Verwärts! vom 17. Januar 1896 hat Anlaß zur Einleitung einer Digciplinaruntersuchung gegeben. Nach dem Ergebniß derselben ist ein Verschulden eines Angehörigen des Kriegs⸗Ministeriums an der Ver⸗ oͤffentlichung im „Vorwärts“ ausgeschlossen. Zu der letzteren ist ein Exemplar der Nr. 3 des „Armee⸗Ver⸗ ordnungsblattes! vom 18. Januar 1893, in welchem der Allerhöchste Gnadenerlaß amtlich veröffentlicht worden ist, benutzt worden. Dieses Exemplar ist am 16. Januar 1896 Nachmittags in die Redaktlon des „Vorwärts“ gebracht, nachdem es e in der Druckerei von E. S. Mittler u. Sohn entwendet worden ist. Es ist deshalb die Disciplinar⸗ untersuchung geh fen und wegen Einleitung des Straf⸗ verfahress das Erforderliche veranlaßt worden.
Berlin, den 6. Februar 1896. Der Kriegs⸗Minister. Bronsart von Schellendorff.
Ju stiz⸗Ministerium.
Der bisherige Rechtsanwalt Hahn aus Düsseldorf ist zum Notar für den Bezirk des Ober⸗-Landesgerichts zu Köln, mit Anweisung seines Wohnsitzes in Treis, ernannt worden.
In der Ersten Beilage zur heutigen Nummer des Reichs- und Staats⸗Anzeigers“ wird ein Privilegium wegen re in auf den Inhaber lautender Anleihescheine der Stadt St. Johann a. d. Saar im Betrage von 2 650000 veroffentlicht.
Aichtamtliches. Deutsches Reich.
Preußen. Berlin, 7. Februar.
Seine Majestät der Kaiser und König begaben Sich gestern Abend 11 Uhr vom Lehrter Bahnhof mittels Sonderzugs über Stendal, Uelzen und Bremen nach Olden— burg, um der feierlichen Beisetzung der sterblichen Hülle Ihrer Königlichen Hoheit, der Hochseligen Großherzogin Elisabeth von Oldenburg beizuwohnen. Die Ankunft dafelbst war für heute Morgen gi// Uhr in Aussicht genommen. Nachmittags 121 Uhr gedachten Seine Majestät wieder abzureisen und heute Abend 7, Uhr hierher zurückzukehren.
Ihre Majestät die Kaiferin und Königin besuchten gestern Vormittag mit Ihren Hoheiten dem Herzog und der Herzogin Friedrich Ferdinand zu , burg⸗Glücksburg die Zeichen und Malschule des Vereins der Künstlerinnen und Kunstfreundinnen, Potsdamerstr. 39. Am Nachmittag besichtigten Ihre Majestät mit Ihrer Hoheit der Herzogin die Japanische Ausstellung in der Kunsthandlung von Amsler und Ruthardt.
Heute Vormittag besuchten Ihre Majestät mit Ihrer er— lauchten Schwester die Haushaltungs, und Kochschule des Vaterländischen Frauenvereins, Ackerstraße 132.
Seine Majestät der Kaiser haben zu befehlen geruht, daß zur Erleichterung des Wiederaufbaues des durch eine Feuersbrunst im vorigen Jahre zerstörten Markifleckens
rotterode im Kreise Schmalkalden durch die Eisenbahn— Brigade eine Feldbahn aus Armee⸗Feldbahnmaterial als— bald hergestellt werden soll.
J soll ermöglichen, das zum Wiederaufbau nöthige aterial, welches auf 2400 Doppelwagenladungen geschaͤtzt wird, so schnell als angängig heranzuführen. Schon jetzt sind die nach Brotterode . Wege durch die schweren Lastfuhren derartig zerstört, daß sie kaum noch benutzt werden können und die Transportkosten zu einer fur die ganz arme Srtschaft fast unerschwinglichen Höhe an— ewachsen sind. Die Feldbahn wird also auch in finanzieller
eziehung der durch das Unglück schwer heimgesuchten Ort— schaft eine wesentliche Erleichterung bieten.
Nach der im amtlichen Theil der heutigen Nummer des Blattes veröffentlichten Kundgebung des Herrn Kriegs⸗Ministers ist die von demselben eingeleitete Disziplinaruntersuchung wegen der vorzeitigen Veröffentlichung des Gnaden erlasses für die Armee durch den, Vorwärts“ nunmehr
eschlossen worden. Ueber die Ergebnisse der Untersuchung fa wir in der Lage, noch die folgenden Einzelnheiten aus durchaus sicherer Quelle veröffentlichen zu können.
Der Gnadenerlaß kam am 15. Januar Nachmittags aus dem Kriegs⸗Ministerium in die Hof⸗Buchdruckerei von E. S. Mittler u. Sohn, in welcher das „Armee⸗-Verordnungsblatt“
edruckt wird. Bis zu diesem Zeitpunkt bestanden nur einige ektographierte Exemplare desselben bei dem Kriegs⸗Ministerium. Die Druckerei wurde angewiesen, die Sache bis zum 18. Ja⸗ nuar, an welchem Tage der Erlaß durch die Nr. 3 des „Armee⸗Verordnungsblatts“ veröffentlicht werden sollte, geheim zu behandeln.
Am Morgen des 16. Januar gegen 9 Uhr wurde ein Korrekturabzug der Nr. 3 des „Armee⸗Verordnungsblattes“ in das Kriegs-Ministerium geliefert und alsbald, nachdem die Korrektur gelesen war, verschlossen der Druckerei . Nachmittags gegen 3 Uhr begann der Druck der Nuflage, welcher bis gegen 8 Uhr beendet war. Von der gesammten Auflage kamen im Laufe des Nachmittags des 18. Januar nur 12 Exemplare in das Kriegs⸗Ministerlum, deren Verbleib bestimmt nachgewiesen ist.
Am 17. Januar früh veröffentlichte der „Vorwärts“ den Erlaß, den er also im Laufe des Nachmittags des 16. Januar erhalten haben mußte. Es bestand die Möglichkeit, daß der „Vorwärts“ entweder aus einem der im Kriegs⸗Ministerium vorhandenen hektographierten Umdrucke, oder aus einem Exemplar der bis zum 18. Januar geheim zu haltenden Auf— lage des „Armee⸗Verordnungsblatts“ Nr. 3 nachgedruckt hatte. N. ersteren Fall konnte nur ein Angehöriger des Kriegs—⸗
inisteriums der Uebermittler sein, im zweiten Fall konnte das Blatt nur aus der Druckerei kommen.
Die zeugeneidliche Vernehmung der Redakteure des „Vorwärts“ hat nun ergeben, daß am 16. Januar, Abends
een 7 Uhr, ein Unbekannter! cin Eremplar des „Armee . .
Nr. 3 in der Redaktion des „Vorwärts“ abgegeben hat, Aus diesem Blatt ist der Erlaß nachgedruckt worden. ist also nach Lage der Sache nur möglich, daß dieses Blatt aus der Druckerei entwendet war.
Am 17. Januar kam der „Unbekannte“ wieder in die Redaktion des Vorwärts“ und bat, ihn nicht zu verrathen, da in der Druckerei von E. S. Mittler u. Sohn eine strenge Untersuchung ö sei. Aus diesem Umstand folgt, daß der Ueberbringer des entwendeten Blattes ein bei der Firma Beschäftigter gewesen sein muß, denn mn hätte er von der dort eingeleiteten Untersuchung nichts wissen bezw. nicht von ihr betroffen sein können. Hiernach ist also der Sachverhalt — dank den Aussagen der Redakteure des „Vorwärts“ — bis i dahin klargestellt, daß die Angehörigen des Kriegs—
inisteriums von jeder Schuld entlastet sind und daß ferner ein Diebstahl bei der Firma E. S. Mittler u. Sohn vor— gekommen ist.
Wer diesen Diebstahl begangen hat, soll durch die weitere Untersuchung festgestellt werden.
In der am 6. d. M. unler dem Vorsitz des Vize⸗Präsi— denten deg Staats-Ministeriums, Staatssekretärs des Innern Dr, von Boetticher abgehaltenen Plenarsitzung des Bun des⸗ raths wurde die Ausdehnung der Unfallversicherung auf die große Heringsfischerei , , und den Vorlagen, betreffend die Ergänzung und Abänderung der Bestimmungen der Anlage B zur Verkehrsordnung für die Eisenbahnen Deutschlands in Bezug auf die Beförderung von flüssigem Acetylen und Calcium⸗-Carbis somie von Roburik J, Westfalit u. s. w. die Zustimmung er— theilt. Den zuständigen Ausschüssen wurden überwiesen die Gesetzentwürfe für Elsaß⸗Lothringen über die Gewerbesteuer und die Wandergewerbesteuer, und über die Wahlen der Mitglieder der Bezirks- und der Kreisvertretungen, sowie der Reichstagsbeschluß, betreffend die Sicherung der Bauhand— werker und Bauarbeiter für ihre aus Arbeiten und Liefe— rungen in Neu⸗ und Umbauten erwachsenden Forderungen. Dem Antrage des Königreichs Sachsen, betreffend die Be— freiung der mit Pensionsberechtigung angestellten kirchlichen Unterbeamten bei den römisch⸗katholischen Kirchen der Erblande des Königreichs Sachsen von der Invaliditäts- und Alters⸗ versicherung, wurde stattgegeben. Außerdem wurde über die Reichstags⸗-Resolution, betreffend Erhebungen über die Arbeits—⸗ zeit der Arbeiterinnen u. s. w., und über verschiedene Ein— gaben, Beschluß gefaßt.
Laut telegraphischer Meldung an das Ober⸗-Kommando der Marine ist S. M. S. „Condor“, Kommandant Korvetten⸗ Kapitän Follenius, am 5. Februar in Sansibar angekommen.
Hannover, 6. Februar. Der Provinzial⸗Landtag überwies heute den von dem Abg. Landes-Forstrath Quaet⸗ faslem eingebrachten, von 14 Mitgliedern des Hauses unter— stützten Urantrag, betreffend den Erlaß eines Gesetzes über die Fischerei der Ufereigenthümer und die Koppel— fischerei in der Provinz Hannover, einer Kommission von 7 Mitgliedern. Der Titel XVIII des Ausgabe-Etats (Chausseen, Landstraßen und Gemeindewege) wurde nach längerer Debatte mit 49 gegen 42 Stimmen einer aus 14 Mitgliedern bestehenden Kommission überwiesen.
Sigmaringen, 7. Februar. Ihre Königliche Hoheit die Fürstin⸗Mutter von k ist heute nach Brüssel abgereist, um dort der Vermählung Ihrer Königlichen Hoheit der Prinzessin Henriette von Belgien beizuwohnen.
Sachsen.
Die Erste Kammer bewilligte gestern auf Antrag der zweiten Deputation die Titel 14, 15, 16, 18, 31 und 37 des außerordentlichen Stagtshaushalts⸗-Etats für die Finanzperiode 1896,97, welche sämmtlich bauliche Verände⸗ rungen an Eisenbahnanlagen betreffen. In der Zweiten Kammer gelangte die Vorlage über den Neubau eines Ständehauses und die an die Königliche Zivilliste für Verzicht auf das Benutzungsrecht am Brühl'schen Palais zu erstattende Abfindungssumme zur allgemeinen Vorberathung. Die Vorlage wurde der Finanzdeputatlon A überwiesen. Hierauf trat die Kammer in die Schlußberathung der Kap. 1 bis 7 und 71a des Etats, Forsten, Domänen, Kalkwerke, Weinberge, Hof— Apotheke, Elsterbad, „Leipziger Zeitung“ und „Dresdner Journal“ betreffend, ein. Sämmtliche Kapitel wurden be— willigt.
Mecklenburg⸗Schwerin.
Aus Cannes von gestern wird den „Meckl. Nachr.“ gemeldet, daß die Besserung in dem Befinden Seiner König⸗ lichen Hoheit des Großherzogs langsam fortschreite. 3 hf derselbe habe in den letzten Tagen begonnen, das Beit auf kurze Zeit zu verlassen.
Oesterreich⸗Ungarn.
In dem Gemeinde⸗ und Verfassungsausschuß des nieder⸗ österreichischen Landtags erklärte gestern der Statthalter Graf Kielmansegg, daß die Wahlen für den Wiener Gemeinderath voraussichtlich einige Tage vor dem 3. März, an . Tage die gesetzliche bein ablaufe, stattfinden würden.
Der tiroler Landtag hat mit 30 gegen 12 Stimmen die Vorlage, betreffend die Einführung des Grundbuchs in Tirol, angenommen.
Groszbritannien und Irland.
Das „Reuter'sche Bureau“ theilt mit, der Staatssekretär für die Kolonien Chamberlain habe an den Gouverneur der Kapkolonie Sir Hercules Robinson behufs Mittheilung an den Präsidenten der Süd⸗Afrikanischen Republik Krüger eine umfangreiche Depesche abgesandt, welche sich auf die Be⸗ schwerden der in Transvaal ansässigen britischen Staats⸗ angehörigen beziehe. Die Depesche werde wahrscheinlich in kurzem veröffentlicht werden. — Der ehemalige Premier Minister der Kapkolonie Cecil Rhodes hatte gestern Nach— mittag im Kolonialamt eine Unterredung mit dem Staats— sekretaͤr für die Kolonien Chamberlain.
Frankreich.
In dem gestern abgehaltenen Minist err ath wurden, wi W. T. 23 berichtet, verschiedene Vorlagen des Reich?
sllnisters, ngmentlich die Vorlage über Schaffung Are Kelonial⸗Armee und über Reorganisation dez XIX. Armee⸗Korps, angenommen. Zu dem Bericht des Deputirten Darlan wurde gestern in der Deputirtenkammer ein Nachtrag vertheilt, welcher die Namen der Journalisten und der Blätter enthält, welche im Jahre 1883 von den Eisenbahngesellschaften die Summe von 2 Millionen Frances erhalten hatten, damit sie sich für die Verträge aussprächen. Die Liste enthält keinen Namen einer politischen Personlichkeit. Die Kammer nahm sodann die BHerathung des Berichts über die Verträge mit den Eisenbahn-⸗Gesellschaften wieder auf. Der Be— richterstatter Darlan erklärte, die Kommission habe . unterlassen, um die Wahrheit festzustellen. Die Unter⸗ suchung habe ergeben, daß die Ehrenhaftigkeit Raynal's in keiner Weise gelitten habe. Raynal habe keine Gelder von den Eisenbahngesellschaften erhalten; er habe auf das beste die Interessen des Staats wahrgenommen.
Die Zolleinnahmen im Monat Januar betrugen 6411 900 Fr. mehr als im Budgetvoranschlag und zeigten eine Erhöhung von 7796700 Fr. gegenüber den Zolleinnahmen im Januar 1895.
Rußland.
Der Oberst-Lieutenant im Generalstab Strelbitzky ist zum militärischen Agenten in Ssul (Korea) ernannt worden.
Belgien.
Die Repräsentantenkammer setzte gestern die Be— rathung der Interpellation Defnet uͤber die Ernennung der Buͤrgermeister fort. Nach einer sehr bewegten Sitzung brachte der sozialistische Abgeordnete Vandervelde ein? Tagesordnung ein, welche ein Tadelsvotum gegen den Minister des Innern enthält; diese Tagesordnung wurde mit 53 gegen 23 Stimmen abgelehnt. Hierauf wurde die von dem Abg. Hoyois (Katholik) vorgeschlagene einfache Tagesordnung mit 53 gegen 23 Stimmen angenommen.
Italien.
Die „Riforma“ erfährt, daß die Entsendung des von dem Obersten Pittaluga befehligten Bataillons nach Assab keinen anderen Zweck habe, als den, diesen in italienischem Besitz befindlichen Platz gegen einen eventuellen Angriff der Schoaner zu sichern.
Eine Gruppe von sechs der sozialistischen Partei an— gehörigen Deputirten hat, nach einer Meldung des W. T. B.“, beschlossen, gegen die afrikanische Expedition und die Vertagung der Kammer Stimmung zu machen.
Die „Voce della Veritä“ veröffentlicht unter der Ueberschrift Ferdinando Apostata“ einen sehr heftigen Artikel gegen den Prinzen Ferdinand von Sachsen⸗Coburg. In dem Artikel wird ausgeführt, daß der Uebertritt des Prinzen Boris zur orthodoxen Kirche aus nationalen Gründen, wie der Prinz Ferdinand behaupte, nicht nothwendig gewesen sei, da unter den Riten der katholischen Kirche auch der griechische und der bulgarische seien, und der Uebertritt vom (lateinischen zum bulgarischen Ritus dem Prinzen Ferdinand und seiner ganzen Familie freigestanden habe. Er hätte also den Glauben nicht zu opfern brauchen, um sich den religiösen Gewohnheiten seines Landes anzupassen. Die katholische Kirche kenne nur Einen Gott, Einen Glauben, Eine Taufe. Diese habe der Prinz Ferdinand verletzt, wie Longinus, als er Christus die Lanze ins Herz gestoßen habe; nur mit dem Unterschied, daß Prinz Ferdinand sich der Bedeutung seiner Handlungsweise völlig bewußt gewesen sei. Für ihn gebe es keine Entschuldigung und keine Rettung, als demüthige Reue; er sei schon jetzt aus der Gemeinschaft der Gläubigen ausgestoßen. Ueber der Seele des Prinzen Boris werde ein Engel wachen; jedenfalls bleibe der Prinz Boris trotz der orthodoxen Taufe Katholik, bis er als Erwachsener den Ueber— tritt freiwillig gebilligt haben werde.
Türkei.
Der bulgarische Minister⸗Präsident Stoilow wird, dem „W. T. B.“ zufolge, heute nach dem Selamlik vom Sultan empfangen werden. Gestern fand zu Ehren Stoilow's ein Diner bei dem Großvezier statt.
Der bulgarische Exarch, dem Stoilow die offizielle Einladung zur Vollziehung der Aufnahme des Prinzen Boris in die orthodoxe Kirche uͤberbrachte, gedenkt am Sonnabend von Konstantinopel abzureisen.
Nach einer Meldung der „Agenzia Stefani“ hat der italienische Botschafter in Konstantinopel Panfa bei der Pforte wegen der Ermordung des Paters Salvatore de Capadoce, eines Pfarrers bei Zeitun, reklamiert. Der— selbe soll im November vorigen Jahres von der ihm durch den Mutessarif beigegebenen Eskorte ermordet worden sein— Gleichzeitig hat der italienische Botschafter den nach Zeitun entsandten italienischen Konsul in Aleppo beauftragt, Nach— forschungen über die Mordthat anzustellen.
Die „Times“ meldet aus Konstantinopel, daß die Ein— wohner Zeituns die Konsuln in Kenntniß gesetzt hätten, sie seien gewillt, die Kriegswaffen auszuliefern, die Jagdwaffen aber zurückzubehalten. Sie forderten einen christlichen Gouverneur und eine christliche Verwaltungsbehörde, antworteten aber ausweichend auf das Verlangen, ihre Führer auszuliefern.
Serbien.
eines a, n über den Kaiser von und dessen bevorstehende Krönung, welches in einem Belgrader sozialdemokratischen Blatte veröffentlicht wurde, interpellierte in, der gestrigen Sitzung der Skupschtina der Abg. Michael ö die Regierung, ob sie einer solchen Art von Zeitungsschreiberei nicht Einhalt gebieten wolle. Der e, ,,,. Novgkowic drückte sein Bedauern über den Vorfall aus und erklärte, daß die Behörden die zur Bestrafung der Schuldigen führenden Schritte angeordnet hätten. Der Interpellant erklärte sich mit der Antwert der Regierung zufrieden und schlug der Skupschtina vor, sie möge über eine derartige Preßäußerung ihre Ent⸗ rüstung aussprechen. Der Präsident der Skupschtina Garaschanin entsprach dem Antrage, indem er dem Hause eine entsprechende Resolution in Vorschlag brachte, welche ein⸗ stimmig angenommen wurde. Darauf wurde die Berathung des Budgets fortgesetzt. Die Etats des Finanz⸗Ministeriums, der Monopole und des Kriegs⸗-Ministeriums wurden mit un— bedeutenden Aenderungen genehmigt.
Anläßlich Rußland
daß der 4 Sobranje in corpore empfangen werde, um den Dank der—
hellige niemand. en normales Aussehen an.
Bulgarien.
Die „Agence Balcanique“ meldet: Da die Aerzte der rinzessin Maria Luise, deren Gesundheit seit mehreren Monaten angegriffen sei, empfohlen hätten, sich nach der Riviera zu begeben, so werde dieselbe heute nach Südfrankreich
ahreisen.
Das Bureau der Sobranje ist dahin verständigt worden, der Prinz Ferdinand morgen die Mitglieder der
selben für seinen Entschluß, den Prinzen Boris orthodox taufen zu lassen, entgegenzunehmen. .
In Gemäßheit des bereits genehmigten Budgets werden in diesem Jahre drei neue Gebirgsbatterien formiert
werden. Schweden und Norwegen. „Stockholms Dagblad“ erklärt: Der Ministerwechsel sei
nicht unerwartet gekommen, da man seit mehreren Wochen
gewußt habe, daß zwischen dem Staatsrath Oestergren und dem Staats⸗Minister Bost röm wegen Erweiterung des Stimm⸗ rechts bei den Wahlen zur Zweiten Kammer eine Meinungs⸗ verschiedenheit bestehe. Oestergren habe 3 abgestuftes Stimmrecht, wie es in Belgien eingeführt el, gewünscht, während Boström die Ansicht vertrete, daß ein Stimmrecht jeder Person zustehen solle, welche während einer gewissen Zeitdauer eine Steuer von einem bestimmten Mindestbetrage
gezahlt habe.
Amerika.
Der Senat hat, wie W. T. B.“ aus Washington erfährt, einen Antrag angenommen, durch welchen der Staate⸗ sekretär Olney beauftragt wird, Abschriften der in Deutschland, Frankreich, Belgien und Dänemark bestehenden Gesetze, Ver⸗ ordnungen und Dekrete, welche sich gegen die Einfuhr von amerikanischem Vieh richten, zu beschaffen und dieselben dem Kongreß vorzulegen.
Nach einer Meldung aus Havanna von gestern wurden die Aufständischen bei Majuari in der Provinz Matanzas geschlagen und verloren 32 Todte. Eine andere Schaar der Aufständischen wurde bei Carmen geschlagen und hatte 20 Todte sowie zahlreiche Verwundete.
Afrika. Nach einer Meldung des „Reuter'schen Bureaus“ aus
Blantyre vom 25. Januar hätten der Lieutenant Alston und der Hauptmann Stewart mit ihrer Sikhtruppe zwei glänzende Siege über Araber errungen, welche in Britisch—
zentral⸗Afrika Sklavenhandel trieben. Die Araber seien voll— sändig geschlagen und 14 Häuptlinge gefangen genommen worden. Durch diese Erfolge sei die Handelsstraße nach dem Innern Afrikas wieder frei gemacht.
Dem Korrespondenten des „Reuter'schen Bureaus“ in Prätoria ist eine offiziöse Mittheilung über die Lage in Johannesburg zugegangen, worin die Behauptungen des angeblich von britischen Einwohnern an die „Times“ ge— sandten Telegramms für durchaus unwahr erklärt werden. Ein derartiges Telegramm sei bei keinem Telegraphenamt Trans⸗ paals aufgegeben worden. Von einer Unterdrückung der Rede— freiheit und des Versammlungsrechts könne keine Rede sein. Die Boerentruppe befinde sich 6 Meilen von der Stadt entfernt; sie habe Befehl, die Stadt nicht zu betreten, und be—⸗ Die Geschäftslage nehme allmählich wieder Die Regierung sei bemüht, dem Arbeitermangel abzuhelfen, und es seien bereits mehrere Ab⸗ theilungen von Arbeitern nach dem Rand gesandt worden. Die politischen Aussichten hätten sich gebessert.
Dasselbe Bureau meldet, daß sich unter den von der
Transvaal⸗Regierung entworfenen Reformgesetzen auch ein
Entwurf, betreffend die Errichtung eines Stadtraths für
Johannesburg mit einem Major an der Spitze und die Ueber⸗
tragung der gesammten städtischen Verwaltung an die Burghers,
Befinde.
Bei der Untersuchung gegen die unter der An— schuldigung der Erregung eines Aufstandes und des Höochverraths stehenden Gefangenen stellte der die Uintersuchung führende Beamte in Johannesburg fest: es habe dort niemals eine Gefahr für Leben und Eigenthum bestanden und es habe keine Veranlaffung zu kriegerischen
Vorbereitungen seitens eines Theils der Einwohner vorgelegen.
Der Geschäftsführer der „Standard Bank“ erklärte, es seien
1676 000 Pfund als Hilfsfonds hinterlegt gewesen. Der Landbrost
wies Briefe vor, welche eine Liste der Waffen und Munition enthielten, die von dem Reform⸗-Comité geliefert worden waren. Der Geschäftsführer der „Argus“, Buchdruckerei⸗ Gesellschaft, erklärte: er habe zur Zeit, als Jameson erwartet wurde, von dem Reform⸗Comité die Kopie einer Proklamation erhalten, worin behauptet worden sei, daß, da sich Unruhen tteignen könnten, die Einsetzung einer provisorischen Regierung nothwendig sei. Die Proklamation sei zwar gesetzt, aber nicht gedruckt worden.
Parlamentarische Nachrichten.
Der Bexicht über die gestrige Sitzung des Reichstags befindet sich in der Ersten Beilage.
— In der heutigen (34) Sitzung des Reichstags, velcher der Reichskanzler Fürst zu Hohenlohe, der Staatssekretär des Innern, Staats⸗Minister Dr. von Leetticher und der Stgatgssekretär des Neichs— Schatzamis Dr. Graf von Pofadowsky beiwöhnten, rrledigte das Haus zunächst in dritter Berathung die Zusatzerklärungen zu dem in ternationalen Uebere in? lammen über“ den Eisenbahnfrachtverkehr vom 14. Oktober 1896 und den Gesetzentwurf, betreffend die Kon⸗ trole des Reichshaushalts, des Landeshaushalts von,. Elsaß⸗Lothringen und zes Haushalts der Schutz⸗ gebiete für das Etats jahr 1896595.
Darauf kam folgende Interpellation zur Verlesung:
Welche. Anordnungen hat der Herr Reichskanzler infolge der am 14. März 1894 vom eichstag beschlossenen Resolution, betreffend die Aufhebung der gemischten Privat⸗Transitlager und des denseiben sowie den Inhabern von Mühlen gewährten Zollkredits, getroffen?“
Der Staatssekretär des Reichs⸗Schatzamts Dr. Graf von
. . erklärte sich bereit, die Interpellation sofort zu
Zur Begründung derselben erhielt das Wort der Abg. Graf von Schwerin⸗Löwitz (konf ), deffen Rede bei Schlu des Blattes noch fortdauerte.
— In der heutigen (14) Sitzung des Hauses der Abgeordneten, welcher der Minister für Landwirthschaft ꝛc. Freiherr von Hammerstein beiwohnte, wurde die zweite Berathung des Staatshaushalts-Etats für 189697 bei dem Extraordinarium dez Etats der landwirth⸗ schaftlichen Verwaltung fortgesetzt.
Zur Förderung der Land- und Forstwirthschaft im Eifel⸗ gebiete sind 200 900 S6, zur Förderung der Land- und Ferstwirthschaft in den östlichen Provinzen 65h 000 ausgeworfen.
Berichterstatter Abg. Freiherr von Erffa (kons.) theilte mit, daß in Aussicht genommen fei, den feit 13 Jahren für das Eifelgebiet gewährten Zuschuß noch weitere fünf Jahre lang zu geben. Die bis⸗ herigen Meliorationen im Eifelgebiet seien von Erfolg gewesen.
Abg. Mooren (Zente) dankte der Regierung für diese Unter⸗ stützung der Landwirthschast und empfahl besonders die systematische Anlegung von Wallhecken im Eifelgebier zu besserem Abschluß der Terrains und Förderung der Kultur derselben.
Abg. von Detten (Zentr.) fragte an, ob die Regierung nicht ähnliche Fonds für die Landwirthschaft im Hunsrück, Hochwald, Westerwald, bergischen Land und Sauerland einstellen wolle. Die Behauptung, daß die Nothlage der Landwirthschaft im Westen weniger empfunden werde als im Osten, sei für die genannten Landestheile absolut unrichtig. Das Klima dieser 1400 m über dem Meere ge⸗ legenen Gebirgsgegenden sei nicht besser als das im Osten; die Ar⸗ beiterverhältnisse seien ungünstig, Arbeitskräfte schwer zu erlangen. Redner schilderte eingehend die kraurige Lage der Waldkultur in diesen n welche durch die Einfuhr des Quebrachoholzes benachtheiligt werde.
Minister für Landwirthschaft ꝛc. Freiherr vsn Ham merstein: Auf Grund der Berichte der Ober Präsidenten von Hannover, West⸗ falen und Sachsen — aus dem Rheinlande und Hessen-Nassau stehen sie noch aus — hat die landwirthschaftliche Verwaltung dem Finanz⸗ Minister nahegelegt, auch für die dortigen hilfsbedürftigen Gebiete eine außerordentliche Beihilfe in den Etat einzuftellen, ber ähnlich behandelt und verwaltet werden sollte wie der Eifelfonds. Der Finanz⸗Minister hat dieses Ersuchen mit Rücksicht auf die Finanz⸗ lage abgelehnt und sogar die Frage aufgeworfen, ob nicht der Eifelfonds gestrichen und durch erhöhte allzemeine Mittel zur Förderung der Landwirthschaft erfetzt werden könnte. Das hätte allerdings den Vortheil gehabt, daß die landwirth⸗ schaftliche Verwaltung diese Mittel da hätte verwenden können, wo die Noth am größten ist. Der Finanz⸗Minisfer hat den Eifelfonds noch auf ein paar Jahre bewilligt im Hinblick darauf, daß er in diesem von der Natur stiefmütterlich behandelten Gebiet außerordent⸗ lich günstige Erfolge erzielt hat. Ich hoffe, daß der Finanz⸗Minister die von mir für die erwähnten Gebiete mit Ausschluß des Eifelgebiets erbetenen extraordinären Mittel zur Förderung. der Drainage u. s. w. im nächsten Jahre bewilligen wird. Aus den Mitteln, welche mir zur Verfügung stehen, hat der Westerwald 418179 , der Hunsrück 87 000 M erhalten, denen als Beihilfen aus dem Provinzialfonds 384784 S bezw. 565 000 t. gegenüberstehen. Der Hochwald hat 66 000 AM bezw. 17 000 erhalten. Alle drei Gebiete haben, wie der Minister nachweist, außerdem nicht unerhebliche Beihilfen zu den Kosten der Zufammen— legung von Grundstücken erhalten. Aus dem Sauerlandẽ und dem Eichsfelde liegt das Material, wie erwähnt, noch nicht vor. Die landwirthschaftliche Verwaltung wird nach wie vor bemüht fein, größere Fonds zur Verfügung zu bekommen speziell für diejenigen Ge⸗ biete, indem die End f ff Nothlage am größten ist.
Abg. Knebel (nl): Zu meiner Freude steht nach dieser Er— klärung der Minister den bedrängten Landestheilen im Westen mit Wohlwollen gegenüber. In der Eifel ist der Nothstand allerdings besonders groß, die Verhältnisse der anderen Gebirgsgegenden liegen aber ebenso, und sie bedürfen derselben Fürsorge. Ein System der reinen Unterstützung wäre verderblich, die Hilfe muß nach anderen Richtungen erfolgen. Es fehlt der kleinen bäuerlichen Bevölkerung an der nöthigen Aug— bildung, ferner ist es zu schwierig und zu theuer, Darlehen zu erhalten. Infolge mangelnder Arbeitskräfte zur Aushilfe kann der kleine Land— wirth oft nicht rechtzeitig sein Land bestellen, er ist auf die Arbeits— kraft seiner Familie angewiesen. Für Abstellung dieser Uebelstände muß der Staat sorgen durch Erleichterung des Kredits, Erleichterung des Betriebs durch Zusammenlegungen ꝛc., hoffentlich gelingt es dem Landwirthschafts. Minister auch, das harte Herz des Finanz⸗Ministers zu erweichen.
Abg. Im Walle (Zentr): Der Widerstand des Finanz.⸗Ministers ist um so bedauerlicher, als die Finanzlage im ganzen eigentsich eine gute ist. Auch für die Provinz Sachsen ist eine höhere Fürsorge nöthig, namentlich muß der kleinen Landwirthschaft des Eichsfeldes durch Kredit und Meliorationen geholfen werden.
Abg. Jerusalem (Zentr.) schilderte an der Hand eines Vortrags eines Mitgliedes der General⸗Kommission in Düsseldorf die Verhält— nisse der Eifel als ärmlicher als die im Westerwald.
Abg. Schnaubert (kons) dankte der Regierung für die Er— höhung des Fonds von 500 960 Æ auf 650 060 MS zur Förderung der Landesmeliorationen in Ostpreußen.
Abg. Knebel besteitt dem Abg. Jerusalem, daß die Verhältnisse in der Eifel schlechter seien, als in den anderen Gebirgsgegenden; die Eifel werde allerdings immer bevorzugt.
Nachdem noch Abg. Dasbach (Hentr) für die Eifel ein⸗ getreten war, wurden die Fonds bewilligt.
Zur extraordinären Verstärkung des Dispositionsfonds zur Förderung der Zucht landwirthschgftlicher Thier⸗ gattungen und zur Förderung des Molkereiwesens werden 90 000 M gefordert.
Abg. Lamprecht (kons.) lenkte wiederum die Aufmerksamkeit auf die Einschleppung von Seuchen aus Holland und wünschte höhere Summen zur Förderung des Molkereiwesens. Ebenso müsse die Regierung die , in jeder Weise fördern, namentlich durch Gründung von Schweinemastanstalten. Redner empfahl ferner die Hebung der Ziegenzucht im Interesse der kleinen Landwirthe.
Abg von Mendel-Steinfels (kons.): Der Milzbrand macht die Züchtung der Schweine in manchen Gegenden nahezu unmöglich. Man hat erst dagegen das Impfen mit Lymphe von Pasteur ange— wendet, später hat sich die Lymphe von Professor Lorenz aus Magde. burg als ebenso gut bewährt. Lorenz hat aber nicht genügende Mittel zur weiteren Förderung der Sache Die Regierung sollte daher mit beiden Lymphen Versuche anstellen und diejenige, welche sich am meisten bewährt, der Landwirthschaft billig zur Verfügung stellen.
Der Titel wurde hierauf bewilligt, ebenso ohne erhebliche Debatte der Rest des Extraordinariums.
Es folgte der Etat der Gestütverwaltung.
Bei den Einnahmen bedauerte ö.
Abg. Graf von Strachwitz (Zentr.), daß alljährlich 60 bis 80 Millionen Mark für den Ankauf von Pferden ins Ausland gehen. Die Regierung wende nur der Pferdezucht soweit die nöthige Fürsorge zu, als es sich um die Remontierung für die Armee handelt; es gebe aber noch andere wichtige Zweige der Pferdezucht, 3. B. die Züchtung schwerer Arbeitspferde. In cer Beziehung müßten namentlich die Provinzen, welche nicht Remontepropinzen sind, mehr thun. Die e, , der Vertheilung schwerer kaltblütiger, rassereiner Hengste im Lande werde allerdings erst in Jahren Erfolge zeitigen, sie sei aber um so nothwendiger, als es immer schwerer werde, im Aug⸗ lande das geeignete schwere Pferdematerial zu finden. Die Regierung solle entweder ein Hauptgestüt für kaltblütige Pferde errichten
und selbst diefen Pferdeschlag züchten, was allerdings große Mittel er= fordere, oder der Staat müsse kaltblütige Stufen im Ausland an⸗= kaufen und an Privatzüchter abgeben mit strengen Bedingungen für die weitere Züchtung.
Ober ⸗Landstallmeister Graf von Lehndorff hielt es nicht für nothwendig, staatlicherseits den kaltblütigen . zu züchten, da die Zucht auch für Private da, wo günstige Vorbedingungen vorhanden seien, möglich und rentabel sei und es bisher keine Schwierigkeiten gemacht habe, kaltblütige Beschäler zu kaufen.
Abg. Freiherr von Dobeneck (kions erachtete die Anzahl der Mutterstuten im Gestüt Neustadt trotz der Vermehrung noch nicht für genügend und bestritt, daß Private die Zucht allein mit Erfolg über⸗ nehmen könnten. Die Kreuzung des kaltblütigen Hengstes mit unseren warmblütigen Stuten empfehle sich allerdings nicht; wir brauchen einen starkknochigen, warmblütigen Hengst mit guter Gangart, rationell von guten Eltern gezogen, als Deckmaterial. Mit dem Ankauf kaltblütiger Stuten im Auslande seitens des Staats könne er nicht einverstanden sein. Das Gestüt Neustadt solle sich besonders die Zucht von Landbeschälern für die Provinz Brandenburg angelegen sein lassen; dafür müsse ein tüchtiger Züchter, dem die Verhältnisse und . der Provinz bekannt selen, als Gestäts. Direktor angestellt werden. Nedner sprach schließlich den in weiten landwirthschaftlichen Kreisen gehegten Wunsch auß, das Deckgeld zu ermäßigen oder wenigstens für die Stuten, welche nicht tragend werden, zurückzuerstatten.
Qber⸗Landstallmeister Graf von Lehndorff bemerkte, daß zuerst die Bedürfnisse unserer Kavallerie befriedigt werden müßten, und daß nach Bedarf eine Vermehrung des Stutenmaterials stattfinde. In Veustadt wolle man die Araberzucht versuchen für Zwecke der Armee. Für die weitere Einstellung von Mutterstuten habe der Finanz⸗Minister nicht die Mittel bewilligt.
Abg;. von Mendel ⸗Steinfels (kons) beklagte ebenfalls, daß für den Ankauf schwerer, kaltblütiger Pferde jährlich 60 Millionen Mark nach Rußland, Belgien, Dänemark, Frankreich und England gehen. Die Kenntniß, ob wir in den verschledenen Landes- theilen eine warmblütige oder kaltblütig Zucht noch nicht genug. verbreitet, vor allem aber müssen wir das, in der Pferdezucht vermeiden; die Kreuzung kalt⸗ blütiger Hengste mit warmblütigen Stuten hat nur Mißerfolge gehabt. Für die Gründung eines Staatsgestüts für kallblütige Pferde kann ich mich nicht begeistern, wir sollten lieber den Pripatbesitzern von geeigneten Stuten Beihilfen für die Zucht geben. Daß wir noch so weit zurück sind in der Pferde⸗ zucht liegt nicht an den Staatsgestüten, fondern an unferen Züchtern, die oft den Fehler machen, abgebrauchte, nicht mehr benutzbare Stuten zu verwenden und sie zu sehr zu strapazieren. Redner erbat die Vermehrung der Hengste in der Provinz Sachsen und wünschte eine Erhöhung der Gehälter der Gestütsbeamten, sowie Vermehrung der Pferdewärter.
Ober, Landstallmeister Graf von Lehndorff theilte mit, daß . 3 Hengste ein Mann gerechnet werde, daß aber in der Provinz Sachsen
brauchen, ist
wegen Mangels an Personal Mieihswärter genommen werden müßten.
.Die Abgg. Freiherr von Plettenberg⸗Mehrum (kons.) und e Zentr.) äußerten einige Wünsche für das rheinische Land⸗ gestũt.
Abg. Schnaubert (kon) wünschte eine Ermäßigung der Deck⸗ gelder und Vermehrung der Deckhengste in Litthauen.
Aber ˖Landstallmeister Graf von Lehndorff erwiderte, daß es sehr schwer sei, die nöthige Anzahl Hengste J. Klasse zu beschaffen; die Einstellung von Hengsten II. und III. Klasse könne die Zucht eher schädigen als fördern.
Die Einnahmen wurden bewilligt.
Schluß des Blattes.)
. — In der heutigen Sitzung der Budgetkommission des Reichstags erklärte, dem . W. T. B.“ zufolge, bei der Berathung des Etats Les Auswärtigen Amts auf eine Anfrage des Abg. Dr. Lieber der Staatssekretär des Auswärtigen Amts, Staats. Minifter Frei⸗ herr von Marschall: Dem Reichstag werde in dieser Session eine über den gegenwärtigen Etat hinausgehende Forderung für Marine zwecke nicht vorgelegt werden. Schon seit geraumer Zeit bilde die Frage einer stärkeren Vermehrung der Flotte den Gegenstand der Erwägungen der betheiligten Ressorts. Der Zeitpunkt, wann dieselben zum Abschluß gelangen würden, sei' noch nicht be⸗ stimmbar. Ihr Ergebniß werde seiner Zeit den verbündeten Re—= gierungen und sodann dem Reichstag und jwar in einer Form unter⸗ breitet werden, welche volle Klarheit gewähre sowohl über die Be— dürfnißfrage und die angestrebten Ziele. wie über die finanziellen Mittel, welche für die Gegenwart und die Zukunft an einmaligen und fortdauernden Ausgaben erfordert würden. Vom Standpunkt des auswärtigen Dienstes könne vorläufig nur betont das Bedürfniß nach Vermehrung unserer Flotte, an Kreuzern, sich seit vorigem Jahre nicht nur mindert, sondern im Gegentheil erheblich vermehrt beruhe nicht etwa auf einer Aenderung unserer über seeischen oder überhaupt unserer auswärtigen Politik; eine solche sei weder eingetreten noch beabsichtigt; vielmehr seien die im vorigen Jahre entwickelten und vom Reichstag gebilligten Gesichtspunkte maß- gebend geblieben; es handle sich um Sicherung unserer Kolonien, um Erhaltung und Befestigung der deutschen Autorität daselbst und dann darum, die Deutschen im Ausland und unsere überfeeischen Inter essen, vornehmlich unseren Handel und unsere Schiffahrt nach Maß⸗ gabe der Verträge und des Völkerrechts wirksam zu schützen. Die Steigerung jenes Bedürfnisses entspringe auch nicht einzelnen Vorgängen der jüngsten Zeit, sie habe sich vielmehr organisch entwickelt aus der stetigen Zunahme unserer überseeischen Interessen, insbesondere auch der Ausfuhr deutscher Produkte nach fernen Ländern, welche im vergangenen Jahre einen besonderen Aufschwung genommen habe. Daß die deutsche Flotte mit der Zunahme jener Interessen gleichen Schritt halte, sei eine Forderung, welcher das Reich sich nicht entziehen könne. Die nähere Darlegung dieser Gesichtspunkte werde für die Berathung des Marine Etats vorzubehalten sein.
werden, daß insbesondere nicht ver⸗ habe. Dies
Kunst und Wissenschaft.
In den soeben versandten Monatsschriften der Comenius Gesellschaft wird das Ergebniß der Preisbewerbung für 1895 mitgetheilt und bekannt gegeben, daß Herr Dr. G. Koh— feldt, Kustos an der Unixersitäts-Bibliothek zu Rostock, den Preis der Gesellschaft für seine Arbeit über den Unterricht in der Sltten« lebre nach Comenius erhalten hat; eine zweite Arbeit von Herrn G. Közle in Cannstatt erhielt die Gesellschaftsdenkmünze in Silber. — Der von seiten der CG. in Deutschland zuerst angeregte Gedanke der Begründung von Volkshochschulen‘, d. h. von planmäßigen Vortragskursen zur Weiterbildung der erwachsenen Jugend, beginnt, wie in den neuesten Heften der Gesellschaft mitgetheilt wird, immer mehr Boden zu fassen, und ebenso findet der im Zufammenhang damit befürwortete Plan der Lesehallen nach Art der Public libraries immer zahlreichere Freunde. Mitglieder und Freunde der C.-G. sind es gewesen, die neuerdings in Jena, Straßburg, Marburg und anderen Orten die ersten praktijchen Verfuche in dieser Richtung ge— macht haben. Die Geschäftestelle der C—-G. befindet sich jetzt in Berlin W. Charlottenburg, Berlinerstr. 2X.
Verdingungen im Auslande.
Rumänien.
Kriegs Ministerium in Bukarest: Lieferung von
2. März. 40 000 großen und
485 000 Stück verschiedener Uniformknöpfe, 10 090 kleinen Rosetten.