68082 Mindener Straßenbahn ˖ Gesellschaft. ; Die . i e n dn g gg, werden lermit zu der 3 den 28. Februar d. J., nds 6 Uhr, im Saale des Herrn Joh. Goliber⸗ uch zum grünen Wenzel . stattfindenden lessährigen ordentlichen Generalversammlung ein geladen. Tagesordnung: 1) Vorlage der Bilanz und Berichte des Vor⸗ standes und des Aufsichtsraths. 2) n, ,, über Genehmigung der Bilanz, insbesondere über . des Rein⸗ ewinns. Ertheilung der Entlastung an den orstand und Aufsichtsrath. 3) Wahlen zum Aufsichtsrath. Minden, den 7. Februar 1896. Der Aufsichtsrath. Bernau, Vorsitzender.
(66336 Aclien . Gesellschast
Central Viehmarkts⸗ Bank zu Dresden.
Die Aktionäre werden hiermit zu der Mittwoch, den 26. 6 1896, Nachmittags 6 Uhr, im Börsensaale des Schlacht. und Viehhofes, Leip= zigerstraße 8, abzuhaltenden 23. ordentlichen Ge— neralversammlung eingeladen.
Tagesordunng:
1) Vorlage des hen i und der Bilanz über das abgelaufene Geschäftsjahr. Genehmigung der Jahresrechnung, sowie der Rechnungen Über die Reserpefonds. Beschlußfassung über Vertheilung des Rein— gewinns. Genehmigung zur Uebertragung von Aktien. Neuwahl des Aussichtsraths. .
Der Geschäftsbericht nebst Bilanz, Gewinn ⸗ und Verlust Konto und der Bericht des Aufsichtsraths über die Vorlagen liegen zur Einsichtnahme in unserem Geschäftslokal aus. Druckexemplare davon können vom 10. Februar ab ebendaselbst in Empfang ge⸗ nommen werden.
Dresden, 31. Januar 1896.
Der Aufsichtsrath. Der Vorstand.
Robert Pltersig. Wilhelm Wagner.
61151 Hun sch Thüringische Aktien. Gesellschaft sür Braunkahlen . Jermerthung inghallen / S. Ausloosung A4 0, Schuldverschreibungen. Am 18. Dejember 1895 sind Vierzigtaufend Mark mit den Nummern 0041 0043 0065 0117 929 oMl44 9147 0149 oll 0214 0225 0261 0773 63560 9301 09368 0382 0396 0397 0398 0399 9425 0465 Q485 0525 0536 06109 0650 0655 0662 0691 0773 O796 0799 0820 0835 0836 0839 0950 0989 2 49 Stück à 5900 S und 1076 1106 1107 125 1162 1189 1261 1286 1298 1302 1333 1353 15371 1387 1399 1415 1422 1429 1455 1486 20 Stück à2 10900 „ ausgeloost worden. Die Zahlung des Nennwerthes erfolgt vom 1. Juli L896 ab gegen Einlieferung der Stücke entweder bei der Haupt⸗Kasse der Gesellschaft in Halle a. S., oder bei dem Halleschen Bank⸗ Verein von ul isch. Kaempf . Co. in Halle a. S., ; ö. Magdeburger Privat · Bank in Magde⸗ urg, Herren Becker Æ Co. in Leipzig, Derrn H. C. Plaut in Berlin. Die Verzinsung hört mit diesem Tage auf. Mit den ausgeloosten Schuldverschreibungen sind ugleich die Anweisungen und die nicht fälligen Zing⸗ . einzuliefern, widrigenfalls deren Betrag von dem Kapital gekürzt wird. Halle a. S., den 9. Januar 1896. Der Vorstand. Kuhlow.
(608 l]
Bonner Perblendstein C Thonwaaren. fabrik (Act. Ges.) in Jangelar bei Beuel a / Rhein.
Einladung zur 8. ordentlichen Generalver⸗ lammlung am 3. März 1666, Vormittags
HH Uhr, im Hotel Rheineck, Bonn. Tagesordnung: I) Vorlage des Geschäftsberichts, der Bilanz und der Gewinn. und Verlustrechnung pro 1895. Bericht der Prüfungskommifsion und des e T fire hf
2) Beschlußfassung über Vertheilung des Rein⸗
gewinnes.
3) Ertheilung der Entlastung an Aussichtẽrath
und Vorstand.
Ergänzungswahl ausscheidender Aufsichts raths⸗ mitglieder. ö
5) Ausloosung von Hypotheken.
Diejenigen Aktionäre, welche an der General= versammlung theilnehmen wollen, haben ihre Aktien n, m,. vor Geginn der Sitzung bei dem
orstande zu hinterlegen, 5 22 des Statuts.
Der Aufsichtsrath. G. Volkening. lo oss]
Die Aktionäre der Löbauer Bank werden hiermit zu der am Donnerstag, den 8. März üs, Nachmittags 4 Uhr, im Saale des „Wettiner Hofes! in Löbau i. S. abzuhaltenden siebenten . Generalversammlung ergebenst ein⸗
eladen.
Tagesordnung:
1) Vorlegung des Geschäftsberichts und des Rechnungßabschlusses für das Jahr 1895.
2 Entlastung der Verwaltung.
3 Vertheilung des Reingewinns.
4) Wahl zweier Aufsichtsrathsmitglieder an Stelle der durch das Loot ausscheidenden, aber sofort wieder wählbaren Herren Brauerei Direktor Julius Sandt und Kaufmann Theodor nick in Löbau i. S. —
Das Versammlungslokal wird um 3 Uhr Nach⸗ ien geöffnet und punkt A Uhr geschlossen. Dꝛlejen en Aktionäre, welche an der General persamm⸗ lung, theilnebmen wollen, müssen ihre Aktien nach
16 des Statuts bis spätestens den 28. Fe—
ruar 1896 inkl. bei der Löbauer Bank in Esbau i. S. und Neugersdorf i. S. hinterlegen.
Löbauer Bank.
osor 5]
Actien⸗Bauverein „Passage“.
Die Aktionäre der Gesellschaft werden hierdurch zu der Donnerstag, den 5. März 1896, Vorm. EO Uhr, im Passage⸗ Panoptikum, Auf⸗ gong Unter den Linden Nr. 22/253, stattfindenden
5. ordentlichen Generalversammlung ergebenst eingeladen. Tagesordunng:
1) Vorlage des Geschäftsberichts, sowie der Bilanz und des Gewinn- und Verlust-Kontos pro 1895. ;
2) Bericht der Revisoren.
3) Ertheilung der Decharge und Festsetzung der
; Dividende.
4 Wahl von Aufsichtsraths⸗Mitgliedern.
5) Wahl von Revisoren.
6) Antrag des Aussichtsrathes: ;
Die Generalversammlung wolle beschließen:
a. Die Direktion wird ermächtigt, mit Ge⸗ nehmigung des Aufsichtsrathes Aktien der Her l nt bis zum Nominalbetrage von S6 600 000. — jedoch nicht über pari, zum Zwecke der Reduktion des Aktienkapitals unter Beobachtung der gesetzllchen Be⸗ stimmungen anzukaufen und demnächst zu vernichten.
b. Festsetzung der Modalitäten, unter welchen der Rückkauf erfolgen soll.
C. Fassung des § 6 des Gesellschafts⸗Statuts nach Durchführung dieses Beschlusses.
Gemäß § 28 des Statuts werden die Attionäre der Gesellschaft, welche sich an der Generalversamm⸗ lung betheiligen wollen, ersucht, ihre Aktien, ohne Dividendenbogen, mit doppeltem Nummernverzeichniß bis Montag, den Z. März, Abends 6 Uhr, bei der Gefellschaftskaffe oder bei Herrn Leopold Friedmann, 8., Oranlenstr. 69, zu deponieren.
Berlin, den 10. Februar 1896.
Der Vorstand. W. Goldstein. M. Seemann. R. Neumann.
los os] Steinkohlenbanverein Gottes Segen zu Lugau.
Bekauntmachung, die Ausübung des Bezugsrechts auf 70 Stück neue Aktien EI. Gmission d M 1200. im Nom.⸗Werthe von M 970 260—— betr.
Die in, der außerordentlichen Generalversammlung unseres Vereins vom 3. Januar diefes Jahres be⸗ schlossene Erhöhnng des Aktienkapitals um 1000, Stück auf den Inhaber lautende Aktien III.. Emission zu je M 1260. — Nennwerth und Dividendenberechtigung vom 1. Januar I§97 ab ist in dem Handelsregister verlautbart worden.
Von dem Gesammtbetrage dieser Aktien werden Ig Stüd Aktien III. Em. den seitherigen Aktionären unseres Vereins nach Maßgabe ihres Aftienbesitzes zum Kurse von 18000 hiermit angeboten, und for⸗ dern wir die Besitzer von Stamm. und Prioritäts⸗ Aktien zur Ausübuͤng des Bezugsrechts unter nach⸗ stehenden Bedingungen auf:
Auf je vier Stück der jetzigen Stamm- oder , im Nominglbeirage von M0 1200. ann eine neue Aktie III. Emission im Nennwerthe von S 1200. — à 1800 bezogen werden.
Das Bezugsrecht sist bei Verlust desselben in der Zeit vom 14. bis 20. Februar 1896 und spätestens bis zum letzteren Tage Abends 6 Uhr bei der
Vereinsbank in Zwickau i. S. auszuüben.
Vie beiden anderen Zablstellen des Vereins
die Herren Kunath * Nieritz in Chemnitz sowie die Privatbank zu Gotha, Filiale Leipzig in Leipzig, sind von der Vereinsbank in Zwickau i. S. beauf⸗ tragt, für dieselbe Zeichnungen entgegenzunehmen, und übernehmen die Vermittelung kostenfrei.
Der Bezugepreis einer neuen Attie 1II. Emission zu 66, 1200. Nennwerth à 180 ,, beträgt MS 2160. —, und ist die erste Rate
25 0, Einzahlung und S0 o Aufgeld zusammen 105 V0 — S 1260.— bei der Zeichnung zu enrichten.
Die zweite Cinzahlung von 25 0/9 — 0 300. — für jede Aktie ist bis zum 20. März 1896 zu leisten, während die dritte und vierte Einzahlung mit weiteren je h 0,00 im Laufe dieses Jahres durch be⸗ sondere Bekanntmachung eingefordert werden.
Bei der Anmeldung zur Ausübung des Bezugs⸗ rechtes sind die alten Stamm⸗ oder Prioritäts. Akten mit einem doppelten Nummerverzeichniß zur Ab— stempelung bei den genannten Zeichnungsstellen, von welchen auch Formulare zu Nummer oerzeichnissen zu entnehmen sind, einzureichen.
Lugau, den 7. Februar 1896.
Das Directorium des Steinkohlenbauvereins Gottes Segen zu Lugan. C. Müller. B. Kreil.
für jede Aktie
66634
Zur ordentlichen Generalversammlung Soun abend, den 29. Februar a. Cr. Mittass L Uhr, im Geschäftslokale zu Kelbra werden kse Herren Aktionäre hiermit eingeladen.
Tagesordnung: 1L) Bericht über das 58. Geschäfte jahr. 2) Beschlußfassung über die Bilanz und Erthei— lung der Entlastung. 3 in i rern , me, 4) Wahl der Superrevisoren.
Die . Aktionäre, welche an der General— versammlung theilnehmen wollen, haben ihre Äftien bis spätestens am Donnerstag, den 2. Fe⸗ brnar a. ex., Abends 6 Uhr, entweder bei der Eisleber Dis eontogesellschaft zu Gisleben, oder bei den Herren J. Heilbrun & Co. in Gr⸗ le. oder in unserem Komtor hierselbst zu hinter⸗
gen.
Kelbra⸗Kyffhäuser, den 10. Februar 1896.
Der Aufsichtsrath der
Bierbrauerei Kelbra varm. Gebr. Joch Actien . Gesellschast.
H. Friemann, Vorsitzender.
67834 Einladung zur Generalversammlung
ö Westpreußischen Credit⸗Vereins auf. Montag, den 24. Februar er., Abends
7 Uhr, in Hezner's Hötel (Herm. Köpke) hier. Tagesordnung: 1) Geschästsbericht. 2 An⸗ trag auf Ertheilung der Decharge. 3) Fest⸗ se ö. der Dividende. ) Wahl von drei Mitgliedern des Aufsichtsraths an Stelle der ausscheidenden Herren Würtz, Jahn und Bielecki auf drei Jahre. Marienwerder, den 5. Februar 1896. Der Aufsichtrath. Würtz, Vorsitzender.
67746
Deutsche Nationalbank in Bremen.
Vierundzwanzigste ordentliche Geueral⸗ versammlung am Sonnabend, den L4. März Es96, Vormittags 11 Uhr, in Bremen im Lokale der Bank.
Tagesordnung: 1) . und Rechnungsabschluß pro
2) Wahlen für den Aufsichtsrath.
3) Aufhebung des Beschlusses der General— versammlung vom 3. Juni 1876 ketreffs Amortisation eigener Aktien.
Die Herren Aktionäre, welche an dieser General⸗ bersammlung theilzunehmen wünschen, haben ihre Aktien, versehen mit einem Nummernverzeichniß in zweifacher Ausfertigung, spätestens am 289. Fe⸗ bruar 2. C. entweder
in Bremen an unserer Kasse, oder
in Berlin bei der Direktion der Diskounto⸗
Gesellschaft zu hinterlegen und gleichzeitig ihre Legitimations— karten zur Generalpersammlung in Empfang zu nehmen. .
Die Rückgabe der deponierten Aktien erfolgt nach abgehaltener Generalversammlung.
gi den obengenannten Stellen kann vom 29. Fe— bruar a. c. an der Jahresbericht in Empfang ge⸗ nommen werden.
Bremen, den 5. Februar 1896.
Der Aufsichtsrath. Otto W. Hoffmann, Vorstzender.
67757
Zufolge Beschlusses vom 10. April 1893 tritt die
Koenigsberger Staerkefabrik in freiwillige Liqui⸗
dation, und werden etwaige Gläubiger der Gefell—
schaft hiermit aufgefordert, ihre Ansprüche bei der
genannten Gesellschaft geltend zu machen. Königsberg i. Pr., 15. April 1893.
Königsberger Staerkefabrik.
Der Vorstand. H. Arendt. Th. Stern.
(b8004
Chromo Papier- und Carton. Faöbrik
vorm. Gustar Najork.
Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hier— durch zu der am 29. Februar d. J., Vormit⸗ tags 11 Uhr, im Sitzungssaale der Allgemeinen Deutschen Credit⸗Anstalt hier, stattfindenden ordent⸗ lichen Generalversammlung eingeladen.
Tagesordnung: Genehmigung des Geschaͤftsberichts und des Rechnungsabschlusses für das Jahr 1895. 2) Ertheilung der Entlaftung an die Gesellschafts⸗ organe. Bestimmung über die Verwendung des Rein gewinnes.
Leipzig, den 8. Februar 1896.
Der Auffichtsrath. A. Thieme, Vorsitzender.
68005
Zufolge Beschlusses der Konkursverwaltung im Tonkurse der Sonderburger Bank R. G. in Sonderbnurg sollen die Aktienrestbeträge nunmehr eingefordert werden.
Demgemäß werden die Inhaber von Juterim— scheiuen der Sonderburger Bank hierdurch auf⸗ Eeferdert, den Restbetrag mit 750 S für jeden Interimschein bis spätestens den E. April d. J. im Banklokal zu zablen oder aber innerhalb der⸗ selben Frist über eine anderweitige Löfung ihrer Verbindlichkeit mit mir zu verhandeln.
Sonderburg, den 6. Februar 1896.
Der Konkursverwalter: J. Jacobsen, Rechtsanwalt.
(68001) Bilanz per L. Jannar 1896. Acti vn. Passiva.
z8 200 - 96 g42 63
Aktien ⸗Kapital⸗Konto. Grundstücks⸗ Konto.. n n Darlehns⸗ onto
Kreditoren⸗Konto ... Kautions⸗Konto
Kassa Konto
Mobilien⸗ Konto. Verlust Konto....
bl 000 — 556 06 270 111642 3694 35 10 650 — Thoru, den 7. Februar 1896.
MHugenm vw LToruntin. von Slaski, Vorsitzender.
100 650
Y Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften.
Keine.
ug 2c. von Rechtsanwalten.
68014] Bekanntmachung.
In die Liste der bei dem hlesigen Amtsgericht zu gelassenen Nechtsanwalte ist der Rechtsanwalt Alarich Prowe mit dem Wohnsitz in Arys O. Pr. ein⸗ getragen.
Arhys, den 4. Februar 1896.
Königliches Amtsgericht.
1
68013 — : . Rechtepraktikant Dr. Max Ala . Heberle zu Passau wurde heute als Nechtẽgnngt in die Rechfsanwaltsliste des Landgerichts Van eingetragen. Pafsan, den 5. Februar 1896. Der Präsident des ih, Landgericht: (Unterschrift.)
68012 Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt und Notar, Geheime Justi Rath Gustav Adolf Oskar Teichert ist auf feinen Antrag in der Liste der bel dem Königlichen Cann gericht Berlin 1 gelöscht worden.
Berlin, den 29. Januar 1896.
Königliches Landgericht JI. in hc; ident: Angern.
w 9) Bank⸗Ausweise.
Wochen⸗Uebersicht 3
der Reich s⸗Bank vom T7. Februar 1896. Acti vn. Metallbestand (der Bestand an 6 , deutschen Gelde und an Gold in Barren oder aus⸗ ländischen Münzen, das Pfund fein zu 1392 S berechnet)... Bestand an Reichskassenscheinen. ö Noten anderer Banken Wechseln. Lombardforderungen.
zugelassenen Rechts anwalte heut
o8240
43 759 09) 20 Sh6 O00 11181000
511 367099 83 Ob9 O0)
3 816009 49 947 099
120 000 09
,,, sonstigen Aktiven. Passi vn.
Das Grundkapital
Der Reservefonds . 60 G00 69g) Der Betrag der umlaufenden
. 1041978395 11) Die sonstigen täglich fälligen Ver⸗
n,, . 410 3653 090
127 Die sonstigen 3 ö 20 900 09)
Berlin, den 10. Februar 1896.
Reichs bauk⸗Direktorium.
Koch. Gallenkamp. Frommer. Mueller.
von Klitzing. Schmiedicke. Korn. Gotz mann.
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen. 67902]
Kaiser Wilhelms-Spende. Auf, Grund des z 15 des Statuts der Kaiser Wilhelms⸗Spende, Allgemeinen Deutschen Stiftung für Alters⸗Renten« und Kapital -Versi erung, wird bierdurch bekannt gemacht, daß der Aufsichtsrath dieser Stiftung zur Zeit besteht aus: ) dem Pröäsidenten, Königlich Preußische Staats-Minister Hr. von Schelling, dem Königlich Preußischen Wirklichen Geheimen Ober ⸗Regierungs⸗ Rath Dr. Forch, dem Königlich Preußischen Geheimen Ober Regierungs- Rath ven Knebel. Doeberitz, dem Königlich Bayerischen Ministerial⸗ Direktor Freiherrn von Stengel, ) dem Legatiors-⸗Sekretär der Königlich Säch— sischen Gesandtschaft von Stieglitz, dem Königlich Württembergischen außer. ordentlichen Gesandten und bevollmächtigten Minister Freiherrn von Varnbüler, dem Großherzoglich Badischen Ministerial⸗ Direktor Scherer, . dem Großherzoglich Hessischen außerordent— lichen Gesanxten und bevollmächtigten Minsste Wirklichen Gebeimen Nath Dr. von Neidharnt dem Großherzeglich Mecklenburgischen außen ordentlichen Gesandten und bevollmächtish, Minister Geheimen Legations-Rath m Oertzen, — . 10 dem Großberzoglich Sächsischen Wirklchn Geheimen Rath Dr. von Heerwart, ̃ 1I) dem Großherzoglich Oldenburgischen Wirklichen Geheimen Rath Selkmann. Berlin, den 5. Februar 1896. Der Präsident des Aufsichtsraths der Kaiser Wilhelms⸗ Spende: von Schelling.
6rgos] . . Tarnmeter, Gesellschaft mit heschrünhter
Haftung. Berlin. Infolge Verkaufs des Geschäftes ist die Auf— lösung der Gesellschaft beschlossen. . Etwaige Gläubiger derselben werden hiermit auf— gefordert, sich zu melden. Berlin, den 7. Februar 1896. Taxameter, Gesellschaft mit beschränkter Haftung in 114u. W. Bruhn. (67761 Nach . des § 65 des Reichsgesetzes, be—= treffend die Gesellschaften mit beschränkter Haftung, vom 20. April 1892, mache ich hiermit bekannt, daß durch Beschluß der Gesellschafter vom 28. Aprll 1895 die Gesellschaft aufgelöst wurde. ; Zugleich fordere ich die Gläubiger der Gesellschas auf sich bei derselben zu melden. ; Weingarten i. Baden, 20. Januar 1896. Baumgarten C Co Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Liquidation. Baumgarten.
67062 . * Gesellschaft mit beschränklter aftung⸗ „Magdeburger Volksrnudschan“ ist durch Heschluß vom 9. Januar 1896 aufgelöst. Die Ilz bige derselben werden mit Bezug auf 8 65 des Gesetze vom 20. 3 1892 aufgefordert, sich bei dem unter⸗ zeichneten . und Liquidator zu melden. Garl Geitel, Buchdruckereibesitzer, i. Fa. Gebrüder Geitel, Magdeburg.
Anzeigers, 8W. Wilhelmstra
M 36.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen gus den Handels-, , n, Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten find, erscheint auch in einem besonderen
Gentral⸗Handels⸗Negister für
Das Central ⸗Handels⸗Register für das Deutsche Rei
Berlin auch durch die Königliche e 32, bezogen werden.
zum Deutschen geichs⸗A
Vierte Beilage
att unter dem Tite
kann durch alle Post-⸗Anstalten, für Expedition des Deutschen Reichs. und Königlich Preußischen Staats⸗
Zeichen- und Muster⸗Registern,
nzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Montag, den 10. Februar
1896.
nber Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, somi⸗ die Tarif und Fahrplan⸗
das Deutsche Reich. n. 301
Das Centzal⸗ Handels Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. 3 Der
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für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 0 Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 36 6 .
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 364., 3 6B. und 366. ausgegeben.
Patente. 1) Anmeldungen.
infektionsmittels. — Franz Fritzsche C Co., Hamburg. 17. 5. 95.
12. F. S128. Verfahren zur Darstellung von Hydrazinsalzen; Zusf. z. Pat. 8 751. — Farben⸗ fabriken vorm. Friedr. Bayer C Co., Elberfeld. 13. 7. 95.
12. K. 12 304. Verfahren zur Darstellung einer Dimethyl a- amidonaphtolmonosulfosäure. — Kalle C Co., Biebrich a. Rh. 16. 11. 94.
12. M. 11 295. Verfahren und Apparat zur Herstellung von Cyankalium. — William Me Donnell Macken, 32 Victoria Chambers, South Parade, Leeds, Engl.; Vertr.: Franz Wirth u. Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin NW., Luisenstr. 14. 2. 11. 94.
14. U. 948. Dampfmaschinensteuerung mit Grund⸗ und Expansionsschieber. — Ludwig Uhmann, Plauen⸗Dresden, Daheimstr. 12. 14. 4. 94.
20. G. 10 041. Selbstthätige Seitenkuppelung für Eisenbahnfahr zeuge. — Michael John Grady u. Richard Me Millan, Kingston. Ontario, Canada; Vertr: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 18. 9. 95.
22. A. 4059. Verfahren zur Darstellung von Trisazofarbstoffen aus Homologen des Diamido⸗ azobenzols; Zus. z. Pat. 40 740. — Aktien Gesellschaft für Anilin ⸗ Fabrikation, Berlin 80. 24. 9. 94.
22. FJ. 729323. Verfahren zur Erzeugung von Polyazofarbsteffen; Zus. z. Pat. 65 267. —
arbeufabriken vorm. Friedr. Bayer E Co., Elberfeld. 13. 1. 94.
24. R. 9579. Feuerung für Heizöfen und Koch⸗ herde. — A. B. Reck, Kopenhagen; Vertr.: 4 Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 8. 6. 95.
85. G. A0 182. Fall ⸗Thürverschluß für Auf⸗ zugsschächte. — Emil Gofferje, Eitorf a. Sieg. 26. 11. 95.
35. M. 11 744. Einrichtung zur Beeinflussung der Geschwindigkeit von Aufzugs maschinen. =
3 . , . Obergruna b. Siebenkehn i. S.
W. 4. 95.
236. J. 3752. Ofen zur Feuerung mit Gas, Petroleum u. dgl. — August Waldemar Ingelson/ Tornshälla, Schwed.; Vertr. Hugo Pataky u. . Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 26. 8. 9. 95.
26. K. A8 297. Rauchverzehrender Füllofen. — Gustav Köhler, Fümmelse b. Thiede. J. 10.95.
87. P. 7596. Verfahren zur Herstellung von Bodenbelägen, Wänden, Daͤchern und anderen Bautheilen; Zus. z. Pat. 83 862. — Edward Lloyd Pease, Siockton- on⸗Tees, Durham, Engl.; Vertr. Dr. R. Worms, Berlin N., Sranien— burgerstr. 23. 15. 7. 95.
. 9 EE9. Vorrichtung zur Verhütung von
Zugluft bei Fenstern. — Willlam HYoulten, London, 159 Victoria Street, Westminster; . Leman, Berlin 80., Waldemarstr. 41.
28. S. S843. Verfahren zur Vertilgung des Dausschwammes; Zus. 3. Pat. 765 877. — NM. Seemann, Berlin, Klopstockstr. 34. 29. 3. Jö.
42. B. 17 766. Multiplizier⸗ Apparat. — ZJosef Bader. Ludwigshafen a. Rh, Bigmarck— straße 93. 17. 6. 95.
42. G. 92797. Selbstverkäufer mit Schau⸗ stellung der zuletzt eingeworfenen Münzen. — George Franklin Gale und Arnold Boone
olmes, Winthrop, Suffolk, Mass., V. St. A. ertr.. Hr. Joh. Schanz u. Max Wertheim,
Berlin 8W., Kommandantenstr. 89. 20. H. 95.
12. S. 8602. Verkaufsvorrichtung mit dreh— barem Wagrenbehälter. - A. Sparnecht, Ham⸗ burg, Schillerstr. Z0, u. Nothschild Marx,
Schwetzingen. 11. 3. 95.
15. A. 43965. üm eine stehende Welle sich drehendet Butterfaß mit feststehenden, stellbaren
lägern. — Actiebolaget Secpaxatorx,
Stockholm; Vertr.: A. K 2 Berlin NW.,
Friedrichstr. 158. 39. 6. Fh. — Heinrich Albin 6. 4. 965.
6, D. 6817. Hufeisen 1 Dittmann, Meerane i. S. ; . T. 4625. Feste, hakengrtig in einander eingreifende Kupplung für Wellen, Riemscheiben z ö Ludwig Tente, Offenbach a. M. 49. G. 993A. Vorrichtung zum Ausschmieden bon Feilen und ähnlichen Werkzeugen von un⸗ Lichmäßiger. Stärke, — Wallher Groß, 40 temscheld Chringhaufen. 22. 7. J6. Wach 15 117. — William estley Hol rederick Quin ey, V. : CG. Fehlert u. . NW., Dorothenstr. 32.
9. K. 13 237. Maschine zur Herstellung von
Messerklingen. — Rud. Kronenberg us. Carl
ur i ft Jüngel, Ohligs. 16. 9. 95. asse.
49. St. A800. Verfahren und Vorrichtung zum Verbinden eines Kratzenbeschlages mit förmig vorgebogenen Aufziehstahlbändern. — Jacob Stäubli, Calw, Württ. 17. 7. 95.
51. A. A428. Glocke. — Ant. Hanau a. M. 27. 7. 95. .
54. B. 17 690. Maschine zur Herstellung von . aus vorher zugeschnittenen Arbeits- tücken. — Leroy W. Brown, William Perkins Birnie, Alfred Birnie u. Donald Birnie, Brightwood b. Springfield, Mass,, V. St. A. 3 ö Schöning, Berlin 8., Moritzstr. 9.
54. D. 7213. Packung für Zündhölzchen. — von Deylen C Sohn, Visselhövede, Kr. Roten⸗ burg, Prov. Hannober. 19. 11. 95.
54. J. 3813. Sicherheitsumschlag für offene Briefsendungen. — Thomas Rowland Jordan, New⸗York. V. St. A.: Vertr.: Earl Fr. Reichelt, Berlin NW., Luisenstr. 25. 28. 11. 55.
55. K. 13 112. Vorrichtung zur Verhütung des Auftretens von Luft. und Wasserblafen in der Papierbahn bei Maschinen mit Selbstabnahme der Bahn von der Gautschpresse. — Louis Keim, Rees a. Niederrh. 26. 7. 95.
55. K 1 A5. Vorrichtung zur Verhütung des Auftretens von Luft, und Wasserblafen in der Papierbahn bei Papiermaschinen mit Selbst— abnahme der Bahn von der Gautschpresfe. — Louis Keim, Rees a. Niederrh. 26. 7. 95.
63. B. I7 627. Vorrichtung zum Ein- und Ausrücken der Tretkurbeln bei Fahrrädern mit Motor⸗ und Tretkurbelantrieb. — Eduard Büti⸗ kofer, Biel, Schweiz; Vertr.! Ottomar R. Schulz u. Otto Siedentopf, Berlin W., Leip⸗ zigerstr. 131. 11. 5. 95. .
63. V. 2500. Sattel aus Holzfaser⸗Gewebe für Fahrräder und ähnliche Fahrzeuge. — Ang— bert E. Vorreiter u. Dr. E. Müllendorff, Berlin 8., Boeckhstr. 48. 1. 10. 95.
65. H. 16 433. Elektrisch angetriebene Treib⸗ und Steuerschraube für Schiffe. — Helios, Aktiengesellschaft für elektrisches Licht und Telegraphenbau, Köln⸗Ehrenfeld. 5. 9. 95.
69. M. 12 252. Taschenschere. — Leopold Myers u. Edward Hunt, Birmingham; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Lussenftr. 43/44.
28. 10. 95.
71. P. 7741. Werkzeug zum Aufzeichnen und Nachprüfen der Schnittmodelle von Schuh⸗ schäften. — F. W. Karl Probst, Ritzgerode b. Wippra. 9. 10. 95.
722. D. 7146. Verschluß Pfropfen für Platz⸗ Patronen bzw. Kartuschen. — H. Dede, Bergẽ— dorf. 2. 16. J6. .
725. G. 9251. Verfahren zur Herstellung von Ammoniak und Sulfiden, zur Regenerierung von Schwefel aus Schwefelwasserstoff und zur Reinigung schwefelwasserstoffhaltigei Gafe und ö — Goerlich * Wichmann,
75
Appunn,
amburg. 27. 4. 95. . W. 10 701. Verfahren zur Darstellung von Krystallsoda in kleinen Krystallen ohne Hinter⸗ lassung von Mutterlauge. — Paul Wunder, Liegnitz, Ring 16. 15. 3. 95.
77. P. 7294. Spielkartengeber. — Richard Persch, Leipzig, Kochstr. 48. 24. 1. 95.
29. O. 2388. Zigarette mit gegen einander verschieblicher Hülse und Mundstück. — August Spawski jum., Wien VII, Halbgaffe ??; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. 26. JJ. 55.
80. O. 2383. Das Trocknen von Thonwaaren in geschlossenen, nicht ventilierten Räumen unter Verwendung von Chlorcalcium oder anderer bygroskopischer Salze. — W. Olschewsky, Berlin N., Kesselstr. 31. 19. J1. 95.
8sI. BV. 2466. Verfahren zum Plombieren von Schrauben, Nägeln 0. dgl. — Jules Vidal, Bordeaux; Vertr.: G. Dedreux, München. 27.7. 95.
S4. B. A6 677. Verfahren zum selbstthätigen 836 von brandendem Seewasser. — George
alter Blanks, Torteth Street, Glebe, Sydney, Kolonie New South ⸗ Wales, Austr. . Vertr. A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrich- straße 78. 26. 9. 94.
S5. M. EZ Os 4. Durch Fliehkraft zu öffnender, selbstschließender Wasserleitungshahn. — Henry Mottura, Turin; Vertr. Hugo rd u. . Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 26.
86. Sch. 11 171. Vließtäfelungs apparat mit . — C. G. Schwalbe, Werdau i. S. 8
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gilt folgende Anmeldung als zurückgenommen. Klasse. . . 63. W. 10 925. Bremse für Einräder mit
innen liegendem Sitz. — Vom 14. 10. 95.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im „Reichs⸗-Anzeiger '. Die Wir kungen des einstweiligen Schutzeß gelten als nicht
eingetreten. 3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs—⸗ Anzeiger, an dem angegebenen Tage bekannt ge⸗
machten Anmeldungen ist ein Patent verfagt. Bie
Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht
eingetreten.
Klasse.
ö. 6966 Sicherheitshaarnadel. — Vom
78. W. 9952. n, salpeterhaltiger Sprengstoffe unter Verwendung von faljfauren und Karbonsäure⸗Salzen aromatischer Amine. — Vom 17. 9. 94.
Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten . ab unter nachsteh en der Nummer der Patent⸗ rolle ertheilt.
P.“ N. Nr. S5 891 bis S866 O10. Klafse. ⸗
T. Nr. S5 893. Verfahren zur 3 von Schnittmuster Druckvlatten. — G. Quennoy, Lille; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. Vom 19. 3. 95 ab.
T. Nr. S5 937. Manschette, bei welcher die beiden sonst bleibenden Kanten ständig gewechselt werden . — A. Witte, Schöningen. Vom 15.9.
ab.
. Nr. S5 905. Vorrichtung zum Zumischen von Wasser zu dem in einen Vergaser fließenden flüssigen Brennstoff. — S. Turner, New⸗Jork, u; Cora Louise Turner, Brooklyn, V. St. A.; Vertr. Carl Heinrich Knoop, Dresden. Vom 3. 4. 965 ab.
Æ. Nr. S5 987. Schutzgeräth gegen Beschädi⸗
ung der Glühstrümpfe beim Auswechseln der . — H. Eisenbeis, Berlin N., Chaussee⸗ traße 29. Vom 26. 7. 95 ab.
5. Nr. Ss 902. Stoßbohrmaschine mit elek— trischem Antrieb. — C. Zipernowsky, Buda—= pest; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. Vom 8. 3. 95 ab.
8. Nr. ss 908. Maschine zum Schlichten, Waschen, Färben u. s. w. von Strähngarn. — . . M. Gladbach. Vom V. 7.
ab.
8. Nr. S5 909. läufig, angetriebenen, gegen einander versetzten künstlichen Rauhkarden; 2. Zus. z. Pat. 75 347. — E. Schweinefleisch, Mühlhausen i. Th. Vom 25. 8. 95 ab.
8. Nr. S5 938. Verfahren zum Packen von zu Kops oder Kreuzspulen o. dgl. aufgespulten Garnen für die Zwecke des Bleichens, Kochens u. s. w. — A. Vogelsang, Vom 21. 2. 95 ab.
9. Nr. S5 990. Verfahren zur Befestigung der Borsten bei Pinseln. — CG. Adam u. W. Reinert. Schweidnitz u. E. Hanisch, Scharkow b. Tworog, O. S. Vom 27. 7. gh ab.
12. Nr. S5 929. Verfahren zur Darstellung von Jodderivaten der Oxytriphenylmethane. — Dr. A. Classen, Aachen. Vom V. 5. 4 ab.
2. Nr. S5 930. Verfahren zur Darstellung von Jodderivaten des Phenolphtaleins. — Dr. A. Classen, Aachen. Vom 27. 5. 94 ab.
12. Nr. SS 931. Verfahren zur Darstellung von neuen Kondensationsprodukten aus Phtal säureanhydrid und dialkylierten m.-Amidophenolen. — Vas ler chemische Fabrik Bindschedler, Basel; Vertr. A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. FJ. Vom 160. 117 94 ab.
12. Nr. SS 988. Verfahren zur Darstellung acidylierter Alkyl ⸗ bezw. Halogenalkyläther von lolchen Amidophenolen, deren p-Stellung zur Amido und Hydroxylgruppe besetzt ist. — Br. E. Täuber, Berlin N., Gartenstr. 173. Vom 19. 6. 94 ab.
12. Nr. 85 989. Verfahren zur Darstellung der (v) m. Amido -m nitrosalizylsäure. — Leopold Cassella C Co., Frankfurt a. M. om 23. 2. 95 ab.
13. Nr. S5 939. Dampfwasserableiter mit Ausdehnungsrohr und elastisch gestütztem Ventil. — A. Scholl, Mannheim. Vom X. 2. 95 ab.
LE. Nr. S5 993. Ginseitig wirkende Dampf⸗ maschine. — J. D. Gray, W. B. Price u. A. Sharp, Baltimore, Maryl, V. St. A.; Vertr.! Th. Lorenz, Berlin SM., Hornstr. II. Vom 2. 9. 94 ab.
E44. Nr. S856 994. Zwangläufige Ventilsteuerung. — M. Kuchenbecker, Freiburg i. Schl. Vom 11. 11. 94 ab.
15. Nr. S5 91 7. Zeitstempel. — G. P. Baird, laren Grfsch. Clinton, V. St. A.; Vertr.: A. du Bois Reymond u. Max Wagner, Berlin ,. Schiffbauerdamm 29a. Vom 26. 12. 4 ab.
L565. Nr. S5 970. Vorrichtung zum Bedienen des Schaltrechens an Nummerier, und Paginier⸗ maschinen. — H. Thiele, Berlin S., Prinzen⸗
fraß 86. Vom 28. 7. 95 ab. —
20. Nr. S858 936. Signalanlage mit elektrischer
Steuerung durch den fahrenden Zug. — W. 2.
. New-⸗ Jork, 80 Broadway; Vertr.:
Rauhmaschine mit zwang⸗
.
resden.
ehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheen⸗ traße 32. Vom 30. 10. 94 ab.
20. Nr. S5 958. unabhängig von einander auf je einer 3schaft⸗ hälfte befestigten Rädern. — S. Dietrich son, Potsdam, Victoriastr. 2. Vom 10. 7. 95 ab. 2I. Nr. s6 009. Elektrizitätszähler mit einer durch Stromwirkung beeinflußten Unruhe. — GC. Erben u. G. Bergmann, Berlin 8W., Mark⸗ grafenstr. 29 bzw. I9. Vom 21. 6. 92 ab.
n , mit
2A. Nr. s6 O91. Ausführungsform des durch
atent Nr. 70 719 geschützten Zeitstromschließers; us. z. Pat. 70715. — O. Hamel, Berlin, le. ö 3. Vom 5. 2. 95 ab. asse.
22. Nr. 85 932. Verfahren zur Darstellung von wasserlöslichen Safraninazofarbstoffen. — Leopold Cassella æ Co., Frankfurt a. M. Vom 12. 2. 95 ab.
22. Nr. S6 009. Verfahren zur Darstellung von korinth⸗ und bordeauxrothen Trisazofarb⸗ stoffen; Zus. z. Pat. 71 182. — K. Oehler,
ffenbach a. M. Vom 253. 10. 94 ab.
25. Nr. 85 940. Fadenleiter für Maschinen zur Herstellung plattierter Schnüre. — A. Lehmann, Berlin 8W., Nostizstr. 2). Vom 19. 1 95 ab.
27. Nr. 85 894. lüssigkeitszerstäuber mit spiralförmigem Gehäuse und darin rotierenden Schlagleisten; Zus. z. Pat. 51 88. — 6. Liebscher, Olbernhau i. S. Vom 6. 9. 95 ab.
28. Nr. ss 933. Verfahren zum Entkalken, Beizen und Schwellen aller Art von Fellen und Häuten. — J. Hauff, Feuerbach b. Stuttgart.
Vem 16. 11. 94 ab.
20. Nr. 85 918. Stopfpult für Zahnärzte. — T W. Thalmann, Herisau; Vertr.: Alexander ,, 9 D. Petersen, Hamburg. Vom
5 ab.
20. Nr. S6 O06. Aus einem dreirädrigen Fahr⸗ rad und einem zweirädrigen Hinterwagen zu—⸗ sammengesetzter Krankenwagen. — Hr. D. Hönig, Berlin, Wilhelmstr. 43 b. Vom 3. 10. 94 ab.
20. Nr. S6 007. Verfahren zur Wiederbenutzung beschädigter künstlicher Zihne. — W. Bantze/ 5 8W., Gneisenaustr. 106. Vom 5. 12.
ab.
22. Nr. S5 934. Verfahren zur 1 von Dekorationen auf Glas. — J. W. Jäckel Co., Wiesenthal b. Reichenberg, Böhmen; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW. , Lindenstr. 89. Vom 4. 5. 95 ab.
24. Nr. SS 913. Stockschirm. — W. 2 Giessen, Grünbergerstr. 4. Vom 1. 9. 95 ab. 24. Nr. 85 914. Kaffee Kochmaschine mit Heber⸗ wirkung. — Dr. W. Borchers, München. Vom
22. 1. 35 ab.
24. Nr. S5 O59. Pneumatischer Senfbehälter. — H. Bartz, Charlottenburg. Vom 5. 1. 55 ab.
84. Nr. S5 960. Lesepult. — W. Walther, Apolda, Moltkestr. 30. Vom 26. 3. 95 ab.
24. Nr. S856 961. Waschmaschine. W. Willms, Stöcken b. Leichlingen. Vom. 22. 6. S5 ab.
24. Nr. S5 962. Bandewanne in Schrankform. 5 Düsseldorf. Vom 26. gh ab.
24. Nr. s5 963. Zwangläufig geführter Fall⸗ fuß für Ausziehtischt. — G. S. R. Adam, Berlin 80, Brückenstr. Ha. Vom 3. 8. 95 ab.
24. Nr. 86 002. Ef zum Kochen leicht zer⸗ fallender Speisen. — S. Mener, Podelzig k. Frankfurt a. O. Vom 21. 8. 96 ab.
26. Nr. S5 99. Gasheizofen mit geschlossenem Brennraum. — F. Lönholdt, Frankfurt a. PR., Bogkenheimer Landstr. 83. Vom 11. 9. 84 ab.
37. Nr. s5 901. Kiesschutzleiste für Holz⸗ zementdächer. — Büsscher Soffmann mit i, g, Haftung, Eberswalde. Vom 5. 9h ab.
27. Nr. s6 003. Deckeneinlage aus einem scharnierartig verbundenen Plattenpaar. — G. 2 Barmen. Vom 9. 11. 94 ab.
28. Nr. S5 941. Vorrichtung zur heilte ung kreisrunder glatter oder profilierter Radkränze, Reifen, Ringe u. dgl. — W. W. Stall, 568 Tormont Street, Boston, Suffolk, Masf,, V. St. A.; Vertr.. Max Schöning, Berlin S., Moritzstr. 9. Vom 25. 1. 95 ab.
28. Nr. S5 942. Transportabler Handbohr⸗ apparat. - L. Bülbring, Port Elizabeth, Kap⸗ Kolonie; Vertr.: Karl J. Mayer, Barmen. Vom 23. 4. 95 ab.
28. Nr. S5 9985. Verfahren zum Einpressen der Kimmen in Faßmäntel; . z. Pat. 70 593. — J. Polke, Wien V, Kohlgasse 26 28; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. Vom 4. 12. 94 ab.
12. Nr. SS 920. Droschken ⸗ Kontrolvorrichtung mit Aufzeichnung der Benutzungsdauer des Fuhr⸗ werks in Spirallinien. — C. Trutoff u. G. Kolbe, Odessg; Vertr. G. Brandt, Berlin W. Kochstr. 4 Vom 30. 9. 94 ab.
42. Nr. S5 92A. Kontrolvorrichtung für Bar—=
biersessel — J. Schwendemann, Stuttgart
Militärstr. 119. Vom 25. 5. 95 ab.
142. Nr. SS 922. Kontrolvorrichtung für Pferde⸗
rennen mit Druck und Anzeigewerk. — Socists
amen me LH. Appareil Controller,
ö. 17 Rue Pasquier; Vertr.: C. Fehlert u.
. ae , NVW., Dorotheenstr. 32. Vom
7. 95 ab.
12. Nr. S8 922. Kontrolvorrichtung zum Re⸗ , . von Arbeitszeiten und den entsprechenden
rbeitslöhnen. — J. W. Poler, 3565 Clinton Street, Brooklyn, Cty 3 N.. J., V. St. A.; Vertr. C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. Vom 1. 10. 95 ab.
42. Nr. SS 9271. Bildaufrichtender Körper. — Wirth Co., Frankfurt a. M. u. Berlin NW., Luisenstr 14 Vom 58. 8. g4 ab. J
42. Nr. S5 9272. Entnahmeschieber für Geld⸗ sortiervorrichtungen. — C. Bach, Hagen i. W., Sternstr. 10. Vom 16. 3. 95 ab.
12. Nr 85 973. Pneumatisches Zählwerk für