3
K // / / ö 3 w ?
versammlung auf Freitag, den 28. Februar 1896, Abends 77 Uhr, im Hotel „Askanischer Hof“, Königgrätzerstr. 2l, ergebenst eingeladen.
bringen.
7242 K k Jorge Plantagen⸗Gesellschaft Samburg.
n Außerordentliche Generalversammlung der
den 28. ebrnar 1896, 3 Uhr Nachmittags, im . der
Aktionãre Sonnabend,
Gesellschaft, Dovenhof 6ü. Tagesordnung:
Antrag des Vorstands und des Aufsichts⸗
raths:
Die Gesellschaft wird aufgelöst. Die Liquidation wird durch den Borstand be⸗
schafft.
Die Legitimation der Aktionäre erfolgt
durch Vorzeigung der Aktien in der Generai⸗ versammlung. Der Vorstand. S. Robinow.
7 Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften. 68682
Berliner Volksbauk: Eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschräukter Haftpflicht in Liquidation.
Die ordentliche Generalversammlung findet statt am Freitag, den 21. Februar er., Nach⸗ mittags Uhr, in Jäger's Etablissement, Köpnicker⸗
straße S0 / . Tagesordnung: I) Bericht des Bücherrevisors. 2) Berathung und Beschlußfassung über den Geschäftsbericht und das Richtigsprechen der Jahresrechnung. 3) Entscheidung uber die Verlustvertheilung. 4 Neuwahl der Ligquidatoren. 5) Ergänzung des Aufsichtsrathes. Berlin, den 10. Februar 1896. Der Aussichtsrath. Ferd. Bannenberg, Vorsitzender.
68930)
Eentral. Credit Bank.
Die Herren Genossen werden hiermit zur General
. , , ,, . 1) Bericht über die stattgehabte Revision. (527. 2) Vorlage der Jahresrechnung sammt Bilanz, Gewinn. und Verlustaufstellung, deren Richtig⸗ Psprechung und Entlastung. 3) Absetzung von Aufsichtsrathsmitgliedern. 4 Wahl von Aussichtsrathsmitgliedern. Als Legitimation sind die Kontobücher mitzu—⸗
Berlin, den 28. Januar 1896. Central Credit Bank, E. G. m. b. S. Der Vorstand.
68979]
dahier ist in die Liste der bei diesseitigem Gerichte zugelassenen Rechtsanwalte eingetragen worden.
8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwalten.
Bekanntmachung. Der geprüfte Rechtspraktikant Herr Dionys Hiller
Scheinfeld, 11. Königlich
ebruar 1896. ayerisches Amtsgericht. Dr. Fürst.
liche Regierung von Oberfranken, Kammer des Innern, zu richten und bei Vermeidung des Ausschlusses
bei nnterfertigter Administration einzureichen.
689l65] „Ceres“ Neutsche Versicherungs Gesell. schaft gegen Hagelschaden auf Gegen—
unserer Gesellschaft findet am
zu Berlin, im Geschäftslokale Lützowstraße 69 1, statt, zu welcher alle nach 5 11 des berechtigten Mitglieder hierdurch eingeladen werden.
b do0oo] Die Herren Aktionäre der
Chemischen Produktenfabrik Altdamm
werden hiermit zur versammlung auf Montag, den 2. März a. C., Nachmittags 5 Uhr, nach Berlin, Charlotten⸗ straße 33 a, zwei Treppen (Buregu des Herrn Juftiz- Rath Dr. Theodor Heymann) eingeladen. Tagesordnung: 1) Vorlage des Geschäftsberichts sowie der Gewinn⸗ und Verlustrechnun pro 1895. Y) Beschlußfassung über Vertheilung des . und Ertheilung der Entlastung. 3) gu fschts nn r Berlin, den 12. Februar 1896. Der Aufsichtsrath der Chemischen Produktenfabrik Altdamm. Julius Pickardt, Vorsitzender.
anwalte gestrichen.
Bremerhaven, den 10. Februar 1896.
Der Vorsitzende . ö für Handelssachen: eibert.
kJ ; ; 7 //ÜÜ Ä
9) Bank⸗Ausweise.
Keine.
10) Verschiedene Bekannt⸗ ö machungen.
Vom Sommersemester 1896 an erledigt sich das von dem Herrn Pfarrer Joachim Pascha in Utten⸗ reuth gegründete Universitäts⸗Stipendium zu jährlich 70 „, auf welches zunächst Studierende aus der Verwandtschaft des Stifters Anspruch haben. ¶Bewerbungsgesuche sind mit legalen Zeugnissen über Besuch der Universität, Talente, ian und Sittlichkeit, dann bezüglich der Verwandtschaft mit beglaubigten Stammtafeln zu belegen, an König⸗
bis zum I. Mai 1896
Bayreuth, den 11. Februar 1896. Kgl. Administration der allgemeinen Stiftungen. Herold. Schneider.
(L. S.)
seitigheit — Berlin.
Die 10. ordentliche Genueralversammlung
Sonnabend, den 29. Februar er., Nachmittags 1 Uhr,
tatuts stimm⸗
Tagesordnung:
I) Bericht der Birektion über das abgelaufene
Geschäftsjahr und den zuvor vom Verwal⸗
tungzrathe geprüften Rechnungsabschluß wie
die Bilanz behufs Ertheisung der Decharge.
2) Vorlage der Protokolle über die im abgelau⸗
enen Geschäftsjahr gefaßten Beschlüsse des Verwaltungsrathes.
3) Ausloosung von 34 Antheilscheinen.
Wahl von Mitgliedern des Verwaltungs⸗
ordentlichen General⸗
Handelssachen in Bremerhaven zugelassenen Rechts⸗
) Bruttowerth der Grundstũcke 6) Inventar:
(68763
(68717 Dresdner Albuminpapierfabrik Actiengesellschaft.
Die 3 ordentliche Generalversammlung
unserer Aktionäre soll Freitag, den 28. Februar
d. J., Vormittags LI Uhr, im Sitzungszimmer
der ,, in Dresden, Förstereistraße 13, J. Etage, abgehalten werden.
Tagesordnung:
J. Beschlußfassung über einen Nachtrag zu dem
Vereinigungs vertrage vom 15. Dezember 1895.
II. Prüfung des Berichtes des Vorstandes und
Aufsichtsrathes, der Bilanz und der Gewinn⸗
und Verlustrechnung auf das zehnte Geschäfts⸗
jahr vom 1. Januar bis 31. Dezember 1895,
event. Genehmigung derselben und Ent
lastung des W ges und Aussichtsrathes,
sowie Beschlußfassung über . ö ; ; Vertheilung dez J. Ergänzungswahl in den Aufsichts Die Leg . zur dna fl ö ö. en versammlung erfolgt durch Vorzeigung der ir. 'der der über deren Niederlegung bei' der Ges 1 scafsoraffe, gbr bel einer Osfeuttichen Hehsti. oder bei der Firma Eduard Rocksch Nachfol e. in Dresden ausgestellten Depositenscheine. ger Die gedruckten Geschäftsberichte nebst Bilanz u Gewinn und Verlustrechnung liegen vom 20 9 ö ö . li. in , , . sowvse ö. r Firma Eduard Rocks achfolger i zur Einsicht der Aktionäre aus. J Dresden, den 11. Februar 1896. Dresdner Albuminpapierfabrik Actiengesellschaft. Der Aufsichtsrath. Der Vorstand. Victor Hahn. A. F. Silomon.
Activn.
Bilanz.
I) Forderungen an die Garan⸗ tiefonds⸗Zeichner wegen der nicht baar gedeckten Obligos
2) Sonstige Forderungen: a. Rückstände der Ver⸗ Bank⸗
sicherten
b. Guthaben bei instituten wegen nieder- ,. ,
c. im folgenden Jahre fällige Zinsen, soweit sie an— theilig auf das laufende Jahr treffen
d. anderweit
3) Kassenbestand
4) Kapitalanlagen:
a. Hypotheken und Grund⸗ schulden
b. Werthpapiere
C. Wechsel
d. in einem Sparkassenbuch . Stadt Neuhaldens⸗ eben
a. Möbel und Hausrath. b. Sonstiges Inventar..
7) a. Dividende (Rückzahlung)
8) Gewinn -⸗Uebertrag auf das
1) Betrag des Garantiefonds
2) Reserpe⸗Ueberträge auf das
nãchste Jahr:
a für noch nicht verdiente
Prämien (Prämien⸗Re⸗
serve, Prämien ⸗Ueber⸗
träge)
b. für noch nicht regulierte
Schäden und für fest⸗
gestellte, aber noch nicht
abgehobene Entschädi⸗
gungen (Schäden⸗Re⸗
serve)
c. noch nicht verdiente Zin⸗
sen (Zinsen Reserve)
3) Hypotheken und Grund⸗
schulden, sowie sonstige in
Gelde zu schätzende Lasten
4) Sonstige Passiva . 5) Reservefonds:
Bestand bei Gründung der
KRaße (5. II. 15943.
Hierzu sind getreten die
Eintrittsgelder...
zusammen.
Davon sind zur Deckung
der Ausgaben verwendet
. bleiben
6) Spezialreserven: Bestand bei Gründung der Kasse w Hierzu sind getreten. . zusammen. Davon sind verausgabt.
bleiben.
b. Sonstige Verwendung des Gewinns
nächste Rechnungsjahr ..
;
Activa. 37s 8 Die Richtigkeit
Neuhaldensleben, den 19. Januar iss. Der Vor
der Schlachtvieh⸗Versicherungs⸗Kasse der Bielecke,
Wapenhans, Vorsitzender. H. G
Passiva.
bescheinigt:
stand Neuhaldenslebener Fleischer⸗Junung.
robe, Schriftführer und Kassierer. Trohse,
Beisitzer.
für das Ja
Neunundvierzigster Rechnungs⸗Abschluß der Deutschen ,,, für Gärtnereien 2c. zu Berlin
hr 1895.
rathes.
Mn 35.
K
Fünfte Beilage
zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 13. Februar
Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Tite
Central ⸗Handel ⸗Negister für das Deutsche Reich. an. z*
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs. und Königlich Preußischen Staatz⸗
Anzeigers, W. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Bezugspreis beträgt L 4 80 fü . Insertionspreis für den Raum einer Druchzeile B20 3.
1896.
, m e i D 0 e . Om m e, e e e e e e e e i 2 e e m e . Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen gug den Handels., Genossenschafts⸗, Zeichen. und Muster-Fegistern, über Patente, Gebrauchs muster, Konturse, sowie die Tarif ⸗ und Fahrplan=
Das Central Handels- Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
r das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 . —
— —
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 39A. und 39. ausgegeben.
Patente.
9 Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung ines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der An⸗ meldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschüũtzt.
Klasse. 2. B. 18 272.
Backpulver. — C. S. Boeh⸗ ringer Sohn, Nieder⸗Ingelheim. 30. 10. 95. 2. G. 10 196. Verfahren zur Herstellung von Teig aus Korn; Zus.. 3. Pat., 74 423. — Ferdinand Iwanowitsch Gelinck, Riga. Große Alexanderstr. 149; Vertr.: Alexander Specht u. J. D. Petersen, Hamburg. 2. 12. 965.
3. D. 7155. Klammer zum Zusammenziehen des Beinkleides am Knöchel. — Eugene S. Devlin, Fort Richmond, V. St. A.; Vertr.: Otto Wolff u. Hugo Dummer, Dresden. 7. 10. 95.
7. K. 12 337. Verfahren zur Herstellung von massivem Doubls Draht. — Fr. Kammerer, Pforzheim, Bleichstt. 9 a4. 27. 11. 94.
s. Sch. 11 086. Walzenwalke mit einstellbarer Stauchkanalhöhe. — Herm. Schiedges, Aachen, Monheimsallee 6. 21. 10. 96.
13. L. 9850. Stehender Kessel mit Feuer und Wasserröhren. — Nie. Lehberger, Offenbach a. M., Frühlingsau 118. 19. 9. 965.
15. M. 12 251. Spannrahmen für auto⸗ graphische Vervielfältigung. — Lon Mulvidson, Paris, 16 Rue Taitbout; Vertr.: A. du Bois Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiff bauerdamm 29 a. 28. 10. 9hꝰ̊0.
15. T. 4559. Verfahren zur Herstellung von Farbendruckbildern auf Metallgrund. — EG. G. May Söhne, Frankfurt a. M. 17. 6. 95.
17. M. 12 234. Wärmeaustausch⸗ und Kon⸗ densations vorrichtung; Zus. z. d. Pat. 52975, 62 213 u. 68 567. —2— Maschinenfabrik Greven⸗ broich, Grevenbroich. 22. 10. 95. .
17. R. 9783. Wärmeaustauschvorrichtung mit sich drehenden und mit feststehenden gleichgeformten Gefäßen. — A. B. Reck, Kopenhagen; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 19 7 65
18. C. 5555. Verfahren zum Verdichten von zementierten Stahlpanzerplatten. — William Ellis Corey, Munhall; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin 8W., Lindenstr. 80. 10. 4. 95.
20. B. 17 073. Elektrische Wagenbeleuchtungs⸗ anlage. — William Biddle, 2065 Chauncey Street, Brooklyn, V. St. A.; Vertr.: Carl Heinrich Knoop, Dresden. 31. 12. 4
20. F. s158. Elektrische Signalvorrichtung bei Reißen von Eisenbahnzügen. — J. E. Florea., V. Takaes u. E. Rittinger, Budapest; Vertr.:
Klasse. 873. K. 13 E26. Schnurrbartbinde. — Robert Krayn, Berlin NW., Karlstr. 27. 2. 8. 95. 24. B. 17569. Spiritus ⸗Heizbrenner für Badeöfen. — Wilhelm Blostfeldt, Leipzig⸗ Reudnitz, Chausseestr. 43, u. Otto Lamprecht,
Jeßnitz i. Anh. 26. 4. 95.
35. B. E7 328. Brems⸗ und Sperrvorrich⸗ tung für Hebezeuge; Zus. z. Pat. 85 089. — ö Berlin NW., Bachstr. 4.
26. B. 18 124. Heißwasserofen mit Berie⸗ selungsflächen aus Metallwolle u. dgl. — Wil⸗ helm Bloßfeldt, Leipzig⸗Reudnitz, Rathhaus⸗ straße 30. 18. 9. 95.
326. M. 12 24. Einstellbares Regelungsventil für Dampf. und Wasserheizungen. Nürn⸗ berger Centralheizungsfabrik, Meyer Junge, Nürnberg. 24. 12. 95.
, K. . 489. Falzziegel. — Th. Klose, Posen. 183 95
38. B. 17 23285. Bürstenholz⸗Bohrmaschine. — . Bodek, Berlin 8SsW., Urbanstr. 178. 9. 2. 95.
38. S. 8720. Maschine zum Bohren von Bürsten und Besenhölzern. — George Shaw, Thomas Shaw u. John Ditchfield, Warre Street, Ashton-under⸗Lyne, Cty of Laneaster, Engl.; Vertr.! C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 9. 5. 95.
38. St. 4244. Doppelvorschub für Sägegatter. — Firma S. Stein 's Wwe., Gleiwitz, Bahnhof, u. Wilhelm Komarek, Petersdorfstädt b. Glei⸗ witz. 22. 5. 965.
38. V. 2499. Kreisend bewegtes Schneidwerk zeug. — Ambrose Stevens Vose, 13 High Street, Bofton, Mass., V. St. A.; Vertr.: Robert R. Schmidt u. Heniy G. Schmidt, Berlin W., Potsdamerstr. 141. 70. 9. 95.
42. G. 10 039. Vorrichtung zur elektrischen Uebertragung der Angaben eines Doppelzähl⸗ werks. — Adrian Gajardo, 15 Calle Prat, Valparaiso, Staat Chili; Vertr.: Robert R. Schmidt u. Henry G. Schmidt, Berlin W., Potsdamerstr. 141. 2. 3. 965. ᷓ .
42. H. 16456. Bilderwechselvorrichtung für Stereoskope mit bandförmigem Bildträger. — Raoul Harilaos, Paris, 19 Rue Cambon; Vertr.: Dr. W. Haußknecht u. Victor Fels, Berlin W., Potsdamerstr. 112 b. 16. 9. 95.
42. L. 92766. Selbstkassierendes Fernglas. — Max Liman, Berlin NW., Thurmstr. 1. 5. 9. 96.
42. O. 2204. Zählwerk mit um die Einer— Zählscheibe konzentrisch angeordneten Zehner, Punderter⸗ u. s. w. Zählringen. — J. Ober⸗ länder u. Carl Peth. Stettin⸗Grünhof. 13. 11.94.
42. R. 9848. Selbstthätige Getreidewäge⸗ maschine. — Francis Henry Richards, Hartford,
Stahlstimmen und endlosem Notenblatt. — Werner Leube, Wien 1V, Große Neugasse 5; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 8. 30. 8. 95.
Klasse.
. W. 11 301. Accordzither. — Carl Her⸗ mann Weber, Dresden, Reitbahnstr. 23. 10. 95. 52. N. 2413. Verfahren zum Einnähen von mit Schnur oder Rohr besetztem Schweißleder in Kopfbedeckungen mittels Naͤh⸗ und Schiffchen⸗
faden. — Carl Necker C Co., Berlin 80.,
Adalbertstr. 69. 2. 3. 95.
52. S. 8956. Verfahren und Vorrichtung, in
einer Stoffbahn gewebte Einzelstücke (Taschen⸗
tücher, Servietten u. dgl.) auf Nähmaschinen von einander zu trennen und gleichzeitig zu säumen.
— Singer Manufacturing Company,
. A. G., Hamburg, Admiralitätstr. ?9.
16. 9
55. G. 10 238. Kreisschere für Längsschneider.
— Jean Goebel, Darmstadt, Griesheimer⸗
weg XB. 21. 13. 56. .
56. Sch. 10 617. Verbindungsstück zwischen
Ortscheit und Zugstrang u. ddl — Theodor
Schmöle Söhne Nachfolger, Iserlohn. 15.4. 85.
57. St. 4379. Verfahren zur Herstellung von mattem Chlor- und Bromsilber⸗Gelatine⸗Papier. — Dr. Stolze C Co., Westend b. Berlin. 2D, d. .
61. St. 4225. Vorrichtung zum Werfen von Rettungsleinen vom Schiffe aus. — Albert Stroebele, Butler, New Jersey, V. St. A.; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin 8sW., Lindenstr. 80. 29. 4. 95. .
63. B. 18 173. Tretkurbel mit veränderlicher Kurbellänge für Fahrräder. — H. Burgers, Deventer; Vertr.! Dr. G. Krause, Cöthen. 1. 10 9h.
63. M. 11 737. Selbstthätige Entkuppelungs⸗ Vorrichtung an Fuhrwerks⸗Deichseln u. dgl. — Emil Matzkewitz, Berlin, Rykestr. 43. 20. 4. 95.
65. N. 3612. 3 für Schiffe. — C. Nieder⸗ meyer u. B. Berbert, Regensburg. 4. 11. 95.
66. Sch. 16 8237. Vorgelege für Fleischmühlen. Scheffel & Schiel, Mülheim 9. Rh. 4.7. 95.
68. B. 17941. Schloß mit Querriegel und mehreren auf diesen zur Sicherung des Schloß⸗ riegels einwirkenden Kombinationsscheiben. — Emil Brethner, Kolditz. 29. 7. 95.
70. H. 16 681. Magazinbleistifthalter. —s-⸗ kar Härpfer, Nürnberg, Peter⸗Henleinstr. 2. 2
72. B. 16 347. Selbstthätiges Geschütz mit unter dem Einfluß der Laufgase gegen den Druck von Federn zurückschwingendem Winkelhebel. — John Moses Browning u. Matthew Sandefur Browning, Ogden, Ciy of. Weber, Utah, V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier,
19.
64.
3) Uebertragungen.
Die folgenden Patente sind auf die nachgenannten
ersonen übertragen.
lasse. .
4. Nr. 7A 924. Heinrich Mayer, i. Fß. H. Mayer & Co., Stuttgart, Reuchlinstr. JI9. — Tampendocht. Vom 18. 4. 3 ab.
4. Nr. 78 150. Heinrich Mayer, i. F. H. Mayer & Co., Stuttgart, Reuchlinstr. 19. — Masse für unverbrennliche Leucht und Heizkörper. Vom 10. 12. 93 ab.
Nr. SZ 727. United States Repair
and Guaranty Co., Chicago, Ill, V. St.
A.; Vertr.: Alexander Specht u. J. D. Petersen, amburg. — , zum Erhitzen und
. 1 des Asphaltpflasters. Vom 18. 10.
93 ab.
Nr. 55 589. Kuno von Holwede, Berlin,
Kochstr. 12. Bierzapfhahn. Vom 7. 8. 90 ab.
65. Nr. S5 470. F. A. Sening, Hamburg.
— Flügelzapfensicherung für verfstellbare Schiffs⸗ schraubenflügel. Vom 5. 6. 95 ab.
77. Nr. 66 927. Frau Elise Richter gen.
Eleonora Orlowa, Berlin NW., Stephan⸗
straße 12. — Zaubervorrichtung, welche einem
anscheinend gefesselten Menschen gestattet, be⸗ stimmte Handlungen vorzunehmen. Vom 8 3. 92 ab. s83. Nr. 59 484. Automatic Memo- randum Clock Company, Limited,
Cork. 29 South Mall, Irland; Vertr.: Robert
R. Schmidt und Henry C. Schmidt, Berlin W.,
Potsdamerstr. 141. — Weckuhr mit Auslösung
durch Karten. Vom 11. 4. 91 ab.
S6. Nr. 23 664. Richard Kind u. Moritz
Kind, Außig a. E.; Vertr.: R. Deißler, J.
Maemecke u. Tr. Deißler, Berlin C., Alexander⸗
straße 383. — Treibgurt mit einseitig aufgewebten
Drahtlitzen. Vom 25. 10. 92 ab.
4) Löschungen.
a. Infolge Nichtzahlung der Gebühren.
1: 46 . A4: 57 379 76048. 7: 57 672.
10: 52206. 14: 58 420. 15: 61 424. ZO
62 421 62499. 21: 72013. 24: 75 549 76277
81 612. 324: 63 664 64 953 76 372 77 185. 38:
75 923. 42: 65 266 70 192 81 496. 44: 57 823.
45: 82396. 47: 64010 69 744. 49: 71 955
75 O12 75 308 75 665 81 2839. 50: 77 203. 5H:
69 176. 52: 81 076. 53: 78 450. 54: 70 206
76 026 83 287. 55: 43 670. 57: 66 026 69 098.
59: 35728 57 635. 63: 70 280 75 187 75 794
76 140 809 939. 64: 76 066. 70: 77 233 81 S830.
71: 75948 76110. 7⁊: 63 340 75 104 83 486.
75: 28063. 76: 58 199. 77: 78295. S2
74 944. S823: 70 673. S5: 75 229. SG: 52 159
7h 092. k b. Jufolge Verzichts. 50: 78 340.
Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 2. 7. 94. ; 72. . 96785. 3 der Waffe befestigte! . Infolge Ablaufs der gesetzlichen Dauer.
Visterporrichtung. — William Lyman, Middte⸗ 2X: 1670 16750. . field, Conn. V. St. A.. Pert. Arthur Baer 5) Nichtigkeitserklärungen.
mann, Berlin NW., Luisenstr. 43544. 25. 6. 95. ; s ⁊7 2. ö 9ss6. ö Abstreifrahmen mit! Die dem George Hahlo in Manchester gehörigen
Sastefed ür die Patronen. — James Paris Patente Nr. S0 190 u. b6 947, und das dem William ö fa, 6 a , Hartford, . 2366 in Manchester , Patent Nr. 76 176, Partford, Conn., V. St. Ü.; Vertr. Robert betreffend Apparat zum Waschen, Entfetten, Bleichen
Robert Krayn, Berlin NW., Karlstr. 27. 14. 3. 95. Conn., V. St. A.; Vertr.: E. W. Hopkins, 20. O. 2334. Kraftsammelnde Bremse mit Berlin C., Alexanderstr. 36. 28. 10. 96. ausschaltbarer Kraftsammlung für Gleisfahrzeuge. 42. S. 9114. Geschwindigkeitsmesser. Charles 131 M!, S8 8h — Paul Otto, Leipzig. 25. 7. 9b. Spratt, 3 Erlanger Road, New Groß. Gate, 131 702 ö 21. B. 17 266. Ausschwingbarer Halter für Grfsch. Kent, Engl.; Vertr.: Robert R. Schmidt Fernsprech⸗ Geber und Empfänger. — Norval u. Henry E. Schmidt, Berlin W., Potsdamer⸗ Landon Burchell, 1102 Vermont Avenue, North straße 141. 9. 12. 95. West, Washington, D. C., V. St. A.; Vertr.: 42. Sch. 11 267. Schaltwerk an Fahrpreis anzeigern für verschiedene Taxen. — Heinrich
68768) Bekanntmachung. Der Rechtsanwalt Johann von Reinken in Bremen ist in der Liste der bei der Kammer für
Berlin, den 12. Februar 1896. I. Gewinn. und Verlust Konto. n. Der Verwaltungsrath.
Adolf Weber, Vorsitzender.
(68220 ; ; Rechnungs⸗Abschluß I der auf Gegeuseitigkeit gegründeten Schlachtüieh⸗ (Rindvieh⸗) Versicherungs⸗Kasse der Nenu⸗
3 i abzüglich der verausgabten Zinsen haldenslebener Fleischer⸗Junung für das 1. Rechnungsjahr, und zwar vom 5. November
erfallene Dividende aus 1893 148 0538
19. 2. 95.
1894 bis 31. Dezember 1895. Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto.
Einnahme.
I) Gewinn ⸗Uebertrag aus dem
2) Resewe ⸗Uebertrãge aus dem
3) Prämien⸗Einnahme für 508
4 6 der Ver⸗
) Erlös au verwerthetem Vieh 6) Zinsen, ag fich der veraus⸗
7) Eventueller Kurs gewinn auf
& Sonstige Einnahme . k 9
Vorjahre
Vorjahre:
a. für noch nicht verdiente Prämien (Prämien⸗Re⸗ serve, Prämien ⸗Ueber⸗ trãge)
b. für noch nicht regulierte Schäden und fuͤr fest⸗ gestellte, aber noch nicht abgehobene Entschädi⸗ ungen (Schäden ⸗ Re⸗ erve)
C. , . 3 . verdiente Zinsen (Zinsen⸗ Reserve) 3)
versicherte Schlachtthiere:
a. Prãmien (Vorprämien) 5 für direkt geschlossene Versicherungen ...
b. Nachschußprämien für direkt geschlofsene Ver⸗ sicherungen
rten: a. Eintrittsgelder... b. anderweit
gabten Zinsen
Werthpapiere u. s. w. . 7
1) Eingegangene aber noch nicht
Verwaltungskosten . Sonstige Au
8) Gewinn
verdiente Prämien ( Prä⸗
gungen reserviert (Schä⸗ den⸗Reserve)
Vorausbezahlte, noch nicht 9 verdiente Zinsen (Zinsen—⸗ Reserve)
; . 9
, auf: ⸗ ) a. Immobilien
b. Inventar
C. Werthpapiere (wegen Kursverlustes)]) J ...
d. Forderungen
s. Organisations · ¶ ( Ein⸗ richtungs⸗) Kosten des ersten Rechnungsjahres erb Amortisation 1 ind ich Kosten hier h nicht in Ansatz gebracht, da dieselben nur gering und deshalb im ganzen
II. Bilanz. Activa. Forderungen: a. Ausstände bei Agenten
b. im folgenden a das laufende Jahr treffen Kassenbestand
Re R
Betrage verrechnet sind.)
gaben (Digani⸗ jan , wn ne, tungs⸗ — Kosten) .. .
Prämien an die auf fünf Jahre beigetretenen Mit in Höhe von 36 ½ verrechnet n n. . ;
Ausgabe.
Berl ihr, den. 31. Dezember 1895.
re fällige Zinsen, soweit sie antheilig auf
iin
36 4939
J 34 403 6 18763 32 ; 31522 21 50 27h s655 . 6480 k 865 - 30 333 25 4. 406991 34 403 16 . bo 379 bh
45 284 MÆ 74 16 9909 81 . 216 8362
3 300 06 15 3196
389 hh
1068 184 4069
Summa
1
.
343 734 bo 379
lieder als Dividende
Summa ; os 184
Die Dir ert on.
Carl Heinrich Knoop, Dresden. . ;
21. G. 4367. Magnetanordnung für Wechsel⸗ stromtreibmaschinen. — Elektrieitäts. Aktien⸗ esellschaft vormals Schuckert C Co., Nürnberg. 12. 11. 94. —
21. G. A737. Verfahren zur Herstellung der wirksamen Masse für elektrische Sammler. — Elektrieitätswerke Triberg, C. Meißner Co., Commanditgesellschaft, Triberg 1 1
22. B. 15 742. Verfahren zur Darstellung beizenfärbender Rhodaminfarbstoffe; Zus. 3. Pat. 71 490). — Badische Anilin und Soda⸗ Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 165. 2. 94.
22. G. 10 154. Verfahren zur Darstellung einer Sulfosäure der Malachitgrünreihe. — Joh. Rund. Geigy 4 Co., Basel; Vertr.: Bh. v. Hertling, Joh. Jessen u. Th. Haupt, Berlin NW., Luisenstr. 35. 14. 11. 95.
24. P. 7607. Beweglicher Rost. — EGwald Peiseler, Remscheid⸗Haddenbach. 22. J. 95. 26. Sch. 10 9278. Die Verwendung von Sal z⸗ lösungen zur gleichmäßigen Entwicklung von Acetylengas aus Caleiumkarbid. — Firma Hugo
Schneider, Leipzig Reudnitz. 31. 8. 96.
20. B. 17 962. Taschen⸗Irrigator. — Dr. Gottlieb Breiger, Osterode a. 5. 5. 8. 95. 2320. K. I 380. Verfahren zur Herstellung einer für die Magenverdauung schwer i lichen Eiweiß Gerbsäureverbindung. — Knoll
C Co., Ludwigshafen a. Rh. 11. 11. 96.
20. L. 95743. Ein aufblähbarer Ball für gym⸗ nastische Zwecke. — John Parker Mac Learn, 706 Market Street, Philadelphia, en. V. St. . Vertr.. C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 2. 5. 96.
20. S. s904. Injektionsspritze. — Heinrich y. Friedenau b. Berlin, Niedstraße.
22. f 16191. Verfahren zur Herstellung pla 36 wirkender Wandbilder. — Hollerbaum n, Berlin N., Reinickendorferstr. 56.
22. M. EN 38. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von n, — Niles Man⸗ este Miller, Philadelphia, Penns., V. St.
z Vertr.: A. Schaper, Hamburg. 31. 12. 94.
Schwabacher, Berlin, Dessauerstr. s. 13. 1. 96. 44. St. 4417. Sicherung von amm g ständen gegen Berlust und Taschendiebstahl; Zus. 3. Pat. 84 586. — Bernhard Strobel u. Richard Singer, Saupersdorf i. S. 6. 12. 99.
45. 3640. Düngerstreumaschine mit in einer Mulde . ,, — Otto Jahn, Glaubitz b. Riesa. 27. 4. 965.
128 * Sch. 11 E72. Geräth zum Fortschaffen von Dung, Stroh und ähnlichen Stoffen. — Carl Schlettwein, Swakopmund, Deutsch S. W. Afrika; Vertr.. C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 2. 12. 96.
45. T. 43236. Bienenwohnung. — Lucien Tedé, Cour St. Landes à Angers; Vertr.; Georg Wohlfarth, Berlin SW. , Friedrichstr. 213. 8. 12. 94.
45. W. 11 157. Haltvorrichtung für Fisch⸗ angeln. — Robert William Walker, 18 Gayton Road, Harron, Engl.; Vertr.: Dr. Joh. Schanz u. Max Wertheim, Berlin 8W., Kommandanten⸗ straße 89. 15. 8. 95.
46. L. 91434. Gasheißdampfmaschine. — Dr. Hans Lorenz, München, u. Theodor Freiherr von Tucher, Nürnberg. 1. 3. 95. —
47. L. 10 0430. Federnde Rohrschelle. — Wil⸗ helm Lutz, Koblenz. 12. 12. 995.
47. M. IT IS9. Druckminderventil mit Sperr⸗ flüssigkeit und Schaugla. — Paul Mügel, St. Johann 4. Saar. 3. 10. 96.
49. K. 12 829. Maschine zum Abkanten von Blech, welches in der b gn, mit hervor n ,. , , ist. — Alfred Kuhnd, Aue i. S. 25. 4. 965.
49. W. 11169. Vorrichtung zur Herstellung von Kugeln aus einseitig geschlossenen . durch Runddrücken. — Karl Winkler, Hanau. 15. 3. 86. .
50. J. 3702. Rundsichter mit doppelter Be⸗ spannung. — Ferd. Jensen, Kopenhagen; Vertr.:
Carl Arndt, in n , 12. 7. 9b.
5 O. sKt. 13 318. ischmaschine für Mehl u, dgl. mit dachförmigem Rüttelboden. — Karl . 9 F. Louis Kirmse, Neukirchen ⸗Pleisse.
S1. LS. 58621. Mechanisches Musikwerk mit
R. Schmidt u. Henry E. Schmidt, Berlin W.,
Potsdamerstr. 141. 7. 10. 95.
75. L. 9694. Salpetersäureregenerator. — Carl Lehmann, Muskau, O. L., u. Br. Joh. Walter, Basel, Schweiz, Rosenthalweg 2; Vertr.: Carl Lehmann, Muskau, O.⸗L. 1. 7. 95.
77. B. 18 151. Spielkarten⸗Mischvorrichtung. — Johann Brabec, Litensie, Mähren; Vertr.: Dr. J. Schanz u. Max Wertheim, Berlin 8W. , Kommandantenstr. 89. 23. 9. 95.
77. F. S718. Tönende Kinderklapper. — Albert Allen Freemann, 3321 N. Broad Street, Phi⸗ ladelphia, Penns., V. St. A. ; Bertr.: C. v. Ossowski, Berlin W., Potsdamerstr. 3. 3. 12. 95.
sI. B. 17 648. Sackhalter. — Georg Wilh. Barth, Ludwigsburg. 18. 5. 965.
82. D. 7097. Schachtofen zum Trocknen und Karbonisieren von Gespinnstfasern. — Alexander Joseph Deru, Verviers, Belgien; Vertr.: Carl Pieper u. Heinr. Springmann, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 5. 9. 96.
s5. P. 2714. Mischventil für Wasser und . . H. von Pein, Hannover. 24. 9. 965.
s5. Sch. 10 518. Selbstthätiger Druckregler für Vampf⸗, Wasser. und Gasleitungen. — August Schroeder, Köln ⸗Lindenthal, Dürener⸗ ihrn hl
86. 17866. Vorrichtung zur Laden⸗ bewegung an e,, . — Adolf Banu ⸗ meister u. Peter Fieten, Hüls b. Krefeld. 18. 7. 95.
2) Versagungen.
Auf die nachstehend be e,. im Reichs⸗ Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt * machten Anmeldungen ist ein Patent versagt. te Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Klasse. .
12. F. 7984. Verfahren zur Darstellung einer Tetrasulfosäure des 6-Dioxydinaphtylmethans. Vom 6. 5. 95.
21. E. A034. Schaltungöanordnung zur Ver⸗ meidung des Selbstinduktionsfunkens beim Aus⸗
und Färben bon Textilstoffen, sind durch Entschei⸗ dung des Reichsgerichts vom 4. Januar 1896 für 14 erklärt.
as der Aktiengesellschaft Chas. Macintosh G& Go. Limited in Manchester gehörige Patent Nr. 64 797, betreffend Gummi⸗Luftreifen aus zwei Theilen für Fahrräder, ist durch rechtskräftige Ent⸗ scheidung des Kaiserlichen Patentamts vom 14. No⸗ vember 1895 für nichtig erklärt.
6) Theilweise Nichtig⸗Erklärung
eines erloschenen Patents. Der Anspruch 1 des dem Oscar Schimmel in Chemnitz gehörigen Patentes Nr. 17553, betreffend Verbesserung an der unter Nr. 28 patentierten Wäschetrockenmaschine, ist durch 8 ded Reichsgerichts vom 11. Januar 1896 auf folgende dassint beschränkt worden. . ie Vorrichtung zur gleichmäßigen Füllung det Kastens C durch die herabfallenden Wäschestangen, darin bestehend, daß die obere Führungskette m den untern Kettenstrang n überragt. Berlin, den 13. Februar 1896. Kaiserliches Patentamt. von Huber.
Handels⸗Register.
Die Handelsregistereinträge über Aktiengesellschaften und Kommanditgesellschaften auf Aktien werden nach Eingang derselben von den betr. Gerichten unter der Rubrik des Sitzes dieser Gerichte, die übrigen Handels⸗ — 3 e aus dem Königreich . en, dem Königreich Württemberg und dem roßherz og thum Hessen unter der Rubrik Leipzi re. Stuttgart und Darm stadt verge ficht beiden ersteren wöchentlich, Mittwoch bezw. Sonn⸗ abends, die letzteren monatlich. 68795
689811
Achim. Bekanntmachung. Ins hiesige een, st Jol. 30 zur Firma Dreier un ollius eingetragen: Spalte Inhaber: Der Kaufmann August Ferdinand Dreier in
Bremen ist gestorben.
schalten von Nebenschlußmaschinen. Vom 19. 4. 94.
Mit dem 1. Januar 1896 ist der Kaufmann