haltskosten als Repräsentationskosten anerkannt ist. Die Unter · jdung des Zwecks der Zulagen ist sonach entscheidend für den . Nichtansatz bei der i . (Rep. V. B. 1628/94.)

ustimmung des Herrn Richter und seiner Freunde. Es ist kein hauvinismus, es kam nur die Einheitlichkeit Deutschlands zum Ausdruck. Es erweckte die freudige Zuversicht, daß, wenn unsere nationale Ehre angetastet werden sollte, Deutschland einig dastehen wird, getreu jenem herrlichen Worte: Ein Reich, Ein Volk, Ein Gott! Damit schließt die Diskussion.

Der Berichterstatter Abg. Prinz von Aren berg geht noch kurz auf die Verhandlungen der Kommission über das Telegramm an den Präsidenten Krüger ein.

Mittheilungen geben Wasser auf die Mühle d . in zu opfern. Mit einer gewissen Schadenfreude spricht man Enthusiasten; man sieht darin eine Een hien fin , . Englands; 16 Veutschland hat sich durch seine

wie sie sich wirklich zugetragen haben, gegenüberzustellen den Legenden 7 der auswärtigen Angelegenheiten. Ich hoffe, daß die Bewegung, selbst, der sfolirt. Es war bezeichnend, daß am 18. Januar, ehe

a e ungen, ührung auch in Zukunft die glelche bleiben wird. . ö J . . ö. Abg. Richt er (fr. Volksp.): Der Lauf der e,, , hat große Weltpolitit Diese Auf litik au ö ⸗ . JJ dargethan, wie nützlich, die Erörterung der auswärtigen Politik ist. zur? Sammlung freiwilllger Fiotienbeiträge ist, in Läche mn e tante Rede gehalten. wurde, in der -Juktunft. in Artitel er; müssen, was für schwarze Pläne wir geschmiedet haben gegen Eng, Man foll eg nicht bei Acelamationen bewenden lassen, sondern die keit verlaufen. Eine solche. Vermehrung der Flotte halten n ihn welcher vor dem Weltiaiserthum warne, Mer Vorredner hat land, wie arglistig wir das Boerenvolk in unsere Retze eingesponnen Sache eingehender erörtern. In dem Weißbuch liegt Schwarz auf durchaus nicht für nothwendig. Alle unf, Pläne stehen im Wü ö Hen sesen welche großen Opfer das Volk für Heer und Marine b ls Werk j b je Weiß fixiert das Programm der Regierung vor, welches durch die spruch mit der Rede des Reichskanzleis vom vorigen Jahre, in . *. w ebracht hat. Wir können nicht eine Seemacht wie England haben, um es a erkzeug gegen englisches Recht zu gebrauchen, wie . ( mr in welche herelts 9g ; ; W wir gleichs w t wesen sind bei heutigen Erklärungen eine Erweiterung erfahren hat. Mit diesem gesprochen wurde von der Erhaltung, des Vorhandenen und e, haben, ja wir können nicht einmal Rußland gleichkommen. ill em, , . er n . beim Programm können wir uns durchgus einherstanden erklären, es zerstört Erfatz der abgehenden Schiffe; auf Grund dieser beruhigen n men folche Ausgaben machen, dann muß man die Mittel nehmen von Jameson'schen Zug, und die Niederlage des Dr. Jameson für uns jede Meinung, als wenn eine Angliederung in irgend einer Form Erklarung sind 40 Millionen Mark für neue Schiffe bewilligt wor . reichen Leuten durch eine Vermögens-, Erbschafts. und Ein⸗ 8 9 . . — eine schwere Enttäuschung war, weil sie uns des Vorwandes beraubte, in Transvaal beabsichtigt wäre, als ob irgend welche Protektoratsgelüste Wir haben seit 1838 309 Millionen für Heer und Flotte extra 33 mmenstener, nicht aus den Taschen der arbeitenden Klassen, welche arauf wird das Gehalt des Staatssekretärs genehmigt Telegraphenverwaltung für das Jahr 1834 ,. in einem Anhang eine von langer Hand her vorbereitete Intervention ins Werk zu bestehen. Das wäre geeignet, die Sympathien für Deutschland in gegeben. Die Kreuzer sind zurückgestellt, weil der Bau der Panz— ct di der Lasten zu tragen haben. Führen wir eine Politik, daß und um 5 Uhr die weitere Berathung auf Freitag 1 Uhr sehr intereffante Mittheilungen über die Entwickelung des Fernsprech⸗ f (Heiterkeit) Solche Di fl sich aus der Erregun Trantvaal zu zerstören. Nach diesem Programm haben wir in und der „Hohenzollern- als besonders dringend bezeichnet wurde. . 1. zur entscheidenden Stunde auch gute und leistungs fähige Freunde vertagt. wesens im Reichs Postgebiet. In diesem hat betragen etzen. e . 64 9 ö! gung Transvaal die materiellen Interessen Deutschlands, die dortigen Bahn! von dem damaligen Maxineplan ausgeführt worden ist, hat mehr . haben! Desterreich und Italien sind nicht leistungsfähig aber Eng— die Jahl der , des Augenblicks. Wer ernstlich solche Dinge behauptet, der trifft anlagen und Handelsbeziehungen zu wahren. Wir haben also dort kostet, als der ganze Plan kosten sollte. Solche Marinesorderun land. England und Deutschland vereinigt sind eine Macht, gegen ; Stadt⸗Fernsprech⸗ Fernsprech⸗ die Länge der aicht uns, der bekundet nur seine Unbekanntschaft mit diesfl een ten f, i . wie 93 K,, . rn gen . sn 6 e . é ordern gn . die niemand . kann. . en eng der , einrichtungen stellen Anschiuh ie tungen ĩ 6 ifall,. vielfach noch in größerem Umfange. as die Vorkommnisse der eichs⸗ und Staatslebens ebenfalls herantreten. illiarden S rrieren, das muß man in England fühlen, aber da Me m 1 . . ö . Zeit betrifft, fo ist es eine gute Folge der Vorlage eines haben wir bereits gemacht, wir sind zu einem Budget für . . auf die Dauer mit England zu entfremden. Aber eine Entscheidungen des Reichsgerichts. . 1504 3179 ine Politi . 3 , ; . eißbuͤchs, daß es ein Märchen ist, als ob die Transvaal Regierung Marine und Pension gekommen von 600 Millionen im Ordinarium, un sarke Strömung in der Bourgeoisie ist vorhanden, die England und Geisteskranke können, nach einem Urtheil des Reichsgerichts, ? 1060 14 167 26 834 zu solchem Ziele die Bevölkerung großer Nationen und die lahl. die Interventton der deutschen und der französischen Regierung an- wir können dlese Last nur tragen dadurch, daß die indirekten Steug.' GDeutschland zu entfremden droht. Das habe ich ausgesprochen, damit J. Strafsenatz, vom 3. Oktober 1895, strafrechtlich beleidigt 233 51 419 82 331 reichen Interessen, die davon abhängen, leichtfertig aufs Spiel ; werden; insbesondere liegt eine strafbare Beleidigung eines Geistes⸗ 1894 397 199 441 156951 setzt, eine solche auswärtige Politik ist in Deutschland nicht möglich (sehr wahr), und wenn sie hervortreten wollte, so würde sie gar bald vor dem Unwillen der ganzen Nation

gerufen hätte. Der Staatssekretär hat hervorgehoben, daß die um 450 Millionen Mark zugenommen haben. Solche neuen For, man im Auslande weiß, wie die Arbeiterkreise darüber denken, die in englische Fegierung mit aller Energie und Umsicht den Freibeuter⸗ rungen kammen, wo für, die Kasernen in Preußen allein in zr erster Linie ihre Haut zu Markte zu tragen haben. ö kranken vor, wenn er, trotzdem er kein Verständniß für die Bedeutung Im Jahre 1885 trat gegen das Vorjahr eine starke Vermehrung zug zu vereiteln bemüht war. In dem Blaubuch treten diese An nächsten Jahren 180 Millignen, für die Uehbungeplätze, für die Per Abg. Haußmann (sädd. Velkep.): Ich halte es doch für noth⸗ des Strafantrags hat, dennoch wegen der ihm“ zugefügten Chren. der Fernsprecheinrichtungen um 100, der Sprechstellen um 68 so, strengungen schärfer hervor, als es bisher der Fall war. Aber die stärkungen der i , Dutzende von Millionen erforderlich sin wendig, daß der Reichstag auch in auswärtigen Angeltegenbeiten krankung fich gekrän kt'füh it. In diesem Fall ist' der Vor der Rnfchlußlertungen um 70 und der ausgeführten Verbindungen t Frage bleibt offen. warum hat sie nicht überhaupt zu verhindern Der ganze Man der Besoldungsverbesserungen der Beamten ruht set Stellung nimmt. Der Standpunkt des Auswärtigen Amts in der mund des Gelsteskranken! zur Stellung des Strafan trages be, um 1180 ein, nachdem im Vorjahre die Vergütung für einen An⸗ verschwinden. (Sehr wahr) Es ist nicht deutsche Art, Händel vermocht, daß ein Zug unternommen wurde, Die englische Regierung 1899; den Soldaten kann kein warmes Abendbrot gewährt werden, sstafiatischen Politit ist nicht so unangreifbar wie in der Transvgal, rechtigt, und bie Ablaufs ftist des Strafantrags beginnt. von dem schluß von 260 auf 150 4 berabgesetzt worden war. Seitdem zu suchen, Ränke zu schmieden und fremdes Recht anzutasten. Wir hat besondere Rechte, aber auch besondere Pflichten Transvagl gegen⸗ Lie dringendsten Reformen in der Postverwaltung werden abgewiesen frage. Durch die Vorlage des Weißbuchs hat das Auswärtige Amt Tage an welchem der Vormund, auch wenn er erst, nach der ge— haben die Anlagen und deren Benutzung ziemlich gleichmäßig zuge— sind st tz bereit und haben auch England Beweise davon gegeben über. Wenn ein Staat beschränkt ist in dem Abschluß von Alliance In Preußen stockt jede Reform des Eisenhbahntarifwesens; es fehlt a ie Zustimmung des ganzen Parlamentt sich errungen; denn auch der schehenen Beleidigung bestellt worden, von der Beleidigung und dem nommen. ; ; . i e reit und ha 9 2. gegeben, verträgen, so hat die andere Regierung die Pflicht, diefen Staat zu Geld für die neuen Richterstellen; die Reform der Medisinalpol! Vorredner hat ausgeführt, daß er die Politik als eine durchaus Thäter Kenntniß erhalten hat. — W. hatte am 78. Auguft In einigen Städten hatte der Fernsprechwerkehr im Jahre 1894 fremdes Recht und, fremde Interessen zu achten; 56 sind 66 IIhg die zö jährlge geisteszschwache St. durch einen unsittlichen An., bereits einen gewaltigen Umfang erreicht. Es besaßen bereit, auf Grundlage dieser Achtung mit allen Nationen in festen Beziehungen zu stehen; allerdings setzen wir voraus, daß diese Achtung gegründet ist voll und ganz auf unbedingte Gegen— seitigkeit (sehr gut), und daß die Empfindlichkeit des einen Theils, sie mag noch so berechtigt sein, Hand in Hand geht mit der sorgfältigen

schützen gegen Angriffe, namentlich wenn sie aus ihrem eigenen Ge, unterbleibt; den Städten entzieht man die Schulbeiträge im Betrag. Üworrekte anerkennt. Ich kann mir, wenn ich die Mittheilungen des bietè hervorgehen. Der bg. Hammacher hat die Eventualitöüt der von 3 Millionen Mark, um die Lehrer auf dem Lande besser zu stej. WPeißbuches vergleiche mit den Mittheilungen, welche gleich eitig griff. beleidigt. Ber? Strafanttag wegen dieser Beleidigung wurde , Anschlußleitungen tägliche Verbin⸗ am 13. Mal 1895 von dem erst an diesem Tage zum Vormund der ie Sta Sprechstellen km dungen Rücksicht auf die gleiche Empfindlichkeit des andern. (Lebhaftes Bravo) Die öffentliche Meinung in England pflegt das, was sie

Landung einer deutschen Matrosenabtheilung erwähnt. Ich stimme Alle Mittel sind erforderlich, um diese Bedürfnisse zu befriedigen, die englische Regierung gegeben hat, das außerordentliche Maß mit ihm überein, daß die Eventualität nicht eingetreten ist. Es hat Was die überseeischen Beziehungen dem Handel und der Tie rer Aufregung jenseitz des Kanals nur durch das Mißber. St. bestellten Vater derfelben erhoben. Pie Straͤftammer hat den Perlin .. 26 00 427726 365 o6⸗/ keinen Zweck, darüber zu fprechen, ob die Verwickelung dadurch nicht bringen können, wird aufgewogen durch die Schädigung, welche die ja. ständniß erklären, daß die Intervention Deutschlands angerufen sei. Strafantrag als einen rechtzeitig erhobenen und deshalb rechtsgültigen Hamburg... 10195 12108 218 899 angesehen, da die Beleidigte selbst infolge ihrer Geistesschwäche die Dresden... 3977 6 424 68 739 bewegt, mit großem Freimuth zum Ausdruck zu bringen, ohne allzu ängstlich darüber zu grübeln, was das im Auslande für eine Wirkung übt. Das ist ihr Recht; wir wollen es nicht verwehren. Aber dann sei

Statistik und Volkswirt hschaft.

Vermehrung der Fernsprechämter im Deutschen Reich. (Stat. Korr.) Die Statistik der Deutschen Reichs ⸗ Post⸗ und

e r ere e. = eee . . wie, eee, , e. w

größer geworden wäre als sie war. Der Ausdruck der Sympathie reichen Beunruhigungen des wirthschaftlichen Lebens mit sich bring; Man kann der englischen Regierung den Vorwurf nicht ersparen, weiker Kreise des deutschen Volkes war in dem Telegramm des Gerade dieienigen begeistern sich für die Weltpolitik, welche die en, daß sie vielleicht zu unvorsichtig gewesen ist. In das Weißbuch Bedeutung eines Strafantrags zu erkennen und einen solchen ju er⸗ Teipzig 3644 4982 110 688 Kaisers enthalten; es wär der Ausdruck der einfachen menschlichen herzigste Wirthschaftépolitik vertheidigen, die nicht die international ist' das Telegramm nicht aufgenommen, welches das Hauptattenstück heben nicht fähig gewesen fei. Die Revifion des Angeklagten wurde Frankfurt a. M. 3 6094 3461 34 9695 Theilnahme. Das Telegramm ist nicht überall so ausgelegt worden, Beziehungen fördert und durch Vertheuerung der Lebensmittel 8 sst, fär welches der Staatssekretär die Verantwortung übernommen vom Reichsgericht verworfen, indem es begründend ausführte; „Nach 6 . 3076 4230 9 219. wie es beabsichtigt war. Die Worte eines Souveräns finden mehr Konkurrenzfähigkeit auf dem Weltmarkt schädigt; diese Freunde dr bat. Es wäre beruhigend für alle politischen Kreise, wenn der S5 6i, 6e * Str. GB. kann von einer abgelaufenen Äntragsfrist Zur Verbindung der Zernsprecheintichtungen verschiedener Orte Beachtung, und der Souverän ist nicht wie ein Minister in der Lage, Weltpolitik verlangen die Aufkündigung der Meistbegünstigungt Staatsfekretär erklären wollte, daß er bereits vor der Ab. Fur dann“ gerehet“ werden, wenn * die Stellung. des Antrags sind 6 e n , mn ,,, einen Kommentar zu geben. Daher waren die Kundgebungen verträge. Was soll, man zu solchem Widerspruch sagen! Pe sendung des Telegramms Kenntniß von Remlselben gengmmen von dem Verletzten. un erlafsen der berfäumt worben uijhen een, n n,, 2 eines Souveräns bisher sehr selten; aber ich wünsche Abstandnahme von diesen engherzigen wirthschaftlichen Planen wün hatte. Ich bin nicht der Ansicht des Vorredners, daß aug war, und eins Ünterlassung oder eine Verfäumniß in ihrer rechtüchen Riten Mühhänsen lG. vnd Gebweiler sowie * man auch nicht allzu empfindlich, wenn wir einmal das Gleiche thun nicht, daß diese Kundgebungen allzu häufig werden. Die die Entwicklung Deutschlands mehr fördern, als der Ha diesen Telegramm bervorgeht, daß man sich England gegenüber etwas Bedeutung faͤllt der Verletzten nicht ur Last. — ÜUnbegründet ist und gibn fande n. In Jnhrc' iss l wulle Bertin mit? Potsbam z i . 16 . Königin von England hat dem Präsidenten Krüger auch ein Glück von Kreuzern u. s. w. Es hat Zeiten gegeben, wo gegen die Floh berausnehmen zu können glaubte. Diese einseitige Beurtheilung fodann aber auch die weitere Erörterung der Revision, ein Geistes⸗ und Greene lt uBrenn erhaben verhunden. Ju Ende 1854 bestanden und man unterstelle uns nicht Absichten, die uns vollkommen fremd wunschschreiben gesendet; er ist auch im englischen Parlament seiner ine Abneigung in den höheren Kreisen herrschte. Da mußte d Hebels ist nicht berechtigt. Das Telegramm ist, was die menschliche kranker, welcher die ihm zugefügte Kränkung nicht empfinde, könne bereits 70 zu Ende 1894 hingegen 52l solcher Fernsprech⸗Verbindungs⸗ sind, wenn wir in dieser Frage, die unsere Interessen berührte und Mäßigung wegen gelobt worden. Er ist das bestgelobte Staatzober⸗ Parlament, der Flotte ihre Bedeutung verschaffen. Das jist jtz Hesinnung anlangt, nicht anfechtbar. Die Freude darüber, daß der nicht beleidigt werden. Empfinde er sie aber, so sei er auch zur Er— anlaßen“ und bon den 1594 bestehenden entflelen 8 auf den Fern. bie öffentlich Meinung Deutschlands aufs tiefste bewegte, — wenn Haupt. Man muß ihm das gönnen, denn aum in Stgatsoberhenht sicht nötig, jezt ist die z bafgäabe, alle Richtungen, de weh Keine ncht unketdräckt wird vonn dem. Srößereß, ist gie g, hedunge bee t afantrags ln stande? Es erscheint jebech zunächst eine amcku, i' eä denn Werken kehr? und 1hö. auf ken Verkehr mit wir dann auch mit dem gleichen Freimuthe sagen, was wir ist vor eine so schwierige Aufgabe gestellt worden als er. Die lebens gleichmäßig zu berücsichtigen, damit nicht durch die besonde Ingland hat kein Recht, dagegen Widerspruch zu erheben, daß solche strafbare Beleidigung von Geisteskranken und Kindern keineswegs aus. Vororten oder Rachbarorten. Die ausgedehnteste dieser Verbindungen m g! he ö J fremden Einwohner des Staats, die durch den Goldbunger heran⸗ Vorliebe jeweiliger Machthaber ein Zweig, des Staatsleber Telegtamme von Deutschland abgesandt werden. Die Erregung zeschlössen. wenn? auch immerhin ein Verhalten, welches erwachsenen, sichenhkin Pemel (olg Kin); dann felgen Verlin Wien (ö Emm), denken und was wir fühlen (lebhafter Beifall), und die Frei, gezogen sind, haben keine Neigung, die dauernden Interessen des besonders gepflegt wird. Diese Bedenken müssen uns zu einn in England ist übertrieben, und sie stellt den englischen Staatsleitern zelstesgefunden Perssnen gegenüber ein? Beleidigung fein würde, Pecim- München (60 Em) and Verlin l Regin C63 En). heit beanspruchen wir auch für uns, daß wir offenkundiges Unrecht, Staats zu vertreten. Herr von Manteuffel fühlte sich getroffen, als um so strengeren Prüfung des Etats veranlassen. für ihr Geschick, auf die öffentliche Meinung einzuwirken, kein ihnen gegenüber nicht als ein beleidigendes zu beurtheilen Im Jahre 1835 gelangten ber 200 neue Verbindungen zur welches unser Interesse bedroht, als solches bezeichnen, und daß wir bon den Boeren die Rede war; sie wollen kein Monopol für sich, son⸗ Abg. Bebel (Soz.): Man hat es fur das Beste gehalt glaͤnzendes Zeugniß aus. Es muß, aber die Frage aufgem grfen sein kann? Gs. darf. hierbei nicht unbeachtet bleiben, daß Ausfffllunß arunter Hambten Gopenhagen, St5aßburg 6 CG. un serer Genugthuung darüber, daß das Unrecht unter— dern sie wollen allen Staaten die Meistbegünstigungen erhalten. wenn eine einzige Erklärung abgegeben worden wäre im Namen iz werden, ob es zwedmäßig war, in dieser alarmierenden Form sie, unerachtet ihrer Jugend oder Geisteskrankheit, den inneren Frankfurt 4. M, Hanndober — Jassei, Kon tan; = Freiburg i. B.

— 9 9 ; . Daß unsere Beziehungen zu England im allgemeinen während dieser esammten Reichstags. Dem konnten wir uns nicht , ᷣ diese Dinge zu verfolgen. Ein faktischer Werth für die Kundgebung Werth besitzen können, welcher ihnen durch, das beleidigende In einigen Industriebezirken find sodann allgemeine Fernsprech= legen und Recht doch Recht geblieben ist, in der Form Vorgänge und Erörterungen normale und freundliche geblieben sind, ( . daß das heutige Beispiel dahin führt, daß der Reichktn lag nicht vor, nachdem der Angriff siegreich zurückgeschlagen war. Verhalten abgesprochen wird, und es kann überdies dieses Verhalten einrichtungen eberzestellt worden und zwar in Bberschlesien für die Ausdruck geben, wie es dem Empfinden der ganzen ist erfreulich. Ich meine auch, daß die Erregung in England, die mir sich auch um auswärtige Dinge bekümmert. Der Erklärung des Hem Das Auswärtige Amt hätte sich sagen können und vielleicht sagen fo beschaffen sein, daß es die menschliche Würde, welche jeder Person Freise Beuthen, Gleiwitz, Kattowitz, Tarnowitz und Zabrze seit dem Nation entspricht. (Wiederholter lebhafter Beifall auf allen unverständlich war und der eine ähnliche Erregung in Deutschland nicht Lieber hätten wir uns nicht anschließen können, denn wir könnt sollen, daß die Engländer nicht gerade erfreut gewesen sind über die vermöge der Thatsache, 4 sie Mensch ist, zukommt, derselben ab⸗ 11. Bezember 1853, im rheinischen Seiden efirke für Krefeld und Seiten des Hauses.) gegenüber gestanden hat, in Abnahme begriffen ist. Allerdings haben unser unbedingtes Vertrauen nicht bekunden. Es bezieht sich n Prügel, die ihre Landsleute erhalten haben. Es war mir sehr erwünscht, erkennt. Auch in diesem Fall würde eine strafbare Beleidigung ange⸗ Umgegend seit dem 1. Januar 1855, im bergischen Industriebezirk im

eiten des v ö einige englische Staatssekretäre durch ihre Reden kein Verdtenst um nicht auf Transvaal allein, sondern auch auf andere Ereignisse i daß der Kollege Richter die Kundgebung veclesen hat, welche von dem nommen werden müssen. Bezüglich der St. bringt das Urtheil ge— Aka al Ctöe feld bnd. Barmen selt dem J. November 155, in nügend zum Ausdruck, daß die St. diesen Angriff auf ihre Geschlechts . Fer prenßischen und sächfischen Oberlautz seit dem J. Februar 1890,

Fürsten Bismarck felbst inspiriert gewesen ist, denn sie enthält

. f . . 34 n 3 ! 1. . ö. . 1 3 . . 43 . 1 636 /. e] = . . . . . 3 f 5 . 3 41 H . ö . ö . ⸗ . . ö . . 3 6. 38 . ö . ö ö z ö 3 . 3 ! 234 f . . . . * . ö . . 1 ö; 2 ö 5 ö 1 ö 9 . . ö . ö . * . . . ö. 5 ö ö . 3 ö.

Abg. Dr. Lieber (Zentr): Mit meinen politischen Freunden bin ich sowohl durch das vorgelegte Weißbuch, als insbesondere durch die eben gehörten Darlegungen des Herrn Staatssekretärs in vollem Maße befriedigt. Wir begrüßen die Vorlegung des Weißbuchs nicht nur darum, weil sie dem Deutschen Reichstag offene Rechenschaft darüber ablegt, was in dieser Frage seitens des Auswärtigen Amts geschehen ist, sondern insbesondere auch darum, weil es unwiderleglich ergiebt, daß vor mehr als Jahresfrist die Regierung die Lage in der füdafrikanischen Republik durchaus richtig erkannt und dem gegen⸗ äber eine besonnene und durchaus korrekte Haltung eingenommen hat. Das giebt uns Veranlassung, über den einzelnen Fall hinaus die Be⸗ ruhigung zu schöpfen, daß die Leitung der auswärtigen Angelegen⸗ heiten in den Händen des Reichskanzlers Fürsten Hohenlohe in durchaus juverlässigen Händen ruht. Meine Freunde begrüßen es, daß sie diesem Lenker der auswärtigen Angelegenhelten ihr volles Interesse aussprechen fönnen. Wir wünschen die Erhaltung und Wiederherstellung guter Beziehungen zu England, aber niemals auf Kosten des Rechtz und der Großmachtstellung des Deutschen Reichs. Wir legen Werth darauf, daß es auch im Auslande über allen Zweifel klar sei, daß in auswärtigen Angelegenheiten das Zentrum im Reichstag und im Reich keine Ausnahmestellung gegenüber den nationalgesinnten Parteien Deutschlands einnimmt, daß wir mit vollem Vertrauen hinter dem egenwärtigen Leiter der auswärtigen Angelegenheiten stehen. Wir a daß die Erkenntniß dieser Thatsachen das ihrige dazu bei⸗ tragen werde, um jenes schöne Wort zur vollen Wahrheit zu machen, mit welchem Seine Majestät der Deutsche Kaiser vor den ver⸗ sammelten Vertretern der verbündeten Regierungen und des deutschen Volks und unter lebhafter Zustimmung derselben das Jubelfest des Deutschen Reichs eingeweiht hat: das Deutsche Reich wird nach wie vor eine Stütze des Friedens bleiben. Meine politischen Freunde halten es nicht für nöthig und würden fürchten, den unserer Auffassung nach großen Augenblick, in dem wir uns befinden, zu ver— kleinern, wenn sie heute auf eine abermalige Erörterung der weit⸗ ebenden Flottenpläne eingingen, welche uns in der Kommission be— nn e, haben; wir verzichten darauf, um das, was wir gesagt haben, 26 abzuschwächen, und warten, was andere Parteien für gut efinden.

Abg. Freiherr von Manteuffel (dkons.): Auch meine Freunde beabsichtigen nicht, die Diskussion dadurch zu verlängern, daß wir die Stellungnahme zu der Flottenvergrößerung bier vortragen. Ich beziehe mich auf das, was Herr von Massow in der Kommission esagt hat. Wenn ich mit wenigen Worten auf die Aeußerungen des Staatssekretärs eingehe, so will ich hervorheben, daß uns die Ausführungen desselben und das Weißbuch nach jeder Richtung hin befriedigt haben. Die Ausführungen haben in dem einen Punkte, der mit der Transvaalangelegenheit nichts zu thun hat lebhaften Wider⸗ hall gefunden, nämlich als er sagte, daß wir im Innern Schwierig⸗ keiten genug hätten und nicht gewillt seien, uns in die Verhält⸗ nisse anderer Länder einzumischen. Wir hoffen, daß die Regierung damit in erster Linie die agrarischen Schwierigkeiten meint. Wir hoffen, daß die Regierung in erster Linie diesen Mißständen abhelfen wird. Nur in dem äußersten Falle kann eine Körperschaft wie der Reichstag sich in die Verbältnisse der äußeren Politik mischen. Deshalb hätte es meinem Wunsche und dem meiner politischen e. mehr entsprochen, wenn von einem einzigen Mitgliede des

eichstags eine Erklärung abgegeben worden wäre, z. B. wie die Erklärung des Herrn Lieber. Dag ist nicht beliebt worden, deshalb müssen auch die anderen Parteien sprechen. Wir können dem Staats⸗ sekretär nur danlen, daß er in voller Ruhe, und Sachlichkeit innerhalb der gezogenen Grenzen den Standpunkt aufrecht erhalten hat, den er aufrecht erhalten mußte, daß er der Ehre Deutschlands nichts vergeben und das Recht nicht verletzt hat.

Abg. von Kardorff (Rp.): Ich bin in manchen Punkten mit der Regierung nicht einverstanden, z. B. in Bezug auf die Währungzfrage. Deshalb bin ich um so mehr erfreut, daß ich voll ständig einverstanden sein kann mit der Haltung des Fürsten Reichskanzlers, namentlich auch in dieser Transvaalangelegenheit. Es ist alles geschehen, um das Recht Deutschlands zu wahren. Ich habe al verpflichtet gefühlt, gerade meiner Stellung wegen diese Anerkennung der Re— gierung auszusprechen. Eine Diskussion über weitere Ziele der aus wärtigen . scheint mir heute ungngebracht zu sein. Ich hätte denselben unsch wie Herr von Marschall gehabt, daß mit einer ein heitlichen Erklarung die Diskussion geschlossen worden wäre; das würde dem Aut lande ein einheitlicheres Bild gegeben haben. Ich schließe mit der Wiederholung des Dankes für die feste und energische

die Verminderung dieser Erregung. Es ist ja nicht das erste Mal, daß unsere Beziehungen zu England durch vor⸗

übergehende Mißstimmungen gestört

würden.

Fürst Bis⸗

marck wies 18783 bei der Drientinterpellation darauf hin, daß Interessengegensätze zwischen England und Deutschland nicht be⸗

ständen, höchstens vorübergehende Rivalitäten.

Die Kolonialpolitik

hat mehr Berührungspunkte gebracht, als früher vorhanden waren, allein namentlich durch die Thätigkeit des Herrn von Marschall ist es

gelungen, durch Verträge die Streitigkeiten auf ein Minimum zu

reduzieren. Jedenfalls sind alle Meinungeverschieden heiten zwischen England und Deutschland in Afrika von minimalem Interesse gegen⸗

über den großen Interessen in Europa. Wenn

ein Zerwürfniß ent⸗

stehen sollte, so würde England bald wahrnehmen, wie seine Interessen

gefährdet sind, nicht von seiten Deutschlands,

sondern von seiten

Rußlands in Indien und am Bosporus und von seiten Frankreichs

in Egypten und am Mittelmeer. Darum meine

ich, trotz aller solcher

afrikanischen Kontroversen liegt in der Uebereinstimmung zwischen Eng⸗ land und Deutschland eine Bürgschaft für den Weltfrieden. Ein Zerwürfniß mit England würde die Gefährdung des Weltfriedens und eine Gefährdung der vitalsten Interessen Englands und Deutsch— lands mit sich bringen. Was ich noch weiter sagen will über die

große Weltpolitik, richtet sich nicht gegen den

Herrn Staatssekretär und den Reichskanzler; diese haben ausdrücklich

Verwahrung

eingelegt dagegen, daß die auswärtige Politik eine andere Richtung

eingeschlagen habe.

In den Versammlungen der Kolonialvereine,

der Vereine Alldeutschland und in einigen freikonservativen und national⸗ liberalen Blättern tritt eine Bewegung hervor, für die ich die parlamentarische Partei nicht verantwortlich machen will. Herr Arendt, der ja als Bimetallist beinahe ebenso groß ist wie Herr von Kardorff, spricht von einem deutschen Weltreich, bestehend aus 80 Millionen

Deutschen in Deutschland selbst, in Oesterreich,

in der Schweiz, in

Amerika u. s. w. Für dieses deutsche Weltreich verlangt Herr Arendt

eine starke deutsche Politik; jeder Deutsche im

Auslande sollte den

Kopf hoch tragen und sich bewußt sein des civis Romanus sum“, daß er Kaiser und Reich hinter sich habe. Das römische Reich hat ein klägliches Ende genommen; die zivilisierten Völker lassen sich auch nicht alles gefallen, wie die Barbaren im Alterthum. Wenn

hier ein Großprotzenthum auftreten würde,

so würde bald eine

Schädigung der deutschen Interessen eintreten, die nicht aufgewogen

würde durch einzelne Erfolge einer schneidi Deutschen in Oesterreich und in der S Ersten sein, gegen eine Einmischung in

en Politik. Die weiz würden die ihre Verhältnisse

sich ju verwahren. Ich rechne es dem Fürsten Bismarck als hohes Verdienst an, daß er sich niemals in die inneren An⸗— gelegenheiten von Oesterreich und Rußland im Interesse der dortigen

Deutschen eingemischt hat. Herr von Bennigsen

hat sich vor einigen

Tagen dahin ausgesprochen, daß der Bismarck'sche Geist die politischen Entschließungen unserer Nation leiten und beeinflussen solle. Die aus- wärtige Politik des Fürsten Bismarck haben wir niemals bekämpft. Diese Vorsicht in der auswärtigen Politik haben wir für eine durchaus berechtigte gehalten, und es war mir von hohem Interesse,

daß unmittelbar nach dieser Rede des Herrn

von Bennigsen die

„Hamburger Nachrichten“ die Rede nicht verneinten, aber sie legten die Linie der Politik des Fürsten Bismarck in einer eigenartigen

Weise fest.

Er bezeichnet es als Hauptaufgabe der deutschen

Politik, den Frieden zu sichern und die innere Entwickelung vor

Störungen zu. bewahren. Frankreich unternommen, um den nationalen

Auswärtige Unternehmungen, wie sie

Ehrgeiz oder die

Eroberungsgelüste zu befriedigen, widersprechen den deutschen Interessen. Deutschland habe gef mit sich zu thun und . deshalb vor der

Versuchung bewahrt werden, sich einzumischen, oder sonst wo irgend etwas los ist. Man

obald in Europa müsse immer erst

abwarten, was die zunächst betheiligten Mächte thun; das Vordrängen in solchen gegen erzeuge stets Nachtheile. Der Artikel schließt

damit, daß die

efolgung der Bismarck'schen Politik eine große Ent⸗

haltsamkest in auswärtigen Angelegenheiten bedeuten würde. Von

chauvinistischer Seite wird der Versuch gemacht, Gleise sich bewegende Politik zur y . zu die das versuchen, sind die treuesten

die auf einem festen bringen; diejenigen,

nhänger des Fürsten Bismarck,

das sind dieselben Leute, die immer verlangen, daß eiwas ge—

schehen muß, die eine Gewaltvpolitik empfehlen,

die sich gegen den

Reichstag selbst., gegen das Wahlrecht und, das Volk kehrt und schließlich zum Staatsstreich ausartet. Diese Ausführungen richten sich nicht gegen die Regierung, sondern gegen die Vertreter der chaupinisti⸗

schen Strömungen. Ich bedauere, die Mittheilun plan kann ich nicht hinausschieben bis zum

en über den Flotten⸗ arine⸗ Etat. Diese

Auslande, deren Folgen nicht der Weltstellung des Reichs entsprech ! In Transvaal hat die Regierung sich durchaus korrekt verhalten; Aufregung in England, die auch wirthschaftlich nachtheilig für Deust. land ist, muß eine Ursache haben, und diese liegt in dem Telegramm des Kaisers. Wer ohne Kenntniß der Verhältnt e dieses Telegramm las, mußte glauben, daß nicht eine Flibustierschaar, sondern ein Nach

staat über Transvaal hergefallen sei. Transvaal war vollständig bo bereitet auf den Ueberfall und die Abwehr desselben. Wie danach solches Telegramm gegen allen völkerrechtlichen Gebrauch von eß nicht verantwortlichen Stelle ausgehen konnte, begreife ich nicht. Wirkung des Telegramms auf England mußte man vorausseh können. Ich war damals nicht in Deutschland; sobald ich Telegramm gelesen hatte, sagte ich: Das ist doch unglaublich. W würde man in Deutschland gefagt haben, wenn Deutschland n Englands Stelle war und ein Telegramm eines fremden Herrsche gekommen wäre, welches einen Vorwurf gegen die deutsche Regie enthalten hätte! Nach Frankreich und Rußland hätte man 6 solches Telegramm nicht geschickt; man hat geglaubt, sich gehn England etwas herausnehmen zu können. Die Engländer sind M keine Barbaren, sie haben die zahlreichsten internationalen K ziehungen, und bei der Unabhängigkeit und Freimütbigkeit der en lischen Presse mußte man darauf gefaßt sein, daß das Telegramm in be; letzendem Sinne verstanden werden mußte. Wenn über die Kön der Regierungen hinweg derartige Kundgebungen stattfinden, m sind wir keinen Tag sicher, daß wir nicht einmal plötzlich vor ern Katastrophe stehen. Es ist besser, das offen und rückhalte los n zusprechen, als sich über die Sache hinwegzuschlängeln, wie Mehrheitsparteien versuchen möchten. Ich würde die E milder beurtheilen, wenn nicht unsere Politik in Ostin innerhalb 24 Stunden auch eine plötzliche Wandelung erm bätte. Auf die Dauer können die Dinge in Trantbaal ih so bleiben, wie sie sind; eine Hand voll Leute, welche die Minden sind, können den Anforderungen der Uitlanders keinen Widersm leisten. Abenteurer sind unter den Leuten, welche nach Trani gekommen sind; ich weiß nicht, ob Sie unseren Kollegen Kun, der dort ein großes Werk hat, dazu rechnen wollen. Der ganze Bin und Depeschenwechsel zwischen Deutschland und England tin eine große Ruhe zur Schau, die doch wohl nicht bloß auf Verhaͤltnisse in Transvaal sich bezieht. Wenn man die Vorgäs der letzten Zeit in Betracht ziebt, dann wird man das verstehn und auch die mufresung begreifen, welche das Telegramm hervorgebra! hat. Als Japan in Ehina Sieg auf Sieg erfocht, da sprachen di deutschen Blätter davon, daß Japan das ostasiatische Preußen Man hoffte von feinen Siegen die Eröffnung Chinas für den deutsche⸗ Export. Der Jubel war in Deutschland groß. Der Friede vu) Schimonoscki brachte für Japan nur dag, was jeder andere Stag auch für sich in Anspruch genommen hätte. Da kommt plötzlit die Nachricht, daß die deutsche Politik sich von ihren bisherige Bundesgenossen getrennt und auf die Seite Frankreichs und Nu sands getreten fei. Das war ein Frontwechfel, der auch un eh Organe im Ausland überraschte. Das General ⸗Konsulat in Lenden hatte zu einem Diner auch die japanische Gesandtschaft eingeladen das Diner mußte wegen dieses Wechsels der Politik abgesagt werde, Man hatte gehofft, daß wenigstens besondere Vortheile für Deutsch land erzielt seien, aber nichts war erreicht worden, im Gegenthei durch die rufsisch - chinesischen Abmachungen wurden die den g Intereffen direkt benachtheiligt. Die Bundesgenossen hat man zur gestoßen und hat höchstens einen Scheinfreund gewonnen. Auch in ö. Türkei hat die deutsche Politik die russischen Interessen mehr bericsih als nöthig war. Dadurch mußte in England Mißtrauen entstehen, . Bismarck hat alles aufgeboten, um das Verhältniß zu Ruß t freundlich zu gestalten. Als er aber einsah, daß dies nicht mog war, da machte er sofort reinen Tisch und sorgte vor allem dafi daß die russischen Papiere aus Deutschland verdrängt wurden und 3 Frankreich wanderten. Aber Frankreich ist jetzt auch mißteaun eworden gegen die russischen Papiere. Man machte wieder . ersuch, 9 Papiere den dummen Veutschen aufzudrängen. Euse Witte war hier anwefend und hat verhandelt, und es sollen im . der nächsten Wochen 200 Millionen russische Gisen kabnhapie i, aufgelegt werden. Das ist nicht viel; aber die Beseitigung des Wi ö sprücht wird zur Vermehrung des Absatzes an russischen Depiereng Beuischland führen. Je mehr das Geld in russischen Pap eren elegt wird, desto mehr schwindet die Hoffnung, daß wir un ig . und Staatt- Anleihen konvertieren können. Rußland hat ö. durch die deussche Hilfe eine Stellung errungen, wie niemals , Es hat auch in Bulgarien die Eb anr gewonnen, ohne auch

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wie mit Frankreich und Rußland. Et entspricht der Nakur der Dinge,

ein Programm für die auswärtige Politik, das auch von der Opposi· ion acceptiert werden kann. Wir können die Regierung sogar büten, daß sie auch den Schein vermeiden wolle, als ob sie eine Ein⸗ mischung in fremde Angelegenheiten suche. Die Regierung hat mit⸗ getheilt, daß unsere auswärtigen Beziehungen gute seien. Die englischen Staatsmänner sehen ja auch die Transvaalfrage als er⸗ ledigt an. Ich glaube, die Verschärfung ist eingetreten durch den scharfen Ton der jetzt in England an das Ruder gelangten konser⸗ vativen Partei. Wir sind nicht auf England angewiesen, oder um es anders auszudrücken: wir sind kein Haar mehr auf England an⸗ gewiesen, als England auf Deutschland England würde sich selbst am empfindlichsten schaden, wenn es sich mit Deutschland überwerfen pärde, mit welchem es keine so scharfen Interessengegensätze hat,

wenn wir vertrauen darauf, daß es der Weisheit der deutschen und der englischen Regierung gelinge, jede Eventualität einer nicht friedlich zu lösenden Differenz zurũckjuweisen. Schon um unserer Bundesgenossen willen müssen wir wünschen, daß das Verhãltniß in England unverändert bleibt, denn Italien hält am Drei⸗ hund nur fest, weil es sich in der Flanke, im Mittelmeer, heckt glaubt durch England. Wer hätte die größte Freude, darm, wenn England und Deutschland sich überwerfen würden? Franlteich und Rußland, gegen welche sich unsere Rüstungen wenden. Ich glaube, es fällt jeder Grund weg, aus dieser vorüber⸗ gebenden Mißstimmung einen Anlaß herzuleiten für eine große Flttenvermehrung. Man spricht von einer organischen Weiterbildung der Flotte. Wie kann man das aufrecht erhalten gegenüber der vor⸗ sihrlgen Rede des Reichskanzlers! Die Regierung ist in keiner bequemen Lage, sie ist in eine Konflikts lage gedrückt, sie hat sich einer halben Flottenvermehrung bequemt. Früher ist von diesem Bedürfniß nichts gesagt worden, man muß es also nicht als dringend empfunden haben. Was den Schutz der Deutschen im Aus⸗ land' betrifft, so möchte die Regierung sich einen Bericht des Grafen Hatzfeldt erbitten, ob die in England wohnenden Deutschen den Wunsch haben, sich durch neue Kreuzer schützen zu lassen. Sie werden einftimmig sagen: Ihr könnt uns nicht besser schützen, als wenn Ihr möglichft freundschaftliche Beziehungen zu England aufrecht erhaltet. Wenn die Marineforderungen hervortreten, werden dieselben Kämpfe eintreten, wie bei den Militärforderungen, Die Mittel- partesen würden ein gutes Werk thun, wenn sie diesen ganzen Plan als einen vorübergehenden Traum behandelten, Das Zentrum dird sich auch verdient machen, wenn es keinerlei Zweifel auf— kommen läßt, daß es für diese Pläne weder jetzt noch in den nächsten Jahren zu haben ist. Je größer die Flottenforderungen, um so geringer das Geschick der auswärtigen Verwaltung.

Abg. Liebermann ven Sonnenberg (Reform. P.): Und Bebel sprach! und man glaubt den auswärtigen Minister von Utopien reden zu hören. Aber Herr Bebel ist nicht der geeignete Interpret der Gefühle des deutschen Volks; er hat sich mit Eifer alles nationale Denken und Füblen abgewöhnt. Ich kann nur mit Liebknecht sagen: der Name Waterland hat keinen Jauber in Ihrem Munde; In unseiem Munde hat der Name Vaterland einen Klang von hohem Zauber. Es mag demjenigen, der sich für einen großen Politiker hält, Genugthuung bereiten, seine rettenden Pläne hier vor utragen. Aber es würde der auswärtigen Verwaltung nicht gefallen, diese Reden anzuhören, welche wir schon haben anhören müssen. Wir hätten uns damst begnügt, wenn das Ginverständniß mit dem Verhalten der Regierung ausgedrückt worden wäre. Die Flottenvpläne lassen uns kühl; wir werden innerhalb der finanziellen Leistungsfähigkeit immer bereit fein, dasjenige zu erbringen, was nothwendig ist zur Wahrung der Chre und Macht Deutschlands und zum Schutze seiner Intereffen. Darüber hinaus wird die Regierung auch nicht gehen wollen. Wir theilen die Anerkennung für die Politik in der Transdaalfrage. Die Erregung der öffentlichen Meinung in England würde vielleicht nicht so umfassend gewesen sein, wenn man sich nicht in England daran gewöhnt hätte, in Kolonial⸗ ragen bei uns ein ungemessenes Maß von Nachgiebigkeit zu finden. man fand plötzlich Selbstbewußtfein und Stärke. Gs sind noch anderwärts deuissche Interessen zu vertreten; wir wollen hoffen, daß ie Regierung auch für die Interessen der griechischen und portu⸗ giesischen Gläubiger in Deutschland eintreten wird. Das Telegramm war ein Ausdruck der Gesinnung des ganzen, Volks. Wenn Herr Richter nicht wünscht, daß solche Kundgebungen des Oberhauyptes

ehre als eine Verletzung derselben empfunden hat, und es bedarf darum keiner Prüfung, ob überhaupt das Empfinden der zugefügten Beleidigung als eine Voraussetzung ihrer Strafbarkeit anzusehen ist. g 26 / o )

— Der völkerrechtliche Grundsatz der Spezialität der Aus⸗ lieferung, wonach die Verfolgung der Ausgelieferten wegen anderer Strafthaten als derjenigen, welche den Anlaß zur Aus⸗ lieferung gegeben hat, regelmäßig unstatthaft ist, findet, nach einem Ürtheil des Reiche gerichts, IV. Strafsenats, vom 12. November 1895, insbesondere für Auslieferungen flüchtiger Verbrecher aus den Ver⸗ einigten Staaten von Amerika an Preußen Anwendung. Dieser Grundsatz führt aber an sich nicht zu der Konsequenz, daß die Bestrafung des Ausgelieferten schon dann als ausgeschlossen betrachtet werden müsse, wenn die That, wegen der die Auslieferung erfolgt ist, sich demnächst nicht in derjenigen rechtlichen Beschaffen⸗ heit, welche ihr in dem bewilligten Auslieferungsersuchen beigelegt ist, wohl aber in anderer Richtung als strafbar erweist. Ein Hinder⸗ niß für die Aburtheilung der den Anlaß der Auslieferung bildenden That aus einem abweichenden rechtlichen Gesichtspunkt würde daher im einzelnen Fall nur durch den Inhalt des maßgebenden Aus⸗ lieferungsvertrags gegeben sein können. Jedoch bleibt Voraus setzung für die Bestrafung des Ausgelieferten unter Anwendung eines veränderten rechtlichen Gesichtspunkts immer., daß die fragliche That auch in derjenigen juristischen Qualifikation, welche der zur Entscheidung berufene inländische Richter ihr demnächst bei⸗ legen zu müssen glaubt, unter die Delikte fällt, in Betreff deren nach den betreffenden Verträgen die Auslieferung überhaupt beantragt und bewilligt. werden kann. Insbesondere ist es zuläfsig, einen von den Vereinigten Staaten von Amerika 9 Preußen wegen Urkundenfälschung aus S8 267, 268 Str. G. B. Ausge⸗ lieferten, unter Anwendung eines veränderten rechtlichen Gesichts⸗ punktes derselben That, wegen intellektueller Urkunden; fälschung aus S§ 271, 272 Str. G. B. zu verurtheilen. (3220 / 95.)

Entscheidungen des Ober⸗VBerwaltungsgerichts.

Abschreibungen beim Einkommen aus Kapitalver⸗ oer e mn der Einkommenbestenerung sind nach einer Ent⸗ scheidung des Sber⸗Verwaltungsgerichts, VI. Senats, 1. Kammer, vom 365. Mar 1895, stets ausgeschlossen; es ist daber eine Abschreibung von dem in Bergwerks kuxen angelegten Kapitalvermögen, r. dem dasselbe entsprechend der Substanzberminderung des Bergwerks nach und nach sich vermindert, unzulässig. Der Auf⸗ fassung des Beschwerdeführers, daß die volle Besteuerung der gewerkschaftlichen Ausbeute, welche auch, die Rückzah⸗ lung der von den Gewerken. gemachten Kapitalaufwendungen (Zubußen) in sich schließt, eine Härte und eine Abweichung von dem Grundfatze der reinen Einkommen sbesteuerung enthalte, mag namentlich, wenn die Ausbeute nicht hoch genug ist, um ein ausreichendes Aegui⸗ valent für die event. Aufijehrung des Kapitals in sich zu schließen, eine gewisse Berechtigung beiwohnen, Solche Rücksichten können aber eine Abweichung von den gesetzlichen Vorschriften, welche Abschrei⸗ bungen beim Einkommen aus Kapitalvermögen ausschließen, nicht rechifertigen. (Rep. VI A. 675 / d.)

— Die einem Reichs oder Staattbeamten gewährte Sta⸗ tions zulage“ ist, nach einer Entscheidung des Ober Verwaltungẽ⸗ gerichts, V. Senats, 2. Kammer, vom 28. Juni 1895, nicht ohne weiteres als „Dienst aufwand hinsichtlich der Einkommen. befteuerung außer Ansatz zu lassen. Nach dem BVortra e des Pflichtigen und der amtlichen Auskunft des zuständigen Reichs. evoll · mächtigien für Zölle und Steuern bezieht der erstere die fraglichen g00 M als „Stationszulage oder Auslandszulage nebst ; Amts⸗ unkosten !. Daß nicht dieser volle Betrag als zur Bestrei⸗ tung des Dienstaufwand bestimmter Theil des Diensteinkommene im Sinne des § 15 des Einkommensteuergesetzes vom 24. Juni 1891 anzusehen ist, bat die Berufungskommission mit Recht angenommen. — Steuerpflichtig ist die Besoldung des Beamten, steuerfrei, der zur Bestreitung des Dienstaufwandes bestimmte Theil des Dienst⸗ kakenmneng. Dabei sst festzuhalten, daß Bestreitung vermehrter Auf wendungen für Lebensbedürfnisse eines Beamten nicht als Be⸗

für die Kreise Halberstadt, Oschersleben und Wernigerode sowie einige Orte im Harz seit dem 20. Oktober 1890, für den Lugau · Oels nitzer Fohlenbezirk seit dem 26. Oktober 1891, im Hirschberger Thal seit dem 14. Rovember 1891, für Frankfurt a. M. nebst Umgegend seit dem 1. Februar 1892. 4 . Für das gesammte Gebiet des Deutschen Reichs, also ein

schließlich der bayerischen und württembergischen Einrichtungen ist bie Entwickelung des Fernsprechdienstes folgenden Zahlen zu ent⸗ nehmen. . * n 183 1896 Hunderttheile Orte mit Stadt ⸗Fernsprecheinrichtung 54 475 779,6 Verbindungen zwischen Stadt⸗Fern⸗

sprecheinrichtungen . 22 602 2 636,4 Länge der Leitungen der Stadt -⸗Fern⸗

sprecheinrichtungen. km 16790,79 175 328,093 944,2 Länge der Verbindungen.. 1140 24 54 3490,73 4683, Fernsprechstellen . 9216 15 907 1147,9.

Außerdem hatten im Jahre 1884 2604, im Jahre 1894 7897

Landorte Fernsprechbetrieb zum Anschluß an das allgemeine Telegraphennetz.

Das Wirthschaftsjahr 18955. .

Die Osnabrücker Handelskammer veröffentlicht einen vor⸗ läufigen Bericht über das Jahr 1895, dem folgende Mittheilungen ent⸗ nommen sind; .

Das Jahr 1895 begann unter wenig günstigen Autzsichten. Schon im Frühling des Jahres stellten sich indessen einige Anzeichen e. pollerer Stimmung ein, und im Hochsommer konnte in der That für verschiedene Industriezweige der Eintritt einer mäßigen Besserung ver⸗ zeichnet werden. Wenn man dieser Bewegung auch bei dem Mangel greifbarer Ursachen für die Erklärung eines dauernden Aufschwungs mit einigem Mißtrauen begegnete, so batte sich dieselbe gegen Schluß des Jahres doch zu einer bestimmten Strömung ausgestaltet, welche nach langer Zeit der Ermattung wieder einmal einen frischen Zug mit sich führte und se, dem Vertrauen auf eine regere Ent⸗ wickelung des Geschäfts Vorschub leistete. Es kommt der wirtbschaftlichen Lage des Bezirks zu statten, daß Die Land⸗ wirthschaft im allgemeinen noch ziemlich gesunde Verhãltnisse aufweist. Am deutlichsten gab sich der im Verlauf des Jahres allmählich eingetretene Umschwung innerhalb der Montan⸗ sodustrie des Bezirks kund. Zwar ist für den Kohlenbergbau, welcher zum Verkauf fast ausschließlich Dausbrandmaterial liefert, eine eigentliche Erhöhung der Verkaufepreise nicht eingetreten, doch war eine wesentliche Vermehrung des Absatzes wahrjunehmen. Das Roheisengeschäft gewann schon in der ersten Hälfte des Jahres einen festeren Eharakter, und im letzten Vierteljahr gelang es denn e frotz der in England noch andauernden Deyressien, für die meisten Roh- eisensorten etwas 2 Preise zu erzielen, die übrigen der gleichzeitigen Vertheuerung der Industriekohlen durchaus angemessen waren. Der Absatz ließ sich mit der Produktion so siemlich in Einklang bringen. Auch in den fonstigen Zweigen der Gisen.! und Stahlindustrie des Bezirks nahm die Beschästigung erfreulicherweise mehr und mehr zu, sodaß zum mindesten die Generalkosten eine bessere Vertheilung er⸗ fuhren. Die Verkaufswerthe der einzelnen Artikel bielten sich im Ganzen jedoch noch auf einem bescheidenen Stand, und bis zum Ende des Jahres sind nur geringe Mehrforderungen durchzusetzen gewesen. Bie Leinenindustrie empfindet schon seit Jahren den zu⸗ nehmenden Wettbewerb der Baumwolle. Der Absatz der aus Flachs. garn hergestellten Stoffe läßt die dem allgemeinen Bedarfsverhältniß angemessene Zunahme vermissen, und in den Verkaufspreisen müssen mancherlei Zugeständnisse gemacht werden. In der Baumwollindustrie wies die Spinnerei gegen das Vorjahr insofern etwas veränderte Verhältnisse auf, als die Rohmaterialpreise im Laufe der Monate eine nicht unbedeutende Steigerung erfuhren, welche zeitweise die ent⸗ sprechende Verwerthung der Garne erschwerte, im Ganzen jedoch den Spinnern, wenigstens in den gröberen und mittleren Nummern, ein einträgliches Geschäft zuführte. In der Weberei nahm das Geschäst einen ruhigeren Verlauf; es fehlte aber während des ganzen 3 nicht an auzreichender Arbeit, wenn auch zeitweise die Prelse zu wůũnschen