*

richtig ) Ich will hier gleich einen Fall nehmen, ich bitte sehr um

selbst zu entscheiden hat; darauf kann ich meinerseits nicht eingehen. Die Herren haben ja gründlich dafür gesorgt, und zwar mit meiner vollen Uebereinstimmung, daß das ganze Veranlagungsverfahren von bestimmten gesetzlich eingesetzten Kommissionen verwaltet wird, und daß der Finanz ⸗Minister an und für sich seinerseits auf die einzelnen Entscheidungen garnicht einwirken kann. Wenn die Berufungskommission der Meinung war, daß das Ober⸗Verwaltungs⸗ gericht sich in seiner thatsächlichen Auffassung geirrt hat, so war sie nach meiner Meinung rechtlich befugt, für die nächsten Jahre sich an eine solche, nur für ein Jahr ergangene Festsetzung nicht zu binden. Ich beurtheile die Frage nicht, wie ich selbst entschieden haben würde als Mitglied der Berufungskommission; die Berufungskommission ist in dieser Beziehung souverän, und es nützt nichts, wenn hier bei dem Finanz ⸗Minister darüber Beschwerde geführt wird.

Was den zweiten Fall betrifft, so kann ich rechtlich nicht zugeben, daß der Vorsitzende der Veranlagungskommission als Organ der Re⸗ gierung an sich nicht berechtigt sei, wenn er an eine Hinterziehung von

Betriebs könne er ihm nicht geben, das sei ungesetzlich; wenn er aber auf einige Tage ein paar Leute haben wollte, die sich frei⸗ willig dazu melden, dann wäre er geneigt, diese zu beurlauben. Das ist thatsächlich auch geschehen. Und nach wenigen Tagen sind die Leute, die ihm die Richtigkeit der Angaben des Gerbers bestätigt haben, wieder in den Dienst zurückgetreten, sobald die dringliche Arbeit beschafft war. Als der Gerbermeister bat, die Leute weiter behalten zu dürfen, hat der Truppen Kommandeur dies abgelehnt und dem Bittsteller überlassen, wie er sich mit den ausständigen Arbeitern weiter abfindet. Also war in diesem Falle vallständig korrekt ge⸗ handelt und ist absolut nichts dagegen einzuwenden. Cebhafter Beifall.) ö

Abg. kons.): Heute hat Herr Bebel eine Nachmittags⸗ predigt k n m nn hh . und Trauungen en, ggf. Verelne hätte man wohl beim Militär-Etat nicht erwartet. Der Abg.

Bebel hat die schmutzige Wäsche der Armee gewaschen, indem er einzelne mühsam zusammengesuchte Fälle vorbrachte. Diese Herostratus⸗

Wa soll man zur Obettivität salcher Richter sagen Der Herr Abgeordnete hat nicht die Berechtigung, von und nun gar zu dem evangelischen Geistlichen! (Zuruf: das ist ja ein Jurist ) Es giebt auch geistliche Konsistorial ⸗Räthe, Im Grunewald fand zwischen Charfreitag und Ostern ein Duell zwischen Herrn von Kotze und einem anderen Hofbeamten statt; die Herren stammen aus Gesellschaftskreisen, in denen man das Sammeln 16. kirchliche Bauten sportmäßig betreibt. Und welche Anlässe giebt es für die Duelle? Wahre Lappalien führen dazu. Was soll man von den sogenannten gebildeten Klassen überhaupt noch halten! Bei den Ordensverleihungen wird der militãrische Rang dem Beruf vorangestellt. Der Finanz ⸗Minister Scholz, ein Mann werden. Ueberhaupt sollte Allen, die den Befähigungönachweiß erbracht von 60 Jahren, mußte es als eine besondere Gunst betrachten, daß haben, der einjährig freiwillige Dienst gestattet werben. ö. . k —ᷣ er. i. blieb . 24 n e, . übrig; das ist doch noch die günstigste Auslegung. In Bezug au Staatssekretãr des Innern, Staats-Minister Dr. von Eg ißbandlungen wurde ein Erlaß bekannt, der die Soldaten zur Boetticher: ö ; ö J te; ep . Jö . ,,,, Ich fühle das Bedürfniß, zu antworten auf die Anregung des da e Anjeige nicht zur Pflicht gemacht werde. amit wollte Herrn Vorredners bezüglich des Schicksals der Wünsche, die darauf der Kriegs-Minister den Soldaten wohl eine Wohlthat erweisen.

x ; ; ; je Die Zahl der Selbstmorde hat sich vermindert, wie die Militär gerichtet waren, daß der Absolvierung eines Schullehrer⸗Seminars die verwaltung mit Senn gt huung hervorhebt, bis in ber Jahl Ker Seibft⸗

Der württembergische Kriegs ⸗Minister erklärte dagegen in einem Erlaß, sollten. daß die Lehrer dag e. zum einjährigen Dienst erhalten follen, aber nicht zum freiwilligen. Ist die Absolvierung des Seminars der Nachweiz der Befähigung und dat der Lehrer nur noch den Vermögens nachweis zu erbringen, ö. wäre die Sache vollständig korrekt geregelt. Die Bef . daß die Lehrer sich nicht wahrend des einen Dienstlahres selbst erhalten können, trifft nicht zu. Es wäre aber für die vermögenslosen Lehrer eine Modifikation erwünscht dahin, ö. die Lehrer besonders kaserniert und mit den Einjährig · Freiwilligen zusammen ausgebildet werden. Denn es können doch icht die Besitz⸗ losen von der Wohlthat des einjährigen Dienfles ausgefchloffen

Entschuldigung, wenn ich die Herren ermüde, es ist schon sch unnihe Offizieren so zu sprechen, als betrügen sie sich nicht, wie ät (Rufe: O neinh, aber ich kann mir nicht helfen, i sp ich muß )

ch gehörte! Die Verfehlung eines Einzelnen kann niemals Anlaß wenigstens einige Fälle hier zur Sprache bringen. Er führte einen : sich in einer solchen Weise zu äußern!

Fall an von einem Soldaten des 76. Regiments, der mißhandelt . hat der Herr Abg. Bebel vom Duell gesprochen. Ich worden wäre, der seinen Eltern einen rührenden Brief geschrieben be, das hohe Haus wird nicht wünschen, daß ich in eine Duell⸗ hätte — ich will es nicht alles vorlesen — nur zum Schlusse sagt er . eintrete. Ich kann nur sagen: Wenn sich der Herr Abg. darin: Liebe Eltern, wir sehen uns wieder im Himmel, grüßt die d hel über so viele Dinge wundert, so wundert es mich, daß er Geschwister. Euer Ludwig. Der Herr Abgeordnete bemerkte dazu: de de über das Duell sich abfällig äußert. Ist es nicht einer Ihrer Also ein religiöser Soldat, kein Sozialdemokrat — die wissen sich e ihelligen und einer der ersten Begründer Ihrer Partei gewesen, besser einzurichten — ist es gewesen, der infolge dieser seiner erlittenen e n Duell gefallen ist? (Zuruf bei den Sozialdemokraten.) Mißhandlungen den Tod in den Wellen gesucht hat. Nun verhalt .

Gie sagen gewissermaßen: „Ja, Bauer, das ist ganz etwas Anderes! sich die Sache folgendermaßen: Der Mann war als Rekrut bald teilt und Sehr gut!! Nun hat der Herr Abgeordnete darüber nach seiner Einstellung mit mehreren seiner Kameraden Abends ohne

sprochen daß vor der Veröffentlichung des Amnestieerlasses einige Erlaubniß aus der Kaserne gegangen und nach dem Zapfenstreich 4.

gute, die zu Strafen verurtheilt waren, noch rasch eingesperrt angetrunken nach Hause gekommen. Darauf sind diese, seine Kame' .

ĩ Amnestiewohlthat verlustig gehen zu morden sind, um sie eben dieser Amnes ie e,

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, .

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Bedeutung beigelegt werden möge, daß dadurch die Befähigung für den einjährigen freiwilligen Dienst erlangt werde. Ich habe schon im vorigen Jahre eine wohlwollende Prüfung der Ausdehnung der Vorschriften über den einjährig⸗freiwilligen Dienst in Aussicht gestellt. Inzwischen ist von der preußischen Regierung der formelle Antrag an den Reichskanzler gerichtet, und der Herr Reichskanzler hat darüber entschieden, daß den Schullehrer⸗Seminarien das Einjäͤhrig ⸗Freiwilligen⸗ recht beigelegt werden möge. Nachdem sich auch die Reichs. Schul⸗ kommission, die bestimmungsmäßig gehört werden muß, in dieser Frage ausgesprochen hat, daß der mit Erfolg absolvierte Unter⸗ richt an den preußischen Schullehrer Seminarien gleichbedeutend sei mit der Erfüllung der wissenschaftlichen Anforderungen, wie sie im allgemeinen für die Qualifikation zum einjäͤhrig⸗freiwilligen Militär⸗ dienst erforderlich sind, hat der Herr Reichskanzler keinen Anstand ge— nommen, den preußischen Schullehrer⸗Seminarien das Einjährig—⸗ Freiwilligenrecht beizulegen. Ich habe von dieser Anordnung den übrigen Bundesregierungen Mittheilung gemacht und ihnen anheim— gestellt, gleiche Anträge an den Herrn Reichskanzler zu richten, wie sie die Königlich preußische Regierung gestellt hat, und ich zweifle nicht daran, daß die Prüfung der Verhältnisse auch in den übrigen Bundesstaaten ergeben wird, daß man auch den Seminarien in den Bundesstaaten dasselbe Recht verleihen wird, wie den preußischen. Dann wird ja auch die liebe Seele auf diesem Gebiet Ruhe finden. (Heiterkeit) In eine prinzipielle Erörterung über die Bedeutung des Freiwilligenrechts und namentlich darüber, ob man nun darauf wird verzichten können, daß der Nachweis einer bestimmten Subsistenzʒ geführt wird, glaube ich mich an dieser Stelle nicht einlassen zu sollen. Abg. Dr. Hammacher (nl) regt eine Aufbesserung der Gehälter der bei den Unteroffizierschulen angestellten Elementarlehrer an; dieselben ständen im Gehalte denjenigen an den Kadettenanstalten und dem Militärwaisenhause in Potsdam nach, obwohl sie dieselbe wissenschaftliche Vorbildung besttzen müßten.

Kriegs⸗Minister Bronsart von Schellendorff:

Die Militärverwaltung hat ihren Standpunkt durchaus nicht verlassen, nach welchem sie die Lage der Elementarlehrer, die der Herr Abgeordnete hier zur Sprache gebracht hat, auch als eine nicht günstige betrachtet. Sie hat auch den Wunsch gehabt, die Lage der Lehrer zu verbessern; indessen ist sie daran gehindert worden durch die Entscheidung des Reichs⸗Schatzamts, der die Militärperwaltung sich bei Aufstellung ihres Etats zu fügen hat.

Abg. Ba ssermann 9 Die Kasernementsverhältnisse in Mannheim sind außerordentli mangelhaft. Seit 23 Jahren schon schweben die Verhandlungen zwischen den betheiligten Ver— waltungen. Obwohl die Militärverwaltung die Erledigung als sehr dringlich bezeichnet hat, ist noch immer nichts Definitives in der Sache geschehen. Redner empfiehlt ferner die Zusammenlegung des ganzen 110. Regiments in Mannheim.

Kriegs-Minister Bronsart von Schellendorff:

Meine Herren! Die Militärverwaltung legt selbst den aller— größten Werth darauf, daß der Kasernenbau in Mannheim gefördert wird. Bisher sind die Schwierigkeiten des Grunderwerbs aber sehr erhebliche gewesen, und es ist mir auch nicht erinnerlich, daß der Grunderwerb uns etwa dadurch erleichtert worden wäre, daß die Stadt sich erboten hätte, freiwillig Grund und Boden herzugeben. Ich für meine Person lege übrigens auf diese freiwillige Hergabe keinen so erheblichen Werth, namentlich wenn der Schenker nachher verarmt. Damit hat die Militärverwaltung zuweilen recht un⸗ günstige Erfahrungen gemacht. Ich glaube das natürlich bei Mann⸗ heim nicht.

Im übrigen aber bin ich der Meinung, daß nunmehr die Ver— hältnisse genügend gekläct sind, daß die Erwerbung eines geeigneten Bauterrains keine Schwierigkeiten mehr machen, und daß es der Militärverwaltung möglich sein wird, eine erste Entwurfsrate in der nächsten Session einzustellen.

Was dann den weiteren Wunsch des Herrn Abg. Bassermann betrifft, daß das ganze Regiment in Mannheim vereinigt werden soll, so wird das nicht möglich sein, weil das in Heidelberg stehende Bataillon dort nicht entbehrlich ist der Universität wegen, und zwar, damit die Freiwilligen ihr Jahr dort abdienen können.

Abg. Bebel (Sez ); Ich wundere mich, auf. Kasernenbauten drängt, wo deren doch gekündigt worden ist. Ich habe trotz aller a . ö. . 8 nn vo araus, daß mir viele Zuschriften zugehe ) beslehen; ich werde mich dah ,

m Degen ihm der

vor der Amnestie vom 18. J hung der Ele stid et fordert worden. : fand ein Duell zwischen einem Gerichtg⸗ Asseffor statt, alfo zwischen

Menschenmaterials; be

Nothwendige unterlassen hin und fährt fort: stehen, finden sich die hat die Militärflüchtig

Leute zu unterstützen.

kommandierende Genera über Mißhandlungen elangen.

Vorfall bei den Gardes

Arrest bestraft;

getrieben und man ben Tode! Und welche Recht

oder gar die ganze Ko

Königsberg 28 Mann m dem General ⸗Kommando wurde statt einer Stund

alle Kinder das Gesetz! haben nichts Bedürfnisse

Wir steh befriedigt.

gehalten werden. Wir

Politik in der A ö dulden.

hat neulich an ein gerichtet, in welchem er Gerberei von einem

innersten Überzeugung ge

sie würden das als ehrlo

fektionsarbeiter ist von

bei dem Ausstande in der eines Nothstands hätte

Meine Herren! bessern müßte, dann kann

für meine Pflicht, hier ein besonderes Bedůürfniß,

in verlegenem Schweigen.

lungen.

Soldatenmißhandlungen v man zu sagen pflegt, nicht spruch links.) Ich will da

vorgetragen hat, und da

(Hört! hört! rechts.

chtung vor dem Strafgesetzbuch haben

von anderen Leuten gesagt

morde in der gleichalterigen Klasse der Die Dienstpflichtigen sind aber

niedriger sein wie im allgemeinen. Die Besserung ist auch wohl durch die zweijährige Dienstzeit hervorgerufen worden. Sachverständige eine noch kürzere Dienstzeit, 18 Monate, ja 6 Wochen für ausreichend hielten, um die Leute auszubilden, wenn alles nicht

Bei den Regimentern, welche an der Grenze

weil die sozialdemokratische Partei sich nicht verpflichtet fühlt, die Es liegt in der ganzen Art des Systems, daß die Leute sich der schlechten Behandlung zu entziehen suchen. Ein Thier traktiert man nicht immerfort mit Schlägen; aber gegenüber einem Menschen glaubt man dieselben anwenden zu müssen. Der

Damit ändert man nichts, trenge Bestrafung der Mißhandlungen.

nicht vorbringen könne, übergeben müsse.) Bei der 5. Schwadron der Gardes Fu Corps ist ein angeblich am Hitzschlag gestorbener Soldat durch angestrengtes Exerzieren zu Tode gequält worden. cinem Soldaten ins Gesicht gespieen hatte, t einem Soldaten wurde das Trommelfell durch⸗ schlagen; ein Freiwilliger wird durch die Mißhandlung in den Tod

Schuldigen nicht finden kann, bestraft man die ganze Korporalschaft

eines Diebstahls, der unter ihnen vorgekommen war, wurden in

zwingt die Soldaten, welche verheirathet sind, zu lassen. Vertreten Sie ein Gendarmen⸗Christenthum? Wenn Sie taufen lassen

dagegen, daß ein

ihrem politischen oder religiöfen Bekenntniß gefragt; da muß die Gleichberechtigung der Bekenntnisse auch innerhalb des Militärs fest⸗

dazu, Kinder von Soldaten zwangsweise taufen zu lassen. kruten der Garde ⸗ Regimenter werden sektionsweise in den Verein christlicher junger Männer geführt, deren Chef Herr Stöcker ist,

welchen Sie aus Ihrer Partei entfernt haben. Politik in der Armee direkt begünstigt, denn die Vereine nehmen einen politischen Standpunkt ein. rmee wollen, dann sollen Sie auch keine Stöcker'sche . Der Ausschluß des Herrn Stöcker aus der konservatiben artei bedeutet doch, daß die letztere von der Sozialreform nichts mehr wissen will. Der Oberst eines Regiments in Frankfurt a. d. Oder

mit Kommandierung von

Feuersbrunst und Wassersnoth. Gegen eine fosche Auffassung müssen wir energisch ö einlegen.

denn der Fall ste zt nicht vereinzelt da. machen und, damit wird das Koalitionsrecht der Arbeiter zerstört. Freiwillig würden die Arbeiter niemals einen solchen Posten einnehmen,

ihren Ansichten nicht folgen, wenn sie nicht sofort zu Sozialdemokraten erklärt werden wollch. Di

Mehrheit bilden, darf sich nicht gegen die Arbeiter siellen. Die Armes hat eben sowenig wie eine andere staatliche Einrichtung das Recht, sich in solche wirthschaftliche Kämpfe zu mischen.

gmnerkannt worden, warum soll der Ausstand in der Frankfurter Gerherei nicht auch berechtigt sein? Der Nothstand in der Gerberel war beendet, sobald der Arbeitgeber Konjessionen machte. Mie wenn man

Armes von den fozialen Kaͤmpfen b t ble nicht in biescl ben n cher pfen berschont bleiben, dann muß sie sich

Kriegs⸗Minister Bronsart von Schellen dorff: Wenn der Herr Abg. Bebel im Eingang seiner

Rede bemerkte, daß er nur mit Widerstreben hier spräche und Miß⸗ stände zur Sprache brächte, die in der Armee beständen, die er aber

wenn ic meinen Neigungen und Wünschen folgen könnte, ich auf keine seiner Reden antworten würde.

nachher in einer gewissen Presse stände: der Kriegs. Minister verharrte

Der Herr Abgeordnete begann gleich mit den Soldatenmißhand⸗ Da hat er vielleicht selbst den Eindruck gewonnen, daß diese Nummer seines Repertoires nicht mehr die nöthige Zugkraft hatte. (Sehr richtig! rechts, Zuruf links.) Wenigstens ich habe den Ein— druck, daß er durch häufigere Wiederholungen seiner Vorträge über

Er hat heute eine Anzahl von Fällen angeführt, die ich natürlich jetzt nicht sofort beantworten kann, weil mir die Akten fehlen. Ich kann also nur auf Fälle zurückgehen, die er im vorigen Jahre hier

zum großen Theil übertrieben, zum theil auch objektiv unwahr sind. t Zuruf links.) Ich sage, objektiv unwahr, weil ich davon überzeugt bin, daß der Herr Abg. Bebel alles fest glaubt, was er sagt; ich bedauere nur, daß er auch sehr viel glaubt, was ihm

männlichen Bevölkerung. . Männer, die Elite des

i ihnen sollte die Zahl der Selbstmorde

Redner meint, daß

würde; er weist auf verschiedene Broschüren

meisten Fahnenflüchtigen. Der Vorwärts“ en gewarnt, nicht nach der Schweiz zu gehen,

Ul des Garde Korps hat angeordnet, daß keine Mittheilungen in die Presse sondern nur durch die (Redner weist auf einen du Corps hin, der so gemein sei, daß er ihn sondern schriftlich der Kriegsverwaltun

Ein Feldwebel wurde, weil er nur mit sieben Tagen

achrichtigt nicht einmal die Familie von dem smaximen wendet man an! Wenn man den

mpagnie und erbittert sie dadurch. Wegen

it Nachexerzieren bestraft; als ein Bürger von der Behandlung Mittheilung machte, e zwei Stunden täglich nachexerziert. Man ihre Kinder taufen

wollen, dann ändern Sie erst en auf dem Boden der Toleranz. Wir Soldat seine religiösen Die Soldaten werden nicht nach

bestreiten der Militärverwaltung das Recht Die Re⸗ Dadurch wird die Wenn Sie keine sozialdemokratische

sozialdemokratisches Blatt einen Brief bezüglich einer Arbeitsniederlegung in einer Nothstand sprach, wobei * er helfend Leuten eingetreten sei, wie bei

Der Oberst mag nach feiner

andelt haben, aber er muß belehrt werden, Der Oberst kann Schule

6 betrachten. Aber beim Militär dürfen sie

ie Armee, in welcher die Arbeiter die große

zu. Der Ausstand der Kon⸗ dem Minister von Berlepsch als berechtigt

Wollfilzhutfabrit auch die Soldaten wegen zur Verfügung stellen wollen! Will die

ich ihm die feierliche Erklärung geben, daß, (Heiterkeit) Ich halte es aber zu antworten, außerdem ist es mir noch weil, wenn ich stille säße und nichts sagte,

(Heiterkeit) Das ist mir nicht angenehm.

olle Häuser nicht mehr schafft oder, wie mehr auf die Tageskosten kommt. (Wider⸗ c gleich näher erläutern.

hat sich herausgestellt, daß seine Angaben

raden, zur besseren Ueberwachung auf die Zimmer älterer Kameraden gelegt. Er selbst ist auf der Revierkrankenstube geblieben, da er eine äußere Verletzung hatte. hergestellt war, die Besorgniß gehabt, er würde, wenn er anderweit placiert werden müßte, auch auf eine Stube zu alten Leuten kommen, und die ihm, wenn er sich wieder Verfehlungen zu schulden kommen lasse, übel mitspielen könnten. Er hat auch erfahren, daß einige geprügelt worden seien. Daraufhin hat er sich aus der Kaserne entfernt, in den Besitz von Zivilkleidern gesetzt und ist dann an das Ufer der Trave oder Stepenitz gegangen, dort hat er die Toilette gewechselt, den Säbel, die Militäͤrkleider zusammen⸗ gelegt und die Mütze oben darauf. Dann hat er sich beschäfti⸗ gungslos eine Zeit lang in der Umgegend herumgetrieben, schließlich ist er bei seinen lieben Angehörigen gestrandet, und die sind aller⸗ dings so vernünftig gewesen, daß sie ihn nach Lübeck zurückgebracht haben; beim Regiment ist er bestraft worden wegen Desertion und anderer damit zusammenhängender Verfehlungen. Inzwischen rauscht das Wasser der Trave der Ostsee zu, bringt aber glücklicherweise nicht die Leiche des Musketiers Prüßmann, der ist ganz gesund! (Große anhaltende Heiterkeit.)

Da ist ein anderer Fall von Uebertreibung, aber auch gemischt mit grober Unrichtigkeit. Der Abgeordnete erzählt von einem Ser⸗ geanten, der hätte einen Mann derartig geschlagen, daß der ganze Rücken in Eiter übergegangen wäre. Nach den ärztlichen Angaben und den Attesten ist das nicht der Fall. Es ist keine Stelle an seinem Körper in Eiter übergegangen; allerdings sind Striemen auf seinem Rücken zu sehen gewesen, wie das nach jedem Schlage der Fall ist. Der Mann, der ihn mißhandelt hat, ist selbstverständlich bestraft worden. Nun sagt der Herr Abg. Bebel: dieser Mann, der die Mißhandlung erlitten hätte, wäre auch noch bestraft worden, weil er nicht die Mißhandlung angezeigt und gemeldet hätte. Das ist wieder unwahr, deshalb ist er nicht bestraft worden. Der Kompagnie⸗Chef hat nämlich vom Arzt Kenntniß bekommen, daß der Mann die Striemen auf dem Rücken habe. Er fragt diesen daher, wie er dazu gekommen, und da erzählt der Mann ganz unglaubliche Dinge, sodaß der Kompagnie ⸗Chef sich veranlaßt sah, eine Untersuchung eintreten zu lassen. Dabei stellte sich heraus, daß der Mann mißhandelt worden war. Er ist alsdann bestraft worden wegen Belügens eines Vorgesetzten. (Bewegung und Unruhe. Zurufe von den Sozialdemokraten.)

Nun ist hier noch ein anderer Fall. Der Abg. Bebel erzählt, ein Hauptmann von Strombeck — er steht hier bei einem Garde— Regiment — habe bei ausgeschwärmter Kompagnie die Soldaten mit dem Säbel und mit der Faust geschlagen. Er sagt, er glaube nicht, daß das ein geeignetes Mittel sei, wie man erwachsene Männer heut— zutage behandelt, um sie zu treuen Anhängern des Staates und des Militärsystems zu machen. Das glaube ich auch. — Die Sache ist natürlich untersucht infolge der Denunziation des Herrn Abg. Bebel, und das hat ergeben, daß nach Aussage sämmtlicher Zeugen der Offizier keinen geschlagen, auch überhaupt an dem Tage gar nicht den Säbel gezogen hat. Das ist mir auch begreiflich, weil bei den Uebungen, die er dort abgehalten hat, der Offizier den Säbel nicht zu ziehen pflegt. Der Abgeordnete ist dann so gütig gewesen und hat seinen Gewährsmann auf Befragen genannt, einen Herrn Dömasch. Dieser Mann ist zuerst nicht aufzufinden gewesen; nachdem er auf⸗ gefunden war, hat sich das Gericht, welches requiriert wurde, nicht als zuständig erklärt; es wird die Sache jetzt in der Nähe von Berlin bei einem Gericht (Zuruf von den Sozialdemokraten) — also beim Amtsgericht hier, — da weiß der Herr Abgeordnete schon besser Be⸗ scheid (Helterteir, — verhandelt., Ich kann aber schon jetzt die ziemlich sichere Ueberzeugung aussprechen, da: das Ergehniß sein wlrd, der Gewährsmann habe seine Kenntniß von einem Anderen er— fahren, und der Andere ist im Moment, als ers erzählt hat, in einer sehr animierten Stimmung gewesen. ( Heiterkeit.)

Ich will die weiteren Fälle hier nicht erörtern und gleich zu dem Fall Schulze. Klosterfelde übergehen. Ich hatte schon in der vorigen Session Gelegenheit, mich darüber zu äußern. Ich habe über den Fall lediglich hier vorgetragen, was mir aus einem amt— lichen Bericht bekannt geworden war. Die jetzt eingetretene Unter— suchung hat ergeben, daß dieser Bericht Wort für Wort wahr ist. Die Thatsache, daß der Offizier sich in unerlaubter Weise der Selbsthilfe bedient hat, habe ich überhaupt nie bestritten. Es ist mir auch keinen Augenblick zweifelhaft gewesen, daß der Mann, wenn er in unerlaubter Weise (Zurufe bei den Sozialdemokraten) — lassen Sie mich doch ausreden! — ich bin gar nicht zweifelhaft gewesen, daß der Mann, wenn er in un— erlaubter Weise von seiner Waffe Gebrauch gemacht hat, bestraft werden müßte. Ich habe nur für mildernde Umstände plädiert, weil ich der Meinung bin, daß, wenn ein Offizier thätlich insultiert wird und man ihn nicht um Entschuldigung bittet, er wohl im Affelt und in der Erregung eine gewisse Entschuldigung findet, sich selbst zu helfen; darum habe ich den Ausdruck Denkzettel! gebraucht und den halte ich auch heute noch aufrecht. (Sehr gut! rechts.)

Weiter hat der Herr Abgeordnete einen Fall aus Güstrow zur Sprache gebracht. Ich bin zwar in der dortigen Gegend bekannt, aber mir ist dieser nicht mitgetheilt. Ich kann Ihnen, da ich die Akten nicht zur Hand habe, das Nähere auch nicht mittheilen. Sollte aber der Offizier sich wirklich so verhalten haben, wie der Herr Abg. Bebel sagt, so möchte ich fast einen Zweifel aussprechen, ob er noch im Dienste ist. Der Herr Abgeordnete sagte: er könne

zugetragen und geschrieben wird. (Sehr

verlangen, daß die Offiziere sich so betragen, wie es sich gehört. Meine Herren, eine solche Forderung, in dieser Form gestellt, weise ich

Nun hat der Mann, nachdem er wieder

pssen. Ja, meine Herren, daß der „Vorwärts“ am 16, durch Dieb⸗ 6 in den Besitz eines Druckexemplars des Allerhöchsten Erlasses ö ist, ist allerdings sehr bedauerlich, und daher war es nicht zu . daß am 16. schon einige Personen davon Kenntniß hatten. . aber zu einem früheren Zeitpunkte von dem Amnestieerlaß in e Armee etwas bekannt gewesen ist, beftreite ich ganz entschieden; m übrigen liegt es auch der Auffassung ganz sern, und der Herr Ab⸗ seardnete zeigt wieder, wie wenig er die Verhãltnisse in der Armee entlich kennt, wenn er voraussetzt, daß ein Vorgesetzter einem Manne geflissentlich die Königliche Gnade vorenthalten würde.

Dann hat er auch von den Ordensverleihungen gesprochen. Meine Herren, die Sache ist wirklich nachgerade zu einer Seeschlange geworden. Es ist längst aufgeklärt und Allen, die darüber Bedenken hatten, ganz klar geworden, warum hinter den einzelnen Namen in

iner Zahl von — ich glaube — 8 oder 10 Fällen zuerst die mili—

färische Charge und dann die bürgerliche Stellung angeführt ist: ganz einfach, weil die Herren sich nicht in ihrer Eigenschaft als Oberlehrer vder Steuereinnehmer, sondern in ihrer Gigenschaft alt Offiziere ver⸗ dient gemacht haben. Außerdem sind die Vorschlãge von der Nilitärbehörde ausgegangen, die überhaupt die Verpflichtung hat, sdesmal, wenn sie einen Reserve, oder Landwehroffizier vorschlägt,

ach dessen bürgerliche Stellung mit anzugeben. Also das ist, glaube

ich, eine große Uebertreibung, wenn man darin sogenannten Mili— mismus oder dergleichen wittert. (

Nun hat der Herr Abgeordnete auch noch über die Selbstmorde der Armee gesprochen und seine Befriedigung darüber aufgedrückt, Maß sie abgenommen hätten auf Grund der Beschwerden, die hier gegen Mißhandlungen vorgebracht sind, und infolge der Verminderung der Dienstzeit. Er hat sich dabei auch auf eine Broschüre eines Haupt · manns Miller berufen, um daraus gewissermaßen seine Rückschlüsse uf die Armee zu ziehen. Ich kann nur sagen, wenn der Abgeordnete Wohlgefallen an solcher Lektüre gefunden hat und wenn er glaubt, daß er dadurch ein Urtheil über die wirklichen Zustände in der Armee gewinnt, dann befindet er sich im Irrthum. Hat er aber Vergnügen n der Lektüre dieser Art, so kann ich ihm noch eine ganze mahl solcher Schriften geben. Ich habe sie hier alle suammengebunden. Erst Edmund Miller, den er wohl neint, dann Franz Otto Klaus, Hauptmann a. D. u. s. w.

arbeit muß im Auslande überraschen; man muß unsere Armee die erbärmlichste ist. Das entspricht dem, was Sie gegenüber dem Jubelfeste der Armee gethan haben. Ich habe unserer Armee 163 Jahre als Geistlicher angehört; ich muß den Ehren— schild derselben reinigen von den Angrfffen, welche hier vorgekommen sind. In einer so großen Organisation wie unsere Armee werden immer vereinzelte Fälle vorkommen, Selbstmorde u. s. w. Wir freuen uns aber, daß die Zahl der Selbstmörder abgenommen hat. Die gute Behandlung der Mannschaften ist nicht immer eine leichte Aufgabe, namentlich wenn dieselben auz sozialistisch infizierten Gegenden kommen. Man hat mich als Vertheidiger des Duells hingestellt. Dagegen 1 ich die entschiedenste Verwahrung ein. Niemand hat sich so offen und entschieden gegen das Unwesen des Duells ausgesprochen wie ich, weil es gegen die eltnhen Gebote verstößt. Ich habe in ein⸗ zelnen Fällen das Duell als , hingestellt. Ich stehe da auf demselben Standpunkt wie Professor Eremer⸗ Greifswald, der der schärfste Gegner des Duells ist, Hr. Bebel hat am allerwenigsten entrüsteh zu sein üher diese Selbsthilfe, denn er hat dem Volke sogar das Recht der Selbsthilfe zur Beseitigung der Regierung zugesprochen. Ich stehe auf dem Standpunkt des Erlasses Friedrich Wilhelm's III., der in seiner Armee das Duell nicht wünschte. Ich hoffe, daß es immer mehr dazu kommen wird, daß die Duelle unterbleiben. Dazu gehört eine Beschränkung nicht nur auf Seite des Offizierkorps, sondern auch das entsprechende Benehmen des Publikums. Das Duell Kotze⸗ Schrader in der heiligen Osterzeit hat überall die größte Entrüstung in christlichen Kreisen hervorgerufen. Für den Konsistorigl⸗ Rath, der jedenfalls kein Theologe gewesen ist, einzutreten, fühle ich mich nicht berufen. Eine Uebertreibung ist die Behauptung, daß die Soldaten schlimmer behandelt würden als die Thiere; deshalb seien viele fahnenflüchtig geworden. Auch in Ihren Reihen sind manche Fahnenflüchtige, kommt das von der schlechten Behandlung? Hat Herr Liebknecht nicht gesagt: Wer sich nicht fügt, der fliegt hinaus? Haben Sie (zu den Sozialdemokraten) denn irgend welche Opfer für die Arbeiter gebracht? (Präsident Frei⸗ herr von Buol erinnert den Redner, daß der Militär, Etat zur Be⸗ rathung stehe.) Ich fühle, daß ich abschweife, aber ohne eine solche Abschweifung kann man gegen die Abschweifungen der soꝛzialdemo⸗ kratischen Redner nicht ankämpfen. Der christliche Verein hat mit Stöcker nichts zu thun. Graf Bernstorff ist der Voisteher. Politik wird da nicht getrieben; der Verein will den jungen Männern einen sittlichen Halt und Schutz gewähren. Damit thut er einen Dienst an den unverdorbenen jungen Leuten, welche vom Lande herkommen. Zu einem guten Soldaten gehört auch sittliche Reinheit und Religion. Ich habe im pandauer Festungsgefängniß einen Soldaten konfirmiert auf seinen eigenen Wunsch; so wird auch vielleicht mancher Andere bewogen werden, freiwillig seine christlichen Pflichten nachzuholen. Hätte Herr Bebel gedient, so würde er wissen, daß es nicht möglich ist, anders als dienstlich die Soldaten in

Steuer glaubt, diejenigen wünscht sind, um die vorzuberelten, nämlich die Entscheidung über eine vorläufige Straf⸗ festsetzung; — das Recht wird man ihm an und für sich nicht be⸗ streiten können.

hier sind sie! Ich stelle sie dem Abg. Bebel als mir entbehrlich zur Verfügung. (Schallende Heiterkeit. Meine Herren, die Verfasser dieser Hroschüren sind Personen, die ihren Beruf meistens verfehlt haben;

ke irgend etwas Anderes hätten werden sollen als Soldaten, es sind Sozialdemokraten ist natürlich alles berkommen, wir sind die Ver

. . der korrumpierten Gesellschaft. Das ist die Rolle des Pharisqers!

wenn er aus i Auer hat einmal gesagt: wer vom Sozialismus genießt, der t

einige leichten Schiffbruch, einige ha varie grosse erlitten haben. (Heiterkeit) Nun, deen Kundgebungen seine Kenntniß von den Verhältnissen in der Armee schöpfen will, dann befindet er sich in ganz derselben ge, als wenn er sein eigenes Antlitz in einem konkav oder konvex geschliffenen Spiegel sieht: das schöne Ebenmaß der Züge wäre nicht mehr zu erkennen. (Anhaltende Heiterkeit.)

Dann brachte der Abgeordnete hier zur Sprache, daß ein Gewissens⸗ zwang auf Rekruten ausgeübt werde, die vor ihrer Einstellung sich verhei⸗ nathet und vielleicht auch schon Familie bekommen haben. Davon ist mir absolut nichtz bekannt. Ich finde es aber sehr vernünftig, wenn diese Leute, die durch schlechte Srriehung und verderbliche Einwirkungen dabon zurückgehalten sind, sich, wie es ich gehört, kirchlich trauen und

ute Kinder taufen zu lassen, ihren Fehler einsehen, und man kann ich nur darüber freuen, wenn in der Armee die Einwirkung älterer berständiger Leute sie dahin bringt, Versäumtes nachzuholen. (Leb= haftet Bravo

Ja, dann hat der Herr Vorredner auch einen langen Vortrag pchalten über einen evangelischen Verein junger Männer. Den habe ich nicht die Ehre zu kennen; ich bin weder mit seinen Satzungen nech mit den Männern, die an seiner Spitze stehen, bannt. Mir st nur gesagt worden, in dem Verein würden pomitische Dinge nicht

sderhandelt. (Sehr richtig! rechts) Ge, würden dort nur nien Gastlsche Vorträge gehalten. und Abends gabe es stätißs Thee. (Heiterkeit Die Militärverwaltung und die Kommandobehsrden haben auf den Besuch des Vereins gar keinen Einfluß. Ich kann mir aber sehr wohl denken, daß ein wohlwollender stompagniechef, nachdem er sich daron überzeugt hat, daß dort nur populäre wissenschaftliche Vorträge gehalten werden, seinen Leuten sogar sektionsweise gestattet, sie anzuhören, wenn sie guten Thee dabei Natis erhalten. (Heiterkeit. ) z.

Nun jum Schluß noch die Angelegenheit in Frankfurt a. O. Es st richtig, dort sind zu einem Gerbermeister, dem jwar nicht die Felle veggeschwommen, aber die Arbeiter aus dem Dienst gelaufen waren, wei Soldaten beurlaubt worden, um eine absolut dringende Arbeit n errichten. Der Herr Abgeordnete sagt, das ist ein ungesetzlicher kingriff in den Lohnstreit, eine Beschränkung der Freiheit der Arbeiter und dechalb hzchst; verwerflich. Der Meinung bin ich ent Hieden nicht, der Meinung ist auch nicht der zuständige höhere deorar etzt der kommandlerende General vom III. Armee · Korpe, nd zwar aus folgenden Gründen. Der Betrieb des Gerbermeisters t thatsachlich durch den Strike der Arbeiter eingestellt worden, das itt Thatsache. Nun ist dem Mann aber noch eine andere, ganz außer⸗ ordentliche Verlegenheit dadurch erwachsen, daß er eine Partie vor⸗ dearbeiteter Felle im Aescher — ich bin nicht Techniker auf diesem

ebiete — liegen hatte, die dem sicheren Verderben auk— gesetzt waren, wenn nicht sofort und rasch noch eine beftimmte Arbeit mit ihnen verrichtet wurde. Darauf hat der Truppen, Kommandeur dem Mann, der sich also in großer

personen, von denen

die Kirche zu führen.

Herr Bebel hat immer vom Moloch des Kapitalismus und des Militarismus gesprochen. Wenn er einmal unfreiwillige Muße findet, natürlich otium dum dignitate, dann schreibt leicht eine Geschichte des Kapitalismus und des mut wenn er über den Titel in Verlegenheit ist, so empfehle ich ihm zu

Volle ,,, würde da dasselbe bedeuten, als wenn man den Schülern die Freiheit lassen wollte, zur Schule zu gehen oder zu Hause zu bleiben. Es ist eine Beruhigung für die Fltern, daß ihre Kinder zur Kirche angebalten werden. Bei den

ö

irbt daran. Ja, man stirbt daran, wenn man Gift gegessen hat.

Herr Bebel viel⸗ ozialismus, und

schreiben: Vom Bel zu Babel oder vom Drachen zu Babel. Und vielleicht findet sich dann in seiner Partei ein Sänger, der dazu den Gesang der drei Männer im feurigen Ofen verfaßt.

Darauf wird um 5isz Uhr die weitere Berathung auf Sonnabend 1 Uhr vertagt.

Preußzischer Landtag. Haus der Abgeordneten. 19. Sitzung vom 14. Februar 1896. . Ueber den Beginn der Sitzung ist gestern berichtet

n, Haus setzt die zweite Berathung des Staatshaus⸗

alts-Etats fur 1896ö97 beim Etat der direkten . ; . 24 . . ge w tn, Berathung des Kapitels „Einnahme aus der Ein kommensteuer“ von dem Abg. Krause (nl) vor⸗ gebrachten Beschwerden erwidert der Finanz⸗Minister Dr. Miquel: Meine Herren! Es wäre mir lieber gewesen, wenn der Herr Vorredner mir diese speziellen Fälle vorher mitgetheilt hätte; denn ich oin gänzlich außer stande, über eine beliebige allgemeine 65 schwerde, die aus der ganzen großen Masse der Veranlaqungẽfã e herausgelesen wird, mich irgendwie bestimmt hier zu äußern, . daß mir vorher eine solche ö gemacht wird; das, werden ; ollstãndig unmöglich. . 36 3 ö. 9 30 Beschwerden urtheilen kann, habe ich ᷣ ü erwidern. . ,, wo es sich darum handelt, ob die K kommission verpflichtet ist, die von dem Königlichen 2 * waltungsgerichte getroffene thatsächliche Feststellung, nach . Quote eine ausländische Gesellschaft nach dem Umfange des . und Auslande betriebenen Gewerbetz in Preußen steuerpfli . sei, eine Feststellung, die sich immer doch nur unter der k ahh sic stantibus als irgendwie von dauernder 2 3 kann —, ob, sage ich, die Berufungskommission an eine so ö. ö. sächliche Feststellung für die folgenden Jahre gebunden ist, ö. 6. allerdings nicht in dem Sinne des Herrn Vorredner ö e. en. ö die Berufungskommission in dem vorliegenden Salle 1 habt hätte, unter Berücksichtigung der thatsächlichen Zustände sich do

Ermittelungen anzustellen, die er⸗ Entscheidung der Verwaltungsbehörden

Also eine Rechtswidrigkeit und Ueberschreitung der Kompetenz scheint mir in diesem Falle keineswegs erwiesen zu sein. Damit will ich noch gar nicht behaupten, daß der betreffende Beamte im vor⸗ liegenden Falle taktvoll und richtig verfahren hat, und ich würde, wenn eine Beschwerde an mich gerichtet worden wäre, in der Lage ge—⸗ wesen sein, hier, wo es sich um das Verfahren handelt, einzuschreiten, wie ich in hunderten von derartigen Fällen stets einschreite, und selbst in jedem Falle, wenn er mir auch nur durch die Presse zur Kenntniß kommt.

Der Herr Bankdirektor hätte daher nach meiner Meinung richtiger gethan, die Sache bei mir zur Beschwerde zu bringen; Erst dann, wenn ich der Beschwerde nicht stattgegeben hätte, wäre erst Grund vorhanden gewesen, hier im Landtag über die Sache zu reden. Ich werde jetzt, nachdem mir die Sache auf diesem Wege zur Kenntniß gekommen ist, dieselbe untersuchen und eventuell dem betreffenden Beamten die nöthige Rektifikation zugehen lassen. Mehr zu thun, meine Herren, bin ich nach meiner Kompetenz und der ganzen Lage der Sache, da ich jetzt zuerst von diesem Fall höre, vorher nicht in der Lage gewesen.

Hierauf erhält Abg. Graf von Kanitz (kons) das Wort, dessen Rede schon gestern mitgetheilt worden ist. Finanz⸗Minister Dr. Miquel:

Meine Herren! Auf die von dem Herrn Vorredner Grafen Kanitz angeregten großen Fragen hier bei Gelegenheit der Betrachtung des Etats der Steuerverwaltung meinerseits einzugehen, dazu fühle ich mich nicht berufen; diese Fragen müssen bei anderer Gelegenheit, wo das Programm der ganzen Sozialpolitik der Staatsregierung auf der Tagesordnung steht, behandelt werden. Allerdings wird es hier am Platze sein, einen Blick auf die Vertheilung von Menschen und Wohl⸗ habenheit in den einzelnen Provinzen, wie sie sich an der Hand der Statistik über die Steuerveranlagung ergiebt, zu werfen; aber die Maßregeln selbst, die einer solchen festgestellten Entwickelung gegenüber zu treffen sind, hier zu diskutieren, bin ich weder in der Lage, noch kompetent.

Meine Herren, ich kann gar nicht leugnen, daß das Bild, welches der Herr Graf Kanitz an der Hand der Zahlen der Veranlagung der Ergänzungssteuer und der Einkommensteuer entwirft, im allgemeinen richtig ist. (Hört! hört) Man muß allerdings an der Hand der Zahlen zugeben, daß das Einkommen und die Vermögensverhältnisse seit jenen Jahren, wo wir eine festere, bestimmtere Statistik haben, auf dem platten Lande sich wesentlich ungünstiger gestellt haben, wie in den Städten; das kann, glaube ich, nicht bestritten werden. Das ist eine Thatsache, meine Herren, für welche man kaum eine Statistik gebraucht, denn es giebt gewisse Dinge, die so offen⸗ kundig liegen, daß man sie fühlt, möchte ich sagen; man sieht sie, in tausend Einzelerscheinungen treten sie zu Tage und machen schließlich eine klare Ueber⸗ zeugung fest. Insofern also stimme ich mit dem Herrn Grafen Kanitz überein: die moderne Entwicklung ist wesentlich den Städten und der industriellen Bevölkerung zu gute gekommen und nicht, wenigstens nicht in dem Maße, der ländlichen Bevölkerung. Vielfach sind da so ungünstige Verhältnisse eingetreten, daß man allerdings mit Recht von elnem Rückgang, wenlgstens von einem verhältnißmäßigen Rüc⸗ gang sprechen kann.

Dies vorausgeschickt, meine Herren, möchte ich aber doch einige thatsächliche Angaben des Herrn Grafen Kanitz, noch mehr aber einige seiner Schlußfolgerungen bemängeln. Der Herr Graf beschäftigt sich mit dem Verhältniß der Ergänzungssteuer auf dem platten Lande zur Einkommensteuer gegenüber den Städten und konkludiert daraus, daß die Ergänzungssteuer vorzugsweise stark das platte Land getroffen hat. Das ist nun vollkommen irrig, und die Zahlen, die in dieser Beziehung angeführt worden ; sind, sind nicht konkludent, schon deswegen, weil sie nicht vollständig waren. Denn, meine Herren, wenn ich nur eins hervorhebe, so werden Sie die Kon⸗ klusion gleich als völlig hinfällig anseben — daß nämlich das Ein⸗ kommen aus gewinnbringender Beschäftigung, als o ohne die Grundlage des Vermögens, in den Städten 310 Millionen auf dem platten Lande nur 156 Millionen beträgt. Daraus ergiebt sich, daß eine einfache Vergleichung des Gesammteinkommens des platten Landes und der Städte mit der veranlagten Ergänzungssteuer auf dem platten Lande und in den Städten absolut unbeweiskräftig ist; — das sind eben ganz andere Faktoren. Es ist auch ganz naturgemäß, meine Herren, daß nach dem Verhältnisse der beiden Steuern das Einkommen auf dem platten Lande sich niedriger stellt, als in den Städten, weil in den Städten, wie ich eben gezeigt habe, erhebliche Einkommen in Frage kommen, die unter dies Verhältniß nicht passen; — ich weiß nicht, ob ich mich deutlich genug ausgedrückt habe.

. Herren, wenn nun darauf hingewiesen wird, daß man sich doch bemühen möge, auf dem platten Lande bei der Schätzung des Werthes des Grund und Bodens sich an die Ertragswerthe zu halten und nicht an die Verkaufswerthe, so ist das an sich durchaus zu- treffend; aber es entspricht nach meiner Meinung nicht den thatsäch⸗ lichen Verhältnissen, wenn behauptet wird, daß dies nicht geschehen sei. Die Grundlage für die Schätzung, das Material kann ich ö welches wir in dieser Beziehung den Schätzungsausschüssen gege

für das folgende Jahr an die Annahme des Ober⸗Verwaltungs ⸗

Verlegenheit befand, erklärt: Arbeiter zur Fortsetzung seines

gerichts zu binden, das ist eine Frage, die die Berufungskommission

haben, ist lediglich Material, über dessen Benutzung und dessen Ver⸗