K /// „/// /// ;;:
Activn.
166 585 5979 472 241 105 944 11 864 108 6190 2378 14 5599 79138 504 201 998
1089 626
Cisenbahnwagen . Konto Versicherungs Prämien ⸗Konto Debitoren
Pebot.
Gewinn · und
Aktien⸗Kapital⸗Konto vpotheken⸗Konto rundschuld · Ronto
Kreditoren⸗ und Accepten⸗Konto
Dividenden · Konto
Delkredere⸗Konto
Reservefonds. Konto
Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto ....
Verlust. Konto.
—
lsonb e Vietoriabrauerei, Aet.Ges., Dortmund. , Bilanz per 1. Oktober 1895.
Passi vn.
348 500 288 000 120 000 283 084 20 455 20 149 8 265 1171
1089626 Credit.
Einnahmen von Bier und Neben
produkten 594 392 42
94 392 42
Betriebsunkosten und Rohmaterialien Abschreibungen
Dividende pro 1894/9... Rückstellung an den Reservefonds .. Gewinn ·˖ Vortrag
502 378 37 68 O67 07 20 455 —
239470 109728
594 392 42
.
Bilanz · Konto pr. 30.
September 1895.
Per Aktien ⸗Kapital⸗Konto Reservefonds⸗Konto Herzogliches Haupt⸗Steueramt Kreditoren w obilien⸗Konto
ucker Konto
ucker⸗Verpackungs⸗Konto
nochenkohle⸗ Konto Betriebsmaterialien⸗Konto Reparaturmaterialien Konto Brennmaterialien⸗Konto
Versicherungs Konto Wechsel⸗Konto Kassa⸗Konto Effekten⸗Konto Bankguthaben Debitoren
9 2 2 22 k *
Activn. l
370 191 672 152 301 S 10 901.08 5 990.15 1952. 95 8910.32 203960
M 60 059.78 17 534.46 190 000. — 76 878. 12 23751303
491 985139 1710807
Passiva.
6 383 600 000 — 46 635 47 411 68745 769878
106602170
11066021
Gewinn. und Perlust⸗Kanto pr. 30. September 1895.
Betriebs und Geschäftskesten Konto pro Dubiosa Amortisations⸗Konto Zucker ⸗ Konto
Verlust pro 1894/99
Pebet. 6,
273 2685 5 259 87 907235
Cxedĩt. Ml.
270 482 17108
287 590 74
Der Aufsichtsrath besteht aus folgenden Mitgliedern:
Herr Otto Stockh
ardt, Hannover, Vorsitzender,
Herr Wilh. Jürgens,. Braunschweig, stellvertr. Vorsitzender, Herr Bauinspektor Od. Liegel, Hannover, Herr Gustav Dammann, Hannover,
Herr Max Dammann, Hannover,
Braunschweig, den 6. Januar 1896.
Zucker⸗Raffinerie Brunonia.
287 590
6975s
Bergmännische Bank zu Freiberg i. Sa.
Bilanz pr. 321. Dezember 1895.
Activna. —
Genehmigt in der Generalversammlung v. 11. Februar 1896. Passivn.
sl⸗ 4 3941479 187 422 55 581 82645 37 54570 166 12618 10 . 2 3 s
Baare Kasse
Wechsel
Schuldscheine
Effekten
Konto⸗Korrent, Außenstände .... Inventar
Sorten, Kupons ꝛe Reservefond⸗Anlage 30 000
To G ꝗßᷓ
Konto⸗⸗Korrent Schulden
Im voraus aufs Jahr 1896 ver— einnahmte Zinsen, Diskont ꝛcc. ..
Aufs Jahr 1895 noch zu zahlende Remunerationen
Diverse Gläubiger
Speʒial⸗Reserve
Reservefond
Reingewinn im Jahre 1595 ....
6. 200 000 669 310 102 159
5 500
875 145 6334 30129 20739
Der Vorstand.
Joh. Fieker.
M. Richter.
1036193
69755
Bergmännische Bank zu Freiberg. Nach der am 11. Februar er. nach 5 13 der Statuten stattgefundenen Ergänzungswahl des Auf— sichtsraths und der darauf vorgenymmenen Neu— konstituierung desselben besteht der Aufsichtsrath aus dem Unterzeichneten Rentier Mey, als Vorsitzenden, vg n, Choulant, als stellv. Vor⸗ enden, Herrn Kaufmann Richter, als Schriftführer, def Bäckermeister Kästner, als stellv. Schrift⸗ ührer, Herrn , . Beyll, 2 entier Kämpfe, Loßnitz, errn Hofschneidermeister Opitz, . Maler⸗Obermeister Soodtmann, errn Treibemeister Stohwasser. Nach § 16 der Statuten wird dies hierdurch ver—
Freiberg, den 12. Februar 1896. Der Aufsichtsrath der Bergmännischen Bank zu Freiberg. Carl Gottlob Mey.
ff entlich.
69820] Generalversammlung der
Actienbau⸗Gesellschaft Krotoschin
Mittwoch, den 11. März 1896, Nachmittags 5 Uhr, im Kreisständehause. ö. ! Tagesordnung: 1) Rechnungslegung. Krotoschin, den 14. Februar 1896. Der Vorstand. Der Aufsichtsrath. O. Hepner. Germershausen.
(69819
Mechanische Weberei
Hof.
Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hierdurch zu der am Mittwoch, den 11. März d. J.,
Vormittags 10 Uhr, im Fabrikko
denden diesjährigen ordentlichen
sammlung ergebenst eingeladen. Tagesordnung:
mterꝰ stattfinꝰ Generalver⸗·
1) Vorlage der Bilanz und Beschlußfassung darüber nach 5 15 a. und b. der Statuten. 2) Bericht über den Neubau und Genehmigung
der noch Hof, den 15. Februar 1896. Der Aufsichtsrath
der Mechanischen Weberei
weiter erforderlichen Maschinen.
Hof.
S Wun ner lich. Vorsitzender, K. Kommerzien. Rath.
69827]
Zur ordentlichen Generalversammlung werden die Aktionäre der Gesellschaft auf Freitag, den
20. März a. . unserem Bureau, Lizentstraße Nr. 1, gebenst eingeladen. . Tagesordnung: 1) Bericht des Geschäftsjahr.
Nachmittags v Uhr, in
hierdurch er⸗
orstandes über das abgelaufene
2) Vorlegung des Jahresabschlusses und Er—
theilung der Decharge. 3) Wahl von Rechnungsrevisoren.
4) Wahl von Aufsichtsrathsmitgliedern. 5) Antrag des Aufsichte rathes zur Abänderung
des 5 16 des Statuts.
Königsberger Dampfer⸗Compagnie.
Der Aufsichtsrath. Kleyenstüber. J
or z] ; Gera · Gretzer Kammgarn · Spinnerei
in Bwötzen bei Gera.
Die Herren Aktignäre der Gera⸗Greizer Kamm⸗ arn⸗Spinnerei in dwnhtn werden hiermit zu der
ienstag, den F. März d. J., Bormittags II Uhr, im Hotel Frommater zu Gera stalt⸗ findenden diesjährigen ordentlichen General⸗ versammlung ergebenst eingeladen.
Tagesordnung: 1) Geschäftsbericht und Jahres⸗Bilanz pro 1896 sowie Ertheilung der Decharge— Y Ersatzwahl für die lt. 5 15 der Statuten ausscheidenden Aufsichtsraths · Mitglieder. 3) Geschäftliche Mittheilungen.
Unter Bezugnahme auf die einschlagenden Be⸗ stimmungen Sg 31 und 32 der Statuten wird be— merkt, daß die Ausgabe der Eintrittskarten unter Vermerk der Ansahl der zu vertretenden Stimmen von Vormittags 10— 11 Uhr in dem Versammlungslokale stattfindet und daß die Ausweisung des Aktienbesitzes entweder durch , der Aktien oder durch amtliches Zeugniß zu erfolgen hat.
Stellvertretung durch Bevollmächtigte ist zulässig und erfordert Vollmacht zu ihrer Gültigkeit schrift⸗ liche Form.
Gera, den 14. Februar 1896.
Der Aufsichtsrath der Gera⸗Greizer Kamm⸗ garn⸗Spinnerei in Zwötzen bei Gera. Eugen Ruckdeschel, Vorsitzender.
boa] Preßspanfabrik Untersachsenfeld, Actien. gesellschast, vormals M. Helliuger in Unter-
sachsenfeld.
Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden hierdurch zu einer außerordentlichen General⸗ versammlung, welche Montag, den 9. März 1896, Vormittags EI Uhr, in Schwarzenberg, Hötel Sächsischer Hof, stattfinden wird, unter Hin— weis auf 5 12 des Statuts ergebenst eingeladen.
Tagesordnung:
Beschlußfassung über Ankauf der Fabrikanlage Bretthaus“ bei Lauter.
Beschlußfassung über Beschaffung der hierzu noch nöthigen Mittel, eventuelle Abänderung des § 3 des Statuts.
Zur Theilnahme an der Generalversammlung sind diejenigen Aktionäre berechtigt, welche ihre Aktien oder Aktien ⸗Depotscheine der Reichsbank bis zum 7. März er., Abends 6 Uhr, in Berlin bei dem Bankhause Herz, Clemm E Co oder bei dem Chemnitzer Gankverein in Chemnitzi oder bei der Gesellschaftskasse hinterlegt haben.
Untersachsenfeld, den 13. Februar 1896.
Der Vorsitzende des Aufsichtsraths:
Flintzer.
leg, R ; 4 Marienburger Prinat⸗Hans D. Martens.
Die Herren Aktionäre werden hiermit zur
2K. ordentlichen
Generalversammlung auf Montag, den 24. Febrnar d. J., Nachmittags 4 Uhr,
in das Lokal des Herrn Küster. „Hotel König von Preußen‘, Marienburg, ergebenst eingeladen.
Tagesordnung:
Die im § 22 des Statuts bezeichneten Gegen⸗ stãnde.
Marienburg, den 10. Februar 1896.
Der personlich haftende Gesellschaster: Rud. Woelke.
bob 22] Generalversammlung des
Weißenfelser Bank⸗Vereins Montag, den 9. März er., Nachmittags 5 Uhr, im „Goldenen Hirsch‘, zu welcher die Aktionäre hiermit eingeladen werden.
Nach § 20 unseres Statuts hat jeder Aktionär, welcher an der, Generalversammlung theilnehmen will, seine Aktien drei Tage vorher bei uns zu hinterlegen.
Herren
Tages orduung: I) Geschãäftsbericht. 2) Vorlegung der Bilanz, der Gewinn. und Ver⸗ lustrechnung. 3) Feststellung der Dividende für das abge— aufene Geschäftsjahr. 4) Entlastung der Geschäftsorgane. 5) Uebertragung von Interimèaktien. 6) Neuwahl von drei ausscheidenden Mitgliedern des Aufsichtsrathes. Weißenfels a. S., den 12. Februar 18096. Das Direktorium. Lohse. Klapproth. Keil.
(697 67]
Erfurter elektrische Straßenbahn.
Die Aktionäre werden hierdurch zur ordentlichen Genueralversammlung auf Sonnabend, den 21. März d. J., Mittags 12 Uhr, in das Geschäftslokal der Erfurter Bank Pinckert, Blanchart C Co. zu Erfurt ergebenst eingeladen. Tagesordnung: 1) Vorlegung der Bilanz nebst Gewinn⸗ und Verlustrechnung sowie des Geschäfts— bericht für 1894,95; 2) Entlastung des Vorstandes und Aufsichtsraths, Feststellung der Dividende; 3) Wahl, von Revisoren. Die pit an der Aktien oder Depotscheine kent 3 des Statuts kann außer bei der Kasse er Gesellschaft erfolgen in Erfurt bei der Erfurter Bank und in Berlin bei der Direktion der Dis conto⸗Gesellschaft. Berlin, 14. Februar 1896. er Aufsichtsrath. Braun, Vorstzender.
lösras] Gberrheinische Gank
bisher Köster 's Bauk (A. G.)
Mannheim, Heidelberg, Straßburg j Zu ber Dienstag, den 17. Mär; ng. Vormittags n Uhr, stattfindenden j) doo. lichen Generalversammlung orden y gelchastesr re er f. eschästsber es Vorsta 96 standes und Aufssichti 2) Feftstellung der Dividende. 3) Entlastung des Vorstandeg und rathes. ö. 4 ö aden wir unsere Aktionäre in das . Yi eig ö anz 6 6 ein. n, k a 21 er Satzungen ist zur ĩ an den Berathungen, r mn ö ö . sammlung, ein jeder Aktionär e . der 1 spätestens 3 Tage vor dem Ber sam nilu nd g ber den Besiz. Lon ilklien behufs Erkennen Eintrittskarte (jede Aktie — 1 Stimme) , Vorstande ausweist oder sie bei unsern Kassen in ö , , Sir bur i. E erer Depositenkafse Ludwigs ö Rhein (Bigsmarckstraße 45) ,, bei der Deutschen Bank, Berlin W.,
Aussiht
der Frankfurter Filiale der Deutschen
Bank, Frankfurt am Main oder den
Bayerischen Filiale der Deutschen Baul.
München, zu diesem Zwecke hinterlegt. Mannheim, 12. Februar 1896. Der Aufsichtsrath.
3 P ⸗ 6 i * 9 R * — ! = 8 27 * * .
7D E
—
chaftz
Keine.
) Niederlassung z. von Rechtsanwalten.
lb9ęl441]) Bekanntmachung.
In die Rechtsanwaltsliste des K. Bayer. Lanz gerichts Bamberg wurde heute
Rechtsanwalt Karl Pollmann mit dem Wohnsitze in Bamberg eingetragen.
Bamberg, den 12. Februar 1896.
K. Bayerisches Landgericht Bamberg. Der Präsident: Schmidt. bad 42] . Bekanntmachung.
In die Liste der bei dem hiesigen Landgerichte z gelassenen Nechtsanwalte ist heute der Rechtsanwalt Dr jur. Weiß mit dem Wohnsitze in Franksn a. M. eingetragen worden.
Frankfurt a. M., den 11. Februar 1896.
Königliches Landgericht.
lõgbꝛ6]
In die hiesige Anwaltsliste ist unter Nr. 63 ch. getragen worden Herr Rechtsanwalt Dr. Arm Grimm in Crimmitschau.
Glauchau, am 13. Februar 1896.
. Kammer für Handelssachen bei dem Königlichen Amtsgerichte daselbst. ; Kautzsch.
69627 Bekanntmachung.
In der Liste der bei dem Herzoglichen Landgericht hier zugelassenen Rechtsanwalte ist der unter NM. b eingetragene Bürgermeister Heinrich Thankmn Weißker hier infolge freiwillig erklärter Aufghht der Zulassung als Rechtsanwalt bei dem 6 Landgerichte heute gelöscht worden.
Altenburg, den 11. Februar 1896.
Herzogliches Landgericht. DVPilling.
9 Bank⸗Ausweise. Keine.
10 Verschiedene Belanm⸗ machungen. 6962s]
Die Besetzung der durch den Tod des bisherigen Inhabers erledigten Kreis-⸗Thierarztstelle de Freises Paderborn ist noch nicht erfolgt, da sih bis jetzt ein geeigneter Bewerber nicht gefunden hrt
Daß Stellengehalt der Stelle beträgt sährlih hbo0 S und die Stellenzulage, die der bisherige In haber aus Kreisfonds bezogen hat, — 180 Æ
Außerdem hat der Herr Minister für Landwitk, schaft, Domänen und Forsten die Stelle neuerdinn noch mit einer widerruflichen Stellenzulage ba jährlich — 300 ½ ausgestattet. 1
Gesuche um Verleibung der Stelle sind mir unt Beifügung des Befähigungsnachweifes und der He schreibung des Lebenslaufs bis zum 29. Marl d. J. einzureichen.
Minden, den 12. Februar 1896.
Der Reglerungs ⸗Präsident. In Vertretung: v. Lüpke.
loo 4 Denische Militairdienst. Nersicherungs · Anstalt.
Wir veröffentlichen hierdurch, daß für den bon 15. Februar bis 1. April 1856 beurlaubten . Direstor Marwede in Gemäßheit des 10 unsete' Statuts das Mitglied des Aufsichtsraths, h Assessor a. D. Senator Ernst Jaques zum Sie vertreter des genannten Dirtktorg ernannt worden ist. — Demzufolge scheidet Herr Senator Jaqu ; für die gedachte Zeit gemäß § Jo unseres Statuth au dem Aussichtsrathe aus.
Hannover, den 15. Februar 1896.
Der Aufsichtsrath. von Jacobi.
zmn Deutschen Reichs⸗A
r 42.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels, Geno Bekanntmachungen der deutschen kiffenb ihne, enthalten sind, erscheint auch in . besonderen
Gentral⸗Handels⸗Negister für
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Rei die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗
Berlin auch J
Luzeigers, sw. Wilhelmstraße za bezogen werden.
Fünfte Beilage nzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Montag, den 17. Februar
kann durch alle Post⸗Anstalten, für und Königlich Preußischen Staatz⸗
att unter dem Tite
18906.
enschafts-, Zeichen. und Muster⸗Registern, über Patente, Gebrauchtzmuster, Konkurse, sowie die Tarif und Fahrplan
das Deutsche Reich. ar. an
Das Central ⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
Bezugspreis betrãgt L M S0
für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 4
Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 5.
——
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 42 A., 42 B. und 420. ausgegeben.
—
Patente.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach= genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung meh Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der An⸗ meldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung
geschützt.
lasse. . un G. 10 151. Vorrichtung zur Schonung der
Manschette ohne Abnehmen derselben. Moritz Carl Guttmann, Wien J, Marc⸗Aurelstr. 6; Vertr.: Alexander Specht u. J. D. Petersen, Hamburg. 12. 11. 95.
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4. Sch. 10 823. Oeldampfbrennapparat. — John Schulz, Dirschau. 1. 7. 95.
9. N. 3472. Maschine zum Füllen von Bürstenplatten mit Borsten oder Haaren. — National Brush Company, 67 Clyner Street, Brooklyn, V. St. A.; Vertr. Franz Wirth u. Br. Rich. Wirth, Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin NW., Luisenstr. 14. 7. H. 95.
12. F. 8153. Verfahren zur Einführung der Metbylsulfonsäuregruppe in aromatische Phenole. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer C Co., Elberfeld. 13. 3. 95.
12. M. 1 734. Verfahren zur Darstellung von Brenzeatechinmonoacetsäure. — Dr. Wilh. Majert, Falkenberg b. Grünau, Mark. 20. 4. 95.
12. M. II 961. Verfahren zur Darstellung von Brenzeatechinmonozacetsäure. — Dr. Wilh. Majert, Falkenberg b. Grünau, Mark. 20. 4. 95.
12. M. 11 962. Verfahren zur Darstellung von Brenzeatechinmonoacetsäure. — Dr. Wilh. Majert, Falkenberg b. Grünau, Mark. 20. 4. 95.
13. Sch. I 1 001. , mit Ausdehnungskörper und elastisch gestütztem Ventil; Zus. z. Anm. Sch. 10492. — Albert Scholl, Mannheim. 12. 9. 95. 4
15. G. 94935. Farbvorrichtung für Tiegeldruck⸗ pressen. — William Hughson Golding, Boston, Mass., V. St. A.; Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin C., Alexander⸗ strahe 38. 14. 1. J65. ;
18. W. 11 422. Verfahren zum Zähemachen der Rückleite von Panzerplatten mit gehärteter Vorderseite. — Alexander Wilson u, Frederie Stubbs, Sheffield, Engl.; Vertr.: E. Hoff mann, Berlin We, Leipzigerstr. 309. 5. 12. 95.
20. G. 9704. Stromzuführung für elektrische Bahnen mit Relais und Theilleiterbetrieb. — John H. Guest, Boston, Mass., V. St. A.;
Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisen⸗
stuße 43144. 9. 4. Sh. .
20. J. 3393. Stromzuführung für elektrische Bahnen mit unterirdisch verlegter blanker Arbeits- leitung. — Charles Daniel Jenney, Indiano—⸗ polis, V. St. A.; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78. 16. 7. 94.
20. M. 11 931. Elektrischer Bahnbetrieb unter Zuhilfenahme feststehender Sammelbatterien. Adolph ener, geg, i. W. 27. 6. 9ö.
20. St. 4262. elbstthätige Sperrvorrich⸗ tungen für unter elettrischem Verschluß stehende , , . — C. Stahmer, Georgsmarienhütte.
10. 95.
21. G. 10 189. Kohlenwalzen⸗Mikrophon. — Groos Æ Graf, Berlin 8., Urbanstr. 25. 28. 11. 95.
22. C. 5687. Verfahren zur Herstellung von rother Eisenorydfarbe. — Norman Me. ECulloch, Melrose Street, Glasgow, Lenark, Schotth; Vertr.: CG. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 13. 7. 96.
24. L. 95 42. Ausziehbare Vor- oder Unter⸗ euerung. — Wilhelm Lönholdt, Berlin W.,
ichmannstr. 21. 23. 4. 95. ̃
26. B. 18 2372. Hydraulisches Wechselventil. Berlin⸗Anhaltische Maschinenbau⸗Aktien⸗ Gesellschaft, Berlin. 28. 1I. 985.
27. Sch. 10 964. Luftbefeuchter mit wasser⸗ inn Schalen. — Albert Schmid, Zürich; ö . Franke, Berlin NW., Luisenstr. 31.
29. R. 9698. Verfahren zur Veredlung der Rohseide. — Dr. Christoph Ris⸗Kummer, Basel,
onnenweg; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78. 10. 8. 95.
24. R. 9886. In ein Doppelbett umwandel⸗ bares Bettgestell. — Hermann Reinhold, Berlin NW., Stromstr. 457. 15. 11. 95.
28. FK. Iz 194. Holzbohrer mit rohrförmiger Bohrstange und einer sich bewegenden Transport- vorrichtung für die Bohrspäne. — Dr. Albrecht von Kundowmski, Kreuzburg. 28. 8. 96.
28. R. 9849. Sägeangel. — Karl Roensch
4 G Co., Allenstein, Ostpr. 28. 10. 95.
1. W. 11 395. anschettenverschluß. —
1 Adolf Witte. Schöningen J. Br. 26. 11. 96. d. . A3 G69. Veerenpflücker. = Kattwinkel
A8“ Fuhbrer, Wo b. Nönfahl . W. 16. . B6. L. 6916. , ,n , mit vier nach den Zitzen sich seibftrhä he nftellenden Melkporrich⸗ rigen Jun. E Hai s ds; , br, Gujftaf ve
aval, Stockholm, Handtverkargatan 18 A.;
Vertr. C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 4. 6. 94.
lasse.
5. L. 9889. Dengelmaschine mit durch einen Fußtritt zu spannender Hammerfeder. — K. Gg. Lindemann, Walldorf a. d. Werra. 4. 10. 95.
47. L. 9774. Durch Lenker geführte Ventil⸗ klappe. — L. Lang u. Hanus Hörbiger, Buda⸗ pest; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 6. 8. 95.
47. M. Ex E92. Hahn mit Dichtungsnuthen. . Mätzschke, Berlin, Lindenstr. 57.
49. K. E 475. Vorrichtung zum Biegen spiralischer Verzierungen aus band⸗ oder stab⸗ förmigem Eisen. — Carl Kayser, Goslar. 10. 12. 95.
50. P. 7819. Schleppmühle. — Gebrüder Propfe, Hildesheim. 26. 11. 95.
51. N. 32477. Trommel mit Celluloidmem⸗ branen. — Ernst Neher, Berlin 8., Neue
Jar obstr 14 10. 5. 95.
51. P. 7772. Vorrichtung zum Erregen von Saiten in mechanischen Musikwerken; Zus. z. Anm. R. 9382. — Paul Robert Püttner, Leipzig, Lessingstt. 2, Bruno Püttmann, Leipzig⸗ Gohlis, Langestr. 18, u. Max Elaus, Leipzig Gohlis, Blumenstr. 28. 23. 10. 95.
51. P. 7781. Geigenartiges Streichinstrument ohne Eckklötzchen in den Zargenwinkeln. — Louis Pierrard, Brüssel, 25 Rue Lebeau; Vertr.. Ottomar R. Schulz, Berlin W., Leipzigerstr. 131. 28. 10. 95.
51. 3. 1971. . mit von der Rast ge⸗ trenntem Stimmstock. — Henry Ziegler, New⸗ Jork, Ecke von Park Avenue u. Straße 53; Vertr. Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 7. 1. 95.
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62. B. 17 807. Kurbellager für Fahrräder. Franklin Pierce Burnham u. Jefferson Davis Alsup, 1410 Marquette Building. Chicago, Cook, Ill.; Vertr: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78. 26. 6. 95.
63. B. 18 085. Einspannvorrichtung für Zug⸗ thiere. — Thomas Hargreaves Brigg, Thornton Road, Bradford, ,, Engl.; Vertr.: C.
ehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheen⸗ traße 32. 4. 9. 95. 63.
dem Radkranz und dem Laufreifen liegendem Gummiring. — Hazelwood Carmont, Helms⸗ dale. Kingston⸗on⸗ Thames, Surrey. Engl. : Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrich⸗ straße 78. 17. 9. 965.
623. E. 4675. Vorrichtung zum Ein⸗ und Aus- rücken der Riemen an Motorfahrzeugen. — Carl Erben, Raguhn i. Anh. 18. 10. 95.
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63. 7 2521. Federndes Gestell für Fahrräder. — Eduard Jonckheer, Brüssel; Vertr.: Hugo
ataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisen⸗ been 265. 15. 19 34. . L. 10 O42. Vorrichtung zum selbstthätigen Einstellen des Angriffspunktes der Kraft oder der Last an schwingenden Hebeln; Zus. z. Pat. 85 726. Frederik Ljungström, Grafgatan 44h. Stock holm. Schweden; Vertr.: A. du Bois ⸗Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiff bauer⸗ damm 29a. 17. 12. 95.
6. M. 11 450. Verfahren zur Herstellun von Schläuchen für Luftradreifen u. dgl. dur mehrfaches Aufwickeln unvulkanisierter Kautschuk⸗ blätter auf einen Dorn. — Fred William Mor⸗
an, Chicago, 339 West Lake Street; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. 22. 1. 965.
64. B. 18 E57. Verschluß für blecherne Dosen und Büchsen. — L. Georg Bierling Co., Mügeln b. Dregden⸗A. 27. 9. 965.
70. M. 12 377. Schulwandtafel. — Cl. Wilhelm Mushoff, Buer i. W. 9. 12. 96. T2. F. 13 206. Bei geöffneten Läufen fest⸗· estellter Verschlußriegel für Kipplaufgewehre,.— Cre Kaiser, Jüdefelderstr. 15, u. Joseyh Wilbrand, Salzstraße 48, Münster i. W
31. 8. 965.
14 Rue Hoche, Colombe, Seine, Frankr.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Doro⸗ theenstr. 32. 12. 19. 94.
s0. K. 12 3236. Presse mit Ober und Unter form und Kolben und Gegenkolben. — Friedrich Wilhelm Ginles, Köln a. Rh., Moltkestr. 48, u. Martin Korth, Köln, Brüsselerstraße 110. 26. 11. 94.
80. K. 13 497. , mit Einrichtung zur selbstthätigen Ausschalung der enen, n ZJus. z. Anm. KR. 13 321. — Dr. A. Ratz, Stutt˖ gart, Reinsburgstr. 38 a. 14. 12. 26.
so. M. iz 213. Mundflück für Röhrenpressen. — Will Möbins, Völksen b. Hannover. 14. 10. 96. 14 ö
C. 5786. Elastischer Radreifen mit zwischen
Klasse.
sI. F. sz16. Bügel-Verschluß für Kisten u. dgl. — Heinrich Freyberger, Zürich, Schweiz; in . Lenz, Berlin W., Genthinerstr. 8.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
Die folgende Anmeldung ist vom Patentsucher zurückgenommen. Klasse. 63. K. 13 33. Lenkvorrichtung für Fahrrad⸗ schlitten. Vom 9. 12. 95. Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im „Reichs⸗Anzeiger'. Die Wir⸗ kungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht
eingetreten. 3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗ Anzeiger! an dem angegebenen Tage bekannt ge⸗ machten ,,. ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Verfahren zur Darstellung von Vom 18. 7. 95.
Verfahren zur Darstellung von
aus Amidonitrooxybenzossäure.
Bromphenacetin. 22. C. 5490. Azofarbstoffen Vom 8. 7. 95. 27. M. 11 209. Befestigungsvorrichtung für . an Rohrschlitzverkleidungen. — Vom 24. O. . 76. S. S695. Flortheiler. Vom 1. 8. 95. SI. V. 2322. Dreh⸗ und Einstellvorrichtun g für Hängebahn⸗Weichen. Vom 22. 4. 95.
4) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage ab unter nachstehender Nummer der Patent- rolle ertheilt.
P. R. Nr. S6 Ol bis s 110. lasse.
6. Nr. S6 067. Verfahren zur Herstellung eines in Alkohol und alkoholhaltigen Flüssigkeiten löslichen Caramel⸗Farbstoffes. — Kendall E Son, Stratford⸗on⸗Avon, Warwick, Engl.; Vertr.: C. Fehlert und G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. Vom 20. 9. 94 ab.
8. Nr. S6 102. Eine Vorrichtung für Ketten⸗ garn ⸗Druckmaschinen zum Ausgleichen der auf das Garn durch die Druckwalze aer , Farbstreifen. W. Shaw, Brooklyn, V. St. A.; kö. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 73. Vom 20. 12. 93 ab.
9. Nr. S6 O12. Maschine zum Ausheben und Abtheilen von Borstenbündeln aus einem Be⸗ hälter. — J. Baer, Weingarten, Württ. Vom 26. 1. 965 ab.
12. Nr. S6 O68. Verfahren zur Darstellung von Nitrosoverbindungen der Metamidophenole. — Farbwerk Mühlheim vorm. A. Leon⸗ 1 C Co., Mühlheim a. M. Vom 16. 3.
ab.
12. Nr. 86 069. Verfahren zur Darstellung von Jodderivaten des Phenolphtaleins. — Dr. A. Classen, Aachen. Vom 22. 7. 94 ab.
12. Nr. S6 0709. Verfahren zur Darstellung von Phenylamido-a-naphtolsulfosäuren; Zus. 3. Pat. 79 014. — Leopold Cassella C Co., Frankfurt a. M. Vom 31. 10. 96 ab.
12. Nr. S6 0g. Verfahren zur Herstellung der Säurecharakter besitzenden Peroxyde von Schwer⸗ metallen und der Alkalien bzw. alkalischen Erden. — L. P. Hulin, Modan Savoie; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Doro⸗ theenstr. 32. Vom 17. 6. 94 ab.
12. Nr. sg Og. Verfahren zur. Darstellung eschwefelter Basen aus m- Diaminen. — . C Co., Biebrich a. Rh. Vom 15. 11. 4 ab.
12. Nr. 86 Og7. Verfahren zur Darstellung von m- Nitranilinsulfosäure und ihren Homologen. — Dr. R. Nietz ki. Basel; Vertr.: Dr. Lauben heimer, Höchst a. M. Vom 28. 2. 96 ab.
12. Nr. 86 098. Verfahren zur Herstellung eines Lösungsmittels für Gold. — G. J. Atkins, GCast Bank 35, Stamford Hill, Engl.; Vertr.: u 0 Eg u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., e. tr. 25. Vom 11. 4. 965 ab.
12. Nr. S6 Og9g. Vorrichtung zum Rein 3
und Sterilisieren von , . — G. D. Weber, Löhau i. S. Vom 26. J. 96 ab.
13. Nr. S6 042. a n n, mit Um⸗ laufskanälen im Oberkessel. — J. A. Jensen C Dahl, Christianig u. Fredrikstad; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Doro- theenstr. 32. Vom 5. 7. 95 ab.
13. Nr. s6 O49. Dampfkessel mit an Stelle der Feuerbrücke angeordnetem Querkessel aus e , n. . H. Göhrig, Darmstadt. Vom 1 ab.
13. Nr. 86 Os. , mit gie Feuerstelle. — C. P. Bean, Paris, 21 Boule- dard Poissonniore; Vertr. Franz Wirth u. Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M. Vom 13. 7. 95 ab.
13. Nr. 86 160. wa, . erableiter. — A. Walz. Düsseldorf. Vom 16. 2. 95 ab.
14. Nr. 8G Os2. Umlaufende , ,
mit loser Umlaufrolle statt des Flügelkolbens.
I C. A. Hult. m 18, u. O. W. Hult, Hummersberg, Stockholm, Schweden;
Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW.,
Dorotheenstr. 32. Vom 20. 4. 95 ab.
Klasse. —
15. Nr. 86 031. Maschine zur Herstellun
von Zeilentypen. — J. Ch. Fowler, 1067 W
Ss82nd Street, New⸗Nork, V. St. A.; Vertr.: f C. Glaser u. L. Glaser, Berlin 8W., Linden⸗ traße 80. Vom 31. 10. 94 ab.
20. Nr. S6 O52. Selbstthätige, durch Druckluft
betriebene Wegeschranke für 1 — Ch.
3 Sherwood, New⸗YJork, V. St. A.; Vertr.:
obert R. Schmidt u. Henry GE. Schmidt,
ö W., Potsdamerstr. 141. Vom 15. 9. ab.
20. Nr. S6 Os. Schmiervorrichtung für Achs⸗
lager. — J. B. Wright, Detroit, V. St. A.,
u. Ch. St. Campbell, Windsor, Ontario,
Canada; Vertr.: F. Haßlacher, Frankfurt a. M.
Vom 2. 7. 95 ab.
20. Nr. S6 Os 4. Rangierbremse; Zus. z. Pat. , R. Weber, Chemnitz. Vom 2. . ab.
20. Nr. S6 055. Kurbelanordnung und Treib⸗ achsenkuppelung für vierzylinderige (Verbund⸗) Lokomotiven. — C. Sondermann, Stuttgart. Vom 5. 6. 95 ab. .
20. Nr. S6 104. Suchen n für Seilbahn⸗ Förderwagen. — F. W. Hering, Dortmund, Weiherstr. 57. Vom 6. 8. 95 ab.
21. Nr. S6 O14. Kabel mit Ausgleichspulen zwischen Hin⸗ und Rückleitung zur Zeichenüber⸗ tragung auf weite Entfernungen. — Dr. S. Ph. Thompson, Finsbury, London, Engl.; Vertr: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. Vom 23. 10. 92 ab.
21. Nr. S6 O14. Verfahren zur Befestigung von Drähten an Isolatoren. — H. Rudolf, Berlin NW., Alt⸗Moabit 93. Vom 25. 4. 95 ab.
21. Nr. s6 Oss. Kabel mit Zerlegung der Hin⸗ und Rückleitung in einzelne, durch Induktions⸗ spulen sich gegenseitig beeinflussende Stromkreise. — Dr. S. Ph. Thompson, Finsbury, London, Engl.; Vertr.. C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. Vom 23. 10. 92 ab.
ZI. Nr. 86 089. Kabel mit in die Hin⸗ und Rückleitung eingeschalteten, e. gegenseitig indu⸗ zierenden Spulen. — Dr. S. Ph. Thompson, in, London, Engl.; Vertr.: C. Fehlert u.
Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. Vom 23. 10. 92 ab.
21. Nr. 86 090. Kabel mit , n. gil z. Pat. 86 013. — Dr. S. Ph. Thompson, Finsbury, London, Engl.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 2. Vom 24. 8. 93 ab.
21. Nr. S6 Ogl. Aufhängevorrichtung für Klemmisolatoren und Ringisolatoren. — A. Peschel, Frankfurt a. M., Elsheimerstr. 11. Vom 25. 6. 95 ab. ; ö
22. Nr. 86 071. Verfahren zur Darstellung rothvioletter Azofarbstoffe. — Badische Anilin⸗ und Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. Vom 25. 3. 94 ab. .
22. Nr. s86 10090. Verfahren zur Darstellung direkt ziehender Azofarbstoffe mittels ar 6e - Dioxy⸗ naphtalin- Km sulfosäure; Zus. z. Pat. S4 991. —
arbenfabriken vorm. Friedr. Bayer o., Elberfeld. Vom 24. 7. 95 ab.
22. Nr. S6 108. Verfahren zur Darstellung von direkt ziehenden wen ,. auß Diamidosulfosäuren der Benzolreihe. — Farben ⸗ fabriken vorm. Friedr. Bayer Co., Elberfeld. Vom 20. 8. 983 ab.
22. Nr. 86 109. Verfahren zur Darstellung von Sulfosäuren der am Azinstickstoff alkylierten Eurhodine. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer Æ Co., Elberfeld. Vom 14 4. 94 ab.
22. Nr. 86 1160. Verfahren zur Darstellung von Polyazofarbstoffen aus -Amidonaphtolsulfo⸗ säure. — Leopold Cassella C Co., Frankfurt a. M. Vom 29. 4. 94 ab.
24. Nr. S6 0683. Treppenrost. — Wundrack A Comp., Naumburg a. S. Vom 11. 6. 95 ab.
20. Nr. S6 O22. aßflasche für Medizin und andere Flüssigkeiten. — M. Hennies, Oppeln, K. Kattentidt, Elze, u. M. Kattentidt, Hameln a. W. Vom 12. 6. 95 ab.
20. Nr. 86 033. Träger für die zur Aus—⸗ führung von Zahnfüllungen gebrauchten Klemmen. EC. de Trey, Basel, 1 Allschwylerstr. Vertr.: A. Muhle n. W. Jioleckl, Berlin SM., Friedrich. straße 78. Vom 12. 7. 96 ab.
29. Nr. S6 O34. Zerlegbares Bruchband. —
K. R. Schramm, 47 Belmont Street, Chalk
Farm Road, Middl., Engl.; Vertr.: Otto Wolff
u. Hugo Dummer, Dresden. Vom 15. 7. 95 ab.
320. Nr. S6 Os 7. Quetschhahn für Saugflaschen. XA. A. Davidson, Vietorig, Prov. Britisch Columbia; Vertr.: Wilhelm Benöhr, Hamburg. Vom 29. 5. 95 ab.
30. Nr. S6 O72. Verfahren zur Darstellung der wirksamen Substanz der Thyreoldea.
arbenfabriken vorm. Friedr. B o., Elberfeld. Vom 15. 6. 95 ab.
22. Nr. S6 073. zum Formen von Glashafens. — A.
Vom 21. 3. 95 ab.
22. Nr. 86 074. Verfahren und ö j
ur Herstellung von Drahtglas — ö * 1 38 S ; N. d. 3 3 u. . . . —