.
zur Verhandlung gelangenden Rest der Tagesordnung ist nur noch ein wit des hi gf n n e n, der sich auf die Farbenblindheit eleute bezieht und von Dr. Noeht⸗Hamburg begründet wurde,
von allgemeinem Interesse. Der Antrag lautet: „Der Nautische zerein ju Hambur . es für wünschenswerth, daß Leute, die sich dem Seemannsberuf (Deckdienst) widmen wollen, vor der erstmaligen Anmufterung auf Farbenblindheit und Sehschärfe geyrüft werden,
und daß diese Untersuchung bei der Steuermanns⸗ und Schifferprüfung
wiederholt werde. Faibenblinde und solche Leute, deren Sehschärfe
weniger als der normalen beträgt, sollen nicht angemustert werden,
; U. ere Steuermanng. und Schiffer ⸗Aspiranten in Betracht kommen, soll denselben die Befugniß zur Ausübu 9 dleses Gewerbes vorenthalten werden. Die Prüfung auf Farbenblindheit ist nach dem Holmgreen'schen Verfahren unter gleichzeitiger Anwendung von far bigen Seitenlichtern zu vollziehen. Der Verein hält die See⸗Berufs⸗ enossenschaft für die geeignete Instanz zur nig n ung dieses Be⸗ . es.“ Der Antrag wurde angenommen und sodann die Tagung geschlossen.
Laut Telegramm aus Oberhausen ist die zweite ö . über in ei vom 17. Februar aus⸗ geblieben. Grund: Nebel auf See.
Laut Telegramm aus Herbesthal ist die zweite
englische Post über Ostende vom 18. Fehruar ausgeblieben. Grund: Unfall auf der Strecke London —=Dover. k Laut Telegramm von Köln (Rhein) ist die rückständige zweite k Post über Osten de vom 18. mit der recht⸗ zeitig eingetroffenen dritten Londoner Post nicht mitgekommen und 6 voraussichtlich nun erst mit der heutigen ersten Post eingehen.
Bremen, 19. Februar. (W. T. B.) Norddeutscher Lloyd. Der Reichs ⸗Postdampfer Bayern“ hat am 18. Februar Nach⸗ mittags die Reise von Southampton nach Genua fortgesetzt. Der Reichs ⸗Postdampfer „Preußen“ ist am 18. ö Vormittags in Suez angekommen. Der Postdampfer Halle“ hat am 17. Fe—⸗ bruar Mittags Lizard passiert.
Theater und Musik.
Schiller ⸗ Theater.
Fedor von Zobeltitz' Schauspiel „Ohne Geläut“, das vor zwei Jahren im Lessing⸗ Theater lebhafte Anerkennung fand. kam vorgestern auch im Schiller⸗Theater erfolgreich 6 Aufführung. Dieses märkische Bauernstück mit seinen knorrigen Gestalten, seiner
kräftigen dramatischen Bewegung und mit seinem alten, hier im Sinne der verzeihenden christlichen Liebe gelöften Problem von dem jungen Mädchen, das einmal den Pfad der Tugend verließ, packte die Hörer wieder mächtig und rief stürmische Beifallsäußerungen hervor. Der allgemeine Eindruck, den das Stück im Gegensatz zu den bayerischen und österreichischen Bauerndramen hervorruft, ist ernst, rauh, fast düster. Mildere, jedoch keineswegs bessere Sitten als das märkische Bauernvolk, wie der Autor es schildert, entwickeln zwar die n aus der gebildeten bürgerlichen Gesellschaft; aber es fehlt der
childerung dieser dörflichen Gemeinschaft jener heitere, vom Humor erzeugte Lichtblick, der die süddeutschen Bauernstücke meistens erhellt. Das Stück wurde über Erwarten gut gespielt. Fräulein Pauli wirkte in der Hauptrolle rührend durch Schlichtheit und Innigkeit ihres Wesens. Der schwankende Charakter des Gutsbesitzers Moeller kam durch Herrn Bach trefflich zum Ausdruck, und die eynische Lebens- anschauung des Kreisphysikus entwickelte sich breit und sicher in der Darstellung des Herrn Laurence. Am kräftigsten und eindruckvollsten traten die Figuren des knorrigen alten , . der von Herrn
ategg, und des milden jungen Pfarrers, der von Herrn Patry mit
uszeichnung gegeben wurde, hervor.
Wetterbericht vom 19. Februar, 8 Ubr Morgens. r r Anfang 75 U
—
Stationen. Max Grube.
in oO Celstus
Bar. auf 0 Gr u. d. Meeressp. red. in Millim
Temperatur Jöb C. — 409 R
Anfang 74 Uhr.
2 8 83
Aberdeen. Christiansund r n ; Stockholm.
aranda.
t. Petersburg Moskau ...
Cork,. Queens⸗
wolkenlos bedeckt Nebel 2 wolkig Schnee Schnee
bedeckt heiter wolkenlos wolkenlos wolkenl. i) bedeckt?) Dunst bedeckt wolkenlos wolkenlos Nebel?) halb bed. ) wolkenlos halb bed. ) 769 3 bedeckt 770 still bedeckt 771 O 2 bedeckt
762 SS 5bbedeckt ö 6g, O 2 wolkenlos ö 768 still wolkenlos
ment B.
2222 — 3 SSS
— OO O — — O 0
2
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774
752 760 764 767 767 770 773 772
764 . , 266
. 767 767 769
76 Uh
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Heinrich.
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seiner Väter.
— K O O do do ww NR do — NN — — — —— M 0
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Uebersicht der Witterung.
Dag n, ,, . welches gestern West⸗ und Mittel⸗ 66 Üüberdeckte, hat sich ostwärts na Rußland verlegt, während auf dem Ozean westli
von Irland elne tiefe Depression r , ist, bei
6 das Barometer auf den Britischen
ehr stark , . ist. In Deutschland
st bei schwachen füdlichen bis östlichen Winden das
Wetter theils heiter, theils neblig, im westdeutschen
Binnenlande ziemlich kalt, an ge Küste und im
en mild. Nieder . werden nicht gemeldet. Wärmeres Wetter demnaͤchst wahrschein ich. Deutsche Seewarte.
nne eee n eee eee me ee ei enleeleeeteee e.
Theater. . .
Königliche Schauspiele. Donnerstag: Opern- haus. 45. Vorstellung. Mignon. Oper in 3 Akten er e s ng 3. ö .
oethe'schen omang . i eh ah? von Michel Carr und .
dies malige
Barbier, deutsch von Ferdinand Gumbert. Ballet von Paul ef Dirigent: Kapellmeister Sucher. r.
Schauspielhaus. . Lustspiel
kowronnek. In Scene gesetzt vom Ober ⸗Regisseur Anfang 71 Uhr.
Freitag: Opernhaus. Oper in? Akten von Ludwig van Beethoven. Text nach dem 6 von Ferdinand Treitschke.
Schauspielhaus. 52. Vorstellung. Sonder Abonne⸗ 8. Vorstellung. Schauspiel in 1 Aufzug von Friedrich von Schiller. — Die Piccolomini. don Friedrich von Schiller.
Dentsches Theater. Donnerstag: Liebelei. — Vorher: Der zerbrochene Krug.
r. Freitag: König Heinrich der Vierte.
Ee ben: Liebelei. — Vorher: Der zer⸗ brochene Krug.
Berliner Theater. Anfang 74 Uhr. Freitag (23. Abonnements. Vorstellung): Fanst. Sonnabend: König Heinrich.
Lessing Theater. Donnerstag: Der Thron Anfang 77 Uhr. Freitag: Drittes n Madame Sans⸗Géne. Sonnabend: Zum ersten Male: Jungfer Immer⸗
Schauspiel in
. 8 ildenbruch. (Hedwig Riemann als Gast.) — gi effef. , . ,,. Zum ersten Male: sch
ennersdorf. Volksstück in 2 Aufzügen von Exnst von Wildenbruch. zig n Ern
Residenz· Theater. Direktion: Lautenburg. Donnerstag: Hotel zum Freihafen. (¶ L MSGtel du Libre Eehnnke.) Schwank in 3 Akten von Georges Feydegu, übersetzt und bearbeitet von Benno Jacobson. Anfang 7 Uhr. . und folgende Tage: Hotel zum Frei⸗
en.
Scene gesetzt von Jul riß Kapellmeisler Winn. i. ang 7 ; Freitag: Der Hungerleider. .
Konzerte. .
Im Saal Bechstein veranstaltet am 6. März, Abends
75 Uhr, Frau H. von Barby ein Konzert zum Besten der Vu guste Victoria-⸗Krippe in Potsdam und des Kaiser , in Bornstedt. Professor Heinrich arth und Arma Ser tr fan werden neben Frau von Barby 5. n . ) 16 . alen, riedrich i . e und hohe Herrschaften haben Ihr Erscheinen zugesagt. Karten zum Preise von 5 bezw. K und 3 M sind bei Bote u. 86 käuflich.
Im Königlichen Opernhause gelangt morgen zum Ge— dächtniß von Ambroise Thomas des gon cn fen Oper Mignon“ in folgender Besetzung zur Aufführung: Mignon: ö. Rothauser, Wilhelm Meister: 86 Philipp, Philine: Fräulein Dietrich, Lothario: Herr Betz, Friedrich: Herr Lieban, Lasrtes: Herr Schmidt. Kapellmeister Sucher dirigiert.
Im Königlichen Schauspielhause geht morgen Richard Skowronnek's Lustspiel Die kranke Zeit! mit den Damen Schramm, Bede Conrad, von Mayburg und Hausner sowie den Herren i. Molenar, Hartmann und Heinein den Hauptrollen zum 12. Mal n Scene.
är das Berliner Theater ist an Stelle des mit dem Ende der diesjährigen Spielzeit ausscheidenden Ober⸗Regisseurs, Herrn Carl Schönfeld der derzeitige Ober ⸗Regisseur des Hoftheaters in Oldenburg, e. Georg Dröscher als Ober ⸗Regisseur und Darsteller verpflichtet worden.
Der Hofpianist Georg Liebling wird an seinem zweiten Klavier Abend in der Sing ⸗ Akademie (26. Februar) außer Werken von Beethoven, Schubert, Chopin und Lift auch vier eigene Kompo- sitionen zu Gehör bringen, welche soeben im Druck erschienen sind.
Mannigfaltiges.
Die Freie photographische Vereinigung hält ihre nächste Sitzung am Freitag, den 21. d. M., Abends 7 Uhr, im kleinen Saal des Architekten ⸗Hauses (Wilhelmstraße 92) ab. Die Tages⸗ ordnung lautet; Dr. med. G. Selle: Ueber meine Versuche, in naturgetreuen Farben zu photographieren; Geheimer Medizinal⸗Rath, Professor Dr. G. Fritsch: Ueber die Schwierigkeit der Wiederbelebung der Stereoskopie; Gand. ing. ö,. Schmidt München: Neue Ent⸗ K von überexponierten Aufnahmen; Vorlagen, Beantwortung von Fragen.
Wismar, 17. Februar. Bei der alljährlich zunehmenden Be—⸗ liebtheit der von dem hiesigen Kapitän Bade geleiteten Sommer Ausflüge nach Norwegen und Spitzbergen hat sich Letzterer entschlossen — genügende Betheiligung vorausgesetzt — auch in diesem Sommer zwei solche Reisen nach dem hohen Norden zu veranstalten. Beide Fahrten werden diesmal mit ganz besonders interessanten Ereig⸗ nissen zusammentreffen. Die erste er. im Juni, wird sich dem Dampfer anschließen, welcher die kühnen schwedischen Forscher Andrée und Ge⸗ nossen nach Spitzbergen führen . von wo aus diese mit ihrem Polar⸗ Ballon die beabsichtigte Luftreise nach dem Nordpol antreten wollen. Auf der zweiten Fahrt, im August, wird sich die seltene Gelegenheit bieten, die diesjährige, im hohen Norden sichtbare totale Sonnen⸗ , auf Spitzbergen beobachten zu können. Infolge dieser
aturerscheinung wird sich der merkwürdige Fall ereignen, daß während des monatelangen Tages des arktischen Sommers auch eine Stunde Polarnacht eintreten wird. Kapitän Bade trifft bereits jetzt seine enn fte Vorbereitungen für diese beiden außergewoöhnlichen eisen.
London, 19. Februar. Nach einer bei Lloyds eingegangenen Depesche aus Port Said vom heutigen Tage ist der deutsche Postdampfer Kanzler“, auf dem sich Cecil Rhodes befindet, gestern im Suez⸗Kanal aufgefahren. Das Schiff wird aus— geladen werden. Die Schiffahrt ist gesperrt.
Nenes Theater.
51. Vorstellung. Die kranke 3 8. n .
in 4 Aufzügen von Richard
abrice Carré.
Scene gesetzt von
Feuern.
Freitag und Sonnabend: Vorher:
Feuern.
Wallenftein's Lager. Der
Sch in 5 Aufzügen
nfang 79 Uhr. Militãrstaat.
Anfang Julius F der Frau
8e. deutsch von J. ffenbach. Dirigent: mann. — , . Großes Ballabile,
J. Reisinger.
Donnerstag: König
Anfang 75 Uhr.
Norrie. Die schöne vom Balletmeister J. Reisinger.
Sonnabend: Boccaccio. — lische Scherze.
tsplel von Hedwig Niemann. 3 S* nta
1 Aufzug von Ernst von
Der Junge von Brandon. London.
Gesang und Tanz in 1 Akt Sigmund
r. Freitag: Dieselbe Vorstellung.
Nacht.
Tanz in ildern von Wi
lach. Anfang 7 Ubr. Freitag: Eine tolle Nacht.
interessanten Asrolithen⸗
stücke auch in den erstgenannten Provinzen niedergegangen an
Schiffbauerdamm 4 a. / 65. Donnerstag: Gastspiel des Herrn Franz Tewmele priv. Carl · Theater in Wien. err Direktor (Honsienr le Directeur). ustspiel in 3 Akten von Alexandre Bisson und Deutsch e e nn. r,
n igmund Lautenburg. 16. Vorstellun, Fidelio, X Vorher: Cin Zündhölzchen zwischen zwei Schwank in 1 Aufzug nach i her des H. Honors von Georg Hiltl. Anfang
C.
Herr Direktor. Ein Zündhölzchen zwischen zwei
Sonntag Nachmittag: Zu halben Preisen: Der Das Baumeister ⸗Gastspiel beginnt am 2. März.
Thenter Unter den Linden. Direktion: sche. Donnerstag: Vorletztes Gastspiel ) etterson⸗Norrie. Die schöne Komische Operette in 3 Akten von Meil opp. Musik von Jacques rr Kapellmeister Feder⸗ Musikalische arrangiert vom Balletmeister
Freitag: Letztes en nn, . Fran Petterson elena. Mufikalische Scherze. Großes Ballabile, arrangiert
ierauf: Musika⸗ Großes Ballabile tachmittags 3 Uhr: Bei halben Preisen: Der Bettelftudent.— Abends 7 Ubr: Boccaccio. — Hierauf: Musikalische Scherze.
Adalph Ernst . Theater. Donnerstag: Char⸗ ley's Tante,. Schwank in 3 Akten von Thomas
Repertoirestück des Globe ⸗ Theaters in In Scene gesetzt von Adolph Ernst. — — Hrn. Vorher: Die Bajazzi. Parodistische Posse mit von Cd. Jacobson und . Jacobson. Musik von F. Roth. Anfang
Bentral⸗ Theater. Alte Jalobstraße Nr. zo. Donnerstag: Emil Thomas a. G. Eine tolle 866 , mit Gesang und 5 Bi Mannstädt und ilius Freund. Mustk von Juliug Ginzdshofer.
Scene gesetzt vom Direktor Richard Schultz.
ie Tanz Arrangements vom Balletmesfler Gund.
Madrid. Im Meteorologischen Institut zu Henin
laufen, der Köln. Ztg.“ zufolge, noch immer Tel s Ztg. jzuf nn, nn, ,,, sber
roßen Theil Spaniens in
d stellt fich jetzt heraus, daß die Grscheinung nicht nur ing
sehr weiten Uinkreift gesehen, sondern daß auch das Krachen .
Explosion oder der Explosionen weithin, d. h. mindesteng bis zum Ebro gehört worden ist. Gesehen wurde die di es lan den bisher vorliegenden Nachrichten in der, Provinz Lebe n ferner in den Provinzen Barcelona, Huesca, Saragossa, o . in, westlicher Richtung auf dem Observatorsum der 8 1. Estrella (Portugah, . sogar auf einem der Lissabon fe. a erge; in südlicher Richtung in Lucena (Cordoba) fe, a Carolina (Jaen). Abgesehen von Madrid selbst, sollen B d der Provinz Valencia, in Fontrubi (Barcelona). Fi n Mataro (Barcelona) wollen eine Flamme ins Meer ir chen; ferner wurden Meteorfälle beobachtet in Caspe, Morata . uebla (Saragossa); bei Barbastro (Huesca) soll durch ein Bruchsti . ö in Brand gergthen sein, von einem anderen Vun wird da ronßo) will man mehrere Meteore haben fallen sehen. Der n e ,, ge, wie . etwa so, . st . ö. von einem Spiegel zurückgeworfen würde; er war also stärker a eines Blitzes. 8 er stellung der Richtung, die das Meteor gengmmen hat. Daß n 9 ien Bruchstück wird auf seine chemischen Bestandthes n untersucht.
Christianig, 18. Januar. Gegenüber den Aeußerungen det reiherrn von Nordenskjöld, schreibt Nansen's rivaisekrelir andidat Christofersen in der Zeitung . Morgenbladet?: Nansen komm
mit seinem Schiff den 85. Grad und von dort mit Schlitten de Nordpol erreicht haben. Alle Vermuthungen hingen davon ab, 4h die Eisverhältnisse im Jahre 1893 besonders günstige waren. Daß dies der Fall gewesen sei, bewiesen Berichte, nach welchen am 24. Sch tember 1893 am 79. Grade Eis nicht angetroffen wurde. Um diest Zeit könnte Nansen bereits den 865. Grad erreicht haben. Die Ng lichkeit hierfür sei durch die Schnelligkeiten der Reifen Lockwood um Payer's bewiesen.
Den ver (Colorado), 18. Februar. Einer Meldung des Reute, schen Bureaus, zufolge fand in der Kohlengrube , Vulkan“, im Bezirk Neweastle, eine Gasexplosion statt, durch welche 5h Gruben, arbeiter getödtet worden sein sollen.
Buenos Aires, 18. Februar. Wle dem Reuter sche Bureau“ auß Rio de Janeiro hierher gemeldet wird, sind au Desterro Nachrichten eingetroffen, denen zufolge eine deutsch— wissenschaftliche Expedition von Indianern überfallen m der Forschungsreisende Herrmann Meyer verwundet worden sei.
Nach Schluß der Redaktion eingegangene Depeschen.
Wien, 19. Februar. (W. T. B.) Der Reichskansler Fürst zu e n , n i und die 3 er lh; ind heute früh nach Berlin zurückgereist. Der deutsche Botschafter Graf zu Eulenburg und der Legationt— Rath Prinz von Lichnowsky hatten sich zur Verabschiedum auf dem Bahnhof eingefunden.
(Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Zweiten und Dritten Beilage.)
lied von Schubert. Phantasie aus Traviata“ rn Verdi. Walzer Wiener Madeln“ von Ziehm. Potpourri „Allotriaꝰ von Linke. Zigeunerwesen für Violine von Sarasate (Herr Carnier). „(Il weiß vom Semmering“ für Piston von Hoch (hen Werner).
Der
Saal Gechstein. Linkstraße 42. Donnerttef, Anfang 8 Uhr: Konzert der Sängerinnen Beeg, Behrens, Beihl, Benecke, Büchler, Huber, Kornatis, Lofsen, v. Senfft, Stoegicht, v. Türkheim, unter gütiger Mitwirkung von Fru Amalie Joachim.
dem Fran⸗
Dirkus Renz. Karlstraße. Donnerstag, Abet 77 Uhr: Extra -Vorstellung. Auffübrung d fe militarischen Ausstattungestũcks A870 11.
ußerdem: Auftreten von nur Künstler⸗Spezialititen allerersten Ranges. Vorführung der berühmten Original⸗Dressuren des Direktors Fr. Nen. Auftreten sämmtlicher Clowns und des beliebte Original August Mr. Lavater Lee. Alles Nähere aut Plakaten . .
Freitag, Abends 77 Uhr: Große humoristischt Extra · Vorstellung. 1879/71. .
Sonntag: Zwei Vorstellungen: Nachmitzo 4 Uhr (ermäßigte Preise und 1 Kind unter 10 Jahren frei): 18790 71 und Abends 775 Uhr.
1 * 3 —
Familien ⸗Nachrichten.
Verlobt; Freiin Irene von Ende mit Hrn. if Lieut. Roderich von Roeder (Dres den⸗Neustadt; Auf dem Hügel bei Essen). — ö. Gerti Wagner mit Hrn. Herr g er Fritz Hain (Langen bielau = Reichenbach i. Schl.). ĩ
Geboren; Ein Sohn? Hrn. Franz von Qöhh (Rüggow) — Hrn. Hauptmann von Otto (Sr
. Oberförster Hoff mann (Pfeils walde ; Nitelalten. Sfhpr . Pen. Am ierichter ehh, (Festenberg). Fine Tocht er? Hrn. Major . ron Iteckomr. (Marburg). — Hrn. Lieut. Grun Carl von Pourtalss (Berlin). ö
Gestorben: Hrn. Major Wirk Tochter Irmeshan (Metz). — Hr. Kammerberr Carl von h ; ien ltieltz;. . , fr n g, 6
lut) — Hr. Geheimer Justiz-Rath Ri
Gberhard (Breslau). — Sr. Rittergutshesißer
Carl Tripke (Obernigh.
elena. c und
Scherze.
— HSierauf:
m
Verantwortlicher Redakteur: Si em enroth in Berlin. Verlag der Cypedition (Scholz) in Berlin.
Konzerte. Konzert · Hans.
Karl Meyder ⸗ Konzert.
Donnergtag: Ouv. . Marco Spadan, Auber. Di lustigen Weiber von Wi f, er Nicolai. Biere
Drug der Norddeutschen Buchdruckerei und Walt Anstalt Berlin ö. Wilhelmstraße Nr. .
Acht Beilagen leinschließlich Böͤrsen⸗Beilage).
ontag n ufregung versetzte ( . 7
er. von einem n mg gemeldet; in Agoneillo 6
ennoch verhinderte das Sonnenlicht die genaue Fel.
Erste Beilage
zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Käöniglich Preußischen Staats⸗A1nzeiger.
M 44.
Berlin, Mittwoch, den 19. Februar
1896.
; 836 ——
Königreich Preußen. Fin anz⸗Ministerium. Bekanntmachung, hetreffen d die Ausführung des Stempelsteuer— gesetzes. Vom 13. Februar 1896.
Zur Ausführung des am 1, April 1895 in Kraft tretenden Stempelsteuergesetzes vom 31. Juli 1895 (Gesetz Samml S. 413) wird vom Finanz⸗Minister im Einverständniß mit den Ministern ir Handel und Gewerbe, der öffentlichen Arbeiten, der geist⸗ ichen, Unterrichtz und Medizinal⸗Angelegenheiten, der Justiz und des Innern Folgendes bestimmt: *)
J. Abschnitt. Von der Pflicht zur Entrichtung der Stempelsteuer. Zu § 5. des Gesetzes.
1) Ueber die Zulässigkeit der im zweiten und dritten Absatz
wähnten Stempelsteuerbefreiungen entscheidet der Finanz⸗Minister. Zu §z 6 des Ge etzes.
Wegen der Stempelerslattungen des zweiten Absatzes kommt die Ifffer 18 Absatz 1 dieser Bekannimachung zur Anwendung.
3. Die in einer anderen als der Reichswährung ausgedrückten Summen werden nach den für die Erhebung des Wechfelstempels vom HFundesrath festgesetzten Mittelwerthen umgerechnet.“)
Zu § 7 des Gesetzes.
ch Wenn der Werth des Gegenstands einer Urkunde sich nach dem Lebensalter einer Person berechnet, so sind die die Versteuerung bornehmenden Behörden und Beamten einschließlich der Notare ver— lichtet, die Betheiligten über das Lebensalter zu befragen und das— N. falls sie eine genügende Auskunft erlangen können, auf der Ur— kunde zu vermerken.
5) Die Festsetzung und Einziehung der Ordnungsstrafen des weiten Absatzes erfolgt nach fruchtloser Androhung im Wege der Ver— sigung durch die Hauptämter. In denjenigen Fällen, in denen das Ermit⸗ telungk verfahren vor den Stempelsteuerämtern schwebt, setzen diese die Drdnungsstrafen fest und überweisen sie den Hauptämtern zur Ein— sebung. Die im §15 des Gesetzes erwähnten Behörden und Beamten haben unter Mittheilung der Verhandlungen das zuständige Hauptamt um Festsetzung der Ordnungsstrafen zu ersuchen. Sie sind von dem Ergebniß durch die Hauptämter zu benachrichtigen.
Gegen die Straffestsetzungen findet Beschwerde an den Provinzial⸗ Steuer Direktor statt.
6) Bei der Ermittelung der für die Berechnung der Stempel⸗
steuer erforderlichen Grundlagen ist die Entstehung von Kosten thun—
lichst zu vermeiden.
Y Die Bestimmung über die Aussetzung der Zahlung des streitig jhbliehenen Stempels infolge Beschreitung des Rechtsweges findet nur Anwendung auf diejenigen Beträge, welche wegen Meinungsverschieden heiten zwischen den Steuerbehörden und Steueipflichtigen über die höhe des Werths des Gegenstandes streitig geblieben sind, nicht aber muf diejenigen Stempelbeträge, welche streitig sind, weil die Steuer- ren ihre rechtliche Verpflichtung zur Zahlung überhaupt estreiten.
Die Aussetzung der Einziehung des Stempels hat zur Voraus— setzung, daß die Steuerpflichtigen die Zustellung der Klage überzeugend
nachweisen. Zu § 8 des Gesetzes.
8) Eine Aussetzung der Versteuerung wegen Unbestimmtheit des Werths des Gegenstandes ist dann nicht zulässig, wenn es möglich ist, den Werth des Gegenstandes des Geschäfts, wenn auch nur annähernd, sogleich festzustellen. Nur wenn ein Geschäft seinem Inhalt nach so unbestimmt ist, daß sich der Werth desselben auch nicht mnähernd schätzen läßt? ist die Erhebung des Stempels bis jur erfolgten Ausführung des Geschäfts auszusetzen oder wenn e sich um fortlaufende oder zu gewissen Zeiten wiederkehrende 3 handelt, von Zeit zu Zeit — etwa alljährlich — vorzunehmen. Di Berechnung des Stempels bei Urkunden über Geschäfte der leßteren Art richtet sich nach dem Gesammtwerthe des Gegenstandes, detgestalt, daß auch die bei Vornahme der einzelnen Versteuerungen lüb M oder weniger betragenden Werthe nicht außer Betracht bleiben dürfen, sondern den bereits versteuerten Werthen behufs der Nach- bersteuerung hinzuzurechnen sind. Wenn beispielsweife bei einem kieferungs vertrage der nach Ablauf des ersten Vertragsjahres auf 150 . festgestellte Lieferungspreis mit 4 v. H., also mit 1,50 S ver⸗ steuert worden ist und sich nach Ablauf des zweiten Vertragsjahres ein Preis von 159 ergiebt, fo sind diese 160 M nicht steuerfrei, sendern sie unterliegen einem Stempel von 50 3, weil der stempel⸗ pflichtisie Gefammtpreis am Schluß des zweiten Jahres 600 (M (60 X 186 16 und der davon zu entrichtende Stempel 2 betrãgt. 3 Zu Urkunden, aus welchen ein bestimmter Werth fogleich ersichtlich ist, in denen aber außerdem Leistungen von unbestimmten, erst später schätzbaren Werthen ausbedungen sind, ist der Stempel von dem
) Anmerkung: Die Bestimmungen, betreffend das gerichtliche Stempelwesen, welches in einer besonderen allgemeinen Verfügung des Finanz Minifters und des Justiz⸗Ministers geregelt ist, sind hier nur nsoweit aufgenommen, als sie sich auf Auflassungen (Tarifstelle 8 des Gese es) und auf Eintragungsanträge (Tarifstelle 2 Absatz 4 bis 8 und Tarifstelle 58 111 des Gesetzes) beziehen.
Anmerkung:
Gegenwãrtig kid folgende Mittelwerthe zu Grunde zu legen:
1 süddeutscher Gulden sowie ein Gulden niederländischer Wäh⸗ Hd
12
1 e r Gulden Gold.
1Jösterreichischer Gulden Silber J Lösterreichische Krone
1 en n ; 1 finnische Mark,
— —
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— — d= SS3 SS83
80 dw
g ide e len l panische Peseta Gold. 1 e Hmasteer⸗- 1090 spanische Realen . 1portugiesischer Milreis 1 ö Piaster 1 rumaͤnischer nn. rumäͤnischer Leun .. 1 polnischer Gulden.. 1è ru 1 er Silberrubel. Lrussischer Goldrubel. schwedische, norwegische dänische Kronen 1 dänischer Rigs daler schwedischer Riksdaler Spezies Riksdaler .. 1 amerikanischer Dollar
282 SSSSSS
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ersichtlichen Werthe sogleich zu verwenden, die Beibringung des übrigen Stempels aber nach der Vorschrift des vorhergehenden Ab- satzez zu bewirken.
Unmittelbare oder mittelbare Staatzsbehörden sind hinsichtlich der von ihnen mit Privatpersonen abgeschlossenen Verträge, bei denen der Werth des Gegenstandes unbestimmt ist, bon der Pflicht zur Vorlegung an die Steuerbehörde entbunden und befugt, die Versteuerung dieser Urkunden ohne Mitwirkung der Steuerbehörden vorzunehmen.
Zu § 10 des Gesetzes.
9) Wenn bei Rechtsgeschäften über mehrere, verschie denen Steuer⸗ sätzen unterliegende Gegenstände in der Urkunde das Entgelt ohne Angabe der Einzelwerthe ungetrennt in einer Summe oder Leistung verabredet ist (also beispielsweise in einer den Verkauf eines Grund⸗ stücks nehst Beilaß enthaltenden Kaufurkunde nicht besondere Werthe für das Grundstück und den Beilaß angegeben sind oder ein Werk— verdingungsvertrag nichts darüber enthält, wiepiel von dem bedungenen Gesammipreise auf den Materialienwerth und wieviel auf Arbeits⸗ vergütung entfällt), so haben die Steuerbehörden die Werthe der einzelnen Gegenstände auf der Urkunde zu vermerken, sofern es von den Urkundenausstellern oder einem derselben oder deren Vertretern oder Bevollmächtigten bei der Versteuerung verlangt wird und die im . des Gesetzes angegebenen Fristen noch nicht abgelaufen sind.
er bezügliche Vermerk ist von dem Antragsteller zu unterschreiben und von dem aufnehmenden Beamten mit dem Datum, der Be⸗ zeichnung der Amtsstelle und seiner Namensunterschrift zu versehen.
Geben die gemachten Werthangaben bezüglich ihrer Richtig⸗ keit ju Bedenken Anlaß, so hat die Steuerbehörde aus der Vertragsurkunde einen Auszug, soweit er für die Stempelpflichtigkeit von Belang ist, oder auch nur einen Vermerk zu den Akten zu fertigen und demnächst das Erforderliche wegen Ermittelung und Versteuerung 56. . Werths nach den Vorschriften des 57? des Gesetzes zu eranlassen.
H. Abschnitt.
Von der Erfüllung der Stempelpflicht und den Folgen der Nichterfüllung.
Zu S5 14 und 15 des Gesetzes.
10) Der Verkauf von Stempelmaterialien (Sfempelpapier, Stempel⸗ marken, Stempeldruckformularen, Stempeldruckbogen) erfolgt durch die Amtsstellen der Verwaltung der indirekten Steuern, nämlich die Haupt⸗ Steuer- und Haupt ⸗Zollämter und die diesen nachgeordneten Neben-⸗Zoll⸗ und Steuerämter (Unterämter). Außerdem sind zum Verkauf die Stempelvertheiler befugt, jedoch nur innerhalb der in ihren An⸗ stellungsverfügungen vorgeschriebenen Erhebungsgrenzen. Diese Steuer⸗ stellen — die Stempelvertheiler indessen nur in den ihnen gestatteten Grenzen — sind ferner verpflichtet, zu schriftlichen Urkunden jeder Art je nach den Wünschen der Steuerpflichtigen das er— forderliche Stempelpapier oder statt desselben Stempelmarken in ent⸗ sprechendem Werthe nach der Vorschrift der Ziffer l5 A I und II Nr. U dieser Bekanntmachung zu entwerthen.
Außer den in dem vorhergehenden Absatz bezeichneten Steuerstellen sind alle anderen Behörden und Beamte einschließlich der Notare verpflichtet, zu den von ihnen aufgenommenen Verhandlungen, ertheilten Ausfertigungen u. s. w. das erforderliche Stempel⸗ papier oder die erforderlichen Marken nach der Vorschrift der Ziffer 15 A 1 ind II NMR. D bis dieser kanntmachung zu entwerthen. Schiedsmänner sind zur Ent⸗ werthung von Stempelpapier und Stempelmarken befugt, ohne für die Richtigkeit der Stempelberechnung verantwortlich zu sein.
In gewissen Fällen (vergl. Ziffer 15 B dieser Bekanntmachung) ist es auch Privatpersonen, Gesellschaften, Genossenschaften u. s. w. gestattet, Stempelmarken bis zu einem bestimmten Betrage ohne amt⸗ liche Ueberwachung zu entwerthen.
1I) Die Haupt⸗ und Unterämter sowie die Stempelvertheiler haben sich der Prüfung der ihnen zur Versteuerung vorgelegten Urkunden hinsichtlich ihrer Stempelpflichtigkeit zu unterziehen und da⸗ nach den Stempel zu berechnen und zu entwerthen und zwar ohne Rücksicht darauf, ob die Steuerpflichtigen bezw. die die Urkunde Vorlegenden eine Prüfung verlangen oder nicht. Wenn die Prüfung unterbleiben muß, weil der Vorleger der Urkunde die Einsichtnahme nicht gestattet, so ist die Weigerung durch die Worte Einsicht der Urkunde verweigert“ auf der Urkunde ersichtlich zu machen. Entstehen über die Rechtmäßigkeit der Stempelforderung oder die Höhe des Stempels bei der die Entwerthung vornehmenden Steuerstelle Zweifel, so hat sie den nach ihrer Ansicht zum mindesten erforderlichen Stempel zu erheben und zu entwerthen und demnächst die Entscheidung des vorgesetzten Hauptamts bezw. des zu⸗ ständigen Stempelsteueramts darüber einzuholen, ob der berechnete Betrag der richtige oder welcher andere Betrag zu verbrauchen sei. Hat nach dieser Entscheidung eine Ueberhebung von Stempelgebühren stattgefunden, so ist die Erstattung des zuviel geforderten Betrags von Amtzwegen zu veranlassen, während zu wenig entrichtete Stempel ein⸗ zuziehen und nachträglich zu entwerthen sind, ohne daß bei inzwischen erfolgter Ueberschreitung der gesetzlichen Stempelverwendungsfristen ein Strafverfahren eingeleitet wird.
12) Werden Urkunden, welche in einer anderen Sprache als der deutschen abgefaßt sind, zur Versteuerung vorgelegt, so ist die Ver⸗ steuerung durch denjenigen Beamten, welcher der betreffenden Sprache mächtig ist, zu bewirken. Ist ein solcher Beamter bei der Steuer⸗ behörde, welche die Verstempelung vorzunehmen hat, nicht vorhanden und entstehen hinsichtlich der Richtigleit der Angaben der Steuer⸗ pflichtigen über den Urkundeninhalt Bedenken, so ist die Urkunde oder eine von der Steuerbehörde zu fertigende Abschrist, derselben an den Provinzial⸗Steuer⸗Direktor einzureichen. Letzterer läßt durch einen Beamten seines Verwaltungsbezirks, welcher der Sprache, in welcher die Urkunde abgefaßt ist, mächtig ist, eine Uebersetzung fertigen und auf Grund dieser r, . den erforderlichen Stempel einziehen. Fehlt es an einem solchen? so kann die Uebersetzung, sofern es sich um Urkunden handelt, welch im steuerlichen Interesse von Wichtigkeit sind, auch anderweitig au Kosten der Steuerverwaltung beschafft werden.
13) Die nach den bisherigen Vorschriften angefertigten und bis zum 1. April 1896 in Gebrauch befindlichen Stempelwerthzeichen (mit Ausnahme der gestempelten Formulare zu Reisepässen und zu Befähigungs⸗ und Prüfungszeugnissen für Seeschiffer, Seesteuerleute und Maschinisten auf Seedampfschiffen) treten mit diesem Tage außer Gebrauch. Der Umtausch dieser Stempelmaterialien ist bis zum 1. April 1897 zulässig und * . nach der in der Ziffer 17 dieser Bekanntmachung enthaltenen Bestimmung.
Die Provinzial⸗Steuer⸗Direktoren haben das Publikum auf die den Umtausch der am 1. April 18935 außer Gebrauch tretenden Stempel materialien betreffenden Bestimmungen durch Bekanntmachung in den öffentlichen Blättern rechtzeitig aufmerksam zu machen.
14 Vom 1. April 1896 ab werden die nachstehend bezeichneten Stempelmaterialien in folgenden Sorten zum Verkauf gestellt bezw.
bgestempelt: ge rn A. Stempel papier.
Stempelbogen zum Preise von mehr als 1000 M werden auf hesonderen schriftlichen Antrag von den Haupt ⸗ Steuer und Haupt⸗Zollämtern ausgefertigt. Solche Bogen sind mit folgendem Ausfertigungsvermerk zu versehen:
Gültig über.... M . . 3 Stempel buchstãbli
Ort und Datum (Tag, Monat, Jahr in Buchstaben). Das Haupt⸗Steucr⸗ (Haupt ⸗Zoll Amt. Schwarzstempel. Unterschrift. B. Stempelmarken. Das Stück zum Preise von 10 3; 20 3; 50 3; 1 4A; 1 4; 2 M½; 2 S; 3 S; 3 Se.; 4 M; 45 A4; 5 ; 6 4Æ; 16 4A; 15 4Æ ; 20 4M; 25 6; 50 dM; 100
C. Stempeldruckformulare und ⸗Bogen.
1) Nachstehende nur mit einem preußischen Werthstempel (kleineren Formats) in Schwarzdruck versehene Stempeldruckformulare bezw. Bogen werden von den Haupt⸗Steuer⸗ und Haupt-Zollämtern, den Steuer⸗ und Neben⸗Zollämtern zum Verkauf gestellt: a. zu Gerwerhelegitimationskarten das Stück zum Preise von 110Ms arifstelle 26);
b. zu Pässen zu Reisen das Stück zum Preise von 18 6 und 40 (Tarisstelle 49);
c. zu Paßkarten das Stück zum Preise von 14 M und 4 0 (Tarifstelle 49
d. zu Befähigungs⸗ und Prüfungszeugnissen für Seeschiffer, See⸗ steuerleute. und Maschinisten auf Seedampfschiffen das Stück zum Preise von 18 „ (Tarifstelle 77).
Außerdem werden zu Genehmigungen der Veranstaltung von Lustbarkeiten in der vorgedachten Art abgestempelte und mit dem Bordruck . Genehmigung zur Veranstaltung einer Lustbarkeit“ ver= sehene Bogen das Stück zum Preise von 14 6 und J e von den bezeichneten Steuerbehörden und auch von den Stempelvertheilern zum Verkauf gestellt (Tarifstelle 39.
Die Versteuerung der vorbezeichneten Schriftstücke hat aus⸗ schließlich durch die Verwendung von abgestempelten Formularen und Bogen zu erfolgen, dergestalt, daß die Verwendung von Stempel papier und Stempelmarken nicht zulässig ist.
Der Verkauf der vorstehend aufgeführten Stempeldruckfor⸗ mulare und ⸗Bogen darf nur gegen Empfangsbescheinigung der zur amtlichen Ausfertigung dieser Formulare und Bogen befugten Be⸗ hörden stattfinden.
2) Auf Ansuchen von Behörden, Gewerkschaften, Versicherungs⸗ gesellschaften und ähnlichen Privatunternehmungen werden gedruckte Formulare oder auch beschriebene Bogen bei dem Haupt⸗Stempel⸗ magazin gestempelt. ;
1 können insbesondere folgende Schriftstücke werden:
a. Bestallungen (Tarifstelle 12);
b. Approbationen (Tarifstelle 22);
c. Genehmigungen zur Anlegung von Dampfkesseln oder Aenderung der Dampfkesselanlagen sowie Bewilligungen von Fristverlän⸗ gerungen und Fristungen (Tarifstelle 2e); ;
Pfandleihgeschäfts
Erlaubnißertheilungen zum Betrieb des (Tarifstelle 226);
Genehmigungen zum Gewerbebetrieb der Auswanderungs⸗ unternehmer und Agenten auf die Dauer eines Jahres, sowie Verlängerungen dieser Genehmigungen (Tarifstelle 221 Abs. 2);
. Kuxscheine (Tarifstelle 34;
Urkunden über die Bestätigung oder Anstellung vereidigter Mãkler , 40);
Naturalisationsurkunden (Tarifstelle 43);
i. Offizierpatente (Tarifstelle 47);
Pässe zum Tranzport von Leichen (Tarifstelle 49 Abs. 3 und );
amtliche Zeugnisse in Privatsachen, Prüfungserzeugnisse u. s. w. Tarifstelle 77).
Die Stempelung der Formulare ꝛc. erfolgt durch Aufdruck des preußischen Werthstempels in Schwarzdruck und des Borussia⸗Trocken⸗ stempels, e . ohne den für das weiße Stempelpapier vorgeschriebenen farbigen Unterdruck.
Anträge auf Stempelung sind unter Einzahlung des Steuer⸗ betrags und Beifügung der abzustempelnden Formulare ꝛc. an das Hauptamt des Bezirks mittels einer in doppelter Ausfertigung ein⸗ zureichenden Anmeldung zu richten. Handelt es sich um die Stempelung gedruckter Formulare, so ist für je 20 Stück derselben ein über⸗ schüssiges Stück als Ersatz für etwa bei der Stempelung verdorbene Stücke beizufügen. Die Anmeldung ist 33 dem anliegender Muster a aufzustellen und mit der Bezeichnung des Orts, dem Datum und der Unterschrift des Antragstellers zu versehen.
Eine Ausfertigung der Anmeldung, mit Quittung über den eingezahlten Steuerbetrag versehen, wird von dem . dem Antragsteller zurückgegeben. Die andere Ausfertigung ist mit der Bescheinigung des Hauptamts über die Einzahlung des Steuerbetrags nebst den zugehörigen Stücken dem Haupt⸗Stempelmagazin zu über⸗ senden, welches nach Erledigung des Stempelungsgeschäfts sämmtliche Stücke mit den etwa verstempelten und unbrauchbar gemachten über- e. Stücken an das Hauptamt zur Aushändigung an den Antrag⸗ teller zurücksendet.
Für das Stempelungsgeschäft selbst ist eine Gebühr nicht zu ,. jedoch hat der Antragsteller die entstehenden Portokosten zu tragen.
15) Für die Entwerthung der Stempelbogen und Stempelmarken kommen folgende Bestimmungen zur Anwendung:
A. Entwerthung von Stempelbogen und Stempelmarken durch Steuerbehörden und Stempelvertheiler sowie
und Schiedsmänner.
L Stem pelbogen.
Soweit die stempelpflichtigen Erklärungen auf ganzen Bogen niedergeschrieben werden, bedarf es einer Entwerthung dieser Bogen nicht. Insoweit eine solche Niederschrift nicht stattgefunden hat, sind die zur Darstellung des gesetzlichen Betrags des Ce, ersorber⸗ lichen Stempelbogen umzuschlagen und einzeln zu entwerthen, d. h. mit einem Vermerk zu versehen, welcher die Bezeichnung des be⸗ urkundeten Geschäfts, das Datum der Urkunde, den Ken des 2 sowie die Namen der Urkundenaussteller enthalten muß, z.
Gatwerthet zu dem am 1. April 1896 zwischen dem
zu und dem J ebendaselbst geschlossenen Kaufvertrage über das Mwrun nl Q QW W ä
Berlin, den zehnten April eintausendachthundert und fechs
und neunzig. Amts telle. Amts stempel. oder:
Entwerthet zu der von dem kN 1. April 1896 ausgestellten Schuldurkunde über ein von dem erhaltenes Darlehn von... Mark.
w. wie vorstehend.
,. Behörden und Beamte einschließlich der Notare
Unterschrift.