1896 / 45 p. 11 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 20 Feb 1896 18:00:01 GMT) scan diff

sem e, me,. r,

2. ü

Inventarien abgeschrieben

r heard C eg, Aiheberes. amburg.

Die Herren Akftonäre der Gesellschaft werden zu der am Mittwoch, den 11. März ESg96, Mittags 1 Uhr, im Geschäftslokal, Artushof, Gr. Bleichen 53, stattfindenden dritten ordentlichen Generalversammlung hierdurch ergebenst ein—

geladen. , ,, ö 1) Vorlage des Geschäftsberichts, der Bilanz und der Gewinn. und Verlusi⸗Rechnung pr. 31. De⸗ zember 1895. 23

2) Genehmigung der Bilanz und Ertheilung der Decharge. . .

3) Wahl eines neuen Mitgliedes für den Auf⸗

sichtsßrath lt. S 15 der Statuten.

Behufß Theilnabme an der Generalversammlung bedarf es der Hinterlegung der Aktien beim Vorstande der Gesellschaft.

Hamburg, 18. Februar 1896.

Der Aufsichtsrath.

os a] . . Aktien⸗Gesellschaft für hygienische

Zwecke. Bilanz am FI. Dezember E885.

Acti vn. t

Hamburger Bade ⸗Anstalt Alsterlust: Gebãude inkl. Konzession M 481 794, 12 Zugang 40 917215

„S 5Z1 811, 27

Abschreibung 19 47076

502 340

MJ

Zugang, 1 875.05

Utensilien abgeschrieben bis auf

Restaurations Mobiliar

abgeschrieben bis auf . 0 1 Zugang, 2622.75

Maschinen, elektrische Be⸗

leuchtungö⸗ u. Heizungs⸗

. abgeschrieben bis

ö

1876

. 1,

Zugang. 14 639,95

Automaten⸗Waagen abgeschrieben bis

d Hamburg Altonaer Bedürfniß⸗

Anstalten:

Gebäude 4Mpö1 30 ol2, 94

Zugang, 7420907

Ti T

Abschreibung . JT 628. 84 Inventarien abgeschrieben

bis auf

129 805

Jung, si 7s r sit

Utensilien abgeschrieben bis auf .. 1 Dresdener Bedürfniß ⸗Anstalten:

Gebäude.. . S 46 032,45

Zugang, 120,

S 46 152,45

Abschreibung, 6593,21

Inventarien abgeschrieben bis auf. lÜtensilien abgeschrieben bis aufs. J abgeschrieben bis

i

Magdeburger Bedürfniß ⸗Anstalten; Ghände 6 38 670, 35

Abschreibung , 722, 53 7947 Inventarien abgeschrieben bis auf.. 1

Ütensilien abgeschrieben bis auf.. 1 Vorausbezahlte Versicherungs⸗Prämien 478 Bei den Behörden als Kaution hinter⸗

k 21003 gef bene; J 1775 Mobilien abgeschrieben bis auf. .. 1

713 871

Passiva. Aktien⸗Kapital Kreditoren: Obligationen. t 167 09090, Diverse Kreditoren... 43 575,93

Tantime dem Aufsichtsrath. J

500 000

210 575

1509 1795

713 871 Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto am 21. Dezember 1895.

DPDebet. S6, Betriebs Unkosten der Hamburger Badeanstalt k der Hamburg ⸗Altonger Be⸗ durfniß Anstalten.. der Dresdener Bedürfniß⸗ 4 der Magdeburger Bedũrfniß⸗ Anstalten. ö

. .

20 758 26 70? 10 383

2032

1 Effekten Verlust ... Tantième dem Aussichtsrath Abschreibungen .

109 4650

Credit.

Erträgnisse der Hamburger Badeanstalt R der Hamburg · Altonaer Be⸗ dürfniß⸗Anstalten... der Dresdener Bedürfniß⸗ . der Magdeburger Bedürfniß⸗ e

47 126 44 39 947 25 1973675

2640 30 109 450 74

109 4590 74

Der Auffichtsrath. Aug. v. d. Heyden, ö Vorsitzender.

Vorstehende Auszüge aus dem Gewinn und Ver⸗ lust⸗Konto und dem Bilanz⸗Konto sind von mir ge⸗

prüft und nach den Invpentur⸗Vorlagen für 36 wie mit den ordnungsmäßig geführten Büchern über einstimmend befunden worden.

Berlin, den 22. Januar 1896. ; Siegmund Salo mon, gerichtlicher Bücherreviser.

Der Vorstand. Wm. Bergmann.

70501 Baumwollspinnerei Kolbermoor.

Die Aktionäre der Baumwollspinnerei Kolbermoor werden hiermit auf Montag, den 16. März 1896, Vormittags 11 i. zur ordentlichen Generalversammlung im kleinen Saal des Kunst⸗ gewerbevereins München, . tr. 7, eingeladen.

Die Anmeldungen der Aktien haben nach 5 9 der Statuten bis spätestens Donnerstag, den Lz. März J. J., Abends 6 Uhr, zu erfolgen und werden bei dem Bankhause Seb. Pichler sel. Erben in München während der Bureaustunden entgegengenommen.

Tagesordnung: 1) Rechnungsvorlage und Verwendung des Rein⸗ ewinns. . 2) Wahl von zwei Aufsichtsraths mitgliedern. München, 20. Februar 1896. Der Aufsichtsrath der Baumwollspinnerei Kolbermoor. Julius Scheuer, Vorsitzender.

rode] . Gasbeleuchtungs · Actien · Gesellschaft. Die Herren Aktionäre werden hiermit zu der am Samstag, den 7. März 1896, Nachmittags z üÜühr, im Rathhaussaal dahier stattfindenden

Generalversammlung eingeladen. Tagesordnung:

1) Mittheilung des Geschäftsberichts und der Jahresbilanz pro 18965, Beschlußfassung über Gewinnvertheilung und Ertheilung der Ent lastung an den Äufsichtsrath und den Vor— stand der Gesellschaft. .

2) ,, auszuführender Erweiterungs⸗ auten.

3) Beschlußfassung über gestellte Anträge von Statutenänderung.

4) Nochmalige Bestätigung der Statuten.

5) Wahl eines Aufsichtsrathsmitgliedes.

Hof, den 17. Februar 1896.

Der Vorstand. W. Baumgärtel.

revidierten

2 X lrossc. Berliner Bank.

In Gemäßheit des 516 der Statuten werden die Herren Aktionäre zur siebenten ordentlichen Ge—⸗ neralversammlung, welche Dienstag, den 10. März 18965, Vormittags 11 Ühr., im Norddeutschen Hof hier, Mohrenstraße 20, stattfinden wird, eingeladen.

Tagesordnung; 1) Vorlage des Geschäftsberichtes, der Bilanz a des Gewinn und Verlust⸗Konto pro 2) Bericht der Revisoren über die Prüfung der Bilanz und des Gewinn und Verlust⸗Konto.

3) Beschluß über die Genehmigung der Bilanz,

die Vertheilung des Reingewinns und die

Entlastung des Vorstandes.

4) Revisorenwahl pro 1896.

Zur Theilnahme an der Generalversammlung sind nur diejenigen Aktionäre berechtigt, welche ihre Aktien oder die Depotscheine der Reichsbank über ihre Aktien sowie die Vollmachten der Vertreter spätefstens bis zum 7. März a. c., Abends 6 Uhr,

in Berlin bei der Gesellschaftskasse oder bei

den Herren F. W. Krause „* Co. Bank⸗ geschäft. !

in Dresden bei den Herren Gebr. Arnhold,

in Ruhrort bei dem Bankhause Herm. Isage hinterlegt haben. Ueber die Niederlegung werden Empfangsscheine aus gestellt, welche als Einlaßkarten zur Generalpersammlung dienen und in welchen die Stimmzahl angegeben wird.

Der Aufsichtsrath. Arnhold, Vorsitzender.

7o68 Allgemeine Deutsche Credit Anstalt.

Die ,, ordentliche Generalversamm⸗ lung der Aktionäre findet Sonnabend, den L. März 2. c., Vormittags 10 Uhr, im Saale des Kaufmännischen Vereinshauses, Schul⸗ straße 3, hierselbst statt.

Bas Versammlungslokal wird um 9 Uhr ge⸗

öffnet und pünktlich 10 Uhr geschlossen werden. Tagesordnung:

a. Geschäftsbericht für das Jahr 1895.

b. Vorlegung des Rechnungsabschlusses für das Jahr 1895 und Ertheilung der Entlastung an den Aufsichtsrath und die Direktion.

C. Beschlußfassung über die vorgeschlagene Ver⸗ theilung des Reingewinnes.

d. Wahlen in den Aufsichtsrath.

6. Wahl der Revisionskommission.

Leipzig, den 18. Februar 1896.

Der Aufsichtsrath der Allgemeinen Dentschen Credit / Anstalt. C. A. Thieme, Vorsitzender.

7 Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften.

Keine.

8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwalten.

70511 k In die Liste der bei dem K. Landgericht dahier ug h enen Rechtzanwalte wurde heute eingetragen: echtsanwalt Wilhelm Schnizlein mit dem Wohnsitz in Ansbach. Ausbach, den 16. Februar 1896. Der K. Landgerichts⸗Präsident: Geigel.

froh lt.. Bekanntmachung.! . In die Liste der bei dem Königlichen Landgericht Berlin Lzugelassenen Rechtsanwalte ist der Rechts- anwalt Dr. Marian Röiansti, zu Berlin wohn⸗ haft, beute eingetragen worden. Berlin, den 19. Februar 1896. Königliches Landgericht J. Der Praͤsident: .

70516] Bekanntmachung. .

Der Rechtsanwalt Leonhard , n zu Schöneberg, Kaiser⸗Wilhelmplatz? wohnhaft, ist zur Rechts anwaltschaft bei dem Königlichen Amtsgericht II zu Berlin zugelassen und heute in die Liste der Rechtsanwalte eingetragen worden.

Berlin, den 14. Februar 1896.

Der Aufsicht führende Richter des Königlichen Amtsgerichts II.

70516 ; In die Liste der bei dem Königlichen Amtsgericht zu Elmshorn zugelassenen Rechtsanwalte ist der Rechtsanwalt Ernst Rudolf Ferdinand Schulze, wohnhaft in Elmshorn, eingetragen worden. Elmshorn, den 14. Februar 1896. Königliches Amtsgericht.

Uohls] Bekanntmachung. Zur Rechtsanwaltschaft bei dem Königlichen Land- gericht in Köslin ist zugelassen und in die Rechts— anwaltsliste eingetragen: . . der Rechtsanwalt Paul , in Köslin. Köslin, den 14. Februar 1896. Königliches Landgericht.

ool2] . Der Rechtsanwalt Justiz⸗Rath Dr. Karl Ludwig Erdmann in Leipzig ist als verstorben in der An⸗ . des unterzeichneten Landgerichts gelöscht worden. Leipzig, den 17. Februar 1896. Königliches Landgericht. J. V.: Vollert.

70510

Die 2 des Rechtsanwalts Friedrich Carl Ludwig Christian Frese hieselbst ist heute in der Liste der beim unterzeichneten Gerichte zugelassenen Rechtsanwalte gelöscht worden.

Rostock, den 18. Februar 1896.

Großherzoglich Mecklenb. Ober ⸗Landesgericht.

von Maltzan.

9) Bank⸗Ausweise. Jobo? ] Wochen ⸗ebersicht

der Banerischen Notenbank

vom 15. Februar 1896.

Activa. Metallbestanddʒꝛdꝛꝛꝛ.ꝛ.ꝛ. Bestand an Reichskassenscheinen

Roten anderer Banken. Wechseln Lombard ⸗Forderungen Effetten sonstigen Aktiven.

Passivn.

Das Grundkapital

Der Reservefondd .!

Der Betrag der umlaufenden Noten.

Die sonstigen täglich fälligen Ver- binden

Die an eine Kündigungsfrist gebundenen Verbindlichkeiten. w

Die ehen Passiva

M6 31 657 000 67 060 2142000 45 685 000 2926000 76 000 1348000

7 500 009 1866000 62 373 000

9 092 000

ö 6414 . Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln .. S S566 076. 69. München, den 17. Februar 1896. Batzerische Notenbank. Die Direktion.

Stand . der Badischen Bank

am 15. Februar 1896. Activa.

70h08]

Metallbestand Reichs kassenscheine. Noten anderer Banken. Wechselbestand . Lombard⸗Forderungen ö Sonstige Aktiva

5 h33 388 23 335 108700

21 0900107 883 820 b2 690 2047181

289 739 126

Passi vn.

Grundkapital. Reservefond. . Umlaufende Noten.. Täglich fällige Verbindlichkeiten . An Kündigungsfrist gebundene

Verbindlichkeiten ö Sonstige Passia .

9 000 000 1659 443 02 15 148 900 3 217 847 72

n s B 79 739 126 67

Die weiter begebenen, noch nicht fälligen deutschen Wechsel betragen 4 2 096 429.97.

Jobo9] Uebersicht

S a chsỹ is chen Bank zu Dresden

am 15. Febrnar 1696. Activa. Kurtzfähiges Deutsches Geld. . M 25 996 934. ; dos 620.

Reichskassenscheine—. .. Noten anderer Deutscher 6 . 1 6034 hhz.

k 6 Kassen Bestände Wechsel ⸗Bestände ; 7h 402 634. Lombard⸗Bestände . 2 808 290. 1631840. 6 160187.

11

Effekten · Bestände Debitoren und sonstige Aktiva.

Pans ivn. Eingezahltes Aktienkapita! .. M 30 999 900. Reservefonddd . 4 675 go9. Banknoten im Umlaufs . . 46 692 600. Täglich fällige Verbindlich⸗ 1 ; fei . 23 264 573. n Kündigung gebundene . J 6 Sonstige Passinnan . 564 286. Von im Inlande . noch nicht fälligen Wechseln sind weiter begeben worden: 6 2121 500. 388 Die Direktion.

70506 Stand

der Württemnbergischen Notenbank

am 15. Febrnar 1896.

Aeti vn. nn and .

9 829 790 146 510 1129 500 20 971 069 122100090 8 450 760 535

Reichskassenscheine . Noten anderer Banken. . . Lombardforderungen fetten Sonstige Aktiva

Pæssiyrn.

Grund ini J Meer ne,, Umlaufende Noten.. Täglich fällige Verbindlichkeiten. An Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten. ö Sonstige Passivan.

98 0090009 775 958

21 006 400 2 624 676

ö 121 000 b 38 80l o?

aus weiterbegebenen,

im Inlande zahlbaren

10) Verschiedene Bekannt . machungen.

68553 , , , n,.

Die Stelle des städtischen Oberförsters soll zum 1. April d. J. anderweit besetzt werden. Be⸗ werber, welche sich im Besitze der Qualifikation als Königlicher ForstAssessor befinden, werden auf⸗ gefordert, ihre Meldung, unter Beifügung der er forderlichen Ausweise, bis zum I. März d. Is. bei uns einzureichen. Das Gehalt der Stelle, mit welcher die Verwaltung einer Forstfläche von rund 4000 ha verbunden ist, beträgt im Anfange 2700 MS, steigend in Stufen von je 300 M von 3 zu 3 Jahren bis zu 4800 M, daneben pensiont—⸗ fähig 900 M Wohnungsentschädigung und 300 M Feuerungsentschädigung und nicht pen— sionsfähig 1500 S Dienstaufwandsgelder. Ein Forstsekretär als Schreibhilfe wird dem Oberförster auf städtische Kosten gestellt werden.

Der Oberförster, welcher seine Wohnung in der Stadt Köslin zu nehmen hat, ist verpflichtet, der städtischen Wittwen⸗ und Waisenkasse beizutreten und. auf Erfordern, die Vertretung des Amtsanwalts in den die städtische Forst betreffenden forstamtsanwalt⸗ lichen Geschäften unentgeltlich zu übernehmen. Die endgültige Anstellung erfolgt eintretendenfalls nach Ablauf einer zweijährigen Probedienstzeit.

Köslin den 3. Februar 1896

Der Magistrat.

70503 Montag, den 24. Februar 1898, Abends s Uhr, im Hotel Altstädter Hof, Neuer Markt 8 12, Hauptversammlung des Deutschen Thierschutz⸗ Vereins. Tagesordnung: Geschäftsbericht des Vorstandes pro 1895. Bericht des Schatzmeisters und der Kassen⸗ prüfer; Entlastung des Schatzmeisters. Vorlage des Haushaltplanes pro 1896. Neuwahl für die ausscheidenden sieben Vor⸗ standsmitglieder. Wahl zweier Revisoren für 1896. Antrag Aurin auf 4 wöchentliche Mitglieder⸗ versammlungen. Berlin, den 18. Februar 1896. Der Vorstand. Freiherr von Zedtwitz, Vorsitzender.

70502]

Die Mitglieder der Gesellschaft zu gegen— seitiger , , in Leipzig werden ierdurch zur Generalversammlung Sonnabend, den 14. März a. C., Vor- mittags 11 Uhr, im Kaufmännischen Vereink— hause zu Leipzig, Schulstraße 3, ergebenst eingeladen.

Theilnahme⸗ und Stimmberechtigung ist durch Vor⸗ zeigung der in Kraft befindlichen Police nachju⸗ weisen.

. 1) Geschäftsbericht über das Jahr 1895 ) Rechnungsablage und Entlastung der Direktion. 3 86 über Schädenbewilligungk⸗ esuche. 4) Antrag Nehrmann und Gen. auf Abänderung der 5, 8 und 16 der Statuten. b) Neuwahlen zum Verwaltungsrath. Leipzig, den 17. Februar 1896. Die Direktion. Seiler. Heymann. Haertel.

69862 Durch Beschluß der Gesellschafter vom 5. Februar 18956 ist die Firma „Phöniz“ Süddeuntsche Württemberg, aufgelöst worden, und werden die Gläubiger hieinit aufgefordert, sich zu melden, „Phönix“ Süddeutsche Glühlampen fabrik

in Liquidation Neuenbürg, Württemberg.

Jol 2] Die

, Wildunger Mineralwässer

der Georg Victor⸗ und

elenen · Quelle sind altbewährt und unübertroffen bei allen Nieren⸗, Blasen.

und Steinleiden, sehr wirksam bei Magen⸗ und , , bei Störungen der Blutmischung

als Blutarmuth, Bleichsucht u. s. w. versendet in stets frischer , Unterzeichnete. en,. vorkommende angebliche

asser, käuflich in den

sneraiwafferhandsungen und Apotheken,

Verfand in 18965 über Sid Oo Flaschen. Dat in

ildunger Galz ist ein zum Theil unisliches, nahezu iwerthloses änstliches Fabrikat. Aus hiesigen Quellen werden keine Salze bereitet.

Schriften gratis und frei.

Die Inspektion ver Wildunger Mineralquellen ⸗Artien Gesellschaft.

M 45.

Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen

GEentral⸗ Handel s⸗Negister für

Das Central ⸗Handels⸗Register für das Deutsche Rei

Fünfte Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

Berlin, Donnerstag, den 20. Februar

Der Inhalt dieser weh in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossenschafts«, Zeichen, und Muster⸗Registern, über Patente, Gebrauchtzmuster, Konkurse, sowie die Tarif und Fahrplan

kann durch alle Post⸗Anstalten, für

Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs. und Königlich Preußischen Staats-

Anzeigers, 8W. Wilhelmstraße 32 bezogen werden.

att unter dem Tite

18906.

das Deutsche Reich. amn. 6 2)

Das Central Handels- Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. D Bezugspreis beträgt G M 50 8 für dag Vierteljahr. Einzelne Nummern kosten 20 4. Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 4.

.

Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 45 A. und 45 B. ausgegeben.

Patente. I) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der An⸗ meldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.

Klasse.

2. H. 16 820. Vorrichtung zum Schneiden von Zwieback. C. W. Hänsel, Tondern. 31 17 ö.

z. P. 763435. Lösbare Verhindung einzelner Theile von Kleidungsstücken, welche das Aussehen der gewöhnlichen Naht besitzt. Nicolaus Pluskiewitz, Berlin, Krausenstr. 45. 153. 8. 96.

6. S. S612. Verfahren zur Herstellung von Preßhefe aus Melassen, Syrupen oder anderen unreinen Rohrzuckersäften. Leopold Sexauer, Freiburg i. B. 15. 3. 95.

8. C. 5800. Maschine zum Drucken von Schnittmustern mittels biegsamer, nicht auf— gespannter Clichéss. Henri Edouard Conuzi⸗ neau, Lille, 81 Rue Léon Gambetta; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 9

8. R. D629. Schutzvorrichtung für die Scher⸗ zylinder von Gewebe Schermaschinen. C. Nund orff u. Rob. Fliegener, Luckenwalde. D. I. 9D.

8. T. 4779. Materialbehälter für Gespinnst⸗ Färbeapparate; Zus. 3. Pat. 78 745 u. 83 545. Bernhard Thies, Ochtrup i. W. 27. 12. 95.

12. F. S406. Verfahren zur Darstellung von Doppelverbindungen des Chlorjods mit Diazo⸗ körpern. Dr. E. Froehlich, Pabianice; Vertr.: Dr. O. Knöfler, Charlottenburg. 1. 7. 95.

12. F. S699. Verfahren zur Darstellung von Diamidophenylazimidobenzol; Zus. z. Pat. 85 388.

X

Farbwerke vorm. Meister Lucins

Brüning, Höchst a. M. 25. 11. 95.

12. K. L228. Verfahren zur Darstellung von Chinolin und Chinolinderivaten. Christian A. Knneppel, Rostock i. M., Apostelstr. 5. 24. 11. 94.

13. H. E16 391. Einrichtung zur Befestigung von Dampfkesselröhren. John Hahthorn, 82 Gordon⸗Street, Glasgow, Schottl. Vertr.: a ,, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 21 3 556

14. Sch. 10 2374. mit engen gebogenen Wasserröhren und mehreren

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21. W. 11 OL. Anordnung von Thermosäulen ; Dampfke Alfred Wunderlich, Um a. D., Grüner Hof A8. 20.

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322. M. E22 OE2Z. Glasschmelzwanne. Carl Menzel, Windisch⸗Eschenbach, Bayern. 24. 7. 95.

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39. P. 7289. Abänderung des durch Patent

Nr. 75 564 geschützten Verfahrens zur Herstellung eines Gummigewebes für Radreifen von Fahrrädern

u. dgl. John Fullerton Palmer, Riverside, Grfsch. Coof, Ill., V. St. A.; Vertr.: Rud. Schmidt, Dresden. 22. 1. 96.

A2. M. EO 951. Zähl und Anzeige⸗ Werk, auch für Theil⸗Vorgaäͤnge, mit zwei Bethätigern. Paul Marix, Paris, 49 Rue Le Peletier; Vertr.:

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aschine zum Grapjeren gerader = Paul Marie Nouel u. Jean Ren Martini, Troyes, Frankr.; Vertr.: Carl Pataky,

Herstellung von! Druckwalzen aus Celluloid, Ebonit u. dgl. für Hoch- und Tief⸗ Aadorf, Schweiz; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiffbauerdamm 29a.

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60. J. 7991. Widerstandsregler. A. Fauchon⸗ Villeplse, Paris, Boulepard Poissonniare; Vertr.: Franz Haßlacher, Frankfurt a. M. 20. 12.94.

63. P. 7640. Trethebelantrieb für Fahrräder. Heinrich Friedrich Johann Pistor, Hagen i. W., Verlängerte Kampstr. 29. 17. 8. 95.

67. L. 9817. Aus, einzelnen Lamellen zu⸗ sammengesetzter Schleisstein. Albert Lage⸗ Schulte u. Frau Dorette Lage ⸗Schulte, Hannover, Ihmestr. 3. 30. 8. 95.

69. V. 2556. Rasiergrparat mit verstellbarem federnden Gehäuse. Franz Voos, Solingen. 20 12 95.

70. F. S361. Apparat zum Abwickeln eines mit Kopiervermerken versehenen Bandes oder Streifens bzw. zum Wiederauswickeln desselben nach erfolgter Richtigstellung der Vermerke und Reinigung des Bandes. Julius Frydmane, Paris, 15 Rue Chapon; Vertr.: G. Dedreux, München. 10. 6. 95.

71. B. I8 317. Ersatz für Schuhstrippen. Dr. Karl Barthel, Breslau, Gartenstr. 4. 12 1

72. D. 6789. Entsprechend dem inhalt sich einstellendes Kastenmagazin für Mehr— ladegewehre. Louis Daum, Loschwitz. 6. 3. 95.

72. M. 12 222. Patronenhülse mit ein⸗ geschraubter Zündvorrichtung. Frederik Mohr, Maadeburg, Schönebeckerstr. 42. 19. 10. 95

72. T. A765. Toppich u. Governo 12;

Anton Slinar, Fiume, Vertr.: M. L. Bernstein

P. 7785.

2 7 8 Elektrolytischer Apparat mit schraubenförmig

gewundenen Elektroden.

Patronen⸗.

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Scheuber. Berlin O., Blumenstr. 74. 18. 12. 95.

Edouard Peyrusson, Limoges, Frankr.; Vertr.:

G. Brandt, Berlin SW. Kochstr. 4. . 76. A. 4201. Fadenführer für Spulmaschinen. Aktiengesellschaft vorm. Joh. Jacob

Rieter Co., Winterthur, Schweiz; Vertr.

Carl Heinrich Knoop, Dresden. 1. 2. 95. 765. D. 7154. fangen der Nadelstäbe von Nadelstabstrecken. Daniel Andrew Dugan, 4th. ; Brooklyn, V. St. A.; Vertr.: August Rohrbach, Max Meyer u. Wilhelm Bindewald, Erfurt. 5. 19. 95. S. S355. Duplierweife zur von Zwirngarn in Strängen.

Herstellung Gustav

Salefsty jr., Berlin, Reinickendorferstr. 25 . 49 257. 49

20. 11. 94.

77. O. 2348. Wasserlaufschuhe.

29. 10.95.

Vorrichtung zum elastischen Auf⸗

Avenue 228,

38: 78 208.

.

.

Max SO: 76 492.

12. R. 9174. Verfahren zur Herstellung von Cyaniden mittels des elektrischen Glühofens. Vom 1. 7. 95.

20. S. 8429. Stromabnehmer für elektrische Bahnen mit Untergrundleitung. Vom 265. 4. 95.

60. P. 7189. Regulator; Zus. z. Pat. 29730. Vom 17. 1. 965.

89. F. S189. Vorrichtung zur Unterstützung ö. ö von Zucker u. dgl. om 87 .

4) Uebertragungen.

Die folgenden Patente sind auf die nachgenannten

Personen übertragen.

Nlafse.

4. Nr. S4 908. Louis Bollmann, Obere Donaustr. 93, u. Salomon Kohnberger, Schottenring 23, Wien; Vertreter des ersteren: J. Barth, Ulm; des letzteren: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW:, Luisenstr. 25. Dampf oder Gasturbine mit Luftansaugung. Vom 15. 1. 95 ab.

21. Nr. 80 420. Neue Berliner Elektrizitäts⸗ Werke und Accumulatoren Fabrik Aktien⸗ Gesellschaft, Berlin NW., Mittelstr. 21. Verfahren zur Herstellung von Elektroden für elektrische Kraftsammler. Vom 18. 8. 93 ab.

21. Nr. S2 787. Neue Berliner Elektrizitäts⸗ Werke und Aceumulatoren⸗Fabrik, Aktien

Gesellschaft, Berlin NW., Mittelstr. 2.—

Verfahren zur Herstellung von positiven Elektroden für elektrische Sammler; 1. Zus. z. Pat. 80 420. Vom 18.7. 94 ab.

21. Nr. 82 792. Neue Berliner Elektrizitäts⸗ Werke und Aceumulatoren⸗Fabrik, Akftien⸗ Gesellschaft, Berlin NW., Mittelstr. 21. Verfahren zur Herstellung von negativen Elektroden für elektrische Sammler, 2. Zuf. z. Pat. 80 420. Vom 15. 9. 94 ab.

23. Nr. 80 90908. Dr. Georg Berlin N., Oranienburgerstr. 57, u. Heinrich Mayer, i. F. H. Mayer & Cie., Stuttgart, Reuchlinstr. I. Verfahren zur Reinigung von Petroleum. Von 10. 12. 93 ab.

24. Nr. 72 056. Gustav Wolters, Düssel⸗ dorf, Fürstenwallstr. 133. Leucht ⸗Glasbehänge für Fhristbäume und Gärten. Vom 18. 8. 92 ab.

Nr. 61 O. Aktiengefellschaft in Firma:

Mechanische Weberei zu Linden, Hannover-

Linden. Lege⸗ und Wende ⸗Apparat an Flor⸗

schneidemaschinen für Sammtgewebe. Vom!

J. 12. 89 ab.

5) Aenderung des Vertreters.

Loewenberg,

Ahrxensböck. 70h ls] In das Handelsregister des unterzeichneten Amtz⸗ gerichts ist Seite 56 zu Nr. 48, Firma: C. F. Heidmann, Sitz; Gleschendorf, heute eingetragen: 2) Die Firma ist gelöscht. Ahrensböck 1896, Februar 12. Großherzogliches Amtsgericht. Zang. Altona. Bekanntmachung. 7065201 In unser Gesellschaftsregister ist heute unter Nr. 1327 die Firma: Hermann Koppelmann C Ce zu Altona eingetragen worden. Rechtsperhältnisse der Gesellschaft: Die Gesellschafter sind die Kaufleute: 1) Hermann Friedrich Koppelmann, 2) Hermann Julius Meier, beide zu Altona. Die Gesellschaft hat am 14. Februar 1896 be⸗ gonnen. Altona, den 15. Februar 1896. Königliches Amtsgericht. Abtheilung IILa.

Altona. 70519

J. Bei Nr. 2720 des Firmenregisters, Firma Otto Bellmann in Ottensen und als deren In⸗ haber Kaufmann Johann Heinrich Otto Bellmann in Ottensen, ist notiert; Am 17. Januar 1896 ist der Kaufmann Wilhelm Friedrich Vorrath zu Altona in das Geschäft als Gesellschafter eingetreten.

II. Bei Nr. 1529 des Gesellschaftsregisters:

Firma Otto Bellmann in Ottensen. Die Gesellschafter sind die Kaufleute: 1) Johann Heinrich Otto Bell mann zu Ottensen, 25 Wilhelm Friedrich Vorrath zu Altona.

Die Gesellschaft hat am 17. Januar 1896 be—⸗ gonnen.

Altona, den 15. Februar 1896.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung IIIa.

KRerleburz. Bekanntmachung. 70525

In unserem Firmenregister ist heute bei Nr. 25 vermerkt worden, daß das Handelsgeschäft unter der Firma Ed. Böttger hier den Kaufleuten Louis von Nottz und Heinrich Dreisbach zu Berleburg am 1. Februar 1896 ohne die ausstehenden Forderungen und Schulden übertragen worden ist.

Demnächst ist am gleichen Tage in unserem Ge⸗ sellschaftsregister unter Nr. 19 die Firma Ed. Böttger Nachf. hier als die einer offenen Handels- gesellschaft eingetragen worden mit dem Bemerken, daß die Gesellschaft am 1. 6 1896 begonnen hat, und daß deren Gesellschafter die Kaufleute Louis

In der Patentrolle ist bei Nr. 63 747 vermerkt worden: Ju Vertretern sind: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32, bestellt.

6) Löschungen.

a. Jufulge Nichtzahlung der Gebühren.

E: 41079. 4: 57 350 71 124 74 996 75 424.

: 19148 30087. S: 78 409. EZ: 64 384

20: 80 066. 21: 68 915 76698 S2 715. 22: 76 645. 23: 74 645. 28: 81 545. 34: 65 408 81 g34 82 883 82932. 37: 71531. 239: 69 323. A2: 63 932 80 708

45: 77 352 82 147. 47: 32120 64 032 71 819. 51: 76 914 78 207

78 247. 54: 18422 47585. 63: 62 586 64145 68 312 74 891

81 326 84 557. S4 484. 52:

Desmann, Dresden- Pieschen, Bergstr. 7. 23.5. 55. J 188 6,3562 16 111. S4: 3 145. „68; 665 196.

79. T.

George

41644. Abner

Tabackschneidemaschine.

x 1 Turner u. Charles Graham Cannaday, Virginia; Vertr.: Hugo Pataky u.

3

ö

69: 65 751 62 694. S1 468.

68 080. 720: 62768 76970. 71: 74: 75 679. S2: 75 786. S3: 75 346 S5: 70 526 71 551 82 486. S6: 63 243.

. .

e r. 3 Jan ,. 586 717 71 * 756 89. Wilhelm Pafaiy, Berlin Nö., Luisenstr. 25. S9: 56 717 1 271 332,

26. 8. 965.

Einrichtung für Doppel⸗ sammtstühle zum Aneinanderdrücken der das Ober⸗ und Untergewebe verbindenden Polkettenfäden. Owen Bullock, 46 Russel Road, u. William Henry Forty, 8 Russel Road, Victoria Docks, London; Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin G, Alexanderstr. 38. 16.3. 94.

SS. D. 687. Wassersäulenmaschine mit Schalt⸗ klinke. Joseph Albert Deport, Paris, 19 Rue de la Rochefoueould; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 2

2) Zurücknahnte von Anmeldungen.

Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu

entrichtenden Gebühr gilt folgende Anmeldung als

zurückgenommen.

Klasse.

E9. B. I 7⁊ 911. Straßenkehrmaschine mit selbst⸗ thätiger Auflade⸗ und Sammelvorrichtung für den Kehricht. Vom 9. 12. 95.

Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im ‚Reichs⸗Anzeiger '. Die Wir⸗ kungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht

eingetreten.

3) Bersagungen.

Auf die nachstehend bezeichneten, im „Reichts⸗ Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt ge⸗ machten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Bie Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

Klasse. 8. D. G240. Verfahren, Seide so vorzubereiten,

3 6. . Stückfarbe nicht annimmt. Vom

ö

=

Die Handelsregistereinträge über Aktiengesellschaften

D. Infolge Verzichts. 31: 69698. c. Infolge Ablaufs der gesetzlichen Dauer. SO: 15 239.

7) Theilweise Nichtig⸗Erklärung

eines Patents. Die Ansprüche 1 und 2 des der Firma C. Ruppolt C Sohn in Berlin gehörigen Patents Nr. 77180, betreffend Flüssigkeitszerstäuber mit gewellten Kapseln“ sind durch Entscheidung des Reichsgerichts vom 20. Januar 1896 für nichtig erklärt. Berlin, den 20. Februar 1896. Kaiserliches Patentamt. von Huber.

Handels⸗Register.

70679

und Kommanditgesellschaften auf Aktien werden nach Eingang derselben von den betr. Gerichten unter der Rubrik des Sitzes dieser Gerichte, die übrigen Handels- registereinträge aus dem Königreich Sach sen, dem Königreich Württemberg und dem Großherzog⸗ thum Hessen unter der Rubrik Leipzig resp. Stuttgart und Darm stadt veröffentlicht die beiden ersteren wöchentlich, Mittwoch bezw. Sonn⸗ abends, die letzteren monatlich.

Anchen. 70517 Unter Nr. 50l2 des Firmenregisters wurde die Firmg „H. Bürkner, Vietoria⸗Apotheke“ mit dem Orte der Niederlassung Aachen und als deren Inhaber der Apotheker Hermann Bürkner in Aachen eingetragen. Aachen, den 18. Februar 1896.

von Nottz und Heinrich Dreisbach zu Berleburg sind. Berleburg, den 13. Februar 1896. Königliches Amtsgericht.

Kerlin. HSandelsregister 70700 des Königlichen Amtsgerichts L zu Berlin. Zufolge Verfügung vom 15. Februar 1896 ist am

17. Februar 1896 in unser Gesellschaftsregister ein

getragen:

Spalte 1. Laufende Nummer:

15 899.

Spalte 2. Firma der Gesellschaft:

Englische Stoff⸗Fabrik Reißner, Wohl Co. SGesellschaft mit beschränkter Haftung. Spalte 3. Sitz der Gesellschaft:

: Berlin.

Spalte 4. Rechtsverhältnisse der Gesellschaft:

Der Gesellschaftsbertrag datiert vom 7. Fe⸗ bruar 1896.

Gegenstand des Unternehmens ist die Fabrikation und der Vertrieb englischer Woll⸗ und Halbwoll⸗ waaren, insbesondere der Erwerb und Fortbetrieb des Handelsgeschäfts der offenen Handelsgesellschaft in Firma Englische Stoff⸗Fabrik Reißner, Wohl C Co. in Guben mit Zweigniederlassung in Berlin und der Abschluß aller in den Rahmen dieses Unter⸗ nehmens fallenden Geschäfte.

Das Stammkapital beträgt eine Million Mark.

Die Gesellschaft übernimmt das von den Ge⸗ sellschaftern Kaufmann Max Reißner in Berlin und Kaufmann Max Wohl in Charlotten⸗ burg biéher unter der gemeinschaftlichen Firma Englische Stoff Fabrik Reißner, Wehl K Co. betriebene Handelsgeschäft mit dem Firmenrecht, insbesondere alle Maschinen, Utensilien, Waaren, Materialien und den Kassenbestand nach dem Bestande vom 31. Dezember 1896, welcher aus der dem Gesell⸗ schaftsvertrage beigefügten Bilanz ersichtlich ist, und erhält 81,03 M baar. Ferner gehen auf die Gesell⸗ schaft über die Verbindlichkeiten der offenen Handels gesellschaft im Betrage von 137 205,9 M sowie die Verpflichtung zur Erfüllung aller bestehenden Ver⸗ träge für eigene Rechnung. Als Gegenleistung wird auf die Stammeinlage des Gesellschafters Reißner der Betrag von 267 590 und auf die des Gesell⸗ schafters Wohl der Betrag von 207 500 S an⸗ gerechnet.

Schließlich übernimmt die Gesellschaft die den Gesellschaftern Reißner und Wohl zu gleichen Rechten und Antheilen gehörigen, in Guben, Alte Post⸗ straße 28, belegenen, im Grundbuch des Königlichen Amlegerichts zu Guben Band 12 Blatt 233 Nr. 482 und Band 22a. Blatt 104 Seite 195 verzeichneten Grundstücke, frei von Schulden und mit den Nutzungen und Lasten vom 1. Januar 1896 ab.

Als Vergütung Fierfür werden einem jeden der beiden Gesellschafter 9 bo0 M auf ihre Stamm

Königliches Amtsgericht. Abth. V.

einlagen angerechnet und 43, 0 M baar gezahlt.