1896 / 46 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 21 Feb 1896 18:00:01 GMT) scan diff

setrische Arbeiten. N. N.: Straßenbauz Baumaterialienlehre; n asserung der Städte; Enchklerädle des Bahingenienrwesens. erner: Praktische Geometrie; Geodätisches Praktikum J und II; Ge , . ,,, Eifenbahn. Traeicren. t . für aschinenin genieurwesen. ro⸗ essoren: Grotrian: Elektrotechnik 1 und II; Elektrotechnisches raftikum. Guter muth: Maschinenskizzieren für Maschinen⸗ iechniker und Elektrotechniker; Maschinenbau; Maschinenkonstruieren r Maschinentechniker und Elcktrotechniker mit befonderer Berück⸗ chtigung des Baues elektrischer Maschinen. Herrmgnn: 33 Technologie J. und JII. Kurs; Fabrikanlagen und Werk. , , Köchy: Lokomotivbau; Eisenbahnmaschinenbau; aschinenelemente; Grundzüge des Lokomotivbaues; Grundzüge des Eisenbahnwagenbaues. Lüders: Maschinenkunde . Berg⸗ und etre enieure) J. und II. Kurs. . Theoretische Ma⸗ chinenlehre; Kinematik; Maschinentechnlsche Versuche. Dozent: 26 Ihering: Baumaschinen; Maschinenzeichnen, Kleinkraft⸗ maschinen.

btheilung für Bergbau und Hütten kunde, für Chemie und Ekektrochem ie. Professoren; Arzruni: Petro- ö. mit Demonstrationen; Uebungen im Bestimmen der Minera—⸗ sen; Anleitung zu selbständigen Arbeiten auf dem Gebiete der Krystal⸗ lographie, Mineralogie und Petrographie. Claisen: Experimental- ern. Organischer Theil; Organisches Praktikum. Anleitung zu selbständigen Arbeiten auf dem Gebiete der organischen Chemie,. Claffen: Chemie der Metalle; Anorganisches Praktikum; Praktikum für qualitative und quantitative Analvfe. Spezielle analytische Me—⸗ thoden: Quantitative Analyse durch Elektrolyse, . Gas⸗ analyse, Spektralanalyse. Darstellung anorganischer Präparate. Aus⸗ führung selbständiger wissenschaftlicher Arbeiten auf den Gebieten der analytischen und anorganischen Chemie; Elektrochemisches Prak⸗ tikum. Darstellung von Chemikalien mittels Glektrolyse, Gal= vanoplastik u. f. w. Ausführung selbständiger wissenschaft⸗ licher Arbeiten auf dem Gebiet der Elektrochemie; Gericht⸗ liche Chemie. Dürre: Einleitung in die Huͤttenkunde; Metallhüttenkunde; Besondere Kapitel der Eisenhüttenkunde (Eisen⸗ leßerei, Walzenkalibrierung] 2c. Entwerfen von Hüttenanlagen; üttenmännische Probierkunst; Löthrohrprobierkunst; Anleitung zu metallurgischen Versuchen. Holzapfel: Spezielle Geologie; Paläontologische Uebungen; Elemente der Mineralogie und Geologie. Schulz: Bergbaukunde; Entwerfen bergmännischer und . bereitungsanlagen; Salinenkunde; Bergverwaltung. Stahl schmidt: Technische Chemie; Entwerfen von chemischen Fabrik- anlagen; chemisch⸗technisches Praktikum. Dozenten: Fenner: Markscheiden und Feldmessen; Markscheiderische , , . im Markscheiden und Feldmessen. Wieler: Spezzelle Botanik; e r il botanische Uebungen; Anleitung zu selbst⸗ fändigen botanischen Arbeiten. Privatdozent: Dannenberg: orkommen und Verbreitung der Steinkohle.

Abtheilung für allgemeine Wissenschaften, ins⸗ besondere für Mathematik und Naturwissenschaften. Professoren: van der Borght: Nationgl-⸗Oekonomie 11; Geschichte der National ⸗Oekonomie; Grundzüge der Finanzwissenschaft; Baurecht. Jürgens: Höhere Mathematik 1 mst Uebungen; Elemente der analhtischen Geometrie, der Differential- und Integralrechnung mit Uebungen. —w on Mangoldt: Höhere Mathematik II mit Uebungen; Algebraische Analysis; Mathematisches Seminar. Ritter: Mechanik J. und II. Kurs. Sch ur: Darstellende Geometrie; Elemente der darstellenden Geometrie. Wüllner: Experimental⸗ . II. Theil; 6 in mathematischer und experimenteller Be⸗

andlungsweise. usgewählte Theile; Uebungen im physikalischen Laboratorium: a. für Elektrotechniker und Chemiker, b. für Physiker. Dozenten: Lengrd: Experimental ˖ Physik ene. Kurs; Theorie der Elektrochemie. Sto rp: Gewerbehygiene. Außerdem: Hasen⸗ clever: Kaufmännische Buchführung für Techniker. Müller: Die erste 5 bei plötzlichen Unglücksfällen mit Uebungen.

Lieven: Bakteriologisches Praktikum.

Programme sind auf Ersuchen vom Sekretariat zu beziehen. Aachen, den 8. Februar 1896. Der Rektor. Intz e.

Abgereist:

Seine Excellenz der kommandierende Admiral, Admiral von Knorr.

Nichtamtliches.

Deuntsches Reich.

Preußen. Berlin, 21. Februar.

Seine Majestät der Kaiser und König begaben Sich geftern Abend 11 Uhr vom Lehrter Bahnhof mittels Sonderzugs über Oldenburg nach Wilhelmshaven. Heute Vormittag um 9 Uhr trafen Seine Majestät in Oldenburg ein, begaben Sich mit Ihren Königlichen ee en dem Großherzog und dem Erbgroßherzog, sowie Ihren Hoheiten der ar gg, Sophie Charlotte und dem Herzog Georg nach dem Schlosse und setzten um 1069 Uhr die Reise nach Wilhelmshaven fort, woseibst Seine Majestät der Rekruten⸗ vereidigung anwohnten und hierauf den Neubau des Panzer⸗ schiffs „Ersatz Preußen“ besichtigten.

Seine Majestät der Kaiser und König nahmen gestern Abend an dem Mahl im Englischen Hause theil, welches der Ober⸗Präsident, Staats⸗Minister Dr. von Achen⸗ bach den Mitgliedern des Branden burgischen Provinzial⸗ Landtags gab. Den Toast, welchen der Ober⸗Präsident auf den Landesherrn ausbrachte, erwiderten Seine Majestät mit folgender Rede:

Ich knüpfe an an die uns Allen zu Herzen gehenden Worte Ihres verehrten Ober⸗Präsidenten, um Ihnen Meinen herzlichsten und innigsten Dank auszusprechen für das, was Mir soeben aus seinem Munde in Ihrem Namen entgegengeklungen ist.

Mit Recht hat unser verehrter Ober⸗Präsident an die große Zeit appelliert, die Wir soeben durchlebt haben, und Ich möchte aus der Erinnerung an dieselbe einen Moment auch heute hier vorführen, den Ich durchlebt habe und den Ihnen kundzugeben Ich bei Mir beschloß.

Ich war im Herbst dieses Jahres, als Ich das Schlachtfeld bei Metz bereifte, an einem Punkte, der hell in der Geschichte Unseres wer denden Reichs dasteht. Ich war auch die Höhe hinaufgegangen, an der einst das Märkische Korps ansetzte, um für seinen König und Markgrafen die Kaiserkrone erstreiten zu helfen. Ich habe bewegten Herzens und feuchten Auges auf das Gefilde gesehen und im Geiste die Kompagnien und Regi⸗ menter der alten Märker geschaut, wie sie vorüberzogen, ihren blutigen Lauf verfolgend. Ich habe sie im Geiste fallen sehen, ringen mit dem Tode, das brechende Auge gen Himmel gewandt, mit der festen Ueberzeugung des Sieges im Herjen und der gewonnenen Schlächt. Und da ist Mir zum

ersten Mal die volle Größe der That, die die Mark für ihren König im großen Kriege gethan hat, klar geworden, und in Meinem Herzen regte sich das Gelübde, daß für die Leute, die solches haben thun können, nichts zu boch, nichts zu viel sei, als daß es ihr Markgraf thun müßte, um Sich bei ihnen dafür zu bedanken. Dies der Rückblick in die große Zeit, die wir soeben in der Erinnerung erlebten.

Nun lassen Sie Mich Ihnen ein Bild vorführen aus der Zeit des Jublläums des vergangenen Jahres. Wir Menschen pflegen gerne die Ereignisse in der Natur, die sich um uns abspielen, in Ver⸗ bindung zu bringen mit dem Finger der Vorsehung, unseres Gottes. Als sich die Hohenzollern! der Einmündung des Kaiser Wilhelm—⸗ Kanals näherte, war die Nacht im Verschwinden. Ein schweres Gewitter stand über uns, und Blitz und Donner wechselten rasch mit einander ab ein gewaltiges Schauspiel! Es schien die Natur in großer Aufregung zu sein. Da ein solches Gewitter die Gröff nung, ja die ganze Feier in Frage stellen konnte, regte sich die Besorgniß in Meinem Herzen, ob uns auch dies wohl gelingen möge. Denn es war das große Werk, welches Mein Herr Großvater angefangen hatte, welches unter den Augen der gesammten Welt der Vollendung entgegenging, und eine angsterfüllte Bitte rang sich aus Meinem Herzen, ob der Himmel uns wohl ein gnadenreiches Zeichen geben würde, und ob es uns be— schieden sein würde, den schönen Tag zu erleben. Das Schiff schwenkte in die Schleuse ein, lief durch, und auf der anderen Seite, wo der Kanal begann, waren zwei mächtige Thürme aufgestellt von Holz, wie sie in der alten Zeit die Kreuzfahrer bauten und errichteten, um die Mauern von Burgen und Städten zu brechen. Von den beiden Thürmen hingen deutsche Fahnen herab, und ein gewaltiges Seil spann sich über den Kanal, und langsam, in tiefer Todtenstille, bewegte sich das gewaltige Schiff vorwärts. Hinter uns rollten die letzten Donner und zuckten die letzten Blitze, und vor uns war ein dämmernd düsteres Gewölk, aus dem bereits ein goldener Glorienschein anfing aufzugehen. Das Schiff erreichte das Tau; es spannte sich; der Widerstand schien unüberwindlich; die Thürme krachten doch das Seil riß, und das Schiff lief in den Kanal. In demselben Augenblick stiegen die ersten Strahlen der leuchtenden Sonne durch das Gewölk empor, dasselbe zertheilend, und eine kurze Stunde darauf leuchtete die volle Sonne. Auf das hehre Zeichen aber eröffnete sich der Kanal, und es erschien das Schiff mit der Landes flagge des neugeeinten Reichs, begrüßt von dem Donner der Schiffe der ganzen Welt.

Nun, Meine Herren, das ist das Fazit, was wir aus den ver— gangenen 25 Jahren gezogen haben; dies ist der Rückblick. Nun erwächst aber auch für uns die Pflicht für die Zukunft. Das, was wir erlebt, das, was geschehen, verdanken wir doch nur dem großen Kaiser Wilhelm und seinem Gottvertrauen. Die ganze Feier, die sich im letzten Jahre abgespielt hat, gipfelte nur in der Verherrlichung dieser uns geradezu heilig gewordenen Persön— lichkeit. Sie verkörpert sür uns die Vereinigung unseres vielersehnten neuen deutschen Vaterlandes. Es ist für uns die heilige Pflicht, diese Person, das geheiligte Andenken an diesen hohen Herrn rein und hehr zu vertheidigen gegen jedermann, er möge kommen, von wo er auch will. Ich bin der festen Ueberzeugung, daß, wie Ich einst den Appell an Sie gerichtet habe, den Sie auch heute so warm beantwortet haben, sich um Mich zu schaaren und Meinem Werke zu helfen, wir mit anderer Hilfe noch weiter kommen werden. Ich denke dabei an die deutschen Frauen und Jungfrauen. Ich dachte ihrer auf dem Felde von Vionville, wie sie freudig ihre Söhne, Gatten, ihre Bräutigams dahingegeben haben, um uns unser Vaterland wieder zu erstreiten. An ihnen ist es, uns neue tüchtige Männer heran— zuziehen. In unserer Mutter, unserer guten deutschen Frau liegt eine gewaltige Macht, die niemand zu überwinden vermag. Möge sie in ihrem Beruf stets dessen eingedenk sein, von welch ungemeiner Wichtigkeit sie ist, und mögen speziell die Märkerinnen dessen stets ein gedenk sein, daß sie uns eine brave, tüchtige Generation junger Märker voll Gottvertrauen und Zuversicht heranbilden helfen.

Sie aber, Meine Herren, die Sie hier schlagenden und pochenden Herzens und gehobenen Sinnes versammelt sind, Sie fordere Ich auf, Mir das Gelöbniß zu erneuern, in der Devise gipfelnd, die auf dem Orden, der zum Andenken Kaiser Wilhelm's gewidmet ist, steht, im Andenken an Kaiser Wilhelm zu wirken, ein Jeder an seinem Fleck, was er sei, ob Abgeordneter, ob Landrath, ob einfacher Bauer: zu stehen und zu arbeiten für das Wohl unseres Vaterlandes. In diesem Sinne erhebe Ich Mein Glas und rufe:

Die Mark und die Märker, sie leben hoch! nochmals hoch! und zum dritten Mal hoch!

Bei dem Festmahl des Bundesraths, welches aus Anlaß des 26 jährigen Bestehens dieser hohen Körperschaft gestern im Kaiserhof stattfand, brachte der Reichskanzler Fürst zu Hohenlohe-Schillingsfürst folgenden Trinkspruch aus:

„Meine Herren! Ich darf es als eine besondere Gunst des Schick⸗ sals preisen, daß mir heute, an dem Tage, an welchem der Bunde rath die Feier seines 25 jährigen Bestehens iet. die Ehre zu theil wird, den ersten Trinkspruch auszubringen. er auf 50 jährige poli⸗ tische Thätigkeit zurückblickt es sind in diesen Tagen 50 Jahre, seit ich in die bayerische Kammer der Reichsräthe eingeführt wurde und wem das Zeugniß nicht versagt werden kann, daß er sich während diefer Zeit stets vom nationalen Gedanken der Wiederaufrichtung und der Befestigung des Deutschen Reichs leiten ließ, der darf den heutigen Tag auch als einen Ehrentag für sich betrachten. Fürchten Sie aber, meine Herren, keine Ueberhebung meinerseits; ich weiß wohl. daß heute an dieser Stelle ein anderer, ein besserer und größerer Mann stehen sollte, der Mann, in dem das deutsche Volk, nächst dem großen Kaiser Wilhelm, den Gründer seiner Einheit verehrt und ver ehren wird bis ans Ende der Tage; ich weiß wohl, daß mein An— theil an der Reichsarbeit ein rin e, war, und daß es mir nur vergönnt war, theilzunehmen an den Vorarbeiten, gewissermaßen an den Erdarbeiten, auf denen dann im Jahre 1870 die Festung emporwuchs. Aber auch jene Anfänge waren als Einleitung unent⸗ behrlich, und ich freue mich, daran theilgenommen zu haben. Zudem verdanke ich jener Zeit eine werthvolle Erfahrung; ich verdanke ihr das Verständniß für die Opfer, welche die deutschen 6. gebracht beet. als sie in patriotischer Hingebung sich dem Deutschen Reich anschlossen.

enn Sie zurückblicken auf die Geschichte der letzten zwei Jahr hunderte, ja auf unsere ganze deutsche Geschichte, so tritt vor Ihr Auge die allmähliche Erftarkung der deutschen Fürstenmacht freilich war es nicht immer zum Nutzen des Reichs —, und Sie begreifen dann vom rein menschlichen Gesichtspunkte aus das auf histo⸗ rischer Grundlage beruhende Selbstbewußtsein der einzelnen Staaten. gebilde. Mit dlesem Selbstbewußtsein mußte die nationale Bewegung von 1848 und 1870 rechnen. Mit ihm rechnet auch unser Aller⸗ gnädigster Kaiser, der gewissenhaft und treu die Rechte der Bundes 66 wahrt.

Fürsten und Volk haben die für die Einheit und Macht des Reichs nöthigen Opfer gebracht; wir dürfen für alle Zukunft auf ein harmonisches Zusammenwirken der Glieder des Reichs rechnen. . Fürsten haben danach Anspruch auf den Dank der deutschen

ation.

Lassen Sie uns diesem Dankesgefühl ehrfurchtsvollen Ausdruck eben durch den Ruf: Der Deutsche Kaiser, die deutschen Fürsten und . Städte, sie leben hoch!“

In der am 20. d. M, unter dem Vorsitz des Vize⸗ Präsidenten des Staats-Ministeriums, Staatssekretärs des Innern Dr. von Boettich er abgehaltenen Plenarsitzung des Bundesraths wurde den Entwürfen von Gesetzen für Elsaß⸗Lothringen, betreffend die Gewerbesteuer und die Wandergewerbesteuer, sowie dem Ausschußantrage, betreffend die Zulassung des Umtausches von versteuertem be⸗ schädigten gegen unversteuerten Zucker, die ö mung ertheilt. Das vom Reichstag angenommene Gesetz, be— treffend die Kontrole des Reichshaushalts, des Landeshaus⸗ halts von Elsaß⸗ Lothringen und des Haushalts der Schutz⸗ gebiete für 1895.96, wird zur Allerhöchsten Vollziehung vorgelegt werden. Der vom Reichstag beschlossene , wegen Abänderung des Wahlgesetzes fuͤr den Deutschen Reichstag und der Entwurf eines , , für Elsaß⸗Lothringen wegen Begebung von dreiprozentigen Renten zur Deckung der Ausgaben für die Verbesserung des Hüninger Kanals zu Schiffahrtszwecken u. s. w. wurden den zuständigen Ausschüssen überwiesen. Von der Denkschrift über die , ,, des Kaiserlichen Patentamts in den Jahren 1893 bis 1895 und von den vorgelegten Aktenstücken über die jüngsten Vorfälle in der Südafrikanischen Republik wurde Kenntniß genommen. Außerdem wurde über die Seiner Majestät dem Kaiser zu unterbreitenden Vorschläge wegen Besetzung von Stellen bei einigen Disziplinarkammern, ferner über die Ver⸗ leihung von Korporationsrechten an die Westdeutsche Handels⸗ und Plantagen⸗Gesellschaft in Düsseldorf, sowie über mehrere Reichstagsresolutionen und Eingaben Beschluß gefaßt.

Der Bevollmächtigte zum Bundesrath, Bürgermeister der freien und Hansestadt Hamburg Dr. Versmann ist von Berlin abgereist.

Laut telegraphischer Meldung an das Ober⸗Kommando der Marine ist S. M. S. „Seeadler“, Kommandant Korvetten⸗ Kapitän Coerper, gestern in Kapstadt angekommen.

Wilhelmshaven, 21. Februar. Seine Majestäͤt der Kaiser und König ist heute Vormittags 1116 Uhr hier eingetroffen. Zum Empfang hatten sich, wie W. T. B.“ berichtet, der kommandierende Admiral von Knorr, der Chef der Marinestation der Nordsee, Vize⸗Admiral Valois, der Vize⸗Admiral Koester und der Kontre⸗Admiral Bendemann eingefunden. Seine Majestät begab Sich zu Wagen nach dem Exerzierschuppen, wo die Vereidigung von 5h0 Rekruten der If Matrosen und der II. Werft⸗Division stattfand. Während der Hinfahrt hatten die übrigen Truppen vor ihren Kasernen und auf dem Torpedo-⸗Exerzierplatz Aufstellung genommen. Später fand ein Frühstück im Offizierkasino statt, und sodann wurde eine Fahrt zur Werft unternommen.

Sigmaringen, 20. Februar. Ihre Königlichen Hoheiten der Fürst und die Fürstln von Hohenzollern haben sich heute zu längerem Aufenthalt nach Italien begeben.

Bayern.

Seine Majestät der Kaiser, Allerhöchstwelcher Seiner Königlichen Hoheit dem Prinzen Leopold zu, dessen Beför⸗ derung . General⸗Obersten bereits durch ein Telegramm seinen Glückwunsch ausgesprochen hatte, hat ann gf. wie die M. „Allg. Ztg.“ berichtet, noch folgendes Handschreiben an den Prinzen gerichtet: .

Durchlauchtigster Fürst, freundlich lieber Vetter! Eurer König— lichen Hoheit habe Ich auf die Mir von Ihnen unter dem 19. d. M. mitgetheilte Ernennung Eurer Königlichen Hoheit zum General⸗ Obersten der Kavallerie mit dem Rang eines General Feldmarschalls bereits in dem Telegramm vom 12. d. M. Meine lebhafte Freude hierüber zu erkennen gegeben und Meinen herzlichsten Glückwunsch zu der wohlverdienten Beförderung ausgesprochen. Es drängt Mich aber, Eurer Königlichen Hoheit noch besonders zum Ausdruck zu bringen, daß die ganze preußlsche Armee, welche die Ehre hat, Eure Königliche Hoheit als General-⸗Inspekteur und Regiments. Chef zu den ihrigen zählen zu dürfen, den lebhaftesten Antheil an Eurer Königlichen Hie Beförderung nimmt und sich Meinem Glückwunsch anschließt.

seselbe weiß, daß Eure Königliche Hoheit so viele. Be— weise des hingebendsten Interesses sowohl sür die militärische Entwickelung und Leistungsfähigkeit des Heeres, als auch für das Wohl des deutschen Vaterlandes gegeben haben. Wenn schon Mein in Gott ruhender Herr Großvater vor vielen Jahren Ihre rühmlichen Leistungen im letzten Kriege freudigen Herzens an erkannte und auch Ich vor nicht langer Zeit am 25. Jahrestage von Villepion Meiner Bewunderung für Eure Königliche Hoheit Ausdruck geben konnte, so glaube Ich, Gurer Königlichen Hoheit im Vertrauen auf Gott jetzt Meinen aus warmem Herzen kommenden ganz besonderen Wunsch darbringen zu dürfen, daß etz Gurer Königlichen Hoheit ver öInnt fein möge, in Ihrer jetzigen höchsten militärischen Stellung noch ange Jahre in frischer und voller Manneskraft zum Heile des Heeres und des deutschen Vaterlandes weiterzuwirken. Mit der Versicherung der vollkommenen Hochachtung verbleibe Ich Eurer Königlichen Hoheit freundwilliger Vetter.

Huber tus stock, den 15. Februar 1896.

Wil helm R.

An des Prinzen Leopold von Bayern Königliche Hoheit, Königlich baverischen General⸗Obersten der Kavallerie (mit dem Range eines General⸗Feldmarschalls) ꝛc.

Sachsen.

Den Ständen ist der nachstehende En twurf eines Gesetzes, betreffend die Sicherung der Baugewerke und der Bauhandwerker, zugegangen.

J.

In das Bürgerliche Gesetzbuch wird hinter § 393 eingefügt 466 a. Der Uebernehmer eineß Bauwerks oder eines einzelnen heils eines Bauwerks hat wegen seiner Forderungen aus dem Ver⸗ trage einen , , , Rechtsgrund zur Erwerbung einer Hypothek an dem Baugrundsfäck des Beftellerß. Ist das zur Ausführung über⸗ nommene Werk noch nicht vollendet, so besteht der Rechtsgrund wegen des der gelelsteten Arbeit entsprechenden Theils der Vergütung und

wegen der in der Vergütung nicht inbegriffenen Auslagen.

. vom 9. Januar 1865, wird hinter

ö 5 ö ö

n der Verordnung, das Verfahren in nichtstreitigen Rechtssachen § 173 eingefügt: 3 17352. Bei Anträgen auf Eintragung einer Hypothek nach § 393 a

des Bürgerlichen Gesetzbuchs genügt die Glaubhaftmachung der Unter⸗ lagen. ag n fh kann ö.

dazu aller Beweismittel, mit Aus⸗ nahme der Eideszuschiebung, bedienen, auch zur eidlichen Versicherung der Wahrheit seiner Behauptungen zugelaßsen werden. Eine Beweis⸗

aufnahme, die nicht sofort erfolgen kann, ist unstatthaft.

Sessen.

Die Zweite Kammer hat gestern mit 23 gegen 20 Stimmen den Antrag auf Einführung direkter Landtags⸗ wahlen angenommen. Der Staats⸗-Minister Finger hatte sich F den Antrag ausgesprochen.

eiden Kammern der Stände ist ein Gesetzentwurf, betreffend die Aufbringung der zur Bestreitung außer⸗ ordentlicher Bedürfnisse des Staats erforderlichen Geldmittel, zugegangen. Danach soll die Staatsregierung ermächtigt werden, die Mittel zur Deckung der Summe von 1020 300 S, welche gemäß der mit den Ständen getroffenen Vereinbarung zur Bestreitung außerordentlicher Bedürfnisse des Staats aufgewendet werden kann, im Wege des Staatskredits flüssig zu machen und zu diesem Zweck in demjenigen Nominal⸗ betrag, welcher zur Beschaffung der angegebenen Summe erforderlich sein wird, eine zu höchstens 3i/ Proz. verzinsliche Anleihe in solchen Zeitabschnitten, wie deren Verwendung erforderlich werden wird, aufzunehmen. Die Tilgung des Schuldkapitals soll in der Weise erfolgen, daß die Mittel, welche jeweilig durch den Hauptvoranschlag der Staats⸗ einnahmen und Ausgaben dazu bestimmt werden, zum Ankauf einer entsprechenden Anzahl von Schuldverschreibungen ver⸗ wendet werden. Dem Staat soll das Recht vorbehalten bleiben, die ausgegebenen Schuldverschreibungen zur Ein⸗ lösung mittels Baarzahlung des Kapitalbetrags zu kündigen. Den Inhabern der Schuldverschreibungen soll ein Kündigungs⸗ recht nicht zustehen.

Mecklenburg⸗Schwerin.

Das Befinden Seiner Königlichen Hoheit des Groß⸗ herzogs zeigt, nach einem den „Meckl. Nachr.“ zugegangenen Telegramm aus Cannes von gestern, in den letzten Tagen eine Wendung zum Bessern. Höchstderselbe fühlt Sich noch nicht kräftig genug, um das Bett zu verlassen, und leidet noch an Schlaflosigkeit; indessen sind die asthmatischen und neu⸗ ralgischen Beschwerden nicht mehr aufgetreten. Der Appetit ist gut.

Oldenburg.

Seine Majestät der Kaiser traf heute früh 9 Uhr in Begleitung des General⸗Adjutanten, General⸗Lieutenants von Plessen, des Kontre⸗Admirals Freiherrn von Senden⸗ Bibran, des Hofmarschalls Freiherrn von und zu Egloff— stein, ber dienstthuenden Flügel ⸗Adjutanten Oberst von Moltke und Major Graf von Moltke sowie des Leib⸗ arztes Professor Dr. Leuthold in Oldenburg ein. Zum Empfang hatten sich Ihre Königlichen Hoheiten der Großherzog und der Erbgroßherzog, Ihre Hoheit die Herzogin Sophie Charlotte und Ihre Durchlaucht die Prinzessin Therese von Sachsen-Altenburg einge— funden. Die Garnison hatte auf dem Wege zum Großherzog⸗ lichen Palais Spalier gebildet. Das Frühstüͤck wurde im Kreise der Großherzoglichen Familie eingenommen. Gleichzeitig fand eine Marschalls⸗Frühstückstafel im Schlesse statt. Um 10/ Uhr reiste Seine Masestät mit Gefolge nach Wilhelmshaven weiter.

Reusz a. L.

Seine Durchlaucht der Fürst ist, wie die „Magd. Ztg.“ erfährt, an der Influenza erkrankt. Die Nachrichten über das Befinden des Fürsten lauten nicht ganz befriedigend. Am Dienstag Abend waren die Krankheitserscheinungen gesteigert und beeinträchtigten die Nachtruhe, sodaß der Zustand am Mittwoch früh nicht den Wünschen entsprach.

Lübeck.

. 6 Deckung des Fehlbetrags im Budget sollen, wie der Senat vorschlägt, angewiesen werden: 1) auf die Staats⸗ Anleihe von 1835 die als Zuschuß zu ihrer Verzinsung mit Rücksicht auf die Bauverwendungen für den Edelman dea nt erforderliche Summe von 134400 M; 2) ein Zuschlag von 2B Proz. zur Einkommensteuer von allen nach dem Gesetz vom 2. Mal 1889 steuerpflichtigen Einkommen über 1200 , ge⸗ schätzt zu 180 000 M6, und 3) auf die Reservekasse ein Betrag bis zu 117 351 6 49 8.

Elsasz⸗Lothringen.

Die amtliche „Straßburger Correspondenz“ veröffentlicht nachstehenden Allerhöchsten Erlaß Seiner Majestät des Kaisers an den Statthalter Fürsten zu Hohenlohe⸗ Langenburg:

Auf Ihren Bericht vom 31. Januar d. J. ermächtige Ich Sie, die erforderlichen Anordnungen zu treffen, damit solchen zu Freiheits⸗ strafen verurtheilten Personen, deren Begnadigung bei längerer guter Führung in Aussicht genommen werden kann, Aussetzung der Straf⸗ vollstreckung bewilligt wird, indem Ich in den daju geeigneten Fällen demnächst Ihrem Bericht wegen Erlassung oder Milderung der Strafe ent⸗ gegensehen will. Von dieser , soll jedoch vornehmlich nur zu Gunsten solcher erstmalig verurtheilten Personen Gebrauch ge⸗ macht werden, die zur Zeit der That das achtzehnte Lebensjahr nicht vollendet hatten und gegen welche nicht auf eine längere als sechsmona⸗ tige Strafe erkannt ist. Wilhelm.

Oesterreich⸗Ungarn.

Dem österreichischen Abgeordnetenhause ist, wie W. T. B.“ berichtet, gestern eine Zuschrift der Regierung zu⸗ , n, zur Wahl von Quoten⸗Deputationen behufs

ereinbarung einer Ausgleichs quote mit Ungarn auf⸗

ö. wird. Eine weitere Regierungsvorlage betrifft die Ver⸗ orgung von Staatsbeamten staatlichen Lehrern und Staatsdienern, sowie deren Wittwen und Waisen und führt bei sehr erheblichen Besserungen der Lage für jede der n,. Kategorien die Zahlung eines fortlaufenden .

etrags für Pensionszwecke an den Staatsärar ein, welchen die aktiven Staatsbeamten und staatlichen Lehrer in Höhe von 3 Proz. des anrechenbaren Aktivitätsgehalts zu bezahlen haben. Auf der Tagesordnung der gestrigen Sitzung des Ab⸗ , , ,. stand die erste Lesung der Wahl⸗ reformvorlage. Der Abg. Graf , erklãrte, der Klub der Konservativen stehe der Vorlage wohl⸗ wollend gegenüber, weil dieselbe das Bestehende un⸗ berührt lasse. Der Abg. Zern eise wo erklärte, der Polenklub werde für die Ueberweisung der Vorlage an den Ausschuß stimmen. Redner bebonke die Nothwendigkeit

der Aufrechterhaltung der Jrteressen vertretung und sprach sich entschieden gegen das allgemein Stimmrecht auß. Der Abg. Graf Kuen berg führte aus, die deutsche Linke werde für die Ueberweisung an den Ausschuß stimmen. Die Abgg. Prinz zu Liechtenstein und Baron Dipauli sprachen sich für ein Wahlrecht auf der Grundlage der Be⸗ rufsgenossenschaften aus. Die Abggzg. orman eck, Kronawetter und Stransky traten 7 das allgemeine Wahlrecht ein. Der Abg. Dr. Lueger war für die Ueber⸗ weisung der Vorlage an einen Ausschuß von 35 Mitgliedern. Da der Redner in einer Polemik gegen den Abg. Grafen Falkenhayn Wendungen brauchte, die jedes religiöse Gefühl verletzten, wurde er vom Präsidenten unterbrochen. Die weitere Berathung findet heute statt.

Im ungarischen Unterhause begründete gestern der Handels⸗Minister Daniel die Erhöhung des Etats des k und führte aus: Das eigentliche

udget für die Hebung des Gewerbes und der Industrie sei gering dotiert, während doch die Industrie mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln gefördert werden müsse. Der wirthschaftliche Ausgleich mit Oesterreich laufe demnächst ab, und die Regierung habe es für ihre Pflicht erachtet, Verhandlungen behufs Erneuerung des⸗ selben einzuleiten; hierfür spräͤchen nicht nur politische Rück⸗ sichten, sondern auch innerhalb der gehörigen Grenzen die materiellen Interessen des Landes. Er wolle sich jetzt über die Einzelheiten noch nicht äußern, weil es einerseits unschicklich, andererseits direkt schädlich sein würde, denn es würde die Lage Ungarns nur erschweren. Selbstverständlich dürften die Verhandlungen keine ma⸗ terielle Schädigung 14 zur Folge haben. Uebri⸗ gens werde ja das Ergebniß der Verhandlungen dem 36. vorgelegt werden, und das Haus werde dann in der age sein, sein Urtheil darüber abzugeben. Bezüglich des auswärtigen Handels erachtete der Minister verschiedene Ein⸗ richtungen für nothwendig. Er meinte, es dürfe gelingen, für das Aichwesen im gesammten Weltverkehr ein einheit⸗ liches Verfahren einzuführen. Eine Revision des Gesetzes über die Loosgesellschaften sei , n,, Ferner erklärte der Minister, die Regierung unterstütze die Einrichtung der Wollauktionen, da dies von europäischer Wichtigkeit sei; es dürfte gelingen, Budapest nach dieser Richtung hin zum Welt⸗ markt zu machen. Die Börse müsse eine solche Organisation erhalten, daß das allgemeine Vertrauen sich ihr zuwende. Eine derartige Regelung der Frage sei zwar bisher noch nirgends gelungen, doch wolle er eine Enquéte einberufen, um festzustellen, ob eine gesetzliche Ver⸗ fügung darüber nothwendig sei, wie ein Börsenrath zu⸗ sammengesetzt sein solle:! ob in diesen die Regierung und die landwirthschaftlichen Kreise nicht Delegirte entsenden sollten, und wie das Disciplinarverfahren geregelt werden solle. Eine strenge Kontrole und eine Oberaufsicht über die Börse seien nothwendig; die darauf bezüglichen Verhand⸗ lungen seien soweit vorgeschritten, daß schon in den nächsten Tagen die betreffenden Verfügungen ins Leben treten würden. Der Minister stellte ferner Reformen bezüglich der Post⸗, Telegraphen⸗ und Telephonverwaltung und bezüglich der Verbesserung der Lage der Angestellten in Aussicht. Die Regierung fördere die Fluß- und Meerschiffahrt; die Arbeiten an dem Fiumaner Hafen seien im besten Gange. Bezüglich der Staatsbahnen erklärte der Minister, er plane eine große Kreditoperation; die Vorstudien für dieselbe seien bereits beendet. Es handele sich um ein zehnjähriges Arbeitsprogramm, dasselbe werde mit Einbeziehung der schwebenden Anleihen mit einer Anleihe unter 150 Millionen nicht durchgeführt werden können. So⸗ dann kündigte der Minister die Revision des Vizinalbahnen⸗ Gesetzes an. Die Regelung werde im Rahmen eines selb⸗ ständigen e,, n. erfolgen. Der Minister äußerte sich schließ⸗ lich über die Millenniumsfeier Ungarns, die den Beweis einer gesunden Entwickelung im Sinne der Kultur und des Humanismus liefern werde. Die Debatte wurde sodann auf heute vertagt. Großbritannien und Irland.

In der gestrigen Sitzung des Unterhauses stellte Houldworth die Anfrage, ob die britische Regierung es ab⸗ gelehnt habe, mit Deutschland gemeinsam für die Förderung eines internationalen Münzabkommens dadurch zu wirken, daß sie die indischen Münzstätten wieder eröffne. Der Erste Lord des Schatzes Balfour erwiderte, dem, W. T. B.“ zufolge: das Gerücht sei nicht wahr, da Deutschland der engli⸗ schen Regierung in Betreff eines internationalen Münzabkommens nicht näher getreten sei, und da die englische Regierung gern gemeinsam mit der indischen Regierung die Frage der Wiedereröffnung der indischen Münzstätten in Erwägung ziehen würde, wenn eine solche Maßregel einen Theil eines be⸗ friedigenden Valutareformvorschlags bilden könnte. Der Parlaments⸗Sekretär des Auswärtigen Curzon erklärte: Die Regierung habe keine Kenntniß davon, daß Mataafe und seine Anhänger in jüngster Zeit den Wunsch ausgedrückt hätten, in die Heimath zurückzukehren. Im Hinblick auf die auf Samoa noch herrschenden Zustände sei augenblicklich keine Aussicht vorhanden, daß ihnen die Rückkehr werde gestattet werden. Ueber die Anwesenheit der Russen in Korea habe er keine weiteren Nachrichten außer den bereits mitgetheilten. Er habe zunächst von dem britischen Konsul in Söul telegraphisch Bericht verlangt. Die britische Regierung sei der Ansicht, daß die im Jahre 1886 von Rußland ein⸗ gegangene Verpflichtung, das Gebiet von Korea unter keinen Umständen zu besetzen, noch bindend sei. Im weiteren Ver⸗ laufe der Sitzung nahm das Haus in erster Lesung die Kleinbahn-Bill an. Walther Long beantragte die erste Lesung einer Bill, welche die Verordnung, daß vom Auslande eingeführtes Vieh in den Landungs⸗ häfen geschlachtet werden müsse, zum dauernden Gesetz erhebe, sodaß die Viehzüchter nach Möglichkeit gegen Ein⸗ schleppung von Viehseuchen gesichert seien. Die erste Lesung wurde angenommen. Schließlich genehmigte das Haus die erste Lesung der Regierungsvorlage, betreffend die Schlichtung von Lohnstreitigkeiten der Arbeiter.

Der Transportdampfer Victoria“ mit Dr. Jameson und dessen Offizieren an Bord wird heute vor Ply⸗ mouth erwartet. Das Königliche Dienstschif, „Traveller, erhielt Befehl, sich bereit zu halten, bei Ankunft der „Victoria“ an deren Längsseite anzulegen.

Frankreich.

Der General Duchesne ist gestern von Madagaskar in Marseille eingetroffen und, dem W. T. B.“ zufolge, von einer großen Menschenmenge begrüßt worden. Der Maire, der Präfekt und der General Zurlinden empfingen den General

Duchesne am Landungsplat., hiehen ihn warm willko . 6 beglückwünschten ihn ö seinen . Der General Duchesne daß die hre dieser

erwiderte, iege seinen Soldaten zu⸗

komme. Alsdann begab er sich unter lebhaften Zurufen der

. die seinen Wagen mit Blumen bewarf, nach der räfektur.

In der Deputirtenkammer interpellierte gestern der Deputirte Chau deny die , , die w, Erklärungen, welche der Justiz-Minister Ricard in der Kammer und im Senat bezüglich der Ersetzung des Unter⸗ suchungsrichters Rempler in der Südbahnangelegenheit ab⸗ ee fn habe.

dlitik in, die Justizverwaltung einführe. Der Justiz⸗ Minister Ricard erwiderte, Rempler habe sich lässig in der Verfolgung der Angelegenheit gezeigt, und er, der Minister habe ihn schließlich ersetzt, um, entsprechend dem Wuns der Deputirtenkammer, alle Schuldigen zu entdecken. Der Minister suchte schließlich zu zeigen, daß die Ersetzung Rempler's ordnungsmäßig erfolgt sei, und führte verschiedene Präzedenzfälle an. Der Beputirte Bar thou warf dem Justiz⸗ Minister vor, den neuen Richter zu einem Sonderzweck ernannt zu haben, und hielt die Ansicht aufrecht, daß gewisse Angaben Ricard's ungenau seien. Der Justiz-Minister Ricard erwiderte sehr erregt. Der Deputirte Rib ot behauptete, gewisse Freunde des Ministeriums hätten die Frage in der Südbahnangelegenheit verschlimmert, sie hätten einen Konflikt beider Kammern herbei⸗ n. und das Ministerium aufgefordert, ein revolutionäres

orgehen gegen den Senat unternehmen zu lassen. Der , Bourgeois warf dem Interpellanten die Angriffe gegen den Justiz-Minister vor, der nur seine Pflicht erfüllt habe, und mit dem das Kabinet sich solidarisch erkläre; er verlange betreffs Ricard's ein Vertrauens⸗ votum; dasselbe werde dem gesammten Kabinet, welches das ihm vom Lande anvertraute Mandat ausübe, Ge⸗ rechtigkeit widerfahren lassen. Der Minister⸗Präsident schloß seine Rede mit dem Bedauern, daß ein Konflikt mit dem Sengt ausgebrochen sei; er habe nichts gethan, um diesen Konflikt zu verschlimmern; er werde . lange im Amte bleiben, als ihm die Kammer Vertrauen bewahre. Damit war die Berathung geschlossen. Der Deputirte Sarrien brachte sodann eine Tagesordnung ein, in welcher die am 13. d. M. ange⸗ nommene Tagesordnung bestätigt und das Vertrauen zu der Regierung ausgedrückt wird. Sarrien verlangte für seine Tages⸗ ordnung die Priorität. Der Minister-⸗Präsident Bourges is genehmigte dieselbe. Der Deputirte Poincaré forderte die Regierung auf, eine Tagesordnung zu verlangen, durch welche das Verhalten Ricards gebilligt werde. Hierauf wurde die Tagesordnung Sarrien mit 309 gegen 185 Stimmen angenommen. Ein 36 r des Deputirten Lassure, worin die Intervention des Justiz-Ministers Ricard in laufende gericht⸗ liche Untersuchungen bedauert wird, wurde mit A9 gegen 234 Stimmen abgelehnt.

Die Quästur des Senats, welche für die heutige Sitzung Volkskundgebungen befürchtet, hat hesondere Vor⸗ sichtsmaßregeln innerhalb und außerhalb des Palais du Luxembourg angeordnet.

Die Pariser Blätter von heute konstatieren einstimmig, daß das . Kammervotum den Konflikt zwischen beiden Häusern sehr verschärft habe. Viele Zeitungen betrachten die Lage sogar als unentwirrbar. Man weiß noch nicht, in welcher Form heute der gegensätzliche Kammerbeschluß dem Senate vorgelegt werden wird. Jedenfalls scheint es sicher, daß der letztere in seiner ablehnenden Haltung verharren

werde. . Türkei.

Der „Times“ wird aus Konstantin opel vom 19. d. M. gemeldet, der Sultan habe dem türkischen Botschafter in London, Costaki Pascha, die Weisung gegeben, die britische Regierung zu ersuchen, die Lage in Egypten mit der Türkei, als der suzeränen Macht, auf der Grundlage von Garantien, welche zur Sicherung der Verkehrswege zwischen Indien und Großbritannien gewährt werden sollten, in Ord⸗ nung zu bringen.

Die Heimsendung der nach Zeitun Geflüchteten macht, dem W. T. B.“ zufolge, trotz der Schwierigkeiten, welche die Verpflegung verursacht, gute Fortschritte. Der Kommandant von Zeitun, Edhem Pascha, ist zum Marschall ernannt worden.

Die „Politische Korrespondenz“ berichtet, daß am ver⸗ gangenen Sonntag von den . aller katholischen Kirchen in Konstantinopel, ein die iedervereinigung der orientalischen Kirche mit der römischen betreffender Hirtenbrief verlesen worden sei. Der Vorgang errege die lebhafte Aufmerksamkeit des ökumenischen Patriarchats, und eine Erwiderung von dieser Seite sei nicht ausgeschlossen.

Serbien.

Die Session der Skupschtina wurde gestern Mittag ge⸗ schlossen. Der Präsident Garaschanin dankte allen Parteien für die ersprießliche Arbeit, welche sie bei der Berathung der auf die Verbesserung der Verwaltung, die Hebung der Polks⸗ wirthschaft und die Verstärkung des Heeres abzielenden Gesetze geleistet hätten. Nachmittags fand bei dem König ein Empfang der gesammten Skupschtina statt, bei welchem Ldieser von Garaschanin mit einer Ansprache über die auf die Wohl⸗ fahrt des Landes gerichtete ersprießliche Thätigkeit der Skupschtina . wurde. Der König erwiderte mit dem Ausdruck seiner vollkommenen Anerkennung des patriotischen Pflichteifers der Landesvertreter für die Hebung des Heeres, der Finanz- und der Volkswirthschaft Serbiens. Bei seinem Erscheinen und bei seinem Fortgehen wurde der König mit stürmischen Beifalls⸗ rufen begrüßt.

Bulgarien.

Der deutsche General⸗Keonsulatsverweser Dr. von Voigts⸗

Rhetz ist nach Sofia zurückgekehrt. Amerika.

n Madrid ist aus Havanna die Nachricht eingetroffen, daß 34 die Stadt Jarneo ng g i ffen und fängniß, sowie mehrere ae in der Stadt verbrannt habe. Die Bevölkerung habe sich vertheidigt und sei dabei von den Truppen unterstützt worden. Zwölf Mann der . seien getödtet, eine große Anzahl verwundet worden. Die Bande des Gomez sei angegriffen worden und mit einigen Verlusten .

Aus Kingston (Jamaica) ist in New⸗York die Nachricht von einem Negeraufstand in St. Elizabeth eingetroffen.

Afrika. Wie das Reuter'sche Bureau“ aus Kairo meldet, über=

reichte Lord Palmer gestern dem unter dem Vorfttz des

Redner verlangte, daß Ricard nicht die

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