und beansprucht den Preis demselben ohne A des ganzen Vertrags n zu können.

gekommen, wie es irgend möglich ist, bon 822 000 M in vier Jahresraten, um aus derung anderer Mittel, nach Genehmig urch das hohe Haus, ihr zugemuthet wird, d nehmen — das glaube ich, auten auf diese Zeit vertheilt we ch 16 Jahren an können, oder es würden die M werden müssen, indem ein Ersatz bewirkt wird.

die Ersatzbauten ie Summe in 10 Raten à. 32 000 6 an- kommt heraus — würden die Ersa rden müssen und das Objekt a Stadt Koblenz übergeben werden ittel des Reichs in Anspruch genommen bau durch den Etat aus besonderem e Militärverwaltung ist aber der für einen so minimalen Betrag das Terrain icht außerdem d um Ersatzbauten zu errichten.

Es wird nunmehr die Abstimmung wiederholt, die die Beschlußunfähigkeit er wird gegen die Stimmen und eines T

auch erst na

Ausgabetite Ansicht, daß, wenn sie an die Stadt in Anspruch ne

iebt, sie n je Mittel des Reichs noch

Der Antrag

wiesen hatte. en, Freisinnigen

der Sozialdemokrat entrums angenommen. ist der Militäretat erledigt. Es folgt die Berathung von Petitionen, die Dienstaltersstufen beziehen. Die Budgetkommission beantrag zunehmen .

welche sich auf t, folgende Resolution an⸗

bei Aufstellung des nächst⸗

den Reichskanzler zu ersuch . ̃ g des Meist⸗

en Reichshaushalts⸗Ctats halts der Landbrie instellung einer weiteren Gehal

eit;

27). den Reichskanzler zu ersuchen, Bestimmungen über die Anrechnung einem Jahr auf die vor dem 1. amten ausgedehnt werden;

3) Den Reichskanzler zu ersuchen, führung des Dienstalters eingetretenen Ungleichheit amtenklassen vorzugehen, ö . .

ierzu liegt folgen

In Nr. T hinter . und als Nr. 4 zuzufügen: wirken, daß den B des Dienstantritts an bei der Anst rechnet wird.

Berichterstatter Abg. Dr. Ennecce über die Verhandlungen der Ko stufensystem an si einzelnen Härten, welche das hätte, einer Erör

f eine Erhöhun fträger bis 1009 6 Bedacht zu nehmen durch töstufe mit dreijähriger Aufrückungs⸗

dahin zu wirken, daß die der Militärdienstzeit bis zu Januar 1892 angestellten Be⸗

in Anbetracht der auf Ein⸗ bei einzelnen Beamtenkl it Gehaltserhöhungen für diese insoweit sie von den allgemeinen Gehalts 1890 ausgeschlossen waren.

der Antrag des Abg. Singer vor: Beamte“ einzuschalten „und Unterbeamte“ Den Reichskanzler zu ersuchen, dahin zu eamten und Unterbeamten die 3 ellung als diätarische Dienstzeit

rus (ul.) berichtet eingehend welche über das Dienstalters⸗ wohl aber die selbe für die Beamten mit sich gebracht Die Dienstaltersstufen seien nem Fall ein Beamter in alt gekürzt werden könne. Redner Resolutionen. worden, die verbün Frage erleichtern durch einen elcher für jede Klasse die Zahl der Ein Beschluß sei darüber sekretär des Reicht ⸗Schatzamts stellung zugesagt. Bezüglich der einen Theil durch die Beschlüsse für er—⸗ deren Theil der Regierung zur Berück—

stufensystems

end verhandelt,

terung unterzogen habe. eingeführt worden in der Weise, da erreichten höheren Ge

seinem bereits : Annahme der drei vorgeschlagenen

empfiehlt die der Kommission sei der Wunsch laut ge gierungen möchten die Berathun vollständigen Besoldungsplan, w etatsmäßigen Beamten u. s. w. nicht gefaßt worden, habe eine solche Zusammen beantrage die Kommission: rklären, einen an d als Material zu überweisen.

angenommen.

morgen die Etatsberathung

r // . 1 K— — .

aber der Staatss

ledigt zu e sichtigung un

Ein Vertagungsantrag wird

Der Präsident schlägt vor, fortzusetzen.

Abg. Dr. von Bennig . n, nach der sechstägigen Paufe, we sten Tage die Zuckersteuervorlage auf d d der dringende Wunsch gehegt, aue und nicht nach derselben die erste B rd. Ich bin der Meinung,

sen (nl): Es ist die Absicht des Herrn lche in Aussicht genommen ie Tagesordnung zu daß schon vor der thung der Zuckersteuer daß in zwei Tagen die Es würde sich fragen, ob ckersteuervorlage auf die Tages⸗ b nicht mindestens am Montag und Berathung gestellt werden könnte; dann dauern und neben der Kommission für könnte auch die Zuckersteuerkommission Die Landwirthschaft könnte sich nach

Präsidente ist, am er

vorgenommen wi Generaldiskussion beendet werden kör man nicht vielleicht morgen ordnung setzen sollte, Dienstag diese Vorlage zur könnte die Pause 13 Wochen das Bürgerliche Gesetzbuch während dieser Pause arbeiten. r der ersten Berathung dann auf das Geseß Präsident Freiberr vo der Reichstag, anstatt vom 2 Montag die Zuckersteuervorlage in Abg. von Kardorff (Ry) wün darüber herbeigeführt werde,

Ich habe nichts dagegen, daß 2. Februar ab die Pause zu machen, am Berathung nimmt. scht, daß möglichst schon heute damit die Mitglieder ens können oder hier bleiben müssen. Gegen diese großen bschaft falle doch ein Beschluß des Redner beantragt, die Zucker⸗ esordnung zu setzen. Montag kann heute überhaupt noch nicht Es handelt sich nicht um di ondern um einen Beschluß aller Parteien des aufes über das Programm für die Reichstags 24 Stunden die Eile kommt. teigenden Zuckerpreise entziehen der Vor⸗ Nachdem der Bundesrath mo berathen und sich dort eine Minderheit von 21 Stimmen kann man doch jetzt nicht die Vorlage überstürzen. auerndes Gesetz und nicht um eine Kampagne. Im Seniorenkonvent war es gerade der chiebung der Berathung der Zucker⸗ se damit begründet hat, daß in seiner Partei sodaß man die Sache nicht Bennigsen hat nur einen die Zuckersteuer auf die Tagesordnung seine persönlichen Interessen irkus Busch möchte dem Nachdem alle Parteien haben, können Sie doch nicht en geworfen wird, nur um die sion wird in der Pause sondern in den freien

Es bestehen allerdings meinen Freunden; die Industrie den Wunsch, Entscheidung herbeigeführt wird. daß die Berathung morgen beginnt, wenigstens

Wir lassen uns vom Zirkus Busch aber wir fürchten uns auch vor dem Reichstag die Zuckersteuervorlage vor ird auch die Rommission für diese

Wir sind geneigt, Pause die Zucker⸗ zu bringen; um aber keine treten zu lassen, möchten wir die Berathung am Montag

eine Entscheidung wissen, ob sie Sonnabend abreis Die Landwirthschaft warte auf di wichtigen Interessen der Landwirt Seniorenkonvents nicht ins Gewicht. steuer morgen auf die Tag Abg. Richter: beschlossen werden. räsidenten allein, s

e Entscheidung.

e Ansichten des

nicht, woher jetzt seit . Der Grund ist ein sehr einfacher, denn die s natelang über die

handelt sich um ein d Abg. Sin ger (Soz.): Abg. von Manteuffel, de r bis nach der Pau große Meinungs über das Knie brechen könne. schüchternen Versuch gemacht, zu bringen, was dabei betheiligt sind. Reichstage eine Tagesordnung ausdran sich auf den Geschäfteplan eingerichtet langen, daß alles über den Hauf age zu berathen. den; nicht in der Kommission, Vereinigungen wird das Schicksal entschieden we Abg. Graf von Mirbach (. kons.): erhebliche Meinungsverschiedenheiten unter um so mehr haben die Landw daß möglichst schnell wünschen in erster Linie,

Abg. Dr. Lieber (Zentr.): keine Tagesordnung aufdrängen, Zirkus Busch nicht. Wenn der der Pause berathen will, so w Vorlage während der Pause arbeiten können. im Interesse der Landwirthschaft zur Berathung

verschiedenbeiten herrschen,

ja begreiflich ist, da Die Versammlung im 3

Zuckersteuervorl Die Kommis

nicht fertig wer

irthschaft und

steuervorlage rumpelung ein

Pr. von Bennigsen: Von einer Ueberrumpelung kann et werden, wenn die Berathung am Montag statt— anz ungehörige Insinuation tte ich meine Aeußerungen teresses an der Zuckersteuervorlage gemacht. daß ich sehr ernsthaft und ent—⸗ ür die Reform der Zuckerrübensteuer und für

nicht mehr öchte nur gegen die Abg. Singer protestie persönlichen In

wegen meines tte bedenken sollen,

Herr Singer hä schieden vor Jahren f

6

*

die Aufhebung der Materialsteuer eingetreten bin. Verträte ich , e Wlercfh, so hätte ich damals gegen mein Interesse ge⸗ andelt.

Abg. von Kardorff: Nicht durch die landwirthschaftlichen Versammlungen sind wir dazu gekommen, die Berathung zu verlangen; wir dachten, der Präsident würde selbst die . zur Berathung eln 36h bin damit einverstanden, daß die Berathung am Montag

attfindet.

Äbg. Richter: Das wird sich erst am Sonnabend finden, wenn die Tagesordnung für Montag festgestellt wird. Wenn die Verein⸗ barung der Parteien hinfällig wird, dann sind alle Parteien lediglich auf die Vorschriften der Geschäftsordnung angewiesen. Meinetwegen könnten wir fofort die Pause eintreten lassen und am Montag über acht Tage mit der Zuckersteuer beginnen, .

Abg. Rickert (fr. Vz.); Daß der Präsident aus eigener Initiative die Zuckersteuervorlage auf die Tagesordnung setzen sollte, konnte niemand annehmen, da die Wünsche aus dem Hause die entgegengesetzte Rich- tung hatten. Was ist denn der Unterschled, ob Montag oder Montag über acht Tage!

Abg. Frelherr von Stumm (Rp.): Wir waren der Ansicht, daß die Zuckersteuervorlage in dieser Woche auf die Tagetzordnung kommt. Wir hatten keine Kenntniß von dem Beschluß des Seniorenkonvents und haben sofort, nachdem wir davon Kenntniß hatten, Schritte ge⸗ than, um eine Aenderung herbeizuführen.

Damit schließt die Geschäftsordnungsdebatte. Da ein An⸗ trag nicht vorliegt, bleibt es bei dem Voischlag des Präsidenten.

Schluß 5is Uhr. Nächste Sitzung Freitag 1 Uhr. (Fort⸗ setzung der Etatsberathung.)

—

Preuszischer Landtag. Haus der Abgeordneten.

23. Sitzung vom 20. Februar 1896. Ueber den Beginn der Sitzung ist gestern berichtet

worden. Das Haus setzt die zweite Berathung des Staatshaus⸗

halts-Etats für 1896/9 beim Etat der Verwaltung für Handel und Gewerbe fort.

Minister für Handel und Gewerbe Freiherr von Berlepsch:

Meine Herren! Es sind im Laufe der vorhergehenden Reden recht erhebliche Dinge gestreift worden, die sonst an einer späteren Stelle bei der Besprechung meines Etats in der Regel ihre Erledi⸗ gung gefunden haben. Die Baugewerkschulen werden es auf sich nehmen müssen, daß sie benutzt worden sind, um einige wichtige prinzipielle Fragen im Hause zur Erörterung zu ziehen. Bezüglich dieser prinzipiellen Fragen möchte ich mir nur einige ganz wenige Worte gestatten. Sie beziehen sich erstens auf die allgemeine Lage des Handwerks und zweitens auf die Ertheilung des Religionsunter⸗ richts an den gewerblichen Fachschulen. Für die erste Frage bitte ich Sie, mich zu dispensieren, in die Debatte einzugreifen; es wird nicht lange währen, so wird die Handwerker⸗ frage eine eingehende Erörterung im Reichstag erfahren. Bei dieser Gelegenheit werde ich ja dann in der Lage sein, auf alle die Ausführungen zu antworten, die heute schon gemacht worden sind, mit denen ich übrigens zum theil übereinstimme.

Meine Herren, was die Frage der Einführung des Religions—⸗ unterrichts in die gewerblichen Fachschulen anlangt, so schicke ich vor⸗ aus, daß ich die Bedeutung eines Religionsunterrichts für die heran wachsende Jugend nicht nur nicht erkenne, sondern daß ich der Mei⸗ nung bin, die einzelne der Herren ausgesprochen haben, daß es durchaus wünschenswerth wäre, wenn nicht mit dem Abschluß der Volks⸗ schule der Religionsunterricht aufhörte. Ich würde garnicht ab— geneigt sein, wenn ich dazu in die Lage komme, dem Gedanken der Einführung und der Ertheilung eines Reli⸗ gionsunterrichts an einer allgemeinen Fortbildungsschule, die obligatorisch zu gestalten wäre, zuzustimmen. Etwas Anderes ist es aber meiner Meinung nach, wenn man den Religionsunterricht an den gewerblichen Fortbildungs⸗ und Fachschulen einführen will. Dem stehen in der That meiner Meinung nach doch sachliche Bedenken ent— gegen, die mich veranlassen, mich diesem Gedanken nicht anzuschließen. Ich will bemerken, daß im Laufe der Jahre, während ich das Han— dels⸗Ministerium führe, hin und wieder wohl auch eine Anregung, obgleich nicht sehr häufig, an mich herangetreten ist, in welcher ge⸗ beten wurde, den Religionsunterricht an den gewerblichen Fachschulen einzuführen. Ich habe das jwar nicht zugestanden; ich habe aber immer die Anweisung gegeben, wenn Geistliche sich bereit erklären, Religions⸗ unterricht den gewerblichen Fachschülern zu ertheilen, daß die Lehrer dann nach Möglichkeit ihre Schüler zusammenhalten sollen, und die be— treffenden Lokalitäten den geistlichen Herren zur Verfügung gestellt werden.

Meine Herren, warum ich nicht wünsche, den Religionsunterricht als Lehrgegenstand in die gewerblichen Unterrichtsanstalten einzu⸗ führen, das liegt zunächst darin, daß damit meines Erachtens der Charakter dieser Schulen durchaus geändert werden würde. Wir ertheilen Zeichenunterricht, der sich nach den Bedürfnissen des Ge— werbes richtet; wir ertheilen Rechenunterricht, der ebenso sich nach den Bedürfnissen des Gewerbes richtet, und Unterricht im Deutschen, in dem vorwiegend gewerbliche Gegenstände berührt werden, in der Auswahl der Lehrstücke, in der Art der Anfertigung der Aufsätze, Rechnungen und Briefeschreiben, und ähnlichen Dingen; — kurzum der deutsche Unterricht hat durchaus einen gewerblichen Charakter. Der Religionsunterricht kann diesen Charakter natürlich nicht haben. Ich bin der Meinung: mit dem Augenblick, wo der Religionsunterricht in die gewerbliche Fachschule eingeführt wird, hört sie auf, gewerbliche Fachschule zu sein; sie wird zu einer allgemeinen Unterrichtsanstalt, und dann tritt sofort und mit Recht die Frage auf: ist der Handele⸗Minister überhaupt im stande, die Aufsicht und die Ertheilung des Religionsunterrichts an gewerb⸗ lichen Fachschulen zu führen? Diese Frage muß ich verneinen. Das ist weder meines Amtes, noch würde der Handels Minister dazu befähigt sein. Der Religionsunterricht gehört dem Kultus ⸗Ministerium, und die Herren, die den Wunsch haben, daß den jungen Leuten im Alter von 14 bis 18 und 17 Jahren Religionsunterricht ertheilt wird, thun meines Erachtens recht, wenn sie diesen Wunsch an den Herrn Kultus Minister richten und bei ihm die Einführung eines Religions unterrichts an einer zu diesem Zweck zu gründenden Fortbildungsschule beantragen.

Meine Herren, die störenden Momente, die durch die Einführung des Religionsunterrichts in die Fortbildungsschulen hineingetragen werden würden, sind doch nicht ganz zu unterschätzen. Es ist ganz begründet, wenn man sagt, daß das Schülermaterial, das in den Fach⸗ schulen zusammensitzt, ein so verschiedenartiges ist, namentlich im

*

Durch eine hö cuerung . at aber nicht ein⸗

Handwerker, der gewiß berechtigt die großen Bazare eins bhilse geschaffen werden; der Minister mal auf die Rede des Herrn von Brockhausen geantwortet.

Minister für Handel und Gewerbe Freiherr von Ber leps ch: Vorredner hat sich darüber gewundert und mir, wie es scheint, in erregtem Ton vorgeworfen, daß ich geantwortet hätte, einen Blick auf die Verhandlungen einiger Aufmerksamkeit wirft,

hervorragender Bedeutung ist; sie besteht aber, sie kostet nichts und wird von einem Theile unserer Industrie für nothwendig gehalten. Da, meine ich, liegt kein Grund vor, sie aus dem Etat zu streichen; man kann abwarten, wie die Dinge sich weiter entwickeln werden.

Die Frage der reinen Rasenbleiche ist hinreichend ausführlich be⸗ Sobald zu meiner Kenntniß gekommen ist, daß ein Etiquette in die Welt ginge, die zu Irrthümern Anlaß geben kann, habe ich angeordnet, daß sie beseitigt wird; und ich meine, mehr kann man von mir nicht verlangen. Und wenn der Herr Abg. Dr. Langer⸗ hans der Ansicht ist, daß auch das Etiquette, was jetzt noch gebraucht wird, nämlich das Etiquette: „gebleicht auf der Königlichen Muster⸗ bleiche in Sohlingen“, als anstößig angesehen würde, so muß ich sagen, der Gedanke ist mir bis jetzt noch nicht gekommen und von niemandem es nicht auch andere Fabrikationen giebt, die auf ihre Waare schreiben: da und da und von dem und dem gefertigt. keinem Fall liegt für den Staatsbetrieb etwas Unwürdiges darin, wenn auf dem Fabrikat steht: gebleicht auf der Musterbleiche in Sohlingen. Was nicht richtig war, ist beseitigt, und damit ist den berechtigten Wünschen Rechnung getragen.

Meiner Auffassung nach ist die Bleiche in Sohlingen nicht nur nicht schädlich, sondern sie ist auch, wenn auch nicht in großem Um⸗ fange nützlich. Dazu kostet sie uns nichts, und da meine ich, hat man auch keinen Grund, zu verlangen, daß sie aus dem Etat be⸗ seitigt wird.

Abg. von Puttkamer⸗ Antrag Langerhans aus; vorläufig sei kein Anlaß, die

Sriheilung des Religiongunterrichs an Knaben und junge Leute vom 14 bis zum 18. Jahre wünschentwerth ist, ich es nicht für angängig halte, an den gewerblichen Schulen diesen Religionsunterricht zu er⸗ theilen. Ich habe mich nach meinen Begriffen deutlich ausgesprochen, nur der Herr Vorredner hat mich wohl mißverstanden.

Krawinkel (ul.) empfiehlt die Heranziehung von Sach . ndustrie für die Kommission für das rrichtswesen und die Befragung dieser Sachverstän digen g neuer Baugewerks ewerkschüler solle un

Lebengzalter so verschiedenartiges (sehr richtig! links), daß die Er⸗ theilung des Religionsunterrichts wirklich ihre großen Schwierigkeiten hat. (Sehr richtig! links) In unseren Fachschulen, z. B. in Berlin, nehmen eine große Menge erwachsener Leute am Unterricht theil (sehr richtig! links), Gesellen, Meister, ältere Leute aller Art.

Einer der Herren Vorredner hat gemeint: das trifft für die gewerblichen Vorschüler nicht zu. Ich weiß nicht, welche gewerblichen Vorschulen er dabei im Auge gehabt hat. Meiner Verwaltung unter⸗ stehen solche Vorschulen nicht.

Ich stehe, wie gesagt, durchaus auf dem Standpunkt derjenigen, die eine Ertheilung des heranwachsenden

Der Herr en aus Handwerk und Anregungen worden sind. in Bayern mit sich das vielleicht erklären können. Besteuerung einer gewerblichen Klasse hat dort mit Recht der Finanz Minister geantwortet, weil das zu dessen Ressort gehört (Ohol rechts), und die sämmtlichen Anregungen, die jetzt hier gegeben worden sind, sind solche gewesen, bei denen mein Ressort nur indirekt und nicht direkt betheiligt ist. Ich kann hier keine Erklärung abgeben darüber, ob die Post das Porto von 50 3 abschaffen soll, ob der Finanz · Minister ein neues Steuergesetz vorlegen soll, ob die Eisenbahn die Art ihrer Submissionen anders einrichten soll. Was soll das nützen, wenn ich für meine Person in diesen Sachen hier Antwort gebe? Das muß ich — und das gehört sich so — dem Herrn Ressort⸗Minister überlassen.

Abg. Gothein (frs. Vg.): Nicht alles von Brockhausen erregte unsere Heiterkeit, son Auch wir beklagen die Konzentratign der großen namentlich des Offizier ⸗ und des Beamtenvereins Sie sind nicht die wahren

Ihren Reihen sitzen die äfte haben großen

technische Unte

bildung der Baug in den Städten Verwerthung des viel theureren auf dem Lande, die Ausbildung müsse als empfiehlt eine Dezentralisation dur für die einzelnen Bau mission, welche hauptsä nicht sachverständig genug.

Minister für Handel und Gewerbe Freiherr von Berl epsch: Meine Herren! Der Herr Vorredner ist doch etwas hart, meine Weil ich nicht seiner Ansicht über die Gestaltung der Baugewerkschulen bin, wirft er mir vor, daß ich ver⸗ nachlässige, mich mit genügend sachverständigen Personen zu umgeben, mir den richtigen Rath von richtiger Stelle zu holen. sogar so weit, zu behaupten, daß der Kommission für das technische Unterrichtswesen die Sachverständigkeit in diesen Fragen abgehe; er hat uns sogar von Weitem gezeigt, daß in diese Kommission leicht eine Ueberzahl von Excellenzen und Grafen eintreten könne, die von vornherein dazu dienen würde, dieser Kommission jeden sachverständigen Glauben zu nehmen.

Nun, meine Herren, ich kann nicht leugnen, es sind einige Excellenzen in der Kommission, zunächst ich selbst. (Heiterkeit Man kann doch von mir nicht verlangen, daß bloß deshalb, weil mit meiner Stellung der Charakter der Excellenz verbunden ist, ich an den Ver⸗ handlungen der Kommission nicht theilnehme. unter den Mitgliedern der Kommission noch zwei Excellenzen: ein sehr verehrter Fraktionsgenosse Herr Hobrecht — ich weiß nicht, ob er den heraushaben will (Heiterkeit), ich muß ihm dann überlassen, sich mit ihm persönlich auseinanderzusetzen — und endlich noch eine Excellenz, der ehemalige Unter⸗Staatssekretär und langjährige Direktor im Handels⸗Ministerium Herr Jacobi. daß gerade dieser Herr einer der allersachverständigsten Männer in wenn es sich um die Beurtheilung von Fragen auf Nun ist aller⸗ Ich habe mich für ver—

Die praktische Aus⸗ r ter seinen Vorschlägen nicht seien die baulichen Verhältnisse und die Grund und Bodens schwieriger als o eine bessere fein. Redner g von Aufsichtsräthen die technische Unterrichts kom⸗ lich aus Excellenzen und Grafen bestehe, sei

Religionsunterrichts Denn auf die Anregung der

im Handwerker, und Gewerbestande wünschen, gerade so gut wie ich es für unentbehrlich halte, daß den Söhnen von Eltern, die ihre Jungens auf das Gymnasium schicken, bis zum 18., 19. Jahre Religionsunterricht ertheilt wird. Ich bin aber der Meinung, die gewerbliche Schule ist nicht der Ort, wo dieser Religionsunterricht richtig ertheilt wird.

Was die Baugewerkschulen nun anbetrifft, so steht das Handels⸗ Ministerium auf dem Standpunkt, daß eine Vermehrung der Schulen dringend wünschenswerth ist, und es ist von verschiedenen der Herren bereits bemerkt worden: Die Stelle, wo die Vermehrung zunächst an⸗ gezeigt erscheint, ergiebt sich aus der Zahl der zurückgewiesenen Schüler. der Denkschrift, finden Sie angegeben, wie die Zahlen der aus den einzelnen zurückgewiesen Danach sind am meisten Schüler zurück— in Westfalen und Provinz Brandenburg. Meines Erachtens ist deshalb die Aufmerk⸗ samkeit des Handels⸗Ministeriums zunächst auf eine Vermehrung der Baugewerkschulen in diesen drei Provinzen zu richten. Rheinprovinz schweben Verhandlungen. Ich hoffe, daß sie zum Ab⸗ schluß führen werden. Für Westfalen habe ich bisher Schwierigkeiten gehabt. Man muß immer bedenken, daß es nicht vom guten Willen der Staatsregierung abhängt, wo sie eine Baugewerkschule hinsetzen will, sondern auch von der Bereitwilligkeit der betreffenden Gemeinde, eine recht erhebliche Summe aufzubringen, um die Baugewerkschule zu bauen, eine Summe, die sich doch auf etwa 250 000 „S beziffert. Dazu ist nicht jede Stadt im stande, und die Städte überlegen sich sehr, ob sie aus der Errichtung einer Baugewerkschule soviel Vortheil ziehen werden, daß sie auch dieses finanzielle Opfer auf sich nehmen. Für Westfalen würde ich außerordentlich wünschen, wenn die Stadt Münster die Baugewerkschule übernehme.

Für die Auswahl des Orts für eine Baugewerkschule ist meines Erachtens bestimmend, wie ich schon erwähnt habe, die finanzielle Lage der betreffenden Stadt, dann der Umstand, daß die Stadt weder zu groß noch zu klein ist. Meines Erachtens sind die Mittelstädte von etwa 40 oder 50 Tausend — ein Spielraum ist natürlich nach oben und unten gegeben — die geeigneten Städte für eine Baugewerk⸗ schule, weil einestheils die Verführung, die das großstädtische Leben Baugewerkschüler und weil andererseits in diesen Städten sich doch

Bauthãätigkeit Baudenkmäler nur für die Schüler, sondern auch für die Lehrer der Baugewerkschule von der allergrößten Bedeutung sind. Aus allen diesen Gesichts⸗ punkten heraus würde mir die Stadt Münster ein ganz willkommener Ort für die Errichtung einer Baugewerkschule in Westfalen sein. Es wird sich fragen, ob die finanziellen Verhältnisse das ermöglichen, ob die Stadt bereit sein wird, auf den Plan einzugehen. Den Versuch werde ich jedenfalls machen. In der Provinz Brandenburg ftreiten sich wie um Homer eine große Anzahl Städte: erstens die schon ge⸗ nannte Stadt Brandenburg, dann Frankfurt a. O., Kottbus und Guben, alle bereit, eine Baugewerkschule in ihren Mauern aufzu—⸗ nehmen. Wofür ich mich schließlich entscheiden werde, bin ich im Augenblick noch nicht in der Lage, zu sagen. Es wird doch darauf Bedacht genommen werden müssen, die Schule in eine Mittelstadt zu bringen, die eine rege bauliche Entwickelung hat und auch im stande ist, die nöthigen Kosten aufzubringen, und die nicht zu nahe an einer bereits bestehenden Baugewerkschule liegt. Denn das scheint mir nicht zweckmäßig zu sein, bloß deshalb, weil es sich um eine andere Provinz handelt, die neue Baugewerkschule in die Nähe einer vorhandenen in einer benachbarten Provinz zu bringen. Frage schließlich auslaufen wird, darüber kann ich den Herren augen⸗ blicklich noch keine Auskunst geben. nächsten Jahre mit der Exrichtung einer Baugewerkschule kommen werden, auch der Ort Ihren Beifall findet.

Nun ist von Herrn Krawinkel ausgesprochen worden, daß es seiner Ansicht nach weniger auf die Vermehrung oder Vergrößerung der Baugewerkschulen ankomme, als auf eine geeignete Umformung, eine Reform derselben. Herr Felisch ist ihm in seinen Anschauungen entgegen getreten und hat ihm mitgetheilt, daß die Baugewerkmeister überein⸗ stimmend der Meinung sind, daß den Plaͤnen, denen von Herrn Krawinkel Ausdruck gegeben ist, nicht Folge gegeben werden solle. Die Frage der Gestaltung der Baugewerlschulen befindet sich augenblicklich im Fluß; wir sind damit beschäftigt, die Frage der Aufnahmebedingungen, der Lehrpläne und der Prüfungsordnung einer Neuordnung zu unterziehen, und hoffen sie in Gemeinschaft mit dem Verbande der deutschen Bau⸗ gewerkmeister in der richtigen Weise zu lösen. Es werden sich hieraus naturgemäß Aenderungen der bestehenden Bestimmungen ergeben, aber in Bezug auf die von Herrn Krawinkel angeregte, von Herrn Felisch bekämpfte Maßnahme der Theilung der Schulen in zwei verschiedene, eichen wollen, steht die Regierung auf dem Wir werden den Gedanken der

ewerkschulen;

gebracht worden. Ich weiß nicht,

Ich weiß es nicht,

ich, mit mir umgegangen.

Ja, er geht

wa, n. in der Rede des Abg. ñ ̃ dern nur die Mittelchen, die er empfahl. Versandgeschäfte, — ja, jetzt lachen die Herren drüben. Beschützer des kleinen Mannes, denn in Abnehmer dieser Vereine. Vortheil von den Tarifen für den Bezug ihrer richtung der Stückguttarife könnte man auch mann den Bezug erleichtern. konservativer Mann. d mann; wer tüchtig ist, kommt vorwärts; wir Beim Börsengesetz Handelskammern garnicht berücksichtigt worden, den Kreisen des Großhandels sehr verstimmt. cher befolgt, welche sich rühmen, von der Börse Man beschuldigt uns, Börseninteressenten zu sein; che die Termingeschäfte in Getreide machen? die auch mal ein Spielchen t in Breslau war die Haupt- ender, ein Groß⸗ s ernannt wurde. er der Börse

stammenden

sich stellen. der Rheinprovinz,

Ohlau (kons.) spricht sich gegen den Anstalt auf⸗ Die großen Versandge Stimmen der Abgg. Langerhans, Jäckel und

b Gegen die der Titel

Parisius wird der Antrag Langerhans abgelehnt, bewilligt, ebenso ohne Debatte der Rest der Einnahmen. Bei den dauernden Ausgaben und zwar dem Gehalt

Wir stehen auf dem Boden sche Christen⸗ hat; ich bin auch dafür, d den arbeitenden Klassen zu davor warnen,

Schwarmgeistern Fühlung stehen.

ausgesprochen soʒialpolitische Gewerbe und Handwerk ganz besonders belastet. Arbeitern zugedachten Regierung, bald

dem kleinen Kauf⸗

Rudolf Hertzog war kurrenz ist nothwendig für den Kauf wollen, daß jeder sich sind die Vorschl

Bezüglich der

Dann befinden sich des Ministers bemerkt entwickeln kann.

Abg. von Brock hausen (kon): der Botschaft vom 17. November 1881, welche das prakti thum gesetzgeberisch zur Geltung gebracht ozialpolitik weiter fortschreite un

Dagegen hat man die Rathschläge sol gh. nichts zu verstehen. wer sind aber die, wel Das sind unsere lieben Gutsbesitzer, Der größte Spekulan genossenschaft schlesischer Landwirthe, deren Vorsi er, zum Mitglied des Landeseisenbahnrat schenbach war auch Börsenspekulant; daß er Gegn verloren hatte, ist am Ende erklärlich, es ist nur is Schriftführer in die Börsenkommission berufen wurde. Ich kann dem Minister nur zurufen: Landgraf werde hart Vorschläge, wie sie von der rechten Seite kommen. chmidt⸗Warburg verweist den Abg. Gothein darauf, daß kurrenz die soliden Geschäftsleute ruiniere, die solche Maximen baben wie die großen Magazinbesitzer. Freiherr von Er ffa (kons.) erwidert dem Abg. Gothein, daß der Beamtenverein nicht mit den Genossenschaften verglichen ervativen den schlesischen Spe⸗ daß derselbe kon⸗

Ich war bisher der Meinung, machen wollen. ö. ; Maximalarbeitstages

Einführung welches sich selbst vorsichtig behandelt s gebung ist das kleine Diese zu vereinfachen unter Belassung der den end nothwendig; ich bitte die J ̃ in gehende Vorschläge kommen zu lassen. Ich wünsche, daß die Sonntagsruhe noch weiter ausgedehnt wir verkenne ich nicht, daß durch sie das kleine Gewerbe und der stark benachtheiligt wird; hier bestehende Uebelstände müssen beseitigt werden. Um Mißstände im Handelsverkehr zuslbeheben, hat zwar die g manche Maßnahmen vorgeschlagen, so Börsenreform, Abänderung der Gewerbeordnung, Entwurf Das aber reicht Ich bitte, daß sich die Regierung durch die Agitati die Drohungen der Presse nicht einschüch rufe ich ihr zu: Landgraf, werde hart!

Lieferung von Bekleidungsgegen bahnverwaltung muß dasselbe der Militärverwaltung.

, ä —

Preußen wäre, Durch die dem Gebiet des technischen Unterrichtswesens handelt. dings auch ein Graf in der Kommission. tet gehalten — und das ist stets so gewesen —, außer den Mit⸗ e auch Mitglieder des Herrenhauses, die sich für diese Frage interessieren, in die Kommission zu berufen. Unter diesen befindet sich ein Graf. Leidet darunter wirklich der Charakter der Kommission derartig, daß man ihr nun die Sach— verständigkeit absprechen kann? Ich glaube, da geht der verehrte Herr Abgeordnete zu weit.

Meine Herren, die Kommission ist zusammengesetzt aus einer Anzahl von Mitgliedern dieses hohen Hauses, die nach den Fraktionen aus— gewählt werden, aus einer Anzahl von Mitgliedern des Herrenhauses, aus einer Anzahl von Fabrikanten, aus einer Anzahl von Handwerks—⸗ meistern und endlich aus Direktoren unserer Fachgewerbeschulen, die an jeder Sitzung theilnehmen und uns ihren sachverständigen Rath nicht vorenthalten.

Ich muß gestehen, ich habe keine Neigung, die Kommission anders zu gestalten (sehr richtig ), und wenn der Herr Vorredner mir in dieser Beziehung nicht andere Vorschläge macht als bisher, dann bedauere ich, auf seine Wünsche nicht eingehen zu können. (Bravo!) Bemerkungen der Abgg. Dittrich hmen aus den Baugewerkschulen

wurde, nachdem er wunderbar, daß er a

Wohlthaten, ist drin an den Reichstag da gegen solche

gliedern aus dem Abgeordnetenhaus die schrankenlose Kon

Offizier ⸗ und der werden könnten. Herr Gothein habe den Kons kulanten an die Rockschöße gehängt; woher weiß er, Gegen Herrn Eschenbach habe Herr Gothein schon jetzt scheine er wieder sehr muthig zu sein. vativ fei oder nicht, wisse er nicht, jeden⸗

gegen den unlauteren in vielen Punkten nicht aus. on dagegen, durch In diesem Sinne Bezüglich der Vergebung der und Eisen⸗

Wettbewerb

sich bringt, ĩ ĩ

einmal revozieren müssen Ob Herr Eschenbach kon falls sei es nicht richtig, Abwesende anzu

Abg. Goth ein erwidert, daß A Spekulationen hereingefallen sei und versucht habe, lischem Wege seinen Verpflichtungen zu entziehen. Die hervorragen⸗ den Stellungen, die er einnehme, verdanke er wohl nur seiner konser⸗ vativen Gesinnung.

Abg. von Brockhausen entgegnet, daß er den Offizier⸗ und den Beamtenverein nicht ausgenommen habe. Im bayerischen Landtag baben alle Parteien, mit Ausnahme der Sozialdemokraten, für einen Antrag zur Bekämpfung der unlauteren Konkurrenz gestimmt. Herr Gothein nehme natürlich eine andere Stellung ein.

Abg. Gothein bemerkt, daß er sich wiederholt gegen den un— lauteren Wettbewerb ausgesprochen habe, und verbittet sich deshalb die Vorwürfe des Abg. von Erff

. Adbg,. Freiherr von Erffa stellt fest, daß Assessor Eschenbach nicht Mitglied, sondern juristischer Beirath des Kreußzeitungs⸗Comitsés gewesen ist. Herr Gothein sei von ihm mit Recht als Mann der freien Konkurrenz hingestellt worden.

Das Gehalt des Ministers wird bewilligt.

Um 4 Uhr wird die weitere Berathung auf Freitag 11 Uhr vertagt.

entwickelt, ständen für Verfahren eingeschlagen werden wie Die Lieferung der Stoffe muß wie Submissionsverfahren direkt an r ; Die Anfertigung der Uniformen můßte dann leistungsfähigen Kleidergenossenschaften oder Innungen über⸗ Handwerk genützt wird und nicht nur eres Gewerbes hat r unsoliden großen liefern können als der kleine

sessor Eschenbach mit seinen

bedeutender sich auf prozessua⸗

vergeben werden.

tragen werden, damit auch dem den großen Firmen. seine Ursache Bazare und Magazine, die billiger Mann, dank ihrem Kapital und ihrer unlauteren Reklame. Die fran⸗ zösische Gesetzgebung hat diesen Uebelständen durch eine progres Gewerbesteuer und eine Spezialitätensteuer zu begegnen gesucht,

Lutz die Bekämpfung der Bazare durch hohe mit Ausnahme der Sozial⸗ ebenso die bayerische

Das Darniederliegen uns in der unlauteren Konkurrenz der

Nach einigen weiteren

nd Pleß werden die Einna 6 Bayern hat der Abg.

Steuern angeregt, und alle Parteien, demokraten, haben sich zustimmend geäußert, . Auch die preußische Regierung muß sich mit der Frage einer höheren Besteuerung dieser Geschäfte befassen; munalbesteuerung derselben in den Städten würden si verordneten entschieden erklären, man kann aber eine Steuer nach Analogie der Betriebssteuer einführen.

Einnahmen Königlichen anmanufaktur theilt

zu Limburg-Stirum mit, daß die sondern mit einem es sei aber auch nie sse erziele, und sie schließe immerhin

Regierung. orzellanmanufaktur keinen Ueberschuß abwerfe, , efizit von etwa 100 0900 M im Jahre arbeite; 1. . verlangt worden, daß sie Ueberschü er ab als andere Porzellanmanufakturen. Krawinkel (ul) erkennt die Verdienste der Porzellan⸗ Kunstanstalt und die Vorzüglichkeit der Erzeugnisse bemängelt aber die Art der Buchführung; es sei daß es nicht möglich gewesen s f Auffallend hoch sei der Bestand von theils fertigen, halbfertigen Waaren im Werthe von jahrlichen Umsatz von 8 — Wirklicher Geheimer Ober- Redner, sich die Buchführung der sehen, damit er sich überzeuge, die kaufmännische garnicht möglich sei. die innere Fabrikbuchführung nicht so genau, einzelnen Stückes berechnet werden. Bei den Einnahmen lingen regt Abg. Langerhans die Aufhebung die bei diesem Titel den Vermerk machen, weil diese Anstalt den mache, denn die daraus Etiquettes: Königliche Musterbleiche, Anderes in der Anstalt erzielt werde, al

Ebenso schädlich wirken die Redner wünscht ferner eine höhere Besteuerung der Wanderlager und hofft, daß der Reichstag endlich etwas für das erde, über dessen Lage man sich noch sei die Einstellung i örderung des Genossen⸗ n l Möge man mit thunlichster Be⸗ e Lösung dieser Fragen herangehen. Dietz⸗Neuwied (nl.) wiederholt . s eines Gesetzes zum Schutz der Mineralquellen, das der Minister versprochen habe.

Minister für Handel und Gewerbe Freiherr von Berlepsch:

Meine Herren! Ich möchte zunächst bemerken, daß ich die Vor— legung eines Gesetzes nicht versprochen habe, wie der Herr Vorredner bemerkte; dagegen muß ich mich verwahren, sonst würde allerdings mit Recht der Vorwurf erhoben werden, daß ich ein Versprechen nicht eingelöst habe. Ich habe nur zugesagt, mich mit dieser Frage zu beschäftigen, obgleich die Ressortverhältnisse dabei nicht ganz Die Frage der Mineralwässer hat eine gewisse Währungsfrage: Im vorigen Jahre ist sie beim Berg⸗Etat behandelt worden; in diesem Jahre kommt sie bei dem Etat des Handels⸗Ministers zur Sprache; der Herr Kultus⸗Minister ist bei der Frage auch betheiligt, und endlich ist sie in ganz hervorragendem So leicht wird es nicht sein, eine Ver ständigung über diese Frage herbeizuführen. Ich habe mir die Unter⸗ lagen, die zur Beurtheilung nothwendig sind, verschafft, und ich bin orientiert über das Vorkommen und die Bedeutung dieser Quellen durch eingehende Berichte des Ober · Bergamt in Bonn und durch technische Gut⸗ achten. Ich kann heute dem Herrn Vorredner nur so viel sagen, daß die Frage noch nicht zum Abschluß gekommen ist, daß sie aber in meinem Ministerium der Bearbeitung unterliegt. finden wird, und ob die preußischen Ressorts, die dabei betheiligt sind, sich bis zur nächsten Session über eine Vorlage verständigen werden, bin ich noch nicht in der Lage anzugeben. Warburg (3entr.) legt ebenfalls die Schäden ßen Bazare dar und kann nicht er die Klage des Abg. v. Brock⸗ Das Publikum werde künstlich in die un⸗ Kaufmann werde ruiniert, an seine Filiale eines großen Magazing; der Stütze des Staats, der le st mit dieser Frage beschäf andwirthschaft kommt der Nothschrei der

50 3 ⸗Bazare.

Handwerk zu stande bringen w immer Illusionen hingebe. von 10 500 6 in das Extraordinarium zur F schaftswesens im Kleingewerbe. schleunigung an di

nach Erla

derselben voll an, erstaunlich,

Dankbar anzuerkennen Entscheidungen des Oberverwaltungsgerichts. Nach 5 16 Abs. 1 des Einkommensteuergesetzes vom 24. Juni 1891 gelten als steuerpflichtige Einkommen i fr 1 die Ueberschüsse, jedoch nach Abzug von 34 Ho des eingezahlten Aktien⸗ kapitals, und „an Stelle des letzteren tritt bei Berggewerkschaften das aus dem Erwerbspreise und den Kosten der Anlage und Einrich⸗ tung bezw. Erweiterung des Bergwerks sich zusammensetzende Grund⸗ kapital oder, soweit diese Kosten vor dem 1. April 1892 auf- gewendet sind, nach Wahl der Pflichtigen der zwanzigfache Betrag der im Durchschnitt der letzten vier Jahre vor dem Inkrafttreten dieses Gesetzes verteilten Aus beu tze, Bestimmung hat das Ober ⸗Verwaltungsgericht, I. Senat, 1. Kammer, durch drei Urtheile vom 11. Juli 1895 folgende bemerkenswerthen Rechtssätze ausgesprochen: 1) Berggewerkschaften,

. 11 o Ine Ich hoffe, daß, wenn wir im 13 Millionen Mark bei einem 00 000 10 einen früheren Wunsch Regierungs⸗Rath Lüders bittet den Porzellanmanufaktur selbst anzu⸗ Buchführung wie Auch bei Privatwerken sei

daß die Kosten jedes der Musterbleiche in Soh⸗

daß eine so einfache

In Bezug auf diese

ser Anstalt an und bean⸗ „künftig wegfallend“ zu Privatbetrieben unlautere Konkurrenz Leinenstücke enthielten die Rasenbleiche, ohne daß etwas s was die Privatbetriebe

tragt deshalb, die vor dem Inkrafttreten des

Einkom mensteuergesetze s, dem 30. Juli 1891, noch nicht be⸗ standen haben, haben hinsichtlich der Berechnung des Grundkapitals kein Wahlrecht, dieselben müssen ihr Grundkapital lediglich nach dem Erwerbspreise und den Kosten der Anlage und Einrichtung bezw. ,, des . ee, er von dem ni gewer aftlichen Vorbesitzer erzielte Ertrag des Bergwerks in Betracht kommen, da dieser ie, ur a den Charakter einer vertheilten Ausbeute! gehabt haben kann, sondern den von der einzelnen Person oder Firma unter ganz anderen Bedingungen erzielten eigenen Geschäftsgewinn darstellt. Berggewerkschaft ist ein neu entstandenes Rechts⸗ und Steuersubj welches sowohl in rechtlicher als thatsächlicher Beziehung wesentli anders beurtheilt werden muß, als irgend ein früherer nicht gewerk⸗ schaftlicher Vorgänger im Betriebe des Bergwerks.“

2 F * hervorgehenden L zweifellos find.

Aehnlichkeit

Ressort anzubringen.

„Es kann auch nicht etwa

Rath Simon erwidert, daß nach dem ranstalt nicht entbehren was die Muster⸗ sondern bringe Die Fortlassung

Geheimer Regierungs Urtheil Sachverständiger die Industrie diese Muste Privatbetrieb das leisten könne, bleiche leiste. Die Bleiche koste dem Staat nichts noch einen, wenn auch nur kleinen Ueberschuß. deg Wortes „Rafenbleiche sei schon angeordnet, weil es nicht mehr

ie Bielefelder Handels⸗ lichen Bleiche gewünscht ber getheilt seien; ein für nöthig erklärt, weil das Privat⸗

könne, weil kein Maße eine juristische Frage.

je nach den Zielen, die sie err Standpunkte des Herrn Felisch. Zweitheilung der Baugewerkschulen nicht acceptieren konnen; wir daß der Weg, den man bisher in der Ausbildung der geschlagen hat, als ein richtiger anzusehen ist, um so mehr, d. h. die Baugewerkmeister, die doch wesentlich von dieser Frage betroffen werden, ganz überwiegend auf unserer Seite sind. Barthold (frkons.) meint, daß bezü unterrichts in den Baugewerkschulen der keine Rolle spielen könne, in landwirthscha Religionsunterricht, und es könne niemandem über Religion höre.

Minister für Handel und Gewer

Meine Herren! Ich glaube doch, daß ein Mißverständniß vor⸗ liegt. Ich bin von dem Herrn Vorredner falsch verstanden worden. Ich habe das Gegentheil von dem ges Ich habe ausgeführt, daß, so sehr ich davon überzeugt bin,

zutreffend sei.

Abg. Moeller (al.) bemerkt, daß d kammer allerdings die Aufhebung der König habe, daß aber die Meinungen doch da roßer Industrieller habe ihm die Bleiche Leinenstücke ein besonderes Verfahren habe, ̃ Die Bleiche in Sohlingen nähere sich am meisten der alten Naturbleiche auf dem Rasen, während die modernen Verfahren hauptsächlich mit Chemikalien arbeiten.

Minister für Handel und Gewerbe Freiherr von Berlepsch:

Meine Herren! Ich habe allerdings in einer Berathung des Abgeordnetenhauses vor zwei Jahren ausgesprochen, daß ich in Er⸗ wägung nehmen wolle, ob die Bleiche aufgehoben werden solle, und es sind Erwägungen angestellt worden. Mit Rücksicht darauf, daß jedenfalls ein recht erheblicher Theil unserer Industrie sich dafür erklärt hat, die Bleichanstalten zu erhalten, bin ich zu dem Schluß gekommen, daß diese zur Zeit nicht aufgehoben werden möchte. Ich glaube auch nicht, daß die Sohlinger Musterbleichanstalt von ganz

(Rey. VI A.

2; Wählt eine steuerpflichtige Gewerkschaft für den Abzug der Betrag der im Durchschnitt der letzten vier Jahre vor dem Inkrafttreten des Einkommensteuergesetzes ver⸗ theilten Ausbeute, so dürfen die Kosten, welche in der Zwischen. zeit zwischen dem Ablauf der vierjährigen Periode und dem 1. April 1892 aufgewendet sind, niemals hinzugerechnet werden, d ist die Hinzurechnung * 96 ee. 2 . 1892 aufgew „Da das Einkommensteuergesetz vom 24. Juni 1891 am 30, Juli 1891 in Kraft getreten ist, so i die maß 3 pier Jahre die Jahre 1887 bis 18906. . Der Anf chwerde führerin auf Zurechnung der im Jahre 1891 Erweiterung aufgewendeten Kosten bei Feststellung des Grun ist demnach unbegründet. Gerechtfertigt dagegen ist der Ansp

urechnung von Kosten der Anla des Bergwerks, welche nach dem (Rep. VI A.

Schüler ein als die Praktiker,

e für gewisse

leichen nicht hätten. 35 o, den zwanzigfachen

Wann sie ihren Abschluß

glich des Religions⸗ d der Altersklassen stlichen Schulen bestehe auch chaden, wenn er etwas

Abg. Schmidt⸗ Kosten zulässig. der schrankenlosen Konkurrenz der gro verstehen, wie die Frei hausen lachen konnten. soliden Bazare gelockt, der freie Stelle trete der Inhaber einer erstere war als freier Bürger eine Der Minister muß sich sehr ern Nach dem Nothschrei der

sinnigen über

be Freiherr von Berlepsch: erbefferung oder

und Einrichtung bezw. Erw

t. agt, was er angenommen ha April 1857 verwendet worden sind.