L71670 n e Aktionäre der Fabrik für Nähmaschinen⸗ Stahl ⸗ Apparate eee . Mehlich werden zu der am 12.

rz 1896, Nachmittags 5 Uhr, im . der Gesellschaft in Berlin stattfindenden

. ordentlichen Generalversamm⸗ lung geladen. 6. Tagesordnung:

1) Entgegennahme des Ges ; . sowie Gewinn⸗ und Verlustrechnung p. 31. Dejember 1895. 2) Ertheilung der Entlastung und Feststellung der Dividende. 3) Wahl des ersten ordentlichen Aufsichtsraths. Der Vorstand.

FeugeReuforth. H. Gutsche.

ftsberichts und der

71565 e. ma. Generalversammluug der Aktio · näre der

Flensburger Privat⸗BVank

am Mittwoch, den 28. März 1896, Nach ⸗ mittags 8 Uhr, im Bahnhofs Hotel hier. Tagesordnung: Vorlage des k und der Bilanz ro 1895 und Genehmigung der Dividenden⸗ Herbe lun pro 1895, sowie Ertheilung der

echarge. Statuten Aenderung. Wahl eines Mitgliedes des ö an Stelle des statutengemäß ausscheidenden rrn Stadtrath Johs. D. Burmeister. hl des Ersatzmannes des Verwaltungsraths. Wahl eines Mitgliedes des Aufsichtsraths an Stelle des statutengemäß ausscheidenden Herrn C. 5 Voigt. 6) Wabl des Ersatzmannes des Aufsichtsratks. Wegen Theilnahme an dieser Versammlung ver. weisen wir auf den nachstehenden § 25 des Statuts der Bank:

3 25. Zur Tbeilnabme an den Generalversamm-⸗ lungen sind nur solche Aktionäre berechtigt, welche spätestens am Tage vor der Generalversamm · lung ihre Aktien resp. Interimsscheine oder Hinter⸗ legungsscheine über dieselben mit einem Nummern Verzelchniß im Banklokale vorzeigen oder sich anderweitig in genügender Weise beim Bank- direktor über den Besitz ausweisen.

Flensburg, den 22. Februar 1896.

er Verwaltungsrath. Jobs. D. Burmeister. J. L. Lassen. Herm. G. Detbleffsen.

71553 Ranensberger Spinnerei in Oieleseld. In Gemäßbeist des 5 28 und unter Hinweis auf die s§ 24 — 26 des Statuts beebren wir uns, die Aktionäre unserer Gesellschaft zur 41. ordentlichen Generalversammlung auf Montag, den 16. März a. C., Mittags 12 Uhr, im Saale der Ressourcen · Gesellschaft bier, ergebenst einzuladen. Die Bilanz und die Gewinn und Verlust-⸗Rech⸗ nung liegen vom 1. März a. C. ab auf dem Fomtor der Gesellschaft zur Einsicht der Herren Aktionäre offen. Tagesordnung: . Bericht des Verwaltungsraths und der Di—⸗ rektion. Vorlage der Bilanz, Genebmigung derselben und Feststellung der Dividende pro 1895. Wahl von 6 Mitgliedern des Verwaltungs rtatbs. Wabl von drei Revisoren zur Prüfung der nãchstes Jabr vorzulegenden Bilanz. Bielefeld, den 22. Februar 1896. Der Verwaltungsrath. Theod. Tiemann, Versitzender.

71434 ; . Gesellschast für Spinnerei und Weberei Ettlingen.

Freitag, den 20. März 1896, Vormittags 10 Uhr, findet die ordentliche Generalversammlung der Aktionäre der Gesellschaft im Hotel zum Erb⸗ prinzen in Karlsruhe statt, zu welcher die Besitzer der Aktien ergebenst eingeladen werden. Tagesordnung:

1) Vorlage der Bilanz mit Gewinn und Verlust⸗ Rechnung für das verflossene Jahr, sowie der Berichte der Direktion und des Aufsichts. rathes. Beschlußfassung über Genehmigung der Bilanz und Gntlaftung der Direktion.

2) Beschlußfassung über die Vorschläge zur Ge—⸗ winnvertheilung. .

Für Ausübung des Stimmrechts der Aktionäre . die Bestimmungen des § 28 der Statuten maß⸗ ebend. ; Ettlingen, den 19. Februar 1896. Die Direktion.

iet g gal · Brücken Gesellschast zu Calbe a / S.

Die nächste ordentliche Generalversammlung der Saal Brücken ⸗Gesellschaft zu Calbe a / S. findet am Mittwoch, den 11. März d. J., Vormit⸗ tags 11 Uhr, im „Gasthof zum Adler“ hier⸗ selbst statt. ;

Die Gemeinden, in deren Händen die Stamm⸗ Aktien sich befinden, werden ersucht, sich in dieser Verfammktung gemäß Artikel 13 des Geselschafts—⸗ statuts vertreten zu , .

In der Generalversammlung kommen folgende . zur Berathung und Beschlußt⸗

assung: Herlegung der Jahresrechnung und der Ge⸗

schäftsberichte des Vorstands und Aussichts⸗ raths, sowie Bericht der Revisoren über die

Verwaltung des abgelaufenen Geschäftsjahres.

2) Decharge⸗Ertheilung. 35 Vertheilung der Betriebsüberschüsse resp. des Reingewinns des verflossenen Geschäftsjahres. 4) Wahl der Rechnungsrevisoren. Dle Bilanz und Gewinn und Verlust⸗ Berechnung

liegen in dem Geschäftszimmer des Herrn Bucerius

jer zur Einsicht der Aktionäre aus. g ö a. eee. den 22. Februar 1896. Der Aufsichtsrath

ver Saal⸗Brücken⸗Gesellschaft zu Calbe a / S.

Vorsitzender: Cd. Grobe.

[T1556]

Die hiermit zu der am 168666, Nachmittags 8 der Wirthschaft des

lung ergebenst .

400 000 M dur

bänderung des § 2 Braunschweig, 22.

Actien⸗Gesellschaft.

en Aktionäre unserer Gesellschaft werden .. Dienstag, den 10. März

iesigen Hauptbahnhofes statt⸗ findenden auserordentlichen Generalversamm

kö eschlußfassung über Herabsetzung des Grund; kapital der Gesellschaft von boo 000 4 auf Vernichtun

Aktien in Ausführung des lungsbeschlusseß vom 28. Dezember 1895 366 3 des Tagesordnun

ebruar 1896.

Bierbrauerei zum Feldschlößchen Braunschweig.

brũcken

anwalt

Uhr, im oberen Saale

Das

von 100 000 4 1) eneralversamm⸗

sowie entsprechende . 1 des Statuts.

2)

Genossens

71150

b. S. findet am Sonntag, Vormittags 10 Uhr, Freygang statt.

2 Landankauf. 3 , nn,

D Erwerbs- und Wirthschafts⸗ haften.

Die Generalversammlung der Bangenossen⸗ schaft „freie Scholle“ zu Berlin. E. G. m.

Tagesordnung: 1) Wabl des Vorstandes und Aufsichtsraths.

Struck.

171451 ͤ In her Liste der bei dem Landgerichte in

Saarbrücken, den 19. Februar

7 lI26b]

Saar elassenen Rechtsanwalte ist der Rechts ⸗ ien aus Birkenfeld i. worden.

Der Landgerichts. Präsident.

Bekanntmachung. ⸗ unterzeichnete Ober ⸗ Landesgericht macht gemãß

§ N der Rechtsanwalts ordnung hierdurch bekannt, daß:

der Sitzung der Anwaltskammer vom 1. Februar d. J. zu Mitgliedern des Vor⸗ andes die in Gemäßheit des 5 44 der A.. O. ausscheidenden Mitglieder, ‚ die Rechtsanwalte Müller, Krahnstöver, Carstens, Knodt und Caesar, in der Sitzung des Vorstandes der Anwaltz⸗ kammer von demselben Tage die Rechtsanwalte Caesar zum Vorsitzenden, Muller zum stell vertretenden Vorsitzenden, Carstens zum Schriftführer, Krabnstöver zum stell⸗ vertretenden Schriftführer

in

wiedergewählt sind. Oldenburg, 1896, Februar 11.

Großherzoglich Oldenburgisches und

Fürstlich Schaumburg ö Ober ˖ Landesgericht.

eck er.

1 Ä

den 1. März ds. Irs., Schützenstr. 1819, bei

9) Bank⸗Ausweise.

Keine.

J ; 7

ö .

71266

Kun

71026

Einnahme.

8) Niederlassung 2c. von Rechtsanwalten.

In die Liste der bei dem Amtsgerichte Dresden zugelassenen Rechtsanwalte sind eingetragen worden: Herr Dr. Alfred Leuthold, Herr Carl Cduard Wetzlich.

igli 2 ĩ 21. Feb 1896. Königliches Amtsgericht . Februar uch it Sir ne fn e.

Die

Das

schaft, noch

oss]

Inhabers : Kreises Paderborn ist noch nicht er bis jetzt ein geeigneter Bewerber nicht gefunden hat.

mit

10) Verschiedene Bekannt⸗

machungen.

Besetzung der durch den Tod des bisherigen erledigten n, ,, . des olgt, da sich

Stellengehalt der Stelle beträgt jährlich

605 M und die Stellenzulage, die der bisherige In= haber aus Kreisfonds bezogen hat, — 180 4 Außerdem hat der Herr Minister für Landwirth—

Domänen und Forsten die Stelle neuerdings einer

widerruflichen Stellenzulage von

Gesuche um Verleihung der Stelle sind mir unter chi, des Befählgungsnachweises und der Be—⸗ , , des Lebenslaufs bis zum 20. März

.J. einzureichen. nden, den 12. Februar 1896. Der Reglerungt⸗Präsident. In Vertretung: v. Lüpke.

7166) Uelzener Viehversicherungsbank zu Uelzen.

Die diesjährige ordentliche Generalversamm lung wird am Freitag, den 183. März d. J.. Mittags 12 Uhr, im Thies'schen Hotel (Stadt Hamburg) zu Uelzen abgehalten werden.

Tagesordnung: 1) Jahresbericht. 2) Neuwahl des Verwaltungsraths. ;

Die mit einem Kapital von 300 M und darüber e r Gesellschaftsz mitglieder werden zur Theil⸗ nahme an der Versammlung hiermit eingeladen.

Die Police ist Legitimation.

Uelzen, den 24. Februar 1896.

Der Berwaltungsrath. von Spörcken⸗Molzen, Vorsitzender

71341]

Altenburg⸗Heitzer Eisenbahn.

. Brutto⸗CEinnahme betrug im Monat Oktober 99 850 M. 12 gegen 89 261 M 36 im Oktober 1894,

sonach 10 588 M 76 3 mehr. ö Bis Ende Oktober 18985 beträgt die Ge⸗ sammt. Brutto Cinnahme b6 bbs Æ 69 3 mehr als 1894. Altenburg, den 18 Februar 1896. Altenburg⸗Heitzer Eisenbahn · Gesellschaft i. Lig. Hase. Bäßler.

71163 Wir treten mit dem heutigen Tage in Liquidation und fordern unsere Gläubiger auf, sich

zu melden. Gummersbach, 8. Februar 1896.

Spinnerei Singerbring Ges. mit beschränkter Haftung.

Allgemeine Deutsche Sagel⸗Versicherungs⸗Gesellschaft.

Rechnungsabschluß für das Rechn

ungsjahr vom 1. Januar bis Gewinn und Verlust. Kants. .

31. Dezember 1895.

Ausgabe.

1) Gewinn ⸗Uebertrag aus . ; 2) nuar 1895) Versicherungssumme:

a. Vorprãmien . b. Nachschußprämien

zum Reservefonds

der Passiva). 6) Sonstige Einnahmen: a. dem Reservefonds

gemäß S 49 der Satzungen lsiebe

d — 1

3) Prämien Einnabme für 13 391 822 6

4) Nebenleistungen der Versicherten: Beiträge zum Reservefonds gemäß S 49 b3 der abgeänderten Satzungen C 9268 90 (siehe Bilanz lfd. Nr. 2

o) Zinsen, abzüglich der verausgabten..

Nr. 2 der Passiva) — . 1 aus Vorjahren

9 .

6

dem Vor⸗

e.

vereinnahmt:

entnommen, abgeãnderten Bilanz lsd.

10998

1181

3

) Rückversicherungẽ⸗Prämien

a. für regulierte Schäden: a. baar gezahlt

3) Zum Reservefonds:

(siehe Einnahme lfd. Nr. 4.) 4) Abschreibungen auf: Utensilien 5) Verwaltungẽekosten:

b. Sonstige Verwaltungs kosten: a. Verwaltungsrath Vertrauensrath . Gehälter Reisekosten Inserate . Druck und Schilderkosten

Porto

validitäts⸗ und Alters,

6) Zinsen:

7) Sonstige Augaben: Organisation

8) Rückstellung in den

. 8

2) Entschädigungen, einschließlich Regulierungskosten:

b. für den Betriebsfonds gekürjt (G6 109. der

(Hiervon M 7150.41 Regulierungskosten). Beiträge der Versicherten: 9268.90 6

a. Provisionen der General⸗Agenten und Agenten

; Gerichts⸗ und Anwaltskosten Unkosten: Bureau⸗Material, Miethe, In-

Versicherung und sonstige Unkosten.——

. Bedingungen, 10 90 der Prämien. Einnahme

3

61 476 92 28 86 61 õob 7s

38796 13 263

2472. 60 277.90 13 502.08 5 622. 60 448.22 596. 35 1348.50 1053.30

auch Kranken⸗

287758 41 46219

5 268 73

94896 Tdi Passi vn.

Activa.

2) Außenstände bei Agenten 3) Diverse Debitores

4) Kassenbestand

5) Wechsel der Versicherten 6) Kapital · Anlagen:

7) Inventar:

Berlin, den Nebereinstimmung gefunden. Berlin, den

geprüft bezw. genehmigt. Berlin, den

1) Forderungen an die Versicherten: a. Prämien für 1894 b. Nachschuß für 1894 C. Prämien für 1895

3800 M 3 o/ Berliner Stadt ⸗Anleihe zum Kurse vom 31. Dezember 1895, à M 102.90.

1400 M 30/9 Preuß. Staats. Anleihe zum vom 31. Dejember 1895, A M 99.60

Möbel und Hausrath Drucksachen und Schilder

Kuͤrse

28. Januar 1896.

Fr. Vorstehende Bilanz, sowie das Gewinn, und Verlust⸗Konto habe

10. Februar 1896.

14. Februar 1896.

Der Verwaltungsrath der Allgemeinen Deutschen Hagel ⸗Versichernungs⸗Gesellschast. Hugo Leonhardt. S

H. G. C. Falken hagen.

i l anz.

8

b. Betriebsfonds:

2) Reservefonds:

h 304 60 die Zin bestandes

en

70

.

3) Sonstige . ;

25 835 45

Der Vorstand. Güssow. ich geprüft und mit den

1) Reserve⸗Ueberträge auf das nächste Jahr: a. für angewiesene, aber noch nicht erhobene Ent ⸗ schädigungen: vacat

a. von den Beschädigten geleistet (siehe Aus—⸗ gabe Ifd. Nr. 2)

b. 100/09 der Vorprämien Einnahme siehe Ausgabe Ifd. Nr. 8)

a. Bestand am 1. Januar 1895 .. b. Einnahme im Jahre 18965 gemäß § 49 der ö .

b. Beiträge der Ver⸗ Gin,, c. Kursgewinn auf Werthpapiere

Davon sind gemäß 5 499. der abgeänd. Satzungen zur Deckung der Ausgaben verwendet (siehe Ein⸗ nahme lfd. Nr. 6) 3 mit

Bank⸗ Verbindlichkeit

3 M *

CS 5307.18 seines 41sS0 9268. 90

g5 990

apital⸗ 17

9850989

4 .

1 218 2h 836 6

Allgemeine Deutsche Hagel ⸗Versicherungs⸗Gesellschaft.

ordnungsgemäß geführten Büchern der Gesellschaft in

August Wolff, Gerichtlicher Bücherreviser.

Drewes. C. Braun.

Der vorstehende Geschäftsbericht sowie der Rechnunggabschluß und die Bilanz sind von ung gemäß FS§ 2 und 40 der abgeänderten Satzungen

chmidt.

zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen

M 48.

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels., Genossen Bekanntmachungen der deutschen rn, enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen

Fünfte Beilage

Berlin, Montag, den 24. Fehruar

Staats⸗Ameiger.

1896.

„Zeichen⸗ und Muster⸗R üb ö ( ö ö ö ] en . st egistern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und Fahrplan

Central⸗Handels⸗NRegister für das Deutsche Reich. an. n)

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1) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der An⸗ nr n ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. Nlasse.

Z. L. 9814. Vorhemd mit Schlaufen zur Aufnahme der Hosenträger. — Frau Gertrud Lichtenstein, geb. Feigelis, Berlin, Nürnberger⸗ straße 6. 28. 8. 965.

z. R. 9786. Perrücken und Frisuren, welche ein freies Ausdünsten des Kopfes gestatten. Frl. Louise Rexer, Stuttgart. 10. 9. 95.

4. G. EO 1865. Leuchter. A. T. Goll, Frankfurt a. M., Bäckerweg 12. 27. 11. 95.

4. H. 15 425. Selbstthätig sinkender Wind⸗ schutz h Kerzen. F. A. Hoppe, Leipzig, Maßazingasse 7. 27. 11. 94.

4. Sch. 11 100. Einrichtung zur Verminderung des Stoßes bei mit Gegengewichten versehenen ausziehbaren Lampen. ilhelm Schnepel, Hamburg, Schäferkampsallee 48. 31. 10. 95.

6. C. 5521. Verfahren zur Herstellung eines Nährbodens für die Züchtung von Krvptogamen.

Chicago Crescent Company, 11 River Street, Ghicago. Ill., V. St. A. ö Wirth, Dr. Rich. Wirth, . furt a. M., u. W. Dame, Berlin NW., Luisen⸗ straße 14. 26. 3. 95.

8. B. 17 346. Verfahren zur Herstellung ge⸗ nähter und gestickter Passementerien nach Art der Luftstickerei. August Buhlmann, Berlin, Kommandantenstr. 84. 19. 4. 95.

12. C. 5622. Verfahren zur Gewinnung von Cyan aus Leuchtgas, Koksofen«, Hochofen⸗ und anderen Gasen. Carl Friedrich Clans, London, u. Albert Domeier, 13 St. Mary at Hill, London; Vertr. C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 1. 6. 95.

1E. K. 11 04. Verfahren zur Darstellung einer Naphtylamintrisulfosäure. — Kalle Æ Co.,

Biebrich a. Rh. 13. 9. 93.

13. L. 10 09005. Apparat zur Einführung von Kesselsteinlösungsmitteln in das Speisewasser für k — Max Lorenz, Berlin, Paulstr. 32. 27. 11. 95.

15. C. 5815. Typenstangen⸗ Schreihmaschine, — Lucien Stephen Crandall, Parish, Staat New-⸗ York, V. St. A.; Vertr.: Dr. R. Worms u. S. Rhodes, Berlin N., Oranienburgerstr. 23. 15. 10. 95.

18. U. 1952. Verfahren, geschmolzene Metalle mit an Stäben befestigten, aus Eisenerz. Kohle o. dgl. bestehenden festen Klumpen zu behandeln. — Edward A. Uehling, Birmingham, Alabama, V. St. .; Vertr.; R. Deißler. J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin C., Alexanderstr. 38. M. 7. 96.

19. st. 12 801. Schienenbefestigung. — Arthur Koppel, Berlin. 11. 4. 95.

20. St. 1360. Gleissperre. — C. Stahmer, Georgmarien hütte. 1. 10. 95.

21. A. 4286. Glektrische Schalteinrichtung zur Schaltung von beliebig vielen Stellen und einer Zentralstelle aus — Allgemeine Elektrieitäts-⸗ , , Berlin NW., Schiff bauerdamm 22.

22, FJ. 71985. Verfahren zur Darstellung von Trisazofarbstoffen mittels der a aν - Diory⸗ naphtalinsulfosäure 8. — Farbwerke vorm. e e, . E Brüning, Höchst a. M.

23, K. E 204. Vorrichtung an Seifenriegel⸗ hobelmaschinen zur , ,. Seitwãärts ver schiebung des behobelten Seifenriegels. — Adolf Krull, i. F. August Krull, Helmstedt. 30. 8. 95.

24. G. 48605. Elektrische Alarmporrichtung für e rr f, . — Richard Eugelfried, Erlangen. 11. 1. 986.

24. H. 16 822. Schornsteinaufsatz; Zus. J. Het. 81 950. — Hermann Hüller, Freiberg i. S. Vorstadt, Schützengasse 25. 3. 1. 96.

25. P. 6569. Vorrichtung zum Stricken auf Nähmaschinen. Der Patentsucher nimmt für

ker Patentanmeldung die Rechte aus § 3 des

Uebereinkommens mit Itglien vom 18. Januar 1892 auf Grund einer Anmeldung in Italien vom 11. Juli 1893, welche zur Ertheilung am . September 1893 geführt hat, in Anspruch. — Ruggiero Petrini, Chisti, Via Givitella 27, Ferdinando Mosati, Milano, Vig Lozaretto 14, u, Corradino Petrini, Chisti, Via Eivitella 27, Italien; Vertr.. R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin O., Aleranderstr. 38. 25. 11. 93.

26, R. Hs 14. Vorrichtung zum Oeffnen des Gaszutritts bei Brennern. Erik Gustaf Vud En u. Knut Leonard Norcén, Stockholm; Vertr.: Mr. W. Häberlein u. Hermann Ohlert, Berlin NW. Karlstr. 7. 4. 6. 96.

20. J. sa6TF. In der Tasche zu tragende Waschvorrichtung. — H. P. M. Frisch, Berlin SO. Engelufer 7. 11. 6. 35).

20, T. 16 a1. PHastillenpresse. Fritz

Wife, Berli N., Schönbauser Allee 167.

20. R. 95x. Vorrichtung, um einen leichten

lichen Bohrmaschinen zu ermöglichen. — Heinrich

ö. . Berlin, Steglitzerstr. 35. 17. 6. 95. asse.

24. K. 12 740. Federnder Boden für Betten u. dgl. — Franz Krieg, Berlin C., Alte Leip⸗ zigerstr. 7. 24 7. 95.

g6. A. 4078. Behelzungsverfahren mittels Baiythydrat. Fr. Ww. Ancelin, Justine gib. Dufour, Paris, 159 Faubourg Poissonnière; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin 8W. , Lindenstr. 80. 9. 10. 94.

327. W. 11 170. Dachfalzziegel. Gustav Walter, Barmen, Marienstr. 15. 17. 8. 95. 42. B. 18 324. Waagebalken mit jsustierter Schneidenlagerung für Hebelwaagen. — Eduard Böhmer, Schröttersdorf b. Bromberg. 13. 11.95.

A2. B. 18 514. Winkelmaß mit umstellbarem Schenkel. — Charles Handon Biggs, Dorcher Street 58, Brooklyn, Grfsch. Kings, d er V. St. A.; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 3. 1. 96.

12. G. 4714. Quecksilberluftpumpe mit Sammel⸗ gefäß für die e n, Gase. — Gustav Eger, Graz; Vertr.: E. Schmatolla, Berlin NW., Marienstr. 244. H. 10. 95.

42. F. 8364. Immerwährender Kalender. —

ermann C. Fischer, 235 E. 19th Street, New⸗York, V. St. A.; Vertr.: Ph. v. Hertling, Jos. Jessen u. Th. Haupt, Berlin NW., Luisen⸗ straße 35 11. 6. 95.

42. H. 16 595. Selbstverkäufer mit Vorrich⸗ tung zur Entlastung des untersten Waarenpäck⸗ chens während der Herausbeförderung aus dem Waarenschacht. — Martin Hirsch, Berlin W., Friedrichstr. 154. 26. 10. 95.

42. 3. 9390. Sprechapparat. — Louis Rosen⸗ thal, Frankfurt a. M. 8. 3. 95.

42. T. 4546. Spiralzirkel mit zwangläufiger Einstellung des Zeichenstiftes. — G. B. Tassara, Rom, 112 Via Flavia; Vertr.: A. Rohrbach, M. Mever u. W. Bindewald, Erfurt. 7. 6. 965.

42. W. 10 811. Selbstkassierender Gasver⸗ käufer. — Frank . Westminster, Engl.; Vertr.: A. du Bois Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiffbauerdamm 29a. 26. 3. 95.

44. P. 7362. Verfahren zur Herstellung von Karten mit Halteklammern für Kanalöfen bzw. Zweiloch⸗ und Vierloch⸗, Kragen und Hemden . — J. Proskauer, Leipzig, Salzgaͤßchen 7. 2 3 965

45. F. S382. Kartoffelerntemaschine mit Schau⸗ . . Emil Faust, Stettin, Wrangelstr. 5.

? mä.

46. M. 12 203. Verfahren zur Ausnutzung der Wärme der Auspuffgase. — Ludwig Mond, Winnigton Hall, Northwich, Cty of Chester, Engl.; Vertr.: C. Feblert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 9. 10. 95.

46. W. 10 951. Durch Explosionsgase ge⸗ heizter Vergaser. — F. Oscar Webel, Leipzig, Sophienpl. 8. 25. 5. 95.

47. F. 872A. Riemscheibe mit veränderbarem Durchmesser. — Gottlieb Furrer, Wilhelms⸗ burg, Nied.⸗Oesterr.. Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. 11. 3. 865.

47. H. 16 800. Mutter mit drebbar an ihr befestigter Gegenmutter. — Oopewell C Son, Eldon Chambers. Wheeler Gate, Nottingham, Engl.; Vertr.: Robert R. Schmidt u. Henry E. e, ,, Berlin W., Potsdamerstraße 141.

. 1.

47. L. 10 09017. Niederschraubventil mit regel⸗ barem Hub und getheilter Spindel. — Theodor Lüsebrink, Hagen i. W., Langestr. 8. 4. 12. 95.

47. W. 11 291. Schraubbare Rohrmuffe mit

Verstemmungsnuthen. — James Wills, New⸗

Vork, 1700 Broadway; Vertr.: Carl Pataky,

Berlin S., Prinzenstr. 100. 21. 10. 95.

49. K. 1 E60. Verfahren zum Lochen von

Eisen und Stahlblöcken. Paul Kühne,

Berlin NW., Karlstr. 15. 8. 95.

49. S. 8756. Vorrichtung zur Herstellung

von Walzgut mit in der Längsrichtung ver—

schiedener Dicke. — Heinrich Spatz, Essen a. d.

Ruhr, Kruppstr. J. 1. 6. 95.

49. W. 11 O74. Glangkantille. — J. B.

Wünsch., Nürnberg. 15. 7. 95.

50. D. 7138. Netz, und Schälmaschine für

53 Otto Demant, Gumbinnen.

50. H. 18 286. Vertheilungsvorrichtung für

Mischmaschinen. Selmar Hecht, Wien XVIII,

Martinstr. 59; Vertr.: Robert R. Schmidt u.

Henty E. Schmidt, Berlin W., Potsdamerstraße

141 16 66.

50. M. 12 450. Kanalrest für Rüttelsiebe mit

Windsichtung. Albert Maschke, Berlin,

Steglitzerstr. 5/6. 4. 1. 96.

51. B. A7 O75. Repetitions mechanik für Flügel.

— Julius Blüthner, Leipzig, Weststr. 31. 12. 94.

SI. K. 13 O52. Pianinemechanik. — Heinrich

Kaim, Kirchheim u. Teck, Württ. 5. 7. 95.

SI. R. 9677. Accordzither mit Klaviatur. —

Peter Renk, Leipzig, Neumarkt 19a. 11. 11. 95.

S3. D. 6800. Verfahren zur Herstellung eines

Kaffeesurrogats. — Artbur Deleroix, Nivelles;

Vertr.: W. Bautze, Berlin 8SW., Gneisenau⸗

. 1096. 11. 8. 95.

54. D. 2208. Maschine zur Herstellung von

Papierroöhren Ueicher Länge. — Harmer Denn.

128 Centre Street, NewYork, V. St. A.

Vertr. Dr. W. Häberlein u. Vermann Ohlert,

seitlichen Autzschlag der Spuistange an jahnärzt⸗

Berlin NW., Karlstr. 7. 11. 11. 95.

r

Klasse.

54. L. 9984. Vorrichtung zur Erzeugung einer Biegestelle in Pappen u. dgl.! — C. E. Lasch C Co., Leipzig Reudnitz, Lutherstr. 10. 21. 11. 95.

54. L. 10 003. Verfahren, Papier, Leder, Ge⸗ webe u. dgl. Stoffe auch nach dem Aufbringen von Klebstoff biegsam zu erhalten. — Gustav Lemke, Berlin SW., Lindenstr. 79. 27. 11. 95.

55. K. IL O1G. Verfahren zum Bleichen von Papierhalbzeug unter Verwendung von flüssigem Chlor. — Kunheim Æ Co., Niederschönweide b. Berlin. 25. 6. 95.

63. Sch. 10 889. Lenkvorrichtung für ein Einrad mit einem im laufenden Ringe rollenden Sattelgestell. — Josef Schulte in Fa. F. W Schulte, Eschweiler. 24. 7. 95.

71. F. 8348. Sohlen ⸗Abschärfmaschine. — Zachary Taylor French u. William Gristian Meyer, Boston, Mass., V. St. A.; Vertr.: Robert R. Schmidt u. Heniy E. Schmidt, Ber⸗ lin W., Potsdamerstr. 141. 4. 6. 95.

72. F. 8132. Sprenggeschoß mit Aufschlag⸗ zünder an der Spitze und Zeitzünder am Boden. — Helmuth Flemming, Gr. Montau b. Kl. Montau, W. Pr. 2. 3. 95. -

72. S. S786. Zielgeräth für Schiffsgeschütze,

welches die Geschwindigkeit und Fahrtrichtung des eigenen und dez feindlichen Schiffes berück⸗ sichtigt. — Adolf Sobieczky u. Gottfried Mifka, 6. Vertr.: C. Gronert, Berlin NW., Luisen⸗

straße 22a. 17. 6. 95.

77. G. 9821. Erhöhte Reitbahn für Pferde⸗

dressur und Vorführung. Emil Gautier, aris, 50 Rue Spontint; Vertr.: Richard Lüders, oörlitz. 4. 6. 95.

77. L. 9907. Schlittschuh mit den Absa

fassendem Bremsband. — Wilhelm Leon,

baur. 23 2. 95.

88. G. 9502. Hydraulisches Stellwerk für Turbinenregler. Samuel Gjers, Arboga, Schweden; Vertr.: C. Fehlert 1. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 16. 1. 95.

s9. B. E8 901. Zylinderfilter mit innerem Abstreicher für Grünsyrup u. dgl. — Amable Bride u. Hippolyte Lachanme, Compiegne, Dise; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43 44. 13. 8. 95.

2) Zurückziehungen.

Die in Nr. 39 des „Reichs⸗Anzeigers“ vom 13. 2. a6 bekannt gemachte Patentanmeldung G. 10196 Kl. 2 ist am 15. 2. 96 aus der Auslegung zurück⸗ gezogen.

Die in Nr. 42 des „Reichs⸗Anzeigers vom 17.2. 36 erfolgte Bekanntmachung der Patentanmeldung B. 18157 Kl. 64 wird vorläufig zurückgejogen.

Die in Nr. 42 des „Reichs⸗Anzeigers vom 17. 2. 36 erfolgte Bekanntmachung der Patentanmeldung K. 12 336 Kl. 80 wird vorläufig zurückgezogen.

3) Zurücknahme von Anmeldungen.

Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebũhr gelten folgende Anmeldungen als zurũckgenommen.

Klasse.

12. W. 10 955. Verfahren zur Darstellung don Hydrazinderivaten. Vom W. 11. 95. 9 10485. Zigarettepfeife. Vom 25.

895.

46. G. 9589. Steuerung des zum Ansaugen und Verdichten der frischen Ladung dienenden Kurbelgehäuses für Zweitakt Gasmaschinen. Vom B nl.

49. P. 7642. Vorrichtung zum Drehen un⸗ runder Gegenstãnde. Vom 14. 11. 95.

77. W. 10 749. lugvorrichtung mit zwei aus elastischen Federn bestehenden Flügeln. Vom 14. 11. 95.

Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichs ⸗Anzeiger . Die Wir- kungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

um⸗ onta⸗

—

4) Versagungen.

Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt ge⸗ machten 11 ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. lasse.

E22. Sch. O52. Verfahren zur Darstellung von Isoeugenol. Vom 24. 5. 94.

23. C. 58370. Verfahren zur Gewinnung von 6 ö. Schmierseifen aller Art. Vom 40. E. 4309. Verfahren zur elektrolytischen Zinkgewinnung. Vom 22. 4. 95.

5) Ertheilungen.

Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage ab unter nachstehender Nummer der Patent rolle ertheilt.

P.“ R. Nr. S6 III bis S6 230. Klasse.

2. Nr. 88 AI. Verstellbarer Manschettenbalter. — W. Proescher, Franksurt a. M., Reuter g 69. Vom 23. 7. 85 ab.

4. Nr. sg 1410. neumatischer Fernerzeuger selbsterlöschender ¶ Rohlenwasserstoff flammen.

ö Dr. M. Zisti. Straubing. Vom 11. 12. 984 ab.

Nr. s 191. 2 zur Derstellung von Tunnels u. dgl. — C. Zipernoweky u. LX.

von Reymond ⸗ Schiller, Budapest; Vertr.: Robert Krayn, Berlin NW., Karlstr. 7. Vom 7. 4. 95 ab.

lasse.

6. Nr. 86 141. Verfahren und Apparat zum Degorgieren von Wein u. dgl. — Dr. Schlamp vom Hofe, Nierstein a. RH. Vom 17. 8. 95 ab.

8. Nr. 86 142. Verfahren zur Erzeugung von Echt ⸗Türkischreth und Echt Türkischrosa auf vegetabilischen Gespinnsten in aufgewickeltem Zu⸗ stande. - Ewald Hölken K Co., Rheinische Copsfärberei ⸗ Gesellschaft, Barmen. Vom 25. 11. 93 ab.

9. Nr. S8 209. Handfeger mit verstellbaren Borstentrãgern. — J. P 9 Stegmann, Ham⸗ burg, Geibelstr. 18. Vom 23. 5. 95 ab.

10. Nr. 86 143. Verfahren zur Verwerthung des Kalkschlammes der Holzessigfabriken. — J. Black, Freiberg i. S. Vom 24. 2. 95 ab.

10. Nr. S6 144. Stehender Verkokungsofen, insbesondere für Braunkohlen. — Anhaltische sohlenwerke, Frose i. A. Vom 9. 7. 95 ab.

10. Nr. 86 145. Koksofenthür. — Dr. C. Otto Co., Dahlhausen a. d. R. Vom 1. 10. 95 ab.

12. Nr. 86 146. Verfahren zur Darstellung von Kupferhämol, einer Verbindung von Kupfer mit Blutfarbstoff; 1. Zus. z. Pat. 83 532. — 5 E. Merck, Darmstadt. Vom 14. 6. 94 ab.

12. Nr. 86 147. Verfahren zur Darstellung von Quecksilberhämol, einer Verbindung von Quecksilber mit Blutfarbstoff; 2. Zus. z. Pat. 83 532. — Firma E. Merck, Darmstadt. Vom 25. 12. 94 ab.

12. Nr. 86 148. Verfahren zur Darstellung von Metalldoppelsalen der Rhodanate und Allylrhodanate des Pyridins und Chinolins und ihrer Derivate. — Dr. A. P. Edinger, Frei- . Br., Schwimmbadstr. 18. Vom 28. 3.

5 ab.

123. Nr. 86 175. Dampfwasserableiter mit zwei nach einander bethãtigten Ventilen. — A. Flach ⸗ mann, St. Peters burg; Vertr.: Bernhard Brock⸗ hues, Köln. Vom 4. 4 94 ab.

18. Nr. S6 205. Dampfwasserableiter mit schwimmendem Ablaßventil. X Meyer, Biebrich a. Rh. Rheinstr. 54. Vom 17. 3 85 ab.

15. Nr. 86 129. Maschine zum Ausstatten von Drucksachen mit Umschlägen für den Versand;

us. z. Pat. 75 387. — R. Se, 504 Grand Street, New⸗York; Vertr.. Carl Pieper n. Heinrich Springmann, Berlin NW., Hinderfin⸗ straße 3. Vom 19. 6. 95 ab.

ES. Nr. 86 168. Verfahren jur Herstellung von Mebhrfarbendrucken. Bachelerie⸗ Paris, 50 Rue des Boulets; Vertr. Franz Wirth u. Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M. Vom 4. 10. 94 ab.

LES. Nr. S886 192. Matrijensetz und Stereotyp zeilen · Gieß · Maschine. W. St. Secudder, Brooklyn, V. St. A.; Vertr.: Carl Pieper n. Heinrich Springmann, Berlin NW., Hindersin⸗ straße 3. Vom 4. 19. 93 ab.

18. Nr. S6 149. Herstellung von Gisenlegie⸗ rungen. — F. Schotte, Berlin, Groß deeren⸗ straße a. Vom 18. 11. 92 ab.

20. Nr. 86 120. Stromjufübrung für elek- trische isenbabnen. — G. Vermeire. Srüässel; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich Springmann, Berlin NW., Hindersinstr. 3. Vom 2 7. 94 ab.

20. Nr. 86 121. Mitnedmerglied fr Ketten- förderung. Duisburger Maschinenban Aktien Gesellschaft, vorm. Bechem 4Æ Ceet- man, Duisburg. Vom 9. 7. 85 ab.

20. Nr s 122. Kettenförderung mit darch die Mitnebmerglieder frei getragener Kette. — Duisburger Maschinen bau ⸗ Aktien Ge- sellschaft, vorm. Bechem X TFeetwan- Duisburg. Vom 9. 7. 965 ab.

20. Nr. 86 18353. Koantaktwagen für elerteische Bahnen mit unterirdischer Stromjualeimmng. — Soerder Bergwerks ⸗ und Sitten Verein.

,, 26 . 26. 6. 865 2

20. Nr S6 210. Selbsttbätige Aazuagderrihtmag für Pferdebahnwagen. — Frau M. Wacebs e da. n ,, n. Burowietz⸗ Road zin. DS Vom 10. 93 ab.

21. Nr. S6 1223. Glektrisches Rabel. welchez durch Anwendung einer Sicherangslei die Funkenbildung im Falle einer — verhindert. — Felten X Gnilleanme, Garls- werk, Mülheim a. Rb. Vom 20. 9. 983 ab.

21. Nr. SG 124. Vorrichtung zur periedis den Summierung der Ausschlaͤge elektrijcher Mer Instrumente; Zus. 3. 82 W. — Dar- mann K Braun., Bockenheim.

Vom 29. 10. 95 ab. . zur tell ng den Weise. Po paeck

21. Nr. 86 211. Verfahren Sammlerylatten. — G. S. 20 0 e. z. Verfad ö r. Verfahren zar von Aminresten in Dryant — * — .. . Far den · sabriken vorm. Friedr. Banger R Go. 2a i , . Darstellunz ö ; ö fa deen von Farbsteffen aus Flade- and —— ere, * Vat. 6g — Farbwerke orm. ; Lneinss d Grüning, Döchst a. M. Bom A 8 G ab. 22. Nr. S868 198. Verfahren zur

von Trisagofardstoff en. Kalle & Co., a. R. Vom 17. 2. 95 ab.