R
tt ack, Ge 2. er egie ꝛings — e ö und n
k . e ef ö
und Donnerstag von 3— Uhr Nachmittags, 3 stündig. ) Dr. Werner, Geheimer Regierungs- Rath reg gn, ch 1 U r ach⸗
13 . Mittwoch und Donnerstag von 12—
. Dr. Börnstein, . essor: Physik, Dienstag, Mittwoch
mittags, 2 stündig. Schweinezucht, Sonnabend von 12 —1 Uhr . ittags, 1 stündig. Zernecke, Prosektor: , Uebungen in Ge⸗ men . mit Professor Pr. Schmaltz. Repetitionen über Osteologie. 16) Dr. Peter, Repetitor: Assistenz in der medizinischen Klinik. 165 Dr. Olt, Repetitor; Pathologisch- histologischẽ Uebungen in Gemeinschaft mit Geheimem Regierung / Rath . or hr. Schutz. . 8. Pr. Eberlein, Repetitor: Assistenz in der chirurgischen nik. 18) Dr. Knudsen, Assistent der Chemie: Chemische Uebungen in Gemeinschaft mit Professor Dr. Pinner. 19 Dr. Cohnstein, Assistent der Physiologie: Repetitionen über Physiologie. 20) Nowag, Assisten; in der . Uebungen am Hufe in Gemeinschaft mit , Dr. Ostertag. . 21) Dr. Eschbaum, Apotheker: Pharmazeutische Uebungen, täg⸗ lich von 19 = 12 Uhr Vormittags und von 4— 5 Uhr Nachmittags. Das Sommer-⸗Semester beginnt am 16. April d. J. Berlin, den 21. Februar 1896. Der Rektor der Thierärztlichen Hochschule. Schütz.
Abgereist:
Seine Excellenz der Staatssekretär des Reichs⸗Marine⸗ amts, Vize⸗Admiral Hollmann.
In der Ersten Beilage zur heutigen Nummer des „R. u. St⸗Anz“ wird die Konzessions⸗Urkun de, betreffend den Bau und Betrieb einer Eisenbahn von Neustadt O.⸗S. über Zülz und Krappitz nach Gogolin durch die Eisen⸗ aher G sch Neustadt O. S.—— Gogolin, veröffentlicht.
Aichtamtliches. Deuntsches Reich.
Preußen. Berlin, 25. Februar.
Seine Majestät der Kaiser und König empfingen heute Vormittag den Unter⸗Staatssekretär . und den Direktor im Reichsamt des Innern von Woedtke in Audien arbeiteten sodann mit dem Chef des Militärkabinets un nahmen um 1 Uhr die Meldung Seiner Durchlaucht des — 1 Friedrich von Sede nf, sowie andere militärische
eldungen entgegen. Zur Frühstückstafel waren aus Anlaß des Geburtstags Seiner Majestät des Königs von Württem⸗ berg zahlreiche Einladungen ergangen.
Den Aeltesten der Kaufmannschaft von Berlin ist auf das Schreiben, mit welchem sie dem Herrn Reichs⸗ kanzler den stenographischen Bericht über die Kundgebung von Angehörigen des Handelsstandes gegen den Entwurf eines Börsengesetzes übersandt hatten, folgende Antwort zu⸗ gegangen: . . .
Den Herren Aeltesten der Kaufmannschaft von Berlin danke ich ergebenst für die gefällige Uebersendung von Ab⸗ drücken des stenographischen Berichts über die am 2. d. M. in Berlin zur Besprechung des Entwurfs eines Börsengesetzes ge⸗ e. ersammlung. Ich kann dabei nicht unterlassen, den Dar⸗ egungen des Begleitschreibens vom 14 d. M., welche dahin gehen, daß den Grundton der Gesetzes vorlage ein Mißtrauen gegen die Redlichkeit und Zuverlaͤssigkeit des deutschen Handels⸗ standes bilde, ausdrücklich entgegenzutreten. Der vom Bundes⸗ rath beschlossene Entwurf verfolgt den Zweck, die durch umfassende Untersuchungen klargestellten Mängel der Börseneinrichtungen zu heben und dem öffentlichen Interesse da, wo es durch den weitgreifenden Einfluß des Börsenverkehrs berührt wird, die erforderliche Sicherung zu verschaffen. Aus diesem Bestreben und aus den zu seiner Verwirklichung be⸗ stimmten Gesetzesvorschlägen wird der Kaufmannsstand eine Verletzung seines Ehrgefuͤhls nicht wohl herleiten können.
Berlin, den 21. Februar 1896.
Der Reichskanzler. In Vertretung: von Boetticher.
Der Kaiserlich russische Botschafter Graf von der Osten⸗Sacken und dessen Gemahlin werden, wie aus der im amtlichen Theil der heutigen Nummer d. Bl. ver⸗ öffentlichten Ansage hervorgeht, nunmehr die zum Aller⸗ höchsten Hofe gehörigen oder daselbst vorgestellten Herren und Damen empfangen. Dieser Empfang wird am Mittwoch, den 26, und am Freitag, den 28. d. M., jedesmal Abends von , bis 11 Uhr, stattfinden.
Der Anzug ist: für die Damen in ausgeschnittenen Kleidern, für die Herren vom Militär in kleiner Uniform, für die Herren vom Zivil in Frack mit Ordensband über der Weste.
Der Bevollmächtigte zum Bundesrath, Herzoglich sachsen⸗
altenburgische Staats⸗Minister von Hell dorff ift von Berlin abger eist. Der Regierungs⸗Assessor Plewig zu Marienburg (Westpr.) ist an die Königliche Regierung in Liegnitz versetzt und der Regierungs⸗Assessor von Uckr o zu Liegnitz der Königlichen Regierung zu Magdeburg zur weiteren dienstlichen Verwendung überwiesen worden.
Nach einer telegraphischen Meldung an das Qber⸗Kom⸗ mando der Marine ist die Kreuzer⸗BDivision, Divisione⸗ * Kontre⸗Admiral Hoffmann, bestehend aus S. M. S. „Kaiser“, Kommandant Kapitän zur See Jaeschke, S. M. S.
Irene“ Kommandant Korvetten⸗ Kapitän von Dresky, M Arcona“, Kommandant Korvetten⸗Kapitän
Sarnow, und S. M. S. „Cormoran“, Kommandant
; tag von bis g ihr an k
tten rapitan DYr ln mann, am 23 nar in Foo angekommen und beabsichtigt, am 26. Februar nach Nagasa See zu gehen. .
—
In der Ersten und Zweiten Beilage zur heutigen Nummer des „Reichs⸗ und Staats⸗Anzeigers“ wird die vom Reichs⸗ Eisenbahnamt aufgestellte tabellarische Uebersicht der Be⸗ , , ,,. deutscher Eisenbahnen . den Monat Januar d. J. veröffentlicht, auf welche gestern an dieser Stelle auszüglich hingewiesen wurde.
Württemberg.
Der „St⸗Anz. f. W. veröffentlicht nachstehenden Erlaß Seiner Majestät des Königs an den Justiz-Minister:
Es ist Mein Wille, demjenigen Theil der Jugend, welcher sich nur aus Unbesonnenheit und Unerfahrenheit zu einer minderschweren Verfehlung wider das Strafgesetz hat verleiten lassen, im Besonderen Meine Königliche Gnade zuzuwenden, jed für die Regel nicht in der Art, daß sofort die erkannte Strafe nachgelassen würde, vielmehr versuchsweise so, daß dem von einem bürgerlichen Gericht rechtskräftig Verurtheilten jzunächst im Falle seines Ginverständnisses ein stets widerruflicher Strafaufschub von dem Justiz⸗Ministerium gewährt und erst später, nach Umfluß einer angemessenen Probezeit, bei guter Führung e, ,, oder Strafmilderung von Mir verfügt wird.
Voraussetzung einer solchen Gnadenerweisung ist insbesondere, daß der Verurtheilte zur Zeit der That das achtzehnte Lebensjahr noch nicht vollendet, daß er nicht schon früher eine Freiheitsstrafe er⸗ standen hatte, und daß die ihm nunmehr zuerkannte Freiheitsstrafe die Dauer von drei Monaten nicht überschreitet. Doch kann trotz des
ehlens der oben erwähnten Voraussetzungen ausnahmsweise, wenn ch der Fall sonst besonders hierzu eignet, Strafaufschub mit der Aus—⸗ sicht auf späteren Strafnachlaß oder spätere Strafmilderung gewährt w
erden.
Mein Justiz⸗Minister hat hienach die entsprechenden Anord⸗ nungen zu treffen und Mir die geeigneten Fälle jeweils nach Ablauf der Probezeit zur Entschließung über die . gnadenweise Ge⸗ währung des Nachlasses oder der Milderung der Strafe vorzulegen.
Stuttgart, den 24. Februar 1896.
Wilhelm.
Faber.
ur Vorfeier des heutigen Geburtsfestes Seiner Majestät des Königs wurde gestern Abend in Stuttgart ein großer Zapfenstreich von sämmtlichen Spielleuten und Musikkorps der Stuttgarter Garnison ausgeführt. Heute rüh 8 Uhr fand im Hofe des Wilhelmspalastes großes cken statt. Vormittags wurden in den verschiedenen Kirchen Gottesdienste abgehalten. Im Anschluß an letzteren fand große . statt. Während des Weckens wurden von einer Batterie des in Ludwigsburg garnisonierenden Feld⸗ Artillerie⸗ Regiments 50, während des Gebets in der Schloß⸗ kirche 51 Kanonenschüsse abgefeuert.
Mecklenburg⸗Schwerin.
Die Rekonvalescenz Seiner Königlichen Hoheit des Groß⸗ herzogs machte, den „Meckl. Nachr.“ zufolge, in letzter Zeit ungestoͤrte Fortschritte; das Asthma hat sich nicht wieder ein⸗ gestellt, der Schlaf läßt jedoch noch zu wünschen übrig. =
Sachsen⸗Weimar⸗Eisenach.
Der Landtag begann heute die Berathung des Land⸗ tags⸗Wahlgesetzes und nahm den Antrag des Ausschusses auf Herabsetzung des Zensus für die direkten Wahlen des Grund⸗ und Kapitalbesitzes auf 3000 S an. Der sozial⸗ demokratische Antrag auf Beginn der Wahlberechtigung mit dem 21. Lebensjahre wurde abgelehnt.
Sachsen⸗Meiningen.
Dem am 22. d. M. in Meiningen zusammengetretenen Landtag ist eine größere Anzahl von Vorlagen zugegangen. Darunter befinden sich Gesetzentwürfe über das Feuerlösch⸗ wesen, über die Landeskreditanstalt, Abänderungen des Straßen⸗ gesetzes, ein ,, , für das Landgericht in Rudolstadt, eine Reihe kleinerer Vorlagen, sowie endlich eine Reihe von Petitionen, betreffend die Aufhebung der Grundsteuer.
Anhalt.
Der Landtag ist gestern in Dessau durch den Staats⸗ Minister, Wirklichen Geheimen Rath Dr. von Koseritz er⸗ öffnet worden. Der Minister hob in seiner Ansprache hervor, daß der Haupt⸗Finanz-Abschluß für das Jahr 1894/95 gegen⸗ über dem Abschluß des Vorjahres eine sehr erhebliche Ver⸗ besserung aufweise, indem ein Ueberschuß von 496 477 1 97 3 an die Staatsschulden⸗Verwaltungskasse habe abgeführt werden können. Dagegen biete der Staatshaushalts⸗Etat für das Jahr 1896.97 ein wenig erfreuliches Bild. 5 auch hier das Verhältniß zum Reich eine Verbesserung von rund 126 000 S aufweise, und auch sonst sich einige kleinere Verbesserungen im Gesammtbetrage von etwa 40000 S ergeben hätten, so überwögen doch verschiedene namhafte Verschlechterungen, die gegenüber dem vorjährigen Etat eingetreten seien. Der Unterrichts⸗ Etat erfordere einen höheren Zuschuß von nahezu 70 0090 4, der Pensions⸗Etat habe sich um mehr als 40 000 M gesteigert, der Staats zuschuß . den Kosten der Neubauten habe, trotz aller ö ie neuerdings gerade auf diesem Gebiete herrsche um 37 000 M erhöht werden müssen. Andererseits seien die Einnahmen aus dem Domanialbesitz um etwa 35 000 6 zurückgegangen und die Debits⸗Einnahmen aus den Produkten der Salzwerke Leopoldshall und Friedrichshall hätten infolge der durch das Hinzutreten neuer Kaliwerke . geringeren Förderung um 430 900 M niedriger veranschlagt werden üüssen als im Vorjahre. Bei . ungünstigeu Lage der Finanzen habe sich die Staatsregierung gen r g gesehen, auf eine Weiterführung der Progression in der Skala der Einkommensteuer bei den höheren Einkommenstufen Bedacht zu nehmen und dadurch den Ertrag dieser Steuer ergiebiger als bisher zu gestalten. Eine darauf gerichtete Gesetzes vorlage werde dem Landtag alsbald zugehen. In Anbetracht des danach zu er⸗ wartenden höheren Steuerertrags habe die Einheit auf 58 000 MS bemessen werden können. Gleichwohl würden zur Herstellung des Gleichgewichts im 6 Etat I16 Einheiten der Einkommensteuer erforderlich sein. Um den Steuerzahlern nicht eine noch weitergehende Belastung en,, habe die Staatsregierung vorläufig davon
stand nehmen müssen, den wiederholten Gesuchen der Volks⸗ schullehrer um Aufbesserung ihrer Gehaltsverhältnisse nachzu⸗ kommen und eine Vorlage wegen Abänderung des jetzigen Gehaltsnormatios einzubringen. Der Minister theilte 6 ann die dem Landtag gemachten Vorlagen mit, worauf der Prãͤ⸗ sident Lezius ein Hoch auf Seine Hoheit den Herzog
ausbrachte.
mee,
Februar in ; 619 ö
ö
‚ 2 ist nach einer B. gestern Vormittag um 10 ö. 30 Minuten in Mentone angekommen und von der Kaiserin am 4 of empfangen worden. Eine zahlreiche Menge begrüßte ehrfurchtsvoll ö ö in offenem Wagen nach Kap Martin fuhren. er „Wiener Zeitung“ zufolge ist der Landes⸗Regierungtz⸗ Rath Graf Manfred von Clary und Aldringen zu Klagenfurt zum Hofrath ernannt und mit der Leitung der k von Schlesien betraut worden.
Der eilen ern ker Graf Badeni empfing gestern eine Abordnung des „Ersten allgemeinen Beamtenvereins der österreichisch⸗ ungarischen Monarchie“, welche eine Dankes⸗ Kundgebung anläßlich der Einbringung des Pensionsgesetzes überreichte. Graf Badeni dankte und sagte: er erachte es . eine Pflicht der Regierung, dem die Beamtenschaft so ,. bedrängenden Zustande gründlich abzuhelfen. Er möchte dabei die falsche Tuff nn vermieden wissen, daß das diesbezügliche a r Re⸗ gierung mit politischen Beweggründen zusammenhänge. Der Minister-Präsident theilte mit, er habe vom Kaiser die Er⸗ mächtigung erhalten, ein Gesetz, betreffend die Regelung der Beamten⸗Gehälter, einzubringen.
Der Finanzausschuß des ungarischen Unter⸗ hauses hat den Gesetzentwurf, betreffend die Verlängerung des Budgetprovisoriums bis Ende Mai, angenommen. Bei der Verhandlung über den Entwurf erklärte der Minister⸗ Präsident Baron Banffy auf eine bezügliche Anfrage des Abg. Pazm andy, die Regierung habe nicht die Ab 3 das Parlament aufzulösen, und werde, wenn dies doch erforderlich sein sollte, noch eine weitere Verlängerung des Provisoriums beantragen.
Das Unterhaus verhandelte gestern über den Bericht der Millenniums⸗Kommission, betreffend die Schau stellun der Krone und der Krönungsinsignien. Der Hern! und das Programm der Kommission wurden einstimmig angenommen. — Das Haus ging sodann zur Berathung des von dem Minister⸗Präsidenten Baron Banffy ge— . Antrages, betreffend die Wahl der Quoten-⸗
eputation, über. Die Abgg. Sima und Helfy äußerste Linke) sprachen gegen den Antrag. Der
bg. Sima erklärte, das Kabinet Badeni sei nur ein e hafte b iste unn man könne deshalb mit demselben nicht verhandeln. Der Abg. Helfy verlangte die n n der Ausgleichsgesetze. Der Minister⸗Präsident Baron Banffy betonte, das Ausgleichsgesetz müsse, so lange es bestehe, einge⸗ halten werden. Das Kabinet Badeni sei vollkommen parlamen⸗ tarisch, und die ungarische Regierung sei verpflichtet, mit dem⸗ selben zu verhandeln. Gemeinsame Angelegenheiten mit Oester⸗ reich würde es auch dann geben, wenn das Zoll⸗ und Handels⸗ bündniß nicht zu stande käme; die Quotendeputation sei auch in diesem Falle nothwendig. Der Antrag wurde hierauf mit großer Majorität angenommen. Der Abg. Graf Apponyi erklärte, er wolle betreffs der Ausgleichsfrage eine ein⸗ stimmige Kundgebung im ungarischen Reichstage herbei⸗ führen und schließe sich den eingebrachten Anträgen an, soweit dieselben die Kündigung des Zoll- und Handelsbündnisses verlangten. Der bestehende Aus— gleich sei für Ungarn nicht günstig; es sei Pflicht, den Status quo zu verbessern; in Oesterreich wolle man Ungarn nur schrecken. Die Ungarn ständen auf dem gerechten und billigen Standpunkte, daß die berechtigten ,, . keines der beiden Staaten geschädigt werden dürften. Vor einem Zollkriege brauche Ungarn sich nicht zu fürchten: die Einheit der Person des Herrschers verhindere, daß der Kaiser von Oesterreich gegen den König von Ungarn Stellung nehme oder umgekehrt. Das erste Ziel sei die Wahrung der eigenen Interessen, wenn möglich, mit einem gemeinsamen 8 wenn es sein müsse, ohne dasselbe. ach dieser Richtung hin möchte er eine einmüthige Erklärung . indem er folgenden Antrag einreiche: gn Erwägung, daß gesetz⸗ mäßig Ungarn sich für den Fall, daß die Re— . des . und Zollbündnisses nicht gelinge, das 6 ndige
erfügungsrecht vorbehalten habe; daß ferner die von seiten Oesterreichs abgegebenen Erklärungen das Bestreben verriethen, die Bestimmungen des bestehenden Zoll⸗ und Handelsbündnisses an Schaden Ungarns zu verändern; schließlich in Erwägung, aß eine Vereinbarung, welche den finanziellen und wirthschaftlichen Interessen Ungarns entspreche, in Oester⸗ rei ,, zu begegnen scheine, — die Regierung an⸗ weisen zu wollen, die vorbereitenden Schritte zu thun, welche h den Fall, daß, wenn die Verhandlungen mit Oesterreich cheiterten, nothwendig seien, damit Ungarn von seinem Selbst⸗ verfügungsrecht in Bezug auf die Handels- und die damit zusammenhängenden Angelegenheiten ohne Hinderniß Gebrauch machen könne. Unterschrieben ist der Antrag von Grafen Apponyi und 40 seiner Parteigenossen. Die Berathung wurde auf heute vertagt.
Großbritannien und Irland.
Im Oberhause verwahrte sich gestern Lord Salisbury gegen den Vorwurf, daß seine Rede, welche er gegen Ende vorigen Jahres bei dem Empfang einer Deputation der „Landwirthschaftlichen Vereinigung“ gehalten, als eine Befür⸗ wortung des 57 olls gedeuset werden könne. Ein Schutzzoll für Lebensbedürfnisse sei eine Maßregel, welche in England sobald nicht werde angenommen werden. Die Konsumenten würden glauben, daß unter einem solchen System ihre Interessen denen der Grundbesitzer geopfert würden; im übrigen wiederhole er seine frühere Erklarung, daß das Beispiel Frankreichs zeige, wie der Schutzzoll den . und Pächtern keinen wirklichen . gewähre, und daß nichts, was er gesagt habe, billigerweise als Begünstigung des Schutzzollsystems ge⸗ deutet werden könne. — Im Unterhause erklärte der Staats⸗
sekretär für die Kolonien Chamberlain: Er habe gestern von der
britischen . esellschaft die w,. erhalten, daß von ihr der Beschlu 5. sei, vorbehaltlich der Genehmigung des Ministers für die Kolonien, den Earl Grey zum Ver⸗ walter im Gebiete der Gesellschaft zu ernennen. Ir beab⸗ fing die Ernennung zu genehmigen; der Verwaltun . ei noch nicht wieder ln ti ffn, die Angelegenheit befi aber in Berathung.
Die „Victoria“, mit Dr. Jameson an Bord, ist gestern von Plymouth nach London abgegangen.
Frankreich.
Der Staatssekretar der Sudafrikanischen Nepublil Dr. Leyds 1 gestern in Paris angekommen und Abends von dem Präsidenten Faure empfangen werden.
1d berichtet, mit Fön gegen 3 Stimmen die Meldung des ‚W. T. B .
Die Deputirtenkamm er hat gestern, wie W. T. B.“ Vorlage, betreffend Kredit für die Repräsentationskosten Frankreichs bei der Krönung des Kaisers von Rußland, ange⸗ nommen. Darauf brachte der Deputirte Deloncle eine nterpellation über das mit Großbritannien bezüglich iam getroffene Abkommen ein. Er gab dabei einen vollständigen historischen Ueberblick über die siamesische Frage, war der Ansicht, daß das kürzlich abgeschlossene Ueberein⸗ kommen England zu viel Zugeständnisse einräume, und sprach die Befürchtung aus, Siam werde nicht die genügende Macht haben, um zu gewährleisten, daß die . reich bewilligten Vorthelle respektiert würden. Delonele fragte ferner, ob der Minister des Auswärtigen in Egypten die Heal , Vor⸗ ängers fortsetzen wolle. Der Minister des Auswärtigen gr well vertheidigte alsdann das erwähnte Ueberein⸗ kommen, welches im Geiste gegenseitiger Versöhnung abge⸗ 6 4 sei, und beleuchtete die aus deinselben hervorgehenden ortheile. —
Gestern Abend fand in Paris ein Bankett zu Gunsten des allgemeinen Wahlrechts statt, an welchem sich 360 Personen betheiligten, darunter etwa 100 Deputirte und Senaloren; vier Minister hatten sich vertreten lassen. Den Vorsitz der Versammlung, in welcher zahlreiche Redner auftraten, führte Emanuel Arago. Er wies den Gedanken zurück, als solle das Bankett eine Kundgebung gegen den Senat bedeuten, und führte aus, das Volk fordere Ver⸗ soͤhnlichkeit, um nicht die Allen nothwendige Eintracht und Hingebung an die Demokratie zu schwächen.
Das heutige „Journal officiel“ veröffentlicht ein Dekret, , ff. die Errichtung von drei neuen Batterien Fuß⸗
rtiller ie.
Rusfzland.
Der ehemalige deutsche Botschafter, General von Werder, ist, dem W. T. B.“ zufolge, gestern in St. Petersburg eingetroffen. .
Der Gesandte in Lissabon Schewitsch ist zum Gesandten in Madrid und der bisherige Botschafts⸗Rath bei der Botschaft in Rom Baron von Meyendorff zum Gesandten in Lissabon ernannt worden.
Italien.
Die gestern Abend in Rom erschienenen Blätter melden, der frühere Kriegs-Minister General Luigi Pelloux werde den Oberbefehl über die Truppen in Afrika über⸗ nehmen. Die Generale Baratieri und Heusch würden unter General Pelloux die beiden Divisionen des afrikanisch en Armee⸗Korps befehligen.
Schweiz.
Das Schiedsgericht für die Entscheidung des britisch⸗ e , , Delagoabai-Konflikts hat, nach einer Mittheilung des „W. T. B.“ aus Bern, den Parteien eine 6 bis Ende März gewährt, damit diese, für den Fall einer
rüfung durch Ga zol? e le geeignete Persönlichkeiten für das Amt der Sachverständigen bezeichnen, und ferner eine Frist bis Ende Mai für die Beibringung weiterer Beweis⸗ urkunden.
Türkei.
Mahmud Nedim Pascha's zum Botschafter in ien und Reschid Bey's zum Bot⸗ schafter in Rom ist amtlich veröffentlicht worden. Der ö . Botschafter von Nelidow wurde gestern vom Sultan in Audienz empfangen.
Griechenland.
In der gestrigen Sitzung der Deputirtenkammer wurde, wie *. T. B.“ berichtet, der Minister des Aus⸗ wärtigen über die Ausweisung des Freiherrn von Hammer⸗ stein interpelliert. Der Minister versprach, die Interpellation demnächst zu beantworten.
Die Ernennun
Afrika.
Die r enz Stefani“ meldet: Der General Baratieri habe am B. d. aus Sauriat telegraphiert, daß alle Korps der Abessynier sich am 22. 8 M. Nachmittags gemeinsam in der Richtung nach Adua in Bewegung gesetzt hätten. Der Negus Menelik habe die . von Mariam Sciavitu gegenüber den italienischen Stellungen) und von Gasciorki gegenüber dem Mareb) stark besetzt. — Die Provinz Agame ei unter den Anhängern des Ras Sebat und dessen Feinden etheilt. Letztere würfen Sebat vor, daß er den Untergang des andes herbeiführe. — Kundschafter, welche von Kassala , , , seien, hätten gemeldet, daß die Derwische sich in
r Richtung nach Osobri zurückgezogen hätten.
Parlamentarische Nachrichten.
Der Schlußbericht über die gestrige Sitzung des ö der Abgeordneten befindet sich in der Zweiten age.
— In der heutigen (27.) 5. des Hauses der Abgeordneten, welcher der Minister der öffentlichen Ar⸗ beiten Thielen beiwohnte, wurde die . Berathung des Etats der Eisenbahn⸗Verwaltung bei dem Titel Aus⸗ gaben für die Eisenbahn-Direktionen“ fortgesetzt.
Abg. Dr. Lohm ann-⸗Hagen (nl. ): Der Dank des Ministers an seine opferfreudigen und pflichttreuen Beamten wird mit Genugthuung angenommen werden. Ich hätte nur gewünscht, daß der Minister die hefe daß es in nicht allzu langer Zeit möglich sein werde, die Gehälter zu erhöhen, bestimmter ausgedrückt und mit weniger Einschränkungen versehen, hätte. Wenn die Eisenbahnverwaltung mit großen Ueberschüssen arbeitet, dann entspricht es der Billigkeit und Gerechtigkeit, daß die Beamten in ihrer , Lage aufgebessert werden, und daß damit nicht gewartet wird, bis die Be⸗ amten, welche dazu . haben, dienstunfäbig oder gar gestorben sind. Dieses Vertrösten auf eine ungewisse Zukunft ruft Enttäuschungen und Erbitterung hervor und führt schließlich zu sozialen Gefahren, denen vorzubeugen wir alle Veranlassung haben. Ich will nur hinweisen auf das Mißverhältniß, welches besteht Kischen der Besoldung der verantwortungsvollen Beamten des ußeren Dienstet und des Bureaudienstes. Eine gn , müßte m 1st bald erfolgen. Ich habe nicht die Absicht, auf die einzelnen Wuͤnsche geen, ch . aber auf einen e, , eingehen, bei dem die finanzlelle Lage nicht in Betracht kommt, nämlich die 5 Lage der technischen Cisenbabnbeamten. Für die Richter und die Lehrer ist in der letzten Zeit Sorge getragen, aber für die ten en Beamten
t5 geschehen. 8 der Budgetkommission ist erklärt worden, solle nach Maßgabe des Bedürfnifsses mit der Vermeb⸗ der technischen Stellen vorgegangen werden. Die Lage
der 6 Beamten durch die Umgestaltung der Ver⸗ waltung nicht verbessert, sondern verschlechtert worden. 140 Beamte sind zur Digposition gestellt,. Es wäre erfreulich, wenn die ührig bleibenden Beamten in die Stelle einrücken könnten. Aber es sind ger el die Stellen in 2 gekommen, und es ist damit die
öglichket des Aufrückens beseitigt; es ist eine Stockung eingetreten, und jetzt warten die Maschinenbaumeister 9z, die anderen sogar 11 Jahre auf die Anstellung; sie kommen erst mit dem 50. oder gar 55. Lebengjahr jur Anftellung. Diefer unglaubliche Zustand bedarf dringend der Abhilfe. Eine so lange Wartezeit muß ungänstig einwirken auf die Beruf thätigkeit und Berufsfreudigkelt der Beamten. Nur durch Vermehrung der etatsmäßigen Stellen kann geholfen werden. Der Minister hat erklärt, daß nicht mehr etatsmäßige Stellen vorgesehen werden können, als dauernd erforderlich seien. Anderes wird auch von den Beamten nicht gewünscht. Bei den Direktionen sind 1060, bei Inspektionen 30, bei den Neubauten 125 bis 139 Baumeister be— schäftigt, außerdem 80 Maschinenbaumeister bei den Direktionen. Man sollte meinen, daß diese alle dauernd angestellt seien, aber das sind nur die mittleren technischen Beamten. Die Baumeister werden lange Jahre beschäftigt, sind aber schlechter gestellt als die Assessoren; sie erhalten nicht einmal Umzugskosten; trotzdem die Regierung eine Regelung der Stellung dieser Beamten schon für 1895 in Aussicht ge hatte, ift bisher noch nichts geschehen. Ich bitte den Minister, über den Stand der Angelegenheit Auskunft zu geben, namentlich wie weit die Verhandlungen mit dem Finanz⸗ Ministerium um Vermehrung der etatsmäßigen Stellen gediehen sind. Der Minister sollte ferner das zur Beurtheilung dieser Frage dienende amtliche Material mittheilen. Das Finanz⸗Ministerium sollte an der Regelung dieser Frage eifrig mit arbeiten im Interesse der Eisenbahnverwaltung.
Minister der öffentlichen Arbeiten Thie len: Ich weise auf meine vorjährigen Ausführungen an dieser Stelle hin; die Behauptung, es sei bei der Neuorganisation für die technischen Beamten der Staatgzeisenbahn nichts geschehen, ist eine irrige. Die Vorstände der Inspektionen haben eine nicht unerhebliche Aufbesserung erfahren, das Maximalgehalt ift von 4800 auf 5400 M erhöht, und es wird die 66. derselben zu Räthen IV. Klasse ernannt, was früher nicht der
all war. Es sind infolge dessen mit der Neuorganisgtion undert und einige Bauinspektoren zu Regierungs- und Bauräthen befördert worden. Andererseits wird von mir durchaus nicht geleugnet, daß die Lage der Baumeister aus gewissen Jahrgängen eine ungünstige ist. Das trifft aber nicht nur die Baumeister in der Eisenbahnverwaltung, sondern auch die Baumeister der allgemeinen Bauverwaltung, un das liegt wesentlich daran, daß in der Mitte der achtziger Jahre eine außer⸗ ordentlich große Anzahl von Baumeistern in die Eisenbahnverwaltung, wie in die allgemeine Bauverwaltung übernommen worden ist. Die Er⸗ scheinung ist uch in anderen Staatsdienstzweigen wiederholt leider eingetreten, daß sich im Aufrücken im Gehalt eine sehr unliebsame Stockung zeigte. Das wurde sowohl in der Justizverwaltung, wie in der allgemeinen Verwaltung ebenso beklagt, wie es hier nicht nur von seiten der Betroffenen, sondern auch von mir, ihrem Chef, beklagt wird. Auch unter den administrativen Beamten der Staats Eisenbahn—⸗ verwaltung wird dieser Umstand ebenso lebhaft beklagt, wenn er auch von dort nicht in die Presse gekommen ist. Auch die Assessoren bei der Staats⸗Eisenbahnverwaltung erleiden jetzt in ihrem Avancement und Aufrücken im Gehalt ganz erhebliche Stockungen, auch bei ihnen ist zur Zeit vom Assessor bis zur etats⸗ mäßigen Anstellung eine fast ebenso lange Wartezeit wie bei den Baumeistern. In der allgemeinen Staatsverwaltung liegen zur I bezüglich der Assessoren die Verhältnisse nicht viel , ie Neuorganisation der Eisenbahnverwaltung hat bekanntlich die Be⸗ triebsämter aufgehoben und dafür die Direktionen von 11 auf 20 vermehrt. ir haben für die höheren Beamten in der Staats— Eisenbahnverwaltung an administrativen Beamten bei den Direktionen 136 Stellen; wir haben an technischen Beamten 132 Stellen, und zwar 100 bautechnische und 32 maschinentechnische. Dann kommen die Inspektionsvorstände und Bauinspektoren. ECtatsmäßige Stellen für administrativo Beamte haben wir hierbei nicht. dagegen ist eine Anzahl von Assessoren zur Zeit mit der Wahrnehmung dieser Funktionen beauftragt; diese Beamten sind aber außeretatsmäßig; für bautechnische Beamte einschließlich derjenigen des Ministeriums haben wir N7, für maschinentechnische 167 Stellen; hierzu kommen die Post⸗ und Telegraphen⸗Inspektionsvorstände. Das Avancement ist bei den maschinentechnischen Beamten etwas günstiger. Der jüngste Bau⸗Inspektor im Hochbaufach hat sein . als Bau⸗ meister vom 20. November 1885, der jüngste Bau- Inspektor im Wasser⸗ baufach hat sein Patent vom J. Mai 1884, steht also mit denen der Eisenbahnverwaltung gleich. Es ergiebt sich darauf, daß die An— stellungsberhältnisse der Regierungs Baumeister im höheren Baufach . sind. Nach dem neuen Etat vom 1. April 1896 ab sind 247 Regierungs⸗Baumeister des Ingenieurbaufachs vorhanden, davon werden 39 für den Betrieb und 28 für Neubauten verlangt, von diesen gehören 17 dem Prüfungsjahr 1884, 63 dem Prüfunge⸗ jahr 1865, 60 dem Jahre 1886 an, also 140 Baumeister, die zehn Jahre und darüber warten mußten. 40 sind aus dem Jahre LS7, 26 aus 88, 29 aus 89,7 aus 90, 11 aus 91 und 11 aus 92. Für die ersten Jahrgänge sind die Verhältnisse allerdings außergewöhnlich ungünstig gewesen. Die Ursache der Stockung liegt, wie gesagt, in der außergewöhnlichen Vermehrung der Baumeister der Eisenbahn⸗ verwaltung in den achtziger Jahren. Vor dem 1. April 1885 waren als Beamte des Baufachs 121 etatsmäßig, 356 diätarisch be— schäftigt, während gegenwärtig 373 . und 257 diätarisch sind. Bei einer Besserung dieser Uebelstände kann es sich nur darum handeln, einen Theil der diätarisch beschäftigten Beamten etatsmäßig anzustell n, und es schweben darüber Ver ⸗ handlungen mit dem Finanz. Ministerium. Es entsteht dabei aber immer sofort die Frage, ob nicht durch eine 6 Verbesserung einer einzelnen Beamtentkategorie eine ungerechte Zurückstellung anderer Zweige erfolgt. Diese Rücksicht hat sich auch geltend gemacht bezüg⸗ sich der technischen Beamten. Die Verhandlungen im Schoße der Staatsregierung werden indessen fortgesetzt werden und hoffentlich bald zum Ziele führen.
Abg. Wallbrecht (nl): Die Stellungen der Regierungs⸗ baumeister sind nothwendig und zwar dauernd. Es sind über 400 Millionen Eisenbahnkredite bewilligt, und wir werden noch mehr bewilligen; zum Bau brauchen wir diese Beamten also noch auf Jahre hinaus. Ein Baumeister, den ich kennen gelernt hatte, ist 44 Jahre alt, und da er noch 100 Vordermänner hatte und jedes Jahr nur 10 angestellt werden, so kann er noch 10 Jahre warten. Ich habe dem Minister nachgewiesen, daß die technischen Beamten sich früher um 2 00 4 schlechter standen als die anderen Beamten. Jetzt ist die Sache noch schlimmer, trotzdem die Techniker dieselbe Vorbildung haben. Hier 7 ein Ausgleich erfolgen.
Geheimer Finanz⸗Rath Lehmann: Die Frage der e,. der Baumeister ist verhandelt worden zur Zeit der . der Neu⸗ organisation; es wurde dabei die Frage erörtert wie viele Stellen dauernd nothwendig sind nach der , Es wurde festgestellt, daß bei der Organisation 1 Beamte zur Disposition gestellt werden müßten. Eine Vermebrung der Stellen ist später nicht erörtert worden. Erst jetzt ist wieder eine Anregung gekommen, und sie wird woblwollend angenommen werden.
Abg. Dr. Mar tens (nl.) befürwortete, von Marne aus Züge abzulassen zum Anschluß an die späten . der schleswig⸗ holsteinischen Babn. Jetzt för und kommen die letzten Züge von bezw. nach Marne in den fruͤben Abendstunden.
Abg. Reichardt (al.) sprach die Hoffnung aus, daß die Gehalts. aufbesserung, für die Eisenbabnbeamten bald erfolgen werde; der
inanz⸗Minister werde auch diesen Ausgaben gegenüber eine andere olitik befolgen als 6. * diesen * sollten mehr die sozial⸗ 16 als die finanziellen Gesichts punkte . gezogen werden; denn der jetzige Zustand . ein unwürdiger. Wenn die Regierung und die Volksvertretung darin übereinstimmten, daß die Gehälter ge⸗ wisser Beamten zu niedrig bemessen wären, dann müßte auch etwas ge⸗ ͤ hen. Ueber die massenbaft eingehenden Petitionen könne man sich el diesen Verbältnissen gar nicht wundern. Mit der Verschmelzung
erkannt sei. Redner bemängelte ferner, daß den Af . e o
der beiden Klassen der Bureaubeamten in eine Klasse sei er elnver⸗ standen. Aber bedauerlich sei es, daß die 9 n,, . 23 lossen bleibe. obesondere müßten dabei die Betriebe kretäre bedacht werden, deren schlechte Lage schon all an· sehr belastet seien, das Sekrerärexamen 4 er werde. Zu tadeln sei ferner die schlechte Besoldung der Beamten des Abfertigungsdienstes gegenüber den Beamten des Bureaudienstes, obgleich die ersteren eine größere Verantwortung haben als die Bureaubeamten. Bei der Neugestaltung sind die diätarisch angestellten Bureaubeamten benachtheiligt worden. Die Zahl der Stellen, in welche diese Beamten einrücken können, ist um die Hälfte bermindert worden. Ueberhauyt scheine die Verwaltung zu viel Diätare zu beschäftigen. Bei der Regelung dieser Frage oll der . nicht immer auf das Vorgehen der anderen Resson warten. . Abg. Sander (nl) hielt es gleichfalls für nothwendig mit der Besserstellung der mittleren Beamten jetzt vorzugehen. Die Nen— organifation hat sich vortrefflich bewährt; das Schreibwerk ist erheblich vermindert; es ist eine Ersparniß von 7 Millionen Mark gemacht worden. Dieser Erfolg ist doch gewiß nicht in letzter Linie der Pflichttreue und der doppelt angestrengten Arbeits. kraft der Beamten zu verdanken. Das hat der Minister selbst anerkannt. Als besonders nothleidend sind hier im Hause die Babn⸗ meister bezeichnet worden. Das Haus hat ihre Petitionen der Regierung zur Erwägung überwiesen. Sie hatten sich der Hoffnung hingegeben, daß den gone Worten auch Thaten folgen würden, leider ist ihre Hoffnung getäuscht worden. Redner bat den Minister dringend, die Wünsche der Beamten zu berücksichtigen.
(Schluß des Blattes.)
— Auf der Tagesordnung für die 4. Plenarsitzung des Herrenhauses am 27. d. M. 6. die einmalige Schlußberathung über den Entwurf eines Gesetzes, betreffend eine Ermäßigung der Gebühren bei der ersten . der Register für Binnenschiffe; die einmalige Schlußberat 33. über den Entwurf eines Gesetzeß, betreffend die Dauer der Wahlperioden für die weltlichen Mitglieder der Propsteisynoden der evan⸗ k Kirche der Provinz Schleswig⸗ . und die zweite Berathung des Entwurfs eines Gesetzes, r,. Anerbenrecht bei Renten ⸗ und Ansiedelungs⸗ gůtern.
Entscheidungen des Reichsgerichts.
Wenn im Handelsverkehr über den Inhalt eines Vertrags Meinungsverschiedenheiten entstehen, so darf, nach einem Urtheil des Reichsgerichts, J. Zivilsenats, vom 2. November 1895, nur derjenige Theil seinen Standpunkt ungestraft vertreten, dessen Ansicht die richtige ist. Der einen falschen Standpunkt Vertretende — gleichviel ob entschuldbar oder unentschuldbar — haftet für allen dem anderen Theile durch sein Verhalten erwachsenen Schaden und zwar auch dann, wenn der andere sich nur unter Widerspruch gegen den gegnerischen Standpunkt und unter Vorbehalt seiner Rechte thatsächlich gefügt hat. „Jede — erzeugt einen Anspruch des Verletzten auf Wiederau derselben. Dies gilt auch für Vertragsverhältnisse, wenn der Schuldner sich weigert, seine Verpflichtungen gegen den Gläubiger zu erfüllen, oder wenn er deren Inhalt oder Umfang durch Erhebung unberechtigter Gegenansprüche zu beschränken sucht. ... Die Folgen seiner Rechte⸗ verletzung treffen ihn ohne Rücksicht auf eine etwaige Entschuldbarkeit derselben. — Auf seinem rechtlichen Standpunkt 3 . der sich nur in dieser Weise (unter Protest und Vorbehalt seiner Rechte) Fügende, und von einem Verzicht auf seinen Standpunkt kann unter solchen Umständen keine Rede sein. Denn der klar ersichtliche Zweck seines Verhaltens geht nicht etwa dahin, den Streit durch Anerkennung der Richtigkeit des gegnerischen Standpunkts zu beseitigen, sondern vielmehr lediglich dahin, im gemeinsamen Interesse für n , Kontrahenten, dessen Standpunkt sich demnächst als unger igt . den drohenden Schaden möglichst zu beschränken.
1965.
Land⸗ und Forfstwirthschaft.
Die erste Sitzung der Landwirthschaftskammer für die Provinz Westpreußen ist gestern in Danzig durch den Ober⸗ . Staats⸗Minister Hr. von Goßler eröffnet worden.
um Vorsitzenden wurde Herr von Puttkamer⸗Plauth gewäblt. Derselbe brachte vor Beginn der Verhandlungen ein Hoch auf Seine Majestät den Kaiser und König aus; sodann wurde die Absendung folgender beiden Depeschen beschlossen:
An den Deutschen Kaiser Berlin.
Eurer Majestät bringt die soeben zusammengetretene Land⸗ wirthschaftskammer für die Provinz Westpreußen ihre allerunter⸗ thänigste Huldigung dar.
An den Landwirthschafts⸗Minister Berlin.
Eurer Excellenz dankt die soeben zusammengetretene Landwirth⸗ schaftskammer für die in dem Schreiben vom 7. Februar 1896 aus- gesprochenen Wünsche und hofft bei fernerem Wohlwollen Gurer Excellenz die ihr gesteckten Ziele zum Segen der Provinz zu erreichen.
Sandel und Gewerbe.
Die Wochenübersicht der Reichsbank vom 22. Februar weist einen gesammten Kassenbesftand nach von 997 167 000 , das ist der Vorwoche gegenüber mehr 3 148 000 ; der Metallbestand allein bat sich um 12 776 000 ½ gehoben. Der Bestand an Wechseln jeigt mit 515 287 000 6 eine Zunahme um 14349 0900 6, während der Bestand an Lombardforderungen um 29660090 Æ auf 75 263 000 66 zurückgegangen ift; diese beiden Anlagekonten zusammen haben also einen Zugang von 11 383 000 „ erfahren. Auf passiver Seite erscheint der Betrag der umlaufenden Noten mit gy3 484 000 M um 321983 00 niedriger als in der Vorwoche, und die sonstigen täglich fälligen Verbindlichkeiten sind um 52 618 000 auf 496 673 005 Æ angewachsen.
Verdingungen im Auslande.
Serbien.
98. März. Direktion der Königlich serbischen Staatsbabaen za Belgrad: Lieferung von 70 kg gewöbnlichem Kupferdrabt, 3 und 4 mm stark; 100 Kg faciniertem Kupferdraht, 4 und S mm ; 10 Kg papierdünnem Messingblech, 11 mm stark; 20 * 1F und 2 mm stark; 46 Kg Messingdrabt, 4 mm 3 Messingschrauben mit rundem Kopf. * 8 m stark; 10 brauben ar ee m , n. 42 1. 9 82 so mm stark; ros Messingschrau mit . Wiz, /i, Zi io, 470 und 42730 mm stark; 3000 Stück für Vorhänge, innerer Durchmesser 18 21 mm stark; Tapezierstiften mit rundem eg 109 Tafeln öh e is e n, , Bieidled 30 m Bleirobren, äußerer ee 18 mm; WM ö
a9 dgrob, O0 ub;
q Qualitãt; Antimon
zinn do Eg 8 r,
in blech
5 und 6 mm z
. 2 — . . a usammen en a2 383 Bestellung franko — — . ö