1896 / 50 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 26 Feb 1896 18:00:01 GMT) scan diff

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ingenkeure, zu Maschinen. Ingenieuren, Kreplin, Torpedo Ober⸗ ö zum Torpedo, Unteringen, unter Vorbehalt der

afentierung, befördert. Egger, Torpedo Oberingen.,

riedrich, überzähliger Maschinen⸗ Unteringenieur, rücken in offene Etatsstellen ein und erhalten Patente ihrer Charge. Menger, Unter Lt. zur See der ReJ. im Landw. Bezirk Hannover, jum Lt. zur See der Res. des See. Offizierkops, Wit t, Un ker ⸗˖ Lt. zur See der Seewehr 1. Aufgebots im Landw. Bezirk 1 Altona, zum Lt. zur See der Seewehr 1. Auf ebotß des See⸗Offizierkorps, Schmidtke, Vize⸗Feuerwerker der ef. im Landw. Bezirk V Berlin, um Unter-Lt. zur See der Res. der Matrosen Art., Bettcher,

ize⸗Steuermann der Res. im Landw. Bezirk Hamburg, zum Unter⸗ Lt. zur See der Res. des See. Offizierkorps., Hennicke, Pr. Lt. der Res. im Landw. Bez. Schweidnitz, zum Hanptm. der Res. des 2 See⸗Bats., befördert.

Kaiserliche Schutztruppe für K agdschloß Hubertus stock, 18. Februar; b. Zülow, Ser. Lt. . a vom Inf. Regt. von i (3. Hess.) Nr. 83, mit dem 26. März d. J. der Schutztruppe zugetheilt. ; Abschiedsbewilligungen. Jagdschloß Hubertus stock, 18. Februar Oel ker, See. Lt. der Seewehr 2. Aufgebots, des 2. Sce⸗Bats. im Landw. Bezirk 1 Oldenburg, der Abschied bewilligt.

Aichtamtliches.

Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 26. Februar.

Seine Majestät der Kgiser und 3 i hörten heute Vormittag um 10 Uhr den Vortrag des Chefs des Zivil⸗ fabineis, wohnten von 1116 Uhr an der Schlußbesichtigung der Zentral⸗Turn⸗Anstalt bel und empfingen um 12 Uhr im Königlichen Schlosse den Obersten und Regiments⸗Komman⸗ deur von Prittwitz und Gaffron, bisherigen Chef des General⸗ stabs des IX. Armee⸗Korps.

Die vereinigten Ausschüsse des Bundesraths für Handel und Verkehr und für Justizwesen hielten heute eine Sitzung.

Die „Frankfurter Zeitung“ berichtet in ihrer Nummer 55 über zwei angeblich hoͤchst göfährliche Abänderungs vorschläge, die Deutschland für die bevorstehende Konferenz zur Re⸗ vision des internationalen Uebereinkommens über den Eisenbahnfrachtverkehr angemeldet haben soll. Etwaigen Besorgnissen, die sich möglicherweise hieran knüpfen könnten, wird am besten dadurch, vorgebeugt werden, daß wir die Anträge, die sich beide auf den Artikel 1 des Uebereinkommens beziehen, mit der zugehörigen Begrün⸗ dung im vollen Wortlaute mittheilen.

Die Anträge lauten:

Zu Artikel 1.

a. In Ziff. 1 Abs. 2 des Schlußprotokolls sind am Schlusse des ersten Satzes die Worte: zes sei denn, daß der Absender für eine solche Sendung die Anwendung des gegenwärtigen Ueberein⸗ kommens verlangt“, zu streichen.

b. Ziff. I des Schl ußprotokolls erhält folgenden Abs. 3:

Sofern der Verkehr zwischen zwei demselben Vertragsstaat oder verschiedenen Vertragsstaaten angehörigen Stationen über verschiedene Verkebrswege geleitet werden kann und nur für einen oder einige dieser Wege das internationale Uebereinkommen Anwendung zu finden hat, so können die betbeiligten Bertragsftaaten dabin übereinkommen, daß für sämmtliche Verkebrswege das internationale Uebereinkommen entweder gleichmäßig Anwendung findet, oder gleichmäßig ausge⸗ schlossen ist.“

Dazu ist folgende Begründung gegeben:

Die Ziffer 1 des Schlußvrotokolls enthält in zwei Richtungen eine autbentische Auslegung der im Artikel 1 Abfatz 1 des inter⸗ nationalen Uebereinkommens durch die Worte; ö

aus dem Gebiete eines der vertragschließenden Staaten in das Gebiet eines anderen vertragschließenden Staats“ bezw. „qui sont ex6cutès... du territoire de l'un des Etats con- ktractants à destination du territoire d'un autre Etat contractant? . ö über den Geltungebereich des Uebereinkommens getroffenen Festsetzung. Während der Wortlaut des Artikels 1 die Angahme zulãßt. das snternationale. üebereinkommen erstrecke sich nur auf Trans- porte, deren Abgangsstation und Bestimmungsstation in ver⸗ schiedenen Staaten gelegen sind, wird durch Ziffer 1 Äbsatz 1 des Schlußprotokolls zum Ausdrack gebracht, daß auch dann, wenn Abgangs⸗ und Bestimmungestation in dem Gebiet desfelben Staats liegen und die Sendungen das Gebiet eines fremden Staats nur transitieren, das internationale Uebereinkommen An wendung zu finden hat. Eine Abweichung davon ist nur zugelassen, wenn die Durchfuhr durch das Gebiet eines anderen Vertragsstaats auf einer Bahnlinie erfolgt, deren Betrieb einer Verwaltung des Staats angehört, in dem Abgangs⸗ und Bestimmungsstation gelegen sind. Alsdann sollen die bezuüglichen Sendungen nicht als internatio⸗ nale Transporte angesehen werden. . .

Abf. W der Ziffer J sieht sodann eine Beschränkung in der An⸗ wendung des Uebereinkommens für den Fall vor, wenn zwar Absende⸗ und Bestimmungsstation in verschiedenen Staatsgebieten liegen, die Sendungen sich indeß lediglich nach oder von dem Grenzbahnhofe des Rachbarstaats bewegen, in dem die Zollabfertigung erfolgt. In diesem 6 ist die Anwendung des Uebereinkommens in die Wahl des Ab⸗ enders gestellt.

Beide Festsetzungen im Schlußprotokoll haben in der Ausführung ,, . geführt, die in Zukunft fernzuhalten geboten erscheint.

Dies gilt zunächst bezüglich des Wahlrechts des Absenders, der nur selten in der Lage ist, zu übersehen, ob mit Rücksicht auf die Vor⸗ schristen dert in Frage kommenden Tarife die Anwendung oder die Nusschließung der Bestimmungen des internationalen Rechts ihm ünstiger ist. Die Aufhebung des Wahlrechts durch Streichung der orte: es sei denn u. s. w.' ist erwünscht und möchte angesichts der aufgetretenen Schwierigkeiten um so weniger Anstand finden als die in Rede stehende Vorschrift seiner Zeit in der III. Konferenz (Seite 24,325 des Protokolls) nur mit 5 gegen h Stimmen angenom⸗ men wurde.

Auch die Ausdehnung des Uebereinkommens auf den Verkehr zwischen je zwei Stationen der selben Staats im Transit durch das Gebiet eines fremden Staats hat sich in so fern als nachtheilig er⸗ wiesen, als die daneben ausgesprochene Einschränkung, wonach die Durchfuhr durch das Gebiet einez fremden Staats auf kin erfolgen muß, deren Vetrieb einer Verwaltung deg anderen Staats untersteht, die viel häufigeren Fälle unberücksichtigt läßt, in denen die Durchfuhr auf Linien bewirkt wird, die einem anderen Stagt gehören. Es ist in Anregung g. durch Streichung der Worte; „auf einer Linie, deren Betrieb einer Verwaltung dieses Staats angehört! den gesammten Verkehr jwischen den Stationen eines und desselben Staats von dem Geltungsbereich des internationalen Uckereinkommens augzuschließen und damit zu der Einschränkung zurück ukehren, die nach der Fassung im Artikel 1 Absatz 1 von vorn⸗

liche Lösung der Kollegiengeld⸗ im Hause Regelung der Gehaltsfra bringen werde, sich für die Vervollkommnung der rag, jedoch gegen eine zweite Betreffs der Errichtung er Universität seien die bg. Süß, als General⸗ daß bei der ischen Fakultät

edacht werde. Für eine gedei rage sei der Augenblick, in w ch die Vorlagen, betreffend d ochschuh⸗ Profe er Minister ach. s böhmischen Universitaͤt in P böhmische Unive slobenischen Lehr Verhandlungen im Gange.

rstühle der Nationalität

n schelne. Wenn dieser Anregung zunãchst so ist dafür bestimmend lichkeiten nur theilweise bese sten behoben werden würden, die sich nteresse für den Konkurrenzverkehr ge⸗ rhältnisse ergeben, wie namentlich im der Schweiz und den

erein vorgeschwebt zu habe olge gegeben wurde, durch die aufgetret besondere nicht alle aus gewissen, i troffenen Maßnahmen ode dietz durch die Gestaltun Verkehr Deutschlands m Niederlanden hervorgetreten ist. Wenn von einer Station ng kehrswege führen, so wird häufig v der Verkehr derart getheilt, da lungẽvorschriften periodenweise ü Derartige Abma

enen Unzuträg Schwierigke m allgemeinen . r bezüglich der Zollve der einzelnen Staats

Desterreich· Ungarn, rsität aus.

stuhls an der Pra

ch einer anderen verschiedene Ver⸗ on den konkurrierenden Bahnen ch Maßgabe vereinbarter Lei- er die eine oder über die andere Route chungen liegen nicht nur im Interesse auch im Interesse des Ver, tetigkeit und Regelmäßigkeit ehört es aber zu e Sätze, sondern auch Verkehrswege gleich⸗ ist unter h der neue Abs. 3 ertragsstaaten gegebene

setzung der Leh Wiener me e

onfession zu lenken ist. der betheiligten Bahn kehrs selbst, der dadur gewinnt und leichter bewältigt den wichtigsten Vorbedingungen, die Trantportvorschriften fur die ver

Um dies zu ermöglichen, Die darin den betheiligten V besonderen Abmachungen hat einen Vorgang in der leichterung des Verkehrs gegebenen Vorschrift im §1 Abs. 3 der Ausführungsbestimmungen.

Der Kundige wi en handelt, bei Empfänger en oder nur in sehr geringem Zu dem Antrag a h

taatseisenbahnverwa visse Unsicherhei reglementarischen Grenzverkehr bestehe und deren dem AUntrage würde künftig für den ausländischen Grenzstationen deutsche Verkehrsordnung zur mindestens ebenso günstige, in . nthält als das internationale bezieht sich auf Durchfuhr Verständigung der Ei ern soll. Hie

en, sondern häu ch eine größere ; werden kann. Dabei daß nicht nur di

Was die Kollegiengelder angehe, so dürfe die schen den deutschen und österrei außer Acht gelassen werden. Aufhebung der Kollegiengelder; derselbe fruchtbare Wechselwirkung der deutschen ch der Lehrkräfte.

erlangt haben. Reziprozität zwi versitäten nicht grundsätzlich für die verwies auf die Universitäten durch den Austaus estern vorgenommenen Ergänzungswahl der berkrainer Städte zum Reichsrath wurde den Konservativen

chischen Uni⸗ Redner war

gestellt werden. vorgeschlagen. Ermächtigung zu

gleichfalls zur Er Bei der g

Inner⸗ und O

Jelovsek gewählt.

In der gestrige hauses erklärte der Anträge der Abgg. des Ausgleichs mit Oesterreich ständigen Zollge dem Ausgleichsges Beide Anträge forderten när Verhandlungen, während die in Unterhandlungen bestimmungsrecht Ungarns er e Verhandlungen zu keinem dem Antrage des Grafen Graf Apponyi sei davon ausgegang Ereignisse in Oes eingetreien sei, welche eine Ungarns nothwendig mache. angenommen werden, des Reichsraths sei Bevölkerung maßgebend, seine nicht auf Ungarn rung von dem ahrung der Interess wendig gehalten habe. die Verhandlungen Grenzen bewußt

rd hiernach beurtheilen können, denen das Interesse der deutschen tweder überhaupt nicht (Antrag p) Maße (Antrag a) betheiligt ist. Mai v. J. eine größere deutsche ltung die Anregung gegeben, indem sie auf tin der Anwendung der tarifarischen und Bestimmungen hinwies, die gegenwärti erwünscht sei. Nach hr aus Deutschland

ausschließlich die Anwendung kommen mancher Hinsicht gün

ich um Fra

bsender un n Sitzung des ungaxischen Unter⸗

zandele⸗-Minister Daniel: Er könne die Kossuth und Molnar auf Kündigung bezw. Errichtung eines selb⸗ weil sich dieselben mit inklang bringen ließen. Abbruch der

biets nicht annehmen, etz nicht recht in E nlich den sofortigen Regierungen der beiden Staaten und das Selbst⸗ lebe, wenn

Minister:

ren Beseitigun

st dann wieder au Resultate führen Apponyi bemerkte der en, daß infolge der chiehung der Krä besondere Wahrung der Inter

Dies könne nicht gan M. gefaßte Beschlußantrag wohl für die österreichische Regierung und Wirksamkeit erstrecke sich aber ie ungarische Re⸗

Bedingungen e endungen, bei denen er enbahnverwaltungen über rüber wurde man erst Selbstverständlich konnten die im Industrie, des Handels

namentlich die terreich eine Vers

die Verkehrsleitung erleicht im Ju ni v. J. schlüssig.

ier versammelten Vertreter der Landwirthschaft nicht schon über diese erst nach⸗ träglich hinzugekommenen Gegenstände gutachtlich gehört

als richtig denn der am 14.8.

und nicht darauf, daß d irgendwie abzuweichen habe, was sie zur en Ungarns von Anfang an für noth— Die ungarische Regierung sei, als sie vollkommen

Der General-Lieutenant von Ising, Kommandant des

Zeughauses, ist hierher zurückgekehrt. eingetreten,

Errichtung eines selbständigen Zoll⸗ ß die Interessen Ungarns innerhalb vahrt werden könnten, nicht aus den halb die erforderlichen Untersuchungen thwendigen Verfi somit aus freien Stücken weiter thun werde, wozu sie durch den aufgefordert werden solle, so t nothwendig. Die Regierung

gebiets für den Fall, da dieser Grenzen nicht ge Augen verloren und des angestellt und die Da die Regierung

Laut telegraphischer Meldung an das Ober⸗Kommando der Marine ist S. M. S. „Stosch“, Kommandant Kapitän zur 24. Februar in Ponta Delgada heute die Heimreise

igungen erwogen.

Thi 8 See Thiele (Augu st), am schon alles gethan

(Azoren) angekommen und beabsichtigt,

forizusetzen. des Grafen Apponyi

sei dieser Antrag durchaus nich lehne daher dessen Annahme ab.

Der Berichterstatter des Finanzauesschusse ern den Bericht des Ausschusses üb des provisorischen Budget⸗ Der Antrag des Minister⸗-Prä—⸗ endung einer Quoten⸗Deputa⸗

s Lang unter⸗

hmigte gestern Tit. 12, 13, 23, er die Vorlage,

n Staatshaushalts, welche den darunter auch den der Dres⸗ sonen⸗ und

Die Erste Kammer gene 33 und 43 des außerordentliche Umbau verschiedener Bahnhöfe, dener, sowie die Vermehrung des Materials an Per Güterwagen betreffen.

breitete gest betreffend die Verlängerung gesetzes, dem Oberhau sidenten bezüglich der Ent tion wurde angenommen.

Der detaillierte Plan für die Millen keiten in Ungarn ist nach dem Ungaris bureau“ folgender:

1. Mai: Der König trifft in B eröffnet persönlich die L werden anwesend sein die diplomatischen V Théatre pars Königlichen Haus Würdenträger des Landes. der Krönunagskirche,

niumsfeierlich⸗ chen Korrespondenz⸗

2. Mai: Der König In Begleitung des Königs 29 Mitglieder der Königlichen Famili erkreter der ausländischen Staaten. Königlichen es, der diplomatischen Vertreter 3. Mai: Feierlicher

Die Erste Kammer wird, der „Darmst. Ztg.“ zufolge, am TI. März zusammentreten und mehrere Sitzungen halten.

Reusz ä. L.

Der Kräftezustand Seiner Durchla Höchstwelcher, wie in Nr. 46 Influenza erkrankt ist, hat sich, zugegangenen Telegramm, etwas gebe

udapest ein. andes⸗Ausstellung. ucht des Fürsten, d. Bl. mitgetheilt, an der

? 2 ; 8 ei es nach einem der „Köln. Ztg.“ Anwesenheit hes

und der höchsten Dankesgottesdienst Königin beiwohnen Mitglieder der Königlichen Damen erscheinen ohne f 5. Mai oder 6. Mai: Abends Empfang senheit der Königin. ndes, zu welchen der Kultut— tlicher Konfessionen aufforderte. Gemeindevertretungen des Landes

5. Juni Die Krone abgeholt und in der Matthigs⸗ zur Schau ausgestellt. 6. Juni: Der amilie an der Feier der

chaft hat in ihrer vorgestrigen außer⸗ Ausnahme in den neuen Einkommensteuertarif g des Bürger-Ausschusses angenommen. ktes der Einführung desselben bleibt chaftssteuer⸗Vorlage wurde abermals ung überwiesen.

Die Bürgers ordentlichen zumeist nach der Fassun Festsetzung des Zeitp vorbehalten. Die Erbs einer Kommission zur weiteren Prüf

Elsaß⸗Lothringen.

ng des Etats im Landes⸗ Abgeordnete Dr. Petri ihm schon bei der ersten der Einrichtung

demgemäß auch die übrigen ungarischer Galakfleidung. im“ Königlichen Palais in Anwe Gottesdienste in allen Kirchen des La Minister schon die Oberbehörden s Bis zum 15. Mai werden alle Versammlungen abhalten. Rationaltheater im Beisein des Herrscher und die Krönungeinsignien werden f Juni öffentlich zur t den Mitgliedern der Königlichen F

für den Königlichen Palast theil. 7. Juni; D die Huldigungen der Obergespane sämmtlicher M Residenzstadt Budapest. 8. . Der Galazug holt die Krone bt sich nach dem neuen Parla⸗ Magnaten⸗

Bei der zweiten Berathu ausschusse interpellierte gestern der die Regierung in Betreff der von Lesung des Etats obersten Elsaß⸗Lothringen. im Staatsrath aber bei Neueinrichtungen r Der . besprach üglichen Einrichtungen * . deutschen Bundesst as preußische System.

bis zum 8. König nimmt mi Grundsteinlegung König empfängt wie der Haupt⸗ und es Reichstags vor dem König e ab und begie in dessen Kuppelsaal die Mitglieder des ses eine gemeinschastliche Sitzung ab ls Mitglieder des

aufgeworfenen Verwaltungsgerichtshofes Das Land habe zur französischen solchen Gerichtshof vorgenommenen. in dieser Beziehung eine Lücke gelassen' eingehend die be⸗

aus der Matthiaskirch ment gebäude, hauses und des Abgeordnetenhau halten. An der Sitzung neh Magnatenhauses theil. der Krone in die Königliche Häuser dem König Juli findet die Enthüllung att; gleiche Denkm on⸗Halma und am 16. st erfolgt die feierliche Grundsteinlegun ener Festung, am 23. August di urie und am 30. August e bei Neutra. Zwischen olksschulen feierlich er⸗ zu Kaschau einge⸗

eierlich enthüllt. des Semliner⸗ ĩ chkeit der Eröffnung de 5 und auswärtiger F st die neue Zollh osef Brücke erhält, dem die Eröffnung des Kunstgewerbe⸗ 18. desselben Monats die Ent⸗ 3j. Oktober wird die L Abend diesetz Tages National Theater statt.

der Kommission für die räsident Baron ommission au

d bestimm

men 17 Erzherzoge als ung bewegt sich der Zug mit Präsident eines der beiden des Reichstags darbringen wird. A des Puszta. Szerer Landesgründungẽ⸗ äler werden am 19. Juli in Munsäck, August in Kronstadt

Nach der Sitz Frankreich, Burg, wo der aaten und empfahl eine An⸗ Dr. Petri wies auch usschuß seitens der Regierung Zusicherungen ge⸗ Der Staatssekretär von Puttkamer form auf dem bezeichneten Gebiete leich von einer Lücke kaum die bestehende Kaiserliche Rath die erichtshofes ausübe. m nächsten Jahre eine entsprechende erscheine zweifelhaft, da erst die Ein⸗ ndeordnung vollendet sein müsse.

die Huldigung

näherung an d darauf hin, daß im Landesa schon wiederholt macht worden seien. erkannte an, daß eine Re wohl dringend erscheine, wenng Rede sein könne, nktion eines egierung aber schon i Vorlage machen könne, führung der neuen Gemei

Denkmals st am 2. August in Pann Am 20. Augu onuments in der Of Palais der Königlichen K die Enthüllung des Denkmals am Zobor⸗Ber dem 1. und 5. September werden 409 neue am 6. September wird der 13. September Theresia⸗ Denkmal in Gege Am 26. September findet die Enthüllun Am 27. September ist die Feierli Thors in Anwesenheit des König Am 4. Oltober wird in Budape Brücke, welche den Name übergeben; es folgt am 1 Mufeums in der Hauptstadt und am hüllung des Thebener Denkmals. Ausstellung vorstellungen

dieser Beziehung

Sankt Stefan · M Einweihung des

Verwaltungs nwart des Königs

n i Oesterreich⸗Ungarn. l. Oktober Der Kaiser Franz Josep r von Rußland stat . B. aus Monaco berichtet wird, gegenseitig 2 stern Nachmittag machte der Kaiser auch dem Fürsten von Monaco einen

Das österreichische Abgeordne n“ des Kultus⸗Etats an. der Unterrichts⸗Minister Freiherr von g der Lehrfreiheit nicht

h und der Großfürst⸗ teten sich gestern, wie dem seitig Besuche

finden Gala— 36 n der Oper und dem

n der heutigen Millenniumsfeier Banffy aus, daß im Jahre g des SubeomitéJz die, K Künste auf 3 209000 Fl. ieviel von dieser Summe für aus

führte der Minister⸗ 1894 die

tenhaus nahm gestern ; ] osten für das M

den Titel „Hochschule Im Laufe der Berathung erklärte

Gautsch, daß an eine Schmälerun

für ungarische Kunstgegenstände ausgegeben werden solle.

Die Kommission habe auch beschlossen, daß diese Einkdufe schon vom Jahre 1895 an erfolgen sollten. Die Be⸗ stimmungen über das Kostenverhältniß und über die Zeit seien also mit Zustimmung der Kommission festgesetzt worden. in übrigen treffe die Verantwortung die Regierung, und ie wolle dieselbe auch nicht, mit der Kemmission theilen. Der Präsident Szell erklärte, die Kommission habe auf Grund des Berichts des Subcomites die Vorlage des damaligen ö Dr. Wekerle bezüglich der Angelegenheit des Museums der schönen Künste gebilligt; sie habe sogar an dem in der Vorlage festgesetzten Auf⸗ theilungsmodus in Bezug auf die allgemeinen Verrechnungen Modifikationen vorgenommen. Der Präsident schloß damit, er halte die Sache durch die Aufnahme dieser Erklärung in das Protokoll für vollkommen erledigt und aufgeklärt.

Großbritannien und Irland.

Dem Staatssekretär für die Kolonien Chamberlain ist die Antwort des Präsidenten Krüger auf das Beileid s⸗ Telegramm der Königin anläßlich der Dynamit-Explosion in Johannesburg, zugegangen. Der Präsident spricht darin der Königin für ihre Sympathie seinen wärmsten Dank aus und erklärt: solche Worte könnten nur dazu dienen, die Leiden und Sorgen zu lindern.

Das Unterhaus nahm gestern mit 336 gegen 125 Stimmen den Antrag des Ersten Lords des Schatzamts Balfour an, seinem Antrag betreffs der Geschäftsordnung den Vorrang vor anderen Berathungsgegenständen zu geben.

Dem Polizeigericht in Bowstreet wurden gestern Abend Dr. Jameson und fünfzehn seiner Offiziere unter der An⸗ klage vorgeführt, Krieg gegen einen befreundeten Staat geführt zu haben. Nach kurzem Verhör wurde die Sache auf 14 Tage vertagt. Alle Angeklagten wurden gegen Bürgschaft von je 2000 Pfund Sterling auf freiem Fuß belassen.

Frankreich.

Der Ministerrath hat gestern die letzten Einzelheiten a der . des Präsidenten Faure nach Niz za festgestellt. Der Präsident wird am Sonnabend Vormittag in Begleitung des Minister-Präsidenten Bourgeois und der Minister Lockroy und Mesureur von Paris abreisen.

Die Abthe ilungen der Deputirtenkammer wählten . 33 Mitglieder der Budgetkommission. Davon ind 29 absolute Gegner jeder Einkommensteuer; die anderen vier sind im Prinzip u eine Einkommensteuer, machen jedoch ausdrückliche Vorbehalte bezüglich des vom Minister Doumer ausgearbeiteten Gesetzentwurfs. Die Berathungen in den Ab⸗ theilungen und die Mitgliederwahlen drehten sich ausschließlich um die Frage der Einkommensteuer. Unter den Gewählten befinden sich die Deputirten Charles Roux, Siegfried, André Lebon, Grau und Pelletan.

Die meisten Pariser Blätter betrachten die Zusammen⸗ setzung der Budgeikommission als einen schweren Mißerfolg des Kabinets und als eine Verurtheilung des Einkommen⸗ steuer⸗Gesetzentwurfs.

Italien.

Der Papst hat gestern den Kardinal⸗Fürstbischof Dr. Kopp empfangen.

Niederlande.

Die Königin und die Königin⸗Regentin haben zu den Sammlungen für die Opfer der Dynamit⸗-Explosion in Johannesburg 100 Pfund Sterling beigesteuert und dem , . Krüger telegraphisch ihr tiefes Bedauern aus⸗ gedrückt.

Belgien.

Der „Meniteur“ veröffentlicht die Königlichen Erlasse, a welche die Demission de Burlet's als Minister des Aeußeren angenommen und de Favergu mit diesem Portefeuille betraut wird. De Burlet behält den Rang eines Staats⸗Ministers.

Türkei.

Wie die „Times“ aus Konstantinopel vom 24. d. M. meldet, stelle die Antwort Lord Salisbury's auf das Er⸗ suchen des Sultans, die Lage in Egypten zu regeln, fest, daß die von dem türkischen Botschafter gemachten Vor⸗ schläge zu unbestimmt seien; der Sultan habe daher den Großvezier, den Minister des Aeußeren und den Präsidenten des Staaisraths beauftragt, konkrete Vorschläge zu machen.

Infolge der andauernden Beruhigung schreitet, wie „W. T. B.“ aus Konstantinopel erfährt, die Demobili⸗ sierung fort. Gegenwärtig sind nur noch 56, auf eine bis zwei Kompagnien verminderte Bataillone, mobilisiert.

Aus Kreta sind in Athen Nachrichten über weitere vereinzelte Mordthaten eingegangen. Der Gouverneur von Kreta, welcher ernstlich erkrankt sei, habe um seine Entlassung gebeten, die angenommen worden sei. Das Revolutionscomitè verbreite eine Proklamation, worin es die Christen zur Be⸗ sonnenheit auffordere.

Bulgarien.

Nach einer Meldung der „Agence Balcanige“ wird der russische Botschaftsrath Tscharykom. morgen nach St. . reisen, um Weisungen für die Einrichtung des

onsulatdienstes in Bulgarien einzuholen.

Dänemark.

Bei der Er gänzungswahl zum Folkething in Valby wurde, dem „W. T. B.“ zufolge, der Kandidat der Radikalen Dr. Oskar Hansen mit 16335 Stimmen gewählt, Der frühere Kultus Minister Scavenius, der Kandidat der Rechten, erhielt 1433 Stimmen.

Amerika.

Im Senat verlangte gestern, wie W. T. B. gus Wasßington erfährt, der Vorstzende der Finanzkommission Morill unter Hinweis auf die? 6 . der Schatzkammer die Berathung der Tarifvorlage. Der Antrag wurde mit 323 gegen 23 Stimmen abgelehnt. Es folgte hierauf eine lebhafte Debatte. Morill erklärte, die Tarifvorlage sei beseitigt. Trye verlangte die Erklärung, daß die Tarifvorlage ein für alle Mal beseitigt sei. Allen wünschte zu wissen, unter welchen Umständen die Republikaner der freien Silberausprägung ustimmen würden. Aldridge erwiderte: Niemals, es sei enn, ö internationale Vereinbarung zu stande käme. In Madrid ist ein Telegramm des Generals Weyler eingetroffen, wonach der Stand des Feldzugs auf Cuba es

wird. Dann sind auch in Bezug auf den besserungen eingetreten, und es wird augenblicklich auf der Station . eine neue , eingerichtet, um den Gegen

jetzt gestatte, die Wahlen . zu lassen. Einer der Anführer der Nufstaͤndischen Calixto Garcia sei gefangen genommen worden.

Alle in New⸗York an Bord der „Bermuda“ verhafteten cubanischen Flibustier, mit Ausnahme ihres Führers Garcia und vier anderer, sind freigelassen worden. Die „Bermuda“ ist mit der Fracht beschlagnahmt worden.

Nach einem in New-Hork eingetroffenen Telegramm aus Man agua habe der amerikanische Gesandte telegraphisch um die Entsendung eines Kriegsschiffs nach Corinto zum Schutz des amerikanischen Eigenthums ersucht. Das Kriegsrecht sei proklamiert worden. Die Konservativen und ein Theil der Liberalen unterstützten Zelaya. Es werde er⸗ wartet, daß die Aufständischen, deren Hauptquartier sich in Leon befinde, heute oder an einem der nächsten Tage Managua angreifen würden. 2000 bewaffnete Leute seien bereit, die Hauptstadt zu vertheidigen. Zelaya habe auch 140 Meilen westlich von Managuag Truppen aufgestellt. Das Kriegsmaterial, welches Nicaragua zu der det als die Eng⸗ länder Corinto aa hatten, angekauft habe, befinde sich in den Händen der Aufständischen.

Asien.

Die „Times“ meldet aus Shanghai von gestern, daß die Anhuitruppen in Kiangning, 95 Meilen von Shanghai, gemeutert hätten. Durch die Explosion eines Pulvermagazins seien 200 Personen getödtet und mehrere verwundet worden. Ein Hauptmann sei von den Truppen getödtet, ein General zum Gefangenen gemacht worden, letzterer sei des Todes gewärtig. Die ausländischen Instruktionsoffiziere seien wohlbehalten, da sie von den Hunan⸗ truppen geschützt worden seien.

Afrika. Die „Agenzia Stefani“ meldet aus ö o wah von . daß nach den dort eingetroffenen Meldungen aus

assala keine weitere Bewegung und auch keine Vereinigun der Derwische erfolgt sei. ; ͤ .

Parlamentarische Nachrichten.

Der Schlußbericht über die gestrige Sitzung des . der Abgeordneten befindet sich in der Ersten eilage.

In der heutigen (28.) 96 des Hauses der Abgeordneten, welcher der Finanz Minister Dr,. Miquel und der Minister der öffentlichen Arbeiten Thielen bei⸗ wohnten, wurde zunächst in dritter Berathung der Gesetz⸗ entwurf, betreffend die Veränderung der Grenzen zwischen dem Landkreise Cassel und dem Kreise Wolfhagen, erledigt und sodann die zweite Berathung des Etats der Eisenbahn-Verwaltung .

Bei den Ausgaben für Unterhaltung und Er⸗ gänzung der Inventarien, sowie für Anschaffung der Betriebsmaterialien bemängelte

Abg. Richter (fr. Volkep) die Beleuchtung der Eisenbahnwagen. Die Welt, führte er aus, wird heller mit jedem Tag, aber in den Eisenbahnwagen herrscht die alte schummrige Dunkelheit. Mit wild— fremden Leuten im Cisenbahnwagen zu plaudern, ist mehr eine Lieb⸗ haberei von Kleinstädtern, schlafen kann man auch nicht, und so bleibt nichts übrig, als zu lesen. Aber selbst in den Wagen der

Berliner Stadtbahn ist dies in hohem Maße erschwert

durch die mangelhafte Beleuchtung. Minister Maybach meinte,

dieses Dämmerlicht sei Absicht, aus Fürsorge für die Reisenden, damit

sie nicht verführt werden, zu lesen und sich die Augen zu verderben. Ich möchte mir erlauben, etwas für die hiesige Stadtbahn zu sagen. Wir haben mit großem Interesse gelesen, zu welchen Kraft⸗

leistungen die Stadtbahn sich aufschwingen soll für die Gewerbeausstellung. Man wird etwas kritisch dem gegenäber,

wenn man sieht, daß die Stadtbahn schon den gewöhn⸗

lichen Verkehr nicht bewältigen, kann. Als ich am Sonn⸗ abend von hier nach Hause fuhr, konnte ich nur als Achtzehnter in einem Abtheil zweiter Klasse Unterkunft finden, zehn saßen und acht standen; im Nebenabtheil war man etwas glücklicher; es saßen zehn, und es standen nur sieben, und unter diesen Standesherren befand sich auch Graf Limburg ⸗Stirum, und wir hatten das Gefühl, es ware doch sehr schön, wenn sich unter diesen Standesherren auch, einmal der Minister befinden würde. Das Gedränge an den Zugängen auf den Bahnhöfen der Stadtbahn ist zut Hauptverkehrszeit so gefährlich, daß Kinder und schwächliche Personen sich nickt hineinwagen können. Ich denke mit Grauen an das Gedränge, welches wir zur Zeit der Ausstellung erleben werden. Ich möchte wünschen, daß der Minister in der Lage wäre, besondere Maßnahmen dafür in Aussicht zu stellen.

Minister der öffentlichen Arbeiten Thie len: In vieler Beziehung

ist es schon besser geworden. Der Fortschritt ist allerdings nur ein mäßiger, und es ist nicht möglich, bei der heutigen Beleuchtung in allen Theilen eines Abtheils lesen zu können. In der Beziehung wird eine durchgreifende Aenderung und Besserung nur ein— treten können, wenn man sich der Elekftrizitäs zur. Be— leuchtung der Eisenbahnwagen in wirthschaftlich richtiger Weise bedienen kann. Herr Professor Slaby hat den Herren meines Ressorts Vorlesungen an der Technischen Hochschule über Elektrizität gehalten und sich dabin ausgesprochen, daß die elektrische Beleuchtung und Heizung der Eisenbahnwagen so lange wirthschaftlich unthunlich sei, als nicht der elektrische Betrieb überhaupt für die Eisenbahnen eingeführt worden sei. Motorwagen einzuführen, sei ökonomisch kaum durchführbar. Indessen wird der Verbesserung der Beleuchtung der Personenwagen fortdauernde Aufmerksamkeit zugewendet, und in den Zügen mit Platzkarten sind schen erhebliche Verbesserungen eingeführt worden. Daß der Stadtbahnverkehr sich auf die Morgen⸗, Mittags, und Abendstunden konzentriert und die Wagen vielfach überfüllt sind, habe ich wiederholt am eigenen Leibe erfahren. Wenn 18 Personen in einem Wagen sind ich nehme an, daß nicht bei allen, der Durchschnitt des Abg. Richter vorhanden ist so ist das kein Vergnügen. Besserung wird erst eintreten, wenn im Sommer der regelmäßige Drei Minuten, Verkehr eingeführt sein wird. Auch ich glaube, daß während der Gewerbeausstellung zeitweise ein furchtbares Gedränge sein wird. Allein diesem Gedränge stehen wir ziemlich hilflos gegen⸗ über, und ich muß hoffen, daß die verschiedenen konkurrierenden Anstalten, deren Entwickelung ich mit Vergnügen be⸗

uns einen Theil des Verkehrs abnehmen werden. Es Fürsorge getroffen worden, daß in den haupt

sächlich belasteten Zügen der Stadtbahn ein dritter Wagen zweiter Klasse eingestellt wird, sodaß der Verkehr 1. mehr vertheilen

u⸗ und Abgang Ver⸗

rom der Kommenden und Abgehenden zu vermeiden. Abg. Graf zu Lim burg ⸗Stirum kons.): Berlin nimmt eine

ganz andere Stellung ein als andere tädte. In Berlin thut ber Staat etwag, was sonst die Städte selbst thun, d. h; er forgt für den Verkehr. Wenn der Staat diese Auf

nommen bat, so darf man die Last der Uebelstände nicht auf den Staat allein werfen, sondern es muß von seiten der

gabe über⸗

Stadt etwas geschehen, um Lurch konkurrierende Unternehmungen Das ist genau so wie mit dem Wagen ⸗— u vermeiden ist. Es würde unwirth⸗ tung soviel Wagen stellen wollte, um timöglichen Verkehr zu ermöglichen. Ich hoffe, da usffellung in Treptow ein Wandel geschaffen werden wird dadurch, rische Bahnen der Stadtbahn den Verketr abnehmen, ued Die Auffassung des Vorredners ist doch nicht ganz richtig. Nicht im Interesse der Stadt Berlin Stadtbahn eingerichtet worden, sondern um das östliche und w Bahnnetz in Verbindung zu bringen, um die Militärzüge schneller durch- Daneben dient die Stadtbahn auch natürlich dem Lokalverkehr. Allerdings ist die Stadt Berlin nicht auf der der Zeit geblieben bezüglich der Förderung des Personenverkehrs. Aber die slädtische Verwaltung allein trifft die Schuld nicht; man bedenke dech, welche Widerstände sind bei den elektrischen Hochbahnen von ver⸗ schiedenen Seiten, von kirchlichen und staatlichen Behörden bereitet worden. Der Wunsch nach einer besseren Beleuchtung wird kaum schnell in Er füllung gehen. In den DH Zügen ist die Beleuchtung etwas besser, aber auch noch so schlecht, daß man nur im Stehen lesen kann, wobei man Gefahr läuft, bei der ersten besten Weiche an die Fensterscheiben geschleudert zu werden.

Abg. Wallbrecht (nl): Die Erklärung des Ministers über die Beleuchtung hat mich einigermaßen enttäuscht. die Elektrotechniker etwas weiter wären. Erklärung des Professors Slaby. In Amerika funktioniert die elek⸗ trische Beleuchtung sehr gut, trotzdem dort nur Privatbahnen vor⸗ handen sind, die doch keine überflüssigen Ausgaben machen. den Minister bitten, das einmal untersuchen zu lassen.

. ter: Das Verkehrswesen in Berlin ist allerding hinter dem Bedürfniß zurückgeblieben, aber dafür sind die städtischen Behörden nicht verantwortlich, sondern die große Konkurrenz vieler Behörden, welche dabei in olizeiverwaltung,

den Verkehr zu erleichtern. mangel im Herbst, der garnicht schaftlich sein, wenn die Verwa

Abg. Bu eck (nl):

führen zu können.

Ich hätte gehofft, da Ich bin erstaunt über 9

Ich möchte Abg. Richter:

rage kommen.

Die Bauverwaltung, die ofperwaltung,

alles mischt sich darein. o kommt es denn vor, daß eine Pferdebahngesellschaft Millionen bezahlen muß, um eine Straße zu kreuzen, und daß die Stadt Baulich⸗ keiten im Werth von Millionen niederreißen muß, die mit dem Verkehrswesen garnicht in Beziehung stehen? Wer hätte daran gedacht, daß, als Charlottenburg für die Kaiser⸗Wilhelm ⸗Gedächtniß ⸗Kirche die elettri che Bahn! Von der Staatsverwaltung verlangt Berlin nicht besondere Opfer, sondern die Stadtbahn rentiert namentlich weil die Stadtbahnbogen zu immer steigenden Mieths- besonderen sich Ueberfüllung der so kann niemand darüber

ich selber,

Gelegenheiten, an Feiertagen u. s. Stadtbahn einstellt, erheben, aber das ist jetzt die Regel. nicht auf Anregung der Stadt Berlin, sondern auf Veranlassung der damals bestehenden Privatbahnen zur Erleichterung ihres Personen⸗

verkehrs. Der Staat kaufte das Unternehmen zu einem sehr niedrigen

(Schluß des Blattes.)

Die Stadtbahn ist entstanden

Entscheidungen des Ober⸗Verwaltungsgerichts.

Nach § ] des Gesetzes vom 28. Februar 1843 über die Benutzung drivatflüsse die zur Räumung des Flusses in so weit verpflichtet, als es zur Beschaffung der Vor⸗ flut h nothwendig ist, und die Polizeibehörde ist ermächtigt, die⸗ jenigen, welchen die Räumung obliegt, hierzu anzuhalten. stimmung steht, nach einem Urtheil des Ober-⸗Verwaltungsgerichts, III. Senats, vom 19. September 1895, der Befugniß der Polizei⸗ behörde, einem Dritten im gesundheitspolizeilichen Interesse die Beseitigung der von ibm dem Flusse zugeführten Schlammmassen aufzugeben, nicht entgegen, wenn auch thatsächlich durch diese Be⸗

e Vorfluth wiederhergestellt wird. D Stadtgemeinde C. leitet die Abwässer des Stadtbezirks durch eine Kanalisatiens anlage zunächst in eine Kläranstalt und dann, jedoch noch innerhalb ihres Bezirks, in einen Bach, wohin die natürliche Vor⸗ fluth gebt und die Abwässer auch vor Herstellung der Kläranstalt un⸗ ü ; Weiter unterhalb, schen im Bezirk der Gemeinde A;. münden in den Bach mehrere, die ungereinigten Ab- wässer von Fabriken und Zechen abführende Kanäle. uflüsse bilden sich in dem Bache erhebliche Schlammmassen, welche i längerer Lagerung die Gesundheit der Auwohner zu gefährden ge⸗ t 3. In der Annahme, daß die Stadtgemeinde E. für diese Zustände in dem Bach verantwortlich zu machen sei, sowobl weil sie weitaus die meisten übelriechenden Stoffe zufübre, als auch weil die für den Betrieb der Kläranstalt benutzten Kalkstoffe die Schlamm bildung sehr wesentlich beförderten, gab die Polizeiverwaltung zu A. 1 e auf, die angesammelten, durch ihre Aus- důnstungen die Gesundheit gefährdenden Schlammmassen zu beseitigen. Mit der Klage gegen die Polizeiverwaltung zu A. auf Aufhebung dieset Anordnung ist die Stadtgemeinde E. unterlegen, und auf die von ihr eingelegte Revision bestätigte das Ober ⸗Verwaltungsgericht die Vorentscheidungen, indem es begründend au- führte: Die Be⸗ l für welche freilich Mangels ab weichender Regelung lediglich . er in Anspruch zu ni aufgegeben. augesammelten Schlammassen thatsächlich die Vorfluth behindert baben und ob den Uferbesitzern die Herstellung der Vorfluth durch Fortschaffung der Schlammmassen aufzugeben war, Beurtheilung der Beklagten und konnte der Prüfung des Verwaltungs⸗ richters erst unterstellt werden, nachdem die Beklagte zum Zweck der Herstellung der Vorfluth die Beseitigung geordnet hatte und hiergegen von den gemäß S 66 des Zuständigkeits gesetzes vom 1. August 1883 zulässigen Rechtsbehelfen Gebrauch ge⸗ Sollte die Beklagte, wie die Klägerin annimmt, die Anordnung der Räumung behufs Herstellung der gestörten Vor- fluth unter Verletzung ihrer Amtspflicht unterlassen oder gar die An- zur Ausbildung eines der Absicht geduldet haben, welche den Schlamm

der Privatflüsse Uferbesitzer

Diese Be⸗

seitigung die

gereinigt abgeflessen sind.

Infolge dieser

̃ eignet sind.

der Stadtgemeinde E.

schaffung der Vorfluth,

nehmen sind, Ob aber die

dies unterlag zunächst der

der Schlammmassen an⸗

macht worden war.

Schlammmengen bis gesundheitsschädlichen um alsdann die Klägerin als diejenige, dem Bach im wesentlichen zugeführt habe, in Anspruch nebmen zu können, so war hiergegen Abhilfe bei der Aufsichts bebörde Sofern für die Klägerin die von der Beklagten voraus- ch rechtl Beseitigung des voa ibr geschaffenen polizeiwidrigen Zustandes besteht, fehlt es für den Ver⸗ a g , ö ft sich * eine polizeiliche Verfügung im Sinne der §S§ 127 ff. des

über die allgemeine Landesverwaltun . f nach der ihm nur in beschränktem Ma der Möglichkeit, die Klägerin von der für sie begründeten Pflich deswillen zu entlasten, weil die Beklagte behufs Derstellung der Vor fluth den r, mm derselben

gesetzte öffentlich rechtliche Pflicht zur

bei der Anordnung an die Klägerin um

vom 30. Juli 1883 ban e zustebenden ü

lam zugeben vermochte. mmassen auf ·

Kunst und Wissenschaft.

Professor Röntgen ließ die medizini ã Universität Würzburg 34 66 . 2 8

durch eine Diplom eines Eb rendoktors der 6

Land⸗ und Forstwirthschaft.

Die erste Sitzung der Landwirthschaftskamme rovinz Posen wurde gestern in Posen dur reiherrn von WilamowitzMöllen dorff eröffnet. tzenden wurde Major Endell auf Kiekrz gewählt, der

r für die Ober 31 Vor.

die Wabl