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7 Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften.
(74184 Bekanntmachung.
Die Generalbersammlung der Genossen der Molkerei Genoffenschaft Giesenslage e. G. m. unbeschr. S. mit dem Sitze zu Giesenslage bei Golbbeck (Nr. 8 des Genossenschaftsregisters des Amtsgerichts See hausen i. Altm.) bat am 15. Ot foker 1385 die Umwandlung der genannten Ge⸗ noffenschaft in eine solche mit beschränkter Haftpflicht beschloffen; die Haft der Genoffen ist rro Morgen auf 220 4 festgesetzt. Die ge ammte Morgenzabl der Genossen beträgt 8400 Morgen. 2 soll zu 50 Morgen gerechnet werden.
Die Gläubiger der Genossenschaft, welche der Um— wandlung nicht justimmen wollen, werden hierdurch aufgefordert, sich bei uns zu melden.
Giesens lage, am 4. Mär; 1836.
Molkerei ⸗Genossenschaft Giesenslage e. G. m. unbeschr. S. Theurer kauf O. Selle.
235
Gesellschaft Deutscher Dramatiker
Eingetragene Genossenschaft mit beschrãnkt. Haftpflicht.
Ssnntag, 289. März 886, Vorm. 10 Uhr,
im Klubhaufe, Krausenstr. 10.
Außerordentl. Generalversammlung. Tagesorsnung: Berichterstattung des Vorstands über seine Geschäftsfübrung; Berathung und Beschluß⸗ fassung darũber. ) Bericht der Kaßen-⸗Kommission und Antrag auf Dechargeertheilung. Berichterstattung des Aufsichterathz. Neuwahl des Vorstandt. Neuwahl des Aufsichtsrathz. 65 Antrag auf Revision der Satzungen. Berlin, den 5. März 18956. Der Vorstand. Hans von Janusjkiewicz Rein felt. Dr. Eug. Richter.
74235
IS) Riederlassung c. von Rechtsanwalten.
74200] Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt Rumann ift heute in die Liste der beim Königlichen Amtegerichte hierselbft zuge⸗ lassenen Rechts anwalte eingetragen.
Einbeck, den 29. Februar 1896.
Königliches Amtsgericht. J.
UI 4198 Bekanntmachung. Der Rechtẽanwalt . Freiherr von Hurter hierselbst ist auf seinen Antrag in der bei dem biesigen Königlichen Landgerichte geführten Rechtsanwaltslifte gelöscht worden.
Elberfeld, den 1. März 1886.
Der Landgericht · Prãsident: Stomp. 174197 Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt Juftir Rath Joachimi in Cöthen ist auf seinen Antrag in der Liste der bei dem Königlichen Ober ˖ Landesgerichte jugelassenen Rechts anwalte gelõicht worden.
Naumburg a. S., den 25. Februar 1896.
Königliches Ober ⸗Landesgericht. In Vertretung: Rocholl.
74199 .
Nachdem der Rechtsanwalt Gröning dahier seinen Wohnsitz nach Duisburg verlegt bat, ift derselbe in Ter List? der beim biefigea Königlichen Amtsgericht und der Fammer für Handels sachen zugelassenen Rechts anwalte gelöscht.
Ziegen, den 2. Märi 1396.
Königliches Amtsgericht.
74269
In die Liste der bei dem unterzeichneten Amts gericht zugelassenen Rechtsanwalte ist eingetragen zu Nr. 5 Bürgermeister Carl Reeyns zur Sternberg:
Gelöscht infolge Verlegung seines Wohnsitzes nach
Doberan. Steruberg i. Mecklbrg., den 2). Februar 1896.
Großherzogliches Amtsgericht. ö 9) Bank⸗Ausweise.
74188 Stand
der Württembergischen Notenbank
am 29. Febrnar 1896.
Activa.
Metallbestand 8 523 10615 . 154 350 —
1115 400 -
Po 736 772 05
I 158 80 -
;. 8 450 30
J 661 560 31
Reichs kassenscheine Noten anderer Banken Wechselbeftand Lombardforderungen Effekten . Sonstige Aktiva Passiva.
Grundkavitall!! . . Reserdefond? ö Umlaufende Noten Täglich fällige Verbindlichkeiten An Kündigungsfrist gebundene
l 131 000 — Sonstige Passiva. . 59 O82 54
Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, im Inlande jahlbaren Wechseln K 920 220,24.
9 9000 900 — 3 775 858 45 19 762 000 -W 2130 47784
siIls! Ausweis der Schwarzburgischen Landesbank
zu Sondershansen pro 29. Februar 1896.
Activa. 6 104931. 29. 131 853. 31. 1ẽ155118. 3 623 350. 262 208. 157 500.
b0 615.
150000. 36 751.
7 087 338. t
Konto⸗Korrent Saldo Zombard Darlehen Effekten k Bankgebäude und Mobilien in Sondershausen u. Arnstadt Nicht eingeforderte 60960 des ktienkapitals . Diverse ;
Passiva. Aktien ⸗Kaxital Devositen JJ 349 242. J 628. Reservefondẽ ö 50 188. Diverse. 15 — CR 76087 338.
6 2500 000. 1
aas weer neter ich Bayerischen Notenbank
vom 29. Febrnar 1898.
Activa. S.
d Bestand an Reichs kassenscheinen 68 050 Roten anderer Banken.. 2684 0 , 46 436 000 Lombard Ferderungen . 2645 C000
Metallbestand
we 82 000 senstigen Aktiven. 16591000 Passi va. Das Grundkapital Der RNeservefonddʒꝛd Der Betrag der umlaufenden Noten Die sonstigen täglich fälligen Ver⸗ J Die an eine Kündigungsfrist gebundenen Verbindlichkeiten Kö — Die sonstigen Passiaa 4107 000 . aus weiterbegebenen, im Inlande zablbaren Wechseln . 10 2 3091498. 11. en, den 3 Mãrz 1896. Batzerische Notenbank. Die Direktion.
Stand der Badischen Bank
am 29. Februar 1898. Activa.
7 500 0090 18669009 62 342 000
8 g85 000
T4189
——
4970776 25 16 10 120 400 — 20 235 141 67 Sid o = 2353313 2323855151 DT F
Reichs kassenscheine Noten anderer Banken. Wechselbestand. Lombard Forderungen Effekten .
nean . Sonftige Attiva ;
Grundkapital
Reservefond 1
Umlaufende Noten
Täglich fällige Verbindlichkeiten. 2 883 146 97
An Kündiqungsfrist gebundene Verbindlichkeiten .
Sonftige Passiva.
6 * Die weiter begebenen, noch nicht fälligen deut scher Wechsel betragen Æ 131202352.
74190 . zer
Sächsischen Bank zu Dresden
am 29. Februar 1898. Aeti va.
Kurgfahiges Deutsches Geld. . A 205 833 373. Reichskassenscheine . Noten anderer
. 411 Sonfstige Kassen⸗Bestände Wechsel · Bestande ö Lombard⸗Bestande Effetten · Bestãndeedv Debitoren und sonstige Aktiva.
seitiger Hagelschäden · Vergütung in
Passivn. Eingezahltes Aktienkapitalm!m! -= 4 1 . K anknoten im Umlauf . 2
— — * —
Verbindlich ä An Kündigungsfrift gebundene Verbindlichkeitn ; — Sonstige Passid na 546 757. — Von im Inlande zahlbaren, noch nicht fälligen Wechseln sind weiter begeben worden:
2434817. 76 Die Tirektion.
fãllige
10) Verschiedene Bekannt⸗ . machungen.
Die Mitglieder der Gesellschaft zu gegen⸗ Leipzig zur Generalversammlung n. C., Vor-
hierdurch den 14. März
werden Sonnabend,
mittags Ai Uhr, im Kaufmannischen Vereins ⸗
baufe ja Leipzig, Schulstraße 3, ergebenft eingeladen. Theilnahme. und Stimmberechtigung ist durch Vor⸗ jeigung der in Kraft befindlichen Police nachm . weisen. . 1) Geschäftsbericht über das Jahr 18835 3 Rechnungsablage und Entlastung der Direktion. 3 — lußfaffung über Schädenbewilligungẽ⸗ esuche. 4 Antrag Nehrmann und Gen. auf Abänderung der S5 5, 8 und 16 der Statuten. 5) Neuwahlen zum Verwaltungsrath. Leipzig, den 17. Februar 1896. Die Direktion. Seiler. Heymann. Haertel.
74243 . Bank des Berliner Kassen⸗Vereins
am 29. Februar 1898.
Aetiva. Metall. und Papiergeld, Guthaben bei der Reichsbank ꝛc. Wechselbestãnde ꝛc. Lombardbestãnde Grundstũck ..
613229 495 14 129 259 12 026 900
35 945 654
74180
Behörden, Gemeinden
empfeble meine patentierte (D. R. Pat.) tragbare
Wächter⸗Kontroluhr,
die für jede Anzabl Stationen verwendbar. Prospekte nebst vorzũgl. Referenzen versendet gratis O. Ventzke, Berlin, Grũner Weg 9 / 10.
Kapitalist 9. neben mer. Patente
(Musikwerk). Selbig nsti n. ãbertrifft ale bis jetzt am Markt gebr. Werke u, ist 2. billig berzu⸗ stellen. NResonnanzboden) Dämpfer für korrekte Abdämpfung ven Achtel ⸗ und Viertel. Noten. Die Patente werden ev. auch verkauft. Offerten unter L. 293. an Haasenstein Æ Vogler A. G. Leipzig.
Kaiserliche Patentamt“ hat am 18. Februar 1896 unter Nr. 13964 Klasse 6 (Süßstofffabrikation) den Namen
„Saccha
rin“
als Waarenzeichen zu unseren Gunsten in die Zeichenrolle eingetragen.
Nach 5
w
12 des Gesetzes zum Schutze der Waarenbezeichnungen vom 12. Mai 1894 steht aus
schließlich dem Eingetragenen das Recht zu,
Waaren der angemeldeten Art oder deren Verpackung oder Umhüllung mit dem Waarenzeichen zu versehen, die so bezeichneten Waaren in Verkehr zu
setzen,
sowie auf Ankündigungen, Preislisten, Geschäftsbriefen, Rechnungen, Empfehlungen oder dergl. das Zeichen anzubringen.
Es ist somit keine andere Firma, kein anderer Fabrikant, kein Händler, Wiederverkäufer ꝛc. berechtigt, ohne unsere ausdrückliche Genehmigung
den- Namen „Saccharin“ zu benutzen.
Auf Grund der S§ 12, 14, 19 und 20 des Gesetzes vom 12. Mai 1894 untersagen wi
r daher die bisher ohne unsere Genehmigung er⸗
folgte Benutzung des Wortes „Saccharin“, warnen vor dem unbefugten Gebrauche desselben und werden jeden Verletzer unseres Markenrechts
gerichtlich
zur Verantwortung ziehen.
Wir können die Benutzung des Waarenzeichens „Saccharin“ nur beim Wiederverkaufe des aus unserer Fabrik stammenden Produktes und seiner Formen, im Großhandel und Verkaufe an Apotheken, Drogen⸗ und Materialwaarenhandlungen ꝛc., außerdem nur unter der Voraussetzung
der Verwendung unserer Originalpackungen gestatten. Um unbefugten Eingriffen in unsere Prioritätsrechte vorzubeugen, haben wir gleichzeitig die Eintragung der Namen Saccharina.
saccharine. Saccharinum. sowie saccharosin. saccharosina, Saccharosine, saccharosinum als Waaren⸗
zeichen bewirkt.
Zaccharinfabrik, Salbke⸗Westerhüsen a. Elbe, den 1. März 1895.
Fahlberg, List & Co.
1910000
Fünfte
Beilage
zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 5. März
M 57.
1896.
Der Inhalt diefer Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels. Genoffenschafts, Zeichen. md Muster⸗Regtftern., . Patente, Gekrauchs muster, Konkurse, sowie die Tarif und Fabrplan.
Bekanntmachungen der deutschen Gisenbahnen enthalten find, erscheint auch in ein
Gentral⸗Handels⸗Register für das Deutsche
ndels · Regifter für das Deutsche Rei . Fnigliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats.
Das Central ⸗ Berlin auch r die Inzeigers, SW. Wilhelmstraße 32 bezogen werden.
kann durch alle Post⸗Anstalten, für
em besonderen Blatt unter dem Titel
Neich. Mr. 57 A.
Das Central Handels Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich — D Bezugspreis beträgt L Æ 80 3 für das Vierteljahr. — Ginzelne Nummern kofter 20 . Infertiontspreis für den Raum einer Druckzeile 80 3.
er m.
Vom „Central-⸗Handels⸗Regifter für das Denutsche Reich“ werden heut die Nrn. 57 *. und 57 B. ausgegeben.
Patente. I) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände baben die Nach⸗ enannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung amnes Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der An⸗ ö ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung eschũtzt.
lasse.
T7. L. 9s61. Muffelglübofen. — Karl Ley, Lüũdenscheid. 23. 9. 95.
7. T. A730. Gläühtistenglocke. — Hermann Tümmler, Dillingen a. Saar. 21. 11. 95. 12. J. SSs34. Verfahren zur Trennung von Gemengen primärer aromatischer Basen mittels d, — Farbwerke vorm. Meister ucins 3 Höchst a. M. 4. 89. 95.
12. M. 11 960. Verfahren zur Gewinnung von Thorerde und von Zirkonerde aus Glüh—= kẽrper · Rückstãnden. D. Julius Mai, Berg⸗ beimerstraße 35, u. Dr. Paul Jaunasch, Rohr- bacherstraße 45, Heidelberg. 8. 7. 985.
13. S. 9182. sserrõhrenkessel mit getbeiltem Umlaufsstroem. — Simonis Æ Lang, Frank- furt a. M. 20. 1. 96.
14. S. 16783. Ventilsteuerung für Dampf⸗ maschinen und Dampfpum pen. — Julius Hartig. Bremer haven, Sonnenstraße 10. 21. 12. 95.
16. M. 118935. Anwendung von Stickstoff⸗ silicium als Dünger. — Dr. Hermann Mehner, Charlottenburg. Savignypl. 5. 14. 6. 95.
20. K. 13 181. Steuerung für Luftdruck bremsen. — G. Knorr, Berlin, Köpenicker straße 113. 24. 8. 95.
20. St. 1343. Strom juführungseinrichtung für elektrische Eisenbahnen. — Wilbelm Stanuter, Düsseldorf, Graf Adolphstr. 72. 7. 9. 95.
21. S. 9047. Schaltungsweise jur Erleichte⸗ rung des Parallelschaltens von Wechselstrom⸗ maschinen. — Firma Siemens Halske, Berlin SsW., Markgrafenstr. 94. 2. 11. 95.
22. F. 6785. Verfahren zur Darstellung blauer beizenfãrbender Thiazinfarbstoffe; Zus. 1. Pat. Anm. F. 6655. — Zarbenfabriken vorm. Friedr. Bayer Æ Co., Elkerfeld. 5. 5. 93.
22. J. 7265. Verfahren jur Darstellung von Polhazofarbffoffen aus Triorhnapbtalin sulfosãure. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer Co., Elberfeld. 27. 12. 93.
22. F. S077. Verfahren zur Darstellung beijen⸗ ziebender Arinfarbstoffe; Zu. z. Pat. 78 487. —
arbenfabriken vorm. Friedr. Bayer o., Elberfeld. 12. 2. 95.
22 FJ. S677. Verfabren zur Darstellung blauer beijenfärbender Thiazinfarbstoffe; Zus. 4. Anm. F. 6655. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer Æ Co., Elberfeld. 1. 4. 93.
22. G. 972385. Verfahren zur Daistellung von substantiven Baumwollfarbsteffen aus alkylsub⸗ stituierten 2. 8. Amidonapbtol - 6 - sulfosãuren. — Joh. Rud. Geigy Æ Co., Basel; Vertr.: Yph. v. Hertling, * Jessen u. Th. Haupt, Berlin Fw. , Luisenstr. 35. 22. 4. 95.
24. 3. 8724. Mifch. und richtung für Kohlenstaubfkeuerungen. — Fran Forst, Straßburg i. E., Judengasse. 5. 12. 95.
24. K. 13 311. Geschlossene Feuerung. — Victor Karavodin, St. Petersburg, Stoliarny Pereulok 5 - 19; Vertr. . du Bois Reymond a. Max Wagner, Berlin NW, Schiff bauer⸗ damm 29 a. 9. 5. 95.
24. W. 11 2685. Schachtrost. — C. Wigand, Hannover. 3. 10. 95.
26. K. 12148. Gasgluhlichtleuchtmasse. — A. Kiesewalter, Limburg a. d. Lahn. 22. 9. 94.
26. Sch. 10 861. e can von mit gegen Wasser indifferenten Steffen imprägniertem Kalciumkarbid. — Hugo Schneider, Leipzig Reudnitz. 12. 7. 95.
27. Sch. 10 919. Mehriylinder · Dampfkom. pressionspumpe mit direkter Steuerung und durch Kurbel mechanis mus verbundenen Kolben. — Otto Schwade, Erfurt, Karthäuserstr. 5. 8. 95.
30. F. 8603. Verfahren zur Darstellung der wirksamen Substanz der Thyreosldea; 2. i .
ider,
Anm. F. Friedr. Bayer æ Co, Elberfeld. 7. 190. 95.
324. J. s781. Petroleumkanne Yit Füll- und Mesrohr. — Olto Fischer, Sergard i. P. Bahnhofstr. 1. 8. 1. 96.
324. R. 9864. Tragenetz oder Handtasche mit umklappbarer Federwage. — Rheinische Ge⸗ sellschaft für Metall Industrie Greve, Herzberg Æ Cie., Köln. 4. 11. 95.
326. J. 3549. Flüssigkeitzerhizer mit. Gas ⸗ being. — Joseyh Junk, Berlin SW. , Ritter straße 59. 16. 1. 926.
38. T. 4677. Maschine jur Herstellung von del goht aus Hobelspänen. — H C. Tonglaud, Christiania; Vertr.: Rohrbach, M. Meyer u. W. Bindewald, Erfurt. 28. 9. 368.
42 8. 18342. Verfahren jur Herstellung graphischer Tabellen. — Theodor Böhm, Dresden, Leubnitzerstr. 3. 13. 11. 95. .
47. P. 7831. Gelenkige Riemenklemme. — C. Paul, Laurahütte. 3. 12. 95.
S0. D. 7094. Rurbelzapfenlager für Plan⸗ sichter. — Firma. Jac. Diels Nachfolger, Vielbach. 30. 8. 95.
SO. G. 98123. Rinnenförmige Ehe fie . kammer für Getreidereinigungs! und Schal ⸗ maschinen. — John Robert Giles, New - Pork,
8375. — Farbenfabriken vorm.
DB56 Park Place; Vertr.: CG. Feblert u. G. Loubier, Berlin RW. , Dorotheenstr. 32. 2. 5. 98.
lasfe.
80. K. 13 324. Getreideschälmeschine. — G. Kramer u. Georg Hösl, München. 21. 10. 95.
50. Sch. 11 080. Vertikaler Mahlgang mit verftellbarem Bodenstein. — Max Schwarz, München. 30. 9. 95.
51. B. 17 915. Resonanzboden für Flügel und . — August Boden C Sohn, Halber⸗ aht .
51. S. 98907. Zweifache Dämpfung für mecha⸗ nische Musikwerke. — Reinhold Leonhardt, Leipzig Eutritzsch, Lindenstr. 4b. 18. 5. 95.
s1. 8. 9663. Tonerjeuger für Windinstrumente. 2 . Leipzig · Gohlis, Langestr. A. 5. 8. 95.
s4. J. 3582. Schachtelecken ˖ Bellebemaschine. — Borace Inman, Amsterdam Staat New⸗ Jork, V. St. A.; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 5. 3. 95.
58. C. s619. Vorrichtung für die Papier- stoff jerkleinerung. — Thomas C. Cadwgan, Anderson, County Madison, Indiana, u. G. S. geln Co., Springfield, Clark County. Obio, V. St. A.; Vertr.. G Dedreaux, München. 20. 5. 95.
88s. G. 10 248. Pavierstoff⸗-Holländer. — 9. Geuke, Görlitz. 24. 12. 95.
ss. 3. 2093. Trockenapparat für Stoff und Papierbahnen; Zus. j. Pat. S1 608. — Zeopeld Zeyen, Inh. d. F. Gottlieb Heerbrandt. Raguhn 1 11
89. R. 9s 76. Einfach wirkende Pumpe mit Schraubenantrieb. — A. D. Reinftein, Wien II, Kleine Schiffgasse 17; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. 9. 11. 95.
63. V. 2417. Fußtritt für Fahrrad. Trer kurbeln. Richard Violet, Berlin, Cuvprystr. 20. 16. 5. 95.
684. A. 4470. Verschluß für Konserven oder ähnliche Büchsen. — Jobannes Apitz. Middle⸗ town, Staat NewYork. V. St. A.; Vertr.: 7. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin W., Linden
rahe 80. 3. 9. 95. 2
685. W. 10 788. Einrichtung zum Entfernen der Asche aus Schiffen während der Fabrt. — S. Wehner, Kiel, Holtenauerftr. 62. 3. 7. 95.
72. G. 8910. Platz patrene. — Ernst Gref ˖ mann, Berlin, Corneliusstr. 7. 13 7.95.
723. F. 13 309. Verbindung der Läufe von Jagd. und sonstigen mebrläufigen Gewehren mit dem Pulverkammerschlußstück. — Firma Fried. Krupp, Essen a. d. R. 14. 10. 85.
72. K. 13 458. Verbindung der Läufe von Jagd⸗ und senstigen mebrläufigen Gewehren mit dem Pulverkammerschlußstück; Zus. . Anmeldung . 2 — Firma Fried. Krupp, Essen a. d. R. 12 95.
75. P. 7096. Verfabren jur Darstellung von Silikaten. — D. A. Penia koff, St. Petersburg; Fertr.: Fran; Wirth u. Dr. Rich. Wirth, Frank. furt a. M. 22. 9. 94.
76. B. 17 774. Krempel. — J. C. Bohle, Werdau i. S. 19. 6. 95.
76. B. 17998. Krempel. — J. C. Bohle, Werdau i. S. 19. 6. 95.
76. S. sSss4. Spindel für Umspinnmaschinen zur Herstellung von Effektgarn. — Charles Spach, Rothau i. Els. 12. 8. 95.
77. S. 16695. Schlittschuh mit die Sohlen⸗ und Absatzklammern verbindendem Zugorgan (Kette o. dgl.]. — Gustav Hüser jun, lberfeld, Deweertbstr. 81. 27. 11. 95. — —
777 K. 13 575. Anzeigevorrichtung für Sxiele. — Alfred Robert Knapp, Crewkerne, Grssch. Somerset, Engl.; Vertr. Carl Fr. Reichelt, Berlin RW., Luisenstr. 26. 15. 1. 26.
78. C. 58722. Vorrichtung zum Füllen von ündholsrahmen mittels eines Luftftromes,.!— outinental Match Co. 2s. Cortlandt
Street, New. Jork, V. St. A. Vertr.: Franz Wirth u. Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M. 12. 8. 95.
78. P. 76985. Verfahren zur Derstellung eine? Ammoniaksalpeter enthaltenden Sprengstoffes. — KR. Pottgießer, Barmen u. Königs bof b. Kre⸗ feld. 11. 9. 965.
ss. B. 18 078. Magnetische Taschensonnenubr
Uhlandstr. 10. 2. 9. 95.
85. 8729. Brause Vorrichtung mit abge⸗ mesfener Wassermenge. — Fischer Stiehl, Essen a. d. R. 9. I2. 35.
s6G. Sch. 10 906. Schützenwechselvorrichtung für mechanische Webstüble. — Georg Schwabe, Biala 6. Bielitz, Desterr. Schlef.; Vertr.: F. C. Glaser u. E. Harfe Berlin SW., Lindenstr. 80. 3. 8. 95.
2) Zurückziehung.
Die in Nr. 51 des Reichs. Anzeigers vom 27.2. 365 bekannt , Patentanmeldung T. 4666 Kl. 50 wird vorläufig aus der Auslegung zurückgejogen.
3) Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patent ˖ sucher zurückgenommen.
Aus Fournieren hergestelltes Faß.
s9. N. 342358. Verfabren and Arparat ur
elektrolhtischen Reinigung von Zuckersäften u. dal. Vom 6. 1. 96.
mit Ablesevorrichtung. — 2. Braun, Dreẽden,
b. Wegen Nichtzablung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Rlasse.
38. L. 9524. Korkenschneidemaschine; Zus. . Pat. 68 664. Vom 2 12. 95.
40. F. S592. Ofen zur Destillation des Zinks. Vom 9. 12. 95.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im „Reichs ⸗Anzeiger l. Die Wir⸗ kungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreien.
4) Versagungen
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗ Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt ge⸗ machten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wickengen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Alasse.
I7. M. LI 357. Einrichtung jum Nieder schlagen von Dämpfen im Ableitungẽrobr. Vom 95 95
20. St. 4063.
Deckplatten für elektrische Ei
31. 3. 96.
78. S. 8472. Sicherheits änder jum Anj von Zündschnuren. Vom 22. 4. 95.
5) Uebertragungen.
Die folgenden Patente sind auf die nachgenannten Personen übertragen.
lasse.
21. Nr. s4 001. Heinrich Eichwe de, Berlin W. Thiergartenstr. 183. — Vorrichtung zur Angabe der Zeit und Anzabl von Ferngesprächen. Vom 17. 7. 95 ab.
20. Nr. 24 386. Carl Heinrich Sawuel Schultz, Berlin NW., Marienstr. 29. — Ver⸗ fahren und Aprarat jur Herstellung koblensäure⸗ baltiger Badewässer. Vom 19. 1. 83 ab.
45. Nr. 84 278. Ludwig Kasbaum, Berlin, Gitschinerstr. 23. — Hufbeschlag aus ineinander geschraubten und zusammengedrückten Draht⸗ spiralen. Vom 1. 2. 95 ab.
687. Nr. 8A 498. Elektrizitäts Uktiengesell⸗ schaft vormals Schuckert Co., Nürnberg. — Vorrichtung jur Führung von Werkzeugen in Kegelschnittbahnen. Vom 185. 10. 94 ab.
6) Löschungen.
a. Jufolge Nichtzahlung der Gebühren.
2: 75 8895 79511. 8: 82 829. 8: 74947 S1 668. 9: 10: 71 763. 12: 69 327
17: 83 224. 20: ; 81 987. 2X:
75 797. : 75 985 79 544. 26: 76988. 323:
76 995. 34: 72 215 75 209 75 96566 80 712 81 104.
38: 77 291. 40: 51 640. 42: 57 8931 76 331 77 439
78083 80963. 45: 75 449 77 869. 48: 84 9080.
49: 53 384 76780. 50: 69376. 52: 739384.
63: 70734 75 409. 64: 82262. 67: 37
71: 63264. 724: 71 443. 75: S2 651.
76 567. 80: 70796 71 695 79 404 81: 7.
82: 64033 69851. S5: 76466 78 963.
b. Jufolge Verzichts.
8: 817895.
e. Infolge Ablaufs der gesetzlichen Dauer.
15: 14 N76. 21: 15 301. 22: 16710 238 324. 25: 17111. s8; 14760.
Berlin, den 5. März 1896.
Kaiserliches Vatentamt. von Huber.
63 173.
74249
Blätter für Genossenschaftswesen (Ber. lin. Nr. 19. — Inhalt: Die Berathung des preußischen Abgeordnetenhauses über den Etat der preußiscken Zentral- Genessenschaftekasse. — Die Stellungnahme des Gewerbestandes ju den Konsum⸗ Pereinen. — Ueber Innungsbanken . — Die Ab- lehnung von e ,. an in mißliche Lage geratherne Darlebnekafsen. — Genossenschafts. Handels. und Gewerberzcht; Delegatien von Mit. fliedern des Aussichtsratk in den Vorftank!— Be⸗
g der Genossenschaften: Heranziebung der Genossenschaften in Preußen ju Kreifabgaben. — Aus einzelnen Genossenschaften und Unterverbänden: Charlottenburger Kreditrerein und Sparkasse, e G. m. u. S. Charlotter urg. Vermischtes Genosfen⸗
schaftlicher Geschichte kalender für März. Allgemeiner Deutfcher Versscherungẽ Verein in Stuttgart
Die Invaliditäts- und Alters -Versiche⸗ rung im Deutschen Reich, mit Ausdehnung auf die Krankenversicherung. Zeitschrift für die Durchfühmng, Förderung und Weiterbildung der Seseßzebung auf dem Gebiete der Invaliditäts., Alters- und Krankenfürsorge. (Verlag J. Diemer, Mainz.) Nr. 8. — Inhalt: Invaliditäts- und Altersrersicherung. Die Reform der Arbeiter ⸗Ver⸗ sicherungegefetz im Deutschen Reichstag. Ende Ja— nuar 1895. — Rechtsprechung des Reichsversicherung?« ante. Revisionsentscheidungen. Versicherungspflicht eines Abdeckers. Versicherungepflicht eines Zeitunge⸗ berichterftattert. — Krankenversicherung. Franken. fuürferge für Arbeiter in landwirihschaftlichen Haupt⸗ und industriellen Nebenbetrieben. Von Kreisaerichte. Rath Dr. Berno Hilse. — Die Trankenfürlerge der Versicherungẽanstalten. — Rechtsprechung der Gerichte und Verwaltungs gerichte zum Krankenversicherungt⸗ ges 70. Erjatzanspruch der Ortsarmenverbände
eseß , , ,. l gegen Krankentassen.
71. Arbeitgeber im Sinne des Kranken versiche⸗ rungsgesetzes. (65 49, 82 b &. VG.) 72. 5 542 K. V. G. Dauert die Mitgliedschaft auch fort, wenn bei vorhandener Erwerbsfähigkeit nur ärztliche Bebandlung gewäbrt wird? — Dem 5 75a des K. V. G. vom 10 April 1882 entsprechende ein geschriebene Hilfakassen. a. Bezirk: Deutsches Reich. b. Bezirk: Preußen. — Literatur.
Handels⸗Register. Die Handelsregiftereintrãge über Aktie agesellschaften and Kommanditgesellschaften auf Aktien werden nach Eingang derselben von den betr. Gerichten unter der Rubrik des Sitzes dieser Gerichte, die übrigen Handels Xgiftereintrã e aus dem Königreich Sachsen, dem Toͤnigreich Württemberg und dem Großherzog Bum Hessen unter der Rubrik Leipzig resp. Stuttgart und Darm stgdt veröffentlicht, die zeiden ersteren wöchentlich, Mittwoch bezw. Sonn⸗
abends, die letzteren monatlich.
Anserburs. Bekauntmachnung. 74063
In unserm Firmenregister ist unter Nr. 95 die
Firma „J. Lewinneck“ zu Angerburg zufolge
Verfügung vom 26. am 27. Februar 1896 gelöscht. Angerburg, am 27. Februar 1896. Königliches Amtsgericht.
Rarmen. 74064 Unter Nr. 345 des Firmenregisters wurde beute eingetragen die Firma Johannes Koch und als .. Inbaber der Kaufmann Johannes Koch bier—⸗ selbst. Barmen, den 2. März 1896. Königliches Amtsgericht. J.
Berlin. Sandelsregisterĩ 7 74296 des 2 Amtsgerichts L zu Berlin.
Zufolge Verfügung vom 28. Februar 1806 ist am 2. März 1896 in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 14 622, woselbst die aufgelöste Gesellschaft in
Firma: Der Friedrichshof, Gesellschaft mit beschränkter Haftung vermerkt steht, eingetragen; Die Liquidation erfolgt durch den Kaufmann Paul Bartz in Berlin.
Zufolge Verfügung vom 29. Februar 1896 ist am 2. März 1896 in unser Gesellschaftsregister ein⸗ getragen:
Spalte 1. Laufende Nummer:
160639.
Spalte 2. Firma der Gesellschast:
Berliner Buch⸗ und Zeitungs⸗Druckerei Union, SGesellschaft mit deschränkter Haftung. Spalte 3. Sitz der Gesellschaft:
Berlin.
Spalte 4. Rechtsverhältnisse der Gesellschaft: J. Gesellschafts vertrag datiert vom 12. Februar 3896.
Gegenfstand des Unternehmens ist, der Betrieb
einer Druckerei der Verlag von Zeitungen, Zeit⸗
schriften und Büchern, sowie die Vornahme aller bierauf bejüglichen Geschäfte.
Das Unternehmen ist auf 25 Jahre beschränkt.
Das Stammkapital beträgt 20 000 60
Die Gesellschaft wird durch einen Geschäftsführer vertreten.
Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß der Ge schäftsfuübrer der Firma der Gesellschaft seine Namens. unterschrift beifũgt.
Geschäftsfübrer ist der General⸗Major 3. D. Victor von Podbielski auf Dallmin in der Prignitz.
Die Bekanntmachungen der Gesellschaft erfolgen im Deutschen Reichs⸗Anzeiger.
Berlin, den 2. März 1896.
Königliches Amtsgericht J. Abtheilung 89.
nexiin. 74297
Handelsregister l des Königlichen Amtsgerichts I zu Berlin. Laut Verfügung vom 28. Februar 1896 ist am
2. März 1896 Folgendes vermerkt:
Persönlich haftender Gesellschafter der hierselbst unfer der Firma: Heilborn Co.
begründeten Commanditgesellschaft ist der Kaufmann
Ismar Heilborn zu Berlin. ;
Dies sst unter Nr. 16 038 des Gesellschaftsregisters
ein getragen worden. n,, Dem Kaufmann Isaae Caro zu Berlin ist für
die legtgenannte Gesellschaft Prokura ertheilt, und
i dir selbe unter Nr. 11 358 des Pre. menisterĩ
eingetragen worden;
Laut Verfügung bom 9. Februar 18965 ist am 2. März 1896 ige , rerwerkt:
In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 221, wofelbst die aufgelsste Handelsgesellschaft: Gebrüder Lachmann vermerkt stebt, eingetragen: Die Liquidation ist beendigt. In unser Gesellschaftsregifter ist unter Nr. 15 052 c elbst ie Handels gesellschaft: j A. Saermann Co.
mit dem Sitze iu Berlin vermerkt steht, ein⸗
zetragen:
Die Gesellschaft ist aufgesöst.
Der Kaufmann Abraham Baermann zu änderter Fhema fort. Vergleiche Nr. A 779 des Firmenregisterꝛ.
Demnächst ist in
unser Firmenregister unter
(S 57a Abs. ? des K. V. G.) Nr. 27 779 die Firma:
Berlin setzt das Handelsgeschäft unter unver⸗
, 81
ere ,, =, ne, e.