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Königreich Preußen.
Seine Majestät der König haben Allergnãdigst geruht:
dem ordentlichen d,. in der medizinischen Fakultät der Universität zu Königsberg i. Pr., Medizinal⸗Rath Dr. Ludwig Lichtheim und dem Mitglied des Medizinal⸗ Kollegiums, Medizinal⸗Rath Dr. Bode in Cassel den Charakter als Geheimer Medizinal⸗Rath zu verleihen.
Auf Ihren Bericht vom 27. Februar d. J. will Ich dem Wegeverband des Kreises Leer, Negierungobezirks Aurich, behufs Erwerbung des zum Bau der Landstraße von 2 nach Papenburg in dem Dorf Steenfelde, Kreises
erforderlichen Grundeigenthums das Enteignungsrecht . Die eingereichte Karte erfolgt anbei zurück.
erlin, den 2. März 1896. Wilhelm R.
Thielen. An den Minister der öffentlichen Arbeiten.
Ministerium der geißstlichen, Unterrichts- und Medizinal-Angelegenheiten.
Königliche Akademie der Künste.
Bekanntmachung.
Der Unterzeichnete ersucht diejenigen früheren Schüler der Königlichen akademischen Hochschule für Mufik. welche den D g hegen, sich an der Feier des 200jährigen Be⸗ stehens der Königlichen Akademie der Künste durch Mitwirkung im Orchester bei den musikalischen Auf⸗ führungen am 8. und 9 Mai zu betheiligen, bis zum 1. April ihre Adressen an das Bureau der Königlichen akademischen Hochschule für Musik, Berlin W., Potsdamerstraße Nr. 120, gefälligst einsenden zu wollen.
Berlin, den 3. März 1896.
BProfessor Dr, Joachim,
Kapellmeister der Königlichen Akademie der Künste.
Aichtamtliches. Deutsches Reich.
Preußen. Berlin, 11. März.
Seine Majestät der Kaiser und König empfingen . Abend 6is. Uhr den österreichisch-ungarischen Minister r auswärtigen Angelegenheiten Grafen von Goluchowski und entsprachen um 7 Uhr einer Einladung des österreichisch⸗ ungarischen Botschafters von Szögyeny zur Tafel.
Heute Morgen um 9 Uhr besichtigten Seine Majestät in dem Atelier des Bildhauers Walter Schott den Entwurf zu einem Denkmal des Markgrafen Albrecht des Bären. Nach dem Königlichen Schlosse zurückgekehrt, nahmen Seine Majestãt den Vortrag des Chefs des Zivilkabineis, Wirklichen Geheimen Raths Dr. von Lucanus entgegen und empfingen um 1A, Uhr den Fürsten zu Fürstenberg anläßlich dessen Er⸗ nennung zum Oberst⸗Marschall. Zur Frühftückstafel war der cn ger f he Minister Graf von Goluchowski ge⸗ aden.
Ihre Majestät die Kaiserin und Königin er⸗ hielten gestern 6 den Besuch Ihrer Königlichen Hoheit der Prinzessin Friedrich Leopold. Vormittags ertheilten Ihre Majestät einige Audienzen und empfingen unter Anderen den peruanischen Gesandten Anibal Villegas. Nachmittags be⸗ fuchten Ihre Majestät das Museum und nahmen daselbst neue Erwerbungen in Augenschein. Abends ertheilten Ihre Majestät die Kaiserin dem oͤsterreichisch⸗ ungarischen Minister der auswärtigen Angelegenheiten Grafen von Goluchowski eine 1
Heute Nachmittag gedachten Ihre . der Prüfung in der Kaiserin Augusta⸗Stiftung zu Fharlottenburg bei⸗ zuwohnen.
Der General der Kavallerie Edler von der Planitz, 3 der 2. Kavallerie⸗Inspektion, ist hierher zurück—⸗ gekehrt.
Der —— Kuntze zu Berlin ist der König⸗ lichen Ministerial⸗Militaͤr⸗ und au⸗Kommission zu Berlin für einige Monate zur dienstlichen Verwendung überwiesen worden.
Laut telegraphischer Meldung an das Ober ⸗ Kommando der Marine hat S. M. S. „Moltke“, Kommandant Kapitän zur See Sch neider, heute von Gibraltar aus die Heimreise nach Wilhelmshaven fortgesetzt.
Baern.
Der zweite Ausschuß der Kammer der Reichs⸗ räthe hat dem Beschluß der Kammer der Abgeordneten, be⸗ treffend thunlichst baldige Konvertierung der 4pro⸗ zen tigen bayerischen Staats schuld in eine 31 /gpro⸗ zentige, seine Zuftimmung ertheilt. Von allen Seiten wurde aber dabei betont, daß diese Zustimmung nur deshalb erfolge, weil ein bestimmter Termin für die Konvertierung nicht vorgesehen sei. Auch der Finanz Minister Dr. 6 von Riedel erklärte, er könn? nur aus diesem Grunde sich für den Beschluß der Rammer der Abgeordneten aussprechen. Eine sofort in Angriff zu nehmende Konvertierung erscheine ihm deshalb nicht rathsam, weil die gegenwärtige allgemeine politische Lage zur größten Vorsicht mahne. Im übrigen sei die Konvertierung nur in Uebereinstimmung mit den übrigen deutschen Bundes staaten
durchführbar.
. Sachs en.
Seine Königliche Hoheit der General⸗Feldmarschall Prinz n von Sachsen, kommandierender General des XII. Armee⸗Korps, hat, dem Dresdner Journal! zufolge, nachstehenden , ,,. erlassen:
Die Beweise berilicher lameradschaftlicher Theil nabme und An⸗ bänglichkeit, die mir aus Anlaß meines fünfzigjährigen Dienfljubilãums
aus der Armer dargebracht worden sind, baben mir wahrhaft wohl⸗ han. Die DOffizlere, Sanitäts Offiziere und Beamten des Friedens andes, des Beurlaubterstandes und des Inaftüitätsstandes baben mich durch ein ebenso werthvolles als künftlerisch hochbedeu⸗ tendes Seschenk geehrt und erfreut, für das ich allen Schenkgebern meinen herzlichsten Dank ausspreche. Durch die Gnade Seiner Majeftãt des Königs sind den ver oönlichen B ziehungen, die mich mit der Armee 2 neue werthvolle Bande zugefüzt worden, und ich schätze es mir zu hober Ehre, nunmehr allen drei Dauptwaffen auch äußerlich zuzugehören. wie ich nach meinen Kräften und vor meinem Gewissen bemüht gewesen bin, allen Waffengattungen und Truppentheilen gleichmäßig und unparteiisch Für sorge und Interesse zuzuwenden. Gott schütze und if mein geliebtes Artnee⸗ Korps, mit dem mich fünfzig Jahre gemeinsamer Arbeit ver⸗ binden, und gebe meinem alten Soldatenherzen die Freude, daß mir die Zuneigung und das Vertrauen meiner lieben Kameraden in allen Graden, Von den alten Kriegsgefährten bis zur jungen Mannschaft, so erhalten bleiben, wie sie bei der eben vergangenen Feier in mich tief 2 Weise zum Ausdruck gekommen sind. Georg, Herzog zu
chsen. Reuß ã. L. Das gestern ausgegebene Bulletin über das Befinden Seiner Durchlaucht des Finken lautet:
Die Nacht war rubig. Die Rückbildung der erkrankten Partien des Gesichts macht erfteuliche Fortschritte. Overlach. Fleck.
Lippe. Der Landtag ist am 9. d. M. eröffnet worden.
Lübeck.
Der Bürgerausschuß hat einstimmig die vom Senat betreffs Deckung des für 1896,97 erwarteten Fehlbetrags im Staatsbudget gestellten Anträge sfiehe Nr. 45 d. Bl. vom 2A. Februar) abgelehnt. Beschlossen wurde einstimmig: der Bürgerschaft zu empfehlen, daß 1) auf die Staatsanleihe von 1895 die als Zuschuß zu ihrer 5 mn mit Rück⸗ sicht 24 die Bauverwendungen für den Elbe ⸗Trave⸗ Kanal bisher erforderlich gewesene und im Rechnungs⸗ jahr noch erforderlich werdende Summe von ins⸗ gefammt 190 846 S 37. * angewiesen werde. Nachdem fodann ein von Blunck und Lvers gestellter Antrag, zu sagen: 2) Ein Zuschlag zur Einkommensteuer von allen nach dem Gesetze vom A. Mai 1889 steuerpflichtigen Ein⸗ kommen über 2000 M6 und zwar für Einkommen über bis 5000 5 Proz, über 5000 bis 199009 19 Proz., über 10 00 bis 55 066 15 Proz, über 50 O00 bis 100 000 20 Proz. und über 160 000 25 Proz, geschätzt zu 80 000 M“ mit allen
egen zwei Stimmen abgelehnt worden war, wurde weiter be⸗ chlossen: der Bürgerschaft zu empfehlen, daß Y ein Zuschlag von 1N/ Proz zur Einkommensteuer von allen nach dem Gesetze vom 77. Mal 1889 steuerpflichtigen Einkommen über 200 , geschätzt auf 80 000 6, erhoben, und daß 3) auf die Reserve⸗ kasse ein Betrag bis zu 160 905 M 12 3 angewiesen werde.
Oesterreich⸗ Ungarn.
Der Gebühren-Ausschuß des österreichischen Ab⸗ geordnetenhauses hat gestern die Spezialberathung des Börsensteuer-Gesetzes begonnen. Mit Bezug auf einen Antrag, betreffend Erleichterungen für die Kulisse, bemerkte der FinanzMoifter Dr. von Bilins ki; er erkenne die wohl⸗ wollende Tendenz des Antrags an; derselbe widerspreche aber dem finanziellen Zweck des Gesetzes, denn ein sehr erheblicher Theil der Börsenumsätze komme auf die Kulisse. Es würde daher nicht gerechtfertigt sein, gerade bei dieser von der Höhe des Steuersatzes abzugehen. — Der Budget-⸗-Ausschuß hat das Finanzgesetz fuͤr 1896 angenommen.
Großbritannien und Irland.
Der Prinz und die Prinzessin Albrecht von Preußen besuchten gestern, wie W. T. B.“ berichtet, die Westminsterabtei und den Tower. Abends waren der deutsche Boischafter Graf Hatzfeldt und die Mitglieder der Botschaft bei dem Prinzlichen Paare zur Tafel geladen. Im Laufe des Tages statteten der Lord⸗ hamberlain Earl of Lathom, ferner der Stallmeister der Königin, General-⸗Major Sir John Mac Neill, der österreichische Boischafter Graf Dey m sowie der belgische und der holländische Gesandte bei Ihren Königlichen Hoheiten Besuche ab.
In der gestrigen Sitzung des Unterhau ses erklärte der Staalssekretär für die Kolonien Chamberlain, er habe noch feine Antwort auf seine Depesche an den Präsidenten Krüger vom 4. Februar erhalten. Sir Ashmegd Bartlett fragte, ob das Gerücht von der beabsichtigten Ver⸗ . Cecil Rhodes durch die Behörden der Kapkolonie oder ändere Behörden fich bestätige. Der Staatssekretär , erwiderte, die Nachricht über eine Alion der Behörden der Kapkolonie sei unrichtig; er abe keine Mittheilung über eine solche Aktion seitens anderer
hörden. Im Verlaufe der Sißung nahm das Haus mit RS gegen 8 Stimmen einen Antrag Massey⸗Mainwaring's an, wonach die Museen und Kunstgalerien in London an Sonntag⸗Nachmittagen geöffnet sein sollen.
Frankreich.
Der Prinz von Wales ist gestern Mittag in Cannes eingetroffen.
Die Deputirtenkammer hat gestern die von einer Abtheilung verlangte Untersuchung über die Vorgänge bei der Wahl ilson's verworfen. Der Beschluß erfolgte mit 142 gegen 112 Stimmen. Infolge dessen und trotz des in der vorigen Woche gefaßten Beschlusses, die Wahl für ungültig zu erklären, bleibi Wilson Mitglied der Kammer. — Beide Kammern haben sich bis Freitag vertagt.
Rußland.
Zur Theilnahme an den Krönungsfeierlichkeiten in Moskau werden, wie W. T. B.“ aus St. Petersburg be⸗ richtet, an die Kommandeure des Kaiser Alexander Garde⸗ Grengdier⸗Regiments Nr. JL und des Husaren⸗Regiments Kaiser Nikolaus H. von Rußland (1. e e, e. Nr. 8, ferner an die Chefs des 2. (ungarischen) Infanterie⸗Regiments Kaiser Alexander I. und des 5. (ungarischen) Ulanen⸗Regiments Kaiser Nikolaus II, und an den Chef des 2. englischen Dragoner⸗ Regiments Kaiser Nikolaus II. (Scots Greys) Einladungen ergehen.
Durch Kaiserlichen Erlaß ist der Adjunkt des Komman⸗ deurs des Warschauer Militaͤrbezirks, General Boditco zum Tommandeur des V. Armee-Korps ernannt worden.
Italien.
Das Parlament ist auf Diens ag, den 17. d. M. ein
berufen worden. ; ⸗ ; Spanien.
In Salam an ca veranstalteten die Studenten am Mo Kundgebungen gegen die Vereinigten Stasren n; verbrannten eine amerikanische Flagge. Die Gendarmen welche bei ihrem Dazwischentreten mit teinwũrfen empfangen wurden, schossen zweimal. Die Universität wurde geschlossen
Belgien.
Der „Moniteur Belge“ veröffentlicht die Ernenn früheren Minister⸗Präsidenten de ö um Han we 4 ö und des Barons d' Erp zum andten ben atikan. .
Türkei.
Der Minister des Aeußern Tewfik Pascha und serbische Gesandte Djiondje wic haben gestern eine 3 konven tion unterzeichnet. J Die Ankunft des Prinzen Ferdinand von Zulgarien in Konstantinopel wird für den N. oder 28. d. M. erwartet. Der Prinz wird ein in Kurntschesme am Bosporus gelegenes einer Kaiserlichen Prinzessin gehöriges Landhaus bewohnen.
Es ist, dem ‚W. T. B.‘ zufolge, Befehl ergangen, bei dem III. Korps alle Redifbataillone zu entlassen. Bei dem IV. Korps verbleiben einzelne Kompagnien und bei dem V. Korps zwei Redifbataillone mobil.
Bulgarien. Wie die Agence Balcanique, meldet, ist Prinz Boris nach Nizza abgereist. Der Handels⸗Minister Natschewitsch hat sich in privaten Angelegenheiten nach Italien begeben.
Afrika.
Aus Asmara wird der „Agenzia Stefani“ berichtet, daß das Lager des Negus Menelik sich am 8. März in . befunden habe. Von Major Salsa sei noch eine Nachricht eingegangen. Es . daß die gefangen genommenen Itallener nach Sokota gebracht würden mit Ausnahme der Offiziere, welche im Lager des Nexus e n worden seien. Nach Schätzung der Kundschaher etrügen die Verluste der Schoaner in der Schlacht von Ada
am J. d. M. 4000 Todte und 6000 Verwundete. Die Ver
bindung mit Kassala sei wieder hergestellt; Nachrichten von Belang seien nicht eingegangen. Gestern sei in Asmara ein Trupp von 1400 Ueberlebenden aus der Schlacht von Adua eingetroffen, welche sich in Adicaje gesammelt hätten.
Auftralien.
Das „Reuter sche Bureau“ meldet aus Victoria (Britisch⸗ Columbia) vom 9g. d. M.: der englische Kreuzer Comus- habe den Befehl erhalten. nach Honolulu zu gehen, um e en fal die Rechte der dort ansässigen Engländer zu
ützen.
Parlamentarische Nachrichten.
Der Bericht über die gestrige Sitzung des Reich s⸗ tags und der Schlußbericht über die gestrige Sitzung des 1 . der Abgeordneten befinden * in der Ersten Beilage.
— In der heutigen (57. Sitzung des Reichstags, welcher der Staatssekretär des Innern, Staats ⸗Minister Fr. von Boetticher beiwohnte, wurde die zweite Berathung der Novelle zur Gewerbeordnung fortgesetzt bei Art. 9, welcher den 3 44a der Gewerbeordnung aufrecht erhält, wonach für die Detailreisenden Legitimationskarten erforderlich sind, die unter gewissen Umständen versagt oder nen, werden können.
bg. Vogtherr (Soz.) beantragte, den 8 442 ganz zu streichen
Der Antrag wurde ohne Debatte abgelehnt und der Art. J genehmigt; ebenso Art. 10, wonach die e nan des Gewerbebetrlebs der Detailreisenden nach Jahresfrist zurück genommen werden kann.
(Schluß des Blattes.)
— Das Haus der Abgeordneten setzte in der heutige (40 Sitzung, in welcher der Minifter der geistlichen 2c. Aw gelegenhelten D. Dr. Bosse zugegen war, die zweite Berathung des Etats des Ministeriums der geistlichen, Unter— richts⸗ und He r r nnn arm he ker bei dem Kapitel „Medizinalwesen - fort.
Hierzu lag ein Antrag der Abgg. Kruse, Martens nl) und Genossen vor:
die Regierung ju ersuchen, in kürzester Frift den seit langer Zeit in Aussicht gestellten Gesetzentwurf über die Medizinalreiera Forzulegen, welcher insbesondere das Verbältniß der Rreispbꝛsile: dabin regelt, daß dieselben, unter Beschränkung ihrer Privatrrart⸗ und entrechender Erböhung ihres als pensionsfähig festzusetzen den Gehalts, in höherem Maße als bisher den Aufgaben der gericht⸗ . Medizin und der öffentlichen Gesundheitspflege sich widmen önnen.
Abg. Graf zu Limburg⸗Stirum schlug unter der Ver aussetzung, daß niemand aus dem Hause widerspreche, c, diesen Antrag erst nach Erledigung des Etats auf die Tage ordnung zu setzen, damit dann eine sehr ausgiebige Erörterung stattfinden könne.
Die Abgg. Dr. Martens, Freiherr von Seren und r. Langerhans erklärten sich mit Rücksicht auf die Geschäftslage des Hauses mit diesem Vorschlage einverstanden, und da 164 von anderer Seite ein Widerspruch nicht erho wurde, so setzte der Präsident den Antrag von der Tages ordnung ab und stellte in Aussicht, ihn nach Beendigung der Etatsberathung zur Besprechung zu bringen. ö.
Abg. von . (kons.): Die Verfügung vom XV. Ser- tember v. J. über die Aufnahme und Entlassung von Geisteskranken und Erilertischen hat große Beunruhigung hervorgerufen. Die e Regelung für öffentliche Anstalten ist allerdings zweckmäßig; aber in den' Anflalten, die auf freier Liebesthätigkeit beruhen und fich baupt⸗ sächlich mit der Pflege von Idioten und Gpileytischen befassen, be⸗ fürchtet man eine ungleichmäßige Handhabung der Anweisung.
Ninifsterial Direktor Dr. von Bartsch: Zu einer Beunrubigun g ist kin Anlaß, die Idiotenanftalten und die Anstalten fũr Gyileytiker unterliegen nicht den strengen Anferderungen, die an Irrenanstalten gestellt werden; J. B. braucht in diesen Anftalten ein Arit ni ständig zu wohnen. Dem Werk der freien Liebesthäãtigkeit wird durch bie Verfügung kein Hinderniß in den We gelegt. . 1
Abg. Dr. Por sch (Zentr.) erklärte 6 mit dem Primip der Au
weisung vom 20. Seytember einverstanden, wänschte aber eine aus=
reichende Belanntraachung des selben, damit alle Betheiligten orientiert eren, der Erlaß welle die Aufnahme von Irren 52 und die Wioten und Gysfeptiker nur so weit umfassen, als sie in rrenanftalten derpflegt werden. Es müffe allerdings vorgeforgt werden, daß solche als Irre behandelt werden. Die rei cht beschränkt werden. Die Kreis- ꝓhvsiker ö Aufnahme von Irren mit ent- f aber kelne bessere Vorbildung in der
ych Es sei angemessener, das Gut⸗
ten scheiden zu lassen. die Leiter der meist einfache Leute, d fönnten. Die Kommissionen könnten, wenn
sonen zufam mengesetzt seien, gut, wirken, aber auch nur Von der Entmündigung der Hheisf tra müsse der Justiz⸗Minister den Anstalten sofort Nachricht geben. Die verlangten statiftischen Aufftellungen müßten den Anstalten erleichtert werden. Der Entwurf ner Poltzeiwverordnung vom 19. August 1894 stelle zu große An⸗ sorderungen an die Errichtung und den Bau von Irrenanstalten. i Ministerial-⸗ Direktor Dr. von Bartsch: Die Publikation der Anwelfung vom 20. September ist ausreichend erfolgt. Auf Anstalten, in denen nur Idioten und Cpileptische behandelt werden, bezieht sich rie Änweisung auch, aber für diese Anstalten sind die Bestimmungen viel milder; ganz beraus nehmen können wir diese Anstalten nicht, denn auch unter den Idioten befinden sich Irre. Der behandelnde Art wird iu Rathe gezogen dessen Attest muß nur zem. beamteten Arzt, also vom Kreiephysikus bestãtigt werden. Zollten in der unteren Instanz der Orts. Polizeibehörde Febler ge⸗ nacht werden, so ift ja immer noch der Landrath da, der sie korri= gieren kann. Das übermäßige Schreibwerk wird so viel wie möglich ermindert werden; statistische Nachweisungen aber werden nicht zu entbehren. sein⸗ Die n soll ja uch nicht den Schlußstein bilden. Sollte sie sich in der Praxis 115 verbesserungẽbedürftig erweifen, so wird sie modifiziert reden. Im übrigen bandelt es sich nicht um eine Polizeiverordnung, andern um den Entwurf einer Polizeiverordnung. Es sollte damit ae Art von Normalftatut gegeben werden, welches nicht für alle Fawinzen in gleicher Weise bindend sein soll, sondern nach den Be⸗ nissen der Provinzen modifiziert werden kann.
(Schluß des Blattes)
Entscheidungen des Reichsgerichts.
Stattet der Eigentbümer eines großstädtischen Geschãftẽ⸗ und Wohnhaufes bei der Herstellung der einzelnen Geschãftslokalitãten die n Verkaufs lokalen beftimmten Räume mit Ladentischen und Repositorien, die zum Restaurationsbetriebe bestimmten Rätme mit Buffets k. f. w. aus, so sind, nach einem Urtheil des Reichsgerichts, V. nr., vom 2. November 1895, im Gebiete des Preußischen Allgemeinen Lanzrechts alle diese Sachen, obgleich jede einzelne nur demjenigen Theile des Hauses dienstbar ist, in welchem sie sich befindet der Regel nach als Pertinenzstücke des ganzen Gebäudes anzufehen, welche durch den Zuschlag des subbaftier ten Grundftücks ohne weitere; mit dem Grundstũck auf den Ersteber übergehen. — Ein dem Gemeinschuldner St. geböriges Haus in Berlin, in welchem sich Miethswohnungen, BVerkaufsläden und ein größeres Restaurationsgeschãft befinden, wurde in der Zwangsversteigerung von dem Kaufmann G. erstanden. Streit entstand zwischen der St. schen Konkursmasse und dem Ersteber des Hauses wegen der Resfaurationseinrichtung, welche nach der Behaup⸗ fung der Klägerin (der Konkursmasse) zum Mobiliarvermögen des Femeinschuldners gebören, nach der Behauptung des Beklagten des E) als Zubehör des Grundstücks durch den Zuschlag in sein Eigenthum üÜübergegangen sein soll. Der Berufsrichter stellte sest, daß das Gebäude ursprünglich nur Wohnungen und Verkause läden enthalten hat, daß später durch einen theil⸗ weisen Um. und Ausbau. mehrerer Räume ein Restaurant eingerichtet worden, und daß St. bezw. sein Besitz vorgãnger die Restaura⸗· thioneinrichtung auf ihre Kosten beschafft und dem Miether des Restaurants zur Verfügung gestellt haben, Auf Grund dieser Fest⸗ stellung entschied sich das erufungsgericht für die Auffassung des Beklagten, und die Revision der Klägerin wurde vom Reichsgericht jnrückgewiesen, indem es begründend ausführte,; Daß bewegliche Sachen, wenn sie auch zunächst nur ju einzelnen Theilen eines Hauses in räumlicher Beziehnng stehen, nur deren Zwecken dienen, dennoch Zubehörstücke des ganzen Hauses sein können, ergiebt sich bei einer dieren Betrachtung des landrechtlichen Pertinen ze isters ron selbft. An den Stubentbüren befeftigte S lösser und die dazu gehörigen Schlüssel, Wandtayeten und saminbretter, Sefen, und? zwar Felbst bewegliche, Wandschränke S 82 fig. 12 A..R.) werden für Zubehör eines Gebäudes er ichtet, obgleich sie ihrer Natur nach nicht mit dem ganzen Gebäude, sondern nur mit einzelnen Räumen desselben in Verbindung gesetzt sind, nur diesen dienen. Wenn ein Bauherr ein großstãdtisches Ge⸗ chäfts. und Wohnhaus derartig berstellt, daß er nicht nur in den Wohnräumen die zu deren Benätzung nothwendigen Einrichtungen, insbesondere ö und Beleuchtungsanlagen anhringt, sondern auch die zu Verkaufslokalen bestimmten Räume mit Ladentischen und Repositorien, die zum Restaurationsbetriebe bestimmten Räume mit Buffets n. s. w. ausstattet, so sind alle diese Sachen, obgleich jede einzelne nur demjenigen Theil dienstbar ist, in welchem sie sich be 3 5 Regel nach als Zubehör des ganzen Gebäudes anzuseben.“ UI8 / 95.
— Nach § 104 114 des Preuß. Allg. Landrechts sind Schulden des Fideikommiß⸗Stifters, mit welchen er selbst das Fidei⸗ kemmiz bei deffen Srrichtung belastet hat, oder, die aus seinem übrigen Vermögen nicht bezahlt werden können, als ursprüngliche, die Subftanz angehende Fideikommißschulden an · jusehen. Diese Beftimmung bat. nach einem Urtheil des Reichs gerichts, IV. Zivilsenats, vom 18. November 1895, die Bedeutung, kaß bei einc? Stiftung, durch welche der Stifter selbst, der etste Fideikommißbesitzer wird, u den auf das Fidei⸗ lommiß Übergehenden, dessen Substan! belastenden Schulden nur , . gehören, welche der Stifter bis zur Errichtung des Fideikommisses gemacht hat, und die aus seinem übrigen Ver⸗ mögen nicht bejahlt werden können. „Die Bestimmung des § 104 a. a. D. bezieht fich auf alle Schulden, welche der Stifter zur Zeit der Errichtung des Fideikommisses gebabt hat, und es beruht dieselbe auf der Erwägung, daß der Stifter nicht zum Nachtheil seiner berelts vorhandenen Gläubiger ein bisher dem freien Verkehr unter- worfen gewesenesg Vermögen in ein Fideikommiß verwandeln und . ng Gläubigern ein Befriedigungsobjekt entziehen darf.
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— Nach § 94 Ziff. 1 des Gerichts ko engesetzes werden . vor der Beendigung der Instanz mit dem Ab aufe je eines Jahres seit Bestimmung des erflen Termins oder Stellung des ersten Antrages die bis dahin entstandenen Gebäbren und Auslagen fällig. Die ein⸗ ährigen Fristen können auf Antrgg . von dem Gerichte ver⸗ länge rt werden. In Bezug auf diese Bestimmung hat das Reichs⸗ gerichts, V. Zipilsenat, durch Beschluß vom 25. Januar 1896 aus- fiprochen, daß das Gericht die einjährige Frist nicht mehr ver⸗ än gern kann, wenn die nahlungepfligft g Partei den Antrag der ö nach Ablauf der einjährigen Frift gestellt hat.
Eutscheidungen des Ober⸗Berwaltungsgericht.
Nach Art. 13 der Ausführungsanweisung zum Einkemmenfteuer⸗ gesetz vom 3. Auguft 18351 sind bei Berechnung de steu er: pflichtigen Einkommens aus Forsten (Holiungen, Waldungen) in Einnabme zu ftellen der Erlös für die in dem maßgebenden Zeitraume aus dem regelmäßigen Abtrie be, den Zwischen⸗ und Nebennutzungen erzielten Produkte, dagegen bleiben außer An⸗ rechnung die Ergebnisse außer gewöbnlicher, nicht inner- balb der regelmäßigen Nutzung liegender Abtriebe, welche als eine Verminderung des Holibestandekapttals anzuseben sind. Diese Bestimmung findet, nach einem Urtheil des Ober Verwaltungsgerichts, VI. Senats, 1. Kammer, vom 17. Oktober 1895, nur Anwendung auf Waldungen, welche unter Einhaltung eines feft geregelten Betrieb splignes oder wenigstens nach forftwirthschaftlichen Grund. sätzen in der Art bewirtbschaftet werden, daß für den Ersatz des Ab⸗ triebes durch regelmäßigen Zuwachs gesorgt ist. Dagegen findet sie keine Anwendung auf. Waldungen, in denen ein derartiger Be⸗ trieb nicht stattfindet. Bei Berechnung des Einkommens aus selbstbewirthschafteten — der letzteren Art muß auf die allge⸗ meinen Vorschriften des Art. 11 der Ausführungsanweisung über das Einkommen aus nicht verpachteten, landwirthschaftlich benutzten Be⸗ sitzungen zurückgegriffen werden, und es ist demnach der Erlös aus fämmtlichen Abtrieben. mögen sie das Solibestandskavital berühren oder nicht, in Einnahme zu stellen. Die Forstparzellen, welche mit dem verkauften Holz bestanden waren, befanden sich bis zur Abholzung durch den Zensiten nicht in einer nach einem bestimmten Betriebsplan oder wenigstens nach forstlichen Grundsätzen geregelten Bewirthschaftung, sie waren im Gegentheil völlig regellos bewirtb⸗ schaftet, und es war insbefondere für eine Erhaltung des Holzbestands⸗ kapitals durch Nachpflanzung und jährlichen Zuwachs nicht gesorgt worden. Danach find für die Entscheidung der Frage, ob und in wie weit der von dem Steuerpflichtigen durch den Verkauf des Kiefern= bestands im Sommer 1891 erzielte Kaufpreis von 40 8090 6 als steuerpflichtiges Einkommen zu erachten ist, nicht die Vorschriften in Art. 13, sondern diejenigen in Art. 11 der Ausfübrungsanweisung maßgebend. (VI A. 174.)
Kunst und Wissenschaft.
Wegen verschiedener Umstellungsarbeiten bleibt die Sammlung italienischer Originalbildwerke im hiefigen Königlichen Muse um auf etwa 14 Tage ge⸗ schlossen.
— Aus München wird berichtet: Seine Königliche Hobeit der m, ,, , befichtigte das in der Kunftanstalt von H. Seitz in upfertreibarbeit en, . Kolofsal⸗Reiterstandbild Kaiser Wiihel mes J., welches nach dem Modell des Professors Hundrieser (Berlin) gefertigt und für den Kyffhäuser beftimmt ist, und sprach wiederholt feine böchste Bewunderung für das Kunstwerk aus. Auch die anderen Mitglieder des Königlichen Hauses und des bayerischen Staate Minifterlums haben das Kunstwerk mit großem Interesse in Augenschein genommen. Das Reiterstandbild ift zur Zelt öffentlich ausgeftellt. Der Erlös für den Eintritt kommt dem Denkmalfonds zu gute.
Land⸗ und Forstwirthschaft.
Forstlicher d bei der Forst ⸗Atademie Fberswalde.
In der Winter⸗Versammlung des Märkischen Forstvereins, welche am B. Februar d. J. im Norddeutschen Hof zu Berlin ftattfand, theilte Sber Forstmeister Pr. Danckelmann Eberswalde mit, daß im Juni d. J. bei hinreichender Betheiligung ein forftlicher Unterrichts- Furs seitens der Forst⸗Akademie Eberswalde veranstaltet werden solle. Bezweckt werde, Neues oder Bewährtes auf dem Gebiete der forft⸗ lichen Wirthschaft und Wissenschaft einschließlich der Grund⸗ und Nebenwfffenschaften in einer Reibe von Vorträgen im Hörsaal und im Walde zu behandeln.
Besonderes Gewicht werde auf die Vorträge im Walde gelegt, wozu die Lehrforsten der Forst Akademie Eberswalde mit ihren über⸗ aus vielseitigen Waldbildern und zahlreichen Versuchsflächen eine anderweit kaum dargebotene Gelegenheit geben. Die Vorträge seien vorzugsweise für praktische Forft⸗ und Dandwirthe bestimmt. Sie würden höchsteng eine Woche lang dauern. Das Lehrerkollegium der 6 habe feine Mitwirkung zugesagt. Eine Reihe von Vortragsgegenständen, die in Aussicht genommen waren, wurden mit⸗ etheil Aus der Mitte der Versammlung wurde dem Wunsche
usdruck gegeben, daß die Vorträge Ende Juni ftattfinden möchten. Eine größere Anzabl von Verfam mlungsmitgliedern meldete sich zur Theilnahme an. Das Zustandekommen des Unterrichtskurses erscheint daher gesichert. Das Programm wird demnächst in den öffentlichen Blättern mitgetheilt werden.
New-⸗ York, 10. März. (W. T. B.) Nach dem monatlichen Saatenstandsbericht des Ackerbau Departements wird der markt⸗ fähige Theil der Maigernte auf 89.1 (9 zu einem mittleren Werthe von 25,5 Cents pro Bushel geschätzt. Der Werth des nicht markt- faäbigen Mais wird auf 15,4 Cents für den Bushel geschätzt. Die Menge des noch in den Haͤnden der Farmer befindlichen Weizens wird auf 6,3 0 der Gesammternte geschätzt.
Gesundheitswesen, Thierkraukheiten und Absperrungs⸗ Maßregeln.
Türkei.
Zufolge Beschlusses des internationalen Gesundheitsratbs in Konffantinopel vom 3. d. M. ist die unter dem 25. v. M. für Her⸗ künfte aus dem Hafen Alexandrien angeordnete tig g Quarantãne aufgeboben und durch eine 48stündige Beobachtung nebst Desinfektion und ärztlicher Untersuchung ersetzt worden. (Vergl. . R. Anz.“ Nr. bb vom 4. d. M.)
Der Gesundheitsftand in Berlin war auch in der, Woche vom 23. bis 29. Februar ein günftiger und die Sterblichkeit ziffer die gleich niedrige wie in der vorhergegangenen Woche (von je 1009 Ein⸗ wohnern starben, aufs Jahr berechnet, 16,5). Unter den Todes⸗ ursachen blieben akute Entzündungen der Athmungsorgane vorherrschend, und es erlagen denselben wieder etwas mehr nn als in der Vorwoche. Auch Erkrankungen an Gripye kamen nicht selten zur Beo 2 die Zahl der infolge von Grippe erfolgten Sterbefälle ging auf 5 (von? der Vorwoche) herab. In fast 666 Zahl, wie in der vorangegangenen Woche, wurden akute Darm krank- heiten Todesveranlassung; h. die Theilnahme des Säuglingsalters an der Sterblichkeit blieb die gleiche; von je 10 O00 Lebenden starben, aufg Jahr berechnet, 44 Säuglinge. — Von den Infektionskrankheiten gelangten Erkrankungen an Masern und Scharlach etwas häufiger, an Diphtherie etwas seltener zur Anzeige, und zwar zeigten sich Erkran⸗ kungen an Masern in der Friedrichstadt, an Scharlach und Diphtherie in der Rosenthaler Vorstadt am häusigsten. Erkrankungen an Unter⸗ leibeipphug blichen vereinzelt. An Kindbettfiebe wurden ? Erkran⸗ kungen bekannt. Rosenartige Entzündungen dez Zellgewebes der Haut kamen wenig zur ärztlichen Beobachtung. Dagegen waren Erkrankungen an Keuchhusten, die in 10 Fällen ködtlich endeten, zahlreich, und auch rheumatische Beschwerden aller Art zeigten in ihrem Vorkommen keine wesentliche Verminderung.
Berdingungen im Auslande. Spanien.
Iz. März, 2 Uhr. Stadtverwaltung von Toro, Provinz Zamora: Konzession für die Einrichtung und den Betrleb der elektri-
schen Stadtbeleuchtung. Kaution 2000 Peseten. Konzessions dauer 46 Jahre. Nãheres bei der ee, , n,
26. März. 3 hr. Provinzial Deputatlen in Madrid: Kon⸗ zession einer Pferdebahn don der Carrera de San Jeronimo, in dieser Sladt, nach Ebamartin de la Rosa. Kaution 6035 Peseten. Nãheres bei obiger Behörde,
35. März. 2 Uhr. Stadtverwaltung von Zam gra: Konzession der elektrischen Beleuchtung in Zamora auf 20 Jahre. Kaution 4000 Peseten. Näberes bei der Stadtverwaltung.
9. April, 1 Uhr. General- Direktion der öffentlichen Arbeiten in Madrid: Molenarbeiten zwischen la Lage und dem Binnenhafen von Berbes im Hafen von Bigo. Muthmaßlicher Voranschlag 435 995 Peseten, Kaution 22 850 Peseten.
Portugal. 26. März, Mittags. Königlich vortugiesische Eisenbahngesellschaft in Liffabom: Tieferung von 450 Trag und Zugfedern für Waggons, 15 699 Bolzen und 15 500 Federringen für Tragfedern, sowie von Ausstattungẽgegenstãnden für Wagen. Näheres in den Räumen der Gesellschaft, 6 Rue de Chateaudun 28. . Niederlande. ;
23. März, 2 Uhr. Direktion der bollãändischen Eisenbahngesell⸗ schaft, in dem Raume, anftoßend an den Wartesaal 3. Klaße in Amfterdam: Erdarbeiten u. s. w. für die Verbindungslinie zwischen Amfterdam. Rotterdam und der Schie. Voranschlag 14 009 gl.
25. März. Ministerium für Wasserbau im Haag: Kieserung und Herstellung der Fübrungseinrichtungen für die Schützen an der Schleuse der militärischen Ueberschwemmung unterhalb der Kommune Poederojen. Voranschlag 6900 Fl.
15. ApriJl. Ministerium für Wasserbau im Haag: Baggerungs⸗ arbeiten im Wasserwege von Rotterdam nach dem Hoek van Holland. Voranschlag 794000 Fl.
Verkehr s⸗Anstalten.
Bremen, 11. März. (B. T. Ba Norddeutscher Lloyd. Der Postdampfer Pfalj“' bat am 98. März Abends Las Palmas passiert. Der Postdampfer Graf Bismarck! bat am 9. März Nachmittags St. Vincent passiert. Der Postdampfer „Hohen⸗ staufen? hat am 9. März die Reise von Perna mbuco nach Liflabon fortgesetzt. Der Reich. Postdampfer Oldenburg“ hat am J. März Abends die Reise von Genua nach Southampton fortgesetzt. Der Postdampfer München hat am 10. März Nachmittags East bourne passiert. Der Reichs⸗Postdampfer Sach sen hat am . März Morgens die Reise von Genua nach Neapel fort— gesetzt.
e 18. März. (W. T. B.). Ham burg - Ameri⸗ kan ische Pa etfa brt · Aktien · Gesellschaft. Der Postdampfer Polyvnefsia' ist gestern in St. Thomas angekommen.
London, 10. März. (W. T. B.) Der Union⸗Dampfer Norman“ ist auf der Heimreise heute von MaLeira abgegangen.
Rotterdam, 10. März. W. T. B. Nieder län disch. Amerikan ische Da mpfschiffa brts⸗ Gesellschaft. Der Dampfer Amsterdam“ ist geftern Vormittag in New⸗York an⸗ gekommen. Der Dampfer Edam“ ist gestern Morgen in Rotterdam angekommen.
Theater und Mufik.
Königliches Opernhaus.
Signora Francegchina Prevosti, die von ihrem Wirken an der ehemaligen Kroll'schen Opernbühne her wohlbekannte Künstlerin, eröff nete gestern als Violetta in Verdis „Traviata“ im Königlichen Opernhause ein Gastspiel.! Was Signora Prevosti gesang⸗ lich und darstellerisch gerade in dieser Partie leistet, ist bereits gewürdigt: es gehört zu dem Vollendetsten, was man auf diesem Gebiet über⸗ haupt bören und sehen kann. Neben Frau Sembrich ist Signora Prebost! wohl die berufenste Vertreterin des italienischen Kunstgesanges, in Bezug auf die schauspielerische Auf⸗· faffunz ihrer Aufgabe gebührt ihr aber unzweifelhaft vor ener der Vorrang. Bei der gestrigen Aufführung wurde durch- weg in italienischer Sprache gesungen, wie das seit geraumer Zeit Brauch ist, wenn illustre Gäste sich ihrer bedienen; nur Herr Naval, der sich in der Rolle des Alfred nicht so recht sicher zu fühlen schien, im übrigen aber eine gut angelegte Leistung bot, sang den mangelhaften deutschen Text. err Betz, der sonst ö vortreffliche Georg Germont, war durch eine leichte Indisposition an der vollen Ent⸗ faltung seiner Mittel verhindert. Der großen Umsicht des Kapell⸗ meisters Dr. Muck, welcher das Orchester mit einer höchst lobens⸗ werthen Diskretion leitete, war es zu danken, daß ernstere Störungen nicht vorkamen. Das Publikum zeichnete den Gast durch enthusiastischen Beifall und mehrmaligen Hervorruf aus.
Neues Theater.
Herr Bernhard Baum eister vom Wiener Hofburg · Theater ver⸗ abschledete sich gestern Abend als Paul Werner in Lessing's Lust⸗ spiel Minna von Barnhelmn von dem Berliner n deffen Gunst er schon im vorigen Jahre in dieser selben Rolle und ar gleicher Stätte in vollem Maße zu erringen gewußt hatte. Es gelang der Direktion, auch Frau Niemann Rabe, die eben⸗ alls im Vorjahre mitgewirkt hatte, für die Rolle der Franziska wieder zu gewinnen, sodaß die gestrige Aufführung in mehr als einer Hinsicht von großem Interesse war. Beide Künstler gehören, wie sich darnach nur bestätigen läßt, zu den vollendetsten Vertretern dieser Rollen. Bas Publikum bereltete ihnen denn auch eine so begeisterte Aufnahme, daß sie immer und immer wieder vor dem Vorhang er⸗ scheinen mußten; zum Schluß ergriff Herr Baumeister infolgedessen das Wort zu einer kurzen Ansprache, in welcher er der Pen. Aus druck gab, auch im nächften Jahre hier noch einmal auftreten zu konnen. Auch die Besetzung der übrigen Rollen war eine durchauß gute und konnte wohl befriedigen. Den Just spielte der vielseitige Herr en mit bestem Gelingen, den Wirth Siegfried Jelenko, den RKiccaut der Direktor Lautenburg, die Dame in Trauer Rosa Bertens. Der Major von Tellbeim des Derrn Weiß war etwas zu kühl und gleichgültig, eine sympatbische Leistung bot dagegen Frau Schwendemann als Minna. Auch diesem bewäbrten Ensemble des Neuen Theaters wurde verdienter Beifall zu tbeil.
Konzerte.
Am Sonntag gab der Königlich sächsische Kammersänger Herr Karl Scheidemantel in der Sing⸗Akademie einen Lieder- Abend, in welchem der als . Wagnersänger hochgeschätzte Künstler auch seine n für den Vortrag lyrischer Werke . dar legte. Zwei Balladen von Georg Henschel, mit denen er begann, erlnnerten durch die lebendige dramatische Auffassung und die Macht der Stimmentfaltung, zu der sie die Gelegenbeit boten, noch vorwiegend an den Bühnensaͤnger. Im weiteren Verlauf des Abends aber bewies der Konzertgeber in Liedern von Schubert, Franz. Jensen, Lassen und namentlich in Schumann's berrlichem Tiederevklus Dichterliebe (nach Heine), daß er auch ein lyrischer Sänger ersten Ranges ist. der seine ebenso schönen wie mächtigen Stimmmittel technisch meisterdaft zu behandeln und durch feinste dynamische Schattierung bis jum ge—⸗ bauchten Pianissimo jedem durch die Dichtung oder Kompositioa ge— sorderten seelischen Ausdruck wirkungsvoll anzupassen verstedt. Dabei war die ganze Art des Vortrags wirklich kuͤnstlerisch und frei don seder süßlichen Effekthascherei, ferner die Aussprache se muster= haft deutlich, daß die Zubörer der sonst Ausge denen Terte in diesem Falle wirklich nicht bendðtbigten. Dem Sãnger seblte eg denn auch nicht an der verdienten reichen Anerkennung und mebrsachen da eapo-Wünschen; Am Schluß gad er dem endlese VBesfall noch durch eine Zugabe (. Der Fuß‘ don Beetdoden) nach J dem Pianissen Herrn Emil Kronke datte sich Derr Scheideman tel sübrigeng einen Janz ausgezeichneten Benleiter aud Vresden mite dracht. der fich daneben auch in einigen Klaviersell den Rt nnd Greg ali ein technisch sicherer und sorgfältig durchgebildeter Qänstler au! einen Instrument erwies.
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