ift. Dieser Vorwurf ist auch vom „Berliner Tageblatt! erhoben Schätzungsausschüsse angemessene Entschädigungen für ihre 3,91 4 betragen, für die Handarbeiter 2488 . also noch mehr wie h 3 . . hat feine Klage gegen dieses Blatt, als der Beweg Sar nn r ö õnnen, zu . Zweck auch den Monaten April, Mai und Juni. Fälle, daß ein Arbeiter i w e i t e B 2 i 1 23 9 e t werden so

erbr lle, fallen laffen. Vein Ürtheil über Weblan beruht ungen für die im re 1891 96 geleisteten Arbeiten einer 15 tägigen Lohnperiode 32 weniger verdient hat, 2 1 K

vici gu on Tagbn , werrn eessenhen gn ann g fft a, 2 obi , ern . 356 in diesen . Als ae derselben un ee Um l n ll S⸗An ll er und K

ian nnr hell. des Bigzilingrgerichtshofes, lber welches Jo scharffe . ö . ö. ; . genan 1 en 2 R ei er.

ritten gefält sind, wöe wohl kaum je ber ein gerichtliches Ustheil, Finanz Minister Or. Miguel; . festgestellt in 6 Fällen Beurlaubung der betreffenden Arbeiter. Wem

Zu einem Gerichtshof, welcher ein solches . zu stande Meine Herren! Wenn etwa hier im Hause, wie ich vorher be⸗ der Herr Abg. Stötzel solche Lohnzettel hat, so müßte in jedem ein. M* GG. B erlin NM onta g den 16 März 1 . 621 5 1 2 r

gebracht hat, habe ich nicht das geringste Vertrauen, daß er in merke, das Bedenken aufstoßen sollte, daß dieser Antrag, der aller · zelnen Fall festgestellt werden, ob der Mann auch wirklih r: 96. moralischer He ickung der Richtige . I ICs babe das Jerttͤuen bing eine nere Bestinmmung enthält, an die Budgetkommijsion jurück,‚ in den 14 Tagen voll gearbeitet kat, der theilweise beurlaubt wa — — rr

u den deutschen Staatsanwalten nicht, welches Herr Lenzmann ) ö . ; ö = ; 16 Welche Befetzegaußiegung kat man uns gegenũber an · gewiesen werden müßte, dann würde ich zur Abkürzung der Sache Wie gesagt, in 24 Fällen sind die Minusverdienste durch die Be, (Schluß aus der Ersten Beilage.) Justi⸗Minister Schönstedt: die Stadt weiter arbeiten werde. Der Minister solle in Bezug auf

gewendet! Verbrechen von hochgestellten Personen durfen nicht verfolgt rathen, den Antrag zurückzuziehen, weil ich bereit bin, zu erklären, urlaubung der Arbeiter hervorgerufen, in 35 Fällen durch Erkrankun ö ⸗ ; . . — * werden, weil man die Anschauung bat, daß dadurch das Ansehen des daß, wenn ich sehe, daß die Stimmung im Hause dem Antrage in 13 Fällen durch Beschäftigung von Arbeitern, deren Leistunge. Meine Herren, wegen langjähriger Beschäftigung wird bekanntlich k kö 6 =, . . e,. ö . 6. . , , magen . T

Siaats beeinträchtigt werde. Wenn man den zwanzigsten Theil des günftig ist, ich auch ohne einen solchen Vermerk bereit sein würde, die fähigkeit in Folge von Unfällen vermindert war, und welche sich nebe⸗ n der Staats⸗CEisenbahnverwaltung Geldbelohnung gegeben. Wir Stolp. worauf er heute nicht . Der vorige Minister Graf

ĩ itte, den man uns gegenüber anwendet, — g 2 . ; . e . ö ö ; 1883 betheiligt waren, ni = ein i

6 w 65 3 ö W! . können. fragliche Entschädigung für das Jahr 1894/95 zu gewähren in der dem Arbeitslohn im Besitze einer Unfallrente befanden. In 5 Falle heben im Jahre 1895 — in dem einen Jahre — an 1626 Arbeiter a d * ö e, e, ,, . . ⸗˖. k— 91 . 33 , k

Warum hat man erst gewartet, bis ö. Leist eit t g ö. das Hoffnung und Erwartung, daß das Haus eine solche außeretatsmäßige sind vensionierte Beamte als Handarbeiter beschäftigt worden, deren me Prämie ö wegen — 52 . Arbeits jahres inner⸗ Werke sezen mich in den Stand, meinen verehcten e . e. Ihren! eech rechle * dWortber lachen Sie denn? Rufe 7 . 2 ; run 9 1 1 ; 1 2 . 1 2 ; 1 . . ö 1 5 . 4 J s 2 1 m 1 J

roße Waßsser zu gehen? Ist es nicht unerhört, daß für Kame Verwendung hinterher genehmigt. Ist man aber im Hause der Meinung, Arbeitsverdienst natürlich auch unter 32 M war, weil sie ihre Be, helb der erwaltung, an rbeiter wegen Vollendung vorgänger? den verewigten Staat. Minister Dr. von Friedberg, gegen . . e, Fa, grob und unhöflich sein, ist heute eine

den von dem Herrn Abg. Hansen erhobenen Vorwurf in Schutz zu

ö Vorschriften äber di. Hesugnisse der. me, n, , . daß der Antra . beschl d Beschãftigunge jahres, an sieben Arbeiter wegen Vollend 26 ; g nach der bestehenden Geschäftsordnung eschlossen werden amtenpension daneben bezogen. des 35. Be gungkiahres, an s weg endung des . 5, . kann ohne Zurückweisung an die Budgetkommission, so habe ich gegen Es haben ferner dieselben Ermittelungen in Nippes stattgefunden fan ffigsten Dienstjahres. Auch diese Zahlen liefern den positiven Be⸗ neren, bah ' n hier gachratz Lerspren nicht aungelöst hab Minister des Innern Freiherr von der Recke: Abstand genommen, well das Publikum ein frei prechendes die Annahme dieses Antrages nichts zu erinnern, weil ich allerdings und hat sich ergeben — der Abg. Fuchs hatte bekanntlich gesagt, n weis, daß der Arbeiter thunlichst in der Arbeit der Eisenbahnverwal⸗ Aus ea, Bert eng deo n Ab ,. . 9 . 24 Meine Herren! Ich glaube wirklich, daß zu einer derartigen ent ⸗ Ürtheil nicht verstanden hätte, Ist das nicht das abfälligste Urtheil, mit den Herren der Meinung bin, daß es eine erhebliche Inkongruenz Nippes wären die Verhältnisse ebenso oder womöglich noch schlimmer ung bleibt. Meine Herren, wenn wir durch die Werkstätten durch herr Ciacte. MNiniste: ,. . sr,, n, nn, . 22 růstenden Acußerung dier keine Veranlaffung dorgelegen bat. (Sehr

4 J z 5 8 z 9 s ö . 2 2 2 ; 7 9 3 ⸗ 221 dag man ler die kolonial Rechte verhält niffe aus sprechen kann. Ter ift, wenn wir, nachdem die Staatsregierung und das Haus durch —, daß eine Verminderung des durchschnittlichen Arbeiteverdienste chen, finden wir oft drei Generationen derselben Familie in derselben zber den Erlaß polizeilicher Strafverfügungen die Zuficherung ertheilt wahr! rechts) Die Zahl der Fälle, in denen eine Nichtbestätigung

S ĩ immt, wird streng be— . ö * w z ; ; ; ; ; 24 ; x ö 2 1 . ö 2 6 3 ng, Vi. Ginstellung einer Pofition für Gntschädigungen für 1898/96 das nicht eingetreten ist. Wohl haben auch hier Revistonen von Accord. Verkstãtte beschãftigt, und soviel an mir liegt, habe ich stets dafür hatte, er werde in Verbindung mit dem Herrn Minifter des Innern vorkommt, ift im Verhältniß zu der Zahl derjenigen, in welchen eine brechen begeht, wird nicht einmal angeklagt! Und da muthet man uns Bedürfniß anerkannt haben, nunmehr gerade für das Jahr 1894/95, löhnen stattgefunden, wie das in gewissen Perioden überall und auch Sorge getragen, den Söhnen der Arbeiter wieder lohnende Beschäfti⸗ re Anweisung dahin erlafsen, daß, wenn in derartigen Sachen Bestätigung nothwendig und erfordert wird, eine ganz verschwindend

er, n. 3 kleine. Sie erfahren sie alle durch die Zeitungen. Denn die Zei—

von Jahr zu Jahr zu, immer neue Gelder zu bewilligen Heute glaubt wo die schwierigsten Arbeiten bei der ersten Veranlagung der Ergän⸗ in den Staatewerkstätten geschieht. Bei dieser Revision der Accord. ng durch Annahme als Lehrlinge und eine sorgsame technische und ö ; . ö äienänt' meht. daß kulturell Und wirthschaftiich etwas in den Kgls. zungesteuer entstanden sind, nicht so würden verfahren können. lohnfätz, welche nothwendig wird beispieleweise beim Ginstellen em fenshhaftliche Ausbildung denselben zu gewähren. Ich meine also, k . ö . ö. tungen laffen sich das nicht entgehen, hervorzuheben, wenn einmal

2 er c l. w , Ich habe also gegen den Antrag nichts zu erinnern, wenn das neuen Maschinen oder Aenderung in dem Betriebe von Maschinen ist ba aus diesen Zahlen genau das Gegentheil von dem hervorgeht, ij effenden Polizeibehörde zu bringen sel in diesem oder jenem Fall eine Bestätigung nicht erfolgt ist. den Kolonien vorkommen. Daß Herr Direktor ö das Zeugniß Haus der Meinung ist, daß eine Verzögerung der Ctatsberathung da⸗ es unvermeidlich, daß gewisse Accordlohnsätze, Einheits atze vermindern waz der Herr Abg. Stötzel angeführt hat. (Sehr richtig! bei den Nun, meine Herren, dies Verspre chen kat der Herr Minster Friedber (Sehr richtig! rechts) Ich glaube nicht zu irren und nicht der Personen, welche nicht am Ki imandscharo waren, zurückweist, R. durch nicht entstehen würde; würde aber das Haus anderer Meinung werden müssen, andererseits, wenn sich zeigt, daß ein zu geringer Verdienst fir giatioꝛalliberalen.) erfullt . e 2 ö , , . zu Übertrelben, wenn ich sage, daß vielleicht jährlich drei bi dech nicht das Verfahren, welches man sonst den Zeugen gegenüber sein, so, glaube ich, kann der Herr Antragsteller den Antrag ohne Be⸗ die Arbeiter herauskommt, daß die Accordsãtze erhöht werden. Im allgemei. Jeim Etat des Abgeordnetenhauses wunscht tellche abgebruckt sst im Justi⸗ Minssterialblatt degselben , m vier Fälle, wenn es hochgerechnet ist, vorkommen, in denen

det Ferr Peters hat in feiner Kundgebung von Lügen ge⸗ n w = ; ᷣ ; ne ö , . ; ; ; , 9 ö. kaltblütig genug, um die Ergebnisse der Unter. denken zurückziehen, nachdem ich die vorstehende Erklärung abgegeben nen hat aber der Durchschnittssatz durch diese Regulierungen der Accordsahe Kg. Dr. Arendt (fr. kon. ), daz die Session früher beginne und auf Seite Az, und wenn sich diese Verfügung nicht in den eine Bestätigung versagt wird. (Abg. Gamp: Hört! hört! Die

fuchung abjuwarten. Ich glaube meinen Gewährtmännern Ver⸗ habe und gegen diese Absicht der Staatsregierung, außeretatsmäßig die keine Verminderung erfahren. Es sind verdient worden in Nippes für den . Ent ö ,, , Alen e Herrn Abg. Panscn besmndet, wann sind die Aten Prüfung erfolgt in der obiektivsten Welse, und es besteht absolut keine

Ken gschä teren särfeh. Graf Arnim mußte sofori aus zem Munde, betreffende Entschädigung zu fahlen, von keiner Seite Widerspruch er. Arbeitstag in den Jahren 1384 und 1805 fast genau dieselben Sch lagen . werden, wodurch? die Session allzufehr ver, unvollständig. Ich glaube annehmen zu dürfen, daß die Verfügung Veranlassung anbhunebmen, daß die Beftätigung aus anderen als zetn

ez Direltors Kayser hören, daß Peters mehrere Unrichtigkeiten be⸗ hoben worden ist. Dieselben haben betragen im Ganzen 3,38 4 für den Arbeitstag; in larger werde. zur Kenntnih der sämmtlichen Herren Landräthe gekommen it. Sie sachlichen Gründen versagt wird. Von dieser objektiven Prüfung wird

5 ätte. Ei ief hat eters geschrieben, das scheint ; . ; , , ; h ; ; 32 . —; 1 . 33 . n , sie 4 heute schon etwas Die Abgg. von Tiedemann Bemst (fr. kons) und Im Walle einzelnen für die Handwerker 3,67 * im Jahre 1894 und 357 4 Finanz Minister Dr. Miquel: zing ausdrücklich dahin, daß die Amtganwalte angewiesen würden, bei sich auch die Königliche Staatsregierung unter keinen Umständen ab—

z , ; ĩ ĩ len aber, ihn mit ür die bhandwerksmäßig ausgebildeten Handarbeit ; je br: drã l icht d itãtsrũ i . gag rn, m, e dee n, ,,,, s Reine Herren! In Beziehung auf die übrigen Vorlagen kann Eintritt straft d ils derjen zei tircen lassen au night dee, Tmortänte üsichten, un en et über die Vernehmung des . , ö auf die k—ö ,, Antrag 1893: 3285 6, 1896: 3,31 4, für gewöhnliche Dandarbeiter 284 nit nicht ußern es sind ju keine Vorlagen de gen, Dini ste er. ö 32 , Gefahr hin, daß derartige Fälle hier regelmäßig in dem bohen Hause nichts mittheilen. Ss wäre doch, wobl gut r dla, nenn , n 85 und 295 6 Meine Herren, wenn Sie bedenken, daß in diesen Sitze unt. Aber ich möchte doch den Herrn Vorredner darauf aufmerk. liche Strafverfügung erlassen hatte, eine Abschrift der Urtheilsz. ur Sprache gebracht werden., (cbhaftes Braro rechte!)

uns die Aklen des Auswärtigen Amts zur Verfügung zestellt würden. zurück. = ; i. ; ; ⸗ . w : w , . 4 — ; ⸗ Jedenfalls ergiebt das, was laut geworden ist, ein; solche Fülle von d Beim Etat der Eisenbahnverwgltung macht namentlich auch in denen für Handarbeiter auch die gan; jugendlichen um machen, daß seine Klagen über die späte Zustelluns des Gtats formel mitzʒthellen. Uebrigens aber enthielt die Verfügung Was nun hier diesen Spenalfall betrifft, der mir sehr wohl be⸗

i ᷓ r mögli ñ indki ie Mißstã iter i in ni i il von Arbeit . ü ̃ e e , . . . ᷣ ( kannt ist, so ift es richtig, daß der Regierungs- Präsident Schmutz, wie ich es niemals für möglich gehalten hätte. Das Abg. von Czarlint ki (Pole) auf die Mißstände, die sich im Arbeiter inbegriffen sind und ein nicht geringer Thei m n keiner Weise begründet sind. Denn der Reichs. Etat, von dem eigentlich nichts Neues, sondern eine leichinhaltliche V w y. 8. er Regierungs Präsiden Mädchen sollte zu seinem Stamm zurückgeschickt werden, aher der Gisenbẽ Ente ehr in der Provinz ph infolge der Verdeutschung die gewissermaßen aus Humanitätsrücksichten in der Werkstatt be u bengen wrd fa auch erft im Nobenmber aufgestellt und fum 5 . 3 e, . mn. ren, . ö ö untet uflimmung des Venirkscusschusses die Beftatigung

S schts davon wisfen. Was für die Neger zu schlecht ; i ühlb ollen, auf⸗ ] ; . ; ;

ö 3 . . gut 6 Das ist bezeichnend , . ,, . behalten , . r, e, , 4 Ibschluß gebracht. Vorher kann der preußische Etat garnicht worden, daß die Amtsanwalte, wenn eine Polizeibehörde infolge eines . ö 6. 36 . . bt . ñ . e, .

für die Herren. Redner weist wieder auf, dat Buch Peters beamten · Verein g ungen in Posen durch die Behörden; ( sei nach. lichkeit nicht mehr ö tzeschlossen werden, und man muß froh sein, wenn man rechtzeitig Antrags auf gerichtliche Entscheidung gegen eine ihrerseits erlassene ger Prüfung geglaubt, dieser Entscheidung beitreten 8

Uber die Emin Pascha rpedition Kin und, ctlezbt dabei, daß aus gewiesen, daß diefe Beamtendereine bewußt Waaren an Nichtmitglieder mir gewiß die Ueberzeugung gewinnen, daß die Löhne in den Verl un Gäat beim Zusammentritt des Landtagö im Januar fertig hat. . g. . . m sollen, will aber damit nicht sagen, daß ich mir die in der Vor⸗ kö ., . ö deu g g ln 9. . . bittet J e täten der Gise nbahnderwaltung e, , ,,. ee , ö Da ist bisher immer gelungen, und an dem ersten Tage, als das — , 2 n 5 2 , , e, Deriehung aneignen möächte. fährt er dann fort, nicht das Ver uschen un zönig Abg. von . er ⸗ Trebbin (kons.) bittet nochma 3 wie den Löhnen in der Verwaltung der Privatindustrie und auch richtz haz sicch versammelte, habe ich stets in den legten s Jahren den r* den Augfall der Sach Mitthellung zu machen haben. Dieselben liegen auf durchaus unpolitischem Gebiet. (Hört! hört!

ü den Minister um Einlegung eines Schnell. r ihren 1 . sung, den st gung in Bezug auf die Lebenshaltung der Arbeiter bemessen sind. (Bravo) hat vorgelegt. Meine Herren, man könnte sagen, es sei bei der Meine Herren, die Verfügungen, die hier vermißt worden sind, rechts) Ich habe heute keine Veranlassung, dieselben hier näher

offizieller Stelle geübt worden, es waren n, , . dieser Art schon in zweiter

ĩ . ache er die Kolonialverwaltung mit ; ; ; ö.

zu bezeichnen gewesen. Insofern m che er 9 zuges von Berlin durch Hinterpommern bis Danzig , Abg. Rickert priwatim mitzutheilen. (Sehr gut! rechts.)

1 ; J ; ; ĩ f . beck (Zentr.) erklart der ; ; ;

Verantwortlich für die Vorkommnisse. ; Abg. Stötz el Gentr. kommt noch einmal auf seine Bebaup— Auf eine Anfrage des Abg. von Strom ut und Weise, wie der Reichstag den Ctat behandelt, bestehen alsc Wenn fowohl von dem Herrn Abg. von , n.

Pr. Lieb entr): Herr Lenzmann hat gemeint, ich hätte f den Eisenbahnarbeitern wahre Hunger⸗ jn zffentli ĩ i — z6li n ; z , ; .

als ne Chůnt 5 gi. 57 und Wehlan verurtheilt; dazu n , Lie . . in dieser Beziehung Minister der öffentlichen me,. ö Mei Ulmablich trot der promyten Erledigung ; . Gia durch der Sitzung vom 10. Februar, glaube ich, wie heute von dem Herrn Meine Herren, ich möchte hieran noch eine kurze Bemerkung brauche man nicht Christ, sondern nur Mensch zu sein. Ich, habe per li sen c Stat stit entspreche absoluk nicht den gezahlten irn, Ich habe vorhin nicht geantwortet, weil ich der Meinung wa lies bohe Haus nicht mehr möglich, richtige Zahlen in Abg. Hansen gesagt ist, daß die Mittheilungen trotzdem den Polizei= knüpfen. Ge ö , gerade gestern meinen christlichen und katholischen Standpunkt bei Heebner führt zum Beweise der Nothlage der Gisenbabnarbeiter auf inzwischen würde der Herr Abg. von Strombeck vielleicht den Bericht nsern Etat einzustellen, weil ja noch heute der Reichs Etat nicht ab behörden nicht zugehen, dann, glaube ich, kann das nur auf beschränkten gind ö . ᷣ s 3 Seite gefetzt und nur vom allgemeinen sittlichen Standpunkt aus Grund der Lohnlisten eine Reihe von Fällen an. über die Bauausführungen und Beschaffungen der Eisenbahr zschlossen ift und wir gerade wie im laufenden Jahr garnicht wifsen Lokalwahrnebmungen beruhen; denn daß die Verfügungen in ihrer Totalität we, . . ö. k . der

gesprochen, und von die sem aus bin ich zu der scharfen Verurtheilung ini offentli beiten Thielen: verwaltung während des Zeitraums vom 1. Oktober 1894 bis dahin neden, ob dieses Anleihegesetz, welches wir jetzt vorlegen müssen, zu⸗ in Vergessenheit then sein sollt laube ich kar h

; d ffall des Hauses gefunden hat. Herr Lenz Minister der öffentlichen Arbeiten Thielen: nden, * — ᷣ in Vergessenheit gerathen sein so en, glaube ich kaum annehmen zu = * ; ird. ;

24 . 3 , oder er hat weniger für Meine Herren! Ich kann auch heute nur behaupten, daß die 1895 eingesehen haben, in dem unter laufender Nummer 33 bezuglich nefend ist oder nicht. Es ist ja schon im Anfang hier zur Sprache dürfen. Ich habe nichtsdestoweniger aus den Anregungen der vorigen ie,, ö i , . . . . Le. daß entgegen einer Aeußerung eines Selbstverwaltungskörpers eine

; ö ; ; ; w. ö ; ; ; de bemerkt — berraschung durch Beschlüsse des Reichstags sogar ä

den Reichstag als für Parteizwecke nach außen bin gesprochen. Das die d rr Abg. Stötzel hier vorgebracht hat, an sich des Baues einer Eisenbahn von Duderstadt nach Leinefel gelom men, welche Ueberra 9 tags sog Verhandlung Veranlassung genommen, der Sache näher zu treten,

bewelst auch' die Bezeichnung meiner Persen als Kolonlalschwäarmer. Zahlen, die der de ö sst, bezüglich des Standes der Ausführung; lalglich abgeschlolener Rechnungsjahre oder laufender Etatsjahre statt⸗ und nachdem ich mich mit der Materie näher be. Bestätigung nicht erfolgt sei; diesmal habe ich geglaubt, der Ent . scheidung der Selbstverwaltungsbehörde mich anschließen zu sollen,

abi ̃ ichts beweisen. Ich babe allerdings erwartet, daß der Herr Abg. . . . . 666 . de gh r. rh, ,, ö. in . dritten Lesung nochmals den Versuch machen würde, Die Bauarbeiten werden voraussichtlich im Früͤhjabr 186 nden kõnnen. Da ist es jedenfalls nicht gerathen, daß wir ins Blaue kannt gemacht habe, unter dem 12. d. M. eine Ver Kolonialfreunde begnügt. Die heutigen Ausführungen des Herrn für seine Behauptungen Beweise beizubringen. Meine Herren, ich in Angriff genommen werden können, hinein ohne Rücksicht auf den Entwurf des Reichs ⸗Ctats unseren Ctat fügung an die sämmtlichen Ober · Staatsanwalte der Monarchie erlafsen, and nun ist der Here Abg. Rickert wieberum nicht zufrieden. (Sehr

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. * ö . 8 — 8 7 8 3 3 / , — *.

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Direktors Kayser haben erheblich beffer gewirkt als seine gestrigen. habe auch mich auf diesen Fall gerüstet und muß heute dasselbe Bezüglich der Linie Schönebeck Blumenberg steht unter Nt. A iͤschliehen. in der ich die Beobachtung der beiden älteren Verfügungen in Er⸗ zut! und Peiterkeit rechts Ich bin der Meinung, meine Herren,

e S 8 irekt ift eine schwierige als Vertreter . ; ; ; ; Beri ; j ö ch gan- ; . ; . Stflusch . , . en t ö in welcher wiederholen, was ich neulich gesagt habe, daß die Zahlen, welche in in demselben Bericht geschrieben Auf die anderen Gründe, aus welchen es bedenklich ist, den Land. innerung bringe und die Ueberwachung dieser Beachtung den vor⸗ a g e, Oebsaffeer der Gelbltrernaltmügobehörnen in diesen

indig richti ie Erfüllung d setzlichen Vorbedingungen wurde im Be⸗ ö b ill ich heute nicht eingehen. Das würde ei n s ů t ; Verdãchti ssgesetzt; ist, di ir mitgetheilten Statistik gegeben sind, vollständig richtige Die Erfüllung der gesetz ö n früher zu erufen, will ich heute nicht eingehen. Das würde eine gesetzten Beamten zur Pflicht mache; ich habe hinzugefügt, daß in ; ; ; ö et . i ,, nel lig 3 . werden berechnet für die Handarbeiter nach den richtejabre durch den Abschluß von , . . 2 mater und ausführlichere Debatte veranlassen, wozu in diesem Augen allen Fällen, in welchen die gerichtliche Entscheidung von grundsãtz˖ . . ö . ö! . ö 4 9 . 9. = ö . ö. * * 1 * nn h J 1 2 2 . —s J 2 1 * 1 1 2 * .

kommen find. Nicht erbaut bin sch von dem, was Graf Arnim wirklich verdienten Löhnen; für die Accordarbeiter, bei denen die Accord⸗ gewährleistet. Mit der Bauausführung ist infolgedessen beg lid nach meiner Meinung kein Grund vorhanden ist. Jedenfalls steht licher Bedeutung für die Polizeibehörde in Bezug auf die fernere Abg. Graf zu E in bu rg Stirum 4 Wir len unt,

vorgetragen. Es verdient Dochachtung, daß er einen von ihm bie her ate ja bei jeder Abrechnung wechseln, so wie der Herr Abg. Stötzel insbesondere sind die zur Herftellung des Bahnkrpers erforderlich sahiel fest, daß, wenn man den Gründen nachspürt, anerkannt werden Handhabung des Strafverfügungsrechts sein kann, ein kurzer Vermerk weil ür Freu für Klein skkesten ein so hohes Pathos aufwender n n er el nn, fer ,, ö , a. also Handarbeit plus 50 ο Zuschlag. Meine Herren, Gtdarbeiten und Durchläffe, sowie die Arbeiten für die Hochbuute nude, daz die Vorlagen, welche im Lauf der Session dem Landtag zugehen, über die wesentlichen Gründe der Entscheidung fär die Polizeibehörde Die Beschwerden des . Seer uber richt hestutigungen sind

f Rrnim sich nicht des Herrn Peters angengmmen; er Ueen oö o Zuschlag sind die Accorde auch im allgemeinen selbst in Angriff genommen. - 22 nicllch nicht früher eingebracht werden konnten. Da sind meistens hinzugefügt werden soll. Ich glaube, daß damit all demjenigen ge. immer glzicher Art und gründen sich immer auf Beschwerden einzelner a . 2 . 6 bezeichnet. Das ist schmerz⸗ J,, 26 2 die sich daraus ergeben, im großen Ganzen Wenn der Herr Abg. von Strombeck noch nãher die Gründe so diele eschãftliche Rücksichten und Hindernisse vorhanden, daß man nũgt sein wird, was die Herren hier gewũnscht haben. (Sehr richtig h d,, , , . ,. . . nicht verpflic tet, fich für Herrn Peters in dem Augenblick, wo er die Höhe seiner Ziele mit gertagen Vlus. und Minusdifferenzen die wirklich gezahlten Löhne wissen möchte, die die Inangriffnahme des Baues von Duderstadt nicht siher zum Abschluß kommen kann. Daß es aber erwünscht ist, Abg. Zim mer mann fr. kons.) führt Klage über die Verhält, enn die Bestätigung ist ein Recht der Krone, das wir schützen müssen.

erreicht zu haben n indem er an die Spitze der Flottenagitation nach Leinefelde verzögert haben, so hat Herr Abg. von Strombel du Ac nr chatsachlich duch danach streben, alle Vorlagen dem Land., nisse der Berichts. Diätare, worauf Geheimer) Dber. Justiz⸗ Rath Ich habe nicht dagegen, daß der Minister dem HVerrn Rickert

; r ne , en Her , nin l — ; Muki cn, pribatim die Gründe mittheilt, denn Herr Rickert ist darin ein ehren⸗ trat. Was Graf Arnim heute mitgetheilt hat, hat die gestrigen Ein reprãsentieren . ; ; ; x ; 2 uptgrund ja selbst genannt, daß nämlich der Kreis Worbis nicht tn näglichst früh zu überreichen, damit stimme ich vollkommen Vierhaus erwidert, daß eine Aenderung zur Zeit noch auf Schwierig mn gland und? manltanzi cm unter Piskretion müttheilen, was schen vermocht. Aus den Akten des Auswärtigen Ich bin weitergegangen, ich habe die Werkstätten in Dortmund, Hauptg leiten stoße.

drücke nicht . verwi e fi ĩ ĩ ili j ĩ j ᷓ 2 üb t den Grund und Boden für die be lberei ö ĩ ü ĩ ; z ; er eigentlich nicht zu wissen braucht. Es geht hier gerade so, wie bei den Amts geht hervor, daß die sämmtlichen Offiiere der Kilimanzjars= jnves, Essen aufgefordert, mir die positiv gezahlten Löhne mit. willens war, bis 1892 überhaupt den Gr e iber, und der Herr Vorredner würde, wenn er die Gründe im Abe Hansen bemerkt, daß die Verfügung des vorigen Justij⸗ 9g aucht. Ei dier ger station in intimen Beziehungen gestanden haben mit den drei Neger. . . *. sie bier und werde mir erlauben, die Be. treffende Bahn berzugeben und damit die gesetzlichen Vorbedingrn einelnnn Fall kennte, selbst anerkennen, daß der gute Wille nicht Minssterz bisher nur auf dem Pnpier gestanden habe und niẽ aus . , ,, , ein Schüler nicht versetzt wird, ift

madcben; ber lich Ces berg peer, w errn Abg. Stötzel zahlenmäßig im einzelnen zu zu erfüllen. Erst nachdem dies geschehen ist, konnte mit der pu mangelt. geführt sei. Abg. Zim merm ann (fr. kons) wünscht die endliche Einbringung

. a 64 . ö. . Gen here ich nr . . Projektierung der Linie vorgegangen werden. Das ist gelten n Abg. Dr. Sattler meint, daß die Berathunggieit von s Wochen Justiz⸗Minister Schönste dt: . einer Landgemeinde. und Städteordnung für Hessen⸗Nassau. . n Negermadchen erinnert an die Erdrosselung des letzten Inka Ble von den Staats · Eisenbahnverwaltungen angestellten Ermitte · hat die landespolizeiliche Revision stattgefunden und das Projelt n fit chen so umfangreichen Etat allerdings zu kurz sei. Er solle Meine Herren! Nur ein paar Worte! Ich glaube, die an⸗ Minister des Innern Freiherr von der Recke:

Auf kriegsgerichtliches Urtheil wegen Verrathe. Auf diese Farce des lungen haben ergeben, daß in den Monaten April, Mai und Juni hier festgestellt. Es steht dem also nichts mehr entgegen, daß nn engen gleich Anfangs Januar eingebracht werden. wesenden Herren Landräͤthe und Amtsvorsteber werden es mir erlassen, Meine Herren! Nicht nur Bücher und Gesetzesvorlagen, sondern

Kriegsgerichts gebe ich garnichts. Es ist und bleibt ein des deutschen iche für die Beurtheilung der Sachlage in Betracht kommen, dem Bau begonnen wird. ; Beim Etat der Bauverwaltung kommt bei ihnen persönlich die Rundfrage zu halten, die der Herr Abg. see, wn n j ben iöre Schicksal ürdiges Vorgehen. Graf Arnim bat die Flottenpläne 1856, we che * : ö z e ; z inistert Abg. Dr pon Woyna (fr. kons.) nochmals auf die Baupolizei= ö ; 26 h auch die Vorar eiten zu Gesetzesvorlagen haben ihre Schicksale. Ich ö, 2 z . a ,. Licht gestellt gegenüber den phantasie⸗ der Durchschnittsverdienst der in den genannten Werkstätten be⸗ Abg. Stötzel bleibt auch nach den Erklärungen des * . nen 2 6 murlsc und bittet die Regierung um eine Hansen mir empfohlen hat. Welches Resultat diese haben würde, renne vollständig an daß daß hohe Haus nach den Grklrungen, die

i ᷓ iti fn ter fü undi ĩ bei, daß die Arbeitslshne a niedrig leien. mas eine wabrt nd r ̃ ü übersehe ich nicht. Ich habe nur meinen Zweifel, darüber aus. . =. . . lofen Zahlenmenschen der Budgeikommission. Meine volitis en schäftigten Arbeiter für den zehnstündigen Arbeitstag betragen hat ö dabei, ; isenbabnwerkflätten veranlaßt habe. e Praxis bei Aufhebung dieser Gebühren. ü ; * . . mein Herr Amtsvorgänger in der vorigen Session abgegeben hat, Henndẽè ee zer, ename ir enschl sen, s Tie ern! ) für Handwerker und bandwerksmäßig ausgebildete Arbeiter im ficht der Arbefer ars den Kenkiai en Minister der öffentlichen Arbeiten Thielen: zehrechen, daß die bestehenden Verfügungen überall in Bergefsenbeit batte darauf rechnen können, daß die genannten Vorlagen schon in

4 , . , , Lrrk za , im Mai zs im Juni 4 *: Minister der ,,, ire, antworten i Mens gern, lch kann im alldlemelaen nur die von meinen gerathen scien, un die g. Znehsel vlere uch duc solche hiundftaze . Ie angebratzt werten witten. It rleme aut das Be Was wir darunter verstehen, werden wir beim Marine⸗Etat erörtern. 2) für gewöhnliche Handarbeiter im April 262 M, im Mai Meine Herren! J edaure, lassen wolit herten Kommissaren bereits in der Kommission abgegebenen Er⸗ hier eine Erledigung nicht finden kõnnen. dürfniß nach der Cinbringung dieser Gesetznorlagen vollauf en. Nun

; . — ; ᷓ . — ö — isti llen ; k übri 8 Abg. Hansen zu, daß mir in der ö.

He ü. l, ob ein Mißbrauch der Amtsgewalt durch die 2 . uni 2,46 M müssen. Aus der Statistik, wenn ich sie so aufstellen s llirun ‚ daß es nicht Absicht ist, die Im übrigen gebe ich dem Herrn Abg. Hansen zu, a, t der Vorl

een er m eil. zefaßt werden kann, sst die Annahme M ö. 4 * Uicken wirklich gerablten Durchschnittelöhnen wie Herr Abg. Stötzel sie verlasat, würde auch noch nichtz kr, , 1 1 ö . . ,, e. vori e, d wr helene, nabetanmt gerfen it;, e . . . ö 1 r e ge , een

en Bud getkommiffion vorgeschlagenen Resolution dringend cee s ; die Rede sei hen; dann müßte ganz genau bei jedem einzelnen Arbeiter angegede ö. e. n , . =, e. a, n, . kept noch cine ganze Reihe von Ministerial. Verfügungen, die ich nicht . 9 w , .

2 Tbhilfe muß geschaffen werden und zwar so schnell' wie in den Monaten kann meines Erachtens weder davon die Rede lein, Ge . . b ch im Besitz der vollständigen Leistungt⸗ laziehen, daß ferner es nicht die Absicht ist, diese ursprünglich in giebt noch eine ganze ) . uri eser Hiicht ; hat schon d durch Tod uns entriffen worden, dazu ist der Wechsel im Ministerium

erh HRednrn tritt dann dem Abg. Richter gegenüber für die daß die Löhne in den Werkstãtten der Staatseisenbahnverwaltung werden, wie in, . od . r lussicht genommene Gebühr von 14 pro Kubikmeter Bauraum fest⸗ im Kopfe habe. Meine ee e, e in . ö nern getreten. Es hat jetzt eine genaue Prüfung der Vorarbeiten statt⸗

Bedeutung der Missionen 29 . Der Abg. Bebel hat dem Direktor niedriger sind als in denen der Privat verwaltung, noch viel weniger fähigkeit sich . ᷣ . . Abg. Stötzel angeführte angebliche halten. Es war das auch nur als Maximaltaxe angegeben worden. Herr Abg. . rn, ,, e . 3 . ö. . . zefunden, und eg hat sich dabei herautgeste l daß noch eine Reihe Präfident Freiberr von Bu sl zer, eg. dazon die Rede sein, daß es Hungerlöhne sind. e, , ahnbetrieben betrifft Drittens kann ich den Herrn Abg. von Wohna darüber er finde es begreiflich, daß von Punkten der näheren Erörterung bedürftig sind. Es würde nun

r n, nnn, . e . . ,, ,, Meine Herren, die seit vielen Jahren in Geltung stehenden Ein Fahnenflucht der Arbeiter aus den Staatseisenb beruhigen: im nächsten Jahr soll überhaupt die Sache in Hannover einen Minister oder einen Kommissar herantritt, auf die er nicht vor e lwohl moglich sein, rielleich in sechs Wochen die Vorlage soweit

J h = = ; ier anzuführen 1 a 1 ; üali ö 5 a,, ;

der Vorwurf einer Pflichtverletzung. Redner ist damit über die heitssätze für die Accordlöhne sind in den letzten Jahren im allgemeinen so möchte ich mir ee, , ,, ,, d. Jahre in ucch nicht eingefürt werden, weil es in Hannover noch zum großen bereitet ist, ibm nicht alle darauf e, g e, e, . i. hest:nstellen, um sie somit wahrscheinlich no ch in dieser Seffion in das

Grenze einer erlaubten Kritik binausgegangen, und ich muß diesen nicht ermäßigt worden, dagegen haben allerdings von den in diesen Am 1. Januar 1892 be . 53 ee g vete! zz 8 da⸗ Neil an der Grundlage fehlt: an der Baupolizeiordnung. Daß es gegenwãrtig sein können. ö ich mich a ö mi e . . Pang! einzubringen. Ich bin aber der Meinung, daß man damit

Vorwurf ernstlich ö 53a Uhr die weitere Berathung bis Werkstatten beschãftigten rund 760 Arbeitern im April etwa 86, darunter Dienst der e, e, ,. wia 1 Zannar I88s beta über dringend nothwendig ist, auch die polizeiliche Aufsicht über den beschãftigt babe 9 ich hel m ,. , en ; 4 ee sl, n . der Sache wenig dienen wurde. (Sehr richtig) Ich balte es viel=

ö , , , ** / 4 U 36 Handwerker und 18 handwerlsmãßig ausgebildete Dandarbeiter, an von 13 000 über neh chs Jahre beschãftigten Arbeiter in der Gisen. dan gerade in Hannover etwas besser zu regulieren, als es bisher der Stellung in die Lage d ge, 96. 3 ö nr, e,. ö. mehr für richtiger, daß die Vorlage im Anfang der nächsten Session

Montag ꝛ . . 15 Arbeitstagen nur 321 und weniger verdient. Wenn ich hiervon die die Zahl der ar. se ö r n, ar m, n. den drs Rll gewesen ist, haben die meisten Herren Kollegen des Herrn Abg. weder Amtsanwalt gewesen, noch habe i r ö ,. erst vorgelegt wird. Ich hoffe, daß das hohe Haus mir hierin bei⸗ ; Lehrlinge und sonstigen jugendlichen Arbeiter und die in ihrer 2 istunge⸗ bahnverwaltung bh 216 (hört . 2 ! ere! enen. Meine derte. mn Wopna in den Verhandlungen auch ihrerseits anerkannt. zuũben gehabt . nachdem . ö also ö. a 4 stimmen wird, jumal es ja an dem nöthigen Stoff für seine Arbeiten

Preußischer Landtag. fähigkeit vorübergehend oder dauernd beschrãntten Arbeiter abziehe, so Jahren um 22 0000 oder um so . 5 ecken, i der Beim Etat der Handels- und Gewerbeverwaltung mit der Sache e, ,, n. e, habe . iese 3 . . aicht fehlt.

Haus der Abgeordneten. kommen nur noch acht Handwerker dabei in Betracht und ebn hand ⸗ das sind Ziffern, die einen ganz Sehr richtig! bei den National dünscht . deckt, und da der Herr g. Hansen si . n i ; rage Abg. von Riexenbausen s(kons) befürwortet eine Besserstellun

. . werksmãäßig ausgebildete Handarbeiter, sowie 19 Hilfsarbeiter, zu Abg. Stötzel hier angeführt hat. r richtig! z Abg. Brauer (ir. kons.), daß an den Industrieschulen für die beschäftigt und Akten darüber angelegt hat, onnte ich a erdings der Land gendarmerieoffizlere.

sammen z7 Personen. Der Rückgang des Verdienstes dieser Perfonen liberalen.) ertilmkustrie auck Lehrstuühls sär' Färberei errichtet werden; seine meiner Verwunderung darüber Ausdruck geben, daß die Verfügung Minister des Innern Freiherr von der Recke:

ᷓ ᷣ it i ie Arbeiter die Staats -Gisenbabi. Nrerstatt Forst ?. B enibehre diescs Unterrichts Redner bemängelt in di icht hinei i. ; daß in den gedachten Monaten die Arbeit in Es geht daraus hervor, daß die Ar heren es ein Vorm lie lter . 3 n . . . e ner, Hebschulen:. in diese Akten nicht ö ö. e , , ne. Meine Herren! Die von dem Herrn Vorredner gegebene An⸗

Abg. von Waldow (konf ĩ sort Veranlass geben, sich mit dem Herrn ste Hie Requisitlon der Staatsanwaltschaften zu mildern. legung hat meinem Ressort Veranlassung gegeben, n. vorsteher durch qui re n FinanzMinister wegen Verbesserung der betreffenden Bezüze in Be⸗

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43. Sitzung vom 14. März 1866. ĩ Auf der Tagesordnung steht die Dritte Berathung — 8 20 i 97 mit dem An⸗ ist dadurch zu erklären, 14 Monat . ꝛ des nn , Etats für 1896 den Werkstätten durch die jeweiligen Verhältnisse des Betriebes verwaltung als einen Arbeitgeber betrachten, bei ; , , 1er . die Generaldiskussion ist vorgestern berichtet zurückgegangen war und es in Frage stand, entweder einen Theil der ist, ju bleiben. J

ᷣ ᷓ gar, entlassen, oder aber die Beim Eta * Beim Etat des Ministeriums des Innern bespricht ö . ; worden. Arbeiter, da keine Arbeit vorhanden war, zu entlass Ram, 2. ö. ö ä in , bell ag huicen nt — Kbg. Rickert. die Nichtbesiatzgung der Wahl des früheren ziehung zu setzen. Ich war nämlich in der Lage, anerkennen zu müssen,

⸗ ; ⸗ j Natürlich ist hierdurch in einigen Wochen , me ; , ö. .. . In der Spezialberathung wird von den Abgg. von Arbeit anders zu vertheilen. Naturlich ist 4 cheidungen dann e straf r. Schiffskäpitäns Beeske zum Stadtrath in Swinemünde pegen mangel. daß diesen Wünschen eine gewisse Berechtigung nicht fehlte, Leider Bockelberg, Dr. Stengel und Dr. Sattler zu dem Etat ver Lohn etwas, jedoch nicht erheblich, zurückgegangen. - (Schluß in der Zweiten Beilage lich ef he e, be e n g ne flir n re r ag r fr 83 Befähigung. Die Nschtbestätigung und der dafür angegebene haben die Verhandlungen bisher zu einem positiven Resultat nicht der direkten Steuern beantragt, daß 2 . Es haben nun weitere Ermittelungen stattgefunden über den werden, sodaß dlese sich per Wiederholung ahnlicher Uebertretungs fãlle Grund haben großes Erstaunen und Erregung z . herben, rt Ich habe aber die ar, , dn, n de, die Veranlagung der Einkommen⸗ und Ergänzungssteu Arbeitsverdienst der in der Lokomotivwerkstãätte in Dortmund be⸗ . iht Lanach lichten könne. Schon 1383 habe der damalige Justiz⸗ geru len. Sachlich werde nicht: erreicht dur tie ichthestat gung, da , k 1500 000 Sn, aus welchem den ortsanwesenden Vorfizenden aft ; ür die Monate Juli bis Dezember. Nach dem Uinister das felerliche Versprechen gegeben, diesen Zustand ju ändern, der Herr Beeske in der Stadtverordneten. Versammlung und in der⸗ ; , , e. ,,, . . Fer fn mn nher , 1 ö 1 i. hat der Durchnitts verdienst für die ohne daß es bisher geschehen fei . selben Deputation wie bisher, wenn auch nicht als Stadtrath, für ] bess erung dieser Bezüge herbeizuführen. Ob das freili on im x Ergebniß dieser Ermittelungen .

Voreinschätzungsbezirken Verfäumnißgebühren bis zur Höhe * . h *. ür * Sitzungstag, sowie den Mitglledern der ! andw erker und die handwerksmäßig ausgebildeten Handarbeiter