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vom 24. Apri ꝛ bestimmt — und das ist eine faffung, die ich für ein Vorurtheil halten möchte, mit der Auffassung, nachsuchen oder sich um andere Aemter im Staats und Fon mum. * 8 urabweisliche, bindende Vorschrift für die Juftüwderwaltung — daß in gewifsen Kreisen eigentlich nur der Staotsdienft eine ange. dienste bewerben konnen, für deren Bekleidung die Befäbigung ne . 3 w C 1 t E B C 1 I M 9 E
daß der jum Gerichts ⸗Asseffor Ernannte einem Amts. messene Versorgung sei, daß es nicht dem Ansehen, der Ehre der Richterdienste Voraussetzung ift. Richt oft genug kann daran
gericht zur Beschäftigung überwiesen werden muß. Wer also die Familie entspreche, im Grwerbsleben, im Kaufmannsstand, im innert werden, daß der Richterdienst der einzige Zweig des g gesanmt Um Deuts en Nei S8⸗An li er U d Kö li S 3
Drinm̃ ng bestanden bat und auf Grund dessen zum Assessor ernannt ist, technischen Fach seine Zukunft zu suchen, und das führt eben zu dieser Staatsdienstes ist, für den zur Zeit eine unbeschränkte ulm 5 3 9 n önig rell ise en ll 4 nzeiger.
it Richter, muß richterlich beschäftigt werden, stebt unter richterlichen Ueberfüllung in den akademischen Fächern. Und, meine Herren, von Beamten bestebt.“
Disciplinargesetz und kann nicht anders entfernt werden, als nach den wie gebt es wiederum bei denjenigen Herren, die nun Gört, hört! rechts.) Berlin, Treitag den 20. März 1896.
B r. des richterlichen Discipli . daber die dabin kommen: studiert muß werden, etwas Anderes zu ergreifen — Meine Herren, das war die ‚Kölnische Zeitung“, die viele z: — . ü
Staats reg — njenigen, die die gkestanden baben, wenn sie nicht Offiziere werden wollen — ist unter unserer Würde, nicht auf allen Seiten des Hauses besondere Autorität hat. . . . Fd , so muß das können wir nicht!? Dann fragen sie sich erst: hast du Beruf daher über zu der Aeußerung eines anderen angesehenen ren ̃ (Schluß aus der Ersten Beilage.) nannte ibn ein freies Gewerbe, — nun, den Hausierschein und die Ge. vornherein zugegeben, daß dieser P ielf Anfechtungen
zum Theologen? — wird gewöhnlich verneint — (Heiterkeit); bast Presse, der Kölnischen Volkszeitung“, ich glaube, jetzt . werbesteuer haben wir, Gott sei ik, noch nicht. Der Ane begegnen kann.“ die Sache ift ja so, wie sie geordnet ist, nicht
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denjenigen Herren, die di eftanden du die besonderen Qualitäten zum . — wird auch vielfach Organs der Zentrumspartei, einer Zeitung, die nicht ꝛ; 6s. 5 34 . w 1 ie — a. 3 i , . *. J. , . enswerth; wenn ein anderer Weg unden würde — und wir verneint, e er, ja auch da die Ueberfüllung eine große ist; st stebt, daß es ibt an freibeitlicher Gesinnung feble, die meines 6 2 ares mmission von 21 Mitgliedern. Der g eine 6 ic eren drũten rechte) uch ür Lie Beurtheilung der selbft einen so ichen auch in letzter ioch in Erwägung du die Aut dauer, Hingebung und Geduld, *. e, , es immer einen liberalen Standpunkt in politischer Beziehung nt . jo dern nur eine staatsrechtlich Bedeutung dahin, daß er das Person, sogar eines Richters maß Das Ansehen des Richters nachdem aber die Vorlage schon ei . war —, wenn — es fehlt ja nicht an idat nommen bat. Die saat in einem Artikel vom 13. Januar 1895 Anfebe r. k. . ae, , , . bech bänst nicht ven se inen . en 23 sondern von der SDerechtig Staatsregierung die Möglichkeit geg würde, eine Be⸗ derienigen, die das aäͤben, also vor jeJzt etwas mehr als einem Jahre runter der Ue . dan . . 6. 83 ff eh . Tel, V * En, , ger. t renn e , . 9. . 364 . 1 z der ernankten Gerichts- Afsefsoren im Justißdiensst abn. Wenn nun allea ̃ „Juristische Wünsche“ Folgendes. Ich babe nur einen Aus sschni ᷓ l wen 5 jonstne fein nn eiern finden * Preffe Richterstellen, aber für K ehnen, so würde ein wesent liche erden wir Juriste n ; muß aber annehmen nach der äußeren Gestalt, daß es ein Reda gen ; ö ö. auf erreicht werden, eren Einführung angestr ieren artikel, ein , nn, gewesen 4 8 werden ie, t. . . . ö , ,. . verständlich hätten wir auch carnichte dagegen, daß dies . . ge = 5 will nur ? N ' el Weg dazu. . ft eine ernste Kalamitẽ n. 4 ,,,, tan ' enheit 8 für die Anstellung maßgebend fei 9. 4 n ,. fũt i 95 ö ö rnste . Leer Protektion; wesen, das man ferne befürchtet, dann auch vielleicht ihrerseits verden, für alle die Di 5te K der unsere Justiz beute * beutigen Verhältnissen garnicht mehr mö glich. weiter mitem e. den Ti richts⸗ Assessor a. sichere Verso * und das lange Warten ne Mm nnster wird immer mit unparteiischem, wachfame m 96 wollte, en und dadurch die Wege gungsanstalt au Anstellung. 3 dem er. des i wachen, daß nach allen Sęiten Herechtigkeit geübt win,
r e ge gegen kommt mir nur ; ; ö = . e . Agitation die Spitze ah zubrechen, könnte man die Aus wie ein s * ser vor. Es den sich nicht nur tb tei weiteren ö uffassung in den w , . 8 . ö las Derfenen in ein früberes Stadium verlegen. Das Anfeben des ᷣ f z Richterf
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Berichte 1 J newies Beratbe , . . 24. . . Berichte der unteren Organe angewi ae,, das so bleiben wird, sodaß die Gefahr nicht so groß ist, wird sich herausstellen, daß nämlich ng maß man 3 ö ö ; Lebensstellung von dem Guta ten der 2 setzt denn dann wird das minderwerthige Element in ihn eind ꝛ ie sie . ge ni ert wird. seinen ganzen Anf ee, . . einem Verhalten ndere Verwaltung hat die . echt, Beamte auszu eße 8 die Damit, meine Herren, könate ich schließen, wenn nicht eine Be⸗ . iel ,, . in Just ö ung dier ö. Uch 3 66 ,, stů ö merkung des Herrn Justiz⸗Raths Munckel mich zu der Erklärung in ande yr asing (ko zofft, daß doch eine Verständigung über n ,. 4 e , un. ö n ee, 1. . die . n , wh . m, n, nee gr n dftur; n,. cherung nöthigte, daß ich selbstverständlich dem Rechtsanwaltstand nicht habe de ⸗ 2 2 die l J e 689 in der de, 16 gat Ine 6 z * 9 19 Der Re 2 on ei ; lte, ö enn die Ernennung de Referendare und Affessoren sei zu nahe treter wollen, wenn ich davon gesprochen habe, daß derselbe m . ein Makel aufgedrũ ae. Der 1 p ist für uns Prärogative der Krone, an der nichts geändert werden dürfe, zeute ein freies Gewerbe sei. Meine Herren, ich habe eine viel zu l 1 1 2 2 ! 2 9; j M 24. ** * o zege üsse 2 5 Heiterkeit. mnannebm sonst find wir bereit, in einer Kor nmission von 21 Mit⸗ en die 8. bg 1 erde, Im Ge r , mi ., hohe Achtung vor der Ehrenhaftigkeit des Gewerbestandes, als daß ö * * sotes it:; ö I ar e? gat De 6 Kron 1 in 5 ge geste werden 2 ? h z 5 8 . 9 san dem . 1dekemmen des Gesetzes mitzuarbeiten. . dann, mit die Präre ; . a . ee. 1 den ich glauben könnte, es könne in solcher Bezeichnung eine Zurücksetzung Krau fz. Waldenburg Cr. ken 3 Ter, Grfelg ze b,, iztperwaltung, auf dem Wegen der Verwaltung das liegen. Wenn der Herr Abg el meinte, daß ich den Anwalts— . lichen Thätigkeit hängt nicht nur von dem Ansehen des Richters als thun, was die Vorlage gese zestimmen elle Er stehe der . liegen. Wenn der Herr Abg. Muncke meinte, daß ich den Anwalts— isübung und Verwal Juri, fondern auch als Mensch ab. Wir sind mit der Einführung lage ö mit Inthufias 5 be mit Wohlwollen über. Die beruf lieber als eine freie Kun st hätte bezeichnen sollen, so glaube eitẽ J. ich der üer Dienstaltersstufen vollständig einverstanden n auc E nir . auf 16m . stand sei ah erdings auch . rl. ich, das würde noch weniger Anklang finden und mit größerem Recht ö 6 ö . ö. ö. = * ö d 17 uhige c v9 gung in 9 don nission we 9 n ö. M . * 2c 62 83 ü Schädigung k. einzelner Ric ichter . . er, ,n. ö ö 69 . . ⸗ [. . ⸗ 1 e. , wi von der Rechtsanwaltschaft zurückgewiesen werden können, als die ↄtriff so t die resse, au die ge ne d tige Ba J für den FS ben. . ö R . 2 24 . . . j . der Gehalts⸗ von mi ir gewãhlte Bezeichnung. (Heiterkeit und Bravo
frage 6. die Ein ährung der Dienstaltersstufen einverstanden, spricht Darauf wird die Debatte geschlossen und die Vorlage an
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einer Be eschränkung der Assessoren an; ein anderer Vor, Dr. Mi; ré3ki (Pole) ist mit der Regelung aber nicht gemacht worden. Wir fim men dem 5 frage di ig der Dienstalte iltung de ,. des Richterstandes s zu. n n . i Entschiedenheit ,,,, . eine Kom nission von 21 Mitgliedern überwiesen. wlnetänd seht de Füichtetftantes zcäbrkei 4. s rde rs mn, geht zac bleeedeise ewe ükength di. Schluß Rse Uhr. Nächste Sihzung Freitag 12 Uhr. 5 1 1a 1 2 125 . F3nais . wer scher andes zervor, dovo 3 ĩ ine Person kein Vertrauen na,, . , rte bertiun , , re, ö , e. a. 2 e ,. . . . ö 5 u. 4 8 r Kleinere Wei agen; Antrag Wallbrecht (Sicherung der Bau— nehme eine Person kein Vs l Wonad sunge un denn streben, als nach ein ich ein Bild für J tand überhar machen könn = ach den Ue t zee. nr. . n.. **. e,, , r kenne an, daß er min r ö banden en abe ber e Richterstand dure an n,. RUntrag von Mendel-Steinfels (Abwässerungs⸗ en ar J k . * s 2 * 8narrran ö 1a 1 ) 1enne 11, e ande bor 104 cClen, . 11 . ö 2 2 13 ko ö ff unter 6 erden? Rur ö . Uüchtrs n en seine hicht nur den bochgestellten Familien vor verhältnisse von Leipzig). — mmen, wenn wurf zu an* amter zu we en: 1 ö (. * 1 1111 1 2 — 11 a c ; aer zorgesetzten z ist doch in Drdnung. in Streber- sich vielmehr aus allen Kreisen musam ien etzen. 9 je kigen Sryste m mög ? Justiz? die Unterscheidung zwischen Gen, Assessoren ; sinister, nie jetziger ndern jedem Ten Assessoren. Man ssolle einfach die Gerichts Assessoren, die 6. nicht = Vertrauen 1 Peron n, . e . Posten stellt haben wir das haben wolle, wegen Mangels an Bedarf nicht anstellen. Aus⸗ Handel und Gewerbe. * e 11 1 1e . . ö — ö. 8 * z de. ß mnen die Hesgiichtei zuged: ua er diese mn mniß des 8 S nicht nach . ipolitik, sondern n wahl könnte man vielleicht den Examina ttignẽ. Kommissione lie er. n; London, 19. Mär. (B. T. B) Nach einer Meldung des eine Majeñ it. einen Mann an die Spin kecht süben wird. Man sagt, die Justiz we amit würde dem Minister eine schwere Verantwortung abgenommen. R. B.“ aus Perth (West⸗Australien) vom 18. März, sollen in den ne DYeaslelkd ẽelnen 7 dle * ĩ 2. u . . . . ö . * ; U85 re M sollen Ar . . Justiz-Minister Schönstedt; Bergen von Darling, vierzig Mellen von Perth, reiche Goldfunde
ne 7 —ᷣ * I 1 ö ö = . . * n. 26 Bil e sten f, fut die amtenarr ore mer fahl ich, 6 e , ,. Meine Herren! Es ist mir mitgetheilt worden, daß im Hause gemacht . 56 x des Anwältftandes halten auch wir nicht für unmöglich, und wir bitten Allaemein die Neigung besteht, die Diskussion nicht fortzusetzen und Zürich, März. (W. T. B.) Die Betriebs⸗Kinnahmen is Regierung, nach Mitteln ze ache n wmarurch den, be,. r. . , , ,, . , gen , der Schweize 3 n Nordostbahn betrugen im Februar 1896 ebeugt werden könnte Sie ? 2 ien der zum Richteramte sie namentlich nicht auf den morgenden Tag zu verlängern. Da ich i Sen, Her fonenkerkehr 38 Ho0. im ebnen gor Lz 46g) F enhserren fensgt, schuitte aber bestinmmte Vitektiven einen solchen Wunsch durchaus theile, werde ich mich bemühen, in den fär den GHüterverfehr Jö Cos (im Februar, 1835 13 3.1) 1g ö dafür nicht geben. Wir Kitten bei dieser Ge legenheit den paar Worten, die ich Ihnen noch zu sagen habe, Ihnen absolut verschiedene Einnahmen im Februar 13896 77505 (im Februar 1595 nit einen Kommissaren ter ins Land hinaus zukommen, nichts Neues zu sagen Heiterkeit) was zu neuen Besprechungen Anlaß , 780) Fr. Gesammteinnahme im Februar 1896 1582 508 (im der Handbakung zer Zus 6 eig 1. Bab hmung Kw 3 Februar 1595 1327 620) Fr. Die Betriebs- Ausgaben betrugen im zen, damit das Ministerium in dieser Heziehung. nicht nur geben könnte. . ͤ ö Februar 180ö 935 7275 (im Februar 1595 917 4360 Fr. Demnach richte der unteren eh orden ang ewiese en ist. Wir begrüßen Ich habe heute eder die Erfahrung einmal bestätigt Kcberfchuß im Februar 1896 642 782 (im Februgr 1855. 410 190) Fr. mit großer Freute. und ehen en Were mull cane , gesehen, die ich oft schon im Leben gemacht habe, daß eine New, work, 19. März. (W. T. B) „Die. Börse eröffnete
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*in werde 1 ö . s 1d t, de soin alten Rufes . ; ⸗ s bringen, de uns chte 6 der ines alten Ruses J län. ; ; 5 ͤ De 24 Vertrauen r 5 , ins einen Richte . erbalt, . Sache ein ganz anderes Gesicht bekommt, je nachdem man nun in r, zn d verb li , y, in träger Haltung. Der ; Me; ⸗ 3 ; 6 Umsatz in Aktien be rug 165 üc — 28. 26 8 Y 4 9 5 r da . . . 1 . 9 . ö . kae nen müssen . g. Munckel fr. Volksp 1 Der Finanz⸗Minister muß noch einer Privatunte rhaltung rüber spricht, oder 1e nachdem sie der Weizen eröffnete in schwacher Haltung mit niedrigen Kursen. eine solche . 21 M mehr Mittel für die Justizn flegs bewilligen, wie ich schon bei der patlamentarischen Berathung unterworfen wird. Ich habe die heute In erster Linie waren es die bedeutenden Ankünfte, die einen Druck 9. Geseg unanse * flats berathung sagte. Wenn der Minister und n e , . vorliegende Frage seit Jahren mit zahlreichen J und mit austübten; aber auch im weite ren Verlauf trat auf , . y . . ö m ie eben tnspekti se ollte e aber nur J wie o age Vertrauen baber ö inkoanir sewünschten Inspe tions reien machen an , . a hlre chen Herren aus anderen Kreiser besprochen und berichte und allgemeine Liquidation, sowie auf geringe Cxportnachfrag 8 * ognito kommen. Een, der erste Redner 29 Abg. Fritzen, den ,,, J. ; ö ein weiterer Ruͤckgang der Preise ein. Der Schluß blieb schwach. 6 n * weit von sich gewjesen hat. bat mich fehr gefreut. Wat soll auf die eingehendste Weise besprochen, ui ich bin eigentlich Mais einige Zeik näch Eröffnung steigend auf, erwartet; Abnahme 5e ; ven 2 32 39 * te: nichts, denn gen. Minister habe schon nirgendwo, weder im Richterstande, noch im Anwalts- Fer Ankünfte; später trat jedoch im Einklang mit dem Weizen eine elbe Befugnitz. Das ist nicht eh ; mit dem e, . stande, jemandem begegnet, der nicht ohne weiteres zugegeben Abschwächung ein. . ö . erwerbe ir 5 Anstellung. Das Re auf ; ᷣ . * ; 1 n , . garenberi B zolle⸗ Preis in New Yor merbe ich gas. Recht uf Anstellmng , , e, de hätte: es liegen hier Uebelstände vor, denen Abhilfe geschafft werden Wagarenbe richt. Baumwolle Preis in ö lem or . erwirbt der Affessor damit aber nicht, und mit Hilfe der har a , m jnt eg: do. do; in New Orleans Tisiz, Petroleum Stand white in New warten müssen, den lann d er Minister ja eine Unterscheidung tr reffen, Der §8 soll muß, es muß etwas geschehen. Heute hier im Parlament heißt es: Vork 7 ho, do. do. in Yhildelßhi „4h, do. rohes (in Caset) s, 1, * schlimmer⸗ 2 on die Aus nhl mög licht beguem 2 wir werden dig 5 assen Die Dinge ließen sich noch ganz gut ertragen, und da möchte ich bei⸗ do. pip line Certic. pr. April 140, Schmal „Western stegm m mußte ich auch zeb⸗ 8 6 . wie beim Dreitla sentwahl echt e e if ren, nahe glauben, daß manche von den Herren, die die Zustände für er⸗ do Rohe Brothers 5, 80. Mais hr. März; . do. pr. 64. 61. * 4 . * . ichts. ; 3 . J. 2 ; h 3 yr 5 e yr. 8 ( sem Gesetz werden ⸗ soll die . un ff . affe, 14 2 . en., 3. träglich erklären, wenn man sie unter vier Augen mal ganz freund, do. Pr. ,. eetern , gen . be ren 95 r e se 3 5e Us w etroffen werden an 1 1abhallgig . ö. ; ö ö ; i , ö zril 70, 0 kai 692, 0 ö 9, de⸗ . men, und ö. 7 * wMwharakter 369 fürchte, man wird jene Unabhaͤngigleit züchten, schaftlich früge, sich doch zu einer ganz anderen Meinung bekehren ag a. , f, Raffer ; fair Rio zr! 7 Iz, do. Rio Nr. 1 uc? 8 ö ĩ 23 3 ti ö 1 . . 6. . . ö i se d 5 2 - ** . ,, ; ? die der ö. amberg er einmal als die völlige Unabhängigkeit von der lassen würden. (Sehr richtig! und Heiterkeit; vereinzelter yr April 12,95, do. do. pr. Juni 1236, Mehl, Spring Wheat 10 ö ; 8 59 r* 0, . ) — 1 ö . h 8 an 8 I örse tenproletariat ver ugung , e. Das Wo i. ines Anderen Widerspruch, Meine Herren, ich habe gesagt, daß die Re (ears 2,50, Zucker 34, Zinn 13,30, Kupfer 11,00 Nachboͤrse . ĩ . rechts.) Sind Sie ; ö ⸗ ᷣ ; , ; : ( (de, i , ufriedenheit in das venn man ihm (ch me schllt. bo z Wöblwolsen gierung diese Vorlage, wie sie sie eingebracht hat, nicht als Weizen 4 e niedriger. , ; ö wann mn, J ur und Thor icheleien er ben, Die Streber werden sich d as W 9 wollen . 7 2 64 fähige ; bet achtet; ich habe Gh leago, 19. März. (W. * . Weizen anfang fallend sãhßrlihen Bunt der r . 1 zu erringen füchen. Sie (rechts; haben Vertrauen eine der zerbesserung nicht ihige betrachtet; ich habe infolge der engrmen Ankünfte im Nordwesten und der schwächeren * —— . . . ; ah ̃ Der richterlich x stiz . Ministern, auch, den. Ich une gh e de, 366 gesagt, daß ich immer die Hoffnung ge öehabt habe, es würden gute . lol gndischen Märkte, sowie auf ea er gn dann fi rten zwar Behörde richten ur r Vergangenheit alle Justis Min tft i, ⸗ , nehmbare Vorschläge entgegengebracht werden, um etwasäz allgemein Berichte über Grnteschäben theilweise eine Erholung herbei, do ng 23 1. ; ne muß e Man verlan ö ; schwach. da ieren, und damit **. vol man doch rie Zufünst keurtheilen, Mangsbesfo Befriedigendes zu erreichen. diese spaͤter wieder verloren. Der Schluß blieh chwachb. werden. Lebnen Sir tn üvolle Personen, der Takt spielt auch beim Reserve— Lieutenant Nun schließt die heutige Diskussion inso veit für mich in einer anfangs stetig, änderte sich auch im Verlauf nur wenig, da sich kein De 211. 6 ** Int . 3 2 6 6 l er beleid Rolle. Soll der taltwolle Referendgs sich chin, wen, , . besonderer Einfluß geltend machte.
gt ist? Das Gesetz ve erbietet e ihm. (Unruhe 1 chte) Ich erfreulichen Weise ab, als wenigstens Herr Abg. Eckels einen positiven Welzen pr. März 604, do. pr. Mai 6283. Mais pr. März Mal 5.27. Speck short
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der Rechtzanwalt wird künftig als minderwerthig an— 8 chen werden. enz Anwaltstand wird a er, Der Pänisfter ( zweite Klasse von Assessoren schafft. Ja, meine Herren, ich habe von
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