Geldgeschenke von je 15 46 bewilligt, welche denselben von Ihre Majestät die Kaiserin und Königin besuchten habe, nämlich, daß an eine Konvertierung, der bayers ; amme alle Mittheilungen entßielten, die belannt ge., erbebe Widerspruch gegen eine Pelitit, zie mit Gefsbr füt England Miate! elch: Aaträge. nstintwer, mäßte de, . bat der Militär⸗Pensionskasse hierselbst werden gezahlt werden. am BDonnerstag Vormittag den Bazar zum Besten der Kaisers Staatsschuld einstweilen nicht zu denken sei, so ne n blen Trg srn so sel das Untzrkbaus nicht mitz der angemeffenen verkunden sei und den dem Lande werde verurtbeilt werden. Der im Abgeordnetenbaus mebrfach die Tilgung. der Reichsschulden Berli 3. März 1886 werther Diakonissen⸗Anstalt im E Wilhelmst 79 und nde itpunkt ãhlt d ü 6 . wöerden ! Eurzon rief dem Redner ju, Grste Lord des Schaßamts Balfour wies die Anschuldigung zurück, Yerlangt und Klage darüber geführt, daß 18957945 der Reichstag die Berlin, den 6. März 18856. werther Diakonissen⸗Anstalt im Hause Wilhelmstraße 79 u passenderer Zeitpunkt gewählt werden müsse. bebandelt ö . — J AllLeur e An gh R Era .
Kriegs⸗Ministerium ertheilten nach der Rückkehr in das Königliche Schloß dem S2 . deutlich ee , daß diese Telegramme die Grundlage daß die Regierung die Empfndlichteit der franzõsischen Regierung Matt ler bettz ge bern ger bt. bahe⸗ , . , . ö.
9 2 * ö 1 3. ' . ö ö ) 9 2 5 * * 1 ö * 2 2 8 z ö * 1 ö. * ö é M en. * Departement für das Invaliden wesen. neu ernannten Königlich rumänischen Gefanbten Beldiman die . . achsen. . . 1 en Theil seiner Mittheilungen bildeten; sie gereizt babe. Wenn die Regieruns bevor sie in Egvpten oder Einzelstaaten , 3. k 5 en = 1 err. Spi fuchte Antritts⸗ Audi Die Erste Kammer erledigte gestern in der 6 fir miner Weise die ganze Grünzlage, für das Verkalten der irgendwo anders irgend einen Schritt unternehme, warten müsse, von der dem Finanz. Minister ergebenen Presse der Vorwurf von Spit. nachgesuchte Antritts⸗Audienz. berathung die Kap. 2 dis Hd., 4355 und 458 e eng cen w reh rey fuhr fort: Der erste Tbeil der Mittheilung des bis sie in jedem Fall und bei jedem Vorgehen die Zustimmung ieder erboben, als wenn wir die beiligsten Krenrechte verletzten; es schließlich 58 des ordentlichen Staatshaush lts⸗ is in Len er ig sciret ars sei die Ankündigung der Crpedition gewefen; seine Macht habe, so würde sie zur Dbnmacht verurtheilt sein. Richtz in könnte schlieklich die Erbebung ven Steuern durck. Etatt—= Ministerium für Landwirthschaft, Domänen ; . halts Etats, sox lamen Fan babe den Fall nur noch schlimmer gemacht; es dem gegenwärtigen Vorgeben Fönne irgend einem Franzofen Ver. gesetz sucpendiert werden, und dann wäre der Kenrzent Fertig. und Forsten ; Tit. S bis einschließ lich des außerordentlichen Etats, und n cllärung ficke Auskunft gewesen, welche auch den Mächten mitge⸗ anlassung geben zu dem geringsten Argwohn oder zur Beunrubigung. Es bandelt sich einfach um das Verhältniß zwischen Reich und Einzel ⸗ zi. . In d 19. d. M ter d Vorsitz des Vize⸗ sodann in die Berathung des Nachtrags zum Etat, betreß sei die oe. sci. Redner betonte, eines seiner Ziele sei, einen Hierauf wurde der Antrag Morley 's mit 285 gegen 145 Stimmen staaten, welches alljabrlich durch den Etat geregelt wird durch di Die Tilgung der Schafräude in Preußen hat nach den 2 ats nur nem ern, , en, deb eines Ständehauses ein. Im Gegen a zu *. Kein mare ug ischen der Opposition und der Regierung berbei⸗- abgelehnt. Matrikularbeiträge. Es ist also ein rein formeller Streit, ob
. — , . He e, . ! . ; 8 w ition und . ö / mir darüber vorliegenden Berichten der Herren Regierungs⸗ Präsidenten des Staats-Ministeriums, Stagtesekretärs des Beschluß der Zweiten Kammer wurde der Antrag der D unt ten g führte er aus, fei völlig im Dunkeln über die derfeike Zweck erreicht werden soll. durch Natrikular,
3
268
ᷣ — .
K—
—
ö. ö
*
e un * 6 n. Budgetkommission ̃ on der Wir dürfen esetz abändernden Be . 1a Qa nverset in die Lage verset
*
2
J — .
ᷣ 3
*
— ᷣ‚ ** ':
sgesetz den B at verwirft. Herr Ri s es Anle 6 9 wäre es keinen Zweck, heute noch lange Reden ie heutige Abstimmung abse
en entsprechend
man die
in einem Spezial⸗ Verabschiedung des
. — n ie E e gesondert regeln.
* — 8
192 —
* CC 1 *
— Q 2 1
L 1 =
c y
— —
(
e o
. tation angenommen, das Brühl'sche Palais abzureißer 9. Regierung und ] ; legen; . — ; . ; . — ; bzureißen Inn tik der Reg . ; , . . , , d,, Here a, Die ah der Regierungsbezirke, in denen das Badeverfahren Bundesraths wurde dem Gesetzentwurf über den Abgaben anstatt eines halben einen vollen Neubau aufzuführen. 9 1 Telegramme leigten nicht, daß an der Grenze Einzelstaaten haben das Recht auf die Ueberweisungen, die wir hnen . . ö S, Gerichtsvollzieher und ihrer Hinterbliebenen, sowie dem sertigen, welche sich schwerlich auf Suakin beschränken werde. Der Bericht über die gestrige Sitzung des Reichstags die Beftimmung im Anleihegeseßz ihren Platz. Wenn wir das 1895: ca. 43 Kr.), doch ist die Zahl der gebadeten Schafe 8 ; 1 ö egangen. u rechtfertigen, . . 2 ⸗ . gel 5 g. ** nlesbegefetz verwerfen können, könne es auch nur bedingungs⸗ nicht unerheblich ö Diesẽlbe en! im , Berordnänzs wurf ren Gägangung, der Perzrdnung Legen Reuß ä. Bie nerlegen zur Rechtfertigung de Politik eien njß adenscheiniger und der Schlußbericht über die gestrige Sitzung des Anleibegesetz verwerfen können, können wir & auch gung J * 2 9 — 2 . * ö 3 7 1 . 5 T2 ⸗ 83 ö : Feier seines 18 ztage . De je Macht des Khalifen im Zusammenbruch Faben. Eine solche Ausrede sollte man doch nicht aufkommen lassen. 6 — 2 ed 2 Feier seines 18. Geburtstages. rerertreiben. Wenn die Macht des Kl in breitet in den Regierungsbezirken Hannover, Stade, Osnabrück, amten die Zustimmung ertheilt. Der Entwurf, eines kenn ken, beflebe keine Hefabr für die egrptische Grenze; wenn Jass Arnsberg. Vollständig räudefrei waren im Jahre ö * ene. ; . err e ; * Mir . * 8 2 n, Nin st ä Cassel und Arnsberg. Vollsttändig h Jah verwaltung und der Entwurf eines Einführungsgesetzes zu Der Kaiserliche Statthalter Fürst zu H kö. uch die Niederlage der Italiener angefacht werden könne, der Staatssekretär des Innern, Staats⸗Minister Dr. von Sei den nguen 6 treten die , , , . 3 2 s l ß für Justizwesen Üüberwies . ,, f . n nn. 2 4 ilitãris qe Forderuns Regierung er S zsekretã es Reichs ⸗ S ts in und balten ihre Reden; warum bleiben sie 5 em Reichs ⸗ ; demselben wurden dem Ausschuß für Justizwesen überwiesen. Langenburg ist vorgestern von Berlin nach 2 aum Ei ' milütärischen Forderungen der Regierung Boetticher und der Staatssekretär des Reichs- Schatzamts bin un lten ibre Reden; warum bleiben sie denn jetzt dem Regierungsbezirke Merseburg, Aurich, Trier und Aachen. * sere. e . . re. . J ö . ; ö Is wird schwer fein, über den katholischen Feiertag bincäus 8 * 2 ö. 1. . = ! — h r neuen Aussendung mer 8 8 Etats und zwar die Aalen. Gs wird wer ein, uber den tatbolilchen Geiettag dinau ur welleren Unterdrückung der Seuche halte ich die Verbot der Vivisektien, und über verschiedene Eingaben, sowie Gr Berathung des Reichshaushalts-Et nd iz , 8 3 2 22 ; ö s x . Verwendung der Ueberschüsse für die Schulden- gleich sölankweg angensmmen werden kann. Heute an dem z jährigen * ö n, , . ĩ ᷓ Stel ĩ Discipli a ich⸗ il ag fortgesetzt. Tubeltaae wäre es doch ein fonderbares Ding, wenn eine solche Frage . urenerdã ñ . Direktorium und von Stellen bei mehreren Disciplinarkammern Oesterreich⸗Ungarn. 8 W tigung sortgeseßt. . . . Jubeltage wäre es doch ein sonderbares Ding, wenn eine solche Frage e,, , ,,, n, , Beschluß gefaßt. Die Budgetkommission beantragte, ihren früheren Beschluß scheiternꝰ sollte an kleinlichen juristischen Bedenken; es wäre zu be ste ͤ von dem beamteten Thierarzt vor⸗ me ge ö . ; —ͤ infolae in,, e ; 377 2 ö — 5 1 steht⸗ hee. . , . 2 3 vor- Boetticher stattfand, überwies der Bundes rath die Be— infolge amtlicher An zunächst den Inbalt der geftrigen ̃ geführt wird. genommenen Untersuchung, sobald es die Witterung zu⸗ schiitffe dee dr bel nschuffca zn be Fnthurf einc Gescheg ö X husses 3 ntwurf eines Gesetze ben dem Gedanken der Schuldentilgung oder richtiger . . gütigungen bean zt werden, so sind solche nach Maßgabe a , , be RNegieruns getbeilt knee Grlaffeg vom 28. Bftober v. J (f 25 7445 zu? ge. und für Elsaß Lothringen. . . . FGtatsgefeß ein bestebendes Heute hielten die vereinigten Ausschüsse des Bundesraths 22 liche Unternehmung e beit der Kommission sei Gure 3 ᷣ 1 - chwo . öngland sei ein keikler Punkt in. Englands vermindern oder ganz lige ik erre en 1 9 ; . 2 ; Fortgang der Tilgung zum 15. Dezember d. J. unter Bei⸗ geordnetenhauses erklärte bei der Fortsetzung der nrelt werden. In Englands Interesse babe es gelegen, daß gesetz, dessen Zustandek r Gren ̃ enwärtigen Augenblicke schlummern ECtais gesichert sein 1 ö ; 1 iu 1996 e in n n n , ner , . oa, m, nnn, e e,, . —; die geglaubt, daß Frankreich und die folgende Frklärung in Protote Berlin, den 16. März 1896. Ein nahmen leinschließlich der kreditierten Beträge) an von dem Standpunkt seines Ressorts behandeln, welcher der stir “ Allein der französische ju fagen babe, bitte ich, zwis Im Auftrage: sowie andere Einnahmen zur Anschreibung gelangt: finden könne. D in der Praxis vorkommende Tflart. r Tie Grreritien far offenfir. und denjenigen Erklärungen, welche die
Präsidenten im verflofsenen Jahre keine Fortschritte gemacht. Innern Dr. von Boetticher abgehaltenen Plenarfiung des Den ufüßeen. deren Berechtigung. Die kbefannt beiltzg. Ger durch eine Bestimmurg deg CGtatsgefetzts; die is di je im ĩ if is . 1 : f ei Stän! ist ei 5 ; ᷣ gefũ s. ãf ; ] it der rechten Sand geben, aber wir baben ein Recht darauf, ihnen zur Anwendung kam, ist die gleiche wie im Jahre vorher, die ö. , , . . 22 dem Entwurf eines Den Ständekammern ist ein Dekret, betreffend die R. ehr drohe. Die an ef i ien bai sachen betrãfen ke. den Parlamentarische Nachrichten. 3 . . 8 d, , . , . Zahl der Kreise hat sich zwar etwas vermindert (1894: 48 Kr, setzes für Elsaß⸗ Lothringen über die Pensionen der längerung des Landtags bis Sonnabend, 8. Mrd * Re von Süakin; aber sie gien benutzt warden, um (ine Srwwedition s Geld mit der linke ieder weg en. Richtig 8 s 75 * j ; : / 3 sei T it, 8 D000 Mann egrptischer . : 9 53453 . weise geneßmigen. Warum kann der Bundesrath erst am Montag 2 , * 3E. Q,, , . vom 16. August 1876 üb o . Hefen. Es sei eine Thorbeit, So oder Wo ] 9 2 i Zweiten * * ü 29 ̃ ungefähr 24 300 Stück, im Jahre 1895 ungefähr 29 85 Stück. der . . 66 ö Seine Durchlaucht der Erbprinz beging gestern R, 1 nach Akasche zu senden, um 19 909 Derwische von Dengolg g der Abgeordneten befinden sich in der Zweite Stellung nebmen? Die Herren sollen noch nicht alle Instruktionen In größerem Umfange war die Seuche wieder ver—⸗ ; 2 ; . e. lage. he solche . r ,,, ; . ; ö ö Der Antrag ist seit acht Tagen bekannt; man kann doch innerhalb Gesetzes über die Zwangsversteigerung und die Zwangs— Elsas⸗Lothringen. . Grund des Vormarsches Ler sei, daß der Mabdismus — In der heutigen (66.) Sitzung des Reichstags. welcher A Stunden telegraphisch oder telephonisch die Instruktion einholen. 2 ? . —* . 5 t ; 5 1895 die Provinzen Ostpreußen, Westpreußen, Brandenburg, P P s 3 S si n 1 S hles ig ⸗ H si in so 5 * 2 2 . * 2 — . 2 * 3 . * — z 7 5a . M — * 2 8 a on * 7 e O sterf . 5anaer Pommern, Pösen, Schlesien und Schlezwig Holstemn, sowie die Außerdem wurde über den Reichstagsbeschluß, betreffend das zurückgekehrt. 2 nn Verhältniß zu dein Zwecke. Br. Graf von Posadows ky beiwohnten, wurde die zweite tag lern. Wir wollten doch am Dienstag die Osterferien anfangen Torf een em, . f 5j : über die Seiner Majestät d is nterbreitenden Vor⸗ D abe 2 es Abg. Lieber wegen der e n n , Fortsetzung des bisherigen Tilgungsverfahrens für nothwendig. . 44 . dem K ,, ö z Debatte über den Antzag des Abg wh ege x ibrem Vorschlag kommen, dann sollten sie ihn materiell so gestalten, daß er 8 j Jahr find? von Jeit, zu Zeit die Schaf— äge wegen Besetzung einer Mitgliedstelle im Reichsbank⸗ t lensmänner bezw. durch Gemeindebeamte zu revidieren und 93 8 — . . ; ᷣ k deer, dene e, e, . . , uch meiselis, Ke In der gestrigen Plenarsitzung, welche wiederum unter Yi V tische unverändert zu genehmigen. . J . HWaucrn, wenn Fer Reichstag fich nicht stark genug fiblen, alte, seir enige ; ö , re . dem Vorfitz des Staatssekretärs, Staats⸗-Ministers Dr. von nen men Der Berichterftatter Abg. Dr. Eis DZentr. alierte Stellung festzuhalten. Ich boffe, daß materiell un ꝛ⸗— ö ; Sollten am 19. d. M. gebracht ; unn, di 2 Er (Morley) bedauere die Grafen von Posadowsky und tbeilte dann aus ink Abg. Freiherr von Manteuffel Ckons.): lãßt dem Badeverfah ren 3u Unterwerfen. So ten von . 5 * 9 é 26 9 s 9 er, 4. . und 5 sehr er auch der missions verbandlungen mit: ein Mit lied 9 * 5 ühe e zor⸗ R J j m tf 7.3 ; . Fe e ) s8-GEtats wor ] . . che d . er au nE betbBbane 8 . . , . z ; 8 . den Vertrauensm für ihre Mühewaltung Ver—⸗ — 1 ö — 1 dete. Eisaß d des n i wünsche, so könne er doch bandlungen für den Antrag babe jetzt Bedenke ung der Schuldenvermebrung du Lothringen für 1896,97 den Ausschüssen für Rechnungswesen ö 100 1. ĩ ö der Regierung getbeilt, z es nicht zuläsf r in so wichtige prinzipiel 3es 3 ; 8 ö 51 rn hal gAntern ; währen. ö — 3 6. . e,, e 1 , eee m, s ; Hoch⸗ ; ö für JZoll⸗ und Steuerwesen und für Handel und Verkehr eine ra, ine Handlung Englands di lier u . nr ,. ö oren ersuche ich ergebenst, die Polizei⸗ Sitzung. 21 Abeffonien aufhalten sollte. Die derem Wege erreichen behörden mit entsprechender Anweisung versehen und über den ö In der gestrigen Sitzung des österreichischen As Snellang, und die Frage sollte deshalb äußerst iart be- Natrikularbeitrãge erkõbe, fügung der vorgeschriebenen Uebersicht über die der Badekur In der Zeit vom 1. April 18965 bis zum Schluß des rathung des Justizbudgets der JustizMinister G: nan die eg ö, , unterworfenen Schafbestände berichten zu wollen. Monats Februar 1896 sind im Deutschen Reich folgende Gleispach: er könne die Sprachenfrage einzig und allen lafse; alle: babe sie wieder aufgerollt. Zweifel ⸗ Der e,. ekretãr habe 1 8 Der Minister für Landwirthschaft, Domänen und Forsten. Zöllen und gemeinschaftlichen Verbrauchssteuern lange, daß jeder in seiner Landessprache sein R Dr , nären J . ö welche ich zur Zeit für die Sterneberg. Zölle 3386 0634 845 (gegen denselben Zeitraum des Vorjahrs Unebenheiten zu egnen, werde die Justizvern 0 grenit erahte und s für nicht un inli zi betreffen. Der Bunt esrath
/ .
2
.
Erfurt, over, Hildesheim, Lüneburg, Stade, Zuckersteuer 76516 481. 16 541 205 6), Salzsteuer 45002 43306 könne nicht von dem Standpunkt des Ressorts gelöst werde, aten werde ie britische ' eung auf une stimmte Zeit Labin chu f r, Minden, Arnsberg und Duͤsseldorf. ö 1203 73446), Maischbottich und Branntwein materialsteuer da si⸗ als politische Frage das gesammte Ministerium bettef⸗ Mn verlangern. Ver wenigen Wochen nec sei er Redner) ; legen, wel er . . n 16545178 s6 ( 513 820 ), Verbrauchsabgabe von deshalb könne er sich auch auf die Wünsche der Jungczechn resen Aussicht eines besseren EGindernehmenz zwi 1 n gg, , , . , ,, Branntwein und Zuschlag zu derfelben 155 I 375 MS nicht einlassen. Die bisherige Praxis werde beibehalten werde n dean rec . . ne, , m , e, . k
— 2736 391 66), Brennsteuer 81 050 S (= S71 050 4), Er werde jederzeit die Unabhängigkeit der Judikatur 23 — e e ö e, ü. n. ö 6 den,, 6. abres * i ,, . fut Fie Abmindernng Brausteuer 25 655 541 S ( 1748 328 S, Uebergangsabgabe wahren wissen. Was die Behandlung der Press ö , ͤ
An die Herren Regierungs- Präsidenten zu Magdeburg, 4 B 361 674 ), Tabacksteuer 11 139 353 S0 ( 506108 4), tung unablässig sein. Die innere Amtssprea „daß diefelbe zu unbegrenzten Ausgaben fübrten und die Tenden;
R
C
.
**
XR. 2 *
—
— * * *
8
26 **
i 2 . — . eine verblendete Politik eingeleitet habe. Hier els einbebhält. Beiũglich der grundsã
von Bier 3397 1407 S6 (4 97 231 660), Summe S676 744678. betreffe, bemerkte der Minister weiter, so se ĩ
2
des Eingebens auf . Schuldentilgung im Reich, aher Boden des Lieber'schen An⸗
] 8
38 16 ĩ w gegen vrotef sie durch das beantragte Tadelsvotum. ndesregierungen zu dieser einmaligen Se ( 25126 819 S6). Stempelsteuer für: a. Werthpapiere ausgeübte Pr Konfiskationen se . esetre für die Kolonien Chamberlain er der Regelung des finanziellen Verbältnisse; 3 14313 384 66 (46197 600 ), b. Kauf- und sonstige An⸗ Der Minist h, daß die Konfiskationen une daran, 5 die Kritik von Leuten welche Ginge staaten ann; , mr wn n, , fich dabei nicht bloß um eine z er in Jie M. schaffangogeschafte 18 62 31 ( , ses d, ee Loo wärtigen Regierung abgenommen hätten, und erte Raums wren, K ee mc ne gr e de, Gn ue h in genf. Syvothekenben hrer, Justiz Rath Schmitz in Deutz zu] Privatlotterien 2944 511 . . 96 S), Staats⸗ n . ie Ge nenverdikte in Preßsachen la f 6 k e. ze ogen . ⸗ m, , n, . zweiter Lefung gegen den Antrag stimmen, nachgesuchte Tienstentlasung mu Pennon lotterien 13 663 0986 H (6 1333 472 Ce) pielkarten⸗ nahezu ausnaomslo— Eine Reform der ⸗ 5 / gs und 1894.95. In der 8 iffion waren auch ein, unter dem Vorbehalt der weiteren Erörterung bei dem in Aussicht in ⸗ die ne uch stempel 1 D3 7565 66 (— 20551 6), Wechselstempelsteuer gesetzgebung sei nothwendig und werde in der nächsten Sc ken gegen die rückwirkende Kraft, des Antrags gestellten Entwurf 7961 053 6 (— 489 586 S6), Post⸗ d Telegraphen⸗ das Parlamen eschäftigen. J Frage über die Frie die Entscheidung wi tst in dritter Lesung Abg. Dr. Ham macher (nl. mmte im Namen sei Verwaltung 261 4532 937 S (4 16425 034 S6), Reichs- gerichte stehe die Regierung nicht ablehnend g ie Kommission ber vor der e, pPolitischen Freunde den, Ausfübrungen des Herrn von Man- Eisenbahn⸗Verwaltung 61 915000 S ( 4814000 a). Schließlich nahm das Haus das gesammte Budget in e Be ung eine Lücke en solle er zu. ie Schuldentilgung 9 Verhinderung der 5
die zweite . e , wr ; . —⸗ 9 2 d . — — * * 2 * — *. * Vie zur Reichs kasse gelangte 1 Einnahme abzi
x. — 8 * * —— 8 * 23.5 * , 8 2 T
w *
*** — C Q *
2 1
96
— 29
r.
S
210 ö 264 3
ᷣ
. o 21 * *
3
4
n — —
* 2 32. — — * 12 F *
5
8
S C
8 L ö 1
h
U
ü w * — 5
88 2 2 :
1 — *
K r R 1
—⸗ b sie Antrag jetzt knn . 2. solle, Schuldenvermeb n nn, ee. 3 at onalliberaley, Der 137 en, ; . ; tlich der Aenderung in dritter Lesung, em die Regierungen 2 g Liebe würde allerdings ie Regierung in eine der Ausfuhrvergütungen und Verwaltungsko etrãg und Irland . der Aen ,,, , e J ezei ᷣ 2 in 2 6 3 n 9 . 88r* *** 2 2 * ö 1 1 L nN. — 1 — N e 1 L In . J n95 age . ge . . * ö . . 9 . 3 2. de den nachbezeichneten Einnahmen bis Ende Februar 96: 8 mm e, nä re ehm feen kenn , e . . = as legler Bur getkommis „ei der ersten Berathung nicht genügend geprüft Zölle 353 419737 C ( 18484978 667, Tabe ⸗ : eber die gestrige Sitzung des Un terhauses beriche 11 . . cht zorde ̃ sta ö ö 0 354 178 * 3 JJ . i ; tens der Ref t un olitik nicht im gering . 10 Re l g , d s „, Duckerstener 73711 * ö Yarlament. Ser a äbtt. Die Regi erde el bereit hernach sei andgericht I. 212 936 S6), Salz r 40 8805 641 M (— S577 944 6), 6 2 * wes ̃ — lag . Martin Maischbottich und weinmaterialsteuer 14 765 658 (6 k iam zobten? . e e, e , r,. gung 1 . ö * 3367 1 9 * 3 2 . . . 6 . . 1 1 IIIELeiüuhe ee . 1 ö 53 ; und der 6 36, ) rauchs abgabe von Branntwein nischen Regierung einem voraus ichen Ang er Derri 2 . * g gen r, , e, ,, ,. Intras? vollia fern. Der Antrag war von sämmtlich 1 Berli bei zu e 87 889 349 se (— * 15 die ö ö e ee wirkung meh Uei zu sanguinisch ich Zei ewesen en. 1 Intrags völlig fern. Der ntrag war von ꝛ zri . H A . itãri 4 . rxelcher se Verspreche gef n men. g, daß er, wenn ich nicht einige Auestellu ht h übe en der Räumung Egvrtens größe Diekussion angenommen worden wäre; ja, als ich eine? zung u * V * — 1. ö . arte ; terde, Egppten empfahl, um den Antrag zu überlegen, wurde ꝛaste dargeftellt. Der Bundesrath will kein Präjudiz scha die 3 stimmung zu diesem Antrag. Dasselbe kann ich sagen. Ich will mich
e 8 2 2 — c cy 6 53 d
—
— * 8 2 2
— 189 6. 2
Die Finanzen der Einzelstaaten kämen allerdings nicht in zezi ĩ yreußis nicht. Aber darin befinde das Eisenbahngarantiegesetz
mit sich. Diese
. ön in ren beiden Tagen der nächsten W Fertigstellung des Etats kommt, über die Frage mit den Regierungen ern
' — ö 1 . . 2 8 ö — * 6 a dieser Hinsicht zurückgetreten schon frübere Regierungen Abg. Richter (fr. Volkep.): Ich stehe 1
9 2 —
ar 9
3783: * 8 * T 2 D
2 823
. *
8
wwe
2 14
2. 2 ** 8 — öl
n feine 11
bstimmung
204
T *
8
der/, = ne, n, .
K
— 2 T 22
t den tige A Bedeutung.
immung hat
- ndho die weiteren?
alle Herren, welche
eute demselben zuzustimmen. e Form di 1
* 1 ** * ** J teu — 2 — 8 ö liteuer
556
C —
. Cs r wo 80 MO 2 — 8
c . 9. 1 . 22
me 60665 371 673 4Æ (4 1817178 1). — k re ee *r slandig fartenflempel 1159727 6. 1. 27312 46. * t . 22. 2. ĩ iges in . mn me — 2 . Teffe, r he arten durch e nte ; n wor ; k 1 . osollte iese aus dem
——
6 36 — — 2
a
nicht prinzipiell festlegen auf diese automatische Regelung. Ich stimme dem de ntrag m] tim!
Antrage zu, weil ich ibn in seinen Grundgedanken für gerechtfertigt gleich ; a daran müssen wir festhalten, de
kale gegen arderen. Jahren wärde vielleicht der Antrag' dem Reiche leberschüsse des laufenden und des kommenden Jahres zur Schulden.
. keinen Grund, zu wenig oder den Einzelstaaten zu wenig bringen. Man muß scharf gung verwend werden, wenn wir auch die des Jahres 1354 9
. — 2 ma r,. Mächte ihre Zuftimmung nicht 1 würden. ie auseinanderhalten den materiellen Inhalt und die Form des Antrags. ben. J hoffe. daß der Jubeltag des Reichstags auch hier zu , * e e ear rn, ʒöjjedes ratriotisch fablenden egvrtischen Staatsmanns sei die Wie Die formellen Fragen sind viel zu künstlich in den Vordergrund gerückt. eine Perftändigung führen 6. ö .
na 4 1. K i. Mit Eg jetzigen Hilfsque sei Ich bitte das Haus, unvermindert festzubalten an der Verminde⸗ Abg. Rickert fi. 4g]. Es ist allerding bedauerlich daß man
sei ausfũh seine Grenze uszu. rung der Reichsschuld in dem Umfange, wie es der An⸗ ei dieser Frage beinahe zu einem Konflikt kommt und daß die
? sei ig eine S trags wilt. Es Fandelt sich nicht eigentlich um Verminde, Herren, die zuerst,. freundlich 7 die Sache Peran—
Gefolge als Vertreter Auswärtigen Amts anzuschließen. ne er,. 6 rung der Reichsschuld, sondern nur um die Verhinderung gegangen waren, erst so spät ihre Bedenken erkannt haben.
sanwalt Burcz Während der Abwesenheit desselben von seinem Peste —ĩ .
3 —5 *
C
C Q
** 8 .
— 8 .
1
. , . der Feld iug r itt I. 9 besFnnien Fe e] en erden. Abessynien tritten werden
— * 52 2 517 R ö 1 * * 1 ( . — . — 1 . 18 — Ia 2. ' 2 1 2 2 ö 1 — a ; ; . 2 n der betheiliaten Mächt sei ) ö aa 1ene ö ? [el 1 ö 6
2
*
6 6 6
8
— * *
o 2A *
—
5 1 RSX
geben, um sich auf bevorstehenden Seereise Seiner Majestãät des Kai und önigs dem Allerhöchsten
.
836 , mm n.
1
1
.
. 11 * . ́38 F 1 j . 2. z 2 — 8 19—
i einer Vermehrung der Reichsschuld. Wie liegt die Sache? Das Tie Schuld daran liegt bei dem preußischen Finanz- lwald . . ae, . n . lche * ; . . . r ⸗ ö . ? ; un der Legations⸗Se Freih ) Seefried au t? i. ö . 3 Her . Erwerbsleben blüht auf: die Folge davon sind Einnahmen, die über Ministerlum. Der Bundesrath wird gut daran thun, sich nicht
8 0
c 2
gung zegeben lei on ernie cxFcienmen wär, Diese Täderlgae babe eine gefaährli he Bähru Ten Etatevoranschlag binausgeben; diese Einnahmen betragen schon auf den Standpunkt des Finanz Ministers zu stellen. Wir könnten Inlage des Reservefond 6 der,. nter Ten e . s erde jetzt 37 Millionen Mark für das laufende Jahr. Dasselbe wird im in der dritten Lesung Abstriche machen, durch die wir ganz dasselbe . Di! lon stellte die renn J Nachtbeil für di maitlcken ateresfen am * ; naͤchsten Jahre der Fall sein. Wenn die Steigerung nur ebenseviel erreichen, wie durch den Antrag Lieber. Hoffentlich kommen wir am
d. auf di . are . ̃ der Fall Ka betrãgt, Tann würden die Einzelftaaten 74 Millionen mehr erhalten, Montag zu einer Verständigung. Jedenfalls müssen wir heute bei
8939
. ( 6 ö ' ö * z ö. 9 35 Ho sei England jedenfalls als worauf sie jetzt nach ihrem eigenen Etats Entwurf dem Antrag Lieber bleiben.
898 . aw rr 161 T2 z z s. ; 36 f na , mn 3 5 589 rf p.): Die B et kor issio . 1 s Ober⸗Komm billige warm rechnen. Für die Einzelstaaten ist schon gesorgt, die Abg. von Kardorff (Rp.): Die Budgetkommission hat sich
—
1 — — D Mi.
8 — . Ron R. ö e,, ö '. ö . . ö * 25 24 ö. . IL. I un ö Dll ; ; * . ö w * ; J 65 ö gern 2 ] ] klar 6 funde Ohne — Flaggschiff der Tuntle Austlarung be , . 64, . . Lein Vorgehen, Itali and kafür. Was Frankteich und Matrikularumlagen sind um 23 Millionen Mark gekürzt, worden; über die staats rechtliche Frage nicht im unklaten, hefunden, hne
ĩ ; . e Fee nern. ab z würde unweise Aber das Bestreben, dem Militär und der Marine möglichst viel Präzedenz ist der Antrag Lieber garnicht, denn 1890/91 hat, die Negie—
! s ĩ ‚ 65 ö en ö . ' . . 2 ö. — 2 . , ü. 1 357 .
fen: es I er kein un Geld zu entziehen und es für Zivilzwecke zu verwenden, findet seine rung ein ähnliches Verfahren eingeschlagen, um die Franglenstein sche
verzug nen; 7 6 . In G J! 1 lt. 1 54 231 e — C 211 J ö ( J. . 3 . . ü . ; 6 sich nicht im flang mit dere oß Grenzen darin, daß die Bilancierung des Etats nur durch Klausel zu umgehen; der Reicht tag hat das damals abgelehnt. Die
38
* 2. M gar — 2 5 ö 58 38 ReGctsanwalte —* 2 —
2 1 . 4 812
18 2
dmiral Hoffmann —
2 1—
— o —
Landgeri z 4 fielen. Bei der Beratkung Rs 3 echte tredits 10 20 , ichten befinden würden. Der Vormarf g is Akasche; es eine Anleihe möglich wird. Denn wenn wir eine Anleihe auf⸗ staat rechtliche Frage ist viel ehr suffer gn g , n. we , : ; . 2, g,. ö er möglich, daß er im Falle eines Angriffs bis Dong nebmen, so führen wir den Finzelstaaten Helder zu, auf Grund in der Budgetkommission gedacht, daß die Regierung den Antrag sehr eingetragen: der jr F , , n,, . r , erden könae; er werde durch die Sicherheit der V ron Anleihen. Diese Widersinnigkeit wollte der Antrag Lieber gerne annehmen würde. ö. . tammergericht, der . me,, J teigenltt.., Umfang des Wid egren; Die Eisenbahn verhindern. Nach demselben würde das Reich von den 14 Millionen Abg. Lieb erm ann von önnen berg em, , . r. ndgericht in Wies⸗ gegangen sei, Gin greßer Bechsel, beinabe eine Revolmon g, wen ] d de der Ei werre für sich behalten, für das laufende Jahr 13 Millionen Mark, wicht, ven, man . 6. diese e n. 2 . bete. der Gerichts Asessor Rannenbh'e bei dem . 36 ; j : seicn ; 3 ; dort bleiben würden, wo 12t Millionen als Hälfte der Spannung des jetzigen Gtatẽ ug hließ , . , , . 29. ,,, f, n,, . Amtsgericht in Rüdeshe ide dem * Aber die Regi babe nicht die Absicht, lich ot Millionen Mark der getheilten Ueberschüsse, also l. Mjllionen, Vorbehalt für die dritte ne. 5 . 2434 a,, ⸗ Der Amtsgerichts w ü, ; ĩ einzusperren. Erweise sich oder noch nicht die. Halfte von den 74 Millionen. Der Bundes⸗ Damit schloß die Diskussion. Der Antrag der Du dget⸗ Zerlĩ 5. er e, we von Ri lee , e Macht der Derwische ernften Widerftandeg faͤhig, und erforder⸗ rath will, soweit er überhaupt Stellung genommen hat, dem, Reiche kommission wurde gegen die Stimmen der Konservativen, der Berlin ist ben. ze cbwächt wort, rtr ine Anspannung der egvptischen Finanzen über das sehr viel weniger zuwenden. . Die Bundesstaaten bekommen Mehrheit der Reichspartei und der Mehrheit der Natlonal⸗ . kein egoiftisck⸗.⸗ ö 5 binaus, welches patriotische egrptische Staatsmänner aufwenden alles, worauf sie etatsmäßig Anspruch, haben; en handelt ich siberalen angenommen. „nsicht, anmnebnerne,, n, Tann ei es än die Abfchi er Neglertng,. an, eins alt: nal, eadigkecß uber. den Giat. Hinaus fich als. se r. Im übrigen wurden das Etatsgesetz und das Anleihegesetz ein, aul 181. ,, ttt einzugeben. Aber, wenn die Macht der Derwische gebrochen innahme . hat infolge der besseren Erwerbeverhältnisse. . :
88
*
, / e , mm, mer,, , , . — —
83 *
230
1 R222 — h
cron 2. 1
C — 9
e =
Aufhebung ft vortheilhaft g gen eine Einschrän
lten. Die Zucke Der Antrag Einzelstaaten zu schmäl sse im Lieber schen Si n 500 000 S6 Der die Aufhebung d Landwirthsch nicht für nach schränkung d kredite für Auf Anfrage der Finanz⸗Minister Dr. Freiherr der bayerischen Staats⸗ auf dem Standpunkt,
egenüber ein 9 z
9 5
3
Fes 7S E w — F S r. 0 8 2 R ; ö
* A w
1
—
.
—
8 . De e ĩ vo England die Scart. erde As nnrde ume ns ebpten Tie Möglichkeit ab. Der preußische Etat für 1895/‚96 wird nicht mit einem Defizit, sen⸗ ohne weitere Debatte genehmigt, . . — 46 ö
il voll auf Engen. u chnei ur Wi . , w. a 3 Sicher⸗ dern mit 56 Ueberschuß von 30 Millionen abschließen. Nach An— Damit war die zweite Berathung des Reichshaus⸗ wärtige Augen inc. 9 ntlich sei. Die er (ge Politit der Regierung sei auf die un⸗ nahme des Lieber'schen Antrags würde Preußen nur um 8 Millionen halts-Etats beendet. . Esvpten; c mittelbaren Berürfrüff? G rrtehz beschräntt. Sir? W. Harcourt gekürzt werden; es würden also noch 22 Millionen Ueberschuß ver⸗ Schluß gegen 1 Uhr. Nächste Sitzung Montag 1 Uhr.
unglũcklichen * ch si 2 San bleiben. In Preußen würde doch, wenn ihm das Geld gelassen (Dritte Lesung des Etats.)
Ge sei die gegeben fei würde, eine verstärkte Schuldentilgung eintreten auf Kosten der Ver; mehrung der e,, * e, , n ,, zu in e n , — Das Haus der Abgeordneten erledigte in der aufgenommen werden für werbende Anlagen. enn man in ; . S ne Sn Petit; , 1895/96 nicht zurückgreifen ulck! dann könnte man dem heutigen 66 ) . w , chen Reiche von den Zöllen, soweit sie den Etatsanschlag übersteigen, einen Die Petition chi z a n, ttz ue lh 8 ü e Schrittes sei. Er meine, die e Betrag von 26 Millionen im voraus zufprechen und von dem weiteren um Beseitigung des S hlachthaugzwange . i a i ine lange, gefährliche und ungewisse Zukunft, und er Ueberschuß die Hälfte. Man sollte eigentlich meinen, daß Herr die Gemeindekommission der Regierung zur Berücksichtigung ze
.
5
6
2282 245 8. *
** v
Ur
2
n,, x 2e 2 8 r
— —
P*vmry 1.
8 . *
w — w 2 3 — 9
— 6 2.
2 1 m — — 42
ö / 3 z ? . . v 9 . ö . * n * ( ö . 6 é 2 2 * k 6 e, e. . 1 — — . ö . . . P ö ö ' . ö J 8 J ö . 22 ö z 3
3
—
.
322
—
ᷣ‚—
n 2.
— .