lichen Verbältnifse durch ein für das Einkommen aus Handel und Gewerbe maßgebenden Grund
anugewer be einfäbre und damit einen besseren Bauunter⸗ Wenn nun in Preußen die frag j ätzen berechnet werden sollen, d. h. daß auf jene Gewinne die an sich
verzichten. Die Reiche ⸗Einkommensteuer und die Erbschaftsfteuer sind des neuen Branntweinfteuergesetzecs. Eine Vorlage sei aber noch R r das * .
nach der Reichsvers fung. und nach der Tbeilung der Steuerguellen imme nicht gemacht worden. gelang me nasd schaffe. Mit der Ueberweisung des Antrags an eine preußisches Gesetz geordnet werden so erübrigt immer noch, wenn
wifcken Reich und Ein staaten nicht möglich. Sache der verbündeten Direktor im Reichs Schatz mt Dr. von Koerner: Wenn ich ju— , seĩ er einderstanden und schlage wenigstens 21 Mit.! andere deutsche St cet teth ili⸗ ö e, , ene, e, nee, nicht jutreffende Vorschtift des 19 Anwendung finden soll. Damit
Regierungen und der Antragsteller wird es fein, ander Einnahme nächst auf den letzten Punkt emgeden darf, fo ist es ja richtig, daß ut Re damit sich alle Parteien beikeiligen tönnten, , , dn, . elben Weg zu betreten, ijt diejenige der Regeln des s 15 die in Abf. L entkalten ist, nämlich
quellen n swuchen. Auf die Zuckersteuer und die in der Erportryrämie 15387 eine derartige Resolution vom Reichstag gefaßt worden ist. ! bitte er aber, die Sache nicht wieder auf die lange Bant der im konkreten Fall betreten ist, unt mar durch Verbandlungen die dreijährige Durchschnitts berechnung vorgeschrieben. (V. A. 2057.)
liegende ö will ich nicht . eingeben. Ich und eine Reibe Es, it daraufhin mit den verbündeten Regierungen dem Reichs. Ansprüche des Reichs sichert. ven, fe Voltep) erkls ö mit den Nachbarstaaten einen geordneten Zastand auf Grund eines
itischen Freunde Scha s ingelei e j j z z . . 6 ö =. . ie F it ein⸗ Staats 1 13ufũ⸗ Rein . ; 839 meiner volitischen Freunde sind nicht schuld an dieser Zuckersteuer. Schatzamt eine Forresponden; eingeleitet worden, die aber nicht zu Wenn biernach die verbündeten Regierungen in ibter Mehr 3. Zäckel (it. Volley er art, dat leine Freunde damit ein · Staatsvertrags berbeizufübren. Bei der bund reundlichen Gesinnung
vorlage. . . . einem Entgegenkommen seiteng der anderen Regierungen geführt hat, war bereit sein werden, zu einer Regel n n, , m erstanden seien, daz man dem Bauschwindel zu Leibe gebe, daß er sämmtlichen dem Deutschen Reiche angebör * e r
Abg. Fischbeck (rr. Vp): Meine Freunde werden für den namentlich nicht seitens der Regierungen der größeren Staaten. E66 ckt icke werden, zu sher de mg ee. Schuldenti ng eres Ziel abet duc ren DVesat igunge nacken nicht erreicht were. . . ee e, m en, . i er
Antrag stimmen und werden zur Deckung Cuf die Liebesgabe bei der ist infolge der letzten Anregung des Reiche tags diese Korrespondenz er. der von dem Antrag des Herrn Abg. Dr. Lieber beabsichtz der Antiag Wallbrecht beseitige die Freiheit der Handwerker ich glauben, daß das in der Regel auch woh äbren wird. der staatlichen Aufficht??
, verweisen. Im Programm der Freisinnigen Volks neuert Horden, aber mit dem gleichen Resultatz, sodaß ich zur Zeit Richtung für das Jahr 1896.97 die Hand zu bieten, so thun . d sũbte eine , Der Bauschwindel sei Ich kann dem boben Hause nur empfehlen, den k 2 .
enso i 1 de 5 ᷓ . — . * ⸗ ꝛ ö i 2 6 dun sit dez 16 . 23 2 ) * 8 3 . . 2 ; 5 . . e einde zu b ö ünden,
— r emokratischen Programm eine e,, . . ö nur unter der ausdrücklichen Verwahrung, daß hierin kein P mut uu fn , , ,. . ,, , Antrag anzunebmen, und verspreche meinerseits, daß, wie . 28 fre mnt it h- rech tkichen 26. gressiwe S⸗ Gm tensteuer. . = ; 96 . er E 3 ) 1an an esetze von 55 z , 11 ö 5 , i ge 2 1 ö 21 , , nen ges ist, auch fernerhin di rthichaftli Verwaltu m Grunde me r, elte es si 1 g Nachdem Abg. Werner Resr) noch einmal auf die S655 nicht gern in einem einzelnen Punkte etwas bat ändern wollen, für die Zukunft liegt, n , n. Erwartung, daß mit dieser Ma er Unternebmer feststellen, wo böre dieselbe aber auf und gescheben in much e n. vie launwirtbscatuche ,. . ee. ,, w J
Börsenficner zurück gekemmen und seine Bebauptung über die Haltung und dann der weitere Gesichtspunkt, daß man sich durch eine regel nur der erste Anfang zu einer dauernden Finanzreform in dene sie an? Der, Antrag 5 befeitige den Bau. sein wirt, die sachfijche Regierung zu bewegen, daß in Leipng de r, 9 1 . ö
( 6 ̃ ich gegen die Baubanken, in Uebelständen, die vorliegen, abgekolfen wird. argersteige vor den Grundstücken den Hausbesitze ; ö a ö durch den vom Magistrat bestaäͤtigten Beschluß der Stadtveror
der , ,, , . pie Gut ! O,, in . stellen . ö . die von mir angedeuteten Richtung gemacht wird. . windel! ö Derr nn. wee, f h ö **
Abg. Singer (Soz.): Es wäre richtigen, ie Einkommen der ebereinstimmung aufgeben mit anderen Abgaben weigen, bei denen ; M 3 ( ; . Petnion des Innung verbandes bekämpfe man aber au ie 6 — win P daß aus den vorliege Akten bervor⸗ 5 . . w Börsenleute angemessen zu treffen, als das Gewerbe zu besteuern, bezüglich der Zaftun] dieselben Grundfãtze 1 wie sie , bat die Zuni n ech chaten. Gs sei nicht nachgewiesen, daß die Hypo⸗ ö de, d, et, rn, a aus den vorliegenden Akten bervor vom 7. Auguft 1528, welcher demnãächst die Genehmigung der Dae mealches fe die Ginkommen derten, , Benclchnlend ist das bernalih der fbi nner lende , den anderen ing — 6 . 1 . Form des Antag eilen banken jemals die Wobhnungẽnoih wucherisch ausgebeutet hätten. ge t, daß die Stadt Leipzig in Aussicht genommen batte, um grůndlich rung gefunden hat und wonach die Unterbaltung der Bürgerfteige Ee Schtreigen der verbündeten Fiegierungen, welches im Lande Päankt anlangt, den ber Serr Vorredner erwäbnt. Hat, o ist Bur getkommission zar cizu perwei fen. e gn nen, m,, mererantrag Wallbrecht sei überflissig; ae; Tit *eseer Beratkung diesen Mißftänden abzuhelfen, Rieselleldanlagen, äbnlich wie sie in * Grunzftücken der Stettiner Hausbesttzer don der Stadt wobl richtig beurtbeilt werden wird. es ja richtig, daß nach den Aus fũührungs bestimmungen zur Branntwein Arg Richter: Ich hahe nichts dagegen einumenden . m Sache in einer Kommission von 21 Mitgliedern sei er einverstanden. Berlin bestehen, einzurichten. Eine solche Anlage würde vorautsichtlich e,. wer nm ollte, wirt lam abgeändert worden ist.
Abe Feier? von Stumm: Die Mehrbeit dez Hauses bält Keuernobälle des vorigen Jäbres der Antrag auf Abscreibung eder nur birken, daß die 0 vielfach , n, n. , men, ch mäcr zern, ode fkonf meint, aß noch kein Vorschlas gemacht fei, rst in fünf bis sechs Jabren wirksam werden, weil die Ausführung Vernaltungsgericht bat diese Hege sowobl, auf Grund der legt offenka? Tiefen Antrag für eine pelitische Demonstration. Was soll Kürzung der Maischkbettickfieuer vor Abschluß der Bestant saufnabme sfckretarẽ . vervielfãltigt wird ,, richt zugleich das Baugeschäft schädige, und empfiehlt die Prüfung solch Anlag ir en rn, viel Zei e , , . den Städteordnung vom 30. Mai 1853 8 19). als auch auf Grun die Regierung dabei thun? Wenn Sie 47 Millionen streichen wollen, gestellt werden muß. Es hängt das damit zusammen, daß der Lager⸗ ö. Der Antrag auf du rückoerweisun an die Bud . „ nzelegenbeit in einer Kommission. olchet Anlage außerordentlich viel Zeit bean prucht. der Stãdtecrd nun? vom. 15. November 1808 bejaht und des weite müssen Sie doch für Ersatz sorgen! nbaber = darauf möchte ich noch aufmerksam machen, die Bestim— ird ( 5 5 * . die Budgetkommissien àAtg. Dr. Eckels (nl). giebt zu, daß der Antrag Wallbrecht Eine Bemerkung d errn von Erffa, es wärden auch Fäkalien zusgefü hrt, 2 der cb luß der Stettiner nn en n, n dom Abg. Wern er: Die Sozialdemokraten baben mit den i mung beziebt sich bloß auf Reinigungsanstalten und Niederlagen — wird angenommen un arauf die weitere Berathung de 2 manchen Bedenken Anlaß geben könne; wenn aber der Antrag aus der Stadt Leipzig in die bezeichneten Gewässer abgeführt, ist nach 2. Au gust 1328, welcher die Unterbaltung der Bürgersteige, abgeseben
5661 I ; . ; * Etats abgebrochen. . . Hellbrecht Gesetz werde, so werde der Champagner trinkende, renom den vorliegenden Akten un ihtig. In der Stadt Leipzig besteb = von den Bürgersteigen vor den Grundstũqten des Fiskus, der Kirchen Ohne Debatte erledigt das Haus noch einige Rechnune⸗ rende Bauschwindler verschwinden und nicht mehr wagen, ein Bau⸗ e, e, dm en unrichtig. In der Stadt eim ng estebt das und der pia corpora, zu einet aus ftädtischen Mitteln zu bestreiten⸗ . ; ; a. . Abfuhrsystem; werden also Fäkalien in offentliche Gewässer nicht ] den Kommunallast gemacht hat, noch beute in Kraft steht. (IV 1661.)
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gaben“, diesen Requistten aus, der Rumpelkammer der freisin aß der Lagerinbaber angeben muß, bei welcher Art von Brannt— Porte operiert; sie sollten doch mit eigenen Mitteln arbeiten. wein und bei welchem Steuersatz er die Abschreibung vorgenommen Rechnung; . . ; 1. m ö 3 1 ein . ; — — . . * . * h m e 8 2 j 9 astes 39 5e ond 2 Ata. Richter: Die Initiative zur Aufbebung der Sal steuer haben will. Daß die Steuerbea mten, wie der. Terr Vorredner gesagt vorlagen, 24 ö . zeec urteichen. Der Autre wolle ja kein festes Gele londern „geführt. Es lt sick i esen um Verunreinigunge di de, Fertscktittzdartei und den Ranonal. bat, es als ein nobile officium betrachten sollen, die Lagerinbaber Schluß 51/2 Uhr. Nächste Sitzung Sonnabend 16 Uk nur eine Fakultät für, die Städte, um 10 mebr könne man es mit gefübrt. Es handel im wesen 1” um Verunreinigungen age Hoverbeck u. Sen. Wir batten damals eine darauf aufmerksam zu machen daß sie diesen Antrag vor der Bestand· ( Fortsetzung der zweiten Berathung des Etats.) ba verjuchen. , , gr 3. , . der Regierung, boffent⸗ durch Fabrikabfälle u. . w. z, and Freiberr ven Stumm kreutt= die Abficht aufnabme zu stellen baben, will ich dabingestellt fein lassen, in den sih versag⸗ . nicht ihre Mitarbeit . der Sache . Im Übrigen kann ich nu allgemeinen Ausführungen des istit . des ĩ urch, daß er die Aufbebung der Saljsteuer Ausfuübrun gsbestimmungen stebt das ja allerdings nicht; es würde das Abg. Roli sch (fr. Vgg) wer , etzgebung nicht H de jdiaunag der Landwirtbschaft durch Statistik und Volkswirthschaft. ; 5 ᷓ 42 2 ö 2. ö 3 D* 33 8 21 4 37 9 za fa „özyn dert w ; wege in; ? e bo — h ] . gur d j 33 . * an eine der Tabackfteuer knüpfte. Dise Mehrbeit auch nicht Sache des Bundes raths beziebungẽweise des Reichs ein, Preuischer Landta zander! e , der . e. . e. ven Schmindelkauten solle . ze fe In den schlesischen Handweberbezirken ift man seit des Reichstag? unsere Scile, nicht auf die des Ionpern der Landes behorden. Ich Habe aber meinerseits nicht das — g. amn nicht dit , . Gesetzzchung in die nd nebmen. Die ** * . 1 Jahren bemübt, durch Pflege des Dandarbeitsunte richts i Freiberrn von Stumm. seiten des letzteren; ger ingste Bedenken, daß das Reichs ⸗Schagamt den einzelnen Staaten Haus der Abgeordneten. Faelanz durch Ortsstatut moge aber in einer Kommission gexruft anschließen. Ich werde mei emüht sein, soweit es möglich ist, Inschluffe an ven Scufunkerricht die Jugend für net n m Derr von Stumm h Manöver volliogen. me . in der' von dem Herrn Vorredner gewünschten Ric. 47. Si 20 Mär; 1896 nern, giesch (Zentr) hält die Ginfübrung des Befähigun 6 Abhilfe zu schaffen. ) zungen als die der Handweberei zu erinner und damit die Anfänge nn e, m, n. ö 52 ung giebt. 6 20. 896 Abg. itr) Si rung des; gungsnach⸗ 5 . f 698 64 1 ,,,, . Abg. Freiberr gon Stumm. Es ist absolut unwabr, daß die ort. 4 . von Staudy (d. kons.) und Cardorff (w. R . r , . ier wicht für hinreichend gegen den Her del ni ist über die Abg. von Ter er sir, kon. Bilder leb nender Gewerbe in den schlesischen Dörfern allmäblich vorzubereiten. schrittexartei die jfteuer aufbeben wollte; sie beantragte nur ihre Heiter 3 . 6 1 ,. n . 36 37 Ueber den ersten Theil der Sitzung ist gestern dern n' nn bes Antrags Woll brecht erfreut. Die unter fchiedliche Be= bältnisse und den Umfang de u einigung un Zu dem Zwecke sind im Kreife Reurode Handarbeitsschulen er⸗ Ermäßigung von 2 au Thaler. Wir beantragten die Aufbebung. ,, ö igend nothwendig, die Ned n wan ,,. worden. der Sache in Ferschiedenen Stãdten durch Orte statut fei sãchsischen Regierung den er Be han 36 del 4 richtet, die eine erfreuliche Entwickelung genommen haben. Diese — und der preußischen Regierung ö 65, ĩ e Schulen veranstalten vom 24. bis 28. d. M. in den vom Minister
1 ö . , , He. g; endlich zur Ausführung zu bringen. ; . 3 t hadlun R Abs. Rich ter: Unser Antrag wollte die Salifteuer zunãchst . 8 * * Das Haus geht zur Berathung des Antrags der Aber ber bedenklich; der Antrag Wallbrecht könne nicht pure angenommen ö. ) ö ; 11 ; 5 5 2 r mnkfse in ciner Kemmission geprüft werden; 14 Mitglieder ,. 1 er ner, 5 ö ö a . . ntr.) ür den Antrag ein, igung geste r ume es 3. Di eriums eine Austellung
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Dall. rmärigen und sie später gan; aufheben. Diese Absicht Der Antrag der Budgetkommission wird angenommen Wallbrecht (nk) u. Gen. über: die Regierung um ; äaten aber dafür. J ͤ ng 9g des sstern . 1 — ; nderen Landestbeilen berr ; der von den Kindern verfertigten Kerbschnitzarbeiten in S
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382 z 1 ) 1 — 571r 12 Sal;« r 5 yr 3 De 2 in s 11 . ; * 2 * ö h —
gekreuit e. k welcher für die Sal * * . 2 . ö Anes Gesetzentwurfs zu ersuchen, der die Stadt- un. rg . ern ein 6 * 1 P ! z 1661 2 2 j ) 9 z ** * L. 9 ö 8. — 4 ö * S . . ; . . - 2 ö. ] 2 kg. Fresterr von Stumm: Mein Antrag wurd Stempelabgaben gemeinden ermächtigt. Ortssiatuten einzuführen, wong sin Schlußantrag wird angenommen. Im Schlußwort * heit eng, um baldigite and Lin len m. Pas Protettorgt, abet die Ausfrellung bat
trennt and die Fortschrittsvartei bat fär die Aufbebu ; Beim Etak des Bankwesens empfiehlt bau polizeiliche Genehmigung eines. R oder be e . rfrage mit Rücksi uf die Gefabr für Gesun Majestät die Kaiserin und K önigin übernommen. fteuer auch nicht gestimmt. Das Haus hat auch damals den fort⸗ 2 ; ö . ö ö Um ba ues nur zu ertheilen ist, wenn bezüglich der Zahlung Aba. Wallbrecht, daß sich die Angelegenheit nicht auf Berlin beit und Leben durch War, git. ten verunreinigt lei. K schrittlichen Antrag nicht angenommen. . ö ols . der Bantoor chriften äber fähigkeit des Gesuchstellers keine Behenten obwalten ca kechtänke; wenn Berlin erst ein solches Srtsstatut erlassen habe, Der Antrag von Men ls wi g en. s Grgebniß der Arbeits vermittelung durch die Rig. Richter: Ge ift Aar, daß etwas iu K / * land ö lichen ant eriefe n, an n em,, der Zahl der Gemeindemitglieder ist durch die Gemeindevermren en Tie anderen Städte schon nachfolgen. Der Befãbigungs nach. Schluß 35 Uhr. Näch itzung Sonnabend 11 Uhr ; eitsm ker Württembergs. Forderung so gesteigert wird, daß 3 ö , e e, m. könne der Staatesekretät sein r * as fei nätzlich; Herr Felisch erreiche das Ziel des Antrags damit (Petitionen). it dem Begin fes Jahres stellt das Statistische Landesamt Stu 3 wobl auch nicht me bei uin ; g Landwirt hichaft ketbãtigen. ; zer nicht, denn jur Zeit des Zunftzwangs seien die Verhãͤltnisse ie en Ergebni er Arbeitsvermittelung durch die Arbeits ie Saljfteuer auge solle. Staatssekretãr des Reichs ⸗Schatzamts Dr. Graf von . so gewesen. imter Wü s zusammen. Nach den jetzt vorliegenden Ver— ; m Monat Jan sind von Arbeit-
. ** i i R aß 3 ö 6. K . . — nm: Ich babe doch für den erften Posadowsky⸗Wehner: 16 Der Antrag Wallbrecht wird einer besonderen Kemmission entlichungen der Grgebnisse in Monat Jan on Are ö ö ‚. Herren! Ich kann bier nu er Sache referieren, denn zum Ban * n A Mitgliedern und die Petitionen werden der Regierung ichs geri gebern aller Art im Ganzen A1 Arbeits krãft 6. . 1e —*1 )* n 86pe 1. — * 2 Kö **. ö . . * * 1 a ö. itsamte gel vo vabrend 1 9 zeitig 533 R ie, . gsekretã Reichs Schatzamts ist nicht Furater de ern Cr ur Erwägung überwiesen. 6 , , tralen Wir der ntrag e r ialdemokraten z = J ; ; T 37 r in 1. Ich wei aber, . D Es folgt der Antrag der Abgg. von Men d e ⸗ St ein ⸗ — . ] 1 e nm. 2 . — ; . e * ö 9 ö . —ͤ ane. . ; . 9ger ** — 3. e ggg) . art . sels (ons) u. Gen,, welcher in Anbetracht der immer großer aal bes de, , g,. (eng mitwirktz lt gere, oss, weiblichen Arbeitskräften nur ein Angebot bon 771 (fo? 55
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Herren Gene . J . . und ãhelte Verunreinigung der Elster und Luppe durch die gen Hehlerei, w ber wegen B gege (Bewegung ände. pzig die Regierung ersucht, bei Die Frei ngeklagten dhe. ö ie eiligung der wichtigsten Beru fs azten an dieser 6a * — g. e abt, J ug des zal chdrücklich dahin hlerei wird getragen die Feststellunz; iebt folgende Zusammenstellung Auskunft:
; geltend ᷓ Bau r lõ andere My zu S werde, nicht ibres Vortheils wegen geh delt hat. Dieser en: in gleicher Weise lombardiert ins en müsse, a iar b e babe ie Sich hre Ab . Feststellung stebt nicht entgegen, das der Vorderrichter annimmt, die gen, meine beitebypothek oder ein vri en den Bauten zu ordnen. Angeklagte habe ibren Ehemann in der Erfüllung seiner Alimentations s. . fäͤrden und die Bau D der Sa . * d 1 . icht unterstützen wollen. D nöthigt nicht zu der Schluß en ee . — . . g. Frhr. von Erffa (kon) begründet n esenheit des 14 J , n en, en, 6. andwerker reiche n us, da sie a ?! Schwãch⸗ Antraaffellers den Antrag mit dem Hi 6 s Gefund beit und Lebe gerung, daß die ngeklagte zugleich einen eigenen Vortheil erstrebt den Bauunternebmungen keine Bedingungen vorschreibren tern. en Menf d Thier der an De anten Flüssen liegen e Ehefrau darin, daß, von ihrem Ehemann, Alimente ö . der Konkurrenz re ner üssen. U ĩ ein allgenene us iscken Drtschaften durch die Verunreir ö. 9 . et würden. ew erden, nicht sowohl einen 1h otenen Vortheil als die Dien stmãdchen Köchin nen en ni n, da sKe m in ite ch * n, ö , de msn rfüllung der dem Ehemann für die Erhaltung der Tamilie oblie. Putz- und Waschfrauen unden Verpflichtung erblicken kann.“ 3140/95.) Fabrik- gewerbl. Arbei⸗
wird bewilligt. ntweinsteuer führt
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J. Gesuche von II. Gesuche von Arbeitnehmern: Arbeitgebern:
win diesen Flüssen. . 2s, welches die Abwässerungsderbältnisse zwischen den ö terinnen staaten regele. Begenüber einer flagranten widerrechtlichen Verletzung des B. Arbeiter: ; K ö. e ö Sausre s ist n eine thei es Reichsgerichts, II. Straf . ,, 2 Landwirthschaft ꝛc. Freiherr von Hammer⸗ fes. 2 nach einem Ur eil des Reichsgericht. II.. Hausdiener, Hausknechte, . ö. nals 1 2. Nodembe! der Eigenthümer des Taglöhner ;
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. . 1 ö gewelen e, 3 die frag ure ö en . K 2 = ö dard Mei . . ö . . . — r,, 24 f r schaftli i . a. 2 . me me, me. Meine Herren nheit, auf welche sich de liegen inaus, ist er der t ohne weiteres benieht, gebört nicht ausschließ s f er Be t
zesort, sondern einer Reihe von Ressorts an. Ich ki nicht in de r , , . . rechtswidrige
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Int 1 ( mn 3 Mir 1 22 * 96er z . gar nm, 7 2 nE . 2 . ‚ ᷓ d = . . . . . Antrag der um jedn ** üae gewesen, mich mit den übrigen Ressorts über eine gemein ame ede 4 Einen folchen igen rechtswidrigen An .
* ; ; ec ant e e . Ainen d n tigen re l gen N losser Heizer 3752 . . D 2 8 . 2 L CL, T *eISLDV,
,, , ar ed wee, n, ü , re. m neee, ,, as dem Gedächtniß richtig referieren würde, und i e de, , m , n, 46 — — klärung zu verstandigen, ich kann also nur für das landwirtbschaft⸗ gri feitens des N. aber stellt das Urt eil fest, indem es für erwiesen Resselschmiede 1. mit denaturiertem * ne besondere au 21 J Jm e , ,, ,. K ö n, ndung n Antrag Wallbrecͤht ... te Ministerium sprechen. erachtet, 3 N. widerrechtlich in getlagten l Gipser, Stucka⸗ es Fabri . zese in Berlin, dn. s zedrungen war und sich auf die Autor g t . ernte, obwobl er ohne Befugniß darin eilte. (3070/95. Felt. Garten ⸗ Arbeiter, — Nach 83 Abs. 2 des Gesetzes, betreffend die Gew begerichte, Schweizer c.. vom 29. Juli 1890, gebören Streitigkeiten über eine Kon⸗ Bauschloffer, Eisenmobel. ventionalstrafe, welche für den Fall bedungen ist, daß der Arbeiter Arbeiter . nach Beendigung des Arbeitsperhältnisses ein solches bei anderen Sattler, Tapeziere, Leder- Arbeitgebern eingeht oder ein eigenes Geschäft e ichtet, nicht zur Arbeiter . Zuständigkeit der Gewerbegerich te. se Bestimmung Metzger fe ben. Die Regelaen zr ner. , , , mi, , nr, nach einem Urtbeil de⸗ Reichsgerichts, II. Zivilsenats, vom w nder gansche⸗ rtsstatut vornel ordem 11 oe e h, genre. 19. November 1895, auch Anwendung auf Entschädigungs: FJubrtnechte. Run 3 2 Ballet derbandelt wird. Die sächsische Regierun muß ich ausdrücklich ansprüche aus Konkurren werbots- Verträgen, in welchen ein Kon. Maurer, Steinhauer iese F pentionalstrafe nicht vereinbart ist, oder auf den Anspruch auf
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er erklären — bat sich stets entgegenkommend en entio 37 2 ch au ö . ein Passus aus dem 25. Jahresbericht des Landes ⸗Medizina Einstellung der vertragswidrig begründeten Konkurrenzgeschãftes; . Zur Arbeiterbewegung. n, , , , , m, n, . , ,, Streitigkeiten darüber gehören nicht zu Zuftändigkeit der Gewerbe— Aus Mülhausen i. Els. meldet W. T. B.). In einer giums im Königreich Sachsen, welcher Folgendes Jagt: gerichte. Bei der auf Uebertretung eines sogenannten Konkurrenz⸗ gestern abgehaltenen Versammlung des Ausstands⸗Comités wurde be ie Frage der Abwehr der Verunreinigung der Wasserläufe wurde berbots gestäßten Klage handelt es sich nicht um eine Leistung oder schlossen, den Russtand am Montag im ganzen hiesigen Tertil̃ tcheidung des Preisgerichts über die im Vorjahre r einen Gatschãdigungs an spruch aus dem Arbeits verhältniß . wie ihn n du strie gebiet eintreten zu lassen. Die Arbeiter sämmtlicher ñ . 5 3 Abs. 1 3.2 des Gesetzes, betreffend die Gewerbegerichte, voraus— Fabriken, mit Ausnahme von dreien werden der Aufforderung Folge we, w, nere, 3 i, . setzt. Vielmehr wird die Klage auf einen Nebenpertrag gestüßzt, der leisten, Die Haltung der Arbeiterschaft ist bis jetzt ruhig. Vgl niger Schleusenwässer betreffend, zeiner Versluch⸗ mit dem auf die Anstellung des Beklagten im klägerischen Geschäft Nr. 69 d. Bl.) anlage zur Klärung der Wässer der ersten südlichen Vorfluthschleuse bezüglichen Vertrage verbunden worden ift und sich auf das Verhalten In Halle a. S. sind einer Mittheilung des „Vorwärts“ zu⸗ gefördert. — Dem Preisgericht, welches aus den Herren Geheim⸗ des selben nach Beendigung des Arbeit verhältnisses bezieht.. Es Pifolge die Maler in eine Lohnbewegung eingetreten. ö u. s. w. bestand, lagen 42 Preis bewerbungen muß angenommen werden, daß das Gesetz nur deshalb lediglich von Aus 2 übeck wird der Voss. Itg, berichtet: Der Ausstand in , , ö Streitigkeiten über Konventionalstrafen spricht, weil diese gewöhnlich der Lübe cker Maschinenbaugesellschaft (vgl. Nr. 61 d. Bl.) e praäͤmiirt ut. bedungen werden, sofern ein Konkurrenzverbot erfolgt. (284 / 95.) sst dadurch beendet worden, daß die Hauptforderung, 20 vom Hundert meine Herren, Lohnzuschlag und 25 vom Hundert Sondervergütung für Ueberstunden, nan anscheinend wegen de iranla ei durch Vermittelung des Fabritinspektols Johannssen bewilligt, wurde, ' 2 . 2 ö ; ) 559 . 5 . 9 . un einer festen Grundlage gekommen ist. Die reußische Vermaltung Entscheid des Ober⸗V ltungsgerichtẽ der n n,, wird mit Energie darauf einwirken, daß möglichst bald mit ,, er- erwaltungsgerichts. der Arbeitnehmer bewilligt haben, noch etwa 400. — In der preisgekrönten Anlagen vorgegangen wird. Der Gewinn aus einem einzelnen, nicht gewerbsmäßigen Brauerei Reisewitz bei Dresden haben nach dem Vorwärts Wenn Herr von Erffcfa anregt, Sperulationsgeschäft ist, nach einem Urtheil des Ober⸗Verwal⸗ die Böttcher wegen der Entlassung zweier Arbeitsgenossen die Arbeit n der Verunreinigung de öffentlichen Waͤsf allgemei tungs gerichts, . Senats, vom 18. Oktober 1555, nach dem Durch⸗ niedergelegt. . J VJ 1 ; 2 a ,, schnitt der drei der Einkommensteuer · Veranlagung vorangegangenen Hier in erlin wurde in einer von a u ständigen Malern esetzlichen Regelung 5, Jahre, also während der drei folgenden Jahre in jedem hieser Jahre einberufenen Versammlung über den Stand des schon elf Tage daß diese Frage bereits angese zitten ist. In den mit einem Drittel des thatfächlichen Gewinns zur Einkommen« dauernden Ausstands, Bericht erstattet. Im Ausstand befinden s, vreußischen Wassergesetzes chende Bestim⸗ steuer heranzuziehen. Der im Jahre 1392 erzielte Spekulations gewinn wie die „Voss. Ztg.“ mittheilt, 00 Gehilfen, denen eine wöchentliche Wenn es gelingen sollte, im Lauf des nãchsten aus der Veräußerung eines Grundstückz kommt für das Steuerjahr Unterstützung von je 6 6 zugebilligt wurde; L230 ö ihre Forde—⸗ , . ann Geena 1393/94 mit dem Durchschnitt, einem Drittel, zum Ansatz. Für die rungen bewilligt erhalten, während etwa 1800 Gehilfen zu alten . . Landtag einen solchen Gesetzentwurf vorzu. Peranlagung der Spelulations geminne nämlich ind die maßgebenden Bedingungen weiterarbeiten. Die bedeutendsten Firmen haben die legen, so würden im Fall der Annabme des selben voraussichtlich aller Vorschriften in den s§ 10 und 14 zes (binkommensteuergesetzes ent Arbeiterferderungen nicht bewilligt; sie sollen für ihre ausstandigen ings nur für Preußen geltende Bestimmungen bezüglich dieser Materie halten. Der 5 10 unterwirft der Durchschnitte berechnung; nach den Gehilfen Ersatz gefunden haben. Dig gibn cum en n n, die Verant⸗ diese Verhältnisse ordnendes Reichsgesetz zu Vorjahren die fortlaufenden, aber im Beginn des Steuerjahretz be wortung sün den Ausstand ab. Eine allgemein Lohnbewegung der , , nn,, tl, d r me, eite bestehenden Einnahmen, welche ihrem Betrag nach schwanken, Berliner Maurer steht bevor. Am Donnerstag Abend wurde in einer den Herrn. Abg. Freiherrn von Erffa daran er⸗ wie z. B. diejenigen aus dem Handel gewerbe. Nichts von alledem Versammlung eine Einigung zwischen den der Lokal- und Zentral trifft bei dem Gewinn aut einem einmaligen nicht gewerbsmäßig organisation angehörigen Maurern herbeigeführt. Zur Durchführung. den Reichskanzler den Antrag, unternommenen Spekulation sverkauf zu; er ist niemals sort⸗ einer umfassenden Lohnbem gung, wurde eine Lohnkommission gebildet, niche Waßserrecht zu regeln, und jwar wiederholt. Es ist laufend oder schwankend und kann serner niemaltz in dem in die jede Richtung drei Vertreter entsendet, In der Ausstellung in e. ei errecht d ; Jahre, in dessen Lauf er entsteht, besteuert werden, sondern, Treptow hatten jüngst 32 Stuckateure eines Arbeitgebers wegen Lohn— ; steis erwidert, daß nach der Reichsperfassung diese Frage nicht enn überhaupt, nur in den folgenden Jahren, in denen er nicht mehr streits die Arbeit eingestellt; diesen haben sich nun, der Berliner lur Zuständigkeit des Reichs gehöre, und daß deshalb das Reich nicht zufließt und nicht mehr besteht. Nun bestimmt aber 5 14 sub 3, Volke Itg.“ zufolge, z8 Stuckateure einer anderen Firma an⸗ in der Lage fei, dem Antrag stattzugeben. baß auch die Gewinne aus nicht gewerbsmäßlger Spekulation nach den geschlossen.
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