1896 / 72 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 23 Mar 1896 18:00:01 GMT) scan diff

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Bekanntmachung.

Das Alte und Neue Museum, das Museum für Völker kunde, das Kunst gewerbe⸗Museum und die Rational-Galerie find für das laufende Jahr wãhrend ber Monate April bis September an den Wochentagen, mit Ausnahme der Montage, von 10 bis 4 Uhr, an den Sonntagen von 12 bis 6 Uhr für das Publikum eõffnet.

Mit 6 auf den Eintritt in die National- Galerie an den Montagen zwischen 1 und 3 Uhr gegen Meldung beim Kastellan behält es bei den bisher geltenden Bestimmungen sein Be wenden

Berlin, den 17. März 1896. General⸗ Verwaltung * Königlichen Museen. Schöne.

Bekanntmachung.

Nach Beendigung der Umstellungsarbeiten ist die Samm⸗ lung der italienischen Original⸗Bildwerke von morgen, Sonntag, den 2X. d. M. ab, wieder dem Publikum geõffnet. Berlin, den 21. März 1896. ;

General Verwaltung 3 Königlichen Museen.

Schauenburg.

Hauptverwaltung der Staatsschulden.

Bekanntmachung.

Die am 1. Juli 1896 zu tilgenden 3iꝶ prozentigen Schuldverschreibungen der Saal⸗Eisenbahn vom 2X. Juli 1886 werden am Donnerstag, den 9g. April 1896,

Vormittags 11 Uhr in unserem Dienstgebäude, O ranienstraße M2 / 4, 1 Treppe, in Gegenwart eines Notars öffentlich verloost. Berlin, den 21. März 1896.

Hauptverwaltung der Staatsschulden.

von Hor frag ne

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Aichtamtliches.

Deutsches Reich. Preußen. Berlin, 23. März.

Ihre Kaiserlichen und Königlichen Majestäten wohnten, wie ‚W. T. B.“ meldet, gestern Vormittag dem Ge⸗ dächtnißgottesdienst in der Kaiser Wilhelm⸗Gedächtnißkirche bei und fuhren sodann nach dem Mausoleum in Charlottenburg, um anläßlich des Geburtstags weiland Seiner Majestãt des Kaisers Wilhelm L einen Kranz am Sarge niederzulegen. Rach der Rückkehr von dort gewährten Seine Majestät der Raiser dem Prinzen Ludwig don Thurn und Taxis eine Audienz. Sodann empfingen Allerhöchstdieselben den General⸗ Adjutanten, General der Infanterie von Werder, welcher die Ehre hatte, Seiner Majestät ein eigenhändiges Schreiben Seiner Majestät des Kaisers Nikolaus II. von Rußland zu über⸗ reichen. . Heute Bormittag nahmen Seine Majestät der Kaiser den Vortrag des Chefs des Zivilkabinets, Wirklichen Geheimen Raths Pr. von Lucanus entgegen und traten um 111 Uhr mit Ihrer Majestät der Kaiserin sowie den beiden ältesten Prinzen⸗Söhnen und Gefolge mittels Sonderzugs vom Pots⸗ damer Bahnhof aus die Reise über Basel nach Genua an.

In der heute unter dem Vorsitz des Vize⸗Präsidenten des Staats- Ministeriums, Staatssekretärs des Innern Pr. von Boetticher abgehaltenen Plenarsitzung des Bundetraths wurde dem Entwurf eines Gesetzes wegen Verwendung überschüssiger Reichseinnahmen zur Schulden⸗ tilgung die Zustimmung ertheilt.

Der General-Lieutenant von Kuhlmann, Inspekteur der 1. Fuß⸗Artillerie⸗Inspektion, und der General⸗Lieutenant von Scheel, Präses der Ober⸗Militär⸗ Examinations⸗ kommission, sind hierher zurückgekehrt.

Der Königliche Gesandte in München Graf von Monts ist von dem ihm Allerhöchst bewilligten kurzen Urlaub auf seinen Posten zurückgekehrt und hat die Geschäfte der Gesandt⸗ schaft wieder übernommen.

Der Wirkliche Geheime Ober -Regierungs⸗Rath Dr. Sch neider im Ministerium der geistlichen, Unterrichts und Medizinal⸗Angelegenheiten ist nach Kiel abgereist.

Der neuernannte Regierungs⸗-Assessor Dr. jur. Graf von Moerner ist bis auf weiteres dem Landrath des Kreises Celle zur Hilfeleistung zugetheilt worden.

Die Regierungs-Referendare Dr. jur. Fleisch hammer aus Aachen, Schönfeld aus Koblenz, Dr. jur. Neumeister aus Bromberg, von Kunowski aus Danzig und Graf von Stosch aus Liegnitz haben die zweite Staatsprüfung für den höheren Verwaltungsdienst bestanden.

Laut telegraphischer Meldungen an das Ober⸗Kommando der Marine beabsichtigt S. M. S. „Prinzeß Wilhelm“, Kommandant Korvetien-Kapitän von Holtzendorff, am 24. März von Hongkong nach Amoy in See zu gehen; 3. N. S. „Iltis“, Kommandant Kapitän⸗Lieutenant

cnohl, ift heute von Pakhoi nach Hongkong in See n

Mecklenburg⸗Schwerin. Nachr.“ veröffentlichen nachstehenden Erlaß n Hoheit des Großherzogs: Tannes, den 19. März 1896. Tief gerübrt durch die unmqäbligen Beweise von Treue und Tbeil⸗ nahme, die Mir am eutigen Tage aus Meinem lieben Mecklenburg zugegangen sind, aber noch ni äaftig ge antworten zu können, bitte J gedachten, biermit Meinen ĩ Wünsche zu Meinem Geburtstage zu nehmen. ö

Der Kaiser empfing gestern den ungarischen Finanz= Minister Lucacs in längerer kee e. ;

Die Kaiserin ist am Sonnabend in Korfu eingetroffen.

Der serbische Finanz Minister Popowic ist behufs Ver⸗ handlungen über die Festsetzung des Uebernahmekurses der serbischen Anleihe in Wien angekommen.

Die Verhandlungen über die Erneuerung des Aus⸗ gleichs sind am Sonnabend beendigt worden. Das „Unga⸗ rische Korrespondenzbureau meldet ss sei zwischen den beiden Regierungen in einigen Punkten thatsächlich ein Einverstãndniß erzielt, alle Ausgleichsfragen aber seien auch bei den diesmaligen Ver andlungen nicht erschöpft worden, und es beständen zwischen den Standpunkten der beiden Regierungen bezüglich mehrerer Fragen noch immer Abweichungen. Die österreichischen Minister würden sich gleich nach dem Osterfeste zur Fortsetzung der Verhandlungen nach Bud apest begeben. ö .

Der Wahlreform⸗Ausschuß des e, , ,, Abgeordnetenhauses hat den Anhang zu der Wahlreform⸗ vorlage, betreffend die Eintheilung der Wahlbezirke, meist un⸗ verãndert 3 der Regierungs vorlage genehmigt. Damit sind die Wahlreformentwürfe in zweiter Lesung , Die dritte Lesung soll nach Erstattung des Berichts stattfinden.

Das ungarische Unterhaus setzte vorgestern die Be⸗ rathung über den Voranschlag des Ministeriums für die Landesvertheidigung fort. Der Minister Freiherr von Fejerväry betonte zunaäͤchst, daß er Beweise dafür geliefert . wie sehr ihm die Interessen der Landwehr am Herzen ägen. Sodann führte der Minister begründend aus, weshalb er trotz des Wechsels der Kabinette, die Leitung seines Ressorts behalten habe. Unter stürmischem Beifall der Rechten erklärte er, daß dies Fachressort außerhalb der Partei⸗ kaͤmpfe stehe. Er sei aus Pflichtgefühl geblieben mit der Ab⸗ ficht, sein Werk zu vervollkommnen und um der Opposition eine Freude zu bereiten. Unter lebhafter Heiterkeit der Rechten und unter Hochrufen der Linken erinnerte der Minister daran, daß er der Spposition anläßlich der Feststellung des Re⸗ krutenkontingents ein Wiedersehen in zehn Jahren versprochen habe, und er hoffe, sein Wort einlösen zu können. Allgemeinen Beifall fand die Erklärung des Ministers, daß die Landwehr und die ungarischen Regimenter des gemeinsamen Heeres bei der Millenniumsfeier entsprechende Verwendung finden würden. Hinsichtlich des Hodossyschen Antrages wies der Minister auf die Unmöglichkeit hin, daß der Reichs⸗Kriegs⸗Minister, der über 800 0560 Mann zu verfügen habe, sich noch in die militärischen Angelegenheiten des ungarischen Heeres einmischen solle. Der so oft bemängelte Geist des gemeinsamen Heeres, welches wisse, daß es keinen Staat im Staate, sondern nur das Organ der Exekutivgewalt bilde, sei nur der Geist der Pflicht⸗ erfuͤllung und des Anstandes. Unter allgemeiner Aufmerksamkeit berührte der Redner sodann die von dem Abg. Ugron vor⸗ gebrachten Skandalgeschichten . Vor allem erklärte er es für un⸗ wahr, daß man je auch nur daran gedacht habe, die Landwehr abzuschaffen. Zum Schlusse wies es der Minister, unter stürmischem Beifall, als unter seiner Würde zurück, auf die übrigen Anspielungen Ugron's zu antworten.

Großbritannien und Irland.

Die „Times“ veröffentlicht einen Brief Lord Salisbury s an den fruheren Minister Stansfeld, wonach gegenwärtig der Regierung der Vereinigten Staaten Vorschläge für eine schieds richterliche Beilegung der zwischen Groß— britannien und Amerika bestehenden Meinungsverschiedenheiten vorlägen.

Frankreich.

Die Deputirtenkammer begann am Sonnabend die Berathung über den Antrag der Budgetkommission, betreffend die Ablehnung des Gesetzentwurfs über die Einkommen⸗ steuer. Der Deputirte Jau res (Sozialist) trat für die Regie⸗ rungsvorlage ein, welche von demokratischem Geiste erfüllt sei und Handwerk sowie Aderbau entlasten werde. Eine Einkommen⸗ steuer habe sich schon seit zwanzig Jahren als unerläßlich gezeigt. „Wir verwerfen,“ schloß Redner, gewaltsame Mittel zur Verwirk⸗ lichung des sozialen Fortschritis, wir werden aber auf unser Ideal zugehen, indem wir dabei immer den gegenwärtigen und früheren Zustand der Gesellschaft achten. Der Deputirte ESon Say bekämpfte die Ausführungen Jaurès' und billigte den Beschluß der Budgetkommissien. Redner behauptete, das Ziel der Sozialisten sei, trotz aller ihrer Erklärungen, das Eigenthum zu unterdrücken; die Regierungsvorlage würde ihnen dabei Hilfe leisten. Heute wird die Debatte fortgesetzt werden.

Rußland.

Der Vize-Gouverneur der Provinz Charkow, Kammerherr Belgard ist, nach einer Meldung des W. T. B.“ aus St. Petersburg, zum Gouverneur der Provinz Poltawa ernannt worden Der Gouverneur des Gebiets Daghestan (Kaukasien) Fürst Tschawtschawadse ist vom Amt zurückgetreten.

Der frühere russische Konsul in Samsun Naletow ist zum Konsul in Rustschuk, der Dragoman des russischen Kon⸗ fulats in Jerusalem Wpew od sky zum Vize⸗-Konsul in Sofia und Tscherkawsky zum Vize-Konsul in Varna ernannt worden.

Italien.

Nach einer Meldung der „Agenzia Stefani? werden die italienischen Botschafter in Berlin und Paris Graf Lanza und Graf Tornielli sich demnächst zu einer Konferenz mit den neuen Ministern nach Rom begeben. Graf Lanza dürfte bis Mitte April in Italien bleiben.

Die Deputirten kammer setzte am Sonnabend die Be⸗ rathung Über die verschiedenen Tagesordnungen fort, welche zu den Krediten für Afrika eingebracht worden waren. Ueber den Verlauf der Sitzung berichtet ‚W. T. B.“, wie folgt:

Bei der Verlesung des Protokolls der Sißung vom Freitag kam es zu einer lebhaften Auseinandersetzung zwischen dem ehemaligen Kriegs Minister General- Lieutenant Mocenni und dem Deputirten Barjilai. Der erstere widersprach der Behauptung des Deyutirten Barzilai, er, Mocenni, babe die Zurückberufung des Generals Baratieri nach der Schlacht bei Amba⸗Aladji vorgeschlagen, aber Grieri und die anderen Minister hätten sich mit Räücksicht auf die rarlamentarische Stellung Bargtieri's dagegen ausgesprochen. Barzilai bielt dagegen feine Erklärung aufrecht. (Infolge dieses Wortwechsels fand gestern ein Duell zwischen Mocenni und Barzilai statt, bei welchem letzterer an der linken Wange verwundet wurde) Der Deyntirte Pais sprach sodann für eine Tages ordnung zu Gunsten der Afrika⸗ Kredite und forderte die Einsetzung einer parlamentarischen Lommission jur Untersuchung der afrikanischen Angelegenheiten vom Jahre 1885

daß der Friede von a Mãchten in

sie zeigten aus,

Herzlichkeit

er Minister⸗Präsiden

die Verhandlungen wie auch immer ihr Ausgang sein werde, das wiederhole er, daß

zweimal unter dem früberen Ministerium Expansions⸗ und Eroberungepolitik abbold sei. ierung versichere, daß sie keine Expansionepolitik zu treiben abe sie also das Votum der Lammer befolgt. die Kammer solle auf das Protektorat über Aethiopien verzichte sondern nur, daß er im Falle des Protektorat

der Friede von Uceialli Artikel 17 fortgesetzt dieselbe Geltung wie

Indem auch die z Er habe nie gejag

schlusses eines nenen

l . ĩ bisber behalten. aa das Protektorat über Aethiopien hänge nicht von dem Ven

von Uccialli, vergossenen und von den mit England abgeschlossenen Konventionen ab, welte die Sxbäre des italienischen Einflusses unabhängig von jeder Me Man babe gesagt, die Regierung mif

Er der Ministe⸗

italienischen

Meinungsgemeinschaft dies sei nicht im Geheimen, sondern öffentlich durch Votum in dieser Kammer kund geworden; extremen Linken gewesen in dem? wiederherzustellen und in Afrika Frieden zu schließen. Sonnino, seine einfach

ein feierliche er sei eines Sinnes mit de illen, die öffentlichen Freibeunet

ze Tagesordnung zurũ bekãmpfen müsse, denn

Sitzenbleiben genehmigt und end geheimer Abstimmung mit 214 gegen 57 Hierauf vertagte sich die Kammer bis zum 258. April. Schweiz.

Der neuernannte deutsche Gesandte bei der Schweiz, Gh von Tattenbach, überreichte vorgestern, beg bisherigen Geschäftsträger Freiherrn von Bülow Militär⸗Attachs, Obersten Freiherrn von Seckendorff, rathhause zu Bern sein Beglaubigungsschreiben. darauf machten der Bundes⸗Präsident und der Präsident dem Gesandten einen Gegenbesuch.

leitet von de

Unmittelba

nnabend in Konstantinopel abgehalt. theilte der ar mene Bemühungen Beziehungen

In der am So Sitzung des gemischten Raths Patriarch gegenwärtigen

los eblieben seien, beabsichtige er seine Entlassung nchen. Eine diesbezügliche Denkschrift wurde erlcfen. Nach langer , erklärte der Rath, alle Schritte noch nicht erschöpft seien, und die enwäͤrtige Situation es nicht gestatte, die Kirche ohne Ober⸗ upt zu lassen, Der Patriarch wurde deshalb gebeten, im Im zu verbleiben und seine Bemühungen fortzusetzen.

Griechenland.

der vorgestrigen Sitzung der Deputirtenkammer . der Minister⸗Präsident Delyannis dem Vor⸗ lage, eine Kommission zu ernennen, welche die Marine⸗ echnungen seit dem Jahre 182 prüfen solle, genehmigte dagegen die Ernennung einer Kommission allein zur Prüfung der Aus⸗ aben für den Umbau der Königlichen Jacht „Bubulina“. e Kammer nahm den letzteren Vorschlag an.

Bulgarien.

Der Fürst Fer din and wird sich, wie, W. T. B.“ aus Sofia erfährt, in Begleitung des Minister⸗ Präsidenten Stoilow und des Kriegs-Ministers Petrow am 26. März nach Konstantinoy el begeben, um dem Sultan zu huldigen Wie die Agence Balcanique“ meldet, wird sich Fürst Ferdinand auf Einladung des Kaisers von Rußland, ihn zu besuchen und die Osterfeiertage in der russischen Hauptstadt zuzubringen, sodann über Odessa nach St. Petersburg begeben.

Schweden und Norwegen.

Die schwedische Regierung brachte, wie W. T. B. aus Stockholm berichtet, vorgestern im Reichstag inen Gesetz⸗ entwurf, betreffend die Erweiterung des Wahlrechts ur Zweiten Kammer, ein, Danach soll das Wahlrecht en Pächtern, deren Besitz einen Schätzungs werth von wenigstens 3hh0 Kronen (jetzt 6000 Kronen) ausmacht, und denjenigen Bürgern verliehen werden, welche Steuern für ein . es Einkommen von mindestens 600 Kronen (jetzt 800 Kronen) entrichten. In einer gemeinsamen Sitzung beider Kammern beschloß der Reichstag mit 195 gegen 167 Stimmen, den Zoll auf geräuchertes Schweinefleisch von 25 auf 30 Oere, mit 1965 gegen 166 Stimmen den Zoll auf andere Sorten Schweinefleisch von 10 auf 20 Oere per Kilo zu erhöhen, und mit 234 gegen 132 Stimmen die jetzigen Getreidezollsätze bei⸗ zubehalten. Die Minoritãät hatte für Herabsetzung der Zoll⸗ sätze gestimmt.

Amerika.

Im Senat brachte, wie „W. T. B.“ aus Washington berichtet, Morgan die gemeinsame Resolution der beiden Kammern ein, durch welche die Aufständischen auf Cuba als kriegführende Partei anerkannt werden. Diese ge⸗ meinfame Refolution soll an Stelle des gegenwärtig noch schwebenden besonderen Antrags des Senats in dieser An⸗ gelegenheit treten. Nach der Verfassung muß eine gemeinsame hein en dem Präsidenten unterbreitet werden, was bei einer besonderen seitens einer der Kammern nicht der Fall ist. Der Präsident hat sich über einen gemeinsamen Beschluß⸗ antrag innerhalb zehn Tagen zu entscheiden.

Aus Caräcas wird berichtet, die venezolanische Depu⸗ tirten kammer habe eine Resolution abgelehnt, wonach die Aufständischen auf Cuba als kriegführende Macht anerkannt werden sollten.

Afrika.

Das „Reuter'sche Bureau“ berichtet aus Kairo, die Verwaltung der öffentlichen Schuld habe sich am Sonnabend mit der Frage des Vorschusses aus dem Reservefonds für die Zwecke der Expedition nach Dongolg beschäftigt. Ein Beschluß sei nicht gefaßt worden, und die Versammlung habe sich vertagt.

Der General Kitchener Pascha hat sich mit Slatin Fascha und anderen Offizieren von Kairo zu den Truppen begeben. Das neunte sudanesische Bataillon ist am Sonnabend aus Suakim in Kosseir eingetroffen und hat gestern von dort seinen Marsch durch die Wüste nach Keneh 1 woselbst es voraussichtlich am Mittwoch ein⸗ treffen wird.

Die Tribuna“ meldet folgende Einzelheiten über die

letzten Kämpfe um Kassala: Am 8. d. M. hätten 600 Derwische den von 80 Eingeborenen bewachten Paß von Sabderat an⸗ gegriffen, seien aber in die Flucht gejagt worden und hätten IF Todte und viele Verwundete verloren. Der Verlust der Eingeborenen habe 3 Todte und 19 Verwundete be⸗ tragen. Am 18 d. M. hätten 15600 Derwische Sabderat viermal angegriffen; sie seien aber zurückgeworfen worden und hätten starke Verluste erlitten. Nach Sabderat seien Ver⸗ s. abgesandt worden. Aus Adigrat träfen günstige Nachrichten ein. Das Fort sei sicher besetzt; es seien Lebens⸗ mittel für den ganzen Monat April vorhanden, ebenso auch Wasser im Ueberfluß. Da:s „Mouvement géographique“ in Brüssel veröffentlicht einen Bericht über die Lage der Mah disten am oberen Nil, wonach dieselben infolge eines Aufstands der eingeborenen Dinkas aus dem Bahr⸗el Ghazal, wo sie das westlicher als das alte Zeriba gelegene Dem Ziber hesetzt gehabt hätten, ver⸗ trieben worden“ feien. Um Nil hätten sie Wadelai und Lado aufgegeben. Ihr südlichstes Lager am Flusse sei Bor, nördlich des 6. Breitengrades. Die Truppen des Congostaats hätten keinen Punkt der Enklave Lado, weder am Nil felbst, noch im Innern, in Besit, nähmen aber starke Stellungen am oberen Ualle ein. Dort sei das Fort Dangu der öͤstlichste Punkt ihrer Vertheidigungslinie. Das Fort sei mit Kanonen armiert und mit mehr als 1000 Mann unter Befehl des Kommandanten Chaltin besetzt.

Aus Prätoriag erfährt das „Reuter'sche Bureau“, der Präsident Krüger sei in Viljoensdrift mit dem Präsidenten des Oranje⸗Freistaats Steyn zusammengetroffen und habe diesen zu seiner Wahl beglückwünscht. Der Prasident Kruͤger sei sodann nach Prätoria zurückgekehrt. ö.

Der ganze Schriftwechsel, betreffend die Reise des Präsi⸗ denten Kruͤger nach England, soll dem Volksraad der Süd⸗ afrikanischen Republik, der am 4. Mai zusammentritt, vor⸗ gelegt werden.

Parlamentarische Nachrichten.

In der heutigen 67) Sitzung des Reichstags, welcher der Reichskanzler Fürst zu Hohenlohe⸗-Schillingsfürst, der Staatssekretär des Innern, Staals⸗Minister Dr. von

oetticher und der Staatssetretär des Reichs⸗-Schatzamts

Dr. Graf von Posadowsky beiwohnten, stand die dritte Lesung des Reichshaushalts-Eiats für 1896/97 auf der Tagesordnung.

In der Generaldiskusfion erhielt zunächst das Wort der Abg, Graf von Lim burg⸗Stirum (d. kons.), dessen Rede bei Schluß des Blattes noch fortdauerte.

Der Schlußbericht über die vor gestrige Sitzung e nen der Abgeordneten befindet sich in der Ersten ilage.

Das Haus der Abgeordneten begann in Ter heutigen (49.) Sitzung, in welcher der Finanz-Minister Dr. Miguel und der Minister für Landwirthschaft 2c. Freiherr von Hammerstein zugegen waren, die erste Berathung des Hesetzentwurfs, etreffend das Anerbenrecht bei Renten⸗ und Ansiedelungsgütern.

Abg. Richter (fr. Volkep): Obwohl die Mehrheit des Ab⸗ geordnetenhauses auf der Grundlage dieses Gesetzes steht, muß ich doch davor warnen, diesen Weg der agrarischen 1 weiter zu betreten. Wir haben auch schon früber vergebens gewarnt vor den in den letzten Jahren erlassenen Gesetzen ahnlicher Art. Sie fingen an mit der Cinrichtung der Höferollen, und niemand kann bestreiten, daß diese, abgesehen von Hannover, wo dieselben eine relative Verbesserung darftellten, vollständig Fiasko gemacht baben. Dann kam das Gesetz von 18386, betreffend den Auskauf volnischer Besitzer, und dieses wahrte noch die Freiheit des Grundeigenthums; erst durch die Initiative des Abgeordnetenhauses kam eine Beschränkung der Freiheit des Grund⸗ eigenthums hinein, indem Renten konstituiert werden konnten, welche ablösbar waren nur durch die Uebereinftimmung von beiden Seiten. Besonders Herr Miquel kat sich damals für diese Einschränkung interesfiert. Man versprach sich davon eine besondere Anziehungèkraft für neue Ansiedler; die Praxis hat aber das gerade Gegentheil bewiesen. Man hat schließlich von solchen unkündbaren Renten Abstand nehmen müffen, abgesehen von 1½i0 der Rente, um wenigstens den volitischen. Zweck der Germanisierung zu verwirklichen. Die Einrichtung der Ab- fösbarkeit wurde dann verallgemeinert durch das Rentengesetz von 1890, und auch bier sind die greßen Erwartungen voll ständig unerfüllt geblieben; es ist, wie es mit Recht im Herren⸗ bause bejeichnet wurde, ein Ladenhüter der Gesetzgebung geworden. Dann wollte man ein besonderes Reizmittel in dem Geseß von 1891 währen, indem man den Staatskredit für die Errichtung der

entengüter zur Verfügung stellte. Dieienigen, die sich besonders für den Erlaß des Gesetzes damals interessiert hatten, haben beson⸗ ders Klage über dasselbe geführt und die General⸗Kommissionen dafür verantwortlich machen wollen. Nicht die Behörden sind schuld, sondern die Fehler und Mängel liegen in dem Gefetz selbst. Man klagte, daß die Rentengüter zu theuer bejablt feien; aber ganz natürlich: wenn man den billigen Staats kredit zur Verfügung stellt, dann treibt man damit den Werth dieser Güter im Verhältniß zu anderen Gütern in die Höbe. Der Er⸗ werber hat vielleicht weniger Zins zu zahlen, aber er bezablt ihn von einem böberen Erwerbspreis. Man klagt über die Unzuverlässigkeit mancher Anfiedler bei solchen Rentengütern. Auch das ist naturlich: wo eine derartize Staatsfürsorge in Frage kommt, da drängen sich gerade wenig zuverlässige Elemente hervor, während, diejenigen, die hrer eigenen Kraft vertrauen und eine selbständige wirthschaft⸗ liche Bedeutung haben, sich scheuen, eine Bevormundung der Behörden zu übernehmen. In dem Gesetz von 1886 stellt man den Staats⸗ kredit zur Verfügung, um die polnischen Besitzer auszukaufen, und in dem Gesetz von 1891 stellt man ihn zur Verfügung, um ebenso Deutschen wie Polen es zu erleichtern, sich anzukaufen. Der Staats⸗ kredit muß nach beiden Richtungen beseitigt werden. Jetzt soll bier ein singulaͤres Recht für einzelne individuelle Glieder weiter zugespitzt werden' in einer Zeit, wo man die Buntscheckigkeit des Rechts durch ein allgemeines bürgerliches Gesetzbuch beseitigen will. Diese hier eingeleilete Gesetzgebung soll gewissermaßen den Typ bilden für einẽ weitere Ausgeftaltung des Agrarrechts, wenn nicht für die ganze Monarchie, fo doch für größere Landschaften und ganze Probinzen. Darum: prineipiis obsta! Als die Höferollen eingefübrt wurden, berwahrte man sich dagegen, das Anerbenrecht obligatorisch als Intestat⸗· erbrecht einzuführen. Man stellte es damals so dar, als ob eine Sehnfucht im Bauernftande danach vorhanden wäre, Die Praxis hat das Gegentheil dargetban; gerade in den östlichen Probinzen sft nur ein' verschwindender Gebrauch von der Eintragung in die Höferollen gemacht. Das schiebt man zur Last der Lis jnertiae, der Scheu, vor Gericht einen Akt zu unterzeichnen. Der Bauernstand ist fur das Anerbenrecht nicht zu haben, weil dieses seinen An⸗ schauungen vom Familienrecht und seiner wirtbschaftlichen Einsicht wider⸗ pricht. Ihm sind die Kinder gleich werth. Die ungleiche Behandlung würde nen Anlaß zu Eifersucht und Zwietracht in der Familie geben; man efürchtet, daß der Anerbe, der durch den Zufall der Geburt bevorzugt sst, protzig und selbstbewußt wird, indem er auf sein Vorrecht pocht Bie Theilung eines Bauernguts in gleiche Theile ist in vielen Fällen gewiß mit wirthschaftlichen Nachtbeilen verbunden; aber der Bauer ist viel zu anhänglich an seinen Familiensitz und viel zu ein⸗ sichtig, daß er nicht selbst die Nachtheile einer falschen Par jestlerung durch eine friedliche und freundliche Verständigung mit den übrigen Erben vermeidet. Die Schablone, der Gesetz⸗ gebung paßt nicht auf die Verschiedenartigkeit der Verhältnisse. Man fagt, es würde nur das Intestaterbrecht festgelegt; aber wenn einmal ein solches Intestaterbrecht vorbanden ist, so zieht man thatsãchlich der Verfügungfreiheit unter Lebenden oder den letztwilligen Ver⸗ fügungen Schranken. Es charakterisiert sich jede Abweichung von der gleichen Behandlung der Kinder als eine Kränkung gegenüber kem Anerben, dem das Gesetz ab intestato ein Recht ge⸗ geben, und so wird Unfrieden in die Familien hineingebracht. gluch die Verfügungsfteibeit von Todeswegen und unter Lebenden wird durch diefes Gesetz beschränkt für die Güter, die nach Inkrafttreten dieses Gesetzes noch konstituiert werden sollen, denn nach F 56 soll eine Parzellierung, eine Abveräußerung und in gewissen Fällen eine Veräußerung nur zulässig sein mit Genehmigung der General ⸗Kommission. Man sucht das damit zu recht⸗ fertigen, daß man die Bauerngüter in einem Umfange er— balten will, der ihrer wirthschaftlichen Rentabilität zu gute kommt. Ist denn bei der jetzigen agrarischen Freiheit der Grundbesitz pulverisiert Torden? Die Statistik weist eher die Bildung von Latifundien auf. Die wirtbschaftliche Entwickelung drängt zu kleinerem und um so intensiverem und vortheilhafterem Betrieb. Die ganze Rentenguts⸗ gefetzgebung wurzelt in der Einsickt, daß man den großen Besitz erringern und den kleineren vermehren muß. Ein weiterer Nach— theil ist, daß die Miterben nur berechtigt sein sollen, ihren geringeren Antheil, in Form einer Rente gewährt zu er halten. Ein kleines Kapital in der Hand wiegt weit mehr als eine Rente. Der Miterbe kann sich mit demselben einen anderen Erwerbszweig und einen anderen Verdienst in einem anderen Ort suchen. Besonders hart trifft die Bestimmung die Töchter. Für die ganze Landwirthschaft ist es von großem Vortheil, wenn der Bauer eine Bauerntochter heirathet, die den Befãhigungs nachweis für die selbständige Führung einzelner Wirthschaftezweige schon aus dem Elternhause mitbringt. Nach diesem Gesetz wird den Miterben nichts übrig bleiben, als Knechte, Dienstboten oder Tagelöhner zu werden. Wissen Sie, warum das Herzog⸗ thum Altenburg so produktiv an Ammen ist?“ fragte mich neulich ein altenburgischer Grundbesitzer. Weil die durch das Anerbenrecht zurũck⸗ gesetzten Töchter kein anderes Einkommen haben.“ Die Zurücksetzung ker Miterben, der jüngeren Geschwister, arbeitet der Sozial⸗ demokratie besser in die Hand, als wenn man eine Prämie darauf setzte. Ein weiterer Nachtheil ist, daß, wenn der erste Erb— lasser ohne Testament verstorben ist und dann die Abfindung statt⸗ findet durch Vermittelung der Rentenbank, der Theil von dem Werth des Gutes, auf dem diese Abfindungsrente baftet, für ewige Zeiten aus geschlossen ist von der hypothekarischen Belastung, selbst wenn die rf dun ge rlat: pollständig getilgt ist. Man rechtfertigt

dies damit, Testament verftirbt, die Abfindungsrente eintragen zu können. wie groß die Abfindungsrenten im ersten

weiteren Fälle lassen sich doch daraus keine Sch zu Meliorationszwecken soll allerdings diese

werden können, aber nur mit Genehmigung der General⸗Kommission. Dieser, also der übelbeleumdeten Bureaukratie und ibrer Willkur, ausgeantwortet und der beschränkte Unter⸗ Es wird damit über den es hinaus der Erwerb von Grundbesitz überhaupt ales Problem, als den Der Kleinbesitz verkettet eder andere, Und nun der Staats⸗

späterer Besitzer wieder 1 sein muß, um ist doch ganz zufällig,

sußfolgerungen ziehen, freie Stelle belastet

wird also der Grundbesi thanenverstand auf dem Zweck dieses Gese Ich kenne kein wichtigeres sozi Grundbesitz möglichst zu verallgemeinern.

ganz anders mit der Gesellschaftsordnung als j wirksamste Waffe gegen die Sozial demokratie.

kredit, der hier zum ersten Male zum dauernden Fakter gemacht werden soll. Im Herrenhause wurde vorgeschlagen, den Staatskredit allgemein für alle Güter einzufũhren. Minister nicht zu haben.

nde statuiert.

Dafür war natürlich der Finanz⸗ Das würde 5 bis 6 Milliarden erfordern. Bemerkenswerth ist gleichwohl eine Petition aus dem Reichenbacher Treise, welche die Agrarkommission schon zwei Jahre beschäftigt. Die Leute sagen, wie kommt der Staat dazu, fremde Leute mit Staatskredit zu unterstützen, während wir Bauern, die wir auf unserem alten Erbe sitzen und mit allen Schwierigkeiten zu kämpfen sollen; wir haben auch das Recht auf Innerlich läßt sich gegen diese Logik nichts sagen; Gesetzgebung kommt. in. Die individuelle Freiheit wo sie nicht selbst ausreicht,

Staats kredit. wohin man mit Daraus muß Unzufriedenheit entstehen. muß nur da beschränkt werden, das eigene und das Gesammtinteresse wahrzunehmen. leugnen, daß unter der Wirkung der bisherigen Agrargesetzgebung das platte Land einen außerordentlichen Aufschwung genommen hat, und der Westen mit der französischen Gesetzgebung früher als der Osten. Die neueste Agrargeseggebung hat nur Unzufriedenheit erregt, und diese kehrt sich bedauerlicher Weise gegen den Staat; man ver—⸗ langt vom Staat eine Hilfe, die er nicht gewähren kann. Nun, thun Sie, was Sie nicht lassen können. meine Pflicht gethan. (Schluß des Blattes.)

Niemand kann

Ich habe mit meiner Warnung

Der Deutsche Reichstag beging am Sonnabend das fünfundzwanzigjäbrigen eichstagsbauses deranstaltetes Festma hl. Der monumentale Bau trug außen auf Kuppel und Thürmen reichen der Marmorfußboden den Eingang am Portal 1 die Kolossal⸗

Jubi um 1 durch ein im Kuppelsaale

Thätigkeit

Flaggenschmuck, Wandelhalle Teppichen belegt, Lorbeerhain; Majestaten

Aufstellung Reichẽ flagge Bundesstaaten gehißt; Nischen und Saulen der Wandelballe zeigten Pflanzendekoration. Im Kuppelsaal waren in der Richtung von S nach Rorden zehn Tafeln aufgestellt, an welchen die einzelnen Frak— tionen und die Ehrengäste, im Ganzen etwa 400 Personen, Platz nahmen. Die Mitte der ersten Tafel am E Reichskanzler Fürst zu Hobenlobe ein; links von demselben saße Präsident des Reichstags Freiherr von Pr. von Bennigsen. An den Präsidenten Freiherrn von Buo der Staatssekretär des Innern, Pr. von Boetticher, der Staats. Minister Dr. Miquel, der Fürst von Pleß, die Herren von Keudell, Freiherr von Stumm, Zedlitz und Neukirch u. A.

Balustrade

ang zum Sitzungssaale nahm der

uol, rechts der Abg. Ober⸗Präsident lreihten sich weiter links Staats⸗Minister . Freiherr von Neben Pr. von Bennigsen saßen weiter ichnowsky, Staats-Minister Dr. Freiherr Lucius von sekretãr des

rechts Fũrst haufen u. I.; dem Reichskanzler gegenüber saßen der Staats Staats. Minister Freiherr Marschall von Bieberstein, der erste Vize⸗Präsident des Reichstags Schmidt (Elberfeld) u Garde Regi⸗ Fleich nach dem ersten Gang ergriff der Präsident Wort zu einer Rede, welche nach einem kurzen keit des Reichstags mit

Auswärtigen Amte

ments z. F. Freiherr von Buol da Ueberblick über die fünfundzwanzigjährige Thätig einem begesstert aufgenommenen Hoch auf Seine Majestät den Kaiser, die deutschen Fürsten und die freien Städte schloß. sich der Reichskanzler Fürst zu Hohenlohe⸗Schillingsfürst, um in rstem Kanzler, dem Fürften von Jeder Festtheilnehmer erhielt nach Schluß der Tafel ein Exemplar des typographisch geschmackvoll aus— gestatteten Erinnerungeblattes, welches die Zeit vom 21. März 1871 bis 271. März 1896 behandelte.

84 1 Hierauf erhob

kurzer inarkiger Rede Deutschlan Bismarck, ein Hoch auszubringen.

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Die Kommission des Hauses der Abgeordneten zur Vorberathung des Gesetzentwurfs, betreffend die Re Richtergehälter Assessoren, bat Vorsitzenden, den

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Ernennung ch konstituiert und den Abg. von Kröcher zum Abg. Im Walle zum Stellvertreter des Vor⸗ Abgg. Busch, Zimmermann, Sevdel und Pr. Mizerski zu Schriftführern gewählt.

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Kunst und Wissenschaft.

In Eisenach ist, die Versammlung Erschienen sind etwa Geheimer Hofrath, Professor Dr. Friedberg⸗Leipzi erfter Redner ist Geheimer Justiz⸗ Rath, Professor Dr. welcher über die Gestaltung des Unterrichts des deutschen hieran schließt sich eins Besprechung des Vortrags. der Kaiser

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beute Vormittag deutscher Privatrechts-Lehrer eröffnet 70 Professoren von 18 Universitäten. führt den Vorsitz;

. B.“ meldet,

Rechts spricht; Seine Majestät W. T. B. aus Wien meldet, am Sonnabend usstellung der Künstler⸗Genossenschaft— An⸗ dem Festakt ferner der Erzherzog Ludwig V der Kultus-Minister Freiherr von Gautsch, von Kielmannsegg sowie die Spitzen der Bebörden Der Kaiser sprach dem seine Freude darüber aus, daß er auch die diesjährige stellung persönlich habe eröffnen können.

Vormittag die

Statthalter und der Hof⸗ Vorstand der Künstler⸗Genossens Jahres⸗Aus⸗

Verkehrs⸗Anftalten.

Deutschen Postdampfer-Linie von Francisco und Rio Grande d Pelotas) gehen am 5. 15. und 26. jeden abwechselnd Havre, Antwerpen,

(Antonina),

Para nagun Blumenau), De sterro

Hamburg Joinville), Itajahy l do Sul Porto Alegre un Monats ab; die Dampfer laufen Dporto und Lissabon an.

Norddeutscher Lloyd. ist am 20. März stdampfer Wi (llehad!“ nach der Weser ab⸗

Der Reichs⸗Post⸗ n Aden an⸗ ist am 19. März von Der Postdampfer

Bremen, 22. März. (W. T. B.) Der Schnelldampfer Nachmittags in Genua angekommen. Der Po ist am 206. März Morgens von Baltim Der Postdampfer Aires nach der dampfer Sachsen!“ Der Dampfer

Wilhelm

Weser abgegangen. ist am 20. März Nachmittags i Spezialist Alres nach der Weser abgegangen. ist am 20. Marz Nachmittags in New⸗JYork an⸗

(W. T. B.)

sst Freitag n abgegangen.

H. H. Meier“

Der Castle⸗ Dampfer Lis more Canarische