.
w
* 2 4 3 . ö Q .
— — —
. 2
8
78420] Bekauntmachnug.
Wir bringen gemäß 5 248 des Aktiengesetzes zur zffentlichen Kenntniß, daß die Generalversammlung unferer Aktionäre vom 22. Januar 1896 beschlossen bat, das Aktienkapital unserer Gesellschaft durch Zusammenlegen von 5 Aktien in 3 Attien erabzusetzen. Dieser Beschluß ist inzwischen vom öniglichen Amtsgericht in Dresden in das Handels- register eingetragen und berlautbart worden. Wir fordern . Gläubiger hierdurch auf, sich bei uns zu melden.
Dresden, den 20. März 1896.
Verein für Bellstoff⸗ Industrie
Actiengesellschaft. Der Vorstand. Reutber. Bergerboff.
ss10 Gebr. Nielsen Reismühlen und Stürhefabrik A. G.
Bremen.
Einladung zur Generalversammlung auf Donnerstag, den 16. April 1896, Mittags 12 Uhr, im Museum, Bremen.
Tagesordnung: I) Jahresbericht und Rechnungsablage. 2 Beschlußfaffung über Gewinnvertheilung. 3) Wahlen in den Aufsichtsrath.
Die Hinterlegung der Aktien bat gemäß 5§ 10 des Statuts bis zum 11. April bei den Herren Beruhd. Loose Æ Co., Bremen, zu erfolgen.
Der Aufsichtsrath.
78803] Lithographisch artistische Anstalt München (vorm. Gebrüder Obpacher).
Die ordentliche Generalversammlnug findet Donnerstag, den 18. Azgril 1896, Nach⸗ mittags A Ühr, im Geschäftslokal der Gesellschaft, Karlsstraße 41, München, mit folgender Tages- ordnunn statt:
1) Erstattung des Jahresberichtes und Vorlage der Bilanz und Jahresrechnung für das Geschäftẽ ⸗ jahr 1895. Beschlußfassung hierüber und über die Entlastung des Vorstandes und des Auf sichtsrathes.
2) Beschlußfassung über die Vertheilung des Reingewinnes aus dem Geschäftsjahre 1398.
3) — 3 von drei Mitgliedern des Aufsichts⸗ rathes.
Diejenigen Aktionäre, welche in der General⸗ versammlung ibr Stimmrecht ausüben wollen, werden eingeladen, sich unter Vorzeigung ihrer Aktien oder eines amtlichen Besitzzeugnisses hierüber bei dem Vor- ftande der Gesellschaft oder bei der Bayerischen Vereinsbank in München bis längstens zum 13. April einschließlich anzumelden.
Die Vorlagen zu Ziffer J der Tagesordnung stehen eom 27. März ab den Herren Aktionären jur Ver⸗ fügung.
München, 21. März 1896.
Lithographisch artistische Austalt München
(vorm. Gebrüder Obpacher). Der Vorstand.
L. Ku lenkam pff, Vorsitzer.
Richard Tuengler.
ns? 13
) Mühlenbauanstalt, Maschinenfabrik und Eisengießerei
vormals Gebrüder Seck, Darmftadt.
Aufforderung von „ 1150 009 sechsp
zur Zeichnung rozentiger Vorzugs⸗Aktien.
Die Generalversammlung vom 18. Deiember 1895 hat beschlossen: 1) das Grundkapital der Gesellschaft bis um den Bettag von 46 1150 900 durch Aus⸗ gabe von 1150 Stück auf den Inhaber lautende Vorzugs-Akttien à 1000 zu
erhöhen,
den Besitzern von Stamm⸗Akrien den Bezug von Vorzugs⸗Altien al pari mit der Vergunstigung zu gestatten, daß auf jede gezeichnete Vorzugs Aktie eine Stamm · Aktie zum Kurfe von 70d in Zahlung gegeben werden kann, sodaß außer derselben nur 220 Y, 4069 Stückzinsen und Lo Stempel in Baar zu leisten sind,
die nicht bei dem Bezuge von Vorzugs,Altien in Zahlung gegebenen verbleibenden
Stamm ⸗Aktien im Verhältniß von 4: 1 zusammenzulegen.
Die Vorzugs ⸗Aktien erhalten aus dem Jab alsdann erhalten die konvertierten Stamm ⸗Aktien bis
resgewinn vorweg bis zu 6 Yo ihres Nominalbetrages; zu 4060; der etwa verbleibende, zur Vertheilung unter
die AÄttionäre bestimmte Ueberschuß des Jahresgewinnes wird unter alle Attien gleich mäßig vertheilt. Bei einer Liquidation der Gesellschaft erhalten die Vorjugs, Aktien vor den konvertierten Stamm ⸗ Aktien den Rennwerth nebst 4960 Zinsen. In der Generalversammlung giebt jede Vorzugs ⸗Aktie zwei, jede tonver⸗
tierte Stamm ⸗Aktie eine Stimme.
Der Beschluß ist am 24. Dezember 1895 in das Handelsregister eingetragen
Das Bezugsrecht auf die neuen Vorzugs
Aktien unter den obigen Vergünstigungen ist
vom 23. März bis 4. April d. J. Nachm. 6 Uhr, bei dem Bankbause L. M. Bamberger in Berlin, Königstraße 55 57, oder der Gesellschaftskasse in Darmstadt auszuüben, woselbst Zeichnungsscheine zur Verfügung stehen. Bei der Zeichnung sind auf jede Vorzugs Aktie ü 6 1090 eine Stamm⸗Aktie à „ 11000 nebst Talon und BDividendenscheinen und in Baar 306 1 nebst 4016 Zinsen auf den Betrag der Zuzahlung vom
1. Juli 1895 ab sowie M 10 Stempel zu erlegen.
Bei späteren Zeichunngen von Vorzugs ⸗ Aktien kann der Aufsichtsrath bestimmen, daß die Stamm -⸗Aktien nur zu G8 6 angenommen werden, sodaß alsdann Æ 350 in Baar nebst Zinsen und
Stempel zu zahlen sind. Die Auslieferung der Vorzugs⸗-Aktien wird erhöhung in das Handelsregister erfolgen. Darmstadt, 20. März 1896.
unmittelbar nach geschehener Eintragung der FKapital⸗
Mühlenbauauftalt, Maschinenfabrik und Eisengießerei
vormals Gebrüde
r Seck, Darmstadt.
Ebner. J. V.: Seelig.
78464 Activa.
Bilanz per 31.
Passiva.
Dezember 1895.
An Grundstücks⸗Konto Kassa⸗Konto . Nationalbank für Deutschland Gewinn u. Verlust⸗ Konto, Verlust 7186 80 Berlin, den 31. Dezember 1835. Fritz Lebenstein.
Debet.
TVs 85]
.
Per Aktien ⸗Kapital⸗Konto:
Sick. Doo Aktien M 1000 2000 000 -
Abraham sohn.
Cxedĩt.
Moo Moo
*. 3
An Handlungs⸗Unkosten⸗Konto 7677 80
75 S5 Berlin, den 31. Dezember 1865. .
Berlin Rixdorfer
Fritz Lebenstein.
Gewinn. und Verlust Konto per 31. Jezember 1895.
1 Per Zinsen⸗Konto . Bilanz ·˖ Konto, Verlust
7677530
Bodengesellschaft.
Abrabamsohn.
[83581]
Bilanz der Communalständischen Bank für die
Acti va. pro
1895.
Preußische Oberlausitz
4 — gi6 21130 43535 359189 16927 42090 2417 97735 1560 b25 68 15 776 550 36
Kassa . Konto Wechsel⸗Konto Effekten · Konto 1 . Grundstũck ⸗ onto h Konto⸗Korrent⸗Debitoren
Stamm ⸗Kavital
Reserve⸗Fond
Depositen und Giro Konto 3
K / / /
Conto a nuovo
Tantime⸗ Konto
Grtrags · Ausgleichungs⸗Konto⸗. .
iey oft ions. Zond für das r Kuratorium ;
Konto · Forrent · Freditoren
Ueberschuß a. d. Landsteuer⸗Kasse ..
Verlust. Gewinn · und
D 85 144 8
Verlust · onto. Gewinn.
3 983 35852 220 000 — 19 347 40 13 20675 98 082 25
3 000 12131 57815 334 21 8
D , 8
— — —— —
Der esiten ⸗ und Giro⸗Konto inen für 1393 fällige Wechsel serwwe⸗ Fond ⸗Zinsen⸗Konto
Grtragz Ausgleihungs · Fond · Zinsen-·
Geschãfts⸗ Unkosten⸗ Konto Dellredere⸗Kento Tantième⸗ Konto Die voting · Fond Kuratorium
Görlitz, 31. Dejember 18975.
644 58671
Wechsel · Zinsen
Effekten Zinsen
Ueberschuß aus dem Effekten ⸗Kom⸗ m n en,,
Konto⸗Korrent⸗Zinseen ....
Konto. Korrent ⸗Provisionen ..
Provisionen vom Ftupon⸗, Agio-, Depotgebühren ⸗ u. Sorten Konto
U 69 236 13251 100 90 47
37 90771 26 153 9 7756 d
e 40 226 50
GBGrundstũck ⸗ Ertrags ˖ Tento A4... 148105 3 000 — Grundftück⸗Ertrags⸗Konto BB... 4 zb2 46 334571 23
Communalftandische Bank für die Prenßische Cberlansitz.
Bethe.
Ruschewehh.
644 58671
IT77538
Die Aktionäre der Vereinsbank des Lebuser Kreises in Fürftenwalde von C. Faehndrich n Ce werden zu der am Sonnabend, den 28. Marz 1896, Abends 8 Uhr, im Hotel ‚Fürstenwalder Hof bierselbst stattfindenden ordentlichen General⸗ versammlung hierdurch ergebenst eingeladen.
Tagesordnung:
I) Vorlegung des Rechnungsabschlusses des ver⸗ flossenen Geschäftsjahres und Ertheilung der Entlastung.
2) Wabl eines Aufsichtsrathsmitglieds.
Fürstenwalde a. Spree, den 14. März 1896. Der Aufsichtsrath
der Vereinsbank des CLebuser Kreises in Fürstenwalde von C. Farhndrich n. Co-
Tb. Rotb, stellvertretender Vorsigender.
78806 Die P. L. Herren Aktionäre der Verlagsanstalt Braun, Clement C Gie in Dornach i. Els. sind zut ordentlichen Generalversammlung be— rufen, welche statifinden wird Dienstag, den 31. März er, um EO Uhr Vormittags, im Börsensaale zu Mülhausen i. Els. Dornach i. Els., den 20. März 1896.
Die Direktion.
78811 Einladung zur Generalversammlung. Die Herren Attionäre unserer Gesellschaft werden hierdurch zu einer ordentlichen Geueralversamm lung am Donnerstag, den 16. April d. J,; Nachmittags A Uhr, im Sitzungszimmer des Bank hauses Säniher S Rudolph, Nr. 4 Seestr, Dresden, eingeladen. Tagesordnung:
1) Vorlage des Geschäftsbericht, und des Rech— nungsabschusses für das am 31. Dezember 1895 beendete fünfte Betriebsjabr.
2) Genebmigung desselben und Ertheilung der Entlastung an die Verwaltungs organe.
3) Statutenänderung (6 14 des Statut) Der Geschäftsbericht und der Rechnungsabschluß liegen vom Montag den 30. März d. J. an im Ge—⸗ schäͤftzlokale der Gesellschaft, Nr. 10 b. Plauensche⸗ straße, Dresden Löbtan, zur Einsichtnahme unserer Herren Aktionäre aus.
Gemãß 5 20 der Statuten haben Aktionäre, welche in der Generalversammlung ibr Stimmrecht ausüben wollen, libre Aktien spätesten am 4. Tage vor derselben gegen Schein zu hinterlegen und zwar bei Herten Günther Æ Rudolph in Dresden. Dresden, den 20. März 1886.
Der Anfsichtsrath . der Sächsisch⸗BZöähmischen Gnmmiwaaren. Fabriken, Aktiengesellschaft.
2
Henri Palmis, Vorsitzender.
Us8814
Volksbank Geilenhirchen⸗Hünshoven.
Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hierdurch
zu der am 9. April er., Nachmittags 5 Uhr,
im Hotel Bleugels zu Geilenkirchen stattfindenden
ordentlichen Geueralversammlung eingeladen. Tagesordnung:
1) Entgegennahme des Geschaäͤftsberichts für 189 des Vorstandes und des Revisionsberichts zes Aufsichts rathes.
Genehmigung der Bilanz, Beschluß über die Gewinnvertbeilung, Feststellung der Dioidende und Ertheilung der Entlastung.
3) Antrag auf Abänderung des 5 12 des Statuts.
NB. In der am ⁊. März v. J stattgehabten Generalversammlung konnte über vorstehenden Antrag kein Beschluß gefaßt werden, weil nicht die genügende Zabl Aktien vertreten war. Wir machen darauf aufmerksam, daß gemäß
§z 27 des Statute in dieser Generalxersamm lung jede Zahl der erschienenen Attionäre, ohne Käcksicht auf die Höbe des durch sie vertretenen Aktienkapitals, gültigen Beschluß fassen kann.
4) Neuwahl für drei nach dem Turnus aus- scheidende Mitglieder des Aufsichtsraibs.
o) Beschluß über event. bis zum 31. März er. eingehende Anttäge von Aktionären.
Der Zutritt zu der Generalpersammlung ist nur gegen Vorjeigung von Eintrittskarten gestattet. Diese sowie Stimmzettel werden den Aktionären vom 1. bis 7. 6. M. wäbrend der Bureaustunden an unserer Kafse ausgebändigt und liegt dort auch der Geschäftsbericht nebst Bilan; und Gewinn und Verlustrechnung zur gefl. Einsicht bereit.
Geilenkirchen⸗Hünshoven, den 18. März 1866.
Der Aunfsichtsrath. Dr. Rocks, Vorsitzender.
7 Erwerbs- und Wirthschafts⸗ Genossenschaften. eine.
8) Niederlassung ꝛc. Rechtsanwalten. 4
78596 Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt Carl Plack ist an Liste der bei dem Amtagericht zu Dt. Ern lassenen Rechtsanwalte eingetragen. . Dt. Eylan. den 19. März 18965.
Königliches Amtsgericht.
73593) Bekanntmachung.
In der Liste der bei dem K Landgericht g zugelassenen Rechts anwalte ist der Reh August Hüttinger mit dem Wohnsitze in heute eingenagen worden. R Eichstätt, 18. März 1836.
Der Präsident des K. Landgerichts: .
78595
In der Liste der beim hiesigen Königlich,
gerichte zugelassenen Rechts anwalte ist am
der Rechtsanwalt Arthur Krause aus .
eingetragen worden.
Hadamar, den 18. März 1896. Königliches Amtsgericht.
78594 Bekanntmachung.
In die Liste der bei dem unterzeichneten . zugelassenen Rechtsanwalte ist mit dem Wan Lüdenscheid eingetragen: der Rechtsanwä Pels Lensden zu Lüdenscheid.
Lüdenscheid, 19. März 1896.
Königliches Amtsgericht.
78715) Berufungsbekanntmachung. Nachdem mehr als dreißig Mitglieder der. kammer zu Berlin unter Angabe des zu ben den Gegenstandes schriftlich auf die Einberufn außerordentlicken Versammlung der Kamke getragen haben, werden die Herren Mün der Kammer hierdurch gemäß SS 52, 53 de anwaltsordnung vom 1. Juli 1878 und zeschäftsordnung der Anwaltskammer mR vom 14. Februar 1880 zu einer solchen g ordentlichen Versammlung auf den 9. April d. Is., Nachmittags 62 in den großen Sitzungssaal im Kammern gebäude hierselbst, Lindenstraße Nr. 14, 1 berufen. Einziger Gegenstand der Tagesordum Beschlußfassung darüber, welche Stel Anwaltsstand gegenüber dem Geseze über die Regelung der Rechtsverhilnfß⸗ die Anstellung der Gerichts ⸗Asescn nebmen bat. Berlin, den 20. März 1896. Der Vorsitzende des Vorstandes der Anwaltskammer Lesse, Geheimer Justiz ⸗Rath.
22
9) Bank⸗Ausweise.
Keine.
10 Verschiedene Bekam machungen.
1785817] Faiser und Kaiserin Friedrich inderkrankenhaus.
Zu der am Sonnabend, den 28. Abends 8 Uhr, im Zimmer 8 des Abgen hauses, Leipzigerstraße 75, stattfindenden Ger versammlung ladet ergebenst ein
Der Vorftand. Rudolf Vir How.
T7600
5. Srdentliche Generalversammlung gemeinen Dentschen Viebversicherungs⸗Gesel Lübeck am 27. März 1896, Nachm⸗ Z Uhr, im Lübecker Hof, Breitestraße n.
Lübeck. Tagesordnung:
1) Geschãftabericht für 1895. .
25 Rechnungsabschluß und Bilan, Gt des Verwaltungeraths wegen der in 1895 geführten Verwaltung und Var des Reservefonds. . Wabl von Verwaltungsraths⸗Mitg Beschluß über Einführung der bo Landwirthschaftsrath beratbenen u nen Normal Statuten und X bedingungen (vergl. ad 9 der? 30. Märj 1895).
Lübeck, den 11. Märj 1896.
Allgemeine Deutsche Viehversicherungs⸗Gesellsch⸗
Der Verwaltungsrath.
Jie 1
Otto Gusmann.
der Statuten. 5) Neuwahlen zum Verwaltunggrath.
asm Compania Metalurgica de Mazarron.
Bekanntmachung. z . ;
Unter Bezugnahme auf Art. 33 der Statuten der Gesellschaft laden wir hiermit?
Aktionäre zu der am J2. Mai a. ., 10 Uhr Vormittags, im Lokale der Gesellschaft ju 9
Mazarron statifindenden Geueralversammlung ein.
Gegenstände der Tagesordnung find; ; Beschlußfassung über die Ergebnisse der Bilanz per 31. Dejember 1895.
Ertbeilung der Decharge an die Organe der Gesellschaft. . 36
Beschlußfafsung über den Antrag des Verwaltungsraths, dag Kapital der 89
durch Abstempelung der Aktien von Pes. 500 auf Pes. 300 um Pes. 10046
von Pes. 2 500 00 auf Pes. 1 500 000, zu reduzieren. — 4
Im Falle der Annahme des Antrages ad 3 entsprechende Neu⸗Redigierung der d
Wir machen darauf aufmerksam, daß zur Beschlußfassung bezäglich der Anträge unte mindestens die Hälfte des Aktienkapitals vertreten sein muß. . . unter Bejugnabme auf 3 Il der Statuten wird, hiermit bestimmt, daß diejeni ae. Aktionäre, welche der Generalversammlung beijmwohnen wünschen oder sich in derselben bert. wollen, ihre Aftien bis spätestens zum 30. April a. e. entweder bei der Dent schen n Silber ⸗/Scheideanftalt vormals Noeßler zu Frankfurt a. M.. oder bei der Kasse der 1 zu Puerto de Mazarron zu deponieren haben. Die Dexgtftelle wird die entsprechenden Karte Theilnahme an der Generalversammlung berechtigen, Puerto de Mazarron, im März 1886. Ju Namen des Berwaltungsraths: Ferzog von Veragua, Vorsttzender.
gegen Einlieferung der Aktien ausgeben.
8 72.
Bekanntmachungen der deutschen
enbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen
m, /// /// ///
*
Fü⸗ünfte Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Montag, den 23. März
Der Inhalt dieser k in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Genossenschafts⸗, Zeichen und Muster⸗Registern, über Patente, Gebrauchs muster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und Fahrplan⸗
latt unter dem Titel
1896.
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. a. *)
Das Central ⸗ Handels Regifster für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der Bezugspreis beträgt L Æ 80 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern 22 — 3 4 —
Das Central ⸗Handels⸗Register für das Deutsche Rei
kann durch alle Post⸗Anstalten, für
Berlin auch durch die Königliche Erpedition des Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staatz
In zeigers, SW. Wilbelmstraße 32 bezogen werden.
Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 4.
mere
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 72 A., 72 B. und 720. ausgegeben.
Patente.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung mes Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der An⸗ meldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung eschũtzt.
Haff. ö. ; ;
z. W. 11 481. Klemmporrichtung für Hals⸗ binden. — Louis Weishan, Frank Nicolas Sauer u. Bernhard Isador Sauer, Milwaukee, BV. St. A.; Vertr.: Robert R. Schmidt u. ö , Schmidt, Berlin W., Pote damerstr. 141. 7. 12. 85.
6. L. 9639. Verfahren zum Konservieren von 5 Albert Lippke, Szibben b. Heydekrug. 1. 6. 95.
8g. C. 5787. Verfahren zur Herstellung von Vorgarnsträhnen aus Flachs, Hanf u. s. w. für die Zwecke des Bleichens, Färbens u. dgl. — Robert Garrett Campbell, Moßley, Belfast, Irl.; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich Spring—⸗ mann, Berlin NRW., Hindersinstr. 3. 27. 9. 95.
12. F. S265. Verfahren zur Darstellung eines schwefelhaltigen Körpers aus Zimmtsäureestern. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer c Co., Elberfeld. 26. 4. 95.
12. G. 10 331. Verfahren zur Darstellung von Rhodansalzen; Zus. z. Pat. S3 454. — Dr. A. Goldberg, Chemnitz, u. Dr. W. Sieperriaun, Elberfeld. 31. 1. 96.
12. J. 3716. Verfahren zur Darste nung von Chloralacetophenonoxim. — Dr. A. C. Jensen, Frankfurt a. M. 1. 8. 95.
12. P. 7107. Verfahren zur Darstellung von Cyaniden. — Johannes Pfleger, Kaiserslautern, Pfalz. 28. 9. 94.
15. W. 11 505. Papiereinzieb⸗Vorrichtung für Schreibmaschinen. — Wrek of, Seamans C KEenediet, New York; Vertr.. Catl Pieper u. Heinrich Springmann, Berlin NRW., Hindersinstr. 3. 5. 2. 95.
20. A. 4084. Vorrichtungen zur Abschwächung der stärenden Einflüsse elektrischer Bahnen auf benachbarte Fernsprechleitungen. — Aktien⸗ Gesellschaft für Fernsprech⸗ Patente, Berlin C., Niederwallstr. 14. 16. 10. 94.
20. F. S549. Stellvorrichtung für Straßen bahnweichen. — Otto Fleischhauer, Berlin, Möckernstr. 146. 9. 9. 95. ;
20. N. 3468. Einrichtung zur Nachweisung von Eisenbahnzügen zwischen zwei durch Block strecken getrennten Stationen. — Fr. Natalis, Braunschweig. 4. 5. 95.
20. P. 7508. Stromzuleitungsvorrichtung für elektrische Bahnen. — Hans Kleinschmidt, Hamburg, Gr. Reichenstr. 79. 28. 5. 95.
21. D. 6692. Drucktelegrayuh. — George Draper u. Angus Fraser. 11 ld Broad Street, London, Engl.; Vertr.; Robert R. Schmidt und Henry C. Schmidt, Berlin W. , Pots damerstr. 141. 5. 1. 95.
21. N. 3320. Kopiertelegrauhh. — John O'RNeil, 238 West 15. Street, New⸗Nort, B. St. A.; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 13. 11. 94.
21. S. 925 6. Wattzähler ohne Hvsteresisfeb ler. Siemens * Halske, Berlin SW., Mark grafenstr. 94. 21. 2. 96.
21. T. A829. Stromabnahmebürste für elek⸗ trische Maschinen. — Michael Tobias, Dux, Böhmen; Vertr.. M. Mintz, Berlin 8W., Charlottenstr. 74/75. 17. 2. 96.
22. F. 6417. Verfahren zur Darstellung von neuen Amidoazofarbsto fen aus Amidonaphtol salfosäure G. des D. R. P. 53 076. — Zarb⸗ werke vorm. Meifter Lucius Brüning, Höchst a. M. 5. 12. 92.
22. F. 6828. Verfahren zur Darstellung eines gelben Farbstoff aus dem Einwirkungsprodukt von Schwefelsäure auf Mineralöle. — Hans Albert Frasch, Cleveland, Staat Ohio; Vertr.: n, m. Berlin NW., Luisenstr. 45/44. 29. 5. 93.
22. F. 8293. Verfahren zur Darstellung von rothen bis violetten Azinfarbstoffen; Zus. 3. Pat. 31 963. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer Æ Co., Elberfeld. 7. 5. 9h.
22. F. S420. Verfahren zur Darstellung der Sulfosäuren von Alkylderivaten des Metaamido— phenolphtaleins. — Farbwerke vorm. Meifter Lucius & Brüning, Höchst a. M. 8. 7. 95.
K. 12 046. Kaminbesen. — Paul Keltsch, Erlangen. H. 7. 95.
21. W. 11 593. Roststah. — Wiedenbrück
* . Köln-Ehrenfeld, Grüner Weg 4.
9. . 5. 26. A. 4203. Vorrichtung zum Regeln des Jasluftgemisches bei Bunsenbrennern. — Dr. Hans 26 rzmann, Erfurt, Hermannepl. 10. 1. 2. 96. F. Sss4. Vorrichtung zum Mildern der Stöße bei Gasglühlichtbrennern. — Ferdinand rg Sr · Aichterfelde b. Berlin, Wilhelmstr. 44.
9
28. J. 8727. Verfahren zur Herstellung einer seinadrigen Marmorierung auf gegerbten Häuten oder Fellen. — J. P. Frenay, Mainz. 7. 12. 95. 96 19065. Bruchband. — Heinrich Loewy,
2 erlin BW., Dorotheenstr. 2. 30. 12. 96. S. S804. Zerstäuber mit Einrichtung, um einen gleichmäßigen Flüssigkeits austritt zu er⸗
zielen. — Henry Doremus Smith, Newark,
Grfsch. Esser. New. Jersey, V. St. A.; Vertr.:
ECE. W. Hopkins, Berlin C., Alexanderstr. 36.
24. 6. 95.
Tlasse. —
30. S. S981. Finger Beuge und Streckvor⸗ richtung. — August Sandkuhl, Elberfeld, Kipp⸗ dorf 37. 8. 10. 95.
33. S. 8990. Einsatz für Taschen. — Sch. ,. 3 Co., Offenbach a. M., Luisenstr. 45. 8
34. A. 4525. Vorrichtung zum Abwickeln und Abschneiden von Bindfaden. — Adolf Ander son, Stockholm; Vertr.: Dr. W. Häberlein u. Her⸗ mann Ohlert, Berlin NW., Karlstr. 7. 9. 11. 95.
324. S. 16 166. Spirituslampe für Brenn⸗ eisen. — Th. Haag, München. 10. 6. 95.
2324. K. 12916. Beschlag für Bettstellen, Schränke u. dgl. Paul Keul, Henri Ferrand u. Louis Nusjonls, Paris, Rue du Faubourg St. Antoine; Vertr.: Dr. W. Haußknecht u. V. Fels, Berlin W., Potsdamerstr. 112. 25 5
34. M. 11 968. Zahnpulver⸗Behälter mit Vorrichtung zur Entnahme bestimmter Mengen. — Charles Millington, Clifford, Engl.; Vertr.: Carl Röstel, Berlin SsW., Friedrichstr. 48. 9. 7. 95.
34. Sch 11 245. Christbaum⸗Lichthalter. — k Berlin W., Kurfürstendamm 21.
1 96.
34. St. 4476. Speigefäß mit Wasserspülung. — W. Stölzle, München. 1. 2. 96.
38. A. 4444. Auswerfvorrichtung für Dauben⸗ schneidmaschinen. — American Karrel Stave Machine Co., New-⸗York, 26 Cort— landt Street; Vertr.: Franz Wirth u. Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M. 12. 8. 95.
40. P. 7667. Verfahren zum Ausfällen von Gold und Silber aus Cyanidlösungen. — Johannes Pfleger, Kaiserslautern. 30. 8. 95.
42. K. 12 939. Fahrpreisanzeiger. — C. F. , C Co., Berlin, Möckernstr. 68. 4. 6. 95.
42. K. 123 580. Vorrichtung zum Zeichnen von Spiralen. — W. Kielhsru, München, Blüten⸗ straße 3. 16. 1. 96.
42. 8. 9969. Selbstkassierendes Glücksspiel. — E. G. Lochmann C Co., Leipzig Gohlis. 15. 11. 95
42. T. 4747. Apparat zur Darstellung der Wirkungsweise des menschlichen Stimmwerk— zeugs. — August Toepler, Ober⸗Waldenburg. 412 95.
44. C. 5868. Klammer zum Befestigen von Gegenständen an wlindrischen Stangen. — William Chivers, Castle St., Bristol, Engl.; Vertr.: Dr. Jt. Worms u. S. Rhodes, Berlin NW., Dorotheenstr. 60. 23. 11. 95.
45. B. 18 525. Als Thür ausgebildeter Futter⸗ trog für Schweine. — Friedrich Bode, Ostingers⸗ leben, Station Wefensleben. 6. 1. 96.
45. M. 12 344. Hackmaschine mit gelenkigem, senkrecht geführtem Messerbalken. — H. Müller, Berlin N., Antonstr. 47. 2. 12. 95.
47. E. 4817. Seiltrommel mit losen Rillen⸗ kränzen. — Direktion der Eintrachthütte, Vereinigte Königs und Laura züt:zc, Ein- trachthütte b. Schwientochlowitz. 18. 12. 95.
47. R. 9831. Kolben mit sich drehender Liderung. — Stefan Ruß, Stralau, Markgrafen⸗ damm. 16. 10. 95.
49. H. 15 765. Maschine zum Abgraten der Oehre von Nähnadeln. — Carl Hellwig, Iser— an, R , ,
49. Sch. 10 128. Verfahren und Vorrichtung zum Wölben von Mantelblech für Gefäße ohne Schwächung des Bleches. — Julius Scheibe, Berlin, Cubiystr. 3. 7. 2. 95.
51. M. 11 808. Vorrichtung zum Aanreißen von Akkorden auf Saiteninstrumenten. — Oswald 1 Radebeul b. Dresden, Dresdenerstr. 72. 4. 5. 95.
51. M. 12 281. Vorrichtung zum Stanzen von Notenblättern mit dreieckigen Anreißzähnen. — GE. Malke u. F. H. Oberländer, Leipzig⸗ Gohlis. 11. 11. 95.
52. W. 10140. Knopflochnähmaschine mit, behufs Ausführung von dreierlei Sticharten, ver⸗ schlebbaren Stichbildungstheilen. — Victor Witte, London, Newgate Street; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. I3. 25. 6. 94.
523. SD. 7279. Verfahren zur Herstellung dena⸗ turierten Viehsalzes und die Verwendung solchen Salzes als Zusatz zu komprimiertem Viehfutter. Friedrich Detsinyi, Budapest. Waitz nerstr. 10; 2 G. Brandt, Berlin 8W., Kochstr. 4. 1 799.
57. B. 16 817. Wechselvorrichtung für ge⸗ schnittene Films. — William Ritchie Baker, Wallington, Engl.; Vertr.: Dr. Joh. Schanz u. Max Wertheim, Berlin SW., Kommandanten— straße 89. 30. 10. 94.
60. R. 9217. Achsenregulalor mit durch Blatt- federn parallel geführtem Excenter. — Arthur Samuel Francis Robinson, Wantage, County of Beiks, Engl.; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW, Linde f. 80. 20. 12. 94.
61. B. 18 2486. Ausziehleiter mit Schnapp⸗ vorrichtung zur Einstellung der Leiter in die Schräglage und umgekehrt. — R. Bithorn Co., Berlin. 25. 10. 95.
63. H. 16 819. Steigbügel, mit herunter⸗ klappbarem, das Aufsteigen erleichterndem Hilfs—
bügel. — Huguenin freres, Locle, Schweiz; Vertr.: Hermann Neuendorf, Berlin O., Madai⸗ straße 13. 31. 12. 965.
Klasse.
63. M. 11 957. Federnde Sattellagerung für Fahrräder u. dgl. — George Baillie Main, Drleans, Pollokshields, Grfsch. Renfrew, North⸗ Britain; Vertr.. E. W. Hopkins, Berlin, Alexanderstr. 36. 6. 7. 95.
63. N. 3616. Durch den Oberkörper des 56 zu bethätigende Lenkvorrichtung für
ahrräder. — Karl Nawratill, Möllersdorf 4. d. Aspangbahn; Vertr.. Rob. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin C., Alexander⸗ straße 38. 11. 11. 95.
65. L. 9019. Elektrische Steuervorrichtung für Schiffe. — Friedrich Adolf Langen, Ponta Delgada, Insel San Miguel, Azoren; Vertr.: 9 ö Charlottenburg, Knesebeckstr. 93.
65. P. 7912. Wippe zum Unterfangen von Schiffen auf Werften. Christian Pape, Bodenwerder a. d. W. 11. 1. 96.
67. H. 15 364. Maschine zum Schleifen kreis⸗ förmiger Messer. — Gottlieb Heerbrandt, Raguhn, Anhalt. 12. 11. 94.
67. H. 16500. Schleifmaschine mit Venti⸗ latorflügeln an der Schleifscheibe zur Staub⸗ absaugung. — Ludwig Hertel, Nürnberg, Lange Zeile 14. 30. 9. 95.
68. B. 18 453. Feststellvorrichtung für Thüren. — Thomas Barnes u. John Mohanen, Rawlins, Grfsch. Carbon, Wpoiming, V. St. A.; Vertr.. Hugo Pataly u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 16. 12. 95.
68. M. 12 193. Stellvorrichtung für Schiebe⸗ fenster. — Johann Manegold, Eckesey b. Hagen i. W. 29. 8. 95.
68. M. 12 463. Verschluß für Koffer, Kasten
9. 1. 96. — G. F. H. Simon, Karlsruhe, Ettlinger⸗ straße 37. 25. 12. 95.
76. F. 7913. Vorrichtung zur Verstellung des Fadenfübrers von Spulmaschinen mit hin⸗ und hergehenden Spindeln. — John Willmarth Foster, Westfield, Grfsch. Hampden, Mass. V. St. A.; Vertr.: Robert R. Schmidt u. Henry E. Schmidt, Berlin W., Potsdamerstr. 141. 19. 11. 94.
76. S. 9269. Maschine zum Verdichten und Einpacken flacher Fadenspulen. — Joseph Robert Leeson, Boston, V. St. A.; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin 8W. , Lindenstr. 80. 18. 12. 9
77. D. 6886. Würfelspielzeug. — Jacques Dever, Brüssel, 13 Rue d' Ath. St. Gilles. Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. 26. 4. 95.
80. Sch. 9987. Auskleidung von Schachtöfen. — J. H. Schütt, Klucze, Kr. Olkucz, Gouv. Kielce, Rußl.; Vertr.: E. Cramer, Berlin NW., Kruppstr. 6. 24. 8. 94.
84. H. 16 631. Schiffshebewerk mit auf ge⸗ neigter Ebene oder lothrecht bewegbarem Wasser— trog. — Haniel Lueg, Düsseldorf⸗Grafen⸗ rg. 7. 11. 95.
8g. 2. 984. Srcithalier für Webstühle. — Edouard Leurent, Paris, 85 Boulevard Beau⸗ marchais; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin 8W., Lindenstr. 80. 16. 9. 95.
89. H. 16 262. Verfahren der Behandlung von Kartoffelstärke mit Chlor in der Wärme. — Frau Christine Hellfrisch, geb. Pfeiffer, Frank⸗ furt g M.⸗Sachsenhausen, Schweizerpl. 54. 5. 7. 965.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgende Anmeldung ist vom Patentsucher
zurückgenommen. Rlasse. 85. D. 7257. Drehkrahn. Vom 30. 1. 96.
Das Detam bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im „Reichs⸗Anzeiger'. Die Wir⸗ kungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Versaßungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reicht⸗ Anzeiger! an dem angegebenen Tage bekannt ge⸗ machten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkangen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Alasse. 33. S. s394. Tragevorrichtung für Tornister.
Vom 8. 4. 95.
77. H. 16 027. Schlittschuh mit Sohlen und
Absatzklammern, welche den Seiten des Fußes
gleichmäßig genähert werden. Vom 27. 6. 95.
4) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage ab unter nachstehender Nummer der Patent rolle ertheilt.
P.“ R. Nr. S6 524 bis S6 633.
Klasse.
LE. Nr. S6 528. Rundherd mit verstellbarem Wehr. — CG. Meinicke, Klausthal. Vom 11. 6. 95 ab.
6. Nr. S6 538. Einrichtung an Destillier⸗ und Rektifizier⸗Apparaten zur Vermeidung der Oxydation des Alkohols und der Apparate wahrend
95 ab.
Klasse.
8. Nr. S6 524. Maschine zum Mustern von Geweben, Filzen und äͤbnlichen Stoffen mittels Schablonen. — S. H. Sharp u. L. Mar cun, Leeds, Grfsch. Jork, Engl.; Vertr. August Rohrbach, Max Meyer und Wilhelm Bindewald, Erfurt. Vom 21. 2. 95 ab.
8. Nr. S6 546. Pneumatische Preßspanzuführung für Einspänmaschinen. — F. Dehaitre, Paris, Rue d' Oran 6; Vertr.: J. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstc. 8. Vom 22 12. 94 ab.
8. Nr. S6 560. Verfahren zum Waschen von Rohwolle mit Seife und Kresol oder Kresol⸗ natron. — Dr. F. Raschig, Ludwigshafen a. Rh. Vom 17. 5. 95 ab.
LI. Nr. S6 582. Skripturenhalter mit einer Lochvorrichtung — H. P. Clemetson, Asbford, Grfsch. Kent, Engl.; Vertr. Arthur Gerson u. Gustav Sachse, Berlin SW. , Friedrichstr. 10. Vom 4. 7. 95 ab.
12. Nr. S6 561. Verfahren zur Darstellung von i-Chinolinderivaten; Zus. z. Pat. S85 566. — Dr. P. Fritsch, Marburg i. H., Ketzerbach 1II. Vom 9. 10. 91 ab.
12. Nr. S6 5G2. Verfahren zur Darstellung von Derivaten des Tanthins aus alkvlierten Harn säuren. — E. Fischer, Berlin NW., Dorotheen⸗ straße 10. Vom 23. 4 95 ab.
2Z. Nr. S6 589. Verfahren zur Herstellung von Eisenorydul aus Eisenorvd oder Eisenorydul⸗ oryd. — W. Mills, London, 20. Anstey Road, Peckham; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. Vom 31. 3. 95 ab.
12. Nr. 86 606. Filter. — G. König, Pfarr⸗ kirchen. Vom 16. 19. 94 ab.
14. Nr. s6 547. Entwässerungsvsrrichtung für Schieberkasten und Steuerventilgehäuse. — J. E. Dery, Brüssel; Vertr. Hugo Pataky u. W. Pataty, Berlin NW., Luisenstr. 25. Vom 28. 5. döõ ab.
14. Nr. S6 621. Ventilsteuerung mit Kulissen⸗ körper. — E. Blumenthal, Berlin. Vom 26. 5. 95 ab.
17. Nr. S6 622. Dampftrockner, Ueberhitzer oder Kondensater mit schraubenförmigen Ein⸗ lagen. — E. Buchholtz, Warschau, Langestr. 39; Vertr.. A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 8. Vom 28. 6. 95 ab.
8. Nr. 86 607. Verfahren zur Des orpdierung sauerstoffhaltiger Metalle oder Metall ⸗ Legierungen. — Firma Fried. Krupp, Essen a. d. R. Vom 5. 3. 95 ab.
20. Nr. S6 552. Selbstthätiger Sitzplatz ⸗An⸗ zeiger für Personenfahrjzeuge. — A. Neinert, Berlin O., Raupachstr. 4. Vom 8. 8. 95 ab.
20. Nr. S6 576. Schaltungeinrichtung für elektrische Baonen mit Hintereinanderschaltunge⸗ betrieb. — M. Cattori, Rom; Vertt.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. Vo 21. 5. 93 ab.
21. Nr. s6 528. Gleüirisché Bogezlampe mit Bremeregelung. — J. Brockie, Forest Hill, Cty Kent, Engl.; Vertr.: A. Mühle u. W. Zio⸗ lecki, Berlin W., Friedrichstr. Z. Vom 30. 10. 95 ab.
21. Nr. S6 553. Asynchrone Wechselstromtrieb⸗ maschine. — Dr. G. Benischke, Berlin N., Brunnenstr. 177. Vom 5. 4. 95 ab.
21. Nr. S6 577. Dampfkessel, dessen waagrechte Heizrohre zugleich die Heizkanäle für Thermo⸗ säulen bilden. — A. Wunderlich, Ulm a. D., Grüner Hof A8. Vom 19. 4. 95 ab.
21. Nr. S6 5 78. Vielfachumschalter mit Schau⸗ zeichenabgabe für Vermittlungsämter. — Tele⸗ phon Apparat Fabrik, Fr. Welles, Berlin SO6., Engelufer 1. Vom 2. 8. 96 ab.
21. Nr. S6 579. Umschaltvorrichtung für Fern⸗ sprechanlagen. — Dr. A. Schaeuffelen, München. Vom 6. 8. 95 ab.
21. Nr. S86 593. Schutzvorrichtung für Pendel⸗ elektrizitätszähler gegen Stehenbleiben beim Her— ausgehen des Pendels aus der Schwingungsebene. — Dr. H. Aron, Berlin W., Lützowstr. 6. Vom 25. 6. 95 ab. ;
21. Nr. S6 594. Schallplatte für Telephone. — A. E. Vorreiter u. Dr. G. Müllendorff, Berlin S., Boeckhstr. 43. Vom 1. 8. 95 ab.
21. Nr. 86 B95. Sammlerelektrode mit Ent⸗ gasungseinrichtung; Zus. z. Pat. 84 810. — F. Dannert u. J. Zacharias, Berlin, Spener⸗ straße 30. Vom 11. 8. 95 ab.
21. Nr. S6 596. Anordnung elektrischer Kabel für verankerte Schiffe. — F. Pfanneberg u. C. Gleich, Wilhelmshaven. Vom 29. 10. 97 ab.
21. Nr. S6 6416. Schmeljsicherung mit Fall⸗ schieber. — Siemens Halske, Berlin SW. , Markgrafenstr. 94. Vom 7J. 6. 96 ab.
21. Nr. 86 623. Verfahren zur Herstellung
von Elektrodenplatten für elektrische Sammel⸗
batterien; Zus. z. Pat. 75 349. — Soci sts
Germano-Suisse de laccumulatenr
et des procedeés Theryc-Oblasser,
Freiburg, Schweiß; Vertr.. Carl Pieper u.
einrich Springmann, Berlin NW., Hindersin—
en 3. Ben 11.7. 96 gh.
22. Nr. 86 5:39. Einführung von Aminresten
in Oxyanthrachinone; Zus. z. Pat. 86 150. —
Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer
Co., Elberfeld. Vom 24. 2. 9h ab.
22. Nr. A6 608. Verfahren zur Darstellung schar⸗
und nach dem Schluß des Betriebes. — Dr.
lachrother Farbstoffe der Safraninreihe. — Farb⸗
G. Schüle, Hohenheim, Württ. Vom 25. 6.
— ——— — — / — —— w m , 3 . a . r 3 / — — — — — r 23 — — 2 ** 7 — * * r , , . . 3 23 2 8 r ö 1 6 . ö / r 8 d nr , r — .