1896 / 74 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 25 Mar 1896 18:00:01 GMT) scan diff

Dedutscher Neichs⸗Anzeiger

und

Königlich Preußischer

er Gemgspreis beträgt vierteljährlich 4 ½ 50 4.

Alle Rost⸗Anstalten nehmen Bestrllung an;

Staats⸗Anzeiger.

* g . ö

Inserate nimmt an:

für Gerlin außer den Rost-Anstalten auch die Exprdition

8V., Wilhelmstraße Nr. 32. ö Sinzelne Nummern kosten 25 4.

*

Insertionspreis für den Raum einer Aruckzeile 30 4.

die Königliche Expedition des Aeutschen Reichs · Anzeigers

und Königlich PHreußischen Staats- Anzeigers

Berlin 8T., Wilhelmstraße Nr. 32.

274.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: Allerhöchstihrem General⸗Adjutanten und Kommandanten ges Hauptquartiers, General-Lieutenant von Ple ssen, sowie NWlerhöchstihren Flügel Adjutanten, Obersten von Scholl und on Kalckste in die Erlaubniß zur Anlegung der ihnen ver⸗ jehenen nichtpreußischen Insignien zu ertheilen und zwar rrsserem: des Großkreuzes des Königlich württembergischen Friedrichs Ordens, letzteren beiden: der Kommandeur⸗ Insignien des Königlich portugiesischen Militär ⸗Ordens San Bento d Aviz.

Deutsches Reich.

Seine Majestät der Kaiser haben Allergnädigst geruht: den bisherigen Gesandten in Tanger (Marokko), Legations⸗ Rath Grafen Lon Tattenbach zu Allerhöchstihrem außer⸗ ardentlichen Gesandten und bevollmächtigten Minister bei der Echweizerischen Eidgenossenschaft zu ernennen.

Seine Majestät der Kaiser haben Allergnädigst geruht: dem zu Allerhöchstibrer Disposition stehenden früheren örsten Sckretär bei der Botschaft in Paris, Legations⸗ Rath von Schoen den Charakter als Geheimer Legations-Rath zu

derleihen.

Seine Majestät Ter Kaiser haben im Namen des Meichs den Kaufmann Freiherrn von Meysenbug zum Lonsul in New⸗Orleans zu ernennen geruht.

chung.

Bekanntm

Postdampfschiffverbin dung Lübeck Kopen bagen— Malm õ.

Die zwischen Lübeck einerseits, Kovenbagen und Malmö anderer⸗ eits vom 1. April bis zam 30. September täglich verkehrenden Dampfer der Hallandschen Dampfsschiffs Aktien Gesellschaft werden in iesem Jahre, gleich wie in den Vorjahren, wieder zur Poftbeförde⸗

. benutzt werden. Der Fabrplan für die e Dampfer ist, wie folgt, gesetzt:

* Lübeck um 5 Uhr Nachmittage, on den aus Berlin, Lebrter Bahnhof, um 9.30 Vormittags, bamburg um 3.40 Nachmittags abgebenden Eisenbabnzügen;

in Fopenhagen am folgenden Tage gegen 8 Ubr frũb;

in Malmö fpätestens 14 Ubr Nachmittags jum Anschluß an hen um 3 Uhr Nachmittags nach Stockbolm abgehenden Schnellzug;

aus Malmö Vormittags gegen 114 Uhr; ;

aus Fopenhaagen spätestens 4 Ubr Nachmittags, nach Empfang er schwedischen Post vom Schnelljug aus Steckbolm;

in Läbeck am folgenden Tage gegen 7 Uhr früb mn die Früäbzüge nach Berlin und Hamburg.

Berlin W., den 19. März 1896.

Reicht ⸗Postamt. J. Abtheilung. Fritsch.

nach Empfang der Post aus

zum Anschluß

Landespolizeiliche Anordnung.

Auf Grund des 8 3 des Gesetzes, betreffend die Ausführung s Reichsgesetzes über die Abwehr und Unterdrückung von biehseuchen, vom 12. März 1881 (GesetzSamml. S 128, ird mit Genehmigung des Herrn Ministers für Landwirth⸗ chaft, Domänen und Forsten .

jede Einfuhr von frischem Schweinefleisch ; aus Rußland is auf weiteres hierdurch verboten,

Diese Anordnung trütt vom Beginn des dritten Tages ch ihrer werfen hun in Kraft.

Bromberg, den 16. März 1895.

Der ö

von Barnekow.

Abgereist:

Seine Excellenz der Staatesekretär des Reichs⸗Marineamts, hize⸗Admiral Hollmann.

Aichtamtliches.

Deutsches Reich. Preußen. Berlin, 25. März.

. Die Reise Ihrer Kaiserlichen und Königlichen najestäten und der beiden ältesten Prinzen war auf der

zen Fahrt von Berlin bis Genua von schönem Wetter be⸗

*

Berlin, Mittwoch, den 25. März, Abends.

günstigt. Ihre Majestäten trafen gestern Abend 42 6 Uhr

im besten Wohlsein in Genua ein und haben noch vor 8 Uhr Abends an Bord der Yacht „Hohenzollern die Reise nach Neapel fortgesetzt, woselbst die Ankunft heute Abend zwischen 5 und 6 Uhr erfolgen dürfte.

Aus Genua wird dem W. T. B.“ berichtet: Ihre Majestäten der Kaiser und die Kaiserin sind mit dem Kronprinzen und dem Prinzen Eitel⸗ Friedrich gestern Abend 6 Uhr im besten Wohlsein hier eingetroffen. Das Wetter ist herrlich. Die Umgebung des Bahnhofs, der mit Fahnen in den deutschen und italienischen Farben reich geschmückt ist, war von dichten Menschenmassen desetzt. Von der Aussteigerampe führte ein prächtiges Blumen⸗ spaller bis zu der im Hafen liegenden Yacht Hohenzollern“. Im Wartesaale des Bahnhofs waren Seine Königliche Hoheit der Herzog von Genua, die Spitzen der Be⸗ hörden und die Mitglieder der deutschen Kolonie versammelt. Nach der Ankunft umarmte Seine Majestät der Kaiser, welcher kleine Admirals-Uniform trug, den Herzog von Genug, der Ihrer Majestät der Kaiserin die Hand küßte. Nachdem Ihren Majestäten eine Reihe von Persönlich⸗ keiten, darunter der Präfekt, der Bürgermeister, der General Desonnaz und der deutsche GeneralKonsul Schneegans vorgestellt worden waren, auch Ihre Majestät die Kaiserin von der deutschen Kolonie, dem Bürgermeister sowie der Hofdame der Königin, Marquise Doria, Blumen⸗ sträuße entgegengenommen hatte, begaben Sich Ihre Majefläten, von der versammelten Volksmenge lebhaft begrüßt, nach dem Wartesaal. Hier wurden dem Kaiser und der Kaiferin die Mitglieder der deutschen Kolonie vorgestellt, welche begeistert in das von dem General⸗Konsul Schneegans ausgebrachte Hoch auf Ihre Majestäten einstimmten. Unter fortwährenden leb⸗ haften Huldigungen der Bevölkerung begaben Sich alsdann Ihre Majestäͤten der Kaiser und die Kaiserin mit den Kaiser⸗ sichen Prinzen und dem Gefolge, geleitet von dem Herzog von Genua, den Behörden und der Generalität, an Bord S. M. Jacht „Hohenzollern“, welche alsdann um Tig Uhr Abends nach Neapel in See ging. Alle Schiffe im Hafen waren festlich beflaggt; die hier liegenden deuischen Dampfer brannten bengalische Feuer ab. Musikkapellen spielten die deutsche Nationalhymne. Als die Nacht „Hohen⸗ zollernꝰ den Quai entlang fuhr, rief Seine Majestät der Raiser, hoch oben auf der Kommandobrücke stehend, laut: Fiva il Rè!“, worauf die Menge mit begeisterten Rufen Viva FImperatore!“ erwiderte. Zahlreiche Barken be⸗ gleiteten die Kaiserliche Jacht bis zum Ausgang des Hafens. Artilleriesalven ertönten, als die „Hohenzollern“ ins offene Meer hinausfuhr.

Das Staats-⸗Ministerium trat heute Nachmittag 2 Uhr im Dienstgebäude, Leipziger Platz 11, unter dem Vorsitz des Minister-Präsidenten Fürsten zu Hohenlohe zu einer Sitzung zusammen.

Im 8 17, Ziffer 1, Absatz 3, der vom 1. April 18953 ab gültigen Vorschriften für die steuerfreie Verwendung von un—⸗ denaturiertem Branntwein zu Heil-, wissenschaftlichen und ge⸗ werblichen Zwecken (Bundezrathsbeschluß vom 18. November 1897 8 708 der Protokolle ist vorgesehen, daß die für die Apotheken e , Jahresbedarfs⸗ mengen an steuerfreiem Branntwein alle drei Jahre einer Rachprüfung unterliegen. Zur Ausführung dieser Vorschrift wird in einer Ver gunß des Finanz Ministers vom 13. März d. J. an sämmtliche Provinzial⸗Steuer⸗Direktoren Nachstehendes bestimmt: . ;

1) Denjenigen Apothekern, welche nur die Fortgewãhrung der bisherigen Jahres bedarfsmenge an steuerfreiem Branntwein beanspruchen, kann diese Menge ohne weiteres zugestanden werden, falls solche von ihnen nach den Abrechnungsbüchern in jedem der abgelaufenen drei Jahre erreicht ist und keine Thatsachen vorliegen, welche die Annahme rechtfertigen, daß der Verbrauch an Branntwein zu den steuerfrei herzustellenden Heilmitteln 2c. künftig ein wesentlich geringerer sein wird. I) Denjenigen Apothekern, welche nicht in jedem der ab⸗ gelaufenen drei Jahre die ihnen bisher zugestandene Jahres⸗ bedarfsmenge an steuerfreiem Branntwein zur Herstellung von Heilmitteln 2c. völlig verwendet haben, ist die Jahresbedarfs⸗ menge für die nächste Periode nur in Höhe des aus den Ab— rechnungsbüchern für die ab elaufenen drei Jahre sich er⸗ gebenden Durchschnittsverbrauchs, unter Abrundung der er⸗ mittelten Menge auf fünf volle Liter nach oben, zu gewähren.

Falls der Apotheker sich bei dieser Festsetzung nicht be⸗ ruhigen sollte, hat das in Ziffer J der Rundverfügung vom I7. Februar 1893 vorgeschriebene Verfahren einzutreten.

1896.

3) Denjenigen Apothekern gegenüber, welche die Erhöhung der Jahresbedarfsmenge an steuerfreiem Branntwein für ihre Apotheken beantragen, oder bei denen die Steuerbehörde aus besonderen Gründen eine anderweite Neufestsetzung der Jahres⸗ bedarfsmenge für erforderlich hält, hat von vornherein das in Ziffer J der Rundverfügung vom 17. Februar 1893 vor⸗ geschriebene Verfahren stattzufinden.

4) Wegen Tragung der Kosten für die Neufestsetzung der Jahresbedarfsmenge greift in den unter Nr. 2 erwähnten Fällen, wenn der Apotheker bei der Festsetzung der Steuer⸗ behörde sich nicht beruhigt, und in den unter Nr. 3 erwähnten Fällen, wenn der Antrag von dem Apotheker ausgegangen ist, die Vorschrift unter Ziff. U Abs. 2 der Rundverfügung vom I7. Februar 1893 Platz.

5s) Für die Zeit vom 1. April d. J. ab bis zur Fest⸗ setzung der Jahresbedarfsmengen kann den Apothekern ein angemessener Theil der beanspruchten Branntweinmenge zur steuerfreien Verwendung überwiesen werden.

Der Direktor des Verwaltungs⸗-Departements des Reichs⸗ Marineamts, Wirkliche Geheime Admiralitäts⸗Rath Perels hat sich in dienstlicher Veranlassung nach Wilhelmshaven begeben.

Der Bevollmächtigte zum Bundesrath, Großherzoglich mecklenburg sche Min fsterial Jah Br. La ng feld? ist' nach Schwerin abgereist.

Der Regierungs⸗-Assessor Meyer zu Kreuznach ist der Königlichen Regierung zu Danzig zur weiteren dienstlichen Verwendung überwiesen und der bisher beurlaubte Regierungs⸗ Assessor Dr. jur. Brügman bis auf weiteres dem Land⸗ raih des Kreises Gladbach zur Hilfeleistung zugetheilt worden.

In der Zweiten Beilage zur heutigen Nummer des „R- u. St⸗-A.“ wird eine im Kaiserlichen Statistischen Amt zusammengestellte vorläufige Uebersicht der Produktion der Bergwerke, Salinen und Hütten im Deutschen Reich und in Luxemburg während des Jahres 1895 ver⸗ öffentlicht.

Laut ielegraphischer Meldungen an das Ober⸗Kommando der Marine ist S. M. S. „Sperber“, Kommandant Korvetten⸗ Kapitän Reincke, am 23. März in Mossamedes angekommen und beabsichtigt, am 9. April nach St. Paul de Loanda in See zu gehen; S. M. S. „Arcona“, Kommandant Kapitän zur See Sarnow, ist heute von Nagasaki nach Wusung in See gegangen; S. M. S. „Kaiser“ Flagg⸗ schiff der Kreuzer-Divifion, Chef Kontre⸗Admiral 32 mann —, Kommandant Kapitän zur See Jaeschke, ist heute in Nagasaki angekommen.

Die Dauer des ge enwärtigen Landtags ist bis zum 30. Mai verlängert worden.

Sachsen.

Die Zweite Kammer nahm gestern den Gesetzentwurf, betreffend die Aufnahme einer dreiprozentigen k im Betrage von 75 Millionen, unverändert an und beschloß, gegenüber den abweichenden Beschlüssen der Ersten Kammer hin⸗ sichtlich des Neubaues eines Ständehauses, bei ihren früheren Be⸗ schlüssen stehen zu bleiben. Zur Beihilfe an den Verein der Dresdener Kunstgenossenschaft behufs Erbauung eines Künstler⸗ hauses wurden 80 060 (6 bewilligt, unter der Voraussetzung, daß sich der in Frage stehende en auch bei näherer Erörterung als geeignet erweise.

Baden.

Zur Erinnerung an die Feldzüge von 1870571 hatte das 1. Badische Leib⸗Dragoner⸗Regiment Nr. 20 am vergangenen Sonntag ein Reiterfest veranstaltet, an das sich ein Bankett anschloß. Bei letzterem richtete Seine Königliche Hoheit der Großherzog eine Ansprache an die Theilnehmer, welche, nach der „Bad. Presse“, etwa, wie folgt, lautete:

Die Feier, die Sie heute begangen haben, war zunächst die Er⸗ innerung an eine ruhmreiche Zeit. Daß Sie hierhergekommen, diese ruhmreiche Zeit zu feiern, die Kameradschaft zu pflegen und sich von neuem zu besprechen, ist in hohem Grade erfreulich. Sie fühlen das alle mit mir. Aber wir dürfen heute den Blick noch etwas weiter zurückwerfen. Die Gründung dieses Regiments reicht in eine Zeit schwerer Ereignisse, die über das Land hereingebrochen waren. Da⸗ mals war es die Schwadron, welche in Landau stand, diese war es, die die Treue hielt, und auf diese Treue ist dag ganze Regiment aufgebaut worden. Diese Ehre wurde mir zu theil. Ich freue msch noch heute, daß mir dieser Auftrag zu— theil geworden ist, denn ich habe dabei die Erfahrung gemacht, welche Erleichterung ein Vorbild ist. Das Vorbild der Treue ist das beste