1896 / 76 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 27 Mar 1896 18:00:01 GMT) scan diff

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Bavern. Die Kammer der Abgeordneten hat sich heute bis zum 18. April vertagt. Sachs en.

Hinsichtlich der abweichenden Beschlüsse, welche beide Kammern über den Neubau eines Ständehauses gefaßt hatten, sind die Deputationen der Kammern im Vereinigungs⸗ verfahren vorgestern zu einem Kompromißantrage ge⸗ langt, welchem die Staatsregierung zugestimmt hat und welchen beide Kammern angenommen haben. Die Reglerung wird darin ersucht, die jetzt vorliegenden Baupläne unter thunlichster Berücksichtigung der in den Verhandlungen beider Kammern zur Geltung gebrachten Wünsche einer Nachprüfung zu unterziehen, Als Zwischendeputation soll eine aus Mitgliedern beider Kammern destehende Stä ndehaus⸗-Baudeputation eingesetzt werden, mit deren Einverständniß die Regierung unter Zugrundelegung der nachgeprüften Pläne die definitiven Baupläne festsetzen und über den Zeitpunkt des Beginns des Baues unter dem Ge⸗ sichtspunkte befinden wird, daß nicht durch . zeitig in Ausführung begriffener Staatsbauten in Dresden eine wesentliche Steigerung der Herstellungskosten herbeigeführt werde. Die erste Baurate von 3 Millionen Mark würde bewilligt.

Hessen. Die Erste Kammer hat sich gestern nach Erledigung ihrer Arbeiten auf unbestimmte Zeit vertagt.

Braunschweig.

Der Landtag ist vorgestern bis zum 15. Mai vertagt worden.

Lippe.

Im Landtag wurde am vergangenen Dienstag, wie die „Köln. Zig.“ berichtet, ein von 15 Abgeordneten unterzeich⸗ neter Antrag eingebracht und besprochen, der eine Kundgebung des Vertrauens gegenüber der Regierung enthält und erklärt, daß der Landtag zünächst eine abwartende Stellung einnehmen, jedoch jedes Bestreben zur Einsetzung eines unparteiischen und e geb igen Gerichtshofes und zur Beschleunigung des Verfahrens in der Erbfolgefrage unbedingt unterstützen werde. Der Kabinets-Minister von Oertzen sprach die Hoffnung aus, auch fernerhin mit dem Landtag zusammengehen zu können. Der Antrag wurde mit 15 gegen 6 Stimmen angenommen und der Landtag darauf vertagt.

Oefterreich⸗Ungarn.

Im österreichischen Abgeordnetenhause sind von der Regierung Gesetzentwürfe, betreffend die Neuregelung der Bezüge der aktiven Staatsbeamten, die provisorische Regelung der Bezüge der aktiven Staatsdiener, ferner die Dotation der katholischen Seelsorgegeistlichkeit, die Regelung der Bezüge der , . an Universitäten und denselben gleichgestellten

ochschulen, die Regelung der Bezüge des Lehrerpersonals der staatlichen Mittelschulen und der staatlichen gewerblichen Unter⸗ richtsanstalten, endlich die Regelung der Bezüge des Lehrer⸗ personals der staatlichen Lehrerbildungsanstalten, eingebracht worden. Sämmtliche Gesetzentwürfe enthalten bedeutende Erhöhungen der Bezüge der genannten Beamten; das dadurch hervorgerufene Mehrerforderniß beträgt ca. 14 Millionen Gulden. Die Begruͤndung stellt als unerläßliche Bedingung die Deckung des Mehrerfordernisses durch Erhöhung der Staatseinnahmen aus der Börsensteuer sowie der Branntwein⸗ und Biersteuer auf und macht die Vorlegung zur Sanktion von der parlamentarischen Annahme der diesbezüglichen Steuer— projekte der Regierung abhängig.

Gestern hat in Budapest im Gebäude des Minister— Präsidiums eine von dem Minister⸗Präsidenten Baron Banffy einberufene Serben-Konferenz stattgefunden, an welcher der Kultus-Minister Wlassicz, der Banus Graf Khuen— Hédervary und der serbische Patriarch Brankovic;t, der Präsident des kroatischen Landtags, sämmtliche Abgeordnete serbischer Nationalität und zahlreiche Notabeln Kroatiens und Süd⸗Ungarns theilnahmen. Der Minister⸗Präsident Baron Banffy begrüßte die Versammlung und erklärte, der einzige Gegenstand der Berathung sei die Organisierung der serbisschen Kirche und die Festigung ihrer bisher ungeregelten Zustände. Der Referent, Ministerial⸗Rath Dardäay hob hervor, daß der serbischen Kirche noch immer eine einheitliche Organisation fehle; dies verursache zahlreiche Mißstãnde, welchen die Regierung abzuhelfen gedenke, ohne die Autonomie der serbischen Kirche einschränken zu wollen. Am Schlusse der Konferenz, welche nur einen informatorischen Cha⸗ rakter hatte, erklärte Baron Banffy: es möge zur Regelung der serbischen Kirchenangelegenheiten ein Kongreß einberufen werden, die vollstãͤndige Organisierung der serbischen Kirche in Ungarn aber einem späteren Kongreß vorbehalten werden.

Im ungarischen Unter hause hielt gestern bei der Eröffnung der Berathung über das Ackerbauhudget der Acker⸗ bau⸗Minister Daranyi eine längere Rede. Er stellte zunächst den Antrag: zur Bestreitung der Kosten des in diesem Jahre in Budapest zu veranstaltenden internationalen landwirthschaft⸗ lichen Kongresses 35 00 Fl. in den Etat einzustellen. Auf die einzelnen Zweige seines Ressorts übergehend, stellte der Minister die Schaffung eines neuen Wasserrechts⸗-Gesetzes in Aussicht, ebenso eine Reorganisation der Ackerbauschulen. Die Verbrei⸗ tung landwirthschaftlicher Kenntnisse durch Elementarschulen und Vorbereitungs⸗Ansltalten, sowie die Errichtung einer Hoch⸗ schule und eines Museums für Landwirthschaft in Budapest seien nothwendig. Zur Hebung des Kredits der Landwirthe werde die Reform des Genossenschaftswesens dienen. Auch eine Reform des Dienstbotengesetzes und der Bestimmungen über die Feldarbeiter sei im Gange. Der Minister hob die Entwickelung des bakteriologischen Instituts hervor und kündigte an, daß der Finanz -Minister in einigen Komitaten den Versuch machen werde, wohlfeiles Viehsalz einzuführen, um diese Verfügung auf das ganze Land auszudehnen, falls fich die Versuche bewähren sollten. Der Minister legte weiter die Nothwendigkeit der Verstaatlichung des Veterinär⸗ wesens dar und bemerkte, daß der Viehverkehr Ungarns nach

Desterreich noch viel zu wünschen übrig lasse; eine Besserung hierin würden jene Erleichterungen mit sich bringen, welche ihm in dieser Beziehung der österreichische Minifter des Innern dieser Tage zugestanden habe Er (Redner) werde bei der Lösung der schi in seinen Wirkungskreis fallenden

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bedürfe aber der Unterstützung aller ungarischen Landwirthe; ihm liege namentlich das Interesse des kleinen Landmanns am Herzen. In diesem Sinne bitte er um die Annahme des Budgets. Die Rede des Ministers wurde mit großem Beifall aufgenommen.

Großbritannien und Irland.

Der Prinz und die Prinzessin Albrecht von Preußen treten, dem W. T. B.“ zufolge, heute die Rũck⸗ reise von London nach Braunschweig an.

Der britische Botschafter Sir N. O'Conor kehrt heute von London nach St. Petersburg zurück. J

Dem „Reuter'schen Bureau“ wird aus Konstantinopel gemeldet, daß zwischen Lord Salisbury und dem tür kischen Botschafter in London ein freundschaftlicher Meinungs⸗ austausch über die egyptische Frage stattgefunden habe. Die De f ngen zwischen beiden Ländern seien fortdauernd durchaus

erzliche. ö. Der Parlaments⸗Sekretär des Auswärtigen Curzon er⸗ klärte gestern im Unterhause: die Regierung habe von der Pforte keinen Protest gegen die Nilexpedition empfangen. Der Sultan habe sich nur über den Charakter der militärischen Opera⸗ tionen gegen die Derwische wr, und es seien infolge dessen Aufklärungen gegeben worden. Von dem beabsichtigten Vor⸗ marsch sei der turkischen Regierung vorher keine Anzeige ge⸗ macht worden. Es sei nichts unternommen oder in Aussicht enommen, was die Kompetenz des Khedive überschreite. Die

egierung habe keine Information über die Abstimmung der Kommissare der egyptischen Schuldenkasse. Bei den bisherigen Entscheidungen über Ausgaben aus dem Reservefonds sei aber nie angeregt worden, daß die Mehrheit nicht hinreiche. Es gebe verschiedene Präzedenzfälle für die Majoritätsabstimmung, die als das gewöhnliche Verfahren anerkannt sei.

Frankreich.

Bei der gestern in der Deputirtenkamm er fortgesetzten Berathung uͤber die Einkommensteuer rechtfertigte der Präsident der Budgetkommission Cochéry das Verhalten der Kommission, welche den Entwurf habe ablehnen müssen, und wies die Unzuträglichkeiten des Regierungsentwurfs nach. Der Deputirte Guillemet vertheidigte eine Gegenvorlage, worin eine Reform des Steuersystems . aber die hauptsächlichsten Bestimmungen des Regierungsentwurfs abgelehnt werden. Er forderte die Regierung und die Kommission auf, seinen Gesetzentwurf über die Einkommensteuer zu studieren. Der Minister⸗Präͤsident Bourgeois bekämpfte den Gesetzentwurf, der ein ur end niß der Ohnmacht der Regierung sein und eine Rentensteuer nach sich ziehen würde, welche die Regierung als einen that⸗ sächlichen Bankerott ablehne. „Halten wir“, so schloß Bourgebis, „unseren Entwurf in seinen Grundsätzen aufrecht, aber stimmen wir zu, Einzelheiten in der Anwendung desselben abzuändern!“ Der Minister stellte sodann die Vertrauensfrage. Der Gegenantrag Guillemet's wurde mit 288 gegen A2 Stimmen abgelehnt. Der Minister⸗Präsident Bourgeois erklärte sich darauf mit einer von dem Deputirten Dron eingebrachten Tagesordnung einverstanden, worin es heißt: „Die Kammer spricht der Re⸗ gierung ihr Vertrauen aus und ist entschlossen, an Stelle der Personal- und Mobiliarsteuer und der Thür⸗ und Fenster⸗ steuer eine 6 Einkommensteuer zu setzen mit stufenweise herabgeminderter Besteuerung kleinerer Ein⸗ kommen. Die Kammer überläßt es der Budgetkom⸗ mission, in Uebereinstimmung mit der Regierung die vor⸗ bereitenden Schritte zu thun'. Der erste Theil der Tages⸗ ordnung, bis zu den Worten „allgemeine Einkommen⸗ steuer zu setzen“ einschließlich, wurde hierauf mit WM gegen 249 Stimmen angenommen. Der Deputirte Pourquèry verlangte, daß nach den Worten „allgemeine Einkommensteuer“ die Worte hinzugefügt würden „und der Budgetkommission die Prüfung der Frage, betreffend die Erklärung des gesammten Vermögens sowie der Grundlagen für die Einschätzung zu reservieren!‘. Der Minister⸗Präͤsident Bourgeois stimmte diesem Amendement zu und stellte zu dessen Gunsten die Vertrauensfrage. Das Amendement Pourquéry wurde mit 285 gegen N6 Stimmen angenommen. Der letzte Theil der Tagesordnung Dron wurde hierauf durch Händeaufheben genehmigt. Schließlich wurde die gesammte Tagesordnung

ron mit 286 gegen A0 Stimmen angenommen und die Sitzung geschlossen.

Die radikalen und die sozialistischen Blätter äußern ihre Genugthuung über die gestrige Abstimmung in der Deputirtenkammer, welche eine neue Aera in der demo⸗ kratischen Republik bezeichne. Die konser vativen und die republikanischen Zeitungen meinen, das Kabinet sei sehr geschwächt aus einem Kampfe hervorgegangen, in welchem es nur mit leeren Redensarten gesiegt habe. Uebrigens erklären sie sich überzeugt, daß der Gesetzentwurf niemals zur Ausführung gelangen werde.

Man verfichert, dem W. T. B.“ zufolge, daß der Minister des Auswärtigen Berthelot am Montag über die Konsequenzen der Abstimmung in der Kommission für w, öffentliche Schuld werde interpelliert werden.

Rußland.

Außer dem General Schwedow, welcher den Ober⸗ 6 über die nach Abessynien zu entsendende Abtheilung des Rothen Kreuzes übernimmt, sind, wie W. T. B. aus St. Petersburg erfährt, zwei weitere Delegirte des Rothen Kreuzes ernannt worden, welche die Leitung der beiden nach Abessynien zu entsendenden Sanitätsabtheilungen übernehmen, nämlich der Kapitän der Garde Kakhowsky und, wie bereits gemeldet, der Artillerie⸗Kapitän Zwiagin. Jede Abtheilung wird von zwei Agenten der Gesellschaft des Rothen Kreuzes und von zwei Dolmetschern begleitet sein. Der General Schwedow wird seinen Sitz in Massowah nehmen; die Ab⸗ theilungen werden ungefähr am 2. d. M. a. St. abgehen.

Italien.

Der Prinz und die Prinzessin Heinrich von Preußen besuchten vorgestern in eavel die daselbst aus Afrika eingetroffenen Verwundeten im Hospital della Trinitä. Höchstdieselben verweilten, wie ‚W. T. B.“ berichtet, fast eine Stunde in dem Hospital und erkundigten sich durch einen sie als Dolmetscher begleitenden deutschen Arzt bei den einzelnen Verwundeten nach deren Verletzungen sowie nach den Vor⸗ gängen in der Schlacht bei Adua und auf dem Rüͤckzuge.

Der Senat hat gestern das Gesetz, betreffend die Ab⸗ änderung des Gesetzes über das Avancement im Heere, an⸗

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Schweiz.

Der Ständerath hat mit 20 gegen 19 Stimmen be 2 Stimmenthaltungen ec fn der vom Nationalrath genommenen Ersetzung der Schiedsgerichte durch das Bu *

ericht in der Gesetzuorlage über das Rechnungs wefen isenbahnen die Zustimmung zu ertheilen, und zugleich be stimmt, daß für den e. und für mechanische Stallong einrichtungen keine Einlagen in den Erneuerungsfonds machen seien. lu Belgien.

Der Senat hat mit 55 gegen 18 Stimmen bei 6 Stimm enthaltungen das Gesetz, betreffend die Fab rikation und h Einfuhr von Alkohol, angenommen.

Türkei.

Der Fürst Ferdinand von Bulgarien ist gef Nachmittag in Konstantinopel eingetroffen. Am 3. hatten sich, wie W. T. B.“ berichtet, die zum Ehrendien bestimmten türkischen Würdenträger, unter ihnen der General Adjutant Marschall Shakir Pascha, sowie Vertreter de bulgarischen Kolonie und Delegirte des Exarchats eingefunden Zwei Ehrenkompagnien erwarteten den Fürsten, der in großer Uniform, mit türkischen und bulgarischen Orden geschmüch erschien und sich sofort mit einem Ehrengeleit nag dem Yildiz-⸗Palast begab. Die feierliche Audienz bei den Sultan dauerte eine halbe Stunde. Nach der Rückkehr des Fürsten in das Palais Kurutschesma fand eine Begrüßung von seiten der Dragomans im Namen der Botschafter stan 53 nach dem Selamlik, wird der Fürst dem Defilieren der Truppen beiwohnen und Abends an dem Diner im Yildi Kiosk theilnehmen. Für morgen ist ein Besuch bel den Botschaftern und dem ropveʒir und für Sonntag, nach den Gottesdienste, die Besichtigung der Sehenswürdigkeiten Stambulz in Aussicht genommen. Am Sonntag Abend wird der Für bei dem österreichisch- ungarischen Botschafter Freiherrn von Calice das Diner einnehmen.

. Serbien.

Die Minister werden sich, einer Meldung des, W. T. B= aus Belgrad zufolge, demnächst, nach Nisch begeben, wo var der Abreise des Königs ein Ministerrath unter dem Vorst des Königs stattfinden wird. Während der Abwesenheit dei Königs wird der Ministerrath mit der Regentschaft be traut werden.

Die Königin Natalie wird sich über Paris nach Biartt

begeben. Schweden und Norwegen.

Die Erste Kammer des schwedischen Reichstagt bewilligte, dem W. T. B.“ zufolge, gestern 11780 000 Kronen zur außerordentlichen Vergrößerung der Flotte; Re Zweite Kammer hat diese Bewilligung auf 5. Millionen Kronen herabgesetzt.

Das norwegische Storthing hat gestern mit 58 gegen 56 Stimmen den Antrag abgelehnt, die Apanagen des Köniz und des Kronprinzen auf die früheren Beträge von 226 C66 bezw. 80 0090 Kronen zu erhöhen, und nur die jetzigen Beträge von 256 000 bezw. 30 000 Kronen bewilligt. Die Regierung hat im Storthing eine Gesetzvorlage über den Anschluß Nor— wegens an die Berner Konvention, betreffend das literarische Eigenthum, eingebracht.

Amerika.

Nach einer Meldung des ‚W. T. B. aus Washington hat die gemischte Kommission die Resolution des Senats hinsichtlich Cubas und nicht diejenige des Re präsentantenhauses angenommen.

Der Präsident der Republik Haiti Hippolyte ist plötzlis verstorben. Das Parlament ist zur Wahl eines Nach—⸗ fol gers einberufen worden.

Afrika. =

Das „Reuter'sche Bureau“ meldet aus Kairo, die Kasse der Dette publique habe beschlossen, der egyptischen Re gierung aus dem Reservefonds 500 009 Pfund zur Expeditien nach TDongola vorzuschießen und 200 000 Pfund sofort anzu— weifen. Die Kommissare Großbritanniens, Italiens, Deutsch lands und Oesterreich-Ungarns hätten für die Bewilligung des Vorschusses, die Kommiffare Frankreichs und Rußlands de— gegen gestimmt.

Aus Ed fu (Egypten) erfährt dasselbe Bureau, eine zweinr starke Abtheilung egyptischer Truppen sei vorgestern ven Sarras zur Verstärkung der Truppen in Akasche abgegangen General Kitchener Pascha und sein Stab seien an der Spitze des North Staffordfhire⸗ Regiments, neun egyptischet Bataillone und einer Batterie Maximgeschütze vorgestern n Luxor eingetroffen und würden heute in Assugn erwartet

Nach einer aus Kapstadt eingetroffenen Nachricht von gestern ist in zwei Distrikten des Matabele⸗-Landes, Inseza und Filabusi, ein Aufstand ausgebrochen. Eine Unzahl Weißer ist getödtet worden, unter ihnen der Kommi: für die Angelegenheiten der Eingeborenen. Bentley; die Weißen hätten fich' nach Buluways und Gwelo geflüchtet 75 Freiwillige seien mit einem Maximgeschütz gegen die Auj⸗ ständischen ausgezogen.

Parlamentarische Nachrichten.

Der Schlußbericht über die gestrige Sitzuag der Herrenhauses befindet sich in der Zweiten Beilage.

In der heutigen (9) Sitzung des Herrenhause⸗ welcher der Minister für Handel und Gewerbe Freihes von Berlepsch, der Finanz Minister Dr. Mi quel, de Minister der öffentlichen Arbeiten Thielen, der Minimet der geistlichen 2c. Angelegenheiten D. Dr. Bosse, der Justi⸗ Minsster Schönstedt' und der Minister des Innern Freiken von der Recke beiwohnten, erbat und erhielt zunächst. de Vize-⸗Präsident Frziherr von Manteuffel vom Hause M Ermächtigung für das Präsidium, dem Mitgliede des Herren hauses Fürsten von Bismarck zu dessen Geburtstage * 1. April die Glückwunsche des Hauses übermitteln zu dür

Sodann wurde die Berathung des Staats haus halts Etats für 1896.97 fortgesetzt. .

mim Etat der direkten Steuern nahm der Finanz Minis Dr. Miguel wiederholt das Wort. Ferner hett e ligten e. an der Debatte, über welche wir morgen ausführlich bericht= werden, bis zum Schluß des Blattes die Herren ** Wiedebach, Graf von Mirbach, Graf von Pückle= Burghauß, von Woyrsch, Graf von Kleist-Schmen Sber⸗Bürgermeifter Struckm ann und Ober⸗Bürgermente

Bender.

spricht.“

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und das Reichsgericht

H.-G. B. statuiert nur ein Recht,

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durfte der Beklagte sein ferneres Verhalten

des Eisenbahn · Verordnungs . Blatts heraus- Minifterium der öffentlichen Arbeiten, vom 25. Mär;

Inbalt: Erlasse des Minifters der offentlichen Arbeiten:

3 Mär 15886, betr. Hestell ung des Kommissars für die Aus. 1 bes staatlichen Auffichtzrechts über die Sisenbahn von Salz. . nach Schliff vom 18. März 1896, betr. , ,! einmaliger bn lagen an Arbeiter; dom 20. März 1896, betr. Vergütungen der Stations beamten für das Begleiten von Eisenbahnzügen; vom r Rar; 1536, betr. Auszablung der auf Grund von Beamten⸗ Henflong affen Statuten zu gewãhren den Kinderer iehungsgelder und Be willigung des Gnadenmonats an die Hinterbliebenen von Kassen· Pensions⸗

Entscheidungen des Reichsgerichts.

Ist jemand von einem Anderen zu Wechselieichnungen in den Angelegenheiten die ses Anderen bevollmächtigt und mißbraucht der Bevollmächtigte seine Vollmacht zu Wechselzeich mungen im Ramen des Vollmachtgebers; urn sich selbst Geld zu schaffen, lo kann, nach einem Urtheil des Reichsgerichts, J. Zivilsenats, pom 7. Dezember 1895, der Wechselnehmer aus diesen Wechseln keine Rechte gegen den Vollmachtgeber geltend machen, wenn er kei Gmbhfang der Wechsel gewußt kat, daß. die Wechsel „hne Bifsen und gegen den Willen des Vollmacht gebers acceptiert werden. Dagegen genügt seine Kenntniß davon, daß der Bevollmächtigte die Wechsel begiebt, um sich selbst Geld ju ver schaffen (ohne daß festgestellt werden kann., daß er auch gewußt habe, daß es ohne Wissen und gegen den Willen des Vollmachtgebers geschehen seih nickt, um seine Klage gegen den Vollmacktaeber abzuweisen. Der Berufungsrichter weist die Klage des Wechselinhabers gegen den Vellmachtgeber) ab, weil er für er- wiesen erachtet, daß der Bevollmächtigte F. den Wechsel namens des Beklagten Vollmachtgebers) gcceptiert und an den Kläger begeben kat, um fich felbst zur Bezablung eigener Schuld Geld ju ve rschaf fen, und daß der Kläger dies bei Empfang des Wechsels gewußt bat. Aber damit ist die Theil nahme de. Klägers an dem Dolus es Bevollmächtigten F., durch welche allein der Beklagte berechtigt wird, daz Accept als für ihn unverbindlich anzufechten, nicht genügend setgeftellt. Denn der Berufungsrichter stellt weder ausdrücklich noch nach dem Zufammenhang seiner Gründe fest, daß der Kläger davon Fenntniß gehabt hat, daß F. von seiner Vollmacht ohne Wissen und zegen den Willen des Beklagten Gebrauch gemacht hat. Das wäre

* weiteres annehmen, wenn die Behauptung des Beklagten fest⸗

gestellt wäre, 23 dem Kläger vor oder bei Begebung des Wechsels e

trllärt habe, der Beklagte dürfe oder solle von dem Wechsel nichts viffen. Aber der Berufungsrichter stellt nur fest, daß F. einige zeit nach Begebung des Wechsels zum Kläger gesagt habe, der Berlagte dürfe von dem Wechsel nichts wissen. Das reicht für die Annahme einer Kollusiön des Klägers wit F. nicht aus. (379 / 95.)

Die Zession einer verzinslichen Kapitalforderung entbält, nach einem Urtheil des Reichsgerichts, IV. Zivilsenats, vom 13. Dezember 1895, im Gebiet des preuß. Allg. Landrechts ohne weiteres auch die n,. der nach der Kapitaljession entstehenden Zinsen in sich. Mit Rücksicht auf die accessorische Natur der insen im Verhältniß zum Kapital ist davon auszugehen, daß im all der Abtretung eines verzinslichen Kapitals die Vermuthung für die 3 des Zinsenanspruchs in seinem vollen Umfang (207 / 95.

Der Verkäufer ist, nach einem Urtheil des Reichsgerichts,

I. Zivilsenats, vom 14. Dejember 1895, dem mit der Empfangnahme

der Waare säumigen Käufer gegenüber zwar zum Selbsthilfever⸗ kauf berechtigt, aber nicht verpflichtet; wohl aber hat er den Selbsthilfeverkauf mit der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns vorzunehmen, bezw. zu beschleunigen, sobald er dem Käufer die Ent⸗ schließung, den Selbsthilfeverkauf vorzunehmen, kund In dem zu Grunde liegenden Falle handelte es ch um den Kauf einer Waare, die dem Verderben ausgesetzt und bei der. frische Qualitãt vertrag wesentliche Eigenschaft war. Der Verkãufer tbeilte dem mit der Empfangnahme in Verzug gebliebenen Käufer mit, daß er den Selbsthilfeverkauf vornehmen werde. Diesen Verkauf verzögerte der Verkäufer ohne Grund, bis die Waare durch das Liegenbleiben

stbeilweise berdarb, und bei dem sodann stattfindenden Selbsthilfe⸗ verkauf wurde ein sebr geringer Erlös erzielt. der Differenz jwischen dem Kaufpreis und dem Erlös vertlagte Käufer

Der wegen Zahlung

wollte den Verkauf nicht als für seine Rechnung geschehen anerkennen, j erachtete dieses Verhalten des Käufers für berechtigt, indem es begründend ausführte: Der Art 343 2 nicht eine Pflicht des Selbst⸗ bilfeverkaufß. Es stand daher bei der Klägerin, von dem iffentlichen Berkauf überhaupt abzusehen. That sie dies, so batte Bellagter zu erwägen, ob er trotzdem bei seiner Weigerung, lar Empfang zu nehmen, beharren und sich der Eventualitãt aussetzen wollte, für eine entwerthete Waare den vollen Kaufpreis jablen zu müssen. Die Klägerin hatte sich aber anders

entschieden und bereits am 3. und am 5. April ibren Entschluß, den

Selbstbilfeyerkauf vorzunehmen, dem , , mitgetheilt. Danach estimmen. Er durfte sich der Erwartung hingeben, daß nunmehr der Verkauf nicht ohne Grund

* i6gert, vielmehr mit der durch die Beschaffenheit der Waare ge- botenen Beschleunigung betrieben werden würde, und er ist daher nicht

Febalten, den Verkauf als für seine Rechnung geschehen anzuerkennen, senn dieser in gröblicher Mißachtung seiner Interessen hinausge⸗ schoben worden ift (2777/95.

Statiftik und Volkswirthschaft.

Zur Arbeiterbewegung.

In Köln haben die Stuckateure, wie W. T. B.“ meldet, ihre Arbeiten wieder aufgenommen, nachdem die Meifter ihre Forderungen willigt haben. (Vgl. Rr. 73 d. Bl)

Aus Aachen wird der Frkf. Itg. berichtet, daß dort seit Mitt⸗ * alle Weber der Firma Heinrich Bohren sich im Aus stande . Man befürchtete eins Ausdehnung des Ausftands auf die ötigen Webereien.

* In Bielefeld ist der. Rh. Westf. Itg. zufolge durch einen e enn erfolgten Ausgleich wwischen der Direktion und den im 1 befindlichen Webern und Weberinnen der Mechanischen 2 fr der seit einigen Tagen währende Ausstand beendet worden. 6. Nr. 74 d. Bl) Den Ausftändigen wurde u. a. eine Lohn⸗ er esung von 10 bis 120 auf die alten Lohnsätze zugebilligt; ollen die Weberinnen eine Gratifikation erhalten. ti us Barmen wird demselben Blatt geschrieben: Ein eigen⸗ e, Geprãge hat der Aus stand der hiesigen Maler und An⸗ i er dr sfen angenommen. Wie in einer Versammlung mit⸗ une t wurde, hat mehr als die Hälfte der Ausständigen durch Ver klung des Ausstande comité infolge eines Aufrufs an die Bürger⸗

von Privatleuten Arbeit bekommen, sodaß eine Beendigung des

. Jobald noch nicht zu erwarten ist, wenn sich die Meister 6 Anerkennung der von den Gehilfen gestellten Forderungen ptschließen. (Vgl. Nr. 65 d. Bl)

ufer! Hann over haben nach einer Mittheilung des Vorwärts“

3 aur er wegen Lohnstreits die Arbeit niedergelegt.

H. Kottbus wird der „Köln. Ztg. gemeldet: In dem Aus- itil * Textilarbeiter haben die Verhandlungen der Ver⸗ gern ommission mit dem Fabrikantenvereinidas folgende vorläufige . 3 gehabt: Die Arbeiterverhãltnisse werden nach der Beilegung bn e . geregelt, eine elfstündige Arbeitszeit wird zuerkannt, iberabsetzungen werden nicht eintreten, nach Schluß des Ausstandes

keine Fabrit boykottiert werden; zu weiteren Verhandlungen

rr, , , r

bandel.

Juni 3,42 September 3,47 MS, pr. Oktober 3,50 M, pr. November 3,50 A, pr. Dezember 3,50 M, pr. Januar 3.525 46, vr. Februar 3,55. „M, pr. Maͤrz 3,55 M, pr. April —.

Raffiniertes ͤ , , m , Schwach. Loko 5,99 Br. Russisches Petroleum.

sollen in einzelnen Betrieben neue Ausschüsse gewählt werden. (Vgl. Nr. 73 d. Bl.) In Dresden bat, wie die Lyz. Ztg. mittbeilt, in einer 66 Metallwaarenfabrik seit 23. Marz der größte Theil der rbeiter gegen 890 Mann die Arbeit niedergelegt infolge von Meinungsverfchiedenbeiten, die den inneren Betrieb betreffen. Aus Mülbausen i. Els. wird der Ströb. P. unter dem 25. März geschrieben: Der Ausstand der Textilarbeiter nimmt langsam größere Ausdehnung an, und die Ansicht herrscht vielfach vor, daß er im Laufe der Woche dem von 1890 gleich werden könnte. Die Arbeiter erwarten weitere Enischließungen der Fabri⸗ kanten, die sich heute in der Börse versammeln. In den Kamm⸗ garnfpinnereien von Glück u. Cie. und Frey u. Cie. mußten 500 bejw. 100 Arbeiterinnen vorläufig entlassen werden, weil die Vor- arbeiter ausstãndig sind. Die Bauhandwerker beabsichtigen gleich⸗ falls, in den Ausstand zu treten. ; ; Hier in Berlin wurde in einer Töpferversamm lung mit Rücksicht auf eine geplante Lobnbewegung, wie die Berliner Volks- Ztg. berichtet, eine Entschließung angenommen, in der die Auflösung der beiden bier bestehenden Töpfergebllfen⸗Organisatignen Ter Lokal⸗ und Zentralorganisation) gefordert wird. Der Ausst and der Sattler in der Treibriemenbranche verläuft für die Arbeiter ungünstig. An dem Ausstand, welcher bereits die zweite Woche dauert, betheiligten sich etwa 45 Mann; etwa 15 Mann haben die Arbeit bedingungslos wieder aufgenommen. Die Fabrikanten verhalten sich den Forderungen der Arbeitnehmer gegen⸗ über durchaus ablehnend. Es sind viele auswärtige Arbeiter zu- gezogen. Der Ausstand in der Eifenmöbelfabrik von C. Schulz in der Hasenhaide ist, wie der Vorwärts mittheilt, zu Un⸗ gunsten der Arbeiter beendet worden. (Vgl. Nr. 74 d. Bl.)

Kunst und Wissenschaft.

Im Verein für deutsches Kunstgewerbe gab am Mitt⸗ woch Abend Herr Bildhauer Hermann Sbrist aus München eine eingehende Erläuterung der eigenartigen Stickereien, die er . Z. im Lichthofe des Königlichen Kunstgewerbe⸗Mu seum s ausgestellt hat. Durch die abstumpfende Massenarbeit hätten Publikum und Künstler von heute die frische Freude an den Werken des Kunst⸗ gewerbes verloren. Es sei jedoch kein Grund zu erkennen, warum ein bekoratives Kunstwerk uns nicht ebenso innig zu Herzen sprechen sollte, wie ein Gemälde oder eine Statue, die uns rührt und begeistert. Dazu erscheine es aber nöthig, daß unabhängige Künftler, die nicht durch den Zwang der Schule und das Joch der Industrie erlabmt feilen, den verschiedenen Gewerben neue Anregung gäben. Die deutsche Kunft sei überreich an Talenten, welche diese Aufgabe lösen könnten. Aber es gelte, von den alten Stilen abzuseben und aus dem innigen k mit der Natur eine indididuelle Bildung zu gewinnen.

er dekorative Künstler sollte nicht in Schulstuben und Bibliotheken, sondern im Freien leben und schaffen und lieber in kleinen Orten als in Großfslãdten wohnen. Der Künstler schilderte den Weg, den seine Phantasie genommen, sowie die Entstehung der ausgestellten Arbeiten, und wie er aus der Betheiligung frischer künstlerischer Kräfte eine Blüthe des deutschen Kunstgewerbes erhoffe. In einem einleitenden Vortrag hatte Dr. R. Graul in verwandtem Sinne über einige neue Bestrebungen im Kunstgewerbe berichtet und dabei auf die, gleich den erwähnten Stickereien auf Pflanzenornamenten beruhenden treff⸗ lichen Arbeiten des Hamburger Malers O. Eckmann, welche ebenfalls ausgestellt waren, hingewiesen. Die Stickereien von Hermann Obrist werden im Museum bis Ostern ausgestellt sein. .

Die Raven é'sche Gemälde ⸗Galerie hierselbst, deren jetziges Heim demnächst der Verbreiterung der Wallstrahe zum Opfer fallen wird, soll, wie hiesige Blätter melden, im Juli oder August dieses Jahres nach dem neuen Prachtbau der Firma Jacob Ravens Söhne u. Cie., Wallstraße 6 8, verlegt werden, dessen zweite Etage eigens zur Aufnahme der Bilder hergerichtet worden ist. Während die Galerie dem Publikum bisher nur zweimal in der Woche offen stand, soll sie später wöchentlich drei⸗ bis viermal geöffnet sein.

Sandel und Gewerbe.

Tägliche Wagengestellung für Koblen und Koks an der Ruhr und in Oberschlesien. An der Ruhr sind am 26. d. M. gestellt 11 741, nicht rechtzeitig gestellt keine Wagen.

In Oberschlesien sind am 25. d. M. gestellt 106, nicht recht⸗ zeitig gestellt keine Wagen. 2 Zwangg⸗Versteigerungen.

Beim Königlichen Amtsgericht 1 Berlin standen am 25. und 26. März die nachbezeichneten Grundstücke zur Versteigerung: Huttenstraße, der Kommanditgesellschaft Soenderop & Co. är Fläche 8,56 a; für das Meistgebot von 26 9090 M wurde der Ingenieur E. Rittweger, , . 18a., Ersteher. Ko⸗ lIoniestraße, dem Schmiedemeister Hermann Kiel und dem Haus—⸗ besitzer Reinhold Fuchs, beide zu Rirdorf wohnhaft, gehörig; Fläche 11,33 a; mit dem Gebot von 1110 4 blieb der Kaufmann Hermann Bein zu Charlottenburg Meistbietender.

den Verkebr auf dem Berliner Schlachtviehmarkt vom 25. März 1896. Marktpreise nach Schlachtgewicht; nur Schweine werden nach Lebendgewicht ehandelt. Rinder. Auftrieb 679 Stück. (Durchschnittspreis r 19 kg.) I. Qualität —— 4 II. Qualitãt —,— A4, III. Qualitaft 82 - 90 SS, IV. Qualität 70-78 A Schweine. Auftrieb 6682 Stück. (Durchschnittspreis für 100 kg.) Mecklenburger 76 S, Landschweine: a. gute 72 74 M, b. geringere 64 - 70 M, Galizier —— , leichte Ungarn bei 2095/9 Tara, Bakonyer C6 bei Tara pro Stück. Kälber. Auftrieb 2106 Stück. (Durchschnittspreis für 1 Eg.) I. Qualität l, 00 1,08 M, II. Qualität O, 82 —- 0, 98 ς, III. Qualität O, SãC - o, 0 M Scha fe. Auftrieb 3318 Stück. (Durchschnittspreis für 1 53 I. Qualitãt K, II. Qualität A, III. Qualitãt AM

Die gestrige Generalversammlung der Süddeutschen Boden -Kreditbank genehmigte die Anträge des Aufsichtsratbs und der Direktion, wonach also die Dividende für 1895 mit 70 42 4 für die Aktie zur Auszahlung gelangt.

Breslau, 26. März. (W. T. B.) Getreide⸗ und Spiritus pr. 100 1 10909060 exkl. 50 M Ver⸗ auchsabgaben pr. März 56,70, do. do. 70 Verbrauchsabgaben

Ausweis über

pr. März 31,10.

Magdeburg, 26. März. (W. T. B.) Zucker bericht. Korn⸗

zucker exkl., von 92 ½ ——, Kornzucker exkl. S8 9/0 Rendement 12,70 12,85, Nachprodukte Ruhig. mit Faß 24. 59 25,25. Melis J. mit Faß 24, 00. 6 Rohzucker J. Produkt Transito f. a. B. Hamburg pr. März 12374 Gd

pr. April 12,45 bez., 12,475 Br., pr. Juli 12,89 Gd., 11,57 Br.

exkl. 75 09 Rendement 9,40 —– 10,40. Brotraffinade J. 25,25. Brotraff. II. 25, 09. Gem. Raffinade

„12, 45 Br., pr. Mai 12.574 bez., 12,60 Br.,

12,35 Br., pr. Oktober Dezember 11,50 Gd., Besser.

Leipzig, 26. März. (W. T. B.) Kamm zug⸗Termin⸗ La Plata. Grundmuster B. pr. Mai 35,40 AM, pr. AMS,, pr. Juli 3,45 AM, pr. August 3,47 A, pr.

Umsatz: 120 0090 kg. Fest. (W. T. B.) Börsen⸗Schluß⸗Bericht. (Offizielle Notierung der Bremer

Bremen, 26. März. Petroleum.

oko 5,70 Br. chmalz. Ruhig. Wilcox 288 3, Armour shield

28 3, Cudahy 28 , Choice Grocery 296. , White label 25 et mn 26 59.

Reis stetig. middl. loko 409 3. Wolle. Umsatz: 148 Ballen.

peck. Ruhig. Short clear middling loko 33 Kaffee ruhig. Baumwolle. Ruhig. Upland

Hamburg, 25. März. (B. T. B) SGetręeidemarkt. Weizen soko ruhig, bolsteinischer loko neuer 154 158. Roggen loko sest, biestzer , mecklenburger loko neuer 134 4138, russischer lolo fest, 84 85. Hafer ruhig. Gerste ruhig. Rüböl. (unverzollt) ruhig, loko 47. Sviritus behauptet., ver März ⸗April 163 Br, wr. Apr Mal 18 Bre, pr. Mai-Juni 166 Br. Kaffee fest, mfatz 3000 Sack. Petroleum still,. Standard white lokg 5, 90.

E.. (Nachmittagsbericht) Goed average Santos pr. Mär; 66, pr. Mai 55t, pr. September 61st, pr, Dezember 573. Rubig. Zuckermarkt. (Schlußbericht.) Rüben-Rohzucker J, Produkt Basis S8 0 Rendement neue Usgnce, frei an Bord 6 pr. März 12,45, pr. April 1245, pr. Mai 12,60, pr. Juli 12,80, pr. Dktober 11678, pr. Dezember 11,55. Behauptet.

Wien, 26. März. (W. T. B.) Die beutige Generalversamm⸗ lung der Anglo-Desterreichischen Bank genebmigte den Rechnungsabschluß für 1895, welcher mit einem Gewinnsaldo von 1972 391 Fl. abschließt, sowie die Vertheilung einer Dividende von g Ff. und nahm den Antrag; des Generalraths, das Aktienkapital durch Ausgabe von 50 000 voll eingezahlter Aktien zu 120. Fl. von 18 auf 24 Millionen zu erhöhen, ohne Debatte an. Die neuen Aktien haben Antheil an dem Erträgniß von 1896. .

London, 26. März. (W. T. B.) An der Küste 1 Weizen⸗ ladung angeboten.

g6 og Javazucker 134 ruhig, Rüben Rohzucker loko 121 fest. Cbile- Kupfer 454, pr. 3 Monat 453.

Liverpool, 256. März. (W. T. B.) Baumwolle. Umsatz 8000 B., davon für Spekulation und Exvort 500 B. Ruhig. Midel. amerikanische Lieferungen: Stetig. März ⸗April 415/60 Ver⸗ käuferpreis, Avril Mai 4732 do,, Mai⸗Juni 413/60 Käufewreis, Juni⸗Juli 4u 43 /is do., Juli⸗Auguft 41636. Verkäuferpreis, Auguft⸗September R se— 45 do,, Septemher - Oktober 4 = 4j / 8 do. Oktsber November 35 /s. 3zis / is do., November ⸗Dezember 3* 2 380 6a do., Dezember Januar 3* 32 35584 d. do.

Liverpool, 26. März. (W. T. B.) Offizielle Notierungen. American good ordin. 4532 do. low middling 49132, do. middling 43, do. good middling 4 is, do. middling fair 4u is,

ernam fair 43, do. good fair 45, Ceara fair 49, do. good air 44, Egpptian brown fair 55, do. do. good fair 6, do. do. good 64. Peru rough good fair 6ösis, do. do. good 6 / is, do. do. fine 67, do. moder. rough fair 5t, do. do. good fair 5u / ns, do. do. good 6, do. smooth fair 45, do. do. good fair 4E, M. G. Broach good 3k, do. fine 45 /1s, Dhollerah good 36 / is, do. fully good Zu is, do. fine 3, Oomra good 35. do. fully . 34, do. fine 3is iz, Seinde good fair 27/1s, do. good As / is, Bengal fullv good 216 / is do. fine 35 / is.

Bradford, 26. März. (W. T. B.) Wolle ruhig, aber stetig Garne ruhig, Fancy⸗Garne thätig, Mohagir-Garne fest. In Stoffen gutes Geschäft, jedoch Aufträge für Amerika gering.

Paris, 25. März. (W. T. B.) (Schluß) Rohzucker ruhig, 88 0 loko 32. Weißer Zucker ahi, Re , pvr. e . pr. März 334, pr. April 333, pr. Mai⸗August 343, pr. Oktober⸗ Januar 318.

St. Petersburg, 26. März. (W. T. B. Die Getreide- vorräthe betrugen: Weizen 36 979 000 Pud, Roggen 20 375 000 Pud, Hafer 11512 000 Pud, Gerste 7268 006 Pud, Mais 1718000 Pud.

Genua, 27. März. (W. T. B.) In der gestrigen General⸗ versammlung der Aktionaͤre des Credito Italiano wurde die Ver⸗ theilung einer Dividende von 6 für das Jahr 1895 beschlossen.

Verdingungen im Auslande.

Niederlande.

7. April. Timmerhuis zu Rotterdam: Lieferung von a. S 000 000 kg Steinkohlen für die Dampfmaschinen und . der städtischen Gebäude, b. 2 700 000 kg Flammkohlen, c. 700 000 kg englischer Herdkohlen. Bedingungen liegen im Timmerhuis aus und sind gegen Zahlung von 10 Cent in der Buchdruckerei von Wed. P. van Waesberge en Zoon erhältlich.

22. April, 11 Uhr. Ministerium für Waterstaat, Handel G& Nyverheid im Haag: Lieferung von Steinkohlen für Dampf— fahrzeuge und Dampf ⸗Wassermühlen im Noorderkanaal am Keizersveer Provinz Nord⸗Brabant), (Schätzung 7,50 Fl. per Schiffstonne). Bedingungsheft Nr. 69 nach 8. April d. J. zur Lesung im Ministerium und bei den ,,, und bei den Frankoanfragen er⸗ hältlich bei Gebr. van Cleef, Spui 28a, im Haag. Aufschlüsse er⸗ theilen das Bureau zur Verlegung der Maasmündung in Herzogen— busch und der Arxondissements⸗Ingenieur Jolles zu Bredz.

. Serbien. .

11. April. Genie⸗Abtheilung des Kriegs ⸗Ministeriums zu Belgrad: Lieferung von 8000 Stück Spitzschaufeln und 4000 Stück Stahlpicken ohne Stiel. Bedingungen und Muster in oben ge⸗ nannter Abtheilung. Kaution 20 9,ί᷑ in Baarem oder in staatlichen Werthpapieren. Die Offerten müssen mit einer 10 Dinar-⸗-Stempel⸗ marke versehen spätestens bis 12 Uhr am genannten Tage ein⸗—

gereicht sein. ö Dänemark.

9. April, 1 Uhr. Staatsbahn ⸗erwaltung (Maskinafdelingens Contor, Colbj6érnsensgade 6) Kopenhagen V.: Lieferung von 15 009 Bogen Smergelleinewand, 10000 Bogen Sandpapier, 220 Dutzend Feilen und Raspeln, 4830 Gros eiserne Schrauben, 1430 Gros. Messingschrauben, 2300 Stück eiserne Schrauben mit sechseckigem Kopf, 1229000 Stück Nägeln verschie⸗ dener Art, 886 000 Stück Drahtstiften, 46000 Stück rohen Unterlagscheiben, 5000 Stück Nieten, 11 090 Stück Kesselnägeln, 70 Stück Messingplatten, 90 000 Stück Messingstiften, 530 Stuüͤck galvanisierten Wassereimern, 1500 Pfd. Asbestpappe, 40 Pfd. Asbestdraht. 500 Stück Bürstenpinseln, 25 Stück Pinseln mit gedrehtem Schaft, 25 Stück Graspinseln, 400 Stück Piasava⸗Besen. Bedingungen und Angebotsformulare an Ort und Stelle und beim Reichs · Anzeiger (in dänischer Sprache).

Ohne Datum. Staatsbahn⸗Verwaltung. (Sofartsafdelingens Contor, Reventlowsgade 16) Kopenhagen V.: Lieferung von 115090 Tons Dampfkohlen bester Qualität für den Schiffsgebrauch. Bedingungen an Ort und Stelle, bei dem Betriebschef für Jütland

ühnen in Aarhus und beim „Reichs Anzeiger“ (in dänischer

prache).

Verkehrs⸗Anstalten.

London, 26. März. (W. T. B.) Der Union: Dampfer „Pretoria“ ist auf der Heimreise gestern von Kapstadt abge⸗

gangen.

Theater und Mufik.

Konzerte. *

Die Violinvirtuosin Frau Anna von Pilgrim, aus der

Schule Joachim's hervorgegangen, deren künstlerische Leistungen in weiteren Kreisen bereits vortheilhaft bekannt sind, gab gestern im Saal Bechstein ein Konzert, das sie mit einer hier noch wenig bekannten Sjögren dieses

technischen Schwierigkeiten, zarte, warm empfindende Ausdrucksweise erkennen, so wurden die zahl⸗ reich erschienenen Hörer durch die Grazie und Anmuth, mit welcher sie eine bisher noch nicht öffentlich gespielte, eigenartige Romanze von Ehlers und eine Anzahl bekannterer Piscen von Ries, Bach und Rehfeld ausführte, zu rauschenden Beifallsbezeugungen veranlaßt, für welche die unermüdliche Künstlerin durch einige Zugaben (. Melodie“ von Massenet und . Kujawjak! von Wieniawgky) dankte. gespielte Mãärchen/ von Rehfeld wurde auf Wunsch wiederholt. Der Königlich sächsische Hof⸗Opernsänger Herr Rudolf Eichhorn

Sonate in. G-moll des Tondichters eröffnete. Ließ die Konzertgeberin im Vortrag Werkes schon eine musterhafte Beherrschung aller

elegante, lautlose Bogenführung und

nordischen

Das (eon sordino) reizend

unterstützte das Konzert durch den Vortrag der Arie des „Hans Heiling“ von Marschner ‚An jenem Tag“, einer Arie von Massenet und zweier

ö

. .