; *
9 ö ö 1 5 . ö ö ö k (
— —
76 Actiengesellschaft zur Erbanung eines
eisernen Stegs über die Fulda in Cassel. Gewinn und Verluft Berechnung für 18935.
Soll. Haben. Ml
6 , 3 9 2147 72 271 09
704179 363 85
4 23 7 405 64 7405 64 Bilanz am 31. Dezember 1895.
Activa. 106 3 7 650 —
16 838 70 1 66 zz
Passiva. S s
Brückenbau ⸗ Konto Disponible Fonds
Kassa Konto
Aktien⸗Konto
Reservefonds
Spezial Reservefonddz Gewinn ⸗ und Verlust⸗Konto.
7 650 — 2307 84 8 530 86 1 866 53 23 475 53 23 47553 In der heute stattgefundenen Generalversammlung unserer Aktionäre wurde die Dividende für 1895 auf 5 YM festgesetzt, deren Auszahlung sofort gegen Rückgabe des Kupons Nr. 15 erfolgt. Cassel, am 27. März 1896. Der Vorstand. Dr. Rocholl. 6 Bechtel. Georg Köhler.
[76 Actiengesellschaft zur Erbauung eines eisernen Stegs über die Fulda in Cassel.
In der am 27. März d. J. stettgefundenen Generalversammlung unserer Aktionäre wurde die Auflösung der Gesellschaft beschlossen.
In Gemäßheit des § 243 des Aktiengesetzes fordern wir hiermit unsere Gläubiger auf, sich bei uns zu melden.
Cassel, 28. März 1896.
Der Vorstand. Dr. ö Ernst Bechtel. eorg Köhler.
76s) ö Mechanische Seilerwaarenfabrik, Bamberg.
In der Generalversammlung vom 9. März d. J. wurde die Ausgabe von 325 Stück nene Aktien à 6 1000 — M 325 000 zum Kurse von 115 0 beschlossen. .
Dieselben stehen zunächst den Besitzern unserer alten Aktien in der Weise zur Verfügung, daß auf je vier derselben eine neue Aktie bezogen werden kann.
Die Anmeldungen haben bis längftens 15. April unter Vorlage der abzustempelnden Mäntel der alten Aktien bei uns zu erfolgen.
Die neuen Aktien nehmen an dem Gesammt—⸗ Jahreserträgniß von 1896 theil, dagegen ist der Stückzins vom 1. Jan. 1896 bis zum Einzahlungs— tag mit 59 pro Anno an uns zu vergüten.
Die Einzahlung hat in der Zeit vom 15. April bis spätestens 1. Mai 1896 an uns franko zu geschehen.
Die Ausgabe der neuen Aktien erfolgt im Laufe des Monatß Mai d. J.
Bamberg, den 15. März 1896.
Mechanische Seilerwaarenfabrik Bamberg.
Der Vorstand. W. Barth. E. Seyffert.
lsos! Lübecker Badeanstalt.
Ordentliche Generalversammlung der Aktionäre am Freitag, den 24. April A896, Mittags Ez ihr, im Hause der Gesellschaft zur Beförderung gemeinnütziger Thätigkeit in Lübeck, Königftraße Nr. 5.
. Tagesordnung:
I) Vorlegun des Jahresberichts und der Ab— rechnung fur das Jahr 1896, sowie der Bilanz und der Gewinns und Verlustrechnung per ult. Dezember 1895.
2 Ertheilung der Decharge an den Vorstand.
3) Wahl je eines Mitglieds des Vorstands und des Aussichtsraths.
Die Legitimation der Aktionäre geschieht durch Vorzeigung der Aktien.
Lübeck, den 1. April 1896.
Der Vorstand.
Lagerhaus Gesellschaft Worms.
Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit zur
ordentlichen Generalversammlung auf Freitag, den 24. April 1886, Rach⸗ mittags 5 Üihr, in das obere Sälchen des Fest— hauses zu Worms eingeladen. Tagesordnung:
I) Geschäftsbericht der Direktion sowie Bericht des Aufsichtsrathes über die ,, der Bilanz und der Gewinn und Verlustre nung.
2) rung der Direktion und des Aufsichts—= rathes.
3) Ergänzung des Aufsichtsrathes.
Die Bilanz nebst der Gewinn⸗ und Verlust— rechnung sowie der Prüfungsbericht liegen vom 19. April er. ab in dem Bureau der Gesellschaft zur Einsicht offen.
Die Aktionäre, welche an dieser Generalver⸗ sammlung theilnehmen wollen, baben ihre Aftien spätestens am 17. April d. J. bei der Filiale der Pfälzischen Bank in Worms anzumelden und vorzuzeigen.
Jeder Aktionär erhält auf Grund dieser An⸗ meldung eine Eintrittskarte zur Generalversamm— ö welche die Zahl der von ihm angemeldeten Aktien bezeichnet.
Worms, 25. Mär; 1896.
Die Direktion. Der Auffichtsrath.
3
767 . PNodewils sche Faeralertractfabriken. XV o. Generalversammlung am Mittwoch,
29. April 1896, Vormittags 10 Uhr, im
kleinen Saale des Kunstgewerbehauses.
Tagesordnung: 1) Vorlage der Bilanz mit Gewinn⸗ und Verlust⸗ rechnung pro 1895. 2) Revisionsbericht. 35 Entlastung des Aufsichtsraths und Vorstands. 4 . Verloosung von 5 Prioritäts⸗Obliga⸗ ionen. 5) Neuwahl von Mitgliedern des Aufsichtsraths nach Maßgabe des F 11 des Statuts. München, 36. März 1896. Die Direktion.
Y Ermerbs und Wirthschafts⸗ Genossenschaften.
Keine.
8) Niederlassung ꝛc. von ö. Rechtsanwalten.
In unsere. Rechtsanwaltsliste ist heute unter Nr. 5 der Rechtsanwalt Wenzel Becker eingetragen. Derselbe hat seinen Wohnsitz in Castrop.
Castrop, den 30. März 1896.
Königliches Amtsgericht.
597 .
Der biherige Gerichts Assessor Emil Witzmaun aus Kranichfeld ist in die Liste der bei dem gemein⸗ schaftlichen Landgerichte Rudolstadt zugelassenen Rechtsanwalte mit dem Wohnsitze Rudolstadt ein⸗ getragen worden.
Rudolftadt, den 30. März 1396.
Der Präsident des gem. Landgerichts: Dr. Trinks.
9) Bank ⸗Ausweise.
Keine.
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
Ib77 Bekanntmachung. — Die durch den Tod des Herrn Ober⸗Bürger⸗ meisters Dr. Baumbach in dem hiesigen Magistrat vakant gewordene Stelle des besoldeten ersten Bürgermeisters hiesiger Stadt, für welche die Qualtfikation zum höheren Justiz⸗ oder Verwaltungs⸗ dienst erforderlich ist, ist wieder zu besetzen. Die Wahl erfolgt auf 12 Jahre. Das Gehalt ist auf 15 000 „ festgesetzt. Der zu Wählende ist verpflichtet, der Provinzial⸗ Wittwen⸗ und Waisenkasse beizutreten. — Qualifizierte Bewerber werden ersucht, ihre Mel⸗ dungen bis zum 1. Mai d. J. bei dem unterzeich— neten Stadtverordneten. Vorsteher einzureichen. Danzig, den 29. März 1896.
Otto Steffens,
Stadtverordneten ⸗Vorsteher.
359 „Iduna Lebens⸗ Pensions⸗ und Leibrenten⸗Versiche⸗ rungs. Gesellschaft zu Halle a. S. Hierdurch laden wir die Mitglieder unserer Gesell⸗ schaft zu der diesjährigen ordentlichen General- versammlung, welche am 18. April d. J., 12 Uhr Vormittags, in dem Saale des Hötels zur Stadt Hamburg, gr. , ,, Nr. 73 hierselbst, abgehalten werden wird. In Betreff der Berechtigung zur Theilnahme an der Generalversammlung verweisen wir auf die Be⸗ stimmungen in § 18 des Statutz von 1854 resp. § 12 des Statuts von 1872 sowie 5 16 der Statuten von 1863 und 1854.
Theilnehmende Mitglieder müssen mindestens 48 Stunden vor der Generalversammlung, also bis zum 16. April d. J., 12 Ühr Bor⸗ mittags, unter Nachweis ihrer Stimmberechtigung, welche auf Grund der betreffenden Versicherung⸗ Police und der letzten Prämienquittung festgestellt Eile; ihr Erscheinen bei der Direktion angemeldet
aben.
Bevollmächtigte stimmberechtigte Mitglieder haben der Direktion ebenfalls mindestens 43 Stunden vor der Generalversammlung ihren Auftrag durch be⸗ glaubigte Vollmacht und die Stimmberechtigung ihres Auftraggebers durch Bescheinigung des , . General. Agenten nachzuweisen.
Der Eintritt in das Versammlungslokal wird nur gegen Legitimationskarten gestattet.
. Tagesordnung:
1) Jahresrechnung und Beschlußfassung über die
zu ertheilende Entlastung.
2) Ergänzungswahl von zwei Mitgliedern für
den Verwaltunggrath.
Vem 11. April d. J. ab wird jedem Mitgliede ein Exemplar der Bilanz und der lachweisung der Einnahmen und Ausgaben auf Erfordern im Direktions⸗Bureau ausgehändigt.
Halle a. S., den 1. April i896.
Der Verwaltungsrath der Lebens⸗Pensions⸗ und Leibrenten⸗ Ver sicherun gs · Gesellschaft „raun an* zu Halle a. S. von Voß, Vorsitzender. 3 h
n Gemäßheit des § 65 des Gesetzes vom 29. April 1892, betreffend die Gch sch ffn mit be⸗ Cen ter Haftung, gebe ich alt letzter Geschäfts⸗ ährer der Bergwerkogesellschaft Agathe, Ge⸗ sellschaft mit beschräutter Paftung, bekannt, daß dieselbe durch Vereinigung aller Geschãfts⸗ antheile in meiner Hand aufgelöst ift und aste Rechte und Verbindlichkeiten der aufgelösten Gesell⸗ schaft auf mich übergegangen sind.
Berlin, den 23. März 1896. Franz Hubert Graf Tiele Winckler.
7665 ö. Brürer Kohlen ˖ Cergban ·˖ Gesellschaft. Die einundzwanzigste ordentliche Generalver⸗ sammlung der Aktionäre der Gesellschaft findet am 18. April d. Fi um LE Uhr Vormittags, im Saale der Handels. und Gewerbekammer in Wien, J. Wipplingerstraße 34, statt. Tagesordnung: Bericht des Verwaltungsraths und Vorlage der n,, fi das Jahr 1895. Bericht des , . Beschlußfassung über Genehmigung der Bilanz, Ertheilung des Absolutoriums und Ver— wendung des Reingewinns. Wahl dreier Verwaltungsräthe (Art. 10 der Statuten). . des Revisionsausschusses für das Jahr
Jene Herren Aktionäre, welche bei dieser General⸗ versammlung ihr Stimmrecht geltend machen wollen (je 20 Aktien geben Eine Stimme), werden ersucht, ihre Aktien bis 10. April d. J., 12 Uhr Mittags, bei einer der nachstehenden Depotstellen, und zwar:
in Wien bei der K. K. priv. allgemeinen Oesterr. Boden⸗Credit Anstalt, in Prag bei der Böhmischen Escompte⸗
bank, Kassa der Zentral⸗
in Brüx bei der Direktion, in Berlin bei der Berliner Handels- Gesell.« schaft und bei den Herren C. Schlesinger⸗ Trier R Co. 9. zu deponieren, wofür ihnen die entsprechenden Legiti⸗ mationskarten behändigt werden. Konsignationen zur Hinterlegung der Aktien sind bei den Bepotstellen erhältlich. Wien, am 1. April 1896. Der Verwaltungsrath. (Nachdruck wird nicht honoriert.)
766 Landschaft der Provinz Sachsen.
Die Mitglieder der geren werden hierdurch zu einer außerordentlichen Generalversamm lung auf Sonnabend, den 25. April, Mittags LT Uhr, in das Geschäftshaus der Landschaft hier⸗ selbst, Zimmer Nr. 8, ergebenst eingeladen.
Tagesordunng:
1) Antrag der Schleswig⸗Holsteinschen Land⸗ schaft auf Genehmigung ihres Anschlusses an die Zentral⸗Landschaft.
2) Statuten⸗Aenderungen.
Da eine Beschlußfassung zu 2 der Tagesordnung nach § 34 des revidierten Statuts der Landschaft nur in einer Generalversammlung erfolgen kann, in welcher mindestens die Hälfte des noch verzinsten Pfandbriefekapitals vertreten ist, so ersuche ich die Mitglieder dringend, möglichst vollzählig zu er— scheinen.
Halle a. S., am 31. März 1896.
R. Stengel, Königlicher Konsul a. D., Vorsitzender des Ausschusses der Landschaft der Provinz Sachsen.
79620 ; Empfehlen unsere selbstgekelterten
Ahr⸗Rothweine
arantiert rein v. 90 Pfg. an pr. Liter, in Ge—
inden von 17 Liter an und erklären uns bereit, falls
die Waare nicht zur größten Zufriedenheit ausfallen
sollte, dieselbe auf unsere Kosten zurückzunehmen. Proben gratis und franko.
Gebrüder Both, Ahrweiler 37.
sie den nachfolgenden Bestimmungen genügen: Ständen, um werker sein;
überschritten haben;
wissenschaftliche Reife besitzt. Königlichen Technischen Hochschule verbunden.
mit einer v. La Roche.
Bestimmung des Stifters gemäß, sich verpflichten:
dem Geburtsschein des Bewerbers,
Technischen Hochschule berechtigt,
einem Führungs. Attefte und
richts für ihn herbeiführen würde. Bewerber als Stipendiat gewählt worden ist.
Kandidaten für jedes erlebigte Sti i e wtf f J rledigte ipendium,
Berlin, den 1. April 1896.
ᷣ Den Vorzug unter den Bewerbern haben, linder der Mutter des Erblassers (einer v. La Roche ⸗Starkenfels) und deren Descendenten, die v. Gagern, die Deseendenten des Herrn v. Baßewitz auf Schönhof bei Wismar, aus der letzten Ehe
für den Fall, daß der Stipendiat in d und Prämien aus der Stiftung erhielt, welche gesetzlich als Maximum zulässig sind.
Das Dokument hierüber muß gerichtlich oder notariell ausgestellt werden.
Die Bewerbungen sind frankiert an das Kuratorium der v. Seydlitzschen Stiftung in Charlottenburg., Berlinerstr. 15 1, bis zum 15. Juni d. J. schriftlich einzureichen; sie müssen ein kurze Angabe des Lebenslaufs enthalten und von folgenden Attesten begleitet sein:
A.
ach Sterbekasse von akademisch gebildeten
Lehrern an höheren Unterrichtsanstalten. Die diesjährige Generalversammlung findet statt am Sonntag, den 26. April 18656, am Vormittag von 11 Uhr an, in Magdeburg in
dem Saale der Freundschaft, Prälatenstraße 32.
Tagesordnung: I) Geschäftsbericht und Rechnungslegung. 2) Bericht des Prüfungsausschusses. 3) Beschluß über die Höhe des dem außerordent⸗ lichen Sicherheitsfonds zu überweisenden Be⸗ trages aus dem Jahresgewinn.
. über die Höhe der Gewinnantheile (Dividenden) für die am 31. März 1896 be—⸗ stehenden Versicherungen.
Wahl des Prüfungsausschusses.
Wahl des Vorstands und der Stellvertreter. Berathung und Beschluß über etwaige Anträge aus der Mitte der Versammlung.
Magdeburg, den 31. März 1896.
Der Vorstand.
Kanngießer, Callsen, Meyer, Oberlehrer, Professor, als Professer,
als Vorsitzender. i . als Schatzmeister.
koödol Danziger Sparkassen⸗Aetien⸗Verein.
Status am 31. März 1896.
Acti vn. Lombardbestände.. . . 0 11 356 730 , 43 6h Effetten kJ 44193651 Danziger Kämmerei⸗Kasse in Konto⸗
, K 20 000 k . 6 600 Grundstück und Inventarium . 202763
w 343 598
Kassenbestand . Konto⸗Korrente⸗Konto 77 992 9000
Passiva. 1 66 Depositen⸗Kapital . 1818171 Reservefonds . 2 , 28366 0060 Die Direktion. Mix. Kos mack.
von Hartung'sche Militär⸗ Vorbildungsanstalt zu Cassel
hseit 1866)
eröffnet am 9. April neue Kurse, auch kurze
Repetitionskurse f. Aspiranten mit Primaner⸗
reife. Seit Jahren die besten Erfolge.
1395 bestanden 34 (v. 36) Fähnr.“, sammtliche
W Primaner ⸗ und 9 (von 16) Einj.⸗Freiw.
Aspiranten, meist nach kurzer Vorbereitung.
Aufnahme jederzeit. Programm frei durch ö.
Direktion:
Hptm. a. D. Beheim Schwarzbach.
Dr. Witter. 65000
79334
Der „Friedrichshof“ Ges. m. b. H. ist in Liquidation getreten, und werden die Gläubiger der Gesellschaft hierdurch aufgefordert, sich bei dem ne, , , . Paul Bartz, Here nf 38/39, zu melden.
kn Bewerbung
um Stipendien der von Seydlitzschen Stiftung. ,
Der Ritterschafts⸗Rath Herr Ernst Friedrich b. Seydlitz hat in seinem Testamente vom 15. September 1828 den Verein zur Beförderung des Gewerbfleißes zu seinem Universalerben eingesetzt, so daß der größte Theil der Rente aus seinem Vermögen zu Stipendien für Studierende der Königlichen Gewerbe Akademie, jetzt der dritten, vierten und fünften Abtheilung der Königlichen Technischen Hochschule, verwendet werden soll, deren ein jedes für jetzt 600 M jährlich beträgt.
Da nun mit dem L. Oktober 8. J. ein neuer Lehrgang beginnt und einige Stipendien erledigt werden, so können sich von jetzt an funge Leute zur Erlangung eines f e
olchen Stipendiums melden, wenn
I) Nach der Bestimmung des Stifters sollen vorzugsweise Sohne aus den höheren a . solche dem Betriebe berücksichtigt werden, insbesondere dürfen die Eltern der jungen Leute nicht Hand
technischer bürgerlicher Gewerbe zuzuwenden,
2) der Bewerber muß wenigstens 17 Jahre alt sein und darf das 27. Lebensjahr nicht
3) derselbe muß durch ein Gesundheitsattest des Kreisphysikus darthun, daß er die Ge⸗ sundheit und körperliche Tüchtigkeit besitze, welche die praktische Ausübung seines Ge⸗ werbes und die Anstrengungen des Unterrichts in der Königlichen Technischen Hochschule erfordern, und daß er dle Blattern durch Impfung oder sonst überstanden habe;
4) er hat nachzuweisen, daß er die zur Aufnahme in die Technische Hochschule erforderliche
Für preußische Staatsangehörige ist mit dem Stipendium zugleich der freie Unterricht in der
bei gleicher Qualifikation, die rechten Geschwister
Der Stipendiat oder, wenn er nicht dispositionsfähig ist, sein Vater oder Vormund muß, der en Staatsdienst tritt, alles, was er an Stipendien
von seinem Gehalt in solchen Abzügen zu erstatten,
dem oben zu 3 erwähnten Gesundheitsatteste, dem e n der Reife einer Anstalt, welches zur Aufnahme als Studierender der
den über seine etwaige praltische Ausbildung sprechenden Zeugnissen,
. den über die militärischen Verhältnisse des Bewerbers sprechenden Papieren, aus denen , muß, daß die Ableistung seiner Militärpflicht keine Unterbrechung des Unter
Das oben erwähnte Verpflichtungs. Dokument braucht erst dann beigebracht zu werden, wenn der Nach dem Schluß der Konkurrenz wählen die Vorsteher der Abtheilungen des Vereins drei aus welchen der Unterzeichnete Einen einzuberufen dag
Der Vorsitzende des Vereins i Beförderung des Gewerbfleißes: v. Delbrück.
81.
ö. Der Inhalt dieser Bella Bekanntmachungen der deutschen E
Fünfte Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 2. April
enschafts⸗, Zeichen und Muster⸗Registern, Blatt unter dem Tite
Central⸗Handels⸗Register für
Das Central - Handels- Register für das Deutsche Rei
kann durch alle Post⸗Anstalten, für
Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs, und Königlich Preußischen Staats—⸗
Anzeigers, 8W. Wilhelmstraße 32 bezogen werden.
1896.
d as
über Patente, Gebrauchtzmuster, Konkurse, sowie die Tarif- und Fahrplan-
Deutsche Neich. . 80a)
Das Central, Handels Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — De
Bezugspreis betrãgt IL S650
für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 80 83. —
Insertionspreis für den Raum elner Druchzeile 30 3.
— —
Vom Central-Handels Register für das Deutsche Reich werden heut ve Ren, . J m, ausgegeben.
——
Patente.
1) Anmeldungen. Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach-
genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung
eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der An⸗=
meldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung
geschützt. slasse.
2. S. 16 607. Strangpresse für Maccaroni, Nudeln u. dgl. — Dmltiy Hocholkoff, St. Peters burg, Spaßky Pereulok 5; Vertr.: Ottomar R. Schulz u. Otto Siedentopf, Berlin W., Leip⸗ zigerstr. 131. 30. 10. 95.
4. H. 16 682. Vorrichtung zum Reinigen der Dampfdüse bei Dampflampen. — Marie Aman⸗ dine Fernande Alice Hantz, Marie Alfröde Löontine Adrienne Hantz u. Eugene Edgard Hantz, Paris; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 14. 8. 95.
4. Sch. 10 747. Vergaser für flüssige Brenn⸗ stoffe. — Schuster . Baer, Berlin 80O., Prinzessinnenstr. 18. 29. 5. 95.
12. B. 18 150. Verfahren zur Destillation von Holjkleie und Holzabfällen; Zus. z Pat. 65 447. — F. J. Bergmann, Neheim 4. d. R. 24. 9. 95.
13. H. 16 659. Röhrenbefestigung für Hoch⸗ druck Röhrenkessel. — Henry Alonzo House sen., East Cowes, Engl.; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78. 15. 11. 95.
12. 8. 3587. Reinigungsvorrichtung für lie⸗ gende Heizrohre in Dampfkesseln, Lokomobilen, Verdampfapparaten u. s. w. — Kurt von Nießen, Kiew, Proresnaja 4; Vertr.: Ernst don Nießen, Charlottenburg, Knesebeckstr. 93. 21. 3. 95.
13. Sch. 11 019. Verfahren zur Trocknung und Ueberhitzung nassen Dampfes. — Wilhelm Schmidt, Ballenftedt. 20. 9. 95.
14. W. 10 978. Zwangläufige Steuerung für Ventil. oder Schieberdampfmaschinen. — J. M. e g, Charlottenburg, Kaiser⸗Friedrichstr. 61a. 26. 1 895.
19. B. 17 299. Fahr. und kippbare Erdscharre.
= Frederick Carlston Austin, Chicago, Ill., V. St. A.; Vertr.: Dr. Joh. Schanz u. Max Vert heim, Berlin SW., Kemmandantenftr. 89. 2 3
20. B. 1809435. Bremse für Eisenbahnfabrzeuge. — Charles Oliver Baird, Philadelphia; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Doro⸗ theenstr. 32. 26. 8. 95.
20. R. 9725. Gleisbremse für Verschiebebahn⸗ höfe. — Adam Rambacher u. H. Sinz, Regens— burg. 23. 8. 95.
22. B. 17 777. Verfahren zur Daistellung von Azofarbstoffen der Benzidinreihe aus Mono⸗ azofarbstoffen; Zus. z. Anm. B. 17438. — Badische Anilin Æ Soda⸗Fabrik, Ludwigs⸗ hafen a. Rh. 20. 6. 95.
z2. D. 6763. Verfahren zur Darstellung eines blaugrünen beizenfärbenden Farbstoffs der Gallo⸗ cyaningruppe. — LS. Durand, Huguenin Co., Hüningen i. E. 15. 2. 95.
22. F. 8758. Verfahren zur Darstellung vio⸗ letter bis blauer Wollfarbstoffe — Farbwerke vorm. Meister Lucius E Brüning, Höchst a. , . 95.
22. K. 11 215. Verfahren zur Darstellung von Wollfarbstoffen aus ar a- Amidonaphtol a2 3 disulfosäure. — stalle K Co., Biebrich n ö.
24. G. 9111. Verfahren zur Herstellung fester benzinlöslicher Seifen. — Dr. R. Gartenmeifster, Elberfeld. 23. 7. 94.
24. St. 4427. Lufterhitzungskörper für Feue⸗ rungen. — C. W. Stauß, Berlin NW., Spenerstr. 23. 19. 12. 95.
20. G. A680. Saugflaschenverschluß. — Georg , . u. Ludwig Gühring, Stuttgart. 26 8. 5B.
31. E. 4794. Formvperfahren zur Herstellung von Riemscheiben. — Mathias Ennesch u. Aktiengesellschaft Weilerbacher Hütte, Weilerbach, Post Echternacherbrück, Reg. Bez. Trier. 28. 13. 96.
24. B. A8 644. Abschneidevorrichtung für Bind⸗ faden, Schnüre, Garne u. dgl. — Henri Boisse⸗ lier, The Shrubbery, Enfield, Middl, Engl.; Vertr. 36 Hoffmann, Berlin W., Leipzigerstr. 30. 31. 1. 96.
24. N. 3386. Einstellbarer Bratrost. — Kon⸗ stantin N. Nenadovitch, Wien IV, Alleegasse 28; Vertr.: Alexander Specht u. J. D. Petersen, Hamburg. 1. 12. 94.
24. R. E0 O54. Tragnetz oder Handtasche mit umklappbarer Federwaage; Zus. z. Anm. R. 9864. — Rheinische Gesellschaft für Metall. In⸗ — 3 Greve, Herzberg C Cie., Koln.
326. B. Es 142. Vorrichtung zur Beseitigung des Russes in Ofenrohren. — Gerhard Becker, Langendreer, Zeche Bruchstr. 23. 9. 96.
12. M. 12 342. Seibstkassierender Gasver⸗ käufer. — F. E. Morgan, West⸗Haven, Cty of New ⸗ Haven, Conn., V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubler, Berlin NW., Do⸗ rotheenftraße 32. 2. 12. 95.
12. T. A854. Neuerung an der unter T. 4561 Kl. 4 angemeldeten Vorrichtung zur Sichtbar⸗ machung einer bestimmten Ziffer durch eine Reihe
gleichhubiger Tasten; Zus. z. Anm. T. 4551. — Franz Trinks, Braunschweig. 5. 3. 96.
Klasse.
44. K. 1 370. Stanze zur Umkleidung der Außenkante von Metallssen mit bildsamem Stoff. — Eleazer Kempshall, 127 Waverley Avenue, Newton. Middl. Mass., V. St. A.; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiffbauerdamm 29a. 9. 11. 95.
44. L. 9671. Karten oder Etiquettenhalter. — Nhe, Lipschitz, Aachen, Bahnhofstr. 14. 22. 6. 95.
16. K. E3 540. Regelungsvorrichtung für Ex⸗ plosionskraftmaschinen; Zuf. z. Pat. 36 115. — . ö. Berlin 8O0., Köpenickerstr. 113.
49. D. 6702. Mehrspindelige Bohrmaschine mit Schraubenräder⸗Antrieb für die Bohr⸗ spindeln. — Rob. Deißler, Treptow b. Berlin, Elsenstr. 2. 10. 1. 95.
49. M. 12470. Vorrichtung zum Aufspannen von Riemscheiben u. dal. auf Drehbänken. — Paul Müller, Plagwitz, Mühlenstr. 56. 13.1. 96.
49. T. 45278. Verfahren zur Herstellung von Gefäßen aus Blech für schwere Flüssigkeiten. — Edward Francis O'Toole, 7939 North Broadway, St. Louis, Miss, V. St. A.; Vertr.. Arthur Baermann, Berlin NW. Luisenstr. 43/44. 9. 7. 95.
54. D. 714. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Schachteln aus Pappe, Leder u. dgl, mittels endloser Blechklammerstreifen; Zus. z. Pat. 18189. — Carl David E Sohn, Budapest 111, Lajos ute 4; Vertr.: J. P. Schmidt, Berlin NW., Charitéstr. 6. 30.5. 95.
54. H. 15 947. Klammern aus Metallstreifen in Bandform; Zus. z. Pat. 74773. — Ernst Heynen, Barmen. 6. 4. 95.
55. B. 18 601. Vorrichtung zum Trocknen von Papier, Pappe, Gewebe. — Wilhelm . Düren, Rheinl., Eisenbahnstr. 30. . 1 6
55. H. 16589. Holländerwalze. — Max Hartenstein, Campulung, Rumänien; Vertr.“ Arthur Gerson u. Gustav Sachse, Berlin SMW. Friedrichstr. 10. 23. 10. 95.
58. L. 9911. Einrichtung zum selbstthätigen Einführen der Theilbretter in Ballenpressen. — Alfred Lythall, Halle a. S. 21. 10. 95.
81, K. 18 640. Sarg mit lichtdurchlässigem Deckel zur Rettung lebendig Begrabener. — Michael Karnieki, Warschau; Vertr.: Casimir von Ossoweki, Berlin W., Potsdamerstr. 3. .
65. S. 16 438. Revolver Schießapparat für Torpedos. — Gustaf Emil Hesse, 21 Strong . u. Nils Gustaf de Foch., 3 Montague Terrace, Brooklyn, New. Jork, V. St. A.; Vertr.: Carl Heinrich Knoop, Dresden. 6. 9. 95.
65. SG. 16458. Antrieb für Flossen⸗ Propeller. — Joss Huber, Santiago, Chile; Vertr.: G. Dedreux, München. 16. 9. 95.
70. D. 7260. Tintenlöscher. — EG. Dienz, Aachen, Kaiserallee 45. 21. 12. 95.
70. F. S540. Etiquettiermaschine für Flaschen u. dgl. — William Fletcher, 15 Granby Street, Ilkeston, Grfsch. Derby, Engl; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 6. 9. 95.
70. Sch. 11 226. Schiefertafel mit Feder⸗ kasten. — Johannes Schröder, Berlin VW., Spenerstr. 30. 23. 12. 95.
70. Sch. 11 269. Verstellbarer Mal, und Zeichenrahmen. — A. J. Schindler, Breslau, Neue Junkerstr. 2. 15. 1. 96.
70. W. EI 307. Federhalter mit in geeignete Winkellage zum Halter einstellbarer Feder. — James Wheeler, 100 High Street, Isfracombe, Engl.; Vertr: Pe. Jon quet. Hamburg. 25. 10. 95.
75. G. EO 380. Abscheidung des Natronhydrats aus einer Lösung von Kali. und Natronhydrat als Kaliumnatriumcarbonat. — Wilhelm Graff, Heidelberg, Kaiserstr. 15. 22. 2. 96.
75. S. L41989. Apparat zur Ausführung der durch Patent Nr. 76 947 geschützten Elektrolyse von Salzlösungen; Zus. z. Pat. 76 047. — James Hargreaves, Farnworth- in- Widneß, Lancaster, Engl, u. Thomas Bird, Cressington b. Liverpool, Engl.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 2. 12. 93.
77. B. I8 261. Vorrichtung zum Ausstellen von Kegeln. — Friedrich Bittrolff, Bretten i. B. 28. 10. 965.
77. SH. 15 994.
Knorr,
; Durch Schaukeln des Sitzes fortzubewegender Wagen. — Wilhelm Heyer, Cracau b. Magdeburg, Presterstr. 39. 18. 4. 96.
78. N. 3470. Maschine zum Schneiden von Zündstäbchen aus Pappestreifen. — Charles Noll, Max Bals u. Georg Gerrersdorfer, Wien; Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke u. Ii Deißler, Berlin C., Alexanderstr. 33. 6. 5. 565.
79. H. E16 678. Maschine zum Rollen von Papierspiralen und zum Einführen derselben in die Zigarettenhülsen. — Karl Harnisch, St. Petersburg, Wassilieffsky Ostrov gte Linie Haus 40; Vertr.: C. Gronert, Berlin NW., Luisenstr. 222.
3. 11 b 85. R. 9942. Mit einem Ueberflurhydranten vereinigter Ventilbrunnen. — Carl Reuther, i. F. Hopp u. Reuther, Mannheim. 7. 12. 95. 8G. J. 3720. Spitzenmaschine zur Herstellung von 6 mit Schleifen, Ringeln oder Fransen. — illiam Jackson, Sandlacre, Derbyshire,
Engl.; Vertr.: Victor Fels u. Dr. W. Hauß⸗ knecht, Berlin W., Potsdamerstr. 1126. 7.53. 95. Klasse. 89. P. 7994. Messerkasten für Schnitzel maschinen; 3. Zus. 3. Pat. 54 549. — H. Puisch C Co., Hagen i. W. 27. 2. 96.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgende Anmeldung ist vom Patentsucher zurückgenommen.
Klasse.
12. F. 7595. Verfahren zur Darstellung einer ai as (Amidonaphtoldisulfosäure. Vom 13. 12. 94. b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu
entrichtenden Gebühr gilt folgende Anmeldung als
zurückgenommen.
Klasse.
E2. W. 190 999. Verfahren zur Ueberführung von Nitrosaminen und Nitraminen in Hydrazin derivate; Zus. z. Anm. W. 10 955. Vom 6. 1. 96. Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung
der Anmeldung im „‚„Reichs⸗Anzeiger'. Die Wir⸗
kungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
*
3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichnete, im Reichs⸗ Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt ge— machte Anmeldung ist ein Patent versagt. Bie Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Klasse.
76. K. 12 023. Spulmaschine für zylindrische oder bauchige Spulen. Vom 11. 2. 95.
4) Uebertragungen.
Die folgenden Patente sind auf die nachgenannten Personen Übertragen.
Klasse.
8. Nr. 42 246. Blumenspulen⸗Central- Agentie Fritz Mayer Æ Co., 1 Salzgries 10, Wien; Vertr.: Carl Heinrich Knoop, Dresden. — Verfahren und Vorrichtung zum Aufwickeln von Fäden auf Garnhalter mit sternförmigen Armen. Vom 24. 4. 87 ab.
8. Nr. 60 302. Blumenspulen - Central⸗ Agentie Fritz Mayer Co., I Saljgries 10, Wien; Vertr.: Carl Heinrich Knoop, Dresden. — Maschine zum Aufwickeln von Fäden auf Garn⸗ halter mit sternförmigen Armen. Vom 28. 11. 90 ab.
TI. Nr. S4 924. Dr. L. Cerebotani, München, u. Joh. a . Wallmann C Co., Berlin. — Verfahren zum absatzweisen Viel⸗ k mit Morseapparaten. Vom k
30. Nr. 84 338. Dr. M. M. Richter, Ham⸗ burg, Spaldingstr. 10, u, die Firma J. H. C. Karstadt, Hamburg. Desinfektions⸗ und Konservierungsmittel. Vom 31. 3. 94 ab.
T4. Nr. S4 30858. Enterprise Manu- tacturing Company or Fennsyl- vamia, Dritte u. Dauphin Straße, Phila—⸗ delphia, Penns., V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. — Maschine zum Entkernen von Rosinen. Vom 2. 4 95 ab.
12. Nr. S2 860. Quisisana Compann, automatischer Verkauf warmer und kalter Getränke, Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Berlin. — Selbstkassierender Ge⸗ tränkeverkäufer mit federndem Sperrsteg. Vom 9. 8. 94 ab.
18. Nr. 80 740. August von Mazrimmen, Berlin, Swinemünderstr. 82. — Verfahren zum Schützen von Eisen oder Stahl gegen Rost durch Ueberziehen mit einer Kadmiumlegierung. Vom 26. 11. 92 ab.
71. Nr. 69 590. Gare Machine Com- panꝝy, Limited, Carrs Ironworks, Stock- port, Grfsch. Cheshire, Engl.; Vertr.! R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin C., Alexanderstr. 33. — Nagelmaschine zur Herstel⸗ lung von beschlagenen Sohlen für Schuhwerk. Vom 4. 5. 92 ab.
71. Nr. 74 186. Gare Machine Com- Dany, Limited, Carrs Ironworks, Stock⸗ port, Grfsch. Cheshire, Engl.; Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin C, Alexanderstr. 33. — Feststellvorrichtung der Stoff unterlage bei Lederwerk⸗Nagelmaschinen. Vom 7. 7. 93 ab.
71. Nr. 74919. Gare Machine Com- Pan, Limited, Carrs Ironworks, Stock. port, Grfsch. Cheshire, Engl.; Vertr.. R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin C., Alexanderstr. 33. — Schuhnagelmaschine für Kopfnägel mit selbstthätiger Herstellung der Nagel. Vom 11. 5. 92 ab.
SO. Nr. 58 592. C. Schlickeysen, Berlin S0. Rungestr. . — Vorrichtung an Thonpressen zum Formen von Kacheln u. ä. Gegenständen. Vom H. 2. 91 ab.
5) Löschungen. Infolge Nichtzahlung der Gebühren.
1: 69770. Z: 83174. 4: 78 940 S3 910. 6: 31794 46104 51 9568 56 366 76366. 9: 78 5489. EH: 70209. 12: 68 536 71 259 71 260 74 493 80 843 82 985. 14: 82 154 84911. 15: 64 058 70 585. A9: 66 200 74 755 82 094 S5 127. 20: 46065 56144 70 632 72 020 74 648 76 519 82 861. 2I: 76 553 79914. 227: 40 893 52 927 b8 204 63 218 82 626. 24: 71 771 75 967 76137
76 871 76 882. 25: 75 852 82066. 30: 64753 69 45ę9 76 428 77 733 82 657. 31: 52 650 65 592 8: 73 636 83 171. 24: 74973 77 03 82 887 83 409. 35: 76283. 36: 37 449 56 584. 238: 63 193 81 814. 40: 67178 70373 72129. 42: 65 497 73 512 75 9389 76 708 81 369. 44: 583172. 45: 40 455 42 359 59 579 63 270 71389 72695 75 286 81 475 81 890 84 375. 46: 63302. 49: 49 090 49 170 76 953 77 952. 50: 77732 77734 81 595. 51: 71 55g. 53: 19777. 57: 66 030 78 339 84995. 59: 85 110. 60: 76 405 82 151 83 746 623: 66 077 69 457 75 913 76 332 76432 83 864. G4: 82684. 68: 82276. 720: 75 450. 71: 58742 84999). 72: 48 927. 726: 70 360. 77: 69911 73181 82 041 83 726. 729: 76787. SO: 63 504 63 14 69 436 71 315 75 498 76 160 78 302. SL: 53 239 82 1853. 82: 83551. 83: 77997. S4: 58 897. 89: 70675.
6) Zurücknahme von Patenten.
Die der National TLypographic Company in Washington gehörigen Patente:
Nr. 32 346, betreffend Maschine zur Herstellung von Stereotvpen, Matrijen u. dgl.,
Nr. 32 586, betreffend Maschine zur Herstellung von Stereo sypenstangen mit Reliefschrift,
Nr. 34 575, betreffend Maschine zur Herstellung von Typenstangen und Matrizen für Druckereizwecke,
Nr. 34 961, betreffend Vorrichtungen zum Justieren von Matrizen⸗ und Typenzeilen,
Nr. 40 8507, betreffend Matrizensetzmaschine mit Vorrichtung zu selbfstthätigem Gießen von Zeilentypen,
Nr. 42 171, betreffend Maschine zum Zusammen⸗ stellen der Formen für Typenstangen und zum Gießen der letzteren,
sind durch Entscheidung des Reichsgerichts vom 27. Februar 1896 zurückgenommen.
Berlin, den 2. April 1895.
Kaiserliches Patentamt. von Huber.
Handels⸗Register.
Die Handelsregistereinträge über Aktieagtsellschaften and Kommanditgesellschaften auf Aktien werden nach Eingang derselben von den betr. Gerichten unter der Rubrik des Sitzes dieser Gerichte, die übrigen Handels- registereinträge aus dem Königreich 4 dem Königreich . und dem Großherzog⸗ thum Hessen unter der Rubrik Leipzig resp. Stuttgart und Darm stadt veroffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, Mittwoch bezw. Sonn abends, die letzteren monatlich.
Aachen. [739
Unter Nr. 2241 des Gesellschaftsregisters wurde die offene Handelsgesellschaft unter der Firma „Sinn & Cie.“ mit dem Sitze zu Aachen ein—⸗ getragen. Die Gesellschafter sind: Franz Sinn und Fritz Sinn, beide Kaufleute in Aachen. Die Gesell⸗ schaft hat am 28. März 1896 begonnen.
Aachen, den 30. März 1896.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung V.
Rerlim. Sandelsregister 1772 des Königlichen Amtsgerichts L zu Berlin. Zufolge Verfügung vom 28. März 1896 ist am 30. März 1896 in unser Gesellschaftsregister ein getragen: Spalte 1.
764
Laufende Nummer: 16106.
Spalte 2. Firma der Gesellschaft:
Chemische Werke vorm. Dr. Heinrich Byk.
Spalte 3. Sitz der Gesellschaft:
̃ Berlin.
Spalte 4. Rechtsverhältnisse der Gesellschaft:
Die Gesellschaft ist eine Aktiengesellschaft.
Der Gesellschaftsvertrag datiert vom 27. Februar 1896, ein Nachtrag zu demselben vom 26. März 18965.
Gegenstand des Unternehmens ist der Erwerb und die Fortführung der unter der Firma Dr. Heinrich Byk zu Berlin betriebenen chemischen Fabrik nebst den zu Oranienburg bei Berlin belegenen Fabrik. anlagen, sowie der Vertrieb der dort gewonnenen Fabrikate und Handel mit Chemikalien aller Art.
Das Grundkapital beträgt 1 500000 4 Das selbe ist eingetheilt in 1500 Stück auf jeden Inhaber und je über 1000 M½ lautende Aktien.
Die Gründer haben sämmtliche Aktien über nommen.
Die Mitgründer, Fabrikbesitzer Dr. Heinrich Byk und Dr. Siegmund Byk, beide zu Berlin, bringen nach näherer Maßgabe SF 43 des Gesellschaftsvertrages auf das Grundkapital das ihnen zu gleichen Theilen gehörige Vermögen der zu Berlin domizilierenden offenen Handelsgesellschaft in Firma Dr. Heinrich Byk in die Gesellschaft ein .
Insbesondere wird die vorerwähnte chemische Fabrik nebst den zu Oranienburg belegenen Fabrik. etablissements und den zugehörigen 4 ha 4 a 53 4m großen, im Grundbuche des Königlichen Amtsgerichts zu Oranienburg Band 20 Blatt 55ß und Band 2 Blatt 606 verzeichneten Grundstücken und darauf befindlichen Gebäuden, ferner allem todten und lebenden Inventar, sammtlichen Mobilien, Roh materialien, Waarenbeständen, Patenten, Verträgen und Außenständen eingebracht und zwar derart, daß alle Geschäfte der Firma Dr. Heinrich Byk als vom 1. Juli 1895 für Rechnung der Aktiengesellschaft geführt gelten.
Die Passiva der genannten offenen Handelsgesell⸗ schaft werden abgesehen von der auf den inferlerten Grundstücken lastenden Hypothekenschuld von