2117 . Bei der diessährigen vlanmäßigen Ziehung wurden von nuserer 45/0 Obligationen⸗Anleihe die Nummern:

50 109 117 195 210 225 272 277 zur Rückzahlung pr. 1. Juli a. c. ansgeloost.

Mainz, J. April 1896. Chr. Abt Kupferberg Ce

Commandit · Gesellschast auf Actien.

6. Nürnberger Lebensversicherungs⸗Bank.

Die Aktionäre der Nürnberger Lebensversicherungs⸗ Bank, sowie diejenigen Versicherten derselben, welche mit einem , n, n g6-Kapital von mindestens 5000 M bel ihr versichert sind und auf, diese Ver⸗ sicherung wenigstens schon drei volle Jahresprämien entrichtet haben — letztere unter Hinweis auf S8 26 und 33 des Statuts —, werden hierdurch zu der am

Sonnabend, den 9. Mai 1896,

3 Uhr Nachmittags, im Geschäftslokale der Bank, Lauferthorgraben Nr. 3 in Rürnberg, abzuhaltenden ordentlichen General⸗ versammlung eingeladen.

Tagesordnung: Rechnungsablage für das abgelaufene Jahr und Beschlußfassung über die Verwendung des Reingewinnes.

Vorlage des Geschäftsberichts pro 1895. ,. tung des Aufsichtsrathes und der Di— rektion. Wahl eines Mitgliedes des Aufsichtzrathes für das statutenmäßig ausscheidende Mitglied desselben. 5) Wahl der Revisionskommission. e. Weitere Anträge für die Tagesordnung von Seite der Aktionäre der Bank sind spätestens zwei Wochen vor der Generalversammlung bei dem Aufsichtsrath oder der Direktion schriftlich einzureichen. Nürnberg, den 2. April 1896. Der Auffichtsrath. Lothar Frhr. v. Faber.

2l26 Mainzer

Schlepp · Dampsschifffahrts . Verein.

Die Herren Aktionäre werden hiermit zu der am Montag, den 27. April d. J.,. Vormittags II Uhr, in unserem Geschäftslokal Rheinstraße Nr. I dahier ftattfindenden ordentlichen General⸗ versammlung ergebenst eingeladen.

Tagesordnung: 1) Geschäftsbericht und Rechnungabschluß pro 1895. Bericht der Revisions⸗Kommission, Genehmigung der Bilanz und Decharge⸗ Ertheilung für Aufsichtsrath und Direktion. Y) Statuten mäßige Ersatzwahl des Aufsichtgraths und der e nr e e fe, pro 1896.

Diejenigen Aktionäre, welche an der General⸗ versammlung theilzunehmen beabsichtigen, werden ersucht, sich laut 5 20 der Statuten bis zum 19. April d. J. auf unserem Bureau über ihren Aktienbesitz auszuweisen und hiergegen ihre Eintritts⸗ karten in Empfang zu nehmen.

Mainz, den 8. April 1896.

Der Aufsichtsrath.

hi za . Aktien Gesellschaft „Union“ — Celle.

Die Herren Aktionäre werden eingeladen, sich zu einer auf Dienstag, den 28. April dss. Is, Abends 6 Uhr, in dem Geschäftslokale damit anberaumten außerordentlichen Generalver⸗ sammlung einfinden zu wollen.

Tagesordnung: . a. Antrag des Aufsichtsraths auf Auflösung der Gesellschaft. . b. Eventuelle Wahl von Liquidatoren.

Zur Theilnahme an der Generalversammlung bezw. zur Ausübung des Stimmrechts in derselben sind nach 5 8 des Gesellschaftsstatuts nur solche Aktionäre berechtigt, deren Namen in dem von der Direktion zu führenden Aktienbuche der Gesellschaft eingetragen sind.

Celle, den 7. April 1896.

Der Aufsichtsrath der Aktien⸗Gesellschaft „Union“. v. Reden.

Schiffs. C Maschinenbau⸗ Actiengesellschaft

vorm. Gebr. Schultz & norm. Bernh. Fischer Mannheim.

Bei der am 30. März d. J. vor Notar stattge⸗ fundenen zweiten Ansloosung von 5 Ye Partial⸗ Obligationen unseres Anlehens wurden die

Nr. 71 und 92 à S 1000.— gezogen.

Dieselben werden hierdurch zur Rückzahlung

aufgerufen, welche vom 1. Juli 1896 ab

an unserer Kasse dahier gegen Auslieferung der Stücke, sowie der noch nicht fälligen Zinskupons und Talons erfolgt.

Die Verzinsung der ausgeloosten Stücke hört mit dem 1. Jult 1896 auf.

Mannheim, den 2. April 1896.

Yer Porstand.

Y Erwerbs. und Wirthschasts⸗ Genossenschaften. 1854

Central ⸗ Credit - ank, eingetr. G. m. b. JH.

In den Generalversammlungen vom 26. März a. e. ist die Auflösung unserer Genoffenschaft be⸗ schlossen worden.

D 2

Per Geschäfts⸗Antheile⸗Konto 50

Eingetragene Genossenschaft mit beschränkter

1944

der Schwarzburgischen Landesbank

a tan; 39. 46. 1 : Nonto⸗Korrent⸗Saldo

Lombard ⸗ Darlehen . Hypotheken... Bankgebäude und

Nicht Diverse .

Aktien⸗Kapital Depositen Accepte. Reservefonds Diverse n.

2059

Westfalen werden hierdurch eingeladen zu einer ordentlichen Generalversammlung auf Sams tag, den 25. April 1896, Nachm. 127 Uhr, in Münster i. W. (Rheinischer Hof).

Wir bringen dies konform § 80 G. G. vom 1. Mai 1889 hiermit zur Kenntniß und fordern gleich⸗ zeitig unsere Gläubiger auf, sich bei uns zu melden.

Berlin, 1. April 1896.

t. Bank

l- C , ** ossenschaft

Ein gene mit e n, Haftpflicht in Liquid. Max Brehmer. Paul Fischer.

Burean: Kreuzbergftr. A6 L.

zor 9] . Liguidations- Bilanz per 28. März E896.

PDebet. 3 An Kassa⸗Konto 45 CGambio⸗Konto 15 Inventar⸗Konto . 23 Kautions⸗ und Effekten Tonto ... 20 „Diverse Debitores 49 J kö , . 90 ö ewinn⸗ und Verlust⸗Konto ... 46 65

Credit.

Eintrittsgeld Konto ; . ö i und Zinsen⸗Konto ... 15 = iverse Kreditores * 65

Berlin, den 28. März 1896.

Central⸗Credit⸗Bank

Haftpflicht in Lignid. Max / Brehmer. Paul Fischer.

8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwaͤlten.

Keine.

9) Bank⸗Ausweise. Ausweis

zu Sondershausen pro 31. März 1896. Activa.

Mobilien in Sondershausen u. Arnstadt. eingeforderte 60 υ des Aktienkapitals. . 1500000.

18 562. 66 830 022.

2 600 000. — 1 159 626. 29. 1134.

52 641. 117219. 3 Do ß

Passiva.

22 d

enn ,,

10) Verschiedene Bekannt machungen.

Einladung. Die Mitglieder der Landschaft der Provinz

im Saale des Hötel Tüshaus

Tagesordnung:

1) Geschäftsbericht für das Jahr 1895.

2) Neuwahl von 3 Mitgliedern des Verwaltungs⸗ raths an Stelle der statutenmäßig ausscheidenden.

3) Antrag des Verwaltungsraths:

»In § 2 des Statuts Absatz 1 Zeile 8 die Ziffer 75 zu streichen und durch die Ziffer 50 zu ersetzen.

Dieser Antrag hat bereits auf der Tagesordnung der Generalversammlung vom 27. Juni 1895 ge⸗ standen, welche nicht beschlußfähig war. Die jetzt berufene Versammlung wird gemäß § 31 des Statuts über den Antrag beschließen können, auch wenn in derselben weniger als die Hälfte des noch verzins— lichen Pfandbriefkapitals vertreten sein sollte.

4) Antrag der Direktion:

„In 5§ 22 am Schluß des ersten Absatzes von Nr. 6 hinzuzufügen:

Auch ist der Schuldner eines nach dem 1. Januar

1897 ausgegebenen Pfandbrief ⸗Darlehens befugt, das⸗ selbe, soweit es durch seine Tilgungs ⸗ Guthaben noch nicht gedeckt ist, durch Baarzahlung des Nennwerths zu tilgen. Solche Tilgung kann nur zum 1. Januar oder J. Juli jeden Jahres erfolgen. Der Schuldner muß in diesem Falle der Direktion der Landschaft gegenüber, wenn die Tilgung zum 1. Januar erfolgen soll, spätestens am vorhergehenden 1. Mai, oder wenn die Tilgung zum 1. Juli erfolgen soll, spätestens am vorhergehenden 1. November eine ent—˖ sprechende Erklärung schriftlich oder zu Protokoll ab— geben, worauf die Landschaft zu dem Fälligkeits⸗ termine einen der Tilgungssumme gleichkommenden Betrag von nach dem 1. Januar 1897 ausgegebenen Pfandbriefen zu kündigen und nach dem Nennwerthe einzulösen hat. Der zu solcher Einlösung erforderliche Baarbetrag ist von dem Schuldner spätestens am 15. Tage des dem Fälligkeits termine rorhergehenden Monats kostenfrei an die Kasse der Landschaft einzuzahlen und im Falle der Säumigkeit von diesem Tage an mit Ho o zu verzinsen.

Die nach dem 1. Januar 1897 ausgegebenen Pfandbriefe sind durch besonderen Aufdruck als Folge II“ zu bezeichnen.“

sowie den vierten Absatz zu streichen und an deren Stelle zu setzen:

„Die Beleihung erfolgt in diesem Falle innerhalb der ersten zwei Dritttheile der ermittelten Werth⸗

achen Betrage des Grundsteuer⸗Reinertrages. Wenn jedoch seit der zur Ausführung des Gesetzes vom 21. Mal 1861 erfolgten Ermittelung des Rein⸗ ertrages nachweielich durchgreifende Verbesserungen oder dauernde Wertherhöhungen der zum Pfande angebotenen Grundstücke stattgefunden haben, so kann durch einstimmigen Beschluß der Direktion die Be= leihungsziffer bis auf J des durch eine Abschätzung an Ort und Stelle ermittelten Werths der betreffen⸗ den Grundstücke erhöht werden.

Im Falle einer gänzlichen oder theilweisen Ab⸗ lehnung eines Antrags steht dem Antragsteller die Berufung an den Verwaltungsrath frei, welcher letztere dann innerhalb der vorstehend angegebenen Grenzen endgültig entscheidet.

Haus Sandfort, den 2. April 1896.

Der Vorsitzende des Berwaltungsraths der Landschaft der Provinz Westfalen: Graf v. Wedel.

79620 Empfehlen unsere selbstgekelterten

Ahr⸗Rothweine garantiert rein v. 90 Pfg. an pr. Liter, in Ge— binden von 17 Liter an und erklären uns bereit, falls die Waare nicht zur größten Zufriedenheit ausfallen sollte, dieselbe auf unsere Kosten zurückzunehmen. Proben gratis und franko. Gebrüder Both, Ahrweiler 37.

ziffer, . in der Regel nicht höher als bis zum dreißig

(1245 Bekanntmachung.

Die Beförderung des bisherigen Inhabers der Hilfsarbeiterstelle bei dem Kollegium der Landes⸗Direttion macht die anderweite Heran— ziehung eines Hilfsarbeiters nöthig. Für den höheren Staats dienst . Beamte, welche geneigt sind, die Funktionen eines solchen Hilfsarbeiter zu Übernehmen, werden ergebenst ersucht, ihre Meldung unter Beifügung von die Beurtheilung der letzteren erleichternden Personalnotizen baldigst an den Unter- zeichneten gelangen zu lassen.

Die Stelle ist mit einer festen Remuneration von 3000 bis 3600 MS jährlich ausgestattet.

Merseburg, den 7. April 1896.

Der Landeshauptmann der Provinz Sachsen. Graf von Wintzingerode.

1946

Allgemeine Fahrradversicherungz⸗ Gesellschaft in Wittenberge.

Garautiefond: 60 000 0 Mitglieder des Auffichtsraths: Dr. med. Weber, prakt. Arzt in Wittenberge,

Vorsitzender,

Droguist J. C. F. Schröder in Wittenberge, stellvertr. Vorsitzender,

Kaufmann Max Ritter in Wittenberge, Sekretär Otto Zeller in Wittenberge, Franz Scholvin, Besitzer der Dampf⸗ und

Wassermühlen in Wilsnack und Osterburg.

Direktion: Alex Henkel, Direktor,

Oscar Wernicke, stellvertr. Direktor und Rendant.

1485

dert, sich bei uns zu melden. Linz am Rhein, den 1. April 1896.

Basalt⸗

Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Köln, in Liquidation.

Die Versammlung der Gesellschafter vom 23. März er. hat beschlossen, die Gesellschaft mit Wirkung ab 1. April er. aufzulösen. Zu Liquidatoren sind bestellt:

I) Herr J. Hofmann, Kaufmann in Linz am Rhein.

2 Herr A. Oelpenich, Kaufmann in Linz am Rhein.

3) Herr H. Lücke, Kaufmann in Königswinter. Die Gläubiger der Gesellschaft werden gemäß § 65 des Gesetzes vom 20. April 1892 aufgefor⸗

Unsere Geschäftsstelle befindet sich in Linz am Rhein.

Verein,

19! Dette Publique Ottomane COonsolid o.

Revenus Concsésdés par Iradé Impèérial du 8/20 Décembrèe 1881.

XIVe Exercice

Mois de EFöévrier 1896

Recottes nettes des frais d' A dmi- nistration provincials

Recettes nettes des frais d' Administration Provinciale et Centrale

Piastres

Total au 28 EG- vrier 1895

Total au 29 EG- vrier 1896 Liv. Turdq.

Total des mois pré- co6dents

Liv. Turq.

ö Sol Timbre Spirituouꝝx Pêcheries. Soi. K Frais payss par la

Direction Gén. .

Tabac srecouy ö. S O4 185 34

1 — 1

VI Contributions

z39 459 8! 77s 7s

Recettes nettes 6 Redevancèe de la c3 * — SI Régie J Tribut de la Bulgarieé, remplacs. jusqu'à f nlion de L. T. 100 000 à pròélever sur Dimes des Dabaes Exc6dent, Revenus de Chypre, remplacò z 900 sur solde Dime des Tabacs ou traites sur la Douane. Redevance de la Rou- möélie Orientale. Droits sur leè umb. en traites sur la Douane Parts contributives de la Serbie, du Montèé- néögro, de la Bulg. et de la Greece.

1050000 —

tions diverses .

129 800 —

3 800 658 —

Assigna

2 500 000 —

10 500

923 358 48

750 000

1,053 00a 29 Ibo ooo -

gos ⁊s 750 oo

9l 552 23

103 115 —

.

102 596 —

152 ä 50 000 .

loꝛ os - 162 026 3 do oo0

51 298 114 019 25 000

Total.

Intérèts encaissés sur fonds disponibles ö sur conversion de monnaies.

8

200 227

T, Ts B Ti, Fs d D n, s

30 o Trg 7 17 747 o64 oi

Total Général. Meme période 1895.

200 227 84 175 70736

1955 228 45 2155 45629 3 2 055 65354 25

221074161

Livres Turquès

Livres Turques

Livres

Piastres ᷣ Turques

à valoir sur les Oblig. par la Convention du

Sommes versées 400 prévues J i

Sommes transmises en Europe et payses pour le service de la Dette Consolide

Traitements et Frais Gönßsraux du Conseil d' Administration. w .

Déposé à la Banque Imp. Ottom. en Or offectif et comptes divers...

Déposs à la Banque Imp. Ottom. monnaiss à convertir. K

En Caisse à Administration Centrale en Or 6ffectif kJ

En Caisse à Administration Centrale en monnaies àù convertir.

6n

Constantinople, le 20/1 Avril 1896.

6) Antrag der Direktion: „In § 24 den letzten Satz des dritten Absatzes

2 968 227

Le Président: Vincent Gaillard.

430 500 1375 556 36 661 6 348 829 191853

430 0 139451226 41 525 260 1515 28 763

39230 3 108 2 155 466 29] 2 210741

Pour le Conseil d'Administration: Le Conseiller-Dè6lsgus: Guido Guiccioli.

M S5.

Der Inhalt dieser Dei in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels, Geno enbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen B

Central⸗Handels⸗Register für

Bekanntmachungen der deutschen Ei

Vierte Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Käniglich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

Berlin, Domerstag, den 9. April

Das Central⸗Handels⸗Register für das Dernh he Reich kann durch alle Post-Anstalten, für

Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deut

Anzeigers, 8W. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

en Reichs- und Königlich Preußischen Staats—

Vom „Central Sandels Register für das Deutsche Reich werden heut die Nrn. S5 A. und S5 B. ausgegeben.

enschafts⸗, Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, über Patente, att unter dem Tite

1896.

Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und Fahrplan⸗

das Deutsche Reich. m. 5 )

Das Central⸗-Handels Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der

Bezugspreis beträgt J 4 50 In sertionspreis fär

A für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten BO 9. — den Raum einer Druckzeile 36 . ; s .

Patente.

I) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung einez Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der An= . ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung eschützt. fin

z. M. 12178.

Befestigungsschloß für Hosen⸗ stege. — Dr.

Richard Magnus, Glogau. 27. 9. 965. s !

5. F. SGS]. Gestell für Gesteinbobrmaschinen. — Joseph François, Seraing; Vertr.: G. Dedreux, München. 30. 10. 95.

7. S. 9060. Verfahren zum Ziehen von dünnen Drähten unter Benutzung einfach oder doppel- kegeliger Ziehscheiben. — Joh. Wilh. Späth, Dutzendteich b. Nürnberg. 11. 11. 95.

8. G. 9805. Trockenmaschine mit Etagen⸗ spannrahmen für Gewebe. — Fr. Gebauer, Charlottenburg. 24. 5. 95.

8. M. IT 426. Preß⸗ oder Wärmplatte. — Paul Mehnert, Chemnitz. Apollostr. 20.27. 12. 95.

12. B. 18 482. Verfahren zur Darstellung von Cyanverbindungen aus lösliche Ferrocyan⸗ und Schwefelcyanverbindungen enthaltenden Flüssigkeiten. — Henry Bower, 29 th. Street u. Gray's Ferry Road, Philadelphia, V. St. A.; Vertr.: E. Hoffmann, Berlin W., Leipziger str. 30. 583 19 6

12. L. 9507. Verfahren zur Darstellung fester Silberverbindungen, deren wässrige Lösungen weder durch Eiweiß noch durch Kochsalz gefällt werden; Zus. z. Pat. 82 951. — Dr. Il. Liebrecht, Wien, u. Dr. F. Röhmann, Breslau, Ohlau— Ufer 19; Vertr.: Dr. F. Röhmann, Breslau. 10. 4. 95.

20. B. I8 669. Motorgestell für Wagen ein⸗ schieniger Hochbahnen. — Fritz Bernhard Behr, London; Vertr.: A. du Bois-⸗Reymond u. Max , Berlin NW., Schiffbauerdamm 29a. 26. H. 85.

20. G. 739. Schmierdeckel für Achslager an Eisenbahnfahrzeugen. — Christian Erdbrink, Hannover, Fundstr. 2b. 4. 11. 95.

20. U. 1044. Elektromagnetische Bremse. — Union Elektricitäts - Gesellschaft, Berlin SW., Hollmannstr. 32. 19. 6. 95.

20. U. 1098. Stromabnehmer für elektrische Bahnen mit Untergrundleitung. — Union Elektrieitäts⸗Gesellschaft, Berlin 8sW., Holl⸗ mannstr. 32. 30. 1. 96.

21. S. 16 363. Fernsprechschaltung. — Dezss . Berlin NW., Alexander ⸗ Ufer 6. 83

24. E. 4747. Verfahren zum Betriebe von Regeneratoren. — H. Eckardt, Dortmund, Hei⸗ liger Weg 25. 15. 11. 95.

24. O. 2385. Rotierendes Hemmwerk, ins⸗ besondere für Zugregler. — Emil Offenbacher, Markt Redwig. 21. 9. 95.

320. F. S846. Rinnenkatheter. — Dr. Max Frennd, Breslau. 7. 2. 96.

21. L. 9935. Formmasse. — J. Lampel, München. 31. 10. 95.

324. L. 9752. Belag für Flure u. dgl. — Cecil Heniy Maxwell Lyte, 7 Clyde Street, Redeliffe Gardens, London; Vertr.: C. Fehlert ö 9. 8 Berlin NW., Dorotheenstr. 32. .

24. R. 9700. Klapptisch — Gustav Rudolph,

e- Berlin, Mansteinstr. 10. 10. 8. 95.

84. St. A458. Wurstkoch⸗ und Wärmapparat. — Joseph Steinheuer, Neu Weißensee b. Berlin, Friedrichstr. 41. 17. 1. 96.

24. T. 4673. Abort mit Vorrichtung zur Um⸗ wandlung der Fäkalien in Dünger. — Rudolf Tuggener, Zürich; Vertr.. Bernhard Brock⸗ hues u. Otto Kramer, Köln a. Rh. 23. 9. 96.

4. W. 11 309. Heizbrenner für Gaskocher, Oefen und andere Heizapparate. — Carl Wolff, Quedlinburg, Bismarckstr. 122., u. Albert Behl, Quedlinburg, Klopstocksweg h / 6. 26. 10. 95.

142. P. 7874. Kontrolkasse mit Druckporrich⸗ tung für die eingezahlten Beträge. — Ernst Petermann, Dresden. 28. 12. 95.

42. St. 4435. Vorrichtung zur nassen Ver⸗ messung von Brauereikühlschiffen für Steuer zwecke. — Adolf Staecker, Charlottenburg, Krummestr. 85. 27. 12. 95.

45. G. 47535. Pflug mit drehbarer Griessaäule zur Einstellung der Furchenbreite. — Paul Ehmke, Neustettin. 26. 11. 95.

146. B. 18 062. Druckluftmaschine. — Berlin⸗ Anhaltische Maschinenbaun⸗Aktien⸗Gesell⸗ schaft, Dessau. 29. 8. 95.

47. S. 15 842. Nachstellbare Zylinder ⸗ Rei⸗ bungskupplung mit inneren und äußeren Backen nach Patent Nr. 69 732 mit rechtwinklig zur Drehare der Kuppelscheibe schwingendem Einstell⸗ hebel. — Harry Willard Hill, Waverleyavenue 6, Cleveland, Ohio. V. St. A.; Vertr. Fude, Berlin NW., Marienstr. 2, u. Adolf Dam⸗ mann, Berlin S., Oranienstr. 61. 11. 3. 95.

17. M. 12 Ia. JNiederschraubventil für Kohlen⸗ säuk e, mit. Gewinde im Handrade. — Albert

4 Müller, Berlin NO., Friedensftr. 34. 13. 5. 95.

9. B. 18 594. ange zum Biegen von mit Metallmantel ausgestat seten Röhren aus Papier

oder anderen isolierenden Materialien. — S. Bergmann . Co., Aktiengesellschaft, Berlin N., Fennstr. 21. 22. 1. 96.

Klasse.

49. P. 7722. Vorrichtung zum Hinterdrehen von Fräsern auf einem aus Hülse und excentrisch in derselben umlaufendem Kern bestehenden Dorn. — Arno Paul, Dresden ⸗N., Laäͤrchenstr. 4. 30. 9. 95.

51. G. 9779. Accordzither mit zwischen einem Schieberrahmen gelagerten Dämpferleisten. — Ewald Glaesel, Markneukirchen i. S. 5. 5. 95.

5E. Sch. A0 392. Vorrichtung zum selbst— thätigen Aufzeichnen von auf Tasteninstrumenten ., Musikstücken. — Edmund Schneider,

ünchen. 28. 1. 95.

52. C. 5816. Kurbel⸗Stickmaschine mit unter. halb der Stichplatte angeordneter Hakennadel zum Aufnähen von Schnur auf die obere Seite des Stoffeß. — E. Cornel 4 fils, Paris, 87 Faubourg St. Denis; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78. I5. 10.95.

52. S. 9177. Rähmaschine zur Herstellung von festonartigen Ziernähten; Zuf. z. Pat. 84 414. — S. Salinger, Syandauerstr. 9 / Bl, u. R. Hagse, Haidestr. 34. Berlin. 15. 1. 96.

57. K. 13 429. Astigmatisch, sphärisch und chromatisch korrigiertes Dreimenisken. Objektiv. Dr. . Rud. Krügener u. Peter Schüll, Bockenheim ⸗Frankfurt a. M. 26. 11. 95.

63. P. 7874. In eine gestreckte Lenkstange umwandelbare Handantriebkurbeln für Fahr räder. — Luigi Petich, Venedig, z. Zt. 208 West 21. Street, New⸗JYork, V. St. A.; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 4. 1. 96.

62. R. 9955. Vorrichtung zum Nachspannen der Treibketten bei Fahrraͤdern. — Heinrich Riegelmaun, Fürth i. B., Karolinenstr. J. 10. 12. 95.

64. B. 18 444. Kühler für Wein, Bier u. dgl. in ,, oder Krügen. — Bach . Berlin C., Neue Schönhauserstr. 12.

12. 95.

65. H. 16 082. Durch Gasexplosionen wir⸗ kender Reaktionspropeller für Schiffe. — Paul Hellmich, Beuthen a. O. 8. 5. 965.

68. F. s477. Sammelbüchse mit Sammelsack, bei welcher die Fußplatte der ersteren und die Deckplatte des letzteren sich deckende von Schiebern überdeckte Oeffnungen haben. — Gustav Fuchs, Wien; Vertr.: Robert Krayn, Berlin NW., Karlstr. 27. 3. 8. 965.

688. R. 9790. Pendel oder Windfangthür beschlag mit doppelten Drehzapfen. — Aug. Rosenberg, Rixdorf, Jägerstr. 68. 24. 9. 95.

71. G. 10 205. Einrichtung zur Verhinderung der Faltenbildung an Ferse und Spitze beim Aufzwicken des Oberleders. — Wilhelm Giesler, Offenbach. 4. 12. 95.

72. M. LZ S2. Aus stangenförmigem Spreng⸗ stoff bestehende Treibladung für Patronen und Geschütze. — Hudson Maxim, 41 Wall Street, NewYork, V. St. A.; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 30. 9 h

77. L. 9902. Geräth zum Besteigen von Bäumen u. dgl. — F. Ludwigs, Berlin, Fliederstr. 4. 14. 10. 95.

77. M. 12 336. Auslösevorrichtung des Stößers an Rundkegelbahnen. — Oswin Münch, Her⸗ mann Tempel u. Alwin Heinke, Schmoͤlln, S.A. 29. 1. 96.

77. T. A742. Durch Fußdruck zu befestigender, freistehender Schlittschuh. — Hermann Thielscher u. Paul Thielscher, Brieg, Ring 8. 30. 11. 95.

77. W. 11 358. Spielzeug — Thierfigur — (Eichhörnchen o. dgl.) in einer Gittertrommel. — Whiting Jerome , Cornwall, Conn., V. St. A.; Vertr.: Max Schöning, Berlin S., Moritzstr. 9. 13. 11. 95.

sI. Sch. II 261. Antriebsvorrichtung für Förderrinnen und Siebe. — Heinr. Schoen, Düsseldorf, Klosterstr. 17. 18. 160. 96.

2) Zurücknahme von Anmeldungen.

Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.

Klasse. 21. Kt. 12 894. Elektrische Bogenlampe mit

Klemmvorschub für den oberen Kohlenstift. Vom

15. 6. 146. G. 9885. Gas. bezw. Petroleumkraft⸗ maschine mit über den Kurbelkreisdurchmesser

verlängertem Kolbenhub. Vom 9. 1. 96.

Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im „Reichs⸗Anzeiger e. Die Wir⸗ kungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

3) Versagungen.

Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs. An⸗ zeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen def gam en gen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

asse.

8. G. S916. Apparat zum Kochen, Färben, Bleichen, Imprägnieren von Textilstoffen unter Anwendung von Elektrizität. Vom 25. 3. 95.

8. Sch. 7 105. Rauhmaschine. Vom 27. 6. 965.

4 Uebertragungen.

Die folgenden Patente sind auf die nachgenannten

Personen übertragen.

Flafse.

T. Nr. 85 1605. Ewald Aders, Elberfeld. — Korsettverschluß. Vom 21. 5. 95 ab.

T. Nr. S5 893. Henri Edouard Couzinean, Lille; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 4344. — Verfahren zur Herstellung von Schnittmuster · Druckplatten. Vom 19. 3. 95 ab.

13, Nr. 71 928. Düsseldorf ⸗ Ratinger Röhren Kesselfabrik vorm. Dürr C Co., Ratingen. — Aus Doppelröhren gebildeter Dampfüberhitzer. Vom 5. 4. 93 ab.

34. Nr. sI 779. Paul Redlich, Barnim⸗ straße 29, u. Siegfried Bock, Bartelstr. S a, Berlin. — Wärmkanne mit Spiritusbrenner. Vom 7. 10. 94 ab.

36. Nr. 39 427. Hellmuth Büttner, Berlin. — Als Heizkörper dienender Einsatz für Koch— herdplatten. Vom 30. 11. 86 ab.

48. Nr. S6 544. Emaillirwerk Silesia, Caro, Hegeunscheid Æ Co., Paruschowitz, O. -S. — Auftragevorrichtung für Email. Vom 83 1

52. Nr. 57 747. Fabrik für Spezialnäh⸗ maschinen A. G. (Patente Julins Gut mann), Zürich; Vertr.: Ph. v. Hertling, Jos. Jessen u. Th. Haupt, Berlin NW., Tuifen—⸗ straße 35. — Knopfloch ⸗Nähmaschine. Vom 29. 11. 89 ab.

52. Nr. SS 703. Fabrik für Spezialnäh⸗ maschinen A. G. (Patente Julius Gut—⸗ mann), Zürich; Vertr.: Ph. v. Hertling, Jos. Jessen u. Th. Haupt, Berlin NW., Luifen⸗ straße 35. — Vorrichtung zum Verriegeln des Knopfloches bei Knopfloch⸗Nähmaschinen. Vom 20. 10. 94 ab.

57. Nr. 72 373. Raoul Bentz, Paris, 50 Rue Pergolese. — Photographische Kamera, welche als Guckkasten benutzt werden kann. Vom 21. 12. 92 ab.

81. Nr. 63 073. Brückmann R Cie., Düssel⸗ dorf, Charlottenstr. 49. — SpeisenTransport⸗ wagen mit Heizvorrichtung. Vom 26. 7. 91 ab.

SI. Nr. 79 5856. Brückmann 4 Cie., Düssel⸗ dorf, Charlottenstr. 43. — Sveisen-Transport⸗ wagen mit Heizvorrichtung; Zus. z. Pat. 63 073. Vom 2. 5. 94 ab.

5) Aenderung des Vertreters.

In der Patentrolle ist bei Nr. 83 957 vermerkt worden:

Zu Vertretern sind F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin 8W., Lindenstr. 80, bestellt.

6) Löschungen.

a. Jufolge Nichtzahlung der Gebühren. : 78041. S: 44367 78 8093 82776. IH: : 77563 78 149. 18: 31 618 35 687

S0 801. 14: 64750. 20: 33 040

383 71 295 71483. 22: 53 938 73 266.

23: 83 494. 24: 71 774 79546 83 363. 2B:

65 271 65536. 33: 47534 68 646 77735 78 613.

24: 82767. 36: 83 692. 37: 75 752 84 191.

238: 72 854 81737. 42: 49735 75 497 75 498

76 018. 45: 73 041 74559 75 925 83 491. 46:

707536 83 743. 47: 70637 73 580 82610. 49:

77 926. 54: 52249. 58: 48871. 63: 75

76 244 77 426 81 gos 81 990 82731. 65:

78 857. 68: 75 889 79 688. 70: 75 458 ĩ

S0 942 84 221. 71: 76 872 85 308. 72: 74 7865.

74: 76835 81 738. 75: 82437. 77: 81 907.

79: 84721. S0: 76198. 82: 63 406 66 323.

S5: 25 156 76 322 76570. S6: 27 514 63 857

67 954 81 644. 87: 72067. ss8: 76903.

b. Infolge Ablaufs der gesetzlichen Dauer. 4: 15522 18680. 40: 18900. 72: 15 867

17402.

Berlin, den 9. April 1896. Raiserliches Patentamt. von Huber. 2120]

. und Indu strie. Zeitschrift für Patent wesen, Industrie und Erfindungen. (Hergusgeber: , . G. Dedreux, Munchen. Nr. 248. Inhalt: Der Schutz für geistiges Eigenthum in Deutschland: Zum Begriff der Neuheit. — Neue Patente und Erfindungen. — Internationaler Patent, Muster⸗ und Markenschutz. — Kleinere Mittheilungen. — Bücher und Zeitschriften. — Bezugsquellen.

Die Invpaliditäts⸗ und Alters ⸗Versiche— rung im Deutschen Reich, mit Ausdehnung auf die Krankenversicherung. Zeitschrift für die Durchführung, Förderung und Weiterbildung der Gesetzgebung auf dem Gebiete der Invaliditäts-, Alters- und Krankenfürsorge. (Verlag J. Diemer, Mainz.) Nr. 10. — Inhalt: 1) Invaliditäts⸗ und Altersversicherung. Ist das Institut der Staats⸗ kommissare unbedingt nothwendig und ist es zweck⸗ mäßig, dasselbe aus sozialpolitischen Gründen fallen zu ßen? Von Direktor Tribius. — Entscheidungen der Landesbehörden. (Hessen. Ausschreiben des Großh. Kreisamts Friedberg vom 16. Februar 9h an die Bürgermeistereien, sowie die Vorstände der Orts⸗ krankenkassen und das Baupersonal des Kreises. —

um Begriff: 2 Entscheidung Gr.

inisteriums d. J. u. d. J. v. 5. März 9 über versicherungspflichtige Hausarbeit im Schuhmacher⸗

gewerbe. — 2) Krankenversicherung. Zu 55 Abs. 9 des Unfallversicherungsgesezes. — Rechtsprechung der Gerichte und Verwaltungsgerichte zum Kranken— versicherungsgesetz. 73) Auslegung des § 28 det Krankenversicherungsgesetzes. 74) Gefetzlicher Mindest⸗ betrag des Krankengeldes im Sinne des s 575 Abf. 5. ö) 5 57 des Krankenversicherungsgesetzeß und 5 25 R. Ges., betr. den Unterstützungs⸗Wohnsitz. — Rechnungsergebnisse der Bauberufsgenoffenschaften für 1894. — Literatur.

Fortschritte der Indu strie. Wochenschrift für sachgemäße Besprechungen neuer Erfindungen und Patente aus allen Industriezweigen. Verant⸗ wortlicher Redakteur: Paul Werther in Berlin. (Verlag von A. Klarbaum in Berlin 80. 26.) Rr. 14. — Inhalt: Größere Wasserkraftanlagen in Deutsch⸗ land, Oesterreich und in der Schwe. — Bedeutung eines Elektrizitäts werks. — Elektrische Metropolitan West⸗ Side Hochbahn in Chicago. — Medizinal⸗ weine. — Elektrische Oefen (Schluß). — Ergebnisse der Anwendung von Auerbrennern. — Gewinnung pon Geranioläthern. — Zusammenlegbarer Tisch. — Bestimmungen für die Streichholj⸗ Fabrikation. — Metallische Niederschläge auf Porzellan und Glas. — Fruchtbarkeit des Unkrauts. — Flüssige Farbe gebrauchsfähig zu erhalten. — Fräser und deren An= wendung. — Bestimmung des Goldes im Brillant⸗ gold. — Neue eigenartige Violine. — Ist alles amerikanische Schmalz verfälscht. — Statistisches über die bis ieh ertheilten deutschen Patente. — Unzulässiges im Waarenzeichen. — Thaͤtigkeit des Kaiserlich deutschen Patentamts. — Kerzen aus Glyzerin und Gelantine. — Zahnrad, Gebirgöbahnen. Konsum von Opium. — Sägewerks . Arbeiter. —

atent⸗ Anmeldungen. — Gesuchte Verbindungen. — Bchermarkt.

Volkswirthschaftliche Zeitschrift Die Spar tkasse. Organ des Dentschen Sparkassen⸗ Verbandes. Herausgeber: Dr. W. 3 o⸗ fessor an der Technischen Hochschule zu Hannover. Nr. 338. 2. Inbalt: Deutscher Sparkassen⸗Verband. Ausschuß⸗Sitzung. — Bedingungen der Preußischen Zentral- Genossenschaftskasse für den Verkehr mit offentlichen Sparkassen und Kommunalkassen. — Die ,, und Hinterbliebenen ⸗Ver⸗ sorgung für die Sparkagssen. Beamten in Baden. — Die Berufsstatistik der Sparkassen⸗ Einleger in Baden. = . Sparkassenwesen. Die Betheiligung an der Württembergischen 26 nach Berufsarten im Jahre 1894 Vom Sparkassenbuchfälscher Tornack. Die Sparkassen auf der Berliner Gewerbe⸗Ausstellung. — Geld und Kreditwesen. Reichsbank. Giroverkehr. — Oeffentliche Anleihen. Zur Umwandlung der heimischen Staatsanleihen. h, fand⸗ briefe. Anleihe der Gemeinde Schöneberg. — Ver⸗ sicherungswesen. Die Anstellung staatlicher Ver⸗ sicherungs · Revisoren für die Feuer, und Lebens ber e , m n,, , Hypothekenbanken u. s. w. — Sprechsaal. — , — Briefkasten. — Berliner Börsenlage im Monat März 1895. — Kurs bericht.

Neue . für Rübenzucker⸗In⸗ dustrie, ochenblatt für die Gesammtinteressen der Zuckerfabrikation. (Herausgegeben von Dr. C. Schelbler, Berlin). Nr. 14. — Inhalt: Groß britannien. Zolltarif von Neusüdwales nach dem Stande vom 1. Januar 1896. — Schweden-Nor⸗ wegen. Schwedischer Zolltarif vom 28. September 18985, in Kraft seit dem 1. Januar 1896. — Italien. Zolltarif. — Portugal. Eingangszoll auf Rohrzucker und. Melasse auf der Insel Madeira und Zoll⸗ freiheit für Zucker von Madeira beim Eingang nach dem Festlande und den Ajoren. — Zur Konser⸗ vierun⸗ des Stalldüngers. Von Dr. , Wagner. . Rübenerntemaschine mit sich öfnenden und schließenden Gabeln. Von Karl Thomann in alle a. S. — Schnitzelmesser. Von Rudolph Bergreen in Roitzsch b. Bitterfeld. — * Gallert ausscheidung in Rübensäften. Von Pr. Fritz Glaser. — Die Mammutpumpe. Von M. Kempf. — Ueber eine neue Pentonsäure und Pentose. Von Emil Fischer und Otto Bromberg. — Strontianitlager.

Allgemeine Brauer, und Hopfen⸗ Zeitung. Offizielles Organ des deutschen Brauer⸗ bundeß, des bayerischen, württembergischen und badischen Brauerbundes, des Thüringer Brauer⸗ bereins, des Vereins der Brauereien des Leipziger Bezirks und des deutschen Braumeister⸗ und Ma meisterbundes, Publikationsorgan von acht Sektionen der Brauerei! und e ,, aft. Nr. 39 und 40. — Inhalt: Gesetz zur Bekämpfun des unlauteren Wettbewerbes. — Bierbrauerel un Maljfabrik in Brünn. — Verbrennung, rauchlose Feuerung und Heizung. — Gegen die . en, den iersteuern. — Eine Novelle zum averischen Malzaufschlagsgesetz — Die an der Münchener Börse vertretenen Aktienbrauereien im Betriebsjahre 1894/95. — Wie erzielt man gute Brau 35 — Entscheidungen deutscher Gerichtshöfe. — Lohnbewegung unter den schweherischen Brau⸗ gehilfen. Hopfensprossen alz Gemüse oder Salat. — Sächsisch⸗Anhaltischer Verein jur Prüfung und Ueberwachung von Dampfkesseln. — 23. deutscher Gastwirthstag. — 2 vermessene Feuchtigkeit auf der Tenne. — Handelsregister⸗CEinträge. —

Tageschronik. — Hopfenmarkt. — Gerstemarkt.