1896 / 89 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 14 Apr 1896 18:00:01 GMT) scan diff

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7) D Wände, ,. Regale, Letternkasten, sin ö Eu l ben sind täglich auf feuchtem Wege vom Staub zu

. Die Letternkasten sind, bevor sie in Gebrauch genommen

werden und so lange sie in Benutzung stehen, nach Bedarf zu

ö Ausblasen der Kasten darf nur mittels eines Blasebalgs

im Freien stattfinden und jugendlichen Arbeitern nicht übertragen werden. . . 9). In den Arbeitsräumen sind mit Wasser gefüllte und täglich zu reinigende Spucknäpfe, und zwar mindestens einer für je fünf Per⸗ onen, aufzustellen. ö. ö . . e auf den Fußboden ist von den Arbeitgebern zu untersagen. 9 Für die Setzer sowie die Gießer, Polierer und Schleifer sind in den Arbeitsräumen oder in deren unmittelbarer Nähe in zweckents prechenden Räumen ausreichende Wascheinrichtungen anzu⸗ bringen und mit Seife ,, , j . jeden Arbeiter ist mindestens wöchentlich ein reines Handtuch zu liefern. ; . ist dafür zu sorgen, daß bei der Wascheinrichtung stets reines Wasser in ausreichender Menge vorhanden ist, und daß das gebrauchte Wasser an Ort und Stelle ausgegossen werden kann. Für höchstens je fünf Arbeiter ist eine Waschgelegenheit einzurichten.

Die Arbeitgeber haben mit Strenge darauf zu halten, daß die Arbeiter jedes mal, bevor sie Nahrungsmittel innerhalb des Betriebes zu sich nehmen oder den ö verlassen, von der vorhandenen Wasch⸗

enheit Gebrauch machen. . gelen tücke, welche während der Arbeitszeit , werden, sind außerhalb der Arbeitsräume aufzubewahren. Innerhalb der Arbeitsräume ist die Aufbewahrung nur gestattet, wenn dieselbe in verschließharen, gegen das Eindringen von Staub geschützten Schränken erfolgt. K* letzteren müssen während der Arbeitszeit ge⸗ alf ,, . ; . .

2) Alle mit erheblicher Wärmeentwickelung verbundenen Be⸗ leuchtungseinrichtungen sind derart anzuordnen oder mit solchen Schutz ˖ vorkehrungen zu versehen, . eine . Wärmeausstrahlung

den Arbeitsstellen vermieden wird. .

. 13) Der Arbeitgeber hat, um die Durchführung der unter Ziffer 8, 9 Absatz 2, 19 Absatz 3 und 11 getroffenen Bestimmungen zu regeln und sicherzustellen, für die Arbeiter verbindliche Vorschriften

assen. .

. . in, einem Betrieb in der Regel mindestens zwanzig Arbeiter beschäftigt, so sind diese Vorschriften in die nach § 1342 der Gewerbeordnung zu erlassende Arbeitsordnung aufjunehmen.

II. In jedem Arbeitsraum ist ein von der Drtspeliseibeh rde zur Bestätigung der Richtigkeit seines Inhalts unterzeichneter Aushang anzubringen, aus dem ersichtlich ist:

a. die Länge, Breite und Höhe des Raums,

b. der Inhalt des Luftraums in Kubikmetern,

C. die Zahl der Arbeiter, die demnach in dem Arbeltsraum be— äftigt werden darf. . . 2 ö ist in . . . 3 bin m gen, die in

scher Schrift die Bestimmungen unter J wiedergiebt. 2 Rn s. ersten zehn Jahre nach dem . dieser Bekannt⸗ machung konnen auf Antrag des Unternehmers Abweichungen von den Vorschrlften unter J Ziffer JL bis 3 durch die höhere Verwaltungs behörde zugelassen werden. Jedoch darf für die Arbeitsräume eine geringere als die unter J Ziffer 2 bezeichnete Höhe nur dann zugelassen werden, wenn jedem Arbeiter ein Luftraum von mehr als 15 cbm

ewährt wird. Ein geringerer Luftraum als je 15 ebm darf nur . ur Grenze von je 12 ehm und nur unter der Bedingung zu⸗ ia werden, daß durch künstliche Ventilation für regelmäßige ufterneuerung ausreichend gesorgt und die künstliche Bel uchtung so eingerichtet ist, daß weder strahlende Wärme noch die Arbeiter be— lästigende Verbrennungsprodukte in die Arbeitsräume gelangen.

IV. Die vorstehenden Bestimmungen treten für neu zu errichtende

nlagen sofort in Kraft. ̃ . ö ö n n die zur Zeit des Erlasses dieser Bestimmungen bereits im Betriebe sind, treten die Vorschriften unter 1 Ziffer 5 Saß 1 sowie Ziffer R bis 9 sofort, die übrigen Vorschriften mit Ab⸗ lauf von sechs Monaten nach dem Tage ihrer Verkündigung in Kraft.

Der Ausschuß des Bundesraths für Handel und Verkehr hielt heute eine Sitzung.

Die Kommission für Arbeiterstatistik trat heute unter dem Vorsitz des Unter⸗Staatssekretärs Lohmann zu⸗ ammen. Als Kommissare des , ,, wohnten der Geheime Qber⸗Regierungs⸗Rath Dr. Wilhelmi, der Regierungs⸗Rath Dr. Wutzdorff und der Regierungs⸗Assessor Koch, als Kom⸗ missare des Königlich preußischen Ministers für Handel und Gewerbe der Regierungs- und Gewerbe⸗Rath Dr. Sprenger, der Regierungs⸗Assessor von Meyeren und der Vorsitzende des een Gewerbegerichts, Magistrats⸗Assessor von Schulz den

erhandlungen bei. . .

Die Tagesordnung betrifft die Vornahme mündlicher Vernehmungen von Auskunftspersonen üher die Verhältnisse in der Kleiderkonfektion. Für die Herren- und Knabenkonfektion sind Auskunftspersonen geladen aus Berlin, Stettin, Aschaffenburg, . und Echter⸗ dingen hei Stuttgart, für die sogenannte Ärbeiterkonfektion aus Lübbecke, . und Gadderbaum bei Bielefeld, für die Damenkonfektion aus Berlin, Breslau und Erfurt.

Unter den Auskunftspersonen befinden sich Unternehmer, sogenannte Zwischenmeister und Arbeiter sowie Arbeiterinnen.

Geladen sind 74 Auskunftspersonen, deren Vernehmung voraussichtlich mehrere Tage in Anspruch nehmen wird.

Ueber die Vernehmungen wird stenographisch Protokoll

geführt.

Im Monat März d. J. haben 1191 Schiffe mit einem Netto⸗Raumgehalt von 98 göd Reg⸗Tonnen den Kaiser Wilhelm⸗Kanal benutzt und an Gebühren zusammen 63 359 M entrichtet.

Der General der Infanterie, Genergl-Adjutant von

ahn ke, Chef des Militärkabinets, hat sich zum Vortrage fe e . dem Kaiser und König fich rn begeben.

Der Bevollmächtigte zum Bundesrath, Königlich bayerische Ministerial⸗ Rath von Heller ist aus München hier an⸗ gekommen.

Mecklenburg ⸗Strelitz.

re Königliche Hoheit die Großherzogin ist mit Ihren , den n, Marie und Jutta gestern von euftrelitz nach England abgereist. Sachsen⸗Altenburg. re Königliche Hoheit die Prinzessin Albrecht von . ist ö. Ihren Königlichen Hoheiten den Prinzen Friedrich . Joachim Albrecht und Friedrich Vilhelm zum Besuch Seiner Hoheit des Herzogs am 11. d. M. in Altenburg eingetroffen.

Sachsen⸗Coburg⸗Gotha. .

Der Landtag des Herzogthums Coburg ist gestern in Coburg aufen ür e rc. Unter den Eingängen befindet sich eine Vorlage, betreffend die Aufbesserung der Geh alts⸗ verhältnisse der Landgeistlichen. Danach sollen die festangestellten Pfarrer 1800 Gehalt bis zum Ende des 5. Dienstjahres, 2190 66. vom 6. bis 19, 2400 66 vom 11. bis 16. Ao09 66 vom 18. bis 20, 3000 S vom 21. bis 25., 38300 M6 vom 77. bis 30. und 3600 vom 31. Dienstjahre ab erhalten. Die Dienstwohnung soll mit 100 6 angerechnet werden. Für die Verwaltung von Filialen soll eine in das Gehalt nich mit einzurechnende Ver⸗ gütung von im Durchschnitt 150 „S6 gewährt werden.

Oesterreich⸗Ungarn.

Der Kaiser empfing gestern Nachmittag den Botschafter am Berliner Hofe von Szögysny⸗Marich in besonderer Audienz. 3 Erzherzogin Maria Josefa, welche den Deutschen Majestäten in Vertretung der Kaiserin von Oesterreich die Honneurs machen wird, ist gestern aus Oedenburg in Wien eingetroffen.

ehe egrn ung des Deutschen Kaisers und der Deutschen Kaiserin schreibt die gestrige „Wiener Abend⸗ post/ů: . . Die Haupt⸗ und Residenzstadt des Reichs rüstet sich zum Empfang eines n n Gastes. . trifft Seine Majestät der Deutsche Kaiser und König von Preußen zum Besuch Seines erhabenen Freundes und Bundesgenossen hier ein. Vom Marcusdom führt Ihn Sein Weg zum Stefangthurm, um einer liebgewordenen Uebung zu folgen und unseren erhabenen Kaiser und Herrn zu begrüßen und so vor aller Welt die Innigkeit und Unverbrüchlichkeit jenes Bundes zu bezeugen, welcher die beiden Fürsten zum Segen Ihrer Völker und zum Heile des gesammten Erdtheils verknüpft. Dieser Bund hbesteht kraft einer inneren fertig n, . t . en Beitritt Italiens ist ihm jene Ergänzung zu eil ge⸗ , die . stärksten Hort des Friedens macht. Der Besuch des Deutschen Kaisers an den beiden befreundeten Fürstenhöfen ist nicht nur geeignet, diese Erkenntniß bei Allen zu befestigen, er mag auch alle Zweifler und in, . belehren, daß jenes Wort. welches Wilhelm von Humboldt vor mehr als 80 Jahren schrieb, noch immer den unzerstörbaren Grundgedanken der Politik der drei verbündeten Reiche enthält, das weise Wort: „Die Ruhe im Zentralsystem der europäischen Politik herstellen, heißt te allgemeinen Grundlagen für die allgemeine Ruhe vorbereiten. An, der Seite Seiner Majestät des Kaisers halten Ihre Majestät die Deutsche Kaiserin, Seine hohe Gemahlin, und die beiden Kaiserlichen Söhne Ihren Ein— zug in die Hauptstadt unserer Monarchie. Mit ehrfurchts voller Shmpathie bietet Ihnen dieselbe huldigenden Willkommen,. Die alte Residenzstadt Oesterreichs darf sich als Herz des Reichs fühlen und darf sicher hoffen, daß alle Völker dieser Monarchie freudig in diesen Willkommengruß und in diese Huldigung einstimmen werden; denn ein Fest des Friedens ist es, das unserer Stadt winkt. Darauf, auf die Erhaltung der allgemeinen Ordnung, auf die Abwehr aller den Frieden störenden Tendenzen ist ja die unablässige Sorge der beiden mächtigen Staatshäupter gerichtet, die morgen einander begegnen, um gleichermaßen dem Bedürfniß des Herzens, wie der Erfüllung Ihrer hohen Friedensgesinnungen Genüge zu thun. Wenn die beiden mit ritterlichen Tugenden aller Art geschmückten Herrscher . Seite an Seite Ihren Einzug halten, wird an dem aͤußeren Burgthor neben der glorreichen Fahne Habsburgs die Hohenzollern Standarte wehen als ein Wahrzeichen des Völkerbundes, dem an diesem Tage so glanzvolle Weihe wird. Millionen Herzen eint morgen der Wunsch, das Schicksal möge segnend leuchten über den Häuptern der beiden Fürsten, welche in nie rastender Arbeit und Sorge der Völker Europas heiligste Güter wahren: Frieden und Gesittung.

Die heutigen Wiener Blätter widmen der Ankunft des Deutschen Kaisers ebenfalls äußerst sympathische Be⸗ grüßungsartikel. Das „Fremdenblatt“ weist auf den jubelnden Empfang des Deutschen Kaisers in Italien hin

t: ; ö. gg. neue Festigung des Dreibunds wird in Desterreich Ungarn als eine stetige Kräftigung und als eine der wichtigsten Aufgaben betrachtet und mit großer, aufrichtiger Befriedigung begrüßt. Die Allianz der drei gur ich ist eine Defensiv Allianz, darum ist sie auch so populaͤr bei den betreffenden Völkern, und darum ist auch die Fort dauer so gesichert. Die Anwesenheit des deutschen . Fürsten zu Hohenlohe in Wien trage dazu bei, den Eindru der Zusammenkunft beider Monarchen zu stärken.

ie „Presse“ schreibt: .

. gil ö. i ist ein offenkundiger und klarer: es ist der Friede, dem der ganze Welttheil die Segnungen ruhiger Kulturarbeit, fowie des wirthschaftlichen und geistigen Aufschwungs

verdankt.“ as Neue Wiener Tagblatt“ führt aus:

. ufenthalt des Deutschen Kaisers in Italien und Oester—⸗ reich bekundet, daß der große Friedensbund immer mehr an im— ponierender Festigung zunimmt.“ ; ;

Auch sämmtliche Budapester Blätter begrüßen mit warmen Worten den heute in Wien eintreffenden Deu t⸗ schen Kaiser. Beide Kaiser, Wilhelm und Franz Joseph, repräsentierten den Gedanken des Friedens und hielten mit starker Hand, scharfem Blick und mit unverbrüchlicher Treue die Wacht über die großen Kulturgüter, an welche die allgemeine Wohlfahrt geknüpft sei. Darum könne jede Zusammenkunft dieser Beiden Monarchen als ein eng gvolles politisches Ereigniß gefeiert werden. Der „Pester Lloyd“ sagt:

Was auch die Allianz Anderen sein und bedeuten mag, uns ist 6 eine von der innigen Sympathie der Völker und der unverbrüch⸗

ichen Freundschaft der Herrscher getragene und heat Gemeinschaft,

und die Intimität zumal mit dem Deutschen Reich, die immer von neuem in besonderen Thatsachen und 9. cheinungen zu Tage tritt,

Empfindungen unserer poli⸗ Das Aeußerliche und Kon⸗ Weihe einer politischen

ist mit den Vorstellungen und tischen Welt untrennbar verwoben. ventionelle selbst erhält dadurch die That. Wenn Kaiser Wilhelm sein ungarisches Husaren. Regiment unserem Monarchen vorführen, wenn unser Monarch vor Kaiser Wilhelm eine Parade kommandieren wird, so hat dies nicht die Bedeutung eines bloß militärischen Schauspiels: das bringt die Zusammengehörigkeit der beiden mächtigen Reiche in Leid und Freud, in Glück und Bedrängniß zur Anschauung, und ist unt hierzulande vorerst auch die Freude versagt, den Deutschen Kaiser, den erhabenen Waffenbruder und besten Freund unseres Königs in der ungarischen Hauptstadt feiern zu können, so stimmt doch unsere Nation aus ganzem Herzen in die verehrungsvollen Grüße ein, die dem Kaiser= lichen Gast in Oesterreich zufliegen.“ 2 .

In der gestrigen Konferenz der gemeinsamen Minister wurde das gemeinsame 24 vollständig fest⸗ gestellt. Dasselbe weicht, wie ‚W. T. B.“ berichtet, nicht wesentlich von dem Budget des Vorjahres ab. Die Be⸗ rathungen wurden gestern beendet.

Die gestrigen mündlichen Verhandlungen über die Er⸗ neuerung des Bankprivilegiums waren auf einen Gedankenaustausch über die Grundprinzipien beschränkt. Nach der dabei zu Tage getretenen, beiderseitig , 8 is Hoffnung auf einen gedeihlichen ortgang der

erhandlungen vorhanden, welche infolge anderwestiger In⸗ anspruchnahme beider Finanz⸗Minister eine Unterbrechung von einigen Tagen erfahren haben. i

Im ungarischen Unterhause gab gestern vor Eintritt in die Tagesordnung der Abg. Ugron seinem Bedauern darüber. Ausdruck, daß eine Kontrole der Quotendeputation unmöglich sei, da die Verhandlungen derselben geheim seien, und ersuchte den Präsidenten, dem Hause die be⸗ treffenden Dokumente vorzulegen und die Oeffentlichkeit der Verhandlungen anzuordnen. Der Präsident von Sz il ag 3 entgegnete, es sei bisher stets Brauch gewesen, daß sämmtliche Akten erst nach Unterbreitung des Berichis dem Hause vor⸗ gelegt würden; er werde davon nicht abgehen. Au ßerdem ver⸗ handle die Kommission zur Zeit nur über die Vorarbeiten. Hierauf wurde zur Tagesordnung, der Spezialdebatte über das Budget des Ackerbau⸗Ministeriums, übergegangen.

Großbritannien und Irland.

In der gestrigen Sitzung des Unterhauses brachte Gerald Balfour, ber Chef⸗-Sekretär des Lord : Lieutenants und General⸗Gouverneurs von Irland, die irische Boden⸗ gesetznovelle ein. Der Hauptzweck der Vorlage ißt die gf ann des gesetzlichen Pachtzinses auf dreißig Jahre mit der Maßgabe, daß der Zins alle fünf Jahre se nach dem Steigen oder Fallen der BPreise der Produkte abgeändert werden könne, sowie die Sicherung der von den Pächtern vorgenommenen Verbesserungen und die Erleichterung des Ankauf des Pachtguts durch den Pächter. John Morley und Dillon kritisierten die Vor⸗ lage und behaupteten, dieselbe bedürfe 34 vieler Aenderungen, um annehmbar zu sein. Die erste Lesung der Vorlage wurde sodann angenommen. Der Staatssekretär für die Kolonien Cham⸗ berlain erklärte, Sir Herkules Robinson habe nach Be⸗ rathung mit dem Befehlshaber der Truppen am Kap und infolge von Berichten Cecil Rhodes', Duncan's und des Earl Grey sich erboten, sofort 300 Mann Kavallerie und 200 Mann berittene Infanterie von Natal nach den unruhigen Distrikten des Matabelelandes zu senden, außer den bereits angeworbenen Freiwilligen und Polizisten. Sir Herkules Robinson werde auch 256 Basutos rekrutieren, damit dieselben an der Unterdrückung des Aufstandes theil⸗ nähmen. Mit dem Kriegs⸗Ministerium fänden Berathungen darüber statt, welche Schritte nothwendig seien, um die ins Innere gesandten Truppen zu ersetzen. Nach den bestehenden Abmachungen habe die Chartered⸗Company die Kosten der Operationen zu tragen. Der Parlaments⸗Sekretär des Aus⸗ wärtigen Curzon erklärte, der englische Vize⸗Konsul in Musch habe am 27. März 3 die, Lokal⸗ behörden hätten auf Grund eines Irade die Missionare aufgefordert, Kleinasien sofort über Alexandrett; zu ver⸗ lassen. Dem englischen Boischafter Sir Philip Currie sei auf seine Vorstellungen mitgetheilt worden, das Irade be⸗ iehe sich nicht speziell auf die Missionare, sondern auf Per⸗ . die an aufreizenden Bewegungen betheiligt seien; die Missionare würden in keiner Weise belästigt werden, so lange sie den Landesgesetzen nachkämen. Der amerikanische Ge⸗ schäftsträger in Konstantinopel, der ebenfalls Vorstellungen er⸗ hoben . sei benachrichtigt worden, daß das Irade auf⸗ gehoben worden sei.

Frankreich.

Die Session der Generalräthe ist 6. Zwischenfall eröffnet worden. Zahlreiche Anträge gegen die Vorlage der Regierung, betreffend die Einkommensteuer, sind bereits ein⸗ gebracht worden. ; . . . 6 Journal „La France“ meldet, der Kriegs⸗Minister Cavaignac habe eine Kreditvorlage für Herstellung neuen Artilleriematerials ausgearbeitet. Es handele sich dabei um Herstellung neuer Schnell euer⸗Kanonen fast ohne Ruͤckstoß; bei denselben werde der erste Schuß wie gewöhnlich abgefeuert, während sich die übrigen Schüsse automatisch lösten. Die Kosten der Umgestaltung der Artillerie würden auf 0 Millionen Francs veranschlagt.

Italien. . Der Papst empfing heute den preußischen Gesandten von zurn w = . . den Sekretär der Gesandtschaft, Legations⸗Rath von Waldthausen. Der General-Präfekt der gongregatio de propaganda file Kardinal Ledochowski hat 10 000 Lire an den aposto⸗ lischen Delegirten in Erythräa gesandt.

Spanien. ; Bei den Wahlen zur Deputirtenkammer ist, wie W. T. B.“ aus Madrid . in Bilbao der Sozialisten⸗ uhrer Iglesias unterlegen; die Sozialisten werden daher in der Deputirtenkammer keinen Sitz erhalten. Nach den . herigen Resultaten dürften die Ministeriellen und die Mit⸗ lieder der Opposition in dem Verhältniß von 300 zu 70 in 5 Kammer vertreten sein.

Türkei.

Der Sultan hat, dem „W. T. B.“ zufolge, sämmtlichen bulgarischen Ministern, mehreren hohen , . beamten und Deputirten, dem Metropoliten von stsch

owie dem ehemaligen Erzieher des Fürsten Ferdinand, Ge— , gien e are, Ordeng⸗Auszeichnungen verliehen.

Die Verhandlung vor dem Tribunal erster Instan die . wegen der erfolgten Zahlung eines Vorschufses ür die Claes schu ist, wie das erfährt, auf den 27. . M. vertagt worden.

um drei Klagen, nämlich um eine Klage

franzõ

Domãnen⸗Kommissars

meldet hericht

wische nach dem Kampfe am 2. April 805 Todte begraben hätten. Die Flucht der Derwische sei eine überstürzte gewesen, obgleich während des Kampfes 300 von Streifzügen gegen Oinbut

gr nn. Reiter zu ihnen gestoßen seien.

erge Sti

feindliche Lager in

Afrika.

Dongola⸗Expebition seitens der

sischen Inhaber von Schuldtitres ge

et, es werde von Deserkeuren gemeldet,

Mokrain hätten die Derwische ihre Der Oberst Stevani

lassen müssen. Tukruf

Das Lager sei sehr ausgedehnt und von drei Laufgräben und Pallisaden umgeben gewesen.

des 9. d. sei auch das verschanzte Lager von Gulusit ange⸗ jündet worden. Die vollkommene Regelmäßigkeit der von den ass chanzungen beweise, efelben die Absicht gehabt hätten, das Fort zu belagern. der Oberst Stevani

Derwi daß di

In dem Gefecht vom 2. April habe B00 Mann und 4 Geschütze gehabt, auf der Selte des inn hätten 5000 mit Gewehren bewaffnete Soldaten und

dem Rückzuge habe die Ka⸗ umgeben, wodurch ertionen großen Umfang d Verwunbeten hätten die

Reiter vallerie die verhindert worden sei, daß die Des angenommen hätten; ihre Todten un

schen um Kassala angelegten Verf

ekämpft. Bei i en der Derwische

Derwische auf der Flucht im Stiche gelassen.

dissera habe vom Kriegs Minister den telegraphischen Auftrag erhalten, dem Obersten Stevani und seinen Mannschaften im Namen des Königs hierauf habe der General Baldissera telegraphie des Königs ist der höchste Lohn für die Truppen

lebhafte Anerkennun

Stevani's Befehl und wird für Alle ein Ansp

jedem N Mene

schoanische gelitten, welche ihr durch , . Landleute bereitet

keiten

worden seien, die

Anlaß ihre Pflicht zu . ach einer weiteren Mel

lik in Antals. Armee schwer unter Verlusten un sich

ihres Viehes zu

suchten und einzelne Nachzügler oder verspren

entwaffneten nöthigt gewesen, den Marsch durch eine

und tödteten. Ras

'. ifm fun der Rebellen zu unterbrechen. e

ald

Streitkräfte in Gura, Saganeiti,

issera

zusammenzuziehen.

D

gascar) gemeldet, bei Mangrinsoa seien in einem Kampfe mit einer größeren Anzahl Fahavalos worden; die Fahavalos hätten fünfzig

er Pariser Liberts“ wird aus Tana na

tondrazaka sei bedroht.

posten

in dem Eagle Reef Store bemerkt, führer Dynamit zurückgelassen . bei der Explosion getödtet worden.

habe;

ureau“ meldet dagegen über die Explosion:

habe, an ve

in. ãtten.

bevor er seine Besitzung verlaffen, rschiedenen Plätzen eine große

explodiert seien und über hundert Perf

Aus Durban erfährt dasselbe Bureau,

ierung habe

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ege nach Natal gebracht worden seien. würden Ladungen

tze gekauft, welche vor einigen Monaten

für 10 000 Schuß mitgesandt

Der Administrator von Matabeleland Earl

wie a

us Kapstadt berichtet wird, das

Herkules Robinson's angenommen, ihm von Nata

des 7. uur Hil

usaren⸗Regiments und 160 Mann beritten

e zu senden. Weitere 100 Mann berittener In

würden unverzüglich von Kapstadt abgehen.

Der „Times“ wird aus Kapstadt seien gestern von Johannesburg nach Nach einer Meldung der „Times“

sich di

e Anklage gegen die Mitglieder

Com its auf folgende Punkte:

1) Daß sie mit Dr.

ihn zum

Einfall in die Republik zu bewegen,

lufstand in Johannesburg angeftistet hätten.

D D

der Spitze einer Streitmacht in die Republik eingedru

e Anstalten getroffen hätten, in

ihn f

hz Hilfe entgegengesandt, sowie allerlei Hilfsmittel an unitio

3) Daß sie ungesetzlicher Weise Ma imgeschütze, Kanonen, Waffen und Munitlon beschafft und unter das 5 . r

n für Pr. Jameson bereitgehalten hätten.

ublikum verthe

der Absicht, den Widerstand gegen die Regierung zu un

4 Daß

sie sich die Staatsgewalt

thatsachlich ausgeübt hätten.

„Reuter'sche Bureau“ aus Kairo Es handelt sich dabei des Syndikats der 363 4 J f. e ie egyptische Regierung, ferner um eine Klage des französischen , . gegen die Kasse, und in e, um eine Klage des Syndikats der egyptischen Inhaber von Schuldtitres gegen die Kasse und die e

Auus Massowah vom 9. d. M. der Oberst St epgni habe aus Kassala telegraphisch

gyptische Regierung. wird über

Viehbestände im

in Brand stecken

auszusprechen; rt.! „Das Lob

ung befinde sich der Negus Auf ihrem Rückmarsch habe die

Makonen sei ge⸗ Truppenbewegun

i gegenwärtig damit beschäftigt, bedeutende Halai und Adicaje

drei Franzosen getödtet Todte gehabt.

Die Südafrikanische Gesellschaft berichtet, Vor⸗ aus Gwele hätten am 109.8. M. eine große Explosion in welchem der Geschäfts⸗ zahlreiche Das „Renter'sche

Zeit Menge Dynamit⸗ patronen niederzulegen, die, während die Matabele geplündert

. Gehrauch im Matabeleland zehn Ma xtrm⸗ Mit jedem Geschütz

Anerbieten

emeldet, hundert Mann afeking abgegangen.

aus Prätoria gründet

des Reform⸗

Jameson in Verbindung getreten seien, um und gleichzeitig einen

sie, in einer Organisation als Reform- Comité vereinigt, Dr. Jameson in ungesetzlicher Weise unterstützt hätten, nachdem er an

; Johannesburg eine bewaffnete Unter⸗ für ihn zu rüsten und auch eine Truppe bewaffnet und ihm

; angemaßt, einen Gerichtshof und allerlei politische Magiftrate aufgerichtet und die Exekutive auch

über Kasse der

erim ge⸗

daß die Der⸗

Nördlich vom

das lassen. Reihen von Am Abend

habe

General Bal⸗

unter orn sein, bei

d Schwierig⸗ bemächtigen gte Soldaten

Der Genera

rivo (Mada⸗

Amba⸗

Matabeles ein Farmer gefunden, onen getödtet die britische auf privatem

U. rey hat, 7 l 300 Mann er .

anterie

ngen sei; daß Proviant und

ilt hätten, in terstũtzen.

In

geordneten, we

wohnte,

Polen unterstützte Antrag des Abg. Jo Die Königliche Staatsregierung zu ersuchen,

des

betreffend den Unterricht in den nords

dahin

unterrich

Parlamentarische Nachrichten.

der den , 50.) Sitzun . der Finanz⸗

stand auf der Tagesordnung zunächst d 6 en

vom 18. D leswigschen abluändern, daß in den Schulen mit dänische t wenigstens

n Ober -⸗Präsidenten zu Schleswi

dẽnischen Sprache gegeben werde.“

9 Abg. er

Redner

unterricht

Johannsen erklärte, er halte den Unterrich

uttersprache für ec, und für ein absolutes Bedürfniß.

gab eine Uebersicht über die Entwickelung s in den nordschlezwigschen Landestheilen feit de

des Hauses der Ab⸗ inister Dr. Miquel bei⸗

die Anweisung

wei Stunden wöchentlich Unterricht in der

er von den (Däne):

ezember 1888,

Volksschulen, m .

t des Kindes des Sprach⸗

ersten zwei Jahren

Man meinte, die Interessen der

1883 von 1878 für au im Deutschen; nach anderen Standpunkt.

in der Muttersprach ziehung der Kinder.

Geheimer Ober mächtigt, zu erkläre

n Bezug auf die Maß

r ü , de üchtigen ürgern ist Hieher mit und wird, wie zu Gebote stehen folgt werden trotz

Regierung liche und loyale Grund zu Klagen w

drücklich den und nung

namentlich von 1888

* als durchaus

rovinz ist damit nur von der es liegt, die und das

Dorn im Auge sind.

Der der Fremde; er änderter Frisur.

verschwunden, sobald

des Blattes noch (Sentr.) und von

Gesetzes, betreffend

von 1871 und führte dann aus: Dam

der deutschen Sprache ertheilt in ihrer Muttersprache 1878 wurde dieser richtige Weg verlaffen. sprechen, daß der Muttersprache nicht zu nahe

daß mit Rücksicht auf die Ges. hörden, welche gefetzlich die deutsche geworden der Schule in den Vordergrund

völkerung. Das verstand diese durchaus 1888 schloß das Daͤnische vollständig aus der Schule aus. erklärte der

kümmerten den Kultus⸗Minister nicht; Namentlich die Geistlichen erhoben im Jateresse der Pflege de ligion lebhaftesten Widerspruch da egen, 6. der Religionsunterricht Schaden der sittlichen Er—⸗ un in denen auch deutsche Geistliche saßen, protestierten gegen die Instruktion von 1855. Redner bat deshalb dringend um Annahme feines Antrags. Regierungs · Rath Köpke: 3h habe Sie um die . bin von dem Heute durch geschäfte verhinderten Unterrichts⸗Minister er= n, daß die Königliche Staatsregierung, unbeirrt orderungen der dänischen Agitation, nicht den von dem Wege abzugehen, den sie betreten hat nahmen der Schul und Sprachenpolitik in den nord- esem Wege weitergehen und hofft, Dieses Ziel besteht darin,

Ablehnung des Antr andere dringende Amts

durch die Klagen und F eringsten Grund hat,

schleswigschen Bezirken. Sie wird auf di noch weitere Erfolge auf ihm zu erzielen. daß in den nordschleswigschen Schulen die Schulkinder, Kinder etwa dänisch gesinnter Eltern, befähigt werden, Sprache zu beherrschen.

schen, theils sentimentalen Mitteln erwartet

Agitation ist ausgeschlossen und kann Die Berichte der kirchlichen und Schulbehörden wegen eines etwaigen mangelhaften Verständnisses des dänischen Religionzunterrichts nicht vorliegt; i jetzt neu eingetretene Kreis⸗Schulinfpektor dieses überraschend guten Stand auch des

dänischer Kirchensprache;

dänischen Opposition Sache geschieht

verabscheut die Ausnutzung der Sprachenfrage Agitation im Interesse staatsfeindlicher Tendenzen, und deshalb machte ihr diese Geistlichen ein n in Hieraus mögen Sie erfehen, wie wenig stich⸗ haltig die Bezugnahme des Herrn Johannsen auf die Geistlichkeit ist. Antrag Johannsen gleicht in der That dem

die dänische Presse kein

Dem Hause der

die Provinz Westfale

bildungsfähig gemacht

treten müsse.

Goßler die

Minister von gute Ausbildun

sreichend für die

e aufhören solle zum Sogar die Synoden,

ags zu bitten. Ich

Es sind deutsche Schulen, und t ertheilt; sie sollen erzogen ihres deutschen Vaterlandes.

sehr günstigem Erfolge verfolgt

ich ausdrücklich erklären soll, mit den gesetzlichen Machtmitteln weiter aller Agltationen mit ihren theils und Mittelchen.

und verlangt von Hilfe. Ein

utsch Dieses

mit der

Paktieren nicht geduldet

; Religionsunterrichts. ist eine Konzession an die

erwiesen. und weitergehende aus, mehr und heute wieder.

zureichend zufrieden, in deren mehr Die

immer auch

Hehl daraus, daß

kehrt Möchte die

wenn

Sitzung

immer wieder,

das

das Mädchen Abschied nahm.“

An der weiteren Debatte betheiligten sich bis zum Schluß die Abgg. Bachmann (nl), Rinte len

Czarlinski (Pole).

als wurde bestimmt, daß in den in den dänischen Sprachgebieten kein Unterricht in werden solle, damit die Kinder erst werden können. Man vergaß das Ver— getreten werden solle. äftssprache der Be⸗ t, das Deutsche in Man nahm auf Beamten mehr Rücksicht als auf die ber Be— nicht. Die Instruktion von Noch Verfügung der Kinder 5 Jahren stellte sich Herr von Goßler auf einen Die Proteste der nordschleswigschen Bevölkerung sie blieben r Re⸗

auch die die deutsche der Sprach⸗ werden zu Ziel worden allen r ver⸗ sophisti⸗ Und die ihren Beamten eine ehr— dänischen werden. ergeben, daß ein

m Gegentheil, der Gebiets lobt aus⸗ der dortigen Schulen Die Verord⸗ ͤ Gemeinden mit die 4 dänischen Religionsstunden haben Der ganze Norden der Wünsche gehen Interesse aufzurühren, Geistlichkeit für die dänische

Mädchen aus auch mit ver⸗ . 6 Resultat

haben, daß die Stelle des Gedichts mit zezug auf diesen Antrag zur

Wahrheit werde, an welcher es heißt: und schnell war ihre Spur

. Abgeordneten ist der Entwurf eines die Ergänzung der Städteordnung für i n vom 19. März 1856 und der Städte— ordnung für die Rheinprovinz vom 15. Mai 18656, zugegangen.

Wird die Lei einen Schuß getöd Ursache des Todes sicherung aufhebend einem ÜUrtheil des

Kopf, Jahren hielten

einen Auf die

Wenn auch solche muthung zutreffend befreiende und durch

mittelungen und in Umstand sein.

eigenen Erfahrung und 8. gemeint sein, unterliegen, und eingereichte

Unglücksfall, nich

wird ohne nähere Be angenommen werden Aufgefundenen mehr Selbstmörder sind; nicht in Frage ko (392 / 96.)

r Instruktion

; Revision gericht das ,,,. auf, indem es begründend ausführte:

Man erkennt aber auch nicht, ob das gericht jene Lebenserfahrung und Vermuthung als eine im Rechte anerkannte oder doch

Urtheil des VI. Zivissenats des 15. Juni 1893 zur Seite kan anders; dort war ein äußerlich unverletzter Mensch ertrunken m Wasser gefunden, und in folchen Fällen mag meistens ein

Entscheidungen des Reichsgerichts.

Versicherter zu mit einer Kugel im und der

egen die Gesellschaft auf

ungsinstanz 2in obsiegendes

daß die für

denen, die ein

daß die eine Mög⸗

daß aber, wenn nur dle

auch die der Lebens

Vermuthung, daß der Tod

Unfall erfolgt ist, nicht beseitigt des Beklagten hob das Reich-

ebenserfahrung und die daraus gezogene Ver⸗ sein sollte, Gegenbeweis

würde das keine vom Beweise zu beseitigende Rechtsvermuthung,

sondern nur ein bei der bewelswürdig neben den konkreten Er⸗

Gemeinschaft mit diesen zu ,,,

Berufungẽ⸗

allgemeine oder ob es sie nach feiner Bewelswürdigung als zutreffend ansieht. Sollte so würde diese icht erheblichen Bedenken ihr namentlich nicht das zu den Prozeßakten Reichsgerichts vom

tehen. Der dort entschiedene Fall jag

t Selbstmord vorliegen. In Fallen dagegen,

wie der vorliegende, wird in zivilisterten Länder die allgemeine Lebens⸗ erfahrung eher die entgegengesetzte sein, für Deutschland n, .

ründung nicht als allgemeine Lebengerfahrung önnen, daß unter den mit einer Kugel im . einem Verbrechen zum Opfer Gefallene, als daß aber ein Unglücksfall überhaupt mmt, nimmt das Berufungsgericht selbst an.“

Der Staatsfis kus Eisenbahn., Bergbau⸗ und sonstigen sowie aus Domänen und Forffen. 11. Dezember 1895 ausgesprochen,

Gebäuden) ni

(beispielsweise aus Der Staatsftsku

pflichtig in. gemeinde N. für

eines Einkommens von

angezogen.

begründend ausführte: .

abgabengesetzes vom 27. Juli 1385 . in der Absicht gelegen h zu den auf das Einkommen gelegten

das Kommunglabgabengesetz vom 14.

dienstwohnungen ein Einkommen im

1893 erforderliche Genehmi gung kommunale Zuschläge über den Verwaltungsgerichts, JI. Senats, v

Steuerforderung und muß daher schon theilt sein. (II 1785.)

das Steuerjahr 60990 M½, Dienstwohnungen der Strafanstalteẽbeamten benutzten Gebäude zu⸗ fließen soll, zur Gemeinde⸗Kinkommensteuer in Höhe pon 168 her⸗ : Der Fiskus erhob Klage und erstritk beim Bezirksgausschuß ein obsiegendes Urtheil. Auf die Revision der beklagten Stadtgemeinde bestätigte das Ober ⸗Verwaltungsgericht die Vorentscheidung, indem es ud 86 kommt in Betracht, daß die Ziff. in § 33 a4. a. DO. sich der Bestimmung in S1 Abf. 2 des Kommunal

Eutscheidungen des Ober⸗Berwaltungsgerichtz.

ist nach 5 33 Nr. 4 des Kommunal- abgabengesetzes vom 14. Juli 1883 der Gemeinde Cinkommensteuer unterworfen bezüglich seines Einkommens aug den von! ihm betriebenen

gewerblichen Unternehmungen,

In Bezug auf diese Bestimmu hat das Ober⸗Verwaltungegericht, jf. S g. anf dies stimmung

engt, durch Urtheil vom

daß der Stagtsfiskusß von seinem Einkommen aus anderen, im § 33 Nr. 4 nicht erwähnten Quellen

cht gemeindeeinkommensteuer⸗ s wurde von der Stadt- 1895/98 unter Annahme das ihm aus dem zu

anschließt. Die Entstehungs⸗

geschichte des Kommunalabgabengefetzes von 1885 aber lehrt, daß es ; at, mit jener Bestimmung im 5 1 bs. 2 bis zur anderweiten , Heranziehung des Staatefiskus

Abgaben die Gemeinde Einkommen⸗ steuerpflicht des Staatsfiskus er schöpfend zu regeln. Es kann daher, da die anderweite Regelung der Einkommensbesteuerung des Staats bisher nicht erfolgt ist, keinem begründeten Zweifel unterliegen, daß

Juli 1893 in der hier ent⸗

scheidenden Richtung den bisherigen Rechtszustand nicht verändert hat. Mag auch aus der Verwendung fiskalischer Grundstücke zu Beamten⸗

steuerlichen Sinne konstruiert

werden können, so ist doch und darauf allein kommt es an ein solches, da es weder aus Eisenbahn⸗ Bergbau und sonstigen gewerb= lichen Unternehmungen, noch aus Domänen und Forften erwächst, der Gemeinde Einkommensteuer nicht unterworfen.“

Die nach § 55 des Kommunalabgabengesetzes vom 14. Juli

(II 1785.)

der Aufsichts behörde für vollen Satz der Staats⸗

einkom mensteuer hinaus bildet, nach einem ÜUrtheil des Ober—

om 11. Dezember 1895, eine

unerläßliche Voraugsetzung für die Rechtswirksamkeit der erhobenen

zur Zeit der Heranziehung er⸗

Dr. Karl Humann ist, nach ei vom Sonntag, den 12. d. M., i storbene, in weitesten Kreisen durch sein die er im September 1875 begann bis 1886 fortsetzte, in Rheinpreußen geboren. als solcher bei den Bauten für die thätig, besuchte dann die Bau. Akad

suchen. Er wandte Ausgrabungen veranstaltete,

später und Konstantinopel. Im

Auftrag

netzes leitete. Im Auftrage der

oberen Euphrat und

jum

sitzes in Smyrna, um von hier aus Museen im Drient wahrzunehmen.

ausgrabung in Tralles.

zum Geheimen Conze, Bohn u. A. gab er heraus: D zu Pergamon“ (Berlin 1886, 1882 u. das Werk: Reisen in Kleinasien u Berlin 1890). stattfinden.

zugegangen, nach welcher unter tions- und Kon sumsteuer raffinierten Zucker in fh gramm eingeführt werden soll, tie rtem i

sein würde. rathung.

der

setzes illusorisch gemacht hätte,

Nach Artikel 1 dieses in Governo“

Zuckers provisorisch von a

in den portugiesischen Zollämtern

Die Eisenbabn Bentheim

Verkehr übergeben werden.

New-⸗-JYork nach Bismarck ist am 12. April Morgenz Der Reichspostdampfer Prinz Hein mittags auf der Weser angekommen.

ist am 11. April Mittags von Rew- finn, Der Postdampfer Braun bends in Neapel angekommen.

eines Volks Theaters nicht vorenthalten w aber nicht jedes Werk dez . es muß daher der . des espendet werden, daß sie da bsen's vieraktigem Schauspiel scha ft! den Vorzug gab. e Er und bannte bald die Zweifel, die dies

lerische Reife der immerhin noch jungen

seiner angegriffenen Gesundheit wegen

sich zunächst nach

, Abtheilungs⸗Direktor Fei den Museen in Berlin ernannt, jedoch mit der Anweisung seines

e fraglichen

Diese Gesetzes vorlage unterliegt noch der Be⸗

Da aber ein Hinausschieben des

Steuer bis nach Erledigung der Vorlage den Zweck des Ge—

so haben die Cortes inzwischen

ein von der Regierung vorgelegtes Sp errgesetz , ,. K

8 . 9 . 9 5 Rechte traf, g ie bei de

r, Ern 14966 Die Erstaufführung fand gestern statt

stunst und Wissenschaft.

ner Meldung des W. T. B.“

n Smyrna gestorben. Der Ver⸗

e Ausgrabungen von Pergamon,

und 1889 bis 1881, dann 1883 bekannt, wurde am 4. Januar 1839 zu Steele Von Hause aus war er Ingenieur und

Bergisch⸗Märkische Eisenbahn emie zu Berlin, mußte aber ein südliches Klima auf⸗ Samos, wo er mit Erfolg ging er nach Smyrna e der türkischen Regierung

bereiste er 1864 Palästina, um das Land zu nivellieren und eine Karte des selben zu entwerfen; ebenso erforschte er später den östlichen Balkan und nahm eine Karte det selben auf, im Jahre 1866 auch von Vorder asien, wo er von 1867 bis 1873 den Ausbau eines größeren Straßen- ( Berliner Akademie der Wißfen⸗ schaften machte er ferner Aufnahmen von Antiken in Angora, am in Nord⸗Syrien.

Im Mai 1884 wurde y .

ohn⸗ die Interessen der Königlichen

nt rzu Im Jahre 1888 leitete er bie Ausgrabung von Sindschirli in Nordsyrien und eine kurze Versuchs⸗ Seit dem Jahre 1890 war er mit der Aug. grabung von Magnesia am Maeander beschãftigt. Regierungs- Rath ernannt.

1894 wurde er : In Gemeinschaft mit ie Ergebnisse der Ausgrabungen 1888 und mit O. Puchssein nd Nordsyrien“ꝰ (mit Atlas,

Das Begräbniß Dr. Karl Humann's sollte heute

Handel und Gewerbe. Den portugiesischen Cortes ist eine Gesetzes vorlage

anderem eine Fabri ka⸗ auf geklärten oder von 15 Reis per Kilo⸗ die auch von im por⸗ Art zu entrichten

nkrafttretens der Nr.

69 de iario do

vom 27. März veröffentlichten Gesetzes ist die in der Gesetzesvorlage vorgesehene Fabrikations⸗ steuer von 15 Reis per . e, oder raffinierten

em solchen welcher am Tage der Veröffentlichung des

und Konsum⸗

5 zu erheben, esetzes nicht bereits

gelagert oder sich auf dem

Transport nach portugiesischen Häfen befunden hat. Verkehrs⸗Anstalten.

Neuenhaus wird, wie die

Direktion der Bentheimer Kreisbahn mittheilt, am 16. April dem

Bremen, 14. April. (W. T. B.) NorLddeutscher Lloyd. Der Schnelldampfer Kaiser Wilhelm J.“ ist am 6 April von Genua abgegangen.

. Der Postdampfer Graf in Antwerpen angekommen. rich ist am 12. April Vor⸗

Der Postdampfer Dresden

der Weser abge⸗ ist am 11. April

Vork na weig!

Theater und Mufik.

; Schiller ⸗Theater. Daß ein Dramatiker von der Bedeutung Ibsen's den B

uchern erden darf, ist selbstverffändlich, Dichters ist 6 geeignet;

onderesꝰ Lob

f tzen der Gesell⸗

er oder jener über die künst⸗ Volksbühne zur Lösung einer