II. §5 16 des Statuts für das Neue Brandenburgische Kredit⸗ Institut vom 30. August 1869 wird dahin 2,

Das Neue Brandenburgische Kredit⸗Institut kann verlangen,

daß sich der Schuldner bezüglich der ihm obliegenden pünkt⸗

ö.. n. Zahlungen der sofortigen Zwangsvollstreckung unter⸗

wirft.

III. Zur Durchführung der Pfandbriefsbeleihung sowie der Dperationen behufs Umwandlung landschaftlicher Zentral. Pfandbriefe in landschaftliche Zentral. Pfandbriefe mit einem e er. fi fle kann den bei dem Neuen Brandenburgischen Kredit-Institut assoztierten Grundbesitzern auf deren Antrag aus den dieponiblen eigenen Fonds und Amortisations⸗Fonds dieses Kredit⸗Instituts bis auf Höhe von 3 9,υC des Nennwerths der zu verausgabenden landschaftlichen Zentral- fandbriefe nach dem Ermessen der Direktion des Neuen Branden urgischen Kredit- Instituts ein baares Vorschußdarlehen bewilligt werden, dessen Sicherstellung, Verzinsung, Tilgung, und Zurückerstat⸗ tun gleicharti wie bei Gewährung eines Pfandbriefs, Kurzgdiff eren hene an den hierüber bei dem Neuen , n edit ⸗Institut und der Zentral Landschaft bestehenden statu—⸗ tarischen , , , erfolgt,

jedoch mit der e. daß der bei der Pfand , ,,. ersparte Zinsbetrag als regelmäßige Amertisationsrate zur Verzinsung und Tilgung des ge⸗ dachten erscht e f, fortzuentrichten ist und nach Zurückerstat⸗ tung desselben in Wegfall kommt.

Im Falle der Verbindung dieses Vorschußdarlehns und des Pfandbrief. Kursdifferenz Zuschusses darf deren Gesammtbetrag bei einem Grundftück 100 des Nennwerths der betreffenden Pfandbriefe

nicht übersteigen.

Fin anz⸗Ministerium.

Seitens der Besitzer von k lagern soll vielfach unterlassen worden sein, vor Abschluß der Bestandsaufnahme in ihrem Lager den Antrag auf Maisch⸗ bottichsteuer Vergütung für diejenigen Branntweinfehlmengen zu stellen, welche ihrem diesbezüglichen anderweiten Antrage gemäß in dem Niederlageregister bei maischbottichsteuer⸗ pflichligem Branntwein zur steuerfreien Abschreibung ge⸗ langt . Infolge dessen sei die Gewährung der Vergütung abgelehnt worden. U .

Zur Beseitigung derartiger Beschwerden bestimme ich in Verfolg der 85 2 und 24 der Ausführungsbestimmungen des Bundesraths zur Branntweinsteuernovelle vom 16. Juni 1895, daß bei den Bestandsaufnahmen in den , lagern, falls verschiedenen Abgabensätzen unterliegende Branntwein im Lager vorhanden ist, der Lagerbesitzer künftig von dem ersten Abfertigungsbeamten aus⸗ drücklich zu befragen ist, zu welchem Steuersatz er eine etwa in Frage kommende st euerfreie Abschreibung der ermittelten Fehlmenge in dem Konto des Niederlageregisters beantrage. Dieser Antrag des Lagerbesitzers ist in der gemäß 83 26 Absatz 3 des Branntwein⸗Niederlage⸗Regulativs auf⸗ unehmenden Verhandlung in der Weise zum Ausdruck zu 1 wie dies im 529 der vorher erwähnten Ausführungs⸗ bestimmungen für den Abschluß zur Bestandsaufnahme in den Branntwein⸗-Reinigungsanstalten vorgeschrieben ist. Beantragt der Lagerbesitzer hiernach in der n nnn, die steuer freie Abschreibung der ermittelten Fehlmenge bei demjenigen im Theilungs⸗ lager vorhandenen Branntweine, für welchen die r ichbent steuer entrichtet ist, so ist ihm die gesetzliche Ver⸗ gütung für diese Steuer zu gewähren, soweit die Prüfung der Bestandsaufnahme⸗Verhandlung demnächst zur steuer⸗ freien Abschreibung der festgestellten Fehlmenge führt. Ein besonderer weiterer Antrag des Lagerbesitzers ist nach der Fassung des 8 22 der erwähnten Aus führungsbestimmungen des Bundesraths sowie des 5 25 Abs. 4 und 5 25 Abs. 5 — letzter Satz — des Branntwein⸗Niederlage⸗Regulativs (neue Fassung) hierzu nicht erforderlich. .

In gleicher Weise erübrigt, wenn in einer Branntwein⸗ Reinigungsanstalt festgestellte Branntweinfehlmengen auf An⸗ trag des Anstaltsbesitzers im Branntwein⸗Reinigungsregister bei denjenigen Beständen steuerfrei abgeschrieben werden, für welche die lrif ell rn hien entrichtet ist, mit Rücksicht auf den vorerwähnten § 23 die Stellung eines besonderen Antrags auf Gewährung der Maischbottichsteuervergütung.

Soweit bisher mangels entsprechender Anträge die Ver⸗ güůtung der Maischbottichsteuer abgelehnt sein sollte, kann sie in dazu angethanen Fällen nachtraͤglich gewährt werden.

Die Amtsstellen des dortigen Verwaltungsbereichs find hiernach schleunigst mit Anweisung zu versehen.

Berlin, den 16. April 1896.

Der Finanz⸗Minister. Miquel.

An sämmtliche . Provinzial⸗Steuer⸗Direltoren, den General⸗ Direktor des thüringischen Zoll⸗ und Steuervereins, Geheimen Ober⸗Finanz⸗Rath Herrn von Schmidt Hochwohlgeboren in Erfurt und die Königliche Regierung in Sigmaringen.

Die Kataster⸗Kontroleure Friedrich Müller zu Baum⸗ holder und Otto Maurer zu ö. sind in gleicher Dienst⸗ eigenschaft nach Schwelm bezw. Fulda, ,

der Kataster⸗Kontroleur, Steuer⸗Inspektor Cremer in Waldbröl und der Kataster-Kontroleur Sennefelder in Schwelm als Kataster⸗Sekretäre nach Düsseldorf versetzt.

Die Kataster⸗Landmesser Reinhard Schneider in Düsseldorf, Sauer in Liegniz und Strack in Cassel sind u , , . in Baumholder bezw. Waldbröl und . estellt worden.

Ministerium der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal⸗Angelegenheiten.

Bekanntmachung.

Die Rotunde des Alten Museums am Lustgarten wird vom Mittwoch, den 29. d. M., ab auf die Dauer von etwa einer Woche geschlossen sein.

Berlin, den 2B. April 1890üßeʒLl:

General⸗Verwaltung der Königlichen Museen. Kek u le. Schauenburg.

Ministerium für Landwirthschaft, Do mänen und Forsten.

Der Kreis⸗Thierarzt Jacobi zu Obornik ist, unter Ent— bindung von seinem gegenwärtigen Amt, in die Kreig - Thier⸗ arztstelle des Kreises Pleschen, mit dem Amtssitz in Pleschen, versetzt worden.

Dem , , Franz Fischoeder in Bromberg sist, unter Anweisung des Amtgwohnsitzes in Jarotschin, die kom⸗

missarische Verwaltung der areis· Thierarztstelle für den Kreis Jarotschin übertragen worden.

Bekanntmachung.

Nachdem die Firma C. S. Gruner u. Sohn in Burg Gretesch bei Osnabrück im Handelsregister gelöscht und der abrikant Felix Schoeller zu Osnabrück als Inhaber der irma „Fell Schoeller jr. der alleinige Rechtsnachfolger der ersterwähnten Firma geworden ist, ist auf Antrag des jetzigen Firmeninhabers das unter Nr. WX des a n en sters der unterzeichneten Anstalt eingetragene Wasserzeichen:

Gruner Gretesch Normal gelöscht worden. Charlottenburg, den 18. April 1896. Königliche mechanisch⸗ technische Versuchsanstalt. Vertretung: Ru deloff.

Aichtamtliches. Den tsches Reich.

Preußen. Berlin, 2. April.

Seine Majestät der Kagiser und König haben am Sonnabend Nachmittag die Wartburg verlassen und Sich nach Schlitz begeben. Um 3 Uhr Nachmittags erfolgte die Abreise Seiner Majestät, Allerhöchstwelche von Seiner Königlichen . dem Großherzo von Sachsen nach dem Bahn of in

isenach begleitet wurden. Die zahlreich anwesende Volks⸗ menge brachte Seiner Majestät dem Kaiser enthusiastische ga nnn dar. Um Hi / Uhr trafen Seine . der

aiser in Salzschlirf ein, von wo Allerhöchstdieselben zu Wagen zum Besuche des Grafen Görtz nach Schlitz weiter⸗ fuhren. Die Ankunft in der festlich geschmückten Stadt . gegen 6 Uhr. Seine Majestät wurden von den Bewohnern mit brausenden Hochrufen begrüßt. . .

Gestern Vormittag wohnten Seine Majestät der Kaiser in Begleitung der Gräflichen Familie und des Gefolges dem Gottesdienst in der Stadtkirche zu Schlitz bei.

Die vereinigten Ausschüsse des Bundesraths für , und Verkehr und fur Justizwesen hielten heute eine itzung.

Das Staats⸗-⸗Ministerium trat heute Nachmittag

2 Uhr im Reichstagsgebäude unter dem Vorsitz des Vize—

räsidenten, Staats⸗Ministers Dr. von Boetticher zu einer itzung zusammen.

In der Zeit vom 1. April 1895 bis zum Schluß des Monats März 1896 sind im Deutschen Reich folgende Einnahmen leinschließlich der kreditierten Beträge) an Zöllen und gemeinschaftlichen Verbrauchssteuern sowie andere Einnahmen zur Anschreibung gelangt:

Zölle 414 128 10746 egen denselben Zeitraum des Vorjahrs 4 W I0 256 6), Tabackfteuer 12 205 45 MS (4 51 649 6),

uckersteuer SS h ⁊ 67 146 1057 4410), Salʒsteuer 46254 12241606 41179 024 6), Maischbottich⸗ und Branntweinmaterialsteuer 20 152 139 M (4 6659 858 MS), Verbrauchsabgabe von Branntwein und Zuschlag zu derselben 115228 941 ( 2763 362 6), Brennsteuer 1 293 710 6 (4 1293710 46), Brausteuer 27 933 626 6 (4 2029 449 46), Uebergangsabgabe von Bier 3700 439 1 (4 125 384 M), Su mme 726 4689 174 10 (4 32 493 389 S). Stempelsteuer für: a. Werthpapiere 15 490 M5 S (4 6452410 A6), b. Kauf⸗ und sonstige An⸗ schaffungsgeschäfte 19 889 118 1 (4 3471 501 „). . Loose u: Privatlotterien 3 069 298 S (4 738 648 M), Staats⸗ lern, 15 737 782 C6 (4 5333 666 MS), Spielkarten⸗ stempel 14233 169 M C 26 331 6), Wechselssempelsteuer 8 734 508 S6 (4 586 671 6). .

Die zur Reichskasse gelangte Ist⸗Einnahme abzüglich der Ausfuhrvergütungen und Verwaltungskosten beträgt bei den nachbezeichneten Einnahmen bis Ende März 1896: Zölle 382 253 014 S (4 21 020443 „S), Tabacksteuer 10 993 030 M ( — 417 420 6), Zuckersteuer 80 687 801 46 ( 205925 4), . 45 391 301 S (4 1033 591 46), Maischbottich⸗ und anntweinmaterialsteuer 16724 482 — I S826 M), Verbrauchsabgabe von Branntwein und Zuschlag zu derselben 95 789 799 66 (— 4338 426 6, Brennsteuer 993 254 6 (4 993 264 S6), Brausteuer und Uebergangsabgabe von Bier 25 881 537 S (4 1831 307 4 ), Summe 659 714221 6 (4 20 310 848 S6). — Spiel⸗ kartenstempel 1 330 581 6 (4 52710 4).

iesigen Hofe Don Anibal ohnsitz , nach der u Simplon Nr. 5,

Der peruanische Gesandte am Villegas hat seinen dienstlichen Schweiz und zwar nach Lausanne, Avenue verlegt.

Der Kaiserliche Botschafter in London, Staats⸗Minister uf von Hatzfeldt-Wildenburg ist von dem ihm Aller⸗ hb bewilligten Urlaub auf seinen Posten zurückgekehrt und

at die Geschäfte der Botschaft wieder übernommen.

Der Königliche Gesandte in Karlsruhe, Wirkliche Geheime Rath von guß endecher hat einen ihm Allerhöchst bewilligten Urlaub angetreten. Während der Abwesenheit desselben fungiert der kommissarisch nach Karlsruhe entsandte Legations⸗ Sekretär bei der Königlichen Gesandtschaft in Stuttgart Frei⸗ herr von Wangenheim als Geschäftsträger.

Der Regierungs⸗Assessor Dr. jur. de Greiff aus Breslau ist der Königlichen Regierung zu Schleswig zur dienstlichen Verwendung Üüberwiesen worden.

Wiesbaden, 24. April. In der 1 n gn 69 Sitzung des Kommunal⸗-Landtags wurde zunächst auf Antrag des Abgeordneten Dr. Lieber als Berichterstatters der e,, , . beschlossen, den Landesausschuß zu der Erklärung gegenüber dem , , zu ermächtigen, daß der Bezirksverband, ohne Anerkennung irgend welcher rechtlichen . bereit sei, die in Rede stehende Organisation der Denkmalspflege auch für den diesseitigen Bezirk einzurichten, sobald der Staat mit Erfüllung seiner Verpflichtung zur angemessenen Unterbringung, Verwaltung, Vermehrung und Nutzharmachung der im Museumsgebäude vereinigten staatlichen Sammlungen vorgehe. ie von dem Landesausschuß beantragte Abänderung einiger Bestimmungen des Landesbankgesetzes wurde abgelehnt, dagegen der bean⸗ tragten Aenderung des Regulativs für die Verwaltung der Nassauischen Landesbank und Sparkasse zugestimmt. Bezüg⸗ lich des Gesuches des Verbandes der Verpflegungsstationen um Unterstützung wurde beschlossen, im Haupt⸗Etat der Aus⸗ gaben Kapitel XIV den Betrag von 5000 S auf S000 S6 zu erhöhen, zum Zwecke der Ge⸗ währung von eihilfen zu den Kosten geeignet erscheinender Natural⸗Verpflegungsstationen bis 6 dem Höchst⸗ gesammtbetrage von 5000 S6J Ueber das Gesuch eines Wege⸗ meisters um Bewilligung einer früher vorenthaltenen Gehalts⸗ zulage wurde zur Tagesordnung übergegangen. Dem Ent⸗ , eines Vertrags mit der Gemeinde Dillenburg wegen Uebernahme von Theilstrecken der betreffenden Bezirksstraße seitens der Gemeinde Dillenburg wurde mit einem von der Wegebau⸗ kommission empfohlenen Vorbehalt die Genehmigung ertheilt. Der folgende Gegenstand der Tagesordnung, betreffend den Antrag des Abg. Dr. Meister bezüglich der Erhebung von Pflastergeld seitens der Gemeinden auf den von dem Bezirks⸗ verband in Unterhaltung übernommenen Vizinalwegezügen, erhielt durch Zurückziehung des Antrags seitens des Antragstellers seine Erledigung. Es wurde alsdann beschlossen, den Bau und Betrieb von Kleinbahnen nach den von der Kleinbahn⸗ kommission empfohlenen Grundsätzen, welche zum großen Theil bereits in den Beschlüssen des Kommunal⸗Landtags vom Jahre 1894 niedergelegt sind, zu fördern. Bezüglich des Antrags der Allgemeinen deutschen Kleinbahngesellschaft wegen des Baues einer Kleinbahn von Zollhaus . St. Goarshausen wurde beschlossen, den Landesausschu zur Betheiligung in Aktien oder Geschäftsantheilen im Betrage von 500 000 M6 zu ermächtigen, unter Gewährung eines Vorzugsrechts für die Betheiligung der Allgemeinen deutschen Kleinbahngesellschaft in Höhe von 2 2890 000 S und unter den von der Kleinbahnkommission empfohlenen Bedin⸗ gungen. Die den Bau bestimmter Kleinbahnen betreffenden Eingaben einiger Gemeinden bezw. Comités wurden dem Landes⸗ . als Material überwiesen. Zu den Jahresrechnungen ständischer Fonds und Institute wurde die von dem Landes⸗ ausschuß beantragte Entlastung ertheilt. Zu Beiräthen zur Landesbank⸗Direktion wurden die bisherigen Mitglieder, die erren Hilf, Heise und Weil wiedergewählt und zu deren Stellvertretern die Herren Koch, Herbert und Born neu ewählt. An den Bericht des Landesausschusses über die . der Bezirksverwaltung vom 1. April 1894 bis Anfang 1896 wurden Bemerkungen oder Anträge nicht geknüpft. Einige Anträge auf Abänderung der Geschäftsordnung wurden schließlich dem Landesausschuß zur Prüfung überwiesen.

In der heutigen (6.) Sitzung des Kom munal⸗Land⸗ tags wurde zunächst beschlossen, dem Dillkreise zu den Grund⸗ erwerbskosten für die Eisenbahn Herborn — Weidenhausen einen Zuschuß von 60 900 M4 und dem Kreise Biedenkopf einen solchen von 40 000 S6 zu bewilligen. Der Antrag des Abg. Dr. Meister auf Einstellung von 15000 (6 fuß zu den Grunderwerbskosten für die Eisenbahn Homburg — Friedberg wurde von dem Antragsteller zurück⸗ ezogen. Bezüglich der allgemeinen Herabsetzung des Zins⸗ 3 für Hypotheken aus der Nassauischen Landesbank und Sparkasse von 4 pCt. auf 3 pCt. wurde beschlossen, 1) die derzeitige Bestimmung der Herabsetzung des Zinsfußes für Hypothekendarlehen der beiden genannten Kassen über 20000 M66 auf 35, pCt. vom 1. Januar 189 ab auf Darlehen von 20 000 S6 und weniger und 2) die Direktion der Landesbank anzuweisen, den Reservefonds der Landeshank aus den als „eigenes Vermögen der Landesbank“ gebuchten Ueberschüssen früherer Jahre stets auf die im § 7 des Landesbankgesetzes vom 25. Dezember 1869 bestimmte Höhe zu ergänzen. as die Forderung der Landesmeliorationen betrifft, so wurde be⸗ schlossen, sich mit den von dem Landesdirektor dem Landes⸗ ausschuß unter dem 28. Februar a. c. unterbreiteten Ausführungen einverstanden zu erklären und den Landesausschuß zu beauftragen, im Sinne derselben die Verhandlungen weiterzuführen und insbesondere wegen Gewährung einer Meliorationsdotation bei den zuständigen Ministern aufs neue vorstellig zu werden. Im An⸗ schluß hieran wurde alsdann der Spezial⸗Etat des Meliora— tionsfonds und des Meliorations-Reservefonds, welcher pro 1896697 gegen das Vorjahr eine Erhöhung von 10 000 M auf 50900 „S6 aufweist, genehmigt. Zu dem Gesuch des Direktoriums des Vereins Nassauischer and⸗ und Forstwirthe um Unterstützung der landwirthschaft⸗ lichen Winterschulen wurde beschlossen, den Landesauaschuß zu ermächtigen, landwirthschaftliche Kreiswinterschulen aus dem Meliorationsfonds in bisheriger Weise zu fördern. Der Antrag des Abg. Grafen von Schlieffen und Ge⸗ nossen auf ie enn von 4000 S6 zur Unterstützung der a, . Fortbildungsschulen wurde dem Landesausschuß zur Erwägung überwiesen, mit dem gleich⸗ eitigen Ersuchen, die Frage sorgfältig zu prüfen, in welcher 6 fortan die gewerblichen und landwirthschaftlichen 6 bildungsschulen zu f en seien, und hierüber dem Kom⸗ munal⸗Landtag im nächsten Jahre eine Vorlage zu machen. Der Antrag der Abgg. Dr. Beckmann und Genossen auf Ueber⸗ weisung von 50 000 M6 aus allgemeinen Mitteln zur Unterstützung des Gemeindewegebaues wurde angenommen und alsdann der Spezial⸗Etat des ständischen Wegebaufonds unverändert, sowie der Spezial-⸗Etat des Fonds für die Unterstützung des Ge⸗ meindewegebaues mit einer Erhöhung desselben in Einnahme und Ausgahe um 50 000 MS genehmigt. Dem Spezial⸗Etat des Fonds für Errichtung einer zweiten Irrenanstalt wurde leichfalls die Genehmigung ertheilt, jedoch mit der de g, daß die von dem Kommunal ⸗Landtag gegen den Etatsentwurf mehr bewilligten. Beträge von insgesammt 55 700 MS hier in Abzug gebracht würden. Alsdann wurde der Haupt⸗-Ctat der ständischen allgemeinen Verwaltung mit denjenigen Modifikationen genehmigt, die si aus den diesjährigen Beschlüssen bes Kommunal⸗-Landtags er=

auszudehnen,

geben. Schließlich wurde auf Antrag der dazu besonders ebildeten Kommission beschlossen, sich für den von . Ministern für Landwirthschaft, omänen und orsten und des Innern übersandten Gesetzentwurf, be⸗ reffend die Verpflichtung der Gemeinden in den Landkreisen der Provinz Hessen⸗Nassau zur Bullenhaltung, auszusprechen mit der Aenderung, daß der 5 1 unter Streichung der Ein⸗ gangsworte von „Wenn“ bis einschließlich „hat“ die Fassung erhaͤlt: „Die Gemeinde hat die Verpflichtung“ ꝛc.; diese zu⸗ stimmende Begutachtung jedoch nur unter der ausdrücklichen Voraussetzung auszusprechen, daß die bewährten . der Nassauischen Verordnung vom 15. Januar 1829 und die bezüglichen Ausführungsvorschriften aufrecht erhalten, eventuell auf den ungen Regierungsbezirk Wiesbaden ,,. würden, und daß das Gesetz besonders für den Bezirk der Landwirthschaftskammer des Regierungsbezirks Wiesbaden erlassen werde. Alsdann wurde der Kommunal⸗Landtag durch den Regierungs⸗Präsidenten von Tepper⸗Laski mit einer

Ansprache geschlossen.

Bayern.

Seine Majestät der König vollendet heute sein 48. Lebens⸗ jahr. Aus bee. Anlaß fanden heute zu München im Dom, in allen katholischen Stadtpfarrkirchen und in der protestanti⸗ schen Mathäuskirche Festgottesdienste statt. Seine Königliche Hoheit der Prinz⸗Regent wohnte der ö Feier in der Metropolitankirche zu U. L. Frau bei. Die öffentlichen Gebäude waren beflaggt. Der Ausschuß der Kammer der Reichsräthe hat in seiner vorgestrigen Sitzung die Resolution der Kammer der Ab⸗ eordneten betreffs Errichtung einer staatlichen Mobiliar⸗ randversicherungs⸗-⸗Anstalt mit 5 gegen 5 Stimmen abgelehnt. Seine Königliche Hoheit der Prinz Ludwig hatte sich sehr entschieden für die Errichtung ausgesprochen. Die Errichtung einer genossenschaftlichen Hypotheken⸗ Bank wurde mit 6 gegen 3 Stimmen angenommen.

Elsaßz⸗Lothringen.

Der sozialdemokratische Reichstags⸗Abgeordnete Bueb ist, wie ‚W. T. B.“ aus Mülhausen berichtet, am Sonnabend Abend 10 Uhr auf Grund des 8 131 des Strafgesetzbuchs und des Art. 31 der Reichsverfassung verhaftet worden. Gestern Nachmittag wurde derselbe wieder auf freien Fuß gesetzt, nachdem zwei Ballen sozialistischer Flugschriften, wegen deren Beiseiteschaffung er verhaftet worden, bei einem dortigen Parteigenossen aufgefunden worden waren.

Oesterreich⸗Ungarn.

Wie das Wiener „Fremdenblatt“ meldet, ist der älteste Sohn des Herzogs von Cumberland Prinz Georg Wil⸗— helm in Gmunden am Unterleibs⸗Typhus erkrankt.

Der ungarische Quotenausschuß nahm in seiner vor⸗ gestrigen Abendsitzung den Bericht des Referenten Falk an. Der Bericht wird am nächsten Mittwoch in Budapest und in Wien gleichzeitig veröffentlicht werden.

Das ungarische Oberhaus hat vorgestern unter be⸗ geisterten Eljenrufen das Gesetz, betreffend die Verewigung des tausendjährigen Andenkens der Gründung des ungarischen Staats, angenommen. Der Minister⸗ Präsident Baron Banffy betonte in einer kurzen Erklärung unter lautem Hochrufen, daß der König mit der Nation fühle und feiere. Das nunmehr von beiden Häusern des , . Parlaments angenommene Gesetz wird auf Anordnung des Minister⸗Präsidenten Baron Banffy in eine Marmortafel ein⸗ gegraben und am 8. Juni gelegentlich der feierlichen Sitzung beider Häuser des Reichstags enthüllt werden.

Gegenüber den Angriffen eines der Opposition angehörenden Blatts, in welchem dem Honved⸗Minister Baron Föjervary der Vorwurf gemacht wurde, daß er die Honved⸗Generale zur Pensionierung dränge, veröffentlicht Baron Föjervary eine Erklärung, welche dahin lautet, daß einige schon lange * dienende Honved⸗Generale aus eigener Entschließung ihre Pen⸗ sionierung verlangt hätten, und daß auch andere Generale wegen vorgeschrittenen Alters dem Minister gegenüher den n. ausgedrückt hätten, aus dem aktiven Militärstande zu

eiden.

Frankreich.

Die Prinzessin von Wales ist mit den Prin⸗ zessinnen Victoria und Maud vorgestern in Nizza ein⸗ getroffen und hat in der Villa Giulia bei La Turbie Wohnung genommen.

Der Fürst Ferdinand von Bulgarien begab sich vorgestern Nachmittag in einem von Kürassieren eskortierten Galawagen zum uch des Präsidenten Faure nach dem Elysse. Bei der Ankunft und der Abfahrt wurden dem Fürsten die militärischen Ehren erwiesen. In der Nähe des Elysse— palastes hatten sich zahlreiche bulgarische Studenten aufgestellt, welche den Fürsten lebhaft begrüßten. Der Präsident empfing, umgeben von dem bisherigen Minister⸗Präsidenten Bourgeols und den Offizieren seines Militärstaats, den Fürsten, welcher von den bulgarischen Ministern und seinem Gefolge begleitet war. Nach dem Austausch der ersten Begrüßungen verblieben der Präsident der Republik und Fürst Ferdinand sowie der Minister ⸗Präsident Bourgeois und die bulgarischen Minister Stoilom und Petrow allein in einer dreiviertelstündigen Unterredung. Bald darauf erwiderte der Präsident den Besuch des Fürsten. Später stattete der Fürst Ferdinand dem Minister⸗Präsidenten Bourgeoig, dem Praͤsidenten des Senats Loubet und dem Präfidenten der Depu⸗ tirtenkammer Brisson Besuche ab. Am Abend wohnten der Präsident Faure und der Fürst Ferdinand einem Ball der Schüler von Saint-Cyr bei, woselbst Beide lebhaft begrüßt wurden. Am Mittwoch wird im Elysse ein Diner zu Ehren des Fürsten stattfinden.

Gestern veranstaltete der Minister⸗Präsident Bourgeois im Ministerium des Auswärtigen ein Diner zu Ehren des Fürsten erdinand, an dem alle Minister und der türkische Botschafter lunir Bey theilnahmen. Bourgeois toastete auf den Sultan, den Jürsten e ng, dem er im Namen der Regierung für seinen Hesuch dankte, sowie auf die Fürstin Marie Louffe und den r gen Boris. Der Fürst Ferdinand trank auf das Wohl des räsidenten der Republik und auf die Größe, das Gedeihen und den Ruhm Frankreichs.

Der Präsident Faure empfing am Sonntag Nachmittag

den bisherigen Minister des Junern Sarrien, dem 'er die ildung eines neuen Kabineis anbot. Sarrien setzte dem Praͤsidenten auseinander, daß er eine Lösung der Krisis nur

in einem Konzentrationg⸗Kabinet mit progressistischem Pro⸗ gramm en könne; er erklärte, sich die Uebernahme der Kabinetsbildung bis gestern vorzubehalien, um sich vorher mit seinen Freunden zu berathen. e Sarrien abermals in das Elysée und theilte dem Präsidenten mit, daß er es nicht übernehmen könne, ein Versöhnungs⸗ Ministerium zu bilden.

estern Nachmittag . sich

Rußland.

Der Kaiser, die Kaiserin, sämmtliche in St. Petersburg anwesenden Großfürsten und Großfürstinnen, sowie die Militär⸗Bevollmächtigten der auswärtigen Staaten nahmen vorgestern, wie „W. T. B.“ berichtet, an einer Parade zu Ehren des Festes des Schutzpatrons des Garde⸗Grenadier⸗ Regiments und des Ural-Garde⸗Kosaken⸗Regiments theil. Nach der Parade fand ein Dejeuner im Winierpalais statt, bei welchem der Kaiser auf die beiden Regimenter toastete.

Die chines 1 che Mission zu den Krönungsfeierlichkeiten in Moskau, bestehend aus dem Vize⸗König Li⸗Hung⸗ Tschang, 11 hohen Würdenträgern, 35 Mandarinen und einem zahlreichen Gefolge, trifft heute in Odessa ein. An dem Empfang im Hafen werden die Vertreter der Militär⸗ und Zivilbehörden und der Stadtverwaltung theilnehmen. Dem Vizekönig Lung Tschang wird Brot und Salz über⸗ reicht werden. Die Mission wird vor ihrer Abreise nach Moskau einige Tage in Odessa verweilen.

Epanien.

Die Botschafter Großbritanniens und Frank⸗ reichs hatten gestern eine Unterredung mit dem Minister⸗ Präsidenten Canovas del Castillo. Dem Vernehmen des . * B.“ nach habe es sich dabei um die cubanische Frage gehandelt.

Bis gestern waren bei den Senatswahlen gewählt: 102 Ministerielle, 16 Liberale, 3 Carlisten, 2 ann. Dissidenten, 2 Unabhängige. 55 Wahlresultate standen noch aus.

Griechenland. Die Kaiserin Friedrich ist gestern in Athen ein⸗ getroffen und auf dem Bahnhof von der Königlichen Familie empfangen worden.

Amerika.

Aus Havanna wird von vorgestern gemeldet, 3500 Auf— ständische, bei welchen sich auch Artillerie befunden habe, hätten seit 5 Tagen das Fort Zauza bei Manzanillo belagert. General Munoz sei zur Hilfe herbeigeeilt und habe die Be⸗ lagerer vertrieben; etwa hundert der Aufständischen seien ge⸗ tödtet worden.

Asien.

Dem „Reuter 'schen Bureau“ wird aus Peking berichtet, am vergangenen Freitag sei ein Kaiserliches Edikt veröffent⸗ licht worden, durch welches die Genehmigung zum Bau einer Eisenbahn von Peking nach Han kau ertheilt werde und die Vize⸗Könige Wang⸗Wen⸗Schao und , , , zur Ueberwachung der Eisenbahn bestimmt worden seien.

Das Amsterdamer „Handelsblad“ erfährt aus Batavia, Tuku Umar, welcher die Absicht hatte, sich zu unterwerfen, habe das ihm gestellte Utimatum nicht angenommen. Lam⸗ pisang, der Hauptort der Machtsphäre Tuku Umar's, werde gegenwärtig mit 50 Geschützen beschossen.

Afrika.

Aus Massowah berichtet die „Agenzia Stefani“: Achmed Fadil, der Anführer der dern fh habe Osobri verlassen und sich auf El-Fascer zurückgezogen. Die Ver⸗ luste der Derwische bei den Anfangs des Monats unternom⸗ menen Versuchen, Kassala zu erobern, seien sehr bedeutende gewesen. Man wisse in ihrem Lager noch nichts von den englisch⸗egyptischen Unternehmungen gegen Dongola. Die italienischen Kundschafter vom Stamm der Schu⸗ kurieh⸗Araber streiften bis an den Atbara. — Die Ras von Tigre seien damit beschäftigt, ihre Streit⸗ kräfte bei Adigrat zu vermehren. . einem in Tigre umlaufenden Gerücht . Ras Dargi und Ras Vold⸗ girgis, welche bis jetzt noch nicht an den Kämpfen theil⸗ genommen hätten, unterwegs, um den Tigrinern zu Hilfe zu kommen. — Der General Baldissera habe die Feldlager der Division del Mayno in Adi⸗Caje besucht und die Truppen in gutem Gesundheitszustand und ausgezeichneter Haltung gefunden.

Das „Reuter'sche Bureau“ berichtet aus Buluwayo: dreihundert Mann, darunter hundert Weiße, hätten gestern früh die Stadt verlassen und seien alsbald von den Matabeles angegriffen worden, die Buluwayo auf drei Seiten in einer Entfernung von vier englischen Meilen von der Stadt umzingelt hätten. Die angreifenden Matabeles hätten 3000 Mann gezählt. In dem nun folgenden blutigen Kampf habe das Max imgeschütz der Engländer den Feind dezimiert, der schließlich bis an den Umgazi⸗Fluß zurück⸗ getrieben worden sei. Auf seiten der Engländer seien zwei Weiße gefallen und sieben verwundet worden; die Verluste der Matabeles seien sehr groß.

Nach einer Meldung der „Times“ aus Kapstadt, hat im Volks raad des OCranje⸗Freistaats bei der Berathung über die Frage der Vertheidigung des Staats die Kriegs kommission den Ankauf von Munition, die Vermehrung der Artillerie und die Errichtung eines Forts bei Bloemfontein empfohlen.

Dasselbe Blatt erfährt aus Prätoria, man nehme an, daß die Antwort des Präsidenten Krüger an den Staats sekretär Chamberlain Folgendes besage? Die Regierung der Südafrikanischen Republik weigere sich, uͤber Reformen zu ver⸗ handeln, da England sich in die inneren Angelegenheiten der Republik nicht einmischen könne. Wenn eine Revision der Londoner Konvention und eine Ersetzung des Freundschafts⸗ und Handels⸗ Vertrags nicht erörtert werden könne, . daß die zur 6 gebrachten Beschwerden ebenfalls zur Berathung kämen, ziehe es die Regierung der Republik vor, ihre Forderungen auf eine Entschädigung für den Einfall Jameson's zu beschränken. Außerdem sei in dem Schreiben der Hoffnung auf Wiederher⸗ stellung der freundschaftlichen Beziehungen Ausdruck gegeben.

Parlamentarische Nachrichten.

In der heutigen (77) Sitzung des Reichstags, welcher der Staatssekretär des Innern, Staats⸗Minister Dr. von Boettich er, der Minissler für enk und Gewerbe Freiherr von Berlepsch und der Präsident des Reichsbank⸗-Direk⸗

toriums, Wirkliche Geheime Rath Dr. Koch beiwohnten, stand auf der Tagesordnung zunächst die , der 6 des Abg. Poehlmann (6. Elsaß Lothringen, Rp.). Die Kommission beantragte die Ungültigkeitserklärung und Be⸗ weiserhebung über die renne,

Nachdem Abg. Guerber (b. k. F über die Wahlvor⸗ gänge im Reichsland und besonders über die offiziellen Kandi⸗ daturen gesprochen hatte, nahm bei Schluß des Blattes der Staatssekretär des Innern, Staats⸗Minister Dr. von Boetticher das Wort zu einer Erwiderung, die morgen nachgetragen werden wird.

— Die Kommission des Hauses der Abgeordneten zur Vorherathung des Geseßzentwurfs, betreffend die Handelskammern, hat sich konstituiert und den Abg. Stengel zum Vorsitzenden, den Abg. Kir sch zum Stellvertreter des Vorsitzenden und die Abgg. Dr. Lotz, Dr. Eckels und Kircher zu Schristführern gewählt.

Statifstik und Volkswirthschaft.

Arbeiter⸗Wohlfahrts-⸗Einrichtungen.

Der Kreisausschuß in Worbis (Reg.⸗Bez. Erfurt) beabsichtigt, demnachst mit dem Bau ven Arbeiterwobhnhäufern vorzugehen. Das dazu erforderliche Baukapital ist von der Versicherungzanstalt Sachsen, Anhalt zu Merseburg gegen einen Zins von 3 0½ in Aussicht gestellt worden.

Zur Arbeiterbewegung.

Aus Sachsen wird der Köln. Itg.“ unter dem 23. April ge⸗ schrieben: Gegenwärtig giebt es in Sachsen kaum einen größeren Srt von einiger gewerblichen Bedeutung ohne Aus stand oder obne Vor⸗ bereitungen zu einem Ausstande. Der Erfolg ist jedoch den Arbeitern nicht immer 6 So ist der seit etwa 6 Wochen schwebende Ausstand der Steinarbeiter in den zahlreichen Elbsandstein⸗ brüchen für die Arbeiter vollständig verloren gegangen. Die Leute haben ihre Beschäftigung zu den alten Bedingungen wieder aufgenommen. Auch der Ausstand der Zimmerer in Dresden läßt sich für die Arbeiter nicht günstig an, weil die Forderung einer zehnstündigen Arbeitszeit von zahlreichen Zimmerern keineswegs ge— billigt wird. Für den gegenwärtigen Ausstand der Schmiede in Dresden ist es bezeichnend, daß aus dem Kreise der Ausständigen erklärt wurde, viele Schmiedemeister seien schlechter als sie selbst gestellt . Aus Leipzig berichtet die „Lpz. Ztg.“ In einer Versammlung der Schuhmachergehilfen am ic wurde mitgetheilt, daß 38 Meister mit über 70 Ge⸗—

ilfen die neueren Forderungen bewilligt haben und 2 gegenwärtig sich 200 Gehilfen im Ausstand befinden. — Die Lohnbewegung der Steinsetzer gestaltet sich ziemlich ernst, nachdem die 6 den Meiftern und den Gehilfen gepflogenen Verhandlungen resultat⸗ los verlaufen sind. Während die Gehilfen hinsichtlich der Arbeits- verhältnisse im allgemeinen allenthalben den Arbeitgebern nachgeben, aber unbedingt auf einem Stundenlohn von 50 4 . wollen die Meister nur 42 bis 48 8 bewilligen. In der letzten Versamm⸗ lung (180 Personen) xechtfertigten die Meister ihren Standpunkt und begründeten die Ablehnung des höheren Stundenlohns damit, daß sie bereits mit den elektrischen Bahngesellschaften abgeschlossen batten. Nach lebhafter Besprechung wurde eine Entschließung angenommen, nach welcher die Meister ersucht werden, sich bis nächsten Montag auf die Gehilfenforderung — gegenwärtig 48-50 3, von Anfang nächsten Jahres an 56 3 Stundenlohn — endgültig zu erklären.

In Nürnberg ist, der ‚Frkf. Ztg.“ zufolge seit Anfang dieser Woche ein Theilgusstand der Maurer ausgebrochen, dem sich jedoch nur wenige Arbeiter angeschlossen haben.

Hier in Berlin hielten, wie die Voss. Itg.“ berichtet, die Dach⸗ und Schiefer deckermeister Berlins und der Umgegend am Freitag Abend eine Versammlung ab, um über den beendeten Ausstand der Gesellen zu beratben. Sie wählten eine Kommission unter Vorsitz des Obermeisters A. Keller, die geeignete Schritte zum Schutz des Handwerks gegen die Wiederholung ungerechtfertigter Ausstände zu thun ermächtigt wurde. — Am Freitag fanden ferner vier Ver—⸗ sammlungen von ausständigen Maurern statt, in denen über die Lage des Ausstandes berichtet wurde. Es wurde beschlossen, gegen den Zuzug zu wirken, und auf allen Bauten der Meister, welche die For⸗ derungen abgelehnt baben, nicht eher die Arbeit wieder aufzunehmen, bis auf sammtlichen Bauten die Forderungen bewilligt worden seien. Wegen des Maurerausstandes hat am Sonnabend eine Versammlung der Innung Bund der Bau-, Maurer und Zimmer⸗ meister zu Berlin“ stattgefunden, in der, wie die Berliner Volls⸗Ztg.“ meldet, beschlossen wurde, die Höhe des zu zahlenden Stundenlohns jedem Arbeitgeber zu überlafsen, an der zehnstündigen Arbeitszeit jedoch unbedingt festzuhalten und solche Gesellen und Ärbeiter, welche den 1. Mai als Feiertag begehen, auch am 2. Mai nicht zu beschäftigen.

Kunst und Wissenschaft.

Unter dem Titel Die Kunstdenkmäler der Königlichen Universität Greifswald“ hat der zeitige Rektor der Unbersität, Professor Dr. Victor Schultze, eine nur in wenigen Exemplaren gedruckte und nicht für den Buchhandel bestimmte kunsthistorische und allgemein geschichtliche Publikation mit 6 Tafeln und mehreren Textabbildungen veröffentlicht, welche ein erschöpfendes Bild von dem kleinen, aber einzigartigen Kunstbesitz der altehrwürdigen Greifswalder Hochschule giebt. Die Darstellung behandelt 1) den (seiner Zeit im hiesigen Kunstgewerbe⸗Museum ausgestellt gewesenen) sog. ‚Croy—⸗ Teppich“, einen Gobelin aus dem Jahre 1554, welcher lebensgroße Porträts der kursächsischen und pommerschen Fürsten aus der Refor— mation zu einer wirkungsvollen, monumentalen Komposition zusammen⸗ eschlossen zeigt; 2) den reich mit Gold und Silber gestickten 6 Rektormantel v. J. 1619 und dessen Nachbildung durch . Friedrich Wilhelm IV.; 3) die goldene Kette und den Ring des Rektors (Siegelring des letzten Pommernherzogs); 4 den ver⸗ . Silberbecher, welchen 15235 die Universttät Wittenberg

uther zur Hochzeit schenkte und den Seine Majestät der Kaiser bei dem Festmahl anläßlich der Einweihung der erneuerten Schloß-⸗ kirche zu Wittenberg benutzte; 5) die vier Universitätsseepter aus den Jahren 1456 und 1459. Die in der Königlichen Meßbild⸗ anstalt hierselbst hergestellten Foliotafeln geben die Denkmäler in vorzüglicher Nachbildung wieder, und aus diesen wie aus dem auf urkundlichem Material beruhenden Texte tritt die wechselvolle Ge⸗ schichte der blühenden Hochschule lebendig hervor. Mögen andere deutsche Universitäten welche ähnliche Denkmäler besitzen, diesem Vor⸗ gange folgen! Das würde zugleich in willkommener Weise die allge⸗ meine Unwversitätsgeschichte bereichern.

— Zu Frauenburg in der Provinz Ostpreußen ist kürzlich bei Ausgrabungen, welche die Königsberger Alterthums. Gesellschaft Prussig. vornehmen ließ, ein Wikingerschiff aufgefunden und sodann mittels Dampfers nach Königsberg transportlert worden. Die „Königsb. Allg. Ztg. berichtet darüber: Das Fahrzeug, welches 14 m tief in feuchtem m. unmittelbar auf sandigem Boden lag, ist ben n,. erhalten. Einige alte Schriftzeichen wurden sofort nach der Ausgrabung in Gips abgegossen, um ste a lichst getreu aufzubewahren, und auch die mãchtigen ölzer in sorgfältiger Umhüllung mit Lohe den Winter über vortrefflich auf⸗ ehoben. In Königsberg sind die bemerkenswerthen Reste gut ange—⸗ ommen und unter Aufsicht des Provinzialkonservators Bötticher sowie der een Dr. 836 und Hoffmann ausgeladen worden. Das Schiff ruht jetzt in einem vorzüglich geeigneten, der Alterthumsgesell schaft dazu bewilligten Raume des vert riedrichsburg, wo es zu dauernder Erhaltung die erforderliche Behandlung (Tränkung mit Oel ꝛe.) erfahren soll. Zweifellos liegt hier ein höchst wichtiger und merkwürdiger Fund vor.