1896 / 100 p. 8 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 27 Apr 1896 18:00:01 GMT) scan diff

Hansi vn. Grundkapital . S6 10 500 000. k 317 476. Spezial · Reservefondd . 399 440. Umlaufende Noten 2583 100. . Sonstige täglich fällige Ver⸗ . i 4 646 586.

ö bindlichkeiten g 9) Bank⸗Ausweise. 6

An eine Kündigun frist ge⸗ are , n m,, 107 048. 60.

bundene Verbindlichkeiten. ö K Reich s⸗Bank

Sonstige Passiva . Gventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande vom 9 . 186868. zahlbaren Wechsel n.. eti va. Braunschweig, den 23. April 1896. 1) Metallbestand (der Bestand an sch 36 an. rc, , deutschen Gelde und Bewig. Tebbensohanns. an Gold in Barren oder autz⸗ ländischen Münzen, das Pfund fein zu 1392 60 , f 4 2) Bestand an Reichskassenscheinen. 3 ö „Noten anderer Banken

VBierte Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

3100. Berlin, Montag, den 27. April 18906.

Der Inhalt dieser De hg in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Geno enschafts⸗, Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif. und Fahrplan

Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel 8 144 S ECentral⸗Handels⸗NANVegister für das Deutsche Reich. . 01) Das Central⸗ Handels Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. Der

. Das Central Handels ⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Berlin auch . die Königliche Expedition des Deutschen Reichs. und Königlich Preußischen Staats. Bezugspreis beträgt G n 50 3 für das Vierteljahr. Einzelne Nummern kosten 20 3. Anzeigers, 8W. Wilhelmstraße 32, bezogen werden. Infertionspreis für den Raum einer Druckzeile 36 53.

Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 100 ., 100 B. und 10006. ausgegeben.

9 methanreihe; Zus. z. Pat. 50 782. Aktien richtung für Schaukeln. S. Schubert, Sommer⸗ Klasse. Patente. Gesellschaft für Anilin⸗Fabrikation, Berlin feld. ig 55 s E. Nr. s?7 Os 09. Verfahren und Stoßherd zur 1) Anmeldungen.

8) Riederlassung ꝛe. bon Rechtsanwalten.

geine.

Stolberger Volksbank.

Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto 1895. Credit.

Zinsen⸗ Konto = . Provistong⸗Konto ...

Vepots⸗Zin sen. CKonto. Verwaltungs⸗Unkosten Konto. Abschreibung auf Immobilien⸗Konto.

ö Mobilien Konto. Reingewinn.

Vertheilung: 291 64 Dem gesetzlichen Reservefonds. 134503 Tantismen⸗Konto. 126568 Abschreibung auf jweifelhafte Forderung. 36336 o/ g Dividende des Aktien⸗Kapitals.

I s d Is 3 ACtivn.

6901]

606 180. 05.

3 ss 7

Bilanz nach dem Abschluß 18565. Passiva.

46 600 177 139 12 195 713534

915 379 0090 23 634 0090 10073 000

621 911 000 80 887 000

7491 0900 48 168 000

Rapital⸗Konto

Depot⸗Konto

Lonto Korrent⸗Konto Kreditoren ,

Nunkafso Konto 92278 Wechseln. . Dividenden · Konto 240750 Lombardforderungen.

Tantiomen⸗ Konto 134503 Gfferteen

2300 sonstigen Aktiven.

66281 Etand der Frankfurter Bank

am 23. April E896.

Acti vn. Kassa⸗Bestand: Metall. Mg 4 229 800.—

1265 828 32 Wechsel⸗Konto. 91 529 55 Konto⸗Korrent⸗Konto Debitoren. 170134 Inkasso⸗Konto . 700 Mobilien⸗Konto. 20 000 Immohbilien⸗Konto. 10 667 76 Kassa⸗Konto.

Aufbereitung von Schlämmen und Mehlen.

o 19 11 95 W. Schranz, Diez a. Lahn. Freiendieß. Vom

Klasse.

Alasse. . 80. A. 4557. Vorrichtung zum Schneiden von

Do T d?

Aktie ist vom 1. Inli er. an unserer Kasse zahlbar.

Stolberg (Rhld.). den 22. April 1896.

Der Aufsichtsrath. Die Direktion.

6702] Activn.

Bilanz am 31. Nezember 1895.

Pasgi va.

Kassa⸗ Konto ... Effekten⸗ Konto Wechsel . Konto Effekten Zin sen Konto . onto ˖ Korrent⸗Konto ferde⸗ Konto uhrwerka⸗Konto agenplan⸗Konto Utensilien · Konto Maschinen · Kont⸗ . Div. 5 Bau⸗Konti

Bau⸗Konto Lüneburgerstraße ..

Materialien Tonto . Speditions ⸗Konto

rte

autions⸗Konto

PDebet.

6, . 264729530 408 569 20

S8 61 O3 92 997 60 9 928 54 02

6 568 70 322 63514 67 669 42 36 707 84 3 40052 12 67734 45767 6 ö 481203 3 838 39 6092 3 817650

57 000

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Stamm ⸗Aktien⸗Kapital Vorzugt⸗ Aktien · Kapital Rückstellungen · Konto

Reservefonds Konto

vpotheken⸗Konto

ividenden Konto Konto⸗Korrent Konto Aval · Konto

Gewinn. und Verlust. Rechnung.

Spezial · Reservefonds ⸗Konto Personal⸗· Unterstütz. Fond Konto .

Unfall⸗Versich. Prämien⸗Konto ... Gewinn und Verlust⸗Konto ....

916 78 200 1080000

SI ISI I ISIS IX

175 093

3773 99622 Cxe dit.

An Abschreibungen⸗Konto Konto ⸗Korrent⸗Konto Personal · Unterst.⸗Fonds⸗Konto . 713479 vpotbeken⸗Zinsen Konto . eparaturen⸗Konto Materialien Konto

Futter ·˖ Konto Salair⸗Konto Lohn⸗ Konto

teuern⸗ Konto

2

Inv. u. Reingewinn

andlungs . Unkosten⸗Konto ...

Trangport⸗ und Lager ⸗Assekur. Prämien ⸗Konto

Entschãdigungs⸗ Konto

Krankenkassen⸗Konto

Un fall⸗Versich. Präm. (Konto ..

lter v. Prãm. Konto.

Mt ) 37 826 28 3 348 ö SEpeditions⸗Konto

77 400 - , GEffekten⸗Zinsen⸗Konto 12 399 36.

3372 32

69 92672 135 335 35 291 27301

156 5s? 3

5 5t6* 18 23552 92 16 252524 5 d56ñ 2385 175 553 16 os Jg 7

ffelten · Konto

Die per 1895 mit 8 resp. 90 festgesetzte Dividende gelangt mit je

M 96. gegen Dividendenschein pro 1895 zu den Vorzugs⸗Aktien,

Per Gewinn⸗Vortrag aus 1894 .. Grundstücks⸗ Ertrags Konto . .. 74 40

* 96

22 5141 28

insen⸗ und Provisions⸗Konto. 630 89

349 90

54. gegen Dividendenschein Serie III Nr. 6 zu den Stamm⸗Aktien

bei

Auszahlung.

Berlin, den 23. April 1886.

Berliner Spediteur⸗Verein Aetien⸗Gesellschaft.

erren Born . Busse hier, Behrenstraße 31, und bei Herren Abel C Co. hier, Dorotheenstraße 38/9, vom 24. d. M. ab zur

I2452

stãnde sind:

1) Rechnungs⸗Abschlu Kommission, Fe 18965 und Erthei 3 Wahl von Mitgliedern des Verwaltungsraths. Wahl der Revisions⸗Kommission. Unter Bezugnahme auf § 26 des Statuts hat der Verwaltungsrath die , , , r. welche der wohnen wollen, ihre Aktien bis zum 10. Mai er., Abends 6 Uhr, bei der Direktion einzureichen oder wenigstens unter Angabe der Akti anzumelden haben; im letzteren Aktien beim Eintritt in das Versammlungslokal vor⸗

3

Herren i ner

zuzeigen.

Zur Theilnahme an der Versammlung sind nur diesenigen Aktionäre berechtigt, 12. 6 d. J. als solche in den Büchern

s etragen stehen. aben ihre zugleich die Aktien⸗Nummern der betreffenden Man⸗ danten enthalten müssen, spätestens bis jum 19. Mai d. J. bei der Direktion einzureichen und die von ihnen vertretenen Aktien beim Eintritt in das Ver sammlungslokal ebenfalls vorzuzeigen.

Der Jahresbericht der Dire Verlustrechnung 28. April d. J. ab im Geschäftslokal der zur Einsicht der Aktionäre aus.

Erfurt, den 9. April 1896.

er Verwaltungsrath

der Gese

e, , ktionãre

mit Gewinn un

D der Versicherungsg Serm.

Thuringia.

Versicherungs · Gesellschast in Erfurt.

Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit zu der am 13. Mai dieses Vormittags ILO Uhr, in unserem Steigerstraße Nr. 4, stattfindenden zwelnndvierzigsten ordentlichen Generalversammlung eingeladen.

Die zur Verhandlung kommenden Gegen⸗

„Bericht der Revisiong—⸗

tzung der Dividende pro ung der

aft ein

6482]

ahres, Morgens EO Uhr,

eschaͤftshause,

eingeladen.

Decharge.

daß die ersammlung bei⸗

ennummern alle sind die

er Gesellschaft. welche vor dem Vertreter ollmachten, die Weise zu beweisen.

n und die Bilanz liegen vom

erforder Diseonto⸗Bank.

ie Herren Aktionäre der Herforder Disconto⸗ Bank werden zu der am Freitag, den E565. Mai er., im Lokale der Gesellschaft, Weinelub“ hierselbst stattfindenden außerordent⸗ lichen Geueralversammlung hierdurch ergebenst

Tagesordnung: Antrag des Aussichtsraths: 1) Das Aktienkapital soll von 1 000 800 SM auf 2000 400 6 durch Ausgabe von St. 833 Aktien à M 1200 S0 999 600 erhöht werden, von denen die eine Hälfte: St. 416 Aktien à MS 1200 M0 499 200 sofort nach den in der Generalversammlung festgesetzten Bestimmungen ausgegeben werden soll, während die Ausgabe des St. 417 Aktien à Mn 1200 06 5h00 400 späterer Entschließung des Aufsichtsraths vor⸗ behalten bleiben soll. Im Fall der Annahme dieses Antrages: 2) Sinngemäße Aenderun ie, dg, betreffend das Grundkapital

estes:

des 5 2 des Gesell⸗

Diejenigen Besitzer von Aktien, welche sich an der Generalversammlung betheiligen wollen, haben ihre Aktien spätesteus am letzten Werktage, also bis zum EZ. Mai er., vorher bei der Gesellschafts⸗ kasse zu deponieren, oder die anderweitige Deposition der Aktien auf eine dem Aufsichtsrath genügende

Herford, den 23. April 1896. Der Aufsichtsrath der Herforder Disconto⸗Bank. Otto v. Laer.

sellschaft

7) Erwerbz⸗ und Wirthschafts⸗

. Genosfenschaften. eine.

. Die durch die heutige Generalversammlung festgesetzte Dividende von 5 // S 7.50 pro

Passi va.

8) Das Grundkapital

9) Der Reservefonds.

10 Der Betrag der

Neten!; ,, n ,

11) Die senstigen täglich fälligen Ver⸗

bindl ichen 12 Die sonstigen Passiva .. Berlin, den 25. April 1896.

NeichsbantDirełtorinm.

Koch. Gallenkamp. Fromm er.

umlaufenden ;

Korn. Gotz mann.

6629 Bank für Süddeutschland.

Stand am 2. April E896.

120 000 0090 30 000 000

O66 O69 000

489 982 000 11 492 000

von Glasenapp. von Klitz ing. Schm iedicke.

Activna. M6 Kasse: 1) Metallbestand .

) Reichskassenscheine.

3) Roten anderer Banken. Gesammter Kassenbestand. Bestand an Wechseln .. Lombardforderungen Eigene Effekten. Immobilien Sonstige Attiva.

Passftyn. Aktienkapital .. , , ,, Immobilien⸗Amortisationsfonds Mark⸗Noten in Umlauf Nicht präsentierte Noten in alter

. Täglich fällige Guthaben. Diverse Passiva .

Eventuelle Verbindlichleiten aus gegebenen, im Inland zahlbaren Wechseln:

löse Braunschweigische Bank. Stand vom 23. April 18986. Act 7a. Metallbestand ... 40 748 870. Neichskassenscheine . 32 750. Noten anderer Banken. 188 400. 3 ,, z 6573 365. Lombard Forderungen 2 896 050. Effekten Bestand . 305 446. Sonstige Aktiva.

4451 637 14 236 157 560 rr, 17 171 573 2 257 165 1 545 217 133 155 15160650

30 823 569

ö 672 300 1788 664

97 696 I2 775 800 -

91 10 149 bag 200 16 18

. d 833 Ss zum Inkasss

8 650 737.

15

M2 251 601.91.

70.

60. 85.

Reichs Fassen⸗ scheine.. ö 46 400. Noten anderer 92 500. C 4368 700

Banken.. ö Gutbaben bei der Reichsbank. 50l h 00 30 123 200

Wechsel · Bestandd ....

Vorschüsse gegen Unterpfänder. 9 3h56 h00

i 6 280 800

, iii, 604 300 Darlehen an den Staat (8 43 des

kJ 12714 8090

M 13 000 000

Statuts) . Passi vn. Eingezahltes Aktien Kapital.. 1 4 800 09090 Bankschelne im Umlauf.... 11 991400 Täglich fällige Verbindlichkeiten 6 407 800 An eine Kündigungsfrist gebundene w 10973 760 44 3 ö 5 86 300 Noch nicht zur Einlösung gelangte Guldennoten (Schuldscheiner .. 129600 Die Direktion der Frankfurter Bank. H. Andreae. A. Lautenschlaeger.

221

Verbindlichkeiten Sonstige Passira

Die noch nicht fälligen, weiterbegebenen inländischen Wechsel betragen A 5 048 800—.

10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.

khn ußerordentliche Generalversammlung der Gesellschaster der

Kartoffelstärke⸗Fabrik

Friedland

Gesellschaft mit beschr. Haftung in Friedland, am 18. Mai, Mittags 12 Uhr, im Rathhause daselbst. ; Tagesordnung: Erhöhung des Stammkapitals. Statutenänderung. ͤ Mittheilung über das Ausscheiden des Herrn Grafen Carl von Schwerin aus dem Auf⸗ sichtsrath. 4) Wakl eines Vorstandsmitglieds. 5) Antrag eines Genoffen auf Entlassung aus der Gesellschaft. Friedland, den 21. April 1896. Die Geschäftsführer. von Heyden ⸗Linden, G. Bergmann, F. Kälcke.

80465

stattfindenden

Da die

St. Gallen, den 27. rz 1896.

t der Herren

,,. von wenigstens 40 r sammen mindestens 209 Aktien repräsentieren, beschlußfählg ist, fo werden die Serren Aktionäre dringend eingeladen, die r n,, ,, besuchen.

'

„H ertvetia“ Schweizerische Feuer⸗Versicherungs⸗Gesellschaft

in St. Gallen.

Die Tit. Herren Aktionäre werden hiermit zu der

Dienstag, den 28. April 1896, Vormitttags is⸗ Uhr,

in unserem Verwaltungsgebäude

dreiunddreißigsten ordentlichen Generalversammlung

eingeladen, in , . folgende Geschäfte zur Behandlung kommen werden: : . 1) Abnahme des Berichtes des Verwaltungsrathes, der Bilanz, sowie der Gewinn⸗ und Verlustrechnung für das Rechnungsjahr 1895. 2) Abnahme des Berichtes der Rechnungsrevisoren. 3) Vertheilung des Jahresgewinnes. 4) Wahl von drei Mitgliedern in den Verwaltungsrath. 2 . 5) Wahl von zwei Mitgliedern und jwei Stellvertretern in die Direktion aus der Mitte der Verwaltungs taths · Mitglieder für die Dauer eines Jahres. 6) Wahl von 5 Rechnunggsrevlsoren für das Rechnungsjabr 1896. Für die Stimmberechtigung sind die S5 21 und 22 der Statuten maßgebend. Die Stimm⸗ karten können an unserer Zeutral-Kasse vom DO. April an bezogen werden. Vom 20. April an werden die Bilanz und die e nun über Gewinn und Verlust, sammt dem Revisionsbericht, am Gesellschaftssitze zur Ei eneralversammlung nur bei

ktionäre aufgelegt. gition ren, welche zu⸗

„Helvetia“, Schweiz. Fenft, Verficheruugs. Gesellschaft.

Haltmayer.

oßmann.

(6720

Bad Wildungen.

leiden, bel Magen ˖ u. Darmkatarrhen, Bleichsucht u. s. w. wonnen; das im unlbs liches und nahezu werthloses

Die Juspektion der

Die Hauptquellen:

Georg · Vietor⸗Quelle und

Selenen Quelle sind seit lange bekannt durch unüber⸗ troffene Wirkung bei Nieren,, Blasen⸗ und Stein

Versand 1895 über 8io 000 Handel borkommende angebliche abrikat. Schriften gratiß. Anfragen über das Bad und im Badelogierhause und Guropä gin Hof erledigt:

ildunger Mineralquellen ˖ Aktien ˖ Gesellschaft.

sowie bei Störungen der Blutmischung, als Blutarmuth—

Aus keiner der Quellen werden Salze ge⸗ um Theil

6 en. ohnungen

ldunger Salz ist ein künstliches,

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der An⸗ meldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.

Alafse.

. B. 8 406. Hosenschoner. Theodor Bitzhenner, Lüdenscheid. 6. 12. 95.

. B. 118 296. Grubensicherheitslampe. 6 Brauckmann, Holzwickede i. W. 13.

4. E. 4809. Glocke für elektrisches Bogen⸗ licht. Glektrieitãts⸗ Aktien ⸗Gesellschaft vormals Schuckert C Co., Nürnberg. 13. 1. 96.

4. G. D888. Zugglas für Oel⸗Gaslampen. Adolph Zalkin Germains, London; Vertr.: 4 Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 5 66.

Æ. R. 10 119. Befestigungsvorrichtung für Reflektor⸗ oder Schirmträger an Lampen. bb Hüschenbaum, Neheim, Bahnhofstr. 26. 2. 96.

8. B. 17757. Verfahren und Apparat zur elektrolytischen Gewinnung und Anwendung von Bleichmitteln unter Kühlung bzw. Erwärmung. Henry Blackman, New⸗JYork; Vertr.: E. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Doro theenstr. 32. 17. 6. 95.

8. R. 9077. Verfahren zur Erzeugung echter Färbungen auf der Faser durch Oxydatlon organi⸗ scher Farbstoffe mit primären Amidogruppen während des Färbens oder Aufdruckens. Friedrich Reisz, Thurdossin, Arva Megye; Vertr.: Hugo . u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisen⸗ traße 25. 22. 10. 54.

8. W. EHE AO5. Verfahren zum Entfernen von Mineralölflecken aus Geweben. S. Wallach Co. u. Etienne Schweitzer, Mül⸗ hausen i. E. 2. 12. 95.

8. M. EHI 844A. Verfahren zur Herstellung von Bürsten. Frau Emma Morrison, Lansing⸗ burg, N.. I., V. St. A., Vertr.: A. Mühle u. . ö Berlin W., Friedrichstr. 78. . O.

10. St. A425. Koksofen. Hugo Stinnes, Mülheim a. d. R. 16. 12. 95.

1I. A. 4RE28. Sammelmappe. G. Ph. . Frankfurt a. M., Römergasse J. 24.

12. J. 8475. Verfahren zur Darstellung von Methylen- r = amidonaphtolsulfofäure. Hr. E. Froehlich, Pabianice; Vertr.: Dr. O. Knöfler, Charlottenburg. 2. 8. 95.

12. R. 9944. Verfahren zur Darstellung von Cocgin - AluminiLumcitrat. J. D. Riedel, Berlin N.. Gerichtstr. 12/13. 7. 12. 95.

15. F. ss5I1. Papierschlitten Schaltwerk an Schreibmaschinen. Ford Typewriter Company, 253 Broadway, New - Vork, V. St. A.; Vertr.: Th. Lorenz, Berlin Ww. Hornstr. 11. 9. 9. 95.

15. G. 10 386. Maschine zur Herstellung von Registerstreifen. George Ärthur Goodson, Minneapolis, Minnes., V. St. A.; Vertr.: Franz Wirth u. Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M., . . Berlin NW., Luisenstr. 14.

E15. L. 10 122. Buntdruck, Relief Stempel⸗

i. H. Legler, Görlitz, Berlinerstr. 30.

15. B. 2498. Maschine zum gleichzeitigen Setzen, Ausschließen und Ablegen von Lettern; Zus. j. Pat. 87 056. Ansbert E. Vorreiter u. Dr. Eugen Müllendorff, Berlin 8., Boeckh⸗ straße 48. 15. 2. 95.

16. H. 16176. Verfahren, die Phosphorsäure basischer Schlacken durch Zugabe flüͤffiger faurer Schlacken leichter asst lte bar zu machen. William Hutchinson, Wolverhampton, u. Alfred Hickman, Bilton, Engl.; Vertr.: F. C. Glafer u. L. Glaser, Berlin W., Lindenstr. 80. 10.6. 35.

19. B. 17 798. Vorrichtung zum Verlegen fertig montierter Eisenbahngeleise. Robert Behrends, Frankfurt a. M., Eschenheimerland⸗

stres 31. 21. 6. 96.

K. 12 698. Eisenbahn - Schneepflug. Silvester Knsiba, Lemberg, Galizien; Vertr.: W. Köhler, Berlin, Dresdenerstr. II6. 14. 2. 95

20. R. O91S8. Stationsmelder mit elektro—⸗ magnetischer Steuerung. Paul Ruppert, Langenöls, Bez. Liegnitz. 28. 11. 95.

8125. Stromabnehmereinrichtung für elektrische Bahnen mit gemischter Stromzuführung.

Siemens * Halske, Berlin Sw., Mark-

grafenstr. 94. 13. 12. 965.

U. B. 17 489. Galvanisches Gatelement mit Sauerstoff. und Kohlenorydzuführung. Alfred Deinrich Bucherer, Straßburg J. E. Ruprecht auer. Allee 25. 5. 4. 95.

21. G. 4757. Schaltungsweise zum Parallel schalten von Wechselstrommaschinen. Elektri⸗ citãts · Aktiengesellschaft vormals Schuckert

2 K Co., Nürnberg. J60. 17. 95.

1. S. 17 082. Gesprächszähler für Fern⸗ precher; Juf. z. Pat. 4 I5. ** Heinrich Hempel,

aterlooufer 4, u. Alfred Maerter, Kochstt. 9,

erlin. 11. 3. 96.

ĩ A. 4525. Verfahren zur Varstellung vio⸗

etter bis blauer Säurefarbstoffe der 3

22

24. G. 8874. Regelung der Luftströmung in Leitungen, besonders bei Feuerungen. Richard 5 k M., Eschersheimer Landstr. 112.

26. B. 245. Acetylengas. Erzeuger mit Selbst⸗ regulierung des Wasserzuflusses. Gustav Voigt, Berlin 8W., Neuenburgerstr. 12. 6.7. 95.

20. S. 9195. Verfahren und Apparat zur Er⸗ zeugung von Formaldehyd für Desinfektions⸗ zwecke. Socisté anonyme de LIAn- stitut Raoul Pictet, Freiburg, Schweiz; Vertr.: Carl Heinrich Knoop, Dresden. 24.1. 96.

2. B. E6 880. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von äußeren Erhöhungen an Flaschenköpfen u. dg. Louis Bounen, Brüssel, S Chauffée d'Fxelles; Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin G. Alexanderstr. 38. 12. 11. 94.

T2. C. 5825. Verfahren zur Herstellung von blasenfreiem Drgahtglas. John H. Erosken, 461 Atlantie Avenue, Pittsburgh. u. Joseph Locke, Knoxville, Township, Allegheny, Penn. V. St, Ar; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43.44. 21. 10. 95.

22. G. 97641. Verfahren zur Herstellung von in der Masse gefärbtem Kupferrubinglas beliebiger Farbenabstufungen. Goerisch . Es. Dresden. 1. 5. 95. .

26. E. A748. Vorrichtung zum gegenseitigen Wärmeaustausch und zur Wärmeaufspeicherung bei Warmwasserkesseln. Wilhelm Elbert Elberfeld, Holzerstr. 21. 18. 11. 95.

26. M. 11 546. Luftheizungsofen. A. Mühle, Berlin W., Friedrichstr. 78. 18. 2. 95.

28. C. 5720. Maschine zum Fräsen ungleich⸗ mäßig gestalteter Gegenstände. Henry William Norton Cole, 554 Carlton Avenue, Brooklyn, V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 12. 8. 95.

42. B. A8 677. Selbstverkäufer mit Schau—⸗ stellvorrichtung. Johannes Martin Bach⸗ mann, Dresden⸗Löbtau. 26. 8. 95.

45. S. 923. Hufeisen mit auswechselbarem Griff. Lazar Mladen Serbän, Wien TVII, Blumengasse 45; Vertr.! R. Deißler, J. Maemecke, Fr. Deißler, Berlin C., Alexander straße 38. 7. 10. 95.

46. R. 9951. Vorrichtung zum Erzeugen von Dämpfen aus leicht flüchtigen Flässigkeiten. Dieon Staples Rhodes, Gast Stroudsberg, Monroe, Penns., V. St. A.; Vertr.: Hugo

Pataly u. Wilhelm Pataky, Berlin NW.,

Luisenstr. 25. 9. 12. 95.

49. L. 9857. Verfahren zum Walzen von Röhren mit größerem Außendurchmesser als der des hohlen Rohrwerkstückes. Carl Gustaf Larson, Sandviken, Schweden; Vertr.: A. du Bois Reymond u. Max Wagner, Berlin VW. Schiff bauerdamm 29a. 23. 3. 95.

49. Q. 284. Gewindeschneidtluppe mit selbst⸗ thätiger Ausrückung der Schneidbacken. Otto Quandt,. Berlin W., Wilmsstr. 5. 2. 9. 95.

49. U. EOs4. Verfahren zur Heistellung der Räder kleiner Fahrrad modelle. Wilhelm Ulbrich C Co., Offenbach a. M. 9. 17. 95.

149. BV. 2467. Maschine zur Befestigung von Felenkaugen an Schirmrippen. J. Virey E Co. u. Lon Dubois, Paris, Rue Bichat 52; Vertr.: W. J. G. Koch, Hamburg. 77. 7. 95)!

51. R. 9027. Guitarreähnliches Saiten instrument. J. D. Rosenberger, Lansanne, Schweiz; Vertr.: Bernhard Brockhues u. Sito Kramer, Köln a. Rh. 21. 9. 94.

52. G. 9775. Passepoil · Einlegevorrichtung. Urban Gütling, Würjburg. 6. 5. 85.

5 4. A. 4640. Zweiseitig wirkende Stanzvor⸗ richtung für die seitlichen Ausschnitte bei Papp⸗ kästen. Philipp Asal, München. 6. 2. 96.

63. W. 11 521. AUnziehhelfer für Straßen⸗ fahrzeuge. Otto Wohff, Hannover, Arndt⸗ straße 35. 10. 1. 96.

72. A. 16357. Geräth zum Ueberwachen des Zielens. Aachener Glas. und Spiegel⸗ Manufactur Oscar Stender Co., Ber- lin 80., Görlitzerstr. 52. 27. 2. 96.

72. S. 9227. Schlagbolzen Anordnung für Geschützverschlüsse; Zuf. z. Pat. 73 632. = mil Ritter von Skoda, Pilsen, Böhmen; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich Springmann, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 10. 2. 96.

75. W. E11 557. Kondensationstopf mit ein⸗ gesetzten porösen Thonkörpern. Dr. Joh. Walter, Basel, u. Carl Lehmann, Muskau, 2. . G. Krause, Cöthen, Anhalt. 27. 1. 96.

76. C. S855. Selfaktor. Robert Clegg u. James Clegg, Oldham, Engl.; Vertr.: Franz 3 ö. Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M.

. . 9.

76. T. 4840. Vorrichtung für Spulmaschinen zum selbstthätigen Abreißen des Spulfadens nach Vollendung der Spule. Richard Thierfelder, Gelenau i. S. 24. 2. 96.

77. N. 35681. Schwebevorrichtung für Bühnen⸗ zwecke. W. B. B. Neale, London, Charing Croß Mansions 13; Vertr.: Dr. W. Häberlein u. Hermann Ohlert, Berlin NW., Karlstr. 7. 13. 9. 95

Selbstthätige

77. Sch. 11 219. Brems vor⸗

Keilsteinen. Georg Altmann, Tippelskirchen b. Kalbe a. S. 5. 12. 95.

SO. L. 9975. Presse mit zwei im Winkel zu einander angeordneten Kolben. Cesare Luzzatto, Mailand, Via Ratti, u. Firma Eisenwerk Lvorm. Nagel R Kaemp) A.-G., Hamburg Uhlenhorst; Vertr.‘ Carl Pieper u. Heinrich er , nn, Berlin NW., Hindersinstr. 3.

. . . 9.

SI. C. 5810. Einrichtung zur Beförderung kleiner Gegenstände (Briefe u. s. w.) in die ver⸗ schiedenen Stockwerke eines Gebäudes. Ivan Cikek u. Ludwig Maizner, Königl. Wein— berge b. Prag; Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin C., Alexanderstr. 38. 12. 10 95.

SI. D. 7076. Verfahren zum Fortschaffen von Materialien in Förderrinnen mittels Luftdrucks. James Mapes Dodge, Philadelphia, Penns., V. St. A.;. Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 19. 5. 95.

sI. F. 88709. Vorrichtung zum Einfüllen trockener Massen in Fässer o. dgl. John Walter Flower u. Robert John Consius, Spring Head Works, Shaftesbury, Dorset, Engl.; Vertr.! A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78. 18. 2. 96.

8. S. 8796. Wagen für staubfreie Müll— abfuhr. G. de la Sauce Kloß, Berlin N., Usedomstr. 8. 21. 6. 95.

S2. 3. 2094. Trockenvorrichtung. Carl Zappert, Wien II, Hansalgasse 3; Vertr.: R. Deißler. J. Miaemecke u. Fr. Deißler, Berlin G.,. Alexanderstr. 38. 12. 11. 95.

Sz. R. 10 101. Vorrichtung zum Ein- und Austreiben von Uhrzplinderzapfen. Emil Reddöhl, Hannover, Prinzenstr. 1. 4. 1. 96.

S5. A. 4650. Wasserfilter. American TLTripoli Companx, St. Louis, V. St. A. Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich Springmann, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 18. 2. 96.

S5. P. 7712. Sinkkasten. A. Passavant, Michelbach a. Aar. 23. 9. 95.

S5. R. 9357. Schwimmerhahn. R. Rein⸗ hard, Hamburg, Hühnerposten 23. 21. 2. 95.

2) Zurüdnahme von Anmeldungen.

a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patent⸗ sucher zurückgenommen.

Klasse.

12. F. 7509. Verfahren zur Darstellung der ai a- Dioxynaphtalin i- sulfosäure; Zuf. 3. Pat. 68 721. Vom 9. 1. 86.

66. Sch. 10 599. Stehende Wurststopfmaschine. Vom 9. 1. 96.

80. D. 6612. Vorrichtung zum Spalten von . k versehenen Briquettes. Vom 21 2 95 b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu

entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen ' als

zurückgenommen.

Klasse.

4. H. 16110. Bei Petroleumbrennern mit Dochtklammern eine Einrichtung zur Verhütung des Herausfallens des Dochtes aus den Klam“ . 33 Abwärtsbewegen desselben. Vom

21. B. 17 603. Wechselklappe für Fernsprech⸗ einrichtungen u. dgl. Vom 2. 1. 96.

63. G. A160 209. Vorrichtung zur Verhütung des Seitwärtsgleitenß oder Schleuderns von , Zus. z. Pat. 83 426. Vom .

71. G. 9950. Verfahren zum Vorrichten von Innen⸗ oder Brandsohlen bei Herstellung von Rahmenschuhwerk. Vom 20. 1. 96.

Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im „Reichs ⸗Anzeiger . Die Wir⸗ kungen des einstweiligen Schutzez gelten als nicht eingetreten.

* 3) Versagungen.

Auf die nachstehend bezeichneten, im „Reiche⸗ Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt ge⸗ machten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Bie Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

Klasse.

8. N. 2380. Vorrichtung zum Belesen von 5 und sonstigen Geweben. Vom 4. 90.

38. 3. 20652. Vorrichtung zum Glätten von Bleistiften. Vom 10. 10. 95.

40. G. 4415. Verfahren zur Verarbeitung von Kupfernickelstein. Vom 20. 5. 95.

45. E. A478. Prismatische Siebtrommel mit drehbaren Siebstäben zur Einstellung der Oeffnungsweite. Vom 27. 5. 95.

S9. N. 3510. Einseitig saugende Zentrifugal⸗ pumpe mit einem nach außen hin kommunizierenden

Hohlraum zwischen Rad und Stopfbüchse. Vom

65.

Ertheilungen.

19. 9. 9 Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage ab unter nachstehender Nummer der Patent. rolle ertheilt.

P. /R. Nr. S7 O21 bis s⁊ 142.

16. 5. 94 ab.

I. Nr. s7 O65. Sieb. und Waschvorrichtung für Kies u. dgl. C. Martini u. H. Grupe, Lehrte h. Dann. Vom 15. 2. 95 ab.

B. Nr. 87 031. Federnde Klemme für Kra⸗ vatten u. dgl. G. Jacquemet u. A. Du⸗ guet, Paris; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. Vom 16. 10. 95 ab.

2. Nr. 87 028. Kleiderraffer. Frau M. Störk, Frankfurt a. M., Bergweg. Vom 7. 11. 95 ab.

. Nr. 87 097. Löschvorrichtung für Dampf⸗ lampen, insbesondere Spiritusglühlampen. A. Perlich, Leipzig⸗Eutritzsch. . 24. 8. 965 ab.

5. Nr. S7 9051. Werkzeug zum Brechen von Gestein, Kohle u. dal. W. Pegge, 92 Saint Helens Ave, Swansea. Engl. Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin 8W., Lindenstr. 86. Vom 13. 12. 95 ab.

7. Nr. 87 066. Verfahren zum Glühen und Auswalzen dünner langer Bleche. F. Menne, i. F. Menne K Co., Weidenau⸗Sleg. Vom 135

S. Nr. s7 032. Verfahren und Maschine zur 6 . von Linoleum Mosaik o. dgl.

G. Thomson, Halifax, Cty. Jork, Engl.; Vertr.: Dr. R. Worms u. S. Rhodes, Berlin NW., Dorotheenstr. 60. Vom 20 g. 85 ab.

1H. Nr. 87 O91. Seripturenhalter. F. W. Marriott, Trafalgar Buildings, Northumber⸗ land Avenue, London; Vertr.: Alfred Joseph, Samburg. Vom 3. 12. 95 ab.

12. Nr. 87 059. Verfahren zur Darstellun schwefelhaltiger Basen. Kalle C Co., Biebri a. Rh. Vom 14. 2. 95 ab.

LZ. Nr. 87 068. Verfahren zur Darstellung von neuen Kondensationsprodukten aus Phtalsäure—⸗ anhydrid und dialkylierten m-Amidophenolen; Zus. z. Pat. 85 931. Basler chemische Fabrik, Bindschedler, Basel; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrich⸗ straße 78. Vom 3. 3. 95 ab.

E22. Nr. s 7 098. Verfahren zur Darstellung der dem Mutterkorn seine geschätzten Eigenschaften verleihenden Substanz. C. F. Boehringer

C Söhne, Waldhof b. Mannheim. Vom 15. 2. 94 ab.

12. R. 87 099. Verfahren zur Darstellung eines Wismuthsalzes des Kondensationsproduktes aus Gallussäure und Formaldehyd. Firma G. Merck, Darmstadt. Vom 15. 6. 95 ab.

12. Nr. s7 130. Verfahren zur Darstellung von künstlichem Moschus; 6. Zus. z. Pat. 7 599. Eabridues de Eroduits Chimigues de Thann et de Mulhouse, Thann i. E. Vom 23. 12. 94 ab.

12. Nr. s7 E31. Verfahren zur Darstellung don Hydrazinsalzen; Zus. z. Pat. 58 751. Farbenfabriken vorm. Friedr. Baer Æ Co.. Elberfeld. Vom 14. 7. S. ab.

13. Nr. s7 138. Einrichtung zur Erzeugung von Dampf durch Reibung. A. Dold, Triberg. Vom 16. 6. 95 ab.

13. Nr. S7 137. Dampfstrahl⸗Blasapparat zum Reinigen der Röhren von Dampfkesseln. R. Curtius, Duisburg, u. H. Ketzer, Duisburg⸗ Wanheimerort. Vom 9. 6. 95 ab.

15. Nr. 87 Os2. Bogenablegevorrichtung. H. Briffard, Paris, 11 Rue de Colonell Sudot; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SM. Lindenstr. 8090. Vom 11. 9. S5 ab.

18. Nr. S7 132. Verfahren zum Verdichten von zementierten Stahlpanzerplatten. W. E. Corey, Munhall; Vertr. F. C. Glaser u. X. . Berlin SW., Lindenstr. 80. Vom 11.4. 5 ab.

20. Nr. s7 085. Kuppelung für Eisenbahn⸗ fahrzeuge. H. Neef, Weida i. Th. Vom

. J 3 8 Hao l

20. Nr. Sitzplatzanzeiger mit elektri- schem Betrieb für ersonenfahrzeuge. A. 1 Berlin O., Raupachstr. 4. Vom 14. 11.

ab.

20. Nr. 87 Oos ⁊7. Selbstthätiger Dampfwasser⸗˖ ableiter für die Dampfheizung der Eisenbahn— wagen. R. Kühn, Rorschach, Schweiz; Vertr. Fude, Berlin NW., Marienstr. 295. Vom 22. 11. 95 ab.

20. Nr s7 128. Selbstthätige Seiten kuppelung für Eisenbahnfahrzeuge. M. J. Gradi u. R. Me Millan, Kingston, Prov. Ontario, Canada; Vertr.. C. Fehlert u. G. Loubier, 4 NW., Dorotheenstr. 32. Vom 19. 9. 5 ab.

TI. Nr. S7 040. Glektroden für Sekundär⸗ Batterien. C. A. Faure, Paris, 37 Avenue de la Republique, u. F. King, London, 4 Great Winchester Street; Vertr.. Carl Pieper u. Heinrich Springmann, Berlin NW., Hindersin⸗ straße 3. Vom 28. 2. 95 ab.

21. Nr. 87 041. Bogenlampe mit gebogenen Kohlenstäben. G. R. Me Intire, 413 25th Street, New. Jork, V. St. A.; Vertr. G. Brandt, Berlin 8SW., Kochstr. 4. Vom

ue, . 95 . ech

21. Nr. 8 2. echselstrom · Motorzähler. C. Raab, Kaiserslautern. Vom 13. 3 ab.

21. Nr. s7 070. Schaltungsweise zur Sicher stellung des Gleichlaufs parallel geschalteter Gleich-