Firma Wortlaut des Wasserzeichens

Felix Schoeller jr. Burg

Schoeller Gretesch . ... Normal ... Gretesch bei Osnabrück

Charlottenburg, den 23. April 1896. Königliche e n, m: Versuchsanstalt.

Rüdeloff.

Personal⸗Veränderungen.

Königlich Preußische Armee.

Nachweisung der beim Sanitäts-Korps im Monat Mär 1696 eingetretenen Veränderungen. Durch Ver fügung des General⸗Stabsarztes der Armee, 10. März. Pre Sevdel, Unterarjt vom Gren. Regt. Kronprinz Friedrich Wil- helm (2. Schlef.) Nr. il, Dr. Wiemann, Unterarzt bei der Kaiser⸗ lichen Marine,

11. März. Dr. Kob, Unterarzt vom Inf. Regt. Herzog Karl von Metklenburg⸗Strelitz (6. Ostpreuß.) Nr. 45.

24. März. Pr. Roscher, Unterarzt vom 2. Hanseat. Inf. Regt. Nr. 6, unter Versetzung zum Anhalt. Inf. Regt. Nr. 93,

25. Mä rz. Dr. Kleine, einjährig ⸗ freiwilliger Arzt vom 3. Garde⸗Regt. z. F., unter Der hun zum Gren. Regt. König ,. Wilhelm J. (2. Ostpreuß) Nr. 3 und Ernennung zum

nterarzt.

28. März. Dr. Krüger, Unterarzt vom 3. Niederrhein. Füs. Regt. Nr. 39, — sämmtlich mit , ,, je einer bei ihrem Truppen. oder Marinetheil offenen Assist. Arztstelle beauftragt.

Aichtamtliches.

Deuntsches Reich.

Preußen. Berlin, 29. April.

Seine Majestät der Kaiser und König sind, von Schlitz bezw. gel g hel kommend, heute Morgen kurz vor sz Uhr mittels Sonderzugs auf der Wildparkstation ein⸗ etroffen. Zum Empfang waren Ihre Majestät die

aiserin und Königin auf dem Bahnhof erschienen. Beide Majestäten begaben Sich hierauf nach dem Neuen Palais. Von 9 Uhr ab hörten Seine Majestät der Kaiser, dem „W. T. B.“ n, die Marinevorträge und empfingen um 10 Uhr den Chef des Zivilkabinets, Wirklichen Geheimen . Dr. von Lucanus, um 11 Uhr den Reichskanzler in ten zu Hohenlohe und um 12 Uhr den Chef des Militär⸗ abinets, General von Hahnke zum Vortrage.

Die vereinigten Ausschüsse des Bundesraths für Zoll⸗ und Steuerwesen und für Justizwesen, sowie die vereinigten 6 für Zoll- und Steuerwesen und für Handel und Verkehr hielten heute Sitzungen.

Der Kaiserliche Botschafter in Madrid, Wirkliche Geheime Rath von Radowitz hat einen ihm Allerhöchst bewilligten Urlaub angetreten. Während der Abwesenheit desselben fungiert der Erste Sekretär der Kaiserlichen Botschaft, Legations-Rath Graf von Arco-Valley als Geschäftsträger.

Der hiesige Königlich bayerische Gesandte Graf von Lerchenfeld⸗Köfering ist vom Urlaub nach Berlin zurück⸗ ekehrt und hat die Geschäfte der Königlich bayerischen Ge⸗ andtschaft wieder übernommen.

Der hiesige Kaiserlich chinesische Gesandte Shu⸗King⸗ Chen hat sich nach St. Petersburg begeben, woselbst er leichfalls beglaubigt ist. Für die Dauer seiner Abwesenheit . der Legations⸗Sekretär Kinginthai als interimistischer Geschäftsträger.

Der Regierungs⸗Assessor von Vol kmann zu Kalbe a. S. ist der Königlichen Regierung zu Königsberg zur weiteren dienstlichen Verwendung i worden.

Der Regierungs⸗Assessor Hr. Wie den feld, zur Zeit in Hörde, ist dem Landrath des Landkreises Wiesbaden und der neuernannte und bisher beurlaubte Regierungs⸗Assessor Klotz aus Stettin dem Landrath des Reef Limburg bis auf weiteres zur Hilfeleistung zugetheilt worden.

Laut telegraphischen Meldungen an das Ober⸗Kommando der Marine ist das J. Geschwader unter Vize⸗Admiral Koester mit S. M. . „Kurfürst Friedrich Wil⸗ helm“ (Flaggschifff. „Brandenburg“, „Weißenburg“, „Woerth“, „Sach sen“, „Württemberg“ und dem Aviso „Jagd“ gesiern in Nieuwediep eingetroffen und wird am 4. Mai von dort nach Wilhelmshaven zurückkehren; der Aviso der II. Division „Wacht“ ist gestern in Wilhelmshaven angekommen; S. MS. „Seeadler“ Kommandant Korvetten⸗ Kapitän Coerper, ist f f in Simonstown eingetroffen; S. M. S. „Prinzeß Wilhelm“, Kommandant Korvetten⸗ Kapitän von Holtzendorff, ist ebenfalls gestern und S. M. S. „Irene“, Kommandant Kapitän zur See von

Dres ky, 38 . und zwar von JYokohama, in See gegangen; S. M. Bussard“, Kommandant Korvetten⸗Kapitän Winkler, beabsichtigt am 1. Mai von Sydney nach den Schutzgebieten in See zu gehen.

.

Kiel, 28. April. Seine Königliche Hoheit der Prin Heinrich ist heute Nachmittag an Bord seiner Yacht „Espérance“ hier eingetroffen.

Bayern.

In der gestrigen Sitzung der Kammer der Reichs⸗ räthe erhielt der Präsidenk vom Hause die Ermächtigung, dem , d, le, ürsten zu , ür st aus Anlaß selner H jährigen Zugehörigkeit zur Kammer der Reichsräthe die Glückwünsche des . zu übermitteln. Ueber den Beschluß der Kammer der Abgeordneten, betreffend

oder F. Schoeller jr. Gretesch ... Normal ...

die Errichtung einer staatlich geleiteten Mobiliar⸗Per⸗ ficherungs anstalt, ging die Kammer nach längerer Debatte zur Tagesordnung über.

Der Finanzausschuß der Kammer der Abgeord⸗ neten beschäftigte sich in seiner gestrigen Sitzung mit ver⸗ schiedenen Petitionen über den Ausbau des Main⸗Donau⸗ Kanals. Bezüglich der Bitte um Ausarbeitung eines Prosekts für einen Main⸗Donau⸗Großschiffahrts⸗ Kanal ging der Ausschuß zur Tagesordnung über; dagegen wurde die Bitte um Fortsetzung der Main⸗Kanalisation von Frankfurt a. M. bis Aschaffenburg der Regierung zur Berücksichtigung überwiesen, nachdem der Staatg⸗Minister Dr, Freiherr von Crailsheim sich damit einverstanden erklärt und u. a. hervorgehoben hatte, daß die Verhandlungen mit der preußischen Regierung über die Mainregulierung von Frankfurt a. M. bis Offenbach noch nicht abgeschlossen seien.

Sachsen⸗Weimar⸗Eisenach.

Ihre Königliche Hoheit die Großherzogin hat sich estern von Weimar zu längerem Aufenthalt nach Schloß . in Schlesien begeben.

Oldenburg.

Seine Königliche Hoheit der Großherzog ist heute früh von Oldenburg nach Italien abgereist; Seine Königliche 8 der Erbgroßherzog und Ihre . die Herzogin Fcharlotte werden sich morgen ebenfalls dorthin begeben.

Elsasz⸗Lothringen.

Der Landes⸗A Ausschuß hat in seiner gestrigen Sitzung die Gesetzentwürfe über die Gewerbesteuer und die Wandergewerbesteuer in dritter Lesung angenommen.

Denutsche Kolonien.

Aus Deutsch⸗Südwestafrika erhielt W. T. B.“ folgende Mittheilung: „Am 5. April haben starke Haufen von Khauas⸗-Hottentotten im Verein mit Damaras und Nikodemus Kanimema den Hauptmann Estorff und 50 Reiter bei Gobabis zweimal angegriffen. Beide Angriffe wurden, nachdem es bis zum Handgemenge gekommen war, sieg— reich abgeschlagen. Die Rebellen waren modern bewaffnet. Auf unserer Seite sind gefallen: Lieutenant Lampe, Fabrik— besitzer Schmidt, Sergeant Bannach und die Reiter Fendges, Exner, Ladwig, Edisch und Ludwig. Schwer verwundet 6 Sergeant Fischer und Susat. Die Rebellen haben 45 Mann verloren, darunter ihren Kapitän Lambert.“

Oesterreich⸗Ungarn.

Der Kaiser ist gestern Abend von Wien nach Budapest abgereist und heute fruͤh 5 Uhr 40 Minuten auf dem pracht⸗ voll geschmückten Bahnhof da n eingetroffen, wo Allerhöchst⸗ derselbe von dem Minister-Präsidenten Baron Banffy und den übrigen Ministern empfangen wurde. Nach huldvoller Begrüßung der Anwesenden und nach Erkundigungen über die Enkwickelung der Stadt und die Vorbereitungen zur Aus⸗ stellung sprach der Kaiser seine Freude darüber aus, wieder in Buͤdapest sein zu können, und besichtigte sodann den neuen, aus Anlaß der Millenniumsfeier hergestellten prachtvollen Hofzug. Der Minister-Präsident Baron Banffy verweilte während der Besichtigung an der Seite des Monarchen, welcher sodann, von der großen, vor dem Bahn⸗ hofe angesammelten Menge auf das lebhafteste begrüßt, den bereit stehenden offenen Hofwagen bestieg und sich nach der Ofener Hofburg begab. In den festlich geschmückten Straßen wurde der Kaiser von der Spalier bildenden Bevölkerung mit begeisterten Ovationen empfangen.

Das en, , . Abgeordnetenhaus hat gestern den Art. 2 der Wahlre orm⸗-⸗Vorlage — indirekte Wahlen — gegen eine ganz geringe Minorität angenommen. Der erste Theil der Vorlage ist damit in zweiter Lesung in der Spezial—⸗ debatte erledigt.

Im Eisen bahnausschuß referierte gestern der Abg. Szcze⸗ pandowski über die Nordwestbahn-Vorlage. Der Eisen⸗ bahn⸗Minister von Guttenberg erklärte, r die Sorg⸗ falt und Gewissenhaftigkeit des Vorgehens der Regierung bürgten schon die Männer, welche das Uebereinkommen ab⸗ geschlossen hätten. Er halte es auch für ausge⸗ schlossen, daß die Nordwestbahn⸗-Gesellschaft auf eine Re⸗ duktion des Kaufpreises eingehen werde; eher könne vielleicht versucht werden, eine Verlängerung des Termins, innerhalb dessen die Gesellschaft bezüglich des Ueber⸗ einkommens gebunden sei, zu erlangen., Schließlich wurde ein Antrag des Abg. Kaftan auf Einsetzung eines Sub⸗ Comités angenommen. Das Sub⸗Comits konstituierte sich sofort und wählte den Abg. Ruß zum Obmann.

Infolge der Erklärung Dr. Lueger's, die Wahl zum Bürgermeister nicht anzunehmen, ist die Neuwahl eines Bürgermeisters auf den 6. Mai angesetzt worden.

Bei der gestern im ungarischen Unterhause fort⸗ gesetzten Debatte über das Finanzgesetz brachte der Abg. Kofsuth den Antrag ein, das Gesetz abzulehnen. Der Finanz⸗Minister Dr. Lukges protestierte gegen die vorgestrige Behauptung des Grafen Apponyi, daß Ungarn seinen ganzen Einfluß im Orient verloren habe. Der am meisten ent⸗ wickelte Staat des Orients, Bulgarien, sei im Begriff, mit Ungarn einen Handelsvertrag zu schließen, und suche auch in politischer Hinsicht Ungarns m und e, Was den Vorwurf des Grafen Apponyt anbetreffe, die ungarische Regie⸗ rung habe in der Ausgleichsfrage Oesterreich zu größeren Forderungen angespornt, so werde sich der Reichstag bald vom Gegentheil überzeugen. Die Regierung habe in energischer Weise gegen die hegen Forderungen Oesterreichs Stellung genommen und auch keinen Augenblick das Interesse Ungarns außer Acht gelassen; irgend welche finanziellen Gründe unter⸗ stützten ebenfo wenig das Mißtrauen der Opposition gegen die Regierung. Schließlich bat der Minister, das Finanzgesetz anzunehmen. Der Minister⸗Präsident Baron Banffy erklärte, die Angriffe der Opposition seien nicht geeignet, die Stellung des Kabinets bei den Ausgleichs⸗ k zu stärken. Was die Orientpolitik betreffe, so werde die Regierung dieselbe Haltung wie bigher bewahren, so 6 nämlich die Verhältnisse auf der Balkan⸗Halbinsel keine Veranderung erlitten und sich dort kein fremder Einfluß . mache. Ber Beschluß der serbischen Regierung, keinen Vertreter zu der Millenniumsfeier zu e,. beruhe auf einem Mangel an Orientierung und laufe auf eine Unhöf⸗ lichkeit hinaus. Es liege hier ein Irrthum vor; denn die inkriminierte Fahne sei eine gan andere als die des Königreichs Serbien. Besondere Verfügungen zu treffen,

erachte die Regierung für unnöthig. Ein , Miß⸗ trauen gegenüber der ng sei unbegründet; denn die Regierung sei stets bestreht, die Rechte des Landes zu wahren.

Auf die Angelegenheit des Dr. Lueger habe die Regierung um Schluß empfahl der Minister die inanzgesetzes, welche hierauf unter lebhaften

keinen Einfluß geübt. Annahme des

Eljenrufen der Mehrheit des Hauses erfolgte.

Großbritannien und Irland.

Im Unterhause theilte gestern der Staatssekretär für die Kolonien Chamberlain mit, er habe ein Privattelegramm erhalten, dessen Richtigkeit unzweifelhaft sei. In demselben werde mitgetheilt, daß fünf Führer des Johannesburger Reformcomités zum Tode verurtheilt worden seien. Nach Empfang dieser . habe die Regierung an den Gouverneur des Kaplands Sir Herkules Robinson folgendes Telegramm gesandt: Uebermitteln Sie dem Präsidenten Krüger folgende Mit⸗ heilung (message): „Die britische Regierung hat soeben er⸗ fahren, daß das Todesurtheil über die Hauptführer verhängt worden ist. Die Regierung zweifelt nicht, daß Euer Ehren das Urtheil umändern werden, und hat dem Parlament die Persicherung gegeben, daß dies ihre Ueberzeugung hin⸗ sichtlich der . Euer Ehren sei.“ Auf weitere Anfragen erklärte der Staatssekretär, es sei steis zweifelhaft ge⸗ wesen, ob die in Frage kommenden Persönlichkeiten unter dem in Transvaal geltenden Recht oder nach holländischem Recht vor Gericht gestellt werden würden. Sei letzteres der . so könnten sie zum Tode verurtheilt werden. Die

ührer, um die es sich handele, seien Oberst Rhodes, Phillips, Farrer und Hammond, welcher amerikanischer Staatsbürger sei; der Name des fünften sei ihm entfallen. Die Mittheilung Chamberlain's wurde schweigend ö

Im Oberhause erklärte der Palamentssekretär des Kolonialamts Earl of Selborne, der Gouverneur der Kap⸗ kolonie Sir Herkules Robinson habe die Nachricht bestätigt, daß über die Führer des Johannesburger Reformcomites das Todesurtheil verhängt worden sei.

Frankreich.

Der Präsident Faure gab gestern zu Ehren des Fürsten Ferdinand von Bulgarlen ein Diner, an welchem auch die Generale Saussier und Le Mouton de Boisdeffre sowie die Admirale Chauvin und Rieunier theilnahmen. Der Präsident brachte einen Trinkspruch auf den Füͤrsten , dessen Gemahlin und den Prinzen Boris aus.

er Fürst Ferdinand erwiderte, er trinke ö, die Gesundheit des Präsidenten Faure und damit auf das Wohlergehen Frankreichs und der französischen Nation.

Ueber den Stand der Neubildung des Kabinets be⸗ richtet ‚W. T. B.“, es sei sicher, daß Méline den Vorsitz und das Ackerbau⸗Ministerium, Barthou das Innere, Ha no⸗ taux das Auswärtige, Cochery die Finanzen, Lebon die Kolonien, Valls den Handel und General Billot das Kriegs-Ministerium übernaͤhmen. Als sehr wahrscheinlich gelte, daß Darlan die Justiz, Admiral Besnard die Marine und Lacombe die öffentlichen Arbeiten übernehmen würden. Zum Minister des öffentlichen Unter⸗ richts werde ein Senator, wahrscheinlich Ra mbaud, ernannt werden. Die Ernennungen der neuen Minister würden erst am Donnerstag im „Journal officiel“ veröffentlicht werden; an demselben Tage werde das Ministerium, welches die Verant⸗ wortlichkeit fuͤr den 1. Mai nicht ablehne und daher an diesem Tage im Amt sein wolle, sich der Kammer vorstellen.

Die Radikalen behaupten, Meline habe sich die Mit⸗ wirkung der Rechten durch das Versprechen gesichert, die Auf⸗ hebung des Gesetzes über die Verbannung der Prinzen herbei⸗ führen zu wollen. — Der „Jour“ greift den Präsidenten wegen der Berufung Meline's auf das schärfste an und sagt: Faure werde durch sein antiparlamentarisches Vorgehen eine Prafibentenkrisis herbeiführen.

In der gestrigen Sitzung des Senats stand die Be⸗ rathung des Kommissions-Berichts auf der Tagesordnung, in welchem die Ablehnung der Inbetrachtnahme der beiden Anträge auf Revision der Verfaffung empfohlen wird. Da das Haus nicht beschlußfähig war, verlagte es sich bis heute. — Die Deputirtenkam mer genehmigte das Protokoll der letzten Sitzung und vertagte sich dann ebenfalls bis heute.

Der Senior der Deputirtenkammer Pierre Blanc ist gestern im Alter von 90 Jahren gestorben.

Rußland.

Aus St. Petersburg erfährt „W. T. B.“, der König von Sram werde bei den Krönungsfeierlichkeiten durch den Prinzen Chira und vier Würdenträger vertreten sein.

Italien.

Die Deputirtenkammer trat 666 wieder zusammen. Der Präsident theilte mit, daß das Ministerium vier Grün⸗ bücher über Afrika vorgelegt habe. Der Minister⸗Präsident di Rudini brachte mehrere Gesetzesvorlagen ein, darunter solche zu Gunsten Siziliens; dieselben wurden an eine be⸗ sondere Kommission verwiesen. Im weiteren Verlauf der Sitzung wurde nach langer Debatte die Wahl des sozia⸗ listischen Deputirten Bosco, weil derselbe nicht das zum passiven Wahlrecht erforderliche Alter habe, für ungültig er⸗ klärt. Sodann wurde, entgegen den Vorschlägen der Kom⸗ mission, die Wahl der sozlalistischen Deputirten Barbato unb Defelice für gültig erklärt. Auf Antrag des Minister⸗ Präsidenten di Rudin wurde hierauf die . der afrikanischen Angelegenheiten auf den 5. Mai an⸗

beraumt. Schweiz. Die Königin und die Königin-Regentin der Niederlande sind gestern zu längerem Aufenthalt in Spiez am Thuner See eingetroffen.

Türkei.

Die von dem Sultan sanktionierten Reformen für die Vilajets Adrianopel, Kossowo, Salonichi und Menastir sind, wie W. T. B. berichtet, am gestrigen Tage eingeführt worden. irn ef verlaute, daß eine der . Bevölkerung ent⸗

rechende Vertretung in den Adminsstrationsräthen der Erne; gewährt sei. Die Reformen verfügen die Einsetzung von Kommiffionen zur Inspektion der Verwaltung, der Justiz, der Finanzen und die Regelung der Steuer⸗ und Frohn⸗ leistung sowie der lan vir gf haf llchen und gewerblichen Ver⸗ hältnisse. —⸗ Serbien.

Da in Betreff der Berufung des die , ,. änderungen vorbereitenden Ausschusses zwischen Krone und Ka bknet Uebereinstimmung herrfcht und bas Ministerium

in Rücksicht auf die Zusammensetzung des Ausschusses die Entschließung der Krone angenommen hat, so erscheinen, dem „W. T. B.“ zufolge, die Meldungen von einer aus diesem Grunde , , . oder unmittelbar bevorstehenden Kabinetskrisis als vorläufig unbegründet.

Bulgarien.

Der ehemalige Polizei⸗Präfekt Luk anow und der ehe⸗ malige Kabinets⸗ Chef im Ministerium Stambulow Karagiozöow erschlenen, wie, W. T. B.“ aus Sofia berichtet, gestern abermals vor Gericht infolge einer von den Brüdern Jvanow angestrengten Klage wegen Mißhandlung. Die Brüder Jvanow waren im Jahre 1894 wegen Verschwörung gegen das Leben des Fürsten verurtheilt, später aber begnadigt worden. Lukanow und Karagiozow wurden freigesprochen.

Schweden und Norwegen.

Aus Nizza ist, wie „W. T. B.“ meldet, im Ministerium des Aeußern zu Stockholm folgende Depesche eingetroffen: Der König, Allerhöchstwelcher sich am Sonntag und Montag nicht wohl befunden habe, sei auf den Rath seines Arztes über Paris nach Honnef zurückgekehrt.

Amerika.

Der amerikanische Konsul in Kapstadt hat, einer Meldung des „W. T. B.“ aus Washington zufolge, an den Staats⸗ sekretär des Auswärtigen Olney telegraphiert, er habe erfahren, daß das von dem Gerichtshof in Prätoria gefällte Todesurtheil gegen das Mitglied des Johannesburger Reformcomitès Hammond, der amerikanischer Bürger sei, von dem Präsidenten Krüger um gewandelt worden sei.

Afrika.

Aus Madrid berichtet W. T. B.“, die Mauren in der Umgebung von Melilla hätten die spanischen Soldaten angegriffen und zwei von ihnen verwundet. Der Gouverneur von Melilla fordere von der marokkanischen Behörde die Züchtigung der Schuldigen. Der spanische Kriegs⸗-Minister habe dem Gouverneur telegraphisch den Befehl zugehen lassen, in energischer Haltung zu verharren, bis er die Züchtigung durchgesetzt haben werde.

Die „Agence Havas“ erfährt aus Kairo, die bevor⸗ stehende Ankunft des Generals Kitchener werde bestätigt; von gut unterrichteter Seite werde versichert, daß nur 4000 Mann in Akasche verbleiben sollten; der Rest des Expeditionskorps werde zurückkommen, um sich nach Suakin einzuschiffen und direkt gegen Berber vorzugehen.

Der „Agenzia Stefani“ zufolge liegen keine neueren Nach⸗ richten aus ger as vor. Seit einigen Tagen fehlten Mel⸗ dungen aus Adigrat, das jahn von den Feinden nahe um⸗ ingelt werde. Die tigrinischen Ras erwarteten die versprochenen

erstärkungen aus Schoa und schienen gegenwärtig entschlossen, dem Vormarsch der Italiener entgegenzutreten. Der Gesund⸗ heitszustand der italienischen Truppen sei fortdauernd gut.

Aus Buluwayo vom V. d. M. meldet das „Reuter 'sche Bureau“, die Matabeles drängen aus den Matoppobergen vor, um sich mit den übrigen Matabelekorps zu vereinigen und Buluwayo gänzlich einzuschließen. Die britische Truppe sei ausgerückt, und es habe ein lebhaftes Gefecht stattgefunden, wobei die Matabeles mit großen Verlusten zurückgeschlagen worden seien.

Der „Chartered Company“ in London ist ein Telegramm aus Johannesburg zugegangen, worin gemeldet wird, daß in dem Prozeß gegen das Reform comité 60 Ange⸗ klagte, unter denen sich die ersten Geschäftsleute des Rand befänden, zu je zwei Jahren Gefängniß, 2000 Pfund Geld⸗— strafe und dreijähriger Verbannung verurtheilt worden seien. In dem Telegramm wird hinzugefügt, in Johannesburg herrsche große Erregung.

seine Genehmigung dazu auszusprechen, daß Kläger sich durch den Erlös seiner verkauften Paplere in Höhe dieses Betrags für ihre Forderung an den Beklagten bezahlt gemacht hätten. Ist dies richtig, so nimmt das Berufungsgericht aber ferner mit Recht an, daß nach 5 578 A.- L. R. 1 J1. der Beklagte, obwobl die Schulden, auf welche der Erlötz der verkauften Papiere verrechnet ist, wie zwischen den Parteien rechtskräftig feststeht, klaglose Spielschulden waren, weder die verkauften Papiere noch deren Erlös von den Klägern zurückfordern kann. ie Meinung der Revision, daß bei einer Spielschuld die Verrechnung auf dieselbe der Zahlung nicht gleichstehe, verdient keine Billigung. (ä 47/985.)

— Wird ein Miether an dem Beziehen eiger von ihm zur Ausübung eines Gewerbes gemietheten wah n n, durch Ver⸗ schulden des Vermiethers gehindert, so kann der Miether, nach einem Urtheil des Reichsgerichts, III. Zivilsenats, vom 31. Januar 1896, im Gebiet des gemeinen Rechts nur dann eine Ersatzforde⸗ rung für entgangenen Gewinn aus dem unterlassenen Ge— werbebetriebe verlangen, wenn er nachweist, daß er eine andere, für den Gewerbebetrieb passende Wohnung in der betr. Zeit nicht habe erlangen können. „Der Berufungsrichter t mit Recht davon aus, daß es eine vom Kläger zu erweisende

drausfetzung der Forderung sei, daß er in der betreffenden Zeit keine andere zweckentsprechende Wohnung habe finden können. .. Daß er folche nicht von der Hand weisen durfte, ist selbstverständlich, mithin ist ihm auch der Beweig aufzuerlegen, daß er eine passende Wohnung in der betr. Zeit nicht hätte erhalten können.“ (373 / 85.)

Entscheidungen des Ober⸗Berwaltungsgerichts.

Das für die Einkommensteuer zu berechnende Einkommen aug verpachteten oder vermietheten Grundstücken gehört nach einem Urtheil des Ober⸗Verwaltungsgerichts, II. Senats, vom 11. Dezember 1895 zu den feststehen den, nicht zu den schwan⸗ kenden Einnahmen im Sinne des § 10 des Einkommensteuergesetzes; es muß demnach stets nach seinem Betrage für das in Betracht kommende Steuerjahr, dagegen darf es niemals nach dem Durchschnitt der drei vorher gegangenen Jahre berechnet werden. „Hat der Vorderrichter etwa an⸗

enommen, daß das Einkommen aug verpachteten Besitzungen gleich dem

. aus den vom Eigenthümer selbst bewirthschafteten Be⸗ sitzungen nach dem Durchschnitt der drei der Veranlagung unmittelbar vorangegangenen Jahre zu berechnen sei, so liegt dem ein Rechts⸗ irrthum zu Grunde, dessen Konsequenz wiederum nur die Vernichtung des angefochtenen Urtheils sein kann. Denn nach § 13 Abs. 2 des Cinkommensteuergesetzes vom 24. Juni 1891 ist von Grundstücken, die verpachtet sind, der . einerseits unter Hinzurechnung der dem Pächter obliegenden Natural ⸗ und sonstigen Nebenleistungen, sowie der dem Verpächter vorbehaltenen Nutzungen, andererseitez unter Ab- rechnung der dem letzteren verbliebenen abzugsfähigen Lasten, als Ein⸗ kommen zu berechnen.“ II. 1842.)

— Für die Veranlagung zur Einkommensteuer bleiben nach einem Urtheil des Ober⸗Verwaltungsgerichts, II. Senats, vom 11. Dezember 1895 diejenigen thatsächlichen Verhältnisse, die bei Beginn des ö obgewaltet haben, auch in dem Fall maßgebend, wenn die Veranlagung selbst erst im späteren Verlaufe des Jahres erfolgt und inzwischen jene Verhältnisse sich geändert haben. = Bei der erst im Herbst 1894 erfolgten Veranlagung eines Gutsbesitzers zur Kreiseinkommensteuer pro 1894595 beanspruchte der Steuerpflichtige den Abzug einer von ihm an seine Schwiegermuiier zu zahlenden Jahresrente. Der Kreitausschuß lehnte diesen Abzug ab, weil die Schwiegermutter schon am 15. April 1894 verstorben sei und dem⸗ nach die Rente für elf Monate des Steuerjahres in Wegfall komme, Auf die Klage des Steuerpflichtigen erkannte der Bezirksausschuß auf den Abzug der ganzen Jahresrente vom Einkommen und auf die Revision des beklagten Kreisausschusses trat daz Ober ⸗Verwaltungsgericht der Aasicht des Bezirksaus⸗ schusses bei, indem es begründend ausführte: Was die Frage anlangt, in welcher Höhe die Rente abzugsfähig sei, so entscheidet in rf Beziehung nicht der Zeitpunkt der thatsächlich erfolgten Veranlagung, sondern die Sachlage, wie sie bei Beginn des Steuerjahres war. . . . Bei Beginn des Steuerjahres aber lebte die zum Empfang der Rente Berechtigte noch. Mithin ist der Kläger wohl befugt, 8 ig Jahresbetrag der Rente als Abzug in Rechnung zu stellen.“ II. 1842).

Parlamentarische Nachrichten.

Der Bericht über die gestrige Sitzung des Reichs⸗ tags befindet sich in der Ersten Beilage.

— In der heutigen (79.) Sitzung des Reichstags, welcher der Staatssekretaͤr des Innern, Staats⸗Minister Dr. von Boetticher, der Minister für . und Gewerbe Freiherr von Berlepsch und der Präsident des Reichsbank⸗Direk⸗ toriums, Wirkliche Geheime Rath Dr. Koch beiwohnten, wurde die zweite Berathung des Entwurfs eines Börsengesetz es bei der gestern unterbrochenen Debatte über S3 Börsen⸗Ausschuß) fortgesetzt.

An der Debatte betheiligten sich bis zum Schluß des Blattes die Abgg. Dr. Görtz t Vgg.) und Graf von Kanitz (8. kons.), gt der Staatssekretaͤr des Innern, Staats⸗ Minister Dr. von Boetticher und der Minister für Handel und Gewerbe Freiherr von Berlepsch.

— In der heutigen (11.) Sitzung des Herrenhauses wurde zunächst ein Dankschreiben des Fürsten von Bismarck auf die Glückwünsche des Hauses zu dessen Geburtstage verlesen.

Eingetreten in das Haus ist als Vertreter der Universität Halle Professor Beyschlag.

Ausgeschieden find Ober⸗Bürgermeister Pelzer⸗Aachen und Kammerherr von Schwichow.

In einmaliger Schlußberathung wurde die Denkschrift über die Ausführung des Ansiedelungsgesetzes für Westpreußen und Posen im hn. 1895 auf Antrag des Berichterstatters Herrn von Graß durch Kenntnißnahme für erledigt erklärt.

ierauf erledigte das Haus eine Reihe von Petitionen. Schluß des Blattes)

Entscheidungen des Reichsgerichts.

Hat ein Kaufmann (Banquier) für die seinem Kunden aus klag— losen Sifferenzgeschäften entstandenen Verluste sich durch Verkauf der vom Kunden bei ihm deponierten Werthpapiere bezahlt gemacht, und hat sodann der Kunde in genguer Kenntniß der Sachlage das ihm übersandte Kontokurrenf ohne Vorbehalt in . Form als richtig anerkannt, so liegt, nach einem Urtheil des Reichsgerichts, J. Zivilsenats, vom 21. September 1855, darin eine nachträglich Genehmigung des Verkaufs seiner Papiere, sowie die Erklärung des Einverständnisses damit, daß der aus dem Verkauf der Papiere erzielte Erlös als Zahlung auf seine Schuld aus den abgeschlossenen Börsengeschäften verrechnet werde, und eine derartige vertragsmäßlge Verrechnun steht im Gebiet des Preußischen Allgemeinen Landrechts der freiwilligen Zahkung rechtlich gleich. Wie in den vom , , gebilligten Gründen des ersten Richters zutreffend festgestellt ist, hatte das von dem Beklagten erklärte Einverständniß gerade denk Inhalt,

Statistik und Volkswirthschaft.

Der auswärtige Handel des deutschen Zollgebiets im März 1896. (Nach dem vom Kaiserlichen Statistischen Amt herausgegebenen Märzheft).

A. Einfuhr im Monat März in Tonnen zu 1000 kg netto: 2561 342 gegen 1975981 im März 18965, daher mehr 585 361. Hierunter Edelmetalle 57, übrige Artikel 2 561 285. An der Steigerung nehmen hauptsächlich theil. Abfälle mit 19 969 4, Erden und Erze 2c. mit 114 6016 4, Getreide mit 113 913, Holz ꝛc. und Waaren daraus mit 16331 4, Material ꝛc. Waaren mit 7427 4. Steine und Steinwaaren mit 30 042 , Kohlen ꝛc. mit 262 685 4. Wesentlich abgenommen hat die Einfuhr von Baumwolle (4202 —, Flachs (5710 —), Oel (96329 —) Vieh (6538 — ).

B. Ausfuhr im Monat März in Tonnen zu 1000 kg netto: 2031 483 gegen 1 843 907 im März 1895, daher mehr 188 476. Hierunter Edelmetalle 30, übrige Artikel 2 931 4583. An der Steige rung sind hauptsächlich betheiligt: Eisen mit 15 678 4, Erden und Erze ꝛc. mit 56 169 4, Holz 3c. mit 776 4. Material ⸗ ꝛc. Waaren mit 22 392 4, Thonwaaren mit 17137 4. Wesentlich abgenommen hat nur die Getreideausfuhr (322 085 gegen 5i 623 im März 1896, daher weniger 19 538).

Einfubrwerthe für 1. Vierteljahr 1896 in 1000 60 nach den für 1895 festgestellten Einheitswerthen: 1 097 423 gegen 965 169 im Jahre 18965, daher mebr 132 264. Hierunter Edelmetalle 43 011 gegen 26 224, übrige Artitel 1 054 412 gegen 938 935.

Ausfuhrwerthe für das 1. Vierteljahr 1896 in 10900 4K: S861 445 gegen 758 895, daher mehr 102 550. Hierunter Gdelmetalle 29 151 gegen 21 622, übrige Artikel 832 294 gegen 737 273.

Helfen ist der Werth der Einfuhr von Droguerie⸗, Apotheker und Farbwaaren gegen erstes Vierteljahr 1395 um 19, von Getreide um Il, von Materlal. z. Waaren um 10, von Kohlen um 3, von Thieren und thierischen Produkten um 4, von Wolle und Wollwaaren um 27 Millionen Mark, gefallen 36 en der Einfuhrwerth von Baumwolle um 8, von Diel um 13 Millionen Mark.

Gestiegen ist der Ausfuhrwerth von Baumwolle 2c. um 3, von Droguerie⸗ ꝛc. Waaren um 11, von Eisen und Eisenwaaren um 16, von Erden und Erzen um 10, von Kleidern und Leibwäsche um 6, von Kurzwaaren um 7, von Material. c. Wagren um 15, von Kohlen um 4, von Thonwaaren um 2 Millionen Mark.

Kunst und Wissenschaft.

Die Universität Berlin und die deutsche Geschichtswissenschaft haben durch das gestern Morgen erfolgte Hinscheiden des Geheimen Regierung Raths, Professors Dr. 6 von Treitschke einen herben Verlust erlitten. Der Gelehrte, der im Alter von 61 Jahren einer Nierenentzündung erlegen ist, war am 15. September 1834 in Dresden als Sohn des 1867 verstorbenen sächsischen General Tleutenants von Treitschke geboren. Er studierte in Bonn, Leipzig, Tübingen und Heidelberg, habilitierte sich 1358 in Leipzig als Privatdozent der Geschichte und wurde 1863 als — 53 an die Univerfität Freiburg berufen. Im Jahre 1866 legte er dieses Amt nieder und ging nach Berlin, wo er die Leitung der r,. Jahrbücher übernahm, zu deren thätigsten Mitarbeitern er schon

seit 1858 gehört hatte, und die er bis 1889 fortführte, Im Herbst 1866 als Ordinarius nach Kiel berufen, erhielt er bereits 1867 den durch Häusser's Tod , . Lehrstuhl der Geschichte in Heidelberg, von wo er 1874 an die Berliner Unsiversität berufen wurde. Nach opold von Rante's Tode wurde Treitschke zum Historiographen des preußischen Staats ernannt. Auch wurde der Verstorbene durch die Verleihung des Ordens =. le mérite für Wissenschaften und Künste ausgezeichnet. In den Jahren 1871 bis 1888 vertrat Treitschke im Deutschen Reichs⸗ tage den Wahlkreis Kreuznach⸗ Simmern. Er schloß ji der

nationalliberalen Partei an und trat mit Entschiedenheit

für, die Befestigung der deutschen Einheit und der dentschen Reichs gewalt ein. An der Fortsetzung seiner parlamentaxischen

Thätigkeit wurde er durch ein zunehmendes Gehörleiden gehindert.

Um so größer war und blieb sein Ansehen als Professor., Seine

länzende Rednergabe, sein feuriges patriotisches Pathos machten ihn

ür die akademische Jugend zu einem der beliebtesten Lehrer, dessen

öffentliche Vorlesungen sich stets eines zahlreichen Besuchs erfreuten.

Schriftstellerisch bethätigte sich der Verstorbene durch zahlreiche Aufsätze

in den „Preußischen Jahrbüchern“, ferner durch die in dem Buch

„Zehn Jahre deutscher Kämpfe 1865— 742 gesammelten tagespoli⸗ tischen Abhandlungen, die Historischen und pelitischen Aufsätzeꝰ ꝛe. Sein Hauptwerk „Deutsche Geschichte im 19. Jahrhundert“ ist leider unvollendet geblieben.

4E Die in der National⸗ Galerie fr n, von Werken Robert Warthmüllgres gilt dem Andenken an ein Künstlertalent, das allzufrüh dem Leben entrissen wurde. Kurz nach seiner Berufung in den Lehrkörper der Berliner Königlichen Hoch⸗ schule für die bildenden Künste starbWarthmüller am 25. Juni 1895 in dem , . Alter von 36 Jahren; er hatte bis zuletzt mit rastlosemn Eifer an der Entwickelung und Weiterbildung seiner Fähigkeiten gearbeitet. Nach einer mehrjährigen Studien- zeit in Berlin und Cassel ging er nach Munchen, um dann 1884 nach der Reichshauptstadt wieder zurückzukehren und hier eine erfolgreiche Thätigkeit zu entfalten. Drei Jahre vor seinem Tode suchte er in Paris das Atelier von Lefébure auf, wo er 6 eine größere Leichtigkeit des Vortrags und Eleganz der Farbentechnik zu erwerben wußte. Die Damenbildnie, die er in Paris gemalt hat, sind, wie auch die biographische Einleitung des von der Direktion der National Galerie herausgegebenen Ausstellungs⸗Katalogs hervorhebt, die reifsten Schöpfungen seines Talents. Warthmüller besaß in seltenem Maße die Fah g ett sich den Fortschritten malerischer Auffassun und Technik, wie sie in den Pariser Ateliers dem Studium 3 boten, anzupassen, und war deshalb auch für den künstlerischen Lehrberuf besonders geeignet, weil, er ebenso leicht auf die Individualitãt seiner Schüler einzugehen verstand. Bekannt machte sich Warthmüller in Berlin zuerst durch einige Bilder aus dem militärischen Leben, wie das humoristisch aufgefaßte Liebes mahl“ (14). und durch Schilderungen der fridericianischen Zeit, unter denen die umfangreichste das Hochbild; Eine bange Nacht“, war, ein Gemälde, das sich durch beachtenswerthes Geschick in der Ueberwindung der nicht geringen Schwierigkeiten eines großen Geschichtsbildes auszeichnete. Kleiner im Umfang und mit einer an die Art von Knaus gemahnenden Technik gemalt ist der jüngste Rekrut. (16) im Besitz Seiner Majestät des Kaisers. Ebenso zählen zu den bemerkenswerthen Dar⸗ stellungen aus der Zeit des großen Königs die ergreifende Scene, die uns Friedrich den Großen an der Leiche Schwerin's ist (31, Eigen⸗ thum der National Galerie), und die auch in der andschaftlichen Stimmung vortrefflich gelungene Episode aus dem Lager zu Bunzel⸗ witz (37). Noch kurz vor seinem Tode vollendete er das von der Ver⸗ bindung für historische tunst angekaufte Gemälde: Friedrich der Große vor der Schlacht bei Roßbach“ und kleidete auch eine lustige Aschermittwochs⸗ scene (69) in das Kostüm der Zopfjeit: Pierrot, der sich an den Fastnachts⸗ freuden etwas übernommen, wird am frühen Morgen von drei wür. digen Herren im Schnee am Wege gefunden. Hatte der Künstler bei seinen Schilderungen der Zeit Friedrich's des Großen stets unter dem gefährlichen Vergleich mit Adolf Menzel zu leiden, so verschaffte ihm das bei seinen Bildern gus dem modernen Gesellschaftsleben bekundete Geschick einen größeren Auftrag, den er mit Brack gemeinsam in den er, , des Bierhauses von Bötzow in der Friedrichstraße ausführte.

Reiche Erfolge hatte Warthmüller auch auf dem Gebiet der Bildniß⸗ malerei; wir heben von seinen gelungensten Leistungen nur das lebendig aufgefaßte Kniestück des Staatssekretärs Grafen geen e , das für die Nikolaikirche gemalte Repräsentationsbild des Propstes Dr. Brückner und das breit behandelte Bild eines älteren Herrn in

rauem Sommerrock (906) hervor. Der Damenporträts aus der Zeit des ö. Studienaufenthalts wurde bereits oben als der reifsten Früchte eines Talents gedacht. Vornehmheit und Eleganz des Farbenvortrags vereinigen sich hier mit glücklicher Beobachtungsgabe und feinsinniger Charakterisierungskunst.

Von einer ir vortheilbaften und bisher wenig beachteten Seite lehrt die Ausstellung den Verstorbenen kennen in zahlreichen Land- schaften größeren und kleineren Umfangs, unter denen die Warthe bei Treibeis (26), die Brücke im Schnee. (42) und die Wintersonne C3) besonders stimmungsvoll wirken. — Ein großer Theil der ausgestellten Gemälde ist verkäuflich. und sicher werden diese, wie auch die zahl⸗ reichen Oelskizzen, Aquarelle und Zeichnungen aus dem Nachlaß des Künstlers bei dieser Gelegenheit ihre Liebhaber finden.

— Die Geographische Gesellschaft in Wien ernannte, wie. W. T. B. meldet, den König von Rumänien, die Fürsten von Bulgarien und von Montenegro, den Großfürsten Nicolaus Michai= lowitsch, den Herzog Georg von Jork und den Prinzen Heinrich von Orléans zu Ehrenmitgliedern.

Literatur.

In Meiningen ist, einer Meldung des . W. T. B. vom gestrigen Tage zufolge, der Schriftstellee Ewald von Zedtwitz gestorben. Seine Romane, die er unter dem Namen E. von Wald⸗ JZedtwitz schrieb, erfreuten sich großer Beliebtheit. Besonders bekannt wurde von diesen „Der Pfennigreiter“, der auch in dramatischer Form als Schauspiel erschienen ist und in verschiedenen Städten — hier im „Berliner Theater! — zur Aufführung gelangte.

Land⸗ und Forstwirthschaft.

Auf den sogenannten Cannstatter Wasen, am Neckar, un- mittelbar bei Stuttgart belegen, erheben sich bereits die Zelt⸗ schuppen der T. Wanderausstellung der Deutschen Land⸗ wirtbschafts⸗Gesellschaft. Die Aucsstellung wird eine der rößten von allen werden, welche die Gesellschaft bisher veranstaltet at. Angemeldet sind 400 Pferde, 12785 Rinder, 200 Schafe, 500 Schweine und über 200 Ziegen, ferner eine große Anzahl Ge⸗ flügel. Neu eingefügt in die Ausstellung wird eine recht ansehnliche Fischereiausstellung und eine milchwirthschaftliche Abtheilung. Land. wirthschaftliche Ackererzeugnisse, namentlich Samen und . der Fütterung und Düngung werden rei 6 vertreten sein, ebenso landwirthschaftliche Maschinen. Die Ausstellung findet in der Zeit vom 11. bis 15. Juni statt. Die Eisenbahnverwaltungen werden Sonderzüge zu ermäßigten Preisen veranstalten.

Handel und Gewerbe.

In dem amtlichen Waarenverzeichniß zum Zoll⸗ tarif haben sich insofern zwei weitere e. gefunden, als im Artikel „Laceis“ (S. 256) die statistische Nummer 776e (nicht z und im 3. Absatz des Artikels „Thee“ (S. 449)

die statiftische Nummer 223 (nicht 24) zu lauten hat.

Verkehrs⸗Anstalten.

Bremen, 29. April. (W. T. B.) Norddeutscher Lloyd. Der Schnelldampfer Saale ist am 27. April Abends auf der Weser angekommen. Der Schnelldampfer Aller ist am