Recht rechnet, hat schon im Abgeordnetenhause bewiesen, daß sie geneigt ist, dies schwere Werk auch ihrerseits durch Entgegenkommen zu fördern und zu unterstützen. Nun, meine Herren, nach langen Be rathungen des Abgeordnetenhauses schwierigster Art ift dies Gesetz zu Stande gekommen, und jwar haben auch viele Vertreter der Städte, welche gegen den 5 27 Bedenken hatten, nachdem derselbe ab⸗ gelehnt war, schließlich für das Gesetz gestimmt. Meine Herren, schließlich ist das Gesetz gegen eine ganz verschwindende Minorität im Abgeordnetenhause zu Stande gekommen. Wenn nun ein solches Gesetz von dieser Bedeutung, nach diesen Vorberathungen, nach einer völligen Einigung der Staatsregierung mit dem Abgeordneten hause hier einfach a limins gewissermaßen zurückgewiesen wird, dann glaube ich nicht, daß das politisch richtig ist. Vergeblich wird es sein — das sage ich dem Herrn Ober⸗Bürger⸗ meifter von Magdeburg —, mit Worten hier die Verantwortlichkeit auf die Staatsregierung zu werfen. Die Lehrerschaft und das Land wird genau wissen, daß die Staatsregierung bereit war, ihrerseits zu thun, was sie thun konnte, und daß sie wohl peinlich berührt sein konnte, wenn ein solches Gesetz, ohne daß man nur auf die Prüfung im einzelnen eingeht, ohne daß man es an eine Kommission verweist, ohne daß man nur den Versuch machen will, ob man sich wirklich nicht einigen kann, a limine abgewiesen wird. Die Staats⸗ regierung ist dabei sehr ruhig; ich glaube nicht, daß die Lehrer- schaft im Lande sich täuschen wird. Und was bieten nun die Herren der Lehrerschaft? Was bieten sie ihr? Sie sagen: macht ein neues Gesetz! Ja, meine Herren, auf welcher Grundlage? Sind denn die rechte Seite des Hauses und die linke Über die Grundlagen Les neuen Gesetzes etwa einig? Negativ können sie zusammenstimmen, positiv aber nicht! (Heiterkeit)

Ist so die geringste Garantie vorhanden, daß wir im nächsten Jahre ein neues Gesetz zu Stande bringen? Selbst in der Geldfrage steht ja die Sache so, daß die rechte Seite im Abgeordnetenhause und vielleicht auch hier glaubte, man hätte den großen Städten schon zu viel eingeräumt, daß man keinen Schritt weiter gehen dürfe, geschweige denn in allen den anderen prinzipiellen Fragen. Meine Herren, da hat der Herr Ober ⸗Bürgermeister von Berlin vollkommen Recht, wenn ich aus den Zeitungsberichten — die Stenogramme habe ich leider noch nicht bekommen — recht berichtet bin, wenn er kein neues Gesetz zur Ordnung der Sache verlangt, sondern neue Dispositionsfonds, um den Lehrern beliebige Zuwendungen zu machen. Gewiß, das kann möglich sein, aber das ist nicht dieses Gesetz, das ist nicht diese feste gesetzliche Grund⸗ lage der Existenz, das ist nicht die gesetzliche Ordnung der Gehalts verhältnisse der Lehrerschaft, das sind die Dispositionsfonds, die man sonst so ge⸗ tadelt hat, sowohl hier im Hause als im Landtage, wo man damit umgeht, sie zu verringern, wo man damit umgeht, die Art und Weise der Vertheilung anders zu ordnen. Darauf sollen die preußischen Lehrer nun verwiesen werden. (Rufe: Vorläufig) — Vorläufig. Meine Herren, in der Politik gilt das auch, was der Dichter sagt: „Greift die Gelegenheit bei der Stirnlocke! Schieben Sie die Sache erst einmal hinaus! Wir werden uns wieder sprechen im nächsten Jahr, ob es dann besser gelingen wird. Meine Herren, ich weiß, die Herren aus den Städten sind einigermaßen verstimmt, weil sie glauben, man hätte zu viel bureaukratisch im Schul— wesen regiert (sehr richtig) und zu viel administratives Belieben eintreten lassen. Meine Herren, ich persönlich stehe auf dem Standpunkt, daß ich wünsche, die Schulverwaltung soll nicht weiter in die Selbstverwaltung eingreifen, als die Staatsinteressen dies unbedingt erfordern, und ich würde vielleicht in manchen Einzelfragen mit den Herten aus den Städten stimmen (hört, bört h; aber kommt das hier in Frage? Verschlimmert das Gesetz dies administrative Eingreifen? Im Gegentheil, es ist der erste Anfang einer festen gesetzlichen Regelung, und das sollten gerade die Städte mit Freuden begrüßen. Jedenfalls wird die Lage der Schulverwal⸗ tung in den Städten gegenüber der Staatsregierung und der staat⸗ lichen Schulverwaltung durch die Ablehnung dieses Gesetzes gewiß nicht besser. Sie verweisen ja gerade, Herr Ober Bürgermeister von Berlin, auf den Dispositionsfonds und somit auf administra⸗ tives Belieben. Gewiß können durch solche Vorgänge Ver—⸗ stimmungen entstehen, mit Recht oder mit Unrecht, ich kenne die Sache nicht, ich kann das nicht untersuchen — aber Stimmung und Verstimmung ist ein schlechter Rathgeber in großen politischen Fragen.

Nun auf die Sache selbst gebe ich gar nicht ein, denn ich weiß ja, nachdem durch die Erklärung des Herrn Präsidenten nun feststeht: das Gesetz kann nicht mehr an die Kommission verwiesen werden, daß eine Plenarberathung hier kaum zu etwas Nützlichem führen kann; wenn die Meinungen so auseinandergehen und die Fragen so schwierig sind, so detaillierter Aufklärungen bedürfen, so ift von einer Plenarberathung für das Zustandekommen dieses Gesetzes leider nichts mehr zu hoffen. Ich würde also Eulen nach Athen tragen und Sie langweilen ohne Berechtigung, wenn ich hier auf die einzelnen Bedenken noch weiter eingehen wollte. Die Staatsregierung muß sich bescheiden; die schwere Arbeit ist umsonst gethan; wir werden aufs Ungewisse verwiesen, wir wissen nicht, was demnächst kommen wird; das Eine nur ist sicher, Laß die Staatsregierung bei ihrem Entschluß bleiben wird, die heutigen Zustände, was an ihr ist, nach Kräften auch in Zukunft zu verbessern. (Bravo!)

Meine Herren, gestatten Sie mir noch ein Wort über den Antrag des Herrn Grafen von Zieten⸗ Schwerin. Dieser Antrag spricht in Absatz 1 das aus, was in der Verfassung steht, in Absatz 2 wider- spricht er der Verfassung; denn wenn es hier heißt:

Der Staat gewährleistet demnach den Volksschullehrern ein

festes, den Lokalverhältnissen angemessenes Einkommen. Bis zum Erlasse eines allgemeinen Volksschulgesetzes dürfen

den jetzt Schulunterhaltungeverpflichteten für diese Zwecke neue Lasten nicht auferlegt werden, vielmehr sind die auf Grund dieses Gesetzes sich ergebenden Mehraufwendungen aus der Staatskasse zu leiten und jährlich durch den Staatshaushaltg⸗Etat zu bewilligen, so wird hier wenigstens zeitweise die Schullasft, insofern sie sich erböht, allein dem Staat auferlegt. Daß dies jedenfalls mit der Verfassung nicht im Ginklang steht, ist klar. Aber das wäre auch eine so unorganische, ich möchte sagen, willkürliche ad tempus, und zwar nicht ad tempus utils, begrenzte Gesetzgebung, daß ich glaube, es ist doch unmöglich, auf einen solchen Antrag einzugehen, von finanziellen Bedenken, die ich garnicht erörtere, ganz abgesehen. Ich möchte wirklich dem Herrn Grafen von Zieten⸗ Schwerin, der vielleicht die gute Absicht gehabt hat, hierdurch zu einer Kommisstongberathung zu gelangen lsehr richtig h,

des einen Antrags, wenn im übrigen das Gesetz hier im Plenum berathen wird, hat keinen Zweck — anheimgeben, diesen Antrag zurück⸗ zuziehen; wenigstens kann ich in keiner Weise in Aussicht stellen, daß die Regierung auf diesen Antrag eingehen wird. Aber denjenigen Herren auf der linken Seite, die so große Bedenken gegen ein allge⸗ meines Schulgesetz haben, möchte ich doch anheimgeben, nun einmal die Konsequenzen ihrer Politik in diesem Antrage zu sehen. Ich kann, obwohl ich entschieden anderer Ansicht bin, mich vielleicht in die Gedanken derer hineinversetzen, die sagen: Wir wollen das Gesetz nicht, weil es ein allgemeines Schulgesetz weiter hinausschiebt. Aber diejenigen, welche Bedenken haben bei einem frühzeitigen neuen Versuch für ein allgemeines Schulgesetz, sehen, wohin ihre Politik fũůhrt.

Meine Herren, wir werden uns in dieser Frage vielleicht in Zu kunft einmal wieder sprechen (Heiterkeit, aber daß hier Kon⸗ sequenzen entsftehen können, die den verehrten Herren auf der anderen Seite doch wenig erwünscht sind, scheint mir klar auf der Hand zu liegen. Wie denn überhaupt das Drängen auf staatliche Subvention für unser Schulwesen da, wo sie nicht unbedingt noth⸗ wendig ist, für diejenigen, welche einen möglichst hohen Grad von Selbstverwaltung haben wollen, doch etwas sehr Bedenkliches hat (sehr richtigh; wenn die großen Städte möglichst viel freie Bewegung haben wollen, so ist der Weg, möglichst viel Zuschüsse aus der Staatskasse zu bekommen, hierfür sehr wenig angethan. Wer zahlt, bekommt schließlich auch die Macht. Diejenigen wenigstens unter uns, welche die Staatsschule nicht wollen, müssen sich auch sagen: Es ist kurzsichtig, alle Aus— gaben für die Elementarschulen auf die Staatskasse zu werfen. Wir sind schon in der vollen Entwickelung dahin. (Leider) Sehen Sie sich einmal die Etats der letzten zehn Jahre an, in welch eminentem Maße die Leistungen des Staats für das Elementarschulwesen gestiegen sind. In diesem Gesetze übernehmen wir zwar glücklicher Weise noch nicht grundsätzlich, aber thatsächlich die gesammten Alters⸗ zulagen für die Minimalbeträge auf die Staatskasse. Wir garantieren hier schon ein Minimalgehalt, wir sind hier schon voll in der Linie der Staatsschule, und wenn nicht Halt gemacht wird, so wird das Drängen immer weiter gehen. Denn wir erleben doch für die heutige

Zeit als charakteristisch, daß das Abschieben von kleinen Ver— bänden auf die großen Verbände und schließlich auf den Staat immer üblicher und mächtiger wird (Zuruf und Unruhe). Es wird immer mehr alles auf die Staatskasse geworfen. Schließlich kommen wir in eine Zentralisation hinein, die von der Selbstverwal⸗ tung nichts mehr übrig lassen wird. (Sehr richtig) Und, meine Herren, was es für die ganze deutsche Auffassung von unserem Ge— meindeschulwesen, für unsere religiösen Auffassungen für eine Kon⸗ sequenz haben würde, wenn wir allmählich zur wirklichen Staats⸗ schule kämen, wenn jeder Einfluß der kleinen Verbände auf die Schule nullifiziert würde, das brauche ich diesem hoben Hause nicht weiter auseinanderzusetzen. (Bravo!)

Ober ⸗Bürgermeister Bender ⸗ Breslau faßt nochmals die einzelnen Bedenken gegen das Gesetz zusammen und erklärt, daß die Kommissionsberathung das Gesetz jedenfalls nicht so abändern könnte, daß es ihm annehmbar würde. Bezüglich der Altergzulagenkassen solle die Thätigkeit der. Selbstverwaltungsbehörden einfach durch eine kalkulatorische Thätigkeit von Subalternbeamten ggf werden. Der schlesische Provinzial. Landtag habe die Regierung selbst einstimmig Aenderung der Ungerechtigkeit der Lehrer- und Schul⸗ verhältnisse herbeizuführen. Aber werde durch dieses Gesetz die Un⸗ gerechtigkeit aus der Welt geschafft? Auf die Stimmung der Lehrer dürfe man sich nicht berufen, um dem Hause die Verantwortung zuzuschieben. Die Gemeinden könnten nicht mehr Lasten für die Lehrer übernehmen. Daß die Lehrer für das Gesetz sind, könne niemand bestimmen, sich gegen seine Ueberzeugung zu verhalten. Die Lehrer in den Städten hätten auch selbst eingesehen, daß durch dieses Gesetz ihre weiteren Wünsche unerfüllt blieben, und hätten sich nur aus Kollegialität den Justimmungserklärungen angeschlossen. Die Vorlage bringe keine ruhigen, stetigen Verhältnisse, heute möge ein Grund gehalt von 900 M angemessen sein, bald vielleicht müsse es wieder geändert werden. Die Grundlagen, auf denen das Gesetz auf⸗

ebaut sei, die Berechnung über die prozentuale Belastung mit

Eg lun aben seien falsch. Das Gesetz bringe keinen Ausgleich der jetzigen Verhältnisse. Die Steuerreform habe den Städten keinen Vortheil gebracht. Auf den Gegensatz von Stadt und Land wolle er nicht eingehen.

Geheimer Ober⸗Finanz⸗ Rath Germar bält dem gegenüber die Berechnungen des Finanz ⸗Ministers aufrecht. Das platte Land sei etwa doppelt so belastet, wie die Städte.

Ein Schlußantrag wird angenommen.

In der Spezialberathung bemerkt

Graf von Zieten.⸗ Schwerin für seinen Antrag, daß zwar nicht der Wortlaut, aber doch der Geist der Geschäftgzordnung auch in diesem Stadium eine Verweisung an die Kommission zulasse; er beantrage deshalb, seinen Antrag an die Kommission zu verweisen, Es fehle ein Dotationsgesetz; da aber die Vorlage erst am 1. April 1897 in Kraft treten solle, so könnte bis dahin immer noch ein anderes Gefetz geschaffen werben. Wenn die Regierung aber nicht wiffe, wle das gemacht werden solle, wer solle es dann wissen? Der Vorwurf der Zurückziehung der Zedlitz'schen Schulvorlage könne der Regierung nicht abgenommen werden. Auf den mate⸗ riellen Inhalt seines Antrages lege er keinen Werth, er solle ihm nur die Handhabe bieten, noch eine Kommissionsberathung zu er— möglichen, um vielleicht doch eine Verständigung herbeizuführen.

Professor Dr. Dernburg meint, daß der Antrag des Grafen Zieten bedeutende Gesichtspunkte enthalte, und empfiehlt ebenfalls die Kommissionsberathung.

Ober⸗Bürgermeister Becker-Köln erklärt, ac 6 e aus prinzipiellen Gründen am Donnerstag das Gesetz a e g hätten ohne jede Verstimmung und die volle Verantwortung dafür übernehmen. Sie lehnten deshalb auch beute die Kommissions— berathung und den e , ab. Erfreulich sei die Erklärung, daß die Regierung der e der Lehrer auch ferner ihr Interesse zuwenden wolle. Er 56. e eine neue Vorlage, die ledig⸗ lich die Kompetenzen der Lehrer regle.

3 von 3 befürwortet, tropñ mancher Bedenken gegen den Antrag des Grafen Zieten, die Ueberweisung desselben an eine Kommiffion im Interesse des Ansehens des Hauses und angesichts der wunderlichen Geschäftgzordnung, damit dem Hause der Vorwurf der Uebereilung abgenommen werde.

Die Debatte über 5 1 wird geschlossen. In der Abstim⸗ mung wird zunächst der Antrag au Ueberweisung des An⸗ trages des Grafen Zieten an eine Kommission, sodann dieser Antrag selbst und schließlich auch 51 abgelehnt.

Auf Antrag des ,,, , Becker werden die übrigen Paragraphen in einer gemeinsamen Abstimmung eben⸗ i abgelehnt, und in der , wird schließ⸗ ich das ganze Gesetz abgelehnt.

ersucht, eine

verfügung vom 17. März 1896 erle digt das Haug auf Antrag der . kommission durch gin , n. zur Tagesordnung.

chluß nach 3 / Uhr. Naächste Sitzung unbestimmt, nicht vor dem 18. Mai.

Nr. 18 der erf en tlie en des Kaiserlichen Gesund⸗ heits amts“ vom 29. April hat folgenden Inhalt: Arbeiten a. d. Kaiserl. Gesundheitsamt. Bd. XII. Heft 3. Ankündigung. — Gesund⸗ heitsstand und Gang der Volkskrankheiten. — Jeitweilige Maß—⸗ regeln gegen Cholera ꝛc. — Desgl. gegen Gelbfieber. — Medizinal⸗ statistische Mittheilungen aus Schweden, 1893. — , . . , Reich.) Geheimmittel. — (Bayern.) Einfuhr von Wieder äuern und Schweinen. — (Baden.) Desgl. — (Mecklenburg.; Schwerin.) Maul. und Klauenseuche. — (Waldeck.) Schlachthäuser. — Desterreich.) Arzneimittel. — Varicella⸗Todesfälle. — e auf Gisenbahn⸗

stationen. Mähren.) Todtenbeschau. — (Frankreich.) Werk⸗ stätten ꝛc. — Rindertuberkulose. — Gang der Thlerseuchen. Rinder⸗ pest und sibirische Pest in Rußland, 4. Vierteljahr. — Zeit⸗ weilige . gegen Thierseuchen. (Deutsches Reich, Preuß. Regierungsbezirke Danzlg, Pofen. Magdeburg, Erfurt, Cassel, Aachen, Bayern, Hamburg, Oesterreich, Belgien, Dänemark.) — Vermischtes. 1 Berlin.). Fleischbeschau, 1834/95. — (Belgien) Tuber⸗ ulose. — Sterblichkeit in deutschen Orten mit 15 0690 und mehr Einwohnern, 1895 (nach Monaten). — Geburten und Sterbefälle in Berlin, Nürnberg, Leipzig, Hamburg, 1895. — Wochentabelle über die Sterbefälle in deutschen Orten mit 40 9000 und mehr Einwohnern. — Desgl. in größeren Städten des Auslandes. — Erkrankungen in Krankenhäusern deutscher Großstädte. — Desgl. in deutschen Stadt und Landbezirken. — Witterung. — Beilage: Gerichtliche Ent- , ,. auf dem Gebiet der öffentlichen Gesundheitspflege (Heil⸗ personal, Kurpfuscher).

Entscheidungen des Reichsgerichts.

Nach § 11 3. 1 des n, , , vom 7. April 1891 kann das Patent nach Ablauf von drei Jahren zurück— genommen werden, wenn der . es unterläßt, im In- lande die Erfindung in angemessenem Umfang zur Ausführung zu bringen oder doch alles zu thun, was erforderlich ist, um diese Aus— führung zu sichern. In Bezug auf diese Bestimmung hat das Reichs⸗ gericht, 1. Zivilsenat, durch Urtheil vom 2. Januar 1896 ausge- sprochen: Bie Zurücknahme des Patents ist keine nothwendige Folge der im §5 11 3. 1 erwähnten Unterlassung, vielmehr liegt es in dem Ermessen der zuständigen Behörde, die Zurücknabme auszusprechen oder nicht auszusprechen, je nachdem die Umstände des Falles erkennen lassen, daß der Nichtausführung ein zur Schädigung der inländischen Industrie führendes Verschulden des Patentinhabers zu Grunde liegt. „Ist dem Patentinhaber schon regelmäßig eine dreijährige Frist von der Bekanntmachung des Patent. amts ab gegeben, vor deren Ablauf der Antrag auf Zurücknahme nicht gestellt werden darf, damit er die der Einführung seiner Erfindung in das gewerbliche Leben sich entgegenstellenden Schwierigkeiten über winden kann, fo werden auch Fälle vorkommen, in denen diese Frist zur Befiegung der vorhandenen Schwierigkeiten nicht genügt.“

371/95.)

Entscheidungen des Ober⸗Berwaltungsgerichts.

Auf die Versetzung einer Land- und Heerstraße in die niedere Klasse der 5ffentlichen Komm unalwege findet, nach einem Urtheil des Ober⸗Verwaltungsgerichts, IV. Senats, vom 11. Dezember 1895, 5 57 des Zuständigkeitsgesetzes vom 1. August 1383, betreffend das Verfahren bei Einziehung oder Verlegung öffent- sicher Wege, keine Anwendung. Die Verlegung einer Land. fan auf einen anderen Weg kann sich vielmehr sowohl i ösrmlichen Ausspruch der Staatsregierung, als auch dur konkludente Handlungen der Staatsregierung vollziehen, und dieses letztere wird dann der Fall sein, wenn durch den Staat oder unter feiner Justimmung durch elnen anderen Verband eine anderweite Straße (Chaussee z.) gebaut wird und die Umstände, unter welchen dieses geschieht, erkennen lassen, daß es hauptsächlich oder doch wenigstens mit zu dem Zweck geschah, die Landstraße auf diese neue Straße zu verlegen. Ist ein solcher Akt nicht erkennbar, so behält die Landstraße ihre bisherige Gigenschaft, wenn auch durch Anlegung einer neuen n n der Verkehr der Landstraße sich vermindert oder ganz eingeht. „Es ist rechtsirrig, wenn der Kreisausschuß meint, daß der Staat, wenn er ein anderes Kommunikations- mittel, eine Chaussee, schafft oder zur Beschaffung desselben seine Justimmung giebt, und eine bestehende Landstraße auf dieses neue Kommunikations mittel verlegen will, des Verfahrens nach 5 57 des Zuftändigkeitsgesetzes bedürfe, um die bisherige Landstraße dieser ihrer Kigenschaft mit der Wirkung zu entkleiden, daß sie ein gewöhnlicher Kommunalweg wird. Der 5 57 a. 4. O. handelt nicht von der Um⸗ wandlung von Landstraßen in öffentliche Fahrstraßen einer niederen Ordnung, sondern von der Einziehung und Verlegung öffent · sicher Wege mit dem Ziel, daß der Fahr-, Reit oder Fuß⸗ weg, welcher eingezogen oder verlegt werden soll, da, wo er bisher lief, überhaupt aufhört, ein öffentlicher Fahr⸗ Reit oder Fußweg zu sesn. Davon ist aber bier nicht die Rede... Es ist zunächst unzweifelhaft, daß der Staat nach § 4 Tit. 15 Th. if des Allgemeinen Landrechts berechtigt ist, durch einen förm⸗ lichen Ie, eine Landstraße auf einen anderen (längst vorhandenen oder neugeschaffenen) Weg im vorstehenden Sinne zu verlegen. ein solcher Ausspruch erfolgt, so bört die alte Landstraße auf, Land⸗ straße zu sein, und es ist dafür ganz ohne Bedeutung, in welchem Ümfange der Verkehr auf der alten Straße noch fortbesteht. Gine ö e Verlegung einer Landstraße kann. 1h nun aber außer durch örmlichen e pen. auch nur thatsächlich unter Zustimmung der Landes Polizeibehörde, durch sogenannte konkludente Handlungen vollziehen, und dieseß wird vornehmlich dann m lich fein, wenn durch den Staat oder unter seiner Wr. mung durch einen anderen Verband eine anderweite Straße (Chaussee 2c) gebaut wird und die Umstände, unter welchen dieses geschieht, erkennen lassen, daß es e n oder doch wenigstens mit zu dem Zwecke ; chah, die Landstraße auf diese neue Straße zu verlegen. Es wird bei dem Mangel sonstiger fen Thatsachen daraus, daß gleich nach Erbauung der neuen Straße der gesammte Verkehr, für welchen die frühere Landstraße als einheitliches Kommunikatlonsmittel bestimmt war, sich dieser neuen Straße that⸗ ächlich bediente, unter. Umständen der Schluß gerecht. ertigt erscheinen, daß die neue i auch dazu bestimmt gewefen, als Grsatz der Landstraße zu dienen. Da aber die Verlegung einer Landstraße ein rechtsbegründender und Rechte verändernder Akt ist, so muß aus den Umständen, aus welchen das Vorhandensein eines solchen Akts geschlossen werden soll, auch erkennbar sein, daß mit der . hervortretenden Thatsache, in welche der konstitut ve Akt eingeschlossen sein soll, zugleich der Wille bekundet werden sollte, den bestimmten Akt vorzunebmen die in Frage flehenden Rechte zu begründen oder zu verändern geeignet ist. —— Mangels einer ausdrücklichen oder stillschweigenden Ver legung durch den Staat ist die streitige Straße Landstraße ge bkieben, und deshalb auch noch heute von denjenigen zu unter- halten, welche nach dem Recht, welches hier maßgebend ist, zur Unterhaltung der Landstraße verpflichtet nd.“ ¶ V. 753.)

Eine Petition des Gerichtsschreibergehilfen Schulz in

da dieser Zweck doch nicht erreicht wird — denn die bloße Verweisung

Elbing um Abänderung des Abschnitts 40 der Justiz⸗Ministerial⸗

M IO.

Statistik und Volksmirthschaft.

k e K . (. Am erika, na ahresberi er eutschen Gesellscha ö . Stadt New⸗JYork für 1895. ant e im Jahre 1784 gegründete Deutsche Gesellscha der Stadt New⸗York“ hat jetzt ihren 112. Jar r e at gegeben, aus welchem in Nachstehendem einige die deutsche Auswande⸗ rung nach Nord- Amerika betreffende Punkte von allgemeinerem , , . . . as die wirth schaft en Aussichten für die nächste Zu— kunft anbelangt, so äußert sich der Bericht mit arg Zurũck e, Wenn auch hier und da Berichte über einen Aufschwung in dem einen oder anderen Geschäftezweige in die Oeffentlichkeit drangen, so sei doch von einer entschie denen. Besserung in dem Erwerbs« kreise noch nichts zu verspüren. Die Unsicherheit in den Finanz— verhãltnisfen dauere fort, und wenn man auch keine besonderen Be— fürchtungen degwegen zu ö. brauche, so laste sie dennoch auf dem anjen Geschäftsleben. Auch die Tariffrage hänge bei dem durch die vorstehende Präsidentenwahl möglicherweise bedingten Regierungs⸗ wechsel wieder wie eine drohende Wolke am geschäftlichen Horizont und halte gar manchen Industriellen davon ab, 6h in größere Unter⸗ , , ,,, fe. e Zunahme, welche die Einwanderung aus gewissen nichtdeutschen Gebieten t letzter Zeit erfahren hat, dürfte, wenn le. ö. fortdauert, die Aussichten für die deutschen Einwanderer nur verschlimm ern. Die Einwanderungsstatistik des Jahres 1895 zeige, daß von der Gesammtzahl der Einwanderer ein volles Achtel ohne jede . ist. Diese Analphabeten seien jedenfalls Leute mit den geringsten Ansprüchen an das Leben, sie seien wahrscheinlich mehr an harte Arbeit und schwere Entbehrungen gewöhnt, als der mit fe Schulbildung versehene Deutsche, , . es schwer werde, mit solchen Elementen auf dem ohnehin schon beschränkten Arbeits markte um einen Platz zu ringen. Um diese, die ussichten der deutschen Arbeiter in Nord⸗Amerika bedrohende Konkurrenz zu kennzeichnen, seien . Zahlen über die Zusammensetzung der im Jahre 1896 im Hafen von New Jork gelandeten Zwischendeckvassagiere der Nationalität nach mitgetheilt: Im Ganzen landeten 229 370 Zwischendeckpassagiere; davon waren Deutsche 24 545, Oesterreicher, Böhm en und Un garn 42158, Engländer (12 736), Irländer (26989), Schotten 2424) und Walliser (14065), zusammen 43 964, Italiener 42271, ussen, Polen und Finnländer 36 347, Franzosen, Belgier, Holländer und Schweizer 7459. Spanier und Portugiesen 1504, Türken 228, Griechen 1113, Schweden 15 259, Norweger 6966, an, wit irn, ,, 4490. e der Antheil der Deutschen an der Gesammteinwanderun im ag von New. York sich in den letzten 10 Jahren geändert u zeigen ig Hahlern. . 9 esammt avon Jahr 6 einwanderung Deutsche Jahr 1886 321 814 73 099 1891 1892 1893

1887 40565 405 81 864 1888 419718 Sb 380

1894 260 226 25818 1895 229 370 24545

1889 346715 75 458

1890 419 780 68 0658

Man ist, wie der Bericht sagt, allerdings zur Zeit in Washington damit beschäftigt, die Einwanderung noch mehr zu kisd s r eln bisher, besonders durch den sogenannten „educational tost?. Von der „Immigration Rostrictivo League“ werde hauptsächlich darauf gedrungen, zu verlangen, daß die Erlaubniß zur Einwanderung davon abhängig gemacht werde, daß der Einwanderer zum mindesten in seiner Muttersprache lesen und schreiben könne. Einstweilen existiere eine solche Beschränkung aber noch nicht, und es sei anzunehmen, daß der Strom der Ginwanderung auch in der nächsten Zukunft noch einen großen Prozentsatz n , . Kräfte, d. h. Arbeiter mit so niedriger Lebenshaltung, daß der Deutsche schwer mit ihnen konkurrieren 2 7 ö t sich deoh

Der Deutsche Verein. hä deshalb auch in dem diesjährigen Bericht für verpflichtet, denen, die aus Deutschland 2 6 Amerika auszuwandern gedenken, eine Reihe ernster Warnungen n. 64 zu legen. Unter anderem wird Folgendes ausdrücklich her⸗

orgehoben:

Niemand solle sich durch übertriebene Berichte über die günstigen Verhältnisse und die Leichtigkeit, in Amerika Geld zu verdienen, zur Auswanderung verleiten lassen. Nur nach reiflichster Ueberlegung und nach Einziehung verläßlichster Auskunft solle man sich zur Aus. wanderung entschließen. Die Passage⸗ Agenten“ seien in der Regel unzuverlässige Rathgeber, sie hätten gewöhnlich nur ihr eigenes Inter⸗ esse im 3. Lan dwirthe, die mit etwas Geld , .. läm en, sollten sich mit dem Ankauf von rundeigen⸗ thum nicht beeilen, da sie leicht ihr Geld für werthloses Land oder für solches, dessen Besitztitel nicht in Ordnung ist, hingeben und ver⸗ lieren könnten. Um das Land selbst, sowie Klima und Absatzwege kennen zu lernen, sei es für jeden besser, sich erst gehörig umzusehen und sich als Arbeiter zu verdingen, um die amerikanische Feldarbeit, die sehr verschieden von der deutschen sei, praktisch kennen zu lernen. Streng werde das Gesetz, welches Einwanderern, die infolge eines vorher eingegangenen Kontrakts in New · Jork ankommen, die Landung ver⸗ bietet, gehandhabt. Sehr hart sei es, wenn Cinwanderer, welche von ihren in Nord⸗Amerika a . und in guten Verhältnissen lebenden Verwandten oder Freunden brieflich die Zusicherung erhielten, daß sie bei ihrem Kommen freundliche Aufnahme und durch ihre

ilfe auch bald Arbeit finden würden, als „Kontrakt - Arbeiter“

handelt und ,, , . werden. Ganz besonders nachdrücklich warnt auch der diesjährige Bericht Handlungsdiener, Lehrer, Schrei⸗ ber, Gelehrte, Beamte, Studenten, Offiziere, sich nicht, selbst unter den ungünstigsten Verhältnissen, unter denen sie in Deutschland zu leiden haben mögen, zur Auswanderung zu entschließen⸗. Für diese Klasse von Leuten sei positiv keine . weder im nächsten Jahre, noch später. — Gbenso werden ganz a , gewarnt weibliche Per⸗ sonen, welche hoffen, in Amerika als Gesellschafterinnen, Ersieherinnen, Kindergärtnerinnen und in anderen bevorzugten Stellungen ein Unter⸗ kommen zu finden, zumal da unter den jetzigen Verhaäͤltnissen selbst wohlhabende Familien sich bezüglich des Engagements solcher Per⸗ onen Einschränkungen auferlegen müssen.

Die segensreiche Thätigkeit, die der Verein bereits über ein Jahr- hundert lang im Interesse der Deutschen entfaltet hat, verdient gewiß die vollste Anerkennung. und allen denen, die ernstlich an eine Aus—⸗ wanderung nach Nord⸗Amerika zu denken e, n, b. zu haben

lauben, ist nur zu rathen, die von dem Verein angebotene Hilfe zur

ermittelung von Auskünften sowie in Geldangelegenheiten u. s. w. dankbar zu benutzen. Seine Majestät der Kaiser hat auch im Jahr 1895 die 331 des Vereins durch Zuweisung eines Geldbetrages an die Vereinskasse anerkannt.

Bei der ganz hervorragenden Bedeutung, welche die Vereinigten

taaten von Nord. Amerika als Ziel der deutschen Auswanderung haben, erschien es am Platze, die Beurtheilung, welche gerade dieser Verein auf Grund unmittelbarster Beobachtungen den Aussichten der ferneren deutschen Auswanderung dorthin angedeihen läßt, hervorzuheben. Das wichtigste Moment dabei sst zweifellos die bereits bei Besprechun

Gesammt ˖ ¶ davon einwanderung Deutsche 550 313 79 496 509 477 68 196 50 710 55 981

Zweite Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

Berlin, Montag, den 4. Mai

daß der in neuerer Zeit ganz außerordentlich angewachsene

der Nationen mit niederer Lebenshaltung . e i Tb der Einwanderung in Nord, Amerika — namentlich aus Desterreich⸗ Ungarn, Italien und Rußland — den deutschen Arbeitern, die noch vor einem Jahrzehnt auf eine Besserung ihrer Lage durch die Aus. wanderung ziemlich sicher rechnen konnten, diese Aussicht für die y, jedenfalls sehr erheblich trübt. Selbst der AÄusschluß der lnalphabeten von der Einwanderung in die Vereinigten Staaten dürfte einen durchschlagenden Einfluß auf den Fortgang dieser Ent⸗ wickelung nicht auszuüben vermögen — um so weniger, je mehr in der ,, aft ge fer , . die durch die deutsche

ng geschaffenen beso i i r fore ung. g sonders günstigen heimathlichen

Die Frequenz der deutschen Universitäten in den letzten Jahren.

Der Besuch der deutschen Universitäten hat sich in den letzten Jahren im Ganzen nicht erheblich gesteigert. al hun h g ten Studienjahres von Michaelis 1386 bis dahin 1857 befanden sich auf den 20 Universitäten im Deutschen Reich und auf der Akademie zu Münster sowie auf dem Lyceum zu Braunsberg 28 044 im- matrikulierte Studierende, im Studienjahre 1894/95 dagegen 28 165; die Zunahme auf Hundert mit O43 bleibt sonach ziemlich weit hinter der Bevölkerungszunahme zurück. Nichtsdestoweniger ist das An⸗ pwachsen der Stuvdentenschaft in einjelnen Fakultäten ein überaus . es. Die juristische Fakultät nimmt hierbei die erste Stelle ein.

ei ihr fanden sich im Studienjahre 1886/87 53235 Studenten, im Studienjahre 1804/95 aber 7483, waz eine Steigerung um 4945 vom Hundert bedeutet. Während in der Gesammtzahl aller Studierenden einige, wenn auch nicht allzu erhebliche Schwankungen el fi ö ziele fen, 6 im wesentlichen eine

ung der Stu

ö g entenzahl zu erkennen. Es Studierende

im Semester uberhe mt

Winter 1886/87... 27668 Sommer 1887 28 420 ö.

27 561

ö

) ö Winter 1893/94... 27037 Sommer 1894 2619 Winter 1894/95. 27784 7315 Sommer 1895 28 547 7 652

Die Statistische Korrespondenz“, welcher diese Zahlen entnommen sind, giebt dazu am Schluß folgenden Kommentar: 36 die preußischen Universitãten, die im Winter Semester 1894/95 3320 Ju risten sählten, ist deren Zahl im Winter Semester 1895 / 96 auf Z6756ß ge⸗ Hefen was auf eine noch weiter steigende Tendenz zu deuten scheint.

el keinem anderen Fach ist die Zunahme in gleicher Stärke zu beobachten. Und wenn sich auch unter den studierenden Juristen aller Universitäten etwa 260 bis 250 Ausländer befinden, die für den künftigen Bedarf des Deutschen Reichs an Rechtskundigen aus⸗ fallen, so ist doch der sich fortwährend steigernde Zuwachs an jungen Juristen so bedeutend, daß die schon oft gusgesprochene Besorgni wegen des späteren , . des juristischen Nachwuchses voll⸗ ständig begründet erscheint. Wer es mit seinen Söhnen gut meint, sollte sie heute mit allen Mitteln vom Rechtsstudtum abzuhalten suchen, wofern es sich um ein Brotstudium handelt. Auffällig ist es deshalb, daß gerade aus den Kreisen der Beamtenschaft aller Art, die doch im allgemeinen nicht zu den begütertsten Schichten der Beyölke⸗ rung gehört, ferner aus den e . der Geistlichen und Lehrer, aus der Anwaltfchaft auch aus der Armee so viele studierende Juristen erstammen, wie das die preußische Universitätsstatistik erkennen äßt. Beispielsweise befanden sich unter den im Durchschnitt der zehn Semester von Michaelis 1886 ab auf preußischen Universitäten studierenden Juristen ,,. Staatgangehörigkeit nicht weniger als 36,35 vom Hundert, die ihrem Herkommen nach knen Berufgkreisen angehörten. Dabei sind die Sohne von Forst-, Bau und Verkehrsbeamten noch nicht einmal mit eingerechnet; ge= fie t dies, so steigert sich die . Verhältnißziffer auf über 45.

ag auch die Familienüberlieferung und die Erziehung in diesen Kreisen, deren innerer Werth gewiß nicht unterschätzt werden darf, auf die Wahl det juristischen Studiums bejw. der 3 Beamten⸗, Richter u. s. w. Laufbahn bei den Söhnen hinwirken, — nüßlich wäre es dennoch ohne Zweifel, wenn öfter, als wirklich geschieht, die Ueberlegung Platz griffe, daß das Heil für den Ginzelnen gerade 3 . juristischen Laufbahn, so hoch deren Werthschätzung sein

darunter

Juristen 5171 5 485 6681 6 838 6 788 7141 7033 7296

Zur Arbeiterbewegung.

Als Folge der sozialdemokratischen Maifeier theilt de Vorwärts mit, daß in Berlin eine große Zahl von Het en bent von ihren Arbeitgebern entlassen oder auf einige Tage ausß⸗ esperrt! wurden, weil sie am 1. Mai nicht zur Ärbeit erschlenen nd. — Aus n,. wird der „Frkf. Itg.“ gemeldet, daß die kaifeier an mehreren Orten einen unruhigen Verlauf genommen habe. In der Provinz wurde an vielen Orten die Arbeit eingestellt. In Budapest kam eg in mehreren Ziegelwerken zu blutigen Zusammen⸗ itt J ö. . nh n ü itz, us Herford wird der ‚Rh.⸗Westf. Ztg. berichtet, daß in der dortigen öbelfabrik der Firma Kopka von etwa 130 . bo Tischler die Arbeit niedergelegt haben. Die Ausständigen fordern eine Lo e, , von 100, . für Ueberstunden 25 o Lohn⸗ aufschlag und endlich statt 10 stündiger Arbeitszeit nur eine 9 stündige. ,, , der Firma werden den gestellten Forderungen nicht n. Aus Dresden wird der „Frkf. Ztg.“ gemeldet: Die größeren Möbelfabriken von Dresden und ü . beschlossen 2. ai, die Waarenpreise um etwa 10,60 zu erhöhen, um die Arbeitslöhne entsprechend aufbessern zu können. Aus Stuttgart wird der Köln. Ztg. telegraphiert, daß die dortigen Bauarbeiter am Sonnabend . haben, die in Einigungsverhandlungen zwischen den Werkmeistern und den Arbeitern festgesetzten Punkte anzunehmen. Die Arbeit sollte heute überall wie g une gn, 66 of. er in Berlin legten der. Voss. Itg. zufolge die Kutsch er und

Schaf fner der Wirthschaftsgengssenschaft birfe hn e he, am reltag früh die Arbeit nieder. Die Leute erklärten, daß es ihnen unmöglich at ich 90 bis 107 Kästen bei der staubfreien n des Mülls zu eben und zu befördern. Es sei erforderlich, daß besonders während des Som mers mehr Leute fine e würden. Da der Direktor der Wirthschaftsgenossenschaft die gestellten Forderungen nicht bewilligte, 1 en . 66 die bereits angespannten Wagen stehen und ver⸗

eßen den Hof. Aus London berichtet die Londoner A. K.“: Es ist wahrschein⸗ lich, daß der Ausstand, welchen die Londoner Bau . begonnen haben, nicht a. dauern wird. Die Meister haben den

BVeukemann'schen Arbeit über die Hamburger Augswandernngsstati ö (in Nr. 62 des Reichs⸗ u. r em nr erwãhnte * 35

1896.

Kuuft und Wissenschaft.

Die Jubelfeier des 200jährigen Bestehents der König lichen Akademie der Künste wurde am Sonnabend da e n durch einen weihevollen Feftakt in der Rotunde des Alten Museumß eingeleitet. Die große Granitschale vor der Freitreype war mit * men und blühenden Mandelbäumen gefüllt. Bie Säulen der Vor—⸗

alle des Museums trugen ein festliches Gewand: im unteren Thell waren die Kannellierungen vergoldet, die Treppengeländer waren mit frischem Tannengrün geschmückt und den Eingang zur Rotunde überragt ein purpurner Baldachin, den ein von goldenen Palmen um- säumter Königsadler krönte. Ein mächtiger goldener Kranz schloß den Giebel nach unten ab. Die Zweige dieseß von Lorbeer, Palmen, Eichen und Tannen gefügten ö bildeten den Rahmen für die drei weißen Schilde det Künstlerwappeng. Die Rotunde felbst war in einen edel dekorierten, schönen Festraum verwandelt. Ein Halbrund von Schranken in mattgold und blaßgrün begrenzte die Rotunde nach Norden; in der Mitte erhob sich 5 Hautpas, über welchem, gobelinartig in das Holzwerk eingefügt, die . Königs. Standarte aufragte; davor standen die beiden Thronsessel. uf . , r in . . , , herumzogen, nahmen

t enats der Akademien in ihren neuen, fü ., geschaffenen Festgewändern Platz. ; ö m 4 Uhr ertönten Trompetenfanfaren, und unter den Klän

von Spontini's Borussia“ traten unter Voraufgang des . des Königlichen Hauses von Wedel und geleitet von dem Minsster der geistlichen ꝛc. Angelegenheiten Dr. Bosse, dem Kurator der Aka= demie, von dem Präsibenten der Akademie, Geheimen Regierungs⸗ Rath, . nde, dem Ersten ständigen Sekretär, 8. or Dr. Sang üller, den Direktoren der akademischen och⸗ schulen für die bildenden Künste und für Musik, pr fi Anton von Werner und Professor Dr. Ieh Joachim, und dem Direktor des akademischen Instituts für Kirchenmustk, Professor Radecke, Ihre Kaiserlichen und Königlichen Majestäten

sowie Ihre Königlichen Hoheiten der Prinz und die Prinzessin riedrich Leopold nebst Gefolge in die Rotunde ein. In den Vorhallen grüßten die Schüler und Schülerinnen der akademischen Tehranstallen die Majestäten durch Senken der Fahnen, und jubelnde Hochrufe durch⸗ brausten die Räume. Die Schillerinnen der Hochschule widmeten Ihrer Majestãt der Kais erin einen Strauß von lila Orchideen und Marschal Niel⸗ Rosen. Seine Majestãt der Kaiser trug die en des 2. Garde. Regiments z. FJ. Bei dem Eintritt der Majestäten hatten sich alle Anwesenden erhoben. Die Versammlung huldvoll grüßend, begaben Sich die Allerhöchsten und Höchsten Herrschaften mit dem Gefolge a. den Hautpas. Von der Galerie ertönte nunmehr, von der Hochschule a cappella gfhin er der Bach'sche Choral „Verleih' ung Frieden k .

lsdann erbat der Staats Minister Dr. Bosse das Wort für den Präsidenten der Akademie, Geheimen Regierungs⸗ Rath Ende, welcher folgende Ansprache an Seine Majefstät hielt:

Allerdurchlauchtigster, großmächtigster Kaiser und König! Allergnädigster Kaiser, König und Herr! .

An dem heutigen Ehrentage unserer Akademie mi in di festlich frohe Stimmung vor allem das erhebende G ñ 623 vollsten, tiefempfundenen Dankes für Eure Majestät und Deren erlauchte Gemahlin. Ist doch durch die hohe Auszeichnung der Theil nahme Eurer Majestät . Jubel feier t die rechte und echte Weihe, durch die Gegenwart Ihrer Majestät, unserer erhabenen Kaiserin, diesem Tage erst der Sonnenschein verliehen.! Sehen wir mit Recht hierln den erneuten Beweis größter w und Gnade, welche Eure Majestät und deren erlauchte 9 er⸗ iche und Königliche Ahnherren der Akademie in so reichem Maße gewährt haben, so dürfen wir wohl stolz sein, wenn wir heufse auf die lange Zeit des Beftehens und Wirken, auf eine 200 jährige Ver= ae. 3 ,, n, welche mit den Geschicken

ᷣ errscherhauses, unseres Vaterlan Bie w. 6 9 ands und unserer Stadt

im Jahre 6 Kurfürst Friedrich III. den Entschluß fa nach dem Vorbilde der Pariser, im Sinne jener . rec an den italienischen Fürstenhöfen in der Blüthezeit der ö

auch für Preußen eine solche zu schaffen, war er von dem Bewußtfein

getragen, daß ein großes Staatsw

zar , . 5 ö esen der Kunst und ihrer Pflege e Machtfülle des Herrschers und Staats sollt

zu glänzender nne der Sinn für Ideale, . kal e rern

Edle im Volke geweckt, die berufene Jugend für die Kunst erjogen

werden. Gleich jenen Akademien verfammelte er deshalb um

3 36 . 6 6 en. Künstler, deren Einsicht und ng er getrost die Ausführun ner Id

und gründete damit unsere heutige n. ,

Mit wie richtigem und scharfem Blick er die rechten Mä finden wußte, beweist die Fülle herrlicher De fn g men , unter seiner glorreichen Regierung durch Männer, wie lũter nnn en n, n . ö welche noch heute als un r on eigenartigem Gepräge i . und nn, r 2 . 66 n m, enn der König Friedri ilhelm J. nicht den Bahnen sei kunstsinnigen Vaters in. wenn sogar die Gefahr nahe ö. ae . 2 schnell erblühten Kunststãtten und damit auch unsere Akademie ihre Bedeutung einblßten, so müssen wir das erklären aus dem baug= hälterischen und sparsamen Sinn des Königg und geboten durch die damaligen schwierigen finanziellen Verhältnifse des Staats. aber auch er ein warmes Her für die Kunst hatte, bezeugt feine eigene gelegentliche eigenhändige deftigen mit der Ma J.

So sank denn 2 Anstalt bei mittelmäßigen Kräften zu einer , herab, als Akademie ein sehr bescheidenes Dasein Unter den schweren Kämpfen, welche den größten Theil d — gierungszeit des grogen . Friedrich II. 5 6 * einem Au 6 und einer Besserung zunächst nicht die Rede sein;

urer

betrug doch das Jahresbudget für unsere Akademie die . malige Verhältnisse kaum glaublich geringe Summe von 39 13 ls aber der König wieder Zeit gewann, sich den wirthschaftlichen Aufgaben gr Landes mehr zu widmen, erkannte der ihm eigene weit schauende Blick die volkswirthschaftliche Bedeutung der Kunst in ihrer Ginwirkung und 9 des Kunstgewerbes. r, besonder bestimmt und geleitet, gab der große König unserem akademis Leben einen neuen, ungeahnten Aufschwung, welt hinausgreifend J die X * Here. ie 2 eselbe wurde durch ihn in des Wortes strengster Bedeutun eine Kunstbehörde, der , n. Beirath für ch . Kun . schöpfungen des Staats. Dag Statut, welches diese Befugnisse fest= kee sollte, hauptsächlich Lurch die Mltwirkung dez genlalen Chodo— wlecki entstanden, kam allerdings erst na 59 8 1 2 n,. . . n,. .

ng und Geltung. Unter seiner un eben die hier geschaffenen . e fg. 13 , er 36

enn n die heimische Kunst gänzlich unter der Fü

schaft Frankreichs gestanden hatte, so begann durch die 26 — und Kenntniß des Hellenenthums jetzt dies seinen Einfluß

aurern den eg. Lohnaufschlag bereits bewilligt. In Dublin haben 3000 Mann, Zimmerleute und Handlanger einen Ausstand begonnen. B gie ;

uns geltend ju machen. Leider wurde ihre Entwickelung durch die , traurigen Zeiten der Napoleon Ka Befreiungekriege ju gn lichem Stillstand 331 — ,,,