.

a , was den freundschaftlichen ehen könne. Zum Bewelg ur

g den 8 den Kommandanten sort ihrer Stellen enthoben. Aus dieser und diesen 3 gehe unstreitig her⸗ die serbische . die Vorfälle he⸗ dauere. Unter solchen Umstaͤnden halte die unggrische Regierung es für unnöthig, weiter zu gehen. Die Inter⸗ k Kossuth und Ugron erklärten die Antwort des

. . e mr ren Banffy , . mals, das Vorgehen der serbischen Regierung gegenüber . sei unbegruͤndet. . beruhe

ungarischen Mil ; auf dem Umstande, daß die serbische ö nicht orientiert ewesen sei, und sei eine Unhöflichkeit. Was die in Rede stehende hnenangelegenheit angehe, so dürfe man nicht vergessen, daß es ch dabei . um eine Fahne handle, die auf dem ö Ge⸗ bäude der ungarischen Monarchie aufgesteckt 3 ei, sondern nur um eine Fahne privaten Charakters. Die serbische Regie⸗ rung werde die Schuldigen bestrafen; sie habe bereits die nach⸗ lässigen Beamten entlassen und ihrem Bedauern über das Vorgefallene Ausdruck gegeben. Weiter 9 gehen, erachte er nicht für nothwendig. Die Antwort des Minister⸗Präsidenten wurde zur Kenntniß genommen. Dafür stimmten die liberale Partei und der Präsibent der Nationalpartei Horanszky.

Großbritannien und Irland.

Das „Reuter'sche Bureau“ erfährt, daß der Staats⸗ sekretär für die Kolonien Chamberlain seit der Veröffent⸗ lichung der Chiffretelegramme keine Mittheilung von Cecil Rhodes erhalten und auch kein Telegramm an diesen gesandt habe. Hiernach ist die . verfrüht, daß 6 Rhodes dem Staatssekretär seinen Rücktritt von ver⸗ schiedenen wichtigen Posten angezeigt habe. e

Dasselbe Bureau bestätigt indessen, daß Cecil Rhodes und Alfred Beit bei den Direktoren der Chartered Company ihre Entlasfung eingereicht hätten. Die Direktoren beriethen nunmehr über die Lage; ein Beschluß sei noch nicht gefaßt.

Frankreich.

Die Abreise der Kaiserin⸗Wittwe von Rußland von La Turbie ist endgültig auf den 15. d. M. festgesetzt. Der Großfürst⸗Thronfolger wird an demselben Tage die Reise zu Schiff antreten. .

Das Erträgniß der indirekten Steuern im Monat April ist um 2829 000 Fres. geringer als im gleichen Monat

des Vorjahres. Italien.

Die Deputirtenkammer setzte gestern ohne Zwischen⸗ fall die Berathung über Afrika fort.

Spanien.

. Der Ministerrath hat, dem W. T. B.“ aeg den

Entwurf der Thronrede angenommen und sich über die in den Cortes einzubringenden neuen Kreditforderungen für den Feldzug auf Cuba geeinigt.

Portngal.

Die Tagung der Cortes wird am Sonnabend geschlossen und erst im Januar n. J. wieder eröffnet werden. Ein Gesetz⸗ entwurf zur Konvertierung der Staats schuld wird nicht mehr zur Berathung gelangen, da der Finanz- Minister itt

Ribeiro die Absicht hat, vor Lösung dieser Frage die Ansicht der Renteninhaber kennen zu lernen.

Numãänien.

In der gestrigen Sitzung der Deputirtenkammer brachte, dem „W. T. B.“ zufolge, der Abg. Gradisteanu eine Interpellation ein über die Theilnahme Rumä⸗ niens an der Millenniumsfeier Ungarns. Der Ministerpräsident Sturdza erwiderte: die Regierung würde

egen die elementarste Höflichkeit verstoßen haben, wenn sie der

,, nicht Folge , , hätte; sie habe sich nur der Stellung Rumäniens in Europa und den Banden der Freund⸗ schaft angepaßt, welche zwischen den benachbarten Monarchien und Souveränen beständen. Anders handeln würde heißen: die Stellung Rumäniens herabsetzen. Was die vorgestrigen Kund⸗ 1 der Studenten angehe, so habe die Regierung dem

ufzuge der Universitätsjugend freie Bewegung gelassen, sie 23. jedoch das Entfalten von Fahnen mit provozierenden Inschriften mißbilligen; sie habe von den Studenten eine korrekte Haltung erwartet und hoffe, niemand werde vergessen, daß es die erste Pflicht eines guten Bürgers sei, die Stellung des eigenen Landes zu respektieren.

Schweden und Norwegen.

Der Staatsrath Haugland, Mitglied der norwegischen Staatsraths⸗Abtheilung in Stockholm, ist, wie ‚W. T. B.“ meldet, in der letzten Nacht gestorben.

Die Erste Kammer des schwedischen Reichstags hat gestern mit 102 gegen 26 Stimmen den Wahlreform⸗

esetzentwurf der Regierung abgelehnt. Derselbe ist damit

u die Verhandlungen des jetzigen Reichstags erledigt.

Amerika.

Aus Havanna wird gemeldet, die Aufständischen hätten

die Stadt Esperanza in der Provinz Santa Clara ange⸗ griffen, seien jedoch unter großen Verlusten zurückgeschlagen worden.

Das Londoner „Daily Chronicle“ meldet aus New⸗ York, daß die Spezialkorrespondenten der „World“ und des „Journal“ wegen Verleumdung des Generals Weyler aus Havanna ausgewiesen worden seien.

Afrika.

Die „Agenzia Stefani“ meldet aus Massowah: in der Nacht vom 4. zum 5. d. M. seien die Tigriner von den Orten, welche von dem Expeditionskorps besetzt ,, ab⸗ gerückt. Letzteres habe jetzt die Position von Bongollo bis Adigrat inne. Der Aus. und Zugang zum Fort sei voll— . ig frei. Am 5. d. M. seien aus dem Fort etwa 300

erwundete und Kranke abgezogen; mehrere seien auf Trag—⸗ bahren herausgeschafft worden; alle seien in der Richtun auf Adicaje abgegangen. Ras Sebat und Ras Agostafar befänden sich zur Linken der Italiener, Ras Mangascha zur Rechten. Es erscheine ungewiß, was nunmehr Gar, werde. Ras Alula, durch die . des Obersten , getäuscht, welcher am 30. v. M. von Adiugri mit 3 Batgillonen Bersaglieri und anderen Truppen abgegangen war, sei nach Adua geeilt, wo er (Ras Alula) sich noch mit 2000 Mann befinde. Der Gesundheitszustand der italienischen Truppen sei ein guter.

hierfür habe

Eine weitere Meldung besagt, der Emir Achmed Fadil

ei in Suk⸗Abu⸗Sin in der Landschaft Gedaref angekommen. be kn Ab e, n Kavallerie . ich nach Smd urman nicht

u gewandt. Lager der sche spreche man viel von 3. Rebellen Dali, welcher El⸗Obeid in Darfur bedrohe. Osman Dig ma halte sich nach wie vor in Adarama auf.

Der Korrespondent der „Standard and Digger's News“ telegraphiert aus Johannesburg vom . er sei er⸗ ö. tigt zu erklären, daß die gegen die . 8 Reform⸗ comitès k Urtheile auf geringe Geldstrafen, unter Weg⸗ fall von Gefängniß oder Landesverweisung, würden herab— gemindert werden.

Parlamentarische Nachrichten.

Die Berich te über die gestrigen Sitzungen des Reichs⸗ tags und des Hauses der Abgeordneten befinden sich in der Ersten Beilage.

— In der heutigen (86.) Sitzung des Reichstags, welcher der Staatssekretär des Heid f izor e Nieberding beiwohnte, stand die dritte Berathung des Entwurfs eines Gesetzes zur Bekämpfung des unlauteren Wett⸗ bewerbs zunächst auf der Tagesordnung.

Eine Generaldiskussion . nicht statt. In der Spezial⸗ diskussion über 5 1, zu welchem ein lediglich redaktioneller J. des Abg. Ro eren (Zentr.) vorlag, beantragte der

Abg. Lenzmann lfr. Voltsp.), die von ihm in der zweiten Lesung bemängelten Worte „über geschäftliche Verhältnisse inshe—⸗ sondere zu streichen. Bekanntmachungen oder Mittheilungen „über geschäftliche Verhältnissen, zumal darunter auch bildliche Dar⸗ stellungen fallen sollten, wären etwas zu Unbestimmtes, sodaß der 1 tel damit nicht auskommen könnte. Redner erinnerte an den Fall des Salvatorbiers; die Zacherlbrauerei nähme diesen Namen jetzt für ihr Gebräu allein in Anspruch und hätte schon erichtliche Verfügungen erwirkt, welche das Salvatorbier anderer

rauerelen mit Beschlag belegten. Der Abg. Roeren habe in der zweiten Lesung den Boonekamp of Maagbitter angeführt, der so vielfach nachgemacht werde. Die Firma Underberg ⸗Albrecht, welche sich darüber beklagt, habe aber selbst diesen Namen zu Unrecht in Anspruch genommen, denn eine andere Firma habe schon früher Boonekamp hergestellt. In dem Prozeß sei aber die Firma Underberg ˖ Albrecht freigesprochen worden, weil Boonekamp ein Freizeichen sei. Da könne sich Herr Underberg ⸗Albrecht e. . beschweren, daß auch andere Fabrikanten dieses Freizeichen enutzten.

Abg. Hilpert (b. k. F.) bedauerte, daß in Bezug auf die Landwirthschaft keine weiteren Bestimmungen zur Bekämpfung des unlauteren Wettbewerbs angenommen wären, bat aber die Vorlage anzunehmen.

Abg. Roeren (Zentr.) sprach sein Bedauern darüber aus, daß Abg. Lenzmann noch nicht eingesehen habe, worauf es ankomme. Es solle der bestraft werden, der unwahre Angaben macht, die auf die Täuschung des Publikums berechnet wären. Dagegen könnte man jetzt mit dem Betrugsparagraphen nicht einschreiten; es wäre aber ann ü. das Schwindelreklamewesen aus dem Geschäftsverkehr zu eseitigen.

Abg. Basserm ann (ul.) trat ebenfalls für die Beschlüsse der zweiten Lesung ein. . .

Der Unter⸗Staatssekretär im Reichsamt des Innern Rothe entschuldigte den durch einen starken Katarrh verhinderten Staats sekretär, Staats⸗Minister von Boetticher und empfahl die Annahme des redaktionellen Antrags Roeren, aber auch des Antrags Lenzmann, der eine Wiederherstellung der Regierungsporlage bedeute.

Abg. Jacobs kötter (d. kons) bat ebenfalls, die Beschlüsse zweiter . anzunehmen, nachdem man sich in der Kommission und im Plenum so große Mühe gegeben habe, etwas zu stande zu bringen, was der Geschäftswelt wirklich nütze.

§z 1 wurde unter Ablehnung des Antrags Lenzmann nach

dem redaktionellen Antrage Roeren angenommen. (Schluß des Blattes.)

— In der heutigen (65.) Sitzung des Hauses der Abgeordneten, in welcher der Minister für Land⸗ wirthschaft ꝛc. Freiherr von Hammerstein i. war, stand als erster Gegenstand der Berathung der Bericht der Rech nungskommission, betreffend die Uebersicht der Staats⸗ Einnahmen und⸗Ausgaben für 1894/95, auf der Tagesordnung.

Abg. Dr. Virchow wünschte als Vorsitzender der Rechnungs⸗ kommisston im Hinblick auf die großen Etatéüberschreitungen die baldige Vorlegung eines Komptabilltätsgesetzes. Es seien Anzeichen dafür vorhanden, daß die Finanzverwaltung sich damit beschäftige, der Widerstand scheine in anderen Verwaltungen zu liegen.

Dem Antrag der Rechnungskommission gemäß wurden die Etatsüberschreitungen von 32 669 236 M und die außer⸗ . Ausgaben von 112 068 282 M6 nachträglich ge⸗ nehmigt.

In dritter Berathung wurde sodann der Gesetzentwurf über die Erhöhung des Grundkapitals der Zentral⸗ Gen or en Te fr rf ohne Debatte angenommen.

ierauf folgte die zweite Berathung des Gesetzent⸗ wurfs, betreffend die Abänderung des Gesetzes über gemeinschaftliche . vom 14. März 1881.

Der Gesetzentwurf war von den Abgg. Roeren (Zentr.) u. Gen. eingebracht; es sollten nach demselben mehrere Be⸗ stimmungen des Gesetzes von 1881 aufgehoben werden. Der Abg. Knebel (nl.) hatte einen Gegenentwurf eingebracht, der an eln des ganzen Gesetzes von 1881 ein neues Gesetz vorschlug.

u der Kommission war der Antrag Knebel zurück⸗ gezogen und der Antrag Roeren abgelehnt worden. Die Kommission schlug dafür einen neuen Entwurf vor, nach welchem in der Rheinprovinz das Gesetz von 1876, betreffend die Verwaltung der den Gemeinden und öffentlichen Anstalten gehörigen solzüungen in den alten Provinzen, zur Anwendung kommen soll.

Die Kommission beantragte ferner folgende Resolution: Der Regierung an die i ng auszusprechen, daß den 3 dem Gesetz von 1881 mit der Aufsicht über die gemeinschaftlichen Holzungen oder mit der Betriebsver⸗ waltung derselben betrauten Beamten, insbesondere in den westlichen Landestheilen, erneut zur Pflicht gemacht werde, den wirthschaftlichen Bedürfnissen der Waldeigenthümer Rech⸗ nung zu tragen, namentlich in Ansehung des Bezuges von landwirthschaftlichen Nebennutzungen aus solchen Holzungen.

Abg. Dasbach (gentr) versprach sich von der Resolution keinen erheblichen Erfolg, bat aber für heute, die Kommissionsbeschlüsse an⸗ zunehmen. Bei der dritten Lesung werde er beantragen, das Gesetz von 1876 auf die ganze Monarchie auszudehnen.

Minister für Landwirthschaft 2c. Freiherr von Hammerstein: Die Zwischenzeit zwischen der ersten und der zweiten Lesung habe ich wiederum benutzt, um festzustellen, ob und in welchem Umfang bei der landwirthschaftlichen Verwaltung Beschwerden eingegangen sind,

woe gf e. s

kons.) inisters für die Kommisstontz⸗

g. Fraktion tre m Glattfelter (3entr) empfahl die Annahme der Kom⸗ missionsantrãge. . . Abg. von Pappenheim (kons.) wollte gleichfalls zunächst für die Kommissionsbeschlüsse stimmen, dann aber noch weitere Erwägungen darüber anstellen, ob nicht das Gesetz von 1876, welches tz auf die Rheinprovinz ausgedehnt werden soll, auch noch auf andere Provinzen zu erstrecken sei.

(Schluß des Blattes)

— Von den Abgg. von Tzschoppe, Freiherrn von Zedlitz und Neukirch und Genossen ist im Hause der Abgeordneten folgende Interpellation eingebracht worden:

Was gedenkt die Königliche Staatsregierung zu thun, um nach der Ablehnung des Lehrerbesoldungsgesetzes durch das Herrenhaus den beabsichtigten Aushau des Alterzzulagespstems zu Gunsten der Lehrer sobald als möglich herbeizuführen und die Mißstände zu be⸗= ki n, die sich aus dem Mangel einer gesetzlichen Neuregelung der

ehrergehälter ergeben?

—

Nr. 19 der Veröffentlichungen des Kgiserlichen Gesund⸗ heitsamts“ vom 6. Mai hat folgenden Inhalt: Gesundheitsstand und Gang der Volkskrankheiten. — Sterbefälle im März. — Zeit- weilige Maßregeln gegen Cholera 2. — Desgl. gegen Pest. — Desgl. Gelbfieber. — Gesetzgebung u. s. w. (Deutsches Reich. Sonntags. arbeit im Gewerbebetriebe. — (Mecklenburg⸗Schwerin.) Einfuhr von Wiederkäuern und Schweinen. — ((Sachsen⸗Meinigen.) Desgl. — (Anhalt.) Schiebekasten in Apotheken. — (Reuß j. 2.) Einfuhr von Wiederkäuern und Schweinen. — (Hamburg) Ungeziefermittel. — (Desterreich.) Lederfleisch. - (Böhmen.) Hommel's Haematogen. — Schlesien. Eis. — (Großbritannien) Räude, Influenza, Druse. — Bang der Thierseuchen im Deutschen Reiche. April. — Desgl. in . Juni 1895 bis Februar 1896. — Desgl. in Großbritannien, 1894. — Zeitweilige Maßregeln gegen Thierseuchen. (Preuß. Re⸗ gierungsbezirk Liegnitz, Sachsen, Lübeck. Bremen, Schweiz, Rußland). — Verhandlungen von gesetzgebenden Körperschaften, Vereinen, Kon gressen u. s. w. (Preußen.) Lungenseuche — Milzbrand. — Ver⸗ mischtes. (Ungarn.) anitätsbericht, 1894. — (Schweiz. Kanton Bern). Nahrungsmittelfälschungen, 1894. — Geschenkliste,. — Monatstabelle über die Sterbefälle in deutschen Orten mit 15000 und mehr Einwohnern, März. — Desgl. in größeren Städten des Auslandes. — Wochentabelle über die Sterbefälle in deutschen Orten mit 40 000 und mehr Einwohnern. — Desgl. in größeren Städten des Auslandes. — Erkrankungen in Krankenhäusern deutscher Groß⸗ städte. — Desgl. in deutschen Stadt⸗ und Landbezirken. — Witterung.

Entscheidungen des Reichsgerichts.

Die Frage: wann ist ein Börsengeschäft als ein reines, un⸗ klagbares Differenzgeschäft, trotz des darüber ausgestellten Schluß⸗ scheins, der das Geschäft als ein effektives Kaufgeschäft be⸗ handelt, zu erachten? hat das Reichsgericht, J. Zivilsenat, in einem Urtheil vom 29. Februar 1396 eingehend erörtert und den in zahl⸗ reichen früheren Entscheidungen eingenommenen Standpunkt der ge⸗ dachten Frage gegenüber aufrecht erhalten und begründet. In dem zu Grunde liegenden Falle handelte es sich um Kauf⸗ und Verkauf eschäüfte in Rübenrohzucker zwischen einem Groß— aufmann an einem Börsenplatz durch einen Agenten und einem Mann in einer Provinzialstadt, welcher mit Ge⸗ treide und Futterstoffen und nicht mit Zucker handelt. Die darüber ausgestellten Schlußnoten enthielten die vorgedruckte Bemerkung: .Die Erfüllung darf durch Abrede bei Eingehung des Geschäfts nicht aus geschlossen werden', und behandelten auch in ihrem übrigen Inhalt die Geschäfte als effektive Kauf⸗ und Verkaufsgeschäfte. Thatsächlich hatte aber der Provinziale nicht die Absicht, effektiv zu kaufen oder zu verkaufen, sondern er wollte stets nur Differenzausgleich, und der Agent des Großkaufmanns ging ebenfalls von der Annahme aus, daß bei den von ihm vermittelten Geschäften nur die Differenz gezahlt werden solle. Nichtsdestoweniger wurde der Provinziale, zu dessen Nachtheil die Geschäfte ausfielen, auf die Klage des Gegenkontrahenten vom Berufungs⸗ gericht zur Zahlung der Differenz verurtheilt, indem sein Einwand des reinen Differenzgeschäfts verworfen wurde. Das Reichsgericht hob das Berufungsurtheil auf, indem es unter anderem ausführte: „Das Bexufungsgericht geht von der Ansicht aus, daß Vereinbarungen von Differenzgeschäften dem wirklichen geschäftlichen Leben völlig fremd seien und thatsächlich nicht vorkommen. Nachdem in zahlreichen Pro⸗ zessen, welche vor dem Reichsgericht in der Revisionginstanz geführt sind, erwiesen ist, daß an deutschen Börsenplätzen e . reine Differenzgeschäfte sowohl bezüglich börsengängiger Waaren, als bezüglich börsengängiger Effekten abgeschlofsen sind, daß es an den Börsen Kaufleute giebt, welche auswärtige Agenten halten, die Kunden auf⸗ suchen, welche an dem An⸗ und Verkauf der Waaren, bezüglich deren ihnen ein Geschäftsabschluß angeboten wird, zumal in den Mengen, welche dabei genannt werden, nicht das geringste Interesse haben, daß, auch wenn sola es den Agenten bekannt sist, sie gleichwohl solchen Kunden den Abschluß eines Geschäfts bez. solcher Waaren oder die Ertheilung eines Auftrags“ angeboten und sie zu dem Abschluß mit der Erklärung animiert haben, die Lieferung und Abnahme der Waare komme garnicht in Frage, es seien allein die Differenzen zu bezahlen, daß dann „Aufträgen in diesem Sinn ent⸗ gegengenommen, dem Geschäftsherrn übermittelt und Schlußscheine ausgestellt sind, ohne daß ein Waarenkaufgeschäft abgeschlossen ist, — erachtet es das Reichsgericht als völlig sicher, daß die vorstehend wiedergegebene Annahme des Berufungsgerichts einer notorischen Thatsache widerspricht. Das Berufungsurtheil giebt zwar die her kömmliche Definition der reinen Differenzgeschäfte dahin wieder, daß bei solchen die effektive Lieferung der gehandelten Quantitäten ver⸗ tragsmäßig ausgeschlossen sein sollte, sodaß kein Theil hätte fordern oder anbieten dürfen, daß vielmehr nur die Differenz, die sich durch eine Vergleichung der Preise des Liefertages mit den Vertragk⸗ preisen ergiebt, zur Zahlung kommen sollte. Indem es aber weiter ausspricht, daß für Spekulanten kein Bedürfniß nach solchen — im Gewinnfall auch für sie gefährlichen — Abmachungen bestehe, da die Technik der effektiven Börsengeschäfte, indem sie ihnen die Mö lichkeit eröffnet, ihre Spekulation täglich durch ein Gegengeschäft zu beenden, ihren Bedürfnissen weit besser entgegenkomme, unterläßt es jenen Be⸗ griff gerade auf einen Fall anzuwenden, in welchem das reine Börsen⸗ geschäft recht eigentlich zur e,, kommt. Gewiß kann ein sffektives B rsengeschäft ,, ich, ohne daß es ur Lieferung und Abnahme kommt, durch ein Gegengeschäft zur Kompenfation gebracht werden. Auch kann ein reelles, auf

eit geschlossenes Lieferungsgeschäft am Stichtage statt durch ieferung durch Zahlung der Pifferenz ausgeglichen werden. Allein eiwag Anderes ist es, wenn von vornherein verabredet oder als selbst⸗ verstãndlich überein stimmend von beiden Theilen vorausgesetzt wird

und Lübeck

daß entweder am Stichtage die Differenz berechnet und geza

oll, oder daß während schwebenden Engagements die Technik der gli ser e chef · dazu benutzt werden soll, mit Hilfe eines Gegen eschäfts: die Differenz zu berechnen und zur Zahlung zur bringen. 6 bedarf in solchem Falle nicht einer Nebenabrede, daß der Kauf“ oder der Auftrag! nicht durch wirkliche Lieferung und Zahlung des 9 erfüllt werden soll, sondern es

ö es überhaupt nicht zur Lieferung der Waare kommen 6. 33

auf geschlossen, 3 ein Auftrag zum Abschluß eines Kaufs oder Verkaufß für Rechnung des Auftraggebers geschlossen, son⸗ dern ein anderes Geschäft. Der Gegenstand dieses, des reinen Differenzgeschäfts, ist nicht eine Waare und der für die⸗ selbe zu zahlende Preis, sondern die Differenz, welche so berechnet werden soll, wie wenn ein Kauf geschlossen wäre, der mangels elner realen Erfüllung demnächst infolge einer Vereinbarung oder wegen Verzugs des einen Kontrahenten nach Maßgabe der H fen fag? en zur Realisation gebracht wird. Es ist unerheblich und schließt die Annahme eines reinen Differenzgeschäfts nicht aus, daß über dasselbe ein Schlußschein selbst mit dem Vordruck, wie ihn die Formulare der Klägerin aufweisen, ausgefertigt wird, in denen nur von einem Kauf oder Verkauf geredet wird... Geht aus den ,, hervor, daß das abgeschlossene Geschäft ein reines Differenzgeschäft war, so kann der Umstand, daß demnächst der Schlußzettel in der Form aus—= geftellt ist, wie wenn ein Kaufgeschäft geschlossen wäre, das abgeschlossene Geschäft nicht zu etwas Anderem machen. Wird der zur Zeit dem Reichstage vorliegende Entwurf eines Börsengesetzes Gesetz, und haben sich beide Theile in das betreffende Börsen⸗ regist er . lassen, so würde zwar der eine Kontrahent wider den anderen bel solcher Sachlage nicht auf Erfüllung eines Kaufvertrag klagen können, auch wenn sonst die Bedingungen, unter pelchen bei einem Börsenfixgeschäft auf Erfüllung geklagt werden kann, innegehalten worden wären. Denn einen Kauf haben eben die Kontrahenten nicht geschlossen. Der Klage auf die Differenz würde aber die Thatsache nicht entgegenstehen, daß der Schlußzettei über einen Kaaf lautet, während thatsächlich ein Differenz⸗ geschäft geschlofsen war. Vielmehr haben eben die . das Geschäft, das sie geschlossen haben, damit ift us druck gebracht, daß sie den ir , unterzeichnet haben, wie wenn sie einen Kaufvertrag geschlossen hätten, nur mit dem zwischen ihnen beiden feststehenden und nicht besonders niedergeschriebenen Vor⸗ behalt, daß allein die Differenz geleistet werden soll, wie wenn ein Kauf geschlossen worden wäre. Zur ** bietet auch das reine Differenzgeschäft eine genügende causa für die Erfüllung dar. Hat bei der geschilderten Sachlage der Kontrahent, welcher nach der Ent—⸗ wickelung der Kurse verloren hat, geleistet, also die Differenz bezahlt, so fann er die gezablte Summe nicht aus dem Grunde kon⸗ dizieren, weil ein Kaufgeschäft mit den Bedingungen des Schlußscheins nicht geschlossen sei. Denn das Differenzgeschäft, welches auch durch den Schlußschein zum Ausdruck gebracht ist, berechtigt den anderen a, was ihm zu dessen Erfüllung gezahlt ist, zurückzubehalten.“

Statistik und Volkswirthschaft.

Zur Arbeiterbewegung.

Aus Stettin wird dem W. T. B.‘ gemeldet, daß gestern sämmtliche Schiffsarbeiter Stettins unerwartet in den Aus⸗— stand getreten sind; sie wollen höhere Löhne erzwingen.

In Breslau dehnt sich, wie der ‚Voss. Ztg.“ geschrieben wird, der Au stand der Maurergesellen auf sämmtliche Bauten aus; überall ist die Arbeit eingestellt. Selbst bei Privatleuten, die ein oder zwei Mann im Hause zu Reparaturen beschäftigt haben, wird gefeiert. Im Laufe des Montags haben sich im Hauptbureau des Ausstands⸗ comités 1600 Gesellen als Ausständige eintragen lassen.

In Essen haben, der Rh.⸗Westf. Itg. zufolge, die Dachdecker die Arbeit gekündigt, um in eine Lohnbewegung einzutreten.

Aus Dortmund wird demselben Blatte zum Aus stande der Tisch Ler, der nun schon drei Wochen wahrt, berichtet, daß von den größeren Werkftellen die Forderungen der Gesellen noch nicht in der Art bewilligt worden sind, daß eine Wiederaufnahme der Arbeit stattgefunden hätte. Es stehen noch über 30 verheirathete und 25 unverheirathete Schreiner auß. Von den Ausständigen erhalten die Verheiratheten jede Woche 12 , die unverheirgtheten Schreiner 8 M Die in Arbeit stehenden verheiratheten Schreiner sind d , , worden, 2 M und die unverheiratheten 3 6 wöchent⸗ lich an die Ausstandskasse zu zahlen.

Aus Hamburg wird der . Voss. Ztg.“ gemeldet: Zwischen den hiesigen und den Altonger Sozialdemokraten ist, wie der Verlauf einer Sitzung des Altonaer Gewerkschaftskartells ergeben hat, infolge des Ausftands in der Mohr'schen Margarinefabrik ein Streit ausgebrochen. In dieser Sitzung wurde unter anderem behauptet, die 7000 M, die der Ausstand bisher gekostet, seien infolge des Verhaltens des Hamburger Kartells und des Echo“ nutzlos ausgegeben; von beiden sei der Ausstand verfahren worden. Dagegen beschuldigt das Hamburger Kartell das Altonaer der Lauheit oder Oberflächlichkeit. Der Ausstand dauert fort. — Der Ausstand der Arbeiter der Thörl'schen Oelfabrik in Harburg artet zu vielfachen Aus⸗ schreitungen aus.

In Gera hat, der Mgd. Ztg.“ zufolge, ein großer Theil der Maurer am Montag Abend die Arbeit eingestellt; sie wollen nur noch zehn Stunden am Tage arbeiten. Dle Arbeitgeber haben sich dieser Maßnahme nicht gefügt, sondern die Aufnahme der Arbeit unter dieser Bedingung am Dienstag verboten.

Hier in Berlin kann, wie die ‚Voss. 3 mittheilt, der Ausstgand der Kutscher und Schaffner der Wirthschaftsgenossen⸗ schaft Berliner Grundbesitzer zur staubfreien Abfuhr des Muͤlls, der am 1. Mai begann, als beendet betrachtet werden (vgl. Nr. 106 8. Bl.). Die Arbeiter sind bis auf sieben Mann wieder in den Dienst der Gesellschaft getreten. — Die Buch binder und kö sind . . elung einer kürzeren Arbeitszeit in eine Lohnbewegung ein— getreten.

Land⸗ und Forstwirthschaft.

Wie alljährlich, so veranstaltet der Landwirthschaftliche Pro⸗ vinzial⸗Verein für die Mark Brandenburg und die Nieder ⸗Lausitz' in genen ff mit dem „Klub der Landwirthe zu Berlin“ auch in diesem Frühjahr auf dem hiesigen Zentral⸗Viehhof eine Mast⸗ vieh⸗Ausflellung, die zweiundzwanzigste ihrer Art. Dieselbe findet am 13. und 14. Mai d. J. statt. Der Eintrittspreis beträgt am 15. Mai von Vormittags 9 Uhr bis Nachmittags 1 Uhr 3 Æ, von da ab bis Abends 7 Uhr 1 , am 14. Mai 50 3.

Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Absperrungs⸗ Maßregeln.

Finland.

Nachdem der Kaiserliche Senat vor einiger Zeit, unter genereller Aufrechterhaltung des Verbotes der Einfuhr von lebendem Hornpieh, sowie von Fleisch, Eingewelden, unbearbeiteten Häuten, Haaren, Klauen, Horn und anderen Rohstoffen, die von folchen Rhieren ammen, aus Hamburg, Bremen, Lübeck, Oldenburg, Schleswig- olstein und annober, ausnahmsweise die infuhr un⸗ earbeiteter amerlkanischer ute über Hamburg, unter gewissen Bedingungen zugelassen hat,

nunmehr des Weiteren noch gestattet worden, auch unbearbettete Häute sonstiger außereuropätfcher Pro dentenz über die genannten Häfen nach Finland einzuführen. Dabei ist unter Abänderung der früher für diese Einfuhr festgesetzten

Bedingungen bestimmt worden, daß die Häute, qußer von einem Ur⸗

ist von vornherein gar kein

Bremen

sprungsteugniß, noch von einem Attest der

Unterschrift von der Handelskammer zu beglaubigen istꝝ darüber begleitet sein müssen, Laß fie während der Dauer res a. in einem der genannten Häfen nicht mit Häuten oder anderen Rohstoffen . . 6 den erwähnten Gegenden Deutschlands in Berührung

nd. ;

Cholera.

Egypten. In Alexandrien wurden vom 16. bis 22. April 3 9 und 7 Todesfälle feftgestellt. Ferner starb am 16. April in Assiout eine aus Alexandrien eingetroffene Rau an . ö. ĩ K ndien. al kutta. Vom 22. bis 28. März starben 225 Personen an Cholera, 9 an Pocken und 225 an Fiebern.

* ; Gelbfieber.

Brasilien. An Bord des italienischen Kreujers Lombardia“ ist die gesammte 253 Mann starke Besatzung mit Ausnahme von 10 Per⸗ sonen erkrankt, Es starben 129 Mann, darunter der Kapitän und alle Qffiziere bis auf 2. Trotz viermaliger Deginfektion kamen auf dem Schiff Neuerkrankungen vor. Nach Erlöschen des Seuchenaug— bruchg verließ die Lombardia“ mit geiiethetem Maschinenperfonal die brasilianischen Gewässer. — In Rio de Janeiro sind im Januar (Februar) 495 (638) Personen am gelben Fieber, 315 (427) an Ma—⸗ larig, 249 (228) an Tuberkulose, 23 (27) an Beriberi und 133 (63) an den Blattern gestorben.

Argentinien. Bis zum 1. April sind einige weitere vereinzelte Erkrankungen und Sterbefälle vorgekommen, eine epidemische Verbrei- tung der Krankheit scheint man jedoch nicht befürchten zu müssen.

ᷣ Verschiedene Erkrankungen.

Packen; Motkau 2, Odessa 4, St. Petersburg 6 Todesfaͤlle; Herzogthum Braunschweig 2 (aus der Zeit vom 12. bis 18. April nachträglich gemeldet), Budapest 3. Kopenhagen 2, London 8 (Krankenhaͤuser), Paris 7, St. Petersburg 185 Erkrankungen; Fleck⸗ typhus: St. Petersburg 5 Erkrankungen; . St. Peterkburg 5 Todesfälle und 117 Erkrankungen; en ick⸗ starre; Regierungsbezirk Posen. Moskau je 2, r e 5 Todes · fälle; München 3, Wien 3 Erkrankungen; Keuchhusten; London 134 Todesfälle; Stockholm 52, Wien 78 Erkrankungen; Influenza: Berlin 5, Frankfurt a. M., Lübeck, Kopenhagen je 2, London 14, Moskau 5, New Jork 7, Paris 3 Todesfälle; Frankfurt a. O. 17, Nürnberg N, Kopenhagen 60, Stockholm 49 Er⸗ krankungen — Mehr als ein Zehntel aller Gestorbenen starb an Masern (Durchschnitt aller deutschen Berichtsorte 1881/90: L300): in Darmstadt und London — Erkrankungen kamen vor in Breslau 89, in den Regierungsbezirken Arnsberg und Königsberg je 172, Posen 168, Schleswig 161. in München 37, Hamburg 167, Budapest 145, Christlania 50. Edinburg 73, St. Petersburg 129, Prag 39, Wien 467 — an Diphtherie und Croup (1851s 90: 449 Mo): in M. Gladbach und Cassel — Erkrankungen wurden ge= meldet in Berlin 83, in den Regierungsbezirken Arnsberg 95, Düssel—⸗ dorf 9s, in München 91, Kopenhagen 32, London 99 (Krankenhäufer), Paris 92, St. Petersburg 81. Wien 81 — detgl. an Scharlach in Berlin 48, Breslau 47, München 656, Budapest 32, Edinburg 36, Kopenhagen 21, London 236 (Krankenhäuser), Paris 59, St. Peters 26 69 Wien 129 — desgl. an Unterleib stfyphus in St. Peters⸗

urg 150.

In der Woche vom 19. bis 25. April blied der Gesundheitsstand in Berlin ein guter und die Sterblichkeitsziffer eine niedrige; von je 1000 Einwohnern starben, aufs Jahr berechnet, 15,2. Unter den Todesursachen kamen akute Entjzündungen der Athmungs organe wieder etwas häufiger zum Vorschein, doch blieb der Verlauf bis jetzt überwiegend ein milder. Auch Erkrankungen an Grippe, die in 5 Fällen tödtlich endeten, wurden wieder mehr beobachtet. Dagegen jeigten sich akute Darm krankheiten etwas seltener als Todegveranlassung. Die Betheiligung des Säuglinasalters an der Sterblichkeit blieb eine geringe; von je 10 000 Lebenden starben, aufs Jahr berechnet, 36 Säuglinge. — Von den Infektionskrankheiten blieb das Vorkommen von Unterleibstypbus ein seltenes. Erkran⸗ kungen an Masern, Scharlach und Diphtherie, kamen weniger zum Vorschein, und jwar traten Masern und Scharlach in keinem Stadttheil in nennentwerther Zahl zu Tage, während Erkrankungen an Diphtherie aus der Tempelhofer Vorstadt, dem Stralauer Viertel und auf dem Wedding bäufig zur Anzeige gebracht wurden. Er⸗ krankungen an Kindbettfieber wurde 1“ bekannt. Rosenartige Ent- zündungen des Zellgewebes der Haut wurden dagegen wieder mehr zur ärztlichen Beobachtung gebracht. Erkrankungen an Keuchhusten, die in 14 Fällen tödtlich endeten, gelangten wieder häufiger zur Be—⸗ handlung. Dagegen haben rheumatische Beschwerden aller Art in erheblicher Weise abgenommen.

Handel und Gewerbe.

Ausweis über den Verkehr auf dem Berliner Schlachtviehmarkt vom 6. Mai 1896. Marktpreise nach Schlachtgewicht; nur Schweine werden nach Lebendgewicht ehandelt. inder. Auftrieb 287 Stück. (Durchschnittspreis fi 1090 kg.) I. Qualität — — A6, II. Qualitäs — — 4, III. Qualitat 86 - 96 M, IV. Qnualität 74-82 M — Schweine. Auftrieb 9183 Stück. (Durchschnittspreis für 100 kg.) Mecklenburger 30 M, Landschweine: a. gute 76 — 78 S, b. geringere 72 74 M, Galtzier — — , leichte Ungarn — — A bei 20 5/9 Tara, Bakonyer — SG bei — Tara pro Stück. — Kälber. Auftrieb 2347 Stück. (Durchschnittspreis für 1 kg.) I. Qualität l, 10— 1,20 Æ, II. Qualität O, 92 — 1, 08 S, III. Qualität O, So- o, 90 M — Schafe. Auftrieb 455 Stück. (Durchschnittspreis fin 1g.) I. Qualität 0, 863 - 0,396 M, II. Qualität O, So- 0, S , III. Qualitt — — M

— Das „Gewerbeblatt für das Großherzogthum Hessen“, Zeitschrift des Landesgewerbevereins, hat in der Nr. 18 (Mai) 1896 folgenden Inhalt: Benachrichtigungen in Angelegenheiten des Landesgewerbevereins. — Sitzung des welteren Ausschusses des Landesgewerbevereins am 9. April 1896. — Erste freiwillige Gesellen⸗ prüfung des Ortsgewerbevereins Friedberg. — Aus den Ortsgewerbe⸗ vereinen. Eberstadt. — Verschiedene Mittheilungen. Patente und Gebrauchsmuster von im Großh. Hessen lebenden Erfindern. Aus⸗ händigung der auf der Chicagoer Weltausstellung verliehenen Me⸗ daillen und Diplome. Entscheidungen des Reichsgerichts. — Literatur. Praktische Geometrie. Die Kunst des Stabrechnens. Berechnung und Konstruktion der Turbinen. Entwürfe zu bürgerlichen Bauten im Rohbaustil. Ueber Anwendung und Nutzen von Radbahnen aus Eisen und Asphalt. Monteurschulen. inoprio's Handbuch des Kaufmanns. Neueste Erfindungen und Erfahrungen. Häuslicher Rath⸗ geber. Fürs deutsche Handwerk.

Verkehrs⸗Anstalten.

Die Briefpostsendungen mach dem 4 Luxemburg werden von den deutschen Absendern häu ,, . nur nach der deutschen Portotaxe, statt nach den Weltpostsätzen rankiert und unterliegen dann in Luxemburg einem erböhten, vom

dressaten zu zahlenden Nachschußporto. Daraus folgen für die Betheiligten noch weitere Uebelstände, wie Beschwerden, Annahme⸗ verweigerungen u. dgl. Es wird daher empfoblen, auf die richtige rankierung der Briefsendungen nach Luxemburg zu achten, welche zu

wirken 4 für Briefe mit 20 3 für je 15 g, für Postkarten mit 10 93, für Drucksachen, Waarenproben und Geschäftspapiere mit 5 für Je 50 g, jedoch mit dem Mindestsatz von 10 3 für Waarenproben und 20 3 für Geschäftspapiere.

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niß, dels. J kam mer (Kommerzkolleglum) oder des betreffenden Ma nen lie en

Die Zeitschr ift für Kleinbahnen⸗ welche im Minlsserlam

der offen lichen en herausgkgeben wird (Organ des Verein 8 e ger n mer , mn, m e, een, n ö n , , ,,

ahrgangs vom Mai 1895 folgenden Inhalt: Staatsbeihilfen für Kleinbahnen. — Die . des preußischen Staats an ö Bau von Kleinbahnen. — Die Anstellung von Probinzialtechnikern zur Förderung des Kleinbahnwesens. — bier Spurweite der Klein⸗ bahnen. Vom Königlichen Regierungs⸗Baumeister Czygan in ; rin i. Meckl. (mit 4 Abbild.). — Die Straßenbahnen mechanischer Zugkraft in Italien. — Kleine Mittheilungen: Neuere Projekte, Vor⸗ arbeiten, Konzessionsertheilungen und Betriebseröffnungen von Klein⸗ bahnen. — Ausbau der Neben! und Kleinbahnen in der Schweiz. — Die Anwendung des Dreiphasenstroms auf den Straßenbahnbetri bei der elektrischen Bahn in Lugano. — Zur New Yorker Schnell⸗= verkehrsfrage. — Die Straßenbahnen in Massachusetts. — Personen= beförderung auf den New⸗YJorker Cisenbahnen. — Betriebsergebnisse der Chicagoer Hochbahnen. — Die Lokalbahnen in Desterreich—= Angaben aus den Geschäftsberichten über Kleinbahn-Unternehmungen. — Bücherschau. — Zeitschriftenschau. — Mittheilungen des Vereins Deutscher Straßenbahn., und Kleinbahn ⸗ Verwaltungen: Tagesordnung der Versammlung vom 18. Mai 1896. — Remscheider Straßenbahn Helllheft Casseler Straßenbahngesellschaft. — Haftpflicht der

traßenbahnen für Unfälle der das Gleis betretenden Pferbe. — wickauer Elektrizitätswerk. und Straßenbahn . Aktiengesellschaft. — achener Kleinbahngesellschaft — Bremer Straßenbahn. — Rrefeld= , Lokalbahn. — Frankfurter Lokalbahn. — Verkehrg⸗ rgebnisse.

Die Eisenbahn-⸗-Direktion Breslau macht bekannt: Ja⸗ r andauernden Regenwetters sind an mehreren Stellen der Neßen⸗ ahn Dt. Wette — Groß⸗Kunzendorf Dammrutschungen eingetreten. Der Betrieb auf dieser Strecke hat daher seit Dienstag eingestellt werden müssen. Der Zeitpunkt für die Wiederinbetrieb⸗ nahme der Strecke läßt sich noch nicht bestimmen.

Bern, 6. Mai. (W. T. B. Heute fand die Kon ferenz der Delegirten der am Simplon-Du rchstich interessierten Kantone zur Orientierung über die von den Kantonen zu erwartenden Sub— ventionen statt. Es wurden keine Beschlüsse gefaßt.

Rotterdam, 6. Mai. (W. T. B.) Niederländisch⸗ Amerikanische Dampfschiffahrts⸗Gesellschaft. . Dampfer Am ter dam? ist heute Vormittag von Rotterdam abgegangen. Der Dampfer Veendam“ ist heute Vormittag in Rotterdam angekommen.

Theater und Musik.

Im Königlichen Op ernhause findet morgen auf Allerhöchsten Befehl zur 2h jährigen Gedenkfeier der deutschen freiwilligen Kranken= pflege eine Festvorstelung statt. Zur Aufführung gelangen ein Festspiel Daz rothe Kreuz“ von Josef Lauff mit lebenden Bildern Die Noth: i . Poppe; Die Krankheit: Frau Stollberg; Der Dämon des rieges; Herr Grube; Die Barmherzigkeit: Fräulein nene mn die ersten drei Akte von Otto von der Pfordten's Schau=

el ;

Im Königlichen Schauspielhause wird morgen Brach⸗ vogel 8 Nareiß⸗ gegeben. Herr Alovs Weyrauther vom Stadt- Theater Düsseldorf gastiert in der Titelrolle, die Marquise de

ompadour spielt Fräulein PGype, die Doris Quinault Frau von ochenburger, den Herzog von Choiseul Herr Ludwig. Die Vor⸗ tellung beginnt um 8 Uhr.

In der morgigen Vorstellung der Operette Waldmeister im Lessing ⸗ Theater wird Herr Jean Felix, der bekannte Tenor des Theaters an der Wien, in Berlin jum ersten Mal die Rolle dez Botho singen.

Anfangs der nächsten Woche gelangt im Sch iller⸗Theater „Das letzte Wort‘ von Franz bon Schönthan zur erstmaligen Auf⸗ führung Morgen findet eine Wiederholung des Ibsen'schen Schau— spiels Die Stützen der Gesellschaft“ statt.

Einer Meldung des W. T. B.“ vom gestrigen Tage aus Paris zufolge ist der Musiker Theodor Dubois, Mitglied des Institut de Erance, an Stelle des kürzlich verstorbenen Ambroise di, e. zum Direktor des Konservatoriums daselbst ernannt worden.

Jagd. 3usam menstellung

des im Bezirk des Königlich preußischen Hof⸗Fagdamts in der Jagd ⸗ Saison 1895 / 96 erlegten Wildes und Raubzeugs.

A. Auf Hof jag den wurden erlegt: am 5. November 1895 im Grunewald auf der Parforce Jagd (St. Hubertus) 1 grobe Sau; am 185. und 16. November in der n,, er Heide in 3 Lapp⸗ jagen mit Kammern und Laufstellung au . und Den ekt 1 Suche mit der Findermeute auf Sauen im abgestellten Distrit WHirsche, 4 Spießer und Wild (Rothwild), 162 Schaufler, 439 Spießer und Wild (Damwild), 331 grobe Sauen; am 22. und 23. November in der Göhrde in 1 Hauptjagen auf Rothwild, 2 Suchen mit der Findermeute auf Sauen im abgestellten Distrikt 28 Hirsche, 81 Spießer und Wild (NRothwild), 269 grobe, 1 geringe San; am 27. November in der Fasanerie Entenfang und Gallin in 3 Stand⸗ treiben auf Fasanen 407 Fasanen, 1 Hasen, 1 Verschledenes; am 13. De⸗ zember im Grunewald in 1eingestellten Jagen auf Damwild 96 Schaufler, 229 Spießer und Wild (Damwild); am 28. Dezember in der Fafanrie Wildpark in 6 Standtreiben auf Fasanen 0 Fasanen, 16 Hasen, 6 Verschiedenes; am 15. Januar 1856 im Feldjagdgehege Buckoẽm, Gr. Ziethen, Britz in 2 Standtreiben auf Hasen (Seine Majestät streiften) 791 Hasen.

B. Auf Hof. Jagdamts Jag den wurden erlegt: am 17. Dezember 1895 im Fürstenwald bei Ohlau in 10 Standtreiben auf Fasanen und Hasen 155 Fasanen. 78 Hasen, 44 Kaninchen; am 4 Januar 1895 in der Stadtforst Spandau in 8 Standtreiben auf Hasen ꝛ6. 4 Fasanen, 134 Hasen, 1 Fuchs; am 11. Januar in Walters⸗ dorf in 3 Kessel', 3 Standtreiben auf Hasen 257 Hasen; am 13. Ja. nuar in Bornim in 4 Standtreiben auf Hasen 146 Hasen.

C. Auf der Pürsche, Suche, Par force⸗ und kleineren Treibjagden sowie durch Fang wurden erlegt resp. erbeutet:

im Hochwildgehege Schorfheide, Grunewald, Potsdam und Falken bgen s ir ä, , e, m, Kön Rothwild, J564 Schaufler, 568 Spießer und Wild (Damwild), 14 geringe Sauen, 118 Rehe, 3 Fasanen, 767 Hasen, 187 Rebhühner, 176 Gaͤnse, Enten, nepfen u. s. w. 58 Reiher, Kormorane u. s. w., 126 Füchse, 11 Marder, 28 Iltisse, 5 Wiesel, 42 Raubvögel, 104 Verschiebenes;

in der Kolbitz⸗Letzlinger Heide 6 Hirsche. 27 Spießer und Wild (Rothwild), 53 Schaufler, 99 ng. und Wild (Damwild), 1 ge⸗ ringe Sau, 9 Rehe, 13 Hasen, 11 Gänse, Enten, Schnepfen u. s. w., 8 Reiher, Kormorgne oder dergl., 99 Füchse, 6 Narder, 2 Iltisse, 10 Raubbögel, 2 Verschiedenes;

in der Göhrde, Saupark bei Springe, Thiergarten bei Kirchrode 2 Hirsche, 3 Spießer und Wild (Rothwild), 12 ufler, 33 Spießer und Wild , 38 grobe, 56 ring uen, 1 Reh, 6 en, 4 Gänse, Enten, Schnepfen u. s. w. Füchse, 3 Marder, ltisse, 1 Wiesel, 28 Raubbögel, 19 Verschiedenes; in Hainer. Königs. Wusterhan fen 1 Schaun fer, 19 Sp er und Wil

en,, 30 grobe Sauen 75 Hasen, 67 Reiher, Kormorane zc., . : ö