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Pyrmont bestellt. Rintelen, Major a. D., 9, Kommandeur des damal. Schleswig. Fuß⸗Art. Bats. Nr. 9, mit seiner Penston und der Erlaubniß zum ferneren Tragen der Uniform des genannten Bats. zur Disp. . Frhr. Gans Edler Herr zu Putlitz, Major a. D., zuletzt von der 2. Ingen. Insp. und Ingen. Offizler vom Platz in Küstrin, der Charakter als Sberst-⸗Lt. verliehen. rankfurt . M., 10. Mai. v. Monbart. Gen. Major ö D., zuletzt von der Armee, v. Chauvin, Gen. Major z. D., zu⸗ letzt à ja suite der Armee und Gen. Telegraphen⸗Direktor, — der Charakter als Gen. Lieut. verliehen. Im Beurlaubtenstande. Frankfurt a. M., 10. Mai. Molle, Hauptm. 4. D., zuletzt von der Inf. 1. Aufgebots des Landw. Bezirks Kottbus, der Charakter als Major verliehen.

Beamte der Militär⸗Verwaltung, ö

Durch Aller höchste Bestallungen. 29. April. Münzer, Milltär ⸗Intend. Rath, Vorstand der Intend. der militärischen In- stitute, zum Ober Milit. Intend., Rath mit dem Range eines Ober- Regierungs⸗Raths, Marcard, Spellerberg, Krüg er, Heyne, ö Assessoren, Vorstände der Intendanturen der 8. bezw. 31., 35. und 17. Div., zu Militär -Intend. Räthen, — ernannt.

Durch Verfügung des Kriegs-Ministerium s. 17. April. . Zahlmstr. vom Thüring. Feld⸗Art. Regt. Nr. 19, auf seinen

ntrag zum 1. Juli d. J. mit Pension in den Ruhestand versetzt.

2. Mai. Andrzejews ki, Dr. Bartels, Bierbaum, Diefenbach, v. Drygalski, Friedlaender, Hassenc amp, Schneider, Dr. Schweitzer, Sternenberg, Dr. Uecker, Dr. Ziegler, Unter⸗Apotheker des Beurlaubtenstandes, zu Ober⸗ Apothekern befördert. Bartels, Beuttel, Burch ard, Daudt, Dieterichs, Dietrich, Dietz, Eger, Geerdes, Görner, Grotemeyer, Hanner, Poseich, Scholz, Dr. Tosse, Werner, Wiesenhavern, Ober⸗Apotheker des Beurlaubten⸗ standes, der Abschied bewilligt.

Königlich Bayerische Armee.

Offiziere, w x., Ernennungen, Beförberungen und Versetzungen. Im aktiven Heere. 1. Mai. Reinhard, Port. Fähnr. des 2. Chev. Regts. Taxis, zum Ser, Lt. in diesem Regt. befördert. . .

2. Mai. . Major z. D., zum Bezirks⸗Offizier beim Bezirks⸗Kommando Straubing ernannt.

5. Mai. Bösmiller, Oberst⸗Ldt. z. D., zum Kommandeur des Landw. Bezirks Kitzingen ernannt.

Abschiedsbewilligungen. Im aktiven Hegre. 28. April. Beutlhauser, Major a. D., unter die mit Pension zur Disp. stehenden Offiziere eingereiht.

1. Mai. i, v. Hirschberg, Pr. Lt. des 2. Chev. Regts. Taxis, unter Verleihung des Charakters als Rittm., mit der he,, lichen Pension und mit der Erlaubniß zum Tragen der bisherigen Uniform mit den für Verabschiedete vorgeschriebenen Abzeichen der Abschied bewilligt. .

2. Mai. Kühlwein, Major z. D., Bezirks⸗Offizier beim Bezirks Kommando , , mit der gesetzlichen Pension und mit der Erlaubniß zum Tragen der Uniform des 18. Inf. Regts. Prinz

Ludwig Ferdinand mit den für Verabschiedete vorgeschriebenen Ab⸗ zeichen der Abschied bewilligt.

3. Mai. Frhr. v. Lamezan, Major a. D., unter die mit Pension zur Disp. stehenden Offiziere eingereiht. 5. Mai. 6.

;. rtmann, Oberst⸗Lt. z. D., Kommandeur des Landw. Bezirks Kitzingen, mit der gesetzlichen Pension und mit der Erlaubniß zum Tragen der Uniform des 11. Inf. Regts. von der Tann mit den für Verabschiedete vorgeschriebenen Abjeichen der Ab⸗ schied bewilligt.

Im Beurlaubtenstande. 2. Mai. Vogel, Sec.. Et. von der Res. des 18. Inf. Regts. Prinz Ludwig Ferdinand, der Ab⸗ schied bewilligt.

Beamte der Militär ⸗Verwaltung.

30. April. Knorr, Hauptm. a. D., verwendet im Kriegs⸗ Ministerium, zum Geheimen expedierenden Sekretär daselbst, unter , . Verleihung des Titels eines Rechnungs⸗Raths, mit dem

ange unmittelbar nach dem Geheimen expedierenden Sekretär, Rechnungs Rath Spahn, Ebenhöch, Oekonomie⸗Praktikant, zum Verwalt. , beim Remontedepot Schleißheim, — ernannt.

Durch Verfügung des General⸗ Kommandos II. Armee—

Korps. Michler, Igler im 2. Fuß ˖ Art. Regt. eingetheilt.

XII. ('stöniglich Sächsisches) Armee⸗Korvs.

Offiziere, Portepee⸗Fähnriche ꝛc. Ernennungen, Beförderungen und , n ,. Im aktiven Heere. 25. April. Brödner, Ober ⸗Feuerwerker vom Fuß ⸗Art. Regt. Nr. 12, 6 Feuerwerks⸗Lt. bei der Geschoßfabrik befördert.

30. April. Beckmann, Unteroff. hom 8. Inf. Regt. Prinz Johann Georg Nr. 107, zum Port. Fähnr. ernannt.

Beamte der Militär⸗Verwaltung.

Durch Verfügung des Kriegs Ministerium z. 16. April. Jahn, Zahlmstr. der 2. Abtheil. 3. Feld, Art. Regts. Nr. 32, auf seinen Antrag mit Pension in den Ruhestand, Ott o, Zahlmstr., von ö. 8 7. ö Abtheil. desselben Regts., — beide unter dem 1. Juli

.F. versetzt.

Nichtamtliches.

Dentsches Reich.

Preus en. Berlin, 13. Mai.

Seine Majestät der Kaiser und König kehrten mittels , H heute Morgen 9 Uhr 10 Minuten aus Wiesbaden zurück, wurden auf der Wildpark⸗Station von Ihrer Majsestät der Kgiserin und Königin empfangen und begaben Sich mit Allerhöchstderselben n. dem Neuen Palais.

Um 10 5 17 Minuten reisten Beide Kaiserlichen und Königlichen ajestäten in Begleitung Ihrer Hoheit der Herzogin Friedrich Ferdinand zu Schleswig⸗Holstein⸗Sonder⸗ burg⸗Glücksburg mittels Sonderzugs nach Primkenau ab.

hre Majestät die Kaiserin und Königin , dem Ferzog von Ujest, welcher im Kriegsjahre 1870571 vn tellvertreter des Königlichen Kommissars und Militär⸗

spekteurs für die , im Inlande be⸗ rufen war, ein auf jene Thätigkeit sowie auf die Gedenkfeier vom 8. Mai . Erinner ungsblatt übersandt. Dasselbe trägt die von Ihrer Majestät unterzeichneten Worte: 1576 ö Erinnerung Ihrer hervorragenden Verdienste

Der Bundesrath versammelte sich . z einer Plenar⸗ sitzung. Vorher beriethen die vereinigten Ausschüsse für Handel und Verkehr und für Rechnungswesen, sowie die vereini gten a. e für das Landheer und die Festungen und für Rech= nung wesen.

Der General⸗Lieutenant Becker, Inspelteur der 1. Pionier⸗ Inspektion, ist von Berlin abgereist.

Frankfurt a. M., 12. Mai. Der Magifstrat hat am Sonntag folgendes Telegramm an den Fürsten Bismarck

gesandt:

„Beim Beginn des festlich gefeierten Tages, an welchem Cure Durchlaucht hier vor 25 Jahren den denkwürdigen Frieden schlossen, der die herrliche n gewaltiger Kämpfe und . dauernd sicherte, senden wir in Ehrerbietung und Dankbarkeit heiße V für das fernere Wohlergehen Eurer Durchlaucht, deren Abwesenheit wir schmerzlichst empfinden.“ . .

Hierauf lief von dem Fürsten Bismarck aus Friedrichs⸗ ruh folgende Antwort ein: .

Ober · Bürgermeister Adickes. Ew. Hochwohlgeboren bitte ich, dem Magistrat für die ehrenvolle Begrüßung meinen verbindlichsten Dank übermitteln zu wollen.“

Baden.

hre Königliche Hoheit die Großherzogin Man dh von Berlin 6 Karlsruhe zurückgekehrt.

Ihre Königliche Hoheit die Kronprinzessin von Schweden und Norwegen wird, der „Karlsr. Itg.“ zu⸗ folge, am 15. d. M. in Karlsruhe eintreffen.

Sachsen⸗Coburg⸗Gotha.

Seine Königliche Hoheit der Herzog, Ihre Kaiserliche und Königliche Hoheit die Herzogin und Ihre Königliche Hoheit die Prinzessin Beatrice werden, der „Cob. Itg.“ zufolge, am Sonntag von Coburg abreisen, um sich zu den Krönungzfeierlichkeiten nach Moskau zu begeben, Den Höchsten Herrschaften wird Sich unterwegs Seine Königliche Hoheit der Erbprinz anschließen. Nach den rn gi keiten in Moskau wird sich der Her 9 von dort nach England begeben, während die Herzogin 6. en übrigen . vor aussichtlich noch einige Zeit in Rußland verbleiben wird.

Waldeck und Pyrmont.

Ihre Durchlaucht die Fürstin zu Waldeck und Pyrmont, geborene Prinzessin zu Schaumburg⸗Lippe, ist heute Nacht von einem Prin zen glücklich entbunden worden.

Schaumbhurg⸗Lippe.

Seine Königliche Hoheit der Prinz Christian von Dänemark . gestern Mittag in Buͤckeburg ein, wurde von Ihren Durchlauchten dem iar ften und den Prinzen Wilhelm, Maximilian und Albrecht zu Scha umburg⸗ Lippe empfangen und in das Schloß geleitet. Die hohen Neuvermählten, Seine Durchlaucht der Prinz und Ihre Königliche Hoheit die Prinzessin Friedrich zu Schaum— burg-Lippe trafen um 5 Uhr ein. Zum Empfange waren Ihre Durchlauchten der Fürst, die Fürstin und die in Bücke⸗ burg anwesenden Prinzen und Prinzessinnen am Bahn⸗ hof anwesend. Die Hohen Neuvermählten und die anderen

ürstlichkeiten begaben sich sodann durch die festlich geschmückten

traßen nach dem Schlosse, wo am Abend Galadiner statt⸗ fand. Bei demselben brachte der Fürst das Hoch auf das neuvermählte Paar aus und begrüßte die Prinzessin Luise als Mitglied der Fürstlich Schaumburg ⸗Lippeschen Familie. Der Prinz Friedrich zu Schaumburg Lippe dankte und brachte ein Hoch auf den Fuͤrsten und die Fürstin aus.

ist am

Oesterreich⸗ Ungarn.

Der ungaxische Minister-Präsident Baron Banffy ist heute früh in Wien eingetroffen.

Das öster reichische Herrenhaus hat gestern die Vor— lagen über die Wahlreform einer Kommission von 15 Mit⸗ gliedern überwiesen. Im Laufe der Debatte betonte der Minister-Präsident Graf Badeni, daß er auf das Votum des Hauses in dieser Frage das größte Gewicht lege, nicht wegen der verfassungsmäßigen Nothwendigkeit der Zustimmung des Hauses, sondern in dem Gefühl, daß die Angelegen⸗ heit eben an dieser Stelle eine von jedem Parteistand⸗ punkte unabhängige, nur durch die Rücksicht auf die höchsten Zwecke des Staats und des allgemeinen Wohles geleitete Be⸗ urtheilung finden werde. Graf Badeni hob den Ernst, den Pflichteifer und die Opferwilligkeit sämmtlicher Parteien des Abgeordnetenhauses hervor, welche es allein ermöglicht hätten, daß die Regierung das erste Stadium ihrer Aktion in ver⸗ hältnißmäßig so . Zeit habe abschließen können. Es gebe eine Schranke, welche die Regierung als unüberschreitbar betrachte. Die Regierung würde einer Wahlreform nie zuge⸗ stimmt haben, welche entweder die Eigenthümlichkeit der eln⸗ elnen , d, und Länder berühre oder welche in der

erfassung das anerkannte Prinzip der Interessenvertretun geschmälert hätte. Der ien fen afis en erklärte schließli im Namen der Regierung, sie werde dem Votum des Hauses getrost entgegensehen.

Das Abgeordnetenhaus setzte gestern die am Montag begonnene Debatte über die Steuerreform fort und nahm Artikel 1 der Vorlage, betreffend die Neuregelung der Erwerbs⸗ steuer und die Einführung einer Rentensteuer sowi⸗ einer Personal⸗Einkommensteuer, mit 161 gegen 53 Stimmen in der Fassung der Kommission an. ;

Der Eisenbahnausschuß ite gestern die Debatte über die Verstaatlichung der Nordwesibahn fort. Der Abg. Ruß beantragte, die Beschlußfassung zu vertagen, da die Er⸗ , der Gesellschaft, daß das Uebereinkommen nur bis zum 15. d. M. bindend sei, ein reines Belieben einer Privat⸗ gesells ö. gegenüber der Legislative bedeute und die Regie⸗ rung dadurch freie 2. für neue Verhandlungen verliere. Der Eisenbahn-Minister von Guttenberg erklärte, er habe gegen den Antrag nichts einzuwenden, halte das Ueber⸗ einkommen aber finanziell fur sehr günstig, auch ein eventuelles finanzielles Opfer, mit Rücksicht . die großen Vortheile, intz⸗ besondere die Erwerbung der hn. wichtigen entwickelun 8⸗ hen Elbethalbahn, für gerechtfertigt. Nach längerer Be⸗

atte wurde der Antra . angenommen.

Der a rn m fm, mem hat die Berathung der ö betreffend die Errichtung von Land⸗ wirth haf ich een fegen fer chen, beendet und in namentlicher i, n. mit 12 gegen 8 Stimmen das Prinzip des Zwanges im Sinne der Gesetzvorlage ange⸗ nommen.

Großbritannien und Irland.

In der gestrigen Sitzung des Unterhauses erklärte arlaments⸗Sekretär des Kriegsamts Brod rick, das c inisterium habe jüngst das deutsche Segelschiff „Carl Booth⸗ für den Transport von Kohlen nach Kapftadt gechartert, da ein ,,, britisches Schiff nicht verfügbar gewesen sei. Der

taatssekretär Chamberlain enn mit, daß bis zur Ankunft Carrington s Martin den Oberbefehl über die Streitkraͤfte gegen die Matabeles führe. Cecil Rhodes halte, wie er höre, Gweln wie jeder andere Kolonist es thun könne, an der Spitze einer Schaar von Kolonisten, wie er selbst (Rhodes) einer sel. Der Staatssekretär äußerte ferner, er habe mit Bedauern ge⸗ hört, daß der britische Agent in Prätoria De Wet es fuͤr nothwendig gefunden habe, seine Entlassung * nehmen, da seine Gesundheit zum vierten Mal in acht Monaten gelitten habe; er habe beim Schatzamt die Gewährung einer Pension befürwortet. Der Parlaments⸗Untersekretär des Aeußern Curzon erklärte: unter den auf Cuba zum Tode Verurtheilten befinde sich ein Engländer, von dem es indessen heiße, daß er in den Vereinigten Staaten naturalisiert sei. Die Regierung müsse weitere Nachrichten abwarten, ehe sie sich darüber schlüssig mache, ob ein Fall vorliege, der Anlaß zu diplomatischen Vorstellungen bieke. Curzon be— merkte ferner, daß die von Indien nach Suakin gehenden Truppen zur Vertheidigung Suakins und des um— gebenden Bezirks verwandt werden würden, aber nicht an den Operationen im Nilthal theilnehmen sollten. Derselbe theilte weiter mit, daß die Berichte des Konsuls Fitz— maurice in Smyrna über die Niedermetzelungen in Biredschit und Urfg eingetroffen seien und dem Parlament zu— gehen würden. Aus den Berichten ergebe sich, daß die türkischen Behörden keine Maßregeln zum Schutze der Armenler oder zur Verhinderung der Gewaltthaten in Urfa und Biredschik getroffen hätten; nielmehr sollten an der zweiten, in Urfa stattgehabten Metzelei die türkischen Truppen thätigen Antheil genommen haben. — Schließlich nahm das Haus nach fünftägiger Debatte mit 423 gegen 156 Stimmen die zweite Lesung der Unterrichts⸗Bill an.

Frankreich. Der Prinz Eugen von Schweden und Norwegen stattete, wie aus Paris gemeldet wird, gestern dem Präsidenten Faure einen Besuch ab, den dieser bald darauf erwiderte.

Rußland.

In der neuen Admiralität fand gestern, wie ‚W. T. B.“ aus St. Petersburg erfährt, in Gegenwart des Kaisers die Kiellegung des Hochseekanonenbools „Guiliak“ und der Stapellauf des Panzerschiffes „General ⸗Admiral Apraxine“ statt. Alsdann erfolgte von dem Dock der balti⸗

schen Werft der Stapellauf des Kreuzers J. Klasse „Rossija“.

Es ist dies der größte Kreuzer der russischen Flotte; von den europäischen Flotten besitzt nur die britische zwei größere Kreuzer, den „Terrible“ und den „Powerful“.

er Minister des Kaiserlichen Hofes Graf Woronzow⸗ Daschkow, der Ober⸗Hofmarschall Fürst Trubetz koi und der Großmarschall für die Krönungsfeierlichkeiten Graf al gg sind gestern von St. Petersburg nach Moskau abgereist.

In Moskau sind gestern bereits der Großfürst Nikolaus, mehrere Botschafter, Gesandte und andere Mit⸗ glieder des diplomatischen Korps, ferner der Unterrichts— Minister, der Gehilfe des Sber⸗rokurators des Heiligen Synods, der General Ganetzky, sowie die Deputation der orientalischen Patriarchen angekommen. Letztere wurde am Bahnhof von den Vertretern des General⸗Gouverneurs, dem Metropoliten, dem General⸗Kontroleur, dem Bürgermeister, dem Präfekten, dem griechischen Gesandten und der griechischen Geistlichkeit empfangen. Aus dem Kaukasus ist die zu den Krönungsfeierlichkeiten befohlene Abtheilung des Dragoner⸗ Regiments „Nishnij⸗Nowgorod“ eingetroffen.

Italien.

Ein großer Theil der Et en Sitzung der Deputirten— kammer war, dem „W. T. B.“ zufolge, der Begrundung der von den Deputirten Cavallotti und Moratori gestellten Anträge, betreffend die Vorlage der Akten über die Unter⸗ suchung, welche auf Anordnung des Minister⸗Präsidenten di Rudini über verschiedene administrative Dienstzweige im Ministerium des Innern angestellt wurde, gewidmet. Die Anträge gaben Anlaß zu lebhaften Auseinandersetzungen zwischen den Deputirten Imbriagni und Peroni, sowie Cavallotti und Galli. Die Sitzung mußte unterbrochen werden. Der Minister⸗Präsident di Rudini lehnte eine voll⸗ ständige Veröffentlichung der Akten ab und erklärte, daß nur diejenigen Theile zur Veröffentlichung gelangen würden, welche das Parlament interessieren könnten.

Zum Präfekten der vatikanischen Archive an Stelle des verstorbenen Kardinals Galimberti wird der Kardinal Fran⸗ ces co Segna ernannt werden.

Spanien.

Die Deputirten kammer wählte Pidal mit 263 83 zum Präsidenten. Ein Gegenkandidat war nicht aufgestellt.

Der Minister für die Kolonien Castellano hat die Nach⸗ richt, daß der General Weyler die Absicht habe zurückzutreten, formell für unbegründet erklärt.

Numãnien. Die Session der gesetzgebenden Körperschaften ist estern durch eine Botschaft des Königs geschlossen worden.

81 derselben wird konstatiert, daß trotz der n der Steuern für den Klerus und der Herab , der Budget⸗Voranschläge, dank den eingeführten Ersparnissen, das Gleichgewicht des Budgets erhallen geblieben sei. Dle bewilligten Kredite sicherten die Vollendung der Eisen⸗ bahnen und des Hafens von Costanza; die genehmigte Anleihe werde der wirthschaftlichen e ,. des Landes dienen; sie finde ein Aequivalent in dem durch das ,. Eisen⸗ bahnnetz dargestellten Werthe. Die Boischaft zählt sodann die angenommenen Gesetzentwürfe auf und dankt dem Parlament für seine Arbeiten.

Serbien.

Der „Neuen freien Presse“ wird aus Belgrad berichtet, der Minister⸗Präsident No vakowic habe an den österreichlsch⸗ ungarischen Gesandten von Schießl eine Note gerichtet, worin die Ernennung des Präfekten Stefanowie zum Inspektor im r e f des Innern als Degradierung bezelchnet werde. Auf serhischer Seile werde gehofft, daß durch diese Aufklärung der Zwischenfall erledigt sei.

Bulgarien. Die Fürstin Marie Luise ist gestern Abend mit den rinzen Boris und Cyrill in Sofia eingetroffen und am Bahnhofe von dem ürsten empfangen worden. Ferner waren die Minister, die Spitzen der Behörden, sämmtliche Geistliche sowie der türkische Vertreter zum Empfang

erschienen.

Schweden und Norwegen.

In ganz Schweden wurde gestern der vierhundertste Geburtstag Gustav Wasa's gefeiert. In den Kirchen und Schulen wurden Vorträge über das Leben und Wirken dieses Königs gehalten.

as norwegische Storthing hat den Vorschlag, am National⸗Feiert age, dem 17. Mai, die sogenannte reine norwegische Flagge, ohne die Unionsmarfe, auf dem Storthing⸗Gebäude zu hissen, mit 85 gegen 29 Stimmen ver⸗ worfen. Amerika.

Dem argentinischen Gesandten in Berlin ist, dem, W. T. B.“ zufolge, von der argentinischen Regierung eine Mit— theilung über die . mit Chile zu—⸗

egangen, wonach die wesentlichen Bestimmungen des 9 ommens folgende sind:

Die argentinische Grenze dehnt sich auf der Anden ⸗Kette nach Norden bis zum 23. Grad südl. Breite aus. Zu der Absteckung dieses Theiles der Grenze wird die Republik Bolivia mit eingeladen. Der Hito von San Francisco ist bei den Verhandlungen ganz außer Be— tracht geblieben und nicht einmal mehr als mögliches Präzedenz für eine zukünftige Abgrenzung behandelt worden; die dort früher vor genommenen Arbeiten sollen nur als erläuterndes Studien material betrachtet werden. Die in den Verträgen von 1881 und 1893 und in der Konvention vom 6. September 1895 festgestellten Verfahren bleiben in Kraft. Meinungsverschiedenheiten, welche bei der et ee n der Grenzpfähle in den Cordilleren entstehen könnten, und über welche die beiden Regierungen eine freundschaftliche Einigung nicht sollten erzielen können, werden dem Schiedsgericht der großbritannischen Regierung unterbreitet, welche über solche Meinungs. verschiedenheiten, unter genauer Berücksichtigung der erwähnten Verträge und nach vorhergehendem Studium des betreffenden Landstriches, durch eine von dem Schiedsrichter selbst u ernennende Kommission in jedem einzelnen Fall entscheiden soll.

Asien.

Aus Shanghai berichtet das „Reuter'sche Bureau“, der Agent der Russischen Dampfschiffahrts⸗-Gesellschaft habe ein dem Hause Fergusson in Chefoo gehöriges Stück der Küste erworben: wie man vermuthe, zu dem Zweck, um dort eine Mole zu bauen. Andere Häuser in Chefoo haͤtten hiergegen Einspruch erhoben, die chinesischen Behörden aber, auf Intervention der russischen Regierung, einem betreffenden Antrag des russischen Vize-⸗Konsuls stattgegeben. Wie das genannte Bureau weiter erfährt, laufe diese . der chinesischen Behörden den verbrieften Rechten der britischen Unterthanen zuwider, und es unterliege der Thatbestand zur Zeit der Prüfung der britischen Regierung.

Afrika.

Der „Tribuna“ wird aus Massowah berichtet, das Militärgericht habe gestern den Anklage⸗Beschluß gegen den General Baratieri erlassen. Der Major Salsa werde noch immer von Menelik gefangen gehalten.

Parlamentarische Nachrichten.

Die Berichte über die gestrigen Sitzungen des Reichs⸗ tags und des Hauses der Abgeordneten befinden sich in der Ersten Beilage.

— In der heutigen (90.) Sitzung des Reichstags, welcher der Staatssekretär des Innern, Staats⸗Minister Dr. von Boetticher und der Staatssekretär des Reichs⸗Schatz⸗ amts Dr. Graf von Posadowsky nebst Kommissaren beiwohnten, wurde die zweite Berathung des Gesetz⸗ entwurfs, betreffend Abänderung des Zucker⸗ steuergesetzes, fortgesetzt bei 8 75, welcher bestimmt, daß die erstmalige Feststellung der Kontingente un⸗ mittelbar nach Verkündigung dieses Gesetzes pro 1896/97 er⸗ folgt und alle diejenigen Fabriken umfaßt, welche bei Ver⸗ kündigung des Gesetzes bereits im Betriebe oder zum Betriebe . oder welche vor dem 1. Dezember 1895 in der Herstellung begriffen waren. Die späteren n , en sollen bis zum 1. November eines jeden Betriebsjahres * das darauf folgende Betriebsjahr stattfinden.

Abg. Müller-Fulda (Zentr.) beantragte den Zusatz, daß die Kontingentierung für alle Zuckerfabriken stattfinden solle, gleichviel, ob sie nur Rüben, Rüben und Melasse oder ausschließlich Melasse derarbeiten.

Abg. von Podbiels ki (d. kons.) wünschte den Zusatz, daß die⸗ jenigen Fabriken, welche theilweise ihre bisherigen regelmäßigen Rüben⸗ bauer von der Lieferung der Rüben ausschließen, auf Antrag der aus—⸗ geschlossenen Rübenbauer eine entsprechende Verminderung ihres Kontingents erfahren können. :

Bei Schluß des Blattes begründete der Abg. von

Podbiels ki seinen Antrag.

— In der heutigen (71.) Sitzung des Hauses der Abgeordneten, in welcher der Finanz-Minister Pr. Miquel, der Minister der öffentlichen Arbeiten Thielen und der Minister für Landwirthschaft 2c. n . von Hammer⸗ ste in g en waren, gelangte der Gesetzentwurf, betreffend das Anerbenrecht bei Renten- und Ansiedelungs⸗ gütern, zur dritten Berathung.

Eine Generaldiskussion fand nicht statt.

In der de, , wurden die S§ 1 bis 23 ohne

batte angenommen. Bei § A, welcher in der zweiten Lesung nach dem Antrag Gorke folgende Fassung erhalten at: „Eine nach Maßgabe der 88 22 und 23 begruͤndete entenbankrente wird, soweit sie getilgt ist, auf Antrag des Eigenthümers im Grundbuch gelöscht“, bemerkte

Geheimer Ober Regierungs Rath Hermes: Die Absicht des dauses, daß die Rente ohne Intervention der General⸗Kommission auf Antrag des Eigenthümers gelöscht werden folle, werde allerdings durch diese Fassung erreicht, er 3 aber Bedenken gegen die Worte fsoweit sie getilgt ist⸗ . denn elne theilwelse Löschung einer AJmor— tisationgrente könne überhaupt nicht vorgenommen werden. Bie

sicht des Hauses wende erreicht, wenn statt ‚soweit“ „sobald“ ge⸗ sagt oder der § 24 auch ganz gestrichen werde.

Abg. Gorke (Zentr.) erklärte sich mit der Streichung des 5 24 einderstanden, da der Eigenthümer schon nach dem Tigenthumgerwerbt. gesetz und der Grundbuchordnung das Recht habe, das ihm durch ,

. 1 n ons. eéantragte, die Fassung der Herrenhauß⸗ beschkiff che hin e chen wonach eine getilgte Rentenbankrente im

Frundbuche nur gelöscht werden kann auf Ersuchen der General— Kommission, wenn das Gut die Anerbenguteeigenschaft verloren hat.

Abg. Graf Strachwitz sZentr.): Man' könnte den Antrag Schilling annehmen, wenn sich das Geseß nur auf die Rentengüter bezöge, die in , gebildet werden. Ich habe darauf verzichtet, einen dahin gehenden Antrag zu stellen, weil er keine Augsicht auf Annahme hat. Ich bedauere, daß das Gefetz rückwirkende Kraft hat!

Abg. Schilling machte darauf aufmerksam, daß § 24 sich nur auf Renten bezieht, welche nach S5 2 und 23 diefes Gesetzes, also erst in er. begründet werden.

Geheimer Ober. Regierungs⸗ Rath Herm es bestätigte dies und bat um Annahme des Antrags Schilling.

Abg. Willebrand (Zentr) bemerkte, daß der Bauer nie gern zu Löschungen geneigt sei, daß es ihm aber, wenn er einmal Kapital aufnehmen . auch freistehen müßse, dies an der Stelle einer ge⸗ tilgten Rentenbankrente zu thun, weil er dann den Vortheil billigerer Zinsen habe. Er bitte, den 8 4 zu streichen, well, wag er bezwecke, schon durch das Gesetz bestehe⸗

Darauf wuröe nach, der Ablehnung des Antrags Schilling der 8 24 gestrichen.

Der Rest des Gesetzes und das Gesetz im Ganzen wurden

angenommen.

(Schluß des Blattes.)

Entscheidungen des Ober⸗Verwaltungsgerichts.

Die Ortspolizeibehörde ist, nach einem Urtheil des Ober⸗-Ver—⸗ waltungsgerichts, J. Senats, vom 12. November 1895, zum Ein—⸗ schreiten gegen öffentliche Ausstellungen befugt, welche den 6üffentlichen Anstand verletzen und geeignet find, öffentliches ergerniß 4 erregen, wenn auch diese Verletzung des öffentlichen An⸗ standes nicht strafbar erscheigtt. — Der „Naturarzt“ X. hatte in sei⸗ nem Schaufenster ein Bild öffentlich ausgestellt, worin Jefus, in der Vand eine. Weintraube, Birne und Kornähren haltend, dargestellt, und das mit der Ueberschrist Unser Jesus als göttlicher Naturarzt“, sowie mit der Umschrift:

Das ist das Brot Gottes, welches vom Himmel herabsteigt

und der Welt das Leben giebt. Joh. 6, 35. versehen ist. Die Polizei- Direktion gaß dem X. die Entfernung des Bildes unter Androhung einer Zwangsstrafe auf, wogegen X. Klage erhob. Der Gin , e scheh hob die angefochtene Poltzeiverfügung auf. Der Berufung der beklagten Polizeiverwaltung wurde vom Aber Verwaltungegericht stattgegeben, indem es begründend aus⸗ führte: Die Polizeibehörde ist im vorliegenden Falle nicht zur Ver folgung oder zur Verhütung einer strafbaren Handlung eingeschritten; eine unter die Strafbestimmung des § 166 Str. G. H. fallende Be⸗ schimpfung Christi oder des Sakraments des Abendmahls ist, wie die Beklagte ausdrücklich erklärt hat, von ihr in der Aushängung des Bildes nicht erblickt worden. Voraussetzung des polizeilichen Ein⸗ schreitens ist aber nicht nothwendig allein ein ta ,, Verhalten dessenigen, gegen welchen eingeschritten wird. Wenn im gemeinen Recht 8 Uebereinstimmung mit der positiven Vorschrift im § 10 L I7 des Allg. L. R.) unter anderem die Erhaltung der öffentlichen Ordnung dem Amt der Polizei zugerechnet wird, so ist dadurch die öffentliche Sittlichkeit und der öffentliche Anstand mit unter den Schutz der Polizei gestellt, und jwar auch dann, wenn deren Ver— letzung nicht gerade strafbar erscheint. Im vorliegenden Fall hat der als sogenannter Naturarzt praktizierende Kläger einer bildlichen Darstellung Jesu durch die Ueberschrift, mit der er sie ver— sehen, und durch den Platz, auf welchem er sie angebracht, eine solche Beziehung zu seinem Gewerbe gegeben, daß daraus eine Reklame für das letztere und gewissermaßen die Bestimmung des Bildes als Aus hängeschild für das Gewerbe deutlich ersichtlich wird. . . Von der bildlichen Darstellung der Person Jesu ist unter Umständen Ge— brauch gemacht, welche geeignet sind, öffentliches Aergerniß zu erregen. Hiergegen, wie geschehen, einzuschreiten, ist die Polizeibehörde für wohlbefugt zu erachten, und ist daher, unter Abänderung der Vor—⸗ entscheidung, die Klage gegen die polizeiliche Verfügung abzuweisen gewesen. ¶ J. 1430.)

Knnst und Wissenschaft.

Wie die „Kölnische Zeitung aus Bonn meldet, ist der Kaiser⸗ liche Geheime Regierungs Rath, Professor Dr. Karl Finkelnburg, eine der hervorragendsten Autoritäten auf dem Gebiete der öffentlichen Gesundheits⸗ und der Irrenpflege, am Montag Abend daselbst am Herjschlage gestorben. Finkelnburg war am 16. Juni 1832 geboren und absol vierte das ärztliche Staatsexamen im Jahre 1854. Er widmete sich der Irrenheilkunde und verband damit ein spezielles Studium der Hygiene, habilitierte sich später für dieses Fach in Bonn, wo er auch zum außerordentlichen Professor ernannt wurde. Nach mehrsathen Studienreisen veröffentlichte er im Jahre 1874 eine eingehende Schilderung des damaligen Standes der , Gesundheitspflege in England, ferner eine Abhandlung über den „Einfluß der heutigen Unterrichtsgrundsätze in den Schulen auf die Gesundheit“ und über den „Schutz der einigen Gesundheit! Auf Grund dieser Schriften wurde er bei Errichtung, des Kaiserlichen Gesundheitsamts, in Berlin als erstes ordentliches Mitglied dieser Behörde hier⸗ her berufen und fungierte als Dezernent für das ge⸗ sammte Gebiet der Hygiene. Nach mehrjährigem Wirken schied er aus dem Gesundheitsamt wieder aus und ging nach Bonn zurück, wo er seine akademische Lehrthätigkeit wieder aufnahm. Von seinen weiteren Publikationen sind noch hervorzuheben die über den „bygienischen Gegensatz von Stadt und Land-, über die „Errichtung und Organisation ländlicher Krankenhäuser‘, über die „Einrichtung von Volkssanatorien für Lungenschwindsüchtige' 3c. In den letzten Jahren hatte Professor Finkelnburg an der Universität Bonn keine Vorlesungen mehr gehalten.

— Aus Budapest vom beutigen Tage meldet W. T. B.“: Das „Amtzblatt‘ veröffentlicht ein Königliches Handschreiben, welches gestattet, 34 die Budapester Universität anläßlich des tausendjährigen Bestandes des gef e, Staats den GErz⸗ herzog Joseph zum Ehrendoktor der Philosopyhie und den Herzog Karl Theodor in Bayern zum Ehrendoktor der Medxizin, ferner die e e, Sohm Leipzig, Hübler ⸗Berlin, von Liszt⸗

lle zu rendoktoren der gesammten Rechtswissenschaften, den

rofessor Freisen. Paderborn zum Ehrendoktor des kanonischen Rechte, den Professor Virchow Berlin zum Ehrendoktor der Medizin, die rofessoren von Bunsen Heidelberg, Wundt Leipzig, Grimm und Mommsen⸗Berlin zu Ehrendoktoren der Philosophie promoviere und denselben die betreffenden Doktordiplome ausfolge.

Land ⸗ und Forstwirthschaft.

Auf dem mit Fahnen geschmückten Zentral ⸗Viehbof ist heute die 22. r fr teh rn, fun, eröffnet worden. Die Schau gebört zu den besten, die Berlin je gesehen, wenn auch die Beschickung ein klein wenig geringer ist als im Vorjahre. In diesem Jahre batten insgesammt 168 Aussteller in 811 Nummern 1098 Thiere angemeldet (im Jahre 1895 1175), die allerdings nicht alle zur Schau gebracht sind, weil Seuchen und andere Krankheiten eine Reihe von Kollektionen vom Berliner Markt ferngehalten haben. Von den 177 . des Vor · jahr sind oö. wieder vertreten, während 123 entweder über 44 5 ersten Mal oder doch nach längerer Pause die Berliner Schau beschickt haben. Das Interesse der brandenburgischen Züchter ist sichtlich im 3

begriffen, denn ihre Zahl ist seit 1892, wie folgt, gestiegen: 265,

37, 48, und beträgt in diesem Jahre 54. Au osen wendet der Berliner Ausstellung größere n . zu; den 6 Ausstellern dieser Provinz im Jahre 1892 . n diesem Jahre 32 gegenüber. Pommern hat schon seit Jahren die Bedeutung des Berliner

sluigz: Lieferung von Garn, Hanf, Band, Tuch, Leinwand, 3 En und Eis

Marktes richti bee fer in diesem Jahre aber die Zahl der ausgestellten Thiere no fir gert, Westpreußen ist diesmal durch weniger, aber größere Kollektionen vertreten. Schletzwig⸗Holstein macht einen erneuten Versuch, neben dem Hamburger Markt, auf dem die Provinz schon dominiert, auch Berlin sich als Absatzgebiet zu sichern. Das Königreich Sachsen ist diesmal ganz weggeblieben, nachdem die Versuche, dem Meißener Schwein hier Geltung zu verschaffen, wenig Erfolg gehabt haben. Braunschweig und Bremen vertreten wieder in bedeutsamer Weise die Ge⸗ biete der Zucht der Doppellender. — Wat nun die einzelnen Ab⸗ , ,, der Ausstellung anlangt, so ist wie immer die größte die der Rinder mit 661 Haupt. Das schwerste Thier der ganzen Ab⸗ tbeilung ist ein brauner siebenjähriger Ochse (Nr. 533), ein Thier hessischer Rasse, das 1190 kg wiegt und damit das schwerste Thier der vorjährigen Schau noch um 20 kg übertrifft. Die beiden Kälber⸗ klassen zählen zusammen 193 Nummern; darunter sind 9 Doppellender.

Auch hier finden sich recht stattliche T 5 das Bullkalb Nr. 177

mit 274 kg. Das Thier gehört einer von Meyer⸗Bremen ausgestellten Kollektion an, deren? Thiere ein Gesammtgewicht von 16685 kg re= präsentieren. Die meisten der Züchter und Mäster von Kälbern sind Kleinbesitzer. Das Hauptinteresse beanspruchen die beiden Klassen der jungen Ochsen, deren Aussteller diesmal um den Preis Seiner Majeslät. des Kaisers zu konkurrieren haben. Man findet in beiden Klassen Kollektionen, deren Anblick jeden Kenner erfreuen muß. Durch die 366 der Thiere imponiert vor allem der bekannte brandenhurgische Züchter Kretzschmar⸗Sellin, der zwei große Kollektionen ausstellt, von denen die eine. Nr. 207 bis 226, 14 Thiere, ein Gesammtgewicht von 8607 und die zweite, Ur; 260 und 265 bis 267, ein solches von 3805 kg zeigt. Sehr ausgeglichene und schwere Thiere hat auch Opitz von Boberfeld⸗Mitoslaw unter Nr. 221 (675 kg). 270 (75 Kg] aus- Ehr ln während die Thiere, die Rittergutsbesitzer von Tiedemann

eeheim vorführt, auch sehr schöne Formen zeigen, nur nicht ganz so schwer sind. Auch viele Händler, die bei dem Wettbewerb um den Kaiserpreis nicht in Betracht kommen, haben beide Klassen mit beachtenz⸗ werthen Thieren beschickt, so namentlich Louis Alexander ⸗Bromberg, der Thiere aufgekauft hat, welche der fiekalische Gutsverwalter der An= siedlungs⸗Kommission Krause gezüchtet und gemästet hat. Die Thiere der übrigen 6 Klassen der Rinderabtheilung sind nach Stämmen ge⸗ schieden. Unter den in Betracht kommenden 373 Thieren sind 186 Vertreter der Stämme des deutschen Tieflandes, 118 Rinder des deutschen Höhenlandes, 6 Thiere englischer Rassen, 56 Kreuzungk— 6 und 6 Vertreter der schlesischen bezw. men, andrasse. Die Niederungsschläge dominieren in den Klassen der Kühe, der jungen Ochsen und der Bullen, die Höhenschläge bei den älteren Ochsen. Die englischen Rassen treten immer mehr zurück; sie haben, weil sie zu viel Fett ansetzen, in der jetzigen, mehr auf das Praktische gerichteten Zeit den Beifall der Züchter sehr verloren. Mit der Vorführung der schlesischen Rasse macht die Herrschaft Bomst einen recht gelungenen Versuch. Kühe sind insgesammt 66, ältere Ochsen 230 ausgestellt; dieses Verhältniß n, den thatsãchlichen Bedürfnissen des. Berliner Marktes. Schöne Kühe haben vor allem Kretzschmar⸗Sellin, Opitz von Boberfeld und Dr. Bremer-Jetthausen, schöne Ochsen Amtsrath Köhne⸗Brändel (Nr. 385 — 389, im Gesammt⸗ gewicht von 3566 kg', von Koscielski⸗Milaslaw und Schadow Alt⸗Gandau ausgestellt. Prachtexemplare sind auch die Produkte der Mast der Zuckerfabriken, die beiden Kollektionen von Schröder. Wessel⸗ buren, Nr. 477 = 481 und 580 — 584, im Gesammtgewicht von 9548 kg. Bullen sind J ausgestellt gegen 59 im Vorjahre und 48 im Jahre 1894. — Die Abtheilung „Schafe“ umfaßt 99 Nummern mit 269 Thieren; 63 derselben sind Merinos, 99 gehören den kurzwolligen englischen Rassen an; die ann,, eng⸗ lischen Rassen 6 gar nicht vertreten; der Rest entfällt auf die Kreuzungen. Die Aucsteller bleiben in dieser Abtheilung faft immer dieselben; neu ist diesmal zu den Ausstellern des Vor⸗ jahrs Schlange ⸗Schöningen hinzugetreten. — Die Abtheilung. Schweine“ gebt von Jahr zu Jahr jurück; während 1883 439 Nummern und noch 1887 264 Nummern auggestellt waren, betrug im Vorjahr diese Zahl nur 67, und in diesem Jahre ist sie gar auf 51 gesunken. Die 1 Nummern umfassen 157 Thiere. Trotz des bescheidenen Um fangs ist jedoch gerade, diese Abtheilung diesmal interessant. Die deutschen Schlächterinnungen hatten auf Veranlaffung der Schweinezüchter in einer umfangreichen Enquete ihre Wünsche nieder⸗ gelegt, und die Ausstellung giebt nun zum ersten Mal Gelegenheit, zu sehen, wie diese Wünsche von den Züchtern berücksichtigt worden sind. Die Berliner Innung hatte sich speziell für Yorkshires ausgesprochen, und 4 von den ausgestellten Thieren gehören in der That dieser Raßse an, während 15 andere weiße Schläge, 34 Kreuzungen von Jorkshire mit Berkshire, 15 solche von Dorkfhire mit Landschweinen repräsentieren und die Berkshire⸗Rasse durch 19 und deren Kreuzungen mit Landschweinen durch 13 Thiere vertreten sind. . in ejug auf Haltung und . rung hat man den Wünschen der Berliner Schlächter Rechnung zu tragen gesucht, namentlich bei den Thieren, welche die Deutsche Landwirthschaftsgesellschaft durch Herter⸗Burschen hat ausstellen laffen. Als altbewährter Aussteller sei noch Beilke⸗Gudenhagen und als neu erschienen Dr. von dem Borne⸗Berneuchen genannk. — Mit der Schau ist wieder eine Aus stellung von Maschinen und Ge⸗— räthen verbunden, welche von 33 Firmen beschickt ist.

Wien, 12. Mai. (W. T. B.). Die Sektion für Ackerbau und Viehzucht der Landwirthschafts. Gesellschaft berieth den Antrag über die Errichtung einer mitteleuropäischen Schutzkonvention mit veränderlichen Schutzzöllen gegen die überseeische Getreideproduktion. Es wurde die Einberufung einer Generalversammlung der Mitglieder * , Gesellschaft zur Berathung des Antrags be⸗

hlossen.

Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Absperrungs⸗ Maßregeln.

Griechenland.

Die für Herkünfte aus Egypten angeordnete 48 stüändige Be⸗ obachtungsquarantäne ist in eine solche von fünftägiger Dauer um⸗ gewandelt worden. (Vergl. R. Anz.‘ Nr. 101 vem 28. v. M.)

Hinterindien.

Durch Bekanntmachung der Kolonialregierung in Singapore vom 1. v. M. ist für Herkünfte von der Insel Hainan wegen Auf⸗ tretens der Beulenpest Quarantäne angeordnet worden.

Verdingnugen im Auslande.

Italien. Ohne Datum. Muniecipium Mailand; Lieferung von Wassermessern. Vorab ist behufs Auswahl des geeignetsten Systems ein Wettbewerb ausgeschrieben. Näheres Municipio (segretario del riparto 100)

Malland. Niederlande.

Ohne Datum. Die Gemeinde ⸗Gatfabrik jn Deventer fordert auf zur Preisangabe für 80 000 kg englische oder deutsche Gaskohlen, Bedingungen bei Franko⸗Anfrage zugesandt.

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