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Abge r eist: J der Ministerial⸗Direktor im Ministerium der öffentlichen

Arbeiten, Wirkliche Geheime Ober-⸗Regierungs⸗Rrath Dr. Micke,

nach der Provinz Schlesien.

Nichtamtliches

Dentsches Reich.

Preußen. Berlin, 15. Mai.

re Kaiserlichen und Königlichen Maje täten ö wie „WB. T. B.“ meldet, am Mittwoch Nachmittag, kurz nach 3 Ühr, in Primkengu ein und fuhren vom n unter hbrausendem Jubel und begeisterten Hurrahrufen der Menge in Begleitung Seiner Hoheit des Herzogs Ernst Günther zu Schleswig-Holstein na dem Schlosse, wo die Begrüßung der Allerhöchsten Herrschaften durch die Spitzen der Behörden erfolgte. Gegen 2009 Krieger und 1000 Schul⸗ finder bildeten Spalier, die Stadt prangte in festlichem Schmuck. Bald nach der Ankunft unternahmen Seine Majestät

(nen Pürschgang auf Rehböcke in den dortigen Wäldern.

Am gestrigen Himmelfahrtstage wohnten Seine Majestãt der Kaiser mit Ihrer Majestät der Kaiserin dem Gottes dienst in der Ortskirche bei und pflanzten im Primkenauer Wild⸗ park als Erinnerungszeichen eine junge Eiche. Am Abend brachten 100 Hüttenarbeiter und. 200 Krieger⸗ vereins⸗Mitglieder Ihren Majestäten einen glänzenden Fackel⸗ zug dar, an welchen sich ein prächtiges Feuerwerk anschloß,

eute ih 4 Uhr begaben Sich Seine fr der Kaiser zur Rehbockpürsche nach dem benachbarten Dor Kosel.

In der am 13. d. M. unter dem Vorsitz des Vize⸗

räsidenten des Staats⸗Ministeriums, Staatssekretärs, des nnern Hr. von Boetticher abgehaltenen Plenarsitzung des Bundesraths wurde den Gesetzentwürfen wegen Fest⸗ stellung von Nachträgen zu den . des Reichs und der Schutzgebiete für 1896,97 sowie wegen Aufnahme einer Anleihe fuͤr Zwecke des Reichsheeres u. s. w., . der Vorlage, betreffend die Aufhebung gemischter Getreidetransit⸗ lager, den Ausschußanträgen, betreffend die Vergütung des Kakaozolles bei der Ausfuhr von Kakaobutter, und be⸗ treffend den Bericht der 3 für die 6 der Hamburger Zolleinrichtungen u. s. w., und endlich dem Ent⸗ wurf von Vorschriften, betreffend die Abgabe starkwirkender Arzneimittel u. s. w, die Zustimmung ertheilt. Die Beschlüsse des Landesausschusses zu den eee n ren für Elsaß⸗ Lothringen über die Gewerbesteuer und die Wandergewerbe⸗ steuer wurden den Ausschüssen für Zoll⸗ und . und für Elsaß⸗Lothringen überwiesen. Außerdem wurde die Wahl von zwei Mitgliedern des Disziplinarhofs vorgenommen und über verschiedene Eingaben Beschluß gefaßt.

Die auf der Welt⸗-Ausstellung in Chicago ver— liehenen Medaillen und Diplome sind kürzlich hier ein⸗ getroffen und werden gegenwärtig vom Reichskommissar den prämierten deutschen Ausstellern übermittelt. Es mag bei dieser Gelegenheit nochmals darauf hingewiesen werden, daß auf der Columbischen Welt⸗Ausstellung nur ein ein⸗ ziger Preis, bestehend aus einer . und einem die , des prämiierten Objekts hervorhebenden Zertifikat, zur Vertheilung gelangt ist.

Der General-Lieutenant von Kuhlmann, Inspekteur der 1. Fuß⸗Artillerie⸗Inspektion, ist von Berlin abgereist.

Der Präsident der Seehandlung, Wirkliche Geheime Rath von Burchard hat mit kurzem Urlaub Berlin verlassen.

Der Bevollmächtigte zum Bundesrath, Fürstlich , burg⸗sondershausensche Staats⸗Minister Petersen ist hier an⸗ gekommen.

Die Bevollmächtigten zum Bundesrath, Bürgermeister der freien Hansestadt Bremen Dr. Pauli und Bürgermeister der ee, und Hansestadt Hamburg Dr. Versmann sind von

erlin abgereist.

Württemberg.

Die Kammer der Abgeordneten lehnte vorgestern nach dreitägiger Debatte über das Gesetz, betreffend die Religions⸗Reyversalien, mit 55 gegen 20 Stimmen die Bestimmung der Regierungsvorlage ab, nach welcher, falls ein katholischer König den Thron besteige, der Eintritt von drei evangelischen Ministern von . in die oberste evan 56 Kirchenbehörde erfolgen sollte. ie Demokraten und das Zentrum stimmten geschlossen für die Ablehnung. Hierauf wurde ein Reseript des Königs verlesen, durch welches das Reversaliengesetz zurückgezogen wird.

Mecklenburg⸗Schwerin.

Seine Königliche Hoheit der Großherzog hat, wie die „Meckl. Nachr.“ erfahren, die Reise zu den Krönungsfeierlich⸗ keiten nach Moskau aufgegeben, da die Wiederherstellung seiner Gesundheit noch nicht weit genug vorgeschritten ist. Ihre Kaiserliche . die Großherzogin wird sich Anfangs nächster Woche nach Moskau begeben.

Oldenburg.

Der Landtag ist am 13. d. M. nach ö, ,, . der Ausgaben für den Fischereihafen zu Nordenham geschlossen

worden. Braunschweig.

Dem Landtage ist eine Vorlage wegen n n von 2 200 000 M zur Errichtung eines staatlichen Kalisalz= Bergwerks bei Remmlingen zugegangen. . Sachsen⸗Meiningen. 1

Seine Hoheit der Herzog, Höchstwelcher sich am Mit mwoch

von Florenz nach seinem gewöhnlichen Sommeragufenthalt, der Villa Carlotta am Comer See, begeben wollte, ist, wie „W. T. B.“ berichtet, bei seiner Ankunft in Varenna auf

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der steilen asterten Straße gestürzt. Der Herzog hat sich das 237 3 . t und wird i ue fdr in,, Zeit

das Lager hüten müssen. Reuß ä. L. Seine Durchlaucht der Fürst ist am 12. d. M. aus Italien nach Greiz zurückgekehrt.

Oesterreich⸗Ungarn.

m österreichischen Abgeordnetenhause, brachte vorgestern der Abgeordnete Hauck eine Interpellation über die Auflösung der Studentenvereine ein.

Der Abg. Horanszky interpellierte in der vorgestrigen Sitzung des ungarischen Unterhauses die . darüber, ob es wahr sei, daß der österreichisch⸗ ungarische Ver⸗ treter in Belgrad gegen die Ernennung des bisherigen Poli eichefs von Belgrad zum Polizei⸗Inspektor im Ministerium des Innern Protest erhoben und sich mit der angebotenen Genugthuung wegen der Verletzung der ungarischen Fahne nicht befriedigt erklärt, und ob die Regierung in dieser ö neue Verfügungen getroffen habe. Die Abgg. Sima und Visontai sinterpelliertren wegen der in Budapest am letzten Sonntag vorgekommenen Straßendemon⸗ strationen. Der Minister des Innern Perczel er⸗ klärte, die Bewilligung h Abhaltung der Versamm⸗ 6 sei nur unter der Bedingung ertheilt worden, daß die Versammlung sich nach Oe n der Berathung sofort auf⸗ löse und daß der Straßenverkehr ungestört bleibe. Da die Versammlung dies nicht befolgt habe, sei die Polizei, welche erfahren hatte, daß gegen die Millenniums⸗Ausstellung und

egen dle besitzende Klasse Kundgebungen im Gange . energisch aufgetreten; die Masse habe aber ben Aufforderungen der Polizei keine Folge geleistet und die Polizeibeamten sogar angegriffen. Unter solchen Um⸗ ständen habe die Polizei mit aller Energie eintreten und aus Nothwehr von der Waffe Gebrauch machen müssen. Die k erwiderten, daß die Antwort des inisters sie nicht befriedige, und verlangten die Einleitung einer Untersuchung. Der Minister des . er ezel antwortete hierauf, daß eine Untersuchung natürlich eingeleitet worden sei, und erklärte wiederholt, die Theilnehmer der Versammlung hätten die vorgeschriebenen Bedingungen überschritten, und die Polizei habe aus 3 nnch. Das Haus nahm darauf die Erklärung des Ministers zur Kenntniß.

Gestern Nachmittag ist in Budapest die Gräfin Katinka Andrassy, die Wittwe des ehemaligen Ministers des Aeußern Grafen Julius Andrassy, gestorben.

Die in Hermannstadt erscheinende Tribuna“ veröffentlicht eine Zuschrift des dortigen Bürgermeisters an den Rumänen⸗ 16 Ratiu, worin diesem mitgetheilt wird, daß die Ab⸗ haltung der auf den 15. d. M. nach Hermannstadt einberufenen Rumaͤnen-Versammlung verboten worden sei, weil dieselbe gegen das Gesetz verstoße.

Großbritannien und Irland.

Im Unterhause erklärte vorgestern der Staatssekretär

für die Kolonien Chamberlain, er habe keine Nachricht über ein endgültiges Erkenntniß gegen die Gefangenen in Prätoria. Der Paärlaments⸗Sekretär des Aeußern Curzon führte aus, am Dienstag sei die telegraphische Nachricht eingegangen, daß eine Anzahl armenischer Gefangener in Aleppo freigelassen worden sei, hauptsächlich auf Grund der Vorstellungen der britischen Re⸗ gierung. Von einer Besetzung Chefoos von seiten Rußlands sei nichts gemeldet. Der britische Gesandte in Peking habe Folgendes berichtet: Einer russischen Firma in Chefoo sei eine Konzession ertheilt worden, durch welche gewisse britische Uferhesitzer ihre erworbenen Rechte für verletzt erachteten. Die chinesische Regierung sei darauf aufmerksam gemacht worden, daß in eine solche Konzession britischen Unterthanen gehörige Ländereien oder Gebäude nicht eingeschlossen werden dürften, wenn nicht die britischen Unterthanen in die Einschließung einwilligten oder eine Entschädi⸗ ung für das Aufgeben ihrer Rechte annähmen. Der brutische esandte habe auch den Tsungli⸗amen unterrichtet, daß die

chinesische Regierung für jede Benachtheiligung der von briti⸗ schen Unterthanen erworbenen Interessen verantwortlich sei. Curzon erklärte ferner, an die französische Regierung sei eine formelle Vorstellung bezüglich der britischen Vertragsrechte auf bee ,. gerichtet worden; es sei aber noch keine Antwort

darauf erfolgt. Frankreich.

Wie die „Agence Havas“ mittheilt, beauftragte der Deutsche Kaiser den Militär-Attachs bei der deutschen Botschaft Oberst-Lieutenant von Schwartzkoppen, dem Prä⸗ sidenten Faure Allerhöchstsein Beileid über das Eisenbahn⸗ unglück bei Adelia in Algier auszudrücken. Der Präsident Faure ab darauf dem französischen Botschafter in Berlin Herbette en Auftrag, den Staatssekretär Freiherrn von Marschall zu bitten, bem Kaiser den Dank des Präsidenten übermitteln zu wollen. Der Kaiser von Rußland richtete ein Telegramm an den Präsidenten Faure, worin er seinem tiefen Bedauern für die Offiziere und Soldaten, welche bei dem genannten Eisenbahn⸗ unfall als Opfer ihrer Pflicht getödtet worden seien, Ausdruck giebt. Der Präsident dankte dem Kaiser telegraphisch.

Der Herzog von Audiffret⸗Pasquier hat, wie „W. T. B.“ berichtet, seine Stelle als Präsident des roya⸗ listischen Comités niedergelegt.

Nußland.

. Gegenwart des Kaisers sowie der in St. Petersburg anwesenden Großfürsten und Großfürstinnen fand am Dienstag die Einweihung des neuen Museums der von Baron ien, egründeten Zentralschule für a , . Zeichnen statt. . Nachmittag begaben sich der Kaiser und die Kaiserin vor ihrer Abreise 4 Moskau an das Grab Alexander's III. in der Petro⸗Paulowski⸗Kathedrale und kehrten nach einem Gebet am Sarge des verstorbenen Kaisers nach Zarskoje⸗Sselo zurück. ;

Der geh fle und die Großfürstin Wladimir nebst Kindern sowie die Großfürstinnen Alexandra 9, und Elisabeth Mawrikiewna find gestern von St. Petersburg nach Moskau abgereist. Dorthin hat

n.

ich gestern auch das gesammte diplomatische Korps be⸗ gebe Der Prinz Maximilian von Baden ist in

St. Petersburg eingetroffen. . er Emir von Buchara ist in Moskau angekommen.

Belgien. .

In der vorgestrigen Sitzung der Repräsentantenkammer erklärte der Minister⸗Präsidenk und Finanz⸗Minister de Smet de Nayer, der Congostaat habe weder irgend einer Macht ein Bündniß angeboten, noch ein , , ,. Dle Kammer nahm sodann mit 61 gegen 57 Stimmen den Ar⸗ tikel 1 des Gesetzentwurfs an, welcher die Garantie des belgischen Staats für die Emission der Congo⸗ Eifenbahn⸗Obligatio nen genehmigt. 20 Abgeordneie enthielten sich der Abstimmung.

Griechenland.

Gestern . hat in Athen in Gegenwart des Hofes und der Minister die Taufe der i mn eff Helene statt⸗ gefunden. Die Kaiserin Friedrich vertrat Pathenstelle. Der Kronprinz hat in der vergangenen Nacht über Triest die Reise nach Rußland angetreten.

Rumänien.

Der Prinz Ferdinand von Rumänien ist am Mitt woch Vormittag von Bukarest nach Wien abgereist, wo der Prinz mit der Prinzessin Ferdinand zusammentrifft, um mit Höchstderselben nach Moskau weiterzureisen.

Bulgarien. Der Fürst Ferdinand wird heute mit militärischem Gefolge von Sofia nach Mogkau abreisen. Eine besondere bulgarische Deputation wird sich gleichzeitig dorthin begeben.

Montenegro.

Wie die „Politische Korrespondenz“ erfährt, wird sich der zur Zeit in Heidelberg verweilende Fürst von Monte— negro auf Anrathen der Aerzte einer längeren Kur unter— ziehen. Der Fürst hat daher seine Absicht, der e,, . in Moskau beizuwohnen, aufgegeben und auch seinen Besuch in Belgrad aufgeschoben.

Dänemark. Der Kronprinz ist gestern Abend von Kopenhagen nach Moskau abgereist. ̃

Amerika.

Aus Washington erfährt ‚„W. T. B.“, das Comité des Senats für auswärtige Angelegenheiten habe am Mittwoch über den Antrag Morgan's, die cubanischen Insurgenten als kriegführende Macht anzuerkennen, berathen. Die , Verhandlung hierüber wurde bis zur nächsten Sitzung vertagt.

Nach einer dem W. T. B.“ zugegangenen Mittheilung aus Havanng hat sich die Kolonne Prendergast eines Lagers der Aufständischen nach lebhaftem Widerstande bemächtigt. 30 4 und 4 Spanier sollen dabei gefallen sein.

Der brasilianische Kongreß ist vorgestern mit einer Botschaft eröffnet worden, in welcher unter anderem mitge⸗ theilt wird, daß die Streitfälle, betreffend Amapa und Trinidad, einer friedlichen Beilegung entgegen gingen, und daß Maß— regeln zur Bekämpfung der durch das gelbe Fieber hervor— gerufenen Verheerungen beschlossen worden seien.

Afien.

Die in Shanghai erscheinende „North⸗China Daily⸗ News“ berichtet, die englische proteflantische Missions⸗ station in Kiangyin sei angegriffen, und die Gebäude seien verbrannt worden. Die Missionare hätten sich retten können.

Afrika.

Aus Kairo berichtet das „Reuter'sche Bureau“, der General⸗Staate anwalt habe in dem Prozeß gegen die Kasse der öffentlichen Schuld den ,, . daß der Gerichtshof der Kasse die Befugniß, über die Kassenreserve in unvorhergesehenen Fällen zu verfügen, zuerkenne und daß dazu nur die einfache Stimmenmehrheit erforderlich sei. Das Urtheil soll am 1. Juni d. J. verkündet werden.

Eine Depesche des „Corriere della sera“ aus Massowah vom 135. d. M. besagt, daß der General Baldisserg von Ras Mangascha die Auslieferung des Majors Salsa und aller anderen in seinem Lager befindlichen italienischen Gefangenen gefordert und ihm geschrieben habe: „Wenn Du die Auslieferung verweigerst, so werde ich selbst kommen, um die Gefangenen zu holen.“ — Ungefähr 1300 Offiziere und Soldaten haben gestern an Bord des „Gottardo“ die Rückreise von Massowah nach Italien angetreten. .

Das „Reuter sche Bureau“ berichtet aus Kapstadt vom

12. d. M, der Abg. Merriman habe im Kap⸗Parlament den Antrag eingebracht, eine Adresse an die Königin zu richten mit der Bitte, die Entziehung oder die Abänderung des Freibriefes der Südafrika⸗Gesellschaft in Erwägung ehen zu wollen. Merriman bedauerte, daß Cecil Rhodes in den letzten Vorgängen eine so wichtige Rolle gespielt habe. Der Hauptübelthäter sei die Chartered Company, welche sich der Korruption schuldiß gemacht habe. Dr. Harris 6 neben Gardner Williams auf die Anklagebank. Es sei ungehörig, daß die Agenten, nicht der Prinzipal, verfolgt würden. Die Sicherheit Süd⸗Afrikas erheische die Entziehung des Freibriefs. Die Debatte über den Antrag wurde vertagt.

Die „Times“ theilt in einer Meldung aus Kapstadt vom 14. d. M. nachstehende tele * Antwort des Staatssekretärs Chamberlain auf die letzte Mittheilung des Präsidenten Krüger mit:

Ich befürchte, 6 Präsident Krüger sich im Irrthum befindet. Der Präͤsident Ist' schlecht berichtet, wenn er glaubt, die englische Regierung habe für irgend einen der Direktoren der Chartered Com⸗ panh, einschlleßlich Cecil Rhodes, Partei genommen. Die englische Regierung hat eine eingehende parlamentarische aer n m zugesagt, um die Charter der Company und die Ausführung hrer Bestimmungen zu prüfen und um zu sehen, ob hierin Verbesserungen wünschengwerth sinb. Was die Gefangenen in Prätoria betrifft, so hat die englische Regierung das Vertrauen, daß Präͤsident . bel der Gntscheidung, was Rechtens sei, nicht unveraniwortliche Aeuße⸗ rungen mit in Hern ziehen wird.“ — .

Dem „Reuter'schen Bureau“ Hic hat eine Kolonne unter Sberst Beal am J. d. H. die Matabeles bel Mowene in der Nähe von Gwelo geschlagen. Die Engländer erlitten bei dem Gefecht keine Verluste.

Parlameutarisjche Nachrichten.

Die Berichte über die vorgestrigen Sitzungen des Reichstags und des Hauses der Rbgeordne ten be= finden sich in der Ersten Beilage.

. der heutigen (91.) Sitzung des Reichstags, welcher 3 Staatssekretär des Reichs⸗Schatzamts 3 M von Posadowgky und der Minister für Kö 2c. Freiherr von Hammerstein beiwohnten, stand die dritte . des Entwurfs eines Gesetzes, betreffend die Zuckersteuer, auf der Tagesordnung.

n der Generaldiskussion erhielt zunächst das Wort der Abg. Beckh (frs. Volksp.), dessen Rede bei Schluß des Blattes noch fortdauerte.

— In der heutigen (72) Sitzung des Hauses der Abgeordneten, in welcher der Finanz-⸗Minister hr. Miquel und der Minister der öffentlichen Arbeiten Thielen zugegen waren, gelangte der e, . betreffend die Ge⸗ währung von Umzugskosten an Regierungs-Bau— meister, zur dritten .

Danach sollen die in dem Gesetz, betreffend die Umzugs⸗ kosten der Staatsbeamten, enthaltenen Bestimmungen über die Gewährung von Umzugskosten an die im höheren Staatsdienst außeretatsmäßig beschäftigten Assessoren und. Räthe auf die im höheren Staatsdienst außeretatsmäßig ö Re⸗

ierungs⸗Baumeister Anwendung finden, soweit ihnen die ussicht auf dauernde Verwendung ausdrücklich eröffnet ist.

Dle Abgg. Rickert (fr. Vgg.) und Lohmann egen (nl. beantragten, die Worte . bis zum Schluß zu streichen.

Abg. von Pappenheim (kons.) sprach die Befürchtung aus, daß nach der Annahme dieses Antrags das Gesetz der Regierung un⸗ annehmbar sein werde, oder daß die Baumeister dann noch schlechter gestellt würden, da die Verwaltung sie überhaupt nicht mehr als dauernd beschaftigt bezeichnen würde.

Abg. Lohmann-⸗Hagen erkannte nicht an, daß die Baumeister

schlechter gestellt würden als die Assessoren. Der Antrag stelle viel⸗

mehr beide völlig gleich. Man müsse zur Regierung das Vertrauen

i. daß sie die Baumeister ebenso objektiv . wie die essoren. .

An der weiteren Debatte betheiligten sich bis zum Schluß des Blattes der Finanz⸗Minister Dr. Miguel, die Abgg. Wallbrecht (nl), Krawinkel (nl) und Rickert (fr. Vgg.).

— Dem Reichstag ist der nachstehende Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Aufnabme einer Anleihe für Zwecke der Ver⸗ waltungen des Reichsheeres und des Auswärtigen Amts, so wie der Reichs⸗Post- und Telegraphenverwal⸗ tung, zugegangen: z

81.

Der Reichskanzler wird ermächtigt, die außerordentlichen Geld mittel, welche in dem Nachtrage zum Reichshaushalts - Etat für das Etatsjahr 1896,97 zur Bestreitung einmaliger Ausgaben der Ver— waltung des Reichsheeres und des Auswärtigen Amts sowie der Reichs. Vost⸗ und Telegraphenverwaltung mit 8 80b 64 d vorgesehen sind, bis zur Höhe dieses Betrages im Wege des Kredits flüͤssig zu machen und zu diesem Zweck in dem Nominalbetrage, wie er zur Beschaffung jener Summe erforderlich sein wird, eine verzinsliche, nach den Bestimmungen des Gesetzes vom 19. Juni 1368 (Bundes

Gesetzbl. S. 339) zu verwaltende Anleihe aufzunehmen und Schatz⸗

anweisungen auszugeben. § 2.

Die Bestimmungen in den S§ 2 bis 5 des Gesetzes vom 27. Ja—⸗ nuar 1875, betreffend die Aufnahme einer Anleihe für Zwecke der Marine und Telegraphenverwaltung (Reichs ⸗Gesetzbl. S. 18), finden auf die nach dem gegenwärtigen Gesetz aufzunehmende Anleihe und auszugebenden Schatzanweisungen mit der Maßgabe Anwendung, daß Zinsscheine auch für einen längeren Zeitraum als vier Jahre aus⸗ gegeben werden dürfen.

Die Begründung dazu lautet:

Der vorliegende Gesetzentwurf schließt sich den gleichartigen, mit Bezug auf den Reichshaushalts Etat vorgelegten früheren Ent⸗ würfen in so fern an, als er die gesetzliche Grundlage für die Auf⸗ nahme derjenigen Anleihemittel zu schaffen bestimmt ist, welche in dem , . zum Reichshaushalts⸗Etat für 1896/97 in Ka⸗ pitel 23 Titel 1 und 3 der Einnahme eingestellt und zur Bestrei⸗ tung der in der Erläuterung zu den Titeln dieses Kapitels bezeich⸗ neten Ausgaben dienen sollen.

Die Deckung der im Nachtrags⸗Etat vorgesehenen einmaligen Ausgaben der Post. und Telegraphenverwaltung im außer⸗ ordentlichen Etat aus Anleihemitteln steht mit dem bisher in ähn⸗ lichen Fällen eingehaltenen Verfahren in Uebereinstimmung. Wegen , , . im ordentlichen Etat angesetzten einmaligen Aus—⸗ gaben der Verwaltung des Reichsheeres und der im außerordent⸗ lichen Etat vorgesehenen einmaligen Ausgaben des Auswärtigen Amts auf die Anleihe wird auf die Erläuterung zu Kapitel 122 der einmaligen Ausgaben in dem dem Gesetzentwurf, betreffend die Feststellung eines Nachtrags zum Reichshaushalts⸗Etat für das Etatsjahr 1896.97, anliegenden Nachtrags⸗Etat Bezug genommen.

— Von dem Grafen Udo zu Stolberg-Wernigerode ist im Herren hause folgender Antrag eingebracht worden:

Das Herrenhaus wolle beschließen: die Königliche Staatsregierung 3 1 9 hind Einschl Vieh

zur Verhinderung der Einschleppung von Viehseuchen die Ein⸗

fuhr lebender russischer 4 . nach Oberschlesien zu untersagen;

2) soweit die Einfuhr von Schweinen nach dem oberschlesischen Induftriebezirk erforderlich ist, eine Ermäßigung der Eisenbahn— frachtsätze für Schweine aus den (, . Schlesien, osen, r, dnn, West, und Ostpreußen nach Oberschlesien eintreten zu lassen.

Nr. 19 des ‚Centralblatts für das Deutsche Reich“, herausgegeben im Reichsamt des Innern, vom 8. Mai, hat folgenden Inhalt: 1) Militärwesen. Ermächtigung zur Ertheilung don Zeugnissen an militärpflichtige Deutsche im Staate Chile. — 2) Konsulatwesen: Exequaturertheilung. — 3) Bankwesen: Status der deutschen Notenbanken Ende April 1896. — ) Justizwesen: Er⸗ Ern des Verzeichnisses derjenigen Stellen, an welche Ersuchen um

inziehung von Gerichtskosten zu richten sind. — 5) Polizeiwesen: Außweisung von Ausländern aus dem Reichsgebiet.

Nr. 19 des Centralblatts der Bauverwaltung“, e , im Ninisterium der öffentlichen Arbeiten, vom 8. Mal, hat ö Inhalt: Amtliches: Dienst⸗Nachrichten. — Nichtamtliches: Dag neue Stadttheater in Rostock. Zur Bauart der Arlpässe. — Elektrisch betriebene Weichen und Signalstellwerke. — Vermischtes: Mittheilungen aus dem mechanisch⸗technischen Labo⸗ ratorium der Technischen Hochschule in München. — Kestenveranschla⸗ r der Berliner Gewerbe⸗Ausstellung. — Hebebaum mit Sicher⸗ eitsvorrichtung gegen Abgleiten. — Bücherschau.

Nr. 16 des Eisen bahn⸗Verordnungsblatts“, heraut⸗ 6 eben im Ministerium der öffentlichen Arbeiten, vom 8. Mai, hat olgenden Inhalt: Allerhöchste Konzessions Urkunde, betr. den Bau und Betrieb einer Nebeneisenbahn von Lübben über Uckro und Alt- . nach Falkenberg durch die Riederlausitzer Eisenbahn⸗Gesell⸗ chaft, vom 25. November 1895. — Erlasse des Ministers der öffent⸗ lichen Arbeiten: vom 28. April 1896, betr. Bestellung des Kommissars für die Ausübung des. staatlichen Aussichtsrechts über die Eisenbahn don Lübben über Uckro und Alt Herzberg nach Falkenberg; vom 30. April 1896, betr. Besoldungedienstalter der als . vor⸗ nn technischen Eisenbahn Sekretäre; vom 5. Mai 1896, betr. örderung eines unter der Bezeichnung „'elektrisches Funkenspiel“ in den Handel gebrachten Artikels. — Nachrichten.

Entscheidungen des Reichsgerichts.

Nach 5 17 des Reichspreßgesetzeß vom 7. Mai 1874 dürfen di Ankle. h t oder andere amtliche Schrift stücke . e ,. durch die Presse nicht eher veröffentlicht werden, als bis dieselben in öffentlicher Verhandlung kundgegeben worden sind oder das Verfahren sein Ende erreicht hat. In 64 auf diese Bestimmung hat das Reichsgericht, JJ. Strafsenat, 3 Urtheil vom 28. Januar 1896 n,, en, daß dieses Veröffentlichungè⸗ perbot sich auch auf den Inhalt polizeilicher Strafverfügungen, so lange die it r Stellung des Antrags auf gerichtliche Gf, en nicht abgelaufen ist, erstreckt. Wie bei den amtsgerichtlichen Straf⸗ befehlen, so ist auch bei den polizeilichen Strafverfügungen in allen Fällen die Möglichkeit eines künftigen richterlichen in, egeben. Durch S I7 des Preßgesetzes soll aber, wie auch die Motive gussprechen, gerade die Unbefangenheit der bei den Gerichtsverhandlungen be— theiligten Personen ge enüber einseitigen Darstellungen gesichert werden, und dieser nr wntt trifft bei den polizeilichen Straf⸗ verfügungen in demselben Maße zu, wie bei den amtsgerichtlichen Strafbefehlen. Die ersteren müsssen deshalb, gleich den letzteren, dem , des 5 17 4. a. O, unterstehen, so lange die Frist zur Stellung 6 . auf gerichtliche Entscheidung nicht abgelaufen ist.“

— Der Kauf einer Forderung, bezw. eines Wech el s, bei welchem der Käufer die Nothlage, den Leichtsinn oder die Unerfahrenheit des Verkäufers, der durch den Erlög ein wirthschaftliches Geldbedürfniß befriedigen will, durch einen in auffälligem . zum Werthe der Forderung gezahlten niedrigen Preis ausbeutet, ist, nach einem Urtheil des Reichsgerichts, II. Zivilsenats, vom 24. Januar 1896, als Wucher zu bestrafen. — Der aller Subsistenzmittel ermangelnde Architekt F. wandte sich, um baares Geld zu erlangen, an R. und er⸗ suchte ihn, einen seiner Ehefrau gehörigen gezogenen Wechsel über 260 6, der nach etwa 3 Monaten fällig war, zu diskontieren. Der von der Nothlage des F. und der Sicherheit des Acceptanten unter, richtete R. erklärte sich bereit, 100 M sofort und 80 ½ bei Einlösung des Accepts zu zahlen, wenn F. einen Revers ausstelle, in welchem der Wechsel als unter diesen Bedingungen gekauft bezeichnet werde. F. ging darauf ein. R. zahlte sodann an F. 1090 , später noch 10 S und verweigerte jede weitere Zahlung, obwohl die Wechsel⸗ schuld von dem Aeceptanten pollständig berichtigt wurde, mit dem Bemerken, F, könne froh sein, daß er 100 6 erhalten habe, er würde 61 zu Weihnachten mit seiner Frau nichts zu essen gehabt haben.

wurde von der Strafkammer wegen Wuchers aus 5 3022 St Ge Bain der Fassung des Gesetzes vom 19. Juni 1893 verurtheilt, und die von ihm eingelegte Revision wurde vom Reichsgericht verworfen, indem es begründend ausführte; „Gleich dem Darlehn und der Stundung einer . wird jedes zweiseitige Rechtsgeschäft, welches den selben würthschaftlichen Zwecken dienen soll, von der Vorschrift des 5 3022 in der neuen Fassung be⸗ troffen. Da unter Darlehn, wie die Gegenüberstellung der Her. forderung“ ergiebt, nur Gesddarlehn zu verstehen ist, o können für die Anwendung des § 302a allerdings nur wirthschaftliche Zwecke in Betracht kommen, welche bei der Aufnahme von Geld⸗ darlehen verfolgt werden. Diese Zwecke bestehen regelmäßig darin, daß wirthschaftliche Bedürfnisse, ju deren Deckung in der eigenen Wirthschaft kein Geld vorhanden ist, durch die Inanspruchnahme der Geldmittel anderer Personen befriedigt werden sollen. Zielen zwei⸗ seitige Rechtsgeschäfte auf die Erreichung solcher Zwecke ab, so ist die . des 5 302a erfüllt, gleichviel, ob die zu befriedigenden Bedürfnisse in thatsächlichen Verhältnissen begründet sind oder in dem 3 und der Unerfahrenheit dessen wurzeln, der sie empfindet.“

— Handlungsgehilfen und Handlun slehrlinge sind, nach einem Urtheil des Reichsgerichts, IV. gin fene, vom 4. Fe⸗ bruar 1896, insoweit die ihnen vom Prinzipal ertheilte Ermächtigung zum Alschlusse ven Handelsgeschäften reicht, als Handelsbe voll⸗ mächtigte des Prinzipals anzusehen, und es kann auf sie in dieser ihrer Eigenschaft der Begriff eines zevollmächtigten im Sinne des 5 266 Ziffer 2 des Strafgesetzbuchs (. Wegen Untreue werden ... bestraft Bevollmächtigte, welche über Forderungen oder andere Ver⸗ mögensstücke des Auftraggebers absichtlich zum Nachtheile desselben verfügen) Anwendung finden. Indessen findet 34 Anwendbarkeit ihre Schranke in den Grenzen der dem Bevollmächtigten obliegenden Befugnisse und ist ausgeschlossen, sobald die den Auftraggeber benach- theiligenden Verfügungen, sei es objektiv oder subjeltiv, außer halb dieser Grenzen liegen, sobald dieselben also nicht mehr zu den⸗ jenigen Geschäften gehören, zu deren Vornahme er vermöge der ihm ertheilten Vollmacht n,. war. Beispielsweise würde ein solcher Bediensteter, der zum Abschluß von Waarenverkäufen vom Prinzipal ermächtigt ist, durch Verschenken von Waaren aus dem Geschäft des Prinzipals keine Untreue begehen. (4205 / 95.)

— Ein Kaufvertrag kann, nach einem mit der bisherigen Rechtsprechung Üübereinstimmenden Urtheil des Reichsgerichts, V. Zivil e. vom 1J1. März 1896, im Gebiet des Preußischen Allgemeinen

andrechts auch zum Zweck der Sicherstellung des Käufers wegen einer Forderung an den Verkäufer ernstlich und rechts. wirksam geschlossen werden, und die Abrede, durch welche der Käufer verpflichtet wird, an den Verkäufer die '. Sache zu dem festgesetzten Kaufpreise unter bestimmten Be⸗ dingungen zurück zu verkaufen, hindert den Eigenthums—« übergang nicht, falls bei Abschluß des Kaufvertrags, beide Kontrahenten die Absicht hatten, daß der Käufer, wenn auch nicht bleibend, wirklicher Eigenthümer der gekauften Sache mit allen Rechten eines solchen werden solle. „Denn es ist nicht Voraussetzung eines gültigen Kaufs, daß der Käufer Eigenthümer bleiben, sondern nur, daß er es werden solle. Ist doch ein Kauf zur Sicherstellung in anderer Weise garnicht denkbar, als daß der Käufer sich zum Zurückverkaufe der gekauften Sache gegen Erstattung des Kauspreises derpflichtet. Darin besteht gerade die Besonderheit des fiduziarischen Kaufs.“ (364 / 95.)

Kunst und Wissenschaft.

So verschiedenartig auch die umfangreichen und bedeutsamen Veröffentlichungen der ,, . für deutsche Erziehungs⸗ und Schulgeschichte inner Pasdagogicat“ und der Mittheilungen‘ der Gesellschaft sind, so geht doch durch alle diese Werke ein gemelnsamer Zug: die Betonung der Bibliographie und der übersichtlichen Gliederung des Stoffes Durch Register. Diese beiden Richtungen haben, wie es selbstverständlich ist, überall in der gelehrten Welt Anerkennung gefunden. Ja, hinsicht. lich der Bibliographie des Doctrinale (Bd. XII der Monumenta) ist sogar ein Erfolg zu verzeichnen, wie ihn bis jetzt die deutsche Biblio⸗ raphie nicht aufzuweisen , der Chef der National⸗Bibliothek in . Delisle hat angeordnet, daß die Doętrinale - Ausgaben der National ⸗Bibliothek in den Katalogen unter stetem an auf diese Bibliographie der Gesellschaft aufgeführt werden. Auch die Arbeiten, mit denen die einzelnen Gruppen der Gesells ft in Deutschland, Desterreich und der Schweiz beschäftigt 4 nd zunächst biblio⸗ pan hi hh d. h. für * fernere wissenschaftliche Thätigkeit grund egende Arbeiten. Diese Hestrebungen werden jeßt gekrönt durch das von der Gesellschaft seit e . Zeit geplante, nunmehr, wie die Nachrichten aus dem Buchhandel“ berichten, in Arbeit ge⸗ nommene bibliographische Verzeichniß und die Inhaltsangabe der Werke, Aufsätze und behördlichen Verordnungen jur deutschen Erziehungs⸗ und Unterrichtswissenschaft, nebst Mittheilungen über Lehrmittel, das unter dem Titel: Das gesammte deutsche Erziehungs⸗ und Unterrichtswesen in den Ländern deutscher Zunge“ demnäͤchst zu erschelnen beginnt und das Materigl le eines Jahres in 12 enggedruckten Monatsheften zu je 4 bis 6 Bogen umfassen wird. Wie umfangreich das Unternehmen sich gestalten wird, läßt sich am

alb der Monumenta Germaniae

besten erkennen aus einer Anzahl der Stichworte, unter die das Materia

des demnächst erscheinenden ersten Heftes gruppiert ist: Unterrichts fächer, alle irrer i rar fn . inet 6 Dorfschule, Fortbildungs⸗, Fach⸗ und Spezialschulen. Militär- ildungswesen, Frauenbildung, Geschichte und System der Pädagogik, die verschiedenen Arten der Erziehung, Gesundheitspflegs, 2. arganisation und ⸗Verwaltung, Schulunterhaltung, Eau e., Jugendschriften u. s. w. Es wird somit ein Na ,. ge⸗ chaffen, wie es in solcher Ausdehnung weder innerhalb des Gebiets der Wissenschaft von Erziehung und Unterricht noch überhaupt inner⸗ halb irgend eines wissenschaftlichen Gebiets existiert. Sollen aber die Absichten der Gesellschaft verwirklicht werden, so ist die fördernde Theilnahme weitester Kreise nöthig. Sie richtet daher an alle die⸗ eigen die auf dem weiten Gebiete von Unterricht und Erziehun iterarisch produzieren, die Bitte, bewirken zu wollen, daß die 66 schaft in den Besitz dieser , ,, elange. Ebenso werden die Behörden gebeten, ihre meistens nicht n Cen del erscheinenden, Unterricht und Erziehung betreffenden Veröffentlichungen an die Ge— schäftsstelle des Unternehmens (Berlin 8sW., Lindenstraße 43) zu Händen dez Herrn Profeßsors Dr. Karl Kehrbach, der auch bei 3. n. der Gesellschaft die Oberleitung übernommen hat, enden.

Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Absperrungs⸗ Maßregeln. . .

Türkei.

Zufolge Beschlusses des internationalen Gesundheitsraths in Konstantinopel unterliegen alle Herkünfte von Alexandrien und Um gebung vom 5. 8. M. ab in den Lazarethen von Beirut und Clazomenä einer fünftägigen. Quarantäne nebst Desinfektion. Dampfer und Fahrzeuge mit Pilgern müssen, um in Diedda landen zu dürfen, sich im Lazareth von El,For einer zehntägigen Quarantäne unterwerfen. (Vergl. auch R. Anz.“ Nr. 98 vom 24. v. Mts. )

Verkehrs⸗Anstalten.

Vom 15. Mai ab wird das Meistgewicht der Postpackete im Verkehr mit. Griechenland (in den ö zur griechischen Postverwaltung) ohne Erhöhung der bisherigen Taxen von 3 7 auf 5 kg ausgedehnt, mithin auf die gleiche Gewichtsgrenze, wel e. bereits für den durch die Agenturen des „Oesterreichischen Lloyd“ in Griechenland vermittelten Postpacketverkehr zugelassen war.

In Nauen beabsichtigt die Aktiengesellschaft - Osthavelländische Krelseisenbahnen“ eine Verlängerung der Kleinbahn Nauen — Ketzin nach Nordosten durch Herstellung der Linie Nauen — Oranienburg und nach Südosten durch die Linie Ketzin — Wildpark. Daß geplante Unternehmen scheint gesichert.

Osterode i. Ostpr., 13. Mai. Die Betriebsstörung auf der Eisenbahnstrecke Osterode i. O stpr. —Kraplau ißst ö be⸗ seitigt. (Vgl. Nr 111 d. Bl.

Dresden, 15. Mai. (W. T. B.) Der Verkehr am Elb⸗ quai, Dresden ⸗Altstadt, ist wieder aufgenommen.

London, 13. Mai. (W. T. B.) Der Uniondampfer »Athenian ist heute auf der Ausreise von Madeira abgegangen. — 463 Mai. (W. T,. B.). Der Uniondampfer Mor! ist am 13. Mai auf der Ausreise in Kapstadt angekommen. Der Castle⸗ Dampfer Roslin Castle“ ist am 15. Mai auf der Heimreise von Kap stadt abgegangen.

Paris, 13. Mai. (W. T. B.) Der Bericht der Prüfungs— kommission für den Entwurf eines Kanals vom Atlantischen Ozean nach dem Mittelmeer erklärt, daß der Kanal für den Handel und die allgemeine Schiffahrt fast nutzlos sein würde und daß das jährliche Defizit bei einem Kostenvoranschlag von ungefähr 3 Milliarden Franes mindestens 75 Millionen Francs betragen würde. Das Projekt sei des halb , .

Rotterdam, 13. Mai. (W. T. B.) Nieder ländisch⸗ Am erikanische Dampfschiffahrts⸗Gesellschaft. Der Dampfer Maasdam “ ist heute Vormittag in Rotterdam angekommen.

— 14. Mai. (W. T. B.) Der Dampfer ‚Veendam ist heute früh von Rotter dam abgegangen.

Theater und Mustk.

Königliches Opernhaus.

In Meperbeer's Oper Die Hugenotten“ eröffnete gestern Herr Pauwels von der niederländischen Oper in Amsterdam als Raoul ein auf Engagement abzielendes Gastspiel. Dem Sänger ging ein nicht unbeträchtlicher Ruf voraus, und das volle Haus zeigte, daß man seinem ersten hiesigen Auftreten mit recht hochgespannten Erwartungen entgegensah. Diesen Erwartungen hat Herr Pauwels, insoweit man in ihm einen Heldentenor er—⸗ hofft hatte, leider nicht entsprechen können: dem die größten Stimm ⸗ mittel erfordernden Raum war das Organ nicht gewachsen; der Wohl- laut seiner Mittellage drang durch die Tonmassen des Orchesters nur wie gedämpft aus weiter Ferne hindurch, in der Höhe klang es gepreßt und wegen der offenbaren Kraftanstrengung reizlos. Auch Erscheinung und Spiel des Gastes ließen ihn nicht als für das hergische

ach geeignet erscheinen. Besser gelangen ihm die lvrischen

tellen seiner Partie; namentlich waren die hier angewendeten Kopftöne schön und einschmeichelnd, sodaß sich das Publikum nach der großen Liebesseene am Schluß des vierten Akts für seine Leistung mehr erwärmen konnte. Im übrigen verlief die Aufführung unter Kapellmeister Dr. Muck's Leitung glaͤnzend. Die einheimischen Künstler Herr Bulß (Nevers). Herr Krolop (St. Bris), Fräulein Reink (Valentine), Herr Mödlinger (Marcel). Fräulein Dietrich

(Page), Herr Naval (Bois Rosé)] ernteten sämmtlich lebhaften Beifall

bei offener Scene, namentlich Frau Herzog, die nach ihrer großen, tadellos ausgeführten Kolorgturarie nur durch das Hausgesetz ver⸗ hindert war, den endlosen Dacaporufen Folge zu leisten.

ᷣ . Konzerte.

Am Mittwoch fand im Saal Bechstein der 11. Schüler Vortragsabend des Konservatoriums Klindworth⸗ Scharwenka statt. Das Programm wies mehrere Novitäten auf und beanspruchte zugleich durch das erste , . Erscheinen eines aus Schülern und Schülerinnen der Anstalt zusammengesetzten Orchesters Interesse. Eing den Titel „Flgrilegium secundum tragende, aus drei Theilen bestehende Orchester Suite von Georg a. der etwa fünfzig Jahre vor J. Seb. Bach starb und diesem in Bezug auf Gedankentiefe des Inhalts und Größe der Formgesta 3 nahe kommt, führte das aus etwa 30 Mit-

liedern bestehende Orchester unter seinem Direktor, rn .

apellmeister M. Grüneberg ganz vortrefflich aus. Ein gleichen Lob gebührt der Wiedergabe einer Serenade von Mozart. Die in dem Orchester mitwirkenden zehn jungen Violinistinnen, Schülerinnen des Herrn ,, Zajie, ließen sich sodann in noch auch meist wobl gelungenen Soloborträgen hören. Ginen welteren Antheil an dem Vortragg⸗ abend nahmen die Clevinnen der Frau Amalie Joachim, von denen eine jede, abgefehen von einer gewissen Befangenheit, nach Maßgabe der Zeitdauer des Unterrichts, erfreuliche Beweise der ausgezeichneten Methode in Reinheit der Intonation und . Aussprache er⸗ fennen ließ. Schließlich verdienen noch die Klavpierporträge der Elepinnen des Professors Klindworth und der Herren Berger und Mayer Mahr mit Anerkennung erwähnt zu werden.

In Begleitung des am Sonntag zum ersten Mal im Residenz⸗ Theater zur ö gelangenden Schwanks Villa Beaumignard n . . j gi fn zen 29 , ö ete Vermischte Anzeigen“, ereits im vorigen Ja mit Erfolg 8 r wurde. hre

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