ing 'alter . en. In de

inn . für die Betriebsabgabe.

ö taatssekretär des Reichs⸗-Schatzamts Dr. Graf von

Po sadowsty-⸗Wehner: .

Ich habe vorhin den Aukführungen des Herrn Abg. Müller (Fulda) von melnem Platze nicht ganz folgen können; ich halte es aber füt wesentlich, daß wir uns vollkommen einigen über die Inter⸗ pretation, welche dieser Bestimmung zu geben ist. Ich bitte den Herrn Abg. Müller (Fulda) um eine Aufklärung, ob meine Auffassung seineg Antrags die zutreffende ist, daß nämlich zunächst aus den 200 gedeckt werden soll das Kontingent der neuen Melassefabriken im ersten Jahre, daß dann im zweilen Jahre die neuen Melassefabriken aus diesem 2 Prozent Fonds nur die Hälfte des Kontingents bekommen sollen und die andere Hälfte aus dem 17 Millionen · Kontingent, und daß diese Fabriken schließlich im dritten Jahre nur ihr Kontingent bekommen aus dem 17 Millionen ⸗Gesammtkontingent, sodaß also die 20 zur Verfügung stehen, um neuentstandenen Fabriken die Mõg⸗ lichkeit zu gewähren, gleich im ersten Jahre das ganze Kontingent außerhalb des Gesammtkontingentg von 17 Millionen zu erhalten, und im zweiten Jahre je zur Hälfte aus dem 2 Prozent · Fonds und dem Gesammtkontingent. Abg. Müller⸗Falda bhestätigt die Auffassung des Staatssekretärs

die seini ne. . . R (chter: Wir wollen die gleichmäßige Behandlung des

uckerg, gleichviel, ob er aus Melasse hergestellt ist oder Rohzucker ist. * diesem Standpunkt aus haben wir uns dagegen verwahrt, daß die Melasseproduktion bei der Kontingentierung ungünstiger hehandelt wird. Graf Schwerin wollte in der zweiten Lesung den Melassegucker vor dem anderen begünstigen: das ist abgelebnt gegen wenige Stimmen der Rechten, und jetzt wird eine Mehrheit dafür stimmen, allerdings in beschränttem Umfange. Wenn Herr Paasche konsequent wäre, müßte er nicht nur sür die neu zu errichtenden Melasseentzuckerungsanstalten die Hälfte des Kontingents aus diesen 20/0 nehmen, sondern auch für die neu entstehenden Rohzuckerfabriken. Es kommt jetzt darauf an, alle Interessentengruppen mit einander in Harmonie zu bringen; ob die Sache folgerichtig ist oder nicht, das Gesen kommt auf Grund

dieser Vertheilung zu stande. -. ö S0 wird mit dem Antrag Müller-Fulda angenommen.

Die I§ 82 und 83 (Uebergangs⸗ und chlußbestimmungen) werden genehmigt. .

3 S4 bestimmt, daß die Vorschriften des zweiten und dritten Theils des Gesetzes k die Betriebsabgabe und die Ausfuhrzuschüsse) mit dem 31. Juli 1903 außer Kraft

.

. Graf von Carmer (d. kons. ): Diese Bestimmung müßte gestrichen werden, weil sie die Industrie beunruhigt. Wir wollen doch Alle die Beseitigung der Prämien; es wird aber der Regierung die Waffe genoinmen, auf die anderen Staaten einzuwirken, wenn die Prämien 1993 fortfallen.

S4 wird gestrichen.

‚Urtikel II bestimmt, daß die Zuckersteuer von 18 auf 21 S erhöht werden soll.

Die Abgg. Meyer⸗Danzig (Rp.) und Richter beantragen, die Zuckersteuer auf 20 6 y

Abg. Richter meint, daß aug den Einnahmen aus der Betriebs⸗ steuer und der besonderen Zuschlagssteuer und einer Zuckersteuer von 20 ½ alles gedeckt werden könne, was an Prämien gezahlt werden folle. Es sei nicht nothwendig, darüber hinaus noch die Konsumenten zu belasten.

Staatssekretär des Reichs⸗Schatzamts Dr. Graf von Posadowsky⸗Wehner:

Meine Herren! Ich kann nur bitten, den Antrag der Herren Abgg. Richter und Meyer abzulehnen; die Vorlage sah bekanntlich vor, daß der Betrag, der bisher an Prämien aus der Konsumabgabe bezahlt ist, dem Reich zufließen soll. Das ist durch Ihre Beschlüsse schon unmöglich geworden. Es kann aber nicht die Absicht der Freunde des Gesetzes sein, daß das Reich aus dem Ertrag der bisherigen Konsumsteuer noch mehr zahlen soll, wie es bisher an Prämien gezahlt hat. (Sehr richtig) Wenn aber dieser Antrag angenommen würde, möchte dieser Fall eintreten, und, meine Herren, wir müssen doch Rücksicht darauf nehmen, daß das Gesetz noch eine zweite gesetzgebende Instanz zu passieren hat, das ist der Bundesrath, wo selbstverständlich die Einzelstaaten die Finanzfrage sehr eingehend prüfen werden. Ich kann Sie deshalb nur bitten, den Antrag Richter ⸗Meyer (Danzig) abzulehnen und es bei der Konsumabgabe von 21 M zu belassen.

Abg. Meyer ⸗ Danzig hält es nicht für zweckmäßig, im Interesse der Zuckerindustrie die Konsumenten zu belasten. Es würde bei ö. „S Zuckersteuer eine Mehreinnahme von 6 Milltonen Mark eintreten.

Abg. Freiherr von Stumm (Rp.): Eine solche Mehreinnahme

würde ih nicht für ein Unglück halten.

Abg. von 6 (Rp.): Die Zuckersteuer würde die Land. wirtbschaft auch belasten, und es kann doch nicht beabsichtigt sein, auf Kosten der Landwirthschaft die Reichskasse zu füllen.

Staatssekretär des Reichs⸗Schatzamts Dr. Graf von Posadowsky⸗Wehner:

Meine Herren! Ich kann diese Berechnung durchaus nicht als richtig anerkennen. Ich bitte zunächst, sich zu erinnern, daß, alt seiner Zeit — ich hatte damals noch nicht die Ehre, dieses Amt zu bekleiden — in der Militärkommission über die Deckung der Mittel der Militärvorlage berathen wurde, ausdrücklich der Fortfall der Zuckerprämie vom Jahre 1897 mit in Rechnung gestellt wurde (Sehr wahr! in der Mitte), und daß dadurch doch die verbündeten Regierungen auf diese Einnahme ein ius quaesitum erwarben. Außerdem war in der Vorlage ausdrücklich festgestellt, daß der ganze Betrag der Prämie, der aus dem bisherigen Ertrag der Zuckersteuner bejahlt wird, dem Reiche ver bleiben solle. Nun ist ausgerechnet, wir würden auch nach den Abänderungen der Vorlage noch einen Vortheil haben. Ich muß bas bestrelten. Wenn elne Prämie von 250 S beschlossen ist und keine erhöhte Raffinationgprämlen, so müßte das Reich bei 20 Æ Konsumabgabe trotz der Einnahme aut der Betriebssteuer wahrscheinlich noch 16000 000 aut dem bisherigen Betrag der Zuckersteuer zuschleßen. Wir haben allerdings im letzten Jahre an Prämien 17 Millionen bejahlt. Hierzu kommt die Konsequenz det Antrags Müller (Fulda), der doch niemlich 1 Million erfordert, aber mit steigendem Gesammtkontingent allmählich erheblich mehr er—

fordern kann. Hierzu tritt die Möglichkeit, ja Wahrscheinlichkeit, daß in Zukunft mehr Raffinade wie bisher jur Ausfuhr gelangt, also dag Reich die hieraug folgende Steigerung der Ausfuhrprämie

zu tragen hat. Eg kann aber nicht die Absicht des hohen Hauset gewesen sein, das Reich finanziell ungünstiger zu stellen, als es bisher gestanden hat. Wenn die verbündeten Regierungen mit dieser

Grletzezvorlage sich einverflanden erklären sollen, so bringen sie schon!

urch vag Gesct

von 1891 haben, ein erhebliches finanzielles Opfer. im Intereffe der Landwirthschaft. Ich bitte Sie aber, auch die Finanzen des Reichs im Auge zu haben und den Bogen nicht zu straff zu spannen, denn die Vorlage muß noch die Instanz des Bundesraths

passieren.

2 a . ke ei FRleinigkeit ; ist doch keine Klein ĩ ehen nl fortfallen, und die Reichskasse sollte den Vortheil

. n die Prämien fortgezahlt werden, so ist 1 ,. . Mehrbelastung des Konsums zu felgern. Die Einnahnien betragen aus der Erhöhung der Konsum—⸗ abgabe 12 Millionen und aus der Betriebs abgabe 2 Millionen. Die Kommisston hatte 21 M beschlossen ohne Betriebzabgabe und bei einer Prämie von 3 . Infolge dessen kann jetzt eine Ermäßigung des Steuersatzes eintreten.

Staatssekretär des Reichs⸗Schatzamts Dr. Graf von Posadowsky⸗Wehner: .

Der Herr Abgeordnete Richter hat bei seiner Berechnung, wenn ich ibm richtig habe folgen können, nur Rohzucker aber nicht Raffinade zu Grunde gelegt. Die Konsumwaare ist aber doch entscheidend. Ferner hat der Herr Abgeordnete Richter bei seiner Rechnung ver⸗ gessen, daß das Reich bei der jetzigen Normierung der Prämien und namentlich bei der Erhöhung der Raffinade-Prämien doch noch immer das Risiko trägt, daß durch die bessere Stellung der Raffinade die Ausfuhr von Raffinade steigt gegenüber der Ausfuhr von Rohzucker. Nach einer Statistik, die ich heute Morgen gesehen habe — ich habe die Zahlen noch nicht verifizieren können —, hat im letzten Jahre die Ausfuhr von Raffinade fast ebenso viel betragen, wie die Ausfuhr von Rohzacker. Also ist es sehr wahrscheinlich — und das wäre ja eine sehr erfreuliche Erscheinung — daß in Zukunft mehr Raffinade ausgeführt wird als bisher. Und dann, meine Herren, ist doch unzweifelhaft die Ab⸗ sicht des hohen Hauses bei der Berathung des Gesetzes gewesen, daß auch die Einnahmen aus dem steigenden Konsum dem Relche ver bleiben. Ich glaube nicht, daß das hohe Haus die Absicht gehabt hat, das Reich auf den Ertrag der Zuckersteuer, den es jetzt be⸗ zieht, dauernd festzulegen. Ich kann also unter diesen Verhält⸗ nissen nur dringend bitten, es bei der Konsumabgabe von 21 S zu belassen. Die Differenz ist für das Reich nicht unwesentlich; und ich halte es für eine arge Uebertreibung, daß der Konsum durch diese Erhöhung der Verbrauchzabgabe irgendwie zurückgehen sollte. Es handelt sich um 25 Pfennig für das Pfund Zucker, der doch mehr ein Genußmittel der wohlhabenderen Kreise ist; deshalb fällt jene Preiserhöhung auch weniger auf die ärmeren Klassen der arbeitenden Bevölkerung. .

Die Steuer in Höhe von 20 ½ wird in namentlicher Ab⸗ stimmung mit 154 gegen 119 Stimmen beschlossen.

Zu Art. III und IV beantragt

bg. Dr. Paasche einen Zusatz, wonach die nachweislich vor dem 14. Mai zur Lieferung vor dem 1. August 1896 verkauften Zucker⸗ mengen zum alten Steuersatz abgefertigt werden sollen. Es seien ihm verschiedentlich Depeschen zugegangen, in denen man sich über schwere Schädigungen beklage.

Staatssekretär des Reichs⸗Schatzamts Dr. Graf von Posadowsky⸗Wehner:

Meine Herren! Ich habe auch in dieser Richtung vielleicht noch mehr Depeschen bekommen, als der Herr Abg. Dr. Paasche; die Depeschengebühr beträgt aber wesentlich weniger als der Verlust der Reichskasse betragen würde, der eventuell eintritt, wenn Sie den An— trag Paasche annehmen. Seit sechs Monaten wird über die Zuckersteuer verhandelt; es ist längst bekannt geworden, daß die Konsumabgabe erhöht werden soll, und es ist auch bekannt, daß bei solchen Vorlagen im letzten Augenblick in der Regel noch ein Sperrgesetz gemacht wird. Ich habe die Ueberzeugung, daß alle die Verträge, die in den letzten Monaten abgeschlossen sind, eine Klausel enthalten dahin gehend, daß, falls die Konsumsteuer erhöht wird, der Verkäufer auch die erhöhte Konsumabgabe zu tragen hat. (Sehr richtig! rechts). Allerdings mag es für Käufer von Raffinade ein sehr gewinnbringendes Geschäft sein, ju offerieren: der Zucker ist jetzt noch billig, nun kaufe noch möglichst viel, ehe die erhöhte Konsumabgabe kommt. Wenigstens, meine Herren, müßte man diesen Antrag auf Konsumwaare beschränken, und der erhöhte Steuersatz wäre dann einzufordern, wenn in dem Vertrage argdrücklich vereinbart ist, daß der Verkäufer die erhöhte Konsumabgabe tragen muß, wenn eine solche bis zur Abwickelung des Geschäfts ge— setzlich eintritt. Würden Sie eine solche Bestimmung nicht auf⸗ nehmen, so würde der Verkäufer, der mit dem Risiko verkauft hat, daß schon vor Abwickelung des Geschäfts die erhöhte Konsumabgabe eingefordert werden kann, einen unverdienten Gewinn machen und das Reich unter Umständen Millionen verlieren.

Abg. Dr. Paasche schlägt vor, solche Lieferungen zum alten Steuersatze abzufertigen, welche nachweißlich ohne Vorbehalt vor dem 14. Mai abgeschlossen seien. .

Nachdem noch Abg. Gamp (Rp.) ben Antrag vertheidigt hat, wird derselbe gegen die Stimmen der Nationalliberalen und einiger Konservativen abgelehnt.

Es folgt die Berathung der Resolution des Abg. Dr. Pichler (gJentr.) und Genossen:

„Die verbündeten Regierungen zu ersuchen, mit aller Ent- schiedenbelt dahin zu wirken, daß durch internatlonale Vereinbarungen eine Beseitigung der Ausfuhrvergütungen für Zucker in thunlichster Baͤlde der g ne werde.

Dieselbe wird einstimmig angenommen.

n namentlicher Abstimmung wird darauf über das Gese

im Ganzen abgestimmt und dasselbe mit 144 gegen 1 Stimmen angenommen.

Schluß if. Uhr. Nächsie Sitzung Montag 1 Uhr

(Militär vorlage).

ĩ 6 öhung der Verbrauchsabgabe um i n, hel einem Lebensmittel. Die

Preusischer Landtag. Haus der Abgeordneten. 72. Sitzung vom 165. Mai 1896.

Zur dritten Berathung steht der Gesetzent wurf, be—⸗ treffend die Gewährung von . an Re⸗ ,, Danach sollen die in dem Gesetz,

etreffend die Umzugskosten der Staatsbeamten, enthaltenen Bestimmungen über die Gewährung von y, an die im . , taatsdienst au n, , er, wee. ten Assessoren und Näthe auf die im höheren Staats . außeretata maß beschäftigien Reglerunge⸗Baumeister Anwendung finden, sewei ihnen die Aussicht auf dauernde Verwendung augbrůcklich er · õffne

ffnet ist.

e Aba

beantragen, die Worte

Ueber den Beginn de

Finanz ⸗Minister Or. Miquel:

Meine Herren! Ich bitte Sie, den Antrag des Herrn Abg. Rickert abzulehnen und zwar aus folgenden Gründen: Sie würden, wenn Sie diesen Antrag annehmen, ganz disparate Verhäͤltuisse gleich. machen, und daß ist in der Gesetzgebung wie überhaupt im mensch. lichen Leben der allergrößte Fehler. Die Assessoren sind fest ange. stellte Beamte; sie können aus dem Dienst nur wieder entfernt werden auf Grund eines Disziplinarverfahrenz. Bei den Assessoren wird es sehr selten zweifelhaft sein, ob sie dauernd beschäftigt werden oder nicht dauernd. Es wird fast nie vorkommen, daß ein Assessor, der bereitz zu festen Remunerationen gekommen ist, nicht dauernd beschäftigt würde. Da ist kaum ein Fall, der irgendwie zweifelhaft sein kann. Der Assessor ist verpflichtet, dem Staat während der ganzen Zeit seinet Assessorenthums umsonst zu dienen; der Baumeister dagegen bekommt, wenn er wirklich beschäftigt wird, sofort eine entsprechende Remune— ration. Der Baumeister kann jederzeit entlassen werden nicht bloß, sondern er selbst ist in der Lage, wenn er anderweite Beschäftigung findet, jedesmal Urlaub vom Staat zu bekommen; er kann sich jeder Zeit entgeltlich anderswo beschäftigen. Solche Verhälinisse können Sie garnicht miteinander vergleichen; ja, ich bin der Meinung, daß Sie die Lage der Baumeister eher verschlechtern als verbessern durch den betreffenden Antrag.

Wir haben leider in unserer ganzen preußischen Staatsverwal⸗ tung, nicht so sehr in der neueren Zeit — aber seit Jahrzehnten einen schweren Fehler dadurch begangen, daß wir nicht bloß in diesem Ressort, sondern in einer Anzahl anderer Ressorts ohne Rücksicht auf den dauernden Bedarf, ohne ihn sich klar zu vergegenwärtigen und festzustellen, Anwärter und Beamte aller Art in einer Ueberzahl an⸗ genommen haben, die die Carrisre, das Avancement verschlechtert, Tann Klagen über mangelhaftes Avancement und infolge dessen Un— zufriedenheit hervorrief. Das Drängen auf Vermehrung etatsmäßiger Stellen, das von diesen Beamtenkreisen dann ausgeht, ist ganz natür⸗ lich und berechtigt, kann aber meistens in der gewünschten Weise nicht erfüllt werden. Der Staat kann ebensowenig wie ein Privatmann jeden Mann in seinen Dienst aufnehmen, der sich bei ihm meldet. Wir haben in der Forstverwaltung jetzt bedenkliche Zustände aus dem eben bezeichneten Grunde, in der Zollverwaltung noch schlimmere. Wenn wir einmal später dazu kommen, die gesammten Verhältnisse unserer Beamtenschaft hier uns zu vergegenwärtigen, dann wird dem Landtag das noch klarer werden. Aehnlich liegt ja die Frage, die jetzt entschieden ist bei dem berühmten 5 8, bei dem Assessoren⸗ paragraphen. Bei den Baumeistern, könnte man ja sagen, wären die Uebelstände vielleicht noch geringer, weil sie angestellt werden mit der ausdrücklichen Erklärung, daß sie keine Aussicht haben, definltiv im Staatsdienst zu bleiben. Wenn aber jemand längere Zeit im Staatsdienst beschäftigt ist, so ist es ganz natürlich, daß er dlese ihm mitgetheilte Erklärung allmählich vergißt und nun sich gekränkt und benachtheiligt fühlt, wenn er nicht etatsmäßig an⸗ gestellt wird.

Wenn Sie nun wie bei jedem Assessor — bei dem wird die Sache sehr leicht sein — hier nach dem § 3 des Gesetzes über die Umzugekosten eine gemeinschaftliche Entscheidung des Ressort⸗ Ministers und des Finanz ⸗Ministers erfordern, ob der Mann dauernd beschäftigt ist oder nicht, so wird naturgemäß die Frage im einzelnen Falle sehr genau geprüft werden müssen, und der Finanz ⸗Minister wird häufig große Zweifel finden, ob der Mann dauernd im Staatsdienst beschäftigt werden wird. Er wird diese dauernde Beschäftigung häufig ablehnen und sagen müssen: darüber kann ich mir noch kein Urtheil bilden. Ich glaube, wenn Sie die Bestimmung so fassen, wie nach dem Antrage des Abg. Rickert, würden die Fälle, wo die Umzugskosten gewährt werden, seltener werden als heute und nach der Regierungsvorlage, aber sie bringen jedenfalls einen unklaren Zustand beivor; denn wenn wir den Antrag des Abg. Rickert annehmen, würde in der Gewährung von solchen Umzugk⸗ kosten zugleich die Erklärung liegen seitens der Staatsregierung: daß nun der Mann dauernd beschäftigt werde, und daraus ein natürlicher An⸗ spruch entstehen, demnächst in eine etatsmäßige Stelle einzurücken. Ich möchte daher die Herren, nachdem wir auch schon bisber die Rechtswirkung, die aus diesen Bestimmungen entstanden ist, als zweifelhaft erkannt haben, sogar darüber Prozesse entstanden sind, nachdem, um dies zu vermeiden und völlige Klarstellung für beide Theile hervorzurufen, die Regierungsvorlage so gefaßt ist, wie sie ge⸗ faßt ist, — dringend bitten, den Antrag Rickert auch im Interesse der Baumeister selbst abzulehnen.

Abg. Wallkbrecht (ul.): Die Ausführungen des Ministers verstehe ich nicht. Auch die Assefforen bekommen Urlaub. Es ist absolut nothwendig, eine Anzahl Baumeister zur Verfügung zu haben, namentlich bei den Gifenbahnbauten. Es sind Baumeister zehn Jahre lang beschäftigt, obne daß sie angestellt werden. i dohmann hat ung ja neulich einen Fall angesübrt, wo ein Baumeister seit elf Jahren beschäftigt ist, und zwar ganz selbständig auf dem wichtigen Poften eines AÄböheilungs ⸗Baumeisters. Und die Leute sollen ni t einmal fest angestellt sein. Der dauernde Bedarf! Denten Sie, wir wollen bauen und haben keine Baumeister! Bei solcher Behandlung werden sich die Leute nicht dazu drängen. Nehmen Sie den Antrag an, damit Gerechtigkeit walte!

Finanx Minister Dr. Miquel: —

Meine Herren! Ich möchte daz hohe Haus bitten, die Frage/ wieviel etatsmäßige Stellen wir jweckmäßig für die Baumeister schaffen, mit der hier vorliegenden Frage nicht in Konnex zu bringen; dag sind Fragen, die gar nichts mit einander zu thun haben. Cs kann ja sein, daß man nach sorgfältlgen Ermittelungen dahin gelangt, daß vie etatsmäßigen Baumeisterstellen zu vermehren sind, wenn man mit einiger Sicherheit übersehen kann, daß man sie dauernd beschäftigen kann. Es könnte sein, daß die Beschwerde begründet ist daß in dieser Bejiehung in der Vergangenheit etwas karg verfahren ist. Das hat aber mit dieser Frage nicht dag geringste zu thun; denn wir haben es hier eben nur mit nicht etatsmäßlg angestellten Reglerungg⸗Baumeistern zu thun. Ich möchte bitten, die Fragen aub⸗ elnanderzuhalten und sich nicht dadurch, daß man vielleicht glaubt, man hätte bis, dahin zu sehr in der Kreilerung fester etatzmäßiger Stellen gekargt, verleiten zu lassen, den Antrag des Herrn Abg. Rickert degwegen für berechtigt zu halten.

Der Herr Vorredner sagt: die Assessoren bekommen auch urlaub. Die Assessoren der allgemeinen Verwaltung bekommen aber keinen

Urlaub, um sich andergwo Erwerb ju beschaffen. Wenn sie urlaub bekommen, so geschleht es wesentlich ju ihrer eigenen Auzblldung, wenn man

verschaffen· existiert

5 mne Insttut

während seiner Assessorzeit sich eine einträgliche Nebenbeschäftigung zu nicht. (Widerspruch) — Nein, ich kenne solche Fälle nicht. Die Baumeister können jeder⸗ zeit austreten und eine Privatthätigkeit annehmen; es wird ihnen nicht verschränkt werden. Schon daraus geht hervor, daß die Lage hier eine ganz andere ist. Aber für mich ist das nicht entscheidend; für mich ist entscheidend, daß der Assessor, der bereits dahin gekommen ist, feste Remunerationen und Diäten zu be⸗ kommen, dauernd im Staatsdienst verbleibt, und das ist eine Frage, die sehr leicht zu entscheiden ist. Aber fär die Baumeister wird die Sache oft im höchsten Grade zweifelhaft sein, da werden sehr leicht Meinungsverschiedenheiten unter den beiden Ministerien vorkommen, und gerade weil in der Gewährung von Umzugskosten nach der Formulierung des Antrages Rickert zugleich die Erklärung liegen würde: der Mann wird nun dauernd beschäftigt, d. h. also, daß eine Anwartschaft auf die etatsmäßige Anstellung entsteht, gerade das finde ich bedenklich. Dadurch wird die Unzufriedenheit unter den Be— theillgten erst recht groß werden, wenn sie nun nicht nach kurzer Zeit eine etatsmäßige Anstellung bekommen. Wir werden das Gegentheil erreichen von dem, was die Herren erreichen wollen.

Abg. Krawinkel (nl) spricht sich für den Antrag Rickert aus.

Abg. Rickert: Es sieht so aus, als oh es sich hier um eine Kardinalfrage handle. Ich verstehe nicht, wie sich der Finanz. Minister fo ins Zeug legen kann. Wollen Sie Rache an den Beamten üben, wenn wir einen Ihnen unangenehmen Antrag annehmen? Oder haben Sie den Hintergedanken, alle die Ban e fer los zu werden? Der EisenbahnMinister hat ung gesagt, es könne nicht schneller ge⸗ baut werden, weil das technische Personal fehle. An der Handelskammer in Breslau ist schan seit 15 Jahren ein beurlaubter Assessor be⸗

schäftigt.

Finanz⸗Minister Or. Miquel:

Meine Herren! Die Frage ist für mich keine Finanzfrage, aber es ist eine verkehrte Behandlung, indem man ungleiche Verhältnisse gleich behandeln will. Ich bin davon durchdrungen, daß Sie mit dieser Bestimmung den Baumeistern keineswegs einen Gefallen thun werden, sondern daß das gerade Gegentheil von dem eintreten wird, was die Herren wollen.

Davon kann ja nicht die Rede sein, daß, wenn Sie den Antrag Rickert annehmen, ein Minister auf den Gedanken kommen könnte, Rache zu üben an den Baumeistern. Das ist wirklich eine Idee, die man nicht zu widerlegen braucht.

Der Herr Ahg. Rickert sagt: ich verstehe den Finanz⸗Minister gar nicht. Das ist richtig: er versteht eben die Sache nicht. (Heiter keit rechts) Ich würde es garnicht für ein kapitales Unglück halten, wenn der Antrag angenommen würde. ‚Die Neigung, ein Ressort und dessen Beamte zu vergleichen mit den ganz verschiedenen Verhältnissen eines anderen Ressorts, wächst ja überhaupt; aber, meine Herren, wir dürfen das nicht aufkommen lassen. Wir haben es hier schon erlebt, daß es als vollständig selbstverständlich hingestellt wurde, daß die Lehrer an den höheren Schulen den Richtern gleichgestellt werden müßten; man hat dabei aber nicht an die großen Verschiedenheiten gedacht, die in den ganzen Verhältnissen der Vorbildung, der Vorbereitungszeit, in der Art der Beschäftigung, der Ferienfrage und vielen anderen Fragen liegen. Diese mechanische Gleichstelung, daß die Baumeister sagen: wir wollen in allen diesen Dingen so behandelt werden, wie die Assessoren der allgemeinen Verwaltung, ist an sich unrichtig; wir können es in den Konsequenzen auch nicht durchführen. Da frage ich: sind die Verschiedenheiten, wie sie sich entwickelt haben, vorhanden oder nicht vorhanden?

Mein verehrter Herr Kollege, der neben mir sitzt, sagt mir so⸗ eben: wenn wir in jedem einzelnen Falle sorgfältig prüfen würden: ist nun gewiß, daß der junge Baumeister dauernd beschäftigt wird im Staatsdienst? — dann werden wir ja natürlich viel vorsichtiger sein müssen, um so mehr, als, wenn wir die Erklärung abgeben, damit geradezu eine Art Anwartschaft auf die demnächstige etatsmäßige An⸗ stellung entsteht. Das ist der Grund, warum ich sage, daß Sie den Baumeistern wahrscheinlich mehr schaden, als Sie ihnen Vortheile gewähren, wenn Sie den Antrag Rickert annehmen.

Minister der öffentlichen Arbeiten Thielen:

Ich bitte, den Ausführungen des Herrn Finanz⸗Ministers noch einige Worte hinzufügen zu dürfen, um meinerseits noch ein Moment hineinzutragen dafür, daß dieser Antrag nicht im Interesse der Re⸗ gierungs · Baumeister ist.

Meine Herren, jetzt haben wir nicht danach gefragt, ob die Re⸗ gierungs⸗Baumeister sländig beschäftigt wären oder nicht, sondern wir haben ihnen von Anfang an fixierte Diäten gegeben, die wir prä—⸗ numerando gezahlt haben. Wenn wir jetzt danach fragen wollen in jedem einzelnen Fall: wirst Du ständig bei⸗ behalten oder nicht, so wird dieses Verfahren nicht mehr möglich sein, sondern dann werden die Regierungs ⸗Bau⸗ meister auch in dieser Beziehung gleichgestellt werden müssen einmal den Assessoren der allgemeinen Verwaltung und zweitens den Bau⸗ meistern der Bauverwaltung.

Meine Herren, die dritte Konsequenz ist die: jetzt haben wir den Regierungs⸗Baumeistern von der Staatz. Eisenbahnverwaltung vom ersten Tage ab ziemlich hohe Diäten gegeben; die Assessoren der all⸗ gemeinen Verwaltung bekommen erst nach vielen Jahren Diäten. Meine Herren, drängen Sie uns nicht auf diese schematische Ueberein⸗ , und zwar im Interesse der Baumeister selbst! (Bravol rechts.)

Abg. Wallbrecht (n.): Die Assessoren werden schneller fest angestellt und sind dann den Baumeistern voraus.

g. Lohmann beantragt, den Schluß, wie folgt, zu fassen:

soweit ihnen erklärt ift, daß sie dauernde Verwendung finden sollen,

oder sofern sie mehr als drei Jahre ununterbrochen in höherem

Staatedlenst beschäftigt sind.

Finanz ⸗Minister Dr. Miquel:

Meine Herren! Der Herr Antragsteller betheuerte, er will die Baumeister wentgstens nicht besser stellen als die Assessoren; nun bringt er aber gleich;ieitig einen Antrag ein, der entschleden die Bau⸗= meister besser siellt als die Assessoren; denn die Assessoren haben nach drei Jahren noch keineswegs ein Recht auf elne fixierte Remuneratton. Unsere Assessoren in der allgemeinen Verwaltung bekommen setzt eine

ttatsmäßige Anstellung etwa nach 6 Jahren. Wir haben Zeiten ge⸗

habt, wo das 7, 8 Jahre dauerte; wir haben allerdings auch Zeiten gehabt, wo es viel kürjer dauerte. Aber Perloden, wo eine Slcher ⸗ eit der etatgmäßigen Anstellung nach 3 Jahren bereitg vorhanden wat, sind nie dagewesen. Nach 3 Jahren bekommen sie heute nech

Der Gesetzentwurf wird nach der Ablehn ung beider An⸗ . angenommen. ö . 1

. er Nachtrag s⸗Etagt für 1896,97 (Sammlungagebäude für das Pathologische Institut wird ohne Debatte 6 zweiter Les 1 angenommen. .

s folgt die Berathung von Petitionen. . Eine große Anzahl von Petitionen von Eis enbahn⸗ ,, . um Gehaltsaufbesser ung beantragt die Budget⸗ ommission durch Uebergang zur Tagesordnung zu erledigen.

Abg. Rickert hätte die Leberweisung der Peritfonen an die Re— serung zur Erwägung gewünscht, will aber mit Rücksicht auf die Er= lärrungen der Regierung Über eine künftige allgemeine Gehaltgauf— . ö ait feen,

g. Kir Zentr.) beantragt, die Petitionen der

als ß n bd n uffn. ; 6 ö

. g. Dr. Arendt (fr. kons.) schließt sich diesem Antrag an, da die Gehälter bei den heutigen Zeitverhältnissen nicht mehr , seien. Er gebe anheim, die Mittel dazu aus der Konversion mindestens der 403 Stagté papiere zu entnehmen. Allerdings sei die Konversion auch mit wirthschaftlichen Nachtheilen verbunden, aber bei der Ab— messung der Vortheile und Nachtheile müsse auch ins Gewicht fallen, daß daraus die Beamtenagufbesserung möglich sei.

Geheimer Ober ⸗Reglerungs⸗Rath Gerlach bemerkt, daß es . bier um Petitionen von solchen Beamtenkategorien handele, welche erst vor einigen Jahren eine Gehaltserhöhung erhalten hätten. Daher empfehle sich der Uebergang zur Tagesordnung.

Abg. Rickert: Diese. Ecklärung überrascht mich nach den früheren Erklärungen der Minister. Es muß eine allgemeine Auf⸗= besserung stattfinden. Ich meine auch, daß eine Konversion nöthig ist, welche die Mittel ergeben wird, die Gehälter aufzubessern. Wir müssen erklären, daß nicht bestimmte Kategorlen von einen Gehalte⸗ 56 . 5. .

e g. Reichar nl.) und Kir entr. rechen für die ie e. als . ,

g. Lohmann- Hagen meint, daß die Frage der Konversion nicht mit der Aufbesserung der Beamtengebälter verguickt werden dürfe. Diese Aufbesserung müsse in jedem Fall, auch ohne eine Kon—⸗ dersion, stattfinden., Ein UÜnterschied dürfe mit denen, welche vor einigen Jahren im Gehalt aufgebessert seien, nicht gemacht werden.

Abg. Dr. Arendt: Es handelt sich nicht darum, ob der jetzige Zustand eines Staats wie Preußen unwürdig ist, sondern ob wir die erforderlichen Einnahmen für eine Erhöhung der Beamtengehälter haben. Da wir neue Steuern doch wohl nicht einführen wollen, so

bleibt nichts übrig als die Konversion der Staatspapiere, wenn auch ein Theil des Mittelstandes dadurch geschädigt werden sollte. bg. Schmidt Warburg (Zentr.): Die Konverston unserer

Staatspariere kann noch viele Schwierigkeiten machen, und die kleinen Veamten können darauf nicht warten. Dafür n andere Mittel disponibel gemacht werden. Ich denke an die Mehr⸗ einnahmen auß den Eisenbahnen, welche dem Fleiß der Beamten von dem Minister zugeschrieben worden sind. Die Eisenbahneinnahmen . seitdem nicht schlechter geworden; wo Ersparnisse gemacht worden,

ind auch die Mittel für eine Gehastsverbesserung vorhanden. Möge die Regierung die Petitionen, welche wir ihr als Material über—⸗ weisen wollen, auch wirklich berücksichtigen.

Abg. Gothein (fr. Vgg.); Heute sehen wir mit einem Male eine Beamtenfreundlichkeit auf einer Selte, welche sie uns vor kurzer Zeit als Stimmenfang für die Wahlen ausgelegt hat. Die kleinen Beamten sind ungünstiger daran glg die X esffel deren Löhne in der letzten Zeit gestiegen sind. Wir müssen für die dauernde Deckung der Ausgaben für die Gehaltsverbesserung sorgen, und ich stimme da . dem Wunsche des Abg. Arendt genf der Konversion bei.

ir würden einen bezüglichen Antrag gern unterstützen.

Abg. Lohmann: An neue Steuern denke ich nicht; bei ünstiger Finanzlage aber wird der Staat den Beamten zu Hilfe n f fen und zwar schrittweise, was auch ohne Konversion möglich ist.

Abg. Gerlich (fr. kons. :: Vor drei Jahren war die Finanzlage eine ungünstigere als jetzt, und darum konnten wir uns dam für die auch von uns gewünschte Gehaltsaufbesserung nicht aus sprechen. Mit den Wahlen hat diese Frage nichts zu thun. Wir stehen jetzt auf demselben finanziellen Standpunkte wie früher. Die Konvertierung würde uns jetzt den Schritt ermöglichen.

Gemäß dem Antrag Kirsch werden die Petitionen der Regierung als Material überwiesen.

Zur Erwägung werden überwiesen die Petitionen der Eisenbahnwerkmeister und der auf der Elbinsel Wilhelmsburg

stationierten Bahnwärter. Schluß 4½ Uhr. Nächste Ffiß ang Montag, 11 Uhr. . i Wallb recht, betreffend Schutz der Bau⸗

andwerker; Petitionen.

Statistik und Volkswirthschaft.

Die deutsche äber seeische Auswanderung über deutsche Häfen, Antwerpen, Rotterdam und Amsterdam stellte sich nach den Ermittelungen des Kaiserlichen Statistischen Amts für April 1896 und den gleichen Zeitraum des Vorjahres folgendermaßen: Es wurden befördert im ; April 66

1673 1334

3007 435 67

1

9 sch . . wan, . a

us deutschen Häfen wurden im Apr neben den vor⸗ enannten 356545 u Auswanderern noch 11 430 n, . 6 Staaten befördert.

Hamburg 4138, Stettin 16.

Die ,,,, der wichtigsten Leben ⸗ und u

Davon gingen über Bremen 727

*

erm ittel betrugen im Königreich Preußen im April 1896 für 1009 Kg: . 1583 Æ (152 im 9 J), Roggen 121 Æ (122), Gerste IJ MÆ (127), Hafer 120 Æ (18), Ko 6 198 (197), Speise-⸗ bohnen 6 M (J77), Linsen 3896 Æ (392), Eßkartoffeln 41 (42,4), Richtstroh 38,7 4 en Heu 45,) 6 (46), Rindfleisch im Großhandel 1940 M (19639); für 1 Eg Weizenmebl 7 3 (28), Roggenmebl 22 3 (2

R. 3.27 J

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U. 872 , 9 . z

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* Bevölkerung wenig Verständniß

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Zur Arbeiterbewegung. Aus Rotterdam wird dem W. T. E zum Autzstande der Hafenarbeiter gemeldet: Der Präsident der Union der englischen Schiffsentlader, John Havęelock Wilson, ist aus Liverpool in Rotterdam eingetroffen, um die ,, . des Ausstandes zu prüfen und die Mannschaften der fremden Schiffe zu bereden, daß e nicht versuchen, die holländischen Schiffsentlader zu ersetzen. — Auf Ersuchen der Leiter des Ausstandes hat sich der Bürger⸗ meister zur Vermittelung bereit erklärt; einer der hervorragendsten Arbeitgeber hat infolge dessen bereits einen freundschaftlichen Vorschlan gemacht, der gestern in einer Versammlung der Ausständigen berathen wurde. Dieser Vorschlag wurde aber abgelehnt. ie, waren einige hundert Arbeiter auäs Bergen op- Zoom in Rotterdam eingetroffen, sind aber nach Ansprachen der Leiter des Ausstandeg . Bergen⸗op Zoom zurückgekehrt. Der Ausstand dauert omit fort. . Aus Herstal bei Lüttich wird der „Köln. Ztg.“ geschrieben: Der Ausstand in der Landeswaffenfagbrit kann als vollständig beendigt betrachtet werden. Die Leitung der Anstalt hat die meisten Arbeiter und Arbeiterinnen, die sich anmeldeten, wieder aufgenommen. Das Personal ist vollzählig, und die Arbeiter, die nicht wieder an= ien, werden konnten, haben in anderen Fabriken Beschäftigung ge⸗ unden.

Literatur.

ff. Neujahrtblätter. Herauggegeben von der Hi st ar ischen Kommission der Provinz Fe. 20. Altheilige Steine in der Provinz Sachsen. Von Hermann Größler. Halle, Hendel, 1896. Pr. 1 16 — In diesem Heftchen liefert einer der eifrigsten Förderer der Alterthumsforschung in der Provinz Sachsen eine Zusammenstellung der in dieser Propinz bekannten heiligen Steine und erläutert die Sagen, die sich daran knüpfen. Eine besondere Art dieser Steine 63 die sogen. . Nagelsteine“ d. h. Steine, in die eine große Anzahl Nägel eingeschlagen ist, und zwar soll dieg nach der Sage nur bel einem Gewitter oder starken Platzregen möglich sein. Größler folgert hier- aus, daß diese Steine in Beziehung zur Verehrung eineg Gewitter⸗ dämons stehen. Eine andere Art der Steine i. so J die auffällige Male tragen, wie Menschenhand, Pferdehuf, Säbelhieb u. dgl. die bald vom Teufel oder dem wilden . bald von Menschen, wie Boni⸗ faciuß, Karl dem Großen, Gustar Adolf herrühren sollen. Nach Größler bedeuten diese Mythen den Ueberrest des altbeidnischen Götter⸗ laubenß, eine in die Form eines menschlichen Erlebnisses gekleidete arstellung von Naturerscheinungen oder Naturvorgängen. Miele personifizierten Naturvorgänge, ie, ,. eine Verehrung heidnischer Gottheiten darstellend, wurden allmählich beim Eindringen chrisili Vorstellungen umgemodelt und entweder auf überirdische Mächte oder auf geschichtliche Personen bezogen, wobel jede Landschaft die ihr in be⸗ sonderer Frinnerung haftenden i tz bevorzugte. fe. Zeitschrift der Historischen Gesellschaft für die Provinz Posen. ,, ,. von Dr. Rodgero Prümer. 19. Jahrgang, 3. und 4. Heft. Pasen, Jolowie, 1885. — Zwei Aufsaͤtze zur preußischen Wirthschaftsgeschichte bilden den Inhalt dieses Heftes. Im ersten behandelt Hang Kiemming die Versuche, den Seidenbau und die Seidenindustrie im N rikt einzuführen. Be⸗ lanntlich legte Friedrich der Grohg hohen Werth auf die Hebung der Seidenindustrie und ez gelang ihm in der That, nicht nur Gewinn bringende Großbetriebe, sondern auch einen intelligenten Arbeiterstand zu schaffen, der nach dem Untergang der preußischen Seiden induflrie das Material für andere Induftrien stellte. Diese seine Liebling ⸗ industrie wollte der König nun auch in der neuen . Westpreußen einbürgern, freilich ohne rechten Erfolg, da harte Winter und ähnliche Unglücksfälle die angepflanzten Maulbeerbäume vernichteten, und auch n iß für die Neuerung zeigte. Unter iedrich Wilhelm II. wurden die Versuche fort . aber ohne nachhaltige Energie, da der König sich . als sein Vorgänger dafür jnteressierte und bei der allgemeinen Geldnoth nur selten staat⸗ liche Unterstützungen gewähren konnte. — Ebenfalls in die Zeit Friedrich Wilhelm'z 1J. führt ung Colmar Grünhagen mit selner Studie über die südpreußischen Güterverleihungen der err. 1796 und 1797, 4 der Niederwerfung des vpolnischen Aufstandes im Jahre 1794 ließ der König einen i. Theil der Güter des auf= ständischen und geflüchteten Adels einziehen, um sie als Staatsgut zu verwalten oder an verdiente Beamte und Offiziere zu verkaufen und zu verschenken. In diesen Güterverleihungen sollten schwere Miß⸗ brãuche geherrscht, die stlinge des . und hohe Beamte, ind⸗ besondere der Provinzial Ninister von Südpreußen, Graf Hoym, sollten sich dabel in unerlaubter Weise bereichert haben. Grünhagen erweist nun aus den Akten, daß davon keine Rede sein kann; ar war von 66 an gegen die , . verwahrlosten polnischen Güter und hat sich selbst keinen nanziellen Vortheil verschafft. Ver⸗ lelhungen an Beamte und Offiziere fanden zwar statt, aber vielfach als Ersatz für dienstliche Aufwendungen. pig; mußten die ein⸗ gejogenen Güter bei der Geldnoth des Staats schnell wiederverkauft werden, und jwar bei der gebotenen Mlle oft erbeblich unter dem Werth, sodaß die Käufer beträchtliche Gewinne erzielten, waz zu jenen Gerüchten den Anlaß gab.

Sandel und Gewerbe.

Tägliche Wagengestellung für Kohlen und Kok z an er gn und in Kiemen,

An der Ruhr sind am 15. . M. gestellt 12 096, nicht rechtzeitig

enk tz rr en fund am 1. C. M. gesiell 39, nictt regt

n erschlesien sind am 13. d. M. geste n . zeltig gestellt I n

Zwangs ⸗Versteigerungen.

Beim Königlichen Amtsgericht 1 Berlin standen am 15. Mai die nachbezeichneten Grundstücke zur Versteigerung: Waldstraße 4, dem Kaufmann C. A. Schulz gehörig; Fläche 9,77 a; Nutzungswerth 13 570 MÆ; Ersteherin wurde die Ger⸗ mania“, Leben g ⸗Versicherungs⸗Gesellschaft iu Stettin mit dem Gebot von 12000 M — Zorndorferstraße 96 Berlins Band 127 Nr. 6004), dem Zimmermeister E. Mierke ge- hörig; Fläche 7,9 a; Meisibietender blieb der Kaufmann Au gu st von der Heyden, Lätzowstraße 110, mit dem Gebot von 164 300 0 — Weiden weg E(ichten and s Jir. 1084), dem Zimmermei n. Görtz eg; läche 11, 05 a; Meistbieten

irektor Ottomar Bergschmidt und der Kaufmann Man ir. beide . mit dem Gebot von 160 000 4 — Am Mai d. J. st dag Grundstück Pappel⸗Allee 43, nicht 42, zur , . was berichtigend , . wird.

— Die Bi . der Dynamit Letien ˖ Gesellschaft vor⸗ mals Alfred Nobel u. C., Hamburg, für das Geschäftsjahr 18695 weist, nachdem die iar g , Abrechnungen erfolgt, nachdem ferner Abschreibun en von 400 000 A und eine Dotierung des er, . von 67 H6h M vorgesehen einen Gewinn von 11198397 auf. er der vor en Bilanz zeigen die . trotzdem eine Verminderung S879 641 M weil ein . erhebliche Betrag, der in' der 2 Bilan; unter bem Konto der erven aufgen war, tra

blieben der