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Abgereist:

Seine Excellenz der Unter⸗Staatssekretär im Ministerium der öffentlichen Arbeiten, Wirkliche Geheime Rath Brefeld, nach der Provinz Holstein.

Nichtamtliches.

Deuntsches Reich.

Prenßen. Berlin, 18. Mai.

ö. Majestät die Kaiserin und Königin sind am Sonnabend Abend um 19 Uhr, von Primkengu kommend, auf der Wildparkstation bezw. im Neuen Palais wieder ein⸗ getroffen.

—

Seine Königliche Hoheit der Kronprinz von Italien, Prinz von Neapel, traf heute früh in Berlin ein, nahm in der Königlich italienischen Botschaft Wohnung und wird am Abend die Reise nach Moskau fortsetzen.

Durch Allerhöchste Kabinets⸗-Ordre vom heutigen Tage ist Ihre Majestät die Kaiserin von Rußland um Chef des 2. Garde⸗Dragoner⸗Regiments ernannt worden.

as Regiment wird von heute ab heißen; „2. Garde⸗-Dra⸗ goner⸗Regiment Kaiserin Alexandra von Rußland“.

Die auf Befehl Seiner Majestät des Kaisers und Königs in der Geheimen Kriegs⸗Kanzlei bearbeitete Rang- und Quartier⸗-Liste der Königlich preußischen Armee und des XIII. (Königlich H , ,, Korps für 1896“ ist 536 im Verlage der Königlichen Hof⸗ buchhandlung von E. S. Mittler u. Sohn in Berlin zur Ausgabe gelangt Der Bearbeitung ist der Stand vom 24. April d. J. zu Grunde gelegt.

Nach der im Reich s⸗Versicherun gsamt gefertigten Zusammenstellung, welche auf den Mittheilungen der Vorstaͤnde der Invaliditäts- und Altersversicherungsanstalten und der ugelassenen Kasseneinrichtungen beruht, betrug die Zahl der fa dem Inkrafttreten des Invaliditäts- und Altersversiche⸗ rungggesetzes bis einschließlich 31. März 1896 bei den 31 Ver⸗ sicherungsanstalten und den 9 vorhandenen Kasseneinrichtungen bewilligten

Invalidenrenten 171 528.

Davon sind infolge Todes oder Auswanderung der Berechtigten, Wiedererlangung der Erwerbs⸗ fähigkeit, Bezugs von Unfallrenten oder aus anderen ö Gründen in Wegfall gekommen 4414154 sodaß am 1. April 1896 laufend waren... 128 374.

Die Zahl der während desselben Zeitraums bewilligten

Altersrenten 277 127.

1 J J

. sind infolge Todes oder Auswanderung

der Berechtigten oder aus anderen Gründen in

J 828449.

sodaß am 1. April 1896 laufend waren. 26060 938.

Anträge auf Beitragserstattung sind bis zum 31. März

1896 bewilligt: . .

a. an weibliche Versicherte, die in die Ehe

1 19206,

b. an die Hinterbliebenen männlicher Ver⸗ .

. 00,

sicherter ö zusammen 2 908.

Hiernach waren es, wenn man die vorbezeich⸗ neten „Hinterbliebenen nur als eine Person in Ansatz bringt, am 1. April 1895 im Ganzen Personen, welche an den durch das Invaliditäts⸗ und Altersversicherungsgesetz gebotenen Vortheilen theilnahmen.

Die Zahl der Personen, welche der Wohlthaten der Un fallversicherung theilhaftig wurden, be⸗ 11 8688 184.

Nimmt man beide Zahlen zusammen, so er⸗

J 174m 144 ö. welche die Vortheile der Invaliditäts- Alters⸗ und Unfallversicherung genießen.

363 960

Der Kaiserliche Botschafter in Madrid, Wirkliche Geheime Rath von Radowitz ist von dem ihm Allerhöchst bewilligten Urlaub auf seinen Posten zurückgekehrt und hat die Geschäfte der Botschaft wieder übernommen.

Der am hiesigen ier fe, Hofe beglaubigte Kaiser⸗ lich und Königlich österreichisch⸗ungarische Botschafter von 5h ény⸗Marich ist nach Berlin zurückgekehrt und hat die . der Botschaft wieder übernommen.

Die Bevollmächtigten zum Bundesrath, Königlich württem⸗ bergischer Kriegs⸗Minister, General der Infanterie Freiherr 8. von Schottenstein, und Wirklicher Geheimer Kriegsrath von Horion sind hier eingetroffen.

Der Wirkliche Geheime Rath und Präsident des Reichs⸗ bank⸗Direktoriums Dr. Koch ist bis Ende dieser Woche in Dienstangelegenheiten verreist.

Die Regierungs⸗Referendare Dr. jnr. Bade witz aus . von Jacobi aus Cassel, Wilke aus Bromberg,

mid aus Cassel und Freiherr von Maltzahn aus Düsseldorf haben die zweite Staatsprüfung für den höheren Verwaltungs dienst bestanden.

Laut telegraphischer Meldungen an das Ober⸗Kommando der Marine isi S. M. S. „Moltke“, Kommandant Kapitän zur See Schneider, am 16. Mai in Stavanger angekommen und beabsichtigt, am 19. Mai nach Flensburg in See zu gehen; S. M. S. „Loreley“, Kommandant Kapitän⸗Lieutenant von Bredow, ist gestern in Athen angekommen.

Bayern.

Seine Königliche Hoheit der Prinz⸗Regent ist vor⸗ gestern von n n en nach München zurückgekehrt. Seine Königliche Hoheit der Prinz Ludwig ist am 15. d. M. von München nach Moskau abgereist.

Sach ssen.

Seine Königliche Hoheit der Prinz ö von Sachsen ist gestern Vormiftag im Auftrage Seiner Majestät des Königs zur Theilnahme an den Kroͤnungsfeierlichkeiten von Dresden nach Moskau abgereist.

Sachsen⸗Weimar⸗Eisenach.

Seine Königliche Hoheit der Großherzog hat gestern die Reise von Weimar nach Moskau angetreten.

Sachsen⸗Meiningen.

Die Verletzung, welche sich Seine Hoheit der Herzog in Varenna zugezogen hat, ist keine schwere, erfordert aber besondere Vorsicht, um unangenehmen Komplikationen vor⸗ zubeugen; sie besteht, wie das „Regierungsblatt für das Herzogthum Sachsen⸗Meiningen“ mittheilt, in traumatischer ö an dem rechten Knie mit serösem Erguß im Prärotulus⸗Beutel und im Gelenk selbst.

Dentsche Kolonien.

Das „Deutsche Kolonialblatt“ veröffentlicht im amtlichen Theil der neuesten Nummer nachstehenden Runderlaß an sämmtliche Gouvernements und Landes⸗Hauptmannschaften, betreffend Einhaltung der Sonntagsruhe;

Seitens hiesiger Missionskreise ist angeregt worden, daß in unseren Schutzgebieten strengere Bestimmungen wegen Einhaltung der Sonntagsruhe erlassen werden sollten. Zur Begründung wurde ins- besondere auch angeführt, daß es namentlich an solchen Orten, wo Missions⸗ niederlassungen bestehen, das Missionswerk störe, wenn im Gegensatz zu der bei den Angehörigen und Zöglingen der Mission üblichen Sonntagsfeier und Sonntagsruhe lärmende Arbeiten für das Gouvernement oder Private vorgenommen werden. Es ist anzunehmen, daß ein einfacher Vinweis auf Vorstehendes genügen wird, um die Bezirksamtleute, Stationsvorsteher und sonstige mit der Verwaltung betraute Beamte des dortigen Schutzgebiets zu veranlassen, an Sonn⸗ und Feiertagen auf eine Unterlassung solcher Arbeiten hinzuwirken, welche nicht aus wingenden Gründen unaufschiebbar sind. Berlin, den 12. Mai 1896. Auswärtiges Amt. Kolonial-Abtheilung. (gez.) Kayser.

In derselben Nummer wird ferner folgende Verord⸗ nung, betreffend das Verbot der Anwerbung von Arbeitern zum Zweck der Ausfuhr derselben aus Deutsch⸗ Ostafrikg nach fremden Gebieten, veröffentlicht:

§ 1. Die Anwerbung von Arbeitern in Deutsch⸗Ostafrika zum Zweck der Ausfuhr derselben nach fremden Gebieten wird hierdurch verboten. 5 2. Zuwiderhandlungen 6 diese ,, , . mit Geldstrafe bis zu 3000 Rupien, Gesängniß bis zu drei Monaten, allein oder in Verbindung miteinander, bestraft. 5 3. Diese Ver—⸗ ordnung tritt mit dem heutigen Tage in Kraft. Dar⸗es⸗-Salam, den 26. März 1896. Der Kaiserliche Gouverneur. (gez.) Dr. von Wiss⸗ mann.

Der Kaiserliche Gouverneur von Deutsch⸗Ostafrika von Wissmann hat am 11. d. M. eine Erholungsreise nach

Europa angetreten.

Oe sterreich⸗ Ungarn.

Der Kaiser und König wohnte gestern Vormittag in Budapest der Festsitzung der Akademie der Wissenschaften bei. Der Präsident der Akademie Baron von Eötvös dankte in einer begeisterten Ansprache dem Kaiser für sein Erscheinen inmitten der Arbeiter der Literatur und Wissenschaft. So⸗ dann verlas der Generalsekretär Szily eine mit großem Bei⸗ . aufgenommene Abhandlung des Chrenmitglieds er Akademie, Reichs⸗Finanz⸗Ministers Baron Kallay „Die Arpaden und der ungarische Staat“, welche mit den Worten schloß: „Gott segne den ungarischen König!“ Der Kaiser dankte für die dadurch hervorgerufenen Ovationen und sprach dem Präsidenten seine Anerkennung für die Leistungen der Akademie aus. Nachmittags erschien Seine Majestät bei dem Volksfest, wo Allerhöchstderselbe von dem Publikum begeistert begrüßt wurde. Abends trat der Kaiser die Rückreise nach Wien an, wo die Ankunft heute früh erfolgte. Im Laufe des Vormittags stattete der Kaiser dem Erzherzog Carl Ludwig einen längeren Besuch ab.

Bei dem Pri 6 Georg von Cumberland dauern, einer Meldung des „W. T. B.“ aus Gmunden zufolge, die Erscheinungen einer allgemeinen Sepsis fort. Es wurde ein Steigen der Fiebertemperatur n, die Temperatur betrug gestern früh 39 Grad. ie Entzündung in dem geöffneten rechten Kniegelenk dauert bei intensiver Schmerzhaftig⸗ keit des ganzen Beins fort. Die Wundsekretion ist minimal, Nahrung wird wie bisher nur in flüssiger Form aufgenommen.

Das „Militär⸗Verordnungsblatt“ veröffentlicht die Er⸗ nennung des Herzogs Albrecht von Württemberg, bisherigen Majors im Dragoner⸗Regiment Kaiser Ferdinand Nr. 4, zum Obersten.

Im ungarischen le,, , erklärte am Sonnabend der Minister⸗Präsident Baron Banffy auf die Interpellation der Abgg. Ugron und Kossuth rn der Fahnen dem o n⸗ stration in Belgrad: „Was die Anträge des Abg. Ugron anbetrifft, so habe ich zur Beantwortung der Interpellation im Sinne des 6 mit dem Minister des Aeußern über die Belgrader Vorgänge konferiert. Ich halte auf⸗ recht, was 9 letzthin gesagt habe, daß die Regierung der Ansicht ist, die ganze Angelegenheit sei auf ein Mißverständniß e nf rn, Die Regierung kann auf Grund nicht erwiesener Zeitungsmeldungen keine weiteren Schritte unternehmen.“ Der Minister⸗Praͤsident fuhr sodann fort: Die Meldung von einer Zirkularnote sei apokryph, und es seien naturgemäß deshalb keine weiteren Verfügungen erfolgt. Die verschiedenen Berichte von angeblichen Inter⸗ views bezeichnete er als rfindungen und erklärte ö Unser Vertreter in Belgrad n gegen die Ver⸗ n des Polizei Prãfelten nicht protestiert, da der serbische

iger des Aeußern erklärt hat, daß die Versetzung eine Degradation bedeute. Hierin liegt der Beweis, daß die serbische Regierung die Vorfälle verurtheilt und von dem Streben geleitet ist, Demonstrationen gegen den Staat zu verhindern, mit dem sie gute Nachbar⸗ schaft aufrechterhalten will. Daran darf nicht gezweifelt werden. Die Regierung erachtet deshalb keine weiteren Schritte für nothwendig. Was wir gefordert haben, haben wir er⸗ langt: die g uldiß sind bestraft worden, darunter 72 mit

Gefängniß, diejenigen, welche nicht in Belgrad ahse gn sind, e

werden abgeschoben, die Fremden ausgewlesen, d dels⸗ führer vor das Strafgericht gestellt werden.“ Unter Beifall

auf der rechten Seite wurde die Antwort des Minister⸗-Präsi⸗ denten zur Kenntniß genommen.

Die Gesammteinnagh men der ungarischen Staats⸗ kasse im ersten Quartal 1896 betrugen 107 467 881 Fl. gegen 104388194 Fl. in der gleichen Periode des Vorjahres, die Gesamm tausgahen 133 675 755 Fl. gegen 130 619 618 Flein der gleichen Periode des Vorjahres. Somit ist die Bilan des ersten Quartals 1896 um 23 550 Fl. günstiger als im ersten Quartal des Vorjahres.

Frankreich.

Der Zug mit der Kaiserin-⸗Wittwe von Rußland lam vorgestern Nachmittag in Frouard an. Der Präsident aure, welcher kurz vorher dort eingetroffen war und den ug erwartete, bestieg den Salonwagen, in welchem Ihre ajestät saß. Während der Fahrt nach Pagny⸗sur⸗Moselle gab der Präsident, wie W. T. B. berichtet, der Kaiserxin⸗Wittwe gegenüber seiner Freude Ausdruck, sie vor ihrer Abreise begrüßen zu können. Die Kaiserin⸗Wittwe dankte und erklärte, wie angenehm sie von diesem Schritt außerordentlicher Höflichkeit seitens des Staatsoberhaupts berührt sei. Sie sei entzückt von ihrem Aufenthalt und von dem glücklichen Einfluß des Klimas auf ihre Kinder. Die Kaiserin⸗Wittwe stellte dann dem Präsidenten ihr Gefolge und der Präsident Ihrer Majestät die Generale vor, welche zur Krönungsfeier nach Moskau

ehen. Der Zug traf um 5 Uhr 20 Minuten in

Pagny ein, woselbst der Präsident sich verabschiedete. Der Zug fuhr dann nach kurzem Aufenthalt weiter. Die auf dem Bahnhof versammelte Menge brach in die Rufe aus: Es lebe Rußland, es lebe Faure! Der Präsident bestieg hierauf seinen Zug und kehrte direkt nach Paris zurück.

Der Großfürst⸗Thronfolger von Rußland ist an . er Yacht „Starnitza“ von Villefranche nach Ajaccio abgereist.

Nuß land.

Der Kaiser und die Kaiserin sind mit der Groß— , . Olga gestern Abend von St. Petersburg nach Moskau abgereist.

Zum Empfange des Herzogs von Connaught, welcher im St. Petersburger Hafen des Cronstadt-Petersburger Schiff⸗ fahrtskanals an Land geht, wird heute nach dem Hafen ein Kaiserlicher Eisenbahnzug abgehen, in welchem sich der Herzog direkt nach Moskau begiebt.

Der Prinz Maximilian von Baden und der Prinz Albert von Sachsen-Altenburg sind am Sonnabend in Moskau eingetroffen. Ebendorthin haben ch vorgestern auch der Minister der auswärtigen Angelegenheiten Fürst Lobanoxmw⸗ Rostowsky mit dem Adjunkten Grafen Lambsdorff, dem Direktor der Kanzlei Fürsten Obolenski, dem Chef des asiatischen Departements Grafen Kapnist und dem Chef des Departements der persönlichen Angelegenheiten Nico noff, d, gestern der Admiral der Vereinigten Staaten Selfred egeben.

; Der deutsche Botschafter Fürst Radolin empfing gestern Mittag in Moskau eine Deputation des Grenadier⸗Regiments, dessen Chef Seine Majestät der Deutsche Kaiser ist. Am Nachmittag wurden der Botschafter, dessen Gemahlin sowie die Mitglieder der Botschaft von dem Großfürsten Sergius empfangen.

Italien.

Der Kronprinz ist am Sonnabend Abend mit zahl⸗ reichem Gefolge von Florenz nach Moskau abgereist.

Das „Militär⸗Verordnungsblatt“ veröffentlicht ein Dekret, durch welches der General Prim er ano auf seinen Wunsch der Stelle eines Generalstabs-Chefs enthoben und zur Disposition gestellt wird.

Spanien.

Gestern fand anläßlich des Geburtstages des Königs im Königlichen Schlosse zu Madrid ein Festmahl statt. ;

Nach Cuba sollen dem „W. T. B.“ zufolge erst im Herbst Truppen verstärkungen abgehen. Man bezeichne es als noth⸗ wendig, alsdann große ,, . zu machen und 50 900 bis 65 050 Mann zu entfenden, da der Aufstand sich jetzt auf alle Provinzen ber Insel erstrecke — Gerüchtweise ver⸗ lautet, Spanien werde wegen des Verhaltens der Vereinigten Staaten eine Note an die Mächte richten.

Türkei.

Zu dem vorgestrigen Selamlik, nach welchem der Sultan die diplomatischen Vertreter, welche demselben beigewohnt hatten, gemeinschaftlich empfing und darauf Cercle hielt, waren auch der deutsche Botschafter Freiherr von Saurma⸗Jeltsch, sowie der frühere preußische Kriegs⸗Minister, General von Verdy du Vernois mit Gemahlin erschienen. ö

Der frühere Botschafter in Berlin Munif Pascha ist zum Botschafter in Teheran ernannt worden.

Serbien.

Der König wird, wie W. T. B.“ aus Belgrad erfährt, morgen Abend an den Minister⸗Präsidenten ein Handschreiben hinsichtlich der Zusammensetzung des Ver fassungs⸗ aus schusfses richten. In dem vorgestern abgehaltenen Ministerrath wurden die Modalitäten für die Verfassungs⸗ arbeiten festgestellt. Durch Mitwirkung des Königs ist zwischen allen Parteien in den grundlegenden Verfassungsfragen ein Einverständniß erzielt worden.

Bulgarien.

Der Fürst Ferdinand hat gestern die Reise nach Moskau angetreten. In seiner Begleitung befinden sich außer dem militärischen Gefolge der Minister⸗Präsident Stoilow und der Vize⸗Präsident der Sobranje Jan ku low.

Amerika.

Aus Havanna wird berichtet, die Aufständischen unter Gomez und Hoyos seien bei Piedra Plata mit einem Verlust von 17 Todten in die Flucht geschlagen worden. Eben so sei die Schaar Cepero's bei Limonar. geschlagen worden und habe 15 Todte verloren. Der Verlust der spanischen Truppen habe nur einige Verwundete betragen.

Afrika. ;

Am Sonnabend haben drei Bataillone Infanterie in der Gesammtstärke von 16 Mann an Bord des Schiffs „Monte⸗ bello von Massowah die Heimreise nach Italien angetreten.

Der Emir Ahmed Fa del, früher Kommandant der Der⸗ wische in Tukruf, ist, der Agenzia Stefani! zufolge, von Gedaref abgereist, um sich hem Khalifen vorzustellen; auch Isman Dkgma, der fich in Abarama befindet, begiebt sich nach Omdurman. Ras Sebat hat den gefangenen italienischen

aupfquartier eingetroffen. Die Freilassung der

är sienischen en talienisch ndlichen italienischen Gefangenen steht unmittel⸗

in Tigre be bar bevor. . 3 Aus Kapstadt erfährt das „Reuter'sche Bureau“, das

gap-Parlament habe am Sonnabend die Berathung über den Antrag Merriman's auf 366 oder Beschraͤnkung

Lieutenant . freigelassen; derselbe ist , , im

s Freibriefs der Südafrika⸗Gesellschaft wieder aufgenommen. . iedene Redner hätten sich gegen die vollständige Entziehung des Freibriefs ausgesprechen. Der Minister Sivewright habe erklärt, der Freibrief habe sehr viel Gutes geschaffen, deshalb müsse er weiter bestehen, aber in einer Form, in welcher er keinen Schaden anrichten könne,

Dasselbe Bureau meldet weiter, der Ausführende Ausschuß der Südafrikanischen Republik habe die Perbannung der Gefangenen beftätigt.

Der „Daily Telegraph“ berichtet aus Prätoria, es herrsche dort große . infolge der von der Johannes⸗ burg Times“ im Facsimile veröffentlichten Pläne Jameson's ju einem Ueberfall und Bombardement von Prätoria, velche, wie man behaupte, nach dem Gefecht von Doornkop in dem Gepäck Jameson's vorgefunden worden seien.

—

Parlamentarische Nachrichten.

In der heutigen (92.) Sitzung des Reichstags, welcher der Reichskanzler Fürst zu Hohenlohe-Schillingsfürst, der Staatssekretär des Auswärtigen Amts, Staats⸗Minister Freiherr Marschall von Bieberstein, sowie der Kriegs⸗

inister, General der Infanterie Bronsart von Schellen⸗ dorf ⸗ beiwohnten, stand die erste Berathung des Gesetzentwurfs, enthaltend Abänderungen des Gesetzes, , . die Friedenspräsenzstärke des deutschen Heeres, vom 3 August 1893, in Verbindung mit der ersten Berathung eines Nachtrags zum Reichshaushalts-Etat für das Ctatsjahr 1896,N, auf der Tagesordnung.

Zur Einleitung der Debatte nahm das Wort der Kriegs⸗ Minister, General der Infanterie Bronsart von Schellen⸗ dorff, dessen Rede, die bei Schluß des Blattes noch fort⸗ dauerte, morgen im Wortlaut nachgetragen werden wird.

— Das Herrenhaus nahm in der heutigen (14) Sitzung, in welcher der Finanz-Minister Dr. Miquel, der Minister für Landwirthschaft 2c. Freiherr von Hammerstein, der Justiz Minister Schönstedt und der Minister des Innern Freiherr von der Recke zugegen waren, den Gesetzentwurf, betreffend die Abänderung von Amtsgerichtsbezirken, den Gesetzentwurf, betr. die Errichtung eines Amtsgerichts in der Stadt Znin, den Gesetzentwurf zur Abänderung des Gesetzes, betreffend die Pfandleihanstalten zu Cassel, Fulda und Hanau, vom 10. April 1872, und den Gesetz⸗ entwurf, betreffend die Abänderung der Gesetze vom 25. De⸗ jember 1869 und 10. Mai 1886 über die Landeskredit⸗ kasse in Cassel, ohne Debatte an.

Es folgte sodann die Berathung der Petition der

Landwirthschaftskammer für die Provinz West⸗ preußen in Danzig um Konvertierung der 4pro⸗ jentigen und 3ißprozentigen Staatsschulden in zprozentige.

(Schluß des Blattes.)

— Das Haus der Abgeordneten nahm in der heutigen (73.) Sitzung, in welcher der Finanz⸗-Minister Dr. Miguel zugegen war, in dritter Berathung den Nachtrags⸗ Etat für 1896,97 (Sammlungsgebäude für das gel n e Institut) ohne Debatte an und ging dann zur Besprechung des Kommissionsberichts über den Antrag des Abg. Wallbrecht al), betreffend die Einführung von Ortsstatuten zur Sicherstellung der Forderungen für Lieferungen und Arbeiten hei Bauten, über.

Die Kommission hat beantragt, den Antrag in folgender Fassung n, n. .

Die Regierung zu ersuchen, einen 3 vorzulegen, nach welchem mittels Königlicher Verordnung für einzelne Stadt- und Landgemeinden nachstehende Bestimmungen Gesetzeskraft erlangen:

JI. Die baupolizeiliche Genehmigung eines Neu oder Umbaues darf von der Polizeibehörde nur dann ertheilt werden, wenn von dem Bauschöffenamt der Baupolizeibehörde gegenüber die Erklärung nnn ist, daß gegen die Ertheilung seinerseits keine Bedenken obwalten.

II. Das Bauschöffenamt besteht aus dem von der Gemeinde anzustellenden, durch die Aufsichtsbehörde zu bestätigenden besoldeten Gemeindebeamten, der den Vorsitz führt, und den aus der Zahl der Gemeindemitglieder durch die Gemeindevertretung zu wäh⸗ lenden Bauschöffen. Mindestens zwei der Schöffen müssen Bau— bandwerker, in Orten, wo Bau⸗Innungen bestehen, Bau⸗Innunge— meister sein. Die näheren Bestimmungen über die sonstige Zusammen⸗ nn und Geschäftsführung des Bauschöffenamts werden nach

nhörung der Gemeindevertretung durch eine von der Aussichts⸗

behörde zu erlassende Geschäftsanweisung geregelt.

III. Von dem die Baugenehmigung Nachsuchenden sind der Polizeibehörde außer den Bauplänen ordnungsmäßige Kosten⸗ anschläge und eine neueste beglaubigte Abschrift des das Grundstück betreffenden Grundbuchblatts einzureichen. .

Die Polizeibehörde übermittelt das Gesuch mit Anlagen dem Bauschõffenamt.

341 das Bauschöffenamt Bedenken gegen die Zahlungsfähigkeit oder Zuverlässigkeit des Bauherrn, so hat dasselbe von ihm für die

orderungen der Bauhandwerker, Lieferanten und Arbeiter Sicher⸗ beit bestellen zu lassen. ö. 66 Sicherheit kann, ganz oder antheilig, insbesondere bestellt erden:

M durch Bürgschaft,

2) in baarem Gelde oder Werthpapieren,

3) durch Hypothek.

Unter den vom Bauschöffenamt für zulässig erklärten Sicher⸗ heitsleistungen hat der Verpflichtete die Wahl. Im Übrigen be⸗ stimmt das ,, , die Art und Höhe der Sicherheit nach

eiem Ermessen in Gemäßheit des be, ,,

Sofern der Bauherr die verlangte Sicherheit bestellt, ist das Bauschöffenamt nicht berechtigt, die Baugenehmigung zu beanstanden.

V. Der Bauherr, welchem die polizeiliche Genehmigung zum Bau ertbeist ist, haftet allen Handwerkern, ieferanten oder rbeitern, deren Lieferungen oder Arbelten auf dem Bau verwendet sind, als persönlicher Schuldner. Seine Haftung bleibt bei Veräußerung des Vaugrundftücks bestehen.

In gleicher Weöse haftet die etwa bestellte Sicherheit. i JZesssonen, Beschlagnahmen oder sonstige Verfügungen über die

icherheit sind den gedachten Forderungen gegenüber unwirksam.

V. Gegen die auf Grund der Beanstandung des Bauschöffen⸗ amts . Versagung der enn e Ts Genehmigung zu einem Neu. oder Umbau findet in Städten Über 10 060 Ein⸗

rr die Beschwerde an den Bezirksgusschuß, in den übrigen dten und den Landgemeinden die Beschwerde an den Kreig— aueschuß statt.

9 o , en r. endgültige.

gegen die Verweigerung der Genehmigung zulässigen Recht mittel können inebesondere darauf gegründet . da . 6 die , oder Zuverlaͤssigkeit des Bau⸗ herrn ohne Grund in Zweifel gezogen habe. .

. 6 h, r, ,, ö.

ö eparaturbauten, welche di j B nt ö che die Substan des Bauwerks

am auten des Deutschen Reichs, des eußischen Stats der Probinzen, der Kreise, der Gemeinden an br gg j er , ,. ingleichen der Mitglieder des Königlichen Hauses. . Abgg. Irmer (kons) und Gen. beantragten folgenden

Die Regierung zu ersuchen, die Grwägqungen darüber fortzusetzen in welcher Weise den e,, ,. der Bauhandwerker, . 1 Ackeiter ein wirkfamer dinglicher Schuz gewährt werden

n.

Abg. Bröse (kons) sprach seine Befriedigung darüber aus, da durch diesen Antrag die schrankenlose Freiheit der V durchlöchert werde in der Ueberzeugung, daß der Grundsatz des laisser lajre und laisser aller abgewirthschaftet habe. Im einzelnen ließen sich allerdings manche Bedenken gegen den Kom missiont⸗ antrag erheben, so. namentlich gegen. das Bauschöffenamt als eine kommunale Einrichtung. Wenn diese Behörde wirklich die unsoliden Elemente vom Baugewerbe fernhalten sollte, so würde das ein großer Fortschritt sein; es werde ihr allerdings ein großes Maß von Verantwortung und von Befugnissen zugemuthet, welche unter Umständen verhängnißboll werden könnten. Bei der Unruhe des Dauses blieben die Ausführungen des Redners im einzelnen auf der Journalistentribüne unverständlich. Er befürwortete schließlich die An. nahme der Antrags Irmer.

Abg. F el isch: Den kleinen Bauhandwerkern muß bald durch ein Gesetz geholfen werden. Oft höre ich von kleinen Leuten die Klage, daß die Staatsregierung doch wohl nicht das rechte Her; für die Wünsche des Mittelstandes habe. Der Handwerkerstand verlangt einen festen korporativen Zusammenschluß in Innungen und Innungdb⸗ verbänden und eine Vertretung seiner Interessen durch Handwerkerkammern. Was der vorliegende Antrag will, ist nur ein kleines Stück der Wünsche der Hand werker. Ohne den Befäbigungsnachweis haben die hier gegebenen Kautelen nur einen untergeordneten Werth. Trotzdem werde ich für ihn stimmen, zumal da die Kommisston den Antrag Wallbrecht dahin abgeändert hat, daß nicht durch Ortsstatut, sondern durch Königliche Verordnung die hier in Rede stehenden Bestimmungen in Stadt- und Landgemeinden eingeführt werden können. Bei richtiger Zusammensetzung des Bauschöffenamts unter Berücksichtigung der wirklichen Sachverstaͤndigen kann es sehr gute Erfolge haben. Obwohl vor allem eine gute Organisation des Handwerks anzustreben ist, werden wir dieses kleine Mittel nicht von der Hand weisen.

Abg, Jaeckel (fr. Volksp.):; Der Kommissionsantrag ist eine Verschlechterung detz Antrags Wallbrecht. Aus Handwerkerkreifen werden die größten Bedenken gegen diese Vorschläge erhoben; kein anständiger Mensch wird dann mehr bauen, da den Bauherren ein ¶ᷓ Maß von Verantwortlichkeit zugeschoben und ihnen eine Menge

u

Uebel, und ich beantrage, den Kommissionsantrag abzulehnen und den Antrag Wallbrecht der Staatsregierung als Material zu Üüberweifen. (Schluß des Blattes.)

Kunft und Wissenschaft.

Wie . W. T. B.“ aus Heidelberg meldet, ist der be⸗ kannte Strafrechtslehrer an der dortigen Unipersität, Professor Heinze, heute ,

— Handbuch der Kunstgeschichte“ von Anton Springer. III. Theil: Die Rengissange in Italien. Leipzig, E. A. See mann. (Pr. geb. M) — Das Erscheinen dieses dritten Theils giebt ung von neuem Anlaß, das vertreffliche Werk zu empfehlen. Bei der Schil⸗ derung der großen geistigen Bewegung, die im 15. Jahrhundert Italien an die Spitze der europäischen Kulturwelt brachte, tritt Springer's meisterhafte Darstellungsweise, sein lichtvoller Vortrag, seine unbedingte r n über das weitschichtige Stoffgebiet in volles Licht. Der tattliche Band ist mit 319 Abbildungen und einem Farbendruck auf das reichste illustriert und auch einzeln käuflich. Der vierte Theil (Schluß) des Werks soll nach Ankündigung des Verlegers noch im Herbst dieses Jahres ausgegeben werden.

Handel und Gewerbe.

Wie wir kürzlich berichteten, war den portugiesischen Cortes eine Gesetzesvorlage zugegangen, nach welcher unter Anderem eine Fabrikations- und Konsumsteuer auf geklärten oder . Zucker in Höhe von 15 Reis per Kilogramm eingeführt werden sollte. Diese Vorlage hat die Genehmigung der Cortes erlangt und ist am 27. April als Gesetz publiziert worden.

Außer der vorgedachten Zuckersteuer ist durch das Gesetz gleichzeitig eine neue Fabrikations- und Konsumsteuer ein⸗ geführt worden, und zwar in Höhe von 8 Reis per Kilogramm auf konkrete vegetabilische Oele, mit Ausnahme des unraffinierten Palmöls, und in Höhe von 40 Reis per Kilogramm auf Kerzen für Beleuchtungszwecke. Die Steuer auf konkrete vegetabilische Oele wird per 100 kg (untheilbar) von den in die Fabriken ein⸗ gegangenen Rohmaterialien nach folgenden Sätzen berechnet: 10 Proz. für Palmkernöl, 70 Proz. für Kokus⸗ und Kopraöl, 50 Proz. für alle anderen konkreten Oele von dem Netto⸗ gewicht der betreffenden Rohmaterialien. —

Die aus dem Ausland für den inländischen Konsum ein⸗ gehenden Produkte der fraglichen Art werden bei der Zoll⸗ ,. versteuert. 3

Die Wochenübersicht der Reichsbank vom 15. Mai 1896 zeigt bei einem gesammten Kassenbestande von 48 241 000 (1895 1115331 000) S der Vorwoche gegenüber eine Zunahme um 9 623 00 (1895 Zunahme 13179 0060) ; der Metallbestand allein hat um 7 438 066 M (1895 1 288 000) M zugenommen. Der Be⸗ stand an Wechseln erscheint mit 618 6601 0090 (18965 497 561 006) M um 14562 060 (1895 Abnahme 5 773 900 6 und der Be⸗ stand an Lombardforderungen mit 98 131000 (1895 68 084 000) M um 3 600 000 (1895 Abnabme 4 2651 000) ς vermindert; auf diesen beiden Anlagekonten zusammen hat also ein Rückgang um 18 162 000 (1895 Abnahme 10 024 000) M stattgefunden. Auf passiver Seite ist der Betrag der umlaufenden Noten bei einem Bestande von 1 048 201 000 (1895 1051 243 000) M6 um 39 136000 (1895 Abnahme 23 958 000) M geringer, und die sonstigen täglich n Verbindlichkeiten (Giroquthaben) zeigen mit Hoh 552 000 (1895 Sa0 836 000 Mι eine Junahme um 69 368 000 (1895 Zunahme 26 597 0900) n Die Position sonstige Passiva;, welche in der vorigen Woche eine Zunahme um 41 067 0900 M auf⸗ wies, hat sich in der letzten um 40 882 000 M vermindert.

— Die He ssische Ludwigs-⸗Eisenbahn-Gesellschaft vereinnahmte im April d. J. 1 80h 840 ( 38 420) 6 und vom 1. Januar bis Ende April 6771 189 CS 612739)

— Die Betriebseinnahmen der Gott hardbahn betrugen im April 1896 für den Personenverkehr 564 009 (ä. April 1895 6353 000) Fr., 3 den Güterverkehr 841 000 (im ril 1895 ga 7 000 Fr., verschiedene Einnahmen im April 1896 30 000 (im April iss5 50 060) Fr., zusammen 1 455 000 (im Axril 1895

1630 000) Fr. Die Betriebzausgaben betrugen im April 1896

angeln gelegt wird. Der Antrag Wallbrecht ift das kleinere

Ab 900 lim April 1895 6565 000) Fr.; demn Ueb im April 1856 71 Hod (im Apris 1895 rod * ö

Mannheim, 16. Mai. (W. T. B) Produktenmarkt. . pr. Mai 1540, pr. Juli 15,20, pr. November 14,95. Roggen pr. Mai 12,90, pr. Juli 12,390, pr. November 1250. Hafer vr. Mai 12,89, pr. Juli 12.90. pr. November 1300. Mais pr. Mai 9,00, vr. Jull 9, O0, pr. HRovember 9, 30.

Wien, 18. Mai. (W. T. B.) Ausweis der Südbahn in der Woche vom 6. bis 12. Mai 90h 391 Fl. Mehreinnahme 4925 Fl.

London, 18. Mai. (W. T. B.) Die Getreidezufuhren betrugen in der Woche vom 9. bis 15. Mai: . Weizen 20b9, fremder 27 592, engl. Gerste 1807, fremde 22 695, engl. k 19 334, fremde — engl. Hafer 1630, fremder . 22 . engl. Mehl 16404 Sack, fremdes 27 455 Sack und

aß.

m st er da m, 18. Mai. (W. T. Br) Die Gesammteinnahmen

der Niederländisch Südafrikanischen Eisenbahngesell⸗ schaft betrugen im April 1896 (vorläufig) 2727 600 (4 1420 5805571. und vom 1. Januar bis 30. April 1896 9991 200 Fl. * 5676 000) Fl. Belgrad, 18. Mai. (W. T. B.) Ausweis der Autonomen Serbischen Monopolverwaltung für den Monat April 1896: Den Staats: Anleihen zur Sicherstellung Überwiesene Monęepole und Einnahmen:; Brutto. Einnahmen der Monopole auf Tabagk, Sal. Petroleum 938 357 FIr, Netto⸗Ergebnssse der Zölle, Obrtsteuer, Gtempelmarfen, Eisenbahnen 780 680 Fr., ergiebt Ge⸗ sammt Einnahmen im April 1719 0657 Fr.; dazu Gesammt⸗ Ein- nahmen im Januar bis März 4 818 550 Fr. macht zufammen 6557548 Fr. Verwendung der Einnahmen: Für den Dienst der Staatsschuld 4195 562 Fr. (hiervon bei den Banken à Konto des des Juliverfalls deponiert 3 426 230,31 * für Materiallenankäufe, Betriebsspesen ꝛc. 2031 894 Fr., Kassenbestand ult. März 1896 z3l0 091 Fr., zusammen 6537 548 Ir. Die Reserve der Autonomen Monopolverwaltung beträgt 200 006 Fr.

Verkehrs⸗Anstalten.

Bremen, 16. Mai. (W. T. B.) Norddeutscher Lloyd. Der Schnelldampfer Havel“ ist am 13. Mai Abends in New⸗ Vork angekommen. Der Schnelldampfer Fulda“ ist am 14. Mai Vormittags von Genua nach New Jork abgegangen. Der Post⸗ dampfer Roland! ist am 13. Mai Nachmittags von Baltimore nach der Weser abgegangen. Der Postdampfer Pfal;j' ist am 15. Mai von Buenos⸗Aires ö. der Weser abgegangen. Der , . Aachen' ist am 14. Mai Morgens auf der Weser an⸗ gekommen.

417. Mai. (W. T. B.) Der Feten h Bonn“ ist am 15. Mai Nachmittags von New; Jork nach der Weser ab— gegangen. Der Postdampfer Neckar“ hat am 15. Mai Nach⸗ mittags Dover passiert. Der Reichs ⸗Postdampfer Prinz Heinrich“ ist am 15. Mai Vormittags in Suez angekommen. Der Reichs⸗ Postdampfer Darmstadt' ist am 15. Mai Abends in Ant werpen angekommen. Der Dampfer Heimburg“ ist am 15. Mai von Santos abgegangen. Der Dampfer Silverdale“ ist am 15. Mai von Buenos -Aires nach der Weser abgegangen. Der Reichs ⸗Postdampfer Sachsen‘ ist am 15. Mai Nachmittags in Aden angekommen.

Dam burg,. 16. Mai. (W. T. B.) Ham burg ⸗Ameri⸗ kanische Packetfahrt⸗ Aktien- Gesellschaft. Ber Schnell dampfer Augusta Viktoria!“ ist gestern Nachmittag in New York eingetroffen.

Theater und Mnsik.

ᷣ Deutsches Theatern.

Henrik Ibsen's Schauspiel „Die Stützen der Gesell⸗ chaft? ging am Sonnabend, neu einstudiert, in Scene. Das Deutsche Theater verfügt für die Aufführung moderner Dramen über eine Reihe vortrefflicher Darsteller, welche diesem ersten, klarsten und am wenigsten von der späteren Neigung des Dichters zur Symbolik angekränkelten Stück zu einem neuen Erfolg verhalfen. Fesselnd und erschütternd wirkt Ibsen immer, und so konnte der Beifall, den „Die Stützen der Gesellschaft am Sonnabend ernteten, nicht überraschen. Herr Reicher vertiefte das Bild des Konsuls Bernick, der durch unerlaubte Mittel zu Ansehen und Reichthum emporsteigt, zu einem . wahren und ergreifenden; man mußte selbst wider Willen in seinen schweren Stunden mit ihm Mit- leid empfinden. Neben diesem Darsteller ragte Herr Nissen als Bernick's trotzig leidenschaftlicher, aber gutherziger Schwager Jo⸗ bannes Tönnesen durch überzeugende Charakteristik hervor. Unter den en, des Schauspiels nimmt die Vorkämpferin für Wahrheit und reiheit, wie sie diese Ideale versteht, Lona Hessel, das Interesse am meisten in Anspruch; die Rolle fand in Frau Ferdinande Schmittlein eine kraftvolle, warmherzige und urwüchsige Vertreterin. In kleineren Rollen leisteten die Herren Hermann Müller (Schiffs⸗ bauer Auler) und Josef Jarno (Hilfsprediger Rohrland), und die Damen Marie Meyer (Martha Bernick) und Elise Sauer (Dina

Dorff) Anerkennenswerthes.

Residenz⸗Theater.

Villa Beaumignard', ein dreiaktiger französischer Schwank von Marc Sonal und Vietor Grshon, gelangte, in deutscher Be—= arbeitung von Ludwig Fischl, gestern auf der Bühne in der Blumen straße zur Erstaufführung. Viel läßt sich über das Werk, das stellen⸗ weise die Lachlust der Zuschauer erweckte, im übrigen aber nicht eben freundlich aufgenommen wurde, nicht sagen. Es ist, wie tausend andere seiner Gattung, des jweiten Altes wegen geschrieben, der sämmtliche mitwirkenden Personen zu derselben Zeit in einem dunklen Gartenpavillon vereinigt, wo die Verwechselungen und Mißverständnisse kein Ende nehmen. Naturgemäß sind somit der erste vorbereitende und der dritte auf⸗ klärende Akt ohne weitere Bedeutung. Gesxrielt wurde von den 8 ansa, Alexander und Gaspart sowie den Damen Carlsen,

rock, Markwordt und Pagay ausgezeichnet. Dem Schwank ging ein gänzlich unbedeutender und unverkennbar abgelehnter Einakter gem n, Anzeigen“ von Maximilian Bern vorauf, der eben⸗ falls nach .

Theater Alt⸗Berlin.

Berliner Gewerbe ⸗Ausstellung wiedererstandenen Altstadt Berlin er⸗ hebt, hat es sich zur e l. gestellt, die Entwickelungsgeschichte der jetzigen Reichshauptstadt in Wort und Bild 2 Der be⸗ annte Baumeister Bernhard Sehring ist der Erbauer des Theaters, das etwa 1850 Personen aft und in seinem Aeußeren sich dem architek⸗ tonischen Charakter des alten Stadtbildes anpaßt, dessen Namen es trägt. Seine an der Südseite gelegene Hauptfront, die von Säulen aut rothen Ziegelsteinen getragen wird, stellt eine imposante offene gothische Halle dar, die als Foyer und Erfrischungsraum dient. Rechts und links von derselben gelangt man in offene Wandelgänge, in welche die Thüren zum Zuschauerraum unmittelbar münden. Dag Innere des Hauses macht einen zwar provisorischen, aber Doch recht behaglichen Eindruck; man kann sich wohl vorstellen, daß an warmen Sommertagen der Aufenthalt in lin luftigen, zeltartigen Raum ein angenehmer sein wird. Kühles Wetter, das anderen Theatern zum Vortheil gereicht, ist dem Theater Alt. Berlin minder dienlich. — Zur Durchführung ihres Programms hat die Direktion 3 Bühne, welche übrigens mit der des im e, begriffenen Theaters des Westens“ identisch ist, zehn kleine Gelegenheitsdramen erworben, die, zu einer Serie ver⸗= einigt, etwa acht Jahrhunderte repräsentieren. Zwei derselben ge⸗ langten am Sonnabend zur Aufführung. Die Wendentaufe⸗ von Karl Bleibtreu, die den Uiebertrltt des dr Jatzko zum Christenthum behandelt und bei Schildborn spielt, arbeitet mit einem gar zu großen Bühnenapparat und ist mehr als großartiges ö, Bild, denn als el⸗

recht aufgebautes rama gedacht. Wie wir hören, sollten darin eine Wasserpantomime und ein Nixenballet vorkommen,

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, Original von Dreyfus bearbeitet war. Das Theater, das . an der Umfassungsmauer der in der e

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