1896 / 126 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 28 May 1896 18:00:01 GMT) scan diff

dieses Schriftstücks, nur wenn dies unerläßlich erscheint, sonst nur kurze Vermerke über den Inhalt desselben zu den be⸗ treffenden Akten zu bringen.

10) Runderlasse, welche, ohne im Amtsblatt veröffentlicht zu werden, durch Umdruck zu vervielfältigen sind, werden in der für den Gebrauch der nachgeordneten Behörden erforder⸗ lichen Stückzahl zu fertigen und biesen Behörden mitzu⸗ theilen sein. .

Ueber die Ausführung dieser Verfügung, deren Erweite⸗ rung wir uns vorbehalten, sehen wir bis zum 1. Januar k. J. einem Bericht entgegen, dem die im Verwaltungsbereich der dortigen Regierung zur Anwendung . Formulare in Probestücken beizufügen sind. In dem Bericht sind auch etwaige anderweite Einrichtungen, die nicht nur im Geschäft⸗ verkehr der Behörden unter einander, sondern auch im Dienst⸗ betriebe nach außen zur Verminderung des Schreibwerks ge⸗ eignet, sich für die allgemeine Einführung empfehlen, zu er⸗ örtern.

Berlin, den 20. Mai 1896.

Der Der Finanz ⸗Minister. Minister des Innern. Miquel. Freiherr von der Recke.

An sämmtliche Herren Regierungs⸗Präsidenten 2c.

Ministerium der öffentlichen Arbeiten.

Der Großherzoglich hessischen Regierung ist die Erlaubniß zur Vornahme allgemeiner Vorarbeiten für eine vollspurige Nebeneisenbahn von Sprendlingen oder einem Punkte der Nebeneisenbahn Sprend⸗ lingen —Wöllstein nach Kreuznach bezüglich des preußischen Staatsgebkets ertheilt worden.

Ministerium für Landwirthschaft, Domänen und Forsten.

Die Oberförsterstelle Lüdersdorf im Regierungs⸗ . Potsdam ist vom 1. September d. J. ab anderweit zu etzen.

Hauptverwaltung der Staatsschulden.

Bekanntmachung.

Nachdem die Tilgungsfondsrechnungen der Staatsschulden⸗ Tilgungskasse und der betreffenden Provinzialkassen für das Etatsjahr 1893/94 von beiden Häusern des Landtags dechargiert worden, sind die nach diesen Rechnungen e fen Staats⸗ schulden⸗Dokumen te, wie sie in der Bekanntmachung vom 6. Oktober 1894 aufgeführt und in den Anlagen derselben nach Littern, Nummern und Beträgen einzeln verzeichnet sich finden, heute im Beisein von Kommissarien der Staatsschulden⸗ Kommission und unserer Verwaltung durch Feuer vernichtet

worden, nämlich: Stück über S6 9 1) Staatsschuldscheine von 1842 13829 492005. 2) Staats⸗Anleihe von 1852... 3 900. Staats⸗Prämien⸗Anleihe vonlsõs5 5850 1755000. . von 1866... 1 600. Staats⸗Anleihe von 1868A .. 1718 3517 050. Kurmärk. Schuldverschreibungen 141 27 200. Neumärk. Schuldverschreibungen 1 300.

2383 714 900. 1800.

Stamm⸗Aktien der Niederschlesisch⸗ Märkischen Eisenbahmn.. Prioritäts⸗Aktien Ser. LderNieder⸗

schlesisch Märkischen Eisenbahn Prioritäts⸗Obligationen Ser. J u. HI der Niederschlesisch⸗Märki⸗ 1 , .. Aktien der Cöthen⸗Bernburger J Aktien der Magdeburg⸗-BWitten⸗ , . Eisenbahn..... Obligationen der Potsdam⸗Mag⸗ deburger Eisenbahn . Prioritäts⸗Obligationen der Rhei⸗ nischen Eisenbahn . 99 600. Prioritäts⸗Obligationen von 1860 der Homburger Eisenbahn . 57 771. Partial⸗Obligationen von 1861 . der Homburger Eisenbahn 9 428. Prioritäts⸗Obligationen III. Ser. der Bergisch⸗Maͤrkischen Eisenbahn 337 800. Prioritaͤts⸗Obligationen III. Ser. Lätt. B. der Bergisch⸗Märkischen 1 Prioritäts⸗Obligationen III. Ser. Litt. C. 1. u. 2. Emission der⸗ 1 .. rioritäts⸗-Aktien Litt. B. der berschlesischen Eisenbahn ; Prioritäts⸗Obligationen Litt. E. der Oherschlesischen Eisenbahn. Niederschlesische Zweigbahn⸗Prio⸗ ritäts⸗ Obligationen der Ober⸗ schlesischen Eisendahn.. Schuld verschreibungen der Anger⸗ münde⸗Schwedter Eisenbahn Hannoversche Obligationen Kurhessische Obligationen. Nassauische Obligationen. Obligationen der Stadt Frank⸗ 1“ .

2M 600.

136 200. 73 500. 353 100.

13 800.

6 009. 465357. 73 902 940. 25 414. 45

. 735429. 73 zusammen 35 G99 14481 395. 7 Dies wird in Gemäßheit der Bestimmung im 5 17 des Gesetzes vom 24. Februar 1850 GesetzSamml. S. 57 zur offentlichen Kenntniß gebracht. Berlin, den 27. Mai 1896. Hauptverwaltung der Staatsschulden. von en n,

Bekanntmachung.

Aus Anlaß der am 30 Mai d. J., Vormittags 9 Uhr, auf dem Tempelhofer Felde stattfindenden Parade wird die Tempel hofer Chaussee von 8 Uhr an bis zur Beendigung der Parade für jeden Verkehr gesperrt.

Die Belle⸗Alliancestraße und die Lichterfelder Straße dürfen von Lastwagen während der Zeit vom Ausrücken der Truppen bis nach dem Ginmarsch derselben in die Stadt nicht befahren werden.

Der Betrieb der Pferdebahn⸗ und Omnibuslinien wird auf der Tempelhofer Chaussee und den aus Berlin nach dem Tempelhofer

Felde führenden 6 (insbesondere auch in der Friedrichstraße) mit dem Beginn des Ausmarsches der Truppen (etwa von 7 Uhr ab) 4 r nf, unn der Absperrung eingestellt, bezw. eingeschränkt oder abgelenkt.

Auf das Paradefeld östlich der Tempelhofer Chaussee werden nur solche Eguipagen (nicht Droschken und derartige Personen⸗ . 6 m deren Inhaber mit polizeilichen Passierscheinen versehen sind.

Alle anderen Gefährte sowie die zu Fuß befindlichen Zuschauer können sich we stlich der Tempelhofer Chaussee aufstellen.

Den Anordnungen der Schutzmannschaft über Anfahrt und Ab⸗ fahrt aller Wagen . über das Verhalten auf dem Tempelhofer Felde muß im Interesse der Aufrechterhaltung der Ordnung un⸗ weigerlich Folge geleistet werden.

Marketenderei und Restaurationsbetrieb wird auf dem Tempel⸗ hofer Felde nicht geduldet, desgleichen ist das Aufstellen von Stühlen, Tribünen, Handwagen c. auf dem Tempelhofer Felde nicht gestattet.

Berlin, den 27. Mai 1896. :

Der Polizei⸗Präsident. von Windheim.

Aichtamtliches.

Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 28. Mai.

Seine Majestät der Kaiser und König nahmen heute Vormittag im Neuen Palais die Vorträge des General⸗ Majors Freiherrn von Gemmingen vom Kriegs⸗Ministerium, des Chefs des Militärkabinets, Generals von Hahnke, und des Ministers der geistlichen ꝛc. Angelegenheiten B. Dr. Bosse entgegen.

Ihre Majestät die Kaiserin und Königin er— theilten heute dem ehemaligen französischen Botschafter Herbette und dessen Gemahlin die erbetene Abschieds⸗Audienz. Nach⸗ mittags nahmen Ihre Majestät im Neuen Palais die Vor—⸗ stellung einiger hervorragenden Mitglieder des hier tagenden Chirurgen⸗Kongresses entgegen.

Der Unter⸗Staatssekretär, Wirkliche Geheime Rath Freiherr von Rotenhan ist vom Urlaub zurückgekehrt und hat . Amtsgeschäfte wieder übernommen.

Nach erfolgter Abberufung des bisherigen hie g Bot⸗ schafters der Französischen Republik fungiert der Botschafts⸗ Rath Soulange⸗-Bodin bis auf weiteres als interimistischer französischer garn ahr!

Laut telegraphischer Meldung an das Ober⸗Kommando der Marine ist S. M. S. „Loreley“, Kommandant Kapitän⸗ Lieutenant von Bredow, heute von Piräus nach Beirut in See gegangen.

Baden.

Der Zweiten Kammer ist gestern die Nothstands— vorlage aus Anlaß der Hochwasserschäden vom März d. J. in Form eines Nachtrags-Etats zum Budget des Innern zugegangen. Die Vorlage fordert, der „Karlsruher Zeitung“ ufolge, als Staatsbeihilfe für Gemeinden 400 O00 M, zur e fin von Hochwasserschäden und h Straßenbauten M0 000 M½ις und zur Ausführung von Wasserbauten 2 Millionen Mark, insgesammt also 3 300 000 Me

Schwarzburg⸗Rudolstadt.

Der Landtag ist gestern in Rudolstadt von dem Staatsz⸗ Minister von Starck mit der Verlesung folgender Ansprache

eröffnet worden: Meine Herren Abgeordneten!

Seine Durchlaucht der Fürst hat die Berufung des Landtags zu einer außerordentlichen Versammlung befohlen, um mit Ihnen eine Maßnahme von höchster Bedeutung für das Fürstliche Haus und für das Land zu berathen.

Es liegt der thatsächliche Zustand vor, daß in beiden schwarz— burgischen Ii fen r , direkte Nachkommen der jetzt regierenden Durchlauchtigsten Herren nicht vorbanden sind, und daß das Fürst⸗ liche Gesammthaus zur Zeit überhaupt nur noch auf sechs Augen steht. Die Erkenntniß dieses Zustandes hat die Durchlauchtigsten Fürstlichen Herren und die beiderseitigen Staatsregierungen zu der Ueberzeugung gelangen lassen, daß es Pflicht sei, für alle möglicherweise eintreten⸗ den Fälle bei Zeiten Fürsorge zu treffen, um nicht ungeordnete Successionsverhältnisse und unerquickliche und unabsehbare Streitig⸗ keiten entstehen zu lassen. Die dieserhalb gepflogenen Verhandlungen haben zu einer höchst erfreulichen Verständigung geführt.

Die Agnaten der beiden Fürstlich schwarzburgischen Linien haben demnach den Sohn des Hochseligen Fürsten Friedrich Günther von Schwarzburg⸗Rudolstadt aus Höchstdessen im Jahre 1855 ab—

eschlossener zweiter Ehe, welcher damals die agnatssche Ebenbürtig⸗

d, ,, n,. nicht zu theil geworden war, den Prinzen Sizzo von Leutenberg Durchlaucht nunmehr als einen ebenbürtigen An— gehörigen des Mannesstammes des schwarzburgischen Fürstenhauses an⸗ erkannt und denselben eintretenfalls zur unmittelbaren Succession im Hause Schwarzburg⸗Rudolstadt berufen, während im übrigen für den Fall des Ausgangs des Mannesstammes im Hause Schwarzburg—⸗ Sondershausen der Erb- und Successionsvertrag vom 7. September 1713 maßgebend bleibt.

Das Hohe Fürstenhaus erwartet zuversichtlich, daß diese agnatische Festsetzung zur Erhaltung des Mannesstammes in dem alten r, , Geschlechte im Lande freudig begrüßt werden wird.

Gleichwohl soll sich nicht auf diese Maßnahme beschränkt, sondern die Zustimmung des Landtags zu einer ausdrücklichen ,, des Weibesstammes des Fürstenhauses zur Succession nach gänzllchem Ausgang des Mannesstammes erbeten werden.

Ein Gesetzentwurf, welcher alle diese Verhältnisse umfaßt, wird Ihnen sogleich zugehen. .

Meine Herren! Dem schwarzburgischen Lande steht die hohe Ehre bevor, von Seiner Majestät dem Kaiser und von einer

roßen Anzahl anderer Fürstlicher Herren, sowie sonstiger hochgestellter 866 besucht zu werden, da am 18. Juni die feierliche Einweihung des großartigen Denkmals stattfinden soll, welches Kaiser Wilhelm dem Ersten die deutschen Krieger auf dem Kyffhäuser errichtet haben. Die , d. eines würdigen und gastlichen Empfangs, welche dadurch für Seine

urchlaucht den , entstehen, Höchstdemselben tragen zu helfen, ö. eine unabweisbare Obliegenheit des Landes. Es wird Ihnen deshalb ein Antrag auf Bewilligung außerordentlicher Mittel zugehen, dessen Genehmigung um so zuversichtlicher erwartet wird, als diese Mittel aus den erfreulichen Ueberschüssen des Jahres 1895 ohne weiteres gewährt werden können.

Im Namen des Durchlauchtigsten Fürsten erkläre ich die gegen⸗ wärtige außerordentliche Landtags⸗Versammlung für eröffnet.

Beide Vorlagen wurden einer Kommission von sieben Mitgliedern überwiesen.

Elsasz⸗Lothringen.

Die „Straßburger Korrespondenz“ veröffentlicht einen Erlaß des Kaiserlichen Statthalters, Fürsten zu Hohen lohe— Langenburg, wonach eine Kommission von 21 Mit

liedern zur Prüfung der Handwerksfrage berufen werden uk Die Mitglieder müssen ein Handwerk selbständig betreiben oder früher selbständig betrieben haben.

Deutsche Kolonien.

Nach über Kapstadt eingetroffenen amtlichen Meldungen aus Südwest⸗Afrika hat Hauptmann von Est orff die Hotten⸗ totten in zwei Gefechten am 18. und 19. April bei Siegfeld, nahe Gobabis, in die Flucht geschlagen. Am 7. Mai erstuͤrmte Major Leutwein, unterstützt von Leuten Witbooi's und des Oberhäuptlings der Herero, Samuel Maherero, die Werft des aufständischen Herero⸗Häuptlings Kahimema. Die Lieute— nants Schmidt und Eggers, die Unteroffiziere Pitt und Alschaefski sind gefallen, der Lieutenant Helm leicht ver— wundet. S. M. Kreuzer „Seeadler“ ist am 20. Mai von S. M. Kanonenboot „Hyäne“ in Swakopmund abgelöst worden und am 25. Mai in Kapstadt eingetroffen.

Oesterreich⸗ Ungarn.

Wie das „Fremdenblatt“ erfährt, wird sich der Reichs—

Kriegs⸗Minister General von Krieghammer als Vertreter des Kaisers zu dem Leichenbegängniß des verstorbenen Feld— zeugmeisters Baron Kuhn nach Stassoldo begeben.

Demselben Blatte zufolge ist das Torpedo⸗-Rammschiff Maria The resia“ zum Schutze der österreichisch⸗ungarischen Staatsangehörigen von Bocche di Cattaro nach der Suda— Bay an der Nordküste von Kreta, abgegangen.

In der gestrigen Sitzung des österreichischen Ab— geordnetenhauses führte der Finanz-⸗Minister Hr. von Bilinski bei der Verhandlung über den Gesetzentwurf, be— treffend die Abschreibung der Grundsteuer bei Ele— mentar⸗Ereignissen, aus: Die Regierung sei mit dem Be— schlusse des Hauses, die Herabminderung der Grundsteuer entgegen dem Vorschlage der Regierung auf A Millionen festzusetzen, theilweise ausgesöhnt. Nach seiner letzten Rede sei in der Deffentlichkeit der Vorwurf erhoben worden, daß die Regierung mit einer Menge von Millionen nur so herumwerfe. Die Regierung leugne nicht, daß sie einem nahezu einstimmigen Beschlusse große Bedeutung beilege und denselben so auffasse, daß das Haus die Interessen der Land⸗ wirthschaft über die aller anderen Produktionszweige stelle. Die Regierung stimme dem Beschlusse in der Hoffnung zu, daß das Haus die Steuerreform in der dritten Lesung . das Gesetz über die Entschädigung Wiens annehmen werde. Im weiteren Verlauf seiner Rede protestierte der Minister gegen die Behauptung, daß die Fassung des Punktes 1 des vorliegenden . es zum Nachtheil der Klein⸗ grundbesitzer und zum Vortheil der Großgrundbesitzer sei. Die Beguͤnstigung des Kleingrundbesitzes ergebe sich aus der Regierungsvorlage und sei auch aus der Ausschußvorlage er— sichtlich. Nachdem die ersten sieben Paragraphen angenommen waren, wurde die Berathung abgebrochen. Das Haus ging sodann zu der Debatte über einen dringlichen Antrag der Abgg. Kaizl, Pernerstorffer und Genossen, betreffend den Zusammenstoß zwischen strikenden Arbeitern und der Gendarmerie in Dörfel, über. Der Abg. Kaizl warf den Behörden Parteinahme für die Unternehmer vor und bemängelte das erlassene Versammlungs⸗ verbot sowie die Ausnahmebestimmungen als . in⸗ dem er erklärte, die , schienen für den Reichenberger Bezirks-Hauptmann nicht zu bestehen. Eine rechtzeitige Requisition des Militärs würde dem Blutvergießen haben vorbeugen können. Der Minister-⸗Präsident Graf Badeni erklärte, der Vorwurf, die Behörden seien nicht präventiv vorgegangen, sei ganz unzutreffend, eben⸗ so, daß die Regquisition des Militärs besser vorgebeugt haben würde. Der Minister⸗Präsident wies auf Grund der amtlichen Darstellung nach, daß die Gendarmerie erst nach wiederholter, in deutscher und czechischer Sprache er⸗ gangener Aufforderung zum Auseinandergehen und erst, als die exrcedierende Menge die Gendarmerie durch Steinwürfe bedroht und hinter r n feste Stellung genommen, angegriffen und geschossen habe. Seither herrsche Ruhe. Eine straf— rechtliche Untersuchung gegen die Excedenten sei im Gange, ebenso eine Untersuchung darüber, ob der Waffengebrauch seitens der Gendarmerie nothwendig gewesen sei. Vor Ab— schluß der beiden Untersuchungen sei eine Aeußerung der Regierung unthunlich. Der Vorwurf der Parteinahme für die Unternehmer könne gegen die. Behörde unmöglich erhoben werden, da diese nur die Fabrik und die nichtstrikenden Arbeiter geschützt und sich bestrebt habe, die gefährdete Ordnung und Ruhe aufrecht zu er⸗ halten. Auch in entgegengesetztem Sinne seien Vor⸗ würfe gegen die Regierung laut geworden; dies beweise, daß das Vorgehen der Regierung ohne Parteilichkeit die richtige Mitte gehalten habe. Das Versammlungsverbot nach dem Exceß sei eine leicht begreifliche Vorsichtsmaßregel zur Vermeidung fortgesetzter Beunruhigungen und neuer Zwischen— fälle gewesen. Der Minister⸗-Präsident sicherte eine eingehende und objektive Untersuchung zu. Der Abg. Per nerstorffer erklärte gegenüber den Ausfuhrungen des Minister⸗Präsi⸗ denten, Böhmen sei das klassische Land der Hand⸗ schellen und Ketten. Wegen der Unterstützung des nord⸗ deutschen Unternehmerthums würden Menschenleben ge— opfert. Der Minister⸗Präsident protestierte unter stür⸗ mischem Widerspruch der äußersten Linken gegen die Be⸗ leidigung des ganzen Standes der böhmischen Fabrikanten. Schließlich wurde bei der Abstimmung die Dringlichkeit ab⸗ elehnt. ; 9 Budgetausschuß des Abgeordnetenhauses erklärte gestern der Berichterstatter des Subcomités Dr. Beer über die Vorlage, betreffend die Regulierung der Beamtengehälter, daß, da die Regierung die Bestätigung des Gesetzes von der Bewilligung einiger Steuern ab⸗ hängig gemacht . das Subcomits der Ansicht sei, die . er Vorlage bis zum Herbst zu ver—⸗ tagen; es werde dann nach Erledigung der Deckungsfrage möglich sein, gewisse Härten des Gesetzes namentlich in Hinblick auf die 6 . abzustellen. Das Subcomité erachte es auch für nothwendig, die Regierung aufzufordern, im Herbst eine Vor⸗ lage, eee eine Erleichterung der Gebühren bei Ueber⸗ tragungen bäuerlicher Güter, einzubringen. Der Finanz⸗Minister Dr. von Bilinski erwiderte: falls es sich bei den er⸗

wähnten Aenderungen des K um eine weitere finanzielle Helastung handeln sollte, könne die Regierung auch nach Lösung der kein Entgegenkommen eigen. Er sei überzeugt, daß bie Immoblliargebühren 3. Uebertragungen für den bäuerlichen Besitz sehr brückend seien, viel drückender als die Grundsteuer. Da. aber das Haus leider eine weitgehende Herabsetzung der Grundsteuer beschlossen habe, so könne die Regierung gegenwärtig nicht auch in eine Herab⸗ setzung der Uebertragsgebühren willigen. Sollte daher im vor— liegenden Falle die Gewährung einer Gebührenerleichterun als Bedingung gestellt werden, so würde dies vorausfichtli

bedauerlicher Weise ein Hinderniß für das Zustandekommen der Gehaltsregulierung bilden. Nach längerer Debatte wurde alsdann der Antrag Beer angenommen.

Das ungagxrische Unterhaus beendete gestern die Spezialdebatte über den Gesetzentwurf, betreffend die Ver⸗ waltungsgerichtshöfe. Im Laufe der Debatte gab der Minister des Innern Perczel die Erklärung ab, die Regie— rung gedenke die Verwaltungsgerichtshöfe bereits am 1. Ja— nuar 1897 in Wirksamkeit treten zu lassen. Hierauf ersuchte der Minister⸗Präsident Baron Ban ffy das Haus, Deputationen zu den Enthüllungen der Millenniums-Denkmäler zu ent— senden. Das Ersuchen wurde zur Kenntniß genommen.

Großbritannien und Irland. Die Königin hat sich vorgestern in Begleitung der Prinzessin Christian zu Schleswig-Hoöͤlstein von Windsor nach Balmoral begeben.

Frankreich.

In dem gestern abgehaltenen Ministerrath wurde zu⸗ nächst eine Reihe von Herabsetzungen im Bereich der direkten Besteuerung festgesetzt und sodann 1) die Erhöhung des Steuersatzes auf das Einkommen aus dem Eigenthum an Baulichkeiten von 3,80 auf 4,50 Proz., 2) die Besteuerung des Zinseinkommens aus Hypothekarforderungen, 3) die Erhöhung des Steuersatzes auf das Einkommen aus beweg- lichen Werthen von 4 auf 450 Proz sowie die Auflegung dieser Steuer auf alle französischen und ausländischen Werthe und Staatsfonds beschlossen. Der Entwurf läuft auf eine 6. Entlastung der landwirthschaftlichen Bevölkerung inaus.

Die „Agence Havas“ meldet, der russische Kriegs⸗-Minister Wannowski habe dem General de Boisdeffre die Nach⸗ richt zugehen lassen, daß er dem Kaiser von Rußland von den durch den Kriegs⸗Minister Billot verfügten Be⸗ urlaubungen von Offizieren und Soldaten der fran⸗ 6 Armee anläßlich der Krönungsfeier in Moskau Mittheilung gemacht habe. Der Kaiser habe ihn darauf beauftragt, dem General de Boisdeffre zu sagen, wie angenehm den Kaiser der Gedanke berühre, . sich das französische Heer mit dem russischen Volk bei diefer 96. vereine. Der Kaiser habe befohlen, dem Minister Billot den wärmsten Dank zu übermitteln und dem französischen Heere die besten e uch sowie die Zuneigung und Anerkennung des Kaisers zum Ausdruck zu bringen.

Rußland.

Gestern Mittag fand im Andreassaale des Kreml zu Moskau der Empfang der Mitglieder des Heiligen Synod, der hohen Geistlichkeit, der Vertreter der nicht . doxen christlichen Konfessionen, der Mitglieder des Reichsraths, der Minister, der Mitglieder des Staatsraͤths, der Stare r . und der Vertreter des Adels, der Landschaften und der Deputationen der Städte statt, welche dem Kaiser und der Kaiserin anläßlich der Krönung ihre Glückwünsche dar— brachten. Der Kaiser stand in der Nähe des Throns, links von ihm die Kaiserin mit der Krone auf dem Haupt. Dem Empfang wohnten auch die Großfürsten und Großfürstinnen bei. Die Glückwünschenden traten in einzelnen Gruppen heran und über⸗ reichten Salz und Brot auf kostbaren Schüsseln oder kunstvoll gearbeitete Heiligenbilder. Der Kaiser dankte huldvollst, die Kaiserin reichte den Deputirten die Hand zum Kuß. Abends um 7 Uhr fand ein Galadiner für die Geistlichkeit und die höchsten Rangklassen statt. Später erfolgte wieder eine festliche Beleuchtung der ganzen Stadt einschließlich des Kreml.

Der Finanz-Minister Witte ist zum Staatssekretär er⸗ nannt worden. Das betreffende Kaiserliche Rescript hat, dem „W. T. B.“ zufolge, nachstehenden Wortlaut:

Mein hochseliger Vater berief Sie in unermüdlicher Sorge um das Wohl aller Zweige der Staatsverwaltung im Jahre 1892 auf den derantwortlichen und sehr schwierigen Posten des Finanz⸗Ministers. Nachdem Sie das Allerhöchste Vertrauen gerechtfertigt und ihm ein thatkräftiger, umsichtiger Ausführer seiner Pläne gewesen sind, fahren Sie fort, in ungeschwächtem Eifer auch Mein erleuchteter und nützlicher Rathgeber zu sein. Zugleich haben Sie bei der Leitung der Ihnen anvertrauten schwierigen Staatsgeschäfte bei Ihren glänzenden Gaben stets unermüdliche Energie und einsichtsvolle zestigkeit gezeigt. In anerkennender Schätzung Ihrer Arbeiten und Mühen und als Zeichen Meines besonderen Wohlwollens Ihnen gegenüber ernenne Ich Sie zu Meinem Staatssekretär. Ich verbleibe in unverändertem Wohlwollen ꝛc. ꝛc. Niko laus.

Bei dem deutschen Botschafter Fürsten Radolin fand gestern Abend ein Diner für die Mitglieder der russischen Aristokratie statt, an das sich ein Ball anschloß.

Italien. Der Großfürst⸗Thronfolger von Rußland ist gestern Abend von Castellamare an Bord des Dampfers „Zarnitza“ über Messina nach Alexandrien abgereist.

Türkei.

Anläßlich der Krönung des Kaisers Nikolaus fand vorgestern in der Kapelle der russischen Botschaft zu Kon⸗ antinopel ein Tedeum statt. Im Laufe des Nach⸗ mittags erschienen Munir Pascha und Schakir Pascha auf der russischen Botschaft und überbrachten die Glüäck— wünsche des Sultans. Abends fand in der . Botschaft ein großes Diner und Empfang der ruf ischen Kolonie statt.

Die „Agenzia Stefani“ berichtet aus Kanea, daß gestern Vormittag neue, jedoch weniger belangreiche Kuhestörungen in der Siadt und Umgegend vorgekommen selen. Bei der Be⸗ völkerung, welche sich seit drei Tagen in den Häusern ein⸗ geschlossen halte, dauere die Panik fort. Die Verbindungen mit den umliegenden Ortschaften seien unterbrochen. Man glaube, daß ganze mohamedanische und christliche Familien Fmordet worden seien. Von der Garnison in Damos fehle jede Nachricht. In Paris ist die agi eingetroffen, daß der er,. Kreuzer Cosmao“ in Kanea angelangt sei; der Kommandant habe Maßnahmen zum Schu 3. andsleute getroffen; ein britisches und ein rdf es ** fte f seien gleichfalls eingetroffen;

das italienische Panzerschiff „Piemonte? werde erwartet. Die Lage in Kanea sei ruhiger, im Innern herrschten noch Unruhen. Aus Athen erfährt W. T. B.“, das Erscheinen der fremden Kriegsschiffe vor Cana habe viel zur Beruhigung beigetragen und auf die türkische Be— völkerung großen Eindruck gemacht. In Rethy mon hätten sich die Ruhestörungen wiederholt. Mohamedanische Banden schickten sich an, in Herakleion einzudringen.

Rumänien.

Aus Anlaß der Krönung des Kaisers von Rußland wurde vorgestern in . ein Tedeum zelebriert, bei welchem der König durch den Minister⸗Präsidenten Sturdza und den General Arion vertreten war.

Der frühere Generalsekretär im Ministerium des Aeußern ö ist zum Gesandten in Konstantinopel ernannt worden.

Serbien.

Der König nahm am Dienstag das Abendessen bei dem Minister⸗Präsidenten Nowakowic in dessen Villa ein und verweilte dort bis Mitternacht in Gesellschaft aller Minister und des Stadtpräfekten. Dem „W. T. B.“ zufolge wird dies als Zeichen des unerschütterlichen Vertrauens betrachtet, welches der König in den Minister-Präsidenten setze.

Bulgarien.

Gestern wurde in Sofia auf Anordnung des Fürsten ein Requiem für den verstorbenen Erzherzog Carl Ludwig abgehalten, welchem die Minister und das diplomatische Korps beiwohnten

Dänemark.

Bei dem gestrigen Galadiner in Schloß Bernstorff, zu welchem die Mitglieder der russischen Gesandischaft mit ihren Damen eingeladen waren, brachte der König einen Trink— spruch auf den Kaiser und die Kaiserin von Rußland aus. Nach dem Toast wurde die russische National-Hymne gespielt.

Afrika.

Aus Massowah berichtet die „Agenzia Stefani“, den aus Kassalg eingetroffenen Nachrichten zufolge befinde sich das Korps Osman Digma's, welches keine Verstärkungen erhalten habe, in Adarama. Wie versichert werde, habe Osman Digma das Gebiet zwischen Tokar und Suakin ver— lassen, nachdem er die Nachricht erhalten, daß der Emir Ahmed Fadi sich vom Flusse Gasch zurückgezogen habe.

Das „Reuter sche Bureau“ erfährt aus Kapstadt, daß Gardener Williams in Kimberley wegen Betheiligung an der Fortschaffung von Schießvorräthen nach Johannesburg zu einer Geldstrafe von 40 Pfd. Sterl. oder zu drei Monaten Gefängniß verurtheilt worden sei.

Nach einer Meldung des „Daily Telegraph“ aus . ist der Präsident Krüger an der Influenza er— rankt.

Entscheidungen des Ober⸗Verwaltungsgerichts.

Als Dienstzeit eines Lehrers oder einer Lehrerin im Sinne des Lehrerpen sions gesetzes vom 6. Juli 1885 und hinsicht⸗ lich der Berechnung des Dienstalters für die Dien stalterszulagen ist, nach einem Urtheil des Ober ⸗Verwaltungsgerichts, J. Senats, vom 19. Januar 1896, nicht nur die Zeit der Adjupantur und provisori⸗ schen Anstellung, sowie der kommiffarischen Verwaltung einer vakanten Schulstelle oder der Vertretung eines beurlaubten oder sonst behinderten Lehrers, sondern auch die Zeit einer unterrichtlichen Thätigkeit in einer nicht als dauernde Einrichtung der. Schule bestehenden, mithin den Anspruch des Unterhaltungs⸗ pflichtigen auf den Staatsbeitrag gemäß den Entlastungsgesetzen vom 14. Juni 1888 und 30. März 1839 nicht begründenden Schulstel Le zu erachten. So ist beispielsweise die Zeit anrechnungs⸗ fähig, während welcher der Lehrer oder die Lehrerin mit Genehmigung der Schulaufsichtsbehörde vor ihrer definitiven Anstellung fakul⸗ tativen Turnunterricht an einer öffentlichen Schule probe weise und gegen eine nicht pensions fähige Remuneration er=— theilt hat. Bei Berechnung der pensionsfähigen Dienftzeit zählt zweifellos auch eine Dienstzeit mit, welche, obfchon nicht in Wahr⸗ nehmung der Funktignen einer etatsmäßigen Stelle, so doch immer⸗ hin im öffentlichen Schuldienste zurückzelegt ist, und deshalb e. ein Gleiches hinsichtlich der Berechnung der für den Genuß von Alterszu agen maßgebenden Dienstzeit gelten, da diese denselben Grundsätzen wie jene folgt, die Vorschriften für beide thunlichst in Uebereinftinmun gebracht werden sollten und in Wirklichkeit großentheils fogar übereinsätimmen. Abweichungen von den Grundsätzen des Pensiong⸗ . werden daher betreffs der Alterszulagen nur zuzulassen fein, fern sie für letztere positiv verordnet sind. Nirgends ist aber in Ansehung der Alterszulagen die Berücksichtigung einer in die Zeit vor der Anstellung im Schuldienste fallenden Dienstzeit an die Voraus—⸗ setzung geknüpft, daß sie nothwendig durch kommissarische oder vertretungsweise Versehung einer Schulstelle, für welche der Träger der Unterhaltungslast den g e, Staatsbeitrag empfängt, zugebracht sein müsse. Nur die vor Beginn des 21. Lebensjahres zurückgelegte Dienstzeit soll, wie für die Berechnung der pensionsfähigen Dienstzeit, so auch bei der Bemessung der staatlichen Dilenstalterszulagen nach dem Erlasse vom 31. Dezember 1891 in der Regel und namentlich dann, wenn sie vor erlangter Anstellungsfähigkeit lediglich der Vor bereitung für den Lehrerberuf gedient hat, außer Ansatz bleiben.“ (I. 39.)

Statistik und Volkswirthschaft.

Auswärtiger Handel des deutschen Zollgebiets im April 1896 nach dem vom Kaiserlichen Statistischen Amt herausgebenen Aprilheft. A. Einfuhr im April in Tonnen zu 1000 Eg netto: 3 6057 8588 egen 2591 474 im April 1895, daher mehr 466 414. Hierunter delmetalle 77, übrige Artikel 3 657811. An der Steigerung nehmen hauptsächlich theil. Eisen und Eisenwaaren mit 15 771 , Erden und Erze 2c. mit 71 608 4, Getreide mit 134 986 , Holz ꝛc. und Waaren daraus mit 74786 4, Steine und Steinwaaren mit 15 904 4, Kohlen 2e. mit 210 217 4. Wesentlich abgenommen gan die Einfuhr im gleichen Monat des Vorjahres hat die von z Welz (3834 —), Droguerie ꝛc. Waaren (64 545 , Flachs B. Ausfuhr im April in Tonnen zu 1000 Kg netto: 2934261 gegen 1970781 im April 1895, daher mehr 63 470. Hierunter Edelmetalle 44, übrige Artikel 2034 207. An der Steige⸗ rung sind hauptsächlich betheiligt: Eisen und Eisenwaaren mit 14801 4, Holi ꝛc. mit 6971 4, Instrumente, Maschinen und Fahr⸗ zeuge mit 2274 4, Steine und Steinwaaren mit 49 252 4, Kohlen mit 56 143 4, Thonwgaren mit 198107 4. Wesentlich abgenommen gegen die neff. im April 1895 hat nur die von Getreide (31 348 gegen 73 940, daher weniger 42 592) und von Material- ꝛc. Waaren (147 050 gegen 180 942, daher weniger 33 892).

Roheisenproduktion im Deutschen Reich.

Nach den statistischen Ermittelungen des Vereins deutscher Eisen, und Stahlindustrieller belief sich die Roheisen⸗ e,, g,. des Deutschen Reichs (einschl. Luxemburgs) im Monat

pril 1895 auf 5538 396 6; darunter Puddelroheisen und Spiegel- eisen 148 241 t, Bessenierroheisen 44 259 6, Thomazroheisen 264 806 t, Gießereiroheisen 81 091 t. Die Produktion im April 1895 betrug 470 420 t, im März 1896 551 157 t. Vom 1. Januar bit 390. April 1896 wurden produziert 2098 751 t gegen 1 875 843 6 im gleichen Zeitraum des Vorjahres.

Zur Arbeiterbewegung.

Aus Aachen berichtet W. T. B.“ über die . des internationalen Bergarbeiter⸗Kongresses, daß in der gestrigen Sitzung ein von deutschen Bergarbeitern eingebrachter Zusatz⸗ antrag zu der Entschließung der Miners⸗Federation, betreffend die Versöhnungskommission, berathen wurde. Nach diesem Zusatzantrag soll als Normallohn für den achtstündigen Arbeitstag für Deutschland ein Lohn von 5 festgesetzt werden und jede Nation ihren eigenen Normal⸗ lohn zu bestimmen haben. Der Kongreß nahm schließlich mit 6 ooo Stim men gegen 36 009 englische Stimmen folgende Erklärung an: Die Ver⸗ tretungen oder Organisationen der Bergarbeiter der einzelnen Länder mögen einen bestimmten, ihren besonderen Verhältnissen und der Konjunktur entsprechenden Mindestlohn bezeichnen, an welchem bei den Lohnbestrebungen festzuhalten ist, da⸗ mit, die Agitation für die Lohnerhöhung eine feste Grundlage erhält. Die Vertreter von 90 009 englischen Stimmen enthielten sich der Abstimmung. Weiterer Gegenstand der Berathung war die Ueberproduktion. Die hi, , ,,. der deutschen eke rte betreffend das Verbot aller Ueberstunden, welche direkt oder in⸗ direkt die Produktion vermehren, wurde mit allen gegen 16009 Stimmen angenommen. In den Bezirken, welche durch diese 16090 Stimmen vertreten sind, ist die Ueberproduktion bereits abge⸗ schafft. Die Entschließung der französischen nnd belgischen Ve= legirten, die Kohlenproduktton zu beschränken und mit dem Bedarf ins Verhältniß zu bringen, wurde einstimmig angenommen. Der Tagespräsident Calpignae, französischer Beleglrter, hatte zeitweife den Vorsitz niedergelegt, weil während der Sitzung infolge eines Miß⸗ verständnisses erregte Scenen vorkamen.

In, Darmstadt sind am 21. d. M. die Gießer der Röder'schen Heidfabrik wegen Lohnstreits in den Ausstand ein⸗ getreten. Die Ausständigen fordern, der „Darmst. Itg.“ zufolge, u, a. Festsetzung eines Mindestlohnes nach Maßgabe der Be— stimmungen des Deutschen Metallarbeiterverbandes. Der Arbeit- geber will auf. diese orderungen nicht eingehen. Er hat einen Termin für die Rückkehr zur Arbeit festgesetzt, nach dessen Verstreichen die Ausständigen als endgültig entlassen gelten. Wie die „Frkf. Ztg.“ berichtet, besprach eine Metallarbeiter Versammlung am Dienstag den Ausstand und die mit der Firma geführten Verhandlungen. Ein Theil der Arbeiter schien auf Grund der Röder'schen Zugeständniffe zur Wiederaufnahme der Arbeit geneigt. Als aber bekannt wurde, daß der Arbeitgeber weitere Unterhandlungen ablehne und sofortige Wiederaufnahme der Arbei verlange, beschloß man, den Ausstand fortzusetzen.

Aus Tetschen wird der „Voss. Zig. telegraphiert: Sãämmtliche Arbeiter der Fabriken A. Ma, if! u. Sohn in Franzens⸗ thal sind aus ständig geworden; sie verlangen Lohnerhöhung, Ver⸗ kürzung der Arbeitszeit und Entlassung aller Arbeiter, die am J. Mai arbeiteten.

Aus London berichtet die. A. K. zum Aus sstande der dortigen Bauhandwerker, daß noch 500 Tischler und Zimmerleute, 4800 Handlanger, 2800 Gipser, 1500 Maurer und 250 Maschinisten aus= ständig sind.

In Lugano haben, wie der Berner Bund“ meldet, die , am 25. Mai beschlossen, in den Ausstand ein⸗ zutreten.

Kunst und Wiffenschaft.

Die diesjährige internationale Kunstausstelluang des Vereins bilden der Künst ler Münchens „Sezeffion“ wird, wie man aus München schreibt, am Sonnabend Vormittag um 10 Uhr feierlich eröffnet werden und von 12 Uhr ab allgemein zugänglich sein. München selbst ist bervorragend vertreten. Von Frankreich sind bis jetzt 50 Oelgemälde und Pastelle eingetroffen, ebenso interessante plaftische Arbeiten von Bartholomé, Rodin und Madame Besnard. Für die Plastik ist in diesem Jahre ein eigener Saal mit Seitenlicht eingerichtet. England ist Durch eine fehr interessanten Kollektion von Werken der Mitglieder der Roval Society of Painters in Water Colours in London revräsentierz. Professor Herkomer hat das Porträt Seiner Königlichen Hoheit des Prinz⸗Regenten von Bayern und die in einem Rahmen vereinigten Porträts der drei Erbauer seines Hauses, außerdem ein Aquarell und seine neuesten Maler⸗Radierungen ausge⸗ stellt. Gediegen und reich ist die Betheiligung der Schotten. Aus Holland und . sind etwa 70 Werke in einem Saale vereinigt.

ieselben zeichnen sich durch Frische und Vielseitigkeit (auch mancher junge, noch unbekannte Künstler befindet sich darunter) vortbeilbaft vor früheren Kollektionen aus, sodaß dieser Saal der Ausftellung zu besonderer Zierde gereicht.

Land⸗ und Forstwirthschaft.

Saaten stand in Rumänien.

Die vorwiegend kühle und regnerische Witterung während des Monats April war den Saaten im allgemeinen günstig. Nur in der Walachei, wo die diesjährige Anbaufläche um etwa 106 geringer ist als 1894. wird über den Stand der Wintersaaten geklagt. Rag soll in der Moldau gut stehen; von anderen Orten lauten die Nach- richten darüber nicht so günstig. Der Maisanbau ist überall in besten Gange.

Dandel und Gewerbe.

Liguidationskurse der Berliner Börse für Ende Mai 1896. Jo /o Deutsche Reichs Anleihe g9 60, 39 Preuß. Konsols 99, 69, Oesterreichische Kredit ˖ Aktien 217,25, Lombarden 058,

ranzosen 148 25, Berliner Handelsgesellschaft 118. 50, Darmstäbter zank⸗Aktien Mark St. 153,50, Deutsche Bank⸗Aktien 187 25, Dis⸗ konto⸗Kommandit⸗Antbeile 207 00, Dresdner Bank 155 75. National. bank für Deutschland 140 50, Russische Bank für auswärtigen Sandel 132400, Wiener Bank⸗Verein —, Aachen Maastricht 89 00. Hock Gronau 155,50, Lübeck-Büchener 135 00, Mainz - Ludwigshafener 19300, Marienburg⸗Mlawka S8 50, Ostpreußische Südbahn go 50, Böhmische Nordbahn —, Buschtehrader 274.375, Canada Pacisie bo, 26, Gotthardbahn 174350, Italienische Meridional Le3 *, do. Mittelmeer 93 25, Jura Simplon (konv. Schw. 108,50, Desterreichische Nordwestbabn 129. 506,6, do. do. thal 138,75), Prince Henri S3, 00, Schweizer Zentralbabn 140,50, do. Nordostbahn 139550. do. Union 9225, Warschau⸗ Wiener 278,0. Egvyptische Anleihe P 9 uniftz. Italiensche dog Rente S009, Mexikaner 6 oο Anleihe S6, 00 do. v. 1880 96, 009, Oest. 1860er Losse 15200, 3 469 Konsols 10375, do. 4 960 80er Anl. 102,75, do. 40 Rente 66 30, Türken kond. 21 20. do. Loose 108,765, Türkische Taback 1835,50, AUngaris 40/9 Gold⸗Rente 103,99, do. Kronen Rente 99 40, Russ. Gold 3809 —. Bochumer Gußstahl 16050, Tonsol dation 223, 00, Dannenbaum 191,25, Dortmunder Union 6a Stamm. rigritäten 48,59. Gelsenkirchen 168.00. Guano 10090, Damburg. acketfahrt. Akt. 132 75, Harpener 158,50. Hibernia 17400. Röniga- und Laurahütte 1565,50, Norddeutscher Llovd 118,75. . Komp. 178.50, Russische Banknoten 216,75, Buenos Aires 23 50, Mexikaner 1893 9590, Chinesische Staats. Anleibe 1896 1090 90. Nussi 3. e Rente S8, 13. Jeutiger . hnltts kurt deutsche Fonds und Eisenbahn⸗Aktien. li schnitte kurs dom 29. d. M. für Desterr. Noten, Wechsel pr. Wlen u. St. Petersburg.