1896 / 128 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 30 May 1896 18:00:01 GMT) scan diff

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die Truppen der Berliner und Spandauer Garnison abhielten.

der Parade nahmen Seine Masestät auf dem Parade⸗ felde militaͤrische Meldungen entge en und ritten sodann mit der Fahnen⸗Kompagnie nach dem . Königlichen Schlosse, wo um 1164 Uhr Frühstückstafel stattfand. Unt 6 Uhr Abends ist Paradediner zu etwa 340 Gedecken im Weißen Saale und den angrenzenden Gemächern des Königlichen Schlosses. Nach dem Diner gedenken Ihre Majestäten mit den anderen er? lauchten Herrschaften der Parade⸗Festvorstellung im König⸗ lichen Opernhause beizuwohnen und dann nach dem Neuen Palais zurückzukehren.

Die diesjährige große Frühjahrs-Parade über die in Berlin und Spandau . Truppentheile, sowie über das Garde⸗Schützen⸗Bataillon und die Haupt⸗Kadetten⸗ anstalt in Groß⸗Lichterfelde fa heute Vormittag 9 Uhr auf dem Tempelhofer Felde, östlich der Chaussee, vor Seiner Majestät dem Kaiser und König statt.

Die Truppen erschienen im Paradeanzug mit Gepäck die Fußtruppen und Bedienungsmannschaflen der fahrenden Batterien in weißen Hosen, das Regiment Kaiser Alexander mit Grenadier⸗Mützen, die Hoboisten, . und Bataillons⸗ Tambours, Fahnenträger ohne Gepäck, das Garde ⸗Kürassier⸗ Regiment mit Kürassen und rückten 19 Minuten vor Pe— ginn in die durch Tafeln bezeichneten Linien ein.

Die Parade befehligte der kommandierende General des Garde⸗Korps, General⸗Adjutant, General der Infanterie von Winterfeld Fhef des Generalstabs des Garde⸗Korps: DOberst von Woyrsch).

Die Parade⸗Aufstellung erfolgte in zwei Treffen. Im ersten Treffen befehligte die Haupt⸗Kadettenanstalt unb die Truppen der 1. Garde⸗Infanterie⸗Division der Kommandeur dieser Division, General⸗Lieulenant von . die Truppen der 2. Garde⸗ Infanterie-Divifion, das erste Bataillon Garde⸗Fuß⸗Ärtillerie⸗ Regiments, das Garde⸗Pionier⸗Bataillon und die Eisenbahn⸗ Brigade der Kommandeur der 2. Garde⸗Infanterie⸗Division, General⸗Lieutenant von Bomsdorff.

Im rechten Winkel zur Front des ersten Treffens hatten die Stäbe und die Haupt-Kadettenanstalt (Kommandeur: Oberst Freiherr von Boenigk) Aufstellung genommen. Im ersten Treffen standen: die 2. inden nf en h righh unter dem Kommando des General⸗Majors von Alvens—⸗ leben, bestehend aus: dem 2. Garde- Regiment 1 (Kommandeur Oberst von Hartmann)ẽ ẽdem Garde— ö, . (Kommandeur QOberst von Krosigk, dem Garde⸗Regiment z. F. (Kommandeur Oberst von Bülow), daneben: das 3. Garde⸗Regiment z. F. (Kommandeur Oberst von Twardowski), die 3. Garde⸗Infanterie⸗Brigade unter dem Kommando des General⸗Majors Herwarth von Bittenfeld, be⸗ stehend aus dem Kaiser Alexander Garde ⸗-Grenadier⸗ Regiment Nr. 1 (Führer Oberst-Lieutenant von Wedel), dem Königin Elisabeth Garde-Grenadier⸗ Regiment Nr. 3 (Kommandeur Oberst Freiherr von Buddenbrock— ettersdorf), dem Garde⸗Schützen⸗Bataillon (Kommandeur Oberft Lieutenant von Pawlowski), die 4. Garde⸗Infanterie⸗Brigade unter dem Kommando des General Majors Prinzen Friedrich Leopold von Preußen Königliche Hoheit, bestehend aus: dem Kaiser Franz Garde⸗Grenagdier⸗Regiment Nr. 2 (Kommandeur Sberst Frei⸗ herr von Buddenbrock-⸗Hettersdorf), dem Königin Augusta Garde⸗Grenadier⸗Regiment Nr. 4 (Kommandeur Oberst und Flügel Adjutant von Braunschweig), die zusammengestellte Brigade unter Befehl des General-Majors Freiherrn von Rössing, gebildet aus dem 1. Bataillon Garde⸗Fuß⸗ Artillerie Regiments (Regiments⸗Kommandeur Oberst Rathgen), dem Garde⸗Pionier⸗Bataillon (Kommandeur Major von Ammon) dem Eisenbahn-Negiment Nr. 1 (Kommandeur Oberst Schubert), dem Eisenbahn-Regiment Nr. 2 (Komman⸗ deur Oberst⸗Lieutenant Creuzinger), dem Eisenbahn⸗Regiment Nr. 3 (Kommandeur Oberst Taubert), der Luftschiffer⸗Abthei⸗ lung (Kommandeur Major Nieber).

Im zweiten Treffen standen: die zusammengestellte Garde⸗ Lavallerie Brigade unter Befehl des General ⸗Majors von Sick, Kommandeurs der 1. Garde⸗Kavallerie⸗ Brigade, und zwar das Garde⸗Kürassier⸗Regiment (Fuͤhrer Major von Kramsta), das 2. Garde⸗Ulanen⸗Regiment (Kommandeur Oberst⸗ Lieutenant Freiherr von Langermann und Erlencamp), die 3 Garde ⸗Kavallerie⸗Brigade befehligt vom Obersten und Flügel⸗Adjutanten von Moßner, bestehend aus: dem 1. Garde⸗ Hr gone gr en, Königin von Großbritannien und Irland Allerhöchst beauftragt mit der ihr ung Major von Falken⸗ . dem 2. Garde⸗Dragoner⸗Regiment Kaiserin Alexandra von Rußland (Führer Major von Stangen), auf dem linken Flügel das 1. Garde-Feld⸗Artillerie⸗ Regiment (Kommandeur Oberst von Sluyterman⸗Langeweyde) und das Garde⸗Train⸗ Bataillon (Kommandeur Oberst⸗ Lieutenant Eis⸗ waldt) unter Befehl des General⸗-Majors von Saldern⸗Ahlimb, Kommandeurs der Garde⸗Feld⸗Artillerie⸗ Brigade.

Die Bataillone standen in aufgeschlossener Doppelkolonne, die 4. Bataillone in aufgeschlossener Tiefkolonne, die Luft⸗ schiffer⸗Abtheilung in Kompa niekolonne; die Kavallerie in nach der Flanke egimentskolonne, Artillerie in Breitkolonne, Train in Linie.

Bei dem Erscheinen Seiner Majestät des Kaisers und Königs wurden die Honneurs zuerst im Ganzen, dann brigadeweise ausgeführt. Die Besichtigung des zweiten Treffens erfolgte vom linken Flügel aus. Es fanden zwei Vorbeimärsche eu

Bei dem ersten Vorbeimarsch defilierte das erste Treffen in Kompagniefronten, vom zweiten Treffen die Kavallerie in Eskadronsfronten mit halbem Tiefenabstand, Artillerie in Batteriefronten, Train in Kompagniefronten sämmtlich im Schritt ;

Der zweite Vorbeimarsch wurde von den Infanterie⸗ Regimentern in Regimentskolonne, die 14. Kompagnie links neben der 13. Kompagnie, von den selbständigen Bataillonen in Kompagniefrontkolonne, von der Eisen ßen en gade in Brigadekolonne, von den Truppen des zwelten Treffens wie der erste Vorbeimarsch, jedoch im Trabe, Kavallerie mit ganzem Tiefenabstand ausgeführt. Die Haupt⸗Kadettenanstalt und die Luftschiffer⸗Abtheilung fielen beim zweiten Vorbeimarsch aus. Nach beendeter Parade formierten sich die Truppen zum Abmarsch und rückten unter klingendem Spiel in ihre Quartiere ab.

Die Fahnen und Standarten waren heute früh 7ü/ bezw. 7is. Uhr vom Königlichen Schlosse abgeholt worden, und zwar die Fahnen durch eine Kompagnie des 2 dende gh. ments z. 3 und die Standarten durch eine Eskadron des Garbe⸗ Kürassier⸗Regiments. Nach der Parade wurden die Feldzeichen

durch eine , des 2. Ggrde⸗Regiments bezw. durch eine Eskadron des Gar ⸗Kürassier⸗Regiments nach dem Königlichen Schlosse zurückgebracht. Seine Majestät der Kaiser und Kön ö begleiteten die Fahnen⸗Kompagnie.

eute Abend 8 Uhr findet im Opernhause eine Fest⸗ vorstellung statt, zu welcher an die bei der Parade betheiligt gewesenen Stäbe und Truppentheile Billets verausgabt sind.

Der am hießen Allerhöchsten 3 beglaubigte Königlich bayerische . te 46 von Lerchen feld-Köfering hat Berlin mit kurzem Urlaub verlassen. Während der Bauer seiner Abwesenheit fungiert der Legations⸗Rath Freiherr von und zu Guttenberg als interimistischer Geschäͤftsträger.

Der Wirkliche Geheime Ober⸗ Regierungs⸗Rath im Ministerium der geistlichen, Unterrichts und Medizinal⸗ . Dr. Stauder ist nach der Rheinprovinz ab⸗ gereist.

Der am hiesigen Allerhöchsten Hofe beglaubigte Gesandte der Republik Chlle Don Francisco Antonio Pinto ist nach Berlin zurückgekehrt und hat die Geschäfte der Gesandi⸗ schaft wieder übernommen.

Sachsen⸗Meiningen. Die Besserung im Befinden Seiner Hoheit des Herzogs schreitet, dem „Reg. Bl. f. d. erzogthum Sachsen⸗Meiningen“ zufolge, langsam fort. Das Knie wird täglich massiert und Passiv bewegt, Gehversuche und Aufstehen sollen noch um einige Tage verschoben werden. Das Allgemeinbefinden ist gut.

Anhalt.

Ihre Hoheiten der serzog und die Herzogin sowie Ihre Königliche Hoheit die Erbgroßherzogin von Mecklenburg-Strelitz und Ihre Durchlaucht die Prin⸗ zessin Alexandra haben sich gestern zu längerem Aufenthalt von Dessau nach Wörlitz begeben.

Oesterreich⸗ Ungarn.

Der Kaiser begiebt sich heute Abend von Wien nach Budapest.

Zu der Eröffnung der Delegationsberathungen haben sich der Minister des Auswärtigen Graf Goluchowski, der Kriegs⸗Minister von Krieghammer und der österreichische Minister⸗Präsident Graf Badeni nach Budapest begeben.

Der oͤsterreichische Kultus⸗Minister Freiherr von Gautsch ist zu einem dreiwöchigen Kurgebranch von Wien nach Karls— bad abgereist.

Der heute den in Budapest zusammentretenden Dele⸗ gationen unterbreitete gemeinsame Staatsvoransch lag pro 1897 weist ein Gesammterforderniß von 160 484 751 Gulden auf, wovon 2741 283 Gulden aus eigenen Einnahmen gedeckt werden; somit verbleibt ein Nettoerforderniß von 157 843 4538 Gulden. Nach Abzug der mit 50 537 130 präliminierten reinen Zollüherschüsse ergiebt sich ein Resterforderniß von 107 T0 383 Gulden und nach Abzug von 2 Proz. zu Lasten Ungarns als quotenmäßiges Vertheilungserforderniß ein solches von 105 124931 Gulden, wovon auf DOesterreich 73 587 452 Gulden und auf Ungarn 31537 479 Gulden entfallen.

Das österreichische Abgeordnetenhaus nahm gestern in dritter Lesung die gesammten Steuer reform-⸗Oesetze, ebenso in zweiter und dritter Lesung den Gesetzentwurf, betreffend die Herabsetzung des Wahlzensus von 5 auf 4 Gulden, an und lehnte den Minoritätsantrag auf . des Wahl⸗ zensus auf 3 Gulden ab. Sodann verhandelte das Haus über die dringlichen Anträge der Abgg. Br. Lueger und . betreffend die Maßregelung der studentischen

ereine wegen der Kundgebungen gegen das Millennium. Die Antragsteller begründeten die Dringlichkeit. Pr. Lueger sagte, es sei die Pflicht der österreichischen Regierung, in dieser Sache neutral zu sein. Jeder Desterreicher, der noch Patriotismus besitze, müsse Budapest meiden, wo die öster— reichischen Nationen in der unglaublichsten Weise beleidigt würden. In Wirklichkeit handele es sich um keine magyarische Feier, sondern um eine jüdische. Der Unterrichts⸗Minister Freiherr von Gautsch enigegnete: das wesentlche Thema der Reden der Abgg. Hauck und Lueger bestehe in einer Summe der schärfsten und heftigsten Ausfälle gegen Ungarn. Am ent— sprechendsten würde es sein, eine Angelegenheit, welche aus⸗ schließlich Ungarn betreffe, im österreichischen Parlament ent⸗ weder garnicht oder mit größter Reserve zu besprechen. „Wir fassen unser Verhältniß gegenüber Ungarn jederzeit durchaus loyal auf und sind immer bereit, mit Ungarn freundschaftliche Beziehungen zu pflegen. Bei der Regierung ist das Gefühl der . überaus lebendig und mächtig. Wir sind überzeugt von der Nothwendigkeit der Gemeinfamkeit der wichtigsten staatlichen Einrichtungen. Die Feier, welche Ungarn gegenwärtig begeht, regt das Gefühl des ungarischen Volks maͤchtig an. Alle Feierlichkeiten kulminieren aber in der Huldi⸗ gung für unseren erhabenen Monarchen“. Bezüglich der an⸗ geblichen Verfolgung der österreichischen Studenktenschaft wies der Minister entschieden den Ausdruck Verfolgung“ zurück. Von Verfolgungen könne keine Rede fein, bloß von Be⸗ strafungen. Nicht wegen verweigerter Duelle mit den Juden, ondern wegen der Motivierung des diesbezüglichen Be⸗ chlusses seien Bestrafungen erfolgt. Wenn es in' der Moti— vierung heiße, ein Jude sei der Ehre völlig bar, so sei das eine direkte Beschimpfung. Betreffs der Auswei ung eines reichsdeutschen Studenten sagte der Minister: „Wir können bei unseren eigenen Studenten wenigstens verlangen, daß sie sich in der Oeffentlichkeit geziemend betragen. Wenn' aben ein Studierender, der bei uns das Gastrecht genießt, dasselbe taktlos verletzt, dann muß er sich gefallen lassen, daß wir unter Umständen auf seinen Besuch verzichten.“ Der Minister wies dann darauf hin, daß in dieser Sache ein Rekurs anhängig sei, welchem er nicht vorgreifen wolle, betonte ferner das Wohlwollen der Unterrichts verwaltung gegenüber der Jugend und bat, die internen Vorgänge an ber Universitãt * in die Diskussion zu ziehen, ba dadurch der Friede in der ,, sicherlich nicht würde gefördert werden. Er konstatiere, daß gegenwärtig an der Wiener Universität ruhige und geordnete Zustände herrschten. Der 6 schloß mit der Erklärung, die akademische Freiheit beruhe auf der Autorität der

Professoren und auf dem Vertrauen der Studenten. Man möge die Universitätsbehörde, welche ihre Pflicht in korrektester Weise erfüllt habe, nicht angreifen. Nachdem der Unter⸗ ö . err von Gautsch gesprochen hatte, erklärten sich der Abg. Brzo rad, namens der Jungzeechen, und der

Abg. Hofmann, namens der De erf, . . . icht auf die Unterdrückung e

lichkeit, letzterer namentlich mit Rück der Deutschen in Ungarn. Sodann sprachen nochmals die Abg Hauck und Dr. Lüeger. Letzterer sagte: „Diejenigen, wel mit Ungarn gemeinsame Sache machen, sind Volks verräther⸗ wofür er einen Ordnungsruf vom Präsidenten erhielt, worauf Pr. Lueger bemerkte, er möchte auch nach Deutschland den Ruf ertoͤnen lassen, daß jeder Deutsche, der mit Ungarn gemeinsame Sache mache, ein Volksverräther und ehrlos sei. Die Dringlichkeit beider Anträge wurde abgelehnt. Sodann führte das Haus die Generaldebatte über das Privilegien⸗ esetz zu Ende. Im Verlauf der Berathung erklärte der n ,. Freiherr Glanz von ng a, daß die Ausschußfassung des Gesetzentwurfs die äußerste Grenze des Entgegenkommens der Regierung bilde. Das Zustandekommen des Gesetzes werde den Eintritt Oesterreichs in die Union zum J der gewerblichen Rechte ermöglichen. as „Ungarische Korrespondenz⸗Bureau“ meldet: Die

ungarische Regierung habe prinzipiell die Betheiligung Ungarns an der im Jahre 1960 in Paris stattfinden⸗ den Ausstellung beschlossen. Die rumänische Regie⸗ rung habe bezüglich der Betheiligung Ungarns amtlich ange⸗ fi um auch ihrerseits über die Betheiligung an der Aus— tellung zu beschließen.

Im ungarischen Unterhause begann gestern die Be⸗ rathung der Vorlage, betreffend die Zuweisung der Gerichts⸗ barkeit über die bei Reichstagswahlen vorgekommenen Ge etz widrigkeiten an den Obersten Gerichtshof. Der Abg. Graf Apponyi erklärte, er und seine Parteigenossen würden für die Vorlage stimmen, wenn dieselbe auch nicht alle von ihm gewünschten Garantien für die Wahlreinheit enthalte. Graf Apponyi bemerkte ferner die Blättermeldung, er wolle sich vom politischen Leben 6 für unrichtig. Die ge⸗ mäßigte Haltung der Nationalpartei entspringe der Rücksicht⸗ nahme auf die Jahrtausendfeier

Frankreich.

Das „Journal officiel“ von heute veröffentlicht die Er— nennung des Marquis de Noailles zum Botschafter in Berlin.

Der „Matin“ erfährt, der Kriegs-Minister bereite einen Gesetzentwurf vor zum Zweck der Verjüngung der Offiziercadres, und zwar solle die Altersgrenze für Divisions-Generale auf 64 oder 63 Jahre, für General⸗ Majors auf 55 bis 54 Jahre und für Generale, welche ein Kriegskommando innehaben, auf 68 Jahre festgesetzt werden. Diese Maßnahme solle zugleich dazu benutzt werden, um den Rang von Korps⸗-Kommandeuren zu schaffen.

Nuß land.

Gestern brachten die Großfürstinnen, die aus— wärtigen Prinzessinnen, die Ober⸗Hofmeisterinnen, die Damen des diplomatischen Korps, die HFofdamen und die Damen der hohen Aristokratie dem Kaiser und der Kaiserin ihre Glückwünsche dar. Abends fand in dem neu ausgestatteten großen Theater eine Festvorstellung statt. Als der Kaiser und die Kaiserin, umgeben von allen Fürstlichkeiten, gegen 8, Uhr in der Kaiserlichen Loge erschienen, erhoben sich alle Anwesenden von den Sitzen, und das Orchester intoönierte die National⸗Hymne, welche Alle stehend anhörten. Als die Musik verstummte, brach das Publikum in Hurrahrufe aus, worauf die Hymne wiederholt wurde. Das Theater bot ein glänzendes Bild. Der Kaiser und die Kaiserin nahmen die Mitte der Loge ein; neben dem Kaiser saß die Königin von Griechenland, neben der Kaiserin die Gemahlin des Prinzen Ferdinand von Rumänien. Die Logen des ersten Ranges, rechts neben der Kaiserlichen Loge, nahm das diplomatische Korps ein; links hatten die höchsten Hof⸗ chargen, ein Theil der Minister und der Mitglieder des Reichsraths, in den Parquetlogen die Hofdamen und Hof⸗ chargen Platz genommen. In den ersten Reihen des Parquets saßen die übrigen Minister und Mitglieder des Reichsraths sowie das Gefolße des Kaisers. Zuerst wurde ein Akt der Oper „Das Leben für den Zaren“ gegeben und hierauf das Ballet „Die Perle“ aufgeführt. Nach Schluß jeden Theils wurde die National⸗Hymne gespielt, nach welcher das Publikum in Hurrahrufe ausbrach. Die ganze Front des Theaters sowie die den Theaterplatz umgebenden Häuser waren glãnzend erleuchtet.

Italien.

In der gestrigen Sitzung der Deputirtenkammer er⸗ klärte der Minister des Auswärtigen Herzog von Sermo— neta auf eine Anfrage der Depulirten Lucifero und Imbriani, die letzten Nachrichten aus Kreta meldeten eine Besserung der Lage; der ö Panzer „Piemonte“ sei in den Gewaͤssern von Kreta eingetroffen.

Der Deputirtenkammer ist das zwischen der Sch weiz und Italien abgeschlossene Ueb ere inkomm en, betreffend die Simplonbahn, vorgelegt worden.

Spanien. Der Madrider Tiempo“ will wissen, daß der General Weyler auf seiner Entlassung bestehe; der General Primo Rivera werde ihn als Gouverneur von Cuba erseßtzen.

Niederlande. Die Zweite Kammer hat gestern mit 62 gegen 36 Stimmen den Art. 1 des Wahlrevisionsgesetzes, welcher die Wahlberechtigung sehr weit ausdehnt, angenommen.

Türkei.

Am Mittwoch sind, wie ‚W. T. B.“ aus Konstantinopel berichtet, die Botschafter abermals zu einer Besprechung über die Lage in Zeitun zusammengetreten; es wurde verein— bart, daß die Botschafter einzeln wegen der bisher unerfüllt gebliebenen Bedingung der Ernennung eines christlichen Kai— makams Vorstellungen erheben sollten.

Nach der „Agenzia Stefani“ ist die Lage in Kanea un⸗ verändert. In der migebung von Kanea plünderten moha⸗ medanische Vanden. Kleinere Ausschreitungen ließen die Lage auch in Rethmon ernst erscheinen. Der österreichische Kreuzer „Kaiserin und Königin Maria Theresia“ ist in Kanea angekommen. .

„W. T. B.“ erfährt: die in Konstantinopel einge⸗ troffenen Meldungen der Konsuln auf Kretg besaͤgten, daß, wenn die Garnison von Vamos von einer Katastrophe betroffen

werden sollte, ein Ausbruch wilder Leidenschaften zu befürchten sei Die Konsuln beantragten übereinstimmend elne Vermltte= lung bei der Epitropie; denn sie hofften, wenn die von den Türken umzingelten Aufständischen in Kalves 3/ Stunden von Vamos entfernt) freigegeben würden, die ufständischen zur Aufgabe der Umzingelung von Vamos bewegen zu können. Einige Mitglieder der Epitropie hätten versprochen, sich eventuell in diesem Sinne bemühen zu wollen. Die Bot? schafter seien darauf zu Berathungen zusammengetreten und hätten das Konsular⸗Korps angewiesen, Verhandlungen zum Zweck der gedachten Vereinbarungen mit der Epitropie und den Lokalbehörden einzuleiten, diese Beschlüsse seien der Pforte mitgetheilt worden. Die Pforte habe sich denselben gegenüber nicht abgeneigt gezeigt, jedoch den Botschaftern die Mittheilung gemacht, daß militärische Maßnahmen zur Unterdrückung des Aufstands getroffen seien. Sechzehn Bataillone würden nach Kreta abgehen und in Reserve bereit Enel werden. Gestern seien die Botschafter neuerdings zu serathungen über die Lage auf Kreta zusammengetreten.

Nach einer Meldung des „Reuter'schen Bureaus“ aus Suakim sind 3000 ann türkischer Truppen in Died dah eingetroffen; Schiffe mit weiteren Truppen seien unterwegs.

Griechenland.

Der „Agence Havas“ wird aus Athen berichtet, in einer gestern Nachmittag daselbst abgehaltenen Versammlung von Kretensern sei ein Antrag zu Gunsten einer autonomen Verfassung auf Kreta gemäß dem Berliner Vertrage ab⸗ gelehnt und der Wunsch aus . worden, daß die freien Hellenen den Kretensern zu Hilfe kommen möchten.

NRumãnien.

Die „Agence Roumaine“ berichtet, daß schon seit einiger Zeit die herrschsüchtige Haltung des Metropoliten und Primas von Rumänien Ghenadius Petresco darauf abziele, sich der obersten Gewalt in der rumänischen Kirche zu bemächtigen, welche nach der Verfassung des Staats den) Canones der Kirche und den gr ren der heiligen Synode zukomme. Daraus hätten sich Mißhelligkeiten . der Majorität der Synode und dem Metropoliten ergeben, welcher bie Autorität derselben bei Seite geschoben und die Mehrzahl der Diözesansitze für vakant erklärt habe. In ihrer gestrigen Sitzung habe nun die heilige Synode, welche aus 12 Mitgliedern, dem Erz⸗ bischof von der Moldau, 5 Diözesan⸗-Bischöfen und h Bischöfen in partibus bestanden habe, einstimmig beschlossen, den Primas von Rumänien in Anklagezustand zu versetzen und ihn von seiner gesammten Amtsthätigkeit zu suspendieren. Zu diesem Behufe habe die Synode zwei Kommissionen zu je drei Mitgliedern eingesetzt und der einen die gerichtliche Ver— folgung des Metropoliten, der anderen die provisorische Ver⸗ waltung der Diözesen übertragen.

Afrika.

Der Oberst Egeiton ist heute mit 975 Mann indischer Truppen in Suakin angekommen.

Aus Prätoria erfaͤhrt das „Reuter'sche Bureau“, Bar⸗ nato habe sich in einer Audienz bei dem Präsidenten Kruger für die gefangenen Reformisten verwendet. Der Präsident Krüger habe erwidert: Er thue sein Möglichstes, um eine weitere Milderung der Urtheile zu erlangen. Die Exekutive warte aber die Berichte des Staatssekretärs Leds und des Kom⸗ mandanten Joubert ab, bevor sie sich weiter mit den Ur— theilen beschäͤftigen werde.

Nr. 22 des Centralblatts für das Deutsche Reich“, berausgegeben im Reichgamt des Innern, vom 29. Mai, hat folgenden Inhalt: 1) Allgemeine Verwaltungssachen: Abänderung des Verzeichnisses der Reichsbeamten zur Verordnung, betreffend die Tagegelder z, vom 21. Juni 1875 in Bezug auf die Beamten der Verwaltung des Reichs heeres. 2) Zoll und Steuerwefen: Ab— änderung der Ausführungsbestimmungen zum Gesetz, betreffend die Vergütung des Kakaozolls bei der Ausfuhr von Kakaowaaren; Aufhebung gemischter Getreide ⸗Transitlager. 3) Konfulatwesen: Ernennung; Ermächtigungen zur Vornahme von Zivilstandzakten. 4) Polijeiwesen: Ausweisung von Ausländern aus dem Reichs. gebiet.

Nr. 22 der. Veröffentlichungen des Kgiserlichen Gesund— heitsamtgt“ vom 28. Mai hat folgenden Inhalt: Gesundheitsstand und Gang der Volkskrankheiten. Zeitweilige Maßregeln gegen Cholera ze. Desgl. gegen Gelbfieber. Sanitätsbericht' des oberschlesischen Kun a ff fe ind 1894. Aus dem Statistischen Jahrhuche Wiens, 1853. Gesetzgebung u. f. w. (Preußen. Reg. Hej. Potsdam). Geflügelcholera. Reg. Bez. Sigmaringen). Schul⸗ Gefsundheitspflege. (Waldeck). Statistik der Geburten T. (Schaumburg Lippe). Dienstanweisung für Sanitätsbeamte. Vamburg). Gifthandlungen. . W gterli ch Theerfarben. Schlesien). Pharmgzeutische Spezialitäten. (Schweij. Kanton St. Gallen). Bierdruckapparate. (Norwegen). Fleisch⸗ kontrole. Gang der Thierseuchen in Großbritannien, 29. De— kember bis 28. März. Zeitweilige Maßregeln gegen Thierseuchen. (Deutsches Reich. Preuß. Reg. Bezirke Pofen, O0 fn dorf) Vermischteg. (Deutsches Reich). Krankenversicherung der Arbeiter, 1893. Ausführung des Unfallversicherungegesetzes, 1894. (Preußen Baden Desterxreich). Gebeimmittel. (Ost⸗ indien). Volkszählung, 1891. Geschenkliste. Wochentabelle uber die Sterbefälle in deutschen Orten mit 40 000 und mehr GEin— wobnern. Desgl. in größeren Städten des Auslandes. Er— krankungen in Krankenhäusern deutscher Großstädte. Desgl. in deutschen Stadt und Landbezirken. Witterung. Beilage: Ge⸗ richtliche Entscheidungen auf dem Gebiet der öffentlichen Gesundheits— pflege (Heilmittel.

Entscheidungen des Reichsgerichts.

Die Bestimmung des § 21 des Reichsgesetzes über den Erwerb und den Verlust der Bundes, und Stgatsangebörigkeit vom J. Juni 1370, daß Deutsche, welche das Bundesgebiet verlassen und sich zehn Jahre lang ununterbrochen im Auslande aufhalten, dadurch ihre 9 R n,, verlieren, findet nach einem Urtheil des Reichsgerichts, 1. Strafsenats, vom 28. Nobember 1895, auch auf Minderjährige Anwendung, welche sich zehn Jahre lang ununter⸗ brochen im Auslande aufhalten. Mehrere Elsasser hatten sich länger als zehn Jahre vor dem Eintritt ihrer Milttärgestellun g6pflicht nach dem Auslande begeben und sich daselbst ununterbrochen mehr als zehn Jahre lang aufgehalten. Wegen Hinterziehung der . aus § 140

1 Str. G. B. angeklagt, wurden sie von der Strafkammer Colmar reigesprochen. Die Rey slon des Staatsanwalts, in welcher ausge— führt wurbe, daß der Verlust der , , . durch zehn ährigen Aufenthalt im Auslande auf der Fiktlon eines konkludenten Verzichte beruhe, ein solcher aber bei dem willens. und handlungs⸗

unfähigen Minderjährigen nicht angenommen werden könne, wurde Reichsgericht verworfen, indem es begründend aug⸗

„Das Gesetz vom 1. Juni 1550 sagt im § A

t, daß der ausgewanderte Deutsche die Staatzangehõrigkeit verliere, wenn er nicht Schritte thue, 9. sich zu bewahren, sondern bestimmt, daß Deutfche, welche das“ undesgebiet verlafsen und sich ununterhrochen im Auslande aufhalten, dadurch ihre Staat angehõrig· keit verlieren. Der Verlust wird alfo nicht von einem Willensakt des Betreffenden abhängig gemacht; er tritt vielmehr ein mit und ohne Willen desselben. ur zur Abwendung des Verlustes ist ein Willentakt erforderlich, nicht aber zu feinem Eintritt. Es existiert auch kein Rechtssatz, daß ein Minderjähriger ein Recht, dessen Er⸗ ih , * einen Willensakt möglich ift, nicht verlieren könne.“

Der Vermiether eines Geschäftslokals, dessen Miether nach den Anforderungen feines Geschäftsbetriebes der Ein⸗ richtung eines Telephons in seinen Miethzräumen bedarf, kann, nach einem Urtheil des Reichsgerichts, VI. Zivilsenats, vom 30. Ja⸗ nuar 1896, im Gebiet des Preußischen Allgemeinen Landrechts nicht ohne weiteres die Duldung dieser Einrichtung ver sagen, bezw. die der Postverwaltung gegenüber erforderliche formelle Erklärung verweigern. Ein Buchdruckereibesitzer und Zeitungsverleger, welcher in, seinen gemietheten Geschäftsräum'n sein Ge⸗ werbe betrieb, beantragte bei der Postverwaltung seinen telephonischen Anschluß, worauf die Postverwaltung dem Hauseigenthümer ein Schriftstück zur Unterschrift vorlegte, durch welches dieser i. zur Duldung der erforderlichen Einrichtung verpflichten sollte. Der Eigenthümer aber, obwohl er durch die Einrichtung weder einen Schaden, noch eine nennenswerthe Belästigung hatte, verweigerte die Unterschrift. Hierauf erhob der Miether Klage gegen den Vermiether auf Duldung der Herstellung und erstritt ein obsiegendes Urtheil. „Muß., führt das Reichsgericht begründend aus, „die Herstellung einer Einrichtung wie die einer Fernsprechstelle nach der konkreten Sachlage, insbesondere nach den Anforderungen deg in den Miethsrãumen betriebenen Geschäfts und des Kampfes mit der Konkurrenz als dringendes Bedürfniß des Gebrauchs der Miethsräum? erachtet werden, während andererseits die Herstellung auf Kosten des Miethers dem Vermiether weder irgend welchen Schaden noch eine nennenswerthe Belästigung bringt, fo läßt sich die Versagung der Duldung zwar allerdings nicht als Mißbrauch des Eigenthums im Sinne der 27 und 28 1, 8 A. 2. R. auffassen, sie verstößt aber gegen die auch für Miethsverhältnisse geltenden Grundsätze der bona fides, gegen die Vertragstreue. Muß die Verpflich⸗ tung zur Duldung der Herstellung als begründet erachtet werden, so würde die Verweigerung der erforderlichen ö Erklärung als bloße Chikane erfche inen und erst recht gegen hong fides und Treue und Glauben verstoßen.“ (384/95.

Ein Blanko⸗Accept, welches ohne Hinzufügung einer Beschränkung begeben worden, kann, nach einem Urtheil des Reichs⸗ gerichts, III. Zivilsenats, vom 18. Februar 1896, vom Inhaber des⸗ selben ohne weiteres „auf Sicht“ ausgefüllt werden. Allerdings hat das Reichsgericht bereits entschieden, daß in einem ähnlichen Falle die Hinzufügung eines Domizilvermerks nur dann gerecht⸗ feitigt sei, wenn die Ermächtigung zu derselben nachgewiesen werde. Aber der normale Zahlungsort ist nach der Wechsel⸗ ordnung der Wohnort des Bezogenen, dessen Abänderung daher ein in der allgemeinen Ermächtigung nicht liegender Zusatz; eine ausdrückliche Eintragung der Fälligkeit ft aber zur Gültigkeit des Wechsels nöthig, liegt daher nothwendig im Rahmen der allgemeinen Ermächtigung, und die Stellung des Wechsels auf Sicht“ ist nach dem Gesetz ebenso normal wie andere zulässige. Außerdem deutet die ohne Ausfüllung und ohne Einschränkung erfolgte Hingabe darauf hin, daß dem Indossatar eine gewisse Freiheit in der Ausfüllung zugestanden werden soll, und schon deshalb kann man eine zwingende He e eu auch daraus nicht herleiten, daß in wenigen vorhergehenden Fällen die Wechsel auf 3 Monate ausgestellt waren.“ (364/55.

Entscheidungen des Ober⸗Verwaltungsgerichts.

Beim Vorhandensein eines mehrfachen Wohnsitzes des Schulbeitragspflichtigen in verschiedenen Schulbezirken ist, nach einem Urtheil des Ober ˖ Verwaltungsgerichts, J. Senats, vom 27. März 1896, gesetzlich die mehrfache Beste uerung eines und desselben Einkommens in voller Höhe für die Schul zwecke der verschiedenen Bezirke nicht ausgeschlossen. Wie der Ge⸗ richtshof bereits wiederholt ausgesprochen hat, kann 5 31 Tit. 12 Th. HL des Allgemeinen Landrechts (. Die Beiträge zur Schusunter— haltung muͤssen unter die Hausväter nach Verhältniß ihrer Besitzungen und Nahrungen billig vertheilt .. werden“) nur dahin gedeutet werden, daß das Beitragsverhältniß sämmtlicher Hausvãter nach billigen Grundsätzen bemessen werden soll; nach Billigkeit ist der für Alle gemeinsame Besteu er ungs fuß festzustellen, nicht die Beitragsquote des Einzelnen gegenüber der Gesammtheit. Das Wort Besitzungen! weist auf den Ertrag der dem Hausvater gehörigen Grundstücke, das Wort Nahrungen“ auf das Einkommen des Saus⸗ vaters hin; beides soll berücksichtigt werden; da die Realsteuern nach dem Ertrage der Ländereien, bezw. dem Nu ungswerthe der Gebäude, die Einkommensteuer nach dem Einkommen emessen wird, so ist die Vertheilung nach dem Maßstab der Grunde, Gebäude. und Einkommen⸗ steuer an sich dem 5 31 4. a. D. völlig entsprechend. Eine Theilung des Einkommens im Falle eines doppelten Wohnsitzes des Haus⸗ vaters, wie sie der Vorderrichter vorgenommen hat, sst dem Schul steuerrecht fremd; es fehlt an einer positiven Norm, durch welche die Zulässigkeit der Doppelbesteuerung eines und desselben Einkommens für Zwecke des Volksschulwesens in ähnlicher Weise ausgeschlossen wird, wie es für andere Gebiete des Abgabenwesens durch Gesetz ge⸗ schehen ist. Kläger irrt, wenn er annimmt, daß nur das Ein kommen aus seinem im Schulbezirk M. belegenen Grundbesitz vom beklagten Schulvorstand in Betracht gezogen werden durfte. Auf diesen Theil seines , . konnte es nur in— soweit ankommen, als die Objekt C eal⸗)) Steuern zum Maßstab für die Heranziehung des Klägers gemacht worben waren. Beklagter hat beim Ansatz der Realsteuern andere Grundstücke als solche, die im Schulbezirk M. liegen, nicht berücksichtigt. Der Beklagte war aber im übrigen nicht gehindert, neben jenen Realsteuern auch die Ein kommen steuer des Klägers dessen Heranziehung zu Grunde zu legen. Aus welchen Bestandtheilen sich das von dieser Steuer betroffene Einkommen zusammensetzt, insbesondere, wo die dabei in Betracht zu ziehenden Grundstücke belegen sind, ift rechtlich ohne Belang. That⸗ ächlich hat Beklagter für das Einkommen des Klägers einen höheren Steuersatz, als denjenigen, zu welchem der Kläger zur Staats einkommensteuer veranlagt worden war, nicht zum Ansatz ge⸗ bracht. Dies allein ist entscheidend. . . . Im Verwaltungsstreitverfahren mußte sonach dem Kläger der Erfolg für seinen Einspruch und seine Klage versagt bleiben. Die Gesichtspunkte, aus denen er die Zu⸗ grundelegung seiner Einkommensteuer in ungetheiltem Betrage als nicht sachgemäß bezeichnet hat, haͤtten fich nur zur Verfolgung der Sache im Wege der Beschwerde bei der Sch ulaufsichts⸗ behörde geeignet. Letztere allein könnte darauf hin wirken, daß der Beklagte in Zukunft Rücksichten walten läßt, deren Beobachtung bereits in dem F ini st e rial. Erlaß vom 3. August 1886 empfohlen worden ist. (I. 413.)

stunst und Wifssenschaft.

Giner Meldung des W. T. B.“ aus Lon don zufolge ist der Präsident des ‚Koyal College of Physicians? Sir Russell Reynolds gestern Nachmittag daselbst gestorben.

Schul we sen.

Die langersehnte Errichtung einer keramischen r ,. in Bunzlau sieht ihrer demnächftigen Verwirklichung en egen. Die Verhandlungen mit der Stadt sind im wesentlichen abgeschlossen und die Genehmigung zum Beginn des Baueg ist ertheilk worden. Es steht daher die Eröffnung der Schule am 1. Sktober 18957 mit Sicherheit zu erwarten.

Der Bau der Baugewerkschule in Görlitz ist durch un⸗ günstige Verhältnisse des Baugrundes verzögert worden. Doch thut dies der Entwicklung der Schuke felbst, welche interimistisch in einem städtischen Schulgebäude untergebracht ist, kelnen Abbruch, dieselbe er⸗ freut sich vielmehr stets wachsenden Zuspruchs.

Land⸗ und Forstwirthschaft.

Saatenstand in Spanien.

In Südspanien ist Anfang v. M. der langersehnte Regen ein⸗

getreten und hat sich nach und nach Aber die ganze Halbinsel erstreckt. Es läßt sich jedoch noch nicht beurtheflen, inwieweit hierdurch der durch die vorhergegangene Dürre perursachte Schaden hat wieder gut macht werden können. Jedenfalls lauten die Nachrichten aus einigen ö wie z. B. Andalusien, nach wie vor ungünstig; dagegen * sih die Aussichten in den beiden Castilien nicht . gebessert.

Der Deutsche Fischereitag fand gestern Vormltta unter Vorsitz des Fürsten zu Hatzfeldt Trachenberg im Hörfaal des 8 gebäudes der Berliner Gewerbe ⸗Ausstellung statt. Zu der Tagung waren Fischerei / Interessenten aus allen Theilen des Reichs erschienen. Der Fischereitag begann mit einem Vortrag des Sanität Raths Pr, Thorner Berlin über giftige Fische. Sodann referierte der Fischzüchter Jaff é Vandfort über englische und deutsche Salmo⸗ nidenzuchten. Ueber die Frage Wie foll der kleine und mittlere Landwirth Teichwirthschaft treiben 2. berichtete Birettor Haack⸗ Hüningen. Den Müggelsee in geographischer, biologischer und sischereilicher Beziehung schilderte Pr. Hubert Jansen Friedrichshagen. Die Versammlung beschäftigte sich ferner mit den Fischereiverhaͤltnissen auf der preußischen Seenplatte und im Regierungsbezirk Erfurt. Zum Schluß besprach Dr. Hofer München verschiedene, von ihm speziell beobachtete Fischtrankhesten. Den Verhandlungen wohnte als Ver⸗ treter des Ministeriums für Landwirthschaft ꝛc. der Geheime Ober⸗ ,,, von Friedberg bei. Nach Abschluß derselben fand im festlich dekorierten Thurmsaal des Daupt · Restaurantz ein Diner statt, an dem etwa 60 Personen theilnahmen. Den mit Begeisterung auf⸗ genommenen Toast auf Seine Majestät den Kaiser brachte der Prä—⸗ sident des Vereins Fürst Hatzfeldt aus, ebenso denjenigen auf den an⸗ wesenden Minister für Landwörthschaft 2c. Freiherrn von Hammerstein. Dieser antwortete mit einem Trinkfpruch auf den Vereins. Prãsidenten Fürsten Hatzfeldt. Herr Dr, von Brunner aus Hamburg toastete auf den bayerif en Landesfischerei Verein, der die trefflichen Fische für das Diner geliefert hatte, und das Vorstandsmitglied dieses Vereins Herr Schilling dankte mit einem Hoch auf den . Deutschen Seefischerei⸗ Verein?“. Für heute war ein Ausflug nach der Unterfpree und den e len, für den 1. Juni eine Fahrt nach Frankfurt 4. O. zur Be⸗ chtigung der Hübner'schen Fischzucht Anstalt in Thalmühse und don dort nach Trachenberg zur Besichtigung der Fürstlich Hatzfeldt schen Karpfenzucht, einer der größten Deutschlands, geplant.

Aus Stade wird geschrieben Die diesjährige Aus stellung der Den tsch en Lan dwirth cha fts Ge fer lschaft za Stuttgart wird mit edlen Hannoverschen Stuten und zwar mit aus dem Kreise Kehdingen und je 7 Stuten aus den Kreisen Neu hg us und Hadeln beschickt werden. Die Betheili ung an der Ausstellung ist diesmal ein reines Privatunternehmen. Die Auswahl der Pferde hat deshalb auch nicht durch die eigentliche Auswahlkommission, fondern durch einige, um die Hebung der Pferdezucht besonders bemühte Züchter aus den ge⸗ nannten drei Kreisen fowie die Landräthe der Kreise Neuhaus und Kehdingen stattgefunden. Es ist begründete Aussicht borhanden, daß durch das Bekanntwerden des Hannoberschen Pferdeschlags in Süd⸗ deutschland die Absatz. und Preisverhältnisse noch weiter gefördert bezw. gebessert werden.

Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Absperrungs. Maßregeln.

Hinterindien. Durch Bekanntmachung der Kolonialregierung in Singapore vom 30. April d. J. ist für Herkünfte aus Bangkok wegen der dort herrschenden Cholera Quarantäne angeordnet worden.

Sandel und Gewerbe.

In Britisch⸗Indien sind nach Verordnungen des General⸗Gouverneurs vom 19. März bezw. 10. und X. April d. J. die nachstehenden Waaren in Zukunft vom Ein⸗ gangszoll befreit:

1) Weihrauch (Gummi olibanum),

2) Wasserbehälter,

3) Maschinen und Maschinentheile, welche zur Herstellung von Farbe und Gemischen dienen, die auf Leder, Holz und Metalle appliziert werden.

Verkehrs⸗Anstalten.

Nach einer Bekanntmachung der Königlichen Eisenbahn— Direktion Hannover wird am 1. Juni d. J. auf den Neubau⸗ strecken Geestem ünde Cuxbaven und Lehe Bederkesa der Betrieb eröffnet. Von den an der Strecke belegenen Stationen sind Lehe und Dorum Bahnhöfe II. Klasse, Imfum, Wremen. Kappel Midlum, Spieka, Altenwalde, Langen, Debstedt, Drangftedt und Bederkesa Haltestellen, und Speckenbüttel, Mulfum und NVordbolj Haltepunkte für Perso nenverkehr. Auf letzteren werden nur Personen und Reisegepäck abgefertigt. Auf den übrigen Stationen findet Ab- fertigung von Personen, Reisegepäck, Cil⸗ und Frachtgũtern, Fracht. gütern in Wagenladungen, lebenden Thieren und Leichen stalt. Fabr · zeug werden nur abgefertigt in Lebe. Wremen, Dorum, Kappel. Midlum, Drangstedt und Bederkesa. Sprengstoffsendungen sind auf den neuen Stationen ausgeschlossen.

Bremen, 29. Mai. (W. T. B.) Norddentscher Lloyd. Der Schnelldampfer Havel ist am 28. Mai Morgens auf der Weser angekommen. Der Schnelldampfer Spree sst am 27. Mai Nachmittags in New Vork angekommen. Der Schnell. dampfer Trave ist am 26. Mat Mittags von New⸗Jork na der Weser abgegangen. Der Postdampfer Neckar“ ist am R. M Abends in Baltimore angekommen. Der Postdampfer Krefeld ist am 27. Mai Nachmittags von Baftim ore nach der Weser ab. gegangen. Der Postdampfer Bonn! ist am 28. Mai Morgenz auf der Pi. angel gmmen. Der Reichs Postdampfer Prin 66 ist am 27. Mai Nachmittags in Singapore angeĩommen

et Postdampfer Sa lier ist am 233. Mal Morgens in Änt. werpen angekommen. Der Dampfer River dale ist am 28. Mai Vormittags auf der Weser angekommen. ;

W. Mai. (W. T. B) Der Dampfer Heimbur 26 am 27. Mai von Bahia nach der Weser abgegangen. Der = dampfer Kaiser Wilbelm II. ist am 2. Mai Vormi in Genug angekommen. Der Reichs. Postdampfer Bavern it em

29. Mai Vormittags in Suez 1 Der Reichs. Postdampfer

Preußen“ hat am 29. Mai Morgens Gibraltar vassiert.

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