.

und deshalb vernichtet worden seien, is „weil angenommen wurde, daß die Ung dne, und ehne Zuziehung oder Verständ gung des entenberechti von der Versicherungg⸗ anstalt als Partei vorgenommen worden sei, ein derartig zu stande gekommener Ungültigkeitsvermerk aber weder für die er, n, ,., noch für die Rentenvertheilungs⸗ instanzen von Bedeutung sein könne, und weil ferner der Beweis dafür vermißt wurde, daß die betreffenden Doppel⸗ marken für Zeiten anrechnungsfähiger und angerechneter Krankheit verwendet worden seien (508 In. Nentenvertheilungs sachen ; grundsäͤtzlich davon auszugehen für die Zeiten an⸗ rechnungsfähiger Krankheit . nicht ge⸗ lei stet ind, selbst wenn nach den beigebrachten Quittungs⸗ karten ein Ueberschuß von Beiträgen sich ergiebt i Der Grundsatz, wonach bei Krankheiten, die im Laufe

einer Woche beginnen oder aufhören, nur volle innerhalb der

Krankheitszeit liegende Kalenderwochen zur Anre gung kommen, at auf die , von Renten Anwendung zu den und gilt entsprechend auch für die Berechnung der Wochenzahl bei militärischen Dienstleistungen 6510). Es erscheint nicht angängig, bei der Vertheilung der nach Maßgabe des Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetzes ewährten Renten eine durch den Bundesrathsbeschluß vom März 1894, betreffend die Versicherungspflicht der Textil⸗ hausindustriellen, für versicherungspfli i erklärte Be⸗ schäftigung in etracht zu ziehen. ei der Ver⸗ theilung solcher Renten kann vielmehr, soweit die⸗ selbe nicht auf Grund, der verwendeten Beitrags⸗ marken erfolgt, nur diejenige Thätigkeit, die nach 1 des Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetzes versicherungs⸗ pflichtig jf. nicht auch die durch spätere Bundesraths⸗ 6. e versicherte Arbeitsleistung Beachtung finden. Beschäftigungen der letzterwähnten Art kommen nur dann in Ansatz, wenn die Rente unter Anwendung des be—⸗ treffenden] Bundesrathsbeschlusses bewilligt ist en Die Vertrauensmänner sind örtliche Organe der⸗ n, Ver sicherungsanstalt, welche sie bestellt hat, und n in dieser Eigenschaft alle den ihnen . Geschäfts⸗ kreis betreffenden Ersuchen zu erledigen, welche die innerhalb des Bezirks dieser Versicherun k Verwaltungs⸗ behörden im Vollzuge des 3 an sie richten. Die Leistung der ihnen nach dem Statut zustehenden Entschädigung liegt daher in diesen Fällen der genannten Versicherungsanstalt ob, und zwar ohne . darauf, ob die demnächstige sachliche Entscheidung des Einzelfalls von ihr oder von seiten einer anderen Versiche⸗ , n, . zu erfolgen hat.

Anders liegt es in dem Falle, wenn eine Versicherungs⸗ anstalt den Vertrauensmann einer anderen Versicherungsanstalt direkt gemäß § 141 Abs. 1 des Invaliditäts- und Alters⸗ versicherungsgefetzes um Vornahme einer e . Thätig⸗ keit in ihrem Interesse ersucht; alsdann hat sie allerdings die entstehenden Kosten im Umfange des Absatz 2 a. a. S. als eigene Verwaltungskosten zu erstatten (519).

Der am 4. Allerhöchsten Hofe beglaubigte Königlich e

württembergis esandte Freiherr von Varnbüler ist vom Urlaub na erlin zurückgekehrt und hat die Geschäfte der Gesandtschaft wieder übernommen.

Der am hiesigen Allerhöchsten Hofe , g . Königlich portugiesische Gesandte Vicomte de Pindella hat Berlin mit Urlaub verlassen. Während der Dauer seiner Abwesen⸗ heit fungiert der Erste Legations⸗ Sekretär bei der hiesigen Königlich portugiesischen Gesandtschaft Baron von Sendal als Geschäftsträger.

Der Regierungs⸗Rath Martinius zu Marienwerder ist

der Königlichen , ,. u Frankfurt a. O. und der Re⸗

ierungs-= Assessor von As 3 off zu Minden der Königlichen

,,. zu Potsdam zur weiteren dienstlichen Verwendung überwiesen worden.

Sessen. Die Zweite Kammer ist gestern zu einer dreiwöchigen Session in Darmstadt zusammengetreten. Zur Berathung elangte der Antrag des Abg. . ,, auf Auf⸗ 66 des Jesuiten⸗Gesetzes. ach längerer Debatte ehnte die Kammer mit 4 gegen 17 Stimmen den Antrag in namentlicher Abstimmung ab.

Oesterreich⸗ Ungarn.

Gestern Nachmittag fand in Budapest auf dem Fest⸗ turnplatz das Schauturnen sämmtlicher Mittelschulen Ungarns statt, welchem der Kaiser und , der Minister des Auswärtigen Graf Goluchowski, der Reichs⸗Kriegs⸗Minister vongrieghammer sowie die ungarischen Minister Wlassies, Dr. Luca cs, Freiherr von Fsjerväry und Daniel bei⸗ wohnten.

Das ungarische Unterhaus erledigte gestern . Debatte den Gesetzentwurf, betreffend die Versorgung der An⸗ ehörigen des gemeinsamen Heeres, der Marine und der nveds. Das Haus setzte hierauf die Generaldebatte über den Gesetzentwurf, betreffend die Gerichtsbarkeit in Wahl⸗ sachen, fort. Großbritannien und Irland.

Im Unterhause richtete gestern Bow les die Anfrage an die Regierung, ob sie dem italienischen Grünbuch i merksamkeit gent! sodann; ob die britische Regierung am 19. Februar 1896 dem italienischen Botschafter General

rrero den Entwurf einer Depesche des Premier⸗Ministers

rd Salisbury an Ras Mangascha unterbreitet habe; drittens: ob die Regierung auf Ersuchen des Generals Ferrero den Entwurf der Depesche korrigiert und letzterer am 28. Februar einen andern, abweichenden Entwurf unterbreitet habe, der die Erklärung enthalten habe, daß Italien Freund und Alliierter Englands sei, viertens: ob Italien die Zustimmung der 5 Regierung zur Veröffentlichung ihrer Depeschen und Depeschenentwürfe vor deren Herausgabe a e e und erlangt habe, und fünftens: ob die Regierung beabsichtige, dem Hause den Schriftwechsel, betreffend die italienischen Ope⸗ rationen in Afrika, einschließlich der zwischen der n , Regierung und dem Kabinet Rosebery gewechselten Depeschen

1 . * i m . n. 9 ne ,,

at das Rechnungsbureau

Sprache

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1

b sodann die weitere Erklärung ab. Einige Zeit vor 0. März erfolgten Mittheilung des italienischen Bot⸗ schafters, daß in der Gegend von Kassala sich 10 000 De r g aufhielten, sei die . des Vormarsches gegen die Derwische mit der egyptischen Regierung erörtert worden, welche , . habe, daß solche Operationen im Interesse der Sicherheit Egyptens vorgenommen würden. Die britische . abe 3 Aktion gebilligt, doch sei sie in Bezug auf Zeit und Um⸗ stände derselben ohne Zweifel durch die Vorstellungen der italienischen Regierung über die Gefahr beeinflußt worden, welcher die italienische Stellung in Kassala damals ausgesetzt gewesen sei. Der Fall von Kassala zu jener Zeit würde eine ernste Bedrohung der Sicherheit des g chen Gebiets mit sich gebracht haben. Von der italienischen Regierung seien ni sse Erleichterungen verlangt worden, in denen die Erlaubniß des Durch⸗ marsches durch Theile des britischen Protektorats an der Somaliküste inbegriffen gewesen sei. Die britische Regierung habe sich bereit gezeigt, dem Gedanken ihre Zustimmung zu eben, jedoch unter Beschränkungen, welche nothwendig eien, um eine Verletzung der Rechte anderer Mächte zu ver— gn, Es sei noch kein endgültiger Abschluß der Ver⸗ andlungen erreicht, welche sich auf Fragen erstreckten, die wischen der britischen Regierung und den Regierungen von talien und Frankreich sowie der faktischen , von arrar strittig seien. Er glaube nicht, daß die Angelegenheit eine solche sei, daß das Haus die volle Mittheilung der Einzel⸗ heiten verlangen werde. Der Erste Lord des Schatzes B Eten theilte sodann mit; Er habe soeben die telegraphische Auf⸗ erer ufs der indischen Regierung erhalten, uber die Kosten ür das nach Suakin entsandte indische Truppenkontingent leinen Beschluß zu fassen, bevor er die Mittheilung der Ansichten der indischen Regierung erhalten habe. Die Regierung müsse daher die für Donnerstag angesetzte Be⸗ rathung über den Gegenstand verschieben; dieselbe solle mög⸗ licht bald nach dem Eintreffen der Aeußerungen der in⸗ dischen Regierung stattfinden. Ein Antrag des Dep. Muntz, daß das Haus anläßlich des Derbyrennens heute keine Sitzung abhalten solle, wurde mit 199 gegen 58 Stimmen ver⸗ worfen. Bei der nun folgenden Einzelberathung der Viehseuchenbill wurde ein Amendement Bryce, wo⸗ nach isländische Schafe von den Bestimmungen der Vorlage ausgeschlossen sein sollen, mit 105 gegen 42 Stimmen abgelehnt, nachdem der Generalanwalt Webster erklärt hatte, die Regierung könne das Amendement nicht an⸗ nehmen, denn dasselbe enthalte eine ,,, der mit anderen Mächten abgeschlossenen 2 und es bestehe kein Grund zu der Annahme, daß diese Mächte eine derartige ,,,. zulassen würden.

Anfang Mal d. J. befanden sich nach der „Army and Navy Gazette“ folgende Schiffe kriegebereit in den heimischen Gewässern: 1) Zehn Schlachtschiffe 1. Klasse von 10470 bis 14 900 t, 11090 bis 13 000 HP. und 168, bis 171s2 Knoten Fahrt, 2) sieben Schlachtschiffe 2. Klasse von 9330 bis 11 880 t, 5500 bis 7000 HP. und 12,8 bis 14,3 Knoten Fahrt, 3) sieben Kreuzer 1. Klasse von 5600 bis 9000 t, So00 bis 20 000 HP. und 165 bis 22 Knoten Fahrt, 4) vier Kreuzer 2. Klasse von 3400 bis 4360 t, 6000 bis 9000 HP. und 123 bis 20 Knoten Fahrt, 5) ein Kreuzer dritter Klasse von 1830 t, 47060 HP. und 17,8 Knoten Fahrt, 6) zehn Torpedobootsjäger älterer Art von S5 bis 1070 t, 3590 bis 4790 HP. und 19 bis 20 Knoten Fahrt, 7) zwanzig Torpedobootsjäger neuer Art von 250 bis 3000 t, 3300 bis 4400 HF. und 26 bis 27 Knoten Fahrt; im Ganzen also 17 Schlachtschiffe, 12 Kreuzer und 30 Avisos, die 331 Kanonen von 10 em bis 41 em Kaliber, 640 kleinere Schnellfeuerkanonen und 198 Maschinenkanonen führten und mit 18000 bis 18500 Offizieren und Mannschaften besetzt waren.

Frankreich.

Die Bureaux der Deputirten kamm er wählten gestern die Prüfungskommission für den Gesetzentwurf, welcher Madagaskar für eine französische Kolonie erklärt. Alle gewählten Mitglieder, bis auf eins, sind der Vorlage günstig n — Von den fünf Mitgliedern der Budget⸗

ommission, welche an Stelle der zu Ministern ernannten Mitglieder gewählt wurden, sind vier der Einkommensteuer⸗ vorlage des Finanz-Ministers Cochery günstig gesinnt, einer ist Gegner derselben.

Rußland.

Gestern , fand, wie W. T. B.“ aus Moskau berichtet, auf dem Chobynsky⸗Felde die Kirchenparade vor dem Kaiser statt, welche in der herkömmlichen Weise verlief. Sämmtliche Großfürsten, sowie die fremden Fürstlich⸗ keiten wohnten der Parade bei, zu der sich ein zahl⸗ reiches Publikum eingefunden hatte. Abends fand bei dem österreichisch⸗ ungarischen Botschafter Prinzen zu Liechtenstein ein Galadiner und danach ein großer Ball im Adelsklub statt.

Schweiz.

Der Nationalrath hat gestern den Auslieferungs⸗ , mit Oesterreich⸗ Ungarn genehmigt, der im März bereits vom Ständerath angenommen worden war. Ueber den direkten Verkehr zwischen den beiderseitigen Grenz⸗ behörden soll ein besonderes Abkommen vereinbart werden.

Italien.

Dem „Fanfulla“ zufolge hat der König an den Kaiser Franz Fosenyh ein Telegramm nach Budapest erichtet, worin er in seinem und Italiens Namen die efühle der Dankbarkeit für die in der vorgestrigen Thronrede Italien gegebenen erneuten Beweise herz⸗ licher — und Sympathie zum Ausdruck bringt. Der Minister des Auswärtigen Herzog von Ser⸗

monetg i n. in Wien Grafen gan Kaiser Franz Joseph bei seiner Rück⸗

den italienischen Botschafter

kehr nach Wien sowie der gemeinsamen Regierung den Dank der italienischen . auszusprechen. Der „ Fanfulla⸗“ schließt mit dem Hinweis, daß diese freundschaftlichen und⸗ 1 — des Kalsers Franz Joseph 1 des Deutschen aisers bei dessen jzüngster Anw gen in Venedig ergänzten.

Die „Agenzia Stefani“ veröffentlicht eine Note, nach welcher es vollständig unbegründet ist, daß der 3 . Präsident di Ru dini dem König die Entlassung des Kabinets eingereicht und die Aüflösung der Kainmer infolge der Abstimmung am 30. v. M. von der Krone ver⸗ langt habe. Im Gegentheil habe di Rudini dem König er⸗ klärt, daß die parlamentarische Lage infolge dieser Abstimmung sich durchaus nicht geändert habe.

Gegen Ende der gestrigen Sitzung der Deputirten— kamm er erklärte der Minister⸗Präsident di Rudini in Be⸗ antwortung der Anfragen der Abgg. Prinetti, Capelli und Anderer über das Eintreten des Papstes zu Gunsten der italienischen Gefangenen bei Menelik; Er glaube, daß der Papst bei diesem Schritt dem tiefen Gefühl der Christlichkeit und Menschlichkeit sowie dem Gefühl der Zuneigung gegen das große italienische Vaterland gefolgt sei. e, n, entspreche dieser Gesinnung des Papstes ein lebendiges Dank— barkeits gefühl der ln her Regierung. Die Interpellanten erklärten sich durch diese Antwort des Ministers für be⸗ er t Der Deputirte Bopio führte aus, daß er eine olche Initiative, von wem sie auch ausgehen möge, nicht mißbilllgen könne, aber der Staat hätte sich nicht durch die Initiative Anderer zuvorkommen lassen sollen. Der italienische Staat dürfe nicht vergessen, daß er in Rom den Gedanken der weltlichen Herrschaft repräsentlere. Der Minister⸗ Präsident di Rudint erwiderte, er habe der Dankbarkeit egen denjenigen Ausdruck gegeben, dessen Absicht es gewesen ei, Gutes zu thun, aber er werbe niemals einem Andern solche Initiativen überlassen, welche ausschließlich dem Staat zukämen. Die Sitzung wurde sodann geschlosfen.

Ein aus 17 Schiffen bestehendes brltisches Geschwader unter dem Kommando des Admirals Sir M. Culme⸗Sey⸗ mour ist gestern in Livorno eingetroffen.

Türkei.

Aus Canea von gestern wird der „Agenzia Stefani“ berichtet, die Lage daselbst bessere sich; auf dem Lande dauere indessen die Beunruhigung fort. Bei den letzten Ausschrei⸗ tungen seien in Canea 23 Christen getödtet und 9 verwundet, von den Mohamedanern 6 getödtet und 7 verwundet worden. 18 Läden seien in der Stadt geplündert worden. In der n ung seien 17 Christen und 6 Mohamedaner getödtet worden. In den Städten auf Kreta herrsche Ruhe; in der Umgebung von Rethymon begingen die Türken Plünde⸗ rungen. — Die französischen Panzerschiffe seien von Canea wieder abgegangen.

Die „Agence Havas“ erfährt aus Athen, daß in den roßen Städten auf Kreta keine Todtschläge mehr vorgekommen eien, die Erregung sei aber immer noch dieselbe. Wie ver⸗ laute, hätten die Kommandanten einiger fremden Kriegsschiffe den türkischen Behörden roht, energische Maßregeln zu er⸗ greifen, wenn sie nicht für Aufrechterhaltung der Ordnung 22 würden. Nach einer späteren Meldung seien in der Umgebung von Canea Häuser in Brand gesteckt und in Rethym on Todt⸗ schläge und Brandstiftungen begangen worden. Die Christen hätten eine türkische Truppenabtheilung in Kastelli (Provinz Kissama) eingeschlossen. In Santorni hätten sich 150 Kretenser nach Athen eingeschifft.

Nach türkischen Meldungen wären bei Aufhebung der Belagerung von Vamos 75 Türken und 40 Christen gefallen. Bis jetzt seien 6 Bataillone in Kreta angekommen, 4 weitere Bataillone würden heute von Smyrna dahin abgehen.

Der „Daily News“ wird aus Athen berichtet, die Rück⸗ kehr der 2a f von Vamos nach Canea habe unter den Einwohnern Best ürzung hervorgerufen; es werde Blutvergießen befürchtet, und die Christen , n. sich nicht auf die Straßen, selbst nicht, um den Markt zu een Die Zahl der in die Konsulate und in das französische Kloster Geflüchteten habe noch zugenommen; der Ausbruch ansteckender Krankheiten werde befürchtet.

Griechenland.

Die griechische Regierung hat, der „Agence Havas“ zufolge, die Aufmerksamkeit der Mächte auf die Entsendung türkischer Truppen nach Canea gelenkt und dabei erklärt, es sei unmöglich, die berechtigte Erregung, welche die ge⸗ fährliche Lage auf Kreta in Griechenland hervorrufe, einzu⸗ dämmen. Die Mächte seien darin einig, die griechische Regierung zu ersuchen, daß sie dem kretensischen Comité zur Klugheit und Mäßigung rathe.

Bulgarien.

Der „Mir“ veröffentlicht ein Telegramm des Fürsten ie ig nn aus Moskau an den Ministerrath, welches be⸗ agt: Er (der Fürst) habe aus Anlaß der Krönung des Kaisers und der Kaiserin von Rußland aus den ver⸗ schiedensten Theilen Bulgariens Telegramme erhalten, welche Ergebenheit, Liebe und Wünsche für das russische Kaiserpaar ausdrückten. Er habe den Majestäten von diesen patrioti⸗ schen Kundgebungen Mittheilung gemacht, und diese hätten ihn ersucht. Allen ihren Dank zu. Übermitteln. Er beauftrage den . dieser . die weiteste Verbreitung zu geben.

Amerika.

Der Senat hat, wie „W T. B.“ aus Washington erfährt, die von dem Senator Butler eingebrachte Bill, durch welche jede Ausgabe von zinstragenden Obli⸗— . ohne Ermächtigung des Kongresses ver⸗

oten wird, mit 32 gegen 25 Stimmen angenommen. — Das Repräsentantenhaus hat, entgegen dem Veto des Prä⸗ sidenten Cleveland, mit 220 gegen 60 Stimmen die Bill an⸗ , , durch welche eine große Summe für Ver⸗

esserung und Erhaltung von Flußläufen und Hafenanlagen bestimmt wird. Der . Cleveland hatte die Sanktion der Bill wegen der außerordentlichen Höhe der Ausgabe verweigert. .

Die Justizkommission des Repräsentantenhauses hat den Bericht über den Antrag, betreffend die Re⸗ organisation der Northern⸗Pacific⸗Eisenbahn, fertig gestellt. In dem Bericht sind Abänderungsanträge dahin ge⸗ macht worden, der Reorganisations⸗Gesellschaft die Ver⸗ pflichtung zur Zahlung der Schulden der alten Gesellschaft aufzuerlegen .cc NJ

Aus Havanna wird berichtet, die Insurgenten hätten durch eine Dynamitbombe eine Lokomotive und einen * der Sabanillas⸗Eisenbahn in die Luft gesprengt; eine Person sei getödtet, und mehrere seien verwundet worden; ferner hätten die Aufständischen die Ortschaften Puerta, Guira und Ja⸗ maica in Brand gesteckt. Ein Trupp habe Santiago de las Vegas, 20 kin südlich von Havanna, angegriffen, sei aber zurückgeschlagen worden. Ma ceo stehe mit Mann in Lomas. Das Anwachsen der Flüsse beginne die Operationen zu hemmen.

Afrika.

Die „Agenzia Stefani“ meldet aus Massow ah, die noch

Ueberlebenden der in der Umgegend von Adua versprengten taliener seien gestern in dem ütalienischen Lager eingetroffen. seien 3 Unteroffiziere und 11 ann, sämmilich ver⸗ wundet, ferner 4 unverwundete Soldaten und ein verstümmelter Askari. Außer den bereits aus der Gefangenschaft Ein⸗ getroffenen werde in einigen Tagen noch der Rückkehr der anderen in e n nf gerathenen Soldaten entgegen⸗

gesehen.

Parlamentarische Nachrichten.

Der ö über die gestrige Sitzung des Reichstags befindet sich in der Ersten Beilage.

— In der heutigen (96.) Sitzung des Reichstags stand zunächst auf der Tagesordnung die zweite Berathung des von den Abgeordneten Auer (Soz.) und Genossen eingebrachten Gesetzentwurfs, das Recht der Versammlung und Vereinigung und das Recht der Koalition , ne,. verbunden mit der zweiten Berathung des von den g. Ancker (fr. Volksp) und Genossen eingebrachten Gesetz—⸗ entwurfs, das Vereins⸗ und Versammlungswesen betreffend. . .

Die Kommission hat an Stelle dieser Anträge die Annahme eines Gesetzentwurfs vorgeschlagen, dessen erster Paragraph lautet: .

Alle Deutschen sind berechtigt, sich ohne vorgängige obrigkeit⸗ liche Erlaubniß friedlich und unbewaffnet zu versammeln. Soweit solche Versammlungen zu politischen Zwecken dienen, sind minder⸗ jahrige Personen ausgeschlossen. Zwecke, welche unter den § 152 der Gewerbeordnung fallen, gelten nicht als politische Zwecke.“

Abg. Rickert (fr. Vgg.) glaubte die Nothwendigkeit eines einheitlichen Vereins und Versammlungsgesetzes namentlich aus dem letzten großen Prozeß gegen die sozialdemokratischen Führer herleiten zu müssen; er verhehle 1 jedoch nicht, daß bei der Verschiedenheit der Meinungen in dieser weitschichtigen Frage auf ein Zustandekommen

eines solchen Gesetzes kaum zu rechnen wäre. (Schluß des Blattes.)

Nr. 18 des Eisenbahn⸗Verordnungsblatts“, heraus⸗ egeben im Ministerium der öffentlichen Arbeiten, vom 1. Juni, hat . genden Inhalt: Erlasse des Ministers der öffentlichen Arbeiten: vom 16. Mai 1896, betr. Vergütungen für die im Lokomotipfahrdienst beschäftigten Maschinenbaubeflissenen; vom 18. Mai 1896, betr. Fest⸗ stellung der Befähigung der als Bahnpolizeibeamte zu bestellenden Hilfsbediensteten; vom 21. Mai 1896, betr. e für die Be⸗ rechnung der Nebengebühren der Beamten des Fahrdienstes; vom 22. Mai 1896, betr. Verantwortlichkeit der an der Aufstellung und Prüfung technischer Entwürfe und Kostenanschläge betheiligten Be⸗ amten der Staatseisenbahnberwaltung; vom 223. Mai 1896, betr. Stempelpflichtigkeit der Bestallungen u. s. w.; vom 23. Mai 1896, betr. Allerhöchste Anerkennung der Leistungen auf dem Gebiete des Eisenbahnwesens während des Krieges 1876/71. — Nachrichten.

Entscheidungen des Ober⸗Berwaltungsgerichts.

Die offengelegte Wählerliste für die Wahlen zur Stadt⸗ e ,,, muß, nach einem Urtheil des Ober. Ver⸗ waltungsgerichts, II. Senats, vom 13. November 1895, zugleich mit den Wahlbere 14 auch die Wghlabtheilungen erkennbar machen; eine Scheidung in der Weise, daß zunächst nur eine die Wahlberechtigten enthaltende Liste und demnächst eine die Vertheilung der Wahlberechtigten auf die einzelnen Abtheilungen nachweisende Liste aufgelegt würde, ist unzulässig. „Denn jedesmal wäre die Offenlegung gegenüber den Va gchrifen der Städte⸗ ordnung, welche die Offenlegung einer vollständigen, ein⸗ heitlichen Liste verlangt, unzulänglich. Ausgeschlossen ist es allerdings nicht, daß, wenn im dul vorschriftswidrig eine die Ab⸗ theilungen nicht enthaltende Liste offengelegen hat, eine zweite Offen legung in der Weise geschieht, daß sie — entsprechend erweitert — ganz an die Stelle der ersten tritt, daß zur , , ,. früheren , ,. nachträglich die , , einer alle Anforderungen erfüllenden Wäͤhlerliste erfolgt. Allein dies ist im vorliegenden Falle nicht geschehen. Mögen auch die „Abtheilungslisten! den an eine Waͤhlerliste zu stellenden Anforderungen genügt haben, so konnte doch ihre Auflegung dem Zwecke der Auflegung der Wãäßlerliste nicht genügen; denn nach dem Wortlaut und klaren Sinne der bezüglichen Bekannt- e fung war ein Einspruch gegen diese Listen in der Richtung, daß sie in Bezug auf den Kreis der Wahlberechtigten Unrichtigkeiten ent⸗ hielte, e,, r. darüber, wer überhaupt wahlberechtigt sei, sollte die im Juli aufgelegte Liste entscheiden, in so weit also letztere zu Recht bestehen bleiben; es waren mithin Einsprüche nur noch gegen die Bildung der Abtheilungen, die Vertheilung der Wahlberechtigten in die einzelnen Abtheilungen zulässig. Dadurch ergab sich eine oben Alg unstatthaft bezeichnete Zerlegung der Waͤhlerliste und Theilung der Offenlegung.“ ¶ II. i682)

— Die Verwalter der Königlichen LotterteEin= nahm en (Lotterie Ginnehmer) sind, nach einem Urtheil des Ober= Verwaltun , VI. Senats, 1. Kammer, vom 28. November 1895, als solche nicht als Gewerbetreibende zu erachten und unterliegen nicht der Gewerbęesteuer. In dem Endurtheil des JJ. Senatz vom 2. Juni 1894 ist ausgesprochen, daß die Verwalter der König⸗ lichen Lotterie Ginnahmen wegen der ihre Geschäfts führung bindenden und einengenden Vorschriften der General. Lotter ie⸗ Direktion der begrifflich zum Gewerbebetrieb gehörenden Selbständigkeit ermangeln und deshalb nicht für Gewerbetreibende ju erachten sind. Diese Entscheidung widerspricht der bisherigen Auffassung und Praxis in der staatlichen Steuerverwaltung, wonach die Lotterie Einnehmer als Gewerbetreibende erachtet und zur Gewerbesteuer herangezogen sind. Daß eine derartige Auffassung zur allgemeinen Geltung gelangt ist, kann um so weniger befremden, als die General Lotterie Birektlon bis in die jüngste Zeit durch die bestehenden Vorschriften angewiesen war, ledig · lich die Inhaber kaufmännischer Geschäfte mit der Ver⸗ waltung von Lotterie · Einnahmen zu beauftragen. . Jedenfalls ist mit der gedachten Entscheidung des II. Senats ein allgemeiner und namentlich auch für den Bereich der Gewerbesteuer geltender Rechts. satz aus . von dem ohne eine Entscheidung des Plenums des Gerichtshofs nicht würde abgewichen werden en Zur Herbei. führung einer Plenarentscheidung liegt jedoch ein ausreichender Anlaß

nicht vor. Vielmehr wird der im Eingang wiedergegebene Rechtssatz auch als maßgebende Norm füt 3. Her der Gewerbesteuer anerkannt. (VI. G. 601.)

Statistik und Volkswirthschaft. Kohlen- und K Ober ⸗Bergamtsbezirk alle

Im ersten Vierteljahre 1896 wurden im Ober⸗Bergamtsbezirk Halle Steinkohlen auf 2 (1895 2) Werken gefördert. Die mittlere Belegschaft hetrug 45 (1895 46) Mann, davon waren 29 eigent- liche Bergarbeiter. Die Förderung betrug mit Einschluß des Be⸗ standes 3118 (1895 2647) t; der . belief sich auf 1342 (1895 1635) t, der eigene Bedarf auf 575 (1895 456) t. Der erth der verkauften Kohlen betrug 119035 (1895 14 509) „MS , d. i. durchschnittlich 8, 20 (1895 8,87) 6 für die Tonne. — Braun kohlen wurden auf 295 (1895 270) Werken — 9666 Die mittlere Belegschaft betrug 25 873 (1895 24 8h

ann, davon waren eigentliche Bergarbeiter 18 676 (1895 17311 Mann. Die Förderung belief sich mit Einschluß des Bestandes auf 4920 434 (1895 4708 515) 6; der Absatz betrug 3 498 737 (1895 3388 234) t, der eigene Bedarf 953 180 (1895 9g00 198) t. Der Werth der verkauften Kohlen belief sich auf 7 609 166 (1895 7 863 848) M, d. i. durchschnittlich 17 (1895 2,32) M für die Tonne.

Steinsal;z wurde auf 5 (1895 5) Werken gefördert. Die mittlere Belegschaft betrug 449 (1895 476) Mann, davon waren 303 (1895 322) eigentliche Bergarbeiter. Die Förderung betrug mit Ein⸗ schluß des Bestandes 61 8327 (1895 53 621) t. Der Absatz belief sich auf 421134 (1895 33 797) t; zur Bereitung anderer Produkte ꝛc. wurden 18 097 (1895 18069) t verbraucht. — Kalisalz wurde auf 6 Werken wie im Vorjahre gefördert. Die mittlere Belegschaft be⸗ trug 3233 (1895 3674 Mann, darunter 2451 (1895 2926) eigentliche Bergarbeiter. Die Förderung belief sich mit Einschluß des Bestandes auf 291 134 (1895 240 962) t; der Absatz belief sich auf 287 175 . 234 729) t. — Siedesalz wurde auf 6 Werken wie im

orjahre gefördert. Die mittlere Belegschaft betrug 668 . 666) Mann, dahon waren 252 (1895 245) eigentliche Bergarbeiter. Es betrug die Förderung an Speisesalz mit Einschluß des Bestandes 32762 (1895 33 908) t; der Absatz belief sich auf 23 735 . 19953) t, und zur Bereitung anderer Produkte ꝛc. wurden 2364 (1895 2422) t verbraucht. Die Förderung von Vieh ⸗ und Gewerbesalz betrug mit Einschluß des Bestandes 2658 (1895 2622) 6; der Absatz belief sich auf 422 (1895 2447) t.

Zur Arbeiterbewegung.

In Leipzig fand, der ‚Leipz. Ztg.“ zufolge, am Montag eine große öffentliche Versammlung der Buchdruckergehilfen statt, die von etwa 18090 Personen besucht war und ebenfalls gegen die Mitte Mai in Berlin zwischen den Prinzipalen und den Gehilfen stattgehabten Tarifverhandlungen und die dabei ge⸗ faßten Beschlüsse, insbesondere soweit sie die Wieder⸗ errichtung der seit dem Strike von 1891/92 aufgehobenen Tarif- gemeinschaft jzwischen Prinzipalen und Gehilfen und die h jährige Gültigkeit des neuen Tarifs zum Gegenstand haben, Stellung nahm. Es wurde eine Resolution angenommen, in welcher die Versammel⸗ ten die geplante Tarifgemeinschaft verwarfen. — Die Glaser⸗ gehilfen (vgl. Nr. 139 d. Bl.) sind am Montag ausständig ge⸗ worden. Es haben 70 Gehilfen die Arbeit niedergelegt, während 105 Gehilfen, denen von ihren 14 Meistern der Gehilfentarif be—⸗ willigt worden ist, nach diesem Tarif weiterarbeiten.

n Nordenham haben, wie die. Weser⸗Zeitung“ meldet, wegen Lohndifferenzen die Arbeiter der hiesigen Getreidespediteure gestern die Arbeit eingestellt. Die Entlöschung der hier liegenden Getreidedampfer stockt deshalb; mit der Entlöschung des am Sonn⸗ abend mit ca. 4000 t Getreide eingetroffenen Dampfers „Kingtor“, welche am Sonntag beginnen sollte, konnte bis jetzt nicht angefangen werden. Bis gestern Abend ist keine Einigung zwischen den Spedi⸗ teuren und Arbeitern wegen der von letzteren verlangten Lohnerhöhung

erfolgt.

n Kulm bach (Oberfranken) ist der „Köln. Ztg. zufolge ein Maurer aus stand wegen Lohnstreitigkeiten aus gebrochen. 700 Maurer- gesellen stellten die Arbeit ein, 350 haben die Stadt schon verlassen.

In Ber lin ist, wie die „Voss. Ztg.“ meldet, der seit fünf Wochen andauernde Aus stand der Schuhmacher (Schoßarbeiter der Friedrichstadt) am Montag von einer öffentlichen Versammlung für beendet erklärt worden. er Ausstand hat den von den Arbeitern gewünschten Erfolg nicht gehabt. Der größte Theil der in Frage kommenden Firmen hat den von den Arbeitern aufgestellten Lohntarif nicht bewilligt, sondern nur Zugeständnisse verschiedener Art gemacht. Ueber mehrere Werkstätten wurde die Sperre verhängt. — Bie aus- ständigen Berliner Hutarbeiter waren demselben Blatte zufolge gestern früh in großer Anjahl versammelt, um über die Fortdauer des all⸗ emeinen Ausstandes Beschluß zu fassen. Es wurde eine Erklärung in die Fortsetzung des Ausstandes angenommen. — Gestern Vormittag tagten, wie der Vorwärts“ meldet, die ausständigen Musik⸗ instrumenten⸗Arbeiter in einer stark besuchten Versammlung. Die Kommission erstattete einen eingehenden Bericht über die gegenwärtige Situation des nun schon sieben Wochen dauernden Kampfes. Die Versammlung beschloß, das Gewerbe⸗ ericht als Einigungsamt anzurufen. — Der Volks⸗Ztg.“ zufolge — 8636 die Stuckateure der Firma Caspari, Louisenstraße, wie am Montag in öffentlicher Versammlung bekannt gegeben wurde, den seit 14 Tagen bestehenden Lohnkampf beendet, nachdem ihnen die schrift liche Erklärung abgegeben worden, daß die höheren Tarifsätze bis zum 16. Mai er. nachgezahlt werden sollen. — Die Angestellten der Berliner Privatpost⸗Aktien-Gesellschaft sind, wie das⸗ selbe Blatt meldet, in eine Lohnbewegung eingetreten. Zur Aus—= arbeitung der zu stellenden Forderungen wurde in der letzten Ver⸗ sammlung eine Siebenerkommission gewählt, bestehend aus fünf An—= 26 und zwei Mitgliedern der Organisation der Handelshilfs—⸗ arbeiter.

Kunst und Wissenschaft.

Von einem hervorragenden künstlerischen Schmuck im Arbeits zimmer Seiner Majestät des Kaisers giebt das soeben erschienene eft 19 der Modernen Kunst‘ (Verlag von Rich. Bong, erlin M.; Pr. 50 4) in einer großen, vortrefflich ausgeführten Kunstbeilage weiteren Kreisen Kenntniß. Es ist ein von Professor H. Knackfuß gemaltes Historienbild, das eine spannende Episode aus Ungarns Geschichte: die vor 500 Jahren erfolgte Rettung des Königs Sigismund von Ungarn nach der Schlacht bei Groß⸗Nicopolis n September 1396) darstellt. Seine Majestät der Kaiser hat in Erinnerung an die Thatsache, daß mehrere Allerhöchstseiner Ahnen an der gewaltigen Schlacht, in der die Ungarn mit den verbündeten europäischen Heerschaaren egen die Türken fochten, theilgenommen haben, und daß einer dieser e. der Burggraf Johann von Nürnberg, sehr wesentlich an der Rettung des ungarischen Königs, der sich vor den andraͤngenden i aren auf ein Vor e if flüchtete, betheiligt war, dem ünstler selbst den Vorwurf zu diesem Bilde gegeben.

— Ueber das öfter k Wikingerschiff‘, welches im vorigen Jahre bei Frauenburg in der Provinz , . e⸗ funden und vorläufig in einem un n e. beim Fort Friedrichs⸗ burg in Königsberg i. Ostpr. untergebracht wurde, macht die O . Ztg.“ auf Grund einer Auskunft des Provinzial . Son eryators der Kunstdenkmäler in e. Herrn Ad, Boetticher 6 Mittheilungen: Der Gärtnere . *. Josef Pohl in Frauen⸗ burg kicß am 31. Oktober 1895 auf einer m vom jetzigen Ufer des Hiische⸗ Haffs entfernten Wiese in der Tiefe von einem Meter unter der asenoberfläche auf den Steven eines Boots von Gichenholz. Die Leute wurden ange wiesen, vorsichtig weiter zu graben, und hoben mit Geschick den Kiel

mit den umgekippten Spanten und Planken und etzten oben die ein⸗ zelnen Theile, wie sie sie im aufgeschwemmten Humus gen hatten, nach Möglichkeit zusammen. Der Kiel, die unteren 5 anken wie die unteren ö der Theile waren e, , in den schichtenweise mit Muscheln durchsetzten fffand bettet. Gs ergiebt sich daraus die interessante atsache, 3 das lch Haff unmittelbar bis an die Dünen gereicht hat, worauf der Dom von Frauenburg liegt. Die Richtung des Boots war fast genau von Ost nach West, sodaß das Schiff nicht auf den Strand aufgefahren war, sondern wahrscheinlich Havarie erlitten hat. Aut= egraben wurden: der . erhaltene Kiel, Vorder und Hinter⸗ ö beiden fehlt der obere Theil), sechs unvollständige Spanten, zahlreiche, theilweise über a en,, gebogene Planken, zahlreiche eiserne, vierkantig geschmiedete Nieten mit größeren vierseitigen Unter⸗ lagsplatten zum J,, . der gr . unter sich, viele hölzerne Nägel zum efestigen der Planken auf den Spanten, mit Theer vermischte Haare zum Dichten und ein Plankenstück mit eingeschnittenem ge en. Alle Holztheile beftehen mit Ausnahme der hölzernen Nägel aus Eichenholz, alle Bootstheile sind mit der Axt gehauen; ein Beweig, daß man zur Herstellung des Boots unter jenem Volke die Säge noch nicht kannte. Die Spanten sind derartig ausgejackt, daß die Planken wie bei einem Bretterdache von oben übereinander greifen. Der Kiel⸗ balken, ohne die beiden Schäftungen für die Steven 1I,25 i lang, hat an seiner Unterseite eine der ganzen Kiellänge nach müit ihm zusammen gearbeitete, 14 em starke halbrunde Latte, welche den eigentlichen Kiel bildet und in der Mitte 3 des vielen Auf⸗ laufens auf den Ufersand abgeplattet ist. Vergleiche mit früheren ea,, lassen darauf schließen, daß das Boot aus Skandinavien lammt und dem neunten Jahrhundert nach Christo e . Es ist die Möglichkeit nicht ausgeschlossen, daß in der Umgebung der Fundstelle noch mehr Theile des Boots bei systematischer Nachgrabung entdeckt werden, da beispielsweise noch die Duchten (Bänke) und die Dollenbretter fehlen. Nachdem die einzelnen Theile, die auf der Fundstelle in Lohe trefflich überwintert hatten und im April nach Königsberg, wie seinerzeit mitgetheilt wurde, übergeführt worden waren, mit Oel und Petroleum gehörig durchtränkt sind, um dem Holz erneute Widerstandsfähigkeit zu geben, wird man den Ver⸗ such machen, festzustellen, wie das Boot einst ausgesehen hat; dazu werden die Löcher in den Planken, welche den Holznägeln in den Spanten entsprechen, wesentlichen Anhalt geben.

— Die Akademie der Wissenschaften zu Wien wählte in einer gestern abgehaltenen außerordentlichen Gesamm r zu hren mitgliedern die Professoren Hering ⸗ Leipzig und brecht Weber Berlin, zum korrespondierenden Mitglied den Professor van t. Hoff⸗ Berlin. .

— Wie W. T. B.“ aus Paris meldet, wählte die dortige Akademie der Medizin den Direktor des pharmakologischen Instituts der Universität Straßburg, Professor Schmiedeberg zum auswärtigen korrespondierenden Mitglied.

Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Absperrungs⸗ Maßregeln.

Der Gesundheitsstand in Berlin war während der Woche vom 17. bis 23. Mai ein guter und auch die Sterblichkeit eine niedrige (von je 1000 Einwohnern a,. 17,8, aufs Jahr berechnet). Unter den Todesursachen herrschten noch immer akute Entzün⸗ dungen der Athmungsorgane vor und führten in gegen die Vorwoche gesteigerter Zahl zum Tode. Dagegen kamen Erkran- kungen an Grippe 1 zur Beobachtung; auch kam kein Todesfall an Grippe zur Anzeige. Etwas häufiger als in der Vorwoche traten akute Darmkrankheiten zu Tage und führten auch häufiger zum Tode; die Gestorbenen befanden sich ausschließlich im Alter von unter 2 Jahren. Die Vetheil gung des Säuglingsalters blieb dabei eine geringe; von je 106000 Lebenden starben, aufs Jahr berechnet, 46 8 — Von den Infektionskrankheiten blieben Erkrankungen an Unterleibstyphus selten. Erkrankungen an Masern und Diphtherie haben etwas zu⸗, an Scharlach abgenommen, und zwar kamen Er⸗ krankungen an Masern zumeist aus Moabit, an Diphtherie aus der Rosenthaler Vorstadt zur Anzeige, während Erkrankungen an Scharlach sich in keinem Stadttheil in nennenswerther Zahl zeigten. — Rosen⸗ artige Entzündungen des Zellgewebes der Haut haben abgenommen. Erkrankungen an Kindbettfieber wurden 2 bekannt. Dagegen lamen 3 tödtlich verlaufende Fälle von Genickstarre zur ärztlichen Beob⸗ achtung. Erkrankungen an Keuchhusten, die in 8 Ne, e. tödtli Ausgang nahmen, waren noch immer zahlreich. Rheumatische Be⸗ schwerden aller Art zeigten in ihrem Vorkommen im Vergleich zur Vorwoche keine wesentliche Veränderung.

Sandel und Gewerbe.

Tägliche Wagengestellung für Kohlen und Kok an der Ruhr und in Dberschlesien. An der Ruhr sind am 2. d. M. geftellt 11 373, nicht rechtieitig geftellt keine Wagen. In Oberschlesien sind am 1. d. M. gestellt 4143, nicht recht⸗ zeitig geftellt keine Wagen.

— Vom Berliner Pfandbrief⸗Institut sind bis Ende Mai 1896 18788 400 90½ 38 0½, 21 587 400 M 400, 46 741 600 M 43 cMC, 9717 900 SS, 5 o alte Pfandbriefe und 9 205 800 M 3 deo und 18763 000 M 34 ½ neue, zusammen 123 804 100 MS. Pfandbriefe ausgegeben worden, wovon noch 13 210 200 M 3 υὴί ' 10265 400 e 4 Ge, 10 263 3090 S6 4 G, 1887 600 Æ 5h o alte und 9135 300 Æ 300 und 18763 006 M 35 0/0 neue, zusammen 63 524 800 M Pfandbriefe von den Grundstücks⸗ eigenthümern zu verzinsen sind. — Angemeldet zur Beleihung in Neuen Berliner Pfandbriefen sind bis zum 31. Mai d. J. 141 Grund⸗ stücke mit einem Feuerversicherungswerthe von 29 283 375 M — Zu⸗ gesichert, aber noch nicht abgehoben sind 11 165 100 4

— Die am 1. Juli er. fälligen Pfandbrief Kupons der Pom merschen Hypotheken ⸗Aktien⸗ Bank werden, wie aus dem Inserat in der heutigen Nummer d. Bl. ersichtlich, bereit vom 15. Juni er. ab eingelöst.

Königsberg, 2. Juni. (W. T. B. Getreidemarkt. Weizen matt. Roggen unverändert, pr. 2000 Pfd. Zollgewicht 105 — 196. Gerste ruhig. . träge, do. loko pr. 2000 Pfd. Zollgewicht 1114. Weiße Erbsen pr. 2000 Pfd. Zollgewicht 107,06. Spiritus pr. 1 66. 100 06½ loko 32, 80, do. pr. r 32,75 bez., do. pr. Sept.

Stettin, 2. Juni. (W. T. B.) Getreidem arkt. Welzen flau, loko —, per Juni⸗Juli 152.00, vr. Sept.⸗Okt. 144.00. , . matter, lohlo —, vr. Juni⸗Juli 112,50, pr. Sept.⸗-Oktober 116,00. Pommerscher Hafer loko 118 123. Rübösl loko unver- ändert, pr. Juni⸗Juli 46, 20, pr. Sept. Okt. 45, 0. Spiritus behauptet, loko mit 70 M Konsumstener 32.50. Petroleum lofo 8,90

Braunschweig, 3. Juni. (W. T. B.). In der Braun schweigischen Jute und Flachsspinnerei brach ein Brand aug welcher die Fabrikgebäude theilweise zerstörte. Weitere Gefahr ift t anscheinend nicht mehr vorhanden. Der Schaden wird auf 300 000 bis 400 000 M geschätzt.

Verkehrs⸗Anftalten.

Bremen, 2. Juni. (W. T. 29 Norddeutscher Lloyd. Der Postdampfer . Salier', von Brasilien kommend, ist am 3 Hei 7 Uhr Morgens auf der Weser angekommen. Her nn,. Wittekind“, nach dem La Plata bestimmt, ist am 31. Mai 4 Uhr Nachmittags in Antwerpen angekommen. Der Schnelldampfer , . st am 30. Mai 12 Uhr Mittags von New ⸗JYork via eapel und Gibraltar nach Genua abg n. Der Schne fer Aller“ ist am 30. Mai von New⸗ via Southampton nach der Weser abgegangen. Der am arck' ist

e o ', n ,,. . en. Mai von Santos nach Bahia abgegangen. Der . Her fn mn ist am 30. . U va nit ee, ann,