Steinkohlen⸗Bergbau⸗Gefellschaft In bie Line
bier eingetragen worden: der Rechtsanwalt Platz. e n, , d, ,, . Die e 22
vierten ordentlichen Geueralversammlung ein. 1 welche Montag, den 298. 3 a. e.. — 11 Uhr, in unserem Ge chaltz lolal⸗
wm d, = , e.
iutuma e lisbos! Res ersicht ö . ö ne eä qfisgen Sant Vierte Beilage
i . zum Deutschen Reichs⸗ Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger
Activa. . 6 . M 132. Berliu, Donnerstag, den 4. Juni 1896.
n, . Deutsches Geld. .
Fabrik Generalver⸗
— ——
en. — 43 — * Aktionärs Schwering, die Ver⸗
g des Aktienkapitals betreffend. d der Geschäftsbericht . r ng h ig un c fun — skkömtor während der üblichen = 2 1 unferer Herren Attionäte aus.
öttingen, den 1. Juni 1896.— 1 der Zuckerfabrik Göttingen.
fsb Mallisser Ziegelei⸗ und Bergwerks Gesellschaft.
n der Aufsichtsrathssitzung vom 20. Mai d. J. . 17 e r ge , Obligationen aus⸗ gelooft: 6 445 546 448 19 180 293 571 309 267 555 201 581 317 1295 59 500 517 487 568 417 598 128 289 4565. .
Die Ans a nn findet in J. der Statuten zuzüglich der aufgelaufenen Zinsen gegen Rückgabe der Obli fig w und Zinsscheine vom L. September 188 durch die Herren Crase⸗ mann K Stavenhagen, Ham burg, Ferdinand straße Nr. Ho, statt. .
Hamburg, den 1. Juni 1595.
Der Aufsichtsrath.
llobbs] Mannheimer Nampsschleppschissfahr ts Gesellschast.
In der außerordentlichen Generalversammlung vom 6. Mai 1895 ft die Ausgabe neuer Aktien im Betrage von 900 990 M in 900 Stück a 1090 beschloffen und th e worden, daß den Besitzern der alten Aktien ein Vorrecht in der Weise einge⸗ rant werden soll, daß auf se 3 alte Aktien 3 190036 eine neue Atie R Joo . zum Kurse von 1100/0 bezogen werden kann. ̃
Nachdem dieser Beschluß in das Sandel h egister eingetragen ist, ersuchen wir Sie, sofern Sie von dem Ihnen eingeräumten Vorrechte Gebrauch machen wollen, zur Vermeidung des Verlustes desselben, Ihre Aktien in der Zeit vom 1. bis einschliefz⸗ ich 18. Juni 1896 bei dem Bankhause
H. L. Sohenemser Söhne in Mannheim
oder
W. H. Ladenburg X Söhne. ! anzumelden.
Bei der Anmeldung ist das Agio von 10 0so mit 100 S pro Aktie gegen Quitfung zu bezahlen und der Zeichnungsschein in duplo mit Ihrer Unter- schrift versehen einzureichen. —
Die alten Aktien werden mit dem Vermerk: e ,,. 1896 ausgeübt“ sogleich wieder zurück gegeben.
Am 1. Juli A896 ist die erste Sinzahlung von d O oυά« des Nominalbetrages mit 5 00 M pro Aktie an dasjenige Bankhaus, bei welchem bie Anmeldung erfolgt ist, zu leisten, worüber Kassa⸗ Quittungen gegeben werden.
ie Ausgabe von Interimsscheinen, welche pro rata der geleisteten Einzahlungen und pro rata temporis an der. Dividende theilnebmen, erzolgt gegen Rückgabe dieser Quittungen, sobald die statt⸗
abte Erhöhung des Aktien⸗Kapitals um 900000 — ö , nn, eingetragen ist.
Für Jablungen, die erst nach dem 1. Juli 1896 einleben, sind 5 o/o Verzugszinsen p. a. zu entrichten.
Wir geben unseren Akftöhären hiervon Kenntniß.
Der Aufsichtsrath. K. Diffens.
lissss! Actien⸗Gesellschaft der Vorgebirgsbahn Köln — Bonn.
Am 27. Juni 1896, Nachmittags 5 Uhr⸗ findet im Zimmer Nr. 29 des Rathhauses zu Köln die ordentliche Generalversammlung der Aktionäre statt, zu welcher dieselben hiermit eingeladen werden.
ur Theilnahme sind berechtigt die Aktlonãre, sche ihre Quittungsbogen spätestens am 2. Tage vor dem Tage der Versammlung bei dem Vorstande der Actien⸗Gesellschaft in Köln oder dem . Schaaffhausen'schen Bankverein in Berlin hinterlegt haben und sich durch eine Quittung über die erfolgte Hinterlegung ausweisen. . Tagesordnung für die ordentliche Generalversammlung der
,,, ,,,.
r,, . an, 2 ;
1) Bericht des Vorstandes üher den Vermögen, stand und die Verhältnisse der Gesellschaft nebst der Bilanz und der Gewinn⸗ und Ver⸗ lustrechnung über das verflossene Geschäftejahr.
2) Bericht des Aufsichtsraths über die Prüfung Der Bilanz und der Gewinn und Verlust⸗
ö Hug der wil eneh migung der Bilanz.
4 i, , nge Dec arge und Aufsichtsrath.
5) Beschlußfassung über die Annahme der Ze— dingungen, unter welchen der offentlichen Arbeiten der Actien⸗Gesellschaft der Vorgebirgsbahn die Konzession zur Her ⸗ stellung einer Kleinbahn Brühl — Weßeling Godorf) ertheilen will.
6) ö der Geldmittel für den Bau
an den Vorsland
ieser Linie. 7) Genehmigung des Bau und Betriebs Ueber. lassungs. Vertrages mit den Herren Havestadt & Contag, betreffend diese Linie. 8) Antrag auf Konzessionierun linie ansdorf Güterbahnhof Bonn n dem Gesetze vom 3. November 1835. 9) Aufbringung der Kosten der Regullerung des
der Herr Minister
der Anschluß ⸗
— stattfin det ; ö Tagesordnung : . 1) Entgegennahnie des Jahresberichts. 2) Genehmigung und Feststellung der Bilanz. 5 J Wahlen zum Aufsichtẽ rath. 4) Antrag des Vorstandes und des Aufsichtsraths auf Erhöhung des Grundkapitals urch Aus abe von M 400 000 nominal Priorstäts. ftien Litt. C, eingetheilt in 400 Stäck 1 . 1650. — welche sowohl im Dividenden enuß wie auch bezüglich der dereinstigen er tal sitrahheng vor den Stamm-⸗Aktien Litt. B und den Stam m⸗Prioritäts Aktien Cätt. A. bevorrechtet sein sollen. ; 5) Die durch diese Erböhung des Grundkapitals erforderlich werdende Aenderung des § 4, ß und § 29 des Statutß. 6) Antrag auf Genehmigung eines mit der Bohr⸗ gefellschaft Humboldt abzuschließenden Vertrags. II. Sie Inhaber von Prioritäts Aktien Litt. A. unferer Gesellschaft werden zu einer am . Tage und Ort um IRI Uhr Vormittags kattfindenden Generalversammlung der Prioritatt⸗ Aktionäre und die Inhaber von Stamm Aktien itt. Rz. unserer Gesellschaft zu einer am selben Tage und Ort um 11 Uhr stattfindenden Generalversammlung der Stamm⸗ALktionäre ein ˖ eladen. Een ordnung für diese beide Versammlungen:
Beschlußsafsung über die oben sub 1 unter
4, 5 und 6 verzeichneten Anträge.
1III. Diejenigen Aktionäre, welche an die sen Ver⸗ sammlungen oder einzelnen derselben theilnehmen wollen, haben ihre Aktien oder ein dem Vorstand enügend erscheinendes Attest über deren Besitz pätestens zwei Tage vor der Generalver⸗ fammlung in dem Burean der Gesell Haft zu enn und empfangen hiergegen die Eintritts. arten. Frankfurt a. M., den 3. Juni 1896.
Der Vorstand.
2 Der du ch höch Slaats. nift
Brenneis in Donauwört
eri ustiz
zur Rechtsanwaltschaft bei dem Kgl. Bayer. Amts⸗ gerichte Weilheim (Ober Bayern zugelassene, ge⸗ prüfte Rechtspraltikant Herr Carl. wurde heute nach gesetzlicher Beeidigung in die Rechtsanwaltsliste dieses Gerichts eingetragen. Weilheim, am 30. Mai 1896.
Königlich Bayer. Amtsgericht. (L. S.) (Unterschrift.)
Bekanntmachung. Eintragung des. Rechts anmalts. Jakob in die Liste der beim Kgl. Baver. Amtsgerichte Donguwörth zugelaffenen Rechtsanwalte wurde am 30. Mai 1896 wegen Auf- gebung der Zulassung gelöscht, was hiermit gemäß F 24 Abs. II der he teen tsordnung vom 1. Juli 1878 bekannt gemacht wird. Donauwörth, den 1. Juni 1896.
K. Amtsgericht. (L. S. Schneider.
flI5bl9] Die
(15517 Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt Pr, Frings 11. hierselbst ist in der Liste der beim hiesigen Landgericht zugelassenen Rechtsanwalte gelöscht worden.
Düfseldorf, den 1. Juni 1896.
Königliches Landgericht.
//
9) Bank⸗Ausweise.
1 Stand der Badischen Bank
am 31. Mai 1896. Activ).
7 Erwerbs⸗ und Wirthschaftsz⸗ Genossenschaften. 16461]
Einladung zur Generalversammlung. Die geebrten Mitglieder unserer Genossenschaft werden hiermit zur ordentlichen Generalver⸗ sammlung, welche am Mittwoch, den 17. Juni 1896, Abends 8 Uhr, im Restaurant Schultheiß, Neue Jakobstraße 2425, abgehalten werden soll, ergebenst eingeladen. Die Legitimation erfolgt aue⸗ schließlich durch Vorzeigung des Geschästs-Antheil,. Kontobucheßs. Wir machen die Genossen darauf aufmerksam, daß vünktlich angefangen wird.
rare ng ; ;
1) Berathung und Beschlußfassung über den Geschäftsbericht und Nichtigsprechung der Jahresrechnung vom 1. Januar bis 31. De- zember 1895. .
2) Beschlußfassung über die Verlustbegleichung, sowie bern rn des Reservesonds zur Deckung des Verlustes.
3) Antrag des Aufsichtsraths und Vorstandes. Die Generalversammlung wolle beschließen, den Vorstand zu ermächtigen, Anleihen von je 1006 M bis zum Betrage von 15 900 bis 20 O00 S zu nehmen und jwar auf Amorti- sation zu 65 und 40j0 jährlichen Zinsen. Beschlußfassung, betreffend öffentliche Bekannt⸗ machung. Es wird beantragt, die ferneren öffentlichen Bekanntmachungen, §z 33 unseres Statuts, fernerhin in dem , der Damenmäntel· Schneidermeister Deutschlands bekannt zu geben. 6 ; Beschlußfassung über die Entschädigung für den Aussichtsrath.
6) Ersatzwabl für die ausgeschiedenen und aus⸗ scheidenden Aufsichtsrathsmitglieder. ꝛ
7) Beschlußfassung über die Dienstverträge mit dem Vorstande.
Verkaufs⸗Genossenschaft der
Damen mäntel⸗Schneider⸗Innung. Eingetragene Genoffenschaft mit beschränkter Haftpflicht.
Der Aufssichtsrath.
E. Michaelis.
(l65 14]
Rechtsanwalt Franz Reinhold dahier wurde heute in die Rechtsanwalteliste des K. Ober ˖ Landesgerichts Augsburg eingetragen.
ugsburg, den 1. Juni 1896. Der K. Ober Landesgerichts⸗Präsident: ue n e r
(16515 Bekanntmachung. .
Die geprüsten Rechtspraktikanten a ,
rüber, Dr. August. Paret, Dr. Moriz Schie. . und Heinrich Schilein dahier wurden infol
hrer Zulassung zur Rechtsanwaltschaft bei dem K. Landgerichte München 1 heute in die diesgerichtliche Rechitzanwaltsliste eingetragen.
München, den 1. Juni 1896.
Der Praͤsident des Kal. Landgerichts München 1: (L. S.) (Unterschrift.) (15516 Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt Dr. Karl Faber in München wurde heute in die Rechtsanwalkeliste des K. Land- gerichts München 11 i , .
ünchen, den 1. Juni 1895. Kgl. Landgericht München II. Der Hafen (L. S.) Wilhelm.
Viehmarkts in Bonn in Höhe von 4370 4
4 409 380 28 335
73 660
Do Ch 335 51 826 129 751
1 856 31765 . i
Reichẽkassenscheine Roten anderer Banken. Wechselbestand .
Lombard · Forderungen Effekten Sonstige Aktiva.
Metallbestandd . . 41
Passiva.
ooo oo - 5 443
4160
Grundkapital. Reservefond n Umlaufende Noten Täglich fällige Verbindlichkeiten.
An Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten . — — 342 763 27
8 1 13 3
Sonstige Passiva. w 327
n 27 398 067 45
Die weiter begebenen, noch nicht fälligen deutschen Wechsel betragen Æ 1338720, 82.
slbbo?] Stau d
der Württembergischen Notenbank
am 231. Mai 18896.
Activa.
Metallbestand . Reichskassenscheine. Noten anderer Banken. Wechselbestand. Lombardforderungen. Ge,. 8 430 30 Sonstige Aktiva 578 576 32
Passi vn. Grundkapitab . . 6 9 900 9090 —
9g 466 957 — 207 180 - 186 300 20 013 376 46 1225 400 —
Reservefonds 790 81916 Umlaufende Noten 19 671 000 — Täglich fällige Verbindlichkeiten. 166625822 An e, , nn
Verbindlichkeiten.. . 147 100 — Sonfstige Pafflvna .. . , 396 54270
Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln 841 491 47.
gebundene
lbbos]
Mecklenburgische Bank
in Schwerin i. M. Status ultimo Mai 1896. Activa. Ka 28 Bankguthaben und . gegen Unterpfand und Konto⸗Korrent⸗Debitore n.. Eigene Effekten und Konsortial⸗ etheiligungen Nicht eingeforderte 600 / o des Aktien ˖ e 3 k / 33 999,29 „p 15 504 112,90
„S1 583 994,84 S oꝛl 5079 I1I9 221,87
3 000 990, —
Passi vn.
Aktien ⸗ Kapital!!! . 60 5 000 000, — Depositen · Gelder: J.
Kapital Ginlagen, Sparbücher ꝛcC. 31590 7353,99
Refervefonds s 98 695,35
D
Do Ts
Sar , ,, , e.
*r ,,,, Noten anderer Deutfcher
Banken ; 6 993 300. Sonstige Kasst i . 663 698. Wechsel · Beftẽ ö 74 919 873. Lombard Bestã 41076129. Effekten · Bestůnde 1910967. Debitoren und fonftige Aktiva. 4 348 813. Eingezahltes aner all. renn, g ooo yo
ugeza ü h NReserve fond . 4696114. Banknoten im Umlauf . A8 207 200. — Täglich fällige Verbindlich
21 062 684. —
k An Kün digungsfrist Verbin dlichkeiten. 12 793 534. — Sonstige 3 W 325 359. — Von im Inlande zahlbaren, noch nicht fälligen Wechfeln sind weiter begebea worden: 1710460. 55. Die Direktion.
gebunden?
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen. (lbb 82]
Denutsche Militärdienst⸗ Versicherungs Anstalt in Hannover.
In der ordentlichen Generalversammlung vom 28. dieses Monats ist an Stelle des statutengemäß ausgeschiedenen Herrn Rud. Crasemann in Hamburg, welcher eine Wiederwahl abgelehnt hat, der Herr Ge= heime Kommerzien Rath Bernhard Caspar in Han⸗ nober zum Mitglied des Aufsichtsraths unserer Anstalt gewählt worden.
Hannover, den 39. Mai 13965.
Der Aufsichtsrath. von Jacobi.
(15509 Geschäfts · Uebersicht
der Allgemeinen Deutschen Credit⸗ Anstalt zu Leipzig
am 31. März 1896. 3 Activa. BVagre Kaffeꝛeꝛ·ꝛ 9416
ö a. Mark⸗Wechsel M 24 991 100. —
b. Devisen .. 1065 300 - 26 056 400. n ö 5 903 000.
1 1I1 563 600.
Laufende Rechnungen. o 287 900. 3 z
ö
2721 800.
w fandbr.Darlehne gegen Hypothek . 29 372200. w
1151 Bo.
ü 75 200.
190000.
m
642 000 000. 14477 600. 1251100.
29 336 000.
17 196 900. I 00. 28 696 300. 1470000.
zankgebäude
Immobilien.
Mobiliar. ö
. und Kommanditen iverse
l
3 Passiva.
,,, Reservefonds L C 9307 400 — Reservefonds I. 5170200.
Beamten⸗Pensionsfonds.
Aecepte im , ,. . Einlagen auf Darlehnsbücher und Guthaben auf Check⸗Konto. Domizile und Vista⸗Tratten⸗. Emittierte Pfandbriefe inkl. Zinsen Diverse w
[lbb] Große Berliner Pferde⸗Eisenbahn Actien · Gesellschaft. Einnahme 1896: im Mai provisorisch 1 539 636,30 4A vom 1. Januar bis ult. April er. 188 88924 zusammen 6 723 525,54 4
definitiv
6 105 091,87 , 44 266,61. 40 431,
dagegen 1895
Tagesdurchschnitt . 1366
18395:
(155571 Bank des Berliner Kassen⸗Vereins
am 30. Mai 1896. Acti vn. 1) Metall⸗ und Papiergeld, Guthaben bei der Reichsbank ꝛe. 2) Wechselbestände ꝛc 3) Lombardbestande 4 Grundstuck Passi va.
Giro⸗Guthaben ꝛc.
p 11783 134 iI Ha sh d oz oo 1 Yb 666
25 386 490
7620] Gmpfeblen unsere selbstgekelterten 2ihr⸗Rothweine arantiert rein v. 99 Pfg. an pre Liter, in Ge= e. von 17 Liter an und erklären uns bereit, falls die Waare nicht zur größten , . ausfallen sollte, diesesbe auf une Kosten zurückjunehmen. Proben 6 und franko. Gebrüder Goth, Uhrweiler 37.
looo]
Zur Denkmalt. Einweihung
vom 17. bis 22. Juni in Roßla am Kyffhäuser, ver nächst gelegenen Bahnstation.
*
Knffhäuser 6. ad ee e fe nemme gits fen
20.
B 42.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossen S*, Zei Bekanntmachungen der bil enbahnen enthalten sind, erscheint auch in g. besonderen B ,. 9 ite
und Muster⸗Registern, über Patente, Gebrauchs muster, Konkurse, sowie die Tarif ⸗ und Fahrplan⸗
Gentral - Bandels Register für das Deutsche Reich. m n
Das Central Handels- Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
Das Central ⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle die , Expedition des Deutschen Reichs⸗ und ö.
Berlin auch dur
Anzeigers, 8 W. Wilhelmstraße bezogen werden.
ost⸗Anstalten, für reußischen Staats⸗
In
Bezugspreis beträgt L M 50 3 für das Vierteljahr. abe lr r ref für den Raum einer Druckzeile 30 .
— Einzelne Nummern kosten ZO 8. —
Dom „Central-Handels Register für das Deutsche Reich werden heut die Nrn. 132 A. und 132. ausgegeben.
Patente.
I Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der An⸗ u ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung eschützt.
Finne. .
2. L. 9900. Teig Knetmaschine. — J. Bte. Laffont u. Me Chauvin, Marseille, Rue des quatre Patisiers 3; Vertr.: Hugo Pataky und Wilhelm Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25. 14. 10. 95.
4. G. 19 0841. Oeldampfbrenner mit ein- gesetztem Dochtkörper. — Edw. Grube, Alt⸗ Rahlstedt. 7. 10. 95.
8. 16834. Verfahren zur Herstellung
auffrierter Gewebe. — J. Heilmann Co.,
Mülhausen i. E. 8. 1. 56.
g. M. 12 032. Verfahren zur Bewicklung von Dekatierwalzen. — Julius Maemecke, Berlin, Friedenstr. 35. 3. 8. 96.
10. B. 18 671. Liegender Koksofen. — Firma Franz Brunck, Dortmund. 6. 2. 96.
11. G. 9732. Maschine zum Zerschneiden und Beschneiden von Papierblöcken. — L. Upcott Gill, London, England; Vertr.; Carl Röstel, Berlin 8W., Friedrichstr. 483. 20. 4. 96.
11. K. 13 629. Drehbare Messer⸗Unterlage für rf en f, g, — T. B. Kendell, Norfolk Iron Works, Norfolk Place, Shoreditch, County of London, England; Vertr.: C. Fehlert 4 9. , . Berlin NW., Dorotheenstr. 32.
15. R. 10 180. Greiferanordnung für Druckerei⸗ preßzn — Wilhelm Max Rockstroh, Plauen b. Dresden, Grenzstr. 12. 23. 12. 95.
17. K. Ez 149. ,, mit Tropfvor⸗ richtung — Johannes H. Köhler, Santos, Brasilien; Vertr.! Eduard Bachmann, Berlin, Altongaerstr. 35. 15. 10. 95.
17. M. 12 695. Vorrichtung zum Kühlen von Kondensationswasser bei Lokomotiven. — C. H. Minte, Wofenbüttel. 21. 3. 96.
19. M. 12 325. Drehbare Geleiseüberbrückung für Bahnsteige. — John Mackenzie, Kingussie, Iverneß, ch Vertr.: Eustace W. Hopkins, Berlin C., Alexanderstr. 36. 26. 11. 95.
20. B. 18 719. Vorrichtung zur Verhütung von Eisenbahnunfällen auf der Fahrt bei Achs, Rad- und Federbrüchen. — Hermann Biermann, Breslau, Paradiesstr. H a. 15. 2. 96.
B. 18 759. EGlektrische Zugsicherungs anlage zur Verhütung von Unfällen infolge Schienen bruchs oder Laschenlockerung. — Hermann Bier ⸗ maun, Breslau, . d a. 2. 2. 96
20. J. 3822. Elektrische Weichenstellvorrich ; n 5 Max Jüdel C Co., Braunschweig. D. ? .
21. R. 10 131. Haltevorrichtung für die Schutzglocken elektrischer Glühlampen. — Joseph Riedel, Polaun, Post Unterpolaun, Böhmen; Vertr.: Yeichard Lüders, Görlitz. 3. 3. 96.
21. S. 8S87TG5. Galvanische Banterie mit Lösungẽ⸗ elektrode aus Kohle und einem geschmolzenen Nitrat als Erregungsflüssigkeit. — Charles Perey Shrewsbury, London, 8 Furnival's Inn, u. John Laskey Dobell, Traine, Modbury, County of Devon, England; Vertr. C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 7. 6. 96.
22. F. 702. Verfahren zur Darstellung blauer beizenfärbender Thiazinfarbstoffe; Zus. 3. Anm. F. 66656. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer C Co., Elberfeld. 2. 12. 93.
2X. F. 8392. Verfahren zur Einführung von aromatischen Aminresten in nitrite Oxyanthra⸗ chinone; Zus. z. Anm. F. 7839. — Farben⸗ fabriken vorm. Friedr. Bayer Co., Elberfeld. 24. 6. 96.
26. Sch. 10 825. Bewegungsvorrichtung für von Glektromagneten beeinflußte Rundschieber an Gasbrennern. Aktien ⸗Gesellschaft Schaeffer . Berlin 8W., Lindenstr. 18/19.
22. G. A480. Verfahren, um in Achat fest⸗ haftende Metall⸗Ginlagen anzubringen. — Alfred Eppler u. Ernst Reimerdes, Jena. u. Ferdinand Gppler, Berlin, Krausenstr. 33. 5. 2. 25.
323. Sch. 11 3274. Kamm mit elastischer Be⸗ festigung der Zähne. — . Schulz,. Berlin N V., Luisenpl. 11. 24. 2. 96.
24. G. 10 455. w m Verhinderung des Auslaufens von Käse. — Wilhelm Grupp, Ebersbach a. d. F., Württ. 25. 3. 36.
24. F. 123 186. Aufhänge ⸗ Vorrichtung für Kleidungsstücke. — Wilhelm sappler, Friedrichs ˖ felde. N. 8. 96.
42. A. A480. Selbstkassierender Gasverkäufer. — William Alexander, 28 Rocky Bank Road, Devonshire Park, Birken head, County of Chester, u. William Edward Thompson, 37 Madelaine Street, Livervool, County of Lancaster, Engl.; Vertr.: Dr. Wilh. Häberlein u. Hermann Ohlert, Berlin NW., Karlstr. 7. 19. 9. 95.
42. B. A8 354. Vorrichtung zur Bestimmung des Flächeninhalts von Breitern. — George
ö Landtzberg a, Warthe. 23. 11. 96.
L. 8GS842. Selbstkassierender Stempler und
Stempel kontrol⸗ Apparat. — Robert Krayn,
Berlin NW., Karlstr. 27. 4. 5. 94.
Alasse.
42. M. 11971. Registriervorrichtung zum Aufßeichnen von Arbeits. und Stillstandsperioden von Maschinen. — Paul Marix, Paris, 49 Rue Le Peletier; Vertr.: Robert R. Schmidt u. Henry E. Schmidt, Berlin W., Potsdamer⸗ straße 141. H. 7. 94.
42. Sch. 11 459. Wägevorrichtung für Loko⸗ motipen. — Carl Schenck, Eisengieerei und r G. m. b. S., Darmstadt.
42. T. A880. Selbstverkäufer mit sich kreuzenden
Henn nen für zweierlei Waaren. — DO. Tonkin, Westend⸗Berlin. 7. 3. 96.
45. S. S978. In der Höhe verstellbare Kultur⸗ leine mit Spannvorrichtung. — Georg Karl Spitzenberg, Eisenach, Neustadt 4a. 25. 9. 95.
46. S. 7670. Durch den Arbeits kolben gesteuerte Zweitakt ⸗Explosionskraftmaschine. — Sint Bas Engine Gompany, Grand Rapids, Michigan, V. St. A. 3. Vertr.; Arthur Baer⸗ mann, Berlin NW., Luisenstr. 43144. 12. 12. 93.
46. S. v236. Durch Gasschichten isolierter Glühzünder. — Julius Söhn lein, Wiegbaden, z. Zt. Glion sur Territet, Schweiz; Vertr.: — Söhnlein in Wiesbaden, Wilhelmstr. 16.
. Y.
48. E. A904. Trommel zur Erzeugung elektro⸗ lytischer Metallniederschläge. — Elektra, Gal⸗ vanoplastische Anstalt H. Feith u. A. Flöck, Köln a. Rh. 7. 4. 96.
149. Sch. A1 376. Maschine zum Fräsen von winkelförmigen Rinnen u. dgl. — Joseph Schweitzer, 14 Rue de la Vietoire, Paris; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich Springmann, Ber⸗ lin NW., Hindersinstr 3. 24. 2. 96.
50. D. 7364. Antrieb für Pendelsichter. — 3 n, . Treptow b. Berlin, Elsenstr. 2.
51. B. E8 6K. Ventileinrichtung für mit Druckluft arbeitende Musitwerke; Zus. z. Pat. 71 410. — H. Böker, Groß⸗Lichterfelde. 25. 1. 96.
54. S. sOlz. Verfahren der Herstellung von Särgen und anderen kastenförmigen Gegenständen aus Faserstoff. — George Edwin Sham, Cincinnati, Ohio; Vertr.! F. C. Glaser n. L. Glaser, Berlin 8sW., Lindenstr. 80. 1. 6. 94.
59. R. IO 030. Vorrichtung zum Nutzbar⸗ machen der beim Schließen der Druckventile von Pumpen auftretenden Stöße. — Albert Römer, Zeche Benthausen b. Mettmann. 17. 1. 96.
63. G. A913. Zusammenlegbarer Schmutz fänger für Fahrräder. — Hang Engelbreit, Nürnberg, Kaiserstr. 46. 15. 4. 96.
63. T. A707. Fahrrad, dessen Fußtritte sich in einer elliptischen Kurve bewegen — Pierre Tissier, Paris, 31 Boulevard Henri IV. ; Vertr.: Robert Krayn, Berlin NW., Karlstr. 27. 4. 11. 95.
G84. L. 9863. Transportabler Ausschankapparat. — Deutsche Bierfaß⸗ Automat ˖ Gesellschaft, G. m. b. H., Lübeck. 26. 9. 95.
70. K. 12797. Gestell zum Aufhängen von Landkarten, Zeichnungen u. dgl. und zum Auf- stellen von Modellen u. s. w. — Otto Kal⸗ kühler, Hesselteich b Versmold i. Westf. 15. 3. 95.
71. A. 4357. Leistenmaschine für Schuhwerk. — American Lasting Machine Com- Ppany, Camden, New, Jersey, V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 1. 7. 965.
72. K. 3 494. Vorrichtung für Schußwaffen mit Trommelmagazin, um das Vorhandensein von Patronen bzw. Patronenhülsen in der Trommel anzuzeigen. — Dr. Adolf Kwilecki, Breslau, Tauentzienstr. 51. 14. 12. 96.
72. M. 12 247. Vorrichtung zur Verhinderung einer vorzeitigen Explosion der Sprengladung bei DVohlgeschossen. Hudson Maxim, 41 Wall Street, New⸗YPork; Vertr.. Hugo Pataky u. 3 Berlin NW., TLuisenstr. 26,
76. H. 17 185. Nadelstab für Streckwerke . 3 Max Hoffmann, Freiburg i. Schl.
76. Sch. 11 105. Vorrichtung für Schlag⸗ maschinen zur Entlastung des fertigen Wickels von dem Druck der Preßköpfe. — Otto Schroeter, Juͤchen am Markt, Rheinl. 2. 11. 93.
77. Sch. A1 120. Vorrichtung jur Einübung der Schwimmbewegungen außerhalb des Wasserg. — Rudolf Scheller, Hildburghausen. 10. 3. 96.
80. H. E16 777. Vorrichtung zum Kopieren von Statuen, Ornamenten u. s. w. — Ernst Heinecke, Hannover, Lutherstr. 43. 20. 12. 95.
81. 16929. Metallene Faßkappe. — T. C. Hooman, Ditton, Maidstone, Kent, Engl.; Vertr.: Fritz Dannert, Berlin NW., Spenerstr. 30. 31. 1. 96.
s9. D. 6857. Schnitzelpresse mit excentrisch in einander gelagerten, gelochten Zylindermänteln. — F. Dippe, Schladen, Harz. 11. 4. 95.
89. M. 12 392. Verfahren und Vorrichtung zur Abscheidung von Krystallen, insbesondere in r lig ef, M. G. KWꝛatthäi, deipnig·
oblis, Marienstr. 14. 16. 12. 96.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
Die folgenden Anmeldungen sind vom Patent . zurückgenommen. . z 16. H. As 796. Verfahren zur elektrolytischen Darstellung von reinem Blei. Vom 11. 11. 96.
KRlasse. s6. G. AO 161. Vorrichtung zur Zuführung der Einschuß⸗Stäbchen für Webstühle zur Her stellung von Stäbchengeweben. Vom 7. 4. 96. Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger ). kungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. 3) Versagung. Auf die nachstehend bezeichnete, im Reichs⸗ Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt ge—= machte Anmeldung ist ein Patent versagt. Hi. Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. lasse. 80. M. AI 57414. Verfahren zur eff von Gips oder Zementdielen mit Holzeinlagen. Vom 23. 9. 95. /
I Uebertragungen.
Die folgenden Patente sind auf die nachgenannten
Personen übertragen.
lasse.
2725 830. Aktiengesellschaft Che⸗ mische Werke vorm. r. Heinrich Byk, Berlin NW., Luisenstr. 35. — Verfahren zur Darstellung von Salicylmetaphosphorsaͤure. Vom 22. 4. 93 ab.
19. 49 2909. Bernhard Baare, Berlin NM. Luisenstr. 31. — Schienenverlaschung für Feld⸗ bahnen mittels unten ausgekehlter Schuhwinkel⸗ laschen. Vom 12. 3. 89 ab.
24. S2 129. J. Kudliez, Prag ⸗Bubna; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. — Feuerungsanlage für 6, Kohlenlösche u. dgl. Vom 12. 9.
ab.
26. 72 81G. Dr. Hugo Strache, Wien XVII, Pointengasse 4; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. — Entfernung der in Wassergas befindlichen gasförmigen Eisen⸗ verbindung (Gisenkohlenoryd). Vom 24. 2. 93 ab.
32. 74 4604. Firma Th. Neumayer Nach⸗ folger, München, Verfahren zur Herstellung wetkerbeständiger Silberspiegel. Vom 10 5. 92 ab.
24. 82 667. Kumpf, Seelinger Co., Wieblingen, Baden. Vorrichtung zur Verhütung des Werfens, Reißens und Verziehens von Brettermöbeln. Vom 12. 2. 95 ab.
34. 83 100. Friedrich Louis Lesch, Werdau i. S. — Heizlampe. Vom 25. 9. 94 ab.
36. 85 780. C. W. Julius Blancke Æ Co., Merseburg. — Hahn für Dampfheizkörper. Vom 30. 4. 95 ab.
486. 70 260. Daimler⸗Motoren ⸗ Gesellschaft, Cannstatt. — Vorrichtung zur Kühlung der Kühlflässigkeit für Kraftmaschinen und Kom pressoren. Vom 13. 9. 92 ab.
47. 68 492. Daimler⸗Motoren⸗Gesellschaft, Cannstatt. — Riem⸗ oder Seilwechselgetriebe mit abwechselnd angedrückten Spannrollen. Vom 13. 9. 92 ab.
147. 79 577. Daimler⸗Motoren⸗Gesellschaft Cannstatt. — Einrichtung zur Niem oder Seil ⸗ aus. und -Einrückung mittels Spannrollen. Vom 13. 9. 92 ab.
47. s5 945. Daimler⸗Motoren⸗Gesellschaft, Cannstatt. — Ausrückbares Reibrädergetriebe. Vom 2. 6. 96 ab.
54. 87 458. Commanditgesellschaft auf Attien Zuber, Rieder Cie., Rirxbeim i. Els. — Verfahren, . Leder, Gewebe u. dal. Stoffe auch nach dem Aufbringen von Klebstoff biegsam zu erhalten. Vom 28. 11. 95 ab.
) Löschungen. a. Infolge Nichtzahlung der Gebühren. 4: 79 854. 8: 75 674 83 983. 12: 34405
77536 814601. 14: 82598. 20: 67 205 78 734
79 240. 21: 51 203 54 736 69 586 83 192 86 089.
22: 76 507. 25: 51 921 68 916 73 327 73 430
80 033 82 781. 27: 37 677 55 170. 30: 61 665
68 709 77 653. 322: 83 502. B23: 77 738. 34:
58 3838 59 892 67 546 67 934 77 366 78 219 83 419
S3 781 86 125. 385: 78 930. 36: 76 806 78 263.
37: 72 367 77 063. 38: 76 802 81 257. 40:
77 882 84 149. 42: 57991 59 788 64 175 82738
84 033. A5: 58 836 71 031 71 890 74341. 46:
79 345 86 043. A7: 36 895 665 421 71 853. 49:
79219. 50: 57 96 66 444. 63: 765 897. 64:
76 721 77 549. 537: 74 594 85 359. 58: 77 280.
60: 84447. 61: 76 846. 65: 77051. G8:
71 788 78 578 84 201. 69: 71 210. 72: 58 022
64 291 73 259 75 552. 76: S5 289. 77: 82 890.
80: 72689. 81: 65 291. 883: 82569. 84:
78 627. 86: 79220. S9: 19339.
b. Iren Ablaufs der gesetzlichen Dauer.
1: 15 583. 26: 17 893.
6) Nichtigkeitserklärungen. Das dem . Schellhaß in Bremen gehörige ee, , , ,,, , aum, Kaiserlichen Patentamt vom 20. Februar 3 nichtig erklärt. r ; Daß dem J. Polke in Wien oe g,
des für
Nr. 70 593, betreffend Verfahren,
vom
Die Wir⸗
uc Sol · E er aus einern ober wenigen jylindrisch gebogenen eilen herzustellen, ohne aus dem ui. .
7 Theilweise Nichtigkeitserklärung.
Der Anspruch 2 des dem Adolf Wilhelm Keim in Grünwald b. München gehörigen Patents Nr. 82 997, betreffend Verfahren zur Herstellung wetterbestãn · diger Wandmalereien gemaͤß Patent Nr. 198210. ist durch rechtskräftige Entscheidung des Kaiserlichen Patentamt vom 27. Februar 1896 für nichtig erklärt und der Anspruch 1 dieses Patents hat folgende Fassung erhalten:
Abänderung des durch 2 Nr. 19219 An ⸗ spruch 1 gekennzeichneten Verfahrens, darin bestehend, daß 1) dem Untergrund Zement zugesetzt wird und daß 2) Untergrund, Malgrund und Farben mit Baryummkarbonat gemengt werden, worauf nach er⸗ folgter Behandlung des Bildes mit Fixierlösung entweder
a. eine Behandlung mit Ammonsulfat, oder
b. eine solche mit einem Gemenge von Ammon sulfat und Alaun erfolgt.
zu dem Zwecke, die Wetterbeständigkeit des Ge⸗ mäldes durch Erzeugung von Baryumsulfat oder eines Gemenges von Baryumsulfat und Thonerde⸗ silikat zu erhohen.“
Berlin, den 4. Juni 1896.
Kaiserliches Patentamt. von Huber.
Handels⸗Register.
Die Handelsregistereinträge über Aktiengesellschaften und Kommandktgesellschaffen auf Aktien werden nach Eingang derselben von den betr. Gerichten unter der Rubrik des Sitzes dieser Gerichte, die übrigen Handels⸗ ,,, aus dem Königreich Sachs. dem Königreich ürttemberg und dem roßherz og; thum Hessen unter der Rubrik Leipzig resp. Stuttgart und Darm stg dt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, Mittwochs bezw. Sonn. abends, die letzteren monatlich.
Achim. Bekanntmachung. Il5342
Ins hiesige Handelsregister ist Blatt 306 zur
6 Hans Hoyermann und Dr. Bnddus
eute eingetragen:
Spalte Löschungen: Die Firma ist gelöscht.
Achim, den 30. Mai 1896.
3 Königliches Amtsgericht. Dieckmann.
Achim. Bekanntmachnng. 15343 Ins hiesige Handelsregister * Fol. 310 heute eingetragen die Firma Hans Hotzermann chemisch technisches Haudelslaboratorium. Spalte Niederlassung: Hemelingen. Spalte Inhaber: Chemiker Hans Friedrich Emanuel Hoyermann in Hemelingen. Achim, den 30. Mai 1896.
Königliches Amtsgericht.
Dieckmann.
156596
Allstedt. Bekanntmachung. 15344 Folio 113 unseres Handelsregisters betreffend die Aßftienbierbrauerei Allstedt, haben wir unter Nr. 3 am gestrigen Tage einen Beschluß der General versammlung der genannten i, n, vom 20. v. M. über eine Statutenänderung eingetragen. Durch diesen Beschluß sind in Ausführung des Vorbeschlusses vom 21. Dezember v. J. — vergl. die Bekanntmachung vom 27. Dezember v. J. — zu den vorhandenen 200 Stamm⸗Aktien über je 1000 noch 100 Vorzugs⸗Aktien zum gleichen Nenn⸗ werth G , worden.
Die Inhaber der Vorzugs⸗Aktien erhalten vor den Stamm⸗Aktionären Dividenden bis zu 49 9ĩ ihres Vorzug ⸗ Aktienkapitals.
Nachstehende Personen leisten den Nennwerth der von ihnen gezeichneten Vorzug ⸗ Aktien nicht durch Baarzahlung, sondern durch Aufrechnung mit den ihnen aus der zufolge Beschlusses der General- versammlung vom 9. März 1892 aufgenommenen Anleihe der Aktiengesellschaft gegenüber zustehenden Forderungsantheilen: Louis Berndt, Sangerhausen
ĩ eff chi Riethnordhausen, Röhl, Allstedt iegandt, Allftedt,
Waßmann, Schafsdorf,
S Ge
Kamprad, Ringleben, d. Ulle, Lindt
d. Hoffmann, Heygendorf, eye, Niederröblingen, Kirschmann, Osterhausen, Vollmann, Weimar,
r. Esther, Sangerhausen, Abicht, Allstedt, Goltacker, Einsdorf, Sturm Eingdorf, Rollsinke, , ,
r. Braune, t,
insdorf, nsdorf,
w 38
8
D*
23
8
Vondran, Mögling,
.
Körper Theile zu 1. ist durch id des Kaiserlichen Patentamt . r, fr nen!