am 26. 5. 866. Gesckäftebetrick. Ver. Waaren·
Zigarren.
3. 3. 96 fe 4 1 und Vertrieb von . ichniß: Zigarren.
Nr. 16 723. D. S960.
Greer berger
Landstr. 7, 36. 8. 86. verzeichniß: Kräuter Magenbitter.
Nr. I16 727. R. A272. Klaffe R6 D.
kheingott
Eingetragen für die Rheingauer Schaumwein fabrik, Schierstein, zufolge Anmeldung vom 9. 4. 96 am 26. 5. 96. Geschäftsbetrieb: Herstellung von Schaumweinen und Weinhandel. Waaren« verzeichniß: Schaumweine und Stillweine. nr. A6 728. G. 394. Rlaffe AA.
Eingetragen fũr Die Offene Han⸗ delsgefellschaft J. D. Gruschwitz 4 Sõ ne, Neu⸗ salz a. O., zufolge Anmeldung vom 1. 11. 94/8. 5. 94
am 26. 5. 96. Geschäftsbetrieb: Leinen und Hanf⸗
spinnerei und Zwirnerei, Fabri
von leinenen Zwirnen, baum⸗ wollenen Nãhfäden und Hanfbind⸗ fäden. Waaren⸗ verzeichniß:
Leinen und Baumrwollzwirne und Garne aller Art ohne Aus⸗
dehnung auf Seiden zwirne.
Nr. 16729. R. Iz8. Riasse LG vp.
Reinhold
Eingetragen für die Rheingauer Schaumwein⸗ sabrik, Schierstein, zufolge Anmeldung vom 9. 4. 86 am 26. 5. 96. Geschäfisbetrieb: Herstellung von Schaumweinen und Weinhandel. Waarenverzeichniß: Schaumweine und Stillweine.
Nr. 16720. D. 830.
Noselhraut
Eingetragen für die Firma Dilthey, Sahl KÆ Co., Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Rüdesheim a. Rh, zufolge Anmeldung vom 27. 2. I6 am 26. 5. 965. Geschäftsbetrieb: Vertrieb von Weinen und Spirituosen. Waarenverzeichniß: Weine und Spirituosen.
Nr. 16 721. G. 1025.
Rlaffe KEG d.
giafse 12.
Eingetragen für die Offene Han⸗ delsgesellschaft J. D. Gruschwin Söhne, Neusalz a. O., zufolge An⸗ meldung vom 20. 12. 95 am 27. 5. 96.
Geschãftebetrieb: Leinen und Hanf⸗ garnspinnerei und Zwirnerei, Fabrik von Leinenzwirnen, baumwollenen Näh⸗ fäden und Hanfbind⸗ säden. Waarenver · zeichniß: Baumwoll⸗ Garne und ⸗Zwirne, sowie Leinenzwirne.
Kiasse 6d.
Eingetragen . die Firma J. J. W. Peters,
Hamburg, zufolge Anmeldung vom 16. 4. 96 am
trieb der nachbenannten Waaren. Waarenverzeichniß: Weine, Ligueure, Branntweine, Sprit, Essige aller Art und Hefe. Der Anmeldung ist eine Beschreibung beigefügt.
Nr. 6 733. S. 16084. Klasse 6.
Gingetragen für Friedrich Seyd, Berlin SO. Reichenbergerstr. 156, zufolge Anmeldung vom 9. 5. 96 am 27. 5. 96. Geschäftsbetrieb: Herstellung und Vertrieb von Chemikalien. Waarenverzeichniß: Löthwasser. Der Anmeldung ist eine Beschreibung beigefügt.
Nr. IG 7. Kiasse 6. Wie s terviks Ian dsticksfabriks
Suhl Lerne. 9. . is ih P ͤ
IV. H8z 2.
M
8 8 7 F
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. ö 1 . 4
3
8 9 . 3
da engast mot sãd⸗
Eingetragen für die Firma Westervikes Vya Tändsticksrabrikz Aktiebolag, Westervik (Schweden); Vertr.: Alexander Specht u. J. D. Petersen, Hamburg, zufolge Anmeldun vom 12. 3. 96 am 27. 5. 96. Geschäftsbetrieb: Her⸗ stellung und Vertrieb von Zündhölzern. Waaren verzeichniß: Zündbölzer. w ö. Nr. 16 735. R. 12783. Kgiasse 6 b.
kheinfelsgold
Eingetragen für die Rheingauer Schaumwein fabrik, Schierstein, zufolge Anmeldung vom 9.4. 96 am 27. 5. 96. Geschäftsbetrieb: Herstellung von Schaumweinen und Weinhandel. Waarenverzeichniß: Schaumweine und Siillweine.
Nr. E16 736. R. 1278.
Rheinpfa Eingetragen für die Rheingauer Schaumwein fabrik, Schierstein, zufolge Anmeldung vom 9. 4. 96 am 27. 5. 956. Geschäftsbetrieb: Herstellung von Schaumweinen und Weinhandel. Waarenverzeichniß: Schaumweine und Stillweine.
Nr. L6 737. R. 1280. Klasse 16 P.
RKheinsold
Eingetragen für die Rheingauer Schaumwein⸗ fabrik, Schierstein, zufolge Anmeldung vom 9.4. 96 am 27. 5. 96. Geschäftsbetrieb: Herstellung von Schaumweinen und Weinhandel. Waarenverzeich⸗ niß: Schaumweine und Stillweine.
Nr. I6 738. R. 1273.
Rheinschlossgold
Eingetragen für die Rheingauer Schaumwein⸗ sabrik, Schierstein, zufolge Anmeldung vom 9.4. 96 am 27. 5. 96. Geschäftsbetrieb: Herstellung von Schaumweinen und Weinhandel. Waarenverzeichniß: Schaumweine und Stillwreine.
Nr. I6 739. H. 1819. Klasse 16 p.
MockfGgo
Eingetragen für die Firma Lud. Heyl Sohn, Darmstadt, zufolge Anmeldung vom 5. 2. 96 am 27. 5. 6. Geschaäͤfte betrieb: Weinhandel im Großen und Kleinen. Waarenverzeichniß: Weiß⸗ und Roth⸗ wein deutscher und italienicher Herkunft.
Klasse 16 b.
lasse I6 b.
27. 5. 96. Geschäftsbetrieb: Fabrikation und Ver⸗
Aenderung der Firma. Kl. 25, Nr. 5508. Die Firma ist abgeändert in: Schiedmayer C Söhne, Pianofortefabrik, ge⸗ gründet 1781.
Aenderung des Wohnsitzes. Kl. 2. Nr. 13 156. Die Firma hat ihren Sitz in Wien, Fleischmarkt Nr. 1. Berlin, den 9. Juni 1896. Kaiserliches Patentamt. von Hubex.
1I6419
Entscheidungen deutscher Gerichtshöfe. (Nach den neuesten Zeitschriften und Sammlungen.)
1) Wenn der Verkäufer von der Verkaufs- selbsthilfe des Art. 343 H.-G. B. Gebrauch macht, und die Waaren dem Verderben ausgesetzt sind oder durch la e . Lagern minderwerthig werden, so muß der Verkauf unverzüglich statt⸗ finden. U. R. G. v. 14. Dezember 1895 „Berliner Börsenzeitung' Nr. 134 S. 8. ͤ
2) Hat der Acceptant eines über eine Spiel schuld ausgestellten Wechsels dem Indossaten die Wechselsumme bezahit, so kann der Acceptant die—⸗ selbe auf Grund der Spieleinrede nicht vom Trassanten zurückfordern. U. R. G. v. 110. April 1895 4. a. O. Nr. 632 S. 7.
3) Art. 294 H. G.⸗B., wonach die Anerken⸗ nung einer Rechnung den Beweis eines Irr— thumß oder Beteugs in der Rechnung nicht aus— schließt, bezieht sich auf eine Rechnung, welche einseilig von einer Partei aufgestellt, von der anderen Partei anerkannt ist. U. R. G. v. 4. Februar 1896 D. Jur.⸗-Ztg.“ Beilage Nr. 6 S. 118.
4) Das Feilhalten, Verkaufen und Verbreiten von nachgebildeten Kunstwerken bildet ein selbst— ständiges Delikt neben der Veranstaltung und der Veranlassung der 6 und ist nur strafbar, wenn es vorsätzlich und gewerbsmäßig begangen wird. U. R -G. v. 17. Februar 1896 a. a. D. S. 120.
5) Ueber der Verurtheilung wegen Veran⸗
9östaltung eines Nachdruckes kann nicht noch
wegen Verbreitung auf Strafe erkannt werden (5 25 Abs. 3 des Urhebergesetzes v. 11. Juni 1870) U. R. G. v. 17. Februar 1896 a. 4. O. S. 121. 6) Ist von dem durch den Nachdruck Be⸗ chãd igten eine Buße gefordert, so muß vom Richter darauf erkannt werden, wenn nur festsieht, daß überhaupt ein Schaden entstanden ist, eines k desselben bedarf es nicht. Dasf. U. a,
a. O.
7) Widerrechtliche Entziehung der festen Kundschaft eines Kaufmanns ist als Vermögens— beschädigung anzusehen und als Betrug zu bestrafen, wenn sie durch Vorspiegelung al fer Thatsachen in gewinnsüchtiger Absicht geschehen ist. U. R. G. vom 22. Okt. 1894 (III. Strafsengt.
8) Eine offene Handelsgesellschaft kann unter ihrer Firma klagen, ohne daß es einer Angabe der vertretungsberechtigten Gesellschafter bedürfte (Urt. 111 H. G. B.). U. O.⸗L. G. Köln vom 21. Dezember 1895. Rhein. Archiv Bd. 90 S. 46.
9) Wurde im Konkurs einer offenen Han— del sgesellschaft von einem Absonderungs⸗ berechtigten eine Ausfallsforderung geltend gemacht und in die Konkurstabelle eingetragen, so kann der in Anspruch genommene Gen lf hefe nicht mehr das Bestehen dieser Forderung als solcher, sondern höchstens bestreiten, daß ein Ausfall vorliege oder doch nicht in der behaupteten Höhe. U. R. G. ö Sept. 1895 Jur. Ztisch. f. Els. Loth. Bd. 21
184.
10) Jeder Gesellschafter kann mit der Handels- gesellschaft Rechtsgeschäf te abschließen, ihr Gläu⸗ biger oder Schuldner werden, da das Gesellschafts⸗ vermögen vom Privatvermögen der einzelnen Gesellschafter getrennt ist. Er kann auch, wie ein Dritter, auf Grund des betreffenden Rechtsgeschäfts gegen die Gesellschaft als solche Klage stellen, da er nicht als Gesellschafter tlagt. Dass. U.
11) Ungültig ist die Uebernahme eines eventuellen Beitrags der Attionäre zum Garantie— fonds als Gesellschafte beitrag. U. R.⸗ G. v. 29. Dezember 1894 a. 4. O. S. 183.
12) Nach Art. 290 H. G. B. nitt die Ver⸗ zinsung der Auslagen ohne Verabredung und ohne Mahnung mit dem Zeitpunkt der Auslagen⸗ leistung ein. Zinsen für ausgelegte Zinsen sind nicht verboten. U. oberst. LG. für Bayern v. 23. Sept. 1895 a. a. O. S. I86. .
13) Der Reisende oder Agent darf die ihm über⸗ ebene Musterkollektion nicht wegen ihm zu⸗ . Forderung zurückbehalten. U. Kammer gerichts Berlin v. 24. Sept. 1895 a. a. O. S. 187.
14) Der Käufer darf bei einem Kauf nach Probe die ihm behändigte Probe vermindern, da sie dadurch als Vergleichsmaßstab nicht untauglich wird. U. RG. v. J. Juni 1895 a. a. O. S. 188.
Nr. E16 740. N. 1275. Klasse 16 b.
kheinhurggold
Eingetragen für die Rheingauer Schaum weinfabrik, Schierstein, zufolge Anmeldung vom 9. 4. 26 am 27. 5. 96. Geschäftsbetrieb: Herstellung von Schaumweinen und Weinhandel. Waarenver⸗ zeichniß: Schaumweine und Stillweine.
Nr. E16 741. X. S896. Klasse 16D.
Neckargold.
Eingetragen für die Firma Landauer & Macholl, Heilbronn a. Neckar, zufolge Anmeldung vom 9. 8. 95 am 27. 5. 966, Geschäftébetrieb: Brennerei. Waaren« verzeichniß: Spirituosen und Wein.
Umschreibungen.
Kl. 41 ., Nr. 1141, eingetr. 14. 12. 91, Nr. 1330, eingetr. 21. 12. 94, Nr. 2230, eingetr. 29. 1. 96, Nr. 4691, eingetr. 2. 4. 95, Nr. 9371 u. Nr. 9372, eingetr. 13. 9. 9h, Nr. 109 233, eingetr. 14. 10. 9h, Nr. 13 885, eingetr. 13. 2. 96 für die Firma F. G. Lehmann, Böhrigen i. Sachs. auf die 56 F. G. Lehmann, Act. Ges., Böhrigen i. Sachs.
Kl. 2, Nr. 47, eingetr. 29. 10. 94 für die Firma
Arentzberg & Wester, Elberfeld auf die Firma Jos.
Arensberg, Elberfeld.
Handels⸗Register.
Die Handelsregistereinträge über Aktiengesellschaften und Kommanditgesellschaften auf Aktien werden nach Eingang derselben von den betr. Gerichten unter der Rubrit ges Sitzes dieser Gerichte, die übrigen Handels. re e, n aus dem Königreich Sachsen, dem rr ren, ürttemberg und dem roßherzog⸗ thum Hessen unter der Rubrik Leipzig resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, Mittwochs bezw. Sonn⸗ abends, die letzteren monatlich.
Auma. 16445
Zufolge Beschlusses vom heutigen Tage ist Fol. 92 Bd. I des Handelsregisters detz unterzeichneten Amts- gerichts die Aktiengesellschaft „Porzellanfabrik . mit dem Sitze in Triptis eingetragen worden. .
Der Gesellschafts vertrag lautet vom 4. Juni d. J. Die Gesellschaft ist von unbestimmter Dauer und hat zum Gegenstande: ;
a. die Uebernahme der zu Triptis belegenen Por⸗ zellanfabrik der Herren Unger & Gretschel,
b. die Fabrikation von Porzellanwagren und anderen keramischen Artikeln, sowie den Absatz der von der Gesellschaft in dem zu a. gedachten Eta⸗ blissement und den sonstigen der Gesellschaft ge—⸗ hörigen und von derselben etwa noch zu eiwerbenden Grundstücken hergestellten Fabrilate,
6. die Errichtung von Zweigniederlassungen und die Betheiligung mit Kapltal an anderen Unter
nehmungen, welche zur Erreichung der zu b. ge⸗ dachten Zwecke dienen.
Das Grundkapital der Gesellschaft beträgt eine Million Mark und ist in ein Tausend Aktien über je ein Tausend Mark af den Inhaber lautend, emngetheilt. Die Lttlen ind sämmtlich von den Gründern übernommen worden.
Der Vorstand besteht aus zwei oder mehreren vom Aufsichtsrath zu ernennenden Mitgliedern.
Die Gesellschaft wird durch die Unterschrift jweier Vorstandsmitglieder oder von einem Vorstandt⸗ mitgliede und einem Prokuristen oder von zwei 6 der 3. chaft, welche zugleich die
irma der Gesellschaft zeichnen, verpflichtet.
Bekanntmachungen seitens der Gesellschaft erfolgen durch den Deutschen Reichs und Königlich Preusz. Staats⸗Anzeiger, den Dresdner Anzeiger und die Frankfurter Zeitung. .
Die Berufung der Generalversammlung erfolgt durch einmalige Bekanntmachung in den Gesellschafts⸗ blättern, und zwar wenigstens 18 Tage vor der Versammlung, den Tag der Berufung und der Versammlung mit eingerechnet, durch den Vorstand oder erforderlichenfalls durch den Aufsichtsrath.
Die Gründer der Gesellschaft sind:
1) die Handelsgesellschaft Gebrüder Arnhold in
Dres den, die Handelsgesellschaft B. M. Strupp in Meiningen, 3 Handelsgesellschaft Bayer & Heinze in emnitz
der Fabtikant Hermann Unger in Triptis, der Fabrikant Kurt Gretschel daselbst.
ie Mitglieder des ersten Vorstandes sind: . Porzellanfabrikant Hermann Unger in Triptis, der Porzellanfabrikant Kurt Gretschel daselbst.
ie Mitglieder des ersten Aufsichtsraths sind: der Banquier Georg Arnhold in Dresden, der Kommerzien⸗Rath Dr. jur. Gustav Strupp in Meiningen, der Banquier Albert Bayer in Chemnitz, der Kommerzien Rath Albert 6 Kloster⸗Veilsdorf b. Hildburghausen, der Fabrikbesitzer Oskar Unger in Roschütz . era.
Als Revisoren zur hergangs haben fungiert:
1) der Fabrikant Adolf Seelemann aus Neu⸗ stadt a. Orla, ;
2 , Bernhard Schilde in Roschütz
Gera.
Als Prokurist der Gesellschaft ist der Kaufmann Franz Gretschel in Triptis ernannt worden.
Auma, den 5. Juni 1896. .
Großherzoglich S. Amtsgericht. Staeps.
in
Prüfung des Gründungs⸗
Rergedort. (16249) Eintragungen in das Handelsregister. 1896, 2. Inni. Die nachstehend verzeichneten Firmen, nämlich: Bergedorfer Buchdruckerei F. Bleidorn in Bergedorf, Martin Soltan in Bergedorf, W. Harmsen in Bergedorf, H. J. Wischmann in Bergedorf, A. Piening Sohn in Bergedorf, Heinrich Nathan in Bergedorf, OS. Hogetop in Neuengamme, Adolpt Behn in Bergedorf, G. Hoffmann in Bergedorf, J. C. Möller in Bergedorf, J. L. Efferien in Bergedorf, Adolph Suhr in Bergedorf, Hinrich Suck in Bergedorf, J. S. S. Odemann in Bergedorf, Hermann Saling in Bergedorf. Einhorn Apotheke in Bergedorf., Chr. Schmiot in Bergedorf, OS. F. Beeck in Bergedorf, W. H. G. Guhl in Bergedorf, F. C. Groth in Bergedorf, J. Richter in Bergedorf, M. H. Suck in Kurslack, O. Johannsen in Kirchwerder, J. M. C. Krützmaun in Bergedorf, Nnthan Michael Nathan in Bergedorf, F. H. F. Meyer in Bergedorf, Hein Bydekarken in Kirchwerder, J. Sams Wwe in Bergedorf, F. Siemers in Bergedorf, F. G. Dieck in Bergedorf, J. M. S. Groth in Bergedorf, C. F. Gerstenkorn in Bergedorf, F. Behnke in Bergedorf, C. Schneider in Bergedorf, Johann Wobbe in Altengamme, Hans Kirchhoff in Altengamme, Heinrich Hintzpeter in Altengamme, ; Koop J. C. Eckermann Nachf. in Bergedorf, Johann Suck in surslack, Tietje Schröder in Kurslack, W. Vogel in Bergedorf, C. Michaelsen in Kuralack, S. Schröder in Neuengamme, T. Nösch in Altengamme, J. Heidelmann in Bergedorf, Wulff in Neuengamme, tto Dräger in Kirchwerder, J. Jans in Bergedorf,
C. Peiserich Janßen Nachf. in Bergedorf,
W. Nietzsche in Bergedorf, Bernh. Salomon in Bergedorf, Aljred Cohrs in Bergedorf, Inl. Petersen in Bergedorf, Siegmund Möller in Bergedorf, Bergedorfer Korten⸗Fabrik C. A. Sibeth in Knrslack, Wm Sager X Sohn in Bergedorf, Fr. Wilh. Huxmann in Bergedorf, A. Boy in Bergedorf, G. W. ,, in Bergedorf, M. Regas in Bergedorf, sind erloschen. Das Amttgericht Bergedorf.
Verantwortlicher Redakteur: Sie menroth in Berlin.
Verlag der Expedition (Scholz) in Berlin—
Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlagk⸗ Anstalt Berlin 8W., Wilbelmstraße Nr. 32.
M 136.
Der Inhalt dieser Bellage, in welcher die Bekanntmachungen aus den ndels⸗, Geno m enthalten sind, 3 auch in 6 B
Central⸗Handels⸗Register für
Das Central ⸗Handels ⸗Register für das Deutsche Rei . Expedition des ö
Bekanntmachungen der deutschen Ei
Gerlin auch durch die
Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Fünfte Beilage zuin Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Dienstag, den 9. Juni
kann durch alle en Reichs, und Königlich
att unter dem Tite
ost Anstalten, reußischen Hach
1896.
enschafts⸗ Zeichen. und Muster⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmufter, Konkurse, sowie die Tarif- und Fahrplan,
das Deutsche Reich. n. 16h)
Das Central Handels- Register für das Deutsche Reich erscheint in der ,. täglich. — Der
Bezugspreis beträgt J 4 50 für das Vierteljahr. — Ginzelne Nummern
osten 0 9
Insertionspreis für den Raum einer Druchzeile 3 3.
ᷓandels Neger
C erlim. Sandelsregister (16738 des Königlichen Amtsgerichts L Berlin. ufolge Verfügung vom 4. Juni 1896 sind am 5. Juni 1896 folgende Eintragungen erfolgt: Die Aktiengesellschaft in Firma: Dentsch· Oesterreichische Mannesmannröhren⸗
erke Gesellschaftgregister 12 522)
mit dem Sitze zu Berlin und Zweigniederlassungen zu Komotan und Düsseldorf hat dem Kaufmann Arnold Falk zu Komotau Kollektipprokura dergestalt ertheilt, daß derselbe ian g ist, in Gemeinschaft mit einem Priokuristen der Gesellschaft die letztere zu vertreten.
Dies ist unter Nr. 11 562 des Prokurenregisters ein 4 worden.
ie Aktiengesellschaft in Firma: Neal⸗Credit Bank (Gesellschaftsregister Nr. 11 085) mit dem Sitze zu Berlin hat dem Kaufmann Georg Wilhelm Friedrich Adolf Emil Beele zu Berlin der⸗ gehe Kollektivprokura ertheilt, daß derselbe er⸗ mächtigt ift, in Gemeinschaft mit einem Vorstands⸗ mitgliede der Gesellschaft die letztere zu vertreten.
Vies ist unter Nr. 11 563 des Prokurenregisters eingetragen.
ie dem Hermann Bach für die vorgenannte Aktiengesellschaft ertheilte Prokura ist erloschen und ist deren Löschung unter Nr. 8976 des Prokuren⸗ registers erfolgt.
9. unser Gesellschaftsregister ist eingetragen:
palte 1. Laufende Nummer: 16295. Spalte 2. Firma der Gesellschaft: Wilhelm Lönholdt⸗Fenernngs⸗Gesellschaft mit beschränkter Sa 3
Spalte 3. Sitz der Gesellschaft: Berlin.
Spalte 4. Rechtsvmerhältnisse der Gesellschaft:
Die Gesellschaft ist eine Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung. Der Gesellschaftsbertrag datiert vom 28. April 1896, ein Nachtrag zu demselben vom 29. Mai 1896.
Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb von Unternehmungen auf dem Gebiet der Feuerungs⸗ technik: insbesondere die Ausnützung und Verwerthung der dem Architekten Wilhelm Lönholdt ertheilten, sowie von demselben nachgesuchten oder nachzu⸗ suchenden deutschen und auslaͤndischen Patente, Ge⸗ brauchsmuster und Waarenzeichen.
Das Stammkapital beträgt 100 000 4A .
Auf das Stammkapital werden — und zwar von dem Gesellschafter Architekten Wilhelm Lönholdt zu Berlin 75 6/9 Antheil, von dem Gefsellschafter Albert Heinemann 25 0υ0 Antheil — folgende ertheilte bez. angemeldete Patente eingebracht.
a. Deutsche Reichspatente.
1) Nr. 49 596: Feuerung mit. Verbrennungs- kammern vom 3. März 1889, läuft bis 2. März 1964,
2) Nr. 77 85: Korbrost aus mehreren Gliedern bestehenden Stäben vom 28. März 1894 big 27. März 1909,
3) Nr. 71 897: Feuerung für L komotivkessel vom 18. März 1893 bis 17. März 1908,
3 a.— C. Zusatzpatente 1-111 zu Nr. 71 897 gleichfalls bis 17. März 1908,
4) Nr. 74 753: Verfahren zur Gewinnung von e n vom 6. Oktober 1892 bis 5. Oktober
5) Nx. 72 9669: Heizapparat beziehungsweise Zimmerofen mit Generator Feuerung vom 21. De⸗ zember 1892,
6) Pyroment, neu und bereits ertheilt. Dazu Waarenzeichen Nr. 14931 vom 20. Februar 1856 und Nr. 14 907 vom 19. März 1896,
7) Nr. S3 366: Ofen mit wechselbarer Feuerung vom 18. Januar 1895 bis 17. Januar 1916,
8) D. R.⸗P. e, ne. und wird ertheilt: aus⸗ , Vor⸗ und Unterfeuerung vom 23. April
5,
8) angemeldet: D. R. ⸗P. Generator⸗Gas⸗Feue⸗ rung für Herde,
10) angemeldet: D. R. P. Generator⸗Kessel⸗ feuerung mit durchschlagender Flamme,
11) angemeldet: D. R. P. Generator⸗Gas. Feue⸗ tung für Darren,
12) wird neu angemeldet: D. R. P. Anzündlampe für Lokomotiven.
. b. Ausländische Patente.
1) Für Oesterreich Nr. 45/4556 vom 29. Novem- ber 1895 bis 28. November 1910,
2) für Ungarn Nr. 3437 vom 19. August 1895 bis 18. Auaust 1910,
3) für Belgien Nr. 116 968 vom 13. August 1896 bis 12. August 1915,
4) für England Nr. 15 291 — 95 vom 14. August 1895 bis 13. August 1909,
sämmtlich Generator⸗Kammer-Feuerung für Loko= motiven, Schiffekessel, Dampfkessel und dergleichen.
Der Werth der Lznholdi schen Einlage ist auf 16 009 M6, der der Heinemann'schen . 5000 44 rege g worden.
eschäfts führer sind: ) der Architekt Wilhelm Lönholdt zu Berlin 2) der Kaufmann George Lichtheim zu Berlin.
Berlin, den 5. Juni 1896.
Königliches Amtsgericht J. Abtheilung 89.
Kerxlin. Sandelsregister 16 39 des Königlichen Amtsgerichts I zu Berlin. Laut Verfügung vom 5. Fun 1595 ft am selben Tage Folgendes hermerkt: 3 unser Gesellschaftgregister ist unter Nr. 14169, woselbst bie dar nge ff suhnlein Senff
mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, ein⸗ getragen:
Die offene Handelsgesellschaft ist durch den Tod des Gesellschafters Edwin Senff aufgelsst.
Der Kaufmann Paul Kühnlein zu Berlin setzt das Geschäft unter unveränderter Firma fort. Vergleiche Nr. 28 372 des Firmenreglsters.
Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr. 28 372 die Firma: gtühnlein Æ Senff mit dem Sitze zu Berlin und als deren Inhaber der . Paul Kühnlein zu Berlin eingetragen worden. In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 14 601, woselbst die n, n ir. Berliner Verbandstoff Fabrik Woitscheck Gentz mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, ein ⸗ getragen:
Der Kaufmann Emil Gentz zu Berlin ist aus der Handelsgesellschaft ausgeschieden.
Der Kaufmann Gustav Schmidt zu Schöne⸗ berg ist am 15. Mai 1896 als Handelsgesell. schafter eingetreten.
ur Vertretung sind beide Gesellschafter ge⸗ melnsam befugt.
Die Firma ist in
Berliner Verbandstoff Fabrik Woitscheck C&C Schmidt geandert.
3 unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 15 534,
woselbst die Handelsge ffhuft. Poppe, Senff Æ Haesler
mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, ein⸗ getragen:
Die Gesellschaft hat den Sitz nach Schöne⸗ berg verlegt.
Die he gl Kejter der hierselbst am 1. Juni 1896 begründeten offenen Handelsgesellschaft: fud Knaak Co.
n
der Kaufmann Rudolf Hoeninghaus und die verehelichte Knaak, Marie, geborene Paegelow, beide zu Berlin.
Dietz ist unter Nr. 16 287 des Gesellschaftsregisters eingetragen worden.
6 Waffenfabrikanten Georg Knaak zu Berlin ist für die letztgenannte ö Prokura er⸗ theilt, und ist dieselbe unter Nr. 11 560 des Pro- kurenregisters eingetragen worden.
Die Gesellschafter der hierselbst am 18. März 1895 begründeten offenen Handelsgesellschaft:
Adamietz C Wurm sind die Kaufleute: ö. Adamietz und obert Wurm. beide zu Berlin.
Dies ist unter Nr. 16288 des Gesellschafts—⸗ registers eingetragen worden.
Die Gesellschafter der hierselbst am 1. Mai 1896 begründeten offenen Handelsgesellschaft: ind W. K,ohlmeyer Co. nd:
Schneidermeister Wilhelm Kohlmeyer und Fräulein Auguste Heinbucher, beide zu Berlin. Zur Vertretung ist nur der Gesellschafter Kohl meyer befugt. Dies ist unter Nr. 16 289 des Gesellschaftsregisters eingetragen worden. ie Gesellschafter der hierselbst am 20. Mai 1896 begründeten offenen Handelsgesellschaft: Teschner Æ Lüderitz sind die Kaufleute: Erdmann Teschner und Walter Lüderitz, beide zu Berlin. Dies ist unter Nr. 16291 des Gesellschaftsregisters eingetragen worden. ie Gesellschafter der n, . am 1. Mai 1896 begründeten offenen Handelsgesellschaft: Montag Schaeffer sind die Spediteure: Bernhard Montag und Adolph Schaeffer, beide zu Berlin. Dies ist unter Nr. 16 292 des Gesellschaftsregisters cin r , worden. ie Gesellschafter der hierselbst am 1. Januar 1896 begründeten offenen Handelsgesellschaft: fund A. Sontheim Æ Co. nd:
ye, . Ven Sontheim und aufmann Carl Pick, beide zu HZerlin. Dies ist unter Nr. 16293 des Gesellschafts« regifters eingetragen worden. Die . ge der hierselbst am 1. Oktober 1891 begründeten offenen Handelsgesellschaft Schiele X Oppermann sind die Möbelfabrikanten: Christoph Franz Carl Schiele und Andrea 83. Albert Oppermann, beide zu Berlin. Dies ist unter Nr. 16 294 des Gesellschaftsregisters ein J. 5 sster ist . In unser Firmenregister ist unter Nr. 18752, wo⸗ selbst die Firma: ?
Carl Kühne 1 dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, ein⸗ getragen:
Die Kaufleute Hermann Carl Wilhelm Kühne und Heinrich Paul Farl Kühne, beide zu Berlin, sind in das Handelgeschäft der Wittwe 269 Kühne, geborenen ert, zu Berlin
Otto
6 esellschafter eingetreten und es ist die nech entstandene, die unveränderte Firma führende Handelsgesellschaft unter Nr. 16 286 des Gesellschaftsregisters eingetragen. Demnächst ist in unser i daftereaister unter Nr. 16286 die Handels gesellschaft: . Carl sühne mit dem Sitze zu Berlin und sind als deren Ge⸗ sellschafter die drei Vorgenannten eingetragen worden. Die Gesellschaft hat am 12. Mai 1896 begonnen. „Die Prokura des Hermann Carl Wilhelm Kühne für die erstbezeichnete Einzelfirma ist erloschen und ist deren Lschung unter Nr. 7447 des Prokuren⸗ registers erfolgt. In, unser Firmenregister ist unter Nr. A 162 woselbst die Firma: e, Stangen 6 Reiseburean (ee. dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, einge⸗ agen:
Der Kaufmann Paul Mühling zu Berlin ist in das Handelsgeschäft des Kaufmanng Hugo Stangen zu K als Gesellschafter eingetreten und die, die unveränderte Firma führende offene Handelsgesellschaft Nr. 16 290 Gesellschaftzregisters eingetragen.
Demnächst ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 16290 die Handelsgesellschaft: Sugo Stangen s Reiseburean mit dem Sitze zu Berlin und sind als deren Ge⸗ de, n die beiden Vorgenannten eingetragen worden. Die Gesellschaft hat am 1. Mai 1896 begonnen. n. unser Firmenregister ist unter Nr. 28 303, woselbst die Firma: . M. Schneider . dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, einge⸗ agen:
Das Handelsgeschäft ist durch Vertrag auf den Kaufmann Julius Haack zu Berlin übergegangen, welcher dasselbe unter unveränderter Firma fortsetzt. Vergleiche Nr. 28 376.
Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr. 28 376 die Firma: M. Schneider mit dem Sitze zu Berlin und als deren Inhaber der , Julius Haack zu Berlin eingetragen worden. , ., Firmenregister sind je mit dem Sitze zu
erlin: unter Nr. 28 373 die Firma: M. Bart und als deren Inhaber der Tischlermeister Moritz Barth zu Kolonie Grunewald, unter Nr. 28 374 die Firma: S. Hörning und als deren Inhaber der Kaufmann Paul Fritz Hugo Hörning zu Berlin, unter Nr. 28 375 die Firma: Barbarossa Apotheke A. Nittel und als deren Inhaber der Apotheker Alexander Kittel zu Berlin, unter Nr. 28 377 die Firma: S. Spannuth und als deren Inhaberin Frau Augufte Krecker, verwittwet gewesene . geborene Fleischer, zu Berlin, unter Nr. 28 378 die Firma: C. Reinhardt und als deren Inhaberin Fräulein Clara Rein⸗ hardt zu Berlin, unter Nr. 28 379 die Firma: * Wagen und als deren Inhaberin Fräulein Frida Wagen zu Berlin, unter Nr. 28 3890 die Firma: J. Schlesinger und als deren Inhaber der Kaufmann Julius Isidor Schlesinger zu Berlin, unter Nr. 28 381 die Firma: Hermann Siewerth Weinhandlung Sötel Thüringer Hof und als deren Inhaber der Kaufmann Hermann Siewerth zu Berlin eingetragen worden. er Kaufmann Emanuel Bergmann zu Berlin hat für sein hierselbst unter der Firma:
E. Bergmann vorm. Leo Oberwarth Nachf. bestehendes Handelsgeschãft (Firmenregister Rr. 17 3065) den Kaufleuten Friedrich Ozwald Waegner und Heimann Bergmann, beide zu Berlin, Kollektiv⸗ prokura ertheilt, und ist dieselbe unter Nr. 11 561 des Prokurenregisters ein 24 * worden.
96 t ist:
Firmenregister Nr. 27 361 die Firma: C. Wolfram E Co. Berlin, den 5. Juni 1896. Königliches Amtsgericht J. Abtheilung 90.
KR ernenstel. 16446
In unser Firmenregister ist unter Nr. 141 die Firma Carl Steigerwald Sohn zu Mülheim a. d. Mosel und als deren Inhaber der Kauf ⸗ 1 Christian Steigerwald daselbst eingetragen worden.
Berncastel, den 5. Juni 1896.
Königliches Amtsgericht. I.
KRis cho fsburg. Handelsregister. da, .
n dem Firmenregister des unterzeichneten Gerichts
ist bei Nr. 41, woselbst die Firma „Otto Carius
nh. Emil Danielezig eingetragen steht, Folgendes Kirn reeesbnt ist auf ven Seifensbt haun
e au enfabrikanten
Hummel übergegangen, der es unter der Ftrma:
HSOtto Carius, Inh. Otto Hummel!“ fortsetzt. (Vergl. Nr. 45 des Firmenregisters.) ,, zufolge Verfügung vom 7. am 3. Juni
und unter Nr. 43 (früher Nr. 41): Spalte 2. Bezeichnung des Firmeninhabers: Seifenfabrikant Otto Hummel. Spalte 3. Ort der Niederlassung: Bischofsburg. Spalte 4. Bezeichnung der Firma: Otto Carius Inh. Otto Hummel. Spalte 5. . zufolge Verfügung vom 2. am 3. Juni 1886. Bischofs burg, den 3. Juni 1896. Königliches Amtsgericht. Kis chorsburg. Handelsregister. 16447 In dem Firmenregiffer des unterzeichneten Gerichts ist unter Nr. 44 die Firma G. Danielczik und als deren Inhaber der Droguen händler Emil Daniel⸗ czik in Bischofsburg . a,,. den 35. Juni 1896. Königliches Amtsgericht.
Kolk enhain. (16258 * das bei dem unterzeichneten Gericht geführte Gesellschaftgregister ist bei Nr. 5, betreffend die Aktiengesellschaft:
„Silesia “, Verein chemischer Fabriken, heute Nachstehendes eingetragen worden:
Spalte 4. Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 13. April 1896 sind die 55 3 und 22 dez Statuts vom 8. Januar 1872 dahin abgeändert:
a. Der den Gegenstand des Unternehmens be⸗ treffende 5 3 erhält den Zusatz; Auch andere gewerb⸗ k oder Betheiligungen daran sind gestattet.
b. Die nach 5 22 Nr. 6 des Statuts dem Auf⸗ sicht,rath zustehende Befugniß zur Errichtung von Zweigniederlassungen und Kommanditen auf Vor⸗ schlag des Vorstands ist durch den il erweitert: sowie Betheiligung an anderen gewerblichen Unter- nehmungen! .
Eingetragen fel Verfügung vom 30. Mai 1896 am 39. Mai 1896.
Bolkenhain, den 30. Mai 1896.
Königliches Amtsgericht.
Rorbeck. r, . 16449 des Königlichen Amtsgerichts zu Borbeck. In unser Firmenregister ist unter Nr. 46 die
Firma August Dörrenberg zu Berge⸗Borbeck
und als deren Inhaber die Wittwe Kaufmann Auguft
Dörrenberg, Elisabeth, geb. Hänchen, zu Berge⸗
Borbeck am 31. Mai 1896 eingetragen.
Rmranngels. (I 6450]
2. ist in dem Gesellschaftsregister unter Nr. 6, woselbst die Aktiengesellschaft Buderus sche EGisen ˖ werke zu Gießen eingetragen steht, sowle in dem Prokurenregister unter Nr. 11, wo Lbst die von der genannten Gesellschaft dem Ernst Stuhl zu Gießen ertheilte Prokura eingetragen steht, die Aufhebung der Zweigniederlassung Georgshütte bei Burgsolms eingetragen worden.
Braunfels, den 5. Juni 1896.
Königliches Amtsgericht.
. n n n das Handelsregister ist eingetragen den 4. 834 1896:
C. Frese, Bremen: Ernst Emil Frese hat das Geschaͤft durch Vertrag erworben und führt es nach Uebernahme der Aktiva und Passwa seit dem 3. Juni 1896 für seine Rechnung unter unveranderter Firma fort.
Gustav Haucke, Bremen: An rich Müller ist am 1. Juni dergestalt eine Kollektivprokura ertheilt worden, daß er gemeinschaftlich mit dem bisherigen Kollektivprokuristen Rudolf Falcke für die Firma zeichnet.
Ph. Ickler, Bremen: Am 1. Juni 1896 ist die
irma erloschen.
G. Störck. Bremen: Am 31. Dezember 1895 ist die Firma erloschen.
Rud . — 2 ** , — niederlassung der in — —— Firma . Sauptnieder agen j ö ha die Kaufleute in Hamburg Karl Caesar Rudolph Teichmann und Martin Meyer. Letzterem, der dr, ist, hat der Vater Louis Meyer die Einwilligung zum Geschäftsbetrieb ertheilt.
2 Co., Bremen: Offene I8. esellschaft, errichtet am 30. Mai 18 In⸗ aber der Kaufmann in Bremen Franz Maria
Paul Vogts und dessen mit ihm in Güter
emeinschaft unter Beschränkung lebende R.
8 des
(16459
au, Clara Auguste, geb. Wa Ehemann die Einwilligung zum Geschäfts ertheilt hat.
Union Internationale, Compagnie Sitz in 2 egründet am 4. und re- in 5 4 — Ihre r
au re ö enstand Unternehmens ist V und Rückver⸗ cherung, umfassend See, , und oren. Versicherung und alle damit in Ver⸗ bindun Das 5 Mi 10990 Dasselbe ist ——— ,
amenaktien. Die Gesellschaft wird von einem aus mindesteng 7 und h 12 von
nennenden Mita iedern K —
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