ghet . daß ö 3.

das seien alles

, , ,, .

; n ): un und⸗ . der chen müssen geschützt werden gegen Mißgriffe der

oguisten. In der jweiten Lesung war die Reglerungzborlage 37 erheblich ae, n worden; aber diese Abschwächungen m 9 . einmal ein Ende haben, wenn etwas Pr zu . t werden soll. Der Anlrag Hasse wäre nur ein Schlag

. er.

Abg. Metzner (Zentr.): Ich stehe in der Frage ganz neutral; ich lasse 6 undheit ö rh . noch durch Apotheker gefährden, denn ich bin für die Naturheilkunde. Aber wenn ein Stand wie die böeen s nun einmal vorhanden ist, dann muß man ihm doch . . at ich biz ihm nachgemiefen ift, daß er Menschen - jcben gefährdet hal. Veghalb stimme ich für den Äntrag Haff.

g. Werner (Reformp.) tritt für den Antrag Hasse ein; wenn man die Beschlüsse der . Lesung annehmen würde, würden J n n f.

unm semacht sein. en e

6 9 6 viele Mißgriffe und Fehler vor wie bei den roh enn, Kruse (nl) spricht seine Verwunderung aus darüber, daß Herr Metzner, der sonst immer für den Befählgungsnachweis sei, für die Vrogu sten davon absehe. Da die Vorschriften, welche s. ß . . e. nu , i u stzf . eo werden, so müsse jeder Uebergriff bestra ö die Apotheker müßten in ihrem Beruf geschützt

werden, weil sie eine Menge Geld und Mühe aufwenden müßten für ihr Geschäft, die der Droguist nicht aufwende.

Nachdem Abg. Dr. Hitze seinen Antrag befürwortet hat, . der Abg. Dr. Langerhans denselben als durchaus n

tssagend bezeichnet, tritt Geheimer Ober⸗-Medizinal⸗Rath *. or nochmals für die Nothwendigkeit einer schärferen

eaufsichtigung der Droguisten ein.

Der redaktionelle . Hitze wegen des . mit Lotterieloosen u. s. w. wird bei Zahlung des Hauses mit 116 gegen 115 Stimmen angenommen.

Der Antrag Hasse wegen der Droguen wird abgelehnt und die Artikel 4 und 5 werden in der vom Abg. Dr. Hitze und . vorgeschlagenen redaktionell veränderten Fassung en .

! I T ürtikel 6, 7 und 7a werden mit einigen redaktionellen Aenderungen ohne Debatte e,

Darauf wird nach 6 Uhr die weitere Berathung auf

Donnerstag 2 Uhr vertagt.

Prensßischer Landtag. Haus der Abgeordneten. 76. Sitzung vom 10. Juni 1896.

. den ersten Theil der Sitzung ist gestern berichtet worden.

Bei , der Denkschrift über die Ausführung des Gesetzes vom 13. August 1895, betreffend die Bewilli⸗

ung von Staatsmitteln zur Verbesserung der , ,, , . von Arbeitern, die in staat⸗ lichen Betrieben beschäftigt sind, und von gerin besoldeten Staatsbeamten, erklärt, in Erwiderung au die Ausführungen des Abg. vom Rath (nl), der

Finanz⸗Minister Dr. Miquel:

Meine Herren! Die Darlegung des Herrn Abg. vom Rath ist gewiß sehr interessant und nützlich zur Vergleichung der Leistungen der, Privatindustrie unserer staatlichen Bauverwaltung gegenüber.

Aber ich möchte doch darauf hinweisen, daß es sehr schwer ist, der⸗ artige Vergleiche anzustellen mit irgend einer bestimmten Schluß⸗ folgerung, weil die Baukosten zu sehr lokaler Natur sind, ganz wesentlich bedingt sind durch lokale, individuelle Verhältnisse. Wir seitenß der Finanzverwaltung drängen ja auch auf möglichst billige Herstellung derartiger Wohnungen, und wir haben deshalb bisher uns stets bestrebt, diese Wohnungen möglichst in Generalentreprise zu geben.

Im allgemeinen müssen wir bei dieser Vorlage festhalten, daß es sich hier nicht um Ausgaben handelt, welche zu Lasten der einzelnen Betriebs verwaltung gehen. Wir haben hier eine Anleihe gemacht zu Lasten der allgemeinen Staatskasse. Diese Anleihe konnte nur gerecht⸗ fertigt werden, wenn die Ausgaben, welche wir aus derselben machen, eine mäßige, der Verzinsung der Staatspapiere entsprechende Rente haben. Ist aus anderen Gründen es unmöglich, für eine Betriebs⸗ verwaltung so zu bauen, daß eine angemessene Rente sich herausbildet, so müssen derartige Ausgaben zu Lasten der einzelnen Betriebs⸗ verwaltung gehen, weil wir sonst ja in ein ganz unübersichtliches Sostem kämen. Wir würden zu Gunsten der einzelnen Betriebs—⸗ verwaltung auf die allgemeine Staatskasse Ausgaben legen und die Nebersicht über die Rentabilität der einzelnen Betriebsverwaltung ge⸗ fährden. Wir haben daher immer daran festgehalten, nur da aus diesem Fonds Verwendungen zu machen, wo die lokalen Ver⸗ hältnisse so liegen, daß eine mäßige Verzinsung, Deckung aller Kosten und Amortisationsbeträge, Reparaturen u. s. w. sich ergeben.

Hier sind wir allerdings namentlich in der Bergwerksverwaltung auf Schwierigkeiten gestoßen. Es hat sich herausgestellt, daß die Bergwerktverwaltung genöthigt ist, unter Umständen für ihre Arbeiter Wohnungen herzustellen, wo eine angemessene Rente, wie wir sie hier fordern müssen, nicht zu erzielen ist. In einem

solchen Fall, bin ich der Meinung, müssen die Baustellen durch den Etat beschafft werden, sie müssen zu Lasten der be⸗ treffenden Betriebßverwaltung gehen, sie sind Betriebsausgaben, aber sie sind nicht Ausgaben, die auf diesen Anleihefonds passen. Das wird ja bei jeder privaten Betriebsverwaltung vielfach ähnlich liegen. Die Privatunternehmer größerer Werke sind auch ost genöthigt, für ihre Arbeiter Wohnungen herzustellen, ohne daß sie die Dpfer, die sie dafür bringen, in der Miethe in vollem Maße wieder empfangen, und so ist auch bisher in der Staatsverwaltung ver⸗ fahren. Es ist doch nicht ganz zutreffend, wenn Herr vom Rath sagt, der Staat habe bisher so gut wie garnichts, oder viel zu wenig gethan, oder viel weniger gethan, wie sonst der Prlvatunternehmer. Ich möchte ihn bitten, auf seinen Reisen Saar⸗ brücken zu besuchen, dann wird er finden, daß seit Jahren für die Wohnungen der Bergleute in sehr erheblicher Weise Opfer gebracht und in großer Zahl Wohnungen für die Arbeiter hergestellt sind. Aber, meine Herren, allerdings ist zuzugeben, diese ganze Vorlage beruht darauf, daß das bisher nicht überall in genügendem Maße ge⸗ schehen ist.

Nun kommt bei der Frage der Verzinsung auch sehr in Betracht die Höhe der Löhne und infolge dessen die Zahlkraft der betreffenden Miether und infolge dessen die Möglichkeit, in einer bestimmten Höhe Miethen zu verlangen. Wenn in Rheinland und Westfalen der ⸗ artige Wohnungen gebaut werden, so können die dortigen Arbeiter ganz andere Miethen bezahlen als im Osten, alt namentlich auch in Oberschlesien, wo die Löhne verhältnißmäßig niedriger sind und etz unmöglich ist, den Arbeitern solche hohen Miethen abzufordern wie im Westen. Daher wird die Rentabilität derartiger Wohnungen im Westen leichter zu erzielen sein wie im Dsten. Man kann auch nicht mehr behaupten, daß in den großen Kultur, und Industriegegenden der Bau derartiger Wohnungen theurer sei — das wird sich vielfach umgekehrt gestalten: in ab⸗ gelegenen Gegenden des Ostens wird der Bau der Wohnungen vielfach theurer sein wie in den Industriegegenden, wo alles Material leichter zur Hand ist.

Endlich, meine Herren, kommt im Anfang bei einem solchen Unternehmen immer in Betracht, daß leider die Bevölkerung, die arbeitenden Klassen am ersten sparen an ihrer Wohnung. Es gehört eine lange Erziehung dazu, der arbeitenden Bevölkerung die Bedeutung und den Werth ihrer Wohnungen klar zu machen. Ich habe immer in meiner Praxis gefunden, daß viel eher an der Wohnung gespart wird als an der Befriedigung manchen anderen Bedürfnisses. (Sehr richtig) Die Geneigtheit, angemessene Miethen für gute, gesunde Wohnungen zu zahlen, wird sich erst allmählich in vielen Gegenden, herausbilden. Der Arbeiter spart an Kleidung, an Nahrung, an Getränken viel später wie an seiner Wohnung. Es gehört eine größere Bildung, möchte ich sagen, und Einsicht dazu, die Bedeutung einer Wohnung für die Familie zu empfinden, und so lange das nicht der Fall ist, begnügen die Leute sich mit schlechteren Wohnungen, lediglich der Billigkeit wegen. Je mehr wir fortfahren mit dem System, welches wir hier eingeleitet haben, je mehr wird die Bevölkerung auch in dieser Beziehung, ich möchte sagen, auf einen höheren Bildungszustand kommen, je mehr Werth wird sie auf gute Wohnungen legen, je mehr wird sie geneigt sein, für die Wohnungen auch eine angemessene Miethe zu zahlen, und je leichter wird es uns werden, eine Rentabilität herauszubringen.

Wir sind in dieser Beziehung hier erst im Anfang, aber ich kann nur wiederholen: wenn dieser Versuch, der hier gemacht wird, einen großen Erfolg haben wird, d. h. wenn es sich schließlich nicht um 5 Millionen, auch nicht um 10 Millionen, sondern um ganz andere Summen handeln würde in den Staatsbetrieben, so muß die Sache auf der wirthschaftlichen Basis der Rentabilität bleiben, wir können da nicht überall Geschenke machen; das würde ganz irrationell sein, das würde auch kurze Beine haben, dann würde die Sache nie eine große Be⸗ deutung gewinnen. Wir müssen immer festhalten, daß im großen Maße nur mit dem System der Wiedereinbringung der Kosten operiert werden kann. Heute haben wir ja nicht nöthig gehabt, eine größere Summe einzustellen; ich habe aber schon bei der ersten Berathung dieses Gesetzentwurfs gesagt, daß, wenn dieses eingeleitete System ge⸗ lingt, wenn der Staat gewissermaßen der Kapitalbeschaffer ist, der Vermittler, ohne selbst große Opfer zu bringen, wenn er so operiert, wie geschickt und wirthschaftlich verwaltete Baugenossen⸗ schaften gerieren, dann wird es schließlich bei diesen 5 Millionen nicht bleiben, dann werden wir mit diesem System weiter gehen können, aber auch dann weiter gehen müssen, und dann werden wir die Hilfe des Landtags in dieser Beziehung später aufs neue in Anspruch nehmen dürfen. In der Zwischenzeit werden auch Erfahrungen ge⸗ macht; unsere technische Verwaltung wird auch lernen; es ist garnicht leicht, billig, zweckmäßig und gut zu bauen. Dazu gehört eine längere Erfahrung; das haben alle Baugenossenschaften und gemeinnützigen Baugesellschaften an ihrem eigenen Leibe erfahren, und da werden, glaube ich, die Erfolge immer größere werden.

Ich habe gegen die Verweisung dieser Vorlage an die Budget⸗ kommission nichts zu erinnern, aber ich glaube kaum, daß die Budget⸗ kommission zu irgend welchen sicheren Resultaten kommen wird, weil eine sichere Beurtheilung der Verwendung der Kosten, der zweck⸗ mäßigen Einrichtung einer Wohnung, der Größe derselben, der Frage, ob man Einzelwohnungen bauen soll oder größere Miethshäuser lediglich abhängt von den Gewohnheiten der Bevölkerung, von den lokalen Preisen, von der Beschaffenheit und dem Werth des Bodens, den man verwendet, — mit anderen Worten die Sache generell garnicht beurtheilt werden kann, sondern nur auf der Basis ganz individueller, lokaler Zustände. Ich glaube daher, daß es nicht viel nützen wird, wenn Sie diese Vorlage an die Budget ⸗ kommission verweisen. Ich habe aber natürlich meinerseits dagegen an sich nichts zu erinnern.

Auf die Bemerkungen der Abgg. Dasbach (Zentr.) und Möller (ul.) erwidert der

Finanz⸗Minister Dr. Miquel:

Meine Herren! Es können gewiß durch den augenblicklichen Zuzug einer großen Anzahl von Beamten nach Saarbrücken dort schwierige Verhältnisse und Zustände entstanden sein. Ich kann über das, was die beiden Herren Vorredner mitgetheilt haben, selbst keine Augkunft geben; ich will aber nur hervorheben, daß das Wohnungs⸗ bedürfniß der mittleren Beamten, um die es sich bei den Ausführungen der Herren Vorredner handelte, aus diesem Fonds nicht gedeckt werden kann. Der Fonds ist ausdrücklich bestimmt für untere Beamten und für ständige Arbeiter. Ich höre, daß in Saarbrücken sich Baugenossenschaften auch für Unterbeamte bilden, und da ist die Absicht, ihnen Darlehne zu gewähren, um ihnen in dieser Beziehung die Ausführung ihrer Projekte zu erleichtern, wie ich überhaupt der Meinung bin, daß, wo unter genügenden Garantien Baugenossen⸗ schaften sich bilden, diese die Wünsche des Herrn Abg. Möller in Bezug auf Art und Billigkeit des Baues vielleicht eher zu befriedigen Chance haben. Die Schablone wird da jedenfalls, wo Baugenossenschaften an die Ausführung gehen, nicht Platz greifen. Andererseits möchte ich aber hervorheben, daß bei solchen extraordinären Zuständen, wie sie hier von Saarbrücken ge⸗ schildert sind, doch schon jetzt Beihilfen und Unterstützungen von den Direktionen gewährt werden können, und ich zweifle nicht, daß, wenn es nothwendig ist, die betreffenden Direktionen auch nach dieser Richtung hin Vorsorge für ihre Beamten treffen werden.

Wenn in einem Ort wie Saarbrücken eine plötzliche starke Nach⸗ frage nach Wohnungen entsteht, wenn infolgedessen die Wohnungen theuer werden, so wird sich doch auch die Bauspekulation auf die Herstellung von neuen Wohnungen werfen. Dem Bedürfniß wird, allerdings erst nach einer gewissen Uebergangszeit, dann doch wohl

bald genügt werden, zumal doch die mittleren Beamten ganz gute und

beliebte Miether sind. Ich glaube daher, daß der Uebelftand, der augenblicklich sehr prägnant sein mag, sich allmählich durch das Ein.

treten der Privatbauunternehmer heben wird.

Meine Herren, in dem nächsten Jahre — da hat ja Herr von

Tiedemann ganz Recht — kann man die Frage

ja genauer prüfen, in.

dem man von seiten des hohen Hauses auf die einzelnen Baupläne für die einzelnen Gegenden eingeht; man kann die ganze Sache seitenz der Herren, die besonders sachkundig in dieser Beziehung sind, ein— gehender beurtheilen lafssen und so das hohe Haus mit guten Rath. schlägen versehen. Wir wollen ja genau dasselbe, was die Herren

Vorredner wollen, und namentlich wird der durchaus auf Ihrer Seite stehen;

Herr Finanz⸗Minister

aber ich glaube, daß in diesemn

Jahre, wo wir noch gar keine Erfahrung haben, Herr vom Rath von einer Prüfung der Sache in der Budgetkommission absehen könnte und er vielleicht besser seinen Antrag im nächsten Jahre

wiederholt.

Das Haus geht sodann zur Berathung von Petitionen

über.

Zunächst wird die Abstimmung über die Petition der Telegra— phisten bei dem Polizeipräsidium in Berlin um ander. weite Regelung ihrer Gehalts. und en, bei welcher sich

vor einiger rn die Beschlußunfähigkeit des hatte, wiederholt.

auses herausgestell

Die Budgetkommission beantragt, die Petition der Regierung alt

Material zu überweisen. der Regierung zur Berücksichtigung überwiesen. Die Petitionen der

Entgegen diesem Antrage wird die Petition Spezialkommissions ⸗ Sekretäre

Gösing in Soest u. Gen. und des Spezialkommissions⸗ Sekretär Bierbach in Cassel werden nach dem Antrag der Budgetkom—

. der Regierung überwiesen, und zwar wegen des . um e

altsaufbesserung als Material, und wegen

höhung der Reisezulagen zur Berücksichtigung.

Bie Petition des Wiesenbaumeisters Fisch

des Antrags auf Gr⸗ bach in Hannover

um anderweite Festsetzung seines Gehalts wird, soweit sie die Dienst,

alterszulagen des Petenten betrifft, ge tick ö n e ern

wiesen, daß in diesem Falle dieselben

dahin über⸗

der Landesmeliorations⸗Bauverwaltung Anwendung finden.

Die Petition der 5 Sekretäre Rut hloff u. Gen. in Erfurt wird, soweit sie die Pensionsverhältnisse der Petenten betrifft, der Regierung als Material überwiesen, im übrigen aber für

erledigt erklärt.

Eine Anzahl . aus Friedenau bei Berlin j etitionen, welche in der vorigen

bitten im Anschluß an

Session nicht erledigt worden sind, um Revisi on der Bau—

r die Vororte von Berlin vom

1. lizeiordnung des , d, ,, . 33.

Dezember 1

ufhebung des Landhausbezirks für Friedenau; der Gemeinde verordnete 336 3 Bolz aus Schmargendorf und der Bau—

unternehmer

wegen der in ihr enthaltenen Unklarheit ergebenden Rechtsunsicherheit.

etz enbur ger ü. Gen. aus Groß⸗Lichter— fel de bitten um Aenderung der inen rn ,. .

und der daraus si

Die Petitionskommission schlägt vor, die Petitionen aus Friedenau der ker ,,, 353 Erwägung zu überweisen

und über die Petitionen aus felde zur Tagesordnung überzugehen.

margendorf u

Die Abgg. Wallbrecht (nl) und Schmidt (Warburg) be

antragen:

die Staatzregierun Bauordnung für die verständigen, Ortskundigen

erliner Vororte unter

zu ersuchen, eine gründliche Revision der

Zuziehung von Sach,

und der Gemeindevertretungen von

zunehmen, die Bauordnung eventuell durch eine neue Bauordnung jn

ers

rsetzen. 6 Wrichterstatte Abg. von Brockhausen theilt mit, daß, seit

dem die Gemeindekommission den oben mitgetheilten Antrag he schlossen habe, die Sachlage dadurch verändert worden sei, daß za

e e ,,, ierung in

teglitz und Pankow versagt hat.

nochmals mit der Frage beschäftigt und ergänze ihren

in Potsdam seine Zustimmung zu den von . Ni ussicht genommenen Erleichterungen für Fr Die Kommission habe 9 deshih

eden,

ntrag anf

' er,, . Friedenauer Petitionen dahin: die Regierung anf

zufordern,

ittel und Wege zu finden, auf welchen die zwischen de

Regierung und der Kommission getroffenen dn, ,. wegen

6 für Friedenau, Steglitz und Pankow zur

us fũhrun⸗

kommen können. Diese Erleichterungen seien das Mindeste, wat ver

langt werden müsse. gebe es aber kein Rechtsmittel.

polizeiordnung für die Berliner Vororte halte die

Gegen die Entscheidung des Bezirks ausschußf⸗ Eine gänzliche n, der Bar

ommisso⸗

nicht für nöthig, wohl aber könne eine theilweise Aufhebung den

selben für diefe drei Vororte stattfinden; dann würde einfach di

Berliner Bauordnung dort wieder eintreten. Ferner könne das Gese

über die dr, nr, ,,. werden oder auch der Weg da e

Spezialgesetzgebung für d Abg. 5 el is 3

e Vororte beschritten werden. . (kons.): Es wird mit jeder Verordnung imm

eine Reihe von üblen Folgen verbunden eh: aber die Verordnn für die Vororte von Berlin hat eine 33 eihe von r,, . f o

ih geführt, daß unbedingt Wandel ges

affen werden muß.

ch auch auf dem Boden der Bauordnung vom 6. Dezember I stehe, so muß ich doch sagen, daß sie 19 — 18 Jahre zu spät gekomn ist; indessen ist unsere Regierung wohlwollend und wird die * standenen Härten durch die weitere Abänderung der Landhausbej zu beseitigen wohl bereit sein. Friedenau umfaßt im Ganzen 140 ha, dag ganze Geltungögebiet der Vororts⸗Bauordnung 26 00h

und von diesen 140 ha in noch 70 - 80 ha ab, die, a ebaut waren, so daß also nur 60 - 70 ha ban

ordnung erschien, schon b

die Vn

bleiben. Ich kann nicht anerkennen, daß für diese wenigen Hektar h

Bedürfniß vorliegt,

worden und der Werth der Bausf mehr als die Hälfte. Die Entwicklungsfä . eradezu in Frage e

54 ausbauten, für Kirchhofsterrain,

ellen t

ie Landhaus⸗Bauordnun Erlaß der Bauordnung ist kein Sen ger Gebhãude

einzuführen. Sch mehr dort geban heruntergegangen in

igkeit von Friedenau) Bie AÄutgaben für Kanal isatzon, fi Hen nl nn, hat

übernommen in der Erwartung, das ganze Gebiet durch Baut lohnend ausnutzen zu können. Wenn die Landhaus ⸗Bauordnung auf

hoben wird, so ist es ganz außer Frage eröffnen lassen werden. 3 Regierung ö pflichtung, einzugreifen und

riedenau zu helfen.

daß sich neue Steuerquell at auch eine moralische

Die Terrainspelulr

tion hat erst ning gt. als Friedenau die Hochbauordnung auf

6 wurde. D ür Steglitz ist das Bedürfn

e ganze heutige Preisbildung batert auf diese, 3. . nicht fo dringend. Ich bitte Sie, di nträge der Gemeindekommission anzunehmen.

Abg. Wallbrecht (nl. ): Wohl selten ist eine Shaun ler sten

o wenig geschickt und so . wie die von 16

sehr vom grünen Tisch aus aufg .

für die Berliner Vororte. Gut

von Sachverständigen wurden nicht eingeholt, Tokalfundig. Pumhen nicht 3 re lten, an der n und der Vorortbahn he er

legene ausgedehnte Baugründe wurden wirb, während Arbelter und kleine Leute in billig wohnen könnten. wurden mehrfach zu Villengebiet erklärt. Landhausbezirke auch in r gf Beziehun folgen, so müssen die Sachverständigen zu Selt dem Bestehen der Bauordnung das

widerspr Verfassung, nach wel

w in und so todtgelegt, weil sich dort niemand eine Vi

st der W

Landhaugbebauung über,

lla bauen

ent sprechen ken Hau en Die Abgrenzung der . ift eine ber

; . berettg finsstckige Hänser erfehe; ö , . *

in richtiger werden. 3 265 chen fi i

Gigenthum unverlehl

in den fra a. Bezirken um J zurückgegangen. Deren nig⸗ Gin er

Potsdam bezw. um

Gr.⸗Lichter.

werthe in nau zurückgegangen sind, und auch aus den an Vororten sind mir ähnliche, zum theii krasse Fälle bekannt ge⸗ worden. Die hr, n, rn. ist in eine vollständige Sgckgasse gerathen, denn trotzdem sie anerkennt, daß die Bauordnung schädigend wirkt, hat der Bezirksausschuß die beantragte Revision abgelehnt. Die Regierung müßte also die Bauordnung aufheben und gleich durch eine neue ersetzen. Wahrscheinlich wird der Eventualantrag aber nicht zur Geltung kommen, da, wenn die Regierung erklärt, daß die gegenwärtige Bauordnung re . würde, der Bezirks⸗ ausschuß doch wohl zustimmend entscheiden wird. Eine Revision ist aber nothwendig und könnte sich vielleicht nach dem Muster anderer Städte richten. Ist der jetzige Zustand 564 ntscheidung des Ober⸗ Verwaltungsgerichts auch gesetzlich richtig, so ist doch offenbar eine Lücke in der Gesetzgebung vorhanden; denn das Ober-⸗Verwaltungs⸗ gericht kann nicht beurtheilen, wie dlese Bauordnung in da Eigen ihum der Grundbesitzer eingreift. Geheimer Ober ⸗Regierungs ⸗Rath Francke: Na

führungen des Vorredners sollte man glauben, es hätte sich ein Schrei der Entrüstung über die Verhältnifse der Berliner Vororte erhoben. Das Gegenthell ist der Fall. Die Kommission ist über die Petitionen aus Sch ger en und Groß ⸗Lichterfelde zur Tagesordnung überge⸗ Saen Ich habe die Ueberzeugung, daß die Bauordnung für die ororte segengreich gewirkt und namentlich der . entgegengewirt hat. Wenn die Baugelände in Friedenau, welche nicht in den . kleiner Leute sind, sondern Baugesellschaften ge⸗ hören, alle für geschlossene Bebauung freigegeben würden, so wäre das eine Kalamitaͤt. Die von der Regierung geplanten Erleichterungen könnten allen Wünschen genügen. Vom grünen Tisch aus sind die Baupläne nicht aufgestellt, das Terrain ist unter Zuziehung von Be⸗ n, . und Sachverständigen gengu besichtigt worden. Es liegt der Regierung fern, lauter Villenanlagen zu schaffen. Manche Ge— meinden haben sich freiwillig . die Landhausbebauung erklärt. Für riedenau liegt zu Arbeiterhäusern keine Veranlassung vor in dem

aße, wie der öorredner wünscht. Wir haben alle berechtigten Interessen gewürdigt. Die Domäne Dahlem in die Landhausbebauun einzubeziehen, lag keine Vergnlassung vor, die Regierung hat ie. da die Domäne noch bis 1901

Sobald . tvertrag abgelaufen ist, wird die

. die Domäne den Bestimmungen über die landhausmäßige Bebauung unterwerfen.

Abg. Schmidt ⸗Warburg (Zentr. ): Durch die neue Bauordnun wird der Ruin ehrlicher und ordentlicher Leute herbeigeführt. . begründet die Bauordnung mit den Interessen der Gesundheit. Ob aber einige Meilen von Berlin geschlossene Reihenhäuser oder Villen gebaut werden, hat mit der Gesundheit garnichts zu thun. Die Grundstückseigenthümer können ihre Grundstücke für Land hausbebauung garnicht los werden. Es handelt sich dabei nicht um Spekulanten, sondern gerade um den Mittelstand, der ruiniert wird. Die Gemeindevertretungen hätte man vorher be—⸗ fragen müssen, es handelt sich doch um Wohl und Wehe der Ge⸗ melnden. Die 60-70 Heftärchen in Friedenau, welche aus dem Landhausbezirk gern heraus möchten, sind nicht in Händen von Spekulanten, sondern von Beamten, welche schon seit Jahren darum petitienieren. Lasse man die Leute doch einfach heraus. In Steglitz liegen die Verhästnisse ebenso. Bei Dahlem sagte dagegen der Fiskus; ja, das ist ganz etwas Anderes. Nun sagt der Kommissar: wenn der Pachtvertrag abgelaufen sei, solle Dahlem auch Landhaus bezirk werden. Dann wird ja der Landhausbezirk noch größer. Für Dahlem landhausmäßige Bebauung anzuordnen, wird nicht leicht sein; da hat 14 ein anderer Minister mitzureden. Wenn der Botanische Garten nach Dahlem verlegt wird, wird der Fiskus aus dem daneben Übrig bleibenden Terrain von Dahlem schon möglichst viel Geld heraus« zuschlagen suchen. Nehmen Sie unseren . an, sonst ist den Leuten doch nicht geholfen. In Friedenau ist seit Erlaß der neuen Bauordnung nur ein Grundstück im Landhausbezirk verkauft worden. SGeheimer Ober⸗Regierungs⸗Rath Francke bemerkt, daß mit der künftigen landhausmäßigen Bebguung von Dahlem alle betheiligten Minister einverstanden sind. Was jetzt für Friedenau gesagt werde, sei ebenso 18386 bei der neuen Bauordnung für Berlin bezüglich der Beschränkungen gesagt worden.

Abg. Kirs Her r erklärt sich für den Antrag Wallbrecht. Er wünsche nur Bauordnungen, welche nicht eine . polizei⸗ liche Willkür zulassen.

Geheimer GJ Köpke legt die Ansicht des Ministers des Innern dar, daß der Minister befugt sei, eine theilweise Aufhebung der Bauordnung für einige Gemeinden anzuordnen. Aber ganz Friedenau könne nicht aus dem Landhausbezirk entlassen werden, das gehe zu weit, und der Minister des Innern könne bon ile, Rechte der theilweisen Aufhebung für Frledengu keinen Gebrauch machen. Der Antrag Wallbrecht wolle eine Revision der ganzen Bauordnung, es handle sich aber nur um Beschwerden in einigen Denen n gheff r. tag) mc

g. Lü ckho r. kons.) meint, daß die Regierung doch nicht überall das Richtige getroffen habe und die rn 1 werth seien. Waz Dahlem recht sei, müßse auch andern Gemeinden billig sein. Die Landhaugbebauung passe wohl für die schönen Gegenden von Zehlendorf, Schlachtensee ꝛc, aber nicht für die weite, baumlose, jedes landschaftlichen Reizes entbehrende Gegend zwischen Friedenau und Schmargendorf. Er stimme für den Antrag Wall brecht in dem Sinne, daß die Landhausbezirke anders abgegrenzt werden.

Geheimer Ober ⸗Regierungs⸗Rath Francke bemerkt, daß der Bezirkgausschuß auf die Zulassung eines Theils von Friedenau fur die ger le en, Bebauung nicht eingehen werde. In der Nähe von . orf sei ein großes Gebiet der geschlossenen Bebauung

Abg. Wallbrecht widerspricht den Ausführungen des Regierungs⸗ fommissars. Die Sachverständigen, welche die . r. habe, würden von allen Technikern nicht als Sachverständige anerkannt. Für Dahlem sei eine bündige Erklärung nicht abgegeben, ein Beschluß des Staats. Ministerkums liege darüber nicht vor. Die Bauordnung müsse so revidiert werden, daß sie wohlthätig wirke, aber unter Zu⸗ ziehung von 3 Sachverständigen, nicht vom grünen Tisch, sonst , . ; 95. 4, Rath z

eheimer Ober⸗Regierungs⸗Rath Francke bestreitet nochmals, da die Regierung keine Sachverstaͤndigen zu Rathe gezogen 1a Die *? n, bezüglich Dahlems könne doch genügen.

Abg. Felisch verlangt um 1 mehr, da weil die Bauordnung dort oktroyiert worden die moralische Verpflichtung, zu helfen.

Geheimer Ober Reglerungs⸗ Rath Francke kann eine solche moralische Verpflichtung nicht anerkennen. Das Gelände nördlich der Kaiser Allee in Friedenau 9 früher ein werthloses Tohuwabohu ge⸗ wesen, während jetzt die Terrains der Baugefellschaften dasesbst 98 2 gestiegen selen.

owohl der Antrag der Kommission, wie der Antrag der Abgg. 36 und Schmidt⸗Warburg wird e

eber die Petition verschiedener Bürger der Stadt Elbing um Uebertragung der Deichabgab en auf die ganze Stadf⸗ are h beantragt die Agrarkommission zur Tagetzordnung

Ugehen.

g. Graf von Kanitz (kons) erinnert an eine vorjährige Petition der Bewohner der Trausenseeniederung, welche ih. eng zur . tigung überwiesen worden sel, und welche die

eiung der Traufenseeniederung von den Beiträgen für die Nogat⸗ deiche erbeten habe. ie Regierung habe dieser ul keine Folge gegeben, er bitte sie, ihren ablehnenden ae, eee. zu verlassen.

eheimer ber. Re terung. Rath Ho lle erwidert, daß die Trausensee⸗ niederung durch die Nogatdeiche mit geschütz werde und daher ihre e, ung zu den Deichlasten . ei. 8 beschließt nach dem Antrage der Kommission. n ,, , e. F amslau, um Errichtung ein m daselbst geht daz Haus jur Tagegordnung über. ; .

ist. Die ö hat selbst anerkannt, . er, ,.

den Aus⸗

noch keine Verfügung darüber, verpachtet ist.

man Friedenau helfe, ei; die Regierung habe

Zwang versteigerung, betreffend dag

Die Petition der Stadt Trendelburg, b nd =

n,, daselbst, wird der . . E . .

Außerdem werden noch einige Petitionen lokalen oder perfönlichen , . r uhr mi g n, . 6

r. Nächste ung: Donners ;

Richtergesetz) ; an . 4

Literatur.

Er. Dag özsterreichische Handels recht, systematisch dar⸗

. von Lr. Franz Polltzer. Ein Leitfaden für Studierende.

ien 1895, Manz'sche Hof⸗Verlagg⸗ u. Universitäts⸗ Buchhandlung. 771 S. — Der Verfasser sagt im Vorwort, daß es in der Aufgabe eines Lehr-, und Handbuchs nicht liege, Neues zu bringen; er habe ein Bild des ge n fioen Standes der Handelsgesetzgebung und der =, en,. enschaft geben wollen, wobei das Versicherungg.,

ee⸗ und Wechselrecht, als eine abgesonderte Behandlung für sich , ausgeschlossen blieben. Wenn

m Gebiet des Deutschen Reiches und der österreichischen Länder die Gesetzesgrundlage in dem allgemeinen deutschen Handelsgesetzbuch im wesentlichen die gleiche geblieben ist, so hat, sich doch die Nechtsprechung in beiden Reichen durchaus selbständig entwickelt. Während die Urtheile des deutschen Reichsgerichts mit großer Ausführlichkeit bei den zur Entscheidung vorliegenden Rechtsfragen guf das benutzbare Material Rücksicht nehmen, bleibt dabei die Rechtsprechung de obersten österreichischen Gerichtshofs (Sammlungen Adler u. Clemens, etzt 9 Bände) außer erkennbarer Verwerthung. Die Fassun es AUrtheils des obersten österreichischen Gerichtshofs 1 durchaus zurückhaltend ge. rechts wissenschaftliche Nachweise. Anders verhält es sich in der Literatur; hier ist man hüben und drüben guf einander achtsam. Ginen Beweis hierfür bietet das vorliegende Werk, welches mit wissenschaftlicher Sorgfalt und Treue aus reicht deutscher Rechtsprechung und Literatur entnommen hat, was für eine 2 des Handelsrechts verwerthbar war. Besonders hervor⸗ ehoben sel die . . igkeit, mit welcher überall und stets die

uellen angegeben sind. Diejenigen, welche das Werk in Benutzung nehmen, werden dem Verfasser für seine, jedem Gelehrten ziemende Offenheit dankbar sein, denn es ist damit der sichere Weg gewiesen, auf welchem man zu weiteren eingehenden Forschungen selbstthätig fort schreiten kann. Wenn bei der Anordnung des 5 dem Handverkauf am Schluß (8 117 Abs. 1, S5 171 —181) ein breiterer Raum gewährt wurde, so entspricht dies der durch den Verkehr bewerkstelligten freien Entwickelung. Cine Prüfung des m, ,. über die Werthpapiere“, 8 19094102, ergiebt, daß dieses Gebiet erschöpfend dargestellt ist mit dem Abschluß in der Amortisation und Außerkurssetzung, welche letztere nach Art. 176 des Entwurfes eines Einführungtzgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzhuch ihrer Bestätigung im w f Reich entge mn. t. Im Gebiet des österrei . allgemeinen Bürgerlichen 3 uchs hat sich das Werk mit fortschreitender Verbreitung zugleich gesteigerle An- erkennung erworben. Auch in den deutschen Gerichtsbibliotheken hat dasselbe bereits Aufnahme gefunden und wird als maßgebende Quelle betrachtet, wo es darauf ankommt, die Rechtslage in dem Nachbarstaat festzustellen. Wenn schließlich in kurzen Worten ein Urtheil jusammengefaßt werden soll, so. darf zunächst die Sicherheit Klarheit des sprachlichen Augdrucks hervorgehoben inhaltlich haben überall die Grund⸗ säͤtze , efunden, und es ist dann in den Einzelheiten emporgebaut, sodaß daraus weiter entwickelt werden kann. Hiermit sei das zuverlässige Werk ie , , empfohlen und bemerkt, daß das ,. Sachregister (S. 66247265 von einer ungewöhn⸗ lichen Genauigkeit und Vollständigkeit ist, nicht minder das sich daran anschließende Quellenregister. Es kennzeichnet sich auch hier die auf⸗ gewendete Sorgfalt.

— Bei der Garde“. Erlebnisse und Eindrücke aus dem Kriegsjahre 1870651. Von H. Bernhard Rogge, Königlichem n . in . s. Zt. Feld ⸗Divisionspfarrer der 1. Garde⸗

nfanterle⸗Division und stellvertretender Militär⸗Oberpfarrer des Garde ⸗ Korps. Mit vier Karten. Hannober, Verlag von Carl Mayer (Gust. Prior. 1895. (Preis brochiert 2,50 M, in Geschenkband 4 46) — ie Crinnerungen an jenes große ruhmreiche Jahr, welche der als Feld Divisionspfarrer dem J. Garde Infanterie Regiment zugetheilt gewesene Königliche Hofprediger nach seinen ,,, , mn, zu einem werth vollen, in der Reihenfolge der Kapitel alle wichtigeren Ereignisse berührenden Werke ausgearbeitet hat, 1 zu dem Besten, was die gesammte Memoirenliteratur über Deutschlands letzte Kriegs⸗ und Siegeszeit den Nachkommen hinter⸗ läßt. Mit besonderer Freude aber werden die verdienstvollen, dem Autor kriegskameradschaftlich verbundenen Zeitgenossen der behandelten Geschichtsepisode der ,, seines treuen 8 chtnisses und seiner in der Kunst des Stils so bewanderten Feder sich anvertrauen, um im Geiste all die erhabenen, erschütternden und oft kritischen Momente noch einmal vor sich aufleben zu lassen. Bedeutsame Begebenheiten, erfüllt und getragen von einem echt patriotischen Hochgefühl, einer alles Kleinliche niederwerfenden . ziehen beim Durch ⸗ lesen dieses Buch am Geiste des Lesers vorüber. der Rüstung an, über die denkwürdigen Stätten von St. Privat und Sedan hinweg folgt man dem af — der mit genauen Karten die , , . illustriert — durch gute und f lechte Quartiere, durch Städte, Dörfer und vorbei an prächtigen Edelsitzen, durch Lazarethe und Pulverdampf zur langwierigen Belagerung von Paris, zur Kaiser⸗Proklamation in gr fn bis dle aß ruhn“ und nach der Occupation (während der Friedensverhand⸗ lungen) die Heimkehr‘ erfolgt. Die Bescheidenheit des längst auch in literarischen Kreisen geschätzten Autors erhöht nur i Verdienst, ö 3. , . 9 =. le 332 er fre, in, 16

oon den Dingen besonders nahestand, giebt seinem Bericht die Kraft authentischen Urtheils. ; ö

— Die Gener alin Bonaparte.“ Von Joseph Turquan. NUebertragen von Oscar Marschall von Bieberstein. Mit 11, Illustrationen. ech n Verlag von Schmidt u. Günther. Preis 4 MS 60 8. — Der Verfasser dieses Buches greift mit harter Hand in den Schleier, den die Legende um die Gestalt der ersten Gemahlin des großen Korsen gewoben, und sucht auf Grund zeitgenössischer Auf⸗ zeichnungen, die freilich auch nicht immer 3 verbürgt sind, , aber mancherlei interessante Enthüllungen darbieten, der

ahrheit näher zu kommen. Das Werk reiht sich seinem Werth und Chgrakter nach aufs engste den in a, . Verlage schon früher erschienenen Werken von Masson: „Napoleon I. und die k (6. fg und Napoleon J. zu Hause“ (63. 9 ö an, die in Frankreich großes Aufsehen gemacht haben und, wie

verlangend, von der für das Handelsrecht

und werden;

Von den Tagen

die schnelle Folge der Auflagen beweist, auch in Deutschland begierig gelesen werden. Wie jene hat die Verlagsbuchhandlung auch dieses neue Buch mit vielen Illustrationen e. authentischen Originalen ausstatten lassen.

Sandel und Gewerbe.

Tägliche Wagengestellung für Kohlen und Kok an der Ruhr und in Dberschlesien. An der Ruhr sind am 10. d. M. gestellt 11 965, nicht rechtzeitig reß el ieh; . Lien sind am 9. d. M. er schlesien am 9. d. 4446, . neus ' 6 n. gestellt nicht recht

wangg⸗ Ver steigerungen.

Beim aanlqd en ch,, t Ee elin stand am 10. Juni das Grundstück . er Ufer (Grundbuch von n, , ,. att Nr. das) elegen, der Deut schen Handels , , , urde der Maurerm 0

ir zu Berlin Ersteher. — Gingestellt wurde dag hren der aufmann Max Salomon'sche

dstũck i Grundstũ ,,,

Jakob straße 18 und t Tepper gehörig.

das estgesetzt war, wurde ein Gebot nicht . Aufgehoben wurde .

eingestellt. —

Nach

das erfahren 5

Grundstũck Lieben walderstraße 57.

Breslau, 10. du ktenmarkt. 6 abgaben pr. Juni Juni 32, 090.

Ma , 10. zucker exkl., von 2 0/9

Kornzucker Nachprodukte exkl. ho / Rendem. S. 20 - 8, 80. Ru en,, ng, mn, ,, a 59. uhig. DSamburg pr. Juni 16

Brotrafsinade 1 265,75.

mit Faß 25 — 26, Melis 1 mit L. Produtt Transito f. a. B. 10,95 Gd, 11,00 Br., 1,25 Br., vr. Oktober ⸗ Dezember 19,95 be., 10,9 Vir Il. io Gd. Ii, i77 Br.

7 19. Juni. (W. T. B.) Kamm zug ⸗Terminhandel. La Plata. Grundmuster B. pr. Juni 3, 32 AÆ, pr. Juli 3.35 pr. Jugust zzz A, vr. Schtember 33. A, vr, Dläober 40 A, November 3, 40 M, pr. Dezember 3. 42 MÆ, pr. Januar 3,42 M,

34 pr. Juli

pr.

Getreidemarkt. vr. Sept. ⸗ Okt. 6 Oftober

o so

1,90, do. do. 70 A

Juni. (W. T. B.) Zucken beri t. Korn⸗

grins wr g ff. ne

we gn, 22

bez.,

0, 80 ne g nber i Gdö. Br., pr. Janunar⸗

Ruhig, stetig.

A,

pr. Februar 3, 45 M, pr. März 3,474 *, pr. April 3471 M, pr. Mal 3,474 M*, Umsatz: 10000 kg. hc - 9.

Mannh eim, 10.

Juni. (W.

2 pr. Juli 1490, * November 1. er pr. Juli 13, 35, pr. November 1335. opember 9, 30.

ovember 12,46. ais pr. Juli 9, 00, pr.

Bremen, 10. Juni. ge e e n est. fo b, 0 Br. . Matt. hotee Grocery Ruhig.

Raffiniertes ,,, .

24 , Cudahy 256 g,

ö 23 8. Speck. 2 8

Reis ketg

Uyland middl. loko 371

Packen Paraguay. Ham burg, 10.

russischer

Juni.

Weizen loko ruhig, holsteinischer Roggen

lolo mig, bang —, mecklenburger loko neuer 126 n, ko ruhig, 77 — 78. Hafer ruhig.

Kaffee sti

8. Taback.

(W

(W. T. B.) Dffizielle Notierun Loko 5, 80 Br.

3 6. Produktenmarkt. 14,80. gen pr. Juli 1240,

Börsen ⸗Schlußbericht. der remer Russisches , .

Wilcor 6 Armour shield ite label 254 98, ö.

il

266 9,

. clear middin I. Baumwolle. . 142 Seronen Carmen, 378

T. B.) Getreidemarkt.

lolo neuer 150 - 166.

Gerste ruhig. Rüböl

(unverzollt) ruhig, loko 468. Spiritus still, . , . 165 Br.,

. Juli⸗August 17 Br., per .

ember. Oktober 174 Br. Kaffee ruhig. fest. Standard white loko 5,85.

ö dn, , g. pr. September — Zucker markt.

hig. 1. r gutt Ba pr. Juni 10,674, pr. Juli pr. Dezember 10, 85, pr.

Pest, 10. * (W. T. B.) uni 6,57 Gd. Roggen pr. Herbst 5,67 Gd., 5,68

flau, pr. Mai⸗ 6.71 Br.

1

Mär; 11.15.

pr. Dejember 56, Schl

S8 M Rendement neue 6. 10 823, pr. August 11,

Br., per Sey⸗ Umsatz — Sack. Petroleum

Good average .. 5 r. !. c . an Bor 8 pr. Oktober 6 Unregelmäßig.

66

Produktenmarkt. Weizen loko 6,58 Br., pr.

6,69 Gd., Hafer vr.

*

Herbst 5,43 Gd., b. 44 Br. Mais pr. Mai⸗Juni 4,94 Gd, 4 05 Br., pr. Juli⸗August 4.07 Gd., 4 08 Br. 1 ;

10,0 Gd., 1075 Br.

Kohlraps pr. August⸗Seytember

London, 19. Juni. (W. T. B.) An der Küste 20 Weijen

ladungen angeboten. 65 / / Jaragzucke

r 13 ruhi

, Rüben⸗Rohzucker loko

10u/ug matt. — Chile⸗Kupfer 475, pr. 3 Monat 485.

Liverpool, 10. Juni. 14 000 B., davon für Spekulation und Export 1000 B. Brasilianer und Indier 39 niedriger. Midd

Amerikaner /a,

(W.

amerilanische Lieferungen: Stetig.

Juli⸗Auguft 350/99 do.,

preis, September ⸗ Oktober 3

36 / Verkãuferpreis

preis, kãuferpreig.

Paris, 10. Juni. S8 o/ loko 286 à 293. pr. Juni 293, pr. Jul Januar 30.

, , 34/9 Verkauferpreis ebruar⸗März 34 /e do.,

November ·

W. T. B.)

eißer Zucker

i 298, pr.

Juli⸗August 29k,

B.) Baumwolle. Umsatzʒ Steti

ni⸗Juli 380 g, Käuferpreis,

August ˖ Sch tember 3*6 s — 3** / Verkäufer⸗ o Käuferpreis, Oktober ⸗ November 34 / e

ber 34 /e, Käuferpreis, De⸗ anuar⸗Februar 34 Kaͤufer⸗

März · April 3a / — 34 / e d. Ver-

(Schluß) Rohzucker ruhig, . Nr. 3, pr. 100 Eg, vr. Oktober

Florenz, 10. Juni. (W. T. B.) Auf der italienischen Meridional⸗Gisenbahn betrug in der 15. Dekade vom 21. big

31. Mai 1896 auf dem

2 268 435) Lire, seit 1. m

Ergãnzungsne 2 724 807 (4 L28 674) Am sterdam, 10.

uptnetz

Lire.

Juni. (W.

ordinary 51. — Bancazinn 361.

Antwerpen, 10. eboten 1944 Ball allen australische, Ballen Buenos 654 Ballen spanische. New ⸗York, 10.

en Buenos 875 Ballen ires, 404 Ballen Tendenz unverändert. (W. T. B.)

— .

Juni.

sehr schwach erholte sich später Hhei

träge. Der Umsatz der Aktien betrug 261 9000 Heute gelangen 100 000 Dollars

Deutschland.

T. B.) Wollauktian.

die Einnahme 1896 2693166

anuar 1896 36 266 372 (4 584 067) Lire. betrug die Einnahme seit 1. Januar 1896

T. B.) Java⸗Kaffee good An⸗ 665 Ballen Montevideo, 80 mische. Verkauft wurden 648 ontevldeo, 51 Ballen australische,

Die Börse eröffnete und schloß vorherrschend Stũck

iweise Gold jur Ausfuhr nach

Weizen eröffnete stetig, gab dann einige Zeit im

infolge von

Käufe für Ch 2 Rech

ursachten eine leb

wangsliquidationen und höheren Ernte

nung und ungünstige Ernteberichte afte e welche en

gen. ver⸗ urch ein aberm

allen der Preise, entsprechend dem EGffektenmarkt und weil die Spe⸗

lanten den Regierungsbericht abwarteten, weichen chwach. — Maig, einige — sank jedoch spaͤter, entsprechend der

eijenmäͤrkten. Waarenbericht.

do. do. in New⸗Orleans 7,

6, So, do. do. in

do. pr. September 353,

Baumwolle

Zeit steigend nach .

mußte Sch auf * attigkeit in

Preis in New Jork N /

Petroleum Stand. white in New hiladelphia 6,75, do. roheg (in Cases) 7, do. 3 line „pr. Mai 116, Sch do. e & Brothers 4,69, Maig pr. Rother Winterwehen

mal Western fteam 435,

Juni 35. do. pr. Jun 3

6434, do. pr. Juli 64, do. pr. September 653 Gerreidefracht nach Liverpool 2, Kaffee fair Nr. 7 pr. Jull 11,65, do. do. pr. tember

Wheat clears 245, e 35sis, Zinn 13,25, Kupfer 11,565. —

börse: Weizen 4 e. Chicago, 10. eise zurũ

gũn aute, trat ein willig. —