serder, mit Anweisung seines Wohnsitzes in Rosenberg i. Westpr., ernannt. .

. der Liste der Rechts anwalte sind , der Rechts⸗ anwalt Joßl bei dem Landgericht in Breslau, der Rechte anwalt Pr. Köhler bei dem Landgericht in Köln und ber Nechts anwalt e mrrgng bei dem Amtsgericht in Haspe.

In die Liste der Rechtsanwalte sind eingetragen: der Ge⸗ , ,. Dr. Roeder bei dem Landgericht in Halberstadt, der Gerichts⸗Assessor Först er bei dem Amtsgericht in Nieder⸗ wildungen, der Gerichts-Assessor Wolfgan 6 bei dem ne, e, in Haspe und der He g e neff Plehn bei dem Amtsgericht in Rawitsch. .

Der Amtsgerichts Rath Bornemann in Harburg. der Amtsrichter rn e vom Amtsgericht Lin Berlin, der Amtsrichter Becker in Eisleben, der Rechtsanwalt und Notar, Justiz Rath Osius in Hanau, der Notar, Justiz-Rath Werner in Krefeld und der Rechtsanwalt und Notar Rediger in Willenberg sind gestorben.

Die von heute ab zur 1 gelangende Nummer 15 der Gesetz⸗Sammlung“ enthält unter . Nr. 9830 das i. über das Grundbuchwesen und die Zwangsvollstreckung in das unbewegliche Vermögen im Kreise Berzogthum Lauenburg; vom 8 Juni 18965. see e, , eee ön es Gesetz⸗Sammlun m ) Weberstedt.

Bekanntmachung.

In Gemäßheit der Ausführungsverordnung vom 11. September 1884 zum Reichsgesetz, betreffend den verbrecherischen und gemein⸗

, . Gebrauch von Sprengstoffen, vom 9. Juni 1884, wird

ierdurch bekannt gemacht, daß die dem Bauunternehmer Karl Nordhausen hier am 27. September 1889 ertheilte Erlaubniß zum Bezug und Besitz von Dynamit behufs Vornabme von Sprengungen in der Nordfront am ehemaligen Krökenthor hierselbst zurück⸗ genommen ist. . Magdeburg, den 17. Juni 1896. Der Königliche Polizei⸗Präsident. In Vertretung: Kaintzik.

Angekommen:

Seine Excellenz der Staats⸗Minister und Minister der öffentlichen Arbeiten Thielen, von Karlsbad.

Abgereist:

der Ministerial⸗Direktor im Ministerium der geistlichen, Unterrichts und Medizinal⸗Angelegenheiten, Wirkliche Geheime Ober⸗Regierungs⸗Rath Dr. von Bartsch, nach Oppeln.

*

Aichtamtliches.

Deuntsches Reich.

Prenßen. Berlin, 20. Juni.

Nach der Rückkehr der Kaiserlichen Jacht „Meteor“ von der Regatta fand, wie „W. T. B.“ aus Kiel berichtet, estern an Bord derselben bei Seiner Majestät dem aiser eine Frühstückstafel zu 10 Gedecken statt, zu welcher auch Lord Lonsdale geladen war. Um 31 Uhr begaben Sich Seine Majestät der Kaiser unter dem Salut der Geschütze an Bord der Jacht „Hohenzollern“, woselbst um 8 Uhr das Diner eingenommen wurde. An demselben nahmen außer Ihren Majessäten dem Kaiser und der Kaiserin . Königlichen Hoheiten der Prinz und die Prinzessin einrich, Seine Hoheit der Herzog Friedrich . nand zu Schleswig⸗Holstein⸗Sonderburg⸗Glücksburg und der kommandierende Admiral von Knorr theil.

Die vereinigten Ausschüsse des Bundesraths für Zoll⸗ und Steuerwesen, für Handel und Verkehr und für 8 tizwesen, sowie die vereinigten Ausschüsse für Zoll⸗ und Steuerwesen und für Handel und Verkehr hielten heute Sitzungen.

In der Zeit vom 1. April 1896 bis zum Schlusse des Monats Mai l(So6 sind im Deutschen Reich folgende Ein⸗ n, e. (einschließlich der kreditierten Beträge)h an Zöllen und gemeinschaftlichen Verbrauchssteuern sowie andere Einnahmen zur Anschreibung gelangt:

ölle 68 805 366 0 ö. denselben 6 des Vorjahrs * 1836 304 S6), Tabadsteuer 1 283 391 S (4 45 376 A), uckersteuer 27 128748 669 (4 15127 938 4), Salzsteuer 20l 295 M (4 144 849 M6), Maischbottich⸗ und Brannt⸗ weinmaterialsteuer 2 Sõõ 377 M (4 277 *), Verbrauchs⸗ abgabe von Branntwein und guschih zu derselben 18 465 251 0 — 488 3800 c), Brennsteuer 185 M (= 646185 A9), rausteuer 4910 851 M (4 127 657 „MS), Uebergangsabgabe von Hier 601 844 ½ (4 13190 ), Summe 1 341 46 (17 838 467 S). Stempelsteuer für: a. Werthpapiere , geschäfte — c. Loose fa gr g nen S28 408 M (4 264 770 6), Staatt⸗ otterien 997 714 M9 — 9746 1½), Spielkartenstempel 206 062 S (4 17766 se. Wechselstempelsteuer 1 473 516 0 ( 652 M4 M66), Post⸗ und Telegraphenverwaltun 48 033 453 S6 (4 449 546 e), Reichs Eisenbahnvverwal⸗ tung 11 632 000 M (4 718 000 ch. ꝛ

Die zur Reichskasse gelangte Ist⸗ Einnahme abzügl der Ausfuhrvergütungen und Verwaltungskosten 6 be den nachbezeichneten Einnahmen bis Ende Mai 1896: Zölle 62 679 709 S (4 5201 084 )), Tabacksteuer 1367 715 S (4 108 6814 0), k 18 434 06 , . MS), Salzsteuer 7 656 511 M (4 523 686 M), (**.

ischbottich unb Brénntweinmaterialsseuer 3 153 ai

1 ), Verbrauchsabgabe von Branntwein derselben 17 806 126 4 (— 20 762 M6), 122 S (4 507 122 M6), Brausteuer u

d Zuschl 1 un ag .

Brennsteuer

Uebergangsabgabe von Bier 4687 979 A (4 119782 M6) ee e e „ e g ids 187 c. — Spieltarten⸗ stempei Na 110 M 6. 26 .

Nachdem der bisherige Königlich serbische Gesandte am iesigen herrn tn . General Pantslitch Seiner . dem Kaiser sein Abberufungsschreiben überreicht hat, werden die , Geschäfte der hiesigen Königlich serbischen Gesandtschaft bis zum Eintreffen des neuen Gesandten durch den Gesandtschafts⸗Attachs Jakchitch wahrgenommen.

Laut tele n Meldungen an das Ober⸗Kommando der Marine f. S. M. S. „Loreley“, Kommandant Kapitän⸗

Lieutenant von Bredow, gestern in Smyrna angekommen

und beabsichtigt, am 22. d. M. nach Konstantinopel in See

u gehen; S. M. S. „Iltis“, Kommandant Kapitän⸗Lieutenant yr aun, ist heute von Shanghai nach Chefoo in See gegangen.

Stettin, 20. Juni. Der chinesische außerordentliche Bot⸗ schafter, Vize König Li⸗Hung⸗Ehang traf heute Vormittag 10 Uhr 59 Minuten mit Gefolge hier ein und wurde von dem Ober⸗Präsidenten, dem Regierungs⸗Präsidenten, dem Polizei⸗

räsidenten, dem kommandierenden General und dem

ber⸗Bürgermeister sowie von Mitgliedern des Auf⸗ sichtsraths und der Direktion des, Vulkan“ empfangen. Nach kurzer Begrüßung begab sich der Vize⸗König mittels des vom „Vulkan“ bereitgestellten Dampfers „Stettin“ ir. Werft des „Vulkan“. Nach beendeter Besichtigung des Ctablissements fand im „Hotel de Prusse“ ein Diner siatt.

Honnef, 19. Juni. Ihre Majestät die Königin von Schweden und Norwegen hat heute die Rückreise nach Stockholm angetreten.

Sachsen.

In Gegenwart Ihrer Majestäten des Königs und der Königin, sowie Ihrer Königlichen 3 der Prinzen Georg und Friedrich August, der . Mathilde, des Prinzen und der Prinzessin Johann Georg, der Staats⸗Minister, des ö Korps, der Generalität und der Spitzen sämmtlicher Behörden ist heute Vormittag in Dresden die Ausstellung des sächsischen Handwerks und Kunstgewerbes eröffnet worden.

Baden.

In der Zweiten Kammer erklärte gestern der Präsident des Ministeriums des Innern, Wirkliche Geheime Rath Eisen⸗ lohr in Beantwortung einer Interpellation wegen Gestattung einer n nn n in Karlsruhe und Mannheim: Nach Ansicht der Regierung seien auf Prozessionen die gleichen Bestimmungen anwendbar wie auf andere öffentliche Aufsüge, doch könne wegen des strafgesetzlichen Schutzes, den gottes⸗ . Handlungen genössen, das Maß der polizeilichen Beschränkungen bei Prozessionen ein geringeres sein als bei gewöhnlichen Aufzügen. Das Recht auf unheschränkte Vor⸗ nahme einer Prozession könne die Regierung nicht anerkennen; es könne auch aus dem Kirchengesetz, welches der katholischen Kirche die öffentliche Gottesverehrung einräume, nicht abge⸗ leitet werden. .

Oesterreich⸗Ungarn.

In Budapest fand gestern ee, , ,, 6 Uhr ein Hof⸗ Diner statt, zu welchem die Theilnehmer an der internationalen Telegraphenkonferenz geladen waren. Nach dem Diner hielt der Kaiser und König Cercle, bei welchem der Handels⸗ Minister Daniel die Delegirten vorstellte.

Der Fürst von Montenegro ist mit dem Erbprinzen Danilo und dem Prinzen Mirko gestern in Wien an⸗ gekommen und wird einige Tage daselbst verweilen.

Die ungarische Delegation berieth gestern das Budget des Ministeriums des Auswärtigen. Der Referent Falk wies auf die Vorgänge im Orient und au die Ereignisse hin, deren 6 das türkische Rei während der letzten Monate gewesen sei, und schlo mit dem Hinweis, daß diese Ereignisse weder zu dem vorherrschenden Einfluß einer einzelnen Macht, noch 9 einer Störung des europäischen Friedens geführt hätten. Es würde jedoch Selbsttäuschung sein, zu glauben, daß damit schon die ganze Arbeit gethan sei; es seien vielmehr nur einzelne Krankheitserscheinungen unterdrückt und das weitere Umsichgreifen des Uebels zeitweilig verhindert worden, aber die Krankheit selbst sei noch vorhanden, und die Heilum] werde auch nur von innen heraus geschehen können.

as bisherige, nicht u unterschätzende Ergebniß bestehe darin, daß der Türkei die nöthige fe und Ruhe sei, wenn sie in der Reihe der zivilisierten Staaten gebührenden . einnehmen solle. Der Referent dann mit Anerkennung der Thätigkeit des inisters des Auswärtigen f, Goluchowski, dessen weiterer Wirksamkeit der Aueschuß mit Vertrauen entgegenblicke, weshalb er beantrage, die Delegation möge ihre aufrichtige Befriedigung und Anerkennung gegenüber bem Minister aus⸗ sprechen. Der Antrag wurde angenommen und dem Vor⸗ anschlag im allgemeinen und einzelnen ohne Debatte zugestimmt. 66 wurden das ordentliche und das außerordentliche

rmeebudget ohne Debatte unverändert angenommen. Ebenso wurde der Voranschlag für Bosnien und die n, , , unverändert bewilligt, wobei die Delegation dem Reichs Finanz⸗Minister Baron Kallay Anerkennung und Dank für seine Wirksamkeit aussprach.

Das ungarische Unterhaus erledigte gestern den Gesetzentwurf uber bie Kurialgerichts barkeit in Wahl⸗ sachen, darunter auch den e Kanzelparagraphen, welcher den Geistlichen die Wahlagitatlon von der Kanzel herab verbietet. Heute wird die Zucker steuervorlage zur Verhandlung kommen.

Großbritannien und Irland.

Während des Luncheons, welches am 18. d. M. nach Ueberreichung des von Seiner Majestät dem Deutschen Kaiser den Royal Dragoons gestifteten Kranzes im J. bei Curragh stattfand, traf, einer Meldung des W. T. B.“ zufolge, ein Telegramm Seiner Majestät des Kaisers ein, welches das Regiment zu dem denkwürdigen Tage von

egönnt en ihr edachte

Waterloo beglückwünscht. Es wurde sofort eine telegraphssz. Antwort . worin Seiner Majestät der K, . . huldvolle Botschaft ausgesprochen wurde.

Frankreich.

Der Anarchist Vivier, welcher kürzlich in einer versammlung Drohungen gegen den spanischen Botschaster Herzog von Mandas ausgestoßen hatte, ist, dem W. T B. zufolge, gestern in Paris verhaftet worden.

Die Margquise de Mors hat 5 Abend eine Depeshh aus Tunis erhalten, welche den Tod des Mar guls in i stellt. Diese Ansicht gründe sich auf die Unwahrschein. lichkeit der Beschreibung der Ermordung.

Nußszland.

Durch einen Ukas des Kaisers ist, dem „W. T. B. zufolge, eine Medaille zur Erinnerung an he Krönung in Moskau gestiftet worden. Das Recht diese Mebaille zu tragen, haben alle Zivil, und Mülitäh? beamten, welche, sich während der. Krönungsfeierlich— keiten in Moskau befanden, ferner alle diejenigen, welche der Krönung als Vertreter beiwohnten, und diejenigen, welche an den Vorbereitungsarbeiten betheiligt waren. Die Medaille ist aus Silber und wird am hellblauen Bande des Andreas Ordens getragen.

Italien.

Am Schluß der ,. Sitzung der Deputirten— kamm er erklärte der Ackerbau⸗Minister Guicciardini auf eine bezügliche Anfrage; die Regierung habe te n die Einladung der fen gen Regierung zur offiziellen Betheiligung an der Pariser Ausstellung im Jahre 1900 anzunehmen.

Spanien.

Die Regierung wird heute in der Deputirtenkammer einen Kredit zum Ankauf der beiden Kreuzer verlangen, welche in Genua zum Verkauf stehen.

In La Coruna ist ein französisches Geschwader eingetroffen, dem ein begeisterter Empfang bereitet wurde. Der Bürgermeister gab den französischen Offizieren gegenüber dem Wunsche Ausdruck, die Bande der Zuneigung, welche 5 und Spanien einigten, möchten zu einem wirklichen

ündniß werden.

Niederlande.

Die Zweite Kammer hat gestern mit 56 gegen 43 Stimmen das neue Wahlgesetz angenommen, durch welches doppelt soviel Wähler als bisher das aktive Wahlrecht erhalten.

Belgien.

In der Re präsentantenkammer brachte der Minister des Aeußern einen Königlichen Erlaß ein, durch welchen die im vorigen Jahre eingebrachte Vorlage, betreffend die Abtretung des Congostaats an Belgien, zurückgezogen wird. — Der vom Senat abgelehnte Artikel 560 des Budgets des Land⸗ wirthschafts⸗Ministeriums, betreffend die Festsetzung von Mindestlöhnen, wurde gestern in der Kammer noch einmal berathen. Die Sitzung war, wie „W. T. B.“ be⸗ richtet, eine sehr erregte; den Sozialisten wurden zahlreiche Ordnungsrufe ertheilt. Nach längerer Berathung, bei der die Regierung vorschlug, das Budget in der vom Sengt fes— , Fassung anzunehmen und einen Versuch mit Mindest⸗ öhnen zu machen, ohne dieselben in die staatlichen Aus— schreibungen aufzunehmen, wurde mit 83 gegen 27 Stimmen eine Tagesordnung angenommen, worin der Regierung das Vertrauen des Hauses ausgedrückt wird.

Griechenland.

Gestern ist ein Königliches Dekret veröffentlicht worden, durch welches der Regierung ein Kredit von 38000 Fr. zu Gunsten der Flüchtlinge aus Kreta bewilligt wird.

Amerika.

Die Anhänger der Silberwährung, welche aus der republikanischen Konvention augtraten, sind von der demokratischen Konvention aufgefordert worden, Ver⸗= treter zur Unterhandlung mit dieser Partei zu entsenden.

Ein in New⸗Hork eingetroffenes Telegramm aus San José (Guatemala) meldet, daß in Guatemala eine Revo⸗ lution ausgebrochen sei.

Wie dem „Reuter'schen Bureau“ aus Georgetown (Britisch Guyana) berichtet wird, wäre der Zwischenfall an der Grenze von Venezuela (siehe die ge g Nr. d. VI. unter „Großbritannien“) auf folgenden organg zurück⸗ e, Ein britischer Beamter und er, ,. hundert

rbeiter, welche an dem Bau der Straße von Barama nach dem Cuyuni auf der englischen Seite der Grenze beschäftigt , seien von bewaffneten Venezolanern ge⸗ wungen worden, sich zurückzuziehen. Von Georgetomn aus . der Befehl an sie ergangen, keinen gewaltsamen Wider— tand zu leisten, sondern sich unter Protest zurückzuziehen. Die Angelegenheit habe in Georgetown keinerlei egung hervorgerufen. —

Aus Buenos Aires berichtet das „Reuter sche Bureau“ In einer von dem Präsidenten Urib uru, dem Finanz⸗Minister Romero und den Comités der beiden Kammern abgehaltenen Konferenz sei beschlossen worden, die Verathung über die Vorlage, betreffend die Unifizierung der öffentlichen Schuld, zu ö bis ein neuer, alle In ceffls berück⸗ sichtigender Gesetzentwurf vorbereitet sei. .

Asien.

Aus Teheran von gestern wird der der . amtlich bekannt machen laffen, daß hinfort öffentliche Aemter und Würden sowie militärische Titel und Orden nur noch als Belohnungen für Verdienste verliehen

werden sollen. Afrika.

Das „Reuter sche Bureau“ erfährt, der Staatssekretaͤr der Südafrikanischen Republik habe an den Gou ver⸗ neur der Kapkolonie zur sofortigen Weiterbeförderung an den Staatssekretär der Kolonien Chamberlain zwei Telegramme gesandt, von welchen das erste energisch die Strafverfolgung von Cecil Rhodes, Beit um Harris verlange, und das . die Reichsregierung dringend , . die ganze Zivil⸗ und Militärverwaltung

es

Times“ gemeldet.

indem zug fi suchung betreffs der Mitschuld der Chartered Jameson's Einfall Ausdruck gegeben werde.

Parti

Gebiets der Chartered Company zu übernehmen, dem Bedauern über die ,,, der Unter ⸗ Tompany a

Dem „Daily Chronicle“ wird aus Buluwayo von estern gemeldet, die Lage sei so ernst, daß die berittene nfantkerie des Kaplandes Befehl erhalten habe, über

ira nach dem Maschonalande abzugehen; in Natal werde dieselbe mit Pferden versehen werden. Der Au fstand breite sich aus, und die britischen Truppen seien aus Mafe— king herbeigerufen worden.

—

Parlamentarische Nachrichten.

Die Berichte über die gestrigen . des Reicht⸗ tags, des K und des Hauses der Abgeord⸗ neten befinden sich in der Ersten Bellage.

— In der heutigen (10. Sitzung des ö welcher der Staatssekretär des Reichs⸗Justizamts Nieberding bei— wohnte, wurden die Urlaubsgesuche der Abgg. von Stein wegen dringender Geschäfte, Erbprinz zu Hohenkohe-Oehringen auf sechs Wochen wegen einer Badekur und Gra S* nnn Schlieffenberg auf, vier Wochen wegen einer Vorschlag des Praͤsidenten abschlägig beschieden. Vor Eintritt in die Tagesordnung, auf welcher die zweite Berathung des ö Gesetzb u schs stand, bemerkte zur af hin ordnung .

Abg. Dr. Viel haben (Reform. P.): Nach der Feststellung der Tagetordnung hatte ich angenommen, daß heute zunächst die iter mung über die Gewerbeordnungsnovelle vorgenommen werden würde. Ich möchte beantragen, diese Abstimmung sofort vorzunehmen; ein Versuch nach dieser Richtung ist schon gestern gemacht worden, und ich möchte konstatiert sehen, daß diejenigen, welche sich befähigt glauben, das Bürgerliche Gesetzbuch zu stande zu bringen, auch in der Lage ii eine Abstimmung über die Gewerbeordnungs, Novelle herbel= zuführen.

Abg. Gröber (Zentr.); Ich bitte, diesem Wunsche nicht zu ent⸗ sprechen; wir sind gern bereit, über die Gernerbeordnungsnovelle abzu= stimmen, sobald sie an der Reihe ist.

g. Liebermann von Sonnenberg (Reform. P.): Herr Jskraut hat gestern ohne Wissen der Partei für seine eigene Person die Beschlußfähigkeit des Hauses bezweifelt. Das Haug stellte gestern fest, daß , , . vorhanden sei, und in der That ist der Reichstag eine Viertelstunde einmal beschlußfähig gewefen. Ver⸗ fassungsmaßi kann die Beschlußfähigkeit nur bier im Hause festgestellt werden. Aber selbst wenn Beschlußfähigkeit vorhanden war, dann bitte ich den Herrn Präsidenten um geneigte Aufflärung darüber, weshalb die Gewerbeordnungkvorlage nicht gestern zur Abstimmung gekommen ist, obwohl der Herr Präsident auf eine Anregung der Abgg. von Stumm und von Massow erklärt hatte, er würde die Abstimmung vornehmen lassen in dem Augenblick, wo das Haus beschlußfähig sei. Gerade darum haben wir es unterlassen, die namentliche Abstimmung über den Antrag Richter zu beantragen.

Präsident Freiherr von Buol:; Ich muß jeden Zweifel an der Richtigkeit dessen, was ich gestern gesagt habe, zurückweisen. Es waren 206 Mitglieder anwesend in dem Augenblick, wo ich erklärte, daß das Bureau über die Beschlußfähigkeit nicht im Zweifel wäre, und es ist unrichtig, wenn der Abg. bon Liebermann sagt, daß die Auß— zählung im Hause die allein geschäftsordnungsmäßige Art sei. Wenn das Bureau darüber einig ist und sagt, daß es keinen Zweifel darüber habe, so ist die Beschlußfäbigkeit festgekellt. Was die Abstimmung über die Gewerbeordnungö⸗Novelle betrifft, fo habe ich allerdings erklärt, daß ich die Abstimmung vornehmen lassen würde in dem Augenhlick, wo eine raf i, Anzahl vorhanden sein würde. Es wurde mir im Laufe der Sitzung mit⸗ getheilt, daß der Antrag auf namentliche Abstimmung zurück gelogen, später jedoch, daß er wieder aufgenommen fei, und gleichzeitig wurde mir gemeldet. daß wir wieder unter die . fähigkeitsziffer gesunken wären. Da ist mir allerdings von verfchie⸗ denen Seiten der Wunsch ausgesprochen worden, daß die Abstimmung unterbleiben möge, und ich bin demgemäß verfahren. Ich bin also bei allen meinen Maßnahmen stets in Uebereinstimmung mit einem großen Theil der Mitglieder des Hauses gewesen.

Abg Spahn Gentr.): Ich konstatiere, daß aus dem Hause heraus ein Antrag auf Vertagung gestellt war, den die Mehrhest des Hauses und auch die Partei des Abg. von Liebermann unterflüßtzt hat.

Abg. Rickert (fr. Vgg.): Ich kann dies nur bestätigen. Ich möchte die Herren wirklich bitten, uns nicht in einen fortgesetzten Kriegßzustand zu versetzen. Niemand von ung war darauf gefaßt, daß bei Eröffnung der Sihßzung wiederum ein solcher Zwischenfesl kommen würde. Sie können doch nicht verlangen, daß wir 206 Mitglieder immer zur Stelle sind; wir sind doch nicht in der Schule.

Abg. Liebermann von Sonnenberg: In keiner Weise habe ich die Feststellung des Bureaus bezweifelt; im Gegentheil habe ich bestätigt, daß nach meinen Informationen das Haug beschlußfähig war zu der Zeit, als der Antrag gestellt wurde. Ich habe ihm alfo keinen Vorwurf gemacht. ;

Der Antrag des Abg. Dr. Vielhaben wurde darauf gegen die Stimmen der Reformpartei abgelehnt.

Die zweite Berathung des Bürgerlichen Gesetz buchs n n fortgesetzt bei den gestern zurückgestellten 35 180 8 ; SA80 lautet: Ein Rechtsgeschäft, das gegen ein gesetz= liches Verbot verstößt, ist nichtig, wenn sich nicht aus dem Gesetz ein Anderes ergiebt.“

S 134 lautet nach dem Beschluß der Kommission: „Ein Nechisgeschäft, das gegen die guten Sitten verstößt, ist nichtig. AMAichtig ist insbesondere ein Rechtsgeschäft, durch das kmand unter Ausbeutung der Nothlage, des Leichtsinns oder der , eines Anderen sich oder einem Dritten für eine Leistung Vermögens vortheile versprechen oder gewähren läßt, welche den Werth der Leistung dergestalt überstelgen, daß

. Umstaͤnden nach die Vermögensvortheile in auffälligem Mißwerhäliniß zu der Leistung stehen.“ ; 66 zweite Absatz ist von der Kommission hinzugefügt

en.

Abg. Haußmann (. Volksp.) beantragte, den zweiten ua n 5 131 zu streichen.

Die Sozialdemokraten , , . den 8 130 zu fassen: Ein Rechtsgeschäft, das gegen die Gefetze verstößt, it nichiiß und s 131 zu fassen: „Cin Rechtsgeschäft, das gegen zie ker n ner gegen die öffentliche Ordnung ver—

Zist nichtig.

An der weiteren Berathung betheiligten sich bis zum Schluß des Blattes bie Abgg. Siadthagen 6. (. Haußmann 98 Volksp.), Gröber (Sent), Pr. von Buchka (d. kon *

enzmann (fr. nm,, und der Großherzogli heime Rath Professor Dr. Gebhard.

Das Herrenhaus ehrte in der heutigen (19) Sitzung, in welcher der Justiz⸗Minister Schönstedt zugegen war, zu⸗= ch das Andenken des am 18. . M. verstorbenen Mitgliedes

rafen von Dyh rn in der üblichen Weise und ging dann 6. erathung 6 Gesetzentwurfs, betreffend die Auf⸗ g. ung der Hypothekenämter im Geltungsbereiche Rare . ae err. fessor Hinschiut b ö erstatter der Justizkommission, Professor nschius be⸗ ümyrtete die un veraͤnderte . der . Justiz. Mini ter Schönstedt erklärte die vom Abgeordnetenhause

adekur auf

badische Ge⸗

reren mẽne enderung im 5 7, wonach den ausscheidenden Hvpo—

thelenbewahrern noch für fünf Jahre ein Einkommen von höchstens „M (in der Regierun svorlage stand 4b00 MA gewährt werden soll, fin prinzipiell unrichtig; diese Bestimmung betreffe jedoch nur wenige Beamte und mache, zumal sie nur für fünf Jahre gelte, nur eine geringe . erforderlich. Das Staats Ministerium habe . leinen Beschluß darüber efaßt, er empfehle aber doch in

Anbetracht der Parlamenfarischen Geschäftgiage die un veränderte An-

nahme der Vorlage. Der Gesetzentwurf wurde unverändert angenommen.

e Vize- Präsident Freiherr von Manteuffel gab darauf die übliche Geschäftsübersicht.

Herjog von Ratibor Gur , , Ich darf woll auf Zustimmung rechnen, wenn ich in Ihrer aller Namen 4 berehrten Herrn Vije. Prasidenten den Dank des Hauses für seine Thätigkeit, für seine umfichtige und unparteissche Leitung der Geschäfte, für sein freundliches Wohlwollen und sein Entgegenkommen, dag er uns bewiesen hat, hiermit ausspreche. Wir haben an unserer 5 leider in dieser Session unseren allverehrten Präsidenten Seine Durch— laucht den Fürsten zu Stolberg Wernigerode vermissen müssen. Seine Krankbeit hat uns alle mit tiefem Schmerz erfüllt, und ich möchte — Ihrer Zustimmung gewiß — nochmals dem Wunsch Ausdruck geben, daß wir ihn mit neu gekräftigter und wiederhergestellter Gefundheit in der nächsten Session wieder in unserer Mitte begrüßen dürfen. Meine Herren, das Amt unseres verehrten Herrn Vize Präsidenten war infolge der Krankheit des 6 ein besonders schweret und verantwortungß⸗ polles; ich glaube, wir sind ihm, deffen Thätigkeit durch seine viel⸗ seitigen anderen Geschäfte noch besonders erschwert war, zu ganz besonderem Dank verpflichtet. Ich bitte Sie, fich zum Zeichen deffen zu erheben. Die ö. haben sich erhoben.)

Vize ⸗Präsident Freiherr von Manteuffel: Ich danke Ihnen für die freundlichen Worte, die Sie an mich gerichtet haben, und bitte, daß Sie mir gestatten, diesen Dank auch auf den e th Vize Präsidenten und auf die Schriftführer Übertragen zu dürfen. Meiner⸗ seits bin ich Ihnen außerordentlich dankbar, daß Sie mich unterstützt haben nach jeder Richtung; denn ohne die Unkerstützung des Hauses hätte ich das nicht leisten können, was erforderlich war. Wenn ich noch anknüpfe an die Worte bezüglich unseres allverehrten Herrn Präsidenten, so glaube ich nicht fehlzugreifen, wenn ich annehme, daß dieses hohe Haus gewillt ist, den Gefühlen, die es fär feinen erkrankten Präsidenten beseelen, dadurch Ausdruck zu geben, daß Sie ein Telegramm an ihn richten heute bei unferm Schelden. Ich habe mir erlaubt, das Telegramm zu entwerfen des Inhalts: Das Herren. haus hat bei seinem Scheiden den herzlichen Wünschen für dag Wohlergehen seines hochverehrten Herrn Präsidenten aufs neue Ausdruck gegeben und mich beauftragt, Eurer Durchlaucht hiervon Mittheilung zu machen. Wenn dag hohe Haus mit diesem Telegramm einveistanden ist — ein Wlder⸗ spruch hat sich nicht erhoben —, so will ich es sofort absenden. Und nun zum Schluß! Wir haben unsere J,, . begonnen mit dem Eid der unverbrüchlichen Treue, Liebe und Hingebung für unseren Allergnädigsten Herrn; so wollen wir auch schließen. Ich bitte Sie, mit mir einzustimmen in den Ruf: Seine Majestät der Kasser, unser Königlicher Herr lebe hoch! (Das Haus stimmte dreimal begesstert in diesen Ruf ein.)

Schluß nach 115, Uhr.

— Heute Nachmittag 3 Uhr fand eine Sitzung der vereinigten Häuser des Landtags im Sitzungssaale des Hauses der Abgeordneten statt, welcher der Vize⸗Präsident des Herrenhauses Freiherr von Man teu ffel präsidierte und in welcher der Prasthent des Staats⸗Ministeriums Fürst zu Hohenlohe auf Grund Allerhöchster Ermächtigung die Session des Landtags für geschlossen erklärte. Der Vize⸗Präsident . von Manteuffel brachte sodann ein Fach auf

eine Majestät den Kaiser und König aus, in welches die Mitglieder des Landtags begeistert einstimmten.

Statiftik und Volkswirthschaft.

Zur Arbeiterbewegung.

In Dresden wurde in einer Versammlung der Maler und Lackierer, der ‚Lpz. Itg. zufolge, für nächstes Jahr ein neuer Lohn— kampf beschlossen.

In Zwickau haben, wie dagselbe Blatt erfährt, die Maurer, nachdem ihnen der geforderte Stundenlohn von 3 bewilligt worden, beschlossen, nunmehr sofort 10 stündige Arbeitszeit und Er⸗ bahn. der Accordlöhne sowie der Löhne für Ueberstunden zu erstreben.

Aus Zürich meldet die Frkf. 3th. Wegen des über die hiesige Brauerei Haas von dem Gewer schaste bunde verhängten Boy⸗ kot ts erklärte am 18. d. M. der Brauereibesitzerverband die jüngst mit den Arbeitern vereinbarte Arbeitsordnung für sofort auf— gehoben und stellte eine neue auf. Die Verbandsmitglieder sind ver⸗ pflichtet, zum 20. Juni mindestens 25 0/9 der organisterten Arbeiter zu kündigen, eventuell sofort zu ,. Ein scharfer Kampf zwischen den organislerten Brauern und den Besitzern scheint unvermeidlich.

Ueber weitere Lobnbewegungen in der Schweiz meldet der Vor⸗ wärts“, daß in St. Gallen die Handlanger und Erdarbeiter von der Gemeindeverwaltung und dem Gas. und Wasserwerk Lohn⸗ erhöhung verlangt, in Biel die Schreiner und Zimmerleute den Zehn an Stelle des Elfstundentags bei gleichem Lohn errungen haben, und daß in Bern die Gipser und Malergehilfen aus— ständig sind.

Bauten.

In der Preisbewerbung um zwei evangelische Kirchen für den Vorort Gref e n!, fe kun bei Berlin waren im Ganzen 67 Entwürfe eingegangen, davon 37 für die Dorfaue, 30 für den nn, n Die Preise wurden folgendermaßen vertheilt: Unter den Entwürfen für die Dorfaue wurde der des * tekten Fritz Gottlob in Berlin mit dem ersten 1. se ausgezeichnet. Den zweiten reis erhielt Architekt Heinrich Arnolt in Metz; der dritt? Preis wurde den Archt⸗ tekten Fritz und Wilhelm Hennings in Charlottenburg zu⸗ erkannt. Für die Kirche auf dem Wilhelmsplatz erhielten Regierungs—⸗ Baumeister Ernst Goldbach in Berlin den ersten, die Architekten Alfred Heubach und Theo Schlieben in Hannover den zweiten und Regierung Baumeister Karl Wilde in Kolonie Grunewald den dritten Prei. Das Ergebniß des Wettbewerbs wurde wesentlich dadurch be⸗ einträchtigt, daß die wenigften Entwürfe die durch die Kostenhöhe ge— ebenen Grenzen eingehalten hatten. So ist es gekommen, daß einge

sonderg talentvolle Arbeiten von der Preisertheilung ausgeschlossen werden mußten.

Laud⸗ und Forstwirthschaft.

Die Kommission für den Wiener Saatenmarkt hat be⸗ algen in diesem Jahre von der Veranstaltung eines Sagtenmarktz n Wien abzusehen. Der Beschluß ist in der am 17. Juni abgehal⸗ tenen Sitzung der Kammer der Wiener Produktenbörse bekannt gegeben worden.

Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Absperrungs⸗ Maßregeln.

Belgien.

Der „Moniteur Belge vom 15/16. d. M. veröffentlicht eine Königliche Verordnung vom 15. Juli v. J., in ü. die in Belgien 66. Bestimmungen bezüglich der Ein⸗ und Durchfuhr von

u mpen ze. neu geregelt werden.

Hiernach ist die Ein.· und Durchfuhr von Hadern und Lumpen, Leibwäsche, alten und getragenen Kleldungsstücken und gebrauchtem Bettzeug in bezw. durch Belgien sowohl auf dem Land als auf dem Wasserwege verboten, wenn diese Gegenstände aus einem von dem belgischen Minister für Landwirthschaft, Industrie und öffentlichen

Arbeiten für verseucht erklärten Lande oder örtlichen Bejirk kommen. ö. nd: z

olche der vorerwähnten Gegenstände, welche unter Kontrole der Zollbehörde durch Belgien durchgeführt werden und in einer Weise verpackt sind, daß sie während des Trang ports nicht manipuliert werden können; auch dürfen solche in Belgien eingeführt werden, wenn der Zollverwaltung nachgewiefen wird, daß sie aus einer verseuchten Gegend mindestengz fünf Tage vor Ausbruch der Epidemie versendet worden sind; solche, welche aug nicht verfeuchten Gegenden kommen, können zur Einfuhr und Durchfuhr zugelaffen werden, wenn ihre Herkunft zur Zufriedenheit der Zollbehörde nachgewiesen wird; sie sollen auch dann zur Einfuhr und Durchfuhr zugelaffen werden, wenn sie du eine , Gegend durchgegangen sind, vorausgesetzt, daß der Zoll⸗ behörde nachgewiesen wird, daß sie während des Trändöortg durch bie verseuchte Gegend nicht mit unfauberen Gegenständen in Berührung gekommen sind;

2 mechanisch komprimierte Lumpen, welche als Handelswaare in mit eisernen Reifen versehenen oder fonst hinreichend mit Braht zu= ammengehaltenen und mit Ursprungs. Marken und Nummern ver= wee. Ballen befördert und von der Zollverwaltung zugelassen werden;

3) neue Stoffabfälle, welche direkt aus Spinnereien, Webereien. Manufaktturen oder Bleichereien kommen, ferner Kunstwolle und neue Papierabfãälle, sofern sie von einem von der zuständigen Lokalbehörde, event, von dem zuständigen belgischen Konsulat legalisierten Ursprungt⸗ zeugniß begleitet sind;

47 Reisegepäck und Gegenstände, welche infolge Wohnungs⸗ wechsels befördert werden, vorbehaltlich etwa für nothwendig ke fundener sanitätspolizeilicher Maßnahmen.

Auch können Reisende solchen sanitätepolizeilichen Maßnahmen unterworfen werden.

Dem Ministerium wird überlassen, die Gegenden zu bezeichnen, hinsichtlich welcher und für welche Dauer die vorstehenden Bestim⸗ mungen Platz greifen sollen, ferner die zu einer eiwa erforderlichen sanitãtspolizeilichen Untersuchung, Isolierung und Desinfektion von Schiffen j Maßnahmen zu treffen.

(Vergl. R. nz. Nr. 153 vom 2. Juli und Nr. 235 vom 5. Oktober 1894, sowie Nr. 48 vom 25. Februar v. )

Verkehr s⸗Anstalten.

Die im Reichs. Eisenbahnamt bearbeitete Uebersichtskarte der Gisenbahnen Deutschlands nebst zugehörigem Verzeichni der deutschen Eisenbahnen und ihrer Stationen i für das Jahr 1896 soeben neu erschienen. Gegen das Voꝛjahr hat die Karte durch Aufnahme der neu eröffneten Linien und Statignen sowie der inzwischen durch Landesgefetze oder durch Konjessionen zum Ausbau genehmigten und der zur Her⸗ stellung aus Staatsmitteln in Aussicht isenbahn⸗ Prolekte eine Erweiterung erfahren. Ferner sind der Uebergang einiger Privatbahnen in Staatsbesitz, die mwandelung einiger Hauptbahnen in Nebenbahnen sowie einiger Nebenbahnen in Kleinbahnen durch ent⸗ sprechend veränderte Farbe und Form darauf zur Dar stellung gebracht, auch sind Kleinbahnen in westerem Umfange als früher darin ein getragen. Für die Angaben der Karte wie des beigegebenen Verzeich= nisses der Eisenbahnen und Stationen gilt der Stand am 1. Mai 1896. Dem letzteren vorangeschickt ist ein Verzeichniß der Cisenbahnverwaltungen und der ihnen unteistellten Bahnstrecken, nach Staaten geordnet. Vie Karte (im Maßstabe von 1:1 0900 900 besteht, wie früher, aus 6 Blättern und enthält als Nebenkarten Uebersichten der Cisenbahnnetze des rheinisch= westfälischen Kohlenreviers, des oberschlesischen Berg. und Hütten= reviers, der Cisenbahnen in und um Berlin, und des Eisenbahnnetzes des Königreichs Sachsen. Die Karte nebst dem , ist zum Preise von 750 M durch den Buchhandel (Verlag von Max Pasch, Königlichem Hofbuchdrucker; Berlin 8W., Ritterstraße 50) zu beziehen.

enommenen

Bremen, 20. Junl. (W. T. B) Norddentscher Lloyd. Der Postdampfer Bonn ist am 18. Juni, 12 Uhr Mittags, in New⸗JYork angekommen. Der Postdampser Weim ar‘, von DOst⸗ Asien kommend, ist am 18. Juni Nachmittags in Wilhelmshaven angekommen. Ver Dampfer Silverdalen, vom La Plata kom- mend, ist am 18. Juni, 9 Uhr Abends, in Rotterdam angekommen. Der Postdampfer Roland“ ist am 19. Juni, 7 Uhr Morgene, in Baltimore angekommen. Der Reichs. Postdampfer Preußen“, nach Ost Asien bestimmt, ist am 19. Jun Nachmittags in Colombs

angekommen. (W. T. B.) Sinn, n, esells

Hamburg, 19. Juni. kanische Packetfahrt⸗ Aktien ˖ G aft. Der Schnell⸗ amburg kommend, heute früh

dampfer Fürst Bismarck“ ist, von H Uhr in New⸗NYork eingetroffen. — Der Postdampfer Patria? ist, von Hamburg kommend, heute Morgen 15 Uhr in New. Vork ein= etroffen. — Der Schnelldampfer Normannia!“ ist, von New⸗Jork ommend, heute Abend 5 Uhr 45 Minuten in Cuxhaven eingetroffen. Budapest. 19. Juni. (W. T. B.) Die Versammlung von Technikern des Deutschen Eisenbahnvereins nahm in der beute fortgesetzten Berathung das vom Unterausschuß ausgearbeitete Pro. gramm für 4 ereinbarungen, betreffend den Bau und Betrieb von Haupt., und Nebenlinien, an. Da hiermit der wichtigste Gegen= . der Berathungen erledigt war, stimmte die Versammlung einem ntrage zu, welcher dem Vorsitzenden Ludwig für die geschickte Leitung der de dankte. Morgen werden dieselben zu Ende geführt werden. London, 19. Juni. (W. T. B.) Der Uniondampfer Guelyh “ ist am Freitag auf der Auzreise von den Canarischen Inseln , — Der Uniondampfer German! ist beute auf der Augresse von den Canarischen Inseln 3m Rotterdam, 19. Juni. (W. T. B. Niederländisch⸗ Amerikanische Dampfschiffabrts⸗ Gesellschaft. Der Dampfer Wer kendam?, von New⸗ Jork nach Rotterdam, ist gestern Nachmittag von NewYork abgegangen.

Theater und Musik.

Königliches Opernhaus.

Eine einaktige Bper Fra Francesco“ von Henry Waller gelangte gestern Abend * ersten Mal zur Aufführung; der Text- dichter ist auf dem Zettel nicht genannt, doch heißt er, dem Vernehmen nach, Allison. Dem Verfasser der Mustk sowohl wie der Dichtung ist die, Cavalleria rusticana“ vorbildlich gewesen, ohne d des. 2 eine bloße Nachahmung stattgefunden bätte. Aber hler ist weder die dlung so straff gespannt, noch verfügt der wohl noch sugendliche englische Tonsetzer über das dramatische

euer und die g , Instrumentierungekunst, die dem taliener eigen ist. uch in „Fra Francesco“ könnte man die orgänge als den letzten Akt einer größeren Handlung an⸗ sehen; nur ist die Art, wie diese hier exponlert wird, nämlich durch eine lange Erzählung des Titelhelden, dramatisch nicht glücklich erfonnen. Die Aufmerksamkeik des Zuhörers, der vor Gintritt in die Handlung noch kein Interesse für dieselbe haben kann, erlahmt, zumal wenn dag esungene Wort sich neben der Musfk nicht behaupten kann. Die ndlung ist, soweit sie zu verstehen war, kurz folgende; Francesco lebt Maria, wird aber andererseltäz von Lucretia leidenscha 2 liebt. Letztere bringt Maria bei ihrem Bräutigam in den Ver untreu zu sein, und hofft dadurch, Francesco'z Liebe zu Maria zu ertödten und ihn für sich zu gewinnen. Allein ihr Vorhaben mißlingt. — wendet sich zwar von Maria ab, wird aber Mö Im etsaal 2 e sich nun die eigentlichen Bühnenvorgänge ab. . hat j 2 ade . h 6 u rancegeo zu bewegen, mit ihr zu Jer a zurück. . darauf erscheinen ö der Galerie des Saale Rhin und um der Andachtstunde der Brüder beijuwohnen, darunter Maria schöne Stimme dem Gemeindegesange Francezco in . Seel egt. Das sieht Lucretia, die aus ihrem Versteck hinter einem Pfeiler hervorstürzt, um die in diesem Augenblick von der Galerie berab kommende Maria zu tödten. Francesco tritt dazwischen. Der Schlu

„als frommer