1896 / 147 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 22 Jun 1896 18:00:01 GMT) scan diff

Bekanntmachung,

betreffend die Berloosung der vormals Hannoverschen 4prozentigen , Litt. 8.

für das Jahr vom 1. April 1896/97.

Bei der am 1. d. M. in Gegenwart eines Königlichen Notars 2 Ausloosung der vormals Hannoverschen Staats. Schuld. verschreibungen Litt. S. zur Tilgung für das Jahr vom 1. April . sind die nachfolgend verzelchneten Nummern gezogen worden:

r. 48 164 207 208 316 435 659 über je 1006 Thlr. Gold und Nr. 718 974 1000 128 1228 1330 1411 1571 1618 1678 1891 2022 2031 2084 über je 500 Thlr. Gold.

Dieselben werden den Besitzern hierdurch auf den 2. Januar 1897 zur baaren Rückzablung gekündigt.

Die ausgelo Schuldverschreibungen lauten auf Gold, und wird deren Nüdzablung in Reichzwährung nach den Bestimmungen der Bekanntmachung des Herrn Reichskanzlers pom 6. Dejember 1873, betreffend die Außerkursseßung der Landes. Goldmünzen c. (Reichs. Anzeiger. Nr. 292), sowie nach den Ausführungsbestimmungen des . g ee, vom 17. März 1874 (. Reichs Anzeiger“

r. 68, Position 3) erfolgen.

Die Karitalbefräge werden schon vom 15. Dezember d. J. ab gegen Quittung und Einlieferung der Schuldverschreibungen nebst den uugehörigen Zinsschein. Anweisungen und den nach dem 2. Januar 1897 . igen i. cheinen Reihe VI Nr. 3 bis 10 an den Geschäftstagen

ei der? . Hauptkasse hierselbst, von 9 bis 12 Uhr Bor⸗ mittags, ausgezahlt. .

ie Einlösung der Schuldverschreibungen kann auch bei sämmt—⸗ lichen übrigen Regierungs Hauptkassen, bei der Staatsschulden⸗ Tilgungskasse in ö sowie bei der Kreiskasse zu Frank⸗ furt a. M. bewirkt werden.

Zu diesem Zweck sind die , nebst den zu⸗ gehörigen ö und Zinsscheinen schon vom 1. De⸗ zember d. J. ab bei einer der letztgedachten Kassen einzureichen, welche dieselben der hiesigen Regierungshauptkasse übersenden und, nach er⸗ folgter Feststellung, die Auszahlung besorgen wird.

Bemerkt wird: .

z Die Einsendung der Schuldverschreibungen nebst den zugehörigen Zinsschein⸗Anweisungen und Zinsscheinen mit oder ohne Werthangabe muß portofrei geschehen.

2) Sollte die Abforderung des gekündigten Kapitals bis zum älligkeitstermin nicht erfolgen, so tritt dasselbe von dem gedachten eitpunkt ab zum Nachtheil der Gläubiger außer Verzinsung.

Schließlich wird darauf aufmerksam gemacht, daß alle übrigen 34- und 4prozentigen vormals är , . Landes⸗ und Eisenbahn⸗ Schuldverschreibungen bereits früher gekündigt sind, und werden des—⸗ halb die Inhaber der unten verzeichneten, noch nicht eingelieferten, mit dem Kündigungstermin außer Verz , getretenen, Hannoverschen Gn nr fn fen fcb en an die Erhebung der Kapi⸗ falien derselben bei der hiesigen RegierungsHauptkasse hierdurch noch mals erinnert. .

Hannover, den 6. Juni 1896. -

Der , , . von Brandenstein.

Verzeichniß der bereits früher gekündigten und bis jetzt nicht ein gelieferten, nicht mehr verzinslichen vormals Dannoverschen Landes, und Gisenbahn-⸗Schuldver⸗ schre ibungen.

Litt. H. 3 c auf 2. Januar 1874 gekündigt: Nr. 830 über 100 Thlr. Courant.

Litt. N. 3B o½ο auf 2. Januar 1873 gekündigt: Nr. 4163 über 1099 Thlr. Gold, auf 1. Dejember 1874 gekündigt: Nr. 4162 über 100 Thlr. Gold.

Litt. EI. 4 c auf 1. Dezember 1874 gekündigt: Nr. 2880 über 100 Thlr. Courant.

Litt. FI. 400 auf 1. Dezember 1874 gekündigt: Nr. 14110 über 500 Thlr. Gold.

Litt. G I. 40,0 auf 1. Dezember 1874 gekündigt: Nr. 5421 über 100 Thlr. Courant.

Litt. HI. 4 i auf 1. Dezember 1874 gekündigt: Nr. 4580 über 200 Thlr. Courant, Nr. 1320 über 100 Thlr. Courant.

Abger eist: Seine Excellenz der Vize⸗Präsident des Staats⸗Ministeriums, Staatssekretär des Innern Dr. von Boetticher, nach Kiel;

Seine Excellenz der Staats-Minister und Minister der

6. Unterrichts und Medizinal⸗Angelegenheiten D. Dr. o sse, nach Karlsbad;

Seine Excellenz der Wirkliche Geheime Rath und Präsi⸗

dent der Seehandlung von Burchard, nach Königswart in

Böhmen;

der Ministerial⸗Direktor im Ministerium der geistlichen, Unterrichts und Medizinal⸗Angelegenheiten, Wirkliche Geheime Qber⸗Regierungs⸗Rath Dr. Kuegker, nach der Provinz Pommern.

Aichtamtliches.

Dentsches Reich.

Preusßten. Berlin, 22. Juni

Seine Majestät der Kaiser und König begaben Sich, wie aus Kiel gemeldet wird, am Sonnabend Morgen an Bord des Peg er l iffe „König Wilhelm“, nahmen dann auf der Yacht „Meteor“ an der Regatta des Norddeutschen Regatta⸗Vereins theil und besuchten Abends das Schulschiff „Gneisenau -

Heute Vormittag um 9 Uhr nahmen Seine Majestät die Vorträge des Vize⸗Präsidenten des Staats⸗Ministeriums, Staatssekretärs Dr. von e, , . und des Chefs des Zivil⸗ kabinets, Wirklichen Geheimen Raths Dr. von Lucanus ent⸗

gegen.

Den Meldungen des W. T. B.“ aus Kiel entnehmen wir noch Folgendes: Ihre Majestäten der Kaiser und die Kgiserin schifften Sich am Sonnabend Vormittag an Bord S. M. Yacht „Meteor“ zur Theilnahme an der Regatta des Norddeutschen Regattavereins ein. Ihre Königlichen

oheiten der Prinz und die Prinzessin Heinrich sowie die erzogin Friedrich Ferdinand zu Schleswig ⸗Holstein⸗ onderburg⸗Glücksburg fuhren an ord der Yacht CEsperange des Prinzen . ur Beobachtung der Regatta in See. Um 11 5 inuten starteten in 6 Klassen 27 Jachten. Die Yacht „Meteor“ passierte 3 Uhr 10 Minuten als Erste das in Höhe von Friedrichsort liegende Ziel; 4 Uhr 10 Minuten folgte die Jacht „Varung“ Seiner Durchlaucht des Fürsten zu Schaum⸗ burg⸗ Lippe. Ihre Majestäten wurden auf der Fahrt von den Passagieren des 2 des Nordbeuischen

Negattavereins lebhaft begrüßt. Am Nachmittag trafen Selne Kaiserliche Hoheit der Kronprinz und Seine Königliche oheit der inz Eitel⸗ Friedrich in Begleitung ihrer ouverneure, des Generals von Deines und des Obersten 2 von Lyncker, aus Plön zum Besuch Ihrer Majestäͤten des Kaisers und der Kaiserin ein und begaben Sich in einer Pingsse an Bord der Jacht „Hohenzollern“. Abends fand daselbst Tafel statt, zu welcher die in Kiel anwesenden Fürst⸗ lichen Personen geladen waren. Gestern n, verblieben Ihre Majestäten der Kaiser und die Kaiserin mit den Prinzen⸗Söhnen an Bord der Yacht „Hohenzollern“, wo Allerhöchstdieselben dem Gottesdienst bei⸗ wohnten. Später meldete sich bei Seiner Majestät der Staats⸗ . des Reichs⸗Marineamts, Admiral Hollmann, welcher in er Nacht in Kiel eingetroffen war. Um 106/ Uhr fuhren 3 Majestäten der Kaiser und die Kaiserin und die Prinzen in Begleitung des Admirals Hollmann mit einem Dampfbeiboot . der Barbarossabrücke. Ihre Majestät die Kaiserin begaben Sich alsdann mit den Prinzen⸗Söhnen zum Besuch Ihrer Königlichen a des Prinzen und der Prin⸗ zessin Heinrich J. dem Schlosse, während Seine Majestät der Kaiser mit dem Staatsselretär Hollmann zur Yacht „Meteor“ fuhren. Nach kurzem Aufenthalt kehrten Seine Ma⸗ jestät mit dem Staatssekretär nach der Barbarossabrücke zurück, woselbst Letzterer e um sich zur Kaiserlichen Werft zu be⸗ gebe Seine Majestät begaben Sich hierauf wieder an Bord er Yacht „Hohenzollern“, wohin um 111s9 Uhr Ihre Majestät die Kaiserin und die Kaiserlichen Prinzen folgten. Abends um 6 Uhr kehrten Seine Kaiserliche , der Kronprinz und . Königliche Hoheit der Prinz Eitel⸗Friedrich nach Plön zurück.

Der General der Kavallerie Edler von der Planitz, Inspekteur der 2. Kavallerie⸗Inspektion, der General der Artillerie Edler von der Planitz, General⸗Inspekteur der Fuß-⸗Artillerie, und der General -Lieutenant von Kuhl⸗ mann, Inspekteur der 1. Fuß-⸗Artillerie⸗Inspektion, sind von Berlin abgereist.

Der Wirkliche Geheime Ober⸗Baurath im Reichs⸗Eisen⸗ bahnamt Streckert hat eine Dienstreise nach Süddeutschland angetreten.

Der 6 zum Bundesrath, Königlich sächsische . Regierungs⸗Rath Dr. Fischer ist nach Dresden ab⸗ gereist.

Die Regierungs⸗Referendare Dr. jur. Werner aus Trier, von Dorndorf aus Arnsberg, von Schutzbar, genannt Milchling, aus Oppeln, Bresges aus Düsseldorf und Dr. jur. Riechelmann aus Potsdam haben die zweite Staatsprüfung für den höheren Verwaltungsdienst bestanden.

Laut telegraphischer Meldungen an das Ober⸗Kommando der Marine ist S. M. S. „Seeadler“, Kommandant Korvetten⸗Kapitän Coerper, am 20. Juni in Lorenzo Marguezʒ ,, und beabsichtigt, am 30 d. M. nach Sansibar in See zu gehen; S. M. S. „Cormoran“, Kom⸗ mandant Korvetten⸗ Kapitän Brinkmann, ist gestern in Chefoo angekommen.

Kiel, 21. Juni. Der chinesische außerordentliche Bot⸗ schafter, Vize⸗König Li⸗Hung-⸗Chang traf heute Abend mittels Sonderzuges hier ein und wurde am Bahnhof von dem Staatssekretär des Reichs⸗Marineamts, Admiral Hollmann, dem Chef der Marinestation der Ostsee, Vize⸗Admiral Thomsen, dem Ober⸗Werftdirektor, Kapitän Diedrichsen und dem Stadtkommandanten, Oberst⸗Lieutenant von Höpfner empfangen. Eine überaus zahlreiche Menschen⸗ menge begrüßte den Vize⸗König mit wiederholten lebhaften . , Nach der Vorstellung der zum . er⸗ chienenen Persönlichkeiten fuhr der Vize⸗König nach seinem Absteigequartier Bellevue. Morgen früh wird derseibe S. M. Schiff. „Kurfürst Friedrich Wilhelm“, die Kaiserliche Werft und die Germaniawerft besichtigen.

Baden.

Wie die „Neue Badische Landeszeitung“ meldet, hielt Seine Königliche Hoheit der Großherzog gestern bei Gelegenheit der Einweihung eines Krieger⸗Denkmals in Hockenheim, an welcher Feier etwa 5000 Krieger theil— i rr eine Rede, in der Höchstderselbe etwa Folgendes ausz⸗ ührte:

Ich fühle mich veranlaßt, der Stadt Hockenheim Dank zu sageu für die heutige Denkmalsfeier und Denkmalsenthüllung, welche das Ziel hatte, der Zeiten zu gedenken, die wir heute und immer im Herzen haben und für die wir Gott danken: der Zeiten, in denen das Reich gegründet wurde mit dem Blute deutscher Soldaten. Allenthalben ist diese 25sährige Gedächtnißfeier gefeiert worden, in verschiedenster, mannigfaltigster Weise. Dies ist dankbar zu begrüßen. Sie wissen, daß vor wenigen Tagen das von den Kriegervereinen gewidmete Venkmal in Gegenwart Seiner Majestät des igen. eingeweiht wurde: eine Feier, welche den Ab⸗ schluß der Zeit bildet, der wir heute in dankbarer Grinnerun gedenken. Aber, was sollen die Folgen der Feier sein! Das ist et, was uns fortgesetzt beschäftigt. Wir wollen geloben, das festzuhalten, was gegründet ist; nicht gegen die n außerhalb, sondern gegen diesenigen im Innern des Deutschen Reichs wollen wir ankämpfen. Wir wollen fest jzusammenstehen; mögen Angriffe kommen, woher sie wollen, und von Leuten ausgehen, welche es auch sein mögen es gilt fest zusammen ju halten, um die Achtung aufrecht zu halten; denn sie ist ein Segen der Nation; das Gegentheil ist e n und Vernichtung. Gott behüte ung vor Mangel an H 166. zur Krone und zum Reich, vor Mangel an Liebe, die alles überragen muß. Nur durch Liebe können wir uns kleinlicher Dinge entschlagen; das ist es, meine Freunde, was ich eben angeführt, was ich hier an dieser Stelle Ihnen ünd dem ganzen Militärvereinsberband zurufe: r. Euch getreu und fest an Finem, das Ihr seiner Zeit errungen habt: an dem deuischen Vatersande; helfet, damit das, was Ihr selbst erlebt und geleistet habt, als Vorbild der jüngeren Generation diene, damit sie erkenne, worin die Freiheit und worin die Ordnung ruht. Diesem müßt Ihr Euch mit ganzem

Kerzen hingeben. en ist Ordnung. Ich betone dies um so ester, als wir alle wissen, daß sie 2 e angegriffen wird. Achtung und Hingebung gehören dazu, das zu 1 was das Reich 6j soll: , , aller Deutschen in gemeinsamer Arbeit zur Er⸗ altung des Reicht. S ö bedarf es der Opferwilligkeit; denn ohne diese giebt es keine Macht. acht ist nur möglich, wenn man sich ihr von ganzem Herzen hingiebt bis zu dem Snth ant an dem wir hoffentlich noch lange nicht angekommen sind, wiederum das Schwert zu ziehen und für das Relch einzutreteg. Damit wir das können, müssen wir rechtzeitig Opfer bringen. Die Opfer, die wir dafür bringen, können nicht zu groß sein; es gilt zu erhalten, was geschaffen ist. Keine Nation, sei sie noch so , ann eine große Sache unterstäßen,

ohne daß Opfer gebracht werdes, die der Größe und Macht Daue

J , mmen zu dem, was ich eben gesprochen. en wir feft zusa nl wan , el he ne, n, Deutsche Kaiser, unser Kriegs herr, derjenige, der bestimmt ist, daz Reich zu erhalten, zu schützen und zu vermehren, lebe hoch!

Ihre Königlichen Hoheiten der Kronprinz und R , von ö Norwegen son am Sonnabend Nachmittag auf Schlöß Baden eingetroffen.

Elsasz⸗Lothringen.

Bei den gestern vorgenommenen Nachwahlen zu den Gemeinderäthen wurden, wie „W. B. T.“ berichtet, in Straßburg 165 Mitglieder von ber gemeinsamen Liste der Liberalen und des Zentrums und 8 von der gemeinsamen Liste der Demokraten und der Sozialdemokraten gewählt. Eine Wahl ist noch durch das Loos zu entscheiden. In Metz wurden 33 Mü, glieder endgültig gewählt, und zwar 21 Altmietzer und 12 Fin— gewanderte, unter letzteren auch mit großer Mehrheit der bisherige Bürgermeister von Kramer. In Schlettstadt wurden der gi, der katholischen Volkspartei Spies und zwei altdeutsche Kandidaten gewählt. Das Gesammt— resultat ergiebt eine bedeutende Mehrheit der ants— klerikalen Parteien, bestehend aus . und Altdeutschen In Mülhausen waren 31 Kandibaten zum Gemeinderath zu wählen, von denen auf die vereinigten Ordnungsparteien 29 Sitze entfielen, 11 Klerikale und 18 81, berale. Die beiden Altdeutschen, welche auf der Liste der ver—⸗ einigten Ordnungsparteien standen, unterlagen und an ihrer Stelle wurden 2 Sozialdemokraten gewählt. In Marbach ist der bisherige altdeutsche Berufs⸗Hürgermeister Dittmar wiedergewählt worden. Außerdem wurden drei Sozialdemo— kraten gewählt, von denen nunmehr fünf dem Gemeinderath

angehören. In Colmar wurden neun Kandidaten der ge,

meinsamen Liste, ein Altdeutscher und ein Sozialdemokrat ge⸗ wählt. In Diedenhofen wurden unter zehn Kandidaten drei Altdeutsche gewählt. Bisher waren niemals Altdeutsche Mit—⸗

glieder des Gemeinderaths.

Oesterreich⸗ Ungarn.

Der Kaiser und König ist gestern Abend von Budapest nach Wien zurückgekehrt. .

Beide Delegationen hielten vorgestern ihre Schluß—⸗ sitzung en ab.

Die österreichische Delegation nahm nach Erledigung von Petitionen sämmtliche Vorlagen in dritter Lesung an. Der Minister des Aeußeren Graf Goluchowski sprach der Delegation sodann den Dank und die Anerkennung des Kaisers für die patrkotische Opfer⸗ willigkeit aus und dankte hierauf im Namen der gemeinfamen Regierung für das vertrauenspolle Entgegenkommen der Delegirten. Der Pröäsident Freiherr von Chlumecky erklärte in der Schlußrede, die Delegation habe auß den erhebenden Worten des Kaisers und aus den auggezeichneten Dar— stellungen des Grafen Goluchowski neue Friedenszuversicht geschöpft. Redner betonte, daß die österreichisch ungarische Wehrkraft Schritt

für Schritt vorwärts gehe, wobei allerdings der Bevölkerung

nicht unwesentliche Opfer auferlegt würden; er wüͤnsche, die europäischen Verhältnisse möchten es ermöglichen, daß den immer wachsenden Heereslasten einmal ein Ziel gesetzt werde. Der Praͤsident gab sodann dem Wunsche Ausdruck, es möge dem de, Goluchowski gelingen, dem bedauerlichen Wettkampf, der auf allerdings friedlichem, aber nicht minder empfindlichem Gebiet mit Bezug auf den künst⸗ lichen Schutz wirthschaftlicher Interessen in neuerer Zeit mit erhöhter Kraft geführt werde, ein Ende zu machen. Zum Schluß brachte der . ein dreifaches Hoch auf den Kaiser aus, in das die Ver— ammlung begeistert einstimmte.

In der Sitzung der ungarischen Delegation übermittelte, nachdem die übliche Geschäftsübersicht gegeben worden wat, der Finanz⸗Minister Baron Kallay den Dank und die An— erkennung des Königs für die rasche und günstige Erledigung der Vorlagen und die Opferfreudigkeit der Delegation, sowie den Dank der Regierung für das Vertrauen und die Zupor⸗ kommenheit der Delegation. Baron Bela Vay sprach sodann dem Präsidenten Szell den Dank der Delegation aus, worauf dieser die Arbeiten der Delegation für beendet erklärte. Redner bemerkte, die Delegation habe rasch, aber gründlich gearbeitet, das sei ein Beweis, daß die 8 der Regierung und die gewählten Mittel die Zustimmung der Belegation erlangt hätten, und ferner ein erfreulicher Beweis dafür, daß zwischen der exekutiven Macht und den parlamentarischen Kontrolkörperschaften die Harmonie bestehe, welche zur Leitung der Angelegenheiten und zur Hebung des Ansehens der osterreichisch⸗ungarischen Monarchie sowie zur Festigung ihrer Wehr⸗ fähigkeit so nothwendig sei. Redner schloß mit einem Poch auf den König, das mit stürmischen Eljenrufen beantwortet wurde.

Im ungarischen Unterhause wurde vorgestern die Vorlage über die Erhöhung der Zuckerprämie berathen, die Debatte aher später abgebrochen. Der Abg. Mezlanyi von der äußersten Linken brachte sodann eine Interpellation wegen der von dem Dr, Lue ger gegen Ungarn vorgebrachten ö g, ein. Ueber den Verlauf der Sitzung berichtet

Der Referent Lan ö! empfahl die Annahme der Vorlage über die

Zuckerprämien, da die Zuckerindustrie des Schutzes bedürfe. An der gegenwärtigen Campagne seien 150 000 Joch ungarischen Bodens interessiert. Der Abg. Molngr (Ugronfraktion) betonte, die Vor⸗ lage diene nur der österreichischen Industrie, dem Interesse der ungarischen Zuckerindustrie widerstreite die Ausfuhrpvrämie. Der Abg. Bernath führte aus, Oesterreich erzeuge doppelt so viel Zucker als Ungarn, welches wenigstens eine Million zu Gunsten Desterreicht ohne Gegenleistung zahlen werde. Redner brachte eine Resolution ein, worin die Regierung aufgefordert wird, energische Maßnahmen n, die Zuckerkartelle zu treffen sowie den an den Kartellen theil⸗ nehmenden Fabriken die staatlichen Begünstigungen zu entziehen, und erklärte, er werde gegen die Vorlage stimmen. asselbe erklaͤrten die Abgg. Kossuth und Helfy. Der Abg. Graf Alexander Karolyi reg; vom landwirthschaftlichen Standpunkte aus gegen die Vorlage. Der Finanz⸗Minister Lukacz erklärte, die Vorlage liege im Interesse sowohl der österreichischen als der ungarischen Industrie. Im Prinz sei er ein Gegner der Zuckerprämien, da aber Deutschland die Prä— mien auf das Doppelte 1 t habe, müsse auch hier zu Lande eine me, ee, , provisorische Verfügung getroffen werden. Der Minister widerlegte sodann die Behauptung, als ob Ungarn keine , habe; Ungarn * vielmehr 1,3 Millionen Doppel⸗Zentner, kon sumiere aber nur 9,6 Millionen Doppel⸗Zentner; er erkläre, im Fall der Ablehnung der Vorlage müßten die Fabriken ihren Betrieb elnstellen oder wenigstens einschränken. Der Minister besprach hierauf die Nartellfrage und führte aus, die Kartelle im allgemelnen und auch die Zuckerkartelle seien nicht zu begnstanden. Im Laufe der Ausgleicht.˖ verhandlungen werde sich Gelegenheit bieten, auch den Kartellen egenlber erf ene, u treffen für den Fall, daß dieselben die nteressen der Verbraucher oder Produzenten schãdigen würden. Der Minister ersuchte um Bewilligung der Vorlage. Die weitere Be— rathung wurde sodann vertagt, worauf der Abg. Mezlanyt folgende Interpellation einbrachte: In, den an der österreichischen, Grenze

gelegenen, zumeist deutschsprachigen Gemeinden versenden die * J

eichischen Antisemiten unentgeltlich ihre Blätter, in welchen 3. ö auf Ee . staatliche ende, enthalten sind und die N

Ich nehme an, daß alle, die hier anwesend sind, zyoh.

ie alle ein in den Ruf: Der

en, insbesondere die Deutschen, aufgefordert werden, das Joch K en Unterdrückung , Diese Blätter chen besenders nach den Komitaten Wieselberg. Preß⸗ fan en und Dedenburg. Einzelne Agenten be⸗ reifen die Komitate Preßburg und Oedenburg als Stimmungsmacher und verkünden, Lueger werde bald erscheinen, um das Volk aufzu⸗ fläten. Er frage nunmehr an: Hat der , n , . Kenntniß zavon, daß in der letzten Zeit eine große Menge von Blattern, welche ine rezipierte Konfession, gegen den ungarischen Staat und gegen die ungarische Ration hetzen, in die an DOester⸗ reich grenzenden Komitate, unentgeltlich versandt werden? If der Minister entschloßen, diesen Blättern den Post⸗ öebit für Ungarn und dessen Nebenländer zu entziehen? Hat der Minister des Innern Kenntniß davon, einzelne Agenten zum Zwecke der Aufreizung das Land zu bereisen beginnen, und ist er ent schlosfen, die volle Strenge des Gesetzes anzuwenden, damit gegen die⸗ selben seien es ührer oder Agenten, und mögen sie auf Berufung pder aus eigenem Willen zur Verkündung ihrer aufreizenden Prinzipien kommen die nothwendigen Maßregeln angewendet werden?

gegen e

Großbritannien und Irland.

Der Ministerrath hielt am Sonnabend eine zwei Stunden dauernde Sitzung ab, um die parlamentarische age zu berathen. Wie die „Times erfährt, wurde beschlossen, die Unterrichts bill zurückzuziehen. Es werde jedoch wahr— scheinlich eine ähnliche Vorlage in der ache Session eingebracht werden.

Frankreich.

Der Minister⸗Präsident Méline empfing am Sonnabend den Unter⸗Staatssekretär der Südafrikanischen Republik van Boeschoten, welcher die Genugthuung seiner Regierung über die zwischen Transvaal und Frankreich bestehenden und sich immer mehr ausbreitenden Handels⸗ und Freundschafts⸗ beziehungen zum Ausdruck brachte.

Die Deputirtenkammer setzte vorgestern die Berathung des Gesetzentwurfs, wonach Mi⸗addagaskar ur fra ö Kolonie erklärt wird, fort und nahm schließlich die Vorlage mit 329 gegen 82 Stimmen an. Ueber den Verlauf der Sitzung berichtet W. T. B.“, wie folgt:

Der Deputirte Bazille syrach sich gegen den Gesetzentwurf aus und erinnerte den Minister des Aeußern Hanotaux daran, n er, ehe er Minister geworden sei, auf die Unzuträglichkeiten der Annexion Madagaskars hingewiesen habe. Der Minister des Auswärtigen

anotaux wies den ihm gemachten Vorwurf, er habe sich mit seinen üheren Anschauungen in Widerspruch gesetzt, zurück und erklärte, ob= gleich er persönlich einem Protektorat den Vorzug gegeben haben würde, habe er seit dem März d. J. mehrfach ausge⸗ führt, daß er nach der Beseitigung des Protektorats seitens des Ministeriums Bourgeois dringend wünsche, die neue, von dem jetzigen Ministerium angenommene Kombination möge Erfolg haben. Er habe die Annexion aus Nothwendigkeit, nicht aus freier Wahl angenommen und habe seine persönlichen Anschauungen dem Wohle des Staats geopfert, weil es keinen anderen Ausweg bei dieser Sach lage gebe. Der Minister wies darauf hin, daß dies bon der Erklärung des früheren Ministers des Aeußern Berthelot herstamme, worin mitgetheilt worden sei, Madagaskar sei eine französische Besitzung. In diesen entscheidenden Worten liege die Annexion; das Protektorat sei zu Ende jewesen, als die Königin pon Madagaskar die einseitige Erklärung unterzeichnet habe, worin sie die iger ei ng eitens Frankreichs anerkenne. Diese neue Lage habe unvermeidliche diplomatische Konsequenzen nach sich . müssen. Frankreich habe am 11. Februar den Mächten diese definitive Besitzergreifung mitgetheilt. Die Mehrzahl der Mächte habe den Empfang dieser Mit- theilung bestätigt, andere hätten von der i mr ng Kenntniß genommen. Der englische Premier⸗Minister Lord Salisbury habe erklärt, er halte bis zum Empfang des Wort lautß des Vertrags die bestehenden Rechte Englands aufrecht. Der Staatssekretär der Vereinigten Staaten Olney habe im Namen der Vereinigten Staaten nn fl Vorbehalte gemacht. Es seien Ver⸗ handlungen eingeleitet worden, und auf das Verlangen des Staats⸗ sekretärs Olney habe der ehemalige Minister Bourgeois erwidert, der Vertrag der Vereinigten Staaten mit Madagaskar vom Jahre 15881 sei unvereinbar mit dem neuen Stande der Dinge; die amerikanischen Bürger würden auf Madagaskar die Vortheile der zwischen e,. und den Vereinigten Staaken abgeschlossenen Vertrage genießsen. Der Staatssekretär Olney habe auf der Abgabe elner kakegorischen Er⸗ run bestanden, in welcher an die Stelle der malgassischen Le französische Souyveränetät. gesetzt werde. Das Verlangen Olneyßß sei im Auswärtigen mt nach der Bildung des Kabinets Möline eingegangen. Das neue Kabine abe eine Ehre darin gesucht, in der auswärtigen Politik die Kontinuität der Ansichten und der Pläne zu sichern; es habe, um die bereits erreichten Resultate nicht wieder aufzugeben, nicht auf die Form des Protektorats zurückkommen können, welches der Form und dem Wesen nach mit Rücksicht auf die Mächte durch fuccefsive Modiflka— tionen zerstört worden sei. Einen anderen Beweggrund, die Annexion lu unterstützen, hätten die Verhandlungen mit Großbritannien gebildet, welches sich in Ermangelung der Annexion geweigert habe, . den Ansichten Frankreichs bezüglich der Jolltarife anzuschließen. es halb derlange die Regierung, daß die Kammer den Gesetzentwurf annehme, das Parlament denjenigen, welche mit der Lösung der bestehenden Schwierlgkeiten beauftragt seien, Autorität und neue Kraft zu geben habe. Mie bloße Einbringung der gegenwärtigen Vorlage habe schon die Zustimmung der Vereinigten Staaten gesichert, und dieses durch die Macht der Verhältnifse herbeigeführte Resultat dürfe nicht dag einzige bleiben. Es fei natürlich, daß Frankreich in, dem Augenblick, wo Madagaskar einen Werth für dagtfel be erlange, für sein Budget und seinen . ein gerechtes Aequivalent für die gebrachten Vpfer beanspruche. Wir wollen nicht daran weifeln', fügte der Minister hinzu, „daß die relativ sckundären politischen Fragen, welche noch vorhanden find, wenn wir sie so be— hrachten, sich schnell Iösen lassen. Ver Minister für die Kolonien ebon. äußerte die Ansicht, man müsse auf Madagaskar nur eine noͤqhlichst geringe Anzahl von Beamten unterhalten; er verpflichtete = die Ausgaben nicht zu erhöhen, und erklärte schließlich, daß demnaͤchst con die Ginkün te Ha askars genügen würden. Die Kammer nahm serauf ohne befondere Abstimmung den einzigen Ärtikel des Gesetz⸗ entwurf an. Der Veputirte Den ech au verlangte, daß die Sklaverei . Madagaskar sofort o gen, werde. Der Deputirte Le Myre e V ilers bemerkte, die Ab K könne erst nach Anstellung einer nquète und, nachdem entsprechende Maßnahmen ref seien, borge emen werden. Es lebten im Innern der Insel mehrere Hundert eu end Sklaven, die man unmöglich zur Landstreicherel verurtheilen ne Der Deputirte Jaurss schloß sich Denechau an. Rr Deputsrte de Mah , eine Tagesordnung ein, worin die , . ersucht wird, Maßnahmen dahin k treffen, daß die esetz · 1 abgeschaffte Srlaverel auch thatsächlich so bald als dlc be⸗ gt werde. Der Minister ⸗Präsident Möline konstatierte, daß ar mann für die Abschaffung der Sklaverei sei, daß aber bis zur (Gutgen Heseitigung derselben ein Uebergangszustand nothwendig fei ( acceptiere die Tagetzordnung de Mahr. Dieselbe wurde mit de . angenommen. 66 Matin“ zufolge beschloß die Regierung, eine mili⸗ arif ge Ct ehrt zu . . Ueberbleibsel der pebition des Marquis Mors zurückzuführen. An— gigi hätten auch die Freunde des Marquis Moré eine rpedition ausgerüstet, welche demnächst a Tunis abgehen verde, um von dort die Leiche Morès abzuholen.

Italien.

Der König hat dem General Baldissera das Groß— kreuz des Militärordens von Savoyen verliehen. Der Unter⸗Staatssekretär im e g, r sserium General

Dalverme hat, wie W. T. B.“ berichtet, sein Entlassungs⸗

gesuch zurückgezogen.

In den Abtheilungen der Kamm er wurde vorgestern die VBerathung der Vorlage über die Reorganifation der Armee zu Ende geführt. Die Diskussion war eine sehr leb⸗ hafte, die Opposition erhob in allen Abtheilungen Wider⸗ spruch. Das Ministerium siegte in acht von den neun Ab— theilungen; es wurden daher acht Kommissare ernannt, die für die Vorlage sind, und einer, der gegen dieselbe ist.

Spanien.

Den Cortes ist von der Regierung ein Gesetz⸗ entwurf folgenden Inhalts vorgelegt worden: Die Re⸗ gierung wird ermächtigt, den Boden- und Industrie⸗ erzeugnissen des Deutschen Reichs die Zellsãze des zweiten Tarifs (Minimaltarifs) aus dem gegenwärtl für Spanien und Cuba sowie Puerto⸗Rico geltenden . tarif ohne weitergehende Zugeständnisse zu gewähren, wofern Deutschland seinerseits den Erzeugnissen aus Spanien und dessen Kolonien die Zollfätze seines General⸗ tarifs gewährt ohne die Zuschläge, welchen gegenwärtig ein⸗ zelne Waarengattungen unterworfen sind.

In der Deputirtenkammer brachte der Finanz⸗ Minister vorgestern den Budgetent wurf ein; das Defizit des Jahres 1894 / 5 beträgt 25 Millionen Pesetas, das wahrschein⸗ liche Defizit des Jahres 1896ñ396 22 Millionen Pesetas. Das außerordentliche Budget ist mit 236 Millionen Pesetas ver⸗ anschlagt. Der Finanz⸗Minister erklärte, die Hauptdeckungs⸗ mittel sollten aus dem Tabackmonopol, der Schiffahrtsteuer und einer Anleihe entnommen werden.

Wie verlautet, sollen zwischen dem 15. August und 15. September 50 000 Mann spanischer Truppen nach Cuba abgehen.

Die 2535 hat den Ankauf von zwei neuen Tor⸗ pe dobooten beschlossen.

Türkei.

Die Ernennung eines christlichen Vali für Zeitun ist nunmehr von dem Sultan in einem Irade angeordnet worden.

Der Marschall Derwisch⸗Pascha, Ober⸗Kommandant von Rumelien, ist gestorben.

Die Botfchafter hatten, dem „W. T. B.“ zufolge, am Sonnabend eine Besprechung über die Lage in Kreta. Der „Agenzia Stefani“ wird berichtet, der österreichisch⸗ ungarische Botschafter n, ,, von Calice unternehme Schritte, die auf eine Wiederherstellung der Ruhe in Kreta hinzielten. Der Botschafter verlange zu diesem Zweck die Ernennung eines christlichen Gouverneurs, Wiederherstellung des Vertrags von Haleppa und Einberufung des Landtags. Alle Botschafter seien beauftragt, die Schritte des österreichisch⸗ ungarischen Botschafters zu unterstützen.

Der „Agence Havas“ wird aus Athen berichtet, die Aufständischen auf Kreta weigerten sich, die von der Pforte gestellten Bedingungen anzunehmen. Die Türken hatten sich nach Vukolics zurückgezogen, während die Christen nach Alikianu vorgerückt seien. Zwei Dampfer seien von Griechenland nach Kreta abgegangen, um die Frauen und Kinder aufzunehmen, deren Lage als höchst bedauernswerth geschildert werde. Das französische Kriegsschiff „Le Levrier“ ist in Herakleion angekommen.

In Wien ist aus Konstantinopel die Nachricht eingetroffen, daß im Hauran neue Unruhen ausgebrochen seien. Dem „Reuter'schen Bureau“ zufolge hätten die Drusen vier Kom⸗ pagnien türkischer Truppen vernichtet und mehrere Geschütze erbeutet. Der Aufstand scheine ernsterer Art zu sein als der 86 e. Es werde in Konstantinopel versichert, daß in Sa 31 12 Bataillone nach Syrien eingeschifft werden sollten.

Rumänien.

Der König und die Königin haben sich am Sonnabend zu längerem r,, . von Bukarest nach Sinaia begeben.

Die nationalliberale Partei hielt vorgestern in Bukarest eine große öffentliche , an welcher sich, dem „W. T. B.“ zufolge, über 10 Personen be⸗ theiligten und der auch Deputationen von Senatoren, Groß⸗ grundbesitzern und Industriellen beiwohnten. Aus allen Theilen des Landes waren Anhänger der Partei eingetroffen. Der Minister⸗Präsident Sturdza, welchem stuͤrmische Ovationen dar⸗ ng, wurden, besprach die politische Lage und das Verhalten er Regierung; außerdem sprachen noch die ehemaligen Minister Giani und Naco sowie der Professor der Philosophie an der Universität Bukarest Dimitrescu. Der frühere Minister Pherekyde brachte eine Resolution ein, welche die Haltung der Regierung billigt und die Agitation Fleva's verwirft. Der Antrag wurde unter lebhafien Ovatlonen für Sturdza an⸗ genommen. Die Versammlung löste sich in völliger Ordnung auf; in den Straßen fanden keinerlei Kundgebungen statt.

Serbien.

Die Belgrader Blätter melden, in Kurschumlje habe ein Konflikt snischen den serbischen Behörden und monte⸗ negrinischen Ansied!lern stattgefunden, bei welchem mehrere Personen getödtet und verwundet worden seien.

Bulgarien.

Eine seit langem angekündigte und vom macedonischen Zentral⸗Comits vorbereitete Versammlung hat, wie „W. T. B.“ aus Sofia erfährt, gestern Nachmittag in Deotis unter nur geringer Betheiligung stattgefunden. Dragan , n. führte den Vorsitz. Es sprachen nur zwei Redner.

ie Resolution des Comitès, betreffend die Reformen in Macedonien, gelangte zur Annahme und soll der Regierung überreicht werden. Die Versammlung verlief in vollster Ordnung.

Väne mark.

Die Großherzogin von Luxemburg ist am Sonn⸗ abend Abend von Kopenhagen über Vamdrup und Hamburg nach Königstein bei Frankfurt a. Main abgereist.

Der ehemalige JustizMinister Nellemann ist zum k Direktor der Dänischen Nationalbank ernannt worden.

Amerika.

Der r, . Börsenhalle.“ zufolge ist die von New⸗Hork aus verbreitete Nachricht über den Ausbruch einer Revolution in Guatemala unbegründet. Auf mehrere

pon Hamburg nach Guatemala gerichtete telegrgphische An⸗ . sei die Antwort eingegangen, daß in Gua tem ala alles ruhig sei.

Asien.

Nach einer dem „Reuter schen Bureau“ Nachricht aus Peking ist die Kaiserin⸗ Freitag gestorben.

Afrika.

Aus Kairo berichtet das „Reuter'sche Bureau“, eine Truppenabtheilung unter Hauptmann Makon habe Kedden, 45 Meilen von Suarda entfernt, am Fuß der Katarakte von e, dreiviertel. Wegs von Wadhyhalfa nach Dongola, erreicht.

Dem „Messagero“ zufolge ist durch Vermittelung eines in Schoa wohnhaften französischen Staatsangehörigen ein Brief eines bei Menelik gefangenen italienischen Soldaten an dessen Familie in Turin gelangt, nach welchem sich in Adissa baha 1500 Gefangene befänden. Ihre Reife habe zwei Monate gedauert. Sie hätten sich während dieser

ugegangenen utter am

Zeit von gerösteter oder roher Gerste ernährt und seien sehr

mangelhaft bekleidet und mit blutenden Füßen angekommen. Viele in Adissabaha wohnende Europäer unterstützten die Ge⸗ fangenen. Diese seien verständigt worden, daß sie zur Er⸗ bauung einer neuen Königsburg für Menelik würden ver⸗ wendet werden.

Dem „Reuter schen Bureau“ wird aus Sansibar be⸗ richtet, Hilal Bin Qmar, welcher wegen Umtriebe mit den Muskat⸗Rebellen zur Deportation verurtheilt war, habe sich am Freitag der Wegführung aus seinem Hause widersetzt. Die Truppen des Sultans seien alsdann mit Gewalt in das Haus eingedrungen; ihnen seien der Bruder Hilal's und andere Araber mit gezüuckten Schwertern gefolgt, welche sich J General Raikes, den Befehlshaber der Truppen des Sultans, gewandt hätten. Der Minister⸗Präsident General Mathews habe darauf von seinem Revolver Gebrauch emacht und vier Personen aus dem Volkshaufen verwundet. 76 sei dann an Bord des britischen Kriegsschiffs ‚Philomel“ nach Aden gebracht worden.

Aus Buluwayo, vom 19. d. M, erfährt das Reuter sche Bureau“: die Lage in Maschonaland sei sehr ernst; der Aufstand der Eingeborenen, die an verschiedenen, einzeln liegenden Orten die Familien der Ansiedler ermordeten und weder Frauen noch Kinder schonten, sei allgemein. Alle in der Kolonie ansässigen Europäer hätten sich nach dem befestigten Lager von Salisbury geflüchtet, wo an alle felddienstfählgen Männer Waffen vertheilt worden seien; die zur Vertheidigung von Salisbury verfügbare Streitmacht sei indessen genügend. Auch die Hügel von Umtate müßten bewacht werden. Der General Carrington habe die Truppen, welche zur Verstärkung der Garnison nach Buluwayo gesendet worden seien, nach Salis⸗ bury zurückgeschickt und sie durch fünfzig Mann von seinen eigenen Leuten verstärkt. Ein starker Matabelestamm habe die Verschanzungen auf den Matoppohügeln bei Buluwayo ver⸗ lassen und marschiere über Umgingwe nach Norden. Der Staatssekretär für die Kolonien Chamberlain erhielt ein Telegramm, in welchem eine aus Buluwayo vom 18. d. M. mitgetheilt wird, wonach eingeborene Boten, welche von Tuli aus der von Victoria kommenden Abtheilung entgegengesandt worden seien, durch die Matabeles, deren Streitkräfte zwischen Gondokwe und Belingwe ständen, zur Umkehr gezwungen worden seien.

Parlamentarische Nachrichten.

Der Bericht über die vorgestrige Sitzung des Reichs⸗ tags, sowie die Rede, welche der Justiz-Minister Schönstedt in der letzten (19) Sitzung des Herrenhauses gehalten hat, befinden sich in der Ersten Beilage.

In der heutigen (111.) Sitzung des Reichstags, welcher der Reichskanzler Fürst u Hohenlohe, der Staatssekretär des Reichs⸗Justizamts Nieberding, der Staatssekretär des Reichs⸗Schatzamts Dr. 23 on Posadowskyund der Minister für Landwirthschaft 2c. Freiherr von Hammerstein beiwohnten, genehmigte das Haus nach Ablehnung einiger Urlaubsgesuche in dritter Berathung den Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Aufnahme einer Anleihe für Zwecke der Verwaltungen des Reichsheeres und des Auswärtigen Amts sowie der Reichs-Post⸗ und Telegraphenverwaltung, nach⸗ dem der Staatssekretär des Reichs⸗Schatzamts Dr. Graf von Posadowsky erklärt hatte, daß die verbündeten Re⸗ gierungen in ihrer Mehrheit einverstanden seien mit dem ein⸗ geschobenen S 3 des Gesetzes, wonach die Anleihe nur soweit aufgenommen werden soll, als die Ausgaben durch Ueber⸗ schüsse des Reichs nicht gedeckt werden können.

Darauf wurde die zweite Berathung des Bürgerlichen Gesetzbuchs fortgesetzt und zwar bei dem Titel 6 des zweiten Buches: Dien st vertrag.

Die Sozialdemokraten beantragten, als Ueberschrift des 6. Titels zu setzen statt Dienstvertrag“. Arbeitsvertrag“ und überall statt Dienstberechtigter“ „Arbeitgeber“, statt „Dienstverpflichteter“: Arbeitnehmer“.

Vor die Bestimmungen des sechsten Titels sollten zwölf neue Paragraphen eingeschoben werden, deren erster lautet:

Arbeitsvertrag ohnvertrag, Dienstvertrag oder dergl.) ist ein Vertrag, durch welchen der Arbeitnehmer sich verpflichtet. einen Tbeil seicer geistigen oder körperlichen Arbeitskraft für die bäus-= liche gene f ein wirthschaftliches oder ein gewerbliches Unter⸗ nehmen des Arbeitgebers gegen einen vereinbarten Lohn (Gehalt, Salair, Honorar, Gage, Stolgebühr oder dergl.) zu verwenden.

Unter Arbeitnehmern werden auch diejenigen Personen ver- standen, welche für bestimmte Gewerbetreibende außerbalb der Arbeitsstätten der letzteren mit der Anfertigung in, Erzeugnisse ies t sind, und jwar auch dann, wenn sie die Roh⸗ und Hilfẽsstoffe se . beschaffen.

Abg. Stadthagen (Soz.): Die bestehende Gesindeordnung, die aufrecht erbalten werden soll, stebt in allen Punkten in Widerspruch mit den Vorschriften deg Bürgerlichen Gesetzbuches ir das Gesinde bestebt keine einheitliche Ordnung seiner Rechtsverhältnisse, und ebenso liegt es bezüglich der Bergarbeiter. Warum sollen diese Arbeiterklassen aug ˖ eschlossen fin von dem einbeitlichen Recht? Man sagt: Der Name

t ll und Rauch. Das ist richtig. Ich 6 auf den Namen n viel, aber wann 6. man jemals im pra . Leben den Arbeitgeber als Dienstberechtigten, die Arbeitnehmer als Dlenstverpflichtete be⸗ zeichnet? Die Arbeiter müssen annehmen, daß man diesen Namen 6 hat, um sie zurückuwerfen in ein Üüberwundeneg

ienstverbältniß. Hat man jemalg etwas ehört

einem Militärdienstberech diente

den Bezeichnungen nicht

er Denkschtift ju dem neuen

r , e,, ge e, g, mn, .

————— K— ·/ 28 ö /

—— ——— 6 ———

6