1896 / 147 p. 8 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 22 Jun 1896 18:00:01 GMT) scan diff

. (. Ginladung zur dritten ordentlichen Genern versammlung der

n Dentschen Müll. & alt furrih, er hellt

ln ir graugkoaaren 96 1896, ittags P

n,, . ; zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger pe in Dresden, Ihham . 1

1 Hermann Bon heim. Gerhardt. 5, pt. linfs. ä 147. Berlin, Montag, den 22. Juni ; 18 9G.

Tagesordnung: . * . I) Geschäfts. und Rechenschaftsbericht. Der Inhalt dieser Beilage, in welcher bie Belanntma ? ——

2) . . nung un Bekanntmachungen der deutschen Cie belner enthalten —1 ö. . r e e .

3) Ergänzungswahl des Aufsichtsrathet nh

13 des Statuts.

Feag * d Vierte Beilage

210 0900 1290 99156 20968

1916

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Dbligationen Zinsen Konto Delkredere⸗Kᷣonto .. Amortisationg Konto 1894

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Amortisations⸗ . Konto 1395.. 61742. 890

auf den 8. S Uhr, im Georgenallee

en wer Rrenisern. sher Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, somie die Tarls. und Fahrplan

19507] . Soffmann's Staerkefabriken

u Salzuflen.

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. 251 org f 6 6 go 8 166 ss

377 490 11

Pfersee, im April 1896.

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Sueddeutsche Trieotwaaren⸗Fabrik.

663 985 11

Haben.

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143 193 377 490

Per Saldo der Betriebs Kontos BVerlust v. Jahre 1394 0 99 168.59 Verlust v. Jahre 1335 43 3453

C. W. Dietzsch.

186514 Aetivn.

Bilan) pro 31.

März 1896.

Paggivn.

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Abschreibung 2960 .. Maschinen⸗Konto

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6 Abschreibung h/ 9472.20 Extra · Abschreibung auf elektr. Licht⸗ anlage ho o/so

Werkzeug · onto

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Abschreibung 100 Inventarien· Konto Zugang

Abschreibung 10 0ioC Modelle · Fonto

Abschreibung 1500 Pferde und Wagen · Konto. Zugang

1

Wechsel. . Rimessen abzügl. Digkont.

Kontokorrent · Konto Debitoren abzügl. Skonto

M6 4 185 400 25 Per Aktien. Kapital Konto

177 848

385 919

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Hypotheken⸗Konto .. Reservefond⸗Konto. Extra ⸗Reservefond⸗Kto. Konto für Arbeiter⸗ zwecke Dividende ·˖ Konto Fontokorrent · Konto Kreditoren Gewinn u. Verlust Kto. Reingewinn...

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Paul 3schille. Vorstehende Bilanz habe ich geprüft übereinftimmend gefunden. Großenhain und Chemnitz,

und

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Webstuhl⸗ und Maschinen⸗Fabrik

( pormals May Æ gühling).

den 8. Juni 1896. E Nawradt, ; gerichtlich vereidigter Sachversländiger für kaufm. Bücher⸗ und Rechnungswesen.

Gewinn und Verluß Konto pra 31. März 1896.

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M. Zimmermann. . mit? den ordnungsgemäß geführten Geschäftsbüchern

Credit.

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10993 14912

* An, Gebãude Konto Abschreibung Maschinen Konto Abschreibung Werkzeug ˖ onto Abschreibung Inventarien Konto Abschrejbung Mode Konto Abhschreibung Pferde. und Wagen⸗Konto Abschreibung Gebaude⸗ Reparaturen Konto.. Steuern⸗Konto 71978 Dampf maschinen⸗ Betriebs · Konto 19346 Geschãftgunkosten · onto ... 49 955 , 3 665 Arbeiterversicherunge⸗ Konto 7659 Bilanz Konto Reingewinn

Websstuhl⸗ und

Paul 3schille.

Vorstehendes Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto habe ich geprüft und mit den ordnungsgemäß geführten

Geschäftsbüchern übereinstimmend gefunden.

Großenhain ;

gerichtlich vereidigter Sach verständiger für kaufm. Bücher⸗ und Rechnungtwesen.

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Maschinen⸗Fabrik

vormals May 4 Kühling).

nd Chemnitz, den 8. Juni 1896. e n n ,

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M. Zimmermann.

wradt,

19516) . Webstuhl⸗ und Maschinenfabrik vorm. May Kühling).

Die Dividende i ., Geschafte sahr 1895/96 elangt mit 1009 ark Hundert per Altie gegen . des Hividendenscheins Nr. 7 von hente ab bel den Herren Menz, Blochmann Æ Co. in Dresden und Pirna zur Auszahlung.

Chemnitz, 16. Juni 1896.

Die Direktion. Paul 3Zschille. M. Zimmermann.

18942) : In der Generalpersammlung vom 16. Juni 1896 ist die Liquidation unserer Gesellschaft be⸗

schlossen worden. Wir fordern hiermit die Gläubiger unserer Gesell⸗

schaft auf, sich mit ihren Ansprüchen bei uns zu melden. Berlin, 18. Juni 1896.

Groste Berliner Transport · Gesellschast

von G. Hoffmann Æ Co.

loka er Herren Sal. Gppenheim

Köln a. R. statt. Außer den nach dem Tilgungsplan

nfolge des dauernd gesunkenen wir mit Genehmigung unseregz Au

29. Juli 1886 aufgenommenen 489lso

vertieren.

hiermit in Gemäßheit der Best der Bedingungen den na

Inhabern von Antheilscheinen, welche absetzung des Zintzfußes auf

inklusive diese Ronhertlerung⸗

stempelung der Titres auf 40, erfo halten.

in Salzufleu bei unserer Kasse, Köln beim Bankhause

Wolde, bei bank und

beim Bankhause hausen

zureichen.

die folgenden auf 20 6.

werden. Salzuflen, den 19. Juli 1896.

19558

welche am 9. im Hotel zum soll, ergebenst ein.

Tagesordnung:

bis auf 10809920.

nebst einem doppelten Verzeichnisse

lung bei den Herren Gebrüder Schöller oder bei

unserer Gesellschaftstasse hi zu deponieren.

Richter.

Töß os] Bei dem bevorstehenden

elangt. Die ‚Darmstädter Zei sprechend hervorragender behandeln.

Die , . werde alls durch

lichen ö. e in dem Nachmit

an demselben Ta Die ,

Gebieten der Kunst und Literatur. Die interessanten Mitt

es Großh. Museums 4 , bei den

starken Auflage, der Verbreitung thums und des Umstandes, daß sie nrückungs⸗ Gebühr Lokal⸗ 1g 1 . für den Rau rmittags⸗ wie in dem Na Darmstadt, im Juni 1

wünscht. ie

i. Liꝗgn. Zernik. Eduard Uhlig.

Die Expe

80G , ,,. sichergestellte Anleihe Salzuflen.

Die diessährige Ausloosung unserer A] Y

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zulbosenden 114 Stück gelangen gemäß g der „AMnleihe⸗ Bedingungen“ weitere 228 Stück un, Obligationen zur Auslgosung.

schlossen, den Rest der von C. Heffmann & Co. am

sichergestellten Anleihe in eine vierprozentige, unter Besbehaltung der sonstigen Bedingungen, zu

Zur Ausführung dieses De gf. kündigen wir mmungen in § 4 ch obiger Verloosung ver—⸗ bleibenden Restbetrag der 1 oM, Anleihe vom 29. Juli A886 von 1 300 O60 0 zur zahlung auf den 2. Januar 1897. Gleichzeitig erklären wir uns bereit, denjenigen

4060 vom 2. 1897 ab einverstanden sind, bis zum 21. welche

n diesem Behufe sind die nicht ausgeloosten Stücke nach dem 1. Juli bis inklusive den 31. Juli a. C.

Sal. Oppen⸗ heim jr. Æ Co.. Bremen beim Banthause J. Schultze 4

der Dentschen National⸗ E. C. Wen⸗

mit den dazu gehörigen Kupons per J. April 189 u. folgende und den Talons zur Abstempelung ein⸗

Die Kupons per 1. Oktober 1896 bleiben im Besttz des Konvertierenden. Für die eingereichten Obligationen werden Quittungen verabsolgt, gegen deren Zurückgabe demnächst die abgestempelten Obli⸗ gationen mit neuen Kuponbögen ausgegeben werden. * Die Kupons per 1. April 1897 lauten auf 21,25 4,

Die Nummern der am 1. Juli er. ausgeloosten Obligationen werden demnächst bekannt gegeben

Ddoffmaun s Staertefabriken. elauntmachung ktionäre zu

Wir laden hiermit unsere Herren einer außerordentlichen Generalversammlung, uli 1896, Vormittags 10 Uhr, reußischen Hofe hierselbst stattfinden

Erhöhung des Aktienkapitals von 6 780 000

Diejenigen Herren Aktionäre, welche sich an dieser außerordentlichen Generalversammlung berheiligen wollen, haben nach 5 30 des Statuts ihre Aktien

bestens drei Tage vor der Generalversamm Æ Co. in Breslau 1

Herrn Ewald Schoeller in Lobeudau oder bei

Hirschberg i. Schl., den 30. Juni 1896. Actien Gesellschaft für Holzstoff K Holzstoff Fabrilate.

Darmstädter Zeitung“ ergebenst ein. : ö ö Die err gte! gen ng? i täglich (mit Ausnahme des Sonntags e m, und ist in der Lage, allen An achtichten zu genügen. Sie wird so in selben Tage, an dem es , ,, wird, in die 9 i j ung“ . wie bisher en Nachrichten aus dem Grostherzogthum, . Weise wird . Darmstädter h der Dentschen Reichstags wird regelmäßig au J konstitutionellen Ki i. und die inneren Verhältnisse der an [

erstu finden

Ueber die rr , , des und genaueste referiert; die Verhandlungen de Her finden eingehende Berücksichtigung.

eutschen maßgebenden Großstaaten erfahren entsprechende

xtraausgaben, armstädter Zeitung“ bringt als Feuilleton Origina

n, . erscheinende Zugangs⸗Verzeichni t werden kostenfrei als . ie „Darmstädter Zeitung“ e in Darmstadt vierteljährlich 3 Postanstalten inkl. des Post⸗Aufschlags

insichtlich des Anzeigentheils 6 h ; der „Darmstädter

4) Etwa eingehende Anträge.

ich, den eschäftt⸗˖

Der Aufsichtsrath. ESrnst Meißner, z. St. Vorsitzender.

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jr. C Co. zu pro 1896 aus-

insfußes haben Reine.

8 und Wirthf Genossenschaften.

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chtorathesz be⸗

hypothekarisch

kon⸗

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uc Zulassung gelöscht worden.

Eichst uit. I5. Juni Isos. mit einer Her⸗ K. Landgericht.

Januar . uli b. J. 19480

urch Ab⸗ d i, T , n. Nachdem der

elöscht. ; Meerane, den 19. Juni 1896.

Rechtsanwalt Mori Walther in Meerane am 11. dieses storben ist, hat man seine Eintragung in der hiesssn

Anwaltsliste gemäß § 24 der Rechte anwalttordnun

Dag Königliche Amtsgericht. Neumerkel.

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. 8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwalten.

Bekanntmachung. Die Eintragung des Rechtsanwalts August Höh tinger in die Liste der bei dem hiesigen Landger h zugelassenen Rechtsanwalte ist wegen Aufgabe in

Hermm onatg hy

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vom 15. Inni 18

96.

9) Bank⸗Ausweise.

Wochen ⸗Nebersicht

Banerischen Notenbankl

Activa. Metallbestandʒd Bestand an Reichskassenscheinen

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J Gffeften⸗

ö soenfstigen Aktiven. Passiva.

Das Grundkapital

Der Reservefonds .

Die s . bindlichkeiten.

Verbindlichkeiten ... Die sonstigen Passiva

zahlbaren Wechseln!——= München, den 18. Juni 1896.

Die Direktion.

Noten anderer Banken.

Lombard. Forderungen

Der Betrag der umlaufenden Noten täglich fälligen Ver Die an eine Fündiqungsfrist gebundenen

Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen,

Bayerische Notenbank.

derselben min⸗

18788

Laut Eintragung in erselbst

eventl. Gläubiger hierdurch auf,

G. m. b. H.

Einladung zum Abonnement.

Quartals laden wir zum Abonnement auf

in einer dopp⸗ eit und Raschhef ch an

sherzogh

Beginn des neuen

er an Vollständigkeit, Reichhaltig

in jeder ] eitung“ die Angelegenheiten des 1 preußischen und anderen deutschen Die äußere ; ehandlung. n bei dem zweimaligen Ers

tagsblatt Aufnahme.

eitig expediert, daß das Nachmittagsblatt ände unserer e , im Grosth. en hessischen Angelegenheiten, beijehung! insicht ausgedehnte Beachtung widmen,

no

10) Verschiedene Bekam machungen.

das Gesellsch. Ne Nr. I5 524 Spalte 4 ist die Gesellsch. ausch

und in Liquidation getreten. Wir fordern sänn sich innern

14 Tagen mit ihren Ansprüchen bei uns zu mil

Almanach in Wort K Bilb

der Berliner Gewerbe Ausftellung 16. U. d. Linden 19.

Deutschen

einen mit besonderer RNaschheit. mitgethe llt. Die Schlußkurse der Frankfurter Börse

Romane und ⸗Novellen, Ii

: sten wichtigen Nachrichten auh

wissenschaftlichen, belletristischen und künstlerischen Inhalts und die neue eilungen der Großh. Zentralstelle

der Grosh. Hofbibliothek und das 3 Beilage ausgegeben.

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emerken wir, daß ih Haha. in allen Ge

als Organ für die

en betragen für den

m der ,, Garmondzeile, und

mittagsblatte Beförderung.

bition der Darmstädter Heitung.

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für Landesstatistik .

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Bekanntmachungen aller ae, 3 Ju hin

dient, vorzugsweise für Veröffentlichungen eignet, die man zur Kenntniß des ga nn 14 , , ge Raum der ö pen fn 2

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Central ⸗Handels⸗Register für

ndels⸗Register für das Deutsche Reich k d önigliche Expedition des Deutschen i clan nn e i dlh

Das Central die

Berlin auch dur ilhelmstraße 32, bezogen werden.

Anzeigers, 8W.

ost⸗Anstalten, für reußischen Staats⸗

Das Central

Bezugzpreis beträ ,

das Deutsche Reich. au. 1m)

ndels⸗Register für dae Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. Der 80 r das Vierteljahr. Einzelne N 2 den . Druckzeile 3 3 J

Patente.

1) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach= genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der An⸗ meldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung eschützt.

lasse.

4. 19159. Dampflampe für flüssige

Kohlenwasserstoffe. Gas Lighting Am-

provement Companx, Limited, London;

Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW.,

Dorotheenstr. 32. 12. 11. 95.

8. G. 10 241. Verfahren zur Herstellung von

Maser Abdruckblättern. Georg Grossheim,

Elberfeld, Wülfingerstr. 6. u. 8. 21. 12. 95. 8. R. 10 1IHI. Naß ⸗Dekatiermaschine.

66 C Kühne, Berlin N., Pankstr. 24.

§8. Sch. EI 442. Friktions⸗Stärkekalander. . . Berlin C., Weinmeisterstr. 3.

12. .SI5öS2Z. Darstellung von a 5a Dioxy⸗ naphtalin - az a- disulfosäure ( Gelbsäure). Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer Co., Elberfeld. 13. 3. 95.

12. N. 9559. Verfahren und Apparat zur r,, von Kohlensäure aus kohlensäure—⸗ haltigen asgemischen. Dr. W. Raydt, Stutigart, Silberburgerstr. 195. 30. 5. 95.

12. V. 2527. Verfahren zur Herstellung des Chlorkohlensäurcäthers des Chinin. Ver⸗ einigte Chininfabriken Zimmer Co., Frankfurt a. M. 28. 10. 95.

12. W. 11 5768. Verfahren zur Darstellung eines Ketons aus Tropin oder Pseudotrgpin. Dr. Richard Wilstätter, München, Sophien⸗ straße 5 C. 0. 1. 2. 96.

14. V. 26524. Dampf⸗ oder Gasturbine mit umlaufender Flüssigkeit. F. Voigt u. C. L

w

26 24 Söhne, Berlin N., Chausseestr. 31.

15. C. 5768. Selbstthätige Entkuppelung des

Schlittens von der Zugkette bei Schreibmaschinen.

Crandall Typewriter Company,

New-⸗ Jork, V. St. A.; Vertr.: Dr. R. Worms

ö. 5 * Berlin NW., Dorotheenstr. 60. .d. 90.

15. 16807. Vorrichtung an Schreib⸗ maschinen zum Zählen der geschriebenen Worte.

Robert Thorn Haines, 26 Lorne Street, Prahan, Colonie Victoria, Australien; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 30. 12. 95.

15. R. 9969. Verfahren zum Bedrucken von Reliefs unter Anwendung von Schablonen. Albert Reich, Hanau, Bruchkoebeler Land⸗ straße 2b. 17. 3. 96.

15. J. 10 R179. Vorrichtung an Schnellpressen zum gleichzeitigen Abheben der Reibe, und Auf— tragewalzen von dem Farbübertragungs linder. Wilhelm Max Rockstroh, Plauen b. Dresden, Grenzstr. 12. 23. 12. 95.

16. O. 2IG7. Verfahren zum Verarbeiten von thierischen Kadavern, Fleischabfallen u. dgl. zu Dungpulver, Fett und Leim. Otte's Eisen⸗ werk, Altona, Lohmühlenstr. 59. 25. 4. 96.

18. S. 9029. Verfahren zur direkten Dar⸗ stellung des Eisens aus seinen Erzen. Emil Servais, Luxemburg, u. Paul Gredt, Esch a. Alz; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond u. Max 9 , NW., Schiffbauerdamm 29a.

18. Sch. 11 081. Verfahren zur Kohlung und Det oryratlon von Flußeisen. F. Schotte,

Berlin, Großbeerenstr. 27a. 20. 8. 95.

20. G. 1090 85814. Buffer⸗Kegelfeder. Emil Grund, Köln⸗Nippes. 1. 6. 96.

21. G. 4749. Mikrophon mit pendelnder Kohlenkörnerkapsel. Aktiengesellschaft Mix M Genest, Berlin W., Bülowstr. 67. 11. 5. 96.

21. G. 4894. Hitzdrahtmeßgeräth oder Relais. Ele ktrizitãts Aktiengesellschaft vormals Schuckert à Co., Nürnberg. J. 5. 96.

21. FJ. 9289. Wattzähler ohne Hysteresis ; . Simens Æ Halske, Berlin 8S8W.,

arkgrafenstr. 94. 21. 2. 96. ;

21. J. 32793. Schaltunge anordnung für den Verkehr mit Zwischenstellen in Fernsprechanlagen. Philip Mivdieton Justice, 5h /o Chancery Lane, London, Engl.; Vertr.: Arthur Baer⸗ mann, Berlin NW. e eri 43/44. 5. 11. 965.

21. 8. 8841. Gienfrische Betriebganordnung.

E. Lanhoffer u. Burghardt Frores,

Mülhausen i. G. 4. 5. 94.

22. G. 19 381. Verfahren zur Darstellung von Farbstoffen der Malachitgrünreihe mittels o Sulfobenzaldehyd. Joh. Rud. Geigy * GC., Basel; Vertr.. Ph. v. Hertling, J. Jessen u. Th. Haupt, Berlin NW., Luisen⸗ straße 35. 24. 2. 56.

4. D. 78337. Fenerung; Zus. 1. Pat. 85 739. Robert Deisster, Bersin⸗Treytow, Elsen ˖

straße 2. 13. 5. S6. 209. B. 18 807. Reitvorrichtung. Richard rlars Stile Road, n ,

Bath. Wansunt, ir mn of Middleser, Engl. Vertr

lasse.

230. St. 14825. Elektrischer Gaszufuhr⸗ bzw. Wärmeregler an Vulkanisierkesseln sür 6 n⸗ techniker. Wilhelm Strittmatter, Mainz, Bingerstr. 9. 17. 8. 95.

ZI. N. 3758. Formmaschine zum Formen von , . Curd Nube, Offenbach a. M.

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Nilson, Göteborg, Schweden; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 4344.

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26. W. 1H 516. Zerlegbarer Stehrost. Firma Oskar Winter, Hannover. 8. 1. 96.

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42. P. 8Og7. Apparat zur Prüfung der Härte von Stablkugeln, insbesondere von Stahlkugeln für Kugellager. Eduard Peitz, Berlin S8. Prinzenste. 104. S8. 4. 96.

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45. Z. 2106. Düngerstreumaschine mit Schleuder rad. Paul Zollenkopf, Gr. Grieben bei Koschlau, Ostpr. 13. 4. 96.

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49. B. 17 816. Vorrichtung zum Führen zu schweißender Röhren u. dgl. an ihren Schweiß— kanten. CGduard Blaß, Essen a. d. Ruhr. 28. 6. 95.

49. B. 18 992. Vorrichtung zur Zuführung und Vergasung des flüssigen Brennstoffes bei Löthkolben, Löthlampen u. dgl. Gustav Barthel, Dresden ⸗Striesen. 20. 4. 96.

49. FC. IZ 346. Maschine zum luftdichten Ver⸗ schließen van Konservebüchsen. Emil Kutzner . 5 Urban, Berlin, Räückerstr. 65. 28.

49. R. 10 207. Maschine zum Fräsen zahn⸗ ärztlicher Bohrer; Zus. z. Pat. 77 957. C. Nanhe, Tüsseldorf, Rönigsallee 4. 9. 4. 96.

49. T. 4297. Maschine zum Drehen von Rad⸗ naben für Fahrräder u. dgl. William Wallace Tucker, 105 Huntington Street, Hartford, Grfsch. Hartford, Conn., V. St. A.; Vertr.: i. g. . Berlin NW., Luifen tr. 43/44.

51. W. 11 809. Antriebsvorrichtung für das Notenblatt mechanisch spielbarer Ziehharmonikas; 34 3. Pat. 86 324. Rudolf Wünsch, Leipzig Johannisgasse 1. 29. 4. 96.

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irma M. M. Rotten, Berlin NW.,

Schiff bauerdamm 29 a. 16. 4. 96.

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60. B. 18986. Widerstandsregler für Ge⸗

wichtsmaschinen. Paul Banmert, Berlin W.,

Kurfürstendamm 26. 135. 4. 965.

683. J. 8925. Mit zellenförmigen Luftkissen versehene Radnabe für ,. aller Art.

. Fyfe, Glasgow; Vertr.: Ferdinand Nusch,

Berlin SW., Kommandantenstr. 89. 12. 10. 95.

68. K. 13 8265. In eine zweirädrige, mit einer

Bahre oder einer Plattform zum Waarentransport

versehene Karre umwandelbares Zweirgd. - Robert

Kolbaba u. Hermann Gläser, Wien XVII;

Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. 24. 3. 96.

65. J. 3279 4. Leltrollen für Taue u. dgl.

. Inches, 17 Cavendish Street, Grimsby,

ounty of Lincoln; Vertr.: Dr. 9 Schanz u.

Max Wertheim, Berlin s W., Kommandanten ˖

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Stein str. 99. 28. 2. 96. ar

71. B. 19 022. Schubverschluß. Friedrich

lasse.

72. J. 3698. Visier für Schußwaffen. Joh. Chr. Johansen, Kopenhagen, Jens Juelsgade 4, u. Vorslund Kjaer, e . Holbergsgade 3; Vertr.: Dr. Joh. Schanz u. Max ear un Berlin 8sW., Kommandantenstr. 89. 29. 6. 95.

75. S. 918. Elektrolytischer Zersetzungs⸗ apparat zur Ausführung des durch . Nr. 78 906 geschützten Verfahrens der Elektrolyse mit Quecksilber Kathode. Alf Sinding⸗ Larsen, Christiania; Vertr.. C. Fehlert m. 9 , . Berlin NW., Dorotheenstr. 32.

77. Sch. 11 11. Spielzeug Luftballon. Arnoid Schwartzkopf . Co., Moskau; Vertr.‘ Dr. Joh. Schanz, Berlin 8W., Kom⸗ mandantenstr. 89. 3. 2. 96.

81. L. 9971. Einrichtung zur staubfreien Ent⸗ leerung des Müllkastens in den Müllwagen. Louis Lebach jr., Korbach, Waldeck. 16. 11. 95.

82. St. 14532. Trockenvorrichtung mit Vor⸗ und Nachtrocknung des Trockengutes. 9 . Berlin W., Anhaltstr. 11.

85. Sch. 11 259. Spülvorrichtung für Aborte. Schaeffer C Oehlmann, Berlin N., Chausseestr. 0. 11. 1. 96.

89. L. 10 21. Abdampfyngrrichtung für Sole, Seifenlaugen, zuclerhaltige Säfte oder ähnliche Flüssigkeiten James Hawley u. James Lee, Liverpool, Derby Works, Carracters Street; Vertr.: G. Dedreur, München. 9. 3. 96.

2) Zurücknahme von Anmeldungen.

Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.

Rlasse. F. S549. Stellvorrichtung für Straßen⸗

bahnweichen. Vom 23. 3. 96.

20. G. 9902. Buffer ⸗Kegelfeder. Vom 30.1. 96. 35. Sch. 11 070. , für elek⸗ trische Bogenlampen u. dgl. Vom 19. 3. 96. . ö. 41691. Registriervorrichtung. Vom 2. M. 1219. Selbstkassierender Nachrichten⸗

vermittler. Vom 12. 3. 96. 42. M. 12 324. Theilmaschine für astro⸗ nomische Kreise. Theilräder u. dgl. Vom 9. 3. 96. 45. 3. 2018. Düngerstreumaschine mit Schleuder⸗ rad. Vom 25. 1. 96. Von neuem bekannt

gemacht unter Kl. 45 Z. 2166.

64. T. 4750. Flaschenverschluß. Vom 12. 3. 96.

3) Versagungen.

Auf die nachstehend bezeichneten, im „Reicht Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt ge⸗ machten Anmeldungen sst ein Patent versagt. e Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. slasse.

12. F. 79789. Verfahren zur Darstellung der

, ,,,, Vom 24.

. 95. 523. A. 4351. Dämpfapparat für Viehfutter.

Vom 4. 11. 95.

4 Ertheilungen.

Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein tent von dem bezeichneten Tage ab unter nachstehender Nummer der Patent rolle ertheilt.

P. -R. Nr. S7 O39 bis ss Oss. glasse.

2. Nr. 87 994. Strangpresse für Maccaroni, Nudeln u. dgl. D. Socholkoff, St. Peters⸗ burg, Haß ereulok 5; Vertr.: Ottomar R. Schulz u. Otto Siedentopf, Berlin W., Leipzigerstr. 131. Vom 31. 10. 96 ab.

z. Nr. 87 939. Verstellbarer Büstenständer. 5 *. n n, Berlin, Friedrichstr. 41/42. Vom 2. 2. ab.

3. Nr. 87 946. Manschettenhalter. —H. Hiebel, Reichenberg i. Böhmen; 2 fenen, e, ö J. D. Petersen, Hamburg. Vom 29.

2. 965 ab. .

4. Nr. 87 965. Vorrichtung zum Reinigen der Dampfdüse bei Dampflampen. M. . F. A. Hautz, M. A. L. A. Hautz u. E. E.

antz, Paris; Vertr.: dug Pataly u. Wilhelm

Patafy, Berlin NW., Luisenstr. 25. Vom

Jb. 8. S6 ab.

S. Nr. 87 982. chtbohrer mit ganz oder nahezu radial nach der Mirte zu geneigt gelagerten Arbeitswaljen. F. Sonigmann, Aachen. Vom 24. 11. 95 ab.

68. 4 3 e e 2 Her kenne H

reßhefe. Iranzbecker, Ennigerloh, 6. Vom 22. 7. 7 ab.

9. Nr. 87 967. Verfahren zum Konservieren von Bler. A. Lippke, Szibben b. Heydekrug. Vom 2. 6. 95 ab.

G8. Nr. s7 988. Degorglerapparat. CG. J. Wagner, Eßlingen a. Neckar. Vom 2. 11. 96 ab.

8. Nr. 87 998. Herstellung ö. wasserdichten Geweben unter Anwendung von Theerfarbstoffen

mit Cuprammon. W. Boeddinghaus 4

. Giberfesd, Königstr. 99 105. Vom 22.2.

4 ab. 8. Nr. ss On 2. Wasserdichtmachen von Faser⸗

Wilhelm Bergmann, Barmen, Jägerstr. 60. 28. 4. 96.

eu. W. Birke, Herlin Vör, Friedrich⸗ stiaße 78. I. * 96.

en durch eine Lösung von öl oder fettsauren kj zen e n in Benzol. Amos

C Co., Frankfurt a. M., Brönnerstr. 11. Vom 29. 8. 95. ab.

lasse.

10. Nr. S7 969. eueranzünder. J. C. , me m, Neu Ulm, Bayern. Vom 12. 2. 1 ab.

12. Nr. 87 970. Verfahren zur Varstellung pon Doppelverbindungen des Chlorjods mit Diazo⸗ körpern. Dr. G. Froehlich, Pabianice; Vertr.: . 9 Knöfler, Charlottenburg. Vom 2. 7.

5 ab.

12. Nr. 87 971. Verfahren zur Trennung des Kreosols und Guajacols von den im Kreosot ent⸗ haltenen einatomigen Phenolen. Dr. G. Kumpf, Neckarsulm. Vom 13. 8. 95 ab.

12. Nr. 87 972. Verfahren zur Darstellung von Kondensationeprodukten aus Formaldehyd und aromgtischen Hydroxrylaminen. Kalle M Co., Biebrich a. Rh. Vom 21. 9. 95 ab.

12. Nr. s7 997. Verfahren zur Darstellung von aromatischen Amidoammoniumbasen. Farb⸗ werke vorm. Meister Lneins Brüning. Höchst a. M. Vom 28. 2. 95 ab.

12. Nr. ss Ol. Verfahren zur Darstellung von Diamidoazoverbindungen. Farbwerke vorm. Meister Lucins Brüning, Höchst a. M. Vom 9. 5. 95 ab.

12. Nr. S8 O14. Verfahren zur Destillation von Holikleie und Holiabfällen; 2. Zus. z. Pat. 65 4. F. J. Bergmann, Neheim a. d. R. Vom 25. 9. 95 ab.

* . 88 . pe n . i en,, Aether. Dr. P. Fritsche, Essen a. d. R. Bachstt. 2. Vom 26. 11. ö ab. ;

E2. Nr. ss O52. Verfahren zur Darstellung von Cyanperbindungen aus lösliche Ferrocyan⸗ und Schwefelcyanverbindungen enthaltenden Flüssigkeiten. H. Bower, 29th Street & Gray's Ferry Road, Philadelphia, V. St. A.; Vertr.: GC. Hoffmann, Berlin W., Leipziger str. 30.

13 , g an hrenbef k 2. RNöhrenbefestigung für druck ⸗Röhrenkessel. H. A. , 33 Gaft Cowes, Engl.; Vertr.; A. Mühle u. W. e. . W., Friedrichstr. 3. Vom 16.

gh ab. z

14. Nr. 87 983. Dampfmaschine mit um⸗ laufendem Flügelkolben. Gebr. Bergmann, Berlin N., Lindowerstr. 20 a. Vom 12. 19. 95 ab.

14. Nr. S7 984. Verzweigtes Dampfzuleitungs⸗ 6 mit , für i, mit

msteuerungs vorrichtung. F. Koepe, Bochum Rheinischeftr. 39. Vom 12. 1. S6 ab. 26

18. Nr. 87 953. Bronziermaschine. O.

Viger Hamburg, Böhmkenstr. 24. Vom 25. 5. ab. :

19. Nr. 87 942. Fahr⸗ und kippbare Erd⸗

scharre. F. C. An stin, Chicago; Vertr.: Dr.

Joh. Schanz u. Max Wertheim, Berlin SW.,

Kommandantenstr. 8. Vom 26. 2. 95 ab.

19. Nr. S8 O48. Hölzerne, Gisenbahnquer⸗

schwelle mit gepreßten Schienenauflageftellen.

; 95 e n , Hannover. Vom 18.

99 ab.

20. Nr. 87 94. Selbstthätige Kuppelung für Eisenbahnsahr zeuge. G. eo n .

ranstädt i. S. Vom 31. 1. 96 ab.

20. Nr. 87 987. Gleisbremse für Verschiebe⸗ bahnhöfe. A. Rambacher u. H. Sinz.

Regensburg. Vom 24. 8. 95 ab.

20. Nr. 87 988. Bremse für Eisenbahnfahr⸗

zeuge. Ch. O. Baird, Philadelphia, V. St.

A.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin

NW., Dorotheenstr. 32. Vom 27. 8. 95 ab.

20. Nr. 88 O49. Schmierdeckel für Achslager an

Eisenbahnfahrzeugen. Ch. Erdbrink, Hannover,

Fundstr. Zb. Vom 5. 11. 95 ab.

22. Nr. 87 973. Verfahren zur Darstellung von , , , . welche a1 63 oder

ar g Naphtylaminfulfosäure enthalten.

Leopold Cassella X Go., Frankfurt a. M.

Vom 11. 8. 92 ab.

22. Nr. 87 974. Verfahren zur Darstellung

eines gelben Farbstoffs aus dem Ginwirkungepro—=

dukt von Schwefelsäure auf Mineralöle.

5 A. Frasch, Cleveland, Staat Ohio; Vertr.:

rthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. sa n 27 ie Verfah Darstell Mr. z ahren zur ellun von rothen bis violetten Azinfarbstoffen; 3. Zus.

z. Pat. 81 963. Farbenfabriken vorm.

r, ae, Æ Co., Elberfeld. Vom 96 a

22. Rr. 87 9076. Verfahren zur Darstellung von , , der Benzidinreihe aus Mon

o arbstoffen; Zus. 3. 5a. S4 895. e ilin und n . abrik, Ludwigshafen a. Hch. ö ; 3 22. Nr. Verfahren zur Darstellu der Gulsosanten von . des Henn. amidophenolphtaleins. Farbwerke vorm. Meister Lucius . Brüning, Höchst a. M. a . . Kaminbesen. P. Keltsch,

Grlangen. Bom . 1. 3 ö. J 24. Nr, 87 98685. Feuerung; Zus. . ie e Ge, r. . . in r , n,

n . . nödorsstr. 1 166 . . ab. 2a nr ,,,, 6. . kleineren Arbeitgofen. G. en Mathildenstr. S6. Vom 6. 12. 85

24. Nr. 87 95 7. Tufterhitßzunge 8