sollen 150 bis 3 Pesetas zahlen, orie mit 15 bis 30 Cts. der Veröffentlichung mit 10 Cts. Die Regierung wird, die Lotterie auf 15 Ja ferner wird die Gewinnun die Dauer von 25 der Staatsschatz S0 Proz theilnehmen.

Im Senat brachte gesten der trag ein, das Protokoll mit den vom Jahre 1877 zu kündigen, un merksam, welche aus der Rechts: amerikanischen Unterthanen entstehe.

Schweiz. h berichtete gestern die Kommission über ndesraths in der Frage des Simplon in zustimmendem Sinne und sprach die H Ratifikation des

Waaren der ersten 90 kg und Annoncen teuert werden. re verpachten; von Salz au

anzer „Kurfürst Friedrich Wil⸗ elm“ und hesichtigte denselben. Nach der Besichtigung machte ilhelm“ klar Schiff. um sich eigen. Hierauf wurde die Kaiserliche ermaniawerft besichtigt.

achter 1. Klasse wird hr dann weiter zu dem durch die König⸗ er dazu besonders erren von s, Mylius und Elster von

es Lotteriegebäudes stattfinden.

mmern nebst den 9500 Gewinnen on am 1. Juli d. J, Nachmittags Ziehungs⸗ Komm aufgeforderten Königlichen Lotterie⸗Einnehm Seydlitz⸗Kurzba hier öffentlich im Zi erlin, den

r „Kurfürst Friedrich Gefechtsbereitschaft zu ft und dann die e sich der Vize⸗König auf dem Kreuzer „G en 5 Uhr begab si er Stationsyacht H unternahm sodann eine Fahrt durch den Kanal auer Hochbrücke. Auf der Rückfahrt stieg er in Knoop zu Wagen und fuhr nach Bellevue, wo am Abend ihm zu Ehren ein Diner von 42 Gedecken stattfand. Heute Vormittag 10/9 Uhr erfolgte die Abreise des Vize⸗Königs nach Hamburg.

arien im Beisein d

und der Verkauf 16 Millionen verpachtet we Reingewinn mit

Nachmittags efion/ ein, welcher

ld in See wird außerdem am

ging. Ge igliche General⸗Lotterie⸗Direktion. bei Holtenau an Hor Senator Co maz den An—⸗ Vereinigten Staaten d machte auf die Gefahr

eichheit der spanischen

S zur Levens⸗

Die von heute ab zur Auggabe gelangende Nummer 16 der Gesetz⸗ Sammlung“ enth Nr. 9831 das Ge uli 1895, betreff ur Förderung des genossenschaftlichen amml. S. II0), vom 8. Juni 1896; unter

Nr. 9832 das Gesetz,

Renten⸗ und Ansiedelun

etz zur Erganzung des Gesetzes vom . . . Zentralanstalt ersonalkredits (Gesetz⸗

Heute Vormittag 10 Uhr wurde die Ständeversamm⸗ lung in einer vereinigten Sitzung beider Kammern in An⸗ wesenheit der Prinzen des Großherzoglichen licher Minister und Hofwürdentraͤger durch heit den Großherzog mit einer Thronrede geschlossen. ie Thronrede hebt in Worten des Dankes die bereit⸗ Unterstuͤtzung ⸗

Landtag hervor und erkennt die fast ohne Bewilligung des Etats an, unter be er Annahme der Nothstandsvorlage, welche der jüngsten Hochwasserschäden eingebracht wor führt die Thronrede aus, daß die Reichsfinanzen eine Steuererhöhung gemacht habe, daß die Regierung a inanzreform im Reich sesthalte und zu diesem re, im Einvernehmen mit den verbündeten Re⸗ ende Lösung dieser

folgt eine Aufzählung der eir genehmigten Vorlagen über: die Biersteuer, bie Ausde es, die Herstellung von Nebenbahnen, den g der Gemeindeordnung, chrift über die Reform der

Ferner wird es in der Thronrede mit grüßt, daß die Hoffnung auf Erledigung des ch in der gegenwärtigen Reichstags⸗ gegen gehe. Die Thronrede schließt „Gott segne das Vaterland!“

Im Ständerat die Botschaft des Bu durchstichs.

end die Errichtun

auses, sämmt⸗

Dieselbe schlug vor, eine Königliche hlt

Akt von der Botschaft zu nehmen, aus, der Bundesrath werde bald die t mit Italien beantragen. Der Vize⸗Präsident des Bu Lachenal erklärte, der Tag der Ratifikation werde chweiz sein, aber zuerst sei es nöthig, rch die Frage des 5 Der Bundesrath such und hoffe bestimmt, eantragen zu können.

betreffend das Anerbenrecht bei sgütern, vom 8. Juni 1896; und unter Nr. 9833 das Gesetz, betreffend die Feststellun Nachtrags zum Staatshaushalts- Etat 1. April 1896,97, vom 8. Juni 1896. Berlin W., den 23. Juni 1896. Königliches Gesetz⸗Sammlungt⸗Amt. Weberstedt.

ür das Jahr vom far J derungen er⸗

sonderer Betonung zur Beseitigung den sei. Sodann ünstige Gestaltung der ür das Land unnöthig Gedanken einer

für die S Subventionen zu regeln, die du verwickelter geworden sei. schnellstens zu Monaten die Ratifikatlon b

die Frage der

e die Frage in wenigen

Der Präsident der europäischen Inspektionskommi . Bey ist zum Adjunkten des Val

organischen Behuf fortf n. gierungen eine befriedi zu erstreben.

Urkunde,

betreffend die Errichtung einer vierten Pfarrstelle an der evangelischen Nazareth⸗Kirchengemeinde in Berlin.

hmigung des Herrn Ministers der geistlichen, Unter . enheiten und des Cvangelischen Ober—⸗ ach Anhöru

is von Kreta ernannt rage im Reichstag aus Athen berichtet, die reta bis Sassals, in der dem hierbei entstandenen chen dreier Geschütze be— hätten die Soldaten einige in den Fortwährend Canean seien französischen Kriegsschiffs ugi spazieren gegangen, durch sie zu überfallen, belästigt ei dem Gouverneur in

Der „Agence Havas“ wird türkischen Truppen seien auf K Provinz Kissamo, vorgerückt. Kampfe hätten sich die Aufständis mächtigt, aus Rache ö zurückgebliebene würden Grausamkeiten begangen. —

und Medizinal⸗ Angel Kirchenraths, sowie n unterzeichneten Behörden hierdurch

Für die evangelische Nazareth eine vierte Pfarrstelle errichtet.

§ 2. Diese Urkunde tritt mit dem 16. Juni 1896 in Kraft. Berlin, den 3. Juni 1896.

des Bahnne Karlsruher sowie die Erwähnung der Denks direkten Steuern. oßer Freude be en Gesetzbuchs no tagung ihrer Erfüllung ent mit den Worten:

der Betheiligten wird von den lgendes festgesetzt: heinhafen, die Aenderun

1. Kirchengemeinde in Berlin wird

Offiziere Neptune“, als sie auf d Türken, welche versucht hätte worden. Der französische Konsul sei energischer Weise vorstellig geworden.

Berlin, den 11. Juni 1896.

Königliches Konsistorium der Provinz Brandenburg, Abtheilung Berlin.

Der Königliche Polizei⸗Präsident. Friedheim.

Amerika.

Der „Times“ wird aus New reiche Demokrat Whitney ha

das Prinzip der freien Silberprä Programm der demnächst ago aufzunehmen. en Partei die verhängnißvollste zuziehen und der

Oesterreich⸗ Ungarn.

garische Unterhaus hat gestern die Vorlage uckersteuer angenommen, nachdem der Finanz⸗ daß die Frage der sgleich nicht in Verbindun wischen Prämien und Restitution scha ie letztere Frage gehöre zum Ausgleich. ng sei Ungarn durch dle plötzliche Erhohung utschland aufgenöthigt worden.

Großbritannien und Irland.

Das Oberhaus nahm gestern die he mit der Schwester der verstorbenen Frau ge⸗ mit 142 gegen 113 Stimmen an.

⸗York berichtet, der einfluß⸗ einen Aufruf an dagegen Ver⸗

ucacs erklärt entschieden

Angekommen: rämien für Zucker mit dem Au

cellenz der Vize⸗Präsident des Staats⸗Ministeriums, aͤr des Innern Dr. von Boetticher, aus Kiel.

als einen Punkt findenden Konvention in Chie Politik würde der demokratis die je bekannt geworden sei, artei selbst nachtheilig sein, indem sie jede

internationalen Verständigung zerstören

Man müsse unterscheiden. Nur Die Prämiengewähru der Prämien in De

Eine derartige Staatssekret Niederlage, Sache der Silberp Möglichkeit einer

Aus Georgetown (Britisch Bureau“,

zweite Lesung der Bill,

Aichtamtliches.

Deuntsches Reich.

Berlin, 23. Juni.

aiser und König wohnten, gestern Mittag auf der rigen Yacht „Evangeline“ der Binnen⸗ m Abend nahmen Diner des Yachtklubs in der Ihre Majestät die Kaiserin egen Abend die Ausstellun en Abtheilungen für Kunst

wonach die E stattet wird, Prinz von Wales und von Unterhause Aeußern Curzon, mächte sowie zwis der Pforte wer völkerung Kretas

Während der Verha Zugestandniss

„Reuter'sche hätten den

Venezolaner britischen Beamten Harrison, welcher die Arbeiten an der ch. dem Cuyuni leite, verhaftet und genüber gelegenen Posten am Cuyuni tung, welche auf Befehl aus Caracas

habe in Georgetown große Aufregung hervor—

Straße von Barama na nach dem Uruan ge Die Verhaf

Preußen.

Seine Majestät der K aus Kiel meldet,

Parlaments⸗ ⸗ zwischen den Regierungen der sechs Groß— chen deren Vertretern in Konstantinopel und haltend über die im Interesse der Be⸗ erwünschten Zugeständnisse verhandelt. gen sei es nicht angängig, etwas

der Sitzung Balfour nterrichtsbill. ß die Bill solche nach den Erfahrungen der letzten offen, die Bill noch vor Beginn der erledigen, die Regierung habe daher be⸗ Anfang Januar nächsten Fahres wieder ein— jetzigen Session werde der Erledigung en gewidmet werden. die Opposition sei nicht allein schuld an dem ch die Mitglieder der Regierungs⸗ Nach dreistündiger Debatte Ferner genehmigte en 75 Stimmen urch welche die

wie W. T. B.“ dem Lord Lonsdale regatta des Kaiserli Seine Majestät an dem Marine⸗Akademie theil. und Köni und verwei

hin erfolgt sei, Yachtklubs bei.

Der „Agenzia Stefani“ wird aus M gemeine Lage sei unverändert friedlich. Der seiner nächsten Abfahrt die letzten die Kolonie wer Zustand eintreten. Wie die „Liberté“ aus Tana bei einem Privatunternehmer an bau⸗Beamte von

mitzutheilen, Im weiteren Verlauf Schatzamts

in besuchten gestern ten längere Zeit in rauenarbeiten.

ie für heute beabsichtigte Au mußte wegen konträren Windes aufgegeben werden. Statt de Binnenregatta statt, Bord des „Meteor“ beiwohnten. verblieb im Hafen.

. rchimede! ruppen mit⸗ beantragte der Erste de dann wieder in ihren normalen die Vertagung der Berathung Die Regierung habe nicht vorausgesehen, da QOppositlon sinden werde; Woche sei nicht mehr zu h neuen Session

schlossen, die Bi Der Rest der er nothwendigen Vorlag court erklärte,

Falle der Unterr partei hätten viel dazu beige wurde der Antrag Balfour angenom ch längerer Debatte mit 232 ge ung der Viehseuchenbill,

remden Viehs in den Landungshäfen dauernd

Frankreich.

Die De putirtenkammer bewilligte en 74 Stimmen einen Kredit von 4800 ben für die Expedition na

edner dagegen protestiert hatten, daß die Ermächtigung des Parlaments Ausgaben

ßenregatta bei Eckernförde und zu hohen Seeganges ssen fand heute früh 8 Uhr eine tät der Kaiser an acht „Hohenzollern“

narivo erfährt, sind drei estellte französische Weg— lich von Mantasoa getödtet hie u von Anbofamaintry, vo, wurde von Fahavalos

„Reuter'schen Bureau“ be⸗ sei von dort nach Norden kurzem nachfolgen.

Bureaus aus Bu luwayo gen mit Frauen und Kin⸗ lle von Mäajoe nach Salie⸗ sei mit Verzweiflung seien getödtet, 4 ver⸗ und 14 Pferde seien seien die Eingeborenen im

welcher Seine Ma ahavalos öst

Der Missionar Bert 40 kim nördlich von gefangen

Tananari enommen. afeking wird dem tet, die erste Husaren⸗Abtheilung ebrochen, der Rest werde binnen Nach einer Meldung desselben hätten die Eingeborenen einen Wa dern angegriffen, den eine Patroui bury eskortiert habe. gekämpft worden; 7 Mann der Eskorte wundet worden. Auch alle Maulthiere etödtet worden. mkreise des Forts im Aufstande.

ichtsbill, au Das Staats⸗Min h

2 Uhr im Reichsta Prãäͤsidenten

Nachmittag 8 Minister⸗ Sitzung zu⸗

isterium trat heute

gsgebäude unter dem Vorsitz de Fuͤrsten zu Hohenlohe zu einer das Haus na die dritte Les Abschlachtun

eingeführt

Auf beiden Seiten

Der Staats Wie verlaute, Minister Freiher bewilligten Urlaub angetret ist mit seiner Vertretung der Unt

e Geheime Rath Freiherr von Rot

Der Bevollmächtigte zum Bundesrat badische Ministerial⸗

sekretär des Auswärtigen Amts, Staats— rschgll hat einen ihm Allerhöchst en. Während der

r von Ma estern mit 341

chung der Ausga nachdem mehrere n . ohne

enhan betraut.

h, Großherzogli Schenkel ist eg g

Parlamentarische Nachrichten.

gestrige Sitzung des n Beilage.

irektor Dr. Der Schlußberi

Reichstags befindet fi

In der heuti der Staatssekretär der Minister für Landwirths stein beiwohnten, wurde die zweite lichen Ge und 19a,

Nach der Vorlage sollte welchen Schwarz⸗, Roth⸗, Elch⸗, ursachen, dem J

ie Kommi

in der Erste

en (123) Sitzung des Reichstags, Justizamts Nieberbing und reiherr von Hammer⸗ rathung des Bürger⸗ tgesetzr, und zwar bei den S5 819 il dschadenersatz.

nur der Er

gs⸗Minister, General Ricotti erhielt und über— Familien 11 Briefe italienischer ihm von dem italienischen n. Dem Konsul waren die

mittelte den b Gefangenen in Schoa, Konsul in Aden zugesandt ware Briefe aus Gibutl zugekommen. In dem gestern a verlas der Pa pst eine berichtet, an seine Auffo nicht nur an die Orientalen, richtet und in der er di welche dahin führen w mit Sympathie und dem W trachten. Darauf kündigt die die grundlegende Verfa ung der nennt der halte sich die Ernennung von Der Anditor rotas Tal zum Titular⸗Erzbischof von Gestern Abend wurd nung Taliani's zum Nuntiu

etreffenden es Reichs

Meldungen an das Ober⸗Kommando Kommandant Korvetten⸗ nsibar, und S. M. S. nant Braun, heute in

Laut telegrap der Marine ist S. ̃ Kapitän Follenius, gestern in ltis“, Kommandant Kapitän⸗Lieute foo angekommen.

„Condor“

bgehaltenen geheimen Konsist

llokution, worin er, wie, W. T. B.“ erinnert, die er ondern an alle Dissidenten ge⸗ e wachsenden Anzeichen ko den Stuhl des e nach Ver okution die Encyklika über Am Schluß er⸗ zu Kardinälen und sagt, er be⸗ wei anderen Kardinälen vor. ani ist in dem Konsistorium Sebaste (Samarsa) ernannt e dann die amtliche Ernen⸗ s in Wien veröffentlicht.

Epanien.

Durch die Steuerreform im neuen die Steuer au

Ifestgesetzt.

satz des Wildschadens, Dam⸗ oder Rehwild ver⸗ dberechtigten auferlegt werden. ; die Hasen und Fasanen in erdem einen neuen 8 8! warz⸗ und Rothwild, bezirk hat, der dort

und Freiherr timmend, beide

zur Einigun

In der Ersten Beilaf und Staats ⸗Anzeigers Saatenstand im Monats Juni 1896, Statistischen Amt, veröffentl

e zur heutigen Nummer des „Reichs⸗ Nachrichten über den schen Reich um die Mitte des

im Kaiserlichen

tatiert habe,

ion hat auch eiligen Petrus h .

den S ig aufgenommen und auß hinzugefügt, wonach für Schaden durch S das seinen n in 9e. i a gte zum atz verpflichtet se gg. Graf von Mirbach (Rp.) beantragten überein chen und im Einführungsgesetz elne Be—⸗ wonach die landesge

t zusammengestellt m anderen Ja

Kirche an.

J on St 5 aragraphen zu timmung hinzuzufü timmungen über Wildschadenersatz unber Freiherr von Hasen aus dem 5 819 gestrichen w Lenzmann (fr. Vo des s1ga vor:

ird der Schaden durch Schwarz oder Rot das seinen Stand in einem anderen Jag

23. Juni. ze⸗König Li⸗ 9 Uhr Seiner im Schlosse einen ne Rundfahrt dur er „Hohenzollern“ anl em Kaiser und der Kaise ihm herbeigebracht wurde,

Der chinesische außerordentliche Bot⸗ ung-Chang stattete gestern früh oheit dem Prinzen und unternahm dann en Hafen, während welcher er an Bord sich bei Ihren Majestäten rin in das Buch, einzuschreiben. Li⸗Hung⸗

lichen Be⸗ en sollten. n (Rp.) wollte wenigstens die

85.) schlug folgende andere

schafter, V

öniglichen

Budget wird, dem Industrie⸗Alkohol auf

Passagiere auf Dampfern hwild verurs

dbezirk hat, so ist dem

Pesetas fuͤr

pflichtigen gegenüber derjenige für den Schaden verantwortlich 6 i, ichtig sein würde, wenn das beschãdigte Grundstũch in dem andern Jagdbezirk läge. Pauli (Rp.) bezeichnete den einzeln lebenden Hasen als i. elder rgb , Thier. Die Gemeinden wärden es ö. erster Line spüren, wenn für ihn Schadenersatz eingeführt würde, denn die Jagdpachtgelder seien in den letzten Jahren so hoch gestiegen, daß die Gemeinden dadurch einen erheblichen Theil ihrer Steuernh er? arten. Die Pachtgelder würden aber, bei Einführung des ar at für 68. sehr zurückgehen. Die Fasanen fönnten, weil sie sehr scheu seien, leicht verscheucht werden. Besonders bedenklich sei aber 5 19a, der den agdberechtigten anderer Jagdbelirke den Schadenersatz für qugtretendes Wild auf⸗ erlegen wolle. Das Städtchen Biesenthal bei Berlin erhalte jetzt von 6 Berliner Herren 10 50b A Jagdpacht. Wenn bie umliegenden Königlichen Forsten eingegattert würden, würde man der Stadt Biesentha! kelne 10 . mehr geben. Diefe Regreßpflicht würde nu zahlreichen Prozessen führen. Deshalb wäre es besser, alles der Landeggesetzgebung zu überlassen. . 33 86 von Mirbach: Juristisch ist die Frage des Wild⸗ schadenersgtzes leicht zu lösen, aber praktisch um so schwieriger. In reußen haben wir eine relativ günstige , ,,. gefunden. Das e . Gesetzbuch soll doch nichts eues bringen, sondern im wesentlichen nur kodifizieren. Aber bezüglich des Wildschadenersatzes bringt es etwas ganz Neues. In Preußen sst der Jagdpächter überhaupt vom Schadenersatz ausgeschlofsen; denn der Nußen' der Jagd kommt sa der Gesammtheit der Grundbesitzer zu gute, und daher muß auch von ihr der Schaden getragen werden. Zwischen der Gesammthest der Grundbesitzer und dem einzelnen Geschädigten wird eine Ausein- andersetzung leicht sein, nicht aber mit dem Jagdpächter, der hierbei immer als der Ausgebeutete zu betrachten ist. Welcher benachbarte Jagd⸗ besirk soll bei dem austretenden Wild in Betracht kommen? Dle Wälder und Felder liegen vielfach im Gemenge, und die Regreß⸗ pflicht läßt sich garnicht genau feststellen. Sie besteht jetzt nur in der Provinz Hannover. Der Erfolg der Annahme des § 819 a wäre die Eingatterung und die Haltung eines großen Wildstandes, um die Kosten zu decken. Dadurch würde die Holzzucht erheblich

nur in einem r, sie einen 9 — von dem il wird.

Unterlassungssünde, wenn wir die Gelegenheit nicht

nutzen würden, um das Prinzip des Wildschadenersatzes im Bürgerlichen Gesetzbuch festzulegen. Die Hasen sollen ganz harm⸗ los sein nach den Schilderungen der Sachwverständigen aus Ostelbien; die Sachverständigen von der anderen Seste der Elbe sind anderer Meinung. Wo die landwirthschaftliche Kultur eine sehr in⸗ tensive ist, sind die Hasenschäden doch sehr erheblich. Dieser Schaden muß getragen werden von dem, der zur Jagd berechtigt ist. S 819 a 3 angenommen werden. Wenn der Waldbesitzer seinen Wald eingattert und einen übermäßigen Wildstand hält, so mag ihm dad ruhig überlassen bleiben. Er mag entscheiden, ob ihm seine pirsche und seine Sauen lieber sind als seine Bäume. Die Äb— sehnung des 8 819a würde kein Fortschritt, fondern ein Rück— schritt sein.

An der weiteren Debatte, über welche morgen ausführlich berichtet werden wird, betheili ten sich bis zum Schluß des Blattes noch der Minister für Landwirthschaft 2c. Freiherr von Hammerstein und die Abgg. Freiherr von Gültlingen und Lenzmann.

Entscheidungen des Reichsgerichts.

Ein Briefträger (Postbeamter), welcher einen zur amtlichen Beförderung ihm übergebenen Brief vorsätzlich unbefugt einer dritten Person auf kurze Zeit überläßt, damit diese die äußere Adresse des

riefumschlags in, ist, nach einem Urtheil des Reichsgerichts, . Strafsengtß, vom J. Januar 1866, wegen Unterdrückung ine Briefes gus § 3384 des Strafgesetzbuch zu bestrafen, guch wenn er sodann den Brief wieder an sich nimmt und befördert, ohne daß durch den Zwischenfall eine Verzögerung in der Beförderung eingetreten war. Das Unterdrücken eines der Post anvertrauten Briefes seitens eines Postbeamten lift bor, bald er denselben. widerrechtlich dem Postverkehr ent ieht, ihn aus liesem Verkehr beseitigt oder fern hält. Bles hat der n w. B. kethan, indem er den Brief, welcher von seinem Absender zur Beför⸗ derung durch die Post in den Briefkasten gelegt und bei dessen Ent⸗ leerung von ihm als Postbeamten zur amtlichen Beförderung an sich knommen worden war, aus seinen Händen gab und der Mitangeklagten

ium Gebrauch überließ (welche dem B. mitgetheilt hatte, daß sie nur die äußere Adresse des Brief besichtigen wolle). Mit diesem Deitpunkt war der Brief nicht mehr lin! Postverkehr, auch nicht mehr in der Verfü ungegewalt des Postbeamten oder der Post, sondern us dem Hostz eli beseitigt, mag die Postanstalt auch in demfelben ebäude init denjenigen Raͤumlichkeiten sich befinden, in welchen diese sewußte und gewollte , n n des Briefes aus dem Postverkehr i ien hat. Ob die Beseitigung eine dauernde oder nur zeit. weilige sein sollte und gewesen ist und letzteren Falls, wie lange die zeit der Beseitigung gedauert, ob sie insbesondere zu einer Ver⸗ hoernng der Beförderung geführt hat, kann nur bei der Straf⸗ mesung Berücksichtigung finden; ein Thatbestandsmerkmal bes Hel; gehen im Sinne! des §z 54 Str.⸗- G. B. liegt weder in der JZeitdauer

er Unterdrũ ̃ r kiten ecsdrückung, noch in ihrem Cinfluß auf den Possberkehr.

. die ger f eamten in herum erk , und es lichkejten de

iin das Reichsgericht, IV. Zivilsenat, durch 3 ebruar 1896 ausgesprochen, daß dieselben ch nur auf d Ul und die Einweisung in das Amt, nicht aber auf wenn es sich darum handelt, einen bereits n, n.

ndlichen Kultusbeamten darin noch länger zu be— erlängerungsvertrag bedarf keiner Be—

Regierung. Der run des ersten Richters,

;. Bedenken gegen die Unkescholtenheit des Kultug⸗ Au könnten, erscheint nicht durchgreifend, da der Nie en Vertragsverhältnisses Ordnung einzuschreiten

aun ssihien

Hewich ge . ge

ungsvertrages durch gesetz i

chlands Roheisenproduktion. gen des Vereins deutscher belief sich die Roheisenproduktion einschließlich Luxemburgs) im Monat Mai 1895 en und Spiegeleisen 149 838 t, heisen 276 211 t, Gi

es vom 9. März r die Besorgung eschäfte zu gewährenden Vergü⸗ amten für jedes wissenschaft die höheren igen, wenn eine zeitraubende S 10 bestimmt sodann: Insoweit estbestimmten Sätzen geregelt sind, nach der Schwierigkeit des en erforderlich gewesenen auf diese Bestimmungen hat Beschluß vom 11. April 1896 von 24 ½½ bildet das Maximum dessen, einschließlich des Aktenstudiums bewilligt ttet nicht eine Ueberschreitung imalsätze, sondern giebt nur eine rde, nach welchen Grundsätzen im Betrag innerhalb der vom Ge⸗ Maximalsätze zu bemessen

preu ischen Gese

Nach § 3 Ziffer 6 des inalbeamten

reffend die den Medi gerichts. und poltjeiärztlicher

tungen, haben die Mebinnalbe begründete Gutachten 6 = 24 4.

sind insbesondere dann zu bewill ( t. der Akten nothwendig war.

die Gebühren vorstehend nicht nach f t der im einzelnen Fall anzuweifende Betra

Geschäfts und dem zur Ausrichtung desfelb Zeitaufwande festzusetzen. In Be das Reichsgericht, V. Ziwilsenat, di ausgesprochen: Der Satz was für das Gutachten werden darf. § 10 a. a. der im Gesetze aufgestellten Direktive für die zuständige B all der anzuweisende ezeichneten Minimal und

Nach den stati

des Deutschen Reichs auf 559 991t; He gert ah

April 1596 5383 wurden produz des Vorjahres.

ischen Ermittelun lin dustrieller

darunter Puddelrohei sen 45 123 t, Thomasro Produktion im Mai 1895 betrug V Januar bis 31. Mai 1896

iert 2 658742 gegen 2355 N2t im gleichen Zeitraum

ereiroheisen 9 629 t, im

Zur Arbeiterbewegung.

reußischen Stgatsbahnen in Leipzig ten, der ‚Lpz. Ztg.“ zufolge, am Montag lossen wurde, die Königliche estsetzung eines Minimal⸗Tage⸗ en und nöthigenfalls beim Ministerium Und ichtung vorstellig zu werden.

„»Frkf. Ztg. wird aus Zürich gemeldet: Nachdem vor etwa gung unter den schweijerischen Brau— arung einer Arbeitsordnung mit dem schwei⸗ Verband zur Ruhe gebracht war, ist dieselbe welches die Befürchtung recht- organisierten Brauarbelter und Brauereien kommen wird.

Fabrik ⸗Arbeiter in St. Peter s⸗ g. unter dem 21. d. M. mitgetheilt: der gen bemerkte man große Versamm⸗ wo der Polizeikommandant die Aus⸗ ch ruhig zu verhalten; nur so könnten Ansprüche würden erwogen nach Wiederherst

Vertrauen auf diese Versprechungen zu erkennen. Lage im allgemesnen ruhig, lungen. — Die sogenannten gelangten, enthalten demselbe Folgendes: „Was die Arbeit langen: I) Ginen Arbeitstag von Abends, anstatt wie bisher von Nita hau

Die Arbeiter (vgl. Nr. 134 d. Bl.) hiel eine Versammlung ab, in welcher bes Eisenbahn-Direktion in Halle um lohns von 3 M zu ersu

beim Landtag in dieser

naten die Bewe arbeitern durch Vereinb zerischen Brauereibesttzer⸗ jetzt wieder in ein Siadi fertigt, daß es zu einem einem Boykott der Verbandtz⸗

Ueber den Ausstand der burg wird der Köln. It Ausftand dauert fort. lungen vor mehreren Fabriken, ständigen zu überreden suchte, si sie ihre Forderungen durchsetzen

Mehrere Arbeiter

um getreten,

Entscheidungen des Ober⸗werwaltungsgerichts. Ausstand der

Eine Verme die sich infolge der Veränderun Weges ergiebt, fällt, gerichts, IV. Senats, vo Wegerecht Unterhaltung

unterhaltungslasten aus dem lebha Bahnanlage hat, der Eisenbahnverwaltung nicht entscheidungen gehen in so fern fehl, Vermehrung in der Wegeunterh altun Bahn auf den veränderten oder verl nur in einen ursächlichen Zusammenh werden kann, sich also in irgend e herbeigeführt ansehen läßt, der B wollen. Dementsprechend halten sie pflichtet, diejenige Vermehrun sich hier aus dem lebhaften

anlage auf dem streitigen Wege entw ausschuß spricht es in der mitgetheilten prücklich aus, daß Kläger (Cisenbahn steigerten Verkehrs und einer daraus

Wegeunterhaltungspflicht zu vertreten h Die Verkehrssteigerung wird freilich au Unterhaltungslast zur Folge haben, we einen gesteigerten Verkehr entsprechend mehr a dieses Mehr in der Unterhaltun rung oder Verlegung des den Bahnbetrieb überhaupt veräͤ halb fällt dieses Mehr auch nicht Der Sacherständi g erheblich länger daß die hieraus hervorgehende Vermehrung in nicht der Gemeinde zur Last fallen darf, ist. Dasselbe gilt von den bereits angedeuteten Terra hat der frühere Weg hochgeleg satzweg bis zu

hrung in den Wegeunterhaltungs lasten, durch die Anlage einer Eisfenbahn veran— g oder Verlegung eines öffentlichen nach einem Urtheil des Ober ⸗Verwaltungs⸗ m 1. Februar 1896, nicht dem nach gemeinem gen, sondern der Bahnverwaltung Vermehrung

ten Verkehr, gaben wenig

Dennoch ist die und man erwartet keine neuen Verwicke⸗ Proklamationen“, die dort zur Blatt zufolge in wörtliche Petersburger Spinnereien vper⸗ 7 Uhr Morgens bis 7 Uhr 6 bis 8 Uhr; 2) daß die

sei; 3) daß am Sonnabend überall um ß die Fabrikanten nicht eigen⸗ bringen und sie nicht vor der ß der Arbeitslohn für die erste ekt ausgezahlt und die Zahlung ohn für die Krönungstaäge aus= Bund zum Kampfe für die Be—

Köln. Ztg.“ erfährt, die n Ausstand getreten. Der

als sie ohne Unterscheidung jede göͤlast, die sich nach Anlegung der egten Wegen einstellt, wofern sie ang mit der Bahnanlage gebracht iner Beziehung als durch letztere zur Last schreiben 8 auch für ver⸗ in der Unterhaltungslast zu tragen, die ebt, der sich infolge der Bahn⸗ ickelt hat, und der Bezirks« Stelle seiner Begründung aus—˖ iskus) die Folgen des etwa ge⸗ ervorgehenden Vermehrung der aben werde. Dies ist unrichtig. ich meist eine Vermehrung der mäß die Wege durch enutzt werden, aber olge der Verände⸗ eges, sondern eine Folge der durch nderten Verkehrsverhältnisse. unter den oben besprochenen Grund—⸗ ge wird zu berücksichtigen haben, daß ist, als die ka

r Uebersetzung

19 Stunde

(*) erhöht werde; daß eierahend gemacht wird; 5) da die Maschinen zum Stillstand Gang setzen; 6) da echtzeitig und korr

ahnverwaltun

angesetzten Zeit in Haͤlfte des Monats r nicht hingehalten wird; 7) daß der gezahlt wird. — 30. freiung der Arbeiterklaffe.“

In Buenos Aire sind, wie die Angestel lien der Eisenbahn in de Verkehr ist deshalb unterbrochen.

Kunft und Wissenschaft.

Die Niederlausitzer Gefell Alterthums kunde Sommerfeld i. Z.

8.

dem Gräberfelde bei hh z vorgeschichtliche Gräber Am Mentag Vormittag findet vpfarrkirche, des Archivs im feld und hierauf im Schů en Mitglieder statt. abgehalten; dieselbe wir ände in Originalen oder Na lautet: I) Eröffnunggan : Niederlausitzer Gese 7) Wissenschaft liche Vorträge, zesprechungen aus dem Gebiet der Vor und, Landesgeschichte; Anfragen. A Die politischen Beziehungen der Ri insbesondere zu den Markgrafen

während des Mittelalters“: Knecht Ruprecht und feine Bedeu z. Funde aus dem Gräberfelde Sanitätè⸗Rath Dr. Behla in Luckau. der übrigen Vorträge wird bei Be Nachmittags 2 Uhr findet ein Fest späteren Na soll bei gen

ist nicht eine

k schaft für Anthropologie der Ersatzwe egestrecke, und der Unterhaltungslast Fiskus zu tragen in schwierig⸗ en und trocken tief nach der wahrscheinlich auch jenseits der Unter⸗ wieder aufsteigt, so dürfte hieraus aller⸗ in der Unterhaltungslast hervorgehen, die bei berhältnisses aus schließlich dem Fiskus Andererseits freilich wird sich der Sachver⸗ daß die Steigerung des 1utzung der kassierten ege entwickelt haben wird, ultierende Vermehrung der

Jahresversammlun Nachmittags

flug nach Kreis Sorau i.

sondern vom L., unternommen,

keiten. Wenn in der T während der Er Unterführung zu abfällt, führung in demselben Maße dings eine Erschwerun Bemessung des Anthei zur Last fallen müßte. tändige gegenwärtig z erke hrs, die sich im Vergleich zur Ber strecke auf dem jetzt vorhandenen Ersatzw und die aus dieser Verkehrssteigerung ref der Gemeinde

unächst eine Besichtigung der athhause und des

Büttelthurms zu tenhause eine Geschäft

6sitzung der stimm⸗ wird ebendaselbst die öffentliche mit Vorlegung vorgesch chbildungen verbunden prache; Der gegenwart Prof. Dr. Jent kürzere Mittheilungen Volkskunde ende Themata: achbarmächten, burg und Meißen, Dr. W. Lippert in Direktor Dr. bei Zöll mers dorf, gu Der Gegenstand ginn, der Sitzung bekannt gemacht ũtzenhause statt. Vormittags g, der Ge⸗

Versammlun licher Gegen Die Tagetordnung

u halten haben, Stand der

Arbeiten der

ngemeldet sind fol ederlausitz zu den von Branden Staatsarchivar

Unterhaltungslast

— Das Hundesteuer⸗ Bestimmung:

Regulativ der Stadt H. enthielt die

Von der Steuer sind die Eigenthümer solcher Hunde frei, zur Bewachung oder zum Gewerbe unentbehr⸗

Hiernach sind ins besondere frei: jeder außerhalb — nicht im Beleucht gebiets — liegenden einzelnen Besitzung. ..“ ch unter Litt. H — d

Weineck in Lübben; Kr. Ludau“

a. ein Wachthund bei ungsrayon des Stadt⸗ (Es folgen so⸗ drei weitere Kategorien von tzern, denen insbesondere Stenerfreiheit zu gewähren ist.) beantragte ein in OH. wohnender Mehl⸗ m mit 12 „ auferlegten Hundesteuer, chung seines Lagers eines Wacht hundes bedürfe. Bemerken zurüͤckgewiesen, achthund bewilligt werden könne, ende Besitzung außerhalb des tadtgebiets liege,

schuß kostenpflichtig abgewiesen, ende Besitzung innerhalb des Auf die Revision II. Senat, durch uf, indem es be⸗

mahl im S chmittage oder am Dienstag, den ügender Betheiligung ein burtsstätte Ihrer Majestät der Kaifer Friesenhöhe unternommen werden.

Land⸗ und Forstwirthschaft.

Sagtenstand in Dänemark.

Der Stand der Wintersaaten kann im allge bezeichnet werden. Auch die Früͤhlingsfaat hat g. der letzten Wochen kr und reichliche Niederschläge erwünf

In Paris ist gestern schaftskommiffion unt Méline zusammengetreten. T. B. meldet, u. A. Pr Baude aus Schweden t anträge zu Gunsten des Bimetallismus sowie nationalen Vereinigung gegen die Professor Sorauer⸗ Berlin hielt arly blighte bezeichnete neue Kartoffelkrankheit. räsident Möline wird heute den Mitgliedern der K rühstück geben.

Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Absperrungs⸗ Maßregeln.

Dest erreich · Ungarn. fügungen, der Seebehörden zu ; d. M. sind die seiner Zeit erlassenen Ein⸗ gewisser Wagren aus der europäi= rkei auch auf Egypten ausgedehnt

Nr. 26 vom 30. Januar 1894.)

Sandel und Gewerbe.

serlichen General⸗Konsuls in Buda⸗ arischen Behörden gegen den dort wo mon Grünbaum ein Strafver chtig ist, mehrere Reichs⸗ piegelungen an ihrem Ver⸗

Ausflug nach Dolzi in, und event. ein zweiter zur

Auf Grund dieser Bestimmun händler Befreiung von der l er zur Bewa wurde mit Steuerfreihelt nur dann für einen W wenn die durch ihn

Beleuchtungerayons des

meinen als ein guter ch infolge der warmen

diese Voraus⸗ . entwickelt; doch sind baldige

des Mehl⸗ vom Bezirksaus weil seine durch den Hund zu schütz sr avong des Stadtgebiets liegt. ob das Ober. Verwaltungsgericht, 4. März 1896 die Vorentscheidung a ulativ erklärt als steuerfrei generell ümer solcher Hunde, die entweder zur zum Gewerbe unentbehrlich speziell vier Kategorien von Hundebesitzern, Steuerfreiheit zu gewähren ist. Augen⸗ das vorliegende Regulgtih jene vier Kategorien an sich in dem Lokalgeseß kein tzung, die innerhalb des Be⸗ n ist, Hundestenerfreiheit zu gewähren, fofern der betreffende ehrlich ist, bejahend beantwortet

le, nur, früh die Internationale Candwirth-

rsitz des Minister Präsidenten An der Berathung nahmen, wie W. essor Sorauer gus Berlin und Baron ssion nahm Beschluß⸗ zu Gunsten einer inter= Verbreitung von Vieh einen Vortrag über d Der Minister⸗ ommission ein

Beleuchtun er dem Vo

des Klägers Urtheil vom 1 gründend ausführte: Dag Re und in erster Reihe die Eigent Bewachung zeichnet unter Litt. a denen insbesondere“ scheinlich ist also, da nur als Beispiele be inderniß besteht, auch bel einer Be euchtungörayons belege nur die. allgemeine wachung oder zum Gewerbe unent werden muß.“

Die Kommi

andelt, und da

Hund zu Be⸗

Zufolge Zirkularver Triest vom 10. bezw. 12. und Durchfuhrverbote schen und asigtischen Ti (Vergl. . R. Anz.“

Statistik und Volkswirthschaft.

Kaiserlichen Statistischen Amts, Wirk⸗ g5- Rath Dr. Karl Becker ist am 36. Karl Becker war, wie die 2. Oktober 1823 zu Strohausen im ffitier, nahm 1850 als Haupt- Armee an dem F Auflösung der und Statistik en und Berlin und wurde 1855 reaus. Unter seiner Leitung erschlenen Statistischen Nachrichten über das serte er das Magazin für Großherzogthum Direktor des neu errichteten ernannt, als welche ur Statistit des Deutschen Reiches“ leitete, bis er 1891 in den Ruhe⸗ , sind seine Arbeiten auf dem

Der frühere Direktor des che Geheime Ober⸗Regierun M. in Charlottenburg

mittheilt, am Idenburgischen geboren, mann in der schleswig holsteinischen Dänemark theil, 1851 dem Studium der Volkswirt Universitäten Göttin ischen Stattstischen Bu — 1872 13 Hefte der Großherzogthum Oldenburg?;

die Staats und

Auf Antrag des Kai pe st ist von den un Stellen vermittler S eingeleitet worden, angehörige durch betrügerische Vors

in deutschen Zeitungen ei, arbeitsuchenden P

wurde 1842 O weil er verdä

irektor des zu annoncieren,

s ersonen gute Stellen ierauf jemand an ihn um nähere

rovision von 10 6 ver⸗ r, ließ Grünbaum nicht

in sol z *. 9 F Treiben ist,

daß er in der La u vermitteln.

Gemeindeverwaltung Im Jahre 1872 wurde er zum en Statistischen Amts in Berlin

wurde zunächst eine diese eingezahlt wa mehr von sich hören Wie gemeing unter anderem daraus vor dem vor einigen Ja worden ist, sich auf diese Wei

erausgabe der 35 des „Stati

Gebiet der Bevölkerungsstatssti

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