Thätigkeit sein. Morgen Abend beträgt das Gintrittegel von 5 Uhr stand, zu diesem Zweck erworben waren. Ihre Königliche Hoheit ht, ö an 1 4 ö ie herne n antwortete auf die e mit Ker e r Die Erfolge der Karlsruher Militärkapelle unter Leitung Dankes und betante die Bedeutung des Archivs für das geistige und des . Boettge haben die AÄusftellungsleitung veranlaßt, nationale Leben Deutschlands. Die Schiller Stiftung ließ durch ubot Muftk ist ein Meisterwerk raffinierter Instrumentationgkunst, Unter das Gastspiel der Kapelle bis zum -b. Juli zu verlängern. Vom Dregden eine 6 bereichen; im Namen der Share speare. Hesen. Fen Milwirkenden muß Frau Herzog als Frau Dot in erfter Linie 6. Juli ab wird die Fapelle des zweiten Seebataillons schaft übergab Geheimer Kommerzien-⸗Rath Def n , he g 'ne annt werden; sie erntete wiederbolt stürmischen Beifall bei offener unter dem Kapellmeister Rothe konzertieren. von der Gesellschaft gestiftete Marmor⸗Votivtafel. Nach dem Vork cene sowohl für die vollendete Wiedergabe eines Liedes, welches man K des Schlußchorg aus Goethe's ‚Faust“‘ von Schumann fand Ger — als das Geheimniß“ bezeichnen könnte und welches das sich durch Unter dem Titel Internationale Reisekarte von und ein Rundgang durch die großartigen. Räume, verbunden ta die ganze Oper hinziehende „Dotmotivr enthält, als auch für ein ge, Europa“ ist von dem Vorsteher des Kurshuregus des Reichs⸗Post. der Besichtigung der ausgestellten Handschriften, statt. An die Feier fälliges Tanzlied im jweiten Att. Besonderen Beifall hatte fich auch amt, Geheimen Rechnungs Rath W. Schulze in Berlin, ein igen lichkeit schloß sich eine Festtafel für die auswärtigen Gäste. Abend Hert Sommer zu erfreuen, der den jungen Seemann gab, welcher artiges Hilfsmittel beim Gebrauch der amtlichen Kurt, und Fahr. solgte ein großer Empfang bel der Ober- Hofmeisterin der Groß, gerade im rechten Augenblick heimkehrt, um die Heirath seiner zurück, planbücher herautgegeben, welches bei Reisen auf weitere Entfer. herjogin, Gräfin von Fabrice. Die Stadt ist reich geschmückt. gelaffenen Braut May mit dem reichen allen Puppenfabrilanten Tackleton n,. und bel Fessen nach Orten, welche auf verschiedenen Wegen. — zu verhindern. Den letzteren spielte und fang Herr Krolop in fein erreicht werden können, das Aufsuchen der passendsten Eisenbahn und Budapest, 27. Juni. Heute fand hier die Grundstein« komischer Art. Den übrigen Mitwirkenden, e,, Weltz als May, Bampfschiffherbindungen jwischen den Hauptverkehrzorten von Curepa legung statt zu zem ersten Millenntums⸗-Denkmal von den Herrn Fricke als Postillon und Frau Gradl als Heimchen (für dag wesentlich zu erleichtern bestimmt ist. Cin Blick auf die äußerlich sieben, welche an historisch denkwürdigen Orten errichtet werden sollen erkrankte . othauser) darf ebenfalls die vollste Anerkennung 964 flare und Übersichtliche Anordnung des umfangreichen, schwher u Das Denkmal, eine Bildsäule Arpad's wird auß, der Ebene bei für ihren Antheil an dem Erfolge nicht 6 Besonders bearbeitenden Stoffes ansprechende Karte läßt erkennen, da dieselbe Szegedin errichtet, wo seinerzeit Arvad mit den Führern und dem

Erste Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

M 1853. Berlin, Montag, den 20. Jun 1896.

Deutscher Reichstag. beseitigt werden, daß damit auch Bedenken, welche aus den Er wiederhole, wenn diese Anlagewerthe hier nicht aufgeführt sind, so ist 116. Sitzung vom A. Juni 1896, 11 Uhr. klaͤrungen des Herrn Reichsbank⸗Präsidenten gegen die Pfandbriefe daraus irgend ein Schluß gegen ihre Sicherheit nicht herzuleiten. Die zweite Berathung des Bürgerlichen Gesetzbuchs entnommen werden könnten, der sachliche Boden entzogen ist. Noch ein⸗ Nun, meine Herren, hat der Herr Abg. von Staudy gemeint, wird sortgesetzt bei 6. mal wiederhole ich, daß eine Reihe von Unrichtigkeiten in den Ver⸗ gleichwobl würde es möglich gewesen sein, die land⸗ Ueber den Anfang der Sitzung wurde in der Nummer handlungen am 18. Juni d. J. vorgekommen sind. Darauf näher ein ⸗ schaftlichen Papiere, denen ja soeben der Königlich preu⸗ des Blattes vom Sonnabend berichtet, zugehen, beabsichtige ich heute nicht, es wird in den nächsten Tagen ßische Herr Minister für Landwirthschaft noch das Zeug Rach dem Abg. Haußmann (d. Volksp.) nimmt das eine Richtigftellunß im „Reicht. und Staatt-Anzeiger“ erfolgen. niß gegeben hat, daß sie absolut sichere erstklassige Papiere seien. i, Rin te en (gentr). Ren n . ö (Bravo!! Sehr gut! rechts.) unter den Papieren aufßuführen, die als vollkommen mündelsichere 3 . , Redner erklart fich, gegen den Abg. Gam 5: Di Regi ä je Anlagen in erster Reihe gelten. Aber wir haben das nicht geko Antrag der Sozialdemokraten, der mindestens noch den Zusatz erhalten Psanb b e . 83 ö . . 1 . . mit dran 3 die 2. in den . deutschen . 9

müßte, daß die Betheiligten sämmtlich solidarisch haften. können. . ; ; ö

Abg, ta dthagen (Soz.): Eine solche solidarische Haftung wollen il ind d n g ,,, ö fe rr g , landschaftliche Paxiere nicht als mündelsiche: jugelafsen

wir nicht. Der Abg. Haußmann geht von einem falschen juristischen den Wegzug einiger reicher Leute ganz unfichere Schuldner werden sind, und zwar nicht deshalb nicht zugelafsen sind, weil man etwa an ihrer Sicherheit zweifle, sondern deshalb nicht, weil sie dort

gern oh on; nich ch ö. ,. ist der Rechtsgrund für die können. , . n n nnn, weir Staatssekretär des Reichs-Justizamts Nieberding: ein marktgüngiges Papler nicht darstellen. Würden wir nun gleich ˖

Änschauungen des Herrn Haußmann werden nur noch von weni s ch von wenigen Meine Herren! Ich würde eg in hohem Grade bedauern, wenn wohl von den übrigen deutschen Staaten verlangen wollen, daß sie

Juristen getheilt. Herr Haußmann meint, durch juristische unk , würden mehrere Väter geschaffen werden. Im Sr e i bfi, er beraubt die Besorgniß des Herrn Abg. von Stauty zutreffen sollte, daß in ihrerseits im Wege der Reichegesetzgebung die landschaftlichen Papiere Preußens zur Anlage von Mündelgeldern zulassen, sodaß diese in erster

durch seine lr Konstruftion das uneheliche Kind seines Vaters; den landwirthschaftlichen Kreisen Preußens die Meinung Verbreitung Reihe für die Anlage von Mündelgeldern in Betracht kommen, so

denn einen Vater muß es doch gehabt haben. ö

Abg. Groeber 3! 3 natürliche Vaterschaft muß nach finden könnte, als ob durch die Fassung des Bürgerlichen Gesetzbuchs e.

ewiesen werden, es handels sich nicht um die Möglichkeit der Vater. bezüglich der mündelsicheren Papiere den preußischen Interessen irgend würden wir diese Regierungen vor ein sehr unbequemes Dilemma

chaft. Die Annahme, des Antrag; der Sozialdemokraten würde es ein Opfer zugemuthet würde, und ich würde nicht minder bedauern, stellen; denn die Anerkennung der landschaftlichen Pfandbriefe in

i en gn e. ö 5 uult elfen , wenn aus diesem Anlaß in den landwirthschaftlichen Kreise:n sich eine ihrem Lande als mündelsichere Papiere vermöge Reichsgesetzes könnte ; eit würde das Grbitterung gegen das Bürgerliche Gesetzbuch überhaupt entwickeln leicht zur Folge haben, daß diejenigen Papiere, die bei ihnen bis

nicht führen; die Frauenspersgnen würden sich von den verschied ; ; Iannzpersonen, mit, denen sie zu shun gehäbl, haben, . Tr sohte. Ginen Gegensatz gegen die Intercssen der alten preußischen Labin an Stelle der landschastlichen Pänbhriefe lt můndelsichere Werthanlagen kraft unmittelbarer gesetzlicher Vorschrift benutzt

wirkungevosl brachte auch der Chor der Schweriner Hofoper seine für den angegebenen Zweck durchaug geeignet ist. Verbindungg· Volk der Ungarn den ersten Reichstag abhielt, auf dem die Gese dankbaren Rum mern zu Gehör. Die musikali che Letiung dez Werks linien jwischen' den verschledenen Orten machen ersichtlich, welche Landes geschaffen wurden. Als Vertreter der Regierung *. ‚— war in den bewährten Händen des Herrn Hr. Muck, Der anwesende Cifenbahnßzüge verkehren und welche , . sie führen, fowie zwischen Ackerbau. Minister Duranvi anwesend, gußerkem hatten sich Deyn. Komponist wurde nach dem zweiten Akt und am Schluß etwa zehnmal welchen Orten Damwpfschiff verbindungen estehen, indem immer durch tationen des Reichstags und der Landes, Hauptstadt sowie ein grohez bor den Vorhang gerufen. eine Linie eine Verbindung hin und zurüch dar estellt ist. Die Zeit. ublikum eingefunden. Ver Minister und der Vize⸗Präsident dez angaben für die eine Richtung erscheinen in schrägen, auf den Linien Äbgegrpnetenhauses hielten Reden, in denen sie das Andenken an jene Im Königlichen Opernhguse geht morgen als zehnte und stehenden Zahlen, für ble andere Richtung in senkrecht unter den Zeit feierten und zur Liebe und Anhänglichkeit und zur Treue für letzte Vorstellung des Fichard. Wagner. Cycluß C. Der Ring des Linien stehenden Zahlen. Bei den e n , n, sst die Durch. Rönig und Vaterland aufforderten. Das Fest verlief trotz det strz. Mbelungen! dritter Abend) „Götterdämmerung? in Scene. Die inn und die AÄbjweigung der Züge in geschickter Weise zur An. menden Regens außerst feierlich. Besetzung lautet: Siegfried: Herr Oberländer, Großherzoglich; schauung gebracht, und bel ganz großen Srten (Berlin, Wien, Budapest, — — badischer Kammersanger als Gast; Brünnhilde; Frau Sucher; London, Paris) sind auch die betreffenden Bahnhöfe näher bezeichnet. Budavest, 29. Juni. In Mehadika, einer kleinen Orf. Gutrune; Fraͤulein Hiedler. Waltraute: Frau Goetze; Rheintöchter. Dem Neisenden steht ↄhne langeß zeitraubendes Nachschlagen in den ej Süd, Ungarn, fand, wie W. T. B. berichtet, ein Zusa m men. Vamen Herjog, Rothauser, Deppe; Gunther: Herr Fränkel; Hagen: Kursbüchern das Bild der sich darbietenden. Wege mit den stoß der Bauern mit der Gendarmerie statt, weil erstere die Derr Mödlsnger; Älberich: Herr Schmidt. Es ist die letzte Vor, wichtigeren Zwischenorten vor Augen, er liest die für hn in Betracht Vermessung ven Gemeindebütweiden verhindern wollten. Der Vor. siellung vor den Ferien. kommenden Zeitangaben einfach göeich von der Karte ab und fall hat keinerlei Bedeutung. Gine Intervention von Militär, welche Im Neuen Königlichen Opern- Theater findet morgen wird in vielen Fällen nicht erst nöthig haben, die Kurs. von auswärtigen Blättern gemeldet wurde, fand nicht statt. die vritte Aufführung von Karl Goldmark s Dper Vas Helmchen bücher einzusehen. Die neue Karte wird daher dem reisenden Publikum . am Heerd⸗ mlt den Vamen Herzog, Weitz und Gradl, sowie den Herren . in hohem Grade willkommen erscheinen. — Da die Gibraltar, 27. Juni. W. T. B.“ meldet: Während deg

Fricke, Krolop und Sommer in den Hauptrollen statt. — Im Garten besseren Eisenbahn. und Schfffsverbindungen, die in der Karte dar;, Konzert auf der Alameda⸗Promenade fand auf derselben sst von 6 Ühr Nachmittagg an großes Militärkonzert. gestellt sind. von der Post in der Regel zur Briefbeförperung benutzt ein Polizsst eine Dynamitbombe mit brennender Lunte. Der Im Königlichen Schauspiel hau se wird morgen als letzte werden, so kann das Werk neben seinem eigentlichen Zweck auch zur Beamte iöschte die Lunte aus.

Vorsfellung vor! den Ferien G. bon Wüldenbruch's Trauerspie! Bie schnellen Berechnung der Hef ordern, ng dauer und der Ankunfts= Karolinger? gegeben. Dig Damen Pope Lindner, von Hochenburger, zeit von. Brles n. nach, allen wichtigeren Orten Deutschlands und Madrid, N. Juni. Ein Wirbelsturm verursachte im Thal Fabendsten herausfuchen. Bie Annahme der Vorlage wird die Wider, Kreditinstitute hervorzurufen, hat bel der Aufstellung des Entwurf voll⸗

die Herten Matkowöty, Nezper, Keßler, Purschian, Molenar, Kahle fach den Hauptverkebrgorten den übrigen Europa benutzt werden. — von Granada großen Schaden. Ein Verlust von Menschenleben standsfähigkeit des Mädcheng stärken. standi ; i ; ö ; ; ; lahig ; ; g ferngelegen, und ich glaube, durch eine kurze Darlegu istell wur den, nicht mehr als erftklassige Papiere angesehen, sondern hinter und Hen sind darin beschasüi. Bie ztarte ist im Keriage von Reehz hol KäihJ werllns inder. wird nicht gemeldet 8 1693 wird unter Ablehnung aller Anträge unverändert zu können, daß durch ban , Weise, . der Cut un i , die landschaftlichen Pfandbriefe zurückgestellt würden.

straße 115/116) erschlenen und im Wege des Buchhandels zum Preise , m,, ; von 1,0 M zu beziehen. NewYork, 28. Juni. Der auf der Ausreise befindll genehmigt der mündelsicheren Anlagen vorgenommen hat, irgend ein Nachtheil Nun könnte man mit Recht an die Regierungen die Frage stellen: che g Frage s

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6 7 J z

Mannigfaltiges.

Der außerordentliche chinesische Botschaster, Vize ⸗ König Li⸗ 1 besuchte am Sonnabend auf Einladung der hiesigen Vertreter des Handels und der Industrie die Berliner Gewerbe⸗ Auzsteilung. Der Empfang fand in der großen Kuppelhalle des 5 ebäudes statt, worauf sich eine vie n g der in demselben

e e Autzstellungsobsekte anschloß. Um 9. Uhr fand im Haupt⸗ Restaurant ein Festmahl statt, an welchem unter Anderen theil- nahmen: der Slaatsekretär des Innern, Staats Minister Dr. pon Boetticher, der Staatgsekretär des Reichs ⸗Schatzamts Dr. Graf von Posadowsty, der Staatgsekretär des Reichs ⸗Marineamts, Admiral Hollmann, der Justiz⸗Minister Schönstedt, der Präsident Des Reichsbank Direktoriumz Dr. Koch und zahlreiche andere bervorragende Vertreter der Reichs und Staatsbehörden sowie Des Handels und der Industrie. An der Spitze der hufeisenförmig gedeckten, mit Blumen reich geschmückten Tafel nahm der Vize⸗ König BVlaz. Dat Hoch auf Seine Majestät den Kaiser brachte der Stagis. Minister Dr. von Boetticher in deutscher und chinesischer Sprache aug, ebenso Admiral Hollmann dasjenige auf den aiser von China. Darauf begrüßte Stadtrath Kaemps den großen Staatgs⸗ mann des Ostens in längerer Rede. Für den , . antwortete der Zolldirektor 5 mit einem och auf. Deutschlands Handel und Industrie. Nach dem Festmahl besichtigte der Vize⸗ König die ihm zu Ehren veranstaltete prächtige Illumination und nabm die Ginladung ju einer Rundfahrt auf dem See an.

Morgen Abend wird zu GChren der Anwesenheit des Nieder 5sterreichischen Gewerbe ⸗Vereins in der Berliner Ge⸗ werbe Aus stellung die glänzende elektrische Illumination vom Sonnabend Abend unter Anwendung neuer Effekte wieder holt werden. Das Haupt zebäude, das Haupt. Restaurant, die Pracht: Dschunke und das ch n Theehaus werden genau ebenso beleuchtet sein, während die am Sonnabend nicht mehr fertig gewordenen Thürme in der Mitte der Seitenalleen am See vollendet sein werden. Die Fontaine wird von jetzt an täglich zwischen 11 und 1 Uhr Vormitiags und 4 und 3 Uhr Nachmittags ihre Wasser springen lossen und fodann ebenfalls täglich, um 94 und 9i— sowie 10 und

Güterzug statt. . mei. ssch verletzt; durch den Zusammenstoß sei ein beträchtlicher Material

schaden verursacht worden.

Dresden, 29. Juni. Wie die Morgenblätter melden, stůrzten estern Rachmiitag die beiden im Alter von 15 bezw. 12 Jahren (henden Töchter des bier wohnhaften Lageristen Fischer. von fälische Zeitung. meldet: Heute Vormittag fand auf der Villa

esszvorsprung des Lilien stein in der sächsischen Schwein ügel die Enthüllung etwa 130 min die Tiese hinab und verstarben binnen wenigen Mi⸗ 5 ö. nuten an den erlittenen schweren Verletzungen.

Weimar, Goethe und Schiller ⸗Archivs hat, wie

Wissenschaft und der Literatur zugegen. in . ch ch 5 hielt Gehei ch den S B

„Un die Freude durch einen Sängerchor. Hierauf hielt Gebeimer Aufstandes. Inzwischen werden S ritte zur Beruhigung der Hofrath Pr. Ruland im tamen der Goethe, Gesellschaft eine, Be, Linn . ie, ch ö higung e n, ,. * er n iin, . 9 Sol n ;

armor als Geschenk der Gesellschaft, während Prosessor Dr,

Schmidt Berlin die von Ihrer Königlichen Hoheit der Großherzogin dem getauchte Bande wurde zerstreut. Archiv verehrten Handschriften der Briefe Goethe's an Frau von Stein übergab, welche von der Goethe Gesellschaft und einer Gruppe von Freunden der Anstalt, an deren Spitze Seine Majestät der Kaiser

106 Uhr auf je eine Viertelstunde als „Fontaine lumineuse“ in

icht vom 29. Juni, r Morgeng.

Wetterbe 8M

— *

Wetter trübe und regnerisch und der Wind schwächer. Ce In England ist , lung eingetreten.

che Seewarte.

. Dampfer „üm bria“ war gestern im Gedney⸗Kangl aufgefahren. rankfurt a. M., 27. Juni. Wie der „Frankf. Ztg. aus Heute ift der Dampfer wieder flott geworden und hat, ohne Be— oh ann gemelket wird, and auf der Station Beningen ein schädigungen erlitten zu haben, seine Reise fortgesetzt. Jusammenstoß eines einfahrenden Personenzugs mit einem

Mehrere Reisende seien leicht, zwei Beamte erheb⸗

28. Juni. Die feierliche Einweihung des

binets Seiner Majestät

mit dem Vortrag des Schiller'schen Liedes Widerstand, g

(Fortsetzung

Essen, 2. Juni.

han g's statt. hielt eine Ansprache, worin er die freundschaftlichen Be⸗ ziehungen Chinas und Deutschlands hervorhob. Dann fuhr B. E. H. be. man nach der Krupp'schen Fabrik, die eingehend besichtigt richtet, heute Nachmittag 3 Uhr in Gegenwart Ihrer g iich wurde. Abends findet auf Villa Hügel ein Festmahl zu

eiten des Großherzogs und der ae er , sowle der 90 Gedecken statt. roßherzoglichen Familie, des Chefs des Zivilka

23 , e. y,. , ,. n, ., de Ter, . Uzzed wurde welcher von Seiner Masestät als Vertreter entsandt war, feiner aatt⸗ ĩ ; 3. Ministertums, des Landtagsvorstandes und der Vertreter der Saats⸗ on eitun, des Griechen Jowanaki, ernannt Von den und städtischen Behörden stattgefunden. Außerdem paren die Mit sind drei daselbft eingetroffen, weitere drel 2

glieder des Vorstands der Goethe ⸗Gesellschaft, der erwaltungdrath

ber Schiller⸗Stiftung, der Kurator, der Prorektfr und die 30. D. M. ankommen. Dem neu ernannten Kommandeur BKrtar? bart ir sberffst Jend? sowie. jahlreiche Vertreter der des . Armee, Die Feler der Er. energisches Einschreiten anbefohlen.

Nach Schluß der Redaktion eingegangene

Depeschen. (W. T. B.) Die „Rheinisch⸗West⸗

des Standbildes Li⸗Hung—⸗ Der Geheime Kommerzien⸗Rath Krupp

Konstantinopel, 2. Juni. (W. T. B) Der Türke

zum Adjunkten des neuernannten Kaimakamz

ataillonen, welche nach Hauran entsandt wurden,

Korps in Damaskus Ta kir Pascha wurde Man erwartet zwar laubt aber an eine baldige Unterdrückung des

Eine an der bülgarischen Grenze bei Aschama auß—

des Nichtamtlichen in der Ersten und Zweiten Beilage.)

po r —

ssng ⸗ Theater. Dienstag: Ferenem . Operetten · Ensemble mit Julie gere, far , und Gd. Steinberger a. G. Das Modell. Orerette

in 3 Aufzügen von Lon und Held. Musik von

Stationen.

red. in Minsim.

dämmerung in

—— dd d N .

wolkenlos

Ib bed. Brandt. bedeckt Anfang 74 Uhr.

be

halb bed. bedeckt

bedeckt?)

e

i tuttgart, als Dunst

wolkenlos

— ——— 2 — — —— — —— 2

stil lheiter . Mitiwoch:

) Abends und früh Regen. ) Früh Regen.

nehbersicht der Witterung. Vory Gin barometrisches Minimum hat sich von Nordwest Theaters. ber nach Mittelschweden fortgepflanzt, vor dem Kanal ist der Luftdruck dagegen n höher als in den letzten Tagen. Den vergrößerten Druckunterschieden

Theater.

Ainigliche Schanspiele. Dienstag: Opern. haus. 165. Vorstellung. Wagner ⸗ Cyclus. X. Der Ring des Nibelungen.

3 ir oe e n f , d, is Wife. z ed Oberländer, Großherzogli a an . n, . als Gast) Anfang 66 Uhr. ben Mar Schänau, * Terher; Neueg Spern⸗ Theater Kroll). Das Heimchen a theilungen (frei nag

9. ö ger nn des Labiche, von Fr. Lichterfeld. Anfang 74

ickens' gleichnamiger Er⸗

zählung; von A. M. Willner. Mustk von Carl Grlauben Sie, Madame

eiter Goldmark. In Scene Tetzlaff. Dekorative Einrlchtu

Dirigent:

176. Vorstellung. Die Karo⸗ ** er Trauerspiel in 5 Akten von Ernst von 29 Wildenbruch. ö Scene gesetzt vom Ober ⸗Reglsseur Schluß des Programms: Der m,, . Fakir. n

Theater ( Krolh. reischütz. Romantische ara von Weber. Feenhafte Illumination des Parks.

esetzt vom de Sögs ön e, friedrich wilhelmsädtischer Kamert. Parn. Ghausseestraße 25 - 25.

wolkig Schauspielhaus.

Max Grube. Anfang bedech Hut nn, Hun, 124. Vorstellung. Der Oper in 3 Akten bedeckt Fichtung von Friedrich Kind (nach der gleich= bedeckt namigen Erzählung August Apel's). (Agathe: räulein Wiborg, vom Königlichen Hof Theater in ast. Anfang 795 Uhr.

Theatertz: Comtesse Guckerl. von an. v. Schönthan und Fr. Koppel ⸗Ellfeld. auf täglich an der Kasse des Deutschen Budapester deutschen Operetten ⸗Gesellschaft. Das

Donnertztag: Das Glück im Winkel. Berliner Theater. Dienstag: Letzte Vor ⸗

Fran von Supps. Anfang 71 Uhr. Mittwoch und folgende Tage: Das Modell.

Nesidenz · Theater. Direltion: Sigmund

. 8e. Lautenburg. Dienstag: Der Stellvertreter. e

ngartner, (Siegfried: William

r Schwank in 3 Akten von gnach und George , ,, . n e,

Madame! Lustspiel in 1 Akt nach dem Franz 9 r.

Mittwoch: Der Stellvertreter. — Vorher:

ber · Regisseur

uff e Direktion: Julius Fritzsche. Dienstag: Spezialitäten · Vorstellung. Zum

osse mit de,. und Ballet 1Akt von Leo 3. Anfang des Kon 6 Uhr. Anfang der orstellung 7 Uhr. Bei emnbreche nder En bar

Neues Theater. Schiffbanerbamm (2. /ð. Dientag: Den fel der Budapester deutschen

Operetten. und Ballet. Gesellschaft. Das Damen. Singspiel in 1 Akt von Carl

Das Frauenbataillon. Ausstattungg. ingspiel in 1 Akt von Carl S Musikł

Dentsches Theater. Dienstag: Letzte Vor⸗ duell. Auestattunge. ul n ei,,

esammt - Gastspiel des Lessing⸗ Lustspiel in 3 Alten von Wilbelm Rosenzweig. Anfang 7 Uhr.

Mittwoch und folgende Tage: Jastspiel der Damenduell. — Das Franenbataillon.

Theater Unter den Linden. Direktion:

Rn, ernennen., gelen bor den Herten; König heinrich. Anfang Seins g ce, dien, een gehn

siche Winde, die abwech elnd Regengüsse und Sonnen. e. bringen. Im Südosten inn. sst das 76 Uhr.

dieser Salfön: Der Betielstudent. Qperette in 3 Akten von F. Zell und R. Gene. Mustk von

K. Millöcker. Dirigent: Herr Kapellmelster Feder ⸗˖ mann. Anfang 71 Uhr.

Wiedereröff nung der Saison: Sonnabend, den 1. August. ö

Adolph Ernst⸗ Theater. Dienstag: Das flotte Berlin. Große Ausstattungs Gesangsposse in 3 Aften von Leon Treptow und Ed. Jacobson. Kuplets und Quodlibets von G. 3 Musik von G. Steffeng. J. Akt: Alt Berlin. Anfang i Ubt.

Mittwoch: Das flotte Berlin. .

Familien⸗ Nachrichten.

Verlobt: Frl. Frida Ernst mit Hrn. Assisten⸗ Arjt 2. Kl. Dr, med. Adolf Klest (Stuttgart) — Frl. Sopbie von Connermann mit . Bürgermeifler Pr. jur. Heinrich Finck (Casimirt of⸗

Schwelm). ( Verehelicht: Nicolaus Frhr., von Manteuffel mit Gräfin Olga g n mat ed den e, — H. Rsttergutsbesitzer Kerber mit Frl. Helene Roder Kaltenbrunm?' — Hr. Gericht Ksseffar Dr. Will, eim Roodt“ mit Frl. Iphigenia Demetziodes (Hamburg). — Hr. Rittergut besitzer Dito Haacke mit Frl. Hedwig . Schlabendorf). Geboten: Cin' Sohn: Hrn. Prem. Lient, bon Hedemann (Bromberg). — Hrn. Dr. phil. Wilhelm Maecker (Töpchin). = Hrn. Bůrgermeister Badura ül. — Fine Tochter: Hrn. Prem. Lient. urk von Mengerssen (Spandau). — Hrn. don Puttkamer (Glen w Gestorben: Hr. Oberst. Carl Stolte ((Main). ; . Rittergulͤbesther nung Hempel, geb. Merten

ribbernow). — Hr. Justij Rath Dr. Hermann en ig [Berlin). Hr. Sanität Rath Dr. m Anton Fleischer (Wiesbaden).

m.

Verantwortlicher Redakteur: Sieme nroth in Berlin.

Verlag der Expedition (Scholi) in Berlin.

Dru der Norddeu Buchdruckerel und Verlact Ha lt Berlin 2 . ir. M.

Acht Beilagen

(einschließlich Börsen. Bellach). (li6

Fell S3g regelt die Anlegung ven Mündelgeldern. Von gegenüber dem derzeitigen Besitzstand der landschaftlichen Papiere in

den Ubgg. Gamp (Rp.) unß Genossen und von den Abgg. ö von Manteuffel (d-kons.) und Genossen liegen Änträge vor, die land⸗ und ritterschaftlichen Pfandbriefe in

1783 einzufügen; der Antrag Gamp will aber nur solche Pfandbriefe zugelassen i. welche von dem Bundesrath als dafür geeignet erklärt sind.

Abg. v. Staudy (d.äkons.) empfiehlt die Anträge im Interesse der seit mehr als hundert Jahren bestehenden Landschaften und kommt jurück auf die Debatte über die Lombardierung der Pfandbriefe. Er bestreitet, daß der Reichsbank ⸗ Präsident Koch im Namen det Reichts⸗ kanzlers gesprochen habe, wie einige Zeitungen behaupteten, als er die

Pfandbriefe als unsichere Papiere bezeichnete. Das hätte kein

preußischer Minister zugelassen, also auch der Reichskanzler und Minifler⸗Präsident nicht. Es liege auch über die Güte der Pfand briefe ein Erlaß des Reichskanzlers vom Jahre 1895 vor, an welchem der Reichsbank⸗Präsident Koch wesentlich mitgearbeitet haben dürfte. Die Bevorzugung der Landwirthschaft bestehe in Preußen mit gutem Recht. Außerhalb Preußens gebe es keine Landschaften, das sei aber kein Grund dafür, den Landschaften ihre Stellung zu nehmen, zumal sie nicht bloß für den Großgrundbesitz beständen, sondern schon sämmtlich den bäuerlichen Besitz aufgenommen hätten. Der Antrag Gamp würde zwei Klassen von * schaffen, von denen die eine mündelsicher sei und die andere nur dafür erklärt werden könne. Die letzten wären dann den wechselnden Anschauungen des Bundesraths unterworfen.

fei Minister für Landwirthschaft 2c. Freiherr von Hammer⸗ tein:

Meine Herren! Nicht bezüglich der hier vorliegenden Anträge ist eg meine Absicht, das Wort zu ergreifen, sondern in Anknüpfung an die Verhandlung, welche am 18. Juni 1896 über den Antrag der Mitglieder des Reichetags von Arnim und Genossen betreffs Lom⸗ bardierung der landschaftlichen Pfandbriefe bei der Reichsbank statt⸗ gefunden hat.

Ich will vorab erklären, daß ich auf eine Reihe von unrichtigen oder bedenklichen Aeußerungen, welche in Anlaß dieser Verhandlung gefallen sind, mich hier zu äußern nicht beabsichtige, weil ich die Absicht habe, eine Berichtigung dieser Aeußerungen durch eine Er⸗ klärung im „Reichs- Anzeiger“ eintreten zu lassen. Ich thue das aus dem Grunde, weil ich glaube, daß es verkehrt sein würde, mit der Erörterung über diese Einzelfragen diese Verhandlungen über das Bürgerliche Gesetzbuch zu belasten.

Mit Erlaubniß des Herrn Präsidenten gestatte ich mir folgende Erklärung zu verlesen, weil ich Werth darauf lege, daß jedes Wort richtig im stenographischen Bericht Aufnahme findet:

Die Landschaften unterstehen einer ständigen und eingehenden staatlichen Beaufsichtigung, es bedürfen nicht bloß die Statuten und die Taxgrundsätze der staatlichen Genehmigung, sondern es wird auch der ganze Geschäftsbetrieb dauernd kontroliert, bei sämmtlichen Landschaften, außer der Schlesischen und den Hannoverschen, sind besondere Staatskommissare für die erstinstanzliche Aufsichts führung eingesetzt. Die landschaftlichen Behörden sind mittelbare Staats behörden, gesetzlich auch mit Funktionen anderer Art betraut (lutstellung von Unschãädlichkeitzattesten und Bestätigung von Leheng⸗ taxen u. s. w), ihre Mitglieder werden staatlich bestätigt. Auf Grund der ihr so zu Gebote stehenden vollen Kenntniß der Personen und Verhältnisse nimmt die preußische landwirthschaftliche Verwaltung keinen Anstand, ihrer bestimmten NUeberzeugung Außg⸗ druck zu geben, „daß die preußischen Pfandbriefe und jwar saämmtliche Gruppen und Systeme von ihnen als erstklassige beste Werthpapiere anzusehen sind, deren vollkommene Sicherheit außer allem Zweifel steht !. Die landwirthschaftliche Vermaltung befindet sich in dieser Hinsicht auch in keinerlei Meinungsverschieden⸗ heit mit der Reichsbank-⸗Verwaltung. Die neullchen Aeußerungen des Herrn Präsidenten des Reichsbank Direktoriums sind, obwohl ihr Sinn doch nicht zweifelhaft sein konnte, bei der Oeffentlichkeit theilweisen Mißdeutungen und Mißverständnissen begegnet. Der Herr Reichtbank ⸗Präsident hat mich demgegenüber ersucht, nochmals hervorjuheben, daß er die sämmtlichen Pfandbriefe ebenfalls als vollkommen sichere erstklassige Werthpapiere anerkennt und daß auch die Reichtbank dementsprechend verfährt und unter ihrem erheblichen Lombardbestande von 30 Millionen Mart Pfandbriefe solche der verschledenften Systeme im Besttz hat und hierbei zwischen den einzelnen Gruppen keinen Unterschied macht. (Lebhafter Beifall rechts.)

Ich beschränke mich auf diese Erklärung und glaube, daß damit Mißdeutungen, welche namentlich in der Presse aufgetreten sind,

Preußen und in denjenigen anderen Bundesstaaten, in denen solche Papiere ausgegeben sind, nicht erzeugt werden kann.

Meine Herren, der Rechtszustand, wie er gegenwärtig ist, geht dahin, daß die in Preußen ausgegebenen landschaftlichen Papiere als mündelsichere Anlagen gelten im Bereich des preußischen Staats, und der Rechtszustand auf Grund des Bürgerlichen Gesetzbuchs, nachdem dessen Bestimmungen in Kraft getreten sind, wird der sein, daß auch dann die in Preußen ausgegebenen landschaftlichen Werthpapiere ihren Charakter als mündelsichere Anlagen in dem alten Umfange behalten werden. Das folgt allerdings nicht aus den Bestimmungen des Bürgerlichen Gesetzbuchs selbst; es ist aber in ganz zweifelloser Weise festgestellt durch das Einführungsgesetz und zwar durch Art. 211, in welchem ausdrücklich gesagt wird, daß die—⸗ jenigen landesgesetzlichen Vorschriften auch nach dem Inkrast= treten des Bürgerlichen Gesetzbuchs ihre Geltung behalten, welche über den Kreis des durch das Bürgerliche Gesetzbuch selbst bezeichneten Papiere hinaus gewisse Werthpapiere als mündelsicher anerkennen. Zu diesen landesgesetzlichen Vorschriften, meine Herren, gehört auch die preußische Vormundschaftsordnung vom Jahre 1875. In der preußischen Vormundschaftsordnung ist ausdrücklich aus— gesprochen, daß die Papiere der preußischen Landschaften — sie sind dort etwas anders bezeichnet, aber es ist dasselbe damit gemeint —, sofern die Institute den in der Vormundschaftsordnung vorgesehenen Maßgaben entsprechen, gleich den Hypotheken als mündelsichere An⸗ lagen zu gelten haben. Alle Papiere, die zur Zeit den Vorschriften der preußischen Vormundschaftsordnung entsprechen, alle landschaft⸗ lichen Papiere, die in Zukunft ausgegeben werden und die diesen Vor⸗ schriften entsprechen, werden nach wie vor in Preußen ihre Geltung als mündelsichere Papiere behalten. Es wird also in der Stellung dieser Papiere nichts geändert. Ich glaube, kein Jurist würde darüber im Zweifel sein, wenn er zur Anwendung des Gesetzes zu schreiten hat; und ich glaube, wenn in den nichtjuristischen Kreisen irgend ein Zweifel darüber entstehen sollte, der übrigens durch die ausdrücklichen Feststellungen im Bericht der Kommission mir beseitigt zu sein scheint, dann müßte er durch die Erklärung beseitigt werden, die ich eben die Ehre habe, hier im Hause abzugeben.

Nun, meine Herren, möchte ich weiter zur Beruhigung der hier betheiligten Interessen das sagen: aus dem Umstande, daß die land⸗ schaftlichen Pfandbriefe im Bürgerlichen Gesetzbuch selbst nicht auf⸗ geführt sind, ist irgend ein Moment gegen die Sicherheit, insbesondere gegen die Mündelsicherheit, der Papiere nicht herzuleiten. In Bezug auf die Auswahl derjenigen Werthe, welche in dem zur Diskussion stehenden Paragraphen des Gesetzbuchs als solche Anlagen ausdrücklich aufgeführt sind, welche ohne besonderen Beschluß des Bundesrathts vermöge der Bestimmungen des Gesetzes selbst als mündelsichere gelten sollen, hat die Frage der größeren oder geringeren Sicherheit der Werthe eine entscheidende Rolle überhaupt nicht gespielt. Für diese Auswahl ist entscheidend gewesen, daß man nur solche Pa⸗ piere hier ausdrücklich aufführen wollte, die in ganz Deutschland bei mündelsicheren Anlagen gebräuchlich sind. Diese Anlagewerthe, meine Herren, sind die Hypotheken, sind die Reichs⸗ und Staatspapiere, sind die Kommunalpapiere, und sind endlich die Anlagen in den öffent⸗ lichen Sparkassen, die in ihrer Einrichtung den Ansprüchen der Landes verwaltung Genüge leisten. Indem der Entwurf des Bürgerlichen Gesetzbuchs sich auf diese Kategorien beschränkte, hat er sich im Rahmen desjenigen gehalten, was auch andere Reichsgesetze bestimmen, wenn sie Vorschriften über die Anlage disponibler Gelder in Papieren geben. In gleicher Weise wie im Bürgerlichen Gesetzbuch ist die Klessifikation in dem Gesetz, betreffend die Verwaltung des Reichs Invalidenfonds, vorgenommen. In gleicher Weise ist sie in dem Gesetz, betreffend die Verwaltung des Festungsbaufonds erfolgt, ebenso ist sie in den sozialpolitischen Gesetzen bezüglich der in der Krankenkassenverwaltung und in der Unfallversicherung disponiblen Gelder erfolgt, überall sind diejenigen Kategorien von Papleren aufgeführt, die auch in dem Entwurf dieses Gesetzes auf⸗ geführt sind. Es giebt zweifellos nicht bloß auf dem Gebiet der Landschaften, sondern auch über dieses Gebiet hinaus Anlage⸗ werthe, welche die gleiche Sicherheit in Anspruch nehmen können wie diejenigen, die in dem hier ur Diszkussion stehenden Paragraphen ausdrücklich aufgeführt sind, und ich

wie sollen wir diese Sachlage verstehen; Wenn Ihr nicht darauf ge⸗ drungen habt, daß auch die bisher bei uns als mündelsichere Anlage⸗ werthe angesehenen Papiere in dem Bürgerlichen Gesetzbuch als solche anerkannt werden, wenn mit Eurer Zustimmung an ihre Stelle die landschaftlichen Pfandbriefe getreten sind, dann giebt es doch nur zwei Möglichkeiten: entweder sind die Papiere, die bei ung als vormundschaftliche Anlagewerthe bisher galten, in der That nicht so sicher, daß sie in dem Bürgerlichen Gesetzbuch als mündel sichere Anlagewerthe anerkannt werden konnten, und dann trifft die vormundschaftliche Verwaltung und Gesetzgebung deshalb ein schwerer Vorwurf, weil diese Werthe bisher zugelassen gewesen sind, — oder aber dieser Vorwurf ist nicht begründet; die Papiere können in der That Anspruch darauf machen, als vollsichere Mündelanlagen zu gelten — dann ist es nicht zu verstehen, weshalb Ihr nicht darauf gedrungen habt, daß die fraglichen Werthe neben den landschaftlichen Pfand briefen gleichfalls im Bürgerlichen Gesetzbuch mit aufgeführt werden.

Dieses Dilemma, meine Herren, war nicht anders zu erledigen

als auf dem Wege, den wir gewählt haben. Er führt zu dem Re⸗ sultat, daß in jedem Lande die partikularrechtlich als mündelsicher anerkannten Papiere vollständig in ihrem alten Besitzstand und bei ihrem alten Privilegium bleiben. Deshalb, meine Herren, kann ich Sie nur bitten, den Antrag der Herren Abgg. von Staudy und Ge⸗ nossen in Uebereinstimmung mit demjenigen, was Ihre Kommission nach zweimaliger Berathung beschlossen hat, abzulehnen.

Anders liegt die Sache mit demjenigen Antrag, den der HVerr Abg. Gamp und Genossen Ihnen vorgelegt haben. Dieser Antrag, meine Herren, stellt in gewissem Sinne einen Vermittelungsvorschlag dar, zwischen demjenigen, was die Regie⸗ rungsvorlage und Ihre Kommission Ihnen vorschlagen, und dem⸗ jenigen, was die Herren auf der rechten Seite in Anspruch genommen haben. Der Antrag Gamp will in der Weise die Sache regeln, daß die Kommunalpapiere, die nach dem Entwurf des Bürgerlichen Gesetz buchs x lege für das ganze Reich als mündelsicher gelten, statt dessen in gleicher Behandlung mit den landwirth⸗ schaftlichen und den sonstigen Werthpapieren unter diejenigen Anlagen gebracht werden, die erst vermöge eines ausdrücklichen Be- schlusses des Bundesraths mit dem für das ganze Reich wirkenden Privilegium bedacht werden können. Ich glaube, meine Herren, dieser Vorschlag kann sowohl vom Standpunkt der Herren Abgg. von Staudy und Genossen, als auch vom Stand- punkt der an den Kommunalwerthen betheiligten Interessen kreise angenommen werden, einerseits deshalb, weil die Anlagepapiere, die gegenwärtig auf Grund der Landesgesetzgebung als mündelsicher anerkannt sind, in diesem bevorrechteten Besitzstande ver- bleiben werden auch dann, wenn der Antrag Gamp angenommen wird. Denn diese Papiere fallen unter die Bestimmungen des Artikels 211 des Einführungsgesetzes, von dem ich vorher gesprochen habe. Sie werden also, soweit sie gegenwärtig durch die Landesgesetzgebung gedeckt sind, nicht erst auf Grund eines besonderen Beschlusses des Bundes raths zum Privilegium verstattet zu werden brauchen, sondern sie behalten dieses Privilegium ohne weiteres, wenngleich allerdings nur in dem Bereich des einzelnen Partikularstaats. Für sie bedarf es da nach eines Beschlusses des Bundesraths erst dann, wenn es darauf ankommt, die Geltung dieser Werthe als mündelsichere

hinaus zu erstrecken. Daß nach dieser Richtung hin im Bundegrath keine Schwierigkeiten und Bedenken sich ergeben werden, sobald der Bundetrath in die Lage kommen wird, die bezüglichen Ausführungs vorschriften zu dem Bürgerlichen Gesetzbuch zu erlassen, er giebt sich daraus, daß die Regierungen auch keine Be= denken getragen haben, die Kommunalwerthe in dem Entwurf des Gesetzbuchs aufzuführen. Also, meine Herren, die Interessen der Kommunen sind vollständig gewahrt. Nach der anderen Seite, glaube ich, wird dadurch, daß man die Werthpapiere der Kom mune unter eine und dieselbe Kategorie bringt mit den Papieren der Landschaften, dem Mißverständniß vorgebeugt, dag nach den Aeußerungen von der rechten Seite des Hauses in landwirthschaft.

die Wirkung des Entwurfs, wie er jetzt liegt, sein könnte, schlechter zu stellen. Wenn wir, meine Herren, solchen Miß.

Anlagen über den Kreis ihrer bisherigen staatlichen Berechtigung

lichen Kreisen platzgegriffen hat, als wenn es die Absichten oder dech die landschaftlichen Papiere in der ffentlichen Schätzung

J . z ö. — m