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aden ir. 2. S II auegegeben am 6. R 9 .

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ra ff gn, des

2. In Gemäßheit des

Vor

Platten durch bag Amtsblatt der Königlichen Rölerung in Wier.

der Allerhöchfte Erlaß vom 79. 2 . w der von der Stadt Ase auf

er er 7. November 1884 aufgenommenen Anleihen auf 3L o/o, durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung ju Magdeburg Nr. 23 S. 209, ausgegeben am 6. Juni 1896;

ö. der Allerhöchste Erlaß vom 29. April 1896, betreffend die Genehmigung des ersten Nachtrags zum Statut der Landeskultur⸗ Rentenbank für die Provinz Westfalen vom 29. April 1896, durch Extrabeilagen 1 den Amtsblättern

der Kön iich . zu Münster Nr. 23, ausgegeben am

4. Juni 1 der Königlichen Regierung zu Minden Nr. 23, ausgegeben am .

der ö b wear zu Arnsberg Nr. 23, ausgegeben am Jun ; 4 der Allerböchste Erlaß vom 12. Mai 1896, betreffend die insfußes der ven dn n gen, i nn des Allerhöchsten Pripileglumß vom 25. Mat 1881 aeg ef. enen Anleihescheine von J auf z Co, durch das Amtsblatt der Königlichen Reglerung zu Potsdam und der Stadt Berlin Nr. 26 S. 291, aus⸗= gegeben am 19. Juni 1896 3) der Ällerböchste Erlaß vom 12. Mai 1896. betreffend die e,, , des ö der von dem Deichamte des Ober. Oder uch. Deichberbandes auf Grund deg Allerhöchsten Privilegiums vom 13. Dezember 1871 ausgegebenen Obligationen auf 30/0, durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Frankfurt a. O. Nr. 23 S. 171, aufgegeben am 10. Juni 1896.

Sekanntmachung.

8 46 des *, n n vom 14 Juli 1893 (Ges⸗S. S. 152) wird hiermit zur öffent⸗ lichen Kenntniß gebracht, daß das im laufenden Steuerjahre kommunalabgabepflichtige Reineinkommen der Cronberger Eisenbahn aus dem Betriebsjahre 1896 auf 30 294 M6 festgestellt worden ist Frankfurt a. M, den 25. Juni 1896. Der . . echer.

In der Ersten Beilage zur heutigen Nummer des „Reichs⸗ und Staatg⸗Anzeigers“ werden mittels Bekanntmachung des Ministers der geistlichen, Unterrichts⸗ und Medizinal⸗ Angelegenheiten die durch Bundesrathsbeschluß abgeänderten

n betreffend die Abgabe stark wirkender Arzneimittel, sowie die Beschaffenheit und Be⸗ eichnung der Arzneigläser und Standgefäße in

en Apotheken, nebst dem Verzeichniß der Droguen und Präparate, veröffentlicht.

Abgereist:

Seine Excellenz der kommandierende General des Garde⸗ Kerps, General der Infanterie von Winterfeld, General⸗

Adjutant Seiner Masestät des Kaisers und Königs.

Angekommen:

der Ministerial⸗Direktor im Ministerium der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal-A Angelegenheiten, Wirkliche Ge⸗ heime Ober⸗Regierungs-Rath Dr. Kueg ler, aus der Provinz Pommern.

Aichtamtliches. Deuntsches Reich.

Preußen. Berlin, 30. Juni.

Seine Majestät der Kaiser und 4 nahmen gestern Vormittag nach dem Empfang Seiner Königlichen Hoheit des Prinzen Ludwig von Bayern an Bord der Yacht „Hohenzollern“ im Kieler Hafen die Meldungen des neu⸗ ernannten Ministers für Handel und Gewerbe Brefeld sowie des Oberst⸗Lieutenants von Alten entgegen und traten gegen 10 / Uhr mit Ihrer Majestät der Kaiserin und Königin die Fahrt nach Brunsbüttel an, woselbst die Yacht kurz vor 7 Uhr Abends eintraf. Auf der Fahrt hörten Seine Majestät Marinevorträge.

eute Morgen, bald nach 9 Uhr, ahn Ihre Majestäten die Reise fort und gedachten gegen 3i / Uhr Nachmittags in Wilhelmshaven einzutreffen.

Dem Staats⸗Minister Freiherrn von Berlepsch ist an⸗ läßlich seines Rücktritts von Seiner Majestät dem König mittels huldreichen Handschreibens Allerhöchstihre Bü ste ver⸗ liehen worden.

Auf 3 Seiner Majestät des Kaisers und Königs werden ö.. Truppentheile verlegt:

zum 1. Juli 18956. der Stab, das 1 und 2. Bataillon Königin Elisabeih Garde⸗Grenadier⸗Regimentßs Nr. 3 von Spandau nach Charlottenburg; — jum 5. August 1896: das 2. Bataillon Garde Fuß Artillerie giegiments von Küstrin nach Spandau; — zum 29. September 1896: die 2. Eskadron 2. Westfälischen Husaren⸗Regiments Nr. 11 von Benrath nach Düsseldorf; — zum 39. Septembrr 1896. das 1 Bata w Nr. 130 von Saargemünd nach e, — n 1. Oktober 1896: das 3. Bataillon 2. Hessischen In⸗ fanterie Negimente Nr. M von Einbeck nach Göttingen; das 2. Bataillon Infanterie Reglments Herzog von Holstein (Hol⸗ steinisches Nr. 85 von Neumünster 3e endsburg, der Stab Fuß⸗Artillerie⸗Regiments von Hindersin (Pommersches) Nr. 2 von Swinemünde nach Danzig und das Pionier⸗Bataillon von Rauch (Brandenburgisches) Nr. 8 von Torgau nach Spandau.

Der Kaiserliche Votschafter in Rom Bernhard von Bülow ist . Urlaub auf seinen Posten zurückgekehrt und

hat die Geschäfte der Botschaͤft wieder übernommen.

effend die sten Privilegien vom 31. Januar 1874 und

Vayern. ö Seine Königliche Hoheit der Prinz⸗Regent empfing heute den ö k ungarischen n nn,, Ge⸗ andten und bevollmächtigten Minister Fürsten von Wrede n Abschiedsaudienz.

Baden.

Heute früh in. 6 ö. and in Karlsruhe die Ueber⸗ führung der sterblichen Reste des Prinzen Ludwig von Baden von der Stadtkirche nach dem neuerbauten und estern Abend eingeweihten Mausoleum im Fasanengarten tatt. Die Ueberführung geschah unter militärischer Eskorte, welche von einer Eskadron⸗ des 1. Badischen Leib⸗Dragoner⸗ Regiments Nr. 20 und einer Kompagnie des 1. Badbischen Leib⸗Grenadier⸗Regiments Nr. 109 gebildet wurde. Anwesend waren Ihre Königlichen Hoheiten der Großherzog und der Erbgroßherzog, sowie zur Feier geladene höhere Offiziere. Die Feier vollzog sich auf Höchsten Wunsch in tiefster Stille.

Sachsen⸗Coburg⸗Gotha.

Der Landtag des Herzogthums Gotha ist gestern durch den Staats⸗Minister von Strenge im Auftrage Seiner Königlichen Hoheit des Herzogs geschlossen worden.

Oesterreich⸗ Ungarn.

Eine gestern in Prag abgehaltene y,, von Vertrauensmännern der Deutschen war von Per⸗ sonen besucht. Die Versammlung nahm eine Resolution an, in welcher die schärfste Opposition gegen die Regierung be⸗ fürwortet wird für den Fall, daß der deutsche Besitzstand an⸗ etastet würde. Sodann wurde ein Ausschuß än e ef. zur Durch⸗ i. einer engeren vertraulichen Parteiorganisation sowie zur af! von Manifesten an die Wähler und zur Ent⸗

gegennahme von Kandidaturen.

Großbritannien und Irland.

Das Oberhaus nahm gestern die zweite Lesung der Viehseuchenbill mit 83 gegen 384 Stimmen an. Im Unterhause erklärte der Staatssekretär für die Kolonien Chamherlain; falls weitere Truppen zur Unterdrückung des Aufstandes in Maschonaland erforderlich würden, sei es unerwünscht, dazu indische Regimenter zu verwenden, weil die Eingeborenen darin ein 3 von Schwäche sehen würden. Der General Goodenough, Komman— dant der Truppen in Kapland, und der General Carrington seien benachrichtigt worden daß die britische Regierung bereit sei, jede Verstärkung zu senden, die sie für nöthig hielten; jedoch stimmten beide darin überein, daß sie gegenwärtig keine weiteren i für er⸗ forderlich hielten. Die Regierung beabsichtige indessen, die Garnisonen am Kap in voller Stärke zu erhalten, und werde die Truppen, die ins Feld abgegangen seien oder abgehen könnten, an den betreffenden Orten ersetzen. Zu dem Zweck sei ein Bataillon King's Royal⸗Rifles von Malta nach dem Kap beordert worden. Der Staatssekretär Chamberlain erklärte ferner, seit der Veröffentlichung der chiffrierten Depeschen habe er keine weiteren Nachrichten in Beireff der vorherigen Kenntniß . von dem beabsichtigten Einfall in Transvaal er⸗ halten; er sei von dem Anwalt der Chartered Company be⸗ nachrichtigt, daß die Direktoren Rhodes, Beit, Dr. Rutherford und Harris ihre Entlassung eingereicht hätten und daß der Ver⸗ waltungsrath sie angenommen n. Bartlett fragte an, ob die Annahme der Demission die Folge eines von Chamberlain ertheilten Raths sei. lerauf erwiderte Chamberlain, daß er eine vorherige e,, , einer solchen Anfrage wünsche. Der Parlaments⸗Sekretär des Aeußern Curzon erklärte, die Regierung habe nicht gehört, daß die Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika einen mit Madagaskar abgeschlossenen Vertrag aufgegeben habe; es bestehe vielmehr Grund zu der Annahme, daß gegenwärtig zwischen 9 und der französischen Regierung ein Meinungs⸗ austausch stattfinde. Die amerikanische und die britische Re⸗ gierung hätten keine übereinstimmenden Schritte gethan, weil ihre Stellung hinsichtlich der ihnen obliegenden Ver⸗ pflichtungen nicht die gleiche sei. Ferner gab Curzon die Erklärung ab, betreffs des Grenzstreits mit Venezuela : neuerdings weder ein Meinungsaustausch noch eine ö. tige Unterhandlung mit der , Regierung stattgefunden. Das Anerbieten der letzteren, die Streitfrage einem Schieds⸗ Bench zu unterbreiten, sei dem Parlament bereits durch ein

laubuch bekannt. Der Gouverneur von Britisch⸗ Guyana habe die Regierung von der 8. des britischen Be⸗ amten Harrison benachrichtigt, die erfolgt sei, als derselbe Vermessungsarbeiten am linken Ufer des Acarabisi vorgenommen abe. Gegen diesen Schritt sei bei den e, n , d. Be⸗ örden Einspruch erhoben worden; inzwischen habe die lh egierung die Mittheilung erhalten, daß, sobald die Nachricht von dem Vorfall nach Caräcas gekommen, die Freilassung , ., angeordnet worden sei. Im weiteren Verlauf der

itzung, erg bis heute früh 8i/ Uhr währte, erledigte das aus die Erörterung des Berichts über die landwirthschaft⸗ liche Bodenabgaben⸗Bill.

Frankreich.

Bei dem Minister⸗Präsidenten Mel ine fen estern Abend

ein großes Diner statt, an dem sämmtliche Mitglieder des

diplomalischen Korps, soweit sie in Paris anwesend waren,

n, . An das Diner schloß sich ein glänzender pfang.

Die Deputirtenkammer trat gestern in die Berathung der Vorlage, betreffend die Reform der direkten Steuern, ein. Der Deputirte Mougeot e der, n. bekämpfte die Vorlage und betonte, die Rente besteuern heiße frühere Gesetze verletzen und dem Staatskredit schaden. Der Deputirte Ducos trat für die Einkommensteuer ein. Es sprachen dann noch mehrere Redner für und gegen die Vorlage.

Italien.

In der Deputirtenkammer regte gestern bei der Be⸗ rathung über das Budget des Auswärtigen der De⸗ putirte Nasi an, einen europäischen Kongreß zur Lösun der Interessenfragen zu berufen, welche alle Mächte bezügli Tu nig hätten, und besprach sodann den Vorfall in Ghadameg. . . en ie, sei a 1 60 6 9

t von Tripolis vorgeschoben worden. Es gehe pas Gerücht. Frangreich 6. einen neuen mililaäͤri=

chen Hafen in deg ehemaligen Gerba erbauen. ö a de,. k . andes Tripolis von dem Handel mil dem Inng-n Afrikas

; * (

in Tops in Nationaltracht, eingefunden hatten.

abzusperren. Auf diese Weise werde ganz Nord⸗Afrika 6.

Italien verschlossen werden. Wenn der Dreibund das Gleich gewicht im Mittelmeere nicht zu gewährleisten vermöge er den Nutzen des Bundes nicht einsehen. Der Finanz Min st Branca brachte eine Vorlage ein, welche die Umwandelun eines Dekrets, durch welches der Zoll auf Gerste und welj Mais erhöht wird, in ein Gesetz bezweckt. Der Deputirn di Sangiuliani theilte mit, nach der von ihm an Ort und Stelle gewonnenen Ueberzeugung bereite Frankreich Haͤfen Straßen, Eisenbahnen und Verproviantierungsmaßnahmen für den Zeitpunkt vor, an dem es in Tripolis einfallen woll Redner schilderte die in Biserta im Gange befindlichen Arbeite und gab der italienischen . den Rath, wachsam zu sein und nicht ausschließlich auf die Widerstandskraft dh Türkei zu vertrauen.

Der Text des von dem Gericht in Asmara in den Prozeß gegen den General Baratie ri gefällten Urtheilz ist gestern veröffentlicht worden. Derselbe stimmt mit do bereits mitgethe , . überein.

Eine gestern erlassene Päpstliche En cyelica über n Einheit der Kirche beginnt mit den Worten „Zath çognitum “. Sie enthält, dem W. T. B.“ zufolge, 112 An führungen aus der Heiligen Schrift und den Kirchenvätern

.

mittels deren die Verfassung der Kirche als in Uebereinstimmun

mit dem Grundprinzip der Einheit dargestellt wird. Letztlũe

begreife mehrere unter sich verschiedene Gemeinschaften, aber ein.

einzige Kirche, welche Christus die feine genannt haßt

Um seine Lehre nicht den verschiedenen Auslegungen der Menschen zu überlassen, habe Christus die ö gewählt und ein immerwährendes lebendiges und authentische⸗ Magisterium gegründet. Es heiße die Kirche verleumden wenn man sie so darstelle, als ob sie in die weltlichen Dinge eingreifen oder Rechte der Herrscher an sich reißh wolle. Die Kirche sei die über allen anderen stehende Gesel, schaft, gleichwie das übernatürliche Ziel, das sie verfolge über allen anderen stehe. Da eine vollkommene Gesellschas ohne eine höchste Gewalt unmöglich sei, habe Christu die Einheit der Leitung eingesetzt und so die Einhes in der Kommunion vervollständigt. Er habe diese Leitum dem heiligen Petrus und dessen Nachfolgern mit der höchsten Autorität übertragen, neben der auf Erden keine andere höhen Autoritãt beg n solle, mit dem Privileg, daß sie niemalt im Glauben fehlen könnten. Niemand könne gegen den Päps— lichen Stuhl, dessen Autorität keine bloß äußerliche, sondem eine mit voller Gewalt bekleidete sei, eine andere Autorität er richten. Die Encyclica schließt mit der Aufforderung an alle hie jenigen, welche Jesum Christum, den Sohn Gottes und Erlöse, bekennen, seiner Kirche anzuhängen, wie er sie eingesetzt habe Türkei.

Aus Konstantinopel erfährt das österreichische Tele graphen⸗Korrespondenzbureau“, die von den Botschaftern empfohlenen Maßnahmen zur Beruhigung Kretas selen am 26. d. M. dem Sultan vom Ministerrath zu Sanktionierung vorgelegt worden. Mit den vorgestrigen k nennungen und der Eröffnung des kretischen Landtags sein zwei Punkte erledigt. Der Haleppavertrag bezw. das Reglemen von 1878 werde als Regierungsvorlage dem Landtag vor elegt werden. Nach Zusicherung des Sultans solle mit n

röffnung des Landtags eine allgemeine Amnestie verbunn werden.

Der „Agence Havas“ wird aus Athen berichtet, dem w selbst erscheinenden Blatte „Asty“ zufolge würden die chriß⸗ lichen Deputirten gleich bei der Eroͤffnung der kretischen National⸗Versammlung demissionieren, indem sie i Mandat infolge des Aufstands für erloschen erklärten. Ne kretischen Provinzen würden sodann die Ernennung von Delegirten für eine revolutionäre Versamm lung vhh⸗ nehmen, welch' letztere zur Bildung einer provisorischen Re gierung schreiten werde. Die Aufständischen verwürfen die Konvention von Haleppa, da sie entschlossen seien, sich in diplomatische , . nur direkt mit der Pr oder dem Fuͤrsten Georgi Berowitsch einzulassen. Geßtern Abend spät sei die Meldung nach Athen gelangt, daß bie kretische National-Versammlung nicht zusammen—

etreten und die Provinz Kissamo bereits zur Wahl von elegirten für eine revolutionäre Versammlung geschritten sei — Weiter werde berichtet, daß bei Agrimokephalo in der Provinz Kissamo ein Scharmützel stattgefunden habe. Serbien.

Der König hat den Fürsten von Montenegro zum Inhaber des 9. Infanterie egiments ernannt. Der betreffende Ükas lautet, dem W. T. B. zufolge: Als sichthares Jeih der freundschaftlichen . gegenüber dem Fürstenthun Montenegro, dessen Herrscherhause, dem irh Nicolaus und seinem tapferen Heer ordnen wir an, daß das 9. n. Regiment von nun an den Namen führe „9. Infanterie Regiment Fürst Nicolaus.“ Bei dem Festmahl, welches an Sonntag Abend siattfand und zu dem auch das diple matische Korps erschienen war, trank der König auf di Gesundheit des Fürsten Nicolaus, worauf dieser in längerer Rebe erwiderte. Der Fuͤrst betonte, daß er den König schm seit dessen Regierungsamtritt zu besuchen gewünscht, was sich mn erfüllt habe. Das alte Serbenreich sei infolge von Uneiniglet zi⸗ , ,, . die jetzigen Herrscher sollten in Einvernehmen

ie Geschicke beider serbischen Staaten leiten: „Das ö Serbenthum ist heute mit uns; was es wünscht, wün . auch wir Beide. Unser Volk ist gerecht und nicht a . fremdes Gut; es wünscht nur das 6 erhalten. nern rechtigten Bestrebungen müssen mit Wohlwollen von en 9 rittlichen Natlonen, die ihre Einigung schon ke, aben, aufgenommen werden; sie werden gekräftigt dur ⸗ Liebe unferer Brüder im Norden, durch unsere Freund . mit den bulgarischen Brüdern sowie auch mit anderen Völk an welche uns Glaube, Blutsverwandtschaft oder gleiche we.

strebungen knüpfen. In dieser Ueberzeugung trinke h

das Wohl des Königs, der Königin⸗Mutter und des serbis Volks. 6. ; d dit Gestern Nachmittag fand in der Festung zu Belgra ie. eierliche Proklamierung des Fürsten von vn eneff⸗ ia nhaber des 9. Infanterie⸗Regiments statt. Der Genera hellen llanowic verlas vor der Front den oben . se, Ukas, worauf der König Ansprachen an den Firn e, an die Truppen hielt. Alsdann defilierte das 9. nan unter der Führung bes Fürsten vor dem König. Zugle gn ider ein Volks a, zu dem hoh

kaschichten, sueis. ; Der König, der, nun die Königin Ratalie und das diplomatische Korp weh! später dem Fest von einer Tribüne aus bei. .

50 000 Theilnehmer aus allen Vo

konne

kanischen

derselben zu vertreiben. der Stadt ihre Absichten bereits mitgetheilt und d

lfr. Vgg.) und von Kardorff (Rp.) das

vom Tage

xrertächtigt erscheint, da leger daß in

BJemehrd infolge mangelhafter

. daraus enistandenen Schaden hafte.

J schuldig und ver d gewesen, dieselbe Verantwortung bat, alt wenn =. . eg ö andere Grundsãtze i,. h glich

in seiner Gewalt

. Amerika. ö Aus Canton (Ohio) berichtet W. T. B.“, Mac Kinley

. in einer Ansprache an den Ausschuß, welcher ihm seinẽ U

finn alf Präsibentschafte⸗Kandidat feitens der repnhli= National-K9nvention in Saint Louis mitgetheilt habe, erklärt, daß er die Kandidatur annehme, und sich dabei ür gol her und das Reziprozitäͤtsprinzip ausgesprochen, um as Land dem einheimischen Handel wiederzugewinnen und die

Arbeits losen vortheilhast zu . Er habe e be⸗

tont, Amerikas Geld müsse so gut sein wie das beste in der Welt; die republikanische Partel werde den Nationalkredit

unversehrt bewahren.

Das „Nem⸗York Journal“ veröffentlicht eine Depesche aus avanng, wonach die Aufständischen den Plan kundgegeben hätten, die Hauptstadt mittels Dynamit zu zerstören, falls es nicht gelingen sollte, die Spanier auf andere Weise aus Sie hätten ihren a,, ö . ; ese be⸗ . sich daher vor, die Stadt so schnell als unn fh zu verlassen. . Aus Palpargiso wird gemeldet, daß von den Wahl⸗

männern für die Präsidentschaftswahl 146 für Err azuriz

und 134 für Reyes seien.

Afrika.

Die mit der Post aus Madagaskar in Marseille ein⸗ getroffenen Blätter berichten unter Vorbehalt von einem Hefecht, das bei Betafo zwischen der Kolonne des Generals Ou dry und au fstä ndis chen Banden stattgefunden habe, * in welchem 600 Aufständische und 16 Soldaten gefallen eien.

Parlamentarische Nachrichten.

In der heutigen (117) Sitzung des Reichstags, welcher der Staatssekretär des Innern, Staats⸗Minister Hr. von Boetticher und der Staatssekretär des Reichs-Justizamts Nieber ding beiwohnten, wurde zunächst bekannt gegeben, daß folgender Antrag des Reichskanzlers eingegangen sei:

Mit , ,,, Seiner i rer des Kaisers beehrt sich der Unterzeichnete, den Antrag: Zur Vertagung des Reichtztags bit zum 10. November d. J. die Zustimmung zu ertheilen, zur ver—⸗ jsassungsmäßigen Beschlußnahme vorzulegen.“

Ferner wurde folgendes Telegramm verlesen:

„Die zum rheinischen Juristenfest in der alten Kaiserstadt Aachen ö versammelten Juristen Rheinlands sprechen dem Reichstage freudize Zustimmung aus zu dem Entschluß, das lang ersehnte, . bedachte, einheitliche bürgerliche Recht jetzt zu ver⸗ wirklichen. Struckmann.“

Auf der Tagesordnung standen zunächst Petitionen.

Abg. Richert (fr. Vgg.) beantragte, die auf die Bäckerei⸗ verordnung und auf die Unterdrückung der Duelle bezüglichen Petitionen durch die vom Reichstag zu diesen Fragen gefaßten Beschlüsse für erledigt zu erklären.

Diese Petitionen schieden aus; die übrigen wurden für ungeeignet zur Berathung erklärt.

Es folgte die Wahl von drei Mitgliedern zur Reichs⸗ schulden⸗Kommission.

Auf Vorschlag des Abg. Freiherrn von Manteuffel . kons wurden durch Zuruf die Abgg. Dr. Hammacher (ul.),

rinz von Arenberg (Zentr.) und Schall (8d. kons.) zu Mit⸗ gliedern, die Abgg. von Kehler (Zentr.), Dr. Kropatscheck D. lons) und Dr. Pachnicke (fr. Vgg.) zu stellvertretenden Mitgliedern der Jeich elfen. mm ffn gewählt.

In der sodann beginnenden Generaldiskussion der dritten Berathung des Bürgerlichen Gesetzbuchs, über deren Verlauf morgen ausführlich berichtet werden wird, nahmen bis zum Schluß des Blattes die 3 .

ort.

— Nach amtlicher Feststellung erhielten bei der am 25. d. M. im 5. Marienwerderschen Reichstags⸗ wahlkreise (Schwetz) stattgehabten ,, , zum Reichstag von 9227 abgegebenen gültigen Stimmen von Saß⸗Jawors ki⸗Lippinken (Pole) 512 und Holz⸗Parlin (Reichspartei) 4598 Stimmen. Es ist mithin eine Stichwahl erforderlich.

Entscheidungen des Reichsgerichts.

Nach § 3 Z. 2— 4 des Anfechtungsgesetzes vom 21. Juli 1879 sind anfechtbar die darin näher bestimmten, in dem letzten Jahre . in den letzten zwei Jahren vor der Rechtshängigkeit des An fechtungsanspruchs geschlossenen entgeltlichen Verträge und vorgenom—⸗ menen unentgeltlichen Verfügungen des Schuldners. In Beziehun auf diese Bestimmungen hat das Reichsgericht, VI. Zivilsenat, dur

Urttheil vom 20. Januar 1896 ausgesprochen: Wird eine Hypothek“

estellung angefochten, so beginnt der Lauf der e n der Eintragung der angefochtenen Hypothek.

Wird eine Hp othekbestellung angefochten, so kann nicht die Ver⸗

pfaͤndungzerklärung des Schuldners als die anzufechtende Rechtshand⸗= u

lung angesehen werden. Ebensowenig gilt dies von der Eintragungè⸗ verfügung des Richters, da das Recht des anfechtenden Gläubigers, auß dem Grundstück 32 Befriedigung zu suchen, erst dadurch beein

und insofern sie zur , elangt. Daß das Gericht geschieht, steht der Annahme nicht hr sich die anzufechtende Rechtshandlung erst vollende. ( Nd9 / 995.

— Für den Schaden, welcher dur

die Eintragung dur

die unvorsichtige Hand⸗

habun eines geladenen Gewehrgs 1 eines Kindes ent⸗ un 7 k

t, haftet, nach einem Urtheil des Reichsgerichts, VI. Zivil- enatg, vom 16. Mai 1896, im Gebiet des , Allgemeinen Landrechts der Vater des Kindes, wenn das Kind in den Besitz des Verwahrun desselben seitens des

Vaterg gelangt ist und dem Vater die Neigung des Kindeg zum Schießen , betreffenden Gewehr bekannt war. „Die S§ 56 ff. Allgemeinen Landrechts 1 6 verhalten sich allgemein darüber, in wel ällen jemand für den durch die Thätigkeit eines Anderen berurfachten Schaden verhaftet ist, und bestimmt 8 58, daß derlenige, weicher eine unerlaubte Handlung befehle, hauptsächlich fär daß ei dl di 41 ag 6 . n nn

ö iner Handlung die Unterlassun enigen gleichstebt, delcher zu einem positiven Lkun verpflichtet , schreibt . vor, der, welcher wissentlich etwas geschehen läßt, was er zu verhindern

der Veran it des Vater für den Schaden, der durch die . befindlichen Kinder verursacht ist. 9 Er en nicht bloß,

wenn er die Handlung des sondern auch

für dense wenn es durch sein

s Kindes veranlaßt, . er Beisplel zu i, n verleitet bat. 8 140 A. . R. Th. I. Tit].

)

Hieran schlleßen sich die Vorschriften des 8 142. nach welchen die Ser , . ö. . 6 er den Schaden nicht verhütet

hat, obwohl es in feinem Vermögensstand. und die des 5 1453, nach

welchen er auch haftet, wenn er den Unterricht, die Erziehung und die Aufsicht über die Kinder gröblich vernachlässigt hat. Die en des Vaterß für den durch sein Kind verursachten Schaden ist hierng

eine viel weiter gehende, als einer beliebigen anderen Person für den durch einen Dritten verursachten Schaden. Es erscheint deshalb ausgeschlossen, daß y,. a. a. D. nur dagsselbe habe besagen wollen, wie § 9 A. L. R. Th. i Tit. 6. Sein Sinn geht vielmehr dahin, daß der Vater derantwortlich fein soll, wenn er hat vorgussehen rönnen, daß sein Kind eine die Sachen oder Person eines Anderen schädigende Handlung möglicher Weise vornehmen werde, und er diese Handlung n cht hin⸗ dert, obwohl er dazu in der Lage war. Hieraus folgt allerdings nicht, daß der Vater gegen alles denkbar Mögliche Vorsorge treffen . sondern nur, daß er solche n,, des Kindes verhindern muß, deren Vornahme durch dazselbe nach den obwaltenden Umständen zu erwarten ist. — Das Berufungsgericht nimmt an, daß der Vater den Unfall habe verhüten können, dies aber aus grober Fahrlässigkeit unterlassen habe, indem er sein Gewehr nebst J, n, so verwahrt Fön *, sein Sohn diese Gegenstände habe benutzen können.“

Entscheidungen des Ober⸗Verwaltungsgerichts.

In einer Verwaltungsstreitsache, in welcher von einem Berliner Grundsteuerpflichtigen die e ,, der Grund⸗ und Bauplatzsteuerordnung der Stadtgemeinde Berlin vom 19. Januar 1895 angefochten worden ist, hat das Ober⸗Verwaltungs⸗ gericht, II. Senat, durch Urtheil vom 25. April 1896 die Rechts⸗ gültigkeit dieser Grund. und Bauplatzsteuerordnung anerkannt und zugleich ausgesprochen, 26 unter dem Nutzungswerthe der Grundstücke und Gebäude, nach welchem gemäß § 25 des Kommunalabgaben⸗ gesetzes vom 14. Juli 1893 die Gemeinden den Grundbesitz zu be⸗ steuern befugt sind, bei Gebäuden der Bruttonutzungs⸗ werth zu verstehen ist. Wenn der Kläger in der Revisionsschrift davon ausgehen zu sollen glaubt, daß der §5 25 des Kommunal⸗ abgabengesetzes vom 14. Juli 1893 mit dem Begriff Nutzungswerth“ eben das treffen wolle, was auf dem Gebiet der Einkommen besteuerung ‚Reineinkommen“ genannt wird, so ist das ein offensicht⸗ licher Irrkhum. Aus dem Zusammenhang und aus der Entstehungs⸗ n,. des Gesetzes ergiebt sich, daß der Begriff nur im Sinne der

estehenden Grund steuerverfassung, d. h. so zu verstehen ist, wie die

Grund⸗ und Gebäudesteuergesetzgebung ihn auffaßt. Unter dem. Nutzungs⸗ werthe, den das Gesetz al bekannten Begriff vgraussetzt, ist daher bei Gebäuden der Brutto. Nutzungswerth zu verstehen, während behufs Ermittelung des Einkommens aus Gebäuden von dem Miethswerth bezw. von dem bedungenen Jahresmiethzins die zalässigen Abzüge, wie Reparaturkosten, Abschreibungen, Feuerversicherungs⸗ Prämien u. s. w. in Abzug kommen. Der Vorwurf gegen die Rechtsbeständig-⸗ keit der Steuerordnung ist daher verfehlt. Die Stadtgemeinde Berlin war nach Lage des Gesetzes nicht behindert, so wie in 82 der be- schlossenen Steuerordnung geschehen, den jährlichen Nutzungswerth als Maßstab der Gemeinde ⸗ Grundsteuer festzusetzen, und zwar in dem *r daß 6 . der Bruttoertrag getroffen sein ů . ö

Nach 5 28 der Westfãlischen Landgemeinde ⸗Ordnung ist jede Wahl ungültig, bei der erhebliche Unregelmäßigkeiten vorgekommen 3 Als solche erheblichen Unregelmäßigkeiten d nach einem Urtbeil es Ober ⸗ Verwaltungsgerichts, II. Senats, vom 29. April 1896, nicht ohne weiteres zu erachten: 1) der Autruf eines Wählers im Wahllokal während der Wahlverhandlung, daß eine bestimmte Person zu wählen sei (.die III. Abtheilung wählt T.; 2) das Verlassen des Wahllokals seitens des Wahlvorstehers vor dem Schluß des Wahlgangs auf kurze Zeit, um einen außerhalb des Wahilokals stehenden Wähler hineinzurufen, damit er seine Stimme abgebe; . Stimmenthaltung seitens eines Wählers bei Aufruf seines

amens, welcher sodann vor dem Schluß des Wahlgangs seine Stimme abgegeben hat. (II. 888.)

Etatistik und Volkswirthschaft.

Zur Arbeiterbewegung.

In Leipzig wurde in einer Versammlung von Glaser— gebilfen (vgl. Nr. 138 d. Bl.) am Freitag über den Stand der Lohnbewegung berichtet. Von den 247 Gehilfen, die in den Ausstand eingetreten waren, arbeiten gegenwärtig 158 bei 36 Arbeitgebern nach den bewilligten Gehilfenforderungen weiter; 55 haben Leipzig verlassen; nur 21 Gehilfen be⸗ finden sich noch im Ausstand und bedůrfen der Unterstützung. 88 bei 31 Arbeitgebern beschäftigte Gehilfen haben sich überhaupt nicht am Ausstand betheiligt. Die Versammlung beschloß, die Kommission der Innunggsmeister zu einer gemeinsamen Sitzung mit der Gehilfen ˖Lohn⸗ kommission zur endgültigen Beilegung des Ausstands einzuladen.

Aus Karlsruhe wird der Frkf. Ztg. berichtet, daß die Arbeiter von Karlsruhe, Durlach, Mühlburg und Pforzheim über die vereinigten Karlsruher Brauereien (vgl. Nr. 158 d. Bl.) den Bier Boylott verhängt haben.

In Würzburg ist einer Mittheilung des Vorwärts“ zufolge in der Druckerei und Lithographie des „Generalanzeiger“ ein allge⸗ meiner Ausstand ausgebrochen, an dem etwa 70 Arbeiter be⸗ theiligt sind.

Kunst und Wissenschaft.

Die Waffensammlung des Germanischen National⸗ Museums zu Nürnberg, die bekanntlich zu den erlesensten ihrer Art ö. und namentlich Ehr reich an Waffen des Mittelalters ist, hat letzthin wieder eine wichtige Bereicherung erfahren, indem ihr von der Stadt Erfurt jwei mächtige mittelalterliche Setzschilde der Erfurter Söldner zur . überlassen worden sind. Das städtische Museum zu Erfurt besitzt von solchen Schilden noch gegen 20 Stück und damst eine Zahl, die von keiner anderen Sammlung überboten werden dürfte. Die manng⸗ hohen schweren Schilde sind aus Tannenholz e t und ganz mit Schweinsleder überjogen. Sie waren dazu bestimmt, rasch zu einer improvisierten, aber festen Ver 3a n m, usammengestellt zu werden. Auf ihrer Vorderseite zeigen sie das . Wappen auf rothem Grunde, auf der Rückseite die Figur des heiligen . des Be⸗ schützers vor unbußfertigem Tode, als eine beständige Mahnung an den hinter dem Schilde Deckung suchenden Kriegsknecht. Die w z . schaftliche Bedeutung der Serle mittelalterlicher Schilde im Ger⸗ manischen Museum, die schon eine ansehnliche Zabl merkwürdiger und seltener Stücke umfaßt, ist durch die beiden Erfurter r n . noch ganz wesentlich gehoben worden.

Literatur.

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mn demselben dies in einer besenderen Mdresse ke. .

gonnen. Dat Unternehmen verdient eine beifällige 6 Der vortreffliche Inhalt trägt auch ein gutes Gewand. Preis ist ein mäßiger und r Tf ung dadurch erleichtert. ö hz. Unter der Aufschrift Trost und Frieden“ sind zwei ,, und Festpredigten von Og car stor in Kalbe a. S, erschlenen (Verlag von Fr. Richter ; Peft JL Pr. 80 3, Heft II Pr. 1 16). Heft 1 betitelt ch: ‚Christentrost in Leidenszeltens., Heft II: „Leidensgedanken in bewegter Zeit. Der Verfasser verfügt über bedeutende Kanzelrednergaben; er ist bilderreich und sprachgewandt und sich der nie, In den ,, . (Heft II) sind die Hauptfetlertage berü tj sowie etliche Feste der inneren Mission. ieses Heft ist mehr Geiftliche bestimmt, während die Passionspredigten der Gemeinde gelten. Die Doppeltitel sind leider etwas stöͤrend. ö me,, schs. Der Sonntags- Gottesdienst in der preußischen Landegkirche. Von Prof. R. Heidrich, Direktor des Königlichen Gymnasiums zu Nakel. Berlin 1896, J. J. Heine's Verlag (Preis 40 3). — Diese kleine Schrift ist ein Sonderabdruck aus dem letzten Programm des vorgenannten Gymnasiums. Sie dürfte den Religionslehrern in den obersten Klassen unserer höheren Schulen ein erwünschtes Hilfsmittel sein und dies umsomehr, als die Gottes- n, . Schülern wie Schülerinnen viel zu wenig bekannt ge⸗ geben wird.

Handel und Gewerbe.

Tägliche Wagengestellung für Kohlen und Koks an der Ruhr und in Oberschlesten.

An der Ruhr sind am 29. d. M. gestellt 3266, nicht rechtzeitig cet . Felten find am . d. M. gestellt zoos, nicht

n erschlesien sind am A. d. e nicht recht⸗

zeltig gestellt fl Wagen. ö ht

Aus weis über den Verkehr auf dem Berliner Schlacht- viehmarkt vom 27. Juni 1896. Auftrieb und Marktpreise nach Schlachtgewicht mit Ausnahme der Schweine, welche nach Lebend Ewicht gehandelt werden. Rin der. Auftrieß 3757 Stück. (Hurch= e e. für 100 ö I. Qualität 112 - 114 6, II. Qualitat 104 —– 110 M, III. Qualität S8 - 98 AM, IV. Qualität 76-84 M — Schwe ine. Auftrieb 10 918 Stück. (Durchschnittspreis für 100 Kg.) Mecklenburger 76 6, Landschweine: a. gute 72 - 74 M6, b. ringere 66-70 S, Galizier —— , leichte Ungarn — — 35 20 6/9 Tara. Bakonyer —— M bei — kg Tara pro Stück. — Kälber,. Auftrieb 1529 Stück. (Durchschnittsyreis für 1 Eg.) 1. Qualltät 100 - 1,10 A, II. Qualität , 84C- O, 98 S, II. Qua- litãt 0,0 — 082 M — Schafe. Auftrieb 19791 Stück. (Du schnittẽpreis fär 1 Eg.) J. Sualitãt O 6 - i600 M6, 17. Qualit o, So- G0, S'n (M, III. Qualität —— 4

— Dem Aussichtsrath der Rathenower optischen Industrie⸗ An stalt wurde am Sonntag der Abschluß für das letzte Geschäfts⸗ jahr vorgelegt. Es wurde beschlossen, der Generalpersammlung vor⸗ zuschlagen, nach den üblichen Abschreibungen und Räckstellungen eine Dividende von 60 / zu vertheilen, ferner 10 000 M zu einer besonderen Spezial. Reserve und 3000 M zur Begründung eines Arbeiter⸗Unter⸗ enn zu verwenden. Für das Vorjahr wurden 40/0 Gewinn v eilt.

— In der gestrigen außerordentlichen Generalversammlung der Rheinisch⸗Westfälischen Kalkwerke ist die Erhöhung des Kapitals auf 9 500 000 M½ beschlossen worden. Die Aktionäre 23 auf 3 alte Aktien eine neue zu 130 0 .

— Das Gewerbeblatt 66 das ,,,

genf en, geit gent des Landesgewerbvereinsꝰ hat in der Nr. I6ß vom uni 1896 folgenden Inhalt: Preisausschreiben. — Aus den

Jahresberichten der Fabrikinspektoren für 1895. — Dag deutsche

Kunstgewerbe und der e,, — Die Gewerbe ⸗ und

. , . in Berlin. — Verschiedene Mittheilungen. — eratur.

Stettin, 29. Juni. W. T. B.) Getreidem arkt. Welzen geschäftslos, lolo — — per Juni ⸗ Juli Sept. ⸗ Ott. 140 00. Roggen geschäftslos, loko—==—, vr. Juni Juli — pr. September- Dkiober 111,00. Pommersche: Hafer loko 118 121. Ruüböl Ioko unverändert, pr. Juni⸗Jull 5,50, pr. Seyt.⸗Ott. 6,709. Spiritus behauptet, loko min 70 4 Ronsumfteuer 3,30. Petroleum lIofo 1065.

Breslau, 29. Juni. (W. T. B.) Getreide- und Pro⸗ duktenmarkt. Spiritus pr. 100 1 100 9½. 58 50 6 Verbrauchte.

e

rbrauchsabgaben pr. Ma zucker .

* *

ö. 8 Rohꝛucker

pr. pr. Ma Bremen Raffiniertes pet rortenm. , e.

oko 6, 00 Br. 23 3, Gudahy 234 3.

.

Hamburg, 29. Juni. (BW. T. B.) Getreidemarkt. Weizen loko matt, holsteinischer lolo neuer 1418 — 155. lolo matt, hiesiger —, mecklenburger loko neuer 12 - ssischer loko ruhig, 75 — 78. er matt. Gerste matt.

ru D llt) ö loro 47. S ) * 1 erer f e sn ö

Juli ⸗August 163 Br., an e, n r 6 Kaffer ruhig. Umsatz — Sack. still. Standard white loko 6, 15. Kaffe e. (Nachmittage bericht) Good . . pr. er n. * 3 De ember ehauptet. — Zuckermar Schlußbericht. I. Produkt Basis S8 o . Rendement — * pr. i 10924, pr. Juli 10, pr. 10,3 3 vr. ember 10,59, pr. März 10733. traßburg i. G., 30. Juni. (W. T. B.) kl, e ele ren de, , uchten sammlung wurde eine Petition zu rich

stimmu b . ö Rer rn . 5 e dem zu Hohenlohe der Dank ö. ö und a.

zu rung zu unternehmen. *

len, 30. Juni. (W. T. B) Ausweis der der Woche vom 15. 9 417 Fl. London, ladung

23. Juni So 168 81.

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