24500 Paasiva. Aeill va. Eingezahltes Aktienkapit ail... M 30 000 900.
24472 Reinbilanz ver ultimo 8958. Bel der heute stattgehabten notariellen Ausloo- a ,, en., an, , ung unserer nach Maßgabe des Tilgungsplans im Reservefonds; ; 4 695114. 16 — 460 ahre 1856 einzufssenden A cοigen Schuld⸗ Banknoten im K bh 461 600. 200 000 Aktien ⸗ Kapital · Konto 1200 000 derschreibungen sind die folgenden Stücke ge— Tägli fällige Verbindlich 298 976 vpotheken⸗Konto 160 000 zogen worden: kd 22 6659 779. — iethe⸗Rückstellung Kto. Æ 4150,91 Nr. 16 37 197 208 242. An Kündigungsfrist gebundene 49 087 weltere Rückstellung; 128333 5 633 ö. . . ö ,, ,, zum * fen keiten. ö * 95 ö ; = ; Feiert. Konfs?: Dezember mil dem Bemerken ge Sonstige Paro . * n ,,,, Alfred Da, ,, ö. 1895 Æ 11279, 12 kündigt, daß von diesem Zeitpunkte ab die Ver Von im nlande zahlbaren, noch nicht fälligen GCalmon. 360 00 Debet Saldo auf kalen . 24 , . ö. . Wechseln sind weiter begeben . ö . z ; ; k eträge erfolgt vom Fälligkeitstermine ab gegen 2 No. ö 8 k—— r ee der ausgelooften Schuldverschreibungen, so⸗ wie der Zinsscheine und Zinsleisten bei der Allge- meinen Dentschen Kredit ⸗Anstalt in Leipzig oder deren Filialen, bei den 3 Sentschel Schulz in Zwickau, sowie bei der Kasse der unterzeichneten Gesellschaft. Zwöckan, den 10. Juli 1896.
Ehemische Fabrih von J. E. Devrient Aetien · Gesellschaft.
Dritte Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
M 165. Berlin, Montag, den 13. Juli 1896.
Der Inhalt dieser . in welcher die Bekanntmachungen aug den Handels, Gengffenschafts⸗, Zeichen. und Muster⸗Registern, über Patente, Gebrauchs muster, Konkurse, sowie die Tarij und Fahrplan
Bekanntmachungen der deutschen Cisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem itel 8 m Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. a. in Das Central ⸗ r,, Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel taglich. — Der
Das Central Handels ⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle ost⸗Anstalten, für e Berlin auch n die Königliche Expedition des Der hg Reichs. und Königlich Preußischen Staats. Bezugspreis beträgt L Fo für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 4. — Anzeigers, 8 W. Wilhelmstraße 32 bezogen werden. 56 ertionspreis für den Raum einer Druckielle 80 3.
Eassira.
Grundstüũck Konto
Gebãude⸗Konto
Neubau⸗ Konto... Abschreibung 19909.
MS 49 583,33 496. 83
Die Direktion. (24460 Wochen ⸗Nebersicht
der Bayerischen Notenbank vom 7. Juli 1826.
Actidn. Metallbestand.
Asbest⸗ und Gummiwerke Alfred Calmon 312 987 Konto⸗Korrent⸗Konto: Guthaben bei der Allgemeinen Glektricitäts · Gesellschaft
S6 bh3 654 91 Diver se Debitores [I 6568 89
Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto ...
bh 213 75 000
1ä361 26514
Vom „Central⸗SHandels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 165 A., 165 B. und 165 0. ausgegeben.
6. 32 402 000
1361265
Die Uebereinstimmung vorliegender Bllanz mit den
0 Elettrieitats. Gesellschaft⸗ Hamburg.
Hauptbuch bescheinigt.
Hartogh
Der gewählte Revisor: S. Lüddeckens.
Cxedit.
Gewinn⸗ und Verlust · Ronto ultimo 1895.
An Bilanz⸗Konto: V
Abschreibung 10/0 Handlungs ⸗Unkosten⸗Konto:
Delkredere Konto: Abschreibung und Rückstellung Miethe⸗Rückstellung Konto: Erhöhung der 1895 vorge⸗
sehenen Rückstellung. ...
bescheinigt.
ö R en⸗Konto
Bilanz⸗Konto
114 910 64
Elektrieitats⸗Gesellschaft, Hamburg.
M. H. Hartogh.
Der 8 Revisor: Lüddeckens.
Per Grundstück Ertragk⸗ Konto...
6
34281 75 000
3 5 629
114 910
Die Uebereinstimmung des vorliegenden Gewinn« und Verlust⸗Kontos mit dem Hauptbuch
Rathhaussaale zu Camburg stattfindenden 15 ten
eingeladen.
Mannheimer Parkgesellschaft. Betriebs⸗Konto per 21. Dezbr. 1895.
Haben.
An Gärtnerei⸗Konto Beamten⸗Konto Musik · Konto Drucksachen⸗Konto Inseraten⸗Konto Gasverbrauch ⸗Konto Pacht · Konto Maschinenbetriebs . Konto Elertrijitãtsbetriebs⸗ Konto nsen Konto
2 9 9 2 8 42
aben⸗Konto (Repara⸗
stlichkeiten ꝛc. )....
Krankenkasse⸗ u. Invaliditätsversiche rungs ⸗ Konto
Gewinn- und Verlust⸗Konto
16. . 13 565 45 8 658 92 18 198 20 406 50 641 30
3 234 91 114916 3 524 96 451 74 181848
192 os 046 1436 3 & zus 13
Per Abonnements⸗Konto Tageskarten Konto Eislauf Konto Restaurationspacht. Konto Div. Einnahmen ⸗Konto
Mannheim, den 31. Dezember 18965.
Mannheimer Parkgesellschaft.
Der Vorstand. A. Lenel. W. Zeiler.
6
5 250
*
38 019 35 1492260 367750
117574
Zuckerfabrik Nauen.
Bilanz am 31. Mai 1896.
Fassiva. .
(24489 hier zugelassenen Rechtsanwalte
An Fabrikanlage Vorräthen Kassa und Effekten
Mtb 1750973 Per Aktien ·˖ Fapital 203 458 k 15 090 eseryefonds S1 098 Prioritäten Zinsen
Kreditoren
Reingewinn pro 1895/95.
ab Verlust · Saldo aus Campagne 1894/95
Beamten⸗Pensionsfonds . ... Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto: Campagne .. 410257718, 37
94 996.45
16 1000000 440 000 30778 7733 6073 403 313
162721
Nr. 66 der Rechtsanwalt Felix Dolch hier einge⸗ tragen worden.
24488
gelassenen Rechtsanwalte wurde am 10. J der Rechtsanwalt Kuno Simon mit dem Wohnsitz in Hof eingetragen.
Tod s 7s ͤ Gewinn und Verlust⸗ Konto.
Cxrodit.
2 050 62138 [24490
An Betriebs⸗ und Geschäftsunkosten Abschreibungen BVerlust ⸗ Saldo aus Campagne S 94 996,45 162 721,92
* 129 683 9 Konto
257 718
ordnunge mäßig geführten und abgeschlo büchern der Zuckerfabrik Nauen beschei Nauen, den 5. Juni 1896.
3 . g/ gerichtlich vereidigter Sachverständiger fur Buchführung. Die vorstehende Bilanz, sowie das Gewinn. und Verlust⸗Konto haben wir geprüft und richtig befunden. Nauen, den 30. Juni 1896. Carl Stimming. Laut Beschluß der Generalversammlung vom 9. d. Mtz. kommt auf das Geschäftsjahr 1895/96 eine Dividende von 759 zur Vertheilung und wird demgemäß der Dividendenschein Nr. 7 von den Aktien unserer Gesellschaft vom 18. d. Mts. ab mit 70 M bel unserer Gesellschaftskafse hier, irma Th. Kerkom h ur⸗ und Nenmär atz 6, eingelöst.
ö Von den scheidenden Herren Ritz ZJehringen, wiedergewählt.
en 9. Juli 1896.
2546 M2 7a
Nauen, den 31. Mai 1896.
Zuckerfabrik Nauen. H. Weule. Troll.
!
nige ich hierdurch. Rud. Jahn, Magdebur
Julius Winter.
Zuckerfabrik Nauen. Der Vorstand. SH. Wen le. Th Troll.
M106 2 2158 670 ö. Per Zucker⸗, Melasse⸗ und Abfall⸗
A6 2 546 072
Ti ṽ
Die Uebereinstimmung vorstehender Bilanz sowie des Gewinn⸗ und Verlust⸗ Kontos mit den enenen, von mir eingehend auch auf Beläge geprüften Handlungs—«
ier kischen Ritterschaftlichen Darlehnskasse, Berlin, Wilhelms
fichtsrathsmitgliedern wurden heute in der Heneralversammlung die aus⸗= kergutebesttzer Hennig v. Ribbeck Ribbeck, Amtsrath Adolf Strandes,
rich Melly in Leipzig ist als verstorben in der . des unterzeichneten Landgerichts gelöscht worden.
24491
zugelassenen Rechtsanwalte ist heute der anwalt Sucker hier gelöscht worden.
Der Vorstandsbeamte des Königlichen Amtsgerichts.
24511 Die Aktionäre der Zuckerfabrik Sobbowitz werden hiermit zu der am Donnerstag, den 20. Juli 1896, Nachm. 8 Uhr, im Konferenz⸗ zimmer der Fabrik zu Sobbowitz stattfindenden ordentlichen Geueralversammlung ergebenst ein · geladen. Tagesordnung: 1) Vorlegung der Bilanz mit Zubehör für das abgelaufene Geschäftsjahr e. § 239 des andelsgesetzbuchs und Verhandlung und Be— chlußfaffung über die Genehmigung derselben und über die zu zahlende Dividende. 2) Wahl der Mltglieder des Aufsichtsraths und zweier Revisoren für die Rechnung des laufenden Geschäftsjahres. Die Direktion der
Zucker sabrit Sobbowitz.
P. Schuntermann. Carl Hagen.
24512
Zuckerfabrik Camburg.
Die Herren Aktionäre werden zu der Sonnabend, den I. August c.ͥ, Nachmittags 2 Uhr, im
ordentlichen Generalversammlung hierdurch erg.
Tagesordnung: 1) Bericht des Vorstandes und Aufsichtsrathes über die Kampagne 1895/96 unter Vorlegung des geprüften Rechnungsabschlusses pr. 30. Juni 1896 und Vc hf r e, über a. Genehmigung der Bilanz, b. Entlastung des Vorstandeg und Aufsichts⸗ rathes für das Geschäfts jahr 1895/96. 2) Neuwahl von 2 Vorstands⸗ und 2 Aufsichts⸗ raths mitgliedern. Camburg, den 10. Juli 1896. Der Vorstand. Tellemann. Brandes. Zeitschel. Starcke.
Kaak.
Erwerbs. und Wirthschaftz⸗ Genossenschaften.
Keine.
8
8) Niederlassung 2c. von Rechtsanwalten.
. Bekanntmachung. In die Liste der bei dem Herzoglichen Landgericht ist heute unter
Altenburg, den 9. Juli 1896. Herzogliches Landgericht. M. Pierer, i. V.
Bekanntmachung. In die Liste der bei dem K. Landgerichte fon zu⸗ uli 1896
FGof, den 10. Juli 1896. Königliches Landgericht. Der K. Landgerichts Präͤsident: Elsperger.
Der Rechtsanwalt Justiz⸗Rath Dr. Georg Hein⸗
Leipzig, den 9. Juli 1896. Königliches Landgericht. Dr. Hagen.
Bekanntmachung. In der Liste der bei dem hiesigen Amts 3 echtg⸗
Lüben, den 10. Juli 1896.
Kurs fchiges Deutsches Held. Relchskassenscheine
Noten anderer . . Son tige Kassen⸗Bestände Wechsel · Bestindded . Lombard⸗Bestůnde ... Gfferten⸗Best ande * Debitoren und sonstige Aktiva.
) Bank. Ausweije. Uebersicht
der ch sischen Bank zu Dresden
am T. Juli 1896.
Activa. A 22 680 102. . 535 940.
17 218 6909.
S70 693.
73 hoh 1657. 5 251 050. — 1525432. —
S:
Deutjcher .
Generalversammlung haben die r, . bis spätestens 25. Juli / 6. August mindestens 20 Stück zu hinterlegen:
in Gewahrsam befindliche Aktien sowie Bes gungen der Warschauer Abtheilung der Reichsbank und der Warschauer Commerzbank Über bei denselben vor dem 25. in dem oben angegebenen Vetrage bon mindestens * 5 gewähren ebenfalls ein Recht jur Be⸗ heiligun
versammlun von ihnen wo sie deponiert waren, zurückerstattet werden.
24200] Reichs ⸗ Anzeiger“ 189 Honale.
4 334 630. —
Bestand an Reichskassenscheinen Noten anderer Banken. ö Lombard Forderungen , sonstigen Aktiven. Passi vn. Das Grundkapital. eee Der Betrag der umlaufenden Noten. Die sonstigen täglich fälligen Ver⸗ bindlichkelten Die an eine Kündigungsfrist gebundenen Verhtuh lich nn . — Die sonstigen Passiuona .. . 3 555. 000 Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln ... . . 06 297 208 69. München, den 9. Juli 1896. Baherische Notenbank. Die Direktion.
48 009 4945 000
3 332 009
143 000 1404000
ho0 900 19160090 62 821 000
9 421 000
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
Warschau Terespoler Eisenbahn Gesellschaft.
Unter Hinwels auf § 34 unserer Statuten in
(23733
Ergänzung der im „Prawitelstwennyj Wiestnik“ ver⸗ öffentlichten Bekanntmachung zur Berufung einer letzten Generalversammlung bringt der Verwaltungs⸗ rath zur Kenntniß, daß beregte letzte General versammlung, zu welcher die Herren Aktionäre hiermit eingeladen werden, am 8. / 20. August a. C., um 2 Uhr Machmittags, im Lokal der Kauf— männischen straße Nr. 471 D., stattfinden wird.
Ressource in
Warschau, Senatoren⸗
Die Generalversammlung wird Kenntniß
erhalten:
1) von, dem Allerhöchst am 12. Mai d. J. be⸗ stätigten Vertrag über den Austausch der Aktien der Gesellschaft gegen Zertifikate der 400 Staatsrente,
2) von den Terminen und Orten, wo dieser Austausch stattfinden wird,
3) vom Erlaß des, Eisenbahn- Departements beim Finanz Ministerium, betreffend die
ahlung der fälligen Kupons und der ver⸗ loosten Aktien. Die Generalversammlung wird zu bestimmen
haben:
4) über den Bericht des Revisionsausschusses und den Antrag desselben hinsichtlich der Ent⸗ lastung des Verwaltungsraths
5) über die Vertheilung des Restbetrags des Fonds der Aktionäre,
6) Über die Termine und Orte, wo die Antheile aus dem obigen Restbetrage und die nicht verloosten Aktien und Genußaktien ausgezahlt werden,
7) über die Decharge und Entlastung des Ver⸗ waltungsraths für die Verwaltung der Ge⸗ schäfte und des Guthabens der he cha bis zur Auflösung derselben,
8) über die endliche Auflösung der Gesellschaft und die betreffenden gesetzlichen Publikationen.
Behufs Betheiligung an dieser außerordentlichen Herren Aktionäre um z Uhr Nachmittags, und zwar in Warschau in der Kasse der Gesellschaft, Merowieckaftraße Nr. 23, en nen in St. Petersburg bei der Warschauer Commerzbank — Filiale St. Peters
burg, in Berlin bei der Mitteldeutschen Eredit⸗ bank, bei der Disconto⸗Gesellschaft und dem Bankhause Mendelssohn Æ C. Den Aktien ist ein von den Herren Aktionären
unterzeichnetes, in zwei gleichlautenden Exemplaren ausgefertigtes Nummernverzei
Quittungen über in der ni-
1 3 w e
uli / 6. August d. J. deponierte Aktien,
an der Generalversammlung. ur Bestellung von Stellvertretern genügt eine
Prlwatvoll macht, . kann die Vertretung nur einem an der nehmenden Aktionär übertragen werden.
eneralversammlung selbst theil⸗
Spätestens acht Tage nach stattgehabter General⸗ werden den Herren Aktionären die interlegten Aktien an derselben Stelle,
arschau, den 24. Junk / . Juli 1896. Der Verwaltungsrath.
Sn kaufen e, g. z
evt. auch nur einzelne
Gustav Schuhr, Berlin SW. , Wilhelmstr. 119/20.
42 939 000
Patente.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der An⸗
meldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung
eschũtzt. lafse. . . 8. B. 19 191. Maschine zum Färben von
Garn, Faserbändern u. s. w. in Strähnform; Juf. 3. Hat. S5 4537. — August Burckhardt, Bafel; Vertr.: C. v. Ossowski, Berlin W., Potsdamerstr. 3. 15. 5. 96.
s. F. Ss 3G. Antriebvorrichtung für die Druck⸗ waljen von Druckmaschinen u. s. w. — Ferdinand Flinsch, Act. Ges. f. Maschinenban n. Gisengiesterei, Offenbach a. M. 3. 2. 96.
s. K. ä 5238. Verfahren zum Aetzen von mit Safraninazofarbstoffen gefärbten Baumwollstoffen. Falle Æ Eo. , Biebrich a. Rh. 2. 1. 96.
8. M. 12517. Verfahren zur Herstellung von Druckschablonen. — Emil Menge, Danzig, Abeggasse 54. 27. 1. 96. J
8. T. 4646. Maschine zum Glätten von Strähngarn nach dem Schlichten. — Josef Timmer, Coesfeld. 26. 8. 965.
12. P. 7627. Verfahren zur Darstellung von Cyanalkalien. — Johannes Pfleger, Kaisers⸗ lautern. 6. 8. 95. ; ;
13. S. 9184. Kesselspeiserinrichtung mit Szaug⸗ jammer. — Orla J. Scott, Fairmount, Cty. of Grant, Indiana, V. St. A.; Vertr.: Dr. R. Worms, Berlin NW., Dorotheenstr. 60. 21.1. 96.
13. Sch. 11151. Verfahren zur 2. der Abgase von Dampfkesseln. — Wil elm Schmidt. Ballenstedt 4. H. 23. 11. 95.
14. S. OI I6. Rotationsmaschine mit auf der Zylinderfläche rollendem Kolben; Zus. z. Pat. S3 3997. — Socicté anonyme L „In- dustrielle, Paris, Rue de la Victoire 14, Vertr.! Carl Pieper u. Heinrich Springmann, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 19. 12. 95.
14. Sch. 11 152. Kleinkraftmaschine mit einem in den Wasser, und den Feuerraum eingebauten . Wilhelm Schmidt, Ballenstedt a. S. 29. 11 6.
14. W. ELI 091. Triebmechanismus für Drei- zylindermaschinen. — G. C. Wigzell, London, Billiter Street; Vertr.: Franz Wirth u. Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin NW., Luisenstr. 14. 22. 7. 95. .
17. D. 7487. Durch Kühlwasser bewegte Kühl⸗ n ,. Gotthold Degen, Schrimm i. Posen. 7 6
17. G. 10 432. Vorrichtung zur Rückführung der aus der Saugeleitung einer Kältemaschine abgeschledenen Küblflüssigkeit. — Gesellschaft fũr Linde 's Eismaschinen, Wiesbaden. 17. 3. 96.
20. C. 5978. Schaltungeeinrichtung für Dreh⸗ brücken bei elektrischen Bahnen mit Hintereinander⸗ schaltungsbetrieb. — Michelangelo Cattori, Rom, 47 Castelfidardo; Vertr.: Arthur Baer⸗ mann, Berlin NW., Luisenstr. 43.44. 29. 5. 93.
20. M. 12 692. Weiche für Hängebahnen. — A. W. Mackensen, Schöningen. 21. 3. 96.
20. N. 3795. Ventilator für Personenwagen. — Geyza Nagy, Gdelény, Ung.; Vertr.: 1 Specht u. J. D. Pertersen, Hamburg.
8
20. S. 9336. Schaltung für die Lichtleitung elektrisch beleuchteter Eisenbahnzüge. — Siemens 8 in . Berlin 8W., Markgrafenstr. 94. . ö
21. A. A642. Vorrichtung an selbstthätigen elektrischen Regelungseinrichtungen zur genauen Einstellung des Stromschlußarmeg. — All ge⸗ meine Elektrieitäts · Gesellschaft, Berlin NW., Schiffbauerdamm 22. 7. 2. 36.
21. SH. 16933. Schmelzsicherung wellten Klemmbacken. — Karl München, Sonnenstr. 5. 1. 2. 96.
21. Sch. 11 433. Mikrophon mit trichter ˖ förmigem Schallaufnehmer. — Ferd. Schneider, Fulda, u. Friedr. Nossius, Berlin. 16. 3. 96.
24. F. 8958. Vorrichtung zur Vermischun der Feuergase mit der Verbrennungsluft; Zus. z. * 76 264. — Victor Clement Fongue u. Joseph Polin, Levalloizß- Perret b. Paris, Frankr.; Vertr. C. Kleyer, Karlsruhe. 21.3. 96.
285. S. H482. Mechanischer Minderapparat für Lamb'sche Strickmaschinen — Senyfert Donner, Chemnitz J. S., Beckerstt. 22. 5. 26.
820. G. 10 542. eg snfelnlong. Apparat, dessen Thüren mittels Rollen aufgehängt sind. —
9 David Grove, Berlin, Friedrichstr. 24. 1. 5. 96. R. F. 9og3. Gußform für Aceumulatoren⸗ Hic Zus. z. Pat. 86 ö. — GE. Franke,
24 erlin 30. Köpenickerstr. 151. 16. 6. I6. D. 7385. y', n, Dauber,
ö Mann Schillerstr. 34. 3. 3. 96.
H. 17 20. e her mit Kühlwasser gefüllter Deckel für Kochkessel. — Dr. Emanuel
ö Vertr.: A. Wiele, Nürn⸗ erg. 17. 4. 98.
E7 256. Verstellbarer Träger für Reiß⸗ u. h 8 Ernst Otto Höschel, Dres⸗
mit ge⸗ Sennicke,
errmann, Wien;
ret
za. 5. bretter den · N. 28. 4. 96.
24. L. 10 371. HBettstellen. Beschlag. — ghann
Löwisch, Würzburg, Lehnleite 14. 4. 5. 96. 24. P. 126 . zum Aufbewahren von
Be Bildern, Karten, Plänen u. dgl. — Arthur Paff,
70 High Street, Barnstaple, Grfsch. Devon, Engl.; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW. El ente 43144. 16. 5. 96.
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34. W. 11 425. Zusammenklappbarer Stuhl.
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34. W. 11 428. Klappstuhl. — Wünsch Pretzsch, Zeitz 9. 12. 95.
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plastischer Körper aus Asbestfaser. — Ludwig
Grote, London E S4 te Gast India Dock Rd;
Vertr.. Alois Schmidt, Landsberg a. Lech.
28. 19. 95.
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von Metallen. — John James Hood, London;
. Hoffmann, Berlin W., Leipzigerstr. 30.
4. 1. 995.
42. T. 1814. Immerwährender Kalender mit
esonderter Angabe der beweglichen Feste. —
8. Timar, Berlin. 4. 2. 96.
42. V. 2569. Umkehrsystem für terrestrische Fernrohre. — Voigtländer E Sohn, Braun⸗ schweig. 22. 1. 986. .
45. B. 17909. Futtertrog mit Einrichtung zum Selbstfuttern. — H. Böttcher, Kampow b. Gr. Grönau. 2
45. H. 6 8790. Griff für Hufeisen. — Louis Heymann, Wiesbaden, Lehrstr. 12. 18. 1. 936.
45. v. 10 029. Selbstthaͤtig um die Arbeits breite fortrückender Anker- oder Motorwagen für Maschinenpflüge. — Dr. Max Levy, Berlin 8W., Schwntzenstr. il /iꝛ. 18. 12. 8h.
45. P. S607. Yig et gun von Schlagleisten auf Dreschmaschinen Trommeln. — Louis Pöhler, Bergen b. Zelle. 3. 3. 96.
45. Sch. 1ü6 145. Maschine zum Ernten des Getreides vom Halm. — Martin Schaffter, Hernandarias, Entre Rios, Argentinien; Vertr.: Franz Wirth u. Dr. Rich. Wirth, Frank furt a. M. 21. 11. 95.
45. Sch. 11 313. Stellvorrichtung für die Antriebsscheibe der Dibbelvorrichtung an Drill⸗ maschinen. — John Schulz, Dirschau, Stargarderstr. 3. 30. 3. 96.
45. T. 4588. Steinauslesmaschine für Körner⸗ früchte. — Philipp Tafel, München. 16. 7. 96.
46. P. 7837. Vorrichtung zum Verdampfen schwer flüchtiger Kohlenwasserstoffe. — Etienne Petr c ano, Wien; Vertr.: L. Putzrath, Berlin W. Köthenerstr. 34. 6. 12. 965. —
47. H. 17 344. Einlagebüchse zur Befestigung mehrtheiliger Riemscheiben. — R. R. Hintz, Großlichterfelde, Marienpl. 2. 18. 5. 96.
49. A. A656. Führungsstück für Lochmaschinen mit rundem Stößel. — Robert Auerbach u. Rudolf Auerbach, Saalfeld a. d. Saale. 24. 2. 96.
49. N. 3585. Mit Aluminiumblech nahtlos überzogene Holzkörper. — Dr. G. S. Teumann, Dresden- A., Blasewitzerstr. 0. 21. 9. 96.
49. St. A586. Vorrichtung zum Biegen von Mefallstãben in Spiralform. — Theodor L. Stewart, Brooklyn, V. St. A.; Vertr.: A. 53 Berlin NwW., Friedrichstr. 138. 18. 5. 96.
49. W. 11 2270. Verfahren und Fraͤtmaschine zur Herstellung von Kegelrädern. — Herbert Curtis Warren, U. V. St. A.; Vertr.: E. W. . Berlin C., Alexanderstr. 36. 7. 10. 85.
1. R. 10 077. Mechanisches Musikwerk mit selbstthätig auswechselbaren Notenscheiben. — Ernst . Riestuer, Wahren b. Leipzig. 10. 2. 96.
52. L. 10 249. Hohlsaum - Nähmaschine. — , August Litz, Zürich, Dahliastr. 5, u. Fabrik für Spezialnähmaschinen A. ⸗G. (Patente Julius Gutmann), Zürich; Vertr. Carl Pieper u. Heinrich Springmann, Berlin NV., Hindersinstr. 3. 31. 1. 96. Die Patent. sucher nehmen für diese Anmeldung die Rechte aus § 3 des Uebereinkommens mit der Schweiz vom 13. April 1892 auf Grund einer Anmeldung . *. Schweiz vom 31. Januar 1896 in An⸗ pruch.
53. F. 7719. Verfahren zur Herstellun fester und dabei in kaltem und heißem Wasser klar löslicher Extrakte von Kaffee, Kaffeesurrogaten und Thee. — Dr. Arthur Johannes Forster, Plauen i. V. 14. 8. 94. . ;
67. S. 10O 124. Weg lons c ng ir Magazin⸗ Kameras. — J. Linder, Paris, Rue de Cels 8; Vertr.: Carl Röstel, Berlin 8W. Friedrichstr. 48. 3
. 2. 96.
60. Sch. 11 583. Schltwor lung für Ge⸗ schwindigkeitgregler; Zus. 3. Pat. oo 293. — Irene Schaad, Kriens, chweiz; Vertr.: ,, Berlin NW., Lulsenftr. 31. Ji. 3. 26.
981. P. 76856. Rettungsvorrichtung für Schiffe, bei welcher die Verbindung zwischen Schiff und Land durch einen Ballon hergestellt wird. — Lewis Parker, 101 Gast 14th Street New⸗ Dork, V. St. A.; Vertr.: G. Brandt, Berlin Y. kochftt. . 76. 6 35.
63. H. 16 602. Anzug ⸗ und Brem vorrichtung für Lastfuhrwerke, Straßenbahnwagen u. dgl. — Conrad Hoeck, Wiesbaden, u. Baron Fritz von Priitwitz, Berlin. 28. 10. 9b.
63. H. 17 475. Vorrichtung zum Abdichten durchlöcherter Luft Radreifen. James Lemue
ich, Milford, Grfsch. Wercester Masß. V. 85 — 2 5 . R. Schmidt u. Henry
EC. Schmidt, Berlin W., Potsdamerstr. 141.
X. 6. 96.
Alasse. ; ö
63. 2. 10 155. Stützvorrichtung für Fahr⸗ räder. — Hermann Leineweber ü. Siegmund Freudenberg, 66 Clark Street, Chicago, V. St. A.; Vertr.! Franz Wirth u. Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. N., und W. Dame, Berlin NV. , Luisenstr. 14. 14. 2. 96.
63. M. 12 1429. Antriebvorrichtung zur Aenderung der Geschwindigkeit mit selbstthätiger Kupplung für Fahrräder. — Alexander Munro u. Fohn Mills, Glasgow, Schottl.; Vertr.: G. Brandt, Berlin 8sW., Kochstr. 4. 27. 12. 95.
63. N. 3318. Vorrichtung zum Anziehen von Bremsen für Straßenfahrzeuge. — Joses Netsch u. Franz Netsch, Pruszka, Kom. Trenesẽn, Ung.; Vertr.: Hugo Pataly u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luifenstr. 268. 10. 11. 94.
63. R. 3714. Zusammenlegbares Zweirad mit zwischen Vorder, und Hinterrad senkrecht über⸗ einander liegenden Gelenken. — Nähmaschinen ⸗˖ fabrik und Eisengießerei vorm. Seidel K Naumann, Dresden. 17. 3. 96. .
634. S. 9067. Rohr für Fahrradgestelle. — Max Svagrovskz, Prag; Vertr.: Rud. Schmidt, Dresden. 13. 11. 965. ;
63. W. 11 8270. Luft ⸗Radreifen mit über geschobenen Muffen behufs Dichtung eingetretener Beschädigungen. — Edward Turner Whitel w, 7o Deanzgate, Manchester, Grfsch. Lancaster, Engl.; Vertr.: C. Rob. Walder, Berlin SW. Großbeerenstr. 96. 19. 5. 96.
64. S. 16838. Eine nur einmal füllbare lasche, deren zu einem Ventilsitz erweiterter als durch einen in der Querrichtung des Flaschen⸗
halses verschiebbaren elastischen Stöpsel verschlossen ist. — Daniel Hepp, Chicago, Cty. of Cook, Ill., V. St. A.; Vertr.: G. Brandt, Berlin 8W., Kochstr. 4. 9. 1. 96.
68. W. 11471. Schloß mit durch den Riegel zurückzubewegender Falle. — Jof. Wassenberg, Bonn a. Rh., Acherstr. 1—3. 23. 12. 95.
70. W. 11 786. Verstellbare , — S. F. Walsemaun, Hamburg, Veddeler Brückenstr. 73. 21. 4. 96.
T1. K. 13 427. Verfahren zur Herstellung von Schuhleisten. — Karl Wilhelm Alfred König, Ober⸗Mörlen b. Bad Nauheim. 26. 11. 95.
72. K. 13 866. Kinderspielgewehr mit beweg⸗ lichen und abnehmbaren Thiergestalten. — Franz J, Emil Thiele, Hamburg, Hegestr. J. 4. 4 ö
72. Sch. 11 491. Jagdgewehr⸗ Hammerschloß mit zweischenkliger, den Hammer in die Spann—⸗ rast führender Schlagfeder. — Robert Schrader, Göttingen, Buchstr. 5. 9. 4. 96.
74. E. 6i44. Feuermelder. — Johannes Ca⸗ roc, Niels Smith u. Emil Schiemann, Nörre⸗ brogade 68, Kopenhagen, Dän.; Vertr.: Ottomar R. Schul u. Otto Siedentopf, Berlin W., Leipziger. 131. 19. 5. 96.
74. S. 16430. Vorrichtung jum Wecken in mebreren Räumen zu verschiedenen, beliebig ein⸗ stellbaren Zeiten; Zus. z. Pat. 74 922. — Jean . Hartfuß, Merzig, Reg.“ Bez. Trier. 4
89. 95.
74. L. 10 400. Alarm. und Signalglocke. —
. Lucas, Tom Bowling Lamp Works,
ttle King Street, Birmingham, Engl.; Vertr.: ug Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., uisenstr. 25. 12. 5. 96.
75. K. 12 892. Elektrolytischer Apparat zur Zersetzung von Saljlösungen unter Benutzung (iner Quecksilberkathode. — Dr. Adolf Koch, Dresden, Nordstr. 1. 21. 11. 965.
76. G. S540. Spulmaschine zur Herstellung von gleichmäßig gemusterten Kreuzspulen. — , , n, Co., Waldkirch⸗ Gutach i. Baden.
77. K. 13 801. Tragschraube für Flugapparate. — Rudolyh Kosch, 60 Centre Street, Cleveland, Ohio, V. St. A.; Vertr.: J. P. Schmidt, Berlin NW., Charitéstr. 6. 17. 3. 96.
s0. U. 998. en eg r esl — Ludvikł Uuhlik, Velim, Boͤhm.; Vertr.: W. J. E. Koch, Hamburg. 14. 11. 94.
ss. F. 8Ss58. Vorrichtung zum Abschließen des Haupthahng von Wasserleitungen durch den infolge Bruchg der Leitung entstehenden Wasser⸗ strom. — Paul Funck u. Louis Schmidt, Cassel, Königstbor 33. 14. 2. 96.
s5. JR. 962585. Ginstellvorrichtung für gl el.˖ rad Wassermesser. Carl Reuther, i. 8. , . Reuther, Mannheim. 3. J. 96.
86. 11744. . für Kartenschlag⸗ maschinen,. — Rupert Wimmer, Wien XIX, 6 78; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz.
s9. P. 7839. Vakuum für Zuckerfüll masse. . Pröber, Braunschweig, Hochstr. 6.
89. R. 9788. Verfahren zur Entzuckerung der Melasse mittels Aetzkalkß. — Hugo Riekes, Tbino, Calif.; Vertr.: Carl Arndt, Braun schweig. 23. 9. 96.
2) Zurückziehung.
Dle in Nr. 162 des Reicht. Anzeigers vom 9.7. 96 folgte Bekanntmachung der Patent . Anmeldung
er 1 S. W154 Kl. 53 wird bis auf weileres aus der Aut⸗
legung zurückgezogen.
3) Zurücknahme von Anmeldungen.
Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurũckgenommen.
RAlasse.
34. K. 13 593. Als Fruchtpresse benutzbarer Würfelschneider. Vom 16. 4. 96.
49. Sch. 10 998. Vorrichtung zur Aenderung 5 . an Drehbänken. Vom 13. 4. 96. ⸗
50. B. 17 501. Reinigungsvorrichtung für Schüttel⸗ und Schwingsiebe. Vom 16. 4. 96. Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung
der Anmeldung im Reichs Anzeiger. Die Wir
kungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht
eingetreten. 4) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im „Reichs⸗ Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt ge⸗ machten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Bie Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Klasse. — 8. St. 2895. Einbadfärbeverfahren für Chrom⸗ beizfarbstoffe auf Wolle. Bom 4. 6. 96. 74. B. 16 660. Patrone zum Geben von Lichtsignalen. Vom 10. 10. 95.
5) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage ab unter nachstehender Nummer der Patent⸗ rolle ertheilt.
P.“ R. Nr. S8 261 bis ss 340.
Al asse.
3. Nr. 88 302. Hosenschoner. — Th. Bitz⸗ henner, Lüdenscheid. Vom 7. 12. 95 ab.
6. Nr. ss 319. Verfahren zur Herstellung eines Malzextraktes zum Färben und Aromati-⸗ sieren von Bier und von Maljwürze.— J. F. Theurer, 528 Chestnut Street, Milwaukee. Wisc., V. St. A.; Vertr.: Joh. Schanz u. Max Wertheim, Berlin SW., Kommandantenstr. 89. Vom 19. 6. 95 ab.
s. Nr. SS 282. Zerstäuber für Farben u. s. w. — R. Wallwork, Roger Street, Manchester, u. A. C. Wells, 103 Midland ad, St. Pancras, London, Engl.; Vertr.: Robert R. Schmidt u. Henty C. Schmidt. Berlin W., Potsdamerstr. 141. Vom 20. 3. 95 ab.
s. Nr. 88 303. Spann- und Trockenmaschine mit Diagonalverschlebung für Gewebe. — F. Chwalla u. G. Ehwalla, Wien VII, Apollo- 8 e 4; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin 8W., Lindenstr. 30. Vom 22. 8. 95 ab.
8. Nr. ss 304. Anschlag für Vorrichtangen 6 Zerschneiden bündelweise , fen, toffe. — G. A. Gusßmann, Lörrach i. B. Vom 16. 2. 96 ab.
12. Nr. 88 270. Verfahren zu Darstellung von Pseudotropin aus Tropin. — Dr. R. Will- stãtter, München, Sophienstr. H C. O. r. Vom 169. 3. 96 ab.
12. Nr. ss 320. Elektrischer Gasreaktiong⸗ apparat. — A. Naville, Ph. A. Guye u. Ch. C. Guye, 23 Bd. des Philosophes, Genf, Schweiz; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. Vom 16.7. 96 ab.
12. Nr. S8 337. Extraktionsapparat. — J. 2 . Reg. Bez. Liegnitz. Vom
6. 95 ab.
123. Nr. S8 305. Dampfkessel mit 8 des Speisewassers in Staubform. — H. Seiffert. Halle a. S. Vom 14 8. 95 ab.
13. Nr. s8 322. Vorrichtung zur Speisung von Dampfkesseln. — J. Nagel, Chemnitz, Reichstr. 73. Vom 11. 6. 95 ab.
13. Nr. ss 323. Versteifung zwischen Rohr⸗ wand und Kesselboden bei er r r mn. kesseln. A. von Kovacs, Utvin, u. St. Binnel., Temesvar, Ung. ; Vertr. C. Gronerti, Berlin NW., Luisenstr. 42. Vom S8. 11. 96 ab.
14. Nr. 88 2823. Drehschieber für Dampf⸗ , ,
rankr.; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., uifenstr. 43/44. Vom 28. 5. 96 ab.
1858. Rr. ss 263. Wagenschaltvorrichtung für Typenschreibmaschinen. Wyckoff, Seamaus X Benedict, New. Jork; Vertr.: Carl Pi u. Heinrich Springmann, Berlin NW., Hindersin ˖ straße 3. Vom 6. 2. 96 ab.
15. Rr. ss 264. Vettern mit Glagobertheil, — W. Pilz, Johannesberg bo bei 86 a. Neisse, — . Richard Lüders, Görlitz. Vom
.7. 965 ab.
20. Nr. S8 274. Zahnradbahn mit statlonãrem Druckluftbetrieb. J. Crestey. 28 Rue Frileuse, Hentillv, Frankr.; Dertr.; Arthur Gerson u. Guffup Sachse, Berlin 8SW., Friedrichstr. 10. Vom 23. 7. 966 ab. ᷣ
20. Nr. 8s 2786. Einrichtung zur 2 i He,. bei el * . 2 .
enenrückleitung. — G. „Berlin N. RNonbijou. pl. J. Vom 3. . /
20. Nr. 88 276. Aufhängevorrichtung für die Leerkuppelung von i heiz ˖ und 6 schläuchen an Eisenbah . — GG. Dickertmaun, Berlin W., Mangdeburgerstr. 21.
an* e s . ltungeweis . . x. ; . altungsweise zum * schalten von Wechselstrommaschinen. — Glekt