6) dag am AN. April 1896 Allerhöchst vollzogene Statut für die Vea d , el, zu Engelstein⸗Stawken . im Kreise Angerburg durch das Amtsblatt der Königlichen rung zu Gum⸗ binnen Nr. 23 S. 189, ö am 3. Juni 1896;

7) das Allerhöchste Privilegium vom 29. April 1896 wegen Aut⸗ gabe auf den Inhaber lautender Hypothekenpfandbriefe und Kommunal- obligationen für die Hannopersche Bodenkreditbank, zu Hildesheim durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Hildesheim Nr. 25 S. 211, ausgegeben am 19. Juni 1896;

8) die Allerhöchste Tonzessiongurkunde vom 29. April 1896, be⸗ treffend den Bau und Betrieb von vollspurigen Nebeneisenbahnen von Mugkau nach Sommerfeld und von Nauscha nach Freiwaldau durch die Lausitzer Eisenbahngesellschaft, durch das Amtsblatt der König⸗ 13 ö i nn zu Liegnitz Nr. A S. 177, ausgegeben am

In ; das am 4. Mai 1896 Allerhöchst vollzogene Statut für die

9 , aft zu Oberhersdorf im Kreise Prüm durch

das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Trier Nr. 23 S. 191, ausgegeben am 5. Juni 1896;

0) das am 4. Mai 1896 Allerhöchst vollzogene Statut für die Entwäserungsgenossenschaft zu Giesdorf im Kreise Prüm durch das Amtsblatt der , . Reglerung zu Trier Nr. 23 S. 195, ausgegeben am 5. Juni 1896; 2

II) das am 4. Mai 1896 Allerhöchst vollzogene Statut für die Entwässerungsgenossenschaft zu Densborn im Krelse Prüm durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Trier Nr. 24 S. 205, aus- gegeben am 12. Jun 1896; .

19 das am 4. Mai 1896 Allerhöchst vollzogene Statut sür die Entwaͤsserungegenossenschaft zu Rommersheim im Kreise Prüm durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Trier Nr. 24 S. 208, ausgegeben am 12. Juni 1896 ö

I3) das am 4. Mai 1896 Allerhöchst volljogene Statut für die En twasserungsgenossenschaft 1 zu Niederhersdorf im Kreise Prüm durch das Ämteblatt der Königlichen Regierung zu Trier Nr. 24 S. 210, ausgegeben am 12. Juni 1896; .

I) das am 7. Mai 1895 Allerhöchst vollzogene Statut für die Entwässerungs⸗ und Drainggegenossenschaft zu Wilkowen im Kreise Angerburg durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Gum binnen Nr. 23 S. 193, ausgegeben am 3. Juni 1896,

15) das am J. Mai 18596 Allerhöchst vollzogene Statut für die Sude ⸗Krainkegenossenschaft zu Neuhaus (Elbe) im Kreise Bleckede durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Lüneburg Nr. 23 S. 179, ausgegeben am 5. Juni 1896, —

16ꝙ das Allerhöchste Privilegium vom 20. Mai 1896 wegen Ausfertigung auf den Inhaber lautender Anleihescheine der Stadt Bonn im Betrage von 4000 000 M durch das Amtsblatt der Köni . Regierung zu Köln Nr. 26 S. 229, ausgegeben am 24 ge 1895;

15) das Allerhöchste Privilegium vom 8. Juni 1896 wegen Ausfertigung auf den Inhaber lautender Anleihescheine der Stadt Tarnowltz im Betrage von 400 090 M durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Dppeln Nr. 27 S. 201, ausgegeben am 3. Juli 1896.

Abgereist: der Direktor beim Rechnungshofe des Deutschen Reichs, Wirkliche Geheime Ober⸗Regierungs⸗Rath Raffauf, nach Südtirol. —

Aichtamtliches.

Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 14. Juli.

Seine Majestät der Kaiser und König unter⸗ nahmen, wie „W. T. B.“ meldet, heute früh 7 Uhr eine Kanalfahrt von Laerdalsören nach Borgund und zurück.

Der Bundesra th versammelte sich heute zu einer Plenar⸗ sitzung. Vorher beriethen die vereinigten Ausschüsse für Handel und Verkehr und für J, . Post und Tele⸗ graphen, der Ausschuß für Justizwesen sowie der Ausschuß für Rechnungswesen.

Das Staats⸗Ministerium trat heute Nachmittag 2 Uhr im Dienstgebäude, Leipziger Platz 11, unter dem Vorsitz des Vize⸗Präsidenten, Staats⸗Ministers Dr. von Boetticher zu einer Sitzung zusammen.

Die Bevollmächtigten zum Bundesrath, Königlich bayerischer Ministerial⸗Direktor von Herrmann und Königlich bayerischer Ministerial⸗Rath von Geiger sind nach München abgereist.

Bayern.

Seine Königliche Hoheit der Prinz⸗Regent hat sich gestern auf acht Tage * Besuch Ihrer Königlichen Hoheit der Herzogin von odena nach Schloß Wildenwarth begeben.

Ihre Majestät die Kaiserin von Oesterreich ist gestern von München nach Ichl abgereist.

Sessen.

Die Erste Kammer der Stände trat in ihrer gestrigen Sitzung den Beschlüssen der Zweiten Kammer zu dem Gesetz über die Lan de g⸗Kreditkasse bei. Bei der Berathung des Gesetzentwurfs über das oberste Verwaltungsgericht wurde ein Antrag Michel angenommen, wong teuer⸗ beamte befähigt sein sollen, Mitglieder des Gerichts zu sein, im Gericht aber bei Steuersachen die Juristen stets die Mehr⸗ zahl bilden sollen. Dem Beschluß der Zweiten Kammer, daß alle zum Richteramt , Personen Mitglieder des Ge⸗ richtshofs sein können, wurbe nicht beigetreten, es wurde viel⸗ mehr die Regierungsvorlage angenommen. Im übrigen wurde den Fer n en der Zweiten Kammer zu⸗

estimmt und das Gesetz im Ganzen angenommen. . der Frage der Anstellung weiblicher Fabrik⸗In⸗ pektoren wurde dem Heschluß der Zweiten Kammer bei⸗ gepflichtet, welcher die Anstellung weiblicher Assistenten anstatt weiblicher Fabrik- Inspektoren wünscht. Eine längere Debatte rief der Antrag Wasserburg auf Aufhebung des Jesuiten⸗

3j: es hervor. Hierzu hatte der , nn. den Antrag 6e ellt: falls der Antrag n , n, gelehnt werden sollte as Ersuchen an die we here gig. egierung zu richten, da diese für Aufhebung oder eventuelle Abänderung des Jesuiten⸗ esetzes eintrete. Nachdem der Staats⸗-Minister Finger erklärt atte, daß er dies nicht könne, wurden beide Anträge abgelehnt.

Rensz ä. L.

Selne Durchlaucht der Für st hat sich gestern Nachmitta— von Greiz zu mehrwöchigem Aufenthalt an der See na Scheveningen bezw. Ostende begeben.

Großbritannien und Irland.

Der Prinz Carl von Dänemark, Bräutigam der Prinzessin Maud von Wales, ist, begleitet von seinem älteren Bruder, dem Prinzen Christian von Dänemark, am Sonnabend in London eingetroffen.

In der gestrigen Sitzung des Unterhauses überreichte Scott Montagu eine Bittschrift des Gesundheitsraths von Buluwayo, worin gebeten wird, daß der Freibrief der britischen südafrikanischen Gesellschaft nicht aufgehoben werde und die jetzige Regierungsform unberührt bleibe. Bryce fragte an, ob die Regierung einer Lösung der kretensischen Angelegenheiten dahin, daß die Rechte der Nationalversammlung und die Arrangements für die lokale Autonomie unter die Garantie der Großmächte zu stellen seien, günstig gesinnt sei und dieselbe unterstützen werde, ferner ob die Regierung befürworten wolle, daß die Autorität des Vali gegen die Einmischung des Militär⸗Gouverneurs gesichert werde. Der Parlament⸗Sekretär des Auswärtigen Curzon erwiderte: bei den in Konstantinopel zwischen den Vertretern der Großmächte erfolgten und noch stattfindenden Er⸗ örterungen seien die in der 6 erwähnten Vorschläge bisher nicht einbegriffen worden; er glaube nicht, daß es die Einhelligkeit der Mächte, welche aufrecht zu erhalten wünschenswerth sei, erleichtern würde, wenn er eine Erklärung über die Ansichten abgäbe, welche die britische Regierung selbständig hege. Eurzon erklärte ferner, der Sirdar Kitschener Pascha berichte unter dem vorgestrigen Datum, bis jetzt seien an der Grenze 705 Erkrankungen und 479 Todesfälle, einschließlich des Majors Owen, vorgekommen, während der letzten beiden Tage jedoch kein 86 in Kosche oder Aklasche. Er hoffe, daß sich die Vorsichtsmaßregeln erfolgreich erweisen und eine Weiterverbreitung nach Süden verhindert würden. Der Nil steige jetzt normal. Der Erste Lord der Admiralität Goschen theilte mit, daß sich an den Flottenmanövern 15 Schlachtschiffe, 5 Kreuzer, 21 Kanonenboote, 20 Torpedo⸗ bootzerstörer und 24 Torpedoboote, im Ganzen 105 Schiffe mit einer Gesammtbesatzung von 20 000 Mann betheiligen würden.

Lord Salisbury hat sich in einem Briefe an das Londoner Comits zur Unterstützung der Nothleidenden auf Kreta dahin ausgesprochen, daß er augenblicklich außer stande sei, dem Comité bei der Vertheilung der Unterstützungen zu . wegen der Einwände, welche gegen einen Besuch des

ritischen Konsuls auf Kreta in den unruhigen Theilen der Insel von den Vertretern der Großmächte in Konstantinopel mit dem Hinweis darauf erhoben worden seien, daß ein solches Unternehmen mißdeutet werden könne.

Frankreich.

Der Vize⸗König Li⸗Hung⸗Chang ist gestern Abend gegen 7 Uhr in Paris eingetroffen; zur Begrüßung waren der chinesische Gesandte mit dem Personal der Gesandtschaft sowie Vertreter des Präsidenten Faure und des Kriegs⸗Ministers Billot erschienen, in deren Begleitung der Vize⸗König sich nach dem Grand Hötel begab.

Der Ausschuß der außerparlamentarischen Marinekommission, welche die Zustände der Marine⸗ Artillerie untersuchte, hat einstimmig eine von Chautemps vorgeschlagene Tagesordnung des Inhalts angenommen, der Ausschuß habe nach zahlreichen Sitzungen, welche der Prüfung der neuerdings gegen die Marine⸗Artillerie ge⸗ richteten Kritiken gewidmet gewesen seien, konstatiert, daß diese Kritiken ungerechtfertigt seien und er die Bemühungen der Direktion der Marine⸗Artillerie um die Verbesserung des Materials der Schiffs⸗Artillerie anerkenne.

Rußland.

Gestern früh trafen, wie „W. T. B.“ berichtet, die Offiziere und eine Anzahl Kadetten der deutschen Schul⸗ schiffe Stein“ und „Stosch“ unter Führung ihrer Kom⸗ mandanten, der Kapitäne z. S. von Ahlefeld und Thiele, auf der Station Alt⸗Peterhof ein. Alle Offiziere wurden von der Station in Hofequipagen abgeholt und machten darauf eine Spazierfahrt in den Gärten und . von Peterhof. Es wurde ihnen dann im Kaufmannssaal des alten w von Peterhof in Gegenwart des Hofmarschalls Grafen von Benken⸗ dorf ein Frühstück serviert. Nach demselben wurden sämmt⸗ liche Offiziere und Kadetten in Hofequipagen nach dem Alexandria⸗Palais gebracht, woselbst sie die Ehre hatten, dem Kaiser vorgestellt zu werden. Bald darauf wurde dem Kaiser eine Deputation der deutschen Reichsangehörigen vor— gestellt, welche Allerhöchstdemselben eine Glückwunsch⸗Adresse ur er, ,,. überreichte. Um 14 Uhr Nachmittags er⸗ eie die Rückkehr der deutschen Offiziere und Kadetten mit dem Kaiserlichen Dampfer „Possilny“ nach den auf der Rhede von Kronstadt ankernden Schulschiffen.

Der russische Gesandte in Japan Hitrowo ist gestern in St. Petersburg plötzlich an Aneurysma gestorben.

Italien.

Gestern fanden in Rom drei Berathungen der Minister statt. Es wird, dem W. T. B.“ zufolge, ver⸗ sichert, daß die Krisis heute ihre Lösung finden werde. Die militärische Frage in ihrer e, e. zu der finanziellen fi e könne als gelöst betrachtet werden; burch ihr Ausscheiden ei die Hauptschwierigkeit beseitigt. Das Gerücht von dem Eintritt bes Generals Pelloux in das Ministerium erhält sich. Wie der Messagero.“ und „Popolo Romano“ heute übereinstimmend melden, dürfte sich daß neue Kabinet, wie folgt, zusammensetzen; di Rudini Präsibium und Inneres, Brin Marine, Costa Justiz, Branca Finanzen, Gianturgo Unterricht Guicciardini Ackerbau, Visconti Venosta Aeußeres, Lu zzatt i Schatz, 6 g Krieg, Finali öffent⸗ liche Arbeiten, und Prinetti Post und Telegraphie.

Der General Baldissera ist von Massowah gestern in Neapel eingetroffen.

Spanien.

n der Deputirtenkam mer erklärte gestern der Minister des Innern Cos Gayon, Spanien werde für eine Allianz kein Fleckchen Landes opfern, und fügte hinzu, vie k egierung, welche nicht glaube, daß die Liberalen fh g seien, die Schwierigkeiten zu lösen, werde der Regent chaft nicht rathen, ihre Politik zu ändern. Ueber Reformen auf Cuba werde erst nach der Beendigung des Krieg ver— handelt werden.

Belgien.

Die Majorität der Klerikalen bei den vorgestrigen Stichwahlen dürfte, wie „W. T. B.“ berichtet, in . 18000 und in Antwerpen 10 009 Stimmen betragen haben. Die amtlichen Zahlen sind noch nicht bekannt gemacht worden.

Türkei.

Aus Konstantinopel erfährt, W. T. B.“, der Landtag von Kreta habe sich gestern konstituiert.

Der „Times“ wird aus Caneg vom 12. d. M berichtet, die Nachrichten aus Rethymon lauteten ernst. Es werde gemeldet, daß vier türkische Ortschaften in der Nachbarschaft der Stadt niedergebrannt seien und in Rethymon dadurch eine Panik entstanden sei, daß ein Christ in der Nähe des britischen Konsulats zufällig einen Schuß abgefeuert habe. Ez habe sich nunmehr ein Kampf in der Nähe des Konsulats ent⸗= sponnen, in dessen Verlauf ein Polizist und ein Mohamedaner getödtet und zwei Personen verwundet worden seien.

Aus Athen meldet die „Agence Havas“, in Herakleion seien die Leichen von fünf Christen aufgefunden worden. — empört, hätten die christlichen Bewohner zwei türkische

örfer überfallen.

Amerika.

Aus Buenos Aires wird dem „W. T. B.“ gemeldet, die Deputirten kamm er habe das Gesetz zur Unifizierung der argen tinischen Schuld in der Generaldebatte genehmigt und sei in die Berathung der Einzelbestimmungen eingetreten.

Die „Times“ erfährt aus Lima von gestern, es sei da⸗ selbst eine Verschwörung entdeckt worden, welche General Caceres gegen die Regierung angestiftet habe. Viele Offi⸗ ziere und Zivilpersonen seien verhaftet worden.

Afrika. Nach einer Depesche des General⸗Gouverneurs Laroche war in der letzten Woche auf Madagaskar alles ruhig. Aus Buluwayo vom 12. 8. M. erfährt das „Reuter'sche Bureau“, daß aus den Bezirken Mang we und Tati beun⸗ ruhigende Nachrichten eingelaufen seien. Auf der Straße von Tati, 26 englische Meilen südwestlich von Buluwayo, seien Eaße Massen der aufständischen Eingeborenen bemerkt worden. er Aufstand scheine sich nach Süden zwischen Buluwayo und dem Proteltorat Betschuanaland auszubreiten. Die Makalaka befänden sich in großer Zahl im aͤußersten Nord⸗ westen der Konzession von Tati. Man befürchte, daß sie sich oe Aufständischen im Matoppo⸗ Gebirge anschließen wurden.

Nr. 28 des Zentralblatts für das Deutsche Reich“, herausgegeben im Reichsamt des Innern, vom 10. Juli, hat folgenden Inhalt: 1) Konsulatwesen: Ernennung; — Exequatur Ertheilung. — 2) Bankwesen: Status der deutschen Notenbanken Ende Junk 1896. — 3) Marine und Schiffabrt: Bestimmungen über die gegen—⸗ seitige Anerkennung der Schiffsmeßbriefe in Deutschland und Schweden. — 4) Zoll, und Steuerwesen: Ermächtigung der obersten Landes ⸗ Finanzbehörden zum Erlaß des Eingangezolls auf Kakao⸗ präparate. — 6) Polizeiwesen: Ausweisung von Lein adenr aus dem Reichsgebiet.

Nr. 28 der Versffentlichungen des Kaiserlichen Gesund⸗ heitgamts“ vom 8. Juli hat folgenden Inbalt: Gesundheitsstand und Gang der Volkskrankheiten. — Sterbefälle im Mai. — Zeit⸗ weilige Maßregeln gegen Cholera 2c. — Desgl. gegen Pest. — Desgl. gegen Gelbfieber. — Gesundheitsverhältnisse ꝛc. in den deutschen , n, 1894/95. — f. im italienischen Heere, 1894. — Desgl. in Rumänien. — Gesetzgebung u. s. w. (Preußen. Reg. Bez. Königsberg.) Mineral wasserfabriken. — (Reg. Be . Merseburg) Schlachthäuser. — (Reg.-Bez. Sigmaringen.) Ansteckende Krank heiten. — (Anhalt.) Viehentschädigungen. — (Hamburg.) Entbin⸗ dungen in der Armenpraxis. — Tuberkulose und Desinfektion. — (Elsaß Lothringen) Medinnalweine. — n . Verfälschung land⸗ wirthschaftlicher Pfnrodukte 2c. — (Schweiz, Kanton Zürich.) erh. sicherungen. — (Belgien.) Ein⸗ und Durchfuhrverbote bei Cholera. (Niederlande.) Viebgrenzverkehr. — Gang der Thierseuchen im Deutschen Reich, Juni. — Deggl. in Italien, 29. Dejember bis 28. März. — Zeitweilige Maßregeln gegen Thierseuchen. (Preuß. Reg. Bezirke Marienwerder, Magdeburg., — Vermischtes. (Preußen. Berlin.) Malzbier ꝛc. — (Schlesien.) Bäder, 1895. — (Hamburg.) Schlachtzwang, Fleischbeschau und Viehmärkte, 1895. — (Schweiz.) Sterblichkeit, 1892/93. — Statistik der Hochschulen, 1895. — Geschenkliste. — Monatstabelle über die Sterbefälle in deutschen Orten mit 15 000 und mehr Einwohnern, Mal. — Degsgl. in . Städten des Auslandes. — Wochentabelle über die Sterbe— älle in deutschen Orten mit 4000609 und mehr Einwohnern. — Desgl. in größeren Städten des Auslandes. — Erkrankungen in Krankenhäusern deutscher Großstädte. — Desgl. in deutschen Stadt und Landbezirken. — Witterung. — Beilage: Gerichtliche Ent⸗— scheidungen auf dem Gebiete der öffentlichen Gesundheitspflege 6 e . Besondere Beilage: (Deutsches Reich) Chemische Wein⸗

ntersuchung.

Entscheidungen des Reichsgerichts.

Gin Vertrag, durch welchen die e g. des Rechtsmittels der Revision vor dem Erlaß eines Urtheils ausgeschlofsen wird, ist, nach einem Urtheil des Reichsgerichtg, J. Zivilsenatß, vom 6. Fe⸗ bruar 1396, im Gebiet des gemeinen Rechts zu lässig. „Varüber, ob die Einlegung des Rechtsmittels der Revision vertragsmäßig vor dem Erlaß eines Urtheilg ausgeschlossen werden kann, sagt die Zivil⸗ prozeßordnung nichts und hat darüber, wie die Begründung des Ent wurftz ergiebt, nichts sagen wollen. Die Wirksanikeit eines solchen Vertrags ist nach dem bürgerlichen Recht zu beurtheilen, und für das hier in Betracht kommende Gebiet det gemeinen Rechts hat das , einen a Vertrag in dem Urtheil vom 15. Oktober , zulässig erachtet. Davon abzugehen, llegt kein Anlaß vor.“

— Ist, dem Bräutigam von den künftigen Schwiegereltern für den Fall seiner Verheirathung mit ihrer Tochter die Gewährung einer Mitgabe an die künstigen Eheleute zugesichert worden, so ssi,

em Urtheil des Reichsgerichts, IV. Zivilsenats, vom 6. Fe= . im Gebiet des preußischen i . Landrechts nach eschchener Verheirathung er Ehemann allein zur Anstellung . Klage gegen die Schwiegereltern auf Erfüllung ihres Ver⸗ sprecheng legitimiert, wenn selne Ehefrau nicht Mitkontrahentin bes von diesem mit den Eltern abgeschlossenen Vertrags gewesen und auch nachträglich nicht diesem Vertrage mit Bewilligung der Haupt⸗ xarteien beigetreten ist. Wenngleich die Auflassung des zugesagten Hrundstücks nach dem Vertrage mit an die Chefrau des Klägerg erfolgen soll, so wird doch dadurch noch nicht ein Recht der Frau auf Luflafsung begründet. Berechtigt, die Auflasfsung zu verlangen, er“ scheint nach dem , der Kläger allein, allerdings mit der Be⸗ schränkung, daß die Auflassung nur an ihn und seine Ehefrau zu hrem gemeinschaftlichen Gigenthum von ihm beansprucht werden darf.“ (2bb /ob.)

— Ein absonderungsberechtigter Gläubiger verzichtet nach einem Urtheil des Reichsgerichts, Y. , vom 7. März 1556 nicht ohne weiteres auf sein Abson erungzrecht durch Mit⸗ stimmen zum ganzen Betrage seiner Forderung im Zwangsver⸗ gleichsverfghren, auch wenn er in vollem Bewußtsein dieser Thatsache mitgestimmt hat; vielmehr ist in jekem Einzelfalle die

rage, ob der absonderungsberechtigte Gläubiger durch sein Mit- . auf sein Absonderungsrecht verzichtet hat, nach den begleiten ben Umständen zu prüfen. (356,695. — (Vgl. die Begründung in der besonderen Beilage zum, Reicht. Anzeiger vom 4. Jugi 1896, S. 116.)

Entscheidungen des Ober⸗Berwaltungsgerichts.

Nach § 1 des Reichsgesetzes wegen Beseitigung der Doppel- besteuerung vom 13. Mal 1870 hat einen Wohnsitz im Sinne dieses Gesetzes ein Deutscher an dem Ort, an welchem er eine Wohnung unter Umständen inne hat, welche auf die Absicht der Fauernden Beibebaltung einer solchen schließen lassen. Diese zunächst nur für die Heranziehung zu den direkten Staats steuern ge— ebene und später auch in andere Gesetze übergegangene Be⸗ fimmung des Wohnsitzbegriffs (vgl. Landgemeindeordnung für bie sieben östlichen Probinzen vom 3. Jull 1891) ist, nach einem Urtheil des, Ober ⸗Verwaltungsgerichtzs, J. Senats, pom 19. Mai 1896 (in Uebereinstimmung mit einem Urtheil des II. Senats vom 29. April 1896, 11 887, als eine i, , . gültige nicht anzusehen. Zur Begründung, zum Haben und Beibehalten elnes Wohnsttzes gehört vielmehr sonst, insbesondere hin⸗ sichtlich der Kommunalbesteuerung in der Provinz Westfalen und der von den Schulvorsländen der Schulsozietäfen auferlegten Schulsteuern, nach preußischem wie nach gemeinem Recht der Wille, einen be⸗ stimmten Ort zum Mittelpunkt der Lebeneverhältnifse zu machen, und außerdem die Verwirklichung dieses Willens durch ent- sprechendeß Handeln. Demgemäß sind auch zum Aufgehen eines Wohnsitzes Kriterien zu veilangen die im direlten Gegensatz zu den für die Begründung eines Wohnsitzes erforderlichen Voraussetzungen stehen; es muß also zu der entsprechenden Erklärung ein positioes, dieser Willensrichtung konformes Handeln, hinzu⸗ kommen. Die Innehabung einer Wohnung aber ist für die Bei— behaltung des Wohnsitzes danach nicht entscheidend. Ein Hand- lungsreisender demnach, welcher früher an dem Sitz des Geschäfte, für welches er das Jahr über reist, gewohnt hat, hört in gemeinde⸗ und schulsteuerlicher Beziehung nicht dadurch auf, daselbst seinen Wohnsitz zu haben, daß er in diesem Ort seine Wohnung aufgiebt und sich nach einem anderen Orte abmeldet, ohne sich anderweitig niederzulassen. Vielmehr hat er zu den Gemeinde und Schulsteuern als Orts- angehöriger beizutragen, solange er für das dortige Geschäst als Reisender thätig ist und im Jahre wa wenn auch nur für kurze Zeit an dem Orte sich behuft seiner geschäftlichen Abwickelungen aufhält. Anscheinend hat der Kläger früher seinen Wohnort in E. leiner weslfälischen Gemeinde) gehabt. Denn er will von dort nach B. verzogen sein und seit Dezember 1891 nicht mehr in E. gewohnt haben. Zum Aufgeben des Wohnsitzes gehört, wie be⸗ merkt, ein entsprechender Wille und dessen Verwirklichung. Die bloße Abmeldung, welche nur jur. Erlangung der Steuerfreiheit erklärt sein könnte, heweist noch nicht das Por handensein eines auf Aufgeben des Wohnsitzes gerichteten Willeng. Allerdings hat der Kläger behauptet, daß er sich in den Jahren 1892 und 1895 nur je elf Tage in E. als Hotelgast aufgehalten habe, ohne dort eine Wohnung zu haben. Indessen ist er nach wie vor Handlungs. reisender einer Firma in E. gewesen. Die e, dr, e. eines ndlungsreisenden hat in gewissem Sinne ihren Mittelpunkt am itze der Firma. Dieses Moment ist für die Bestimmung des Wohnsitzes eines Reisenden dann erheblich, wenn er nicht anderwärts einen Wohnsitz hat, was freilich sehr wobl möglich ist. Hatte der Kläger keinen anderen Wohnsitz, hielt er sich aber regelmäßig im Jahre, wenn auch nur auf kurze Zeit, an dem früher von ihm als Wohnsit angesehenen Orte auf, zu welchem er als Reisender einer dortigen Firma in dauernder, geschäftlicher Beziehung stand, so liegen die für das Auf⸗ geben eines Wohnsitzes im Schulbezirke erforderlichen Voraussetzungen — facta contraria — ungeachtet einer entsprechenden illeng˖ erklärung nicht vor. Anders verhält es sich dagegen, wenn sich der Kläger thatsäͤchlich in B. niedergelassen hatte. War dies gescheben, so ist anzunehmen, daß G. aufgehört hatte, der Mittelpunkt seiner Lebensverhältnisse zu sein, und es kann unter dieser Voraussetzung ein zeitweiliger fernerer Aufenthalt ebenda in Verbindung mit dem er= wähnten Verhältniß als Reisender einer dortigen Firma die Annahme einer Fortdauer des Wohnsitzes in E. nicht rechtfertigen. Es bleiht deshalb zu prüfen, ob sich der Klaͤger in der That seit 1891 in B. niedergelassen hat, oder ob er B. nur einige Male im Jahre auf seinen Geschäftsreisen berührt, dann dort in einem Hotel wohnt und ein Zimmer, ohne es zu benutzen, nur zu dem . gemiethet hat, 2 . Schein der Begründung eines Wohnsitzes ju erwecken.“

e —— —

Statistik und Volkswirthschaft.

Die Durchschnittspreise der wichtigsten Lebens und , ,, . im Königreich Preußen betrugen im Juni 1896; für 1900 Kg Weizen 151 4 (im Mai: Ir, Roggen 118 (121), Gerste 125 (130, 866 126 (124), Kocherbsen 187 (198), Speisebohnen 275 (2735, Linsen 384 (G86), Eßtartoffeln 409 (G39, 9), Richtstroh 41 38, z, Heu 4933 (48,1), Rindfleisch im Großhandel 10937 (109413 für 1 kg Rindfleisch im Kleinhandel von der Keule 132 8 (133), vom Bauch 112 (12). Schweinefleisch 120 (121), Kalbfleisch 124 (125), Hammelfleisch 122 (121), inländischer Speck 145 (1467. Eß⸗ butter 199 (2075), e nrg Schweineschmalz 142 (144, Weizen- mehl A (27, Roggenmehl 22 (22); für 1 Schock Eier 216 (272).

Veränderungen in der Vertheilung der vreußischen Bevölkerung nach dem Geschlecht.

(Stat. Korr.) Seit 1867 ist in Preußen die weibliche Be- völkerung sehr viel schneller als die männliche angewachsen. Nach dem Ergebniß der Volkszählungen stellte sich unter je 10009 Personen der Mehrbetrag des weiblichen Geschlechts damals auf FIß, im Jahre 1871 dagegen auf 188, 1880 auf 1a und 1886 sogar auf 183 Köpfe; nur die Zählung vom 1. Dezember 1875, bei welcher unter je 10 000 Personen duichschnittlich 4931 männliche und 5o69 welbliche ermittelt wurden, ergab einen Rückgang des weiblichen Bevölkerungeantheils infolge der nach der Beendigung des deutsch ⸗französischen Krieges zwei Jahre hindurch außergewöhnlich häufig vorgekommenen Knabengeburten. Seit 1885 hal sich der n , der weiblichen über die männliche an ,, wieder vermindert. Er betrug unter 10 000 Personen i. J. 189

nur noch 184 und sank nach dem a ,. Ergebniß der Volltz⸗ ö. vom 2. Dezember v. J. auf 176. Auch die Art des Wohnsitzes äußert Einfluß auf die Vertheilung der Bevölkerung nach dem Geschlecht. Bis gegen Ende des Jahres 1867 befanden sich in den Städten mehr maͤnnliche als weibliche Personen, wie nicht anders zu erwarten war, da fast alle Staatsbehörden und Truppen des stehenden Heeres in Städten untergebracht sind. Seit⸗ dem hat ein starker Zuzug ,, Personen vom Lande nach den Städten stattgefunden; doch blieb bis zu Ende des Jahres 1890 der Mehrbetrag der weiblichen über die männliche Bevölkerung in den Städten niedriger als auf dem platten Lande. Nach dem vorläufigen Ergebniß der Volkszählung vom 2. Dezember v. J. überwiegt da⸗ gegen das weibliche Geschlecht nunmehr der Zahl nach in den Städten noch stärker als auf dem platten Lande.

Unter je 10 00 Persenen befanden sich nämlich zur gedachten Zeit weibliche mehr als männliche sich ch zur gedach in den

6. Stãdten Dezember 1867 — 46 1871 q 46

1875 w 28

1880 4 150 ‚, 1885 C186 1. 1890 4180 2. 1395 198

auf dem

3 1 41 . 1

Die Hauptergebnisse der Berufgsstatistik für das Königreich Württemberg.

Durch die Berufs. und Gewerbezählung vom 14. Juni 1895 wurde mittels der Haushaltungslisten, Landwirthschaftskarten und Ge⸗ werbebogen das Urmaterial für drei verschiedene Arten von wirth⸗ schaftlicher Statistik gewonnen: fee eine Berufsstatistik der Personen, für eine Statistik der Landwirthschaftsbetriebe und für eine Statistik der Gewerbebetriebe. Ein Bundesrathsbeschluß vom 11. Juli 1895 ordnete an, daß zunächst die Berufẽsstatistik hergestellt werden soll, welche aus sechs rg Uebersichten bestehen wird: die Bevölkerung nach Haupt. und Nebenberuf; die Bevölkerung nach Hauptberuf, Alter und Familienstand (nebst Anhang: einige besondere Berufe, deren Ausübung in verschiedenen Gewerbszweigen vorkommt); einige besendere soziale Klassen der Bevölkerung; die Bevölkerung nach Hauptberuf und Religionsbekenntniß; Hausiergewerbetreibende; die beschäftigungslosen Arbeitnehmer. Von ter ersten dieser sechs Ueber⸗ sichten sind bor kurzem auch die grundlegenden Hauptzahlen für das Königreich Württemberg in einer Reihe von Tabellen veröffentlicht worden. Zweckmäßig sind darin die Endergebnisse der Berufsjählung vom 5. Juni 1882 beigefügt. Denn durch die Vergleichung beider Er⸗ hebungen erhält man tieferen Einblick nicht nur in das Erwerbs⸗ leben Württembergs überhaupt, sondern auch in die Veränderungen während der letzten dreizehn Jahre. . . 3

Nach der amtlichen Veröffentlichung stieg im Königreich Wärt— temberg in der Zeit vom 5. Juni 1882 bis jum 14. Juni 1895 die Zahl der Erwerhethätigen im Hauptberuf von sis 209 auf 984 263 und die Zahl der Nebenberufe von 250 038 auf 269 451, während sich die ge= sammte Bevölkerung Württembergs nur vonl 957 469 auf 2070 662 ver⸗ mehrte; die Zahl der bei ihrer Herrschaft wohnenden Dienstboten für häusliche Dienste hob sich von 53 750 auf 59 642; hingegen sank die Zahl der Familienangehörigen ohne Hauptberuf von 16088510 auf L026 767. Es zeigt sich mithin eine deutliche Zunahme der Erwerbs⸗ thätigen unter ö Verminderung der Zahl der Angehörigen ohne Beruf.

Das Verhältniß der männlichen zu der weiblichen Bevölkerung hat sich wenig verändert. Man zählte am 5. Juni 1882 g42 093 männliche und 1015376 weibliche, am 14. Juni 1895 1001886 männliche und 1068776 weibliche Einwohner.

In Betreff der Berufsabtheilungen haben sich nicht un⸗ bedeutende Verschiebungen ergeben. Es gehörten an Eewerbsthätigen im Hauptberuf nebst Angehörigen und häuslichen Dienstboten zur Abtheilung A (Landwirthschaft, Gärtnerei, Thierzucht. Forstwirth⸗ schaft und Fischereih 1882: 942 924 Personen oder 48,17 0/0 der Ge⸗ sammtbevölkerung (außerdem 1835 620 im Nebenberufe) und 1895 nur d33 576 Personen oder 45, 09 0 (und 183 393 im Nebenberufe), dagegen zur Abtheilung B (Bergbau und Hüttenwesen, Industrie und Bauwesen) 1882: 674080 Personen oder I4,43 o der Gesammtbevölkerung (und 363335 im Neben⸗ berufe) und 1895. 723 828 Personen oder 34,95 69 (und 43 694 im Nebenberufe), zur Abtheilung C (Handel und Verkehr) 1882: 143 258 Personen oder 7, 32/90 der Gesammtbevollerung (und 23 361 im Nebenberufe) und 1895: 164 815 Personen oder 7, 96 co (und 35 648 im Nebenberufe), zur Abtheilung D C(Cohnarbeit wechselnder Art und häusliche Dienste, nicht bei der Herrschaft wohnend) 1882: 11 254 Personen oder O58 0 der Gesammtbevölke⸗ rung (und 431 im Nebenberufe) und 1895: 12153 Personen oder 0, 95 o/ (und 406 im Nebenberufe), zur Abtheilung E. (Militär,, Hof,, bürgerlicher, kirchlicher und Schuldienst, Gesundbeitepflege und sogenannte freie Berufsarten) 1882: 95714 Personen oder 4,89 d der Gesammtbevölkerung (und 6293 im Nebenberufe) und 1895: II0 731 Personen oder 5,34 0/0) und 6410 im Nebenberufe) zur Ab⸗ theilung F (ohne Beruf und Beruftzangabe) 1882: 90 239 oder 4,16 0/9 und 1895: 125 559 Personen oder 6, 70/0 der Gesammt⸗ bevölkerung.

Unter 100 Ortsanwesenden wurden Erwerbsthätige im Hauptberuf gezählt:

in Abtheilung 1882 1895 A 41,73 46, 84 39,02 44,96

34,68 42, 70

52, 35 63. 61

44,71 49,63

66. 84 70 47

41,65 47, 65

Sieht man den beruflichen Aufbau der Gesammtbevölkerung Württembergs — zunächst o hne Unterscheidung nach Erwerbsthätigen und Nichterwerbsthätigen — an, so macht sich nicht nur eine relative, sondern sogar eine flute Abnahme der landwirthschaftlichen Be völkerun . A) bemerklich. Alle übrigen Berufzabtheilungen sind in Württemberg auf Kasten der ersten, der Landwirt hschaft,

ewachsen. Troß stärkerer Heranziehung der Familienangebörigen zur . at sie sich nicht auf ihrem früheren Stande zu be— haupten vermocht; die Zahl der von ihr Ernährten ist absglut, die Zahl der in ihr Erwerbsthätigen — * relativ, d. h. im Vergleich zu den übrigen Berufsabtheilungen gesunken. .

Die gefammte Erwerbsarbelt wird in allen Berufgabtheilungen eine allgemeinere dadurch, daß zunebmend alle verfügbaren Arbeits · kräfte zu einer hauptberuflichen Thätigkeit herangezogen werden. Be rücksichtigt man, daß in der Abtheilung E nicht nur alle Rentner, Pensionäre u. f. f., sondern auch alle nicht erwerbsthätigen oder fähigen Anstaltsinsassen, sowie alle in Berufsvorbereitung begriffenen, nicht bei ibren Eltern wohnenden Schüler ze, einbegriffen sind, so ist sestjustellen, daß der Handel verhältnißmäßig den bedeutendsten Zu . wachs zeigt.

* größten sozialen Tragweite ist die Thatsache, daß — wenn man die taglöhnernden Bauern mit Grundbesitz sowie die selbst. ständigen sogenannten Hausindustriellen einrechnet — die Zabl der felbständigen Betriebsleiter aller Art in A bis & von 332 465 auf 322 972, also um 9i83 zurückgegangen i st. Naturgemäß war dieser Rückgang weder ein allgemeiner noch ein für die einzelnen Berufe gleichmäßiger. In der Landwirthschaft C) elgt sich sogar elne, wenn auch nicht ftarke Vermehrung der Selbst⸗ ine um S717 oder 4,6 /, im Handel (O) um 1496 oder o 6 Op. Dagegen muß der Rückgang im eigentlichen Gewerbe um 17 891 168 0ͤo in der Haußindustrie um 1905 — 1900) alt ein sebr starker und in 8 sozialen Begleiterscheinungen folgenschwerer bezeichnet werden.

Dem gegenüber läßt sich zwar beobachten, daß die Zahl der dem sogenannten Mittelstand jzuzurechnenden Techniker, Betriebs, Bureaubeamten u. s in allen 3 Abtheilungen A bis 9 sehr stark, nämlich um 9795 oder über 105 060 angewachsen ist. So stark diese 5 me ist, so ist es doch fraglich, ob sie als ein voll= gültiger Ersa r das Minus an 3 bezeichnet werden darf; der große Zuwachs an Erwerbsthätigen aller Art besteht daher — abgesehen von Abtheilung E, wo sich die verschiedensten Beruft⸗ formen ansammeln — aus einer Vermehrung der mit oder ohne Berufsvorbildung erwerbsthätigen Arbeiter aller Art, sowie der im Hauptberuf miterwerbsthätigen Familienmitglieder aller Art; sie haben sich von 364 436 auf 49L 097, also um 156 571 oder 37, 4060 vermehrt. Daß die bloßen „Angehörigen“ ohne eigenen Haupt⸗ beruf bei diesem Gang der Dinge mehr oder weniger zusammen⸗ schrumpfen mußten, leuchtet ohne weiteres ein.

Besonders in die ** springend ist die zunehmende Erwerbt⸗ arbeit des weiblichen Geschlechtg. Hier mag vielleicht in der Landwirthschaft (A) sowie in den Nebenberufen eine etwas schärfere Grfassung der Berufzarbeit gegenüber von 1882 mitgewirkt haben. Jedenfalls steht man der Thatsache gegenüber, daß die einen erwer⸗ denden Hauptberuf ausübenden weiblichen Personen in A big & um 70 472 oder 40,8 ο angewachsen sind; diese Zunahme beträgt bei A 39 904 oder 34,9 0/9, bei B 20 5327 oder 45,8 , kei C 10536 oder volle 75 0, bei D 1818 oder 517 , bei E 2653 oder 60,5 ol Dabei ist noch zu beachten, daß die Zunahme bei den Arbeiterinnen aller Art in B mit 20 836 größer ist als die Zunahme der weib⸗ lichen Erwerbsthätigen in dieser Abtheilung überhaupt, weil die weib⸗ lichen Personen mit leitender Stellung auch hier an der allgemeinen Abnahme entsprechend betheiligt sind.

Alles in allem wird ein aufmerksamer Beobachter des wirthschaft⸗ lichen Entwickelungsganges der jüngsten Zeit nicht eben überrascht sein durch die Thatsachen, welche hier ziffermäßig festgelegt worden sind. Man wird sich des Gesammteindrucks nicht erwehren konnen, daß eine weittragende Umbildung in den wirthschaftlichen und sozialen Grund⸗ lagen der württembergischen Bevölkerung eingetreten ist. Die hier nur in den allgemeinsten Umrissen vorgeführten Veränderungen werden noch bedeutungs voller, wenn man bedenkt, daß sie in dem verhältniß⸗ mäßig kurzen Zeitraum von 13 Jahren vor sich gegangen sind.

Zur Arbeiterbewegung.

In Nürnberg wurde, wie die Münchener Allg. Ztg.“ be⸗ richtet, am Sonntag ein Parteitag der bayerischen Sozial⸗ demo kraten eröffnet.

Hier in Berlin hat sich, einer Meldung der Köln. Itg. zufolge, der sozialdemokratische Fachverein der Uhrmacher aufgelöt. — Zum Ausstande der Mützenmacher berichtet die Berliner Volks. Ztg.“, daß bis jetzt 145 selbständige Meister und gegen 500 Gesellen und Mädchen die Arbeit einstellten. — Die Berliner Gewerkschafts⸗ Kommission hat es, der ‚Voss. Itg.“ zufolge, in ihrer letzten Sitzung abgelehnt, über die Berliner Packetfahrt . Aktien⸗Gesellschaft den Verruf zu erklären.

Kunst und Wissenschaft.

Im Königlichen Institut für Glasmalerei in Cbar⸗ lottenburg ift ein großes Fenster für die restaurierte Willibrordi-⸗ Kirche in Wesel ausgestellt. Das Kunstwerk stellt die Bergpredigt dar. Die Komposition rührt von Professor Gesellschap her und ist ein Geschenk für seine Vaterstadt Wesel.

— Wie aus Bonn gemeldet wird, ist der Profeffor der Chemie, Geheime Regierungs Rath Kekuls von Stradonitz im Alter von 68 Jahren gefstern daselbst gestor ben. Kekuls war seit 1865 Professor der Chemie an der Bonner Universität. Derselbe hat sich auf dem Gebiet der organischen Chemie sehr verdient gemacht, indem er durch seine Arbeit über die Vieratomigkeit des Kohlenstoffes das Fundament zu den neuen Ansichten über den Aufbau der chemischen Verbindungen legte. In einem Lehrbuch der organischen Chemie“ brachte er die neuen Grundsätze zur Durchführung.

Land ⸗ und Forstwirthschaft.

Saaten stand in Rumänien.

Die auch im Juni bei verhältnißmäßig kübler Witterung häufig niedergegangenen Regen haben die Raps ⸗ und Rübsenernte vollends geschädigt. Auch auf den begonnenen Schnitt von Gerste und Roggen wirkten die Niederschläge störend, während sie den Mais- und Hirse⸗ feldern zu gute kamen.

Im allgemeinen wird in der Moldau für Weizen eine gute Ernte erwartet, vorausgesetzt daß beständiges trockenes Wetter eintritt. In der Walachei ist der Stand von Roggen. Weizen und Gerste verschieden und verspricht nur ein mittleres Ergebniß.

Sandel und Gewerbe.

In Bezug auf die Beibringung von Ursprungs⸗ zeugnissen für die Wagre neinfuhr nach Italien sind neuerdings ausführliche Bestimmungen getroffen worden, welche in ihrem vollen Umfange auf die ihren Ursprunggort am 1. August d. J. verlassenden Waaren Anwendung finden. Sonderabdrücke dieser im Juliheft des ‚Deutschen Handels ⸗Archivs “ veröffentlichten Bestimmungen werden von der Königlichen Hofbuchhandlung von E. S. Mittler C Sohn hierselbst, Kochstraße 68 = 71, zum Einzelpreise von 10 Pfennig und beim Bezuge von mindestens 26 Stück zum Preise von je 5 Pfennig, ausschließlich Porto, geliefert. Bei größeren Bernsen treten weitere Preisermäßigungen ein.

Tägliche Wagengestellung für Kohlen und Kokg an der Ruhr und in Oberschlesien. An der Ruhr sind am 13. d. M. gestellt 12 024, nicht rechtzeitig gestellt keine Wagen. . In Dberschlesien sind am 11. d. M. gestellt 4140, nicht recht⸗ zeitig gestellt keine Wagen.

Zwangs ⸗· Versteigerungen.

Beim Königlichen Amtggericht 1 Berlin standen am 13. Juli die nachbezeichneten Grundstücke zur Versteigerung: Schlie⸗ mannstraße 8, dem Maurermeister P. Otto gehörig; Fläche 11,38 a; . 13 900 ; Meistbietende blieb die Nene Berliner Baugefellschaft, Roonstraße 12. mit dem Gebot von 286 800 M — Lychen erstraße 4, dem Maurermeister P. Otto gehörig; Fläche 1016 a; Nutzungswerth 11 230 16. Meistbietender blieb der Rentier Jacob Appelbaum, Voßstraße 31, mit dem Gebot von 163 506 — Kolbergerstraße 8, dem Maurer polier Franz Nezold gehörig; Fläche 5, Ss a; Meistbietende blieben die Bauunternehmer H. Valding zu Tegel und W. Blümcke in Reinickendorf mit dem Gebot von 118 — Köpenicker⸗ straße 121La, dem Schankwirth W. Schöbel gehörig; 2 werth 8360 6; Ersteberin wurde Frau Gertrud Lon der Goltz u Charlottenburg mit dem Gebot von 1200 * — In ster burger 6 6, dem Rlempnermeister P. Hinze zu Spandau ig; Fläche 756 a. mit dem Gebot von 146 0090 6 wurde die Frau Töpfermeister Friederike Dehnke, Wiesenstraße 15. Ersteherin.= Uufgedoben wurde der Versteigerungstermin 3 des Grund · stücks we . dem Jimmermeister Fritz Langen

agen gehörig. — g. R. zn lichen Amtsgericht 11 Berlin wird dag Verfahren in der Hertel schen Zwanggversteigerungssachẽ . 1. 107. G66 — aufgehoben. Die Termine am 18. und M. Auquf 1896 fallen fort. — In der Schulß'schen Zwangeversteigernngesache — 17 K. 161. 95 — wird das Versabren aufgehoben. mine am 1. und 5. September d. J. fallen fort.

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