25265 . J . In der Generalversammlung vom 15. Juni er. ist die Herabsetzun Gesellschaft um 6 30 000 beschlossen worden, und zwar hat diese , durch die Vernichtung von Stck. 330 Aktien zu geschehen. Das Akftien⸗ Kapital unserer Gesellschaft beträgt nunmehr S6 670 000. —.
Berlin, den 13. Juli 1896. ; Große Berliner
Transport⸗Gesellschaft i. Liqu.
Gduard Uhlig. Zernik.
(2b o] Brauereigesellschast
vormals Meyer K Söhne, Riegel.
Bei der heutigen durch den Großh. Notar Herrn Georg Kury vorgenommenen Auslossung unserer 41 90 Schuldverschreibnugen sind folgende 25 Nummern gezogen worden:
Nr. 62 78 1053 128 168 326 466 476 558 580 591 594 624 627 696 706 718 722 798 901 935 1005 1093 1164 1165.
Die Inhaber dieser Schuldverschreibungen werden bierdurch aufgefordert, solche nebst den noch nicht fälligen Zinsscheinen behufs Ginlösung bei der , in Riegel oder bei dem Bank— hause Ed. Kauffmann ⸗ Fehr, Freiburg, vom H. Oktober d. J. ab, von welchem Zeitpunkte an die Verzinsung der gezogenen Nummern aufhört, einzuliefern.
Riegel, 11. Juli 1896.
Brauereigesellschaft vormals Meyer Söhne. Ad. Meyer.
(261265
Die Aktionäre der Zuckerfabrik Dirschan wer⸗ den hiermit zur ordentlichen Generalversamm⸗ lung auf Montag, den 3. Angunst 1896, Nachmittags 5 Ühr, in den Saal des Hotels Zum Kronprinzen von Preußen! zu Dirschau unter Hinweis auf § 11 des Statuts ergebenst ein⸗ geladen mit der Bitte, die Attien spätestens eine Stunde vor Beginn der Versammlung in unserem Komtor zu deponieren.
Tagesordunng:
1) Vorlegung der Bilanz gemäß Art. 239 des Gesetzes vom 18. Juni 1884, Prüfung der- selben und Entlastung der Direktion oder Bestellung besonderer Revisoren.
2) Beschluß über die zu zahlende Dividende für das abgelaufene Rechnungsjahr und über die Verwendung des Restgewinnes nach Vorschlag des Aufsichtsrathes.
3) Wahl von zwei Mitgliedern des Aussichts⸗ raths auf die Dauer von drei Jahren an Stelle der ausscheidenden Herren:
Kaufmann H. Goetz. Dirschau, ö Cd. Wessel, Danzig.
4 Wahl von zwei Rechnungsrevisoren und zwei Stellvertretern derselben für das laufende Geschãftsjahr.
Die Bilanz für das abgelaufene Geschäftsjahr nebst dem Geschäftsbericht der Direktion und den Bemerkungen des Aufsichtsraths liegt während der Geschäftsstunden:
von 9— 12 Uhr Vormittags und
von 2-6 Uhr Nachmittags in nuserem Komtor zur Ginsicht der Aktionäre aus, auch kann daselbst vom 18. Juli cr. ab jeder Attionär ein gedrucktes Exemplar in Empfang nehmen.
Dirschan, den 14. Juli 1896.
Zuckerfabrik Dirschau.
Walter Preuß. Leopold Raabe. Dr. Scheffler.
25397 ; Kaliwerke
Aschersleben. Gu
Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hier⸗ durch gemäß Art. 17 und 18 des Statuts zu einer am Montag, den 10. August d. J., Vormit⸗ tags 10 Uhr, in den Geschäftsränmen der Direktion der Disconto⸗Gesellschaft in Berlin. Unter den Linden 35, stattfindenden außerordent⸗ lichen Generalversammlung eingeladen. Gemäß Art. 17 unseres Statuts sind zur Theilnahme an dieser Generalversammlung und zur Ausübung des Stimmrechts in derselben diejenigen Aktionäre be⸗ fugt, welche ihre Aktien wenigstens drei Tage vor der Generalversammlung
bei der unterzeichneten Direktion in Aschers⸗ leben oder bei der Direktion der Disconto / Gese ll schaft in Berlin gegen eine Bescheinigung hinterlegt haben. Verhandlungs. Gegenstand:
Ermächtigung zur Kündigung und Rückzahlung der ursprũnglich 6 000 009 Æ betragenden 5 o/o Obli⸗ gations⸗ Anleihe und Ausgabe einer neuen 40, An⸗ leihe bis zur Höhe von 6 000 000 A unter Ver⸗ pfändung des gesammten Bergwerks.
Aschersleben, den 15. Juli 1896.
Faliwerke Aschersleben. Die Direktinn. Carl Fr. Ferber. H. Sim on.
125341
Union Actien · Gesellschast sür Bergban, Eisen. und
Stahl ⸗Industrie zu Dortmund.
Am 1. Angust d. J. findet im Geschäftshause der Direktion der Diskonto⸗Gesellschaft zu Berlin, Unter den Linden 35, die Ausloosung der am 2. Januar 1897 rückzahlbaren , , unnserer Gesellschaft statt, und zwar:
Morgens 9 Uhr der 5oso Partial⸗Obliga⸗ 3 in Höhe von Æ 7654 000. —, rückzahlbar mit
Morgens A0 Uhr der 40ͤ Partial ⸗Obliga- tionen in Höhe von M 321 000. —B rückjahlbar mit dem Nennwerthe.
Nach 8 6 der Anleihe⸗Bedingungen sind die In⸗ haber der Obligationen berechtigt, diesen Terminen beizuwohnen.
Dortmund, den 15. Juli 1896.
. Die Direktion.
des Aktien Kapitals unserer
[26269
26269) . Huter I nssnerit Braunschweig.
Zufolge Beschlusses unseres Aufsichtsraths sind beute laut notariellen Protokolls von unserer Prioritäts-Auleihe L. Emission folgende Obli⸗ rr. zur Rückzahlung per 21. Dezember
S896 ausgeloost:
7 Stück a E500 4A:
Nr. E6 97 98 157 244. 253 335.
15 Stück à 200 S6:
Nr. 460 557 847 1005 1665 1087 1247 1323 1357 1452 1535 1554 1594 1651 17183.
Wir kündigen demnach vorbezeichnete Obligationen zur Rückzahlung, bemerken, daß dieselben mit dem TR. Dezember 1898 aus der Verzinsung fallen und stellen es den Inhabern der Obligationen frei, deren Kapital nebst den darauf ruhenden Zinsen bis zum Zahltage von jetzt ab bei Vorzeigung in Empfang zu nehmen.
Die Auszahlung erfolgt bei der Braunschweigi⸗ schen Bank gegen Einlieferung der Obligationen nebst Zinsscheinen.
Braunschweig, den 14. Juli 1896.
Zucker ⸗Raffinerie Brannschweig.
25268
Bierbrauerei Schloß Wittekind A. G. Wildeshausen.
Die gesammten Aktionäre beider Arten Aktien der Bierbrauerei Schloß Wittekind A. G. zu Wildeshausen werden hiermit auf Antrag zu einer anßerordentlichen Generalversammlung auf Sonnabend, den L. Angust, Morgens EG Uhr, im Saale des Herin Frd. Immohr zu Wildes hausen geladen.
Auf die Tagesordnung ist gesetzt:
I) Aenderung bezw. unzweideutige Fefststellung des § 8 des Kaufvertrages mit den Herren Nieberding und Sager.
2) Verwendung der in Händen des Aufsichts⸗ rathes verbleibenden, nicht zur Ausgabe an die Herren Nieberding und Sager gelangenden Stamm ˖ Aktien.
Die Aktionäre haben vor der Generalver⸗ sammlung, die sich in ihren Händen befindlichen Einzahlungeéquittungen bei der Neuen Sparkasse Joh. Kramer C Ce zu Wildeshausen zu deponieren und sich mit dem darüber zu empfangenden Depotschein in der Generalversammlung zu legi— timieren.
Wildes hausen, den 14. Juli 1896.
Der Aufsichtsrath. Fr. Im m ohr, Vossitzender.
let! Actiengesellsͤchaft
vormals Frister C Roßmann.
Auf die Tagegordnung der zum 25. Juli d. J. einberuftnen ausßerordentlichen Generalver⸗ sammlung wird nachträglich noch . t ir eri des § 22 des Statuts (Stimmrecht) gesetzt. Berlin, den 16. Juli 1896. Der Aufsichtsrath. Waldemar Richter, stellvertretender Vorsitzender.
26395
j Altona⸗Kaltenkirchener Eisenbahn⸗ Gesellschaft.
Generalversammlun der Aktionäre am Sonnabend, den 12. September 1896, Vor⸗ mittags 10 Uhr, im kleinen Saal des Bürger⸗ vereins zu Altona, Königstraße 164.
Tagesordunng:
I) Bericht der Direktion über die Lage des Unternehmens und die Bilanz des verflossenen Jahres.
2) Bericht des Aufsichtsraths über die Prüfung der Bilanz und der Gewinn- und Verlust⸗ Rechnung.
3) HBeschlußfassung, betreffend die Genehmigung der Bilanz und der Gewinn⸗ und Verlust⸗ Rechnung, die Vertheilung des Reingewinns, sowie Entlastung des e fte gen —
4) Neuwahl für die ausscheidenden Mitglieder des Aufsichtsraths, Herren Justiz ⸗ Rath Schmidt, Senator Baur (zu wählen durch die Inhaber der Stamm ˖ Prioritäts Aktien Litt. A) und Reltor Dücker (zu wählen durch die Stamm ⸗Aktionäre).
Die Vorlagen werden 2 Wochen vor der Versammlung im Geschäftslokal der Gesellschaft, im Rathhause zu Altona, zur Einficht der Aktionäre ausgelegt sein.
Wegen Theilnahme an der Generalversammlung verwelse ich auf die Bestimmungen der 55 24 und 25 des Statuts unter Bezeichnung des Krevitvereins in Altona, Blücherstraße Nr. 22, als Hinter legungsstelle.
ormulare zu Hinterlegungsscheinen und Voll-
machten sind beim Kreditverein in Altona, sowie bei bei den Herren Gemeindevorstehern in Quickborn, Kaltenkirchen, Hasloh, Ulzburg und Oersdorf kosten⸗ frei zu haben.
Altona, den 9. Juli 1896.
Der Vorsitzende des Aufsichtsraths: J. G. Max. Schmidt.
(262671 Bilanz d
er Firma
Ferdinand Flinsch Act. Ges. in Offenbach a. M.
Acti vn.
pro 21. März 1896.
Passiva.
6, s Mp.
166 086 64
I. Immobilien ⸗ Konto: It. letztem Iny. can S6 274.26, Ab-
schreibung „ 1663.59 Dampfmaschinen Kessel ⸗ Konto: lt. letztem Inventar Tiger f MS 4 88ę, Ab⸗ schreibung Æ 801.05 Werkzeugmaschinen ⸗ und Utensilien ⸗Konto: lt. letztem Inventar Zugang S6 672.59, ordentl. und außer⸗ ordentl. Abschreibung K Gießerei ⸗Geräthschaften · Konto: lt. letztem Inventar Abschreibung 46 395. 12 Mobilien⸗Konto: lt. letztem Inventar Abgang 4 1247, 36 ang 4 439.20, Ab⸗ , . 606 477.94 Werkzeug · onto: laut Aufnahme.. 13 Waaren⸗Konto: laut Aufnahme... 121 Gießerei · Betriebs ⸗Kto.: laut Aufnahme 9 Modell · Kto., Material;
und
bestand Kassa⸗ Kto., Baarbeftand ESöffekten⸗ Konto, Werth⸗ papiere Konto⸗Korrent⸗Konto: a. Bankguthaben... b. 125 Debitoren.
11
178
231
164 697 31
1911
5 3 J. Aktien ⸗Grundkapital⸗ Kt. 520 000 II. Reservefonds · Konto.. 28 303 III. Gewinn ⸗Reservefondtz⸗˖ —. 67 368 IV.
Konto. Verlust⸗Reservefondt⸗ J 19083 V. Steuer⸗Konto:
Konto am 31. März für das Geschäftsjahr 1895/6 zu verbuchende, aber erst spãter zu zahlende Genossenschaftitz · und Brandlassen Beitrãge Konto ⸗Korrent · Konto: a. 12 Kieditoren, An⸗ zablungen auf 06 Maschinen 31 562. 60 b. 3 Kreditoren, Guthaben v. Beamten . 18315. 25 C. 35 sonstige Kreditoren 5746.62
bh 624 47 136 446 42
Gewinn Vertheilung: für k Re⸗ 160 servefonds ... 23 696. 57 Tantiÿmen .. 26 627.54 Verlust⸗Reserve⸗ fonds... .. 10 916.97 Gewinn⸗Reserve ·˖ 14 205. 34 Gratifikationen 5 000. — außerordentliche 10 060fJCOsdD Dividende 52 000 — 13536 446. 42
862 687 063 300
644 105
740
1 . Abschreibung 5 000. —
189
28 413
28 413
Das Aktienkapital von M 520 900. — ist voll einbezahlt. Gewinn ˖ und Verlust⸗Konto der Firma
Ferdinand Flinsch Act. Ges. in Offenbach a. M.
Soll.
vro 1895 96. ——
—
1) Konto⸗Korrent⸗Konto, uneinbringliche .
2) Unkosten⸗ Konto, Handlungs ⸗Unkosten, Werk zeug ⸗ und Modell Reparaturen sowie neue Modelle, Salaire, . Provisionen, Reisen, Steuern und dergleichen
ö Immobilien Konto, Abschreibung Æ 1 663.59
4 Dampfmaschinen u. Kessel⸗Konto, Abschreibung .
5) Werkzeugmaschinen⸗ u. Utensilien⸗ Konto, Abschreibung ...
6) Gießerei · Gerͤthschaften ˖ Konto, Abschreibun
7) Mobilien⸗ Konto, Abschreibung
, .
136 44642
16 3
302437 1) Wechsel⸗ Konto, Gewinn
2) Effekten ⸗ Konto, Kurs. differenz
3) Zinsen⸗Konto, Zinsen.
93 828 73 4) aren⸗Kto., Ueberschuß
771337
241 012389
241 01289
In der heutigen Generalversammlung wurde die Gesammt ⸗Divibende für daß siebente Ge⸗
schäftsjahr, Offenbach a. M., den 13. Juli 1896.
1895/96, auf EO0ν — M O0. — pro Aktie festgestellt Dividendenscheins Nr. 7 an unserer Kasse in Offenbach a. M. von
welche gegen Einlieferung des ente ab ausbezahlt werden.
Ferdinand Flinsch, Act. Ges. für Maschinenban X SEisengieserei.
Andrs.
Aich eler.
26393 Actien Brauerei Eisenach. Die 5 Aktionäre unserer Gesellschast werden
hierdurch ju einer am Mittwoch, den 5. An un
d. J. Nachmittags 5 Uhr, im Alten Felsen,
keller hierselbst stattfindenden außerorbentli en
Generalversammlung ergebenst eingeladen.
Tagesordnung: Aenderungen des Statuts,
§ 34 Ziffer 4 desselben. Stmmberechtigt sind diejenigen Aktionäre, welche ihre Aktien bis spätestens den 3. August, Abend;
—ĩ . bei dem unterzeichneten Vorstand hinterley
aben. Eisenach, den 15. Juli 1896.
Actienbrauerei Gisenach. S. Backhauß. Aug. Leich.
insbesondere dei
—
7 Erwerbs⸗ und Wirthschaft Genossenschaften.
Berolina Han für Creisit unll Grunlssiesin
Die Genossen werden hierdurch zu einer außer. ordentlichen Generalversammlung auf Sonn, abend, den 25. Juli 1896. Nachmittagz 8 Uhr, nach der Victoria. Brauerei in der Lüßzon⸗ straße 111/112 eingeladen.
Auf der Tagesordnung steht:
„»Der Antrag des Aufsichtsraths auf Liqui. dation der Genossenschaft.“
Berlin, den 16. Juli 1896.
Berolina, Bank für Credit und Grundbesitz. Eingetragene Genofsenschaft mit beschränkter aftpflicht.
Der Kn ff hrs rath.
Saxenberg, Vorsitzender. —⸗è. a. 26
s) Niederlassung ꝛc. von . Rechtsanwälten.
In die Liste der bei dem hiesigen Landgericht zu⸗ 8 Rechtsanwalte ist am heutigen Tage der Rechtsanwalt Sucker zu Liegnitz eingetragen worden.
Liegnitz, den 11. Juli 1896.
Königliches Landgericht.
25402
(25275 Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt Adolph Rall in München wurde unterm Heutigen in die Liste der beim K. Landgerichte München II zugelassenen Rechtsanwalt eingetragen.
München, den 11. Juli 1896.
Der Präsident des K. Landgerichts München II:
(EL. S.) ilhel m.
(25276) Bekanntmachung.
Die Eintragung des Rechtsanwalts Johann Hager in Straubing in der Liste der bei dem Kgl. Land, gerichte Straubing zugelassenen Rechtsanwalte it wegen Aufgebung der — gelöscht worden.
traubing, den 13. Juti 1896. Kgl. Landgerichts Präsident Müller.
9) Bank⸗Ausweise.
Feine.
10) Verschiedene Bekannt⸗ 3 machungen.
Die Theilhaber der
Zuckerfabrik Gartethal, Gesellschaft mit beschräntter Haftung
werden hierdurch zu einer ordentlichen Gesell
schafterversammlung am Freitag, den 7. Auguß
1896, Vormittags IR Uhr, im Gasthofe det
Herrn F. Kopp zu Rittmarshausen eingeladen.
Tagesordnung:
1) Vorlegung des Geschäftsberichts für das Be—⸗ triebkjahr 1895/ñ 96 und Entlastungserthellung für den Vorstand und Aufsichtsrath.
7 Beschlußfassung über Verwendung des Rein⸗ gewinnes.
3) Beschluß über die Höhe der Betheiligung an der ju bauenden Gartethalbahn und Be— schaffung der Mittel event. Erhöhung del Stammkapitals.
4) Neuwahl der statutenmäßig ausscheidenden Vorstands. und Aanfsichtsrathsmitglieder.
5) Statutenänderung.
Der Borsitzende des Vorstanbs: G. Kerl.
24946
Nachdem in der Versammlung der Gesellschaster
vom 27. Juni 1896 die Auftösung der Chanhd⸗ abrik, Gesellschaft mit ,n. Saftuuß, eschlossen ist, werden die Gläublger der Gesellschast
aufgesordert, sich bei derselben zu melden. Hamburg, den 14. Juli 1896.
Chyanid⸗Fabrik Gesellschaft mit beschräntter Haftung in Liquid. Goerlich. Goepner.
26384 Ke Zu verkanfen. e Durchbrochene Einsatzzylinder alg Glüh— strumpf⸗ Schützer — Veuisches Reichs⸗Gebrauchl⸗ muster Nr. 55 209 —, durch welches das Zerstoßen der Glählörper beim Reinigen der Jylinder gänzlich ausgeschlossen ist. Franz Richter, Oamburg, Jägerstraße 6 pt.
3 168.
— 7 4 D , , dm, , m , 7 . 7 7 Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dẽm Rite
Sentral⸗Handels⸗Register für
Dritte Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 16. Juli
oft ⸗Anstalten, für reußischen Staatgs⸗
1896.
enschaftg., Jeichen. ind Muster-Negistern, aber Patente, Gebrauche muster, Konkurse, sowie die Tarif. und Fahrplan=
das Deutsche Reich. in. 1661)
Das Central ⸗ Handels, Regtster für daz Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
In
Bezugspreis beträgt G M 50 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 3. — ] ertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 .
Patente. I) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung ne Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der An⸗ nehung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung ö.
asse. ; .
3. H. 17 112. Vorrichtung zur Bestimmung
der Rückennaht u. s. w. an Schnittmustern. — H. . Berlin, Rathenowerstr. 79a. 20. 3. 96.
3. R. 10 204. Haken. — Theodor Vogh⸗ manns, Sonst beck, u. Casimir Richter, Düssel⸗ dorf. 7. 4. 96.
3. R. EO 264. Modenbild, welches den Faltenwurf sammetartiger Stoffe zur Anschauung bringt. Richard James Nelson Rusden, 17 Lansdon Road, Didsbury, Lancaster, Engl.; Vertr.: C. Rob. Walder, Berlin 8W., Groß⸗ beerenstr. 9g. H. 5. 96. .
8g. P. 7995. Verfahren und Maschine zur Herstellung von Figuren ⸗Moiré im fertigen Gewebe. Otto Pastor C Co. u. Her- mann Leusch C Co., Krefeld. 28. 2. 96.
g. Sch. 11 180. Stickmuster - Druckvorrich⸗ tung. Frau Margarethe Dr. Schulz, Berlin, Blücherstr. 32. 3. 12. 96.
10. K. IZ 630. Verfahren zur Herstellung von Maschinentorf. — H. Kerrinnes, Jorksdorf b. Gr. Baum, Ostpr. 28. 1. 96. l
12. A. A460. Verfahren zur Daristellung von Chloriden substituierter Salieylsäuren. — Aetien⸗ Gesellschaft für Anilin⸗Fabrikation, Berlin SO, an der Treptower⸗Brücke. 27. 8. 95.
12. C. 5939. Verfahren zur Darstellung der a1 a- Naphtylendiamin Si - sulfosäure. Cxrumpsall Cnemical Works, Levim- stein Limited, Manchester; Vertr.: Hugo
ataky u. Wilhelm Pataly, Berlin NW., Luisenstr. 25. 10. 1. 96. ;
12. F. 7717. Verfahren zur Darstellung von p- Acetalkylamidophenyltohlensäureestern; Zus. 3. Pat. 79098. — Farbwerke vorm. Meister Lneins K Brüning, Höchst a. M. 13. 8. 94.
12. F. S912. ien. von Aethylschwefel⸗ säure aus äthylenhaltigen Gasen. Dr. P. Fritzsche, Essen a. d. Ruhr, Bachstr. 26. 6. 3. 96.
12. F. 8926. Verfahren zur Darstellung eines vhosphorhaltigen Produkts aus gasförmigem Phosphorwasserstoff und Carbonylchlorid. Farbwerke vorm. Meister Lucius Brüning, Höchst a. M. 12. 3. 96.
12. F. 8962. Verfahren zur Darstellung von Jod- ana-örychinolin-o-sulfonsäure; Zus. z. Pat. 2942. — Farbwerke vorm. Meister Lneins
X Brüning, Höchst a. M. 23. 3. 96.
12. K. 12 785. Apparat zum Glühen von Karbonaten zwecks Gewinnung von Kohlensäure. — Firma E. A. Knoop, Minden i. W. 6. 4.95.
12. K. 12 927. Verfahren zur Herstellung von Alkalichaniden und Ferroalkalicyaniden. — Jean Rens Moise, Paris, 26 Rue d'Edimbourgh; Vertr.: Carl Heinrich Knoop, Dresden. 30. 5. 965.
12. K. 13 828. Verfahren zur Darstellung von p- Amidobenzaldebyd. — Kalle C Co., Bieberich a. Rh. 25. 3. 96.
12. L. 9888. Verfahren zum Filtrieren von Flü sigkeiten. — Walter John Lomax u. Charles James Lomax, 11 Fold Street, Bolton, Lancaster; Vertr.: C. Rob. Walder, Berlin 8W., Großberrenstr. 96. 7. 10. 95.
12. P. 7697. Verfahren zur Herstellung von Vanillin aus Eugenol. — Dr. Gustav Pum;, 4 . Dr. O. Knöfler, Charlottenburg.
12. S. 9489. Dekantlervorrichtung. — Solvay c Cie, Brüssel; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin NW., Hindersin⸗ straße 3. 26. 5. 96.
12. T. 4500. Verfahren zur Reinigung der Brenzeatechin oxacetsäure. — Br. Georg Tobias, Berlin 8sW., Waterloo ⸗Ufer 12. 27. 4. 95.
12. T. A896. Verfahren zur Darstellung von chansauren Salzen. Dr. J. Tcherniac, Freiburg i. Br. J. 4. 96.
12. W. 11 898. Verfabren zur Darstellung von Nortropinon; Zus. z. Anm. W. 11578. — Dr. Richard Willstätter, München, Sophien⸗ straße 5 ce. 29. 5. 96.
14. D. 7516. Sicherhelts, Abstell⸗ und Regu⸗ liervorrichtung für Fördermaschinen. — Donner s« marckhütte, Oberschlesische Eisen⸗ und Kohlenwerke, Aktien⸗Gesellschaft, Zabrze, O. S. 4. 5. 96.
14. H. A5 9238. Kuppelsteuerung für Rota⸗ tionsmaschinen mit zwei abwechselnd wirkenden Flügelkolben. — Wenzel Hofmann, Wien l, Schottenbastei 7; Vertr.: R. Deißler, J. Mae⸗ 6 . Fr. Deihler, Berlin CO., Alexanderstr. 38.
15. B. 18 478. Bogengeradeleger. — Ludwig Bräsen, Mannheim. 21. 12. 965.
— 232
M
16. J. 89608. Blechdruckpresse. — Schleicher, Offenbach a. M. 25. 3. 96.
20. B. 19 ZO8. Vorrichtung zur Verminderung der Geschwindigkeit sich bewegender Eisenbahn⸗ Fahrjeuge auf ein bestimmtes Maß mit Hilfe von Hemmschuhen; Zus. z. Pat. 83 399. n Büssing, Braunschweig, Elmstr. 41.
Alasse.
20. K. 12 989. Zuleitungsdrabt für elektrische Bahnen. — Herbert Rudolph Keithley, New— Vork; Vertr.. M J. Hahlo, Berlin NW., Karlstr. 8. 12. 5. 96.
2H. G. 9856. Neuerung an Fernsprech⸗Appa⸗ raten. — G. Guilleaume, Mülheim a. Rh., u. Single Wire Multiple Telephone Signal Company Limited, London; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich Springmann, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 17. 6. 95.
21. G. 9988. Vorrichtung zur Bewegung des Stichels bei Kopiertelegraphen für elektrische Uebertragung von Zeichnungen u. dgl. — Ruvert Greville⸗ Williams, Greenfield House, Hey⸗ wood, Grfsch. Lancaster, Engl.; Vertr.: Alexan⸗ der Specht u. J. D. Petersen, Hamburg. 3. 8 56
21. W. ER 202. Selbstthätige Schaltvorrichtung zum Ein und Ausschalten der auf dem Fern sprechvermittelungsamte befindlichen Sprech⸗ und Rufapparate. — Gebrueder Naglo, Berlin 80, Köpenicker Landstr. 2. 9. 95.
22. C. 5952. Verfahren zur Darstellung brauner beizenfärbender Farbstoffe. — Leopold Cassella C Co., Frankfurt a. M. 20. 1. 96.
22. F. 8560. Verfahren zur Darstellung blau⸗ violetter basischer Phenazinfarbstoffe; Zus. z. Pat. 69 188. — Farbwerke vorm. Meister Lucius C Brüning, Höchst a. M. 14. 9. 95.
22. J. S759. Verfahren zur Darstellung braungelber Akridinfarbstoffe aus Diamidobenzo⸗ phenon und m-Diaminen. — Farbwerke vorm. J, . . Brüning, Höchst a. M. 24. 12. 95.
23. S. 9268. Destillationsverfahren zur Ge⸗ winnung heller Fettsäuren aus dunklem Woll—⸗ fett, Walkfett u. dgl. — Fr. Sahlfeld, Han⸗ nover, Arndtstr. 30. 26. 2. 96.
22. S. 916. Verfahren zur Herstellung von Schmierstifien. — Sozon⸗Oel⸗Company, 1 Burkhard, Frankfurt a. M. 4. 5. 96.
24. B. 19 0641. Winkelrost; Zus. z. Anm. B. 18 626. — Breitbarth Co., Breslau, Gartenstr. 80. 6. 5. 96.
24. G. 10 051. Riegelverschluß für die Be⸗ schickungs⸗ und Aschen. bzw. Zugregelungs⸗ thüren. — David Grove, Berlin, Friedrich⸗ straße 24. 21. 9. 95
24. V. 2654. Funkenfänger, Zus. z. Anm. V. 2588. — A. Volkhausen, Hamburg, Hafen⸗ straße 93. S8. 6. 96.
25. G. EO 630. Vorrichtung für Lambs'sche Strickmaschinen zum Absprengen einzelner Maschen und zum Aurrücken der leergewordenen Nadeln. — G. F. Grosser, Markersdorf b. Burg⸗ städt. 8. 6. 96.
26. B. 18 297. Gasglühlichtbrenner. — J. de Brouwer, Brügge; Vertr.: M. L. Bernstein u. G. Scheuber, Berlin O., Blumenstr. 74. 7 11 95.
26. G. 10 507. Zündeinrichtung für Gas⸗ laternen. — Rudolf Grosch, Weimar. 15. 4. 96.
230. M. 12 760. Befestigung von künstlichen Kronen an abgebrochenen ngrürlichen Zähnen. — Walter Levy Mason u. Henry Avery Curtis, Red Bank, Ciy of Monmoutb, New. Jersey, V. St. A.; Vertr. Dr. R. Worms u. S. Rhodes, Berlin NW., Dorotheenstr. 69. 19. 4. 96.
234. D. 66906. Tragrahmen zur Aufhängung des wasserdichten Mantels für einen zusammen⸗ legbaren Sturzbadeapparat. — William Emmert Dobbins, Asbbourne, Grfsch. Montgomery, Penns., V. St. A.; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin 8sW., Lindenstr. 80. 7. 1. 95.
235. B. E8 461. Kabellaufkrahn mit Elektro⸗ motor. — Isaae Payne Brown jr., Jersey City, New⸗Jersey, V. St. A.; Veitr.: A. Baer⸗ mann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 17. 12. 95.
25. S. 8735. Schwenkkrahn mit von einem gespannten Seil getragener Laufkatze. — Willis Durwood Sherman, Brooklyn, V. St. A.; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. 21. 5. 95.
27. B. 18 405. Rollladen. — George Bendix, Landsberg a. W. 6. 12. 95.
28. D. 71477. Maschine zum Zusammenstellen von Dauben zu Faßkörpern. Alexander Dunbar, Liverpool, 66 South John Street; Vertr.: Carl Heinrich Knoop, Dresden. 17.4. 96.
28. G. 10 225. Laubsäge mit ausrückbarem Blatt. — Ludwig Gatzsch, Rüti, Kanton Zürich, Schweiz; Vertr.: Carl Fr. Reichelt, Berlin NW., Luisenstr. 26. 17. 12. 95.
38. T. 4895. Sägeschärfmaschine zum Schärfen von Sägen mit verschieden . Zähnen. — F. Tschen lin. Derendingen b. Tübingen. 4. 4. 96.
42. A. A704. Rechenlehrmittel. Joseph Adams, Neumühl⸗Hamborn, Reg. Bez. Düssel⸗ dorf. 1. 4. 96.
42. F. s704. Kompaß mit Einrichtung zur Aufhebung der positiven Quadrantal⸗Deviation. — Heinrich Florian, Fiume, u. Hermann Schoklitsch. Vas Farkas falva, Ung.; Vertr.: Hu o Pataty u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Huf enst! 25. 26. 11. 95.
42. J. 2910. Selbstverkäufer für Gas, Heinr. Jensen, i. F. Carl Sievers & Co. Nchf., , ,,. Wilhelmstr. 22, Zollvereinsniederlage.
42. . 10 O28. Zusemmen lesbares Röhren⸗ , Fr. Aug. Lesse, Leipzig, Fürstenstr. 8.
Vtlasse.
142. L. 10 083.
Rennzeitmesser. Henry Alfred Lugrin, Brooklyn, u. Maurice Dion Fielding, New⸗Jork. V. St. A.; Vertr. Dr. W. Häberlein u. Hermann Ohlert, Berlin, Karlstr. 7. 6. 1. 96. .
42. R. 10 141. Zusammenlegbare und zu⸗ sammengelegt als Spazterstock benutzhare Baum⸗ meßkluppe. — Max Nüping, Charlottenburg, Kaiser Friedrichstr. S3. 6. 3. 96.
42. T. E89. Immerwährender Kalender für Bleistifte und ähnliche Gegenstände. — John Benton Thomas, Friedenau b. Berlin, Wieland⸗ straße 25. 7.3. 96.
42. T. A894. Feldstecher mit zwei verschie⸗ denen, während der Beobachtung ohne Absetzen des Glases wechselbaren Vergrößerungen. — . g . Berlin 80., Mariannenpl. 4.
42. V. 2612. Instrument zur zeichnerischen Aufnahme eines Geländes von elnem einzigen Standorte aus. — Hermann Veith, Klausthal i. Harz. 17. 3. 96.
44. E. A803. Sichervorrichtung gegen Ent⸗ wenden von Taschenbüchern, Geldtaschen u. dgl. — G. Evenby, Jarleberg, Norwegen; Vertr.: Arthur Gerson u. Gustav Sachse, Berlin SW. , Friedrichstr. 10. 10. 1. 96.
A5. T. A886. Saat⸗ und Düngerstreumaschine mit über die ganze Länge des Streuschlitzes sich erstreckendem Gebläserohr. — F. Thiele, Erbis⸗ dorf 30 86.
46. C. 5856. Durch Arbeits⸗ und Pumpen kolben gesteuerte Explosionsmaschine. — Robert Conrad, Wien 1X, Lackierergasse 6; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 453/44. 13. 1 56
46. D. 751 7. Verfahren und Einrichtung zur Regelung von Petroleummaschinen durch Beob⸗ achtung der Auspuffgase. Fritz Dopp, Berlin N., Eichenderffstr. 20. 4. 5. 96.
47. K. EL 8230. Kugelgelenk mit rollender k — Carl Klingelhöffer, Grevenbroich.
47. M. EI 397. Lamellenbremse mit selbst⸗ thätiger Oelung und Kühlung. — Enrico Mot⸗ tura, Turin, Piazzetta B. V. degli Angeli 2; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 5. 1. 95.
48. E. 4970. Kathode. — Electro Metal- lurgical Company Limited, London; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin 8W., Lindenstr. 80. 23. 5. 96.
49. D. 76532. Vorrichtung zum Walzen runder Stäbe und Röhren. — Paul Delay, Paris; Vertr. Franz Wirth, Dr. Rich. Wirth, Frank⸗ furt a. M., u. W. Dame, Berlin NW., Luisen⸗ straße 14. 22. 7. 95.
49. H. A6 493. Walzwerk zum Profilieren von runden Werkstücken in der Längsrichtung zwischen drei oder mehreren Walzen. — Paul Hesse, Iserlohn. 26. 9. 95.
49. J. 2688. Maschine zur Herstellung von Spiralbohrern. — M. C. Johnson, Hartford, V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 24. 6. 95.
49. M. A2 637. Vorrichtung zur sicheren Ver⸗ und Entkuppelung des Tisches einer Prägepresse. — Chn. Mansfeld, Leipzig⸗Reudnitz. 6. 5. S6.
49. St. A A20. Verfahren zum Vurchbohren massiver Metallstangen. Ralph Charles Stiefel, Ellwood City, Lawrence County, Penns.; Vertr. Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 9. 12. 96.
49. W. ELA 759. Elektrisch beheizter Löth⸗ kolben; Zus. z. Pat. 82 496. Rudolf Wieczoreck, Charlottenburg, Wilmersdorfer⸗ straße d9. 8. 4. 96.
SI. E. A7AÆ4. Klaviatur für Saiteninstrumente. — Fr. Eberle u. O. Rund 6, Hamburg, Hoch⸗ Allee 45. 11. 11. 95.
5I. K. Lz 894. Pianinomechanik; Zus. z. Pat. , 6 Heinrich Kaim, Kirchheim u. Teck. 17 4 96.
5I. R. 10 280. Elektrisches Glockenspiel mit Notenschablone. — Theodor Rudolph, Leipzig Gohlis, Wiesenstr. 8. 11. 5. 96.
5 I. S. 9271. Vorrichtung zum Verschieben der Notenscheibentragachse bei mechanischen Musik⸗ werken; 2. Zus. z. Pat. 75 865. — „Sirion“ Mech. Mustkwerke, Bortmann * Keller, Leipzig. 27. 2. 96. ö
52. B. 17 044. Apparat zum Sterilisieren und Kühlen von Flüssigkeiten. — Emil von Bühler, Charlottenburg b. Berlin, Englische⸗ straße 32. 21. 12. 94. .
53. J. 3409. Verfahren zum Eindicken und ö von Milch unter Anwendung von Kälte. — Byron F. Me Intyre, East⸗Orange, Grfsch. Essex, w, n,. V. St. A.; Vertr.: E. k Berlin C., Alexanderstr. 386. 30. 7. 94.
55. Sch. 11 133. Sortiermaschine für Papier⸗ stoff und andere in Flüssigkeiten enthaltene Stoffe. — Heinrich Schaaf, Düren, Rheinland, Veldener ⸗ straße 38. 16. 11. 95.
60. R. 9967. Achsenregler. — Joh. Jtuckstuhl, Winterthur, Schweiz; Vertr.: dug Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 26.
16. 12. 95. C. G. Roft C Co., Dresden. 27. 2. 96.
barer Sattelstütze. — Ernst Hettich, Freibur i. Breisgau. . 3. 96. , ö
Klasse.
63. Sch. 11 423. Einrichtung zum Erlernen des Radfahrens. G. B. Scheidler, Neu⸗ münster i. H., Fürsthof 10. 13. 3. 96.
63. T. 4985. Federndes Wagenrad. — John Rufus Terry, 357 Webster Avenue, Long Is⸗ land City. Grfsch. Queens, New. Jork, V. St. A.; Vertr.: Carl Heinrich Knoop, Dresden. 9. 6. 96.
70. K. 14 926. Kopierpresse mit aufklappbarer Preßylatte. Max Kemmerich, Aachen, Mauerstr. 12. 25. 4. 96.
71. D. 7331. Winkel zum Aufzeichnen von Schuhmodellen. — Heinrich Deppe, Bremer⸗ vörde. 5. 2. 96.
71. D. 7346. Aufzwickmaschine; Zus. 3. Pat. 62517. — Louis Dreßler i. F. Eduard Singel, Erfurt. 13. 2. 96.
72. B. 17 256. Visiervorrichtung für Feuer⸗ waffen. — Hans Brings, Köln a. Rh., Appel⸗ hofpl. 14. 16. 2. 95.
72. R. 9626. Patronen / Auswerfer für Kipp⸗
ö Gewehre. Joseph Rider, Newark,
Ohio, V. St. A; Vertr.: Carl Arndt, Braun⸗ schweig. 7. 1. 95.
74. A. 1669. Feuermelder mit Auslösung der Stromschlußwerke durch die Zentralstation. — Aktiengesellschaft Mix C Genest, Berlin W., Bülowstr. 67. 9. 3. 96.
74. B. I17 S949. Einrichtung zur Fernüber⸗ tragung von Zeigerstellungen. — Harty O. F. J, . Berlin- Friedenau, Ringstr. 6. 8. . 5
76. C. 5428. Spindel für Spinnmaschinen.
Maximilian Chapyon, Cours, Rhöne, e, Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin 8W., Lindenstr. 80. 12. 1. 95.
79. L. 9O3HS8. Vorrichtung zum Ausbreiten und Abtheilen von Taback für Jigarettenmaschinen. — Hanl James Ludington, Waterbury, Conn., V. St. A.; Vertr.: Dr. R. Worms, Berlin NW., Dorotheenstraße 60. 11. 7. 95.
79. L. 10 2865. Abschneidevorrichtung an Zi⸗ garettenmaschinen. — Frank James Ludington in Waterbury, Conn., V. St. A.; Vertr.: Dr. R. Worms u. S. Rhodes, Berlin NW., Dorotheenstr. 60. 12. 1. 95.
S0. H. 16 925. Perfahren und Form zur Her⸗ stellung von Preßlingen mit gratfreien Kanten. Ralph Townsend Hughes, Sattburn ⸗by⸗the⸗ Sea, 3 Roslyn Villas, Cty of Jork, Engl.; Vertr!: Dr. R. Worm u. S. Rhodes, Berlin NW., Dorotheenstr. 60. 30. 1. 96.
80. L. 10194. Verschlußvorrichtun fũr Schachtöfen. — Albert Lavocat und Edouard Candlot, Paris, 18 Rue d' Edimbourgh; Vertr.: Carl Heinrich Knoop, Dresden. 29. 2. 96.
Sz. Sch. 11 568. Freie Pendelhemmung für Thurm⸗ u. a. Uhren. — Robert Schmid, Berlin 80., Muskauerstr. 23. 6. 5. 96.
Sz. Sch. EI 688. Weckeruhrsicherung. — Heinr. Schenk R Cie, Meiderich. 20. 6. 26.
85. B. I8 999. Mischhahn für Bade⸗ und andere Zwecke. Zus. z. Pat. 70 132. — G. Bluhm, Berlin S., Ritterstr. 12. 21. 4. 96.
89. R. 10 127. Verfahren zum Entzuckern von Melasse durch Bariumhydroxysulfid unter Wieder⸗ gewinnung der Nebenprodukte. — Dr. H. R. Langen, Euskirchen. 29. 2. 96.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgende Anmeldung ist vom Patentsucher
zurückgenommen.
Klasse.
72. M. 12 G43. Gewehr⸗Zylinderverschluß mit Gaswegen in der Kammerwandung. Vom 28.5. 96.
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden ö gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Klasse. 80. K. 12 8336. Presse mit Ober⸗ und Unter- form und Kolben und Gegenkolben. Vom 20. 4. 96. . ; rn . 949. Cee e es Besteck. Vom 4 96.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reicht Anzeiger. Die Wir⸗ kungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reicht Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt ge⸗ machten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Vie Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Nlasse.
22. O. 1527. Verfahren zur Darstellung von Disazofarbstoffen aus der a as Amidonaphtol-⸗ n e, , . Zus. z. Pat. 70 201... Vom
4.
49. K. 12 122. Vorrichtung zum Lochen und abfalllofen Abschneiden wellenförmig begrenzter Blechstreifen. Vom 31. 1. 965.
Uebertragungen. Die folgenden Patente sind auf die nachgenannten 86 bertragen. asse. 2. Nr. 77 776. Adolf Keyser, Minden, Westf. Videbullenstr. 8. — Teigformmaschine.
60. R. EO HES8. Federregulator. 68. H. 17 132. Fahrradgestell mit verstell⸗
Vom 22. 3. 94 ab. 21. Nr. 70 207. Elektricitäts · Gesellschaft